# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a0e0ca1-5b91-5cb3-9813-62eca873c150
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** LC240033-O7
**Docket/Reference:** LC240033-O7
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/LC240033-O7.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LC240033-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichterin lic. iur. L. Stünzi 

sowie Gerichtsschreiber MLaw D. Valsangiacomo

Beschluss und Urteil vom 13. Februar 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsteller bzw. Beklagter und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X1._____, 

gegen

B._____, 

Gesuchstellerin bzw. Klägerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, 

betreffend Ehescheidung

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 

am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 22. April 2024 (FE230112-L)

- 2 -

Rechtsbegehren:

A. Der Gesuchstellerin bzw. Klägerin (Prot. S. 14 i.V.m. Urk. 64 S. 1 f.):

" 1.

Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin zur Deckung des 
Barbedarfs der Söhne C._____ und D._____ ab 1. Mai 2023 mo-
natliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 764.– zzgl. Fa-
milienzulagen  zu  bezahlen,  jeweils  im  Voraus  auf  den  1.  eines 
jeden Monats. Diese Beträge seien ab Einschulung von D._____ 
auf CHF 1'064.– zzgl. Familienzulagen / Kind festzusetzen. Er sei 
zu verpflichten, jeweils ab dem 10. Lebensjahr der Kinder Barun-
terhalt in der Höhe von CHF 1'264.– zzgl. Familienzulagen zu be-
zahlen. Ab dem 12. Lebensjahr der Kinder sei er zu verpflichten, 
Barunterhalt in der Höhe von CHF 964.– zzgl. Familienzulagen zu 
bezahlen  bis  zum  18. Lebensjahr  oder  dem  Abschluss  einer 
Erstausbildung des jeweiligen Kindes.

2.

Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin ab 1. Mai 2023 
Betreuungsunterhalt wie folgt zu bezahlen:

-

-

-

CHF 2'816.– bis zur Einschulung des jüngsten Sohnes

CHF 1'526.–  ab  Einschulung  des  jüngsten  Sohnes  bis  zu 
seinem Übertritt in die Oberstufe

CHF 692.– ab Eintritt des jüngsten Sohnes in die Oberstufe 
bis zu seinem vollendeten 16. Lebensjahr

Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 1 und 2 seien gerichtsüblich 
zu indexieren.

Es sei der Betrag am rückwirkend durch den Beklagten zu zah-
lenden Unterhalt festzustellen, den dieser durch Begleichung von 
Rechnungen  oder  Überweisungen  an  das  Sozialamt  der  Ge-
meinde E._____ getilgt hat.

Ansonsten seien die Begehren des Beklagten abzuweisen.

Unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolgen  zuzüglich  MWST  von 
7.7 % zu Lasten des Beklagten."

3.

4.

5.

6.

B. Des Gesuchstellers bzw. Beklagten (Prot. S. 14 i.V.m. Urk. 66 S. 2 f.):

" 1.

Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin, jeweils monat-
lich  im  Voraus,  zur  Deckung  des  Barbedarfs  der  gemeinsamen 
Söhne C._____ und D._____ ab 1. Mai 2023 bis zur Volljährigkeit 
bzw.  zum  Abschluss  einer  ordentlichen  Erstausbildung  monatli-
che Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 365.– zzgl. Kinder-
zulagen pro Kind zu bezahlen.

Im Übrigen sei das Manko gerichtlich festzustellen.

- 3 -

2.

3.

4.

5.

6.

Der  Unterhaltsbeitrag  gemäss  Ziff. 1  sei  gerichtsüblich  zu  inde-
xieren.

Es sei festzustellen, dass der Beklagte vom geschuldeten Unter-
haltsbeitrag für die gemeinsamen Söhne C._____ und D._____ 
ab Mai 2023 bereits CHF 9'579.– getilgt hat. 

Eine Erhöhung dieses Betrags bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Es  sei  die  Klägerin  zu  verpflichten,  dem  Beklagten  rückwirkend 
für  den  Barunterhalt  der  gemeinsamen  Söhne  C._____  und 
D._____ für die Monate Dezember 2022 bis April 2023 einen Ge-
samtbetrag in Höhe von CHF 10'850.– zu bezahlen.

Im Übrigen sei das Manko festzustellen.

Anderslautende Anträge der Klägerin seien abzuweisen.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten 
der Klägerin."

1.

2.

Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 22. April 2024 (Urk. 78):

Die Ehe der Parteien wird geschieden.

Die  Kinder  C._____,  geboren  am  tt.mm.2019,  und  D._____,  geboren  am 

tt.mm.2020,  werden  unter  der  gemeinsamen  elterlichen  Sorge  der  Parteien 

belassen.

3.

Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2019, und D._____, 

geboren am tt.mm.2020 werden der Gesuchstellerin bzw. Klägerin zugeteilt.

4.

Die Teil-Scheidungsvereinbarung der Parteien vom 13. Juni 2023 wird im Üb-

rigen - soweit erforderlich - genehmigt. Sie lautet vollständig wiedergegeben 

wie folgt:

" 1. Scheidung

Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe.

2.

a)

Elterliche Sorge, Obhut und Besuchsrecht

Elterliche Sorge

- 4 -

Die Parteien beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für die Kinder 

-

-

C._____, geboren am tt.mm.2019

D._____, geboren am tt.mm.2020

beiden Parteien gemeinsam zu belassen.

Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, 
Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist bekannt, dass 
ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung beider Parteien bedarf, wenn der 
neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebli-
che Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kon-
takte zwischen einer Partei und den Kindern hat. 

b)

Obhut 

Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für die Kinder der Gesuchstellerin zuzuteilen. 

c)

Besuchsrecht

Der Gesuchsteller ist berechtigt und verpflichtet, die Betreuungsverantwortung für die 
Kinder auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen:

-

-

-

an jedem zweiten Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr;

jeweils in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über Weihnachten (24. Dezem-

ber,  12:00 Uhr,  bis  25. Dezember,  14:00 Uhr)  und  Silvester  (31. Dezember, 

12:00 Uhr,  bis  1. Januar,  14:00 Uhr)  sowie  an  Ostern  (Gründonnerstag, 

18:00 Uhr, bis Ostermontag, 18:00 Uhr);

in Jahren mit gerader Jahreszahl über Weihnachten (25. Dezember, 14:00 Uhr, 

bis 26. Dezember, 14:00 Uhr) und Neujahr, bezogen auf das Vorjahr (1. Januar, 

14:00 Uhr, bis 2. Januar, 14:00 Uhr) sowie an Pfingsten (von Freitag, 18:00 Uhr, 

bis Pfingstmontag, 18:00 Uhr).

Ausserdem ist der Gesuchsteller berechtigt und verpflichtet, die Kinder für die Dauer 
von 3 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen 
und zwar während der Kindergarten- bzw. Schulferien.

Die Parteien sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Monate im 
Voraus ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Gesuchsteller in Jahren mit 
ungerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; 
in Jahren mit gerader Jahreszahl der Gesuchstellerin.

Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach 
gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.

- 5 -

3.

Erziehungsgutschriften

Die Parteien vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künfti-
ger AHV-/IV-Renten ausschliesslich der Gesuchstellerin angerechnet werden. Die Par-
teien werden die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung informieren.

4.

Nachehelicher Unterhalt

Die  Parteien  akzeptieren  die  Einschätzung  des  Gerichts,  wonach  rechtlich  kein  An-
spruch auf nachehelichen Unterhalt besteht. Gestützt darauf verlangen sie gegenseitig 
keinen nachehelichen Unterhalt. 

5.

Vorsorgeausgleich

Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchstellerin von seinem während der Ehe 
geäufneten Vorsorgeguthaben bei der F._____ den Betrag von CHF 621.35, zuzüglich 
Zins ab 20. Februar 2023, auf ein durch die Gesuchstellerin noch zu bezeichnendes 
Freizügigkeitskonto zu übertragen.

Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die beteiligten Vorsorgeeinrichtun-
gen entsprechend anzuweisen.

6.

Güterrecht

In güterrechtlicher Hinsicht behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was 
auf ihren Namen lautet. Nicht davon erfasst sind die Vermögenswerte im Ausland.

7.

Saldoklausel

Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in ehe-, scheidungs- und güterrecht-
licher  Hinsicht  –  mit  Ausnahme  des  Kinderunterhalts  sowie  der  Vermögenswerte  im 
Ausland – vollständig auseinandergesetzt."

5.

Der Gesuchsteller bzw. Beklagte wird verpflichtet, der Gesuchstellerin bzw. 

Klägerin die folgenden monatlichen Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfäl-

liger Kinderzulagen, zu bezahlen.

a)

rückwirkend ab 1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024:

-

-

für C._____:

CHF 590.–

für D._____

CHF 3'090.–

(Barunterhalt: 

CHF 590.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 2'500.‒);

b)

1. August 2024 bis 31. Juli 2025:

-

-

für C._____:

CHF 680.–

für D._____

CHF 3'180.–

(Barunterhalt: 

CHF 680.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 2'500.‒);

- 6 -

c)

1. August 2025 bis 28. Februar 2029:

-

-

für C._____:

CHF 980.–

für D._____

CHF 2'190.–

(Barunterhalt: 

CHF 980.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 1'210.‒);

d)

1. März 2029 bis 31. Juli 2031:

-

-

für C._____:

CHF 1'180.–

für D._____

CHF 2'190.–

(Barunterhalt: 

CHF 980.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 1'210.‒);

e)

1. August 2031 bis 31. Juli 2033:

-

-

für C._____:

CHF 830.–

für D._____

CHF 2'390.–

(Barunterhalt: 

CHF 1'180.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 1'210.‒);

f)

1. August 2033 bis 31. Dezember 2036:

-

-

für C._____:

CHF 830.–

für D._____

CHF 1'210.–

(Barunterhalt 

CHF 830.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 380.‒);

g)

ab 1. Januar 2037:

-

-

für C._____:

CHF 830.–

für D._____

CHF 830.–.

Die  Unterhaltsbeiträge  sind  ab  Eintritt  der  Rechtskraft  dieses  Urteils  an  die 

Gesuchstellerin bzw. Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils 

auf den Ersten eines jeden Monats.

Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Ab-

schluss einer angemessenen Erstausbildung des jeweiligen Kindes auch über 

dessen Volljährigkeit hinaus, solange es im Haushalt der Gesuchstellerin bzw. 

Klägerin wohnt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller 

bzw. Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfang bezeichnet.

- 7 -

Im Übrigen werden die Anträge Ziff. 1 und 2 der Gesuchstellerin bzw. Klägerin 

sowie der Antrag Ziff. 1 des Gesuchstellers bzw. Beklagten abgewiesen.

6.

Die Kinderunterhaltsbeiträge gemäss Dispositiv-Ziff. 5 basieren auf dem Lan-

desindex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende 

März 2024 mit 107.1 Punkten (Basis Dezember 2020 = 100 Punkte). Sie wer-

den  jeweils  auf  den  1. Januar  eines  jeden  Kalenderjahres,  ausgehend  vom 

jeweiligen Indexstand per Ende November des Vorjahres, erstmals auf den 

1. Januar 2025, nach folgender Formel angepasst:

Neuer Unterhaltsbeitrag  =

alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index

alter Index

Fällt der Index unter den Stand von Ende März 2024, berechtigt dies nicht zu 

einer Herabsetzung der Kinderunterhaltsbeiträge.

7.

Die  Erziehungsgutschriften  für  die  Berechnung  der  AHV/IV-Renten  werden 

alleine der Gesuchstellerin bzw. Klägerin angerechnet. Es ist Sache der Par-

teien, die betroffenen Ausgleichskassen zu informieren.

8.

Die F._____ Ausgleichs- und Pensionskasse, G._____-strasse …, H._____, 

wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto 

des Gesuchstellers (AHV-Nr. 1) CHF 621.35, zuzüglich Zins ab 20. Februar 

2023,  auf  ein  noch  zu  eröffnendes  Freizügigkeitskonto  der  Gesuchstellerin 

(AHV-Nr. 2) bei der Stiftung …, zu überweisen.

9.

Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

CHF

CHF

6'000.00 ; die weiteren Gerichtskosten betragen:

390.00   Dolmetscherkosten.

10. Die Gerichtskosten werden der Gesuchstellerin bzw. Klägerin zu einem Drittel 

und dem Gesuchsteller bzw. Beklagten zu zwei Dritteln auferlegt, jedoch zu-

folge der ihnen je bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die 

- 8 -

Gerichtskasse  genommen.  Eine  spätere  Rückforderung  gemäss  Art. 123 

ZPO bleibt vorbehalten.

11. Der  Gesuchsteller  bzw.  Beklagte  wird  verpflichtet,  dem  unentgeltlichen 

Rechtsbeistand der Gesuchstellerin bzw. Klägerin eine Parteientschädigung 

in der Höhe von CHF 2'441.90 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be-

zahlen.

Zufolge  Uneinbringlichkeit  wird  der  unentgeltliche  Rechtsbeistand  der  Ge-

suchstellerin bzw. Klägerin hierfür jedoch mit CHF 2'441.90 aus der Gerichts-

kasse entschädigt. Mit der Zahlung dieser Parteientschädigung an den unent-

geltlichen Rechtsbeistand der Gesuchstellerin bzw. Klägerin geht die Forde-

rung  gegen  den  Gesuchsteller  bzw.  Beklagten  in  diesem  Umfang  auf  den 

Kanton über.

12. Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Gesuchstellerin bzw. Klägerin wird mit 

CHF 4'883.80 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 

entschädigt.  Die  Gesuchstellerin  bzw.  Klägerin  wird  auf  die  Nachzahlungs-

pflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.

13. Der  unentgeltliche  Rechtsbeistand  des  Gesuchstellers  bzw.  Beklagten  wird 

mit CHF 7'026.50 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

Der  Gesuchsteller  bzw.  Beklagte  wird  auf  die  Nachzahlungspflicht  gemäss 

Art. 123 ZPO hingewiesen.

14.

(Mitteilung)

15.

(Rechtsmittel)

- 9 -

Berufungsanträge:

A. Des Gesuchstellers, Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 77 S. 2 f.):

" 1. Es sei Ziffer 5 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides 

des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Geschäfts-Nr.: 
FE230112) vollumfänglich aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen:

Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die monatlichen Kin-
derunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen, zu be-
zahlen.

a)

rückwirkend ab 1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 528.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 2'916.– (Barunterhalt: CHF 528.–; 
Betreuungsunterhalt: CHF 2'388.–). 

b) vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 592.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 2'956.– (Barunterhalt: CHF 568.–; 
Betreuungsunterhalt: CHF 2'388.–). 

c)

vom 1. August 2025 bis 31. Juli 2027:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 592.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'496.– (Barunterhalt: CHF 568.–; 
Betreuungsunterhalt: CHF 928.–). 

d)

vom 1. August 2027 bis 28. Februar 2029:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 592.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'315.– (Barunterhalt: CHF 568.–; 
Betreuungsunterhalt: CHF 747.–). 

- 10 -

e)

vom 1. März 2029 bis 31. Juli 2031:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 792.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'315.– (Barunterhalt: CHF 568.–; 
Betreuungsunterhalt: CHF 747.–). 

f)

vom 1. August 2031 bis 31. Juli 2033:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 742.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'515.– (Barunterhalt: CHF 768.–; 
Betreuungsunterhalt: CHF 747.–). 

g)

vom 1. August 2033 bis 31. Dezember 2036:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 742.– 
(Barunterhalt) und für D._____ CHF 1'515.– (Barunterhalt). 

h)

ab 1. Januar 2037:

- für C._____: CHF 35.–

- für D._____: CHF 35.–

Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 742.– 
(Barunterhalt) und für D._____ CHF 718.– (Barunterhalt). 

Die Unterhaltsbeiträge sind ab Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-
teils an die Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats. 

Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar bis zur Volljährigkeit bzw. 
bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung des je-
weiligen Kindes auch über dessen Volljährigkeit hinaus, solange 
es im Haushalt der Gesuchstellerin bzw. Klägerin wohnt und 
keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller bzw. Be-
klagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfang bezeichnet. 

Eventualiter sei Ziffer 5 des Dispositivs des vorinstanzlichen Ent-
scheides des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Ge-

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schäfts-Nr.: FE230112) vollumfänglich aufzuheben zur neuen Be-
gründung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

2. Es sei Ziffer 10 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides 
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Geschäfts-Nr.: 
FE230112) vollumfänglich aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen:

Die Gerichtskosten werden der Klägerin zu zwei Dritteln und dem 
Beklagten zu einem Drittel auferlegt, jedoch zufolge der ihnen je 
bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-
richtskasse genommen. Eine spätere Rückforderung gemäss Art. 
123 ZPO bleibt vorbehalten. 

3. Es sei Ziffer 11 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides 
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Geschäfts-Nr.: 
FE230112) vollumfänglich aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen:

Die Klägerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsbei-
stand des Beklagten bzw. Beklagten eine Parteientschädigung in 
Höhe von CHF 2'441.90 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zu bezahlen.

Zufolge Uneinbringlichkeit wird der unentgeltliche Rechtsbeistand 
des Beklagten hierfür jedoch mit CHF 2'441.90 aus der Gerichts-
kasse entschädigt. Mit der Zahlung dieser Parteientschädigung 
des Beklagten geht die Forderung gegen die Klägerin in diesem 
Umfang auf den Kanton über.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten 

der Berufungsbeklagten."

B. Der Gesuchstellerin, Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 85 S. 1):

" 1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen und es sei das Urteil 
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 zu bestätigen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST von 8.1% 

zu Lasten des Berufungsklägers.

3. Es sei der Berufungsbeklagten für das vorliegende Verfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnete 
ihm als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen."

- 12 -

Erwägungen:

A.

1.

Sachverhalt und Prozessgeschichte

Die Parteien sind seit tt. November 2017 miteinander verheiratet. Aus der Ehe 

gingen die beiden Söhne C._____, geboren am tt.mm.2019, und D._____, geboren 

am tt.mm.2020, hervor. Seit Februar 2023 standen sich die Parteien vor Vorinstanz 

in einem Scheidungsverfahren gegenüber, welches mit Urteil vom 22. April 2024 

abgeschlossen wurde (Urk. 78). Hiergegen erhob der Gesuchsteller, Beklagte und 

Berufungskläger (fortan Beklagter) mit Eingabe vom 2. Juli 2024 rechtzeitig Beru-

fung und stellte die eingangs aufgeführten Rechtsbegehren (Urk. 77 S. 2). 

2.

Die Berufungsantwort der Gesuchstellerin, Klägerin und Berufungsbeklagten 

(fortan Klägerin) datiert vom 1. November 2024 (Urk. 85) und wurde dem Beklagten 

mit Verfügung vom 14. November 2024 zugestellt (Urk. 87 S. 3). Hierzu reichte der 

Beklagte unter dem Datum vom 6. Dezember 2024 eine weitere Stellungnahme ein 

(Urk. 90; Urk. 92/1-8), welche der Klägerin zugestellt wurde (Urk. 93). 

3. Mit Eingabe vom 18. Dezember 2024 reichte Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

seine vorläufige Honorarnote ein (Urk. 94 und Urk. 95). Mit Verfügung vom 16. Ja-

nuar 2025 wurde zuhanden der Parteien vorgemerkt, dass das Berufungsverfahren 

in der Sache spruchreif und somit in die Phase der Urteilsberatung übergegangen 

sei (Urk. 96). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (Urk. 1-76).

4. Mit  Eingabe  vom  24.  Januar  2025  reichte  Rechtsanwältin  MLaw  X2._____ 

namens und im Auftrag des Beklagten die provisorische Jahresrechnung 2024 des 

Restaurants I._____ zu den Akten (Urk. 97 und Urk. 99/10). Mit gleicher Eingabe 

ersuchte  Rechtsanwältin  MLaw  X2._____  um  Einsetzung  als  unentgeltliche 

Rechtsbeiständin des Beklagten (Urk. 97 und Urk. 99/9).

B.

Vorbemerkungen

1. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens sind die vom Beklagten 

zu  leistenden  Kinderunterhaltsbeiträge  sowie  die  erstinstanzlichen  Kosten-  und 

Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziffern 5, 10, 11). Die Dispositiv-Ziffern 1-4, 6-9 

- 13 -

und 12-13 blieben unangefochten, weshalb diese am 9. November 2024 in Rechts-

kraft erwachsen sind (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Dies ist vorzumerken. 

2.

Das  Berufungsverfahren  stellt  keine  Fortsetzung  des  erstinstanzlichen  Ver-

fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges Ver-

fahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.w.H. auf die Botschaft zur Schwei-

zerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechts-

anwendung  und  eine  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht 

werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kogni-

tion  bezüglich  Tat-  und  Rechtsfragen,  einschliesslich  der  Frage  richtiger  Ermes-

sensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, 

E.  3.1).  In  der  schriftlichen  Berufungsbegründung  (Art.  311  ZPO)  ist  hinreichend 

genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen 

Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel lei-

det. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraus-

setzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen be-

zeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels 

genügend  präziser  Verweisungen  auf  die  Akten  aufzeigt,  wo  die  massgebenden 

Behauptungen,  Erklärungen,  Bestreitungen  und  Einreden  erhoben  wurden  bzw. 

aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. 

Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung 

genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 

2013, E. 3.2; 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E.2.1). Was nicht oder nicht in einer 

den gesetzlichen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise beanstandet 

wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich 

– abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der 

Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht 

gegen  den  erstinstanzlichen  Entscheid  erhoben  werden  (vgl.  BGE  142  III  413 

E. 2.2.4  m.w.Hinw.;  BGer  5A_111/2016  vom  6.  September  2016,  E.  5.3; 

4A_258/2015  vom  21.  Oktober  2015,  E.  2.4.3;  4A_290/2014  vom  1.  September 

2014,  E.  3.1  und  E.  5).  Insofern  erfährt  der  Grundsatz  "iura  novit  curia"  (Art.  57 

ZPO) im Berufungsverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und 

N 39 ff.; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22). In diesem Rahmen ist insoweit auf 

- 14 -

die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist 

(BGE 134 I 83 E. 4.1 m.w.H.). 

3.

Bei  Verfahren  betreffend  Kinderbelange  ist  der  Sachverhalt  nach  Art.  296 

ZPO von Amtes wegen zu erforschen. Neue Tatsachen und Beweismittel können 

in Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unterstehen, im Be-

rufungsverfahren  bis  zur  Urteilsberatung  unbeschränkt  vorgebracht  werden 

(Art. 317 Abs. 1bis ZPO). Mit Verfügung vom 16. Januar 2025 wurde zuhanden der 

Parteien vorgemerkt, dass das Berufungsverfahren in die Phase der Urteilsbera-

tung  übergegangen  sei  (Urk.  96).  Diese  Verfügung  wurde  beiden  Parteien  am 

20. Januar  2025  zugestellt  (angeheftete  Empfangsscheine  zu  Urk. 96).  Die  vom 

Beklagten  am  24. Januar  2025  eingereichte  provisorische  Jahresrechnung  2024 

des Restaurants I._____ (Urk. 99/9) wurde somit nach Beginn der Urteilsberatung 

eingereicht,  weshalb  dieses  Novum  in  Anwendung  von  Art.  317  Abs.  1bis  i.V.m. 

Art. 407f ZPO für die Beurteilung der Berufung unberücksichtigt bleibt. 

C.

Kinderunterhalt

1.

Die Vorinstanz hat den Beklagten zu den in Dispositiv-Ziffer 5 aufgeführten 

Kinderunterhaltsbeiträgen an seine beiden Söhne C._____ und D._____ verpflich-

tet (Urk. 78, Dispositiv-Ziffer 5). Sie legte dieser Unterhaltsberechnung ein Einkom-

men des Beklagten von CHF 6'500.– pro Monat zu Grunde und rechnete der Klä-

gerin ab Eintritt von D._____ in den Kindergarten ein hypothetisches Einkommen 

von CHF 1'500.– für ein 50%-Pensum an, welches sich mit steigendem Alter der 

Kinder dem Schulstufenmodell entsprechend erhöht (Urk. 78 S. 10 ff.). 

2.

Der Beklagte moniert die der Unterhaltsberechnung zu Grunde gelegten Ein-

kommen beider Parteien sowie die vorinstanzliche Bedarfsberechnung. Die Kläge-

rin hingegen schliesst auf Abweisung der Berufung und beantragt die Bestätigung 

des vorinstanzlichen Urteils.

3.

Einkommen des Beklagten

3.1 Der  Beklagte  ist  selbständigerwerbend  und  betreibt  als  Einzelunternehmer 

das Restaurant I._____ in J._____. Die Vorinstanz berücksichtigte bei ihm ein Ein-

- 15 -

kommen  von  CHF  6'500.–  pro  Monat.  Sie  verwies  dazu  auf  die  ausgewiesenen 

Reingewinne der Jahre 2019, 2020 und 2022 und ermittelte einen durchschnittli-

chen monatlichen Reingewinn von CHF 6'213.25. Das Jahr 2021 liess die Vorin-

stanz unberücksichtigt, da in diesem Jahr zufolge der coronabedingten Schliessun-

gen ein aussergewöhnlicher Gewinneinbruch zu verzeichnen war und lediglich ein 

Reingewinn  von  CHF  1'819.41  pro  Monat  resultierte.  Angesichts  der  Tatsache, 

dass der Geschäftsabschluss 2022 nach dem Gewinneinbruch im Jahr 2021 be-

reits  wieder  deutlich  besser  ausgefallen  sei,  sei  von  einer  klaren  Tendenz  nach 

stetig steigenden Gewinnen auszugehen und der zu erzielende, durchschnittliche 

monatliche Reingewinn auf CHF 6'500.– festzusetzen (Urk. 78 S. 15-18).

3.2 Der Beklagte rügt im Berufungsverfahren zusammengefasst, die Vorinstanz 

habe zur Ermittlung seines Einkommens zu Unrecht auf den Durchschnitt der Ge-

schäftsjahre 2019, 2020 und 2022 abgestellt. Massgebend könne nur der vor Vor-

instanz  eingereichte,  aber  nicht  berücksichtigte  Zwischenabschluss  des  Jahres 

2023 sein. Er habe im vorinstanzlichen Verfahren nämlich substantiiert begründet, 

wie sich sein Einkommen in den letzten Jahren entwickelt habe und weshalb die 

von der Vorinstanz berücksichtigten Geschäftsjahre nicht repräsentativ seien. Kon-

kret habe er in der Anfangsphase seiner Selbständigkeit ab 2018 ein Pensum von 

80-90 Stunden pro Woche absolviert und an allen sieben Wochentagen die gesam-

ten Öffnungszeiten des Restaurants selber abgedeckt. Im Verlauf seiner Selbstän-

digkeit habe er immer mehr Personal einstellen können, um sein eigenes Arbeits-

pensum auf ein Mass von 50-60 Stunden pro Woche reduzieren zu können. Diese 

steigenden Personalkosten würden sich selbstredend gewinnschmälernd auswir-

ken. Das von der Vorinstanz berücksichtigte Einkommen von CHF 6'500.– pro Mo-

nat könne nur erzielt werden, wenn er - wie im Jahr 2019 - 80 Stunden in der Woche 

arbeite und entsprechend kaum Personalkosten anfallen würden. Dies sei ihm nicht 

zumutbar und sei auch nicht mit der von der Vorinstanz angeordneten Besuchs-

rechtsregelung vereinbar. Wie der (neu im Berufungsverfahren) eingereichte Jah-

resabschluss  2023  sowie  der  Zwischenabschluss  per  30.  April  bzw.  30.  Novem-

ber 2024 zeigten, habe sich die seitens des Beklagten im vorinstanzlichen Verfah-

ren  getätigte  Zukunftsprognose  bestätigt.  Der  Reingewinn  habe  im  Jahr  2023 

CHF 48'465.09 betragen und im Jahr 2024 sei ein solcher von CHF 44'829.– zu 

- 16 -

erwarten. Die zu erwartenden Personalkosten sowie der zu erwartende Jahresge-

winn hätten sich in diesen zwei Jahren stabilisiert und unterlägen nicht mehr den 

Schwankungen der Vorjahre. Gestützt darauf sei mit einem Einkommen des Be-

klagten von CHF 3'887.– zu rechnen (Urk. 77 S. 9-14; Urk. 90 S. 5 f.). 

3.3 Die  Klägerin  macht  geltend,  die  in  den  aktuellen  Abschlüssen  ersichtlichen 

Personalkosten seien prozesstaktischer Natur. Es stimme nicht, dass der Beklagte 

zu Beginn der Selbständigkeit nur deshalb gut verdient habe, weil er übermensch-

lich viel und ohne Unterstützung durch Personal gearbeitet habe. Dies sei eine Aus-

rede, um zu erklären, weshalb er plötzlich mehr Personalkosten als Gewinn aus-

weise. Aus den eingereichten Erfolgsrechnungen sei ersichtlich, dass der Beklagte 

bereits zu Beginn der Selbständigkeit im Jahre 2018 Hilfe durch Mitarbeiter gehabt 

habe. Im Jahr 2019 sei mit einem Personalaufwand von CHF 34'522.35 ein Rein-

gewinn von CHF 78'878.72 erzielt worden. Dieser Gewinn habe im Jahr 2020 bei 

gleichbleibenden Personalkosten sogar noch gesteigert werden können. Der An-

stieg der Personalkosten im Jahr 2022 und 2023 könne nur dadurch erklärt werden, 

dass  der  Beklagte  den  Reingewinn  vorübergehend  habe  verkleinern  wollen,  um 

eine für sich günstige Beweislage im Hinblick auf seine Unterhaltspflicht zu schaffen 

(Urk. 85 S. 2-4).

3.4 Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen für die Berechnung des Ein-

kommens  eines  Selbständigerwerbenden  korrekt  wiedergegeben  (vgl.  Urk.  78 

S. 13 f.). Darauf kann verwiesen werden. Wie bei Selbständigerwerbenden üblich, 

hat  die  Vorinstanz  auf  die  Durchschnittseinkommen  der  letzten  drei  Jahre  abge-

stellt. Dass dabei der Jahresabschluss 2021 im Hinblick auf das pandemiebedingte 

schlechte Ergebnis aussen vor blieb, beanstandet der Beklagte zu Recht nicht. Er 

erachtet aber auch die Jahre 2019, 2020 und 2022 als nicht repräsentativ. Dies weil 

der  damals  erzielte  Gewinn  seiner  Unternehmung  auf  einem  überdurchschnittli-

chen Arbeitspensum seinerseits beruht habe. Um sein Pensum auf ein vernünftiges 

Mass zu reduzieren, habe er graduell mehr Personal beschäftigt, was sich gewinn-

schmälernd  ausgewirkt  habe.  Entgegen  dem  Beklagten  hat  sich  die  Vorinstanz 

durchaus zu diesen Vorbringen geäussert. Sie erachtete die diesbezüglichen Be-

hauptungen  des  Beklagten  als  unsubstantiiert.  Ausserdem  sei  zu  betonen,  dass 

- 17 -

sich die Arbeitsstunden bzw. -pensen eines Selbständigerwerbenden, und gerade 

eines Einzelunternehmers und Geschäftsführers eines Restaurants, nicht mit den-

jenigen  eines  Selbständigerwerbenden  in  einer  anderen  Branche  oder  eines  un-

selbständig Erwerbenden vergleichen liessen (Urk. 78 S. 17 f.). Im Kern trifft dies 

zu. Ein Geschäftsführer eines Gastronomiebetriebes hat üblicherweise nur schon 

aufgrund der Öffnungszeiten spezielle Arbeitszeiten. Auch ist richtig, dass das Ar-

beitspensum  eines  Selbständigerwerbenden  nicht  tel  quel  mit  demjenigen  eines 

Angestellten verglichen werden kann. Ein Pensum von 80 Stunden pro Woche ist 

aber  auch  mit  dem  Verweis  auf  die  Selbständigkeit  nicht  zumutbar.  Selbst  unter 

Berücksichtigung des Umstandes, dass im Hinblick auf die Unterhaltspflicht gegen-

über minderjährigen Kindern besondere Anstrengungen gefordert werden, kann ein 

solches Pensum nicht erwartet werden. 

3.5 Der Vorinstanz ist aber zuzustimmen, dass die Behauptungen des Beklagten 

zu seinem Arbeitspensum und damit einhergehend zur Notwendigkeit der steigen-

den Personalkosten kein klares Bild zeichnen. Er macht geltend, im Jahr 2018 und 

2019 eine 80 bis 90-Stunden-Woche absolviert zu haben. Im Jahr 2018 wurde der 

Beklagte  von  der  Mitarbeiterin  K._____  mit  einem  Kleinpensum  (ca.  25  Stunden 

pro Woche, vgl. Urk. 90 S. 4) unterstützt. Es liegen aus dieser Zeit weder Arbeits-

verträge noch Lohnabrechnungen im Recht. Im Jahr 2019 wurde der Beklagte von 

derselben Mitarbeiterin sowie der Klägerin im Betrieb unterstützt (Urk. 55 S. 12). In 

welchem Pensum die beiden Mitarbeiterinnen tätig waren, ist nicht bekannt. Aus-

gewiesen sind jedenfalls Personalkosten von rund CHF 30'000.–. Eine Reduktion 

der beklagtischen Arbeitszeit wird - trotz Unterstützung durch nunmehr zwei Mitar-

beiterinnen - nicht geltend gemacht. Wie die Klägerin zurecht vorbringt, konnte der 

Gewinn im Jahr 2020 mit in etwa gleichbleibenden Personalkosten sogar noch ge-

steigert werden. Die Arbeitslast des Beklagten soll sich in dieser Zeit nur marginal 

auf 70-80 Stunden reduziert haben, obwohl K._____ ab 1. Juli 2020 festangestellt 

in einem 75% Pensum für ihn tätig war (vgl. Urk. 55 S. 13). Im Jahr 2022 erfolgte 

dann der markante Anstieg der Personalkosten auf CHF 61'508.15 pro Jahr. Der 

Beklagte gibt an, dass in diesem Jahr neben K._____, welche ab Mai 2022 in einem 

Vollzeitpensum angestellt war, in den Monaten Januar und Februar sowie von Juli 

bis September noch je eine weitere Mitarbeiterin (L._____ und M._____) im Re-

- 18 -

staurant gearbeitet hätten (Urk. 55 S. 14 f.). Zum Pensum der beiden Frauen ist 

nichts bekannt. Trotz der Verdoppelung der Personalkosten im Vergleich zu den 

Jahren 2019/2020 berichtet der Beklagte gleichbleibend von einer Arbeitslast von 

mindestens 70 Stunden pro Woche (Urk. 55 S. 15). Die erhebliche Aufstockung an 

Personal scheint im Vergleich zum Jahr 2020, in welchem der Beklagte ebenfalls 

ein Pensum von 70-80 Stunden pro Woche absolviert haben will, zu keiner merkli-

chen Entlastung des Beklagten geführt zu haben. Dies erstaunt und lässt Zweifel 

an der vom Beklagten behaupteten Arbeitslast aufkommen. Betriebswirtschaftlich 

macht es keinen Sinn, erheblich mehr Personalkosten aufzuwenden, um bei gleich-

bleibender Belastung nur noch einen Gewinn von CHF 54'899.– anstelle von CHF 

78'879.– (2019) bzw. CHF 89'889.– (2020) zu erzielen. Während sich der Beklagte 

im Jahr 2020 noch einen Lohn von rund CHF 7'500.– pro Monat auszahlen konnte, 

soll  dieser  im  Jahr  2022  auf  CHF 4'574.90  und  im  Jahr  2023  sogar  auf 

CHF 4'038.75 gesunken sein (Urk. 78 S. 10 f.). Für das Jahr 2024 prognostiziert 

der Beklagte einen Gewinn, welcher ihm bloss noch eine monatliche Lohnzahlung 

von CHF 3'887.– erlaubt (Urk. 90 S. 6). Angesichts der im Recht liegenden Arbeits-

verträge und Lohnabrechnungen der Mitarbeiterinnen des Beklagten wird nicht in 

Zweifel gezogen, dass diese tatsächlich für ihn arbeiten. Inwiefern die laufend stei-

genden Personalkosten einer Notwendigkeit entsprechen, ist damit aber nicht be-

antwortet. Wie die Klägerin zurecht ausführt, hatte der Beklagte von Anfang an Un-

terstützung durch Personal und konnte gleich zu Beginn seiner Selbständigkeit ei-

nen Gewinn von CHF 78'879.– im Jahr 2019 bzw. CHF 89'889.– im Jahr 2020 er-

zielen. Dass dies nur wegen eines überdurchschnittlichen Einsatzes des Beklagten 

möglich war, bestreitet sie und liess vor Vorinstanz ausführen, der Beklagte habe 

am  Wochenende  immer  seinen  Freizeitaktivitäten  nachgehen  können  und  habe 

auch Ferien mit der Familie verbracht (VI-Prot. S. 16). Mit anderen Worten machte 

die Klägerin geltend, der vom Beklagten erzielte Gewinn in den Jahren 2019 und 

2020  sei  mit  einem  normalen  Arbeitspensum  seinerseits  erzielbar  gewesen.  Es 

wäre bei dieser Ausgangslage am Beklagten, schlüssig darzulegen, dass die stei-

genden  Personalkosten  aufgrund  eines  überdurchschnittlichen  Pensums  seiner-

seits einer Notwendigkeit entsprechen. Dies gelingt ihm mit seinen widersprüchli-

chen Vorbringen zur Relation von Personalkosten und Arbeitspensum nicht. Auch 

- 19 -

offeriert der Beklagte diesbezüglich keine objektivierbaren Beweismittel. Weshalb 

der Beklagte in der Vergangenheit die Öffnungszeiten des Restaurants grossmehr-

heitlich alleine abzudecken hatte, obwohl er seit Beginn der Selbständigkeit immer 

Personal beschäftigt hatte - und dies gemäss Darstellung des Beklagten in der No-

venstellungnahme bereits im Jahr 2018 im Umfang eines 60%-Pensums (vgl. Urk. 

90 S. 4) - leuchtet nicht ein. Er führt denn auch selber aus, dass K._____ mit ihrem 

60%-Pensum bereits im Jahr 2018 rund einen Viertel der Öffnungszeiten abdecken 

konnte.  Ihr  Pensum  wurde  laufend  erhöht  (75%  ab  1.  Juli  2020  resp.  100%  ab 

1. Mai 2022). Im Jahr 2019 sowie im Jahr 2022 waren zudem noch weitere Mitar-

beiterinnen im Restaurant tätig. Ein Arbeitspensum des Beklagten von 70 bis 90 

Stunden pro Woche zur Abdeckung der Öffnungszeiten im Restaurant erschliesst 

sich unter diesen Umständen nicht. Auch die neu im Berufungsverfahren vorgetra-

gene Behauptung des Beklagten, während der Stosszeiten reiche die Abdeckung 

mit einer Mitarbeiterin nicht aus (vgl. Urk. 90 S. 4), ändert an dieser Einschätzung 

nichts. In den Jahren 2018 bis 2023 scheint es möglich gewesen zu sein, das Re-

staurant auch zu den Stosszeiten ohne personelle Doppelbelegung zu betreiben. 

