# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5086a7f9-4f8d-5b20-b341-2956d34a0f99
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.06.2008 D-3458/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3458-2008_2008-06-02.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3458/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  J u n i  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker, 
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

A._______, alias B._______, geboren (...), Irak,
c/o (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 22. Mai 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3458/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  am  10.  März 
2008 sein Heimatland verliess und durch T._______ sowie ihm unbe-
kannte Länder herkommend am 27. März 2008 illegal in die Schweiz 
einreiste, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er am 16. April 2008 (...) vom BFM summarisch und am 13. Mai 
2008 eingehend zu den Ausreise- und Fluchtgründen befragt wurde,

dass der Beschwerdeführer dabei im Wesentlichen angab, er sei kurdi-
scher Abstammung und habe vor der Ausreise mit seiner Ehefrau und 
seinen beiden Töchtern in Z._______ (...), im Landkreis Z._______ in 
der Provinz Mosul gelebt, 

dass  sein  Schwiegervater,  ein  Imam  in  Z._______,  seinen  Bruder 
B._______ und ihn nach dem frühen Tod der Eltern bei sich aufgenom-
men habe und sie bei ihm aufgewachsen seien,

dass  sein  Bruder  im  Alter  von  zirka  12  oder  13  Jahren  nach 
M._______ gegangen sei, wo er eine Ausbildung zum Leutnant absol-
viert habe, 

dass er  selbst  in  Z._______ geblieben sei,  dort  nie eine Schule be-
sucht und schliesslich seinen Lebensunterhalt als Landwirt  bestritten 
habe, 

dass der Bruder im Jahre 2000 nach Z._______ zurückgekommen sei 
und die Leitung des Polizeipostens von Z._______ übernommen habe,

dass  der  Bruder  am  1.  März  2008  einen  Terroristen  festgenommen 
habe und am darauffolgenden Tag bei einem Attentat erschossen wor-
den sei,

dass er aus Angst vor den Terroristen, ebenfalls umgebracht zu wer-
den, sich noch am gleichen Tag nach M._______ begeben habe, wo er 
im Haus des Schleppers untergekommen sei, bis er am 10. März 2008 
sein Heimatland verlassen habe, 

dass die Ehefrau, die beiden Töchter und der Schwiegervater weiter-
hin in Z._______ wohnhaft seien,

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dass betreffend die weiteren Einzelheiten des rechtserheblichen Sach-
verhalts auf die Protokolle bei den Akten verwiesen wird, 

dass  der  Beschwerdeführer  als  Nachweis  seiner  Identität  eine  iraki-
sche Identitätskarte  sowie einen irakischen Nationalitätenausweis zu 
den Akten reichte, 

dass die beiden Dokumente am 28. April 2008 (...) einer Ausweisprü-
fung unterzogen wurden, wobei festgestellt wurde, bei den eingereich-
ten Ausweisen handle es sich um Totalfälschungen,

dass  dem Beschwerdeführer  zum  Ergebnis  der  Dokumentenprüfung 
im Rahmen der Anhörung vom 13. Mai 2008 das rechtliche Gehör ge-
währt wurde,

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 22. Mai 2008 
in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein-
trat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne-
te mit dem Hinweis, der Beschwerdeführer habe die Schweiz am Tag 
nach Eintritt der Rechtskraft zu verlassen,

dass zugleich verfügt wurde, dem Beschwerdeführer würden die editi-
onspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt,

dass im Weiteren die Vorinstanz die gefälschte irakische Identitätskar-
te  und  den  gefälschten  Nationalitätenausweis  gestützt  auf  Art.  10 
Abs. 4 AsylG einzog,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer  habe  den  schweizerischen  Asylbehörden  innert  48 
Stunden nach Gesuchseinreichung keine Reise- oder Identitätspapiere 
abgegeben, obwohl er schriftlich dazu aufgefordert worden sei,

dass der Beschwerdeführer am 8. April 2008 zwar eine Identitätskarte 
und einen Nationalitätenausweis eingereicht  habe,  anhand einer (...) 
vorgenommenen Ausweisprüfung jedoch habe festgestellt werden kön-
nen, dass es sich bei den besagten Ausweisen um Totalfälschungen 
handle,

