# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd38dd20-1899-5fb9-9cf9-ebff9e6df605
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesstrafgericht 02.06.2015 RH.2015.11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BSTG/CH_BSTG_001_RH-2015-11_2015-06-02.pdf

## Full Text

Entscheid vom 2. Juni 2015 
Beschwerdekammer 

Besetzung  Bundesstrafrichter Stephan Blättler, Vorsitz, 

Andreas J. Keller und Roy Garré, 

Gerichtsschreiberin Santina Pizzonia  

   
 

Parteien 

  

A., in Auslieferungshaft, 

vertreten durch Advokat Christian Möcklin, 

Beschwerdeführer 

 

 gegen 

   

BUNDESAMT FÜR JUSTIZ, FACHBEREICH AUS-

LIEFERUNG, 

Beschwerdegegner 

 

 

Gegenstand  Auslieferung an Marokko 

 

Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG) 

 
  

B u n d e s s t r a f g e r i c h t   

T r i b u n a l  p é n a l  f é d é r a l  

T r i b u n a l e  p e n a l e  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  p e n a l  f e d e r a l  

 

 

Geschäftsnummer: RH.2015.11 

 

 

 

- 2 - 

 

 

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass: 

 

- mit Ausschreibung vom 25. Juli 2006, bestätigt am 26. April 2011, Interpol 

Rabat um Verhaftung des marokkanischen und französischen Staatsange-

hörigen A. zwecks Auslieferung ersuchte; das Justizministerium von Ma-

rokko die Auslieferung von A. gestützt auf einen Internationalen Haftbefehl 

vom 8. Mai 2006 wegen eines Drogendelikts verlangte (s. act. 5.1); 

 

- das Bundesamt für Justiz (nachfolgend "BJ") mit Auslieferungshaftbefehl 

vom 18. Mai 2015 A. in Auslieferungshaft versetzte (act. 5.1); 

 

- dagegen A. mit Eingabe datiert vom 20. Mai 2015, eingegangen am 26. Mai 

2015, eigenhändig Beschwerde bei der Beschwerdekammer des Bun-

desstrafgerichts erhebt (act. 1 und 4); 

 

- kurz nach Einleitung des Schriftenwechsels der Beschwerdegegner mit Ein-

gabe vom 29. Mai 2015 und Kopie an den Beschwerdeführer bzw. dessen 

Rechtsvertreter mitteilte, er habe aufgrund der Interpol-Nachricht aus Rabat 

vom 29. Mai 2015 noch am gleichen Tag die Haftentlassung des Beschwer-

deführers angeordnet (act. 7; act. 7.1 und 7.2);  

 

- gemäss der Interpol-Nachricht der Beschwerdeführer nicht mehr internatio-

nal zur Fahndung ausgeschrieben ist, weil der ursprüngliche Haftbefehl we-

gen Verjährung aufgehoben wurde (act. 7.2); 

 

- bei dieser Ausgangslage der Beschwerdeführer kein Interesse mehr an der 

Behandlung seiner Beschwerde hat;  

 

- das Beschwerdeverfahren daher gegenstandslos und infolgedessen vom 

Geschäftsverzeichnis abzuschreiben ist; 

 

- unter diesen Umständen weder Kosten zu erheben sind noch eine Parteient-

schädigung zuzusprechen ist. 

 

- 3 - 

 

 

Demnach erkennt die Beschwerdekammer: 

 

1. Das Verfahren RH.2015.11 wird zufolge Haftentlassung als gegenstandslos 

geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. 

 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

 

Bellinzona, 2. Juni 2015 

 

Im Namen der Beschwerdekammer 

des Bundesstrafgerichts 

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:  

 

 

 

 

Zustellung an 

 

- Advokat Christian Möcklin 

- Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung 

 

Rechtsmittelbelehrung 

Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über 
Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig (Art. 92 Abs. 1 BGG). Diese Entscheide können 
später nicht mehr angefochten werden (Art. 92 Abs. 2 BGG). 
 
Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen sind andere selbständig eröffnete Vor- 
und Zwischenentscheide nicht anfechtbar. Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide 
über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und 
Wertgegenständen, sofern sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können, oder 
wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Entscheid herbeiführen und damit einen 
bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (vgl. 
Art. 93 Abs. 1 und 2 BGG). Ist die Beschwerde gegen einen Vor- oder Zwischenentscheid gemäss 
Art. 93 Abs. 1 und 2 BGG nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die 
betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, 
soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG).  
 
Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist die 
Beschwerde nur zulässig, wenn es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt (vgl. Art. 84 
Abs. 1 BGG). Ein besonders bedeutender Fall liegt insbesondere vor, wenn Gründe für die Annahme 
bestehen, dass elementare Verfahrensgrundsätze verletzt worden sind oder das Verfahren im 
Ausland schwere Mängel aufweist (Art. 84 Abs. 2 BGG). 
 
Die Beschwerde ist innert zehn Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung 
beim Bundesgericht einzureichen (vgl. Art. 100 Abs. 1 und 2 lit. b BGG).