# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc6df518-dff1-5d46-9428-c7374c83e7d7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.10.2023 PS230145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230145_2023-10-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS230145-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. R. Bantli 

Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiber Dr. M. Tanner

Urteil vom 10. Oktober 2023

in Sachen

A._____ AG, 
Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt X._____

gegen

B._____, 
Gesuchstellerin, Gemeinschuldnerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Y1._____ und / oder Y2._____

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y3._____

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y4._____

sowie

C._____ AG, 
Sachwalterin,

betreffend Anerkennung eines ausländischen 
Nachlassvertrages oder eines ähnlichen Verfahrens

- 2 -

Beschwerde gegen ein Urteil des Nachlassgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 
20. Juli 2023 (EC220034)

- 3 -

Erwägungen:

I.

1.

Die Gemeinschuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerde-

gegnerin) ist eine D._____ mit Sitz in E._____ (Australien). Sie entwickelt und produziert 

… (act. 3/1 f.). Aus nicht näher bekannten Gründen geriet die Gesellschaft in eine finanzi-

elle Schieflage. Die australische Gläubigerin F._____ Ltd setzte am 19. Oktober 2022 nach 

Massgabe des australischen Sanierungsrechts Y1._____ und Y2._____ per 20. Oktober 

2022 als sogenannte Administrators der Beschwerdegegnerin ein und leitete damit eine 

sogenannte External Administration ein (act. 3/8–10). Die G._____ publizierte am 20. Ok-

tober 2022 amtlich die Bestellung der beiden Administratoren und die Einleitung der Ex-

ternal Administration. Die erste Gläubigerversammlung bestätigte am 2. November 2022 

Y1._____ und Y2._____ als Administratoren. Zugleich beschloss sie die Fortführung der 

External Administration (act. 3/11 f.). Der Supreme Court of Victoria at Melbourne, Com-

mercial Court, verlängerte mit Entscheid vom 14. November 2022 die Frist zur Durchfüh-

rung der zweiten Gläubigerversammlung bis zum 31. März 2023 (act. 11/21–23).

2.

Mit Eingabe vom 23. November 2022 reichten Y1._____ und Y2._____ beim Nachlassge-

richt des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz) folgendes Rechtsbegehren ein (act. 1 

S. 2 f.):

"Anträge

1. Es sei die am 20. Oktober 2022 betreffend die Schuldnerin (B._____) bestellte "External 

Administration" im Sinne von Art. 175 IPRG als Eröffnung eines insolvenzrechtlichen Sa-

nierungsverfahrens für das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft anzuerken-

nen.

2 Es seien für das in der Schweiz belegene Vermögen der Schuldnerin die Stundungswir-

kungen gemäss Art. 297 SchKG anzuordnen.

- 4 -

3. Die Stundung gemäss Ziff. 2 sei angemessen zu befristen, mindestens jedoch bis 

31. März 2023 in Übereinstimmung mit dem Entscheid des Supreme Court Victoria, Mel-

bourne, vom 14. November 2022.

4. Es sei auf die Eröffnung eines Hilfsnachlassverfahrens zu verzichten und es seien die 

Gesuchsteller [Administratoren] für berechtigt zu erklären, für die Schuldnerin in der die 

Geschäftsführung in der Schweiz in ihrer Funktion als "External Administrators" zu über-

nehmen.

5. Eventualiter zu Ziff. 4 für den Fall, dass ein Hilfsnachlassverfahren zu eröffnen sei, seien 

die Gesuchsteller als Sachwalter der Schuldnerin einzusetzen.

6. Subeventualiter zu Ziff. 4 und 5 sei die C._____ AG, Herr lic. iur. H._____, als Sachwal-

terin der Schuldnerin einzusetzen.

7. Bei Anordnungen nach Ziff. 4, 5 oder 6 sei die Schuldnerin im Sinne von Art. 298 Abs. 1 

SchKG die Geschäftsführungsbefugnis zu entziehen und auf die Gesuchsteller [Adminis-

tratoren] bzw. der subeventualiter eingesetzte Schweizer Sachwalter sei zu ermächtigen, 

die Geschäftsführung anstelle des Schuldners zu übernehmen.

8. Die vorstehenden Verfügungen seien amtlich zu publizieren und es seien die weiteren 

erforderlichen Mitteilungen zu machen.

Prozessuale Anträge

9. Die Stundungswirkungen gemäss Art. 297 Abs. 1 bis 3 und Abs. 5 SchKG sei für das in 

der Schweiz belegene Vermögen der Gesuchstellerin als sichernde Massnahme im Sinn 

von Art. 340 ZPO ohne vorherige Anhörung von Dritten mit Wirkung für die Dauer dieses 

Verfahrens vorläufig anzuordnen.

10. Es sei der Schuldnerin im Sinne von Art. 298 Abs. 1 SchKG für die Dauer dieses Verfah-

rens die Geschäftsführungsbefugnis zu entziehen und es seien die Gesuchsteller [Admi-

nistratoren] als berechtigt zu erklären, die Geschäftsführung in der Schweiz in ihrer Funk-

tion als "External Administrators" anstelle der Schuldnerin zu übernehmen.

11. Die vorstehenden Verfügungen seien amtlich zu publizieren und es seien die weiteren 

erforderlichen Mitteilungen zu machen."

Die Vorinstanz ordnete mit Entscheid vom 3. Januar 2023 Folgendes an (act. 16):

1. Die Einleitung einer External Administration über das Vermögen der Gemeinschuldnerin durch 

Einsetzung von Y2._____ und Y1._____ als Administratoren durch eine pfandgesicherte Gläu-

- 5 -

bigerin per 20. Oktober 2022 nach australischem Recht wird als Eröffnung eines insolvenzrecht-

lichen Sanierungsverfahrens im Sinne von Art. 175 IPRG mit Wirkung ab dem 3. Januar 2023 

für das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft anerkannt.

2. Über das in der Schweiz belegene Vermögen der Gemeinschuldnerin wird ein Hilfsnachlass-

verfahren eröffnet.

3. Demzufolge treten für das in der Schweiz belegene Vermögen der Gemeinschuldnerin die Stun-

dungswirkungen gemäss Art. 297 SchKG ein.

4. Der B._____, I._____, Zweigniederlassung J._____, wird gemäss Art. 298 Abs. 1 SchKG die 

Geschäftsführung entzogen und auf die Co-Sachwalter (vgl. Disp.-Ziff. 6) übertragen.

5. Die Stundung wird einstweilen bis 31. März 2023 befristet.

Die Co-Sachwalter (vgl. Disp.-Ziff. 6) werden darauf hingewiesen, dass sie das Gericht unver-

züglich über eine allfällige Beendigung der Stundung nach australischem Recht vor Ablauf die-

ser Frist zu informieren haben.

6. Als Co-Sachwalter werden bestellt: Y2._____ und Y1._____, … [Adresse], sowie die C._____ 

AG, Mandatsleiter: H._____, ... [Adresse], mit dem Auftrag, gemäss Art. 293b Abs. 1 und 

Art. 295 SchKG vorzugehen und dem Hinweis, dass der Sachwalterbericht mit den dazugehö-

rigen Akten bis spätestens 20. März 2023 (Eingangsdatum) dem Gericht einzureichen ist.

Die Co-Sachwalter werden darauf hingewiesen, dass sie das Gericht unverzüglich zu informie-

ren haben, wenn offensichtlich keine Aussicht auf Sanierung oder Bestätigung eines Nachlass-

vertrags besteht.

7. Es werden folgende Stundenansätze für die Co-Sachwalterin C._____ AG festgesetzt:

-  Mandatsleiter H._____: CHF 300.–

-  Stv. Mandatsleiter: CHF 250.–

-  Juristische Sachbearbeiter: CHF 220.–

-  Sekretariatsarbeiten: CHF 130.–

8. Es wird vorgemerkt, dass die Co-Sachwalterin C._____ AG auf eine Bevorschussung der Sach-

walterkosten verzichtet.

9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'000.–, den Gesuchstellern [Administratoren] 

auferlegt und vom geleisteten Vorschuss bezogen.

- 6 -

10. Die Anerkennung gemäss Dispositiv-Ziffern 1 bis 6 wird im Schweizerischen Handelsamtsblatt 

und im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht.

11. [Mitteilungen]

12. [Rechtsmittel der Beschwerde, Frist 10 Tage]

Die Vorinstanz verlängerte die Stundungswirkung zweimal, zunächst bis 31. Mai 2023 und 

darauf bis am 31. Juli 2023 (act. 51; act. 65).

3.

Am 21. März 2023 beschloss die zweite Gläubigerversammlung, ein Deed of Company 

Arrangement (DOCA) auszuarbeiten (act. 64/29). Dieses DOCA trat am 12. April 2023 in 

Kraft. In der Folge erhielt die Beschwerdegegnerin den sanierungsrechtlichen Status "Sub-

ject to Deed of Company Arrangement" (act. 64/30). Zugleich erhielt die Beschwerdegeg-

nerin ihre Geschäftsführungsbefugnis zurückübertragen (act. 62 S. 6 f.; act. 64/30 f.). Mit 

Eingabe vom 26. Mai 2023 stellte die Beschwerdegegnerin bei der Vorinstanz folgendes 

Rechtsbegehren (act. 62 S. 2 f.):

"1. Es sei das betreffend die Gesuchstellerin am 21. März 2023 beschlossene und am 12. April 
2023 unterzeichnete Deed of Company Arrangement (DOCA) im Sinne von Art. 175 IPRG als 
Nachlassvertrag für das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft anzuerkennen. 

 2. Es sei die am 3. Januar 2023 verfügte und am 29. März 2023 bis 31. Mai 2023 verlängerte 
Stundung für die Dauer des vorliegenden Verfahrens zu verlängern, einstweilen längstens bis 
zum 31. Juli 2023.

 3. Mit der Anerkennung gemäss Ziff. 1 seien die folgenden Anordnungen zu treffen:

i. Es sei die die Gesuchstellerin betreffende Stundung aufzuheben.

ii. Der Gesuchstellerin sei die Befugnis zur Geschäftsführung wieder zu übertragen.

iii. Es sei das Hilfsverfahren betreffend die Gesuchstellerin, einschliesslich das Mandat von 
Y1._____ und Y2._____ sowie der C._____ AG als Co-Sachwalter zu beenden. 

iv. Y1._____ und Y2._____ sowie die C._____ AG seien als Vollzugspersonen im Sinne von 
Art. 314 Abs. 2 SchKG einzusetzen und es sei ihnen aufzutragen, für die Erfüllung des 
DOCA in der Schweiz besorgt zu sein und die Befriedigung der Schweizer Gläubiger 
entsprechend dem DOCA sicherzustellen. 

 4. Die vorstehenden Verfügungen seien amtlich zu publizieren und es seien die weiteren erforder-
lichen Mitteilungen zu machen."

In der Folge lud die Vorinstanz die bekannten Gläubiger mit (Wohn-)Sitz in der Schweiz 

zur Anhörung vor (act. 75–77). Am 20. Juli 2023 erliess die Vorinstanz folgendes Urteil 

(act. 114 = act. 116):

- 7 -

1. Das betreffend die Gesuchstellerin am 21. März 2023 beschlossene und am 12. April 2023 

unterzeichnete Deed of Company Arrangement (DOCA) wird im Sinne von Art. 175 IPRG als 

Nachlassvertrag für das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft anerkannt.

Demzufolge ist der Nachlassvertrag der Gesuchstellerin für sämtliche Gläubiger mit (Wohn-)Sitz 

in der Schweiz verbindlich.

2. Das mit Entscheid vom 3. Januar 2023 über das in der Schweiz belegene Vermögen der Ge-

suchstellerin eröffnete Hilfsnachlassverfahren wird beendet. 

3. Demzufolge entfallen die Stundungswirkungen gemäss Art. 297 SchKG für das in der Schweiz 

belegene Vermögen der Gesuchstellerin.

4. Y1._____ und Y2._____, …, sowie der C._____ AG, Mandatsleiter: H._____, ..., wird die Ge-

schäftsführung mit Einzelzeichnungsberechtigung über die Gesuchstellerin entzogen und die 

Befugnis zur Geschäftsführung wird der B._____, Melbourne, Zweigniederlassung Zürich, wie-

der übertragen. 

5. Y1._____ und Y2._____, …, sowie die C._____ AG, Mandatsleiter: H._____, ..., werden als 

Vollzugspersonen im Sinne von Art. 314 Abs. 2 SchKG eingesetzt, mit dem Auftrag, für die 

Erfüllung des DOCA in der Schweiz besorgt zu sein und die Befriedigung der Schweizer Gläu-

biger entsprechend dem DOCA sicherzustellen. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 5'000.– und der Gesuchstellerin auferlegt, wobei 

CHF 1'200.– vom geleisteten Vorschuss bezogen werden. Die noch zu leistende Entscheidge-

bühr beträgt somit CHF 3'800.–.

7. [Mitteilungen]

8. [Rechtsmittel der Beschwerde; Frist 10 Tage]

4.

Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 26. Mai 2023 (Datum Post-

stempel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Darin beantragte sie Folgen-

des (act. 115 S. 2):

"1. Das Obergericht heisst die Beschwerde gut und stellt fest, dass die Zürcher Behörden für das 

Gesuch von B._____ um Anerkennung eines ausländischen Nachlassvertrags unzuständig 

sind.

- 8 -

Eventualiter: Das Nachlassgericht heisst die Beschwerde gut, hebt das Urteil vom 20. Juli 2023 

auf und weist die Sache zur Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das Nachlassgericht 

zurück.

Subeventualiter: Das Nachlassgericht stellt fest, dass die von A._____ AG angemeldeten For-

derungen im Sinne von Art. 315 SchKG bestritten werden und:

a. In Bezug auf die Forderungen aus dem Mietvertrag vom 16. Juni 2021 und der unrecht-

mässigen Besetzung der Räumlichkeiten stellt das Obergericht fest, dass der Rechts-

streit bereits vor dem Tribunal des baux (Mietgericht) des Kantons Waadt hängig ist;

b. In Bezug auf die Forderung aus der Erfüllung des Aktienkaufvertrags vom 5. September 

2018 setzt das Obergericht der A._____ AG eine Frist von 20 Tagen, um das in Art. 11.2 

des Aktienkaufvertrags vorgesehene Schiedsverfahren einzuleiten.

 2. Das Obergericht legt die Prozesskosten, inklusive Parteientschädigung, der B._____ auf."

Mit Verfügung vom 9. August 2023 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist von 10 Tagen 

angesetzt, um einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.– zu leisten (act. 119). Dieser Vor-

schuss ging mit Valutadatum vom 22. August 2023 bei der Obergerichtskasse ein 

(act. 121). Die Angelegenheit ist spruchreif. Die Beschwerde (act. 115) ist der Beschwer-

degegnerin mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen. 

II.

1.

1.1. Das Rechtsmittel richtet sich gegen ein Urteil eines Nachlassgerichtes. Solche Ent-

scheide ergehen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO) und können einzig mit 

Beschwerde angefochten werden (Art. 309 lit. b Ziff. 7 ZPO im Umkehrschluss). Die 

Rechtsmittelfrist beträgt 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz stellte der Be-

schwerdeführerin das angefochtene Urteil am 24. Juli 2023 zu (act. 104). Diese reichte ihr 

Rechtsmittel am 3. August 2023 (Datum Poststempel) und damit rechtzeitig bei der Be-

schwerdeinstanz ein (act. 115).

1.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen 

und begründet zu erheben (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei soll in der Begründung zum Aus-

druck kommen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet respektive wes-

- 9 -

halb dieser nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansons-

ten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.  

1.3. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue 

Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen 

(Art. 326 ZPO; OGer ZH, PS180175 vom 18. Dezember 2018, E. 4.3). Die Beschwerde-

führerin nimmt in der Beschwerdebegründung nicht Bezug auf ihre im erstinstanzlichen 

Verfahren aufgestellten Behauptungen. Die Frage, ob sie sich im Beschwerdeverfahren 

auf unzulässige Noven stützt, kann vorliegend jedoch offen gelassen werden, da sich die 

Beschwerde als unbegründet erweist.

1.4. Die Beschwerdeführerin hat als Gläubigerin der Beschwerdegegnerin ein schutz-

würdiges Interesse am Ausgang des vorliegenden Verfahrens. Da auch die übrigen Pro-

zessvoraussetzungen von Art. 59 Abs. 2 ZPO vorliegen, ist auf die Beschwerde einzutre-

ten (Art. 59 Abs. 1 ZPO).

2.

2.1. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, das DOCA bedürfe zwar keiner gerichtli-

chen Genehmigung, könne aber gerichtlich überprüft werden. Mit seiner Unterzeichnung 

binde ein DOCA alle Gläubiger, deren Forderung vor der Einleitung der External Adminis-

tration entstanden seien (act. 114 E. II/1.2). Der Zweck eines DOCA bestehe unter ande-

rem in der Schaffung eines Deed Funds aus dem insbesondere die Kosten für die voran-

gegangene External Administration und die Deed Administration bezahlt würden. In Über-

einstimmung mit dem schweizerischen Recht sehe das DOCA eine vollständige Befriedi-

gung der privilegierten Schweizer Gläubiger und eine Dividende für alle übrigen Gläubiger 

vor. Nach dem Vollzug des DOCA solle die Beschwerdegegnerin ihre Geschäftstätigkeit 

in Australien und der Schweiz unter neuer Führung fortsetzen können. Das DOCA ent-

spreche somit weitgehend dem Schweizer Nachlassvertrag mit Dividendenvergleich ge-

mäss Art. 314 SchKG (act. 114 E. II/1.3). Das DOCA bilde folglich ein zulässiges Anerken-

nungsobjekt im Sinne von Art. 175 IPRG (act. 114 E. II/2).

- 10 -

2.2. Weiter führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdegegnerin verfüge über eine Zweig-

niederlassung mit Sitz in Zürich. Entsprechend sei das Nachlassgericht am Bezirksgericht 

Zürich örtlich zuständig (act. 114 E. III/1). Der Antrag auf Anerkennung des DOCA erfülle 

alle formellen Voraussetzungen von Art. 29 Abs. 1 lit. a–c IPRG (act. 114 E. III/3–5). Ent-

gegen der Ansicht der Beschwerdeführerin verfüge die Beschwerdegegnerin nicht bloss 

über einen fiktiven Sitz in Zürich. Die Beschwerdeführerin habe an der Anhörung vom 

29. Juni 2023 teilnehmen und ihre Rechte wahrnehmen können. Das schweizerische in-

ternationale Insolvenzrecht bezwecke nur den Schutz von privilegierten oder pfandgesi-

cherten Schweizer Gläubigern. Alle anderen Schweizer Gläubiger seien über den Ordre 

Public lediglich vor der Ungleichbehandlung geschützt, ansonsten die Wirkungen des aus-

ländischen Verfahrens gelten würden. Eine solche Diskriminierung sei vorliegend nicht er-

kennbar. Es treffe zwar zu, dass die Beschwerdeführerin nicht persönlich zur Gläubiger-

versammlung vom 21. März 2023 eingeladen worden sei. Indessen bestehe kein Anspruch 

auf eine persönliche Einladung. Das DOCA sehe in Übereinstimmung mit dem schweize-

rischen Recht eine vollständige Befriedigung der privilegierten Schweizer Gläubiger und 

eine Dividende für alle übrigen Gläubiger vor. Vorliegend finde somit keine gegen den 

Ordre Public verstossende Diskriminierung ausländischer Gläubiger statt. Über die Zulas-

sung von Forderungen werde gemäss australischem Recht nach Anerkennung des DOCA 

entschieden. Den Gläubigern werde hierfür zu gegebener Zeit Frist angesetzt. Die von der 

Beschwerdeführerin beantragte Feststellung bestrittener Forderungen durch die Vorin-

stanz sei nicht möglich. Das DOCA sei daher für das Gebiet der Schweiz anzuerkennen 

(act. 114 E. V/3).

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Beschwerdegegnerin sei zwar formell in 

Zürich im Handelsregister eingetragen, habe allerdings dort nie eine Geschäftstätigkeit 

ausgeübt. Der effektive Schweizer Sitz der Beschwerdegegnerin liege seit Herbst 2021 in 

K._____ (FR). In dieser Gemeinde habe die Beschwerdegegnerin Mitarbeiter beschäftigt 

und Produkte hergestellt. In Zürich unterhalte die Beschwerdegegnerin demgegenüber 

bloss einen Briefkasten. Da der Zürcher Sitz rein fiktiv sei, begründe er keine gerichtliche 

Zuständigkeit im vorliegenden Rechtsstreit von internationaler Tragweite. Entsprechend 

- 11 -

seien die Zürcher Behörden nicht für die Durchführung des Nachlassverfahrens zuständig 

(act. 115 S. 6 f.).

3.2. Die Beschwerdegegnerin ersuchte die Vorinstanz um Anerkennung eines australi-

schen Deed of Company Arrangement (DOCA). Die Schweiz und Australien haben keinen 

Staatsvertrag über die Anerkennung von Nachlassverträgen abgeschlossen, welcher dem 

IPRG vorgehen würde (Art. 1 Abs. 2 IPRG). Entsprechend ist Art. 175 IPRG massgeblich: 

Danach wird eine von der zuständigen ausländischen Behörde ausgesprochene Geneh-

migung eines Nachlassvertrages oder eines ähnlichen Verfahrens in der Schweiz aner-

kannt (Satz 1). Die Art. 166–170 IPRG und Art. 174a–174c IPRG gelten dabei sinngemäss 

(Satz 2). Hat der Schuldner in der Schweiz eine im Handelsregister eingetragene Zweig-

niederlassung, so ist der Antrag auf Anerkennung des ausländischen Konkurs- bzw. vor-

liegend Nachlassdekretes an das zuständige Gericht am Zweigniederlassungssitz zu rich-

ten (Art. 167 Abs. 1 IPRG). Dieser Gerichtsstand ist zwingend und ausschliesslich (ZK 

IPRG-Volken/Rodriguez, 3. A., Art. 167 N 26; Dutoit/Bonomi, Droit international privé 

suisse, 6. A., Basel 2022, Art. 167 N 2). Der Gesetzgeber stellte damit bewusst auf ein 

leicht feststellbares Kriterium ab (BSK IPRG-Berti/Mabillard, 4. A., Art. 167 N 5). Die 

Schweizer Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft untersteht schweizeri-

schem Recht (Art. 160 Abs. 1 Satz 2 IPRG). Gemäss Art. 931 Abs. 2 OR sind Zweignie-

derlassungen ins Handelsregister des Ortes einzutragen, an dem sie sich befinden. Dieser 

Eintrag muss indessen nicht zwingend am Ort der Produktionsstätte oder der Hauptge-

schäftstätigkeit erfolgen. Dies ergibt sich aus Art. 113 Abs. 1 lit. e HRegV in Verbindung 

mit Art. 117 Abs. 3 HRegV: Danach sind selbst blosse c/o-Adressen als Domizil zulässig. 

Im Gegensatz zum früheren Handelsregisterrecht prüfen die Registerbehörden bei einem 

Eintragungsbegehren denn auch nicht mehr, ob die Anforderungen an eine Zweignieder-

lassung effektiv erfüllt sind. Entsprechend lassen sich selbst solche Gebilde eintragen, die 

rechtlich gesehen keine Zweigniederlassungen sind. Diese Einheiten müssen dann aller-

dings alle Rechtsfolgen gegen sich gelten lassen, die mit einer Zweigniederlassung ver-

knüpft sind (Meier-Hayoz/Forstmoser, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 13. A., Bern 

2023, § 24 Rz. 16). Vorbehalten bleibt das Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 2 Abs. 2 ZGB; 

vgl. BSK ZGB-Reitze, 7. A., Art. 56 N 8): Eine ausländische Gesellschaft kann beispiels-

weise ihre Zweigniederlassung an einem abgelegenen Ort eintragen lassen, um so ihren 

Gläubigerinnen die Rechtsdurchsetzung übermässig zu erschweren (vgl. BK ZGB-Riemer, 

- 12 -

Art. 56 N 12). Bei einer rechtsmissbräuchlichen Wahl des Zweigniederlassungssitzes ver-

mag sich die Gesellschaft dann allerdings nicht erfolgreich auf den Handelsregistersitz zu 

berufen. Indessen muss die Gläubigerin ein solches rechtsmissbräuchliches Handeln zu-

mindest glaubhaft machen. Vorliegend zeigt die Beschwerde nicht schlüssig auf, weshalb 

der Zürcher Zweigniederlassungssitz der Beschwerdegegnerin rechtsmissbräuchlich be-

gründet wurde und damit im vorliegenden Verfahren unbeachtlich sein soll. Die Vorinstanz 

war somit örtlich zuständig, um das australische DOCA behandeln.

4.

4.1. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, der Sachwalter der Nachlassstun-

dung habe am 13. Februar 2023 einen Aufruf an die Gläubiger der Schweizer Zweignie-

derlassung veröffentlicht. In der Folge habe die Beschwerdeführerin fristgerecht Forderun-

gen in der Höhe von Fr. 2'296'379.55 angemeldet. Diese Forderungen stützten sich auf 

einen Mietvertrag bzw. auf die unrechtmässige Benutzung der Räumlichkeiten in L._____ 

sowie auf einen Aktienkaufvertrag. Bezüglich der Forderung aus Mietrecht sei ein Gerichts-

verfahren vor dem Tribunal des baux im Kanton Waadt hängig. Der Sachwalter für die 

Schweizer Zweigniederlassung habe diese Forderungen überhaupt nicht berücksichtigt. 

Er habe zwar einen Schuldenruf organisiert, aber kein vollständiges Inventar der Vermö-

gensbestandteile des Schuldners organisiert. So habe er insbesondere die eingereichten 

Forderungen der Beschwerdeführerin ignoriert, obwohl eine dieser Forderungen Gegen-

stand eines Gerichtsverfahrens im Kanton Waadt bilde. Auch habe er die Haftungsansprü-

che gegen die ehemaligen Verwaltungsratsmitglieder der M._____ SA, einer Tochterge-

sellschaft der Beschwerdegegnerin, überhaupt nicht berücksichtigt (act. 115 S. 5 f.).

4.2. Die Anerkennung eines ausländischen Nachlassverfahrens erfolgt in zwei Schritten: 

In einem ersten Schritt ist über den Eröffnungsbeschluss und in einem zweiten Schritt über 

den Nachlassplan zu befinden (BSK IPRG-Bopp, 4. A., Art. 175 N 26). Die Vorinstanz an-

erkannte mit Entscheid vom 3. Januar 2022 die australische External Administration als 

Eröffnung eines insolvenzrechtlichen Sanierungsverfahrens im Sinne von Art. 175 IPRG 

an. Zugleich eröffnete sie über die hiesigen Vermögenswerte der Beschwerdegegnerin ein 

Hilfsnachlassverfahren. Als Co-Sachwalter bestellte sie Y2._____ und Y1._____ sowie die 

C._____ AG (act. 16). Dieser Entscheid ist unangefochten rechtskräftig geworden.

- 13 -

4.3. Obwohl Art. 175 IPRG nur auf die Art. 166–170 IPRG und Art. 174a–174c IPRG 

verweist, sind sinngemäss auch die Art. 172–174 IPRG auf das Hilfsnachlassverfahren 

anwendbar (vgl. BSK IPRG-Bopp, 4. A., Art. 175 N 39–41). An einem Schweizer Hilfskon-

kurs- bzw. vorliegend Hilfsnachlassverfahren können sich nur die in Art. 172 Abs. 1 IPRG 

umschriebenen Gläubigergruppen beteiligen. Im Einzelnen sind dies: Gläubiger von pfand-

gesicherten Forderungen nach Art. 219 SchKG (Art. 172 Abs. 1 lit. a IPRG), Gläubiger 

nicht pfandgesicherter, aber privilegierter Forderungen mit Wohnsitz in der Schweiz 

(Art. 172 Abs. 1 lit. b IPRG) und seit dem 1. Januar 2019 Gläubiger von Forderungen aus 

Verbindlichkeiten, die auf Rechnung einer im Handelsregister eingetragenen Zweignieder-

lassung des Schuldners eingegangen worden sind (Art. 172 Abs. 1 lit. c IPRG). Zu diesen 

Niederlassungsforderungen zählen neu auch sogenannte Drittklassforderungen im Sinne 

von Art. 219 SchKG (Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale 

Privatrecht [11. Kapitel: Konkurs und Nachlassverfahren], BBI 2017 4125, 4139 f.; Lorandi, 

Die Revision des internationalen Insolvenzrechts [Art. 166 ff. IPRG], in: Markus/Hrubesch-

Millauer/Rodriguez [Hrsg.], Zivilprozess und Vollstreckung national und international – 

Schnittstellen und Vergleiche: Festschrift für Jolanta Kren Kostkiewicz, Bern 2018, 

S. 181 ff., 197). Der Zusammenhang zwischen der Forderung und der Niederlassung ist 

dabei derselbe wie bei Art. 50 Abs. 1 SchKG (ZK IPRG-Volken/Rodriguez, 3. A., Art. 172 

N 26). Es muss sich mithin um Forderungen handeln, die gegenüber der Schweizer Nie-

derlassung "effektiv und originär begründet" wurden (SK SchKG-Krüsi, 4. A., Art. 50 N 7).

4.4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe der Beschwerdegegnerin eine Lie-

genschaft vermietet. In ihrem Mietschlichtungsbegehren bezeichnete sie die "B._____ 

Ltd[,] …" als beklagte Partei (act. 97/4/18). Die Beschwerdeführerin hat ihre Liegenschaft 

folglich nicht an die Schweizer Zweigniederlassung, sondern an die australische Hauptnie-

derlassung der Beschwerdegegnerin vermietet. Ihre Forderung ist daher nicht als zweig-

niederlassungsbezogene Drittklassforderung zu qualifizieren. Gleiches gilt für das Share 

Purchase Agreement vom 14./15. September 2018, aus welchem die Beschwerdeführerin 

einen weiteren Anspruch ableitet. Vertragspartner ist auch hier der australische Hauptsitz 

und nicht die Schweizer Zweigniederlassung der Beschwerdegegnerin (act. 97/4/21). Die 

Beschwerdeführerin macht damit keine zweigniederlassungsbezogenen Forderungen gel-

tend. Entsprechend kann sie sich im vorliegenden Verfahren nicht auf Art. 175 IPRG in 

Verbindung mit Art. 172 Abs. 1 lit. c IPRG berufen.

- 14 -

4.5. Die Sachwalterin führte am 13. Februar 2023 einen Schuldenruf im Sinne von 

Art. 300 SchKG durch (act. 50/2). Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Sachwalterin 

hätte nach diesem Schuldenruf auch ihre Forderungen inventarisieren müssen, kann ihr 

nicht gefolgt werden: Ein Hilfsnachlassverfahren schützt, wie oben dargelegt, nur die pri-

vilegierten Gläubiger von Art. 172 Abs. 1 IPRG. Anders als ein ordentliches Nachlassver-

fahren verfolgt ein Hilfsnachlassverfahren eine eingeschränkte Zielsetzung. Entsprechend 

durfte sich die Sachwalterin darauf beschränken, nur die privilegierten Forderungen im 

Sinne von Art. 172 Abs. 1 IPRG zu erfassen (Bopp, Sanierung im Internationalen Insol-

venzrecht der Schweiz, Basel 2004, S. 283; BSK IPRG-Bopp, 4. A., Art. 175 N 34; Du-

toit/Bonomi, a.a.O., Art. 172 N 6). Alle anderen Forderungen sind im ausländischen Sanie-

rungsverfahren einzugeben.

5.

5.1. Weiter wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vor, sie habe keine Gläubiger-

versammlung der Schweizer Niederlassung organisiert. Die Gläubiger der Schweizer 

Zweigniederlassung seien so ihrer Mitwirkungs- und Stimmrechte beraubt worden 

(act. 115 S. 8).

5.2. Entgegen der Beschwerde führt die Sachwalterin in einem Hilfsnachlassverfahren 

grundsätzlich keine Gläubigerversammlungen durch. Dies ergibt sich aus dem Verweis 

von Art. 175 IPRG auf Art. 170 Abs. 3 IPRG und Art. 231 Abs. 3 Ziff. 1 SchKG, wonach in 

einem summarischen Konkursverfahren in der Regel keine Gläubigerversammlungen 

stattfinden. Das Nachlassgericht muss die Gläubiger nur anhören (Art. 175 Satz 3 IPRG). 

Diese gerichtliche Anhörung fand am 29. Juni 2023 statt (act. 75–77; Prot. VI S. 13). Die 

Beschwerdeführerin nahm an der entsprechenden Verhandlung teil und konnte so ihren 

Standpunkt in das Verfahren einbringen (Prot. VI S. 13–20). Es trifft somit nicht zu, dass 

die Vorinstanz die Schweizer Gläubiger ihrer gesetzlichen Mitwirkungsrechte beraubt 

hätte.

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin beantragt hilfsweise die gerichtliche Feststellung, dass die 

Beschwerdegegnerin ihre Forderungen im Sinne von Art. 315 SchKG bestreite. Bezüglich 

- 15 -

der Forderungen aus dem Mietvertrag und der unrechtmässigen Besetzung der Räumlich-

keiten müsse das Obergericht feststellen, dass der Rechtsstreit bereits vor dem Tribunal 

des baux (Mietgericht) des Kantons Waadt hängig sei. Weiter habe das Obergericht der 

Beschwerdeführerin eine Frist von 20 Tagen anzusetzen, um das im Aktienkaufvertrag 

vorgesehene Schiedsverfahren einzuleiten (act. 115 S. 8 f.).

6.2. Wenn das Nachlassgericht den Nachlassvertrag bestätigt, setzt es den Gläubigern 

mit bestrittenen Forderungen eine Frist von 20 Tagen an, um am Ort des Nachlassverfah-

rens eine Klage einzureichen (Art. 315 SchKG). Wie oben dargelegt, muss die Sachwalte-

rin in einem Hilfsnachlassverfahren bloss die privilegierten Forderungen im Sinne von 

Art. 172 Abs. 1 IPRG ermitteln. Demzufolge trifft die Sachwalterin keine Anordnungen be-

treffend die übrigen Forderungen. Ob solche Forderungsprozesse fortgesetzt oder neu ein-

geleitet werden dürfen, bestimmt das ausländische Nachlassrecht (BSK IPRG-Bopp, 4. A., 

Art. 175 N 30). Entsprechend kann offenbleiben, wie sich das australische DOCA auf lau-

fende und neue Erkenntnisverfahren der Beschwerdegegnerin auswirkt.

7.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

III.

In Anwendung von Art. 54 GebV SchKG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 2'000.– festzuset-

zen. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens sind mit dem von der Beschwerdefüh-

rerin geleisteten Vorschuss von Fr. 2'000.– (act. 121) zu verrechnen.

Die Beschwerdeführerin unterliegt im vorliegenden Rechtsmittelverfahren. Ausgangsge-

mäss hat sie daher keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der Beschwerdegeg-

nerin ist durch das vorliegende Verfahren kein nennenswerter Aufwand entstanden, wes-

halb ihr auch keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 16 -

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und der Beschwer-

deführerin auferlegt.

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der Beschwerdeführe-

rin geleisteten Vorschuss von Fr. 2'000.– verrechnet.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Ko-

pie der Beschwerde (act. 115), an das Bezirksgericht Zürich als Nachlassgericht, an das 

Betreibungsamt Zürich 1 sowie an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, je gegen 

Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die 

Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von 
der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzurei-

chen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Be-

schwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbin-

dung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als 
Fr. 30'000.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

Dr. M. Tanner

versandt am: