# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33691fd9-bec9-562e-b069-eac167e2b404
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.12.2017 B 2017/84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-84_2017-12-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/84

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.08.2019

Entscheiddatum: 14.12.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.12.2017
Öffentliches Beschaffungswesen. Art. 34 Abs. 1 VöB.Die Berechnung der 
Preisspanne nach der in der Ausschreibung bekannt gegebenen Preisformel 
hängt von den tatsächlich offerierten Preisen ab. Die Rüge, die Preiskurve 
gehe von einer unzulässig breiten oder engen Preisspanne aus, kann 
deshalb erst im Beschwerdeverfahren gegen den Zuschlag wirksam erhoben 
werden. Die hinsichtlich der Zuschlagskriterien „Erfahrung“ und „Qualität“ je 
am schlechtesten beurteilten Angebote erzielten noch rund die Hälfte der 
maximalen Punktzahl. Soweit nicht dargelegt wird, dass diesbezüglich 
realistischerweise auch noch schlechtere Angebote eingehen könnten, 
erweisen sich diese Bewertungskurven als zu flach. Notendurchschnitte sind 
bei der Bewertung nicht mehr zu runden. Die Angelegenheit wird im Sinn der 
Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen (Verwaltungsgericht, 
B 2017/84).

Entscheid vom 14. Dezember 2017

 

Besetzung

Vizepräsident Zürn; Präsident Eugster, Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter 

Steiner und Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

ARGE Winkelnstich, bestehend aus

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- Slongo AG Gossau, Jägerstrasse 15, 9201 Gossau SG,

- Pozzi AG, Bleikenstrasse 56, 9630 Wattwil,

Beschwerdeführerinnen,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. David Brunner, Advokaturbüro Brunner Geiser 

Dudli, Hinterlauben 12, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, vertreten durch das Tiefbauamt, 

Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

ARGE Appenzellerstrasse, c/o Hüppi AG, Industriestrasse 13, 9015 St. Gallen,

Beschwerdegegnerinnen,

 

Gegenstand

Vergabe Kantonsstrasse Nr. 90, St. Gallen: Knoten Appenzeller-/

Heinrichsbadstrasse und Geh- und Radweg Appenzellerstrasse (Strassen-, Tief- 

und Betonbauarbeiten)

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Der Kanton St. Gallen, Baudepartement/Tiefbauamt, schrieb für sich und auftrags 

des Kantons Appenzell-Ausserrhoden (act. 8) am 16. Januar 2017 die Strassen-, Tief- 

und Betonbauarbeiten für die Kantonsstrasse Nr. 90 in St. Gallen (Knoten Appenzeller-/

Heinrichsbadstrasse und Geh- und Radweg Appenzellerstrasse) und für die 

Kantonsstrasse Nr. 6.1 in Herisau (Kantonsgrenze bis Einlenker Schützenstrasse) im 

offenen Verfahren aus (ABl 2017 S. 252 f.). In den Ausschreibungsunterlagen wurden 

die Zuschlagskriterien samt Unterkriterien und Gewichtungen bekannt gegeben, 

nämlich „Preis“ (mit der Formel für die Preisbewertung; 60 Prozent, 240 Punkte), 

„Erfahrung“ (20 Prozent, 80 Punkte; umfassend „Referenzen Unternehmen“ und 

„Referenzen Bauführer“ je 5 Prozent, „Referenzen Polier“ 8 Prozent, „Anteil Lernende 

an Gesamtbelegung der offerierenden Filiale“ 2 Prozent), „Qualität“ (Technischer 

Bericht; 12 Prozent, 48 Punkte) und „Termine“ (Terminplan; 8 Prozent, 32 Punkte). 

Innert der bis 10. März 2017 offenen Frist gingen acht Angebote von acht Anbietern 

ein. Die Regierung des Kantons St. Gallen vergab die Arbeiten an die ARGE 

Appenzellerstrasse, deren Angebot zum Preis von CHF 5‘355‘995.50 377.4 (Preis 

221.4, Erfahrung 76, Qualität 48, Termine 32) von maximal 400 gewichteten Punkten 

erzielt hatte. Gestützt auf die Ermächtigung der Regierung eröffnete das Tiefbauamt 

den Anbietern den Zuschlag am 11. April 2017.

B. Die Slongo AG, Gossau, und die Pozzi AG (Beschwerdeführerinnen, ARGE 

Winkelnstich), deren gemeinsames Angebot zum Preis von CHF 4‘977'609 mit 335 

(Preis 240, Erfahrung 55, Qualität 24, Termine 16) gewichteten Punkten den vierten 

Rang erreichte, erhob gegen den durch das Tiefbauamt (Vorinstanz) am 18. April 2017 

versandten Zuschlag mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 1. Mai 2017 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei 

die angefochtene Zuschlagsverfügung aufzuheben und der Auftrag an die 

Beschwerdeführerinnen zu erteilen, eventualiter die Angelegenheit zu neuem Entscheid 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ihrem Gesuch, es sei der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, entsprach der Präsident des 

Verwaltungsgerichts – nachdem die Vorinstanz am 8. Mai 2017 die Abweisung des 

Gesuchs und der Beschwerde beantragt und die ARGE Appenzellerstrasse 

(Beschwerdegegnerinnen) stillschweigend auf eine Vernehmlassung verzichtet hatte – 

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mit Zwischenverfügung vom 17. Mai 2017. Da der Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung erteilt und der Vorinstanz damit der Abschluss des Vertrags für die Dauer des 

Beschwerdeverfahrens untersagt wurde, fallen die Anträge der Beschwerdeführerinnen, 

subeventualiter sei die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Vergabeentscheides 

festzustellen und sie seien für ihre Aufwendungen im Vergabe- und 

Rechtsmittelverfahren mit CHF 12‘000 zu entschädigen, dahin.

Die Beschwerdegegnerinnen liessen sich am 9. Juni 2017 zur Beschwerde vernehmen, 

ohne einen Antrag zu stellen. Die Vorinstanz ergänzte gleichentags ihre 

Vernehmlassung vom 8. Mai 2017 und hielt an ihrem Antrag, die Beschwerde sei 

abzuweisen, fest. Die Beschwerdeführerinnen nahmen zu den Vernehmlassungen am 

6. Juli 2017 Stellung. Die Vorinstanz äusserte sich am 21. August 2017, die 

Beschwerdegegnerinnen – ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen – am 

25. August 2017 dazu. Die Beschwerdeführerinnen antworteten darauf am 

8. September 2017. Die Beschwerdegegnerinnen reichten dazu am 19. September 

2017 eine weitere Stellungnahme ein, auf welche die Beschwerdeführerinnen am 

28. September 2017 antworteten. Die Beschwerdegegnerinnen nahmen am 4. Oktober 

2017 Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit wesentlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 5 Abs. 2 des 

Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen, sGS 

811.1, EGöB). Da der Zuschlag auf einem Beschluss der Regierung beruht, beurteilt 

das Verwaltungsgericht die Angelegenheit in Fünferbesetzung (Art. 18 Abs. 3 Ingress 

lit. b Ingress und Ziff. 2 des Gerichtsgesetzes; sGS 941.1). Das Angebot der 

Beschwerdeführerinnen hat zwar mit einem Rückstand von 42.4 gewichteten Punkten 

gegenüber dem Angebot der Beschwerdegegnerinnen bei einem möglichen Maximum 

von 400 Punkten lediglich den vierten Rang erreicht. Kann die in den 

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Ausschreibungsunterlagen bekannt gegebene Formel zur Preisbewertung im 

Beschwerdeverfahren gegen den Zuschlag noch korrigiert werden und sind bei den 

übrigen Zuschlagskriterien Bewertungssystem und konkrete Bewertungen – dort 

erzielten die Beschwerdeführerinnen 95 von maximal möglichen 160 gewichteten 

Punkten – zu ändern, ist nicht ausgeschlossen, dass das Angebot der 

Beschwerdeführerinnen diesen Rückstand aufholt. Offen ist auch die Frage, ob das 

Angebot der Beschwerdegegnerinnen vom Vergabeverfahren hätte ausgeschlossen 

werden müssen. Da sich die übrigen – insbesondere auch die im zweiten und dritten 

Rang platzierten – Anbieterinnen mit der Nichtberücksichtigung abgefunden haben, 

haben die Beschwerdeführerinnen eine reelle Chance auf den Zuschlag. Sie sind 

deshalb zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerde 

gegen den am 18. April 2017 versandten Zuschlag wurde mit Eingabe vom 1. Mai 2017 

unter Berücksichtigung des Fristenlaufs am Wochenende rechtzeitig erhoben und 

erfüllt die Anforderungen in formeller und inhaltlicher Hinsicht (Art. 15 Abs. 3 IVöB, 

Art. 64 in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 142 Abs. 3 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, SR 272). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. Zulässig 

sind im Übrigen entsprechend dem Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs 

im Sinn von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101) die weiteren Eingaben, mit denen die 

Verfahrensbeteiligten auf die Vorbringen der jeweiligen Gegenpartei antworteten (vgl. 

BGE 139 I 189 E. 3.2, 138 I 484 E. 2.1 und 2.2).

2. Die Beschwerdeführerinnen machen in erster Linie geltend, bei den 

Zuschlagskriterien „Erfahrung“, „Qualität“ und „Termine“ seien im Vergleich zur flachen 

Preiskurve zu „steil“ angelegte Bewertungen vorgenommen worden. Die Vorinstanz hält 

dem entgegen, es entspreche ihrer langjährigen Praxis, diese Kriterien mit einer 

Punkteskala von 1-4 zu bewerten, wobei nur ganze Punkte vergeben würden.

2.1. Bei der Bewertung des Preises nach der von der Vorinstanz verwendeten Formel 

erzielte das um rund einen Drittel über dem billigsten liegende teuerste Angebot noch 

zwei Drittel des Punktemaximums (156.6 von 240). Bei den übrigen Zuschlagskriterien 

wurde das jeweils schlechteste Angebot mit (rund) der Hälfte – Erfahrung (37.3 von 80), 

Qualität (24 von 48) – beziehungsweise einem Viertel – Termine (8 von 32) – bewertet.

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Die Vorinstanz hat die Formel der Preisbewertung mit der Ausschreibung bekannt 

gegeben. Die Beschwerdeführerinnen haben diese Formel nicht beanstandet, sondern 

mit der Einreichung eines Angebots grundsätzlich akzeptiert. Nach dem Grundsatz von 

Treu und Glauben kann Mängel der Ausschreibung grundsätzlich nicht mehr rügen, wer 

vorbehaltlos die Ausschreibungsunterlagen akzeptiert und diese zur Grundlage seines 

Angebots gemacht hat (vgl. Präsidialverfügung B 2016/44 vom 4. März 2016 E. 2.2.3 

mit Hinweisen auf VerwGE B 2003/230 vom 23. April 2004 E. 4b/bb, B 2011/22 vom 

12. April 2011 E. 2.1, B 2015/75 vom 27. Oktober 2015 E. 2.1, www.gerichte.sg.ch; 

BGer 2P.222/1999 vom 2. März 2000 E. 3a mit Hinweis auf BGE 125 I 203). Eine 

Ausschreibung kann aber Anordnungen enthalten, deren volle Bedeutung und 

Tragweite auch bei objektiver Betrachtungsweise noch wenig klar ist und sich für die 

Interessenten erst im Verlauf des weiteren Verfahrens mit genügender Eindeutigkeit 

ergeben, wobei die Anfechtungsmöglichkeit in einem späteren Verfahrensabschnitt, 

gegebenenfalls sogar erst im Rahmen der Anfechtung der Zuschlagsverfügung erhalten 

bleibt (vgl. VerwGE B 2010/156 vom 14. Oktober 2010, veröffentlicht in GVP 2010 

Nr. 79, E. 2.4 mit Hinweis; VerwGE B 2015/78 vom 17. Dezember 2015 E. 2 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Dementsprechend muss es auch im 

Beschwerdeverfahren gegen die Zuschlagsverfügung möglich sein, ausnahmsweise 

auf die Ausschreibung zurückzukommen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn – 

wie vorliegend – eine Preiskurve erst aufgrund der konkret eingereichten Angebote auf 

ihre Vereinbarkeit mit dem Vergaberecht beurteilt werden kann (vgl. VerwGE B 

2015/270 vom 22. Januar 2016 E. 2 mit Hinweisen).

In der vorinstanzlichen Formel für die Preisbewertung hängt die für den Preis 

vergebene minimale Punktzahl (B ) von der Bandbreite der tatsächlich offerierten 

Preise ab, nämlich (B  = B  x [P  / P ] x [P  / P ]). Je näher die 

angebotenen Preise beieinander liegen, desto näher liegt ([P  / P ] x [P  / 

P ]) bei 1. Dieser Faktor wird umso tiefer und die Differenz zwischen B  und 

B  umso grösser, je weiter die Spanne der tatsächlich offerierten Preise ist und je 

grösser die Differenz des billigsten Angebots zum durchschnittlichen offerierten Preis 

ausfällt. Wie steil die – lineare – Preiskurve verläuft (vgl. dazu die Darstellungen in 

act. 6/21) und insbesondere bei welchem Preis die minimale Punktzahl erreicht wird, 

kann erst ermittelt werden, wenn die konkret offerierten Preise bekannt sind. Die Rüge, 

min

min max min max min Durchschnitt

min max min

Durchschnitt max

min

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die Preiskurve gehe von einer unzulässig breiten oder engen Preisspanne aus, kann 

deshalb erst im Beschwerdeverfahren gegen den Zuschlag wirksam erhoben werden.

Wird die Preisbewertungsformel der Vorinstanz für die Bewertung mit der minimalen 

Punktzahl für den Preis von 60 (b[s] = 60) unter Berücksichtigung der tatsächlich 

offerierten Preise nach s aufgelöst, ergibt sich ein Preis von CHF 8‘638‘530.13. Das 

Modell generiert damit ausgehend vom tiefsten offerierten Preis von CHF 4‘977‘609.60 

eine Preisspanne von nahezu 75 (73.55) Prozent. Die Vorinstanz legt nicht dar, warum 

die eingegangenen acht Angebote, deren höchster Preis etwas mehr als ein Drittel 

(34.18 Prozent) über dem tiefsten liegt, nicht eine realistische Preisspanne abbilden 

sollen. Hinzu kommt, dass nach dem Modell der Vorinstanz die minimale Punktezahl 

für den Preis 60 beträgt. Die Begründung dürfte darin liegen, dass die Vorinstanz die 

Preisbewertung über den Umweg der Note auf einer Skala von 1-4 vornimmt. Dies führt 

dazu, dass selbst für die Note 1 noch ein Viertel der maximal möglichen 240 Punkte 

erzielt werden. Dieses System wird indessen auch bei den übrigen Zuschlagskriterien 

angewendet, so dass die Punkteminima bei sämtlichen Zuschlagskriterien ein Viertel 

der Punktemaxima, das heisst beim „Preis“ 60 (von 240), bei der „Erfahrung“ 20 (von 

80), bei der „Qualität“ 12 (von 48) und bei den „Terminen“ 8 (von 32), betragen.

Die Anwendung einer linearen Preiskurve auf der Grundlage der tatsächlich offerierten 

Preise (240 x [P  – P ] / [P  – P ]) ergäbe für das Angebot der 

Beschwerdegegnerinnen 186.6 – statt 221.4 – Punkte. Der Vorsprung des Angebots 

der Beschwerdegegnerinnen würde sich dementsprechend von 42.4 um 34.8 auf 7.6 

Punkte reduzieren.

2.2. Davon ausgehend, dass die eingereichten Angebote sowohl hinsichtlich des 

Preises als auch hinsichtlich der weiteren Zuschlagskriterien gleichermassen 

repräsentativ sind, erweist sich das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die 

Bewertungskurven seien hinsichtlich der verschiedenen Zuschlagskriterien 

unterschiedlich steil, mit Blick auf die Rechtsprechung, wonach sowohl beim 

Preiskriterium als auch bei den Qualitätskriterien von einer realistischen Spanne der zu 

erwartenden Angebote auszugehen ist (vgl. VerwGE B 2016/168 vom 26. Oktober 2016 

E. 3 und 4, B 2016/116 vom 24. November 2016 E. 5, www.gerichte.sg.ch; vgl. dazu 

Ch. Jäger, Realistische Spanne der Angebote auch bei der Bewertung von 

max Angebot max min

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Qualitätskriterien, in: BR 2017 S. 231 ff.), als zutreffend. Insbesondere haben die bei 

den Zuschlagskriterien „Erfahrung“ und „Qualität“ je am schlechtesten beurteilten 

Angebote noch (rund) die Hälfte – nämlich 37.3 von 80 bei der Erfahrung und 24 von 48 

bei der Qualität – der maximalen Punktzahl erzielt. Soweit die Vorinstanz nicht 

begründet darlegt, dass realistischerweise hinsichtlich dieser beiden Kriterien von 

grundsätzlich geeigneten Anbietern auch noch schlechter zu beurteilende Angebote 

eingehen könnten, erweisen sich diese Bewertungskurven im Vergleich mit der – 

korrigierten (vgl. oben Erwägung 2.1) – Preiskurve und der Bewertungskurve beim 

Zuschlagskriterium „Termine“, welche für das diesbezüglich schlechteste Angebot mit 

dem Punkteminimum von einem Viertel das Punktemaximums (8 von 32) rechnete, als 

zu flach.

2.3. Die Vorinstanz hat sodann bei der Bewertung des Angebots der 

Beschwerdeführerinnen die für die Zuschlagskriterien „Qualität“ und „Termine“ 

ermittelten Durchschnittsnoten von 2.3 und 2.4 jeweils auf die Note 2 abgerundet. Wie 

bereits in der Zwischenverfügung vom 17. Mai 2017 unter Hinweis auf die 

Rechtsprechung ausgeführt, besteht kein Anlass, den rechnerisch ermittelten 

Durchschnitt auf eine ganze Note zu runden (vgl. Präsidialverfügung B 2017/84 vom 

1. Mai 2017 E. 2.2.3.2 und 2.2.3.3). Gleiches gilt im Übrigen für allfällige entsprechende 

Rundungen bei der Bewertung des Angebotes der Beschwerdegegnerinnen.

2.4. Schliesslich beanstanden die Beschwerdeführerinnen zu Recht, dass das Angebot 

der Beschwerdegegnerinnen beim Zuschlagskriterium „Qualität“ mit der maximalen 

Punktzahl bewertet wurde. Die Bewertung der Angebote nach diesem 

Zuschlagskriterium beruht auf einer Beurteilung des von den Anbieterinnen 

eingereichten technischen Berichts, dessen Umfang gemäss 

Ausschreibungsunterlagen ausdrücklich auf maximal vier A4-Seiten zu beschränken 

war. Werden Angebote von Anbieterinnen, die sich an diese Vorgabe nicht halten, mit 

der maximalen Punktzahl belohnt, werden sie gegenüber Anbieterinnen, die sich daran 

halten und sich damit auch inhaltliche Beschränkungen auferlegen, in einer die 

Gleichbehandlung der Anbieterinnen verletzenden Weise bevorzugt. Dabei wird die 

Vorinstanz zu prüfen haben, ob dieser Umstand einen Ausschluss entsprechend Art. 12 

Abs. 1 Ingress und lit. h VöB rechtfertigt oder ob es genügt, ihm mit einem 

Punkteabzug bei der Bewertung Rechnung zu tragen.

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3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Vorinstanz angewandte Preiskurve 

teure Angebote und damit auch das Angebot der Beschwerdegegnerinnen im Vergleich 

zu einer linearen Preiskurve auf der Grundlage einer realistischen Preisspanne – 

vorliegend der tatsächlich offerierten Preise – in einer vergaberechtswidrigen Weise 

begünstigt. Bei der Bewertung der Angebote nach den Zuschlagskriterien „Erfahrung“ 

und „Qualität“ sind die Angebote ebenfalls auf der Grundlage einer realistischen 

Spanne zu bewerten. Zudem besteht bei diesen Zuschlagskriterien ebenso wenig wie 

beim Zuschlagskriterium „Termine“ Anlass, bei der Berechnung der Punktzahl den 

ermittelten Notendurchschnitt zu runden. Schliesslich ist bei der Bewertung des 

Angebots der Beschwerdegegnerinnen zu berücksichtigen, dass diese die formalen 

Vorgaben beim Zuschlagskriterium der Qualität – technischer Bericht mit maximal vier 

A4-Seiten – nicht eingehalten haben. Da die Beachtung dieser Bedingungen auch die 

Ermessensausübung durch die Vorinstanz beschlägt, in welche das Verwaltungsgericht 

entsprechend Art. 16 Abs. 2 IVöB nicht einzugreifen befugt ist, ist die Angelegenheit 

gestützt auf Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 Satz 1 VRP an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Dementsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der 

angefochtene Zuschlagsentscheid ist aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur neuen 

Bewertung der Angebote der Beschwerdeführerinnen und der Beschwerdegegnerinnen 

im Sinn der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

4. Die bei der Hauptsache verbliebenen amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens – 

dem Gesuch der Beschwerdeführerinnen um Gewährung der aufschiebenden Wirkung 

war entgegen dem Antrag der Vorinstanz mit Präsidialverfügung vom 17. Mai 2017 zu 

entsprechen, die Beschwerdegegnerinnen verzichteten stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung – sind vom Staat (Vorinstanz) zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2‘000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 211 der 

Gerichtskostenverordnung, SR 941.12, nachfolgend GKV). Auf die Erhebung ist nicht 

zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Staat (Vorinstanz) hat die 

Beschwerdeführerinnen für das Zwischenverfahren ausseramtlich ermessenweise – der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerinnen hat keine Kostennote eingereicht – mit 

CHF 2‘000 zuzüglich CHF 80 pauschale Barauslagen ohne Mehrwertsteuer – die 

mehrwertsteuerpflichtigen Beschwerdeführerinnen können die in Rechnung gestellte 

Mehrwertsteuer als Vorsteuer abziehen – zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis

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VRP; Art. 6, 22 Ingress und lit. b und 28bis Abs. 1 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO).

Die amtlichen Kosten des Hauptverfahrens sind dem Verfahrensausgang entsprechend 

je zu einem Drittel von den Beschwerdeführerinnen, von den Beschwerdegegnerinnen 

– sie sind zwar nicht notwendige Streitbeteiligte und haben keine ausdrücklichen 

Anträge gestellt, jedoch mit zahlreichen Eingaben und eingehender 

Auseinandersetzung mit den Argumenten der Beschwerdeführerinnen ein 

offensichtliches Interesse am Verfahrensausgang bekundet (vgl. R. Hirt, Die Regelung 

der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen SZ/St. Gallen 

2004, S. 81 ff. und S. 180) – und vom Staat (Vorinstanz) zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 9‘000 erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Anteil der Beschwerdeführerinnen ist mit 

dem von ihnen geleisteten Kostenvorschuss von CHF 12‘000 zu verrechnen. 

CHF 9‘000 sind ihnen zurückzuerstatten. Auf die Erhebung des Anteils des Staats ist 

nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Bei diesem Ausgang sind für das 

Hauptverfahren keine ausseramtlichen Kosten zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 

98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der am 11. April 2017 von der 

Vorinstanz eröffnete Zuschlag aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird zu neuer Beurteilung der Angebote der 

Beschwerdeführerinnen und der Beschwerdegegnerinnen im Sinn der Erwägungen und 

zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Der Staat (Vorinstanz) bezahlt die amtlichen Kosten der Zwischenverfügung vom 17. 

Mai 2017 von CHF 2‘000 und entschädigt die Beschwerdeführerinnen für das 

Zwischenverfahren mit CHF 2‘080 ohne Mehrwertsteuer.

bis

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4. Die Beschwerdeführerinnen, der Staat (Vorinstanz) und die Beschwerdegegnerinnen 

bezahlen die amtlichen Kosten des Hauptverfahrens von CHF 9‘000 zu je einem Drittel. 

Der Anteil der Beschwerdeführerinnen ist mit dem von ihnen in der Höhe von 

CHF 12‘000 geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen; CHF 9‘000 werden ihnen 

zurückerstattet.

 

Im Hauptverfahren werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Scherrer

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