# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af159106-1431-5673-b8ab-0335af525cbf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.09.2010 E-6656/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6656-2010_2010-09-20.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6656/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber,
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller; 
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._____, geboren (...),
Mongolei,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 8. September 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6656/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin am 6. März 2001 in der Schweiz ein ers-
tes  Asylgesuch  stellte,  auf  welches  das  Bundesamt  für  Flüchtlinge 
(BFF, heute: BFM) mit Verfügung vom 22. Mai 2001 nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz anordnete,  welchen Entscheid die 
damals  zuständige  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  mit 
Urteil  vom 27. August 2001 insgesamt schützte und in der Folge auf 
ein Revisionsgesuch wegen Nichtleistens des eingeforderten Kosten-
vorschusses mit Urteil vom 15. Oktober 2001 nicht eintrat.

dass die Beschwerdeführerin anschliessend die Schweiz nicht verliess 
und am 18. August 2010 ein zweites Asylgesuch einreichte, wobei sie 
im Wesentlichen die gleichen Gründe geltend machte wie  bei  ihrem 
ersten Gesuch,

dass  auch  die  summarische  Befragung  zu  ihren  Asylgründen  vom 
31. August 2010 im B._____ keine neuen Erkenntnisse brachte,

dass  das  Bundesamt  mit  gleichentags  eröffneter  Verfügung  vom 
8. September 2010 – auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Beschwer-
deführerin unter der Androhung von Zwangsmitteln aus der Schweiz 
wegwies,  wobei  der  Kanton  Tessin  beauftragt  wurde,  den  Wegwei-
sungsvollzug zu vollziehen,  und ihr  die  editionspflichtigen Akten ge-
mäss Aktenverzeichnis aushändigte,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  auf  ein  Asylgesuch 
werde in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e des Asylgesetzes vom 
26.  Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31)  nicht  eingetreten,  wenn  in  der 
Schweiz  bereits  erfolglos  ein  Asylverfahren  durchlaufen  worden  sei, 
ausser  es  gebe  Hinweise,  dass  in  der  Zwischenzeit  Ereignisse  ein-
getreten seien, welche die Flüchtlingseigenschaft begründen könnten, 
oder die für die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant seien,

dass  die  Beschwerdeführerin  nach  den  Urteilen  der  ARK  im  Jahre 
2001 die Schweiz nicht verlassen habe beziehungsweise sich seitdem 
ununterbrochen im Land aufhalte,

dass das am 6. März 2001 eingeleitete Asylverfahren rechtskräftig sei 
und sich aus den Akten keine Hinweise auf zwischenzeitliche Ereignis-
se  ergeben  würden,  welche  die  Flüchtlingseigenschaft  begründen 

Seite 2

E-6656/2010

könnten oder die für die Gewährung vorübergehenden Schutzes rele-
vant seien,

dass  das  BFM  der  Beschwerdeführerin  im  Hinblick  auf  einen  Ent-
scheid gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG am 31. August 2010 das 
rechtliche Gehör gewährte, 

dass das Bundesamt zum Schluss kam, die dabei von der Beschwer-
deführerin gemachten Ausführungen vermöchten nichts daran zu än-
dern, dass auf das Asylgesuch nicht eingetreten werde, 

dass  die  Wegweisung  die  Regelfolge  der  Ablehnung  eines  Asylge- 
suchs und der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und mög-
lich sei,

dass sich keine Hinweise auf die Flüchtlingseigenschaft ergeben wür-
den,  demnach der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 
Abs. 1 AsylG nicht  zur  Anwendung gelange und den Akten nicht  zu 
entnehmen sei, der Beschwerdeführerin drohe im Falle der Rückschie-
bung  in  den  Heimatstaat  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  eine 
durch Art. 3 der  Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  verbotene 
Strafe oder Behandlung,

dass weder die im Heimatland herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  der  Rückführung  der  Be-
schwerdeführerin sprechen würden, diese eine gute Berufsausbildung 
habe, welche es ihr ermögliche, dort eine Arbeit zu finden, ihre Eltern 
und zwei  Geschwister  in  der  Mongolei  lebten,  mithin  einer  erfolgrei-
chen Wiedereingliederung nichts im Wege stehe und der Vollzug der 
Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar  sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Rechtsmitteleingabe  vom 15. Sep-
tember 2010 in materieller Hinsicht beantragt, es sei die Unzumutbar -
keit einer Rückkehr in ihr Heimatland festzustellen und ihr Aufenthalt 
im Rahmen einer vorläufigen Aufnahme zu regeln,

das  sie  in  formeller  Hinsicht  die  unentgeltliche  Prozessführung  und 
den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt,

Seite 3

E-6656/2010

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  1  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG  und  Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- 
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner- 

Seite 4

E-6656/2010

kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass vorab festzustellen ist, dass – wie vorliegend – auf Gesuche von 
Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staaten nach Art. 6a  Abs. 2 
Bst. a  AsylG  (sogenannte  "safe  countries")  nicht  eingetreten  wird, 
ausser es gebe Hinweise auf eine Verfolgung (Art. 34 Abs. 1 AsylG), 

dass  der  Bundesrat  mit  Beschluss  vom 28. Juni  2000  die  Mongolei 
zum "safe country" im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG erklärt hat 
und  von  dieser  Einschätzung  im  Rahmen  der  periodischen  Prüfung 
(Art. 6a Abs. 3 AsylG) dieses Beschlusses zwischenzeitlich nicht ab-
gewichen ist,

dass somit vorliegend, vorbehältlich von Hinweisen auf Verfolgung, die 
formelle  Bedingung  für  den  Erlass  eines  Nichteintretensentscheides 
auf der Grundlage von Art. 34 Abs. 1 AsylG erfüllt gewesen wäre,

dass das Bundesamt auch aus der Sicht  des Bundesverwaltungsge-
richts  zutreffend festgestellt  hat,  seit  dem ersten Asylverfahren seien 
keine  Ereignisse  eingetreten,  welche  die  Flüchtlingseigenschaft  be-
gründen könnten oder die für die Gewährung vorübergehenden Schut-
zes  relevant  wären,  habe  sich  die  Beschwerdeführerin  doch  seither 
ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten,

dass auch deren Einwände anlässlich der Gewährung des rechtlichen 
Gehörs, sie habe ihre Heimat, ihre Familie und ihren Beruf verlassen 
und  sei  in  der  Mongolei  mit  dem Tod bedroht,  nichts  daran  ändern 
könnten, dass das Bundesamt auf das erneute Asylgesuch nicht ein-
trete,  

dass die Begründung der vorinstanzlichen Verfügung zwar sehr knapp 
ausfällt, aber aufgrund des Umstandes, dass sämtliche Vorbringen der 
Beschwerdeführerin, wie sie in der Rechtsmitteleingabe erneut ausge-
führt  werden - Entdeckung als C._____, dass eine Frau nicht wegen 

Seite 5

E-6656/2010

eines  Herzinfarkts,  sondern  infolge  Anwendung  massiver  Gewalt 
gestorben  sei,  was  nicht  hätte  bekannt  werden  dürfen,  weshalb  ihr 
seitens (...) des Täters, welcher ein (...) Mann sei und in der Mongolei 
(...)  habe,  gedroht  und  sie  in  der  Folge  misshandelt  worden  sei  -  , 
bereits im ersten Asylverfahren sowohl auf Stufe Bundesamt als auch 
auf Stufe Beschwerdeinstanz geprüft worden sind, mithin nichts Neues 
vorgebracht wird und auch keinerlei Beweismittel eingereicht wurden, 
nicht zu beanstanden ist,

dass  es  der  Beschwerdeführerin,  welche  den  nunmehr  seit  neun 
Jahren dauernden illegalen Aufenthalt in der Schweiz nicht in Abrede 
stellt  (vgl.  Beschwerde  S. 2),  indessen  daraus  auch  nichts  zu  ihren 
Gunsten ableiten kann, somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft 
nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  machen,  weshalb  das 
Bundesamt auf das Asylgesuch zu Recht nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-
stimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern  regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und der vor-
maligen  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der  Flüchtlingsei-
genschaft gilt, dass heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Be-
weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 
WALTER STÖCKLI,  Asyl,  in:  Uebersax/Rudin/Hugi  Yar/Geiser,  Ausländer-
recht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 

Seite 6

E-6656/2010

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtl ich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihr im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  in  der  Mongolei  noch  individuelle 
Gründe auf  eine konkrete  Gefährdung der  Beschwerdeführenden im 
Falle ihrer Rückkehr schliessen lassen,

dass hinsichtlich der geltend gemachten ärztlichen Behandlung,  wel-
che gemäss der Beschwerdeführerin in der Schweiz zu Ende geführt 
werden muss, festzuhalten ist, dass diesbezüglich in der Beschwerde 
nichts Näheres ausgeführt  wird und keinerlei  Belege vorliegen,  wes-
halb darauf ohne weiteren Begründungsaufwand nicht einzugehen ist, 

dass in  der Mongolei  mit  grosser Wahrscheinlichkeit  noch die Eltern 
und Geschwister der Beschwerdeführerin leben und sie aufgrund ihres 
Berufes als C._____ über weitere Bezugspersonen verfügen dürfte,

dass es zwar aufgrund der langjährigen Landesabwesenheit zu einer 
gewissen Distanzierung gekommen sein kann, diese aber auf das Ver-
halten der Beschwerdeführerin (neunjähriger illegaler Aufenthalt in der 

Seite 7

E-6656/2010

Schweiz) zurückzuführen und vorliegend jedenfalls nicht entscheidre-
levant ist,

dass somit weder allgemeine noch individuelle Unzumutbarkeitsgrün-
de gegen den Vollzug der Wegweisung sprechen,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihr obliegt,  bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass  es  der  Beschwerdeführerin  demnach  nicht  gelungen  ist,  dar-
zutun, inwiefern sich die aktuelle Situation von der Lage anlässlich der 
Einreichung des ersten Asylgesuches unterscheidet und die angefoch-
tene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachver-
halt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  oder  unangemessen  ist 
(Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass sich die in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren aufgrund 
vorstehender Erwägungen als aussichtslos erweisen, weshalb der An-
trag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen und 
bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− (Art. 1-3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen  vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]) 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 8

E-6656/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil  geht  an die Beschwerdeführerin,  das BFM und die zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

Seite 9