# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75c2bb5b-a2a9-588f-9c7c-312b76bf906b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.10.2023 LZ230027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ230027_2023-10-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LZ230027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner 

Beschluss vom 30. Oktober 2023 

 

in Sachen 
 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 
 

gegen 
 

1. B._____, 
2. C._____, 
Kläger und Berufungsbeklagte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 2. Juni 2023 (FK220070-L) 

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Erwägungen: 

1. Der Beklagte und Berufungskläger (fortan Beklagter) und die Klägerin 2 

und Berufungsbeklagte 2 (fortan Klägerin 2) sind die unverheirateten Eltern von 

B._____, geboren am tt.mm.2019. Mit Urteil vom 2. Juni 2023 stellte die Vor-

instanz B._____ unter die alleinige Sorge und Obhut der Klägerin 2 und regelte 

die übrigen Kinderbelange (Urk. 137 S. 44 ff.). 

2. Dagegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 9. Juli 2023 fristgerecht 

(Urk. 135 und Art. 311 Abs. 1 ZPO) Berufung und stellte ein Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren (Urk. 136 S. 23). Er wurde da-

raufhin mit Verfügung vom 16. August 2023 aufgefordert, seine Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse darzulegen und zu belegen (Urk. 149). Nachdem er dies 

zunächst mit ungültiger elektronischer Eingabe (Urk. 151) und anschliessend ver-

spätet (Urk. 154; Urk. 163 f.) getan hatte, wurde sein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege mit Beschluss vom 22. September 2023 abgewiesen und er wurde 

zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert (Urk. 168). Auf eine gegen 

diesen Beschluss erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 3. 

Oktober 2023 nicht ein (Urk. 183). Nachdem der Beklagte den Kostenvorschuss 

nicht geleistet hatte, wurde ihm mit Verfügung vom 6. Oktober 2023 eine Nachfrist 

angesetzt. Die Fristansetzung erfolgte unter der Androhung, dass bei Nichtleis-

tung des Kostenvorschusses innert der Nachfrist auf die Berufung nicht eingetre-

ten werde (Urk. 176). Da der Kostenvorschuss bis heute nicht eingegangen ist, ist 

auf die Berufung androhungsgemäss nicht einzutreten (Urk. 176 Dispositiv Ziff. 1; 

Art. 98 i.V.m. Art. 101 Abs. 1 und Abs. 3 und Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). 

3. Das Berufungsverfahren beschlägt eine nicht vermögensrechtliche An-

gelegenheit. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 5 

Abs. 1, § 10 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 800.– fest-

zusetzen. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Berufungsverfahren 

sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Beklagten zufolge seines 

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Unterliegens, den Klägern mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 

Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage des Dop-

pels von Urk. 136, Urk. 138 und Urk. 139/1-5, sowie an die Vorinstanz, an 

den Beklagten per IncaMail, an die Kläger und die Vorinstanz gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

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Zürich, 30. Oktober 2023 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw L. Hengartner 
 
 
versandt am: 
jo 

	Beschluss vom 30. Oktober 2023
	Erwägungen:
	1. Der Beklagte und Berufungskläger (fortan Beklagter) und die Klägerin 2 und Berufungsbeklagte 2 (fortan Klägerin 2) sind die unverheirateten Eltern von B._____, geboren am tt.mm.2019. Mit Urteil vom 2. Juni 2023 stellte die Vorinstanz B._____ unter...
	2. Dagegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 9. Juli 2023 fristgerecht (Urk. 135 und Art. 311 Abs. 1 ZPO) Berufung und stellte ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren (Urk. 136 S. 23). Er wurde daraufhin mit Verfügung vom...
	3. Das Berufungsverfahren beschlägt eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 800.– festzusetzen. Die Gerichtskosten...
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage des Doppels von Urk. 136, Urk. 138 und Urk. 139/1-5, sowie an die Vorinstanz, an den Beklagten per IncaMail, an die Kläger und die Vorinstanz gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...