# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 840718e1-f88f-5d77-8f60-750960997d0c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-12-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.12.2021 C-3525/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3525-2020_2021-12-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-3525/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  D e z e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richterin Michela Bürki Moreni,  

Richter Beat Weber,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland),  

vertreten durch Markus Schmid, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Invaliditätsbemessung, 

Verfügung der IVSTA vom 9. Juni 2020. 

 

 

 

C-3525/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (nachfol-

gend: Versicherter oder Beschwerdeführer), wohnhaft in B________/DE, 

ist gelernter Bäcker, war zuletzt als Hafenarbeiter im Grenzgängerstatus 

bei der C._______ AG erwerbstätig und entrichtete laut Auszug aus dem 

Individuellen Konto (IK) in den Jahren 1982 bis 2014 Beiträge an die 

schweizerische Alters-, Invaliden- und Hinterlassenenversicherung 

(AHV/IV). Wegen der Folgen einer Lumboischialgie meldete er sich im Mai 

2016 bei der IV-Stelle des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: IV-Stelle) 

zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle nahm erwerbliche und medizinische 

Abklärungen vor und zog die Akten der Krankentaggeldversicherung bei 

(Akten der IV-Stelle gemäss Aktenverzeichnis und -nummerierung vom 

10. September 2020; nachfolgend: act.] 2, S. 1 - 14; 12, S. 1 - 3; 13, S. 1 - 

14; 15, S. 1 - 20; 16, S. 1 - 37; 24, S. 2 - 92; act. 8 [IK-Auszug]). 

B.  

B.a Mit Verfügung vom 7. August 2018 sprach die IV-Stelle für Versicherte 

im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) dem Versicherten eine 

vom 1. Januar 2017 bis 31. März 2018 befristete ganze Invalidenrente zu 

(act. 61).  

B.b Die vom Versicherten gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde 

hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-5237/2018 vom 2. April 

2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und 

die Streitsache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und an-

schliessenden Neuverfügung an die Vorinstanz zurückwies (Dispositiv-Zif-

fer 1); ferner wies es die Vorinstanz an, den Beschwerdeführer im Rahmen 

einer polydisziplinären Begutachtung nach den Vorgaben des strukturier-

ten Beweisverfahrens durch Fachärzte der Orthopädie, Psychiatrie, Rheu-

matologie und Dermatologie abklären zu lassen (Dispositiv-Ziffer 2; 

act. 75, S. 2 -11). 

B.c Mit Bescheid vom 20. Mai 2019 teilte die Deutsche Rentenversiche-

rung dem Versicherten mit, dass sie seinem Antrag auf Zusprache einer 

Rente wegen Erwerbsminderung nicht entsprechen könne (act. 86, S. 7 - 

11). 

B.d Mit Schreiben vom 3. Juli 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung bei der 

C-3525/2020 

Seite 3 

D._______ in Auftrag zu geben beabsichtige. In diesem Zusammenhang 

gab sie dem Versicherten Gelegenheit, bis zum 19. Juli 2019 triftige Ein-

wendungen gegen eine oder mehrere der namentlich bezeichneten Gut-

achter einzureichen (act. 89). Mit Schreiben vom 6. September 2019 ori-

entierte die IV-Stelle den Versicherten unter Einräumung der Verfahrens-

rechte darüber, dass anstelle der ursprünglich vorgesehenen Psychiaterin 

neu Dr. med. L._______ als psychiatrischer Gutachter vorgesehen werde 

(act. 93). 

B.e Am 31. Oktober 2019 erstatteten die Fachärzte ihr polydisziplinäres 

(internistisches, psychiatrisches, rheumatologisches, dermatologisches, 

und wirbelsäulenchirurgisches) Gutachten (act. 97; nachfolgend: 

D._______-Gutachten).  

B.f Mit Vorbescheid vom 15. November 2019 stellte die IV-Stelle dem Ver-

sicherten ab dem 1. Januar 2017 die Zusprache einer ganzen sowie mit 

Wirkung per 1. April 2018 einer halben Invalidenrente in Aussicht (act. 100).  

B.g Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Markus Schmid, mit Eingabe vom 6. Januar 2020 Einwand 

mit dem Antrag, es sei ihm zunächst eine ganze und ab dem 1. Dezember 

2019 eine Dreiviertelsrente auszurichten (act. 106).  

B.h Gestützt auf eine entsprechende Empfehlung ihres Regionalen Ärztli-

chen Dienstes (RAD) ersuchte die IV-Stelle die Gutachter, aus gesamtme-

dizinischer Sicht explizit zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit in 

der von ihnen umschriebenen Verweistätigkeit in der Zeit vom 6. Januar 

2016 bis zum Zeitpunkt der Begutachtung, zu einem allfälligen Einfluss der 

Opioideinnahme auf die Leistungsfähigkeit sowie zur prozentualen (quan-

titativen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der Verweistätigkeit Stel-

lung zu beziehen (act. 109 f.).  

B.i In ihrer ergänzenden Beurteilung vom 7. Mai 2020 nahmen die Gutach-

ter zu den ihnen unterbreiteten Fragen dahingehend Stellung, dass retro-

spektiv eine Quantifizierung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 

nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit vorge-

nommen werden könne. Die attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

gelte ab dem Zeitpunkt der D._______-Begutachtung. Aufgrund der Opia-

teinnahme seien Tätigkeiten an gefährlichen Maschinen oder in sturzge-

fährdender Höhe für den Versicherten ungeeignet. Die bezüglich einer an-

C-3525/2020 

Seite 4 

gepassten Verweistätigkeit auf 50 % festgelegte Einschränkung der Ar-

beitsfähigkeit ergebe sich aus der Gesamtheit der orthopädischen Ein-

schränkungen im Zusammenwirken mit den therapieresistenten Schmer-

zen (act. 115). 

B.j Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Mai 2020 machte der Ver-

sicherte geltend, dass durch die Einholung ergänzender Auskünfte ohne 

seine vorgängige Orientierung sein Gehörsanspruch verletzt worden sei 

(act. 120).  

B.k Mit Verfügungen vom 9. Juni 2020 sprach die IVSTA dem Versicherten 

einerseits für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis 31. August 2019 eine (befris-

tete) ganze und anderseits für die Zeit ab 1. September 2019 eine halbe 

Invalidenrente zu (act. 125, S. 2 - 18).  

C.  

C.a Gegen die mit Verfügung vom 9. Juni 2020 per 1. September 2019 

zugesprochene halbe Invalidenrente liess der Beschwerdeführer, weiterhin 

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Schmid, mit Eingabe vom 10. Juli 

2020 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben mit den fol-

genden Anträgen: 

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. Juni 2020, zugestellt am 

12. Juni 2020, sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflich-

ten, dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. September 2019 eine 

Dreiviertelsrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von mindestens 60 % 

auszurichten. 

2. Eventualiter sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. Juni 2020 

aufzuheben und es sei zur Beurteilung des Leistungsanspruchs des Be-

schwerdeführers ein gerichtliches neuropsychologisches Gutachten einzuho-

len, subeventualiter sei die Streitsache an die Beschwerdegegnerin zurück-

zuweisen und diese zu verpflichten, ein neuropsychologisches Gutachten ein-

zuholen, um nach Vorliegen des Gutachtens neu über den Leistungsan-

spruch zu entscheiden. 

C.b Der vom Beschwerdeführer eingeforderte Kostenvorschuss von 

Fr. 800.- ging am 7. August 2020 bei der Gerichtskasse ein (BVGer act. 2 

und 4).  

C.c Unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 10. September 

2020 stellte die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 14. September 2020 

den Antrag auf Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 6 samt Beilage). 

C-3525/2020 

Seite 5 

C.d Mit Replik seines Rechtsvertreters vom 16. Oktober 2020 hielt der Be-

schwerdeführer an seinen Anträgen vollumfänglich fest (BVGer act. 8).  

C.e Unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 4. November 

2020 respektive deren Verzicht auf eine Duplik hielt auch die Vorinstanz 

mit Eingabe vom 6. November 2020 an ihrem Antrag auf Abweisung der 

Beschwerde fest (BVGer act. 10 samt Beilage). 

C.f Mit Zwischenverfügung vom 11. November 2020 schloss der Instrukti-

onsrichter den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktionsmass-

nahmen – per 23. November 2020 ab (BVGer act. 11).  

D.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochte-

nen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung 

der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; Art. 59 ATSG 

[SR  830.1]). Nachdem der Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kosten-

vorschuss innert offener Frist überwiesen hat, ist auf die frist- und formge-

recht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 

Abs. 1 VwVG; Art. 60 ATSG). 

2.  

2.1 Der Beschwerdeführer hatte seinen Wohnsitz im Zeitpunkt der IV-An-

meldung in B._______/DE (act. 2), arbeitete als Grenzgänger in Basel und 

meldete sich im Mai 2016 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Die 

Zuständigkeit der IV-Stelle zur Entgegennahme und Prüfung der Anmel-

dung sowie der Vorinstanz zum Erlass der Verfügung ist gegeben (Art. 40 

Abs. 2 IVV).  

C-3525/2020 

Seite 6 

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 

Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 

der Verfügungen vom 9. Juni 2020 in Kraft standen.  

2.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 

E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen 

im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein 

(BGE 121 V 362 E. 1b). 

