# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40c97269-c3fe-556e-b060-c74a0c4599e9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2018 IV 2016/291
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-291_2018-11-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/291

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.09.2019

Entscheiddatum: 16.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2018
Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG: Anwendung der 
gemischten Methode auf eine vor Inkrafttreten des neuen Art. 27bis IVV 
ergangenen Verfügung. Gemäss damaliger Rechtsprechung wird - wie in der 
neuen Regelung vorgesehen, das Erwerbstätigkeitspensum einfach 
gewichtet. Vorliegend resultiert dennoch kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 16. November 2018, IV 2016/291).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2016/291

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach 29, 

8887 Mels,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ hatte bereits im November 2008 wegen der Auswirkungen eines 

Fersensporns rechts und Schmerzen an der Fusssohle bei der Invalidenversicherung 

(IV) ein erstes Leistungsgesuch gestellt (IV-act. 8), welches die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 14. Oktober 2011 abgewiesen hatte (IV-act. 58). Auf eine dagegen gerichtete 

Beschwerde war das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 17. Dezember 2013 

nicht eingetreten (IV-act. 85, Verfahren IV 2011/416). Nach einer am 22. Januar 2014 

erfolgten erneuten IV-Anmeldung aufgrund Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes durch Dr.med. B.___, Prakt. Arzt, (IV-act. 89 ff.) forderte die IV-

Stelle die Versicherte auf, sofern sie die Rentenprüfung wünsche, das Anmeldeformular 

einzureichen (IV-act. 96). Mit der neuen Anmeldung machte die Versicherte im 

Wesentlichen geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich seit 2007 und in den 

vorangegangenen Monaten kontinuierlich und entscheidend verschlechtert. Inzwischen 

seien beide Fersen betroffen (IV-act. 99 f.; vgl. auch Berichte Dr. B.___ vom 18./22. 

Januar 2014 [IV-act. 89] und vom 29. Januar 2014 [IV-act. 93]). Der Aufforderung der 

IV-Stelle, das für Anmeldungen zum Leistungsbezug vorgesehene Formular 

einzureichen (vom 9. Mai 2014, IV-act. 102) kam die Versicherte schliesslich am 17. Mai 

2014 nach (IV-act. 104).

A.b  RAD-Arzt Dr.med. C.___, Facharzt für Chirurgie, nahm am 7. November 2014 

Stellung, der Gesundheitszustand habe sich seit den Arztberichten vom 22. Juni und 8. 

Juli 2010 verändert. Spätestens seit der Untersuchung in der Orthopädie des Spitals 

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D.___ vom 12. Dezember 2012 sei davon auszugehen, dass nun auch linksseitig eine 

Faszilitis plantaris bestehe. Radiologisch seien beidseitig Fersensporne nachgewiesen. 

Vorbehältlich eines abweichenden Berichts der Fusssprechstunde erachtete der RAD-

Arzt dennoch eine ideal leidensadaptierten Tätigkeit vollzeitig und ohne verminderte 

Leistung für möglich (IV-act. 116).

A.c  Mit Vorbescheid vom 9. April 2015 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Gesuchs (IV-act. 130). Mit Einwand 

vom 8. Juni 2015 bestritt die Versicherte insbesondere die volle Arbeits- und 

Leistungs-fähigkeit (IV-act. 136). Dr.med. E.___, Leitender Arzt Anästhesie/Facharzt 

Interventionelle Schmerztherapie Spital F.___, hielt am 18. Juni 2015 zuhanden des 

Rechtsvertreters der Versicherten fest, diese sei in ihrer Arbeitsfähigkeit eindeutig stark 

beeinträchtigt. Eine Beurteilung durch eine unabhängige Fachstelle sei dringend (IV-

act. 139). Nach erneuter Vorlage an den RAD (Stellungnahme vom 2. Juli 2015, IV-act. 

140) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Juli 2015 an der bisherigen medizinischen 

Einschätzung fest und wies das Leistungsgesuch ab (IV-act. 141). Hiergegen erhob die 

Versicherte am 3. September 2015 Beschwerde (IV-act. 146-2 ff.). Sie rügte im 

Wesentlichen, vor dem Hintergrund der vorliegenden abweichenden Beurteilungen 

könne nicht auf die reine Aktenbeurteilung des RAD abgestellt werden (IV-act. 146-8). 

Am 7. Dezember 2015 (IV-act. 157) reichte die Versicherte Berichte der Klinik G.___ 

vom 14. August, 17. September und 29. Oktober 2015 (IV-act. 158-1 ff.) ein. Die IV-

Stelle widerrief am 15. Januar 2016 (IV-act. 172) die angefochtene Verfügung, um 

weitere Abklärungen zu tätigen. Das Versicherungsgericht schrieb das 

Beschwerdeverfahren am 22. Januar 2016 ab (IV-act. 177, IV 2015/261).

A.d  Der Gutachtensauftrag wurde der medexperts ag zugeteilt (Gutachten vom 12. 

April 2016; Dr.med. H.___, Allgemeine Medizin, Dr.med. I.___, Neurologie, Dr.med. 

J.___, orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

med.prakt. K.___, Psychiatrie und Psychotherapie; Untersuchungen 14. bis 16. März 

2016; IV-act. 189). Die orthopädische Gutachterin diagnostizierte als Erkrankungen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1.) chronifizierte Fersenschmerzen beidseits mit 

langdauernder, ausschliesslicher Vorfussbelastung, konsekutiven Muskelverkürzungen, 

Spitzfussstellung rechts bei Status nach Fersenspornoperation rechts Juli 2007 und 

Status nach multiplen erfolglosen Therapien, (2.) eine Fasciitis plantaris rechts mehr als 

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links, (3.) eine muskuläre Dysbalance und (4.) eine mediale Gonarthrose rechts und 

Chondropathie Grad II bis III mit Funktionsdefizit bei Status nach Arthroskopie mit 

Teilmeniskektomie rechts März 2015 (IV-act. 189-36). Der neurologische Experte erhob 

einen hochgradigen Verdacht auf Neuropathie des Ramus calcaneus des Nervus 

tibialis beidseits mit neuropathischem Schmerzsyndrom (IV-act. 189-43). Die 

Sachverständigen kamen im Wesentlichen zum Schluss, die bisherige Tätigkeit als 

Reinigungskraft und andere ständiges Stehen und Gehen erfordernde Tätigkeiten seien 

seit 2012 nicht mehr zumutbar (100 % Arbeitsunfähigkeit; IV-act. 189-47). Leichte, 

überwiegend im Sitzen zu verrichtende Tätigkeiten mit der Möglichkeit, regelmässig die 

Körperposition zu wechseln bzw. das rechte Bein hochzulagern, seien vollzeitlich 

zumutbar. Aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs und einer anzunehmenden 

Verlangsamung betrage die Leistungsfähigkeit seit März 2015 (nach der 

arthroskopischen Operation des rechten Kniegelenks im März 2015) 70 % (IV-act. 

189-48). Der psychiatrische Gutachter stellte keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

fest (IV-act. 189-28).

A.e  RAD-Arzt Dr. C.___ nahm am 15. April 2016 Stellung, das Gutachten erfülle die 

versicherungsmedizinischen Anforderungen. Die Standardindikatoren seien hinreichend 

diskutiert (IV-act. 190). Gegen den erneuten Vorbescheid vom 31. Mai 2016, wonach 

die IV-Stelle das Gesuch abzuweisen gedenke (IV-act. 193), erhob die Versicherte am 

30. Juni 2016 Einwand, welcher sich im Wesentlichen gegen die vorgesehene 

Anwendung der so genannten gemischten Methode und den Einkommensvergleich 

richtete (IV-act. 199).

A.f  Mit Verfügung vom 27. Juli 2016 wies die IV-Stelle das Gesuch ab. Sie führte aus, 

die Anwendung der gemischten Methode sei vorliegend nicht relevant. Auch bei einer 

vollen Erwerbstätigkeit bestehe mit einer 70 %igen Arbeitsfähigkeit in einem 

adaptierten Tätigkeitsbereich keine rententangierende Einschränkung. Ein 

Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt. Die Einschränkungen und vermehrten Pausen 

seien bereits in der Arbeitsfähigkeitseinschätzung miteinberechnet (IV-act. 200).

B. 

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B.a  Gegen die Verfügung vom 27. Juli 2016 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic.iur. R. Braun, am 8. September 2016 Beschwerde erheben. Die angefochtene 

Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben. Es sei ihr 

mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 2. Februar 2016 habe 

der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) festgestellt, dass die so 

genannte gemischte Methode gegen die Konvention zum Schutze der Menschenrechte 

und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) verstosse. Auch im vorliegenden Fall führe die 

Anwendung der gemischten Methode zu einer indirekten Diskriminierung aufgrund des 

Geschlechts. Zum Einkommensvergleich macht sie im Wesentlichen geltend, der 

Bemessung des Valideneinkommens sei ein volles Erwerbspensum zugrunde zu legen. 

Gemäss Gutachten komme für sie lediglich noch eine leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit, überwiegend im Sitzen, ohne längeres regelhaftes Gehen und Stehen in 

Frage und die Möglichkeit, das Bein hochzulagern, sei notwendig. Es sei deshalb ein 

Leidensabzug vorzunehmen. Sie habe ausschliesslich als Reinigungsangestellte im 

Spital gearbeitet und verfüge über keinerlei anderweitige Berufserfahrung. Schliesslich 

sei aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit vermehrten Absenzen zu 

rechnen. Damit sei ein Leidensabzug von 15 % gerechtfertigt. Es resultiere damit ein 

Invaliditätsgrad von 42 %. Als Erwerbstätige hätte sie Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Die Beschwerdegegnerin stütze sich für die Tätigkeit im Haushalt auf eine nicht mehr 

aktuelle Abklärung vom Februar 2011. Die gesundheitlichen Verhältnisse hätten sich 

seither wesentlich geändert. Die Einschränkung im Haushaltbereich müsse wesentlich 

über der Einschränkung für voll adaptierte Tätigkeiten liegen. Auch unter 

Berücksichtigung der Mithilfe von Familienangehörigen sei von einer Einschränkung 

von mindestens 50 % auszugehen. Dies ergebe einen Invaliditätsgrad von mindestens 

45 %. Auch bei einer ausschliesslichen Haushaltstätigkeit hätte sie damit Anspruch auf 

mindestens eine Viertelsrente (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 14. November 2016 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Fall sei mit dem Fall vor 

dem EGMR, auf den die Beschwerdeführerin verweise, nicht vergleichbar. Beim Fall vor 

dem EGMR sei es darum gegangen, dass der Versicherten eine Rente zugesprochen 

worden sei und diese ab einem gewissen Zeitpunkt aufgrund der veränderten 

Familienverhältnisse und somit neu in Anwendung der gemischten Methode eingestellt 

worden sei. Vorliegend handle es sich um eine erstmalige Rentenzusprache, womit das 

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Urteil des EGMR nicht anwendbar sei. Die Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen, die schwankende Leistungsfähigkeit sowie der Bedarf nach 

besonderer Rücksichtnahme berechtige nicht zu einem Tabellenlohnabzug. Die 

Haushaltabklärung vor Ort habe am 24. Februar 2011 stattgefunden. RAD-Arzt Dr. 

L.___ habe die ermittelte Einschränkung von 14,72 % für gut nachvollziehbar gehalten. 

Bereits damals seien die Einschränkungen betreffend Stehen und Gehen bekannt 

gewesen. Insofern bestehe keine wesentliche Änderung der leidensadaptierten 

Tätigkeiten. Bei der damaligen Abklärung vor Ort sei festgestellt worden, dass der 

Ehemann bzw. ihre Familie die Beschwerdeführerin bereits in diversen Tätigkeiten 

unterstützt bzw. Tätigkeiten übernommen hätten. Diese Gegebenheit müsse bei der 

Einschränkung im Haushalt weiterhin berücksichtigt werden. Zudem habe der PACT-

Score eine ausgesprochen tiefe Selbsteinschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit 

ergeben. Es sei daher davon auszugehen, dass eine erneute Abklärung keine 

weiterführenden Ergebnisse bringen würde. Auch ohne doppelte Gewichtung der 

Teilerwerbstätigkeit ergäbe sich ein Invaliditätsgrad unter den rentenbegründenden 40 

%. Die Beschwerdeführerin werde somit auch unter Anwendung der gemischten 

Methode nicht diskriminiert (act. G 4).

