# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34a3809c-0632-56da-be58-8eee1308afbd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.03.2012 NQ110049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NQ110049_2012-03-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: NQ110049-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

P. Hodel und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. D. Oehninger. 

Beschluss und Urteil vom 9. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 
Zustelladresse: Rechtsanwalt Y._____ 
Berufungsbeklagter 

 

betreffend Beistandschaft 
 
Berufung gegen einen Beschluss des Bezirksrates Meilen vom 13. Oktober 
2011 i.S. C._____, geb. tt.mm.1994; VO.2011.265 (Sozialbehörde D._____) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. 

C._____, geboren am tt.mm.1994, ist die älteste Tochter von drei Kindern der 

Parteien. Diese sind seit dem 28. August 2007 geschieden. C._____ steht unter 

der elterlichen Sorge der Berufungsklägerin.  

Mit Beschluss der Sozialbehörde D._____ vom 17. September 2009 wurde der 

Berufungsklägerin die Obhut entzogen und C._____ in der Klinik J._____ unter-

gebracht. Gleichzeitig wurde eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB er-

richtet und E._____ von der Jugend- und Familienberatung F._____ zur Beistän-

din ernannt (act. 7/11/36). Der Obhutsentzug wurde mit Beschluss der Sozialbe-

hörde D._____ vom 18. November 2009 wieder aufgehoben und C._____ wieder 

unter die Obhut von A._____ gestellt (act. 7/11/73). Sodann beschloss die Sozial-

behörde D._____ am 19. November 2009, die Beistandschaft von E._____ aufzu-

heben; an ihrer Stelle ernannte sie den Arzt Dr. med. G._____, der C._____ seit 

deren Geburt behandelt hatte (act. 3/3/8).  

2. 

2.1 Mit Beschluss vom 30. Mai 2011 hob die Sozialbehörde D._____ die Bei-

standschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB für C._____ per 31. Dezember 2010 auf. 

Der vom Beistand erstattete Bericht per 31. Dezember 2010 wurde als Schluss-

Beistandsbericht abgenommen und an den Bezirksrat Meilen zur zweit-

instanzlichen Genehmigung weitergeleitet. Dem Beistand wurde keine Entschädi-

gung zugesprochen (act. 7/2/1). 

2.2 Gegen diesen Beschluss erhob die Mutter von C._____, die Berufungskläge-

rin, mit Eingabe vom 24. Juni 2011 (act. 7/1) Beschwerde beim Bezirksrat Meilen. 

Damit beantragte sie, die Beistandschaft weiterzuführen und Dr. G._____ in sei-

ner Funktion als Beistand zu bestätigen, dessen Bericht vom 13. Februar 2011 als 

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Zwischenbericht abzunehmen und zu genehmigen sowie die Kosten der Bei-

standschaft (Beistandskosten von Dr. G._____) der Gemeinde D._____, eventua-

liter den Kindseltern je zur Hälfte aufzuerlegen (act. 7/1 S. 2). Gleichzeitig erhob 

sie Aufsichtsbeschwerde gegen die Vormundschaftsbehörde D._____. Damit be-

antragte sie, diese Behörde sei anzuweisen, sämtliche Unterlagen vollständig zu 

akturieren, ein vollständiges und aktuelles Aktenverzeichnis zu erstellen sowie die 

gesamte künftige Korrespondenz zu akturieren und das Aktenverzeichnis nachzu-

führen. Sodann sei diese Behörde anzuweisen, künftig jede Besprechung über 

C._____ mit ihr als Sorgerechtsinhaberin, dem Beistand und anderen Dritten zu 

protokollieren und den Beteiligten die Protokolle umgehend zur Kontrolle und Vi-

sierung vorzulegen oder innert weniger Tage den Beteiligten zur Stellungnahme 

und Anbringung von Korrekturen zuzustellen  

(act. 7/1 S. 3).  

Am 13. Oktober 2011 beschloss der Bezirksrat Meilen, der Aufsichtsbeschwerde 

keine Folge zu geben. Sodann änderte er den angefochtenen Beschluss der So-

zialbehörde D._____ dahingehend ab, dass die Beistandschaft für C._____ per 

15. Februar 2011 aufgehoben und die Festlegung der Beistandsentschädigung im 

Sinne der Erwägungen an die Sozialbehörde D._____ zurückgewiesen wurde. 

Diesbezüglich wurde der Beistand Dr. G._____ eingeladen, eine detaillierte Hono-

rarnote einzureichen. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Der Re-

chenschaftsbericht des Beistandes Dr. G._____ wurde als Schlussbericht für die 

Zeit vom 1. Dezember 2009 bis zum 15. Februar 2011 genehmigt. Die Verfah-

renskosten wurden der Berufungsklägerin auferlegt (act. 6 S. 27 f.). 

2.3 Mit Eingabe vom 31. Oktober 2011 (act. 2) reichte die Berufungsklägerin ge-

gen diesen Beschluss des Bezirksrats Meilen vom 13. Oktober 2011 Berufung 

ein. Sie stellt dabei folgende Anträge (act. 2 S. 2): 

- 4 - 

 "I.  Zur Aufsichtsbeschwerde:  

  1. Es sei Dispositiv Ziffer I. des angefochtenen Beschlusses aufzuheben 
und es sei festzustellen, dass die Sozialbehörde D._____ die Akten im 
Verfahren Beistandschaft über C._____ ungenügend geführt hat. 

  II. Zur Beschwerde nach Art. 420 ZGB 

  1. Es sei Dispositiv-Ziffer II a) des angefochtenen Beschlusses aufzuhe-
ben und es sei in Gutheissung des Beschwerdeantrages Ziffer 1 vom 
24. Juni 2011 Dr. G._____ in seiner Funktion als Beistand von C._____ 
für ein weiteres Jahr zu bestätigen. 

  2. Es sei Dispositiv-Ziffer II b) des angefochtenen Beschlusses aufzuhe-
ben und es seien in Gutheissung des Hauptantrages Ziffer 4 der Be-
schwerde vom 24. Juni 2011 die Kosten der Beistandschaft (Bei-
standskosten von Dr. G._____) der Gemeinde D._____ aufzuerlegen. 

  3. Es sei Dispositiv-Ziffer III des angefochtenen Beschlusses abzuändern, 
indem festgehalten wird, dass der Rechenschaftsbericht des Beistan-
des Dr. G._____ vom 15. Februar 2011 für die Zeit vom 1. Dezember 
2009 bis 15. Februar 2011 als Zwischenbericht genehmigt wird.  

  4. Es sei Dispositiv-Ziffer IV des angefochtenen Beschlusses aufzuheben 
und es seien die Kosten des Verfahrens vor Bezirksrat auf die Staats-
kasse zu nehmen. 

  5. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens vor Obergericht der Be-
rufungsbeklagten aufzuerlegen, eventuell seien die Kosten auf die 
Staatskasse zu nehmen." 

Die Berufungsklägerin leistete den ihr mit Präsidialverfügung vom 9. November 

2011 (act. 9) auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- rechtzeitig (act. 11). 

B._____, der Vater von C._____, beantwortete die Berufung mit Eingabe vom 

30. November 2011 (act. 14). In formeller Hinsicht beantragt er, ihn als Beru-

fungsbeklagten zu streichen und die Sozialbehörde D._____ als Berufungsbe-

klagte ins Verfahren einzubeziehen (act. 14 S. 1). Zur Aufsichtsbeschwerde der 

Berufungsklägerin stellt er keinen Antrag. Sodann beantragt er sinngemäss, die 

Berufung abzuweisen und den angefochtenen Beschluss zu bestätigen (act. 14  

S. 2). Des Weiteren beantragt er ("Neuantrag"), dass im Rahmen des Berufungs-

prozesses die heutige Situation von C._____ geklärt werde und eine Vollstre-

ckungsverfügung erlassen werde, mit welcher – verbunden mit der Androhung ei-

ner Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB – die Berufungsklägerin ultimativ auf-

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gefordert werde, sich an die Besuchs–, Kontakt– und Informationsrechte gemäss 

der rechtsgültigen Scheidungskonvention (Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 

28. August 2007) zu halten (act. 14 S. 2 f.). Am 9. Dezember 2011 stellte die Be-

rufungsklägerin ein Protokollberichtigungsbegehren nach Art. 235 Abs. 3 ZPO, mit 

welchem sie beantragte, anstelle von B._____ die Sozialbehörde D._____ als Be-

rufungsbeklagte aufzunehmen und die diesem mit Verfügung vom 18. November 

2011 (act. 12) angesetzte Frist zur Beantwortung der Berufung abzunehmen bzw. 

eine allenfalls bereits eingereichte Berufungsantwort aus dem Recht zu weisen 

(act. 16 S. 2). Mit Referentenverfügung vom 27. Januar 2012 (act. 18) wurden die 

Anträge der Parteien, B._____ als Berufungsbeklagten aus dem Rubrum zu strei-

chen und an dessen Stelle die Sozialbehörde D._____ als Berufungsbeklagten 

aufzunehmen, sowie der Antrag der Berufungsklägerin, die Berufungsantwort aus 

dem Recht zu weisen, abgewiesen (act. 18 S. 4). In ihrer Eingabe vom 9. Februar 

2012 (act. 22) teilt die Berufungsklägerin mit, dass sie darauf verzichte, zur Beru-

fungsantwort Stellung zu nehmen, und sie beantragt für den Fall der Abweisung 

der Berufung, dem Berufungsbeklagten keine Prozessentschädigung zuzuspre-

chen. 

II. 

1.  

1.1 Der Bezirksrat Meilen hat im angefochtenen Entscheid der Aufsichtsbe-

schwerde der Berufungsklägerin betreffend Akturierung und Protokollierung (act. 

7/1 S. 3) keine Folge gegeben (act. 6 S. 27 Dispositivziffer I). Er korrigierte gewis-

se Fehler in der Aktenanlage gleich selber und kam im Übrigen zum Schluss, 

dass die Fehler in der Aktenführung nicht so schwer seien, dass ein aufsichts-

rechtliches Einschreiten nötig wäre und Weisungen zu erteilen wären (act. 6 S. 5). 

1.2 Beim Entscheid des Bezirksrats über die Aufsichtsbeschwerde der Beru-

fungsklägerin wegen der Aktenführung bzw. Protokollierung handelt es sich nicht 

um einen Entscheid in einer familienrechtlichen Angelegenheit im Sinne von  

§ 187 GOG, sondern um einen Entscheid, der die Geschäftsführung als solche 

- 6 - 

betrifft. Somit wäre dieser Entscheid mit einer Aufsichtsbeschwerde bei der Auf-

sichtsbehörde zweiter Instanz, d.h. bei der vom Regierungsrat bezeichneten Di-

rektion, anzufechten gewesen (§ 44 Ziff. 9 EG zum ZGB, § 75 EG zum ZGB). Ist 

das Obergericht im Rahmen einer Vormundschaftsbeschwerde – wie hier – mit 

einem Rechtsmittel (Berufung oder Beschwerde) befasst, so kann es in dem ihm 

vorgelegten Einzelfall aber sämtliche Funktionen der zweitinstanzlichen Aufsichts-

behörde kraft Kompetenzattraktion wahrnehmen, allerdings nur beschränkt auf 

den konkreten Fall (Heinrich Andreas Müller, Aufsichtsrechtliche Zuständigkeiten 

und Rechtsmittel im vormundschaftlichen Verfahren, in: Anpassung des Zürcher 

Prozessrechts im Personen- und Familienrecht, herausgegeben von Verena 

Bräm, Zürich 2001, S. 122). 

Es ist somit auf den Antrag I/1  betreffend Aufsichtsbeschwerde der Berufungs-

klägerin unter dem Aspekt der Zuständigkeit der Kammer einzutreten. 

1.3 Gemäss Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO tritt das Gericht auf eine Klage 

(bzw. ein Rechtsmittel) nur ein, wenn die klagende (bzw. ein Rechtsmittel ergrei-

fende) Partei ein schutzwürdiges Interesse (Rechtsschutzinteresse) hat.  

Mit dem fraglichen Antrag verlangt die Berufungsklägerin die Feststellung, dass 

die Sozialbehörde D._____ im Verfahren betreffend der Beistandschaft für 

C._____ die Akten ungenügend geführt hat (act. 2 S. 2). Da die Berufungsklägerin 

selber ausführt, dass der Bezirksrat festgestellt habe, dass die Akten von der So-

zialbehörde nicht korrekt geführt worden seien und teilweise Fehler der Aktenfüh-

rung vom Bezirksrat selber behoben worden seien (act. 2 S. 6), fehlt es an einem 

schutzwürdigen Interesse für das beantragte Feststellungsbegehren. Es ist daher 

auf den Antrag I/1 (Aufsichtsbeschwerde) der Berufung nicht einzutreten. 

2.  

2.1 C._____ verliess anfangs Februar 2009 ihr Zuhause und lebte fortan zeitwei-

se bei der Familie eines Kollegen und später in der Punk-Szene in I._____ und 

J._____. Nachdem die Stadtpolizei C._____ in betrunkenem Zustand und im Be-

sitz von Kokain, Schlafmittel, Spritzen und Rasierklingen aufgegriffen hatte, wurde 

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sie im Einverständnis mit der Inhaberin der elterlichen Sorge, der Berufungskläge-

rin, in die psychiatrische Klinik I._____ eingewiesen. In der Folge entzog – wie 

erwähnt – die Sozialbehörde D._____ mit Beschluss vom 17. September 2009 

der Berufungsklägerin die elterliche Obhut über die Tochter C._____ und brachte 

diese in der Klinik J._____ unter (act. 7/11/36). Von dort entwich C._____ wieder-

holt. Darauf hin hob die Sozialbehörde D._____ am 18. November 2009 den Ob-

hutsentzug wieder auf und stellte C._____ wieder unter die Obhut ihrer Mutter 

(act. 7/11/73). Am 3. Dezember 2009 wurde C._____ von der Berufungsklägerin 

und dem neu ernannten Beistand Dr. G._____ für ein einjähriges Time-Out in ein 

Rehabilitations-Programm nach K._____ gebracht, welches dann um ein halbes 

Jahr bis Juni 2011 verlängert werden sollte. C._____ wurde jedoch kurzfristig am 

2. Februar 2011 aus diesem Programm entlassen. Nach einem kurzen vorüber-

gehenden Aufenthalt in der Schweiz begab sich C._____ zu ihrer Patin, H._____ 

... [nach] K._____ [Staat] nach L._____ [Ort], wo sie sich seither aufhält (vgl. act 

7/11/138).  

2.2 Wie ausgeführt hob die Sozialbehörde D._____ mit Beschluss vom 30. Mai 

2011 die Beistandschaft für C._____ per 31. Dezember 2010 auf (act. 3/1). Sie 

begründete dies damit, dass die Berufungsklägerin als Inhaberin der elterlichen 

Sorge in der Lage sei, für das Wohl von C._____ zu sorgen. Sie habe die Nach-

sorge nach dem Aufenthalt im Rehabilitationsprogramm in K._____ organisiert 

und teile die Erziehungsverantwortung mit H._____. Eine Gefährdung des Kin-

deswohls liege nicht mehr vor und eine vorsorgliche Begleitung vor Ort in L._____ 

durch die Vormundschaftsbehörde D._____ sei nicht durchführbar. Von den nega-

tiven Einflüssen der anhaltenden Besuchsrechtsstreitigkeiten der Eltern könne 

C._____ insbesondere auf Grund ihres Alters nicht mittels einer Beistandschaft 

geschützt werden (act. 3/1 S. 3).  

Der Bezirksrat Meilen bestätigte diesen Entscheid im angefochtenen Beschluss 

mit Ausnahme der rückwirkenden Aufhebung per 31. Dezember 2010. Zur Be-

gründung führte er einerseits an, dass die Berufungsklägerin nicht bereit sei, mit 

aussenstehenden Dritten zusammen zu arbeiten und auch mit dem Beistand Dr. 

G._____ nur so lange kooperiert habe, wie es ihren eigenen Zwecken gedient ha-

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be, weshalb eine Weiterführung der Beistandschaft nicht möglich sei. Anderer-

seits stellte der Bezirksrat fest, dass sich die Situation von C._____ seit ihrem 

Eintritt ins Rehabilitations-Programm deutlich verbessert habe. Sie befinde sich 

bei ihrer Patin in L._____, welche sie liebevoll betreue und in der Lage sei, sie zu 

schützen. Die weitere Schulung von C._____ sei in die Wege geleitet. Im Übrigen 

habe die Berufungsklägerin selber geschrieben, dass im Moment kein Hand-

lungsbedarf für einen Beistand bestehe. Unter diesen Umständen sei eine Erzie-

hungsbeistandschaft nicht mehr zwingend notwendig, so dass sie habe aufgeho-

ben werden dürfen (act. 6 S. 6).  

2.3 Die Berufungsklägerin begründet ihren Berufungsantrag, mit welchem sie die 

Weiterführung der Beistandschaft verlangt, im Wesentlichen damit, es sei "krass 

falsch", dass sie nicht bereit sei, mit aussenstehenden Dritten zusammen zu ar-

beiten, und es sei unzutreffend, dass sie mit dem Beistand nicht kooperiere. Die 

entsprechende Begründung verletze auch Art. 308 ZGB, da es dabei um Kindes-

schutzmassnahmen gehe, weshalb man C._____ nicht mit der – falschen – Be-

gründung, ihrer Mutter fehle es am Willen zur Zusammenarbeit, die Unterstützung 

durch den Beistand entziehen könne. Auch lasse sich die Aufhebung der Bei-

standschaft nicht damit rechtfertigen, dass sich die Situation von C._____ seit de-

ren Eintritt ins Rehabilitations-Programm verbessert habe, insbesondere dann 

nicht, wenn sie als Mutter und das Kind selbst die Beibehaltung der Beistand-

schaft ausdrücklich wünschten. Sodann bedeute auch der Umstand, dass die wei-

tere Schulung von C._____ in die Wege geleitet sei, nicht, dass sie keiner weite-

ren Unterstützung mehr bedürfte; es brauche den Beistand als Sicherheit und An-

sprechsperson für Probleme, die täglich auftauchen könnten. Sodann stehe die 

örtliche Distanz zwischen C._____ und dem Beistand bzw. der Sozialbehörde ei-

ner Weiterführung der Beistandschaft nicht entgegen, zumal auf Grund aller heute 

zur Verfügung stehenden technischen Kommunikationsmittel (act. 2 S. 13 ff.).  

2.4 Die Berufungsklägerin hat den Entscheid der Sozialbehörde D._____ vom  

30. Mai 2011 (act. 3/1), mit welchem die Beistandschaft für C._____ aufgehoben 

wurde, rechtzeitig mit der Beschwerde beim Bezirksrat Meilen angefochten. Da 

dieser Beschwerde aufschiebende Wirkung zukam – eine gegenteilige Anordnung 

- 9 - 

bzw. Verfügung wurde nicht getroffen – wurde dieser Entscheid nicht rechtskräf-

tig. Auch der Berufung gegen den Beschluss des Bezirksrats Meilen vom 13. Ok-

tober 2011 (act. 6), der die Aufhebung der Beistandschaft bestätigt hat, kommt 

aufschiebende Wirkung zu, da der Bezirksrat nichts Gegenteiliges entschieden 

hat (§ 189 Abs. 1 GOG). Liegt somit kein rechtskräftiger Entscheid betreffend der 

Aufhebung der Beistandschaft für C._____ vor, so dauert diese bis heute an. An-

gesichts der reformatorischen Wirkung der Berufung und der für ein Kindes-

schutzverfahren geltenden Untersuchungsmaxime ist somit vorliegend nur zu prü-

fen, ob im heutigen Zeitpunkt die Beistandschaft aufzuheben oder weiterzuführen 

ist.  

2.5 Nach Art. 308 Abs. 1 ZGB obliegt es einem Beistand, die Eltern in ihrer Sorge 

um das Kind mit Rat und Tat zu unterstützen. Wenn auch als Beistand eines Kin-

des bezeichnet, ist es seine primäre Aufgabe, den Eltern in ihrer Erziehungsauf-

gabe beizustehen. Dies schliesst jedoch nicht aus, ja es erfordert es sogar, dass 

er als Vertrauens- und Ansprechsperson aller Beteiligten – und somit auch des 

Kindes – wirken soll und daher auch zum Kind eine tragfähige Beziehung aufbau-

en soll (BSK ZGB I, Peter Breitschmid, N. 4 zu Art. 308 ZGB). Die Vormund-

schaftsbehörde kann zudem dem Beistand besondere Befugnisse (bzw. Aufga-

ben) übertragen (Art. 308 Abs. 2 ZGB). Diese sind im genannten Beschluss vom 

19. November 2009 wie folgt umschrieben (act. 3/3/8 S. 2): 

"-  Die Kindsmutter A._____ zu unterstützen, C._____ in einer ge-
eigneten Jugendhilfe-Einrichtung unterzubringen und zu beglei-
ten. 

 - C._____ bei der schulischen und beruflichen Ausbildung zu un-
terstützen. 

 - Mit beiden Eltern im Sinne des Wohls von C._____ zusammen zu 
arbeiten. 

 - Sobald als nötig, ordentlicherweise erstmals per 31. Dezember 
2010, Bericht zu erstatten." 

2.6 Auf Grund der Akten bzw. der Darstellungen der Parteien ist davon auszuge-

hen, dass sich C._____ nach wie vor bei ihrer Patin in L._____ aufhält. Nähere 

Angaben zu den aktuellen Umständen dieses Aufenthalts, insbesondere zur Aus-

bildung bzw. zu einem allfälligen Schulbesuch liegen nicht vor. Die Berufungsklä-

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gerin erwähnt einzig, dass die weitere Schulung von C._____ "in die Wege gelei-

tet ist" (act. 2 S. 14). Es lässt sich unter diesen Umständen nicht ausreichend be-

urteilen, ob der Beistand seiner allgemeinen Aufgabe und insbesondere seinem 

besondern Auftrag, C._____ bei der schulischen und beruflichen Ausbildung zu 

unterstützen, überhaupt noch nachkommen könnte. Dies dürfte angesichts des 

Aufenthalts in einem anderen, weit entfernten Land trotz verschiedener techni-

scher Kommunikationsmittel nur sehr bedingt möglich sein. Die Berufungsklägerin 

hat denn auch nur pauschal vorgebracht, die Aufgabe des Beistands bestehe da-

rin, C._____ bei Bedarf in Gesprächen zu unterstützen und dieser mit ihr zusam-

men Lösungswege aufzuzeigen (act. 16 S. 14). Irgendwelche konkrete Umstände 

oder Ereignisse der letzten Monate, wo eine solche Unterstützung erforderlich 

bzw. von C._____ gewünscht gewesen wäre, hat sie nicht genannt. Um über die 

Notwendigkeit einer weiteren Verbeiständung befinden zu können, wären somit 

noch Abklärungen über die aktuelle Lebenssituation von C._____ zu treffen, wie 

dies auch der Berufungsbeklagte beantragt (act. 14 S. 2 f.), insbesondere wäre 

diese persönlich anzuhören. Davon ist jedoch abzusehen, da es angesichts der 

internationalen Verhältnisse praktisch ausgeschlossen erscheint, vor Erreichen 

der Mündigkeit von C._____ am tt.mm.2012, solche Untersuchungen abzu-

schliessen bzw. über die Notwendigkeit der Weiterführung der Beistandschaft zu 

entscheiden. Entscheidend fällt sodann ins Gewicht, dass die von der Berufungs-

klägerin beantragte Weiterführung der Beistandschaft nur noch rund ... Monate 

bis zum Eintritt von C._____ ins Erwachsenenalter dauern würde. Spezielle 

Gründe, dass die Beistandschaft auch in dieser sehr kurzen Zeit noch Bestand 

haben müsste, wurden weder von der Berufungsklägerin vorgebracht noch sind 

sie auf Grund der Akten ersichtlich.  

Zusammenfassend ergibt sich aus diesen Erwägungen, dass die Beistandschaft 

für C._____ aufzuheben ist. Da die Beistandschaft – wie ausgeführt – bis heute 

fortdauerte, kann sie nicht rückwirkend aufgehoben werden.  

2.7 Im Übrigen kann im vorliegenden Verfahren betreffend der Beistandschaft für 

C._____ keine "Vollstreckungsverfügung mit Androhung einer Ungehorsamsstrafe 

nach Art. 292 StGB" erlassen werden, wie dies der Berufungsbeklagte wünscht 

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(act. 14 S. 3 und 8). Die Vollstreckung des Scheidungsurteils des Bezirksgerichts 

Uster vom 28. August 2007 ist nicht Gegenstand dieses Berufungsverfahrens. Auf 

diesen Antrag ist daher nicht einzutreten. 

3. 

3.1 Die Sozialbehörde D._____ entschied in ihrem Beschluss vom 30. Mai 2011, 

dass dem Beistand keine Entschädigung zugesprochen werde (Dispositivziffer 4, 

act. 3/1). Sie begründete dies damit, dass die Berufungsklägerin sich in der Ver-

einbarung mit ihr vom 20. November 2009 verpflichtet habe, die Entschädigung 

des Beistands zu übernehmen und direkt zu bezahlen (act. 3/1 S. 3). 

3.2 Mit ihrer Beschwerde beim Bezirksrat Meilen vom 24. Juni 2011 (act. 7/1) be-

antragte die Berufungsklägerin, die Kosten des Beistandes Dr. G._____ der Ge-

meinde D._____ – eventualiter ihr und dem Vater von C._____ je zur Hälfte – 

aufzuerlegen (act. 7/1 S. 2).  

Der Bezirksrat Meilen erwog zur Frage der Beistandsentschädigung, dass die So-

zialbehörde in dieser Hinsicht nicht gesetzlich korrekt vorgegangen sei. Sie hätte 

die Entschädigung des Beistandes auf Grund einer detaillierten Honorarnote und 

nach deren Prüfung festsetzen müssen. Der vereinbarte Stundenansatz von  

Fr. 190.-- erscheine zwar überhöht, sei jedoch zu übernehmen, da dieser Betrag 

Dr. G._____ zugesichert worden sei und von der Berufungsklägerin nicht bean-

standet werde. Im Übrigen habe die Sozialbehörde im Rahmen der Prüfung der 

Honorarnote zu entscheiden, ob der Stundenaufwand und die Spesen (z.B. für die 

Reise des Beistandes nach K._____) gerechtfertigt seien (act. 6 S. 25 f.). Er be-

schloss in der Folge, Dispositivziffer 4 des angefochtenen Beschlusses der Sozi-

albehörde D._____ aufzuheben und die Sache zur Festlegung der Beistandsent-

schädigung im Sinne der Erwägungen an die Sozialbehörde D._____ zurückzu-

weisen. Sodann lud er den Beistand Dr. G._____ ein, dieser Behörde eine detail-

lierte Honorarnote einzureichen (act. 6 S. 27 f. Dispositivziffer II b). 

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3.3 Die Berufungsklägerin beantragt nun mit der Berufung, dass dieser Entscheid 

aufzuheben sei und die Kosten des Beistandes Dr. G._____ der Gemeinde 

D._____ aufzuerlegen seien (act. 2 S. 2 Ziff. II/2). 

Wie erwähnt entschied die Sozialbehörde D._____ in der fraglichen Dispositivzif-

fer 4 einzig, dass dem Beistand keine Entschädigung zugesprochen wird (act. 3/1 

S. 3). Wenn auch in den entsprechenden Erwägungen darauf hingewiesen wurde, 

dass die Berufungsklägerin sich verpflichtet habe, die Entschädigung des Bei-

stands zu übernehmen und direkt zu bezahlen, so enthielt dieser Negativent-

scheid keine rechtlich verbindliche Verpflichtung der Berufungsklägerin zur Be-

zahlung einer solchen Entschädigung an den Beistand. Sie war damit durch die-

sen Entscheid weder unmittelbar berührt noch hatte sie ein schutzwürdiges recht-

liches Interesse an dessen Aufhebung. Der Bezirksrat Meilen hätte somit auf die 

Beschwerde in diesem Punkt gar nicht eintreten dürfen (§ 21 lit. a VRG). 

Der Bezirksrat hat zwar in seinem Entscheid dem Antrag der Berufungsklägerin, 

die Beistandskosten der Gemeinde D._____ aufzuerlegen, nicht stattgegeben, die 

angefochtene Dispositivziffer dennoch aufgehoben und die Sache zur Festset-

zung einer Beistandsentschädigung an die Sozialbehörde D._____ zurückgewie-

sen (act. 6 S. 27 f.). Auch durch diesen Rückweisungsentscheid ist die Beru-

fungsklägerin nicht beschwert. Denn dadurch wird nicht verbindlich eine Verpflich-

tung der Berufungsklägerin, einen bestimmten Betrag als Entschädigung für die 

Tätigkeit des Beistands zu bezahlen, festgesetzt. Daran ändert auch nichts, dass 

der Bezirksrat in seinen Erwägungen ausführte, dass die Berufungsklägerin als al-

leinige Sorgerechtsinhaberin die gesamte Entschädigung des Beistands zu tragen 

habe und diese nicht auch dem Kindsvater auferlegt werden könnten (act. 6  

S. 26). Erst durch einen entsprechenden ausdrücklichen Entscheid, der die Ver-

pflichtung zur Zahlung einer bestimmten Summe beinhaltet, wird die Berufungs-

klägerin beschwert und erst dann entstünde für sie ein schutzwürdiges Interesse 

für ein allfälliges Rechtsmittel. Fehlt dieses aber für die vorliegende Berufung, so 

ist auf sie in diesem Umfang (Antrag Ziffer II/2) nicht einzutreten (Art. 59 Abs. 2 lit. 

a ZPO). 

4. 

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4.1 Da die Sozialbehörde D._____ mit ihrem Beschluss vom 30. Mai 2011 die 

Beistandschaft für C._____ per 31. Dezember 2010 aufhob, nahm sie den Bericht 

des Beistands per 31. Dezember 2010 (act. 7/11/115) als Schlussbericht entge-

gen und leitete ihn zur zweitinstanzlichen Genehmigung an den Bezirksrat Meilen 

weiter (act. 3/1 S. 3). 

4.2 Der Bezirksrat Meilen genehmigte in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2011 

diesen Bericht als Schlussbericht für die Zeit vom 1. Dezember 2009 bis zum  

15. Februar 2011 (act. 6 S. 28 Dispositivziffer III).  

4.3 Mit ihrer Berufung beantragt die Berufungsklägerin, dass der bezirksrätliche 

Beschluss so abzuändern sei, dass dieser Bericht nur als Zwischenbericht ge-

nehmigt werde (act. 2 S. 2 Ziffer II/3). Dieser Antrag ergibt sich folgerichtig aus ih-

rem Antrag auf Weiterführung der Beistandschaft für ein weiteres Jahr (act. 2  

S. 19).  

4.4 Wie oben ausgeführt dauerte die Beistandschaft von Dr. G._____ bis zu deren 

Aufhebung mit dem heutigen Urteil fort. Der fragliche Bericht der nur die Zeit-

spanne bis Ende 2010 umfasste, kann somit nicht als Schlussbericht genehmigt 

werden. Der entsprechende Beschluss des Bezirksrats Meilen vom 13. Oktober 

2011 (Dispositivziffer III) ist daher aufzuheben. Es wird Aufgabe der Sozialbehör-

de D._____ sein, vom Beistand Dr. G._____ einen Schlussbericht, der sich auf 

den gesamten Zeitraum der Beistandschaft, mithin bis zum heutigen Datum, be-

zieht, einzufordern. 

- 14 - 

III. 

1. 

1.1 Die Berufungsklägerin unterliegt mit ihren Anträgen praktisch vollständig. Da-

ran ändert nichts, dass die Beistandschaft nicht rückwirkend per 15. Februar 2011 

sondern erst mit heutigem Datum aufgehoben wurde und dementsprechend der 

Bericht des Beistandes nicht als Schlussbericht genehmigt werden kann. Denn 

dies ist nur das Ergebnis der Anfechtung des bezirksrätlichen Entscheids mit der 

Berufung und bedeutet kein teilweises Obsiegen der Berufungsklägerin mit ihren 

Anträgen. Somit hat Berufungsklägerin grundsätzlich die Kosten des bezirksrätli-

chen Verfahrens zu bezahlen (§ 13 Abs. 2 VRG) und es sind ihr die Gerichtskos-

ten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

1.2 Die Vorinstanz hat für die Behandlung der Aufsichtsbeschwerde betreffend 

der Aktenführung und die Kosten des eigentlichen Beschwerdeverfahrens eine 

gesamthafte Gebühr festgelegt (act. 6 S. 27). Zwar hat der Bezirksrat der Auf-

sichtsbeschwerde keine Folge gegeben, dies jedoch nur, weil er die festgestellten 

Fehler in der Aktenführung nicht für so gravierend hielt, so dass sich ein aufsichts-

rechtliches Einschreiten erübrige und keine Weisungen zu erteilen seien (act. 6  

S. 5 und S. 27). Zudem hat er gewisse Mängel der Aktenführung gleich selber 

behoben (act. 6 S. 4). 

Unter diesen Umständen ist es nicht gerechtfertigt, der Berufungsklägerin auch 

den auf die Aufsichtsbeschwerde entfallenden Kostenanteil aufzuerlegen. Der 

Entscheid des Bezirksrats betreffend Kostenauflage ist somit zu korrigieren, in-

dem der Berufungsklägerin nur 4/5 der Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzu-

erlegen sind; 1/5 ist auf die Staatskasse zu nehmen.  

2. 

Dem Berufungsbeklagten ist mangels erheblicher Umtriebe bzw. Auslagen keine 

Parteientschädigung zuzusprechen. 

- 15 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf den Antrag I/1 der Berufungsklägerin (Aufsichtsbeschwerde) wird nicht 

eingetreten. 

2. Auf den Antrag II/2 der Berufungsklägerin (Kosten der Beistandschaft) wird 

nicht eingetreten. 

3. Auf den Antrag des Berufungsbeklagten betreffend Erlass einer Vollstre-

ckungsverfügung wird nicht eingetreten. 

4.  Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Urteil. 

5. Rechtsmittel gemäss Rechtsmittelbelehrung im nachfolgenden Urteil. 

Es wird erkannt  

1. Die Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für C._____ 

wird aufgehoben. 

2. Dispositivziffer III des Beschlusses des Bezirksrats Meilen vom 13. Oktober 

2011 (Genehmigung des Schlussberichts) wird aufgehoben. 

3. Die Verfahrenskosten gemäss Dispositivziffer IV des Beschlusses des Be-

zirksrats Meilen vom 13. Oktober 2011 von insgesamt Fr. 2'266.-- werden 

der Berufungsklägerin zu 4/5 auferlegt. 1/5 dieser Kosten wird auf die 

Staatskasse genommen. 

4. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'000.-- fest-

gesetzt. 

5. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Berufungsklägerin 

auferlegt und aus dem Kostenvorschuss bezogen. 

6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 16 - 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-

lage des Doppels von act. 22, die Sozialbehörde D._____, die Direktion der 

Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter 

Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Meilen, je gegen 

Empfangsschein. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich 

nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver-

fassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über 

das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Oehninger 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 9. März 2012
	Erwägungen:
	I.
	II.
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt
	1. Die Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für C._____ wird aufgehoben.
	2. Dispositivziffer III des Beschlusses des Bezirksrats Meilen vom 13. Oktober 2011 (Genehmigung des Schlussberichts) wird aufgehoben.
	3. Die Verfahrenskosten gemäss Dispositivziffer IV des Beschlusses des Bezirksrats Meilen vom 13. Oktober 2011 von insgesamt Fr. 2'266.-- werden der Berufungsklägerin zu 4/5 auferlegt. 1/5 dieser Kosten wird auf die Staatskasse genommen.
	4. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Berufungsklägerin auferlegt und aus dem Kostenvorschuss bezogen.
	6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Beilage des Doppels von act. 22, die Sozialbehörde D._____, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichte...
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zi...