# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3dd7c3c8-b001-59f2-990f-51c610da443d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.10.2023 S 2023 79
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2023-79_2023-10-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 79

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Pedretti

RichterIn von Salis und Righetti

Aktuarin Hemmi

URTEIL

vom 17. Oktober 2023

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

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I. Sachverhalt:

1. A._____, geb. 1985, ist gelernter Netzelektriker und ausgebildeter 

Snowboardlehrer. Vom 7. April 2008 bis am 5. Mai 2008 war er als 

Belagsarbeiter/Maschinist bei der Firma B._____ in Ilanz tätig; zuletzt war 

er vom 1. April 2015 bis zum 30. November 2015 als Vermessungsgehilfe 

bei der Firma C._____ AG in Ilanz angestellt. Im Oktober 2008 meldete 

sich A._____ erstmals unter Hinweis auf Rückenschmerzen und defekte 

Bandscheiben bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: 

IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Diese tätigte erwerbliche und 

medizinische Abklärungen. Der damalige Hausarzt Dr. med. D._____ wies 

mit Bericht vom 19. Januar 2009 insbesondere ein seit 2003 bestehendes 

Lumbovertebralsyndrom aus. 

2. Nachdem A._____ in der Folge per 2. März 2009 eine neue Stelle als 

Maschinist bei der E._____ AG in F._____ angetreten hatte, wurde die 

zuvor mit Mitteilung vom 6. Februar 2009 gewährte berufliche Massnahme 

am 4. Juni 2009 abgeschlossen. 

3. Mit Verfügung vom 16. September 2009 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren mangels Erfüllung des Wartejahres ab. 

4. Im Dezember 2009 stellte A._____ unter Hinweis auf eine Distorsion am 

rechten Fussgelenk mit Nervenbeteiligung erneut ein Leistungsbegehren. 

Mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 30. Mai 2012 wurde ihm in Aussicht 

gestellt, sein Leistungsbegehren bei einem rentenausschliessenden 

Invaliditätsgrad abzuweisen. 

5. Im April 2016 meldete sich A._____ unter Hinweis auf (eine) seit Mai 2015 

bestehende Herzrhythmusstörungen bzw. Perimyokarditis abermals bei 

der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Letztere tätigte daraufhin erneut 

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erwerbliche und medizinische Abklärungen, mitunter beim Hausarzt Dr. 

med. G._____. Dieser wies in seinem Bericht vom 15. Mai 2016 als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit was folgt aus: 

"Eingeschränkte kardiopulmonale Leistungsfähigkeit, Z.n. Perimyokarditis 

05/2015, DD. Überlastungs-/Überforderungsreaktion." In der Folge ging 

Dr. med. G._____ in seinem Verlaufsbericht vom 13. November 2016 von 

einer Verschlechterung des Gesundheitszustands aus und führte als 

weitere Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

Anpassungsstörung bei psychosozialer Belastung an.

6. Nachdem die IV-Stelle daraufhin bei der medexperts AG eine 

polydisziplinäre Begutachtung in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere 

Medizin, Kardiologie, Pneumologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie 

veranlasst hatte, A._____ aber lediglich zur kardiologischen Begutachtung 

erschienen war, wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung 

vom 20. Dezember 2017 wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht erneut 

ab. 

7. Im April 2019 erfolgte eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug unter 

Hinweis auf tägliche Schmerzen im unteren Rücken. Die IV-Stelle 

erachtete weitere medizinische Abklärungen für notwendig und liess 

A._____ bei der medexperts AG polydisziplinär in den Fachdisziplinen 

Allgemeine Innere Medizin, Kardiologie, Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates sowie Psychiatrie und 

Psychotherapie begutachten, wobei die Explorationen am 10. und 

11. Dezember 2019 stattfanden. In dem am 21. Januar 2020 erstatteten 

Gutachten diagnostizierten die Experten Schmerzen im Bereich der 

Lendenwirbelsäule bei bekannten leichten bis mässigen degenerativen 

Veränderungen L3-5 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Während sie für 

die bisherige Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 % attestierten, gingen 

sie von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus. 

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8. Nach Einholung einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) dazu wurde das Leistungsbegehren mit Verfügung der IV-Stelle 

vom 8. April 2020 erneut abgewiesen, da A._____ bei Ausübung einer 

angepassten Tätigkeit nicht eingeschränkt sei.

9. Im März 2023 meldete sich A._____ unter Hinweis auf eine seit Januar 

2018 bestehende Facettengelenksarthrose L3-L5/S1 erneut bei der IV-

Stelle zum Leistungsbezug an. In der Folge wandte sich der Hausarzt Dr. 

med. G._____ mit Schreiben vom 16. April 2023 an die IV-Stelle und führte 

aus, dass die Situation insgesamt schleichend progredient und schlecht 

kalkulierbar sei. Die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten seien definitiv nicht 

mehr zumutbar. Zudem bestünden auch im Alltag Einschränkungen und 

A._____ könne seinen ehemaligen Hobbies nicht mehr nachgehen, was 

sich immer wieder auf seine psychische Situation auswirke. Ein 

Restleistungsvermögen wäre sicher noch bestehend, werde aber umso 

weniger, je mehr Zeit vergehe. 

10. Nach Einholung einer Stellungnahme der RAD-Ärztin dazu stellte die IV-

Stelle A._____ mit Vorbescheid vom 9. Mai 2023 in Aussicht, nicht auf sein 

Leistungsbegehren einzutreten. Die Prüfung der Aktenlage zeige keine 

Veränderung. Dieselben degenerativen Veränderungen/Schäden seien 

bereits im Rahmen der orthopädischen Exploration vom Dezember 2019 

beschrieben und gewürdigt worden. Es sei keine relevante Veränderung 

mit Auswirkung auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit in angepasster 

Tätigkeit geltend gemacht worden. Dagegen erhob A._____ am 6. Juni 

2023 Einwand. Mit Verfügung vom 20. Juni 2023 entschied die IV-Stelle 

wie vorbeschieden und trat nicht auf das Leistungsbegehren ein. Es lägen 

keine neuen medizinischen Berichte vor, welche eine veränderte 

gesundheitliche Situation bestätigten.

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11. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 11. Juli 

2023 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Sinngemäss beantragte er die Aufhebung der Verfügung 

vom 20. Juni 2023 und das Eintreten auf sein Leistungsbegehren. In 

prozessualer Hinsicht wurde zudem um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung ersucht. Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer 

im Wesentlichen vor, seit Februar 2018 an sehr starken 

Rückenschmerzen zu leiden, was von verschiedenen Spezialisten 

bestätigt werden könne. Auch habe er alle möglichen Medikamente 

eingenommen und an Physiotherapie- sowie Wärmebehandlungen 

teilgenommen. Allerdings habe dies die Schmerzen nur minimal gelindert. 

Er verlange eine Neubeurteilung durch Spezialisten und die IV-Stelle. In 

allem, was er bis 2018 habe machen können, sei er eingeschränkt, weil 

die Schmerzen sehr plötzlich auftreten könnten. 

12. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer 

Vernehmlassung vom 4. September 2023 auf Abweisung der Beschwerde 

und verwies für deren Begründung primär auf die Verfügung vom 20. Juni 

2023. Ergänzend wurde ausgeführt, es sei nicht glaubhaft dargelegt, dass 

sich der Sachverhalt zwischen dem 8. April 2020 und 20. Juni 2023 in einer 

für den Anspruch erheblichen Weise verändert habe, weshalb auf die 

Neuanmeldung vom März 2023 zu Recht nicht eingetreten worden sei.

13. Der Beschwerdeführer machte von der ihm eingeräumten Möglichkeit zur 

freigestellten Stellungnahme keinen Gebrauch.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene 

Verfügung sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen 

IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle 

anfechtbar. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 20. Juni 2023 

stellt eine solche anfechtbare Verfügung der Invalidenversicherung und 

folglich ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als 

Adressat der strittigen Verfügung ist der Beschwerdeführer davon berührt 

und er weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Die Beschwerde 

wurde zudem frist- und formgerecht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 38 f. sowie Art. 61 lit. b ATSG). Darauf ist 

somit – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung – einzutreten.

2. Der Streitgegenstand erschöpft sich in der Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht mangels glaubhaft gemachter 

Verschlechterung des Gesundheitszustands durch den Beschwerdeführer 

nicht auf dessen Leistungsbegehren eingetreten ist. Soweit Letzterer 

einen darüber hinausgehenden Antrag stellt bzw. darüber hinausgehende 

Ausführungen macht, ist darauf nicht einzutreten resp. sind diese von 

vornherein nicht zu hören.

3. In Bezug auf das anwendbare Recht ist festzuhalten, dass seit dem 

1. Januar 2022 die revidierten Bestimmungen des IVG (sowie des ATSG) 

und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in 

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Kraft sind (Weiterentwicklung der IV). Die angefochtene Verfügung erging 

nach dem Inkrafttreten der Gesetzesänderungen vom 19. Juni 2020. Da 

die massgebenden Bestimmungen betreffend Voraussetzung des 

Glaubhaftmachens einer Änderung des Gesundheitszustands (vgl. Art. 87 

Abs. 2 f. IVV) unverändert geblieben sind, stellen sich diesbezüglich keine 

intertemporalrechtlichen Fragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_531/2022 vom 23. August 2023 E.3.1). 

4.1. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, 

so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn damit glaubhaft gemacht 

wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV; vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E.3.2.1, 

8C_661/2022 vom 26. Juni 2023 E.3.6.2, 9C_556/2021 vom 3. Januar 

2022 E.2.1 und 8C_481/2020 vom 15. Dezember 2020 E.2.2). Eine solche 

Änderung der tatsächlichen Verhältnisse kann namentlich in einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit entsprechend 

verminderter Arbeitsfähigkeit oder in geänderten erwerblichen 

Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Beeinträchtigung 

der Gesundheit liegen. Dagegen stellt eine bloss abweichende Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine relevante 

Änderung dar (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_477/2020 vom 

25. November 2020 E.4.2, 8C_207/2020 vom 5. August 2020 E.4.1, 

8C_514/2019 vom 23. Dezember 2019 E.3.1 und 8C_606/2019 vom 

5. Dezember 2019 E.3.2 m.w.H.). Es obliegt der versicherten Person, die 

Voraussetzung des veränderten Gesundheitszustandes glaubhaft zu 

machen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_238/2023 vom 24. Mai 2023 

E.3.1, 9C_552/2022 vom 20. März 2023 E.3.1 und 8C_455/2020 vom 

20. Oktober 2020 E.3.1 m.w.H.). Mit dem Beweismass des 

Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis 

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verbunden; die Tatsachenänderung muss also nicht nach dem im 

Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 144 V 427 E.3.2) erstellt sein. Es genügt, 

dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen 

Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn 

durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender 

Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E.3.2.2, 

8C_619/2022 vom 22. Juni 2023 E.5.1, 9C_438/2022 vom 24. November 

2022 E.2 und 8C_6/2022 vom 24. Mai 2022 E.3.2). Erheblich ist eine 

Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch 

auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) bzw. auf 

Eingliederungsmassnahmen sei begründet, falls sich die geltend 

gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_661/2022 vom 26. Juni 2023 E.4.7, 9C_725/2019 vom 

27. Januar 2020 E.2.2 und 9C_733/2019 vom 2. Dezember 2019 E.2.2).

Der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_725/2019 vom 27. Januar 2020 E.2.2). Dieser greift 

rechtsprechungsgemäss erst, wenn die Verwaltung auf ein Gesuch eintritt, 

folglich ein Verfahren eröffnet und verpflichtet ist, den massgeblichen 

Sachverhalt abzuklären (vgl. BGE 130 V 64 E.5.2.5; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_256/2019 vom 23. August 2019 E.6.5). Folglich kann 

dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, soweit er in seiner 

Beschwerde vom 11. Juli 2023 bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine 

Neubeurteilung durch die Beschwerdegegnerin bzw. durch Spezialisten 

verlangt (vgl. vorstehend E.2). 

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4.2. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer Nichteintretensverfügung ist 

nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Sachverhalt, wie er sich 

der Verwaltung bot, resp. die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung mass-

geblich (vgl. BGE 130 V 64 E.5.2.5; Urteile des Bundesgerichts 

8C_557/2022 vom 4. August 2023 E.6.2.1, 8C_481/2020 vom 

15. Dezember 2020 E.4.1.3, 8C_256/2019 vom 23. August 2019 E.6.1 und 

8C_183/2016 vom 9. Mai 2016 E.2.1). Bei der Frage des Eintretens auf 

die Neuanmeldung kann somit nur auf jene ärztlichen Berichte abgestellt 

werden, die der Verwaltung im Zeitpunkt ihres Nichteintretensentscheids 

auch vorgelegen haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_256/2019 vom 

23. August 2019 E.6.4). Eine Ergänzung der Aktenlage im Rahmen des 

auf eine Nichteintretensverfügung folgenden Beschwerdeverfahrens fällt 

ausser Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_481/2020 vom 

15. Dezember 2020 E.4.1.3). 

4.3. Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante 

Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der 

letzten umfassenden materiellen Prüfung (mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs). Der Vergleichszeitraum erstreckt sich 

grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum 

Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_572/2022 vom 21. Juni 2023 E.3.2.4.1, 8C_735/2019 

vom 25. Februar 2020 E.3.2 und 8C_256/2019 vom 23. August 2019 

E.6.1).

5.1. Im hier zu beurteilenden Fall ist somit als Vergleichsbasis auf die 

Verfügung vom 8. April 2020 abzustellen, mit welcher das 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers nach einlässlichen 

medizinischen Abklärungen abgewiesen wurde (vgl. 

beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 232). Diesem Entscheid lag 

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neben der Abschlussbeurteilung der Ärztin des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes (RAD) Dr. med. H._____ vom 22. Januar 2020, worin diese die 

medizinischen Schlussfolgerungen im eingeholten Gutachten für 

versicherungsmedizinisch plausibel und nachvollziehbar befand (vgl. Bg-

act. 233 S. 9 f.), insbesondere ebendieses polydisziplinäre Gutachten der 

medexperts AG vom 21. Januar 2020 zugrunde (vgl. Bg-act. 223). 

5.2. Daraus geht im Wesentlichen was folgt hervor (vgl. Bg-act. 223 S. 5):

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:

- Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule bei bekannten leichten bis mässigen 
degenerativen Veränderungen L3-5 (ICD-10: M54.5 und M47.86)

- Aktuell 12/2019: eine Schmerzauslösung kann nur bei der endlagigen Funktions-
prüfung festgestellt werden. In Ruhe bzw. bei moderater Belastung können keine 
Beschwerden objektiviert werden.

- Bildgebung (MRT 12/2018 und Röntgen 12/2019): leichte bis mässige Abnützung 
L3-5, keine höhergradige neuronale Kompression.

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:

- Leichte, weitgehend kompensierte Instabilität am Sprunggelenk rechts nach einer 
Bandverletzung 6/2009.

- Aktuell 12/2019: es besteht eine leichte, weitgehend kompensierte Instabilität. 
Die Mobilität ist uneingeschränkt (tägliches Gehen von ca. 20 km).

- Zustand nach einem kombinierten arthroskopischen und offenen Eingriff am 
Handgelenk rechts 2003 bei einer Binnengewebeschädigung (TFCC Läsion).

- Aktuell 12/2019: der Eingriff ist bis auf die blande Vernarbungen folgenlos 
abgeheilt und es bestehen keine Beschwerden oder funktionelle 
Einschränkungen.

- Status nach einer Herzbeutelentzündung (Perikarditis exsudativa) 5/2015: 

- Beschwerdefreiheit

- kein Hinweis auf Belastungskoronarinsuffizienz bis 190 W

- gute links- und rechtsventrikuläre Funktion (LVEF 64 %)

- kardiovaskulärer Risikofaktor: Zigarettenkonsum bis 2017 (11 py).

Der orthopädische Gutachter führte dazu aus, dass eine leichte 

Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit bestehe. Es bestünden 

belastungsabhängige Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule, 

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welche auf die bekannten degenerativen Veränderungen L3-5 

zurückgeführt werden könnten. Bei der aktuellen Untersuchung könne 

eine leichte Schmerzauslösung in der endlagigen Funktionsprüfung 

festgestellt werden, aber in Ruhe bzw. bei moderater Belastung liessen 

sich keine Beschwerden objektivieren. Zusätzlich habe sich auch nach 

einer Autofahrt von zwei Stunden zur Begutachtung kein Hinweis auf eine 

lokale Verspannung der Muskulatur gezeigt. Hinweise auf eine periphere 

radikuläre Symptomatik, eine Schmerzausstrahlung in die Beine oder 

neurologische Ausfälle zeigten sich nicht. Das vom Beschwerdeführer 

subjektiv empfundene bzw. angegebene Ausmass der Beschwerden (VAS 

5 in Ruhe und 7 bei Belastung bzw. am Morgen) könne nicht 

nachvollzogen bzw. beobachtet werden. Auch das hohe Aktivitätsniveau 

des Beschwerdeführers (täglich mindestens 20 km gehen) und die 

fehlende Notwendigkeit für die regelmässige Einnahme von 

Schmerzmitteln (Anmerkung: die Einnahme der frei erhältlichen CBD-

Tropfen sei aus orthopädischer Sicht nicht im Sinne einer 

Schmerztherapie zu sehen und könne auch nicht befürwortet werden) 

sprächen für eine kompensierte Beschwerdesymptomatik. In der 

durchgeführten Bildgebung würden sich leichte bis mässige degenerative 

Veränderungen zeigen. Für die zusätzlich angegebenen Beschwerden im 

Bereich der Ellenbogen beidseits und der rechten Schulter könnten im 

Rahmen der Untersuchung keine entsprechenden Korrelate festgestellt 

werden. Bei der Untersuchung falle ausserdem eine leichte, kompensierte 

Instabilität am rechten Sprunggelenk auf, welche aber aus Sicht des 

Beschwerdeführers zu keinen relevanten Beschwerden oder 

Einschränkungen im Alltag führe. Weder klinisch noch laborchemisch 

bestehe ein Anhaltspunkt für eine chronisch entzündliche Erkrankung aus 

dem rheumatoiden Formenkreis. Zusammenfassend bestehe eine 

Einschränkung für Berufe mit einer verstärkten Belastung der 

Lendenwirbelsäule, aber eine wechselbelastende Tätigkeit könne aus 

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orthopädischer Sicht uneingeschränkt ausgeübt werden (vgl. Bg-act. 223 

S. 18 f.). Aus allgemein-internistischer, psychiatrischer sowie 

kardiologischer Sicht wurden von Seiten der entsprechenden Gutachter 

keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (vgl. Bg-act. 

223 S. 5, S. 26, S. 32 und S. 39). In der Gesamtbeurteilung befanden die 

Gutachter, dass in der bisherigen Tätigkeit als Maschinist/Baggerfahrer 

eine 70%ige Arbeitsfähigkeit vorliege, da aufgrund des Belastungsprofils 

in dieser Tätigkeit eine erhöhte Beanspruchung der Lendenwirbelsäule 

und ein dadurch bedingter erhöhter Pausenbedarf zu erwarten sei. 

Demgegenüber bestehe für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Heben bzw. Tragen von Lasten über 20 kg bzw. 12 kg, 

ohne Arbeitszwangshaltungen mit verstärkter Belastung der Brust- und 

Lendenwirbelsäule sowie in tiefer Hocke, ohne Arbeiten mit vermehrtem 

Bücken unter Tischkantenniveau und ohne vermehrte höhenexponierte 

Arbeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. Bg-act. 223 S. 5 ff.).

6.1. In der angefochtenen Verfügung vom 20. Juni 2023 trat die 

Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter Veränderung der 

Verhältnisse nicht auf das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ein 

(vgl. Bg-act. 254). Dabei stützte sie sich auf die Beurteilung von RAD-

Ärztin Dr. med. H._____ vom 8. Mai 2023 ab. Darin führte diese aus, der 

Beschwerdeführer selbst orientiere in seiner Anmeldung über eine seit 

2018 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit und nenne die bekannten 

Ärzte. In seinem handschriftlichen Bericht weise er auf Abnützungen der 

kleinen Wirbelgelenke (Facettengelenksarthrosen) und 

Rückenschmerzen hin. Diese seien seit 2017 bekannt (Hinweis auf 

Ausführungen im orthopädischen Teilgutachten der medexperts AG aus 

dem Jahr 2020) und es sei versucht worden, diese mittels Infiltrationen zu 

lindern. Der Hausarzt bestätige dies. Er beschreibe "rezidivierende, teils 

fast immobilisierende Lumboischialgien […] nun schon seit Jahren […] 

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auffällig auch jeweils eine zeitlich recht schnelle Verschlechterung der 

Situation bei Therapiepausen […] das letzte MRI bestätigt die bereits 

vorbestandenen mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen." 

Dieselben degenerativen Veränderungen/Schäden habe der 

orthopädische Gutachter bereits im Dezember 2019 beschrieben und 

gewürdigt. Damit sei keine relevante Veränderung mit Auswirkung auf die 

zuzumutende Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit geltend gemacht 

(vgl. Bg-act. 255 S. 6). 

6.2. Demgegenüber ist der Beschwerdeführer mit Blick auf seine 

Ausführungen in seiner Beschwerde (sinngemäss) der Ansicht, dass eine 

Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit der letzten 

Begutachtung glaubhaft gemacht sei. Diesbezüglich ist der Bericht seines 

Hausarztes Dr. med. G._____ vom 16. April 2023 aktenkundig, welcher 

der Beschwerdegegnerin eingereicht worden ist, nachdem diese den 

Beschwerdeführer darüber informiert hatte, sein Gesuch erst zu prüfen, 

wenn er eine wesentliche Verschlechterung seines Gesundheitszustands 

z.B. mit einem ärztlichen Bericht begründen könne (vgl. Bg-act. 248). Im 

Einzelnen geht aus diesem Bericht hervor, beim Beschwerdeführer 

bestünden nun schon seit Jahren rezidivierende, teils fast 

immobilisierende Lumbalgien bei degenerativem LWS-Syndrom mit 

Facettengelenksarthrosen und Diskopathien L3/4 und L4/5 rechts mit 

radikulärer Ausstrahlung. Behandlungstechnisch seien regelmässig 

Physiotherapie mit Laserbehandlungen und eine medizinische 

Trainingstherapie erfolgt. Zuvor seien in der Orthopädie des I._____ und 

der J._____ Infiltrationen verschiedener Segmente der Lendenwirbelsäule 

durchgeführt worden, allerdings ohne anhaltenden Benefit. Aus 

medizinischer Sicht bestünden eine persistierende Schmerzsymptomatik 

und Einschränkungen der lokalen Beweglichkeit teilweise schon unter 

Alltagsbedingungen. Dies sei unter der laufenden PT/MTT und 

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medikamentöser Schmerztherapie soweit kontrolliert mit aber immer 

wieder vorliegenden Schmerzdurchbrüchen. Auffällig sei jeweils auch eine 

zeitlich recht schnelle und auch recht drastische Verschlechterung der 

Situation bereits bei kurzen Therapiepausen (z.B. Ferienabwesenheit des 

behandelnden Therapeuten). Andere Methoden hätten leider keinen Effekt 

gezeigt. Weiterhin bestehe beim Beschwerdeführer ein erhebliches 

muskuläres Defizit, was sich über die letzte Zeit auch in einer objektiv 

deutlichen Gewichtsreduktion manifestiert habe. Der Verlauf und die 

Prognose seien schwer abschätzbar. Der vorbehandelnde Orthopäde des 

I._____ habe die Möglichkeit einer operativen Intervention mit einer 

Erfolgsquote von 50 % diskutiert. Diesbezüglich sei der noch junge 

Beschwerdeführer sehr unsicher gewesen, weshalb eine Zweitmeinung 

bei Professor K._____ der J._____ Zürich eingeholt worden sei. Auch das 

letzte MRI vom 14. März 2023 bestätige die bereits vorbestandenen 

Veränderungen mit mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen, 

insbesondere L3-L5, mit Diskusextrusion sowie 

Facettengelenksarthrosen. Die aktuell laufende Behandlung solle als 

einzige Alternative verbleiben, solange diese weiterhin wirksam sei. 

Hinsichtlich der medikamentösen Therapie seien verschiedene Präparate 

zum Einsatz gekommen (medikamentös sei bereits im Vorfeld mit 

Oxycodon, Pregabalin, Tramadol, Arthrotec Mono resp. kombiniert 

behandelt worden). Zuletzt sei eine Monotherapie mit NSAR (Diclofenac) 

verblieben, welche aber zunehmende Magen/Darm-Nebenwirkungen 

hinterlassen habe. Insgesamt sei die ganze Situation schleichend 

progredient und schlecht kalkulierbar. Seine letzten Tätigkeiten in den 

erlernten Berufen (Netzelektriker, Maurer, Personenschützer) könne der 

Beschwerdeführer definitiv nicht mehr ausüben. Auch im Alltag bestünden 

Einschränkungen und seinen ehemaligen Hobbies könne der 

Beschwerdeführer nicht mehr nachgehen, was sich immer wieder auf 

seine psychische Situation auswirke. Ein Restleistungsvermögen wäre 

- 15 -

sicher noch bestehend, werde aber, je mehr Zeit vergehe, umso geringer. 

Diesbezüglich sehe er aber immer noch Potential z.B. für eine 

Umschulung in eine angepasste Tätigkeit im Sinne einer beruflichen 

Integration, wie bereits im Arztbericht berufliche Integration/Rente vom 6. 

Mai 2019 erwähnt worden sei (vgl. Bg-act. 251). 

6.3. Vorliegend ist der Beschwerdegegnerin zwar darin beizupflichten, dass die 

im Recht liegende Begutachtung durch die medexperts AG im Dezember 

2019 nicht schon viele Jahre zurückliegt. Insbesondere auf die Ergebnisse 

dieser Expertise stützte sich die Verfügung vom 8. April 2020 ab (vgl. Bg-

act. 232). Dies hat praxisgemäss zur Folge, dass an die 

Glaubhaftmachung eines veränderten Gesundheitszustands höhere 

Anforderungen zu stellen sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_661/2022 vom 26. Juni 2023 E.4.3.2, 9C_351/2020 vom 

21. September 2020 E.3.1 und 9C_523/2014 vom 19. November 2014 

E.2). Allerdings ist in Würdigung des besagten Gutachtens und des 

Berichts von Dr. med. G._____ vom 16. April 2023 aus dem Vergleich der 

im Verfügungszeitpunkt am 20. Juni 2023 gegebenen medizinischen 

Situation mit derjenigen, wie sie sich anlässlich der Verfügung vom 8. April 

2020 bot, zu schliessen, dass der Beschwerdeführer glaubhaft darlegen 

konnte, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich seines 

Gesundheitszustands verändert haben.

6.4. In somatischer Hinsicht ist der Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, 

dass die Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule mit 

Facettengelenksarthrosen und Diskopathien L3/4 und L4/5 bereits seit 

(vielen) Jahren bekannt sind (vgl. Bericht von Dr. med. D._____ vom 

2. September 2003 [Bg-act. 24 S. 13], Bericht des Radiologen Dr. med. 

L._____ vom 4. September 2003 [Bg-act. 18 S. 2 f.], Aktennotiz vom 

11. September 2003 [Bg-act. 17 S. 2], Bericht von Dr. med. D._____ vom 

12. September 2003 [Bg-act. 18 S. 1], Arztzeugnis UVG von Dr. med. 

- 16 -

D._____ vom 17. September 2003 [Bg-act. 18 S. 4], Bericht des 

Radiologen Dr. med. M._____ vom 23. Mai 2008 [Bg-act. 18 S. 6 f.], 

undatierter Bericht von Dr. med. D._____ zur Untersuchung vom 23. Mai 

2008 [Bg-act. 24 S. 14], Arztzeugnis UVG von Dr. med. D._____ vom 

31. Juli 2008 [Bg-act. 18 S. 8], Bericht von Dr. med. D._____ vom 

19. Januar 2009 [Bg-act. 24 S. 1 ff.], Bericht des Rheumatologen Dr. med. 

N._____ vom 5. Oktober 2010 [Bg-act. 89 S. 5 ff.], Bericht des Radiologen 

Dr. med. O._____ vom 9. Februar 2018 [Bg-act. 203 S. 14], Berichte des 

leitenden Arztes Dr. med. P._____ vom 14. Februar 2018 [Bg-act. 203 

S. 15 f.], vom 28. März 2018 [Bg-act. 203 S. 19], vom 29. Mai 2018 [Bg-

act. 203 S. 20] und vom 19. Juli 2018 [Bg-act. 203 S. 21], Berichte von 

Chefarzt Dr. med. K._____ und Assistenzarzt Dr. med. Q._____ vom 15. 

Dezember 2018 [Bg-act. 203 S. 23 f.] und vom 1. März 2019 [Bg-act. 203 

S. 27 f.] sowie Berichte von Dr. med. G._____ vom 13. April 2019 [Bg-act. 

198] und vom 6. Mai 2019 inkl. Beiblatt [Bg-act. 203 S. 1 ff.]). Ebenfalls 

geht der Hausarzt Dr. med. G._____ in seinem Bericht vom 16. April 2023 

von "nun schon seit Jahren bestehenden" Lumbalgien bzw. von "bereits 

vorbestehenden" degenerativen Veränderungen aus (vgl. Bg-act. 251 

S. 1). Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden im Bereich des 

unteren Rückens wurden auch gutachterlich – sowohl klinisch wie auch 

bildgebend – untersucht (vgl. Bg-act. 223 S. 14 ff.). Dabei wurden im 

Gutachten der medexperts AG vom 21. Januar 2020 Schmerzen im 

Bereich der Lendenwirbelsäule bei bekannten leichten bis mässigen 

degenerativen Veränderungen L3-5 (ICD-10: M54.5 und M47.86) mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert, wobei eine 

Schmerzauslösung nur bei der endlagigen Funktionsprüfung festgestellt 

werden konnte; in Ruhe bzw. bei moderater Belastung konnten keine 

Beschwerden objektiviert werden (vgl. Bg-act. 223 S. 5 und S. 18 f.). Die 

Experten wiesen für die angestammte Tätigkeit eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit infolge eines aufgrund erhöhter Beanspruchung der 

- 17 -

Lendenwirbelsäule zu erwartenden erhöhten Pausenbedarfs aus; für 

angepasste, leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten 

ohne Heben bzw. Tragen von Lasten über 20 kg bzw. 12 kg, ohne 

Arbeitszwangshaltungen mit verstärkter Belastung der Brust- und 

Lendenwirbelsäule sowie in tiefer Hocke, ohne Arbeiten mit vermehrtem 

Bücken unter Tischkantenniveau und ohne vermehrte höhenexponierte 

Arbeiten wurde eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. Bg-act. 223 S. 5 

ff. und S. 20). Im Vergleich dazu stellt der Hausarzt Dr. med. G._____ in 

seinem Bericht vom 16. April 2023 eine persistierende Schmerz-

symptomatik und Einschränkungen der lokalen Beweglichkeit teilweise 

schon unter Alltagsbedingungen fest, mithin bereits bei moderater 

Belastung und nicht erst bei verstärkter Beanspruchung bzw. endlagiger 

Funktionsprüfung. Dabei geht er zudem – mit Blick auf die gesamte, 

schleichend progrediente gesundheitliche Situation des 

Beschwerdeführers – von einer vergleichsweise verminderten 

Leistungsfähigkeit aus, indem er eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in den 

bisherigen Tätigkeiten und ein noch bestehendes, aber mit der Zeit 

weniger werdendes Restleistungsvermögen in einer angepassten 

Tätigkeit attestiert (vgl. Bg-act. 251; vgl. auch Bg-act. 203 S. 6 und S. 11). 

Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass Dr. med. G._____ mit 

besagtem Bericht insbesondere auf die Gewährung von beruflichen 

(Umschulungs-)Massnahmen abzielt (vgl. Bg-act. 251 S. 2; vgl. auch Bg-

act. 203 S. 11), wofür mitunter im Vergleich zum Rentenanspruch bereits 

eine niedrigere invaliditätsbedingte Mindererwerbseinbusse ausreicht (vgl. 

BGE 130 V 488 E.4.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_623/2020 vom 

8. März 2021 E.2; vgl. auch Bg-act. 226 S. 1). Ausserdem hält Dr. med. 

G._____ im Bericht vom 16. April 2023 fest, dass der Beschwerdeführer 

seine ehemaligen Freizeitaktivitäten nicht mehr ausüben könne (vgl. Bg-

act. 251 S. 2). In gleicher Weise führte auch der Beschwerdeführer in 

seiner Stellungnahme an die Beschwerdegegnerin vom 9. April 2023 aus, 

- 18 -

seinen Hobbies und Beschäftigungen aufgrund von plötzlich auftretenden 

Schmerzen nicht mehr nachgehen zu können (vgl. Bg-act. 249 S. 3). 

Demgegenüber wurde im Gutachten der medexperts AG vom 21. Januar 

2020 betreffend das übrige Aktivitätsniveau noch ein hohes Aktivitätslevel 

des Beschwerdeführers ausgewiesen, wobei auf das tägliche Spazieren 

von ca. 20 km mit den Hunden hingewiesen wurde (vgl. Bg-act. 223 S. 5 

und S. 18). Insofern bestehen gewisse Anhaltspunkte dafür, dass es zu 

einer Verstärkung der Symptomatik des bereits bekannten lumbalen 

Rückenleidens gekommen ist. 

6.5. Im Bericht des Hausarztes Dr. med. G._____ vom 16. April 2023 wird in 

diesem Zusammenhang zudem eine seit Jahren bestehende radikuläre 

Ausstrahlung ausgewiesen (vgl. Bg-act. 251 S. 1). In ähnlicher Weise 

wurde schon im Bericht des leitenden Arztes Dr. med. P._____, 

Departement Chirurgie I._____, Klinik für Orthopädie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates, vom 14. Februar 2018 bei beklagten 

Lumbalgien mit Ausstrahlung in die rechte Flanke nach gluteal und in den 

proximalen dorsalen Oberschenkel rechts eine Lumbalgie mit 

pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung rechtsbetont nach gluteal 

diagnostiziert (vgl. Bg-act. 203 S. 15). Nachdem in der Folge die 

ischialgiformen Schmerzen aufgrund von durchgeführten 

Facettengelenksinfiltrationen und physiotherapeutischen Massnahmen 

mit Aufbau der Rumpfmuskulatur zunächst deutlich bzw. vollständig 

zurückgegangen waren (vgl. Bg-act. 203 S. 17 ff.), wiesen Chefarzt Dr. 

med. K._____ und Assistenzarzt Dr. med. Q._____, J._____, nach erneut 

vorgenommener Infiltration in ihrem Bericht vom 1. März 2019 auf ein im 

Vergleich zur Untersuchung vom Dezember 2018, bei welcher abermals 

beidseitig ausstrahlende Schmerzen beklagt wurden, nicht verändertes 

Beschwerdebild hin und empfahlen eine Denervierung der 

Facettengelenke (vgl. Bg-act. 203 S. 23 ff.). Auch erwähnte Dr. med. 

- 19 -

G._____ im Beiblatt zu seinem Bericht vom 6. Mai 2019 seit Anfang Januar 

2018 bestehende, in die Beine ausstrahlende Rückenschmerzen und ein 

funktionelle Auswirkungen zeitigendes degeneratives lumbales 

Schmerzsyndrom (vgl. Bg-act. 203 S. 10 f.; vgl. auch Bg-act. 198 S. 2). 

Demgegenüber hielt der orthopädische Gutachter trotz weiterhin 

angegebenen in beide Beine ausstrahlenden Schmerzen im Gutachten 

der medexperts AG vom 21. Januar 2020 bei beidseits unauffälliger 

Sensomotorik der unteren Extremität sowie negativem (Pseudo-)Lasègue-

Zeichen und Femoralisdehnungsschmerz fest, dass sich keine Hinweise 

auf eine periphere radikuläre Symptomatik und eine Schmerzausstrahlung 

in die Beine ergäben hätten (vgl. Bg-act. 223 S. 15, S. 18, S. 22 und 

S. 24). Nunmehr weist der Hausarzt Dr. med. G._____ in seinem Bericht 

vom 16. April 2023 allerdings darauf hin, dass aufgrund der gesamten, 

schleichend progredienten gesundheitlichen Situation des 

Beschwerdeführers die bisherigen Tätigkeiten und ebenso 

Freizeitaktivitäten nicht mehr ausgeführt werden könnten; ein 

Restleistungsvermögen in einer angepassten Tätigkeit sei noch 

bestehend, werde aber umso weniger, je mehr Zeit vergehe (vgl. Bg-act. 

251 S. 2; vgl. hierzu auch vorstehend E.6.4). Vor diesem Hintergrund und 

angesichts der uneinheitlichen Einschätzungen bestehen ebenfalls 

gewisse Hinweise auf eine verschlechterte Gesundheitssituation des 

Beschwerdeführers, welche so nicht gutachterlich gewürdigt und in die 

funktionelle Folgeabschätzung miteingeflossen ist, auch wenn sich diese 

zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen lässt. 

6.6. Des Weiteren befundete der orthopädische Experte anlässlich der 

Begutachtung am 11. Dezember 2019 eine gut ausgeprägte und 

symmetrisch ausgebildete Muskulatur im Bereich der Arme, Beine sowie 

des Körperstamms ohne Anzeichen lokaler Verschmächtigungen sowie 

Verspannungen (vgl. Bg-act. 223 S. 14 f. und S. 18; vgl. zu den einzelnen 

- 20 -

Untersuchungsbefunden hinsichtlich Rumpf, Arme und Beine auch Bg-act. 

223 S. 15 ff.). Desgleichen hielt auch schon der leitende Arzt Dr. med. 

P._____ in seinen Berichten vom 14. Februar 2018 und 19. Juli 2018 fest, 

dass eine symmetrisch aufgebaute paravertebrale Muskulatur und eine 

gute grobe Kraft in den Kennmuskeln der unteren Extremitäten vorlägen 

(vgl. Bg-act. 203 S. 15 und S. 21; allerdings wurde hier ein deutlicher 

paravertebraler Muskelhartspann festgestellt). Im Vergleich dazu führt der 

Hausarzt Dr. med. G._____ in seinem Bericht vom 16. April 2023 aus, 

dass beim Beschwerdeführer ein erhebliches muskuläres Defizit bestehe, 

welches in letzter Zeit zu einer deutlichen und objektiv feststellbaren 

Gewichtsreduktion geführt habe, und mass dem darin ausgewiesenen 

Beschwerdebild funktionelle Auswirkungen zu (vgl. Bg-act. 251; siehe 

ferner Bericht vom 6. Mai 2019 mit Hinweis auf eine verminderte 

Kraft/Ausdauer sowie entsprechende funktionelle Einschränkungen [vgl. 

Bg-act. 203 S. 4; vgl. auch Beiblatt dazu {Bg-act. 203 S. 11}]). Insofern 

bestehen ebenfalls Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der 

gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers.

6.7. Hinsichtlich (aktueller) (medikamentöser) Behandlungen geht ferner aus 

dem orthopädischen medexperts-Teilgutachten hervor, dass der 

Beschwerdeführer täglich morgens und abends sieben bis zehn CBD-

Tropfen und ca. einmal pro Monat bei nächtlichen Schmerzen Tramadol 

(75 mg) einnehme. Zudem sei der Beschwerdeführer zuletzt im Jahr 2018 

physiotherapeutisch behandelt worden und es habe bisher noch kein 

stationärer Kur- bzw. Reha-Aufenthalt stattgefunden (vgl. Bg-act. 223 

S. 11 und S. 13). Bezüglich der Einnahme von CBD-Tropfen führte der 

orthopädische Gutachter weiter aus, dass diese nicht im Sinne einer 

Schmerztherapie zu sehen sei und auch nicht befürwortet werden könne 

(vgl. Bg-act. 223 S. 18; vgl. auch Bg-act. 223 S. 5). Der internistische 

Gutachter verneinte in seinem Teilgutachten die Einnahme einer 

- 21 -

Dauermedikation. Ausserdem berichtete er betreffend Bedarfsmedikation, 

dass der Beschwerdeführer im Notfall bis zu zweimal täglich Arthrotec (75 

mg) einnehme; Oxycodon sei wegen Nebenwirkungen abgesetzt worden 

und der Einsatz von Ibuprofen Retard (800 mg) sei erfolglos gewesen (vgl. 

Bg-act. 223 S. 23 f.). Der psychiatrische Experte verneinte eine 

Dauermedikation ebenfalls und führte zudem aus, dass der 

Beschwerdeführer bei Bedarf Tramadol (75 mg) einnehme, wobei Ponstan 

als Reserve diene. Ausserdem habe der Beschwerdeführer berichtet, dass 

er in der Vergangenheit einmal einen Psychiater kontaktiert habe; ein (teil-

)stationärer psychiatrischer Aufenthalt habe nie stattgefunden (vgl. Bg-act. 

223 S. 29 f.). Ebenfalls war im kardiologischen Teilgutachten von einer 

fehlenden Dauermedikation und betreffend Bedarfsmedikation von der 

Einnahme von Tramadol (75 mg) die Rede (vgl. Bg-act. 223 S. 36). Im 

Rahmen der Konsensbeurteilung im Gutachten der medexperts AG vom 

21. Januar 2020 wiesen die Experten schliesslich auf die fehlende 

Notwendigkeit für eine regelmässige Einnahme von Schmerzmitteln (nur. 

ca. einmal pro Monat Tramal bei nächtlichen Schmerzen) hin (vgl. Bg-act. 

223 S. 5). Demgegenüber berichtet der Hausarzt Dr. med. G._____ in 

seinem Bericht vom 16. April 2023 nunmehr von einer laufenden 

Physiotherapie bzw. medizinischen Trainingstherapie mit 

medikamentöser Schmerztherapie und bezeichnet diese Behandlung 

unter Hinweis auf immer wieder vorkommende Schmerzdurchbrüche und 

erfolglose resp. unverträgliche medikamentöse Therapien in der 

Vergangenheit als die einzig verbleibende Alternative (vgl. Bg-act. 251). 

Auch dies spricht angesichts dessen, dass im Zeitpunkt der Begutachtung 

weder eine Schmerztherapie noch eine anderweitige Behandlung 

erforderlich war, für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation 

des Beschwerdeführers und einen erhöhten Leidensdruck. 

- 22 -

6.8. In psychischer Hinsicht stellte der entsprechende Experte im Gutachten 

der medexperts AG vom 21. Januar 2020 bei geltend gemachter 

gelegentlicher Frustration infolge der bestehenden Einschränkungen und 

erhobenem psychopathologischen Befund keine Diagnose mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit (vgl. Bg-act. 223 S. 28 und S. 31 ff.). Auch der 

Beschwerdeführer war zum damaligen Zeitpunkt noch der Auffassung, 

dass seine Psyche die Arbeitsfähigkeit nicht längerfristig beeinflusse (vgl. 

Bg-act. 223 S. 28). Betreffend die Zeit nach der letzten umfassenden 

materiellen Prüfung (vgl. Verfügung vom 8. April 2020 [Bg-act. 232]) fehlen 

zwar fachärztliche psychiatrische Einschätzungen. Allerdings hält der 

Hausarzt Dr. med. G._____ in seinem Bericht vom 16. April 2023 fest, 

dass auch im Alltag Einschränkungen bestünden und der 

Beschwerdeführer seinen ehemaligen Hobbies nicht mehr nachgehen 

könne, was sich immer wieder auf seine psychische Situation auswirke 

(vgl. Bg-act. 251 S. 2). Auch führte der Beschwerdeführer in seiner 

Stellungnahme an die Beschwerdegegnerin vom 9. April 2023 aus, dass 

sich die jetzigen gesundheitlichen Verhältnisse auf seine psychische 

Situation auswirkten (vgl. Bg-act. 249 S. 3). Wie bereits dargelegt, 

bestehen vorliegend einige Anhaltspunkte, welche für eine 

Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers sprechen, weshalb sein Leistungsbegehren 

umfassend (vgl. dazu nachfolgend E.6.10) und damit auch mit Blick auf 

seine psychische Situation zu prüfen ist.

6.9. Wenn die Beschwerdegegnerin ungeachtet des hiervor Ausgeführten 

annimmt, es lägen keine medizinischen Berichte vor, welche eine 

(massgeblich) veränderte gesundheitliche Situation bestätigten (vgl. Bg-

act. 254 S. 2; vgl. auch Bg-act. 248), wendet sie im Ergebnis das für die 

materielle Anspruchsprüfung massgebende Beweismass an (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E.4.4). Damit verkennt 

- 23 -

sie jedoch, dass die Beweisanforderungen im Rahmen der Neuanmeldung 

herabgesetzt sind, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die 

Überzeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der 

letzten rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung 

eingetreten ist. Vielmehr genügt es, dass für die geltend gemachten 

rechtserheblichen Sachumstände wenigstens gewisse Anhaltspunkte 

bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, 

bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht 

erstellen lassen (vgl. vorstehend E.4.1). 

6.10. Insgesamt ist die Beschwerdegegnerin somit aufgrund der glaubhaft 

gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers zu Unrecht nicht auf dessen Leistungsbegehren 

eingetreten. Der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ist folglich 

rechtsprechungsgemäss in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig 

zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9; Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 

vom 23. August 2023 E.3.2.1, 9C_238/2023 vom 24. Mai 2023 E.3.1, 

9C_556/2021 vom 3. Januar 2022 E.2.1, 8C_280/2020 vom 21. Dezember 

2020 E.3.1 und 8C_379/2019 vom 21. August 2019 E.2.2). Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach eine umfassende Abklärung zu 

veranlassen, wobei in medizinischer Hinsicht eine solche durch 

spezialisierte Fachpersonen zu erfolgen hat und es nicht bei den 

Beurteilungen durch einen RAD-Arzt sein Bewenden haben kann. 

Gestützt auf die dannzumal vollständigen Unterlagen wird die 

Beschwerdegegnerin die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers 

erneut zu prüfen haben.

7. Die Beschwerde erweist sich somit als begründet und ist in Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung gutzuheissen, soweit darauf eingetreten 

werden kann. Die Angelegenheit ist im Sinne der Erwägungen und zu 

neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

- 24 -

8.1. Laut Art. 61 lit. fbis ATSG i. V. m. Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der 

Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.-- bis CHF 1'000.-- 

festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden rechtfertigt es sich, die 

Gerichtskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen 

Kostenrahmens auf CHF 500.-- festzusetzen. Gemäss ständiger 

Rechtsprechung gilt die Rückweisung einer Sache zu weiteren 

Abklärungen und zu neuem Entscheid für die Frage der Auferlegung der 

Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges 

Obsiegen (vgl. BGE 141 V 281 E.11.1, 137 V 210 E.7.1 und 132 V 215 

E.6.1). Infolge des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens sind die 

Gerichtskosten somit der Beschwerdegegnerin zu überbinden (vgl. Art. 73 

Abs. 1 VRG). 

8.2. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der obsiegende 

Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, steht ihm praxisgemäss 

keine Parteientschädigung zu.

8.3. Bei diesem Verfahrensausgang wird das Gesuch des Beschwerdeführers 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die 

angefochtene Verfügung vom 20. Juni 2023 wird aufgehoben und die 

Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur materiellen Prüfung und zu 

neuem Entscheid an die IV-Stelle des Kantons Graubünden 

zurückgewiesen.

- 25 -

2. Die Kosten von CHF 500.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]