B.c  In ihrer Replik vom 22. Dezember 2016 macht die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen geltend, dass die Beschwerdeführerin seit 1997 nur in einem Pensum 

von 80 % erwerbstätig gewesen sei, habe ebenfalls familienbedingte Gründe. Zu jenem 

Zeitpunkt seien die Kinder noch im Schulalter gewesen (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

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Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist.

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.4  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades vollerwerbstätiger Versicherter wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

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Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Die Invalidität für 

die Tätigkeit in einem anerkannten Aufgabenbereich wird danach festgelegt, in 

welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall 

sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 2 

und 3 IVG).

1.5  Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten 

nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster 

Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen 

in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen 

Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr 

erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige 

verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder 

doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von 

Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung 

üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von 

Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige 

Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu 

erwarten wären (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f.).

2. 

Zunächst ist zu prüfen, ob das Gutachten der medexperts ag vom 12. April 2016 eine 

ausreichende und beweistaugliche Grundlage der angefochtenen Verfügung darstellt.

2.1  Der psychiatrische Gutachter erhob einen unauffälligen Psychostatus und hielt 

anamnestisch fest, die Beschwerdeführerin berichte weder über familiäre 

Auffälligkeiten noch Belastungen. Sie gebe an, psychisch gesund und noch nie 

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psychiatrisch-psychotherapeutisch behandelt worden zu sein. Es stünden die 

Schmerzen und die Probleme bezüglich des Fersensporns im Vordergrund (IV-act. 

189-20 f., 24, 26). Somit ist nachvollziehbar, dass der psychiatrische Gutachter keinen 

die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Gesundheitsschaden diagnostizierte (IV-act. 

189-27 f.).

2.2  In somatischer Hinsicht beklagte die Beschwerdeführerin seit der Operation eines 

Fersensporns rechts 2007 sich verschlimmernde Schmerzen im rechten Fuss (IV-act.

189-30, 39). Die Beschwerdeführerin reduzierte aus gesundheitlichen Gründen ihr 

ehemals 80 %iges Arbeitspensum als Reinigungsmitarbeiterin im Spital D.___ auf 40 % 

(Aufhebungsvertrag vom 18. November 2008, IV-act. 23-11). Nachdem 2012 auch links 

ein Fersensporn aufgetreten sei, habe sie die Arbeit ganz aufgeben müssen, da sie 

nicht mehr habe gehen können (IV-act. 189-25, 26, 31, 33, 46). Die orthopädische 

Gutachterin führte aus, die Beschwerdeführerin zeige eine ausschliessliche 

Vorfussbelastung sowohl im Sitzen und Stehen als auch verstärkt beim Gehen 

beidseits. Durch die lang andauernde Fehlbelastung bzw. Schonfehlhaltung sei es aus 

orthopädischer Sicht funktionell zu einer Muskelverkürzung und zu einer zunehmenden 

Spitzfussstellung des rechten Fusses sowie zur Knieproblematik rechts gekommen. Die 

Vorfussbelastung beim Gehen lasse sich auch durch die vermehrte Schwielenbildung 

plantar Metatarsaleköpfchen V beidseits objektivieren. Die beklagten Beschwerden 

seien teilweise nachvollziehbar, würden aber auch durch die Schmerzchronifizierung 

und die zunehmende Somatisierungstendenz verstärkt (IV-act. 189-35 ff.). Der 

neurologische Gutachter hielt fest, die von der Versicherten angegebenen Schmerzen 

seien neuropathischen Charakters und lokalisatorisch scharf eingrenzbar. Angesichts 

des betroffenen Areals sei topodiagnostisch von einer Neuropathie des Ramus 

calcaneus des Nervus tibialis beidseitig auszugehen. Die Beschwerdeführerin könne 

glaubhaft schmerzbedingt auf beiden Füssen nicht auftreten, was sie in ihrer 

Fortbewegung einschränke (IV-act. 189-42). Aus orthopädischer und neurologischer 

Sicht hielten die Gutachter die Beschwerdeführerin durch die anhaltenden 

Fussschmerzen rechts, den konsekutiven Spitzfussgang und das Streckdefizit des 

rechten Kniegelenks in der Arbeits- und Leistungsfähigkeit beeinträchtigt und beim 

Stehen und Gehen für stark handicapiert (IV-act. 189-36) bzw. in ihrer Fortbewegung 

eingeschränkt (IV-act. 189-42). Rein sitzende Tätigkeiten seien durch die 

Schmerzchronifizierung eingeschränkt (IV-act. 189-36). Beide Gutachter befanden, 

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durch die Schmerzen sei bei zeitlich uneingeschränkter Belastbarkeit die 

Leistungsfähigkeit durch vermehrten Pausenbedarf und Verlangsamung eingeschränkt 

(IV-act. 189-37, 43). Während die orthopädische Gutachterin die Ressourcen als eher 

gering bezeichnete (IV-act. 189-36), hob der neurologische Gutachter hervor, als 

Ressource könne die gute familiäre Einbindung genannt werden, die jedoch zugleich 

dazu führe, dass die Versicherte momentan keinerlei Anstrengung bezüglich Schmerz- 

und Alltagsbewältigung aufwenden müsse und ein Krankheitsgewinn befürchtet 

werden müsse. Sicherlich positiv zu werten sei, dass sich die Versicherte in ihrer 

Tätigkeit als Raumpflegerin stets wohlgefühlt habe und, sollten die Schmerzen 

nachlassen, sich auch wieder zutrauen würde, zu arbeiten (IV-act. 189-42 f.). In Bezug 

auf die Konsistenz beschrieben die Experten ein gewisses schmerzverdeutlichendes 

dysfunktionales Verhalten, eine naheliegende gewisse Symptomausweitung (IV-act. 

189-42), eine zunehmende Somatisierungstendenz sowie ein Fixiertsein auf das 

Krankheitsgeschehen und eine Krankheitsüberzeugung mit negativer Einstellung 

gegenüber einer körperlichen Tätigkeit (IV-act. 189-35, 36, 38). Unter vorausgesetzter 

Mitwirkung der Beschwerdeführerin bestehe aus orthopädischer Sicht trotz 

verschiedener erfolgloser Therapien (vgl. Diagnostik, Status nach multiplen erfolglosen 

Therapien, IV-act. 189-45) ein Verbesserungspotential durch eine Rehabilitation bzw. 

multimodale Therapie (IV-act. 189-36) und auch aus neurologischer Sicht seien noch 

eine medikamentöse und als ultima ratio eine operative Therapie möglich (IV-act. 

189-44).

2.3  Die Gutachter berücksichtigten die geklagten Beschwerden und die Akten und die 

massgeblichen Faktoren des strukturierten Beweisverfahrens ausreichend. Die 

geschätzte Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit von 70 % ist nachvollziehbar und schlüssig 

begründet und wird im Übrigen weder durch den RAD noch durch die 

Beschwerdeführerin in Frage gestellt. Es ist daher darauf abzustellen.

3. 

3.1  Die Anmeldung durch Dr. B.___ vom 22. Januar 2014 erfolgte zwar mittels 

Meldeformular zur Früherfassung und ohne Unterschrift der Beschwerdeführerin, 

jedoch offensichtlich in deren Auftrag (IV-act. 87). Aus dem Schreiben von Dr. B.___ 

vom 22. Januar 2014 geht klar hervor, dass eine (Wieder-)"Anmeldung aufgrund 

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Verschlechterung des Gesundheitszustandes" und nicht lediglich eine Anmeldung zur 

Früherfassung beabsichtigt war (IV-act. 89). Das für die Behandlung des Gesuchs 

erforderliche Formular hat die Beschwerdeführerin am 17. Mai 2014 eingereicht (IV-act. 

104). In Anwendung von Art. 29 Abs. 3 ATSG ist trotz nicht formgerechter Anmeldung 

vom 22. Januar 2014 für den Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs dieser Zeitpunkt 

massgebend (vgl. auch BGE 133 V 583 f. E. 4.3.1). Gemäss Gutachten bestand in der 

angestammten Tätigkeit eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit seit dem Jahr 2012 (IV-act. 

189-48), womit das Wartejahr im Zeitpunkt des nach Art. 29 Abs. 1 und 3 

frühestmöglichen Rentenbeginns am 1. Juli 2014 erfüllt war. Ein Rentenanspruch 

kommt daher ab diesem Datum in Betracht.

3.2  Gemäss Angaben der einstigen Arbeitgeberin hatte die Beschwerdeführerin seit 1. 

Oktober 2009 ein Einkommen von monatlich Fr. 1'576.70 bzw. jährlich Fr. 20'497.-- (13 

x Fr. 1'576.70) erzielt bei einem Pensum von 40 % (Angaben vom 8. Januar 2009, IV-

act. 23). Hochgerechnet auf ein Vollzeitpensum ergibt sich ein Jahreslohn von Fr. 

51'242.75. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Bundesamt für 

Statistik [BFS], Lohnentwicklung 2014, T 39, jeweils Indices Frauen) ergibt sich für das 

massgebliche Jahr 2014 (BGE 129 V 222) ein Jahreseinkommen von Fr. 53'672.-- (Fr. 

51'242.75 : 2552 x 2673). Die für die Vorjahre aktenkundigen Einkommen liegen im 

selben Bereich (vgl. Angaben der Arbeitgeberin vom 8. Januar 2009, IV-act. 23-4 und 

Auszug aus dem individuellen Konto, IV-act. 13: 2006: Fr. 38'452.-- : 80 % x 100 % : 

2417 x 2673 = Fr. 53'156.--; 2007: Fr. 40'125.-- : 80 % x 100 % : 2454 x 2673 = Fr. 

54'632.--; 2008: Fr. 35'706.-- : 80 % x 100 % : 2499 x 2673 = Fr. 47'740.--), und es ist 

anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall weiterhin im Spital 

D.___ tätig geblieben wäre. Es ist daher von einem Valideneinkommen von Fr. 53'672.-- 

auszugehen (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 23. September 2014, 9C_192/2014, 

E. 3.2; und vom 21. Dezember 2016, 8C_728/2016, E. 3.1, mit weiteren Verweisen).

3.3  Die Beschwerdeführerin ist seit 2012 nicht mehr erwerbstätig. Für die Bemessung 

des Invalideneinkommens ist daher vom durchschnittlichen Tabellenlohn des 

Kompetenznivaus 1, Frauen gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) und Lohnentwicklung 

des BFS auszugehen (vgl. BGE 129 V 472, E. 4.2.1, mit weiteren Verweisen und Urteil 

des Bundesgerichts vom 25. November 2016, 9C_532/2016, E. 4.1.1). Dieser betrug für 

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das Jahr 2014 Fr. 53'793.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV 2018, Bern 2018, Anhang 2). 

Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % beläuft er sich auf Fr. 37'655.-- (Fr. 53'793.-- x 0,7).

3.4  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können. Aufgrund dieser 

Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist 

unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen). Bereits in der 

Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche 

Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten 

Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben 

Gesichtspunktes führen (Urteil vom 22. Januar 2015, 9C_846/2014, E. 4.1.1). Die 

Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem 

Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich 

leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Sind hingegen 

leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei 

eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der 

Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und 

mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 

2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen). Bereits in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten sind vorliegend der schmerzbedingte zusätzliche 

Pausenbedarf und die Verlangsamung. Für einen Tabellenlohnabzug ins Gewicht fällt, 

dass die Beschwerdeführerin zusätzlich zu einer ausschliesslich leichten Tätigkeit eine 

wechselbelastende, vorwiegend im Sitzen zu verrichtende Arbeit mit der Möglichkeit, 

das rechte Bein hochzulagern, benötigt. Weiter verfügt sie über Berufserfahrung 

ausschliesslich in der nunmehr gar nicht mehr zumutbaren Tätigkeit als 

Reinigungsmitarbeiterin. Hingegen erscheint nicht ausgewiesen, dass künftig mit 

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überdurchschnittlich häufigen Absenzen zu rechnen sei. Gesamtbetrachtend ist ein 

Tabellenlohnabzug von 10 % zu gewähren. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 

33'890.-- (0,9 x Fr. 37'655.--). Selbst wenn die Beschwerdeführerin, wie in der Replik 

und gegenüber dem neurologischen Gutachter (IV-act. 189-40) implizit vorgebracht, im 

Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig und der Invaliditätsgrad daher durch einen 

reinen Einkommensvergleich zu ermitteln wäre, betrüge er lediglich 36,9 % ([Fr. 

53'672.-- - Fr. 33'890.--] : Fr. 53'672.--).

3.5  Die Beschwerdegegnerin stellte für die Qualifikation 80 % Erwerb und 20 % 

Haushalt auf die Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung 

vom 10. März 2011 ab. Die Beschwerdeführerin erklärte damals, sie würde ohne 

Behinderung eine Erwerbsfähigkeit von 80 % ausüben "wie früher" (IV-act. 48-3). Das 

von der Beschwerdeführerin angerufene Urteil des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) in Sachen Di Trizio vs. Schweiz (application no. 7186/09) 

erging am 2. Februar 2016, mithin vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 27. Juli 

2016. Es führte jedoch nicht dazu, dass die gemischte Methode nicht mehr 

angewendet werden darf, sondern zur Neuregelung von Art. 27bis IVV, wonach das 

Erwerbseinkommen auf ein 100 %-Pensum aufzurechnen und somit die Teilzeittätigkeit 

nur einfach zu gewichten ist, was auch der bisherigen Praxis des 

Versicherungsgerichts entspricht (Urteil vom 4. Juli 2016, IV 2013/103, E. 4, mit 

Verweis auf Urteil vom 9. August 2005, IV 2005/21). Ein Absehen von der gemischten 

Methode hat die Rechtsprechung nicht vorgesehen. Für die Bemessung des 

Invalideneinkommens ist vorliegend allerdings zu berücksichtigen, dass die 

verminderte Leistungsfähigkeit wegen zusätzlichem Pausenbedarf und Verlangsamung 

auch bei einem 80 %-Pensum zu einer Leistungsminderung von 30 % führt. Bei der 

von der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ausgeübten 80 %igen Beschäftigung 

beträgt die erwerbliche Restleistungsfähigkeit folglich 56 %. (80 % x 70 %; vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 21. Mai 2013, IV 2011/147, E. 7.3, bestätigt 

durch Urteil des Bundesgerichts vom 20. Dezember 2013, 8C_428/2013, E. 4.3.2). 

Unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 10 % (vgl. E. 3.4) resultiert eine 

Erwerbsfähigkeit von 50,4 % (0,9 x 56 %). Die Einschränkung gegenüber dem im 

Gesundheitsfall ausgeübten 80 %-Pensum beträgt 29,6 % (80 % - 50,4 %). Betreffend 

Haushalt ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen, dass auf die Haushaltsabklärung 

vom 15. März 2011 (IV-act. 48) nicht mehr vollumfänglich abgestellt werden kann, 

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nachdem 2012 auch an der Ferse links und 2015 am rechten Knie Beschwerden 

aufgetreten sind (vgl. orthopädisches Teilgutachten, IV-act. 189-36). Bei einer 

Gewichtung des Haushaltsbereichs von 20 % müsste indes eine Einschränkung von 

über 50 % vorliegen, damit ein Teilinvaliditätsgrad von mindestens 10,4 % und damit 

(zusammen mit dem erwerblichen Teilinvaliditätsgrad von 29,6 %) ein 

rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad resultieren würde. Die Haushaltstätigkeit 

entspricht jedoch insoweit einer für die Beschwerdeführerin adaptierten Tätigkeit, als 

sie die Belastung durch Stehen und Gehen durch freies Einteilen der Arbeiten 

reduzieren kann. Hinzu kommt, dass ihre beiden im gleichen Haushalt lebenden und 

nicht erwerbstätigen Schwiegertöchter vor allem die schwereren Arbeiten abnehmen 

bzw. ihr behilflich sind (Anamnese Gutachten vom 12. April 2016, IV-act. 189-20, 24, 30 

f., 41), was im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist. Es ist 

daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin im Haushalt überwiegend adaptierte Tätigkeiten ausführen könnte 

und somit im Haushalt keine Einschränkung von über 50 % vorliegt. Auf eine erneute 

Haushaltabklärung kann folglich in antizipierender Beweiswürdigung verzichtet werden. 

Es ergibt sich kein rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen 

und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Die 

Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2018
	Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG: Anwendung der gemischten Methode auf eine vor Inkrafttreten des neuen Art. 27bis IVV ergangenen Verfügung. Gemäss damaliger Rechtsprechung wird - wie in der neuen Regelung vorgesehen, das Erwerbstätigkeitspensum einfach gewichtet. Vorliegend resultiert dennoch kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2018, IV 2016/291).

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