2.4 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer mit zwei separaten Verfü-

gungen vom 9. Juni 2020 für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis 31. August 

2019 eine (befristete) ganze und für die Zeit ab 1. September 2019 eine 

halbe Invalidenrente zugesprochen. Die Zusprechung und (rückwirkende) 

Revision der Rente gehören rechtsprechungsgemäss zum selben Anfech-

tungsgegenstand. Für die gerichtliche Überprüfbarkeit spielt es dabei keine 

Rolle, ob eine rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder be-

fristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verfügungen gleichen 

Datums eröffnet wird (BGE 131 V 164 E. 2.2 und 2.3; 125 V 413 E. 2 

und 3). Nachdem die im D._______-Gutachten ermittelte Verbesserung 

der Leistungsfähigkeit ab 1. September 2019 (vgl. dazu nachfolgende 

E. 6.14.6) sowie die (darauf basierende) Zusprache einer ganzen Rente 

vom 1. Januar 2017 bis 31. August 2019 von beiden Parteien anerkannt 

und auch nicht offensichtlich unrichtig ermittelt worden sind, ist im Folgen-

den auf diesen Aspekt des Anfechtungsgegenstandes nicht mehr näher 

einzugehen. Umstritten und zu prüfen ist demgegenüber die Frage, ob die 

Vorinstanz den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. Sep-

tember 2019 zu Recht auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt hat oder 

ob dieser zum Bezug einer Dreiviertelsrente berechtigt ist.   

3.  

In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, die 

Vorinstanz habe seinen Gehörsanspruch dadurch verletzt, dass sie bei der 

Gutachterstelle Rückfragen vorgenommen habe, ohne ihn vorgängig hier-

über zu orientiert zu haben. Folglich habe er keine Möglichkeit gehabt, sel-

ber Ergänzungsfragen an die Gutachter zu stellen. 

C-3525/2020 

Seite 7 

3.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, 

Art. 26 ff. VwVG). Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklä-

rung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Per-

son eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des 

in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, er-

hebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit er-

heblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesent-

licher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweiser-

gebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflus-

sen (BGE 136 V 351 E. 4.4; 132 V 368 E. 3.1). Der Akteneinsicht unterlie-

gen grundsätzlich alle Akten, sofern sie geeignet sind, Grundlage für einen 

späteren Entscheid zu bilden (Urteile des BGer 8C_570/2014 vom 9. März 

2014 E. 3; 8C_37/2014 vom 22. Mai 2014 E. 2.1).  

3.2 Das Recht auf Akteneinsicht ist wie das Recht, angehört zu werden, 

formeller Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht führt unge-

achtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung. Vorbehalten bleiben praxisgemäss 

Fälle, in denen die Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht besonders 

schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtli-

ches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche 

sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen uneingeschränkt überprüft 

(BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390;127 V 431 E. 3d/aa). Unter dieser Voraus-

setzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst 

bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Ge-

hör von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn 

und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit 

zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung 

gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen 

Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 

S. 197 f. m.H.; 132 V 387 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_777/2016 

vom 2. November 2016 E. 2.3). 

3.3 Nach Prüfung der vom Beschwerdeführer mit Einwand vom 6. Januar 

2020 erhobenen Rügen unterbreitete die IV-Stelle den Gutachtern des 

D._______ am 13. Januar 2020 Ergänzungsfragen, ohne dem Beschwer-

deführer seinerseits Gelegenheit zu geben, ergänzende Fragen zu stellen 

(act. 109). Der Rechtsvertreter rügte diese Unterlassung bereits mit Ein-

gabe vom 27. Mai 2020 (act. 120).  

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=%2B%22Akteneinsichtsrecht%22+%2BErg%E4nzung+%2BGutachten+%2BGeh%F6r&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-387%3Ade&number_of_ranks=0#page387
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=6B_777%2F2016&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-I-195%3Ade&number_of_ranks=0#page195

C-3525/2020 

Seite 8 

3.3.1 Hält der Versicherungsträger bei Vorliegen eines externen Gutach-

tens Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen für notwendig, so ist er berech-

tigt, der Gutachtensperson solche zu stellen (BGE 119 V 208 E. 4d S. 215). 

Aufgrund ihres Rechtes, sich zum Beweisergebnis zu äussern und erheb-

liche Beweisanträge vorzubringen, darf auch die versicherte Person solche 

Fragen an den Experten richten. Zur Beschleunigung des Verfahrens und 

damit sich die begutachtende Person nicht immer wieder von Neuem mit 

dem Dossier auseinandersetzen muss, ist es angebracht, die zusätzlichen 

Fragen beider Parteien gleichzeitig dem Gutachter zu unterbreiten. Dies 

schliesst eine einseitige Vorgehensweise des Versicherungsträgers aus. 

Vielmehr hat er die versicherte Person vorgängig zu orientieren und ihr 

Gelegenheit zu geben, auch ihrerseits solche Fragen zu stellen (BGE 136 

V 113 E. 5.4; Urteil des BGer 8C_112/2019 vom 30. April 2019 E. 4.1).  

3.3.2 Vorliegend hat es die Vorinstanz unterlassen, dem Beschwerdeführer 

die Gelegenheit zu bieten, Ergänzungsfragen an die Experten zu richten. 

Soweit ersichtlich hat sie die ergänzende gutachterliche Stellungnahme 

des D._______ vom 7. Mai 2020 dem Beschwerdeführer vor Erlass der 

angefochtenen Verfügung vom 9. Juni 2020 offenbar auch nicht zugestellt. 

Dadurch hat sie seine Mitwirkungsrechte bei der Erstellung eines Gutach-

tens wie auch seinen Anspruch auf vollständige Akteneinsicht verletzt.  

3.4 Diese Verletzung des Gehörsanspruchs kann zweifellos nicht mehr als 

leicht bezeichnet werden. Da dem Bundesverwaltungsgericht im vorliegen-

den Verfahren allerdings volle Kognition zusteht und der Beschwerdeführer 

im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht die Möglichkeit 

hatte, sich im Rahmen eines doppelten Schriftenwechsels zu allen aus sei-

ner Sicht wichtigen Aspekten der Streitsache zu äussern, kann die Gehörs-

verletzung dennoch ausnahmsweise geheilt werden; denn die Aufhebung 

und (erneute) Rückweisung der Verfügung zur Einräumung des rechtlichen 

Gehörs würde vorliegend zu einem unnötigen formalistischen Leerlauf und 

damit zu unnötigen Verzögerungen führen, die mit dem Interesse an einer 

beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wäre (vgl. Ur-

teile des BVGer C-6245/2019 vom 29. Juli 2020 E. 3.3.4; C-5416/2014 

vom 26. Februar 2016 E. 5.2). Dies zumal der Beschwerdeführer die 

Schlussfolgerungen des D._______-Gutachtens vom 31. Oktober 2019 

und der ergänzenden Beurteilung vom 7. Mai 2020 im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren nicht respektive nicht substanziiert rügt, sondern die 

attestierte Restarbeitsfähigkeit vielmehr im Ergebnis akzeptiert. Folglich ist 

C-3525/2020 

Seite 9 

nicht davon auszugehen, dass er der Wahrung der formellen Verfahrens-

rechte ein höheres Gewicht einräumt als der Beschleunigung des Verfah-

rens.  

4.  

Zunächst sind im Folgenden die gesetzlichen Grundlagen sowie massge-

benden Grundsätze der Rechtsprechung darzulegen. 

4.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz in 

Deutschland und arbeitete bis zum Eintritt seiner krankheitsbedingten Ar-

beitsunfähigkeit in der Schweiz. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkom-

men vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der 

Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit ge-

mäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 

2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 

(SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur An-

wendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen 

(EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderun-

gen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaa-

ten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beur-

teilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinie-

rungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 

E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; BASILE 

CARDINAUX, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozialen Si-

cherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23; Urteile des BVGer C-2816/2014 vom 

12. Februar 2016 E. 2.1 und C-5263/2014 vom 6. Juli 2016 E. 2, je mit Hin-

weisen). 

4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

C-3525/2020 

Seite 10 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

4.3 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 

50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-

zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch 

nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der 

Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 

VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1). 

4.4 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 

und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 

und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 

sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-

tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 

4.5 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-

fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-

chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-

achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht 

C-3525/2020 

Seite 11 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/bb; vgl. dazu 

auch SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des So-

zialversicherungsrechts, 1. Aufl. 2020, N. 45 zu Art. 61 ATSG). Nicht näher 

begründete, anders lautende Einschätzungen der behandelnden Ärzte 

sind in der Regel nicht geeignet, den Beweiswert eines Gutachtens infrage 

zu stellen und zum Anlass für weitere Abklärungen zu nehmen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 1.2.4). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine 

abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige 

Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un-

gewürdigt geblieben sind (Urteil des BGer 9C_86/2018 vom 20. August 

2018 E. 5.4.1 mit Hinweis).   

5.  

5.1 Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass 

dem Beschwerdeführer nach Ablauf der Wartefrist im Januar 2017 weder 

seine bisherige Tätigkeit als Hafenarbeiter noch eine andere Tätigkeit mög-

lich und zumutbar gewesen sei. Dementsprechend stehe ihm ab Januar 

2017 ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zu. Aus wirbelsäulenor-

thopädischer Sicht seien ihm ab 1. September 2019 aber andere leichte, 

abwechselnd sitzende und stehende Tätigkeiten halbtags zumutbar. Dabei 

sollten das Tragen von Lasten über 5 kg und wiederholend bückende Ar-

beiten vermieden werden. In Betracht fielen beispielsweise Kontroll-, Sor-

tier- oder Überwachungstätigkeiten sowie einfache Montagearbeiten. Aus-

gehend vom Erwerbseinkommen, welches der Beschwerdeführer bei der 

bisherigen Arbeitgeberin erzielt hatte, legte sie der Berechnung unter Be-

rücksichtigung der Nominallohnentwicklung ein Valideneinkommen von 

Fr. 72’183.- zugrunde. Auf der Grundlage eines zumutbaren Pensums von 

50 % in einer leidensadaptierten Verweistätigkeit ermittelte sie alsdann, ba-

sierend auf der Lohnstrukturerhebung 2018 (Tabelle TA 1, Total Männer, 

Kompetenzniveau 1), unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen Wo-

chenarbeitszeit von 41,7 Stunden sowie einer Nominallohnentwicklung von 

0.5 % für das Jahr 2019, ein Einkommen von Fr. 34’053.-. Unter Gewäh-

rung eines leidensbedingten Abzuges von 5 % für den reduzierten Be-

schäftigungsgrad ermittelte sie alsdann ein Invalideneinkommen von 

Fr. 32'350.- respektive einen Invaliditätsgrad von 56 %.  

5.2 Dagegen wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, in An-

wendung der Tabelle T2 der LSE 2006 sei bei Männern mit einem Arbeits-

pensum zwischen 50 und 74 % durchschnittlich ein um 9,07 % tieferes 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210

C-3525/2020 

Seite 12 

Einkommen ausgewiesen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

sei hier ein Abzug von mindestens 15 % vorzunehmen (Urteil des BGer 

9C_643/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 3.4). Laut wirbelsäulenchirurgi-

schem Gutachten sei er einerseits zu 50 % in einer leichten, abwechselnd 

sitzenden und stehenden Tätigkeit arbeitsfähig, anderseits sei er darauf 

angewiesen, dass er einen Arbeitgeber finde, der sehr flexibel und entge-

genkommend sei, denn er könne seine Leistungsfähigkeit von 50 % nur 

dann ausschöpfen, wenn er sowohl am Vormittag als auch am Nachmittag 

wenige Stunden arbeiten könne und eine grosse Pause dazwischenliege. 

Nach der Rechtsprechung sei bei einem erhöhten Pausenbedarf ein Abzug 

von 5 bis 15 % vorzunehmen (Urteil des BGer 9C_422/2011 vom 19. Sep-

tember 2011 E. 2.4). Nachdem das Pensum von 50 % auf den ganzen Tag 

zu verteilen und der erhöhte Pausenbedarf als erheblich einzustufen sei, 

rechtfertige sich auch unter diesem Aspekt ein leidensbedingter Abzug von 

15 %. Zusätzlich einkommensmindernd zu berücksichtigen sei, dass er im 

Zeitpunkt der Rentenverfügung bereits 59-jährig gewesen sei und vor sei-

ner invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit während 27 Jahren als Hafenar-

beiter gearbeitet habe, wobei er zuletzt rund 15 Jahre beim gleichen Ar-

beitgeber angestellt gewesen sei. Lohnmindernd wirke sich auch die Tat-

sache aus, dass er unter der Medikation von Opiaten stehe, was seine Ein-

setzbarkeit weiter einschränke. Schliesslich habe die Vorinstanz ihre Ab-

klärungspflicht verletzt, indem sie von einer neuropsychologischen Abklä-

rung abgesehen habe (BVGer act. 1).  

5.3 Dieser Argumentation hält die Vorinstanz unter Verweis auf die Stel-

lungnahme der IV-Stelle vom 10. September 2020 entgegen, der Hinweis 

des Beschwerdeführers auf die Tabellenlöhne des Jahres 2006 sei hier 

ohne Belang. Denn gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

sei ein Teilzeitabzug bei Männern nicht mehr automatisch vorzunehmen, 

sondern nur dann, wenn gestützt auf den konkreten Beschäftigungsgrad 

und die jeweils aktuellen Tabellenlöhne eine überproportionale Lohnein-

busse erfolge. Laut der Tabelle TA18 des Jahres 2016 verdienten Männer 

ohne Kaderfunktion in einem Pensum von 50 % im Vergleich zu einem 

Vollzeitpension 4 % weniger. Damit sei keine überdurchschnittliche Lohn-

einbusse ausgewiesen, welche einen höheren als den bereits gewährten 

Abzug von 5 % rechtfertige. Ein genereller «Schwerarbeiterabzug» werde 

vom Bundesgericht nicht mehr anerkannt. Bei der Zumutbarkeit von leich-

ten rückenadaptierten Tätigkeiten sei nach der geltenden Rechtsprechung 

selbst dann kein Abzug gerechtfertigt, wenn zusätzliche qualitative Ein-

schränkungen im Belastungsprofil vorhanden seien. Das ärztlich umschrie-

bene Anforderungsprofil schränke die Einsatzmöglichkeiten im niedrigsten 

C-3525/2020 

Seite 13 

Kompetenzniveau nicht wesentlich ein, weshalb ein genügend breites 

Spektrum an zumutbaren Verweistätigkeiten vorhanden sei. Das fortge-

schrittene Alter begründe im Kompetenzniveau 4 kein abzugsfähiges Kri-

terium, da Hilfsarbeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunab-

hängig nachgefragt würden. Schliesslich lege der Beschwerdeführer nicht 

plausibel dar, weshalb ein neuropsychologisches Gutachten zur Beurtei-

lung der Arbeitsfähigkeit relevant sein soll (BVGer act. 6 samt Beilage). 

5.4 In seiner Replik vom 16. Oktober 2020 bringt der Beschwerdeführer 

ergänzend vor, der leidensbedingte Abzug beurteile sich in Würdigung 

sämtlicher Kriterien. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei das Alter 

durchaus eine nicht unerhebliche Komponente bei der Gestaltung des In-

valideneinkommens. Die Vorinstanz blende aus, dass er aufgrund der zur 

Milderung seiner Beschwerden notwendigen Einnahme von Opiaten nur 

beschränkt einsetzbar sei. Ein Einsatz an gefährlichen Maschinen oder in 

sturzgefährdender Höhe sei deshalb nicht möglich. Entgegen der falschen 

Behauptung der Vorinstanz schränke die beschränkte Einsatzfähigkeit das 

zumutbare Arbeitsspektrum auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt lohnre-

levant ein (BVGer act. 8). 

6.  

Zum Gesundheitszustand respektive zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers lässt sich den medizinischen Akten im Wesentli-

chen das Folgende entnehmen: 

6.1 Dr. med. E._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau-

matologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte mit Bericht vom 

4. Februar 2016 eine symptomatische Spondylarthrose und eine degene-

rative Instabilität L4/5 mit erstgradiger Spondylolisthesis L4/5 sowie eine 

relative rezessale Spinalkanalstenose L4/5 mit beginnenden degenerati-

ven Veränderungen in den angrenzenden Segmenten. Ferner führte er 

aus, der Beschwerdeführer klage nach Wiederaufnahme seiner Arbeitstä-

tigkeit als Hafenarbeiter über eine erneute tieflumbale Schmerzexazerba-

tion. Als Ursache für die Schmerzsymptomatik sei die bestehende Spon-

dylarthrose der unteren LWS-Segmente zu sehen. Hauptschmerzgenera-

tor dürften die Facettengelenke L4/5 sein. Von einer operativen Versorgung 

werde aufgrund der aktuellen Arbeitstätigkeit und des Alters des Beschwer-

deführers zunächst noch abgesehen (act. 10, S. 11 f.). 

6.2 Mit Bericht vom 10. März 2016 hielt Dr. med. F._______, Facharzt für 

Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates und Facharzt für 

C-3525/2020 

Seite 14 

Interventionelle Schmerztherapie SSIPM, als Diagnose ein lumbovertebra-

les Schmerzsyndrom mit intermittierender Radiatio ins linke Bein, mit/bei 

mehrsegmentaler degenerativer Veränderung der gesamten Lendenwir-

belsäule und der (radiomorphologisch miterfassten) Brustwirbelsäule, mit 

Betonung in den Segmenten L2/3, L3/4, L4/5 und korrespondierender 

Spondylarthrose in diesen Segmenten sowie Olisthese fest. Überdies 

führte er aus, dass die Beschwerden nach weiteren interventionellen 

Schmerztherapien weiter reduziert werden könnten, so dass die Prognose 

für das Leiden günstig sei (act. 16, S. 20 f.). 

6.3 Im Anschluss an einen stationären Aufenthalt in der Rehabilitationskli-

nik G._______ vom 20. April bis 11. Mai 2016 diagnostizierten die verant-

wortlichen Ärzte mit Bericht vom 19. Mai 2016 eine Lumboischialgie links 

bei Spondylolisthesis L4/5 Grad I und relativer Spinalkanalstenose L4/5 

(ICD-10 M4710), eine Spondylarthritis bei Morbus Bechterew (ICD-10 

M4505), eine Psoriasis vulgaris (ICD-10 L400) sowie ein Ekzem unklarer 

Genese (ICD-10 L209). In ihrer Leistungsbeurteilung kamen sie zum 

Schluss, dass die bisher ausgeübte Tätigkeit die Belastbarkeit der Wirbel-

säule übersteige, weshalb sie mit einem erhöhten gesundheitlichen Risiko 

verbunden und daher nicht mehr zumutbar sei. Nach Abschluss der begon-

nenen Therapie seien auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt leichte Tätigkei-

ten, abwechselnd im Sitzen, Gehen und Stehen, unter Berücksichtigung 

der negativen Leistungsfaktoren von Seiten der Wirbelsäule her, im Um-

fang von mehr als 6 Stunden pro Tag zumutbar (act. 16, S. 8 - 19).  

6.4 In einem weiteren Bericht vom 30. Mai 2016 kam Dr. med. E._______ 

zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit, 

ohne schweres Heben (< 15 kg) und ohne Zwangspositionen, grundsätz-

lich ein Pensum von 100 % zumutbar sei (act. 10, S. 2 - 6). 

6.5 Prof. Dr. med. F._______, Facharzt für Rheumatologie und Innere Me-

dizin FMH und Facharzt für interventionelle Schmerztherapie SSIPM, hielt 

mit Bericht vom 1. Juni 2016 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits-

fähigkeit eine Spinalkanalstenose LWK 2-5 sowie eine Psoriasis-assozi-

ierte Spondylarthritis fest. In Bezug auf die Leistungsfähigkeit führte er aus, 

für schwere, körperliche Tätigkeiten bestehe seit 1. Januar 2016 eine Ar-

beitsunfähigkeit von mindestens 50 %. Es bestünden eine eingeschränkte 

Beweglichkeit, Schmerzen im Bereich der Wirbelsäule bei nachgewiesener 

Spondylarthritis, mit ausgeprägten Facettengelenksergüssen sowie aktiver 

Entzündung im Iliosakralgelenk (ISG) und in der Lendenwirbelsäule. Zu-

C-3525/2020 

Seite 15 

dem bestehe eine Olisthese und Spinalstenose der Lendenwirbelsäule so-

wie eine zunehmende Hyperkyphose der Brustwirbelsäule. In einer leich-

ten, körperlichen Tätigkeit respektive in einer Bürotätigkeit sei der Be-

schwerdeführer im Umfang von 8 Stunden pro Tag einsetzbar (act. 14, 

S. 1 f.). 

6.6 In einem weiteren Bericht vom 23. August 2016 kam Prof. Dr. med. 

G._______ zum Schluss, dass für das Heben und Tragen von schweren 

Gegenständen und für körperlich schwere und mittelschwere Arbeiten ein 

bleibender Nachteil zu erwarten sei (act. 19, S. 2 f.). 

6.7 Im Anschluss an einen stationären Aufenthalt in der Schmerzklinik Ba-

sel vom 3. Oktober bis 14. Oktober 2016 berichteten Prof. Dr. med. 

G._______ und Dr. med. H._______ über das Ergebnis der durchgeführten 

multimodalen Schmerztherapie. Dabei kamen sie zum Schluss, dass die 

Schmerzen durch die Therapien nicht hätten verbessert werden können. 

Mit Blick auf die erhobenen Befunde und den klinischen Verlauf seien die 

schwere Facettengelenksarthrose und die Spinalkanalstenose ursächlich 

für die chronische Schmerzsymptomatik. Nach Ausschöpfen der konserva-

tiven Therapien hätten sie mit dem Beschwerdeführer eine operative Sa-

nierung der Schmerzen besprochen (Austrittsbericht vom 24. Oktober 

2016; act. 24, S. 28 - 31). 

6.8 Prof. Dr. med. I._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, und Dr. med. J._______ 

hielten mit Bericht vom 20. März 2017 einen Status nach Dekompression 

und Stabilisation in T-LIF-Technik vom 24. Januar 2017 fest. Ferner führten 

sie aus, der Beschwerdeführer berichte über eine deutliche Verbesserung 

innerhalb der letzten zwei Wochen. Es lägen keine ausstrahlenden 

Schmerzen mehr vor und unter der nach wie vor noch ausgebauten 

Schmerzmedikation seien keine wesentlichen Rückenschmerzen mehr 

vorhanden. An eine Wiederaufnahme der Arbeit sei derzeit noch nicht zu 

denken. Der Beschwerdeführer sei inzwischen bereits während eines Jah-

res arbeitsunfähig; aufgrund seiner Rückenbeschwerden sei die bisherige 

Tätigkeit als Hafenmitarbeiter wahrscheinlich nicht mehr möglich (act. 22, 

S. 1 f.). 

6.9 Gestützt auf eine Aktenbeurteilung kam RAD-Ärztin Dr. med. 

K._______, Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, in ih-

rer Stellungnahme vom 11. August 2017 zum Schluss, dass dem Be-

schwerdeführer für die angestammte Tätigkeit als Hafenarbeiter ab dem 

C-3525/2020 

Seite 16 

6. Januar 2016 eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit von 100 % zu attestie-

ren sei. Demgegenüber seien ihm leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, 

mit der Möglichkeit, die Körperposition frei zu wählen, ohne Zwangshaltun-

gen der Wirbelsäule, ohne Heben und Tragen von Lasten von mehr als 

5 kg, ohne Bücken und ohne Überkopfarbeiten, weiterhin zu 100 % zumut-

bar (act. 30, S. 2 - 7). 

6.10 Mit Stellungnahme vom 13. Oktober 2017 empfahl Dr. med. 

K._______ die Durchführung einer wirbelsäulenchirurgischen Beurteilung 

(act. 35, S. 2 - 4). 

6.11 Nach Prüfung des Ergebnisses einer SPECT-/CT-Untersuchung vom 

23. November 2017 kam Dr. med. J._______ mit Bericht vom 27. Dezem-

ber 2017 zum Schluss, dass aus radiologischer Sicht ein korrektes Ergeb-

nis mit stabiler Situation vorliege. Aus klinischer Sicht seien keine Ausstrah-

lungen in die Beine mehr vorhanden. Allerdings seien die Schmerzen im 

Verlauf gleichbleibend. Die bisherige Tätigkeit als Hafenarbeiter sei für den 

Beschwerdeführer auf Dauer nicht geeignet. Es sei demgegenüber davon 

auszugehen, dass wechselnd stehende, gehende wie auch sitzende Tätig-

keiten, unter Vermeidung von Zwangspositionen und Heben und Tragen 

schwerer Lasten, möglich seien (act. 44, S. 1 f.). 

6.12 Dr. med. K._______ fasste die bisherige medizinische Aktenlage mit 

Stellungnahme vom 1. Februar 2018 dahingehend zusammen, dass nach 

ihrer Beurteilung keine Indikation für ein (weiteres) operatives Vorgehen 

gegeben sei; denn es bestehe weder eine Lockerung der Implantate noch 

eine segmentale Instabilität. Für eine leidensadaptierte Verweistätigkeit sei 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben (act. 45, S. 2 - 4). 

6.13 Mit Bericht vom 30. April 2019 hielt Dr. med. L._______, Fachärztin 

für Allgemeinmedizin, als Diagnosen eine (im Januar 2017 vorgenom-

mene) Spondylodese L3/4 und L4/5 (mit einer Verschlechterung seit 2018), 

eine aktivierte Anschlussdegeneration L2/3 mit osteodiskoligamentärer 

mässig- bis hochgradiger Spinalkanalstenose L3-5 und eine aktivierte ISG-

Arthrose fest. Mit Blick auf die Leistungsfähigkeit kam sie zum Schluss, 

dass der Beschwerdeführer derzeit auch keine angepassten Tätigkeiten 

ausüben könne (act. 81, S. 1 - 13).  

C-3525/2020 

Seite 17 

6.14 Am 31. Oktober 2019 erstatteten die Fachärzte des D._______ ihr 

polydisziplinäres (internistisches, psychiatrisches, rheumatologisches, der-

matologisches und wirbelsäulenchirurgisches) Gutachten (act. 97, S. 1 - 

90).  

6.14.1 Gestützt auf eine persönliche Untersuchung des Beschwerdefüh-

rers vom 19. August 2019 hielt Prof. Dr. med. M._______, Facharzt für In-

nere Medizin FMH, in seinem internistischen Teilgutachten als Diagnose 

eine arterielle Hypertonie fest. Ferner führte er aus, ganz im Vordergrund 

stünden die Rückenbeschwerden, die Auswirkungen der Schmerzsympto-

matik auf den Gemütszustand sowie die vermehrte Müdigkeit, welche mög-

licherweise auch durch die Einnahme der Medikamente (Oxymoron/Analo-

gon 20/10 mg) bedingt seien. Aus allgemein-internistischer Sicht könnten 

keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden 

(act. 97, S. 19 - 24). 

6.14.2 Dr. med. L._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

sowie Facharzt für Nervenheilkunde und Neurologie, MAS Versicherungs-

medizin, hielt gestützt auf eine Untersuchung vom 7. Oktober 2019 in sei-

nem psychiatrischen Teilgutachten fest, dass sich der Beschwerdeführer 

derzeit weder in einer psychiatrischen noch in einer psychotherapeuti-

schen Behandlung befinde. Im Zusammenhang mit einer Trennungsprob-

lematik im Jahre 2007 sei er einmal stationär in psychiatrischer Behand-

lung gewesen. Aktuell nehme er neben den Schmerzmedikamenten das 

Antidepressivum Escitalopram (10 mg) ein. Aus psychiatrischer Sicht 

könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. 

Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei anamnestisch eine 

aktuell remittierte depressive Episode (ICD-10 F 32.x; Differentialdiagnose: 

ehemalige Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion nach ICD-10 

F43.2) zu stellen. In seiner Leistungsbeurteilung kam er zum Schluss, dass 

aus psychiatrischer Sicht weder in der bisherigen noch in einer angepass-

ten Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Aus fach-

ärztlicher Sicht werde die Fortführung der psychopharmakologischen Me-

dikation mit Escitalopram empfohlen. Diese diene weniger zur Behandlung 

der in Teilen negativ ausgelenkten Grundstimmung, sondern sei vielmehr 

Teil der multimodalen Schmerztherapie; denn Antidepressiva könnten be-

wirken, dass die affektive Bewertung des Schmerzes eine Veränderung er-

fahren würde. Darüber hinaus werde im Rahmen einer multimodalen 

Schmerztherapie auch eine psychologische Betreuung empfohlen (act. 97, 

S. 25 - 43). 

C-3525/2020 

Seite 18 

6.14.3 Dr. med. N._______, Facharzt für Innere Medizin und für Rheuma-

tologie FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, hielt – gestützt auf 

eine persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers vom 21. August 

2019 – als rheumatologische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-

keit ein chronisches, leichtes intermittierendes cerviko-vertebrales 

Schmerzsyndrom, thorakolumbale Scheuermann’sche Wirbelkörperverän-

derungen, eine beginnende leichte Gonarthrose rechts und Coxarthrose 

rechts (bei klinisch freien Gelenkbeweglichkeiten) sowie eine asymptoma-

tische beginnende OSG-Arthrose rechts fest. Als weitere Diagnose führte 

er ein chronisches schweres lumbovertebrales Schmerzsyndrom an. In 

seiner Leistungsbeurteilung kam er zum Schluss, dass die zuletzt ausge-

übte, als schwer belastend anzunehmende Tätigkeit als Lagerist im Hafen 

Basel aus muskuloskelettaler Sicht nicht mehr möglich sei. Unter Wegblen-

dung des degenerativen Rückenleidens sei eine körperlich leichte und ge-

legentlich mittelschwere Tätigkeit möglich; Einschränkungen ergäben sich 

allerdings aus der orthopädisch-wirbelsäulenchirurgischen Beurteilung. 

Unter Ausklammerung des degenerativen Rückenleidens mit seinen Kon-

sequenzen sei aufgrund der übrigen muskuloskelettaren Aspekte keine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit für ein entsprechendes Tätigkeits-

profil anzuerkennen (act. 97, S. 44 - 59).  

6.14.4 Gestützt auf eine Untersuchung vom 29. August 2019 führten Dres. 

med. O._______ und P._______ in ihrem dermatologischen Teilgutachten 

aus, dass aus ihrem Fachgebiet keine Diagnosen mit Einfluss auf die Ar-

beitsfähigkeit gestellt werden könnten. Die aus dermatologischer Sicht ge-

stellten Diagnosen (Erythrosis interfollicularis colli, seborrhoisches Exkzem 

und Onychomykose) hätten keinen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit. In 

ihrer Leistungsbeurteilung kamen sie zum Schluss, dass aus dermatologi-

scher Sicht keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ge-

stellt werden könnten. Es hätten sich in der körperlichen Untersuchung 

auch keine kutanen Hinweise für eine Psoriasis ergeben; dies schliesse 

eine Psoriasis-Arthritis allerdings nicht aus (act. 97, S. 61 - 66).  

6.14.5 Gestützt auf eine persönliche Untersuchung des Beschwerdefüh-

rers vom 24. September 2019 hielt Prof. Dr. med. Q._______, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie FMH, mit orthopädischem Teilgutachten als Diag-

nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit therapieresistente Dorsalgien 

sowie eine Lumbalgie, bei diffusen degenerativen Veränderungen der 

Brust- und Lendenwirbelsäule, bei Status nach operativer Versteifung 

(PLIF [posterior lumbar interbody fusion]) der Wirbelsäulensegmente L3/4 

und L4/5, fest. Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führte er 

C-3525/2020 

Seite 19 

einen Status nach Osteosynthese einer Fraktur des oberen Sprunggelenks 

(1987) und einer Metallentfernung (1988) an. In seiner Leistungsbeurtei-

lung kam er zum Schluss, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Rückenbeschwerden keine schweren Gewichte mehr heben könne. We-

gen der auftretenden Schmerzen sei er insbesondere bei Rotationen und 

Seitwärtsneigungen eingeschränkt. Überdies liessen langes Sitzen oder 

Stehen an Ort und Stelle die Schmerzen exazerbieren. In seiner Tätigkeit 

als Lagerist habe der Beschwerdeführer schwere Gewichte manipulieren 

und zum Teil aufheben müssen. Die seit 6. Januar 2016 bestehende Ar-

beitsunfähigkeit von 100 % für diese Tätigkeit sei nach wie vor zu bestäti-

gen. Der Beschwerdeführer habe bei der Exploration während gut zwei 

Stunden ununterbrochen sitzen können; dabei habe er lediglich ab und zu 

etwas die Stellung wechseln müssen. Eine leichte Tätigkeit, welche ab-

wechslungsweise im Sitzen und Stehen durchgeführt werden könne und 

auch kurze Gehstrecken beinhalten könnte, müsse während mindestens 

zwei Stunden pro halben Tag möglich sein. Diese Staffelung würde es ihm 

erlauben, sich zwischen den Arbeitstranchen zu erholen. Aufgrund seiner 

Beschwerden dürfte eine Verweistätigkeit kein Heben von Gewichten von 

mehr als 5 kg, kein rasches oder wiederholtes Bücken, keine langen Geh-

strecken, kein ständiges Stehen oder ständiges Sitzen beinhalten. Eine ret-

rospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei sehr schwierig. Nachdem 

die Behandlung seit dem Bericht von Dr. med. R._______ vom 22. August 

2019 nicht geändert worden sei, nehme er an, dass der Zustand im Zeit-

punkt der Begutachtung bereits Ende August 2019 bestanden habe. Dem-

entsprechend sei die genannte Arbeitsfähigkeit von 2 mal 2 Stunden pro 

Tag ab dem 1. September 2019 zu terminieren. Als weitere Behandlungen 

empfehle er die Fortsetzung der bestehenden medikamentösen Behand-

lung wie auch der wöchentlichen Wärmeapplikation (act. 97, S. 67 - 79).  

6.14.6 In ihrer Konsensbeurteilung vom 31. Oktober 2019 kamen die Gut-

achter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer aus interdisziplinärer 

Sicht in seiner bisherigen körperlich schweren Tätigkeit als Lagerist auf-

grund der degenerativen Veränderungen des Achsenskeletts seit dem 

6. Januar 2016 nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer körperlich leichten, ab-

wechselnd im Sitzen und Stehen durchgeführten Tätigkeit, welche auch 

kurze Gehstrecken beinhalten könnte, bestehe demgegenüber eine Ar-

beitsfähigkeit von mindestens 50 %. Der Beschwerdeführer sollte dabei 

keine Gewichte von mehr als 5 kg tragen oder sich rasch oder wiederholt 

bücken müssen. Die Einschätzung der retrospektiven Arbeitsfähigkeit in ei-

ner derart angepassten Tätigkeit sei nur schwer möglich; sie bestehe aber 

mit Sicherheit seit dem 1. September 2019 (act. 97, S. 1 - 10).   

C-3525/2020 

Seite 20 

6.15 Nach Prüfung der Expertise stellte RAD-Ärztin Dr. med. K._______ 

fest, dass die Gutachter zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit in 

einer Verweistätigkeit nicht explizit Stellung bezogen hätten. Dennoch 

lasse sich dem Gutachten entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers seit Beginn der Arbeitsunfähigkeit im Januar 2016 

trotz der durchgeführten Therapien nicht wesentlich verändert habe (Stel-

lungnahme vom 8. November 2019; act. 99, S. 2 - 5). 

6.16 In ihrer ergänzenden Beurteilung vom 7. Mai 2020 hoben die Gutach-

ter des D._______ hervor, dass eine retrospektive Beurteilung der Arbeits-

fähigkeit in angepasster Tätigkeit nicht mit dem Beweisgrad der überwie-

genden Wahrscheinlichkeit gemacht werden könne. Aus gesamtmedizini-

scher Sicht bestehe die von ihnen attestierte Arbeitsfähigkeit in angepass-

ter Tätigkeit ab dem Zeitpunkt der Begutachtung. Aufgrund der Opiatein-

nahme seien Tätigkeiten an gefährlichen Maschinen oder in sturzgefähr-

dender Höhe für den Beschwerdeführer ungeeignet. Ob das Führen eines 

Motorfahrzeuges bei der verordneten Dosierung möglich sei, müsste im 

Rahmen einer neuropsychologischen Abklärung evaluiert werden. Die 

50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit er-

gebe sich aus der Gesamtheit der orthopädischen Einschränkungen im Zu-

sammenwirken mit den therapieresistenten Schmerzen. Entsprechend der 

Schlussfolgerung im psychiatrischen Teilgutachten stellten die somati-

schen Beschwerden eine anhaltende Belastung dar, auch wenn aus psy-

chiatrischer Sicht keine Diagnose mit funktionellen Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt werden könne (act. 115, S. 1 - 3). 