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dass der Beschwerdeführer diesbezüglich im Rahmen des rechtlichen 
Gehörs  an  der  Echtheit  der  beigebrachten  Dokumente  festgehalten 
habe,

dass der  Beschwerdeführer nicht  wie geltend gemacht aus der Her-
kunftsregion Z._______, Mosul stammen könne, weshalb davon aus-
zugehen sei, er habe mit dem Einreichen von gefälschten Ausweispa-
pieren eine Täuschung der Schweizer Asylbehörden hinsichtlich seiner 
Herkunft bezweckt, um sich Vorteile im Asylverfahren zu verschaffen, 

dass der Beschwerdeführer zu den Umständen seiner Reise vom Irak 
in die Schweiz oberflächliche und teilweise erfahrungswidrige Angaben 
vorgebracht habe, 

dass  seiner  Aussage,  ohne  irgendwelche  Ausweispapiere  und  ohne 
Kontrollen vom Irak in die Schweiz gelangt zu sein, nicht geglaubt wer-
den könne und auch seine mangelnde Kenntnis der durchquerten Län-
der nicht überzeuge,

dass  vor  diesem  Hintergrund  keine  entschuldbaren  Gründe  für  die 
Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren vorlägen,

dass im Weiteren gestützt  auf  die  Anhörung das Fehlen der  Flücht-
lingseigenschaft festgestellt  werden könne und keine weiteren Abklä-
rungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft notwendig seien, 

dass  die  geltend  gemachte  Herkunft  des  Beschwerdeführers  aus 
Z._______  nicht  glaubhaft  sei,  zumal  der  Beschwerdeführer  keine 
Kenntnisse  bezüglich  grundlegender  Begebenheiten  seiner  angebli-
chen  Heimatregion  habe  und  seine  diesbezüglichen  Angaben  auch 
nicht zutreffend seien, 

dass der Beschwerdeführer beispielsweise die zutreffende Provinz sei-
nes Heimatortes nicht gekannt und fälschlicherweise behauptet habe, 
Mosul sei eine Provinz,

dass er ferner anlässlich der summarischen Erstbefragung die Einwoh-
nerzahl von Z._______ mit 2000 bis 3000 Personen angegeben habe, 
anlässlich  der  direkten  Anhörung  jedoch  über  die  Grösse  von 
Z._______ keine Aussagen mehr habe vorbringen können,

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dass aufgrund des Gesagten die Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers zu den geltend gemachten Ereignissen in Z._______ haltlos sei-
en,

dass  der  Beschwerdeführer  über  die  Ermordung  des  Bruders  durch 
Terroristen  vage,  unsubstanziierte  und  stereotype  Aussagen  vorge-
bracht habe, ohne individuelle Prägung, was einer erfahrungsgemäss 
anschaulich und nachvollziehbar gehaltenen Schilderung von real Er-
lebtem widerspreche,

dass  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen  Angaben  bereits  eine 
Woche  nach  der  Ermordung  des  Bruders  die  Ausreise  angetreten 
habe, was als vollkommen überstürzt zu qualifizieren sei,  zumal  ihm 
zuzumuten gewesen wäre, sich zu seinem Schutz an einen geeigneten 
Aufenthaltsort zu begeben, bis die näheren Umstände der Ermordung 
des Bruders geklärt oder die Täter gefasst worden wären,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 
7 AsylG nicht  erfülle  und aufgrund der  Aktenlage weder  zusätzliche 
Abklärungen  hinsichtlich  der  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
noch solche bezüglich des Wegweisungsvollzuges erforderlich seien, 

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig und möglich sei,  darüber 
hinaus aber auch als zumutbar erachtet werde, zumal der Beschwer-
deführer  die  Schweizer  Asylbehörden  offensichtlich  über  seine  Her-
kunftsregion zu täuschen versucht habe, weshalb davon auszugehen 
sei, dass der Beschwerdeführer nicht aus einem von der Zentralregie-
rung verwalteten Distrikt des Nordiraks stamme, sondern in einer der 
drei  von  der  kurdischen  Regionalregierung  kontrollierten  nordiraki-
schen Provinzen (Dohuk, Erbil, Suleymanyia) beheimatet sei,

dass der Wegweisungsvollzug in diese Provinzen grundsätzlich zumut-
bar  sei,  da  dort  aufgrund  der  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage 
keine Situation allgemeiner Gewalt herrsche und auch keine individuel-
len  Gründe  vorlägen,  welche  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzuges sprächen, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Mai 2008 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde erhob und dabei die vollumfängliche Aufhebung der vorins-
tanzlichen Verfügung, die Rückweisung des Asylgesuches an das BFM 
zwecks materieller Prüfung sowie in prozessualer Hinsicht die Gewäh-

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rung der unentgeltlichen Rechtspflege und den Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses beantragte, 

dass die vorinstanzlichen Akten (Telefax) am 28. Mai 2008 beim Inst-
ruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  eintrafen  (Art. 109 
Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art.  108  Abs.  2  AsylG  und  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52 
VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

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dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Beschwerdeschrift zu ver-
weisen ist, 

dass hinsichtlich der formellen Einwände des Beschwerdeführers zur 
Dauer  der  Beschwerdefrist  und  deren Rechtmässigkeit  auf  den Ent-
scheid in EMARK 2004 Nr. 25 zu verweisen ist und sich das Bundes-
verwaltungsgericht der darin von der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission (ARK) entwickelten Praxis vollumfänglich anschliesst,

dass der Beschwerdeführer seine bereits am 27. Mai 2008 verfasste 
und noch am gleichen Tag abgesandte Beschwerde zwei Tage vor Ab-
lauf der Rechtsmittelfrist  eingereicht hat,  womit die Rüge, innert  Be-
schwerdefrist sei die Abfassung einer detaillierten Begründung der Be-
schwerde  nicht  möglich  gewesen,  nicht  gehört  werden  kann,  zumal 
auch das Argument, der Zugang zu freiberuflichen Anwälten stünde an 
der Empfangsstelle  innert  der Rechtsmittelfrist  nicht  offen,  nicht  den 
Tatsachen entspricht, 

dass  hinsichtlich  des  in  diesem  Zusammenhang  stehenden  Vorbrin-
gens des Beschwerdeführers, er behalte sich Ergänzungen und weite-
re Ausführungen zu seiner Beschwerdeschrift  vor, auf Art. 32 Abs. 2 
VwVG zu verweisen ist, wonach verspätete Parteivorbringen, die aus-
schlaggebend erscheinen, trotz Verspätung berücksichtigt werden kön-
nen, 

dass indessen der Vorbehalt des Beschwerdeführers betreffend Ergän-
zungen  und  weitere  Ausführungen,  sofern  dieser  als  sinngemässes 
Gesuch um Ansetzung einer Nachfrist  zur  Beschwerdeergänzung zu 
verstehen ist, abzuweisen ist, da die Beschwerdeschrift den Anforde-
rungen von Art.  52  Abs. 1  VwVG genügt  und die  Beschwerdesache 
weder einen aussergewöhnlichen Umfang noch besondere Schwierig-
keiten im Sinne von Art. 53 VwVG aufweist, 

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begrün-
detheit  hin  zu  überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  praxisgemäss  auf  die 
Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf 
das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beurteilungszuständigkeit  der Beschwerdeinstanz somit da-
rauf beschränkt ist, bei Begründetheit die angefochtene Verfügung auf-
zuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu-

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rückgehen zu lassen (vgl. die diesbezüglich weiterhin massgeblichen 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  ARK  [EMARK]  2004  Nr. 34 
E. 2.1. S. 240 f.),

dass indessen bei Nichteintretensentscheiden, die gestützt auf Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen werden, das BFM im Rahmen einer sum-
marischen  Prüfung  das  offenkundige  Nichterfüllen  der  Flüchtlingsei-
genschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  hat  (vgl.  BVGE 
2007/8 E. 2.1),

dass die Beurteilungszuständigkeit  des Bundesverwaltungsgericht  im 
Wegweisungspunkt nicht beschränkt ist, da sich die Vorinstanz diesbe-
züglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbindung mit Art. 83 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der (AuG, SR 142.20) auch materiell zur Sache zu äussern hatte, wes-
halb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zu-
kommt,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG),  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  vorliegend  der  Beschwerdeführer  eine  irakische  Identitätskarte 
sowie einen irakischen Nationalitätenausweis abgegeben hat, welche 
anhand einer Ausweisprüfung (...) als Totalfälschungen qualifiziert wer-
den konnten,

dass der Beschwerdeführer dazu in seiner Rechtsmitteleingabe weiter-
hin an der Echtheit der beigebrachten Dokumente festhält, mit dieser 
Aussage indessen die festgestellten Fälschungsmerkmale an den be-
sagten Dokumenten nicht zu widerlegen vermag,

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dass folglich - um unnötige Weiderholungen zu vermeiden - auf die zu-
treffenden Erwägungen der Vorinstanz bezüglich die fehlenden Reise- 
und Identitätspapiere verwiesen werden kann, 

dass  überdies  nicht  geglaubt  werden  kann,  der  Beschwerdeführer 
habe sein Heimatland ohne jegliche Identitätspapiere verlassen, zumal 
Reisen ins Ausland ohne heimatliche Identitätspapiere als unrealisti-
sche aufzufassen sind,

dass somit - in Übereinstimmung mit der Vorinstanz - keine entschuld-
baren Gründe vorliegen, die es dem Beschwerdeführer verunmöglicht 
hätten, den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Asylgesuches rechtsgültige Indentitätsdokumente einzureichen, 

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Befragungen zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungshindernissen als erforderlich erachtet hat, 

dass die von der Vorinstanz in Auftrag gegebene Ausweisprüfung nicht 
als zusätzliche Abklärung im oben erwähnten Sinne aufzufassen ist, 
zumal  gemäss  Art.  28a  der  Asylverordnung 1  vom  11. August  1999 
über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) Echtheitsprüfungen von 
Dokumenten  nicht  als  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
gemäss Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG gelten,

dass der Beschwerdeführer gestützt auf die Ergebnisse der Ausweis-
prüfung seine Identitäts- und Herkunftsangaben durch die eingereich-
ten Dokumente nicht belegen konnte,

dass er sich im Zusammenhang mit den Herkunftsangaben zusätzlich 
zu  den  bereits  vom BFM festgestellten  Ungenauigkeiten  und  Wider-
sprüchen in weitere Ungereimtheiten verstrickt, welche die vorinstanz-
lichen Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen bestätigen las-
sen, 

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  summarischen  Erstbefra-
gung nämlich die Zahlen auf dem Nummernschild seines Privatautos 
ohne weiteres zu nennen vermochte (vgl. Akte A1/11, S. 2), nur vier 
Wochen später auf dieselbe Frage anlässlich der direkten Bundesan-

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hörung jedoch angab, sich an das Nummernschild nicht mehr erinnern 
zu können (vgl. Akte A22/12, S. 4),

dass der Beschwerdeführer ferner ausführte, seit seiner Geburt bis zur 
Ausreise  in  Z._______  gewohnt  zu  haben,  hinsichtlich  der  in 
Z._______  verwendeten  Zahlungsmittel  zunächst  falsche  Angaben 
machte und diese erst auf entsprechende Rückfragen des Befragers 
hin zu berichtigen in der Lage gewesen war (vgl. Akte A1/11, S. 2 f.),

dass  der  Beschwerdeführer  im Weiteren  angab,  Z._______  sei  eine 
Ortschaft beziehungsweise ein Landkreis und läge in der Provinz Mo-
sul,

dass das Staatsgebiet Iraks in 18 Provinzen (Gouvernements) aufge-
teilt ist, wobei keine davon die Bezeichung Mosul trägt,

dass es sich bei der Bezeichnung Mosul indessen um den Namen ei-
nes Distrikts in der Provinz Ninawa handelt,

dass die  Ortschaft  „Z._______“,  welche ebenfalls  unter  dem Namen 
(...)  bekannt  ist  und in  welcher der Beschwerdeführer zeitlebens ge-
wohnt  haben will,  sich  entgegen  seinen  Ausführungen weder  in  der 
Provinz noch im Distrikt Mosul befindet, sondern im Distrikt Erbil, wel-
cher in der gleichnamigen Provinz Erbil liegt,

dass angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer angibt, 
sein Bruder sei  Leiter des Polizeibüros von Z._______ gewesen und 
sein Schwiegervater ein Imam in Z._______, nach welchem sogar eine 
Moschee in Z._______ benannt worden sei, es vom Beschwerdeführer 
- selbst bei fehlender Schuldbildung - zu erwarten gewesen wäre, dass 
er  seinen  Heimatort  der  zutreffenden  Provinz  beziehungsweise dem 
zutreffenden Distrikt zuzuordnen vermag,

dass an der behaupteten fehlenden Schulbildung des Beschwerdefüh-
rers darüber hinaus ohnehin erhebliche Zweifel bestehen, hat er doch 
mit seinem Bruder nach dem angeblichen Tod der Eltern 1979 (Mutter) 
beziehungsweise 1980 (Vater) beim Imam gelebt, welcher dem Bruder 
offenbar  eine  Schulbildung  sowie  eine Ausbildung zum Leutnant  er-
möglicht hat und dem Beschwerdeführer die eigenen Tochter zur Ehe-
frau gab,

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dass vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar wäre, weshalb der 
Beschwerdeführer  keine  Schule  besucht  haben  soll,  zumal  -  wenn 
auch  der  Beschwerdeführer  dies  bestreitet  (vgl.  Akte  A1/11,  S. 4)  - 
auch das von ihm selbständig ausgefüllte Personalienblatt gegen die 
angeblich mangelnde Schreib- und Lesekenntnis des Beschwerdefüh-
rers spricht,

dass nach dem Gesagten die Vorinstanz die geltend gemachte Her-
kunft des Beschwerdeführers aus Z._______ zur Recht in Zweifel ge-
zogen hat, 

dass damit den gesamten Fluchtgründen die Grundlage entzogen ist, 
darüber  hinaus der  Beschwerdeführer  jedoch ohnehin  das  Vorliegen 
einer Verfolgungsgefährdung seiner Person nicht glaubhaft darzulegen 
vermochte, 

dass der Beschwerdeführer nämlich die Gründe für seine Ausreise ein-
zig auf eine subjektiv begründete Furcht vor der Ermordung durch un-
bekannte Terroristen stützt,  seinen Ausführungen jedoch jegliche ob-
jektiv nachvollziehbare Grundlage für eine derartige Gefährdungslage 
fehlt, 

dass  der  Beschwerdeführer  einerseits  behauptet,  nach  der  Erschie-
ssung seines Bruders am 2. März 2008 hätten ihn die Terroristen be-
obachtet und beabsichtigt, auch ihn zu töten (vgl. Akte A1/11, S. 7),

dass er wenig später jedoch nach konkreten Angaben zur geltend ge-
machten Beobachtung gefragt, angibt, nicht zu wissen, ob er wirklich 
beobachtet worden sei oder nicht,

dass es sich dabei lediglich um eine Vermutung gehandelt habe und er 
gestützt darauf  Angst  gehabt  habe, ebenfalls umgebracht  zu werden 
(vgl. Akte A1/11, S. 7),

dass der Beschwerdeführer zur  gleichen Thematik  anlässlich der di-
rekten Anhörung in einer dritten Variante angibt, nie geltend gemacht 
zu haben, es sei beobachtet worden (vgl. Akte A22/12, S. 7),

dass bereits aufgrund dieser widersprüchlichen Angaben den Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers nicht geglaubt werden kann,

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dass  der  Beschwerdeführer  darüber  hinaus  lediglich  aus  dem zeitli-
chen Ablauf der Festnahme eines Terroristen durch seinen Bruder und 
der Ermordung des Bruders am darauf folgenden Tag in einer persönli-
chen  Annahme  darauf  schliesst,  der  Bruder  sei  von  Terroristen  er-
schossen worden (vgl. Akte A1/11, S. 7),

dass er in diesem Zusammenhang jedoch weder anzugeben vermag, 
ob die Ermordung des Bruders eine behördliche Untersuchung nach 
sich gezogen habe, noch ob die Täter tatsächlich irgendeiner terroristi-
schen Gruppierung angehört hätten (vgl. Akte A22/12, S. 7),

dass  der  inskünftig  befürchteten  Verfolgung  des  Beschwerdeführers 
somit  jegliche substanziierte  Grundlage  fehlt,  zumal  nicht  ersichtlich 
ist, weshalb die unbekannten Täter, nach der angeblichen Ermordung 
des Bruders,  auch noch am Tod des Beschwerdeführers interessiert 
gewesen sein sollen, beziehungsweise welche Ziele sie mit einer sol-
chen Tat zu erreichen versucht hätten, 

dass  das  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  in  seiner  Beschwerde-
schrift, wonach zwischenzeitlich auch seine Ehefrau und seine beiden 
Kinder  von Terroristen  entführt  worden,  als  nachgeschoben  und un-
glaubhaft zu qualifizieren ist, 

dass die Vorinstanz die Asylvorbringen des Beschwerdeführer somit zu 
Recht als asylrechtlich unbeachtlich qualifiziert hat,  

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
und - wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt - das Fehlen von Wegweisungshindernissen offen-
kundig erscheinen und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für die 
Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss summarische 
materielle Prüfung vorgenommen oder zusätzliche Abklärungen getrof-
fen,

dass  das  BFM zu  Recht  keine  weiteren  Abklärungen  vorgenommen 
hat,

dass somit der Sachverhalt rechtsgenüglich festgestellt wurde,

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dass in der Beschwerdeschrift zudem keine neuen Erkenntnisse oder 
Tatsachen  vorgebracht  werden,  welche  an  den  zutreffenden  vorins-
tanzlichen Erwägungen etwas zu ändern vermöchten,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeord-
net wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

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dass  die  allgemeine  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage im kurdi-
schen  Nordirak,  die  im  zur  Publikation  vorgesehenen  Urteil  BVGE 
E-6982/2006  vom  22. Januar  2008  Gegenstand  einer  umfassenden 
Beurteilung  bildet,  den  Wegweisungsvollzug  zum heutigen  Zeitpunkt 
nicht als unzulässig erscheinen lässt (a.a.O. E. 6.2 ff. und 6.6),

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das Bundesverwaltungsgericht im zur Publikation vorgesehenen 
Urteil BVGE E-4243/2007 vom 14. März 2008 aufgrund einer Beurtei-
lung der  aktuellen Situation  in  den nordirakischen Provinzen Dohuk, 
Suleymaniya und Erbil zum Schluss gekommen ist, in diesen drei kur-
dischen  Provinzen  herrsche  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt  und 
die dortige politische Lage sei nicht dermassen angespannt, dass eine 
Rückführung dorthin als generell unzumutbar betrachtet werden müss-
te,

dass  zudem  die  Region  mit  Direktflügen  aus  Europa  und  aus  den 
Nachbarstaaten erreichbar ist und damit das Element der unzumutba-
ren Rückreise via Bagdad und anschliessend auf dem Landweg durch 
den von Gewalt heimgesuchten Zentralirak entfällt,

dass zusammenfassend im erwähnten Entscheid festgehalten wurde, 
die Anordnung des Wegweisungsvollzugs sei in der Regel für alleinste-
hende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus ei-
ner der drei Provinzen stammen und dort nach wie vor über ein sozia-
les Netz oder Parteibeziehungen verfügen, zumutbar,

dass der angebliche Herkunftsort  Z._______ des Beschwerdeführers 
nicht - wie von ihm behauptet - in der Provinz Mosul liegt, sondern in 
der Provinz Erbil, 

dass  angesichts  der  offensichtlich  gefälschten  Identitätspapiere  und 
dem Umstand,  dass der Beschwerdeführer weiterhin auf seiner Her-
kunft aus Z._______ beharrt, dieser - mangels anderweitiger Angaben 
-  auf  seinen Aussagen zu behaftet  ist,  weshalb von seiner  Herkunft 
aus der Provinz Erbil ausgegangen werden kann,

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dass im Weiteren auch keine individuellen Gründe gegen die Zumut-
barkeit des Wegweisungsvollzuges sprechen, 

dass nämlich der junge und aktenkundig gesunde Beschwerdeführer 
zwar nur unsubstanziierte Aussagen über seine familiären Verhältnisse 
macht, indessen gestützt auf die wenigen Angaben davon ausgegan-
gen werden kann, dass er in seinem Heimatort sowohl über ein tragfä-
higes familiäres (Schwiegervater, Ehefrau und Kinder) als auch sozia-
les  Beziehungsnetz  verfügt,  das  ihm bei  der  Wiedereingliederung in 
seinem Heimatland behilflich sein wird,

dass ihm die Rückkehrhilfe der Schweiz den Wiederaufbau einer neu-
en Existenzgrundlage erleichtern kann,

dass somit weder die allgemeine Lage in der Heimatprovinz (Erbil) des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass  der  Vollzug der  Wegweisung des Beschwerdeführers  in  seinen 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom  11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG)  nachdem  sein  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG infolge Aussichtslosig-
keit abzuweisen ist,

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dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses  mit  vorliegendem  Entscheid  in  der  Hauptsache  gegenstandslos 
wird.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  unentgeltliche  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65 
Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer (...)  (Einschreiben; Beilage:  Einzahlungs-
schein)

- das BFM, (...) (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N _______, ...)
-

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

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