Weshalb dies nun nicht mehr umsetzbar sein soll, kann nicht nachvollzogen werden 

und wird vom Beklagten auch nicht näher ausgeführt. Ein überdurchschnittliches 

Pensum des Beklagten in den Jahren 2019-2022 ist damit nicht ausgewiesen. Dies 

führt folgerichtig zum Schluss, dass die laufend steigenden Personalkosten - vor-

behältlich  einer  damit  einhergehenden  Gewinnsteigerung  -  keiner  Notwendigkeit 

entsprechen und der Beklagte in den Jahren 2023/2024 seine Erwerbskraft nicht 

voll ausgeschöpft hat. Als Unterhaltsverpflichteter ist der Beklagte aber gehalten, 

seine  Erwerbskraft  voll  auszuschöpfen.  Dies  gilt  umso  mehr,  da  die  Unterhalts-

pflicht gegenüber minderjährigen Kindern zu beurteilen ist. Der Vorinstanz ist ent-

sprechend zuzustimmen, dass keine triftigen Gründe vorliegen, dass zur Festset-

zung der Kinderunterhaltsbeiträge auf einen tieferen Reingewinn als in den Jahren 

2019-2022 abgestellt werden müsste. Es ist damit nicht zu beanstanden, wenn die 

Vorinstanz die Berechnung des beklagtischen Einkommens gestützt auf eben diese 

Geschäftsabschlüsse gemacht hat und das daraus resultierende Durchschnittsein-

kommen von CHF 6'213.25 angesichts der steigenden Tendenz auf CHF 6'500.– 

erhöht hat. 

- 20 -

3.6 Zu berücksichtigen ist indes, dass die erhöhten Personalkosten im Jahr 2023 

und (zumindest bis im November) 2024 bereits angefallen sind. Diese haben sich - 

wie der Beklagte zutreffend ausführt - gewinnschmälernd ausgewirkt. Auch die Klä-

gerin  bestreitet  im  Berufungsverfahren  nicht,  dass  die  im  Jahresabschluss  2023 

und  im  Zwischenabschluss  per  November  2024  ersichtlichen  Personalkosten  ef-

fektiv angefallen sind. Dies kann nicht rückgängig gemacht werden. Für die Berech-

nung der beklagtischen Unterhaltspflicht kann nun nicht rückwirkend von einem hy-

pothetischen Gewinn mit reduzierten Personalkosten ausgegangen werden. Viel-

mehr ist dem Beklagten eine angemessene Übergangsfrist einzuräumen, um die 

Personalkosten wieder auf ein Mass zu reduzieren, welches ihm die Auszahlung 

eines durchschnittlichen Monatslohnes von CHF 6'500.– erlaubt (BGE 137 III 118 

Erw. 2.3; BGE 129 III 417 Erw. 2.2 S. 421 m.w.H.). Die Übergangsfrist muss ihrem 

Zweck und den Umständen angemessen sein (vgl. BGer 5C.138/2006 vom 18. Juli 

2006 E. 3 mit Hinweisen insbes. auf BGE 129 III 417 E. 2.2). Vorliegend erscheint 

es angemessen, die Übergangsfrist verhältnismässig kurz auf zwei Monate zu be-

messen. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass bei der Beurteilung von Kinder-

unterhaltsbeiträgen hohe Anforderungen an die Ausschöpfung der Erwerbskraft zu 

stellen sind. Ausserdem hat der Beklagte keine Anstellung auf dem freien Arbeits-

markt zu suchen und ein aufwändiges Bewerbungsverfahren zu durchlaufen, son-

dern die rechtlichen Vorgaben innerhalb seines Unternehmens umzusetzen. Es ist 

mithin  auf  Seiten  des  Beklagten  ab  1.  Mai  2025  mit  einem  Einkommen  von 

CHF 6'500.– zu rechnen. Zuvor ist auf das in der Zeit von Januar 2023 bis Novem-

ber 2024 effektiv erzielte Einkommen abzustellen. Der Gewinn belief sich im Jahr 

2023 auf CHF 48'465.09 (Urk. 79/3). Von Januar bis November 2024 ist ein Gewinn 

von CHF 41'093 dokumentiert (Urk. 92/3). Im Durchschnitt entspricht dies einem 

monatlichen Nettoeinkommen von gerundet CHF 3'895.–. 

3.7 Zusammenfassend ist auf Seiten des Beklagten bis 30. April 2025 von einem 

Einkommen von CHF 3'895.– pro Monat auszugehen. Ab 1. Mai 2025 ist der Un-

terhaltsberechnung  das  von  der  Vorinstanz  berücksichtigte  Einkommen  von 

CHF 6'500.– zu Grunde zu legen. 

4.

Einkommen der Klägerin

- 21 -

4.1 Die Vorinstanz rechnete der derzeit erwerbslosen Klägerin dem Schulstufen-

modell  entsprechend  ab  Eintritt  von  D._____  in  den  Kindergarten  ein  hypotheti-

sches Einkommen für ein 50%-Pensum an, welches sich ab August 2033 (Eintritt 

von D._____ in die Oberstufe) auf ein 80%-Pensum und ab Januar 2037 (Erreichen 

des 16. Altersjahrs von D._____) auf ein 100%-Pensum erhöht. Mit Verweis auf die 

kurze Arbeitserfahrung der Klägerin als Reinigungskraft und in der Gastronomie, 

ihre Deutschkenntnisse auf dem Sprachniveau B1 und ihre fehlende Berufsbildung 

stellte  die  Vorinstanz  auf  ein  zu  erzielendes  Einkommen  im  Tieflohnbereich  von 

CHF 3'000.– netto bei einem 100%-Pensum ab (Urk. 78 S. 18 f.).

4.2 Der Beklagte kritisiert das von der Vorinstanz auf Seiten der Klägerin berück-

sichtigte Einkommen als zu tief. Er macht geltend, die Klägerin habe bei ihrer letz-

ten Anstellung bei N._____ ein Einkommen erzielt, welches bei einem Vollzeitpen-

sum einem monatlichen Gehalt von CHF 3'338.– entspreche. Es sei nicht klar, wes-

halb die Klägerin nicht sofort ab Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit das identi-

sche  Einkommen  erzielen  könne.  Dieses  Einkommen  könne  die  Klägerin  in  den 

ersten  zwei  Jahren  nach  Wiedereinstieg  durch  Abschluss  des  sogenannten  Pro-

gresso-Kurses  auf  CHF  3'700.–  netto  pro  Monat  steigern.  Ausserdem  sei  davon 

auszugehen, dass das klägerische Einkommen im Verlauf der Jahre infolge mehr-

jähriger Berufserfahrung sowie durch die durch den Austausch am Arbeitsplatz ver-

besserten  Deutschkenntnisse  steigen  werde.  Es  könne  entsprechend  nicht  wäh-

rend 20 Jahren auf das identisch bleibende Einkommen abgestellt werden (Urk. 77 

S. 15-17). 

4.3 Die Klägerin stellt sich auf den Standpunkt, es könne nicht unbesehen auf ihre 

letzte  Anstellung  bei  N._____  abgestellt  und  dieses  Einkommen  auf  ein  Vollzeit-

pensum hochgerechnet werden. Im Vergleich zu früher sei sie bezüglich der Be-

treuung der Kinder nun vollends auf sich alleine gestellt. Aus diesem Grund sowie 

wegen  der  Anfahrtszeiten  könne  nicht  der  Teilzeitlohn  auf  Stundenlohnbasis  auf 

100% aufgerechnet und daraus auf einen monatlichen Nettolohn geschlossen wer-

den. Der von der Vorinstanz berücksichtigte Nettolohn von CHF 3'000.– für ein Voll-

zeitpensum entspreche der obergerichtlichen Rechtsprechung für minimalst inte-

grierte  Personen.  Den  Vorwurf  an  die  Vorinstanz,  dass  durchgehend  von  einem 

- 22 -

Lohn von CHF 3'000.– für eine Vollzeitstelle ausgegangen worden sei, weist die 

Klägerin zurück. Der Lohn des Beklagten steige ebenso wenig. Die Parteien seien 

diesbezüglich also gleichbehandelt worden (Urk. 85 S. 4).

4.4 Die Vorinstanz hat auf Seiten der Klägerin berücksichtigt, dass sie Deutsch-

kenntnisse auf dem Niveau B1 besitzt, kurze Arbeitserfahrung als Reinigungskraft 

und in der Gastronomie hat und über keine Ausbildung verfügt. Der daraus gezo-

gene Schluss, dass auf ein zu erzielendes Einkommen im Tieflohnbereich in der 

Gastronomie oder der Reinigungsbranche abzustellen sei, ist zutreffend und wird 

vom Beklagten auch nicht beanstandet. Gemäss der schweizerischen Lohnstruk-

turerhebung des Bundesamtes für Statistik ist bei einer Anstellung im Gastronomie-

bereich bei einer 26-jährigen Frau mit einer Aufenthaltsbewilligung B ohne Berufs-

ausbildung und mit wenig Berufserfahrung in der Region Zürich mit einem durch-

schnittlichen  Bruttolohn  von  CHF  3'474.–  zu  rechnen  (Medianwert).  Nach  Abzug 

der üblichen Sozialabgaben einschliesslich der Beiträge an die obligatorische Un-

fallversicherung  und  die  Pensionskasse  im  Umfang  von  ca.  14%  resultiert  ein 

durchschnittliches  Nettoeinkommen  von  rund  CHF  2'987.–.  Diese  Parameter  hat 

auch der Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren angewandt (Urk. 56/13). Bei ei-

ner  Anstellung  als  Reinigungskraft  resultiert  ein  durchschnittliches  Bruttoeinkom-

men  von  rund  CHF 3'450.–,  was  einem  monatlichen  Nettoverdienst  von 

CHF 2'967.– entspricht (vgl. zum Ganzen https://www.salarium.bfs.admin.ch). Die 

vorinstanzliche Feststellung, wonach bei einer Anstellung im Tieflohnbereich (Gas-

tronomie,  Reinigungsbranche)  mit  einem  monatlichen  Gehalt  von 

rund 

CHF 3'000.– netto für eine Vollzeitstelle zu rechnen sei, ist entsprechend nicht zu 

beanstanden.  Zwar  ist  dem  Beklagten  zuzustimmen,  dass  die  Klägerin  bei  ihrer 

40%-Anstellung bei N._____ im Jahr 2019 ein Einkommen erzielt hat, welches auf-

gerechnet  auf  ein  Vollzeitpensum  einem  Verdienst  von  CHF 3'338.–  netto  ent-

spricht  (vgl. Urk.  77 S. 15). Wie sich dieser  Betrag  zusammensetzt, ist  aus dem 

Jahreslohnausweis (Urk. 4/7) aber nicht ersichtlich. Insbesondere ist nicht klar, in-

wiefern Zuschläge für Spät- oder Nachtarbeit ausgerichtet wurden. Der Klägerin ist 

vor diesem Hintergrund zuzustimmen, dass sie im Vergleich zum Jahr 2019 bezüg-

lich der Kinderbetreuung nun auf sich alleine gestellt ist und daher auf Arbeitszeiten 

angewiesen ist, an welchen die Söhne im Kindergarten oder in der Schule sind. Es 

- 23 -

kann damit nicht unbesehen auf das im Jahr 2019 erzielte Einkommen abgestellt 

und dieses auf ein Vollzeitpensum aufgerechnet werden. Das von der Vorinstanz 

veranschlagte Nettoeinkommen von monatlich CHF 3'000.– für ein Vollzeitpensum 

ist daher nicht zu beanstanden. Die vom Beklagten einkalkulierte Lohnsteigerung 

der  Klägerin  zufolge  Absolvierung  des  sog.  Progresso-Kurses  erscheint  sodann 

nicht realistisch. Bei dieser Weiterbildung handelt es sich um einen fünfwöchigen 

Kurs, welcher werktags von Montag bis Freitag stattfindet und eine Anstellung im 

Gastronomiebereich voraussetzt (vgl. Urk. 56/12). Dass die Klägerin angesichts ih-

rer Betreuungsaufgaben unter der Woche keinen fünfwöchigen Weiterbildungskurs 

absolvieren kann, liegt auf der Hand. Auch anderweitige Lohnsteigerungen sind auf 

Seiten  der  Klägerin nicht  zu  erwarten.  Anstellungen  im  Tieflohnbereich  zeichnen 

sich gerade dadurch aus, dass diese ohne weitreichende Qualifikationen ausgeübt 

werden können. Weder verbesserte Deutschkenntnisse noch zunehmende Berufs-

erfahrung ändern hieran etwas. Im Übrigen weist die Klägerin zurecht darauf hin, 

dass auch auf Seiten des Beklagten einkommensseitig kein Entwicklungspotential 

berücksichtigt wurde. Gesamthaft verfängt die beklagtische Kritik nicht, und es ist 

auf das von der Vorinstanz veranschlagte Einkommen von CHF 3'000.– netto für 

ein Vollzeitpensum abzustellen. 

5.

Bedarf der Parteien und der Kinder

5.1 Der Beklagte kritisiert die von der Vorinstanz in der Bedarfsberechnung be-

rücksichtigten  Positionen  für  Wohn-,  Versicherungs-,  Kommunikations-  sowie 

Fremdbetreuungskosten. Ausserdem rügt er  die von der Vorinstanz der Unterhalts-

berechnung zu Grunde gelegte Steuerlast.

5.2 Mit  Blick  auf  die  beklagtischen  Wohnkosten  hat  die  Vorinstanz  ausgeführt, 

diese bezahle der Beklagte über sein Geschäftskonto, weshalb er konsequenter-

weise keine Wohnkosten in seinem Bedarf einrechne (Urk. 78 S. 24).

Der Beklagte rügt im Berufungsverfahren, es sei nicht zulässig, keine Wohnkosten 

zu berücksichtigen. Die Vorinstanz verstosse damit gegen die von ihr selber zitierte 

bundesgerichtliche  Rechtsprechung,  wonach  eine  Mischrechnung  zur  Ermittlung 

des  Einkommens  eines  Selbständigerwerbenden  nicht  zulässig  sei.  Einerseits 

- 24 -

wolle ihm die Vorinstanz den vollen Jahresgewinn als Einkommen anrechnen und 

addiere andererseits die Mietzinszahlungen als Privatbezüge zusätzlich zum Ein-

kommen (Urk. 77 S. 18 f.).

Die Kritik des Beklagten ist nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz hat entgegen sei-

ner Darstellung keine Privatbezüge zum Reingewinn und damit zum Einkommen 

hinzugerechnet (so explizit in Urk. 78 S. 16). Vielmehr hat sie die über das Geschäft 

bezahlten Mietzinse als Geschäftsaufwand akzeptiert und diese Ausgaben folge-

richtig  im  Bedarf  nicht  mehr  berücksichtigt.  Genau  so  hat  es  auch  der  Beklagte 

selbst  in  seiner  vorinstanzlichen  Unterhaltsberechnung  gehandhabt  (vgl.  Urk.  55 

S. 21). 

5.3 Die Vorinstanz hat dem Beklagten für die Hausrats- und Haftpflichtversiche-

rung den Betrag von CHF 15.– eingerechnet. Für Kommunikationskosten hat sie 

CHF 74.– im Bedarf berücksichtigt. Sie hat diesbezüglich erwogen, die Pauschalen 

von  CHF  30.–  (Versicherungskosten)  bzw.  CHF  148.–  (Kommunikationskosten) 

seien  angesichts  des  Zusammenlebens  mit  der  Mutter  nur  zur  Hälfte  zu  berück-

sichtigen (Urk. 78 S. 29 f.).

Der Beklagte moniert, die Vorinstanz habe sich mit keinem Wort zu seinen Ausfüh-

rungen  geäussert,  wonach  er  aufgrund  der  miserablen  Einkommensverhältnisse 

seiner Mutter die ganzen Kosten alleine zu tragen habe (Urk. 77 S. 21). 

Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat (Urk. 78 S. 29), hat die Unterhalts-

pflicht des Beklagten gegenüber seinen unmündigen Kindern Vorrang. Selbst wenn 

er sich entsprechend an den Lebenshaltungskosten seiner Mutter beteiligen sollte, 

darf dies nicht zu Lasten seiner Kinder gehen und hat daher bei der Berechnung 

der Kinderunterhaltsbeiträge unberücksichtigt zu bleiben.

5.4 Die  Vorinstanz  hat  der  Klägerin  ab  der  Einschulung  des  jüngsten  Kindes 

D._____ per 1. August 2025 Fremdbetreuungskosten von CHF 300.– pro Monat 

und Kind angerechnet. Zur Begründung verweist sie auf den Gebührentarif der Pri-

marschule O._____ und führt aus, dass die von der Klägerin geltend gemachten 

- 25 -

Kosten von CHF 300.– pro Monat durchaus moderat und angemessen seien. Mit 

Übertritt der Kinder in die Oberstufe entfalle die Bedarfsposition (Urk. 78 S. 28).

Der  Beklagte  moniert,  die  Berechnung  der  Vorinstanz  entspreche  weder  dem 

Schulstufenmodell, noch sei die Berechnung richtig. Sollte an der Berücksichtigung 

von Fremdbetreuungskosten festgehalten werden, sei der Klägerin auch ein höhe-

res Pensum zuzumuten. Die von der Vorinstanz eingesetzten Fremdbetreuungs-

kosten in Höhe von monatlich CHF 300.– seien nicht im Geringsten nachvollzieh-

bar. Der Volltarif für den Mittagstisch pro Kind, Tag und Semester betrage an der 

Primarschule O._____ CHF 370.– pro Monat. Mit ihrer Berechnung stelle die Vor-

instanz die nicht nachvollziehbare Annahme auf, dass beide Kinder jeden Tag den 

Mittagstisch  besuchen  würden,  obwohl  die  Klägerin  nur  zu  50%  arbeiten  müsse 

(Urk. 77 S. 20 f.). 

Die Klägerin spricht sich für die von der Vorinstanz berücksichtigten Fremdbetreu-

ungskosten aus. Diese würden sich im sehr tiefen Bereich des Möglichen bewegen 

(Urk. 85 S. 5).

Die Kritik des Beklagten verfängt nicht. Er verkennt, dass mit den von der Vorin-

stanz  berücksichtigten  Kosten  von  CHF  300.–  mitnichten  eine  Vollzeitbetreuung 

der Kinder durch Schule und Kindergarten einhergeht. Wie der Beklagte selber aus-

führt, beträgt der Volltarif für den Besuch des Mittagstisches CHF 3'700.– pro Kind 

und Jahr. Je nach Arbeitszeiten der Beklagten werden die Kinder aber nicht bloss 

den Mittagstisch, sondern auch den Frühstückstisch oder aber die Nachmittagsbe-

treuung besuchen,  was mit  entsprechenden  höheren Kosten zu  Buche  schlagen 

wird. Die Unterrichtszeit in der Primarschule variiert. Sie beginnt aber nie vor 08:00 

Uhr  und  endet  nie  später  als  16:15  Uhr.  In  der  Woche  gibt  es  sodann  mehrere 

unterrichtsfreie Nachmittage. Im Kindergarten sind die Präsenzzeiten noch kürzer. 

In den seltensten Fällen kann der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit den Präsenzzei-

ten in der Schule anpassen. Es versteht sich von selbst, dass die Koordination einer 

Erwerbstätigkeit ausser Haus mit der schulischen Präsenzzeit in der Regel ein ge-

wisses Mindestmass an Fremdbetreuung erfordert. Auch die Schulferien der Kin-

der, welche nur im Umfang von drei Wochen vom Beklagten übernommen werden, 

werden zu einem gewissen Teil durch die schulergänzende Betreuung (Ferienhort) 

- 26 -

abgedeckt werden müssen. Die von der Vorinstanz im Rahmen einer Schätzung 

veranschlagten  CHF  300.–  pro  Monat  erscheinen  vor  diesem  Hintergrund  ange-

messen.

5.5 Die Vorinstanz hat auf Seiten des Beklagten eine monatliche Steuerlast von 

CHF 100.– berücksichtigt, welche sich infolge der weniger zu leistenden Kinderun-

terhaltsbeiträge und damit einhergehenden tieferen Steuerabzüge ab August 2025 

auf CHF 210.– resp. ab August 2033 auf CHF 335.– erhöhe. Auf Seiten der Klägerin 

rechnet die Vorinstanz durchgehend mit einer Steuerbelastung von CHF 50.–. Bei 

den Kindern berücksichtigt sie je CHF 25.– im Bedarf (Urk. 78 S. 31 f.)

Der Beklagte macht im Berufungsverfahren geltend, seine Leistungsfähigkeit bleibe 

gemäss korrigierter Unterhaltsberechnung über alle Phasen gleich, weshalb sich 

seine  Steuerlast  auch  nicht  zufolge  einer  Änderung  der  Höhe  der  Unterhaltsbei-

träge erhöhe. Es sei daher gleichbleibend auf monatlich CHF 100.– abzustellen. 

Auf Seiten der Klägerin sei hingegen in einer ersten Phase keine Bedarfsposition 

für Steuern zu berücksichtigen. Erst ab Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit einem 

Pensum von 50% sei von einer monatlichen Steuerlast von CHF 80.– auszugehen, 

welche zur Hälfte der Klägerin und zu je einem Viertel den beiden Kindern zuzu-

rechnen sei (Urk. 77 S. 22 f.).

Die  Klägerin  stellt  sich  auf  den  Standpunkt,  der  Beklagte  rechne  zu  Unrecht  mit 

tieferen Steuern, weil er fälschlicherweise von einer zu tiefen Unterhaltspflicht aus-

gehe (Urk. 85 S. 5).

Eine Veränderung der Steuerlast tritt einzig in der Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April 

2025 ein. In dieser Zeit reduziert sich die Leistungsfähigkeit des Beklagten zufolge 

des geringeren Einkommens von CHF 3'895.– pro Monat. Da in dieser Phase der 

Unterhaltsbedarf der Klägerin und der Kinder nicht gedeckt werden kann (vgl. Erw. 

6 nachstehend), sind auf beiden Seiten keine Steueranteile zu berücksichtigen, da 

diese nicht zum betreibungsrechtlichen Existenzminimum gehören. 

5.6 Gesamthaft  bleibt  es  beim  vorinstanzlich  festgesetzten  Bedarf  der  Parteien 

und der Kinder. Einzig in der Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April 2025 reduziert sich 

- 27 -

der Bedarf um die von der Vorinstanz berücksichtigten Steueranteile von CHF 50.– 

bei der Klägerin, je CHF 25.– bei den beiden Söhnen sowie CHF 100.– beim Be-

klagten. Da, wie nachfolgend gezeigt wird, in dieser Zeit der familienrechtliche Be-

darf der Parteien mit dem Einkommen des Beklagten nicht gedeckt werden kann, 

ist die Unterhaltspflicht gestützt auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu 

berechnen. Dieses beinhaltet neben dem Grundbetrag Zuschläge für die Wohnkos-

ten, die Krankenversicherung, allfällige Fremdbetreuungskosten sowie die notwen-

digen  Berufsauslagen  (vgl.  Richtlinien  der  Konferenz  der  Betreibungs-  und  Kon-

kursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenz-

minimums"; veröffentlicht in: BlSchK 2009, S. 193 ff.). Erst wenn diese Bedarfspo-

sitionen gedeckt sind, kann der Bedarf auf das sog. familienrechtliche Existenzmi-

nimum erweitert werden (BGE 147 III 265 Erw. 7). Folgerichtig ist der Bedarf der 

Parteien in der Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April 2025 auch ohne Berücksichtigung 

der Prämien für die Zusatzversicherung sowie der Kommunikations- und Versiche-

rungspauschale zu berechnen. 

5.7 Da die Klägerin gemäss vorinstanzlichem Urteil ab 1. August 2024 die Zah-

lung der Krankenkassenprämien der Kinder übernimmt, sind von der obgenannten 

Änderung zwei Phasen betroffen. Konkret ist für die Unterhaltsberechnung neu von 

folgendem, korrigierten betreibungsrechtlichen Existenzminimum auszugehen: 

Zeitraum: 1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024

Haushalt

Gesuchstellerin

Gesuchsteller

Gesuchstellerin

C._____

D._____

Gesuchsteller

Grundbetrag:

1'350.–

Wohnkosten:

725.–

400.–

363.–

400.–

363.–

Fremdbetreuung:

KVG (IPV):

135.–

Berufsauslagen:

1'100.–

445.–

220.–

Total:

2'210.–

763.–

763.–

1'745.–

- 28 -

Zeitraum: 1. August 2024 bis 30. April 2025:

Haushalt

Gesuchstellerin

Gesuchsteller

Gesuchstellerin

C._____

D._____

Gesuchsteller

Grundbetrag:

1'350.–

Wohnkosten:

725.–

400.–

363.–

400.–

363.–

Fremdbetreuung:

KVG (IPV):

135.–

64.–

40.–

Berufsauslagen:

1'100.–

445.–

220.–

Total:

2'210.–

827.–

803.–

1'745.–

Ab 1. Mai 2025 ist von der Bedarfsberechnung gemäss Vorinstanz auszugehen. 

6.

Konkrete Unterhaltsberechnung 

6.1 Die Vorinstanz hat die Unterhaltsbeiträge korrekt festgesetzt. Es besteht kein 

Anlass zu Korrekturen. Einzig in Bezug auf die Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April 

2025 ist die Unterhaltsberechnung gestützt auf das reduzierte Einkommen des Be-

klagten und den korrigierten Bedarf der Parteien anzupassen. Es resultieren neu 

folgende Kinderunterhaltsbeiträge:

6.2 Phase I (1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024):

Gesuchstellerin

C._____

D._____

Gesuchsteller

Einkommen:

Bedarf (Total):

2'210–

abzgl. Kinderzulagen:

Leistungsfähigkeit:

200.–

763.–

563.–

200.–

763.–

563.–

Kinderbarunterhalt:

565.–

565.–

3'895.–

1'745.–

2'150.–

Betreuungsunterhalt:

1'020.–

Manko:

1'190.–

- 29 -

Es rechtfertigt sich, in dieser ersten Phase den Barunterhalt je Kind auf (gerundet) 

CHF 565.– pro Monat und die verbleibende Leistungsfähigkeit des Beklagten von 

CHF 1'020.– für den Betreuungsunterhalt aufzuwenden. Dieser ist dem jüngsten 

Kind D._____ zuzurechnen. Demnach beläuft sich der gesamte vom Beklagten zu 

leistende Kinderunterhaltsbeitrag in dieser ersten Phase auf CHF 2'150.– pro Mo-

nat, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen. Es resultiert ein Manko beim Betreuungs-

unterhalt in Höhe von CHF 1'190.–. 

6.3 Phase II (1. August 2024 bis 30. April 2025):

Gesuchstellerin

C._____

D._____

Gesuchsteller

Einkommen:

Bedarf (Total):

2'210–

abzgl. Kinderzulagen:

Leistungsfähigkeit:

200.–

827.–

627.–

200.–

803.–

603.–

Kinderbarunterhalt:

630.–

600.–

3'895.–

1'745.–

2'150.–

Betreuungsunterhalt:

920.–

Manko:

1'290.–

Es rechtfertigt sich, in dieser zweiten Phase den Kinderbarunterhalt für C._____ auf 

CHF 630.– und denjenigen von D._____ auf CHF 600.– festzusetzen. Die verblei-

bende Leistungsfähigkeit des Beklagten von (gerundet) CHF 920.– ist für den Be-

treuungsunterhalt aufzuwenden, welcher dem jüngsten Sohn D._____ anzurech-

nen ist. Der gesamte vom Beklagten zu leistende Kinderunterhaltsbeitrag beläuft 

sich damit unverändert auf CHF 2'150.– pro Monat. Das Manko beim Betreuungs-

unterhalt erhöht sich aber auf CHF 1'290.–. 

6.4 Im Übrigen bleibt es bei den von der Vorinstanz festgesetzten Kinderunter-

haltsbeiträgen. 

D.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

- 30 -

1.

Die Vorinstanz hat die Gerichtsgebühr unangefochten auf CHF 6'000.– zzgl. 

CHF 390.– Dolmetscherkosten festgesetzt (vgl. Urk. 78, Dispositiv-Ziffer 9). Diese 

hat sie dem Beklagten im Umfang von zwei Dritteln und der Klägerin im Umfang 

von einem Drittel auferlegt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, der Beklagte unter-

liege mit Blick auf die Unterhaltsfrage massgebend. Betreffend die von ihm von der 

Klägerin rückwirkend geforderten Kinderunterhaltsbeiträge unterliege er sogar voll-

ständig. Bezüglich der übrigen Scheidungsfolgen dränge sich angesichts der ge-

schlossenen Vereinbarung eine hälftige Teilung der darauf entfallenden Gerichts-

kosten auf. Insgesamt rechtfertige sich daher eine Kostenverteilung im Verhältnis 

von  zwei  Drittel  auf  den  Beklagten  zu  einem  Drittel  auf  die  Klägerin  (Urk.  78 

S. 46 f.). Im Weiteren sei der Beklagte nach Massgabe des Verfahrensausgangs 

zu verpflichten, der Klägerin eine auf einen Drittel reduzierte Parteientschädigung 

von CHF 2'441.90 zu bezahlen (Urk. 78 S. 47 ff.). 

Der Beklagte beantragt im Berufungsverfahren, die erstinstanzlichen Gerichtskos-

ten seien der Klägerin im Umfang von zwei Drittel und ihm im Umfang von einem 

Drittel aufzuerlegen. Diesem Ausgang entsprechend habe die Klägerin ihn auch zu 

entschädigen. Hintergrund der beantragten Kostenverteilung ist die Annahme, er 

obsiege  nach  Korrektur  des  Urteils  mit  Blick  auf  die  Kinderunterhaltsbeiträge  ab 

dem 1. Mai 2023 vollumfänglich (Urk. 78 S. 34).

Selbst  nach  Korrektur  des  vorinstanzlichen  Urteils  im  Hinblick  auf  die  ersten  24 

Monate der beklagtischen Unterhaltspflicht (1. Mai 2023 bis 30. April 2025) unter-

liegt der Beklagte mit seinen Anträgen zur Unterhaltsfrage grossmehrheitlich. Es 

besteht mithin kein Anlass, an der vorinstanzlichen Kostenverteilung etwas zu än-

dern. 

2.

Für das zweitinstanzliche Verfahren rechtfertigt sich in Anwendung von § 2 

lit. a, c und d sowie § 12 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 und § 5 Abs. 1 sowie § 6 

Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) eine pauschale Ent-

scheidgebühr  von  CHF 5'000.–.  Zu  beurteilen  waren  einzig  die  Kinderunterhalts-

beiträge  sowie  die  erstinstanzlichen  Kosten-  und  Entschädigungsfolgen.  Ausge-

hend von einer Unterhaltspflicht bis zum Erreichen des 18. Altersjahres der Kinder 

hat die Vorinstanz Unterhaltsbeiträge im Gesamtwert von rund CHF 560'000.– zu-

- 31 -

gesprochen. Die Klägerin identifiziert sich mit diesem Urteil, während der Beklagte 

die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Gesamtbetrag von rund CHF 14'000.– 

beantragt.  Nach  erfolgter  Korrektur  des  angefochtenen  Urteils  resultieren  Unter-

haltsbeiträge  im  Gesamtbetrag  von  rund  CHF 525'000.–.  Der  Beklagte  unterliegt 

damit selbst unter Berücksichtigung der Korrektur mit seinen Anträgen weitestge-

hend. Mit Blick auf die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen unter-

liegt  er  vollumfänglich.  Es  rechtfertigt  sich  daher,  die  Gerichtskosten  des  Beru-

fungsverfahrens  vollumfänglich  dem  Beklagten  aufzuerlegen.  Darüber  hinaus  ist 

der Beklagte ausgangsgemäss zu verpflichten, der Klägerin eine volle Parteient-

schädigung  zu  entrichten.  Die  Klägerin  machte  eine  solche  in  der  Höhe  von 

Fr. 2'231.50 geltend (Urk. 95), welche im Rahmen der Gebührenverordnung liegt 

(§ 5, § 6 Abs. 1 und § 13 AnwGebV).

3.

Beide Parteien haben für das Berufungsverfahren um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege ersucht (Urk. 77 5 f. und Urk. 85 S. 1). 

Wie  die  Ausführungen  unter  Ziffer  C  zeigen,  sind  beide  Parteien  als  mittellos  zu 

bezeichnen und ihre Standpunkte waren nicht von vornherein aussichtslos. Damit 

sind  die  Voraussetzungen  für  die  Befreiung  von  den  Gerichtskosten  nach 

Art. 117 ZPO erfüllt. Ausserdem waren die Parteien - gerade auch mit Blick auf die 

anwaltliche Vertretung der Gegenseite - zur Wahrung ihrer Interessen auf anwaltli-

che Unterstützung angewiesen. Ihnen ist daher die unentgeltliche Rechtspflege zu 

bewilligen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. Da 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege die entschädigungspflichtige Par-

tei  nicht  von  der  Bezahlung  der  Parteientschädigung  an  die  Gegenpartei  befreit, 

angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beklagten indes davon auszugehen 

ist,  dass  die  Parteientschädigung  nicht  einbringlich  ist,  ist  der  unentgeltliche 

Rechtsbeistand der Klägerin vom Kanton zu entschädigen (Art. 122 Abs. 2 ZPO). 

Der Anspruch auf die Parteientschädigung geht mit Zahlung der Entschädigung auf 

den Kanton über. 

4. Mit Eingabe vom 24. Januar 2025 ersucht MLaw X2._____ um Einsetzung als 

unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beklagten (Urk. 97 S. 2). Während des vorin-

stanzlichen  Verfahrens  und  des  Berufungsverfahren  wurde  der  Beklagte  von 

- 32 -

Rechtsanwalt MLaw X1._____ vertreten, weshalb dieser bereits mit der Berufung 

vom 2. Juli 2024 um Einsetzung als unentgeltlicher Rechtsbeistand des Beklagten 

ersucht  hat  (vgl.  Urk. 77  S.  5  f.).  Der  gesuchstellenden  Partei  kommt  gemäss 

Art. 119 Abs. 2 ZPO zwar ein freies Wahlrecht bezüglich der Person des unentgelt-

lichen  Rechtsbeistandes  zu,  doch  hat  ein  bereits  bestellter  Rechtsbeistand  sein 

Mandat grundsätzlich bis zum Abschluss des Prozesses zu führen. Ein Wechsel 

des  Rechtsbeistandes  vor  Prozessende,  worauf  die  mittellose  Partei  keinen  An-

spruch hat, kommt nur dann in Betracht, wenn der bisherige Rechtsbeistand die 

wesentlichen Interessen seiner Partei nach objektiven Kriterien nicht mehr wahr-

nehmen  kann  (BSK  ZPO-Rüegg/Rüegg,  Art.  118  N  15).  Rechtsanwalt  MLaw 

X1._____  wird  mit  vorliegendem  Entscheid  antragsgemäss  als  unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bestellt. Weshalb und zu welchem genauen Zeitpunkt ein Anwalts-

wechsel  in  diesem  Verfahrensstadium  notwendig  ist,  wurde  in  der  Eingabe  vom 

24. Januar 2025 nicht begründet (vgl. Urk. 97). Überdies fehlt es auch an der Zu-

stimmung von Rechtsanwalt MLaw X1._____ für einen entsprechenden Anwalts-

wechsel.  Aus  diesen  Gründen  wird  das  Gesuch  von  Rechtsanwältin  MLaw 

X2._____ um Einsetzung als unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beklagten abge-

wiesen. 

Es wird beschlossen:

1.

Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-4, 6-9 und 12-13 Urteil des 

Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 8. Abtei-

lung, vom 22. April 2024 am 9. November 2024 in Rechtskraft erwachsen 

sind. 

2.

Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege gewährt.

3.

Der Klägerin wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsan-

walt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

4.

Dem Beklagten wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechts-

anwalt MLaw X1._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

- 33 -

5.

Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hin-

gewiesen.

6.

Das Gesuch von Rechtsanwältin MLaw X2._____ um Einsetzung als unent-

geltliche Rechtsbeiständin des Beklagten wird abgewiesen.

7.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.

Es wird erkannt:

1.

In teilweiser Gutheissung der Berufung wird die Dispositiv-Ziffer 5 des Urteils 

des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 8. 

Abteilung, vom 22. April 2024, aufgehoben und durch folgende Fassung er-

setzt:

"5. Der Gesuchsteller bzw. Beklagte wird verpflichtet, der Gesuchstellerin bzw. 

Klägerin die folgenden monatlichen Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfäl-

liger Kinderzulagen, zu bezahlen.

a)

rückwirkend ab 1. Mai 2023 bis 31. Juli Februar 2024:

-

-

für C._____:

CHF 565.–

(Barunterhalt)

für D._____: 

CHF 1'585.–

(Barunterhalt: 

CHF 565.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF1'020.‒)

Das  Manko  in  dieser  Phase  beträgt  für  D._____  CHF  1'190.–  (Betreu-

ungsunterhalt).

b)

1. August 2024 bis 30. April 2025:

-

-

für C._____:

CHF 630.–

(Barunterhalt)

für D._____: 

CHF 1'520.–

(Barunterhalt: 

CHF 600.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 920.‒)

Das  Manko  in  dieser  Phase  beträgt  für  D._____  CHF  1'290.–  (Betreu-

ungsunterhalt).

c)

1. Mai 2025 bis 31. Juli 2025:

- 34 -

-

-

für C._____:

CHF 680.–

(Barunterhalt)

für D._____:

CHF 3'180.–

(Barunterhalt: 

CHF 680.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 2'500.‒); 

d)

1. August 2025 bis 28. Februar 2029:

-

-

für C._____:

CHF 980.–

(Barunterhalt)

für D._____: 

CHF 2'190.–

(Barunterhalt: 

CHF 980.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 1'210.‒);

e)

1. März 2029 bis 31. Juli 2031:

-

-

für C._____:

CHF 1'180.–

(Barunterhalt)

für D._____: 

CHF 2'190.–

(Barunterhalt: 

CHF 980.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 1'210.‒);

f)

1. August 2031 bis 31. Juli 2033:

-

-

für C._____:

CHF 830.–

(Barunterhalt)

für D._____:

CHF 2'390.–

(Barunterhalt: 

CHF 1'180.–  /  Betreuungsunterhalt: 

CHF 1'210.‒);

g)

1. August 2033 bis 31. Dezember 2036:

-

-

für C._____:

CHF 830.–

(Barunterhalt)

für D._____:

CHF 1'210.–

(Barunterhalt 

CHF 830.– 

/  Betreuungsunterhalt: 

CHF 380.‒);

h)

ab 1. Januar 2037:

-

-

für C._____:

CHF 830.–

(Barunterhalt)

für D._____:

CHF 830.–

(Barunterhalt).

Die Unterhaltsbeiträge sind ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils an die Ge-

suchstellerin bzw. Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf 

den Ersten eines jeden Monats.

- 35 -

Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Ab-

schluss einer angemessenen Erstausbildung des jeweiligen Kindes auch über 

dessen Volljährigkeit hinaus, solange es im Haushalt der Gesuchstellerin bzw. 

Klägerin wohnt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller 

bzw. Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfang bezeichnet.

Im Übrigen werden die Anträge Ziff. 1 und 2 der Gesuchstellerin bzw. Klägerin 

sowie der Antrag Ziff. 1 des Gesuchstellers bzw. Beklagten abgewiesen.

2.

3.

4.

Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 5'000.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklag-

ten auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

5.

Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von CHF 2'231.50 zu bezahlen. Diese Parteientschädi-

gung wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ aus der Gerichtskasse ausbezahlt. 

Der Anspruch auf die uneinbringliche Parteientschädigung geht im Umfang 

von CHF 2'231.50 auf die Gerichtskasse über.

6.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage von 

Urk. 97, Urk. 98 und Urk. 99/9-10, sowie an Rechtsanwältin MLaw 

X2._____, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 36 -

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
CHF 30'000.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 13. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Vorsitzende:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. A. Huizinga

MLaw D. Valsangiacomo

versandt am:
sba