6.17 Dr. med. K._______ stellte in ihrer versicherungsmedizinischen Stel-

lungnahme vom 25. Mai 2020 abschliessend fest, dass die Gutachter sich 

zum retrospektiven Verlauf der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer Ver-

weistätigkeit nicht hätten festlegen können und wollen. Nachdem sie die 

Arbeitsfähigkeit erst ab dem Gutachtenszeitpunkt festgelegt hätten, emp-

fehle sie, zu Gunsten des Beschwerdeführers für die Zeit vom 6. Januar 

2016 bis 31.  August 2019 einen instabilen Gesundheitszustand anzuneh-

men und während dieser Zeit von einer Arbeitsfähigkeit von 0 % auch in 

einer angepassten Verweistätigkeit auszugehen. Als Folge der Opioid-Me-

dikation gingen die Gutachter von einer qualitativen Einschränkung der Ar-

beitsfähigkeit hinsichtlich des Bedienens von gefährlichen Maschinen  

oder des Arbeitens in sturzgefährdenden Höhen aus. Was das Autofahren 

betreffe, habe der Beschwerdeführer bewiesen, dass er ohne Probleme 

über eine Distanz von 900 km nach Rügen fahren könne. Die gutachterlich 

attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 

C-3525/2020 

Seite 21 

50 % ab 1. September 2019 ergebe sich aus der Gesamtheit der orthopä-

dischen Einschränkungen im Zusammenwirken mit den therapieresisten-

ten Schmerzen (act. 117, S. 1 f.). 

7.  

Zu prüfen ist im Folgenden, ob die Vorinstanz hinsichtlich der Feststellung 

des Gesundheitszustands und der Einschätzung der medizinisch zumut-

baren Arbeitsfähigkeit zu Recht auf das D._______-Gutachten vom 31. Ok-

tober 2019/7. Mai 2020 abgestellt hat. 

7.1 Das im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholte polydisziplinäre Gut-

achten vom 31. Oktober 2019 und die ergänzende Stellungnahme vom 

7. Mai 2020 basieren auf den vollständigen Vorakten und zusätzlich einge-

holten Befundberichten aus bildgebenden Verfahren; die Akten werden so-

dann in einem ausführlichen Auszug detailliert wiedergegeben (act. 97, 

S. 11 - 18). Der fallführende Gutachter hat überdies eine detaillierte medi-

zinische, berufliche und soziale Anamnese erhoben (act. 97, S. 20 - 22). 

Das Gutachten stützt sich auf für die strittigen Belange umfassende fach-

ärztliche Untersuchungen und Befunde. Die Fachärzte setzen sich zudem 

einlässlich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten des Be-

schwerdeführers auseinander. Schliesslich wurde auch eine interdiszipli-

näre Konsensbeurteilung der beteiligten Fachärzte mit überzeugenden 

Schlussfolgerungen vorgenommen (act. 97, S. 1 - 10).  

7.2 RAD-Ärztin Dr. med. K._______ bestätigte in ihren versicherungsme-

dizinischen Stellungnahmen vom 8. November 2019 und 25. Mai 2020, 

dass die formalen und inhaltlichen Kriterien für die Beweiskraft des Gut-

achtens erfüllt seien. Überdies kam sie zum Schluss, dass die gutacherli-

che Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit von 50 % für den Zeitpunkt der 

Begutachtung überzeugend und zutreffend festgehalten worden sei, wes-

halb darauf abzustellen sei. Mit Blick auf den retrospektiven Verlauf der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit empfahl sie der Ver-

waltung, für die Zeit vom 6. Januar 2016 bis 31.  August 2019 einen insta-

bilen Gesundheitszustand anzunehmen und während dieser Zeit von einer 

Arbeitsfähigkeit von 0 % auch in einer angepassten Verweistätigkeit aus-

zugehen (act. 99 und 117).  

7.3 In Anbetracht der anamnestisch ausgewiesenen (remittierten) depres-

siven Episode (ICD-10 F32.x) und der chronischen Schmerzen hat die Vor-

instanz zu Recht eine Prüfung der Arbeitsfähigkeit in Anwendung der Indi-

C-3525/2020 

Seite 22 

katoren des strukturierten Beweisverfahrens vorgenommen, zumal vorlie-

gend keine Ausschlussgründe im Sinne einer Aggravation oder einer ähn-

lichen Erscheinung geltend gemacht werden und aus den Akten auch nicht 

ersichtlich sind.   

7.3.1 Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob ein Gesundheits-

schaden im Sinne der klassifizierenden Merkmale vorliegt, ist eine fach-

ärztlich einwandfrei gestellte Diagnose (BGE 143 V 409 E. 4.5.2; 143 V 

418 E. 6; 141 V 281 E. 2.1). Im Vordergrund steht vorliegend die Diagnose 

der depressiven Episode (ICD-10 F32.x) respektive der Differentialdiag-

nose der (ehemaligen) Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-

10 F43.2). Diese Diagnosen sind schlüssig begründet und lassen sich an-

hand der klassifikatorischen Merkmale der ICD-10 Klassifikation nachvoll-

ziehen. Mit überzeugender Begründung hat der psychiatrische Gutachter 

sodann festgehalten, dass die Kriterien einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren nicht erfüllt seien, da den psy-

chischen Faktoren keine tragende Rolle für den Schweregrad, die Exazer-

bation oder die Aufrechterhaltung der Schmerzen beigemessen werde 

(psychiatrisches Teilgutachten, S. 15 f.; act. 97, S. 39 f.).  

7.3.2 Die Kategorie «funktioneller Schweregrad» beurteilt sich nach den 

konkreten funktionellen Auswirkungen und insbesondere danach, wie stark 

die versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen 

Funktionen leidensbedingt beeinträchtigt ist (vgl. Urteil des BGer 

9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 6.3 m.H.). In dieser Kategorie sind 

die Komplexe der «Gesundheitsschädigung», der «Persönlichkeit» und 

des «sozialen Kontextes» zu unterscheiden.  

7.3.2.1 Mit Bezug auf den Komplex «Gesundheitsschädigung» ist als ers-

ter Indikator die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde zu nennen. 

Diesbezüglich hat der psychiatrische Gutachter festgehalten, aus psychi-

atrischer Sicht sei eine gewisse Beeinträchtigung und in Teilen auch eine 

Verbitterung und auch eine Resignation zu attestieren. Diese hätten jedoch 

keinen Krankheitswert, welcher von versicherungsmedizinischer Relevanz 

wäre. Es bestünden folglich keine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden 

funktionellen Auswirkungen (psychiatrisches Teilgutachten, S. 16; act. 97, 

S. 40). 

7.3.2.2 Mit Blick auf den Indikator des Verlaufs und Ausgangs der Thera-

pien (vgl. dazu auch Urteil des BGer 9C_21/2017 vom 22. Februar 2018 

C-3525/2020 

Seite 23 

E. 5.1) hat der psychiatrische Gutachter festgehalten, dass sich der Be-

schwerdeführer nicht in psychiatrischer oder psychotherapeutischer Be-

handlung befinde. Im Zusammenhang mit der Trennung von seiner Ehe-

frau sei es zu einer depressiven Dekompensation mit einer kurzen statio-

nären Hospitalisation (2007) gekommen (psychiatrisches Teilgutachten, 

S. 9 und 15; act. 97, S. 33 und 39). 

7.3.3 In Bezug auf die Persönlichkeitsstruktur und den «sozialen Kontext» 

geht aus dem psychiatrischen Gutachten hervor, dass beim Beschwerde-

führer keine Hinweise für das Vorliegen von relevanten Persönlichkeitsas-

pekten bestehen (Konsensbeurteilung, S. 6; act. 97, S. 6). In sozialer Hin-

sicht stehe er nach wie vor in einer stabilen Beziehung mit seiner langjäh-

rigen Lebenspartnerin.  

7.3.4 Bei der Konsistenzprüfung geht es um die Beurteilung der Frage, ob 

die geltend gemachten Einschränkungen im beruflichen Bereich mit den 

privaten Aktivitäten im Einklang stehen oder ob sich aus diesem Vergleich 

Widersprüche oder Unstimmigkeiten ergeben. Dem psychiatrischen Gut-

achten ist diesbezüglich zu entnehmen, dass die Symptomschilderung des 

Beschwerdeführers detailliert, individuell und lebensnah erfolgt ist. Im psy-

chopathologischen Leistungsbild hat der Gutachter Zeichen einer hohen 

Beschäftigung mit der Krankheit und den Schmerzen vorgefunden; diese 

weisen indes keinen eigenen Krankheitswert im psychiatrischen Sinn auf 

(psychiatrisches Teilgutachten, S. 16; act. 97, S. 40). 

7.3.5 Unter dem Aspekt der Ressourcen und Belastungen hat der psychi-

atrische Gutachter die partnerschaftliche Beziehung zur Lebenspartnerin 

und den engen Kontakt zu den Kindern sowie zum Enkelkind hervorgeho-

ben (psychiatrisches Teilgutachten, S. 17; act. 97, S. 41).  

7.4 Insgesamt sind im Lichte der Standardindikatoren von BGE 141 V 281 

die im D._______-Gutachten postulierten funktionellen Auswirkungen der 

erhobenen Befunde auf die Arbeitsfähigkeit beweismässig hinreichend er-

stellt, so dass die rechtsprechungsgemässen Vorgaben an das struktu-

rierte Beweisverfahren eingehalten werden. Das Gutachten erweist sich 

folglich als beweiskräftig.  

7.5 Was der Beschwerdeführer gegen das D._______-Gutachten einwen-

det, vermag dessen Beweiskraft nicht infrage zu stellen. 

Zum einen setzt sich der Beschwerdeführer nicht substanziiert mit den um-

fassenden und detaillierten Feststellungen der Gutachter auseinander, so 

C-3525/2020 

Seite 24 

dass weder konkrete Rügen noch beweiskräftige medizinische Berichte 

vorliegen, welche Zweifel an der Beweiskraft des D._______-Gutachtens 

zu wecken vermöchten (vgl. dazu Urteil des BGer 9C_809/2018 vom 1. Ap-

ril 2019 E. 3.1). Zum andern legt er auch nicht überzeugend dar, inwiefern 

die im Zusammenhang mit einer allfälligen Fahreignungsabklärung befür-

wortete neuropsychologische Abklärung für die hier massgebende Frage 

der Leistungsbeurteilung in einer Verweistätigkeit entscheidend sein soll, 

obwohl die Experten des D._______ den Beizug eines Neuropsychologen 

nicht für notwendig hielten (vgl. zur Verantwortung der medizinischen Ex-

perten bei der Auswahl der Fachdisziplinen im Allgemeinen: BGE 139 V 

349 E. 3.3 S. 352 f.). Dass die Gutachter – in Anbetracht der vorliegenden 

Aktenlage und der erhobenen Befunde – im Rahmen ihres Auswahlermes-

sens von einer neuropsychologischen Abklärung abgesehen haben, ist 

nicht zu beanstanden (vgl. dazu Urteil des BGer 8C_603/2013 vom 9. April 

2014 E. 4.1). Schliesslich kommt hinzu, dass verfahrensrechtliche Einwen-

dungen – nach dem auch für Private geltenden Grundsatz von 

Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV; BGE 137 V 394 E. 7.1 S. 403 m.H.) – 

so früh wie möglich, das heisst nach Kenntnisnahme eines Mangels bei 

erster Gelegenheit, vorzubringen sind. Es verstösst gegen Treu und Glau-

ben, Mängel dieser Art erst in einem späteren Verfahrensstadium oder so-

gar erst in einem nachfolgenden Verfahren geltend zu machen, wenn der 

Einwand schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können. Wer 

sich auf das Verfahren einlässt, ohne einen Verfahrensmangel bei erster 

Gelegenheit vorzubringen, verwirkt in der Regel den Anspruch auf spätere 

Anrufung der vermeintlich verletzten Verfahrensvorschrift (vgl. BGE 135 III 

334 E. 2.2 S. 336;134 I 20 E. 4.3.1 S. 21; 132 II 485 E. 4.3 S. 496 f.; Urteil 

des BGer 9C_344/2020 vom 22. Februar 2021 E. 4.3.2; vgl. dazu auch 

MARCO WEISS, Mitwirkungsrechte vor der Einholung medizinischer Gutach-

ten in der Invalidenversicherung, 2018, S. 169 f. m.w.H.). Im Rahmen der 

ihm eingeräumten Gelegenheit zur Stellungnahme zur vorgesehenen Be-

gutachtung mit Angabe der vorgesehenen Gutachter und der Fachdiszipli-

nen (act. 89) hat der Beschwerdeführer keine Einwände gegen die mitge-

teilten Fachdisziplinen erhoben. Der erst im Beschwerdeverfahren ge-

stellte Antrag auf eine ergänzende neuropsychologische Begutachtung er-

weist sich als verspätet.  

7.6 Aus dem Gesagten folgt, dass das D._______-Gutachten als voll be-

weiswertig einzustufen ist. Von weiteren Beweisabnahmen kann abgese-

hen werden, da von diesen keine neuen wesentlichen Erkenntnisse zu er-

warten sind (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 137 V 64 E. 4b).  

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-349%3Ade&number_of_ranks=0#page349
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-349%3Ade&number_of_ranks=0#page349
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-394%3Ade&number_of_ranks=0#page394
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-III-334%3Ade&number_of_ranks=0#page334
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-III-334%3Ade&number_of_ranks=0#page334
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-20%3Ade&number_of_ranks=0#page20
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2B%22Zeitpunkt+der+Geltendmachung%22+%2BFachdisziplinen+%2BTreu+und+Glauben&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-II-485%3Ade&number_of_ranks=0#page485

C-3525/2020 

Seite 25 

8.  

Zu prüfen ist weiter die beruflich-erwerbliche Seite der Invaliditätsbemes-

sung. 

8.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 

ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommens-

vergleichs, das heisst mittels eines Vergleichs von Validen- und Invaliden-

einkommen auf zeitidentischer Grundlage zu bestimmen (vgl. BGE 130 V 

343 E. 3.4.2 mit Hinweisen; 129 V 222 E. 4). Unbestritten ist vorab das von 

der Vorinstanz der Rentenbemessung per 1. September 2019 zugrunde 

gelegte Valideneinkommen von Fr. 73'266.-. Streitig und zu prüfen ist dem-

gegenüber die Ermittlung des Invalideneinkommens respektive die Höhe 

des leidensbedingten Abzugs.  

8.2 Ist – wie hier – kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 

namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-

dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-

keit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung die Tabellen-

löhne der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturer-

hebung (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2). Es sind die 

im Verfügungszeitpunkt jeweils aktuellsten veröffentlichten Tabellen zu ver-

wenden (Urteil des BGer 9C_414/2017 vom 21. September 2017 E. 4.2). 

Die Rechtsprechung wendet dabei in der Regel die Monatslöhne gemäss 

LSE-Tabelle TA1, Zeile «Total Privater Sektor», an. Nur ausnahmsweise 

hat das Bundesgericht bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung 

lange Zeit in diesem Bereich tätig gewesen sind und bei denen eine Arbeit 

in anderen Bereichen kaum infrage kommt, auf das statistische Durch-

schnittseinkommen einzelner Branchen abgestellt, wenn dies als sachge-

recht erschien, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung 

der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen (in BGE 133 V 545 

nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_237/2007 vom 24. August 2007; Ur-

teile des BGer 9C_206/2021 vom 10. Juni 2021 E. 4.4.2; 8C_457/2017 

vom 11. Oktober 2017 E. 6.2).  

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch-

schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellen-

lohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen wer-

den, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der 

Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskate-

gorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben kön-

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_similar_documents&page=29&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&docid=aza%3A%2F%2F16-03-2020-9C_73-2020&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-297%3Ade&number_of_ranks=0#page297

C-3525/2020 

Seite 26 

nen und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verblie-

bene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. 

dazu BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70) nur mit unterdurchschnittlichem erwerb-

lichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Der Abzug 

soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände 

im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 

322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80). Die Rechtsprechung ge-

währt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, 

wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsar-

beitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 

75 E. 5a/bb S. 78). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der 

Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche 

Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten 

Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Ge-

sichtspunkts führen dürfen (Urteil des BGer 9C_846/2014 vom 22. Januar 

2015 E. 4.1.1). Das Bundesverwaltungsgericht ist im Rahmen der Über-

prüfung des leidensbedingten Abzugs zur Prüfung der Angemessenheit be-

rechtigt und verpflichtet (BGE 137 V 71 E. 5.2).  

8.3 Dass die Vorinstanz das Invalideneinkommen zu Recht in Anwendung 

der Tabelle TA1 der LSE 2018, Total Männer, Kompetenzniveau 1, umge-

rechnet auf eine betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden und 

angepasst an die Nominallohnentwicklung von 0.5 % für 2019, ermittelt und 

auf diese Weise den Betrag von Fr. 68'106.- korrekt ermittelt hat, wird vom 

Beschwerdeführer nicht infrage gestellt. Beschwerdeweise macht er dage-

gen die Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 15 % gel-

tend. 

8.3.1 Mit Blick auf das beweiskräftige Gutachten ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten, abwechselnd im 

Sitzen und Stehen durchgeführten Tätigkeit, welche auch kurze Gehstre-

cken beinhalten könnte, zu mindestens 50 % arbeitsfähig ist. Einschrän-

kend ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass er keine Gewichte von mehr 

als 5 kg tragen und sich auch nicht rasch oder wiederholt bücken sollte. 

Überdies ist auch zu beachten, dass die Arbeiten durch eine längere Pause 

unterbrochen und auch keine Tätigkeiten an gefährlichen Maschinen oder 

in sturzgefährdender Höhe ausgeführt werden sollten.  

8.3.2 Vorab ist festzuhalten, dass dem Alter im Zusammenhang mit dem 

Leidensabzug nur beschränkte Bedeutung zukommt. Im Bereich der hier 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-64%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page64
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-297%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page297
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-297%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page297
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-322%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page322
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-322%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page322
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page75
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page75
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page75

C-3525/2020 

Seite 27 

in Betracht fallenden Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt wirkt sich ein fortgeschrittenes Alter nicht zwingend lohnsen-

kend aus; denn Hilfsarbeiten werden auf dem massgebenden ausgegliche-

nen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt. Bei Männern im Alters-

segment von 50 bis 64/65 wirkt sich das Alter gemäss den LSE-Erhebun-

gen bei Stellen ohne Kaderfunktion vielmehr eher lohnerhöhend aus (rund 

9 % gemäss LSE 2018, Tabelle TA9, Median; vgl. dazu BGE 146 V 16 

E. 7.2.1 m.w.H.; Urteile des BGer 8C_433/2020 vom 15. Oktober 2020 

E. 8.2.3; 8C_151/2020 vom 15. Juli 2020 E. 6.3.3). Es fehlen auch im vor-

liegenden Fall Anhaltspunkte für die Annahme, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund seines Alters mit einem geringeren Lohn rechnen müsste. Auch 

die rund 11jährige Dienstdauer bei seinem letzten Arbeitgeber (vgl. dazu 

IK-Auszug, act. 8) rechtfertigt keinen Abzug vom Tabellenlohn. Dies zumal 

die lange Dienstdauer beim gleichen Arbeitgeber grundsätzlich positiv zu 

werten ist, indem die durch die langjährige Betriebstreue ausgewiesene 

Zuverlässigkeit und Tüchtigkeit sich bei einem anderen Arbeitgeber im An-

fangslohn niederschlägt (Urteil des BGer 8C_552/2017 vom 18. Januar 

2018 E. 5.4.1 m.w.H.). 

8.3.3 Der Grenzgängerstatus kann nach der Rechtsprechung zwar unter 

Umständen einen Grund für einen leidensbedingten Abzug darstellen 

(BGE 146 V 16). Vorliegend verfügt der bereits seit dem Jahr 1982 in der 

Schweiz erwerbstätig gewesene Beschwerdeführer allerdings über eine 

langjährige Vertrautheit mit einem Arbeitsplatz in der Schweiz. Dass sein 

Einkommen unter den branchenüblichen Ansätzen gelegen hätte, ist nicht 

ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht geltend ge-

macht (vgl. dazu auch BGE 146 V 16 E. 6.2.3). 

8.3.4 Grundsätzlich ist ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, wenn 

ein Versicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umsetzen kann 

(Urteile des BGer 9C_232/2019 vom 26. Juni 2019 E. 3.1; 9C_38/2019 

vom 9. Mai 2019 E. 3.5), weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch gesehen 

vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit. Dabei 

muss dies stets mit Blick auf den konkreten Beschäftigungsgrad die jeweils 

aktuellen Werte beurteilt werden (Urteil des BGer 8C_805/2016 vom 

22. März 2017 E. 3.2).   

Vorliegend steht ein Beschäftigungsgrad von 50 % zur Beurteilung. Laut 

der Tabelle T18 der LSE 2018 (< www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > 

Katalog und Datenbanken > Tabellen, abgerufen am 15.09.2021) verdie-

nen Männer mit einem Beschäftigungsgrad von 50 - 74 % durchschnittlich 

http://www.bfs.admin.ch/

C-3525/2020 

Seite 28 

4 % weniger als Vollzeitbeschäftigte. Mit der Vorinstanz rechtfertigt sich 

unter diesem Aspekt ein angemessener Teilzeitabzug. Wenn der Be-

schwerdeführer in diesem Zusammenhang (unter Verweis auf das Urteil 

9C_643/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 3.4) einen Abzug von 15 % for-

dert, kann ihm allerdings nicht gefolgt werden. Der Entscheid ist für die 

vorliegende Beurteilung bereits deshalb nicht relevant, weil dieser auf die 

hier nicht massgebende Tabelle T2* der LSE 2006 Bezug nimmt.  

8.3.5 Dass dem Beschwerdeführer nur noch leichte Tätigkeiten zumutbar 

sind, begründet sodann rechtsprechungsgemäss noch keinen Anspruch 

auf einen leidensbedingten Abzug, zumal der Tabellenlohn im hier zu-

grunde gelegten Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und 

mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteile des BGer 8C_82/2019 vom 

19. September 2019 E. 6.3.2 und 9C_284/2018 vom 17. Juli 2018 

E. 2.2.1).  

Das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil stellt eine zum zeit-

lich zumutbaren Arbeitspensum hinzutretende qualitative oder quantitative 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dar, wodurch in erster Linie das Spekt-

rum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter 

Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der 

versicherten Person realistischerweise noch infrage kommen. Davon zu 

unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fal-

lende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit ei-

nem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse re-

ale Chancen für eine Anstellung bestehen. Lediglich wenn – auch auf ei-

nem ausgeglichenen Arbeitsmarkt – unter Berücksichtigung solcher Ein-

schränkungen, die personen- oder arbeitsplatzbezogen sein können, kein 

genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten mehr 

besteht, rechtfertigt sich allenfalls ein (zusätzlicher) Abzug vom Tabellen-

lohn (Urteile des BGer 8C_174/2019 vom 9. Juli 2019 E. 5.2.2; 

8C_693/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.2.1 mit Hinweisen).  

Vorliegend wird die 50%ige Leistungsfähigkeit in qualitativer Hinsicht inso-

weit zusätzlich eingeschränkt, als der Beschwerdeführer keine Gewichte 

von mehr als 5 kg tragen, sich auch nicht rasch oder wiederholt bücken 

sollte, wobei auch noch Tätigkeiten an gefährlichen Maschinen oder in 

sturzgefährdender Höhe zu meiden sind. Darüber hinaus sollte er zwi-

schendurch auch eine längere Pause einlegen können respektive sein Teil-

zeitpensum auf zwei Einheiten aufteilen können. Damit steht fest, dass er 

https://www.koordination.ch/de/online-handbuch/atsg/invaliditaetsgrad/tabellenloehne-lse/#c35926
https://www.koordination.ch/fileadmin/files/urteile/8c19/8c_82_2019.pdf
https://www.koordination.ch/fileadmin/files/urteile/8c19/8c_82_2019.pdf
https://www.koordination.ch/fileadmin/files/urteile/9c18/9c_284_2018.pdf
https://www.koordination.ch/fileadmin/files/urteile/9c18/9c_284_2018.pdf

C-3525/2020 

Seite 29 

auch bei körperlich leichten Hilfsarbeitertätigkeiten zusätzlich einge-

schränkt ist. Bestehen über das ärztlich beschriebene Beschäftigungspen-

sum hinaus zusätzliche Einschränkungen, wie beispielsweise ein vermin-

dertes Rendement pro Zeiteinheit wegen verlangsamter Arbeitsweise oder 

ein Bedarf nach ausserordentlichen Pausen oder ist die funktionelle Ein-

schränkung ihrer besonderen Natur nach nicht ohne Weiteres mit den An-

forderungen vereinbar, wie sie sich aus den gewöhnlichen betrieblichen 

Abläufen ergeben, kann dies bei der Bemessung des leidensbedingten Ab-

zugs vom statistischen Tabellenlohn berücksichtigt werden (Urteile des 

BGer 8C_552/2017 vom 18. Januar 2018 E. 5.3; 8C_163/2015 vom 

16. Juni 2015 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 

Den ausgewiesenen haltungs- und gewichtsspezifischen Restriktionen, 

dem Erfordernis der Vermeidung von Arbeiten mit erhöhter Konzentration 

bzw. von gefährlichen Arbeiten sowie insbesondere der durch die Notwen-

digkeit einer längeren Pause zwischen zwei Arbeitsphasen bedingten Limi-

tierung ist vorliegend einkommensmindernd Rechnung zu tragen. Denn 

der Beschwerdeführer kann aufgrund dieser Einschränkungen nicht mehr 

gleich flexibel eingesetzt werden wie ein gesunder Arbeitnehmer und der 

Arbeitgeber wird auch vermehrt auf die gesundheitlichen Einschränkungen 

des Beschwerdeführers Rücksicht nehmen müssen (vgl. dazu Urteile des 

BGer 8C_560/2018 vom 17. Mai 2019 E. 5.3.2; 8C_238/2014 vom 1. Juni 

2015 E. 6.3.2). Der Beschwerdeführer wird sich bei dieser Sachlage mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit mit einem geringeren Lohn zu begnü-

gen haben als voll leistungsfähige und entsprechend einsetzbare Arbeit-

nehmer. Allerdings rechtfertigt sich auch unter Beachtung dieses Kriteri-

ums keine Überschreitung des Abzugs von 10 % (vgl. dazu Urteile des 

BGer 8C_115/2021 vom 10. August 2021 E. 4.2 und 4.3 m.w.H.; 

9C_787/2018, 9C_795/2018 vom 19. Juli 2019 E. 6.4; 9C_830/2017 vom 

16. März 2018 E. 5). 

8.3.6 Unter Berücksichtigung der vorstehend dargelegten Kriterien er-

scheint ein Abzug von insgesamt 10 % als angemessen. Es ist folglich nicht 

zu beanstanden, dass die Vorinstanz den vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Abzug von 15 % verweigert hat.  

8.4 Damit ergibt sich – ausgehend von einem unbestrittenen Validenein-

kommen von Fr. 73'266.- – und einem unter Berücksichtigung eines Ab-

zugs von 10 % ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 30'648.-  

(= Fr. 68'106.- x 0.50 x 0.90) ein Invaliditätsgrad von 58 % ([Fr. 73'266.- - 

C-3525/2020 

Seite 30 

Fr. 30'648.-] : Fr. 73'266.-), welcher allerdings die Schwelle von 60 % für 

die Gewährung einer Dreiviertelsrente nicht erreicht.  

9.  

Zusammengefasst ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass 

dem polydisziplinären Gutachten volle Beweiskraft zukommt und von wei-

teren Beweiserhebungen, namentlich einer neuropsychologischen Begut-

achtung, keine neuen wesentlichen Erkenntnisse mehr zu erwarten sind. 

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Argumente rechtfertigen 

keinen Leidensabzug von mehr als 10 %. Die Vorinstanz hat folglich den 

Antrag auf Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 15 % zu 

Recht abgewiesen. Ausgehend von einem unbestrittenen Valideneinkom-

men von Fr. 73'266.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 30'648.- re-

sultiert ein Invaliditätsgrad von 58 %. Damit hat der Beschwerdeführer ab 

1. September 2019 einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Die Be-

schwerde ist demnach abzuweisen und die angefochtene Verfügung vom 

9. Juni 2019 ist zu bestätigen.  

10.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

10.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdefüh-

rer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf 

Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten zu verwenden. 

10.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-

hörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf eine Par-

teientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist ent-

sprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzuspre-

chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen). 

C-3525/2020 

Seite 31 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

 

 

(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen). 

C-3525/2020 

Seite 32 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: