# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b53fbd0-e73c-521f-9953-e51571acab67
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 09.01.2019 KSK 2018 86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2018-86_2019-01-09.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Entscheid vom 09. Januar 2019

Referenz KSK 18 86

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs

Besetzung Brunner, Vorsitzender

Beteiligte X._____, Beschwerdeführerin,

gegen

Y._____, Beschwerdegegner,

Gegenstand Konkursandrohung
Aufsichtsbeschwerde

Anfecht.objekt Konkursandrohung des Betreibungs- und Konkursamtes der Regi-
on Surselva vom 14. November 2018, zugestellt am 04. Dezember 
2018 

Mitteilung 10. Januar 2019

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 12. Dezember 2018 (Poststem-
pel), in die vom Betreibungs- und Konkursamt der Region Surselva (im Folgenden 
Betreibungsamt Surselva) zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung 
und in Erwägung, 

– dass Y._____ am 17. Oktober 2017 beim Betreibungsamt Surselva gegen die 
X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 4'346.60 zuzüglich Zinsen und 
Kosten stellte, 

– dass das Betreibungsamt Surselva am 18. Oktober 2017 den entsprechenden 
Zahlungsbefehl erliess, welcher der Schuldnerin am 02. November 2017 zu-
gestellt wurde, 

– dass die X._____ dagegen am 10. November 2017 Rechtsvorschlag erhob,

– dass Y._____ in der Folge beim Regionalgericht Surselva eine Anerken-
nungsklage einreichen liess und nebst der Zusprechung eines Betrages von 
Fr. 5'656.75 die Aufhebung des Rechtsvorschlages begehrte,

– dass die Klage am 24. September 2018 infolge Vergleichs abgeschrieben 
werden konnte,

– dass sich die X._____ im gerichtlichen Vergleich zu einer Nettozahlung von 
Fr. 2'000.-- an Y._____ verpflichtete und der Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung-Nr. _____ des Betreibungsamtes Surselva im Umfang von Netto Fr. 
2'000.-- aufgehoben wurde,

– dass Y._____ am 13. November 2018 das Fortsetzungsbegehren für den Be-
trag von Fr. 2'000.-- zuzüglich 5% Zins ab 24. Oktober 2018 stellte,

– dass das Betreibungsamt Surselva am 14. November 2018 die Konkursan-
drohung erliess und darin einen Forderungsbetrag von Fr. 3'500.-- abzüglich 
einer Zahlung von Fr. 1'500.-- sowie die Betreibungskosten für Zahlungsbefehl 
und Konkursandrohung von Fr. 146.60 aufführte,

– dass diese Konkursandrohung der Schuldnerin am 04. Dezember 2018 zuge-
stellt wurde, 

– dass die X._____ dagegen am 12. Dezember 2018 (Poststempel) Beschwer-
de beim Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuld-
betreibung und Konkurs einreichte,

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– dass sie darin ausführte, bereits eine Akontozahlung von Fr. 1'500.-- geleistet 
zu haben und dass ein "Lohnzettel mit Bruttobetrag von CHF 3'500.-- erstellt 
werden" müsse sowie die Abzüge auf den Gesamtbetrag "kommen" müssten,

– dass das Betreibungsamt Surselva am 19. Dezember 2018 auf eine Stellung-
nahme verzichtete,

– dass Y._____ die Aufforderung zur Stellungnahme auf der Post nicht abholte,

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann,

– dass die Beschwerde innert Frist eingereicht wurde, sodass darauf grundsätz-
lich einzutreten ist, 

– dass aus der Beschwerde nicht mit letzter Klarheit hervor geht, ob die Be-
schwerdeführerin die Höhe der in der Konkursandrohung aufgeführten Forde-
rungssumme rügt,

– dass auf eine solche Rüge nicht eingetreten werden könnte, da im Verfahren 
vor Regionalgericht Surselva der noch zu bezahlende Betrag von Netto Fr. 
2'000.-- vergleichsweise und definitiv festgelegt wurde, sodass an diesem Be-
trag offenbar entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht noch 
Sozialabzüge vorgenommen werden dürfen,

– dass in der Konkursandrohung vom Betreibungsamt zu Recht auch die aufge-
laufenen Betreibungskosten von Fr. 146.60 aufgeführt wurden,

– dass die Beschwerdeführerin fälschlicherweise davon ausgeht, dass sie für 
die Kosten des Zahlungsbefehls nicht aufzukommen habe, 

– dass Art. 86 SchKG nämlich vorsieht, dass der Schuldner die Betreibungskos-
ten trägt und der Gläubiger diese lediglich vorzuschiessen hat; dass der Gläu-
biger zudem berechtigt ist, von den Zahlungen des Schuldners die Betrei-
bungskosten vorab zu erheben,

– dass die Beschwerde somit in allen Punkten unbegründet ist, sodass sie ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, 

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– dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a 
GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, sodass die Kosten 
des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 verleiben beim Kan-
ton Graubünden. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: