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**Case Identifier:** 4b460713-e249-5fff-9d1b-9c432e2fe73f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2015 IV 2013/243
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-243_2015-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/243

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 27.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gutachten beweistauglich. Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit gegeben. Prozentvergleich. Tabellenlohnabzug max. 
5%. Anspruch auf eine Viertelsrente. (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2015, IV 2013/243).

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2015

Entscheid vom 27. Oktober 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

IV 2013/243

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei

St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. Mai 2000 wegen Oberbauchschmerzen, 

Rückenschmerzen und Handgelenksschmerzen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Gestützt 

auf ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle der Universitätskliniken Basel 

(MEDAS Basel) vom 13. Juni 2001 (IV-act. 15) wurde der Versicherten mit Verfügungen 

vom 20. November 2002 unter Anwendung der gemischten Methode (43% Haushalt, 

57% Erwerb) bei einem IV-Grad von 41% von Juli 1999 bis Januar 2001 eine 

Viertelsrente (bzw. eine halbe Härtefallrente) und ab 1. Februar 2001 bei einem IV-Grad 

von 50% eine halbe Rente zugesprochen (IV-act. 53 f., 58).

A.b  Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision erstellte die MEDAS 

Basel am 27. September 2004 ein neues Gutachten, wobei eine Arbeitsfähigkeit von 

50% ermittelt wurde (IV-act. 82). Mit Verfügung vom 6. April 2005 wurde die Rente in 

Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur gemischten Methode auf 

Ende Mai 2005 aufgehoben (IV-act. 93). Die dagegen erhobene Einsprache vom 9. Mai 

2005 (IV-act. 97) wurde mit Einspracheentscheid vom 7. Juni 2005 abgewiesen (IV-act. 

106). Mit Entscheid vom 9. Mai 2006 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

(IV-act. 127) und mit Urteil vom 2. April 2007 des Bundesgerichts (IV-act. 132) wurde 

diese Abweisung bestätigt.

A.c  Auf die Wiederanmeldung vom 16. Juli 2007 trat die IV-Stelle am 31. August 2007 

nicht ein (IV-act. 140).

B.      

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B.a  Am 24. Mai 2011 / 24. August 2011 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf 

Rückenschmerzen, Depression, Beinschmerzen, Gelenkschmerzen und Angstgefühlen 

erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle an (IV-

act. 144, 146).

B.b  Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen bidisziplinären (orthopädischen und 

psychiatrischen) Gutachten vom 15. März 2012 der MEDAS Ostschweiz, welches sich 

auf Untersuchungen vom 24. und 25. Januar 2012 stützte, kamen die Experten zum 

Schluss, dass bei der Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 40 bis 50% 

anzunehmen sei (IV-act. 164).

B.c  Im Fragebogen betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die Versicherte am 2. 

April 2012 an, dass sie ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit von bis zu 100% 

ausüben würde (IV-act. 167).

B.d  Am 28. August 2012 wurde eine Haushaltsabklärung bei der Versicherten 

durchgeführt. Die Abklärungsperson kam im Bericht vom 9. Oktober 2012 zum 

Schluss, dass die Versicherte als Vollerwerbstätige einzustufen sei (IV-act. 181).

B.e  Mit Vorbescheid vom 14. März 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Entgegen der gutachterlichen 

Einschätzung von Dr. B.___ könne die leichte bis mittelgradige Depression nicht als 

eigenständiges Leiden gelten. Das Vorliegen eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens müsse verneint werden. Die somatoforme Schmerzstörung und 

die als Begleiterscheinung auftretende rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

leicht- bis mittelgradig depressive Episode, seien überwindbar. Es wurde ein 

Invaliditätsgrad von 0% ermittelt (IV-act. 191).

B.f   Mit Einwand vom 27. März 2013 beantragte die Versicherte die Zusprache einer 

ganzen Invalidenrente ab spätestens Dezember 2011. Dr. B.___ betone die depressive 

Störung als eigenständiges Leiden, dies auch, indem er sie primär aufführe und dann 

darauf hinweise, dass zudem weiterhin eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu diagnostizieren sei. Dr. B.___ schildere sodann 

anhand der Foersterschen Kriterien nachvollziehbar und einleuchtend, weshalb es der 

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Versicherten nur teilweise möglich sei, bei zumutbarer Willensanstrengung ihre 

Schmerzen zu überwinden. Es bestehe keine Veranlassung, von der gutachterlich 

festgehaltenen Arbeitsunfähigkeit von 40 bis 50% abzuweichen. Zudem würde auch 

aus somatischen Gründen (nur) eine Arbeitsfähigkeit von 70% bestehen. Ohne auf das 

Valideneinkommen näher einzugehen habe die Versicherte Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, da es ihr aufgrund ihrer Verhältnisse nicht möglich sei, ein Einkommen 

zu erzielen (IV-act. 192).

B.g  Mit Verfügung vom 27. Mai 2013 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Ver­

sicherten ab. Die somatoforme Schmerzstörung und die als Begleiterscheinung 

auftretende rezidivierende depressive Störung seien überwindbar. Weiter sei die 

Versicherte weder aufgrund der medizinisch theoretischen Arbeitsfähigkeit noch aus 

einem anderen Grund so eingeschränkt, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

keine Stellen vorhanden wären (IV-act. 194).

C.    

C.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 3. Juni 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 27. Mai 2013 und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente wann rechtens, spätestens ab Dezember 2011. 

Bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (psychiatrischerseits höchstens 50 bis 60%) 

hätten die Gutachter der MEDAS die der Beschwerdeführerin zumutbare 

Willensanstrengung ausdrücklich mitberücksichtigt. Es bestehe kein Grund davon 

abzuweichen. Die Foersterschen Kriterien seien zutreffend angewendet worden. Bei 

der diagnostizierten depressiven Störung handle es sich um ein eigenständiges Leiden. 

Es sei deshalb auf die Arbeitsfähigkeitseinschätzung der MEDAS abzustellen. Beim 

Invalideneinkommen sei zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin aus 

einfachsten Verhältnissen aus C.___ stamme. Für die Begutachtung habe eine 

Dolmetscherin beigezogen werden müssen und aus dem Erwerbsleben sei sie seit sehr 

langer Zeit ausgeschieden. Zudem werde sie 5_ Jahre alt. Unter Berücksichtigung 

sämtlicher massgeblicher Umstände sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin 

kein Einkommen erzielen könne. Damit habe sie Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente (act. G 1).

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C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 23. August 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die angefochtene 

Verfügung (act. G 4).

C.c  Mit Replik vom 28. August 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 3. 

September 2013 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

2.     

2.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

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Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen).

3.     

3.1   In der Verfügung vom 27. Mai 2013 stützte sich die Beschwerdegegnerin 

grundsätzlich auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 15. März 2012. Aus 

psychiatrischer Sicht wurde eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

leichte bis mittelgradige depressive Episode, und ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert (vgl. IV-act. 194). Gemäss 

diesem Gutachten ist die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit als Näherin – 

wobei es sich offensichtlich um eine leichte körperliche Arbeit handle, die im Sitzen 

ausgeführt worden sei – aus orthopädisch-somatischer Sicht mindestens zu 70% 

arbeitsfähig; adaptierte Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin ohne wesentliche 

Einschränkungen zumutbar. Dabei handle es sich um leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ohne die Notwendigkeit des Hebens schwerer Gegenstände (bis 10 kg 

möglich) und ohne dauernde Zwangshaltungen. Körperlich belastende Tätigkeiten wie 

kniende oder hockende Arbeiten seien zu meiden. Psychiatrischerseits sei eine 

Arbeitsunfähigkeit von höchstens 40-50% festgestellt worden, sowohl in der 

angestammten Tätigkeit wie bei adaptierten Tätigkeiten. Adaptiert seien einfache und 

angelernte Tätigkeiten, die keine speziell erhöhten Anforderungen an die Stress- und 

Frustrationstoleranz, die emotionale Belastbarkeit, die Konzentrationsfähigkeit oder die 

sozialen Kompetenzen stellen würden (IV-act. 164-26).

3.2   Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können psychische 

Beeinträchtigungen der Gesundheit in gleicher Weise wie körperliche 

Gesundheitsschäden Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG 

bewirken (BGE 139 V 562 E. 7.1.4, Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2007, I 

290/06, E. 4.2.1). Ein geistiger oder psychischer Gesundheitsschaden liegt dann vor, 

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wenn aufgrund eines Geburtsgebrechens, eines Unfalles oder einer Krankheit eine 

bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der mentalen, intellektuellen, 

kognitiven oder emotionalen Funktion besteht, die durch therapeutische Massnahmen 

nicht ausreichend behoben werden kann und die Arbeitsfähigkeit langdauernd 

vermindert oder die Arbeitstätigkeit verunmöglicht (Kreisschreiben über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Rz 1007). Zur Annahme einer 

Invalidität braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, welches schlüssig von 

einem Facharzt festgestellt wird und nachweislich die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 

wesentlich beeinträchtigt (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 9C_537/2011, 

E. 3.2). Das klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeinträchtigungen bestehen, 

die von belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herrühren, sondern 

es hat davon unterscheidbare Befunde zu umfassen, zum Beispiel eine von 

depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

fachmedizinischen Sinn oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. 

Damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann, muss eine von 

soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituationen zu unterscheidende und in 

diesem Sinne verselbständigte psychische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeits- 

und Erwerbsfähigkeit vorliegen (Urteil des Bundesgerichts vom 20. September 2011, 

8C_302/2011, E. 2.5.1).

3.3   Der psychiatrische Gutachter hielt explizit fest, dass die depressive Symptomatik 

als eigenständige (=primäre) psychische Störung einzustufen sei. Ursächlich sei neben 

anderen Faktoren eine tiefgreifende Selbstwertproblematik, welche aufgrund 

verschiedener Erfahrungen in der Herkunftsfamilie entstanden sei. Ein wesentlicher 

Faktor sei unter anderem auch die sehr geringe Schulbildung sowie auch geringe 

berufliche Erfahrungen, wodurch die Beschwerdeführerin in eine inzwischen langjährige 

Abhängigkeit vom Ehemann geraten sei (IV-act. 164-18). Weiter sei festzustellen, dass 

der Beschwerdeführerin in Aufwendung der zumutbaren Willensanstrengung möglich 

sei, die Schmerzen zumindest teilweise zu überwinden und teilwiese wieder in den 

Arbeitsprozess einzusteigen. Sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten 

Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 40 bis 50%. Die Restarbeitsfähigkeit sei in 

der freien Wirtschaft realisierbar (vgl. IV-act. 164-19 f.).

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3.4   Die Beschwerdegegnerin wendet dagegen ein, dass die leichte bis mittelgradige 

Depression entgegen dem Gutachten nicht als eigenständiges Leiden gelten könne. 

Aus den bisherigen Unterlagen habe sich ergeben, dass die somatoforme 

Schmerzstörung seit Langem im Vordergrund stehe, auch im aktuellen Gutachten 

beschreibe die Beschwerdeführerin vordergründig ihre Schmerzen und keine grossen 

Einschränkungen in psychischer Hinsicht (IV-act. 194-2).

3.5   Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin stehen im aktuellen Gutachten 

nicht die Schmerzen im Vordergrund. Gemäss der Beschwerdeführerin steht ihre 

psychische Befindlichkeit im Vordergrund. Seit über 10 Jahren leide sie an Nervosität, 

Depression und allgemeiner Missstimmung (IV-act. 164-10).

3.6   Aus medizinischer Sicht ergeben sich aus den Akten keine Aspekte, die gegen 

das Vorliegen einer eigenständigen psychischen Störung sprechen. Die Gutachter 

haben dies auch explizit festgehalten. Zudem erachtet auch der RAD das Gutachten für 

vollumfänglich beweiskräftig. Es berücksichtige unter anderem die 

versicherungsmedizinischen Regularien und die geltende Rechtsprechung (IV-act. 

169-2). Das psychiatrische Gutachten basiert denn auch auf umfassenden 

Untersuchungen und erging in Kenntnis der vollständigen Aktenlage und in 

Berücksichtigung des gesamten Leidensbildes. Die Schlussfolgerungen des Experten 

sind schlüssig und nachvollziehbar begründet. Aus dem Gutachten geht eindeutig 

hervor, dass die Beschwerdeführerin allein aufgrund der psychischen Störung als nur 

teilweise arbeitsfähig eingeschätzt wurde. Die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung wurde lediglich als Nebendiagnose aufgeführt. Auch unter 

Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 

3. Juni 2015 (9C_492/2014, BGE 141 V 281 ff.) ergeben sich keine Gesichtspunkte, die 

Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung aufkommen lassen.

3.7   Zusammenfassend ist auf das MEDAS-Gutachten vom 15. März 2012 abzustellen, 

wonach sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit von einer 

Arbeitsunfähigkeit von höchstens 40-50% auszugehen sei. Rechtsprechungsgemäss 

ist folglich auf den Mittelwert und somit auf eine Arbeitsunfähigkeit von 45% 

abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2009, 9C_193/2009, E. 

1.3.1 mit Hinweisen).

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4.     

4.1   Bezüglich des Invalideneinkommens bringt die Beschwerdeführerin vor, dass sie 

aus einfachsten Verhältnissen aus C.___ stamme und dort nur 2 Jahre in die Schule 

gegangen sei. Obwohl sie seit dem Jahr 198_ in der Schweiz wohne, habe für die 

Begutachtung eine Dolmetscherin beigezogen werden müssen. Aus dem Erwerbsleben 

sei sie seit sehr langer Zeit ausgeschieden. Zudem sei sie im Jahr 2013 5_ Jahre alt 

geworden. Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sei festzustellen, dass die 

Beschwerdeführerin überhaupt kein Einkommen erzielen könne (act. G 1, S. 7 f.).

4.2   Aufgrund der Adaptationskriterien stehen der Beschwerdeführerin noch leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten ohne die Notwendigkeit des Hebens schwerer Gegenstände 

(bis 10 kg möglich) und ohne dauernde Zwangshaltungen und ohne körperlich 

belastende Tätigkeiten wie kniende oder hockende Arbeiten offen. Zudem sind aus 

psychiatrischer Sicht einfache und angelernte Tätigkeiten möglich, soweit diese keine 

speziell erhöhten Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, die 

emotionale Belastbarkeit, die Konzentrationsfähigkeit oder die sozialen Kompetenzen 

stellen. Mit diesen Einschränkungen stehen der Beschwerdeführerin im Bereich der 

Hilfsarbeiten noch genügend Tätigkeiten offen. Die geringe Schulbildung und die 

geltend gemachten sprachlichen Probleme stehen der Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit nicht entgegen. Schliesslich war es der Versicherten in der 

Vergangenheit ebenfalls möglich, unter diesen Voraussetzungen mehreren 

Arbeitstätigkeiten nachzugehen. Zudem stellen Hilfsarbeiten generell geringe 

Anforderungen an die sprachliche Kommunikation und auch eine entsprechende 

Schulbildung wird nicht vorausgesetzt. Im Zeitpunkt des Gutachtens vom 15. März 

2012 (zum massgebenden Zeitpunkt vgl. BGE 138 V 457) war die Beschwerdeführerin 

5_-jährig. Damit hatte sie noch eine verbleibende Aktivitätsdauer von rund _ Jahren. 

Trotz des bereits fortgeschrittenen Alters ist die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

gegeben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2010, 9C_427/2010, E. 2.4 f.).

5.     

5.1   Im Rahmen des Einkommensvergleichs hat die Beschwerdegegnerin das 

Invalideneinkommen gleich hoch wie das Valideneinkommen bestimmt (IV-act. 194-4). 

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Das ist nicht zu beanstanden. Somit kann vorliegend ein Prozentvergleich 

vorgenommen werden. Zu klären ist noch die Frage, ob und in welchem Ausmass ein 

Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist.

5.1.1         Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b 

und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.1.2         Die leidensbedingten Einschränkungen sind wohl in die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des MEDAS-Gutachtens eingeflossen, so wurde auch die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Näherin in einer Schirmfabrik als offenbar leichte 

körperliche Arbeit, die im Sitzen ausgeführt worden sei, umschrieben. Hierbei wurde 

eine Einschränkung aus orthopädisch-somatischer Sicht von 30% berücksichtigt (vgl. 

IV-act. 164-26), womit diese geringer ausfällt als die Arbeitsunfähigkeit insgesamt. 

Somit ist bezüglich der leidensbedingten Einschränkungen kein Tabellenlohnabzug 

gerechtfertigt.

5.1.3         Wie bereits vorgängig dargelegt (vgl. E. 4.2) wird bei Hilfsarbeiten keine 

Ausbildung vorausgesetzt und die sprachlichen Anforderungen sind gering, weshalb 

die lediglich zweijährige Schulbildung und die mangelnden Sprachkenntnisse auch 

keinen Tabellenlohnabzug rechtfertigen.

5.1.4         Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 27. Mai 2013 verblieb der 

195_ geborenen Beschwerdeführerin eine Aktivitätsdauer von ca. _ Jahren. Das 

fortgeschrittene Alter dürfte sich in der Regel lohmindernd auswirken, weshalb unter 

dem Aspekt des Alters ein Abzugsgrund erblickt werden könnte (vgl. BGE 126 V 75, 

Urteile des Bundesgerichts vom 29. November 2012, 9C_655/2012, E. 3, und vom 24. 

Juli 2013, 9C_334/2013, E. 3 mit Hinweis auf die Literatur). Vorliegend ist jedoch zu 

berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin ihre letzte Arbeitsstelle im Jahr 1996 aus 

wirtschaftlichen Gründen verloren hat (vgl. IV-act. 20). Bereits im MEDAS-Gutachten 

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vom 27. September 2004 wurde der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit attestiert (vgl. IV-act. 113-8 f.). 

Dieses Gutachten wurde im Urteil des Bundesgerichts vom 2. April 2007 (I 551/06) 

bestätigt (vgl. IV-act. 133). Die Beschwerdeführerin fühlte sich jedoch nicht arbeitsfähig 

(vgl. IV-act. 113-4). Auch im MEDAS-Gutachten vom 15. März 2012 gab die 

Beschwerdeführerin an, dass sie seit 10 Jahren an einer Depression und Nervosität 

leide, eine berufliche Tätigkeit sehe sie als ausgeschlossen an (IV-act. 164-10 f.). Da die 

Beschwerdeführerin somit seit 2004 – trotz Vorliegen einer 50%igen Arbeitsfähigkeit – 

offensichtlich keine Anstrengungen unternommen hat wieder ins Berufsleben 

einzusteigen, ist der Aspekt des Alters zu relativieren.

5.1.5         Insgesamt erscheint ein Tabellenlohnabzug von maximal 5% als 

angemessen.

5.2   Unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 5% resultiert in 

Anwendung eines Prozentvergleichs bei einer Arbeitsfähigkeit von 55% ein 

Invaliditätsgrad von gerundet 48% (100% - [55% x 0.95]).

6.     

Die IV-Anmeldung der Beschwerdeführerin erfolgte im Mai 2011; lediglich das Formular 

wurde (erst) am 24. August 2011 ausgefüllt (vgl. IV-act. 144, 146). Der Rentenanspruch 

entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) und somit frühestens ab 1. November 

2011. Gemäss MEDAS-Gutachten ist seit dem Referenzzeitpunkt September 2004 von 

einer unveränderten Arbeitsunfähigkeit von 50%, allenfalls seit spätestens 2008 von 

einer leicht verbesserten Arbeitsunfähigkeit von höchstens 40-50% auszugehen (IV-

act. 164-26). Damit war die Beschwerdeführerin im Jahr vor Dezember 2011 

durchgehend über 40% arbeitsunfähig, womit die einjährige Wartezeit gemäss Art. 28 

Abs. 1 lit. b IVG erfüllt ist. Somit hat die Beschwerdeführerin ab 1. November 2011 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

7.     

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7.1   Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 27. Mai 2013 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. 

November 2011 eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 

(vgl. betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.). Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

7.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer als angemessen.       

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.                                                                                          

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 27. Mai 2013 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. November 2011 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.                                                                                          

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.                                                                                          

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gutachten beweistauglich. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit gegeben. Prozentvergleich. Tabellenlohnabzug max. 5%. Anspruch auf eine Viertelsrente. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2015, IV 2013/243).

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		2025-07-19T08:42:30+0200
	"9001 St.Gallen"
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