# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4d081ee-d26d-596d-a53b-661ea5bb59bf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.11.2011 IV-2011/101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-101_2011-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/101

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 24.11.2011

Entscheiddatum: 24.11.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.11.2011
Art. 14 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2, SVG (SR 741.01); Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 
und 3 VZV (SR 741.51), Art. 6 Abs. 1, Art. 41b Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). 
Nicht bestandene praktische Führerprüfung aufgrund schwerwiegender 
Fehler, welche insbesondere auf eine ungenügende Voraussicht schliessen 
lassen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. November 2011, 
IV-2011/101).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber 

Thomas Scherrer

Y, Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Prüfungen, Biderstrasse 6, 9015 St. 

Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerprüfung

Sachverhalt:

Y bestand am 8. August 2011 zum dritten Mal die praktische Führerprüfung für 

Motorfahrzeuge der Kategorie B nicht. Gegen diesen Prüfungsentscheid erhob sie mit 

Eingabe vom 9. August 2011 (Postaufgabe: 11.08.11) Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, der Expertenentscheid sei in 

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"bestanden" zu ändern, eventuell die Führerprüfung ohne vorherigen Besuch des 

Fahreignungstests zu wiederholen. Mit Vernehmlassung vom 27. Oktober 2011 

beantragte die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses. Auf die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Dem negativen 

Prüfungsentscheid kommt Verfügungscharakter zu. Die Verwaltungsrekurskommission 

ist zum Sachentscheid zuständig (GVP 1977 Nr. 54). Die Befugnis zur Rekurserhebung 

ist gegeben. Der Rekurs vom 11. August 2011 (Postaufgabe) ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 SVG wird der Führerausweis erteilt, wenn die amtliche 

Prüfung ergeben hat, dass der Bewerber die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der 

Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher zu führen versteht. Mit der praktischen 

Führerprüfung stellt der Verkehrsexperte fest, ob der Gesuchsteller fähig ist, ein 

Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln 

auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit Rücksicht auf die 

übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen (Art. 22 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

VZV). Die Zulassungsbedingungen und der Prüfungsstoff richten sich nach Anhang 12 

(Art. 22 Abs. 2 VZV).

a) Auf dem Prüfungsblatt hat der Verkehrsexperte beim Verkehrssehen Voraussicht, 

Blicktechnik und Zeichengebung, bei der Verkehrsdynamik Geschwindigkeit und 

Fahrzeugführung sowie bei den Verkehrsvorgängen das Befahren von Verzweigungen 

und Kreiseln, die Fahrstreifenwechsel, das Beachten des Vortritts (handschriftlicher 

Vermerk "Fussgänger") und das Verhalten auf der Autobahn/Autostrasse beanstandet 

und mit Kreuzen markiert (act. 2, 9/1). Im schriftlichen Prüfungsbericht bezeichnet der 

Experte die Voraussicht, das Erkennen von Gefahrenstellen sowie die 

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Geschwindigkeitsgestaltung als mangelhaft während der ganzen Prüfung. Zur 

Begründung umschreibt er detailliert mehrere konkrete Verkehrssituationen, in denen 

die Rekurrentin seiner Ansicht nach den nötigen Anforderungen nicht genügte.

b) aa) Nach der – im Rekurs nicht bestrittenen – Darstellung des Experten näherte sich 

die Rekurrentin in W auf der P-Strasse vor der Einmündung der Q-Strasse einem 

Fussgängerstreifen, ohne auf eine Person, die eindeutig beabsichtigte, die Strasse zu 

überqueren, zu reagieren und die Geschwindigkeit zu reduzieren. Er habe verbal mit 

"Achtung Fussgänger" reagiert und Bremsbereitschaft erstellt.

Gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders 

vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu 

lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. 

Nach Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) muss 

der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger 

oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen 

befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt 

gewähren; er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, 

damit er dieser Pflicht nachkommen kann. Das korrekte Verhalten vor 

Fussgängerstreifen stellt eine zentrale Verkehrsregel dar, deren Missachtung 

regelmässig zu schweren Unfällen führt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_788/2009 

vom 27. November 2009 E. 2.2; 6S.265/2005 vom 1. Dezember 2005 E. 2.3). Kann ein 

Motorfahrzeuglenker vor einem Fussgängerstreifen nicht rechtzeitig anhalten, trifft ihn 

kein leichtes Verschulden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_87/2009 vom 11. August 

2009 E. 4.3 mit Hinweis auf 6A.43/2000 vom 22. August 2000 und 6A.83/2000 vom 

31. Oktober 2000).

Die generell ungenügende Bremsbereitschaft stellt einen schweren Fehler dar, der 

nach Ziff. 8 der Richtlinie Nr. 7 der Vereinigung der Strassenverkehrsämter vom 29. Mai 

2009 über die Abnahme von Führerprüfungen (nachfolgend: Richtlinie Nr. 7) einen 

negativen Prüfungsentscheid rechtfertigt. Ist die Bremsbereitschaft vereinzelt 

ungenügend, stellt dies einen leichten Fehler dar, der in die Gesamtbeurteilung 

einzubeziehen ist. Die Bremsbereitschaft der Rekurrentin während der Prüfungsfahrt 

wird zwar nicht als generell ungenügend beschrieben. Der Mangel erhält in der 

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konkreten Verkehrssituation – vor einem Fussgängerstreifen mit einem 

Verkehrsteilnehmer, der eindeutig beabsichtigte, die Strasse zu überqueren – jedoch 

ein erhebliches Gewicht.

bb) Sodann schildert der Experte ein Abbiegemanöver von der P-Strasse in die F-

Strasse, bei dem die Rekurrentin zu weit über den Kreuzungsbereich hinaus geriet und 

den rechten Trottoirrand mit dem Hinterrad unkontrolliert überfuhr. Die Schilderung des 

Vorfalls durch die Rekurrentin weicht davon nicht ab. Der Experte führt das 

misslungene Manöver auf eine falsche Blicktechnik beim Befahren von Verzweigungen 

und mangelhaftes Erfassen der räumlichen Gegebenheiten zurück. Aus 

verkehrspsychologischer Sicht ist auf der Leistungsseite unter anderem der Bereich 

der visuellen Wahrnehmung relevant (vgl. J. Bächli-Biétry, Was kann die 

Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten? in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 77). Wird zu nahe an Hindernissen 

vorbeigefahren, deutet dies auf ein ungenügendes Verkehrssehen hin, das gemäss 

Ziff. 8 der Richtlinie als schwerer Fehler bereits bei einmaligem Auftreten einen 

negativen Prüfungsentscheid rechtfertigen kann. Im Übrigen weisen auch weitere 

Mängel auf ein (noch) ungenügendes Verkehrssehen der Rekurrentin hin; darauf wird 

zurückzukommen sein.

cc) Weiter behinderte die Rekurrentin nach der Darstellung des Experten beim 

Befahren des Kreisels R-Strasse/G-Strasse einen von der G-Strasse links 

einfahrenden, vortrittsberechtigten Verkehrsteilnehmer. Sie habe eine Notbremsung 

einleiten müssen, wobei er selbst zeitgleich mit den Doppelpedalen habe eingreifen 

wollen. Nach der Schilderung der Rekurrentin fuhr sie mit angemessener 

Geschwindigkeit in den unbefahrenen Kreisel, als von der Einfahrt links neben ihr ein 

Auto in den Kreisel "geschossen" sei. Sie habe stark bremsen müssen.

Gemäss Art. 41b Abs. 1 VRV muss der Führer vor der Einfahrt in einen 

Kreisverkehrsplatz die Geschwindigkeit mässigen und den im Kreis von links 

herannahenden Fahrzeugen den Vortritt lassen. Für die Vortrittsberechtigung bzw. die 

Wartepflicht des Belasteten kann es nach der Rechtsprechung freilich nicht darauf 

ankommen, wie lange sich welcher Verkehrsteilnehmer im Kreisel befunden oder wer 

zuerst die Verzweigungsfläche erreicht hat. Entscheidend ist einzig, ob der Belastete 

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die Verzweigungsfläche vor dem Berechtigten befahren kann, ohne diesen zu 

behindern. Demzufolge hat der in einen Kreisel einmündende Verkehrsteilnehmer 

jedem von links herannahenden Fahrzeuglenker den Vortritt zu gewähren, den er auf 

der Verzweigungsfläche behindern würde, wenn er nicht warten würde. Dies gilt 

unabhängig davon, ob der andere Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn des Kreisels 

befährt oder von einer Zufahrtsstrasse links von ihm in den Kreisel einmündet, und sei 

dies vor ihm, gleichzeitig oder nach ihm. Der Vortrittsbelastete darf sich hierbei darauf 

verlassen, dass sich der von links kommende Vortrittsberechtigte regelkonform verhält 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1080/2010 vom 14. Juni 2011 E. 1.8 mit Hinweisen 

auf BGE 115 IV 139 E. 2b, 124 IV 81 E. 2b und 127 IV 220 E. 3).

Beim Kreisverkehrsplatz R-Strasse/G-Strasse ist der Blick von der Einmündung der R-

Strasse, auf welcher sich die Rekurrentin näherte, gegen links in die G-Strasse 

erschwert. Zum einen bilden die beiden Strassen einen spitzen Winkel. Zum andern 

verläuft die R-Strasse bergwärts und die Sicht nach links auf die Einmündung der G-

Strasse wird durch die Topografie beeinträchtigt (vgl. Orthofoto auf http://

betrachter.rgdi.ch). Diesen erschwerten Sichtverhältnissen hätte die Rekurrentin 

nötigenfalls durch eine Reduktion der Geschwindigkeit bei der Anfahrt zum Kreisel 

Rechnung tragen müssen. Dass die Rekurrentin eine Notbremsung einleiten musste, 

weist darauf hin, dass sie nur unzureichend nach links – also in die Richtung, aus 

welcher im Kreisel vortrittsberechtigte Fahrzeuge herannahen konnten – geblickt oder 

das Fahrzeug trotz eines solchen Blickes nicht bewusst wahrgenommen hat. Dies lässt 

wiederum auf eine ungenügende Voraussicht schliessen, die zudem zu einer konkreten 

Gefährdung eines anderen Verkehrsteilnehmers geführt hat. Eine solche Gefährdung 

kann gemäss Ziff. 8 der Richtlinien Nr. 7 einen negativen Prüfungsentscheid 

rechtfertigen.

dd) Beim Verlassen von Kreisverkehrsplätzen unterliess die Rekurrentin nach der – im 

Rekurs nicht bestrittenen – Darstellung wiederholt die Zeichengabe. Gemäss Art. 41b 

Abs. 2 VRV muss das Verlassen des Kreises angezeigt werden. Für die weiteren 

Verkehrsteilnehmer ist das Anzeigen beabsichtigter Richtungsänderungen von 

elementarer Bedeutung für die Anpassung ihres Verkehrsverhaltens. Dies gilt 

insbesondere auch für das Anzeigen der Absicht, den Kreisverkehrsplatz zu verlassen, 

da beispielsweise Radfahrer, die rechts neben einer Motorfahrzeugkolonne 

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vorbeifahren dürfen (vgl. Art. 42 Abs. 3 VRV), sich auch im Kreisverkehr an das Gebot 

des Rechtsfahrens halten können (vgl. Art. 41b Abs. 3 VRV; dazu Urteil des 

Bundesgerichts 1C_32/2011 vom 4. Juli 2011). Die teilweise ungenügende 

Richtungsanzeige stellt nach Ziff. 8 der Richtlinien Nr. 7 einen mittelschweren Fehler 

dar, der beim Auftreten weiterer Mängel einen negativen Prüfungsentscheid 

rechtfertigen kann.

ee) Sodann hat die Rekurrentin nach der Schilderung des Experten in St. Gallen auf der 

U-Strasse erst sehr spät erkannt, dass sie vom linken – nach A führenden – auf den 

rechten Fahrstreifen wechseln musste, um in Richtung G fahren zu können. Ohne 

seitliche Beobachtung habe sie den Blinker gestellt und dabei eine Lenkbewegung 

nach rechts gemacht. Erst beim verbalen Eingriff "Achtung" habe sie das Fahrzeug im 

toten Winkel bemerkt. Nur so habe ein seitlicher Zusammenstoss vermieden werden 

können. Die Rekurrentin schildert, sie habe bei stockendem Verkehr einen Spurwechsel 

vornehmen müssen. Obwohl sie geblinkt habe, seien alle an ihr rechts vorbeigefahren, 

ohne sie in die Kolonne zu lassen. Der Prüfungsexperte führt die ungünstige 

Verkehrssituation darauf zurück, dass die Rekurrentin wegen ungenügender 

Voraussicht den Wegweiser sehr spät erkannte und zuerst den Fahrstreifen Richtung A 

benutzte. Das ungenügende Verkehrssehen hätte ohne das mündliche Eingreifen des 

Experten zu einer seitlichen Kollision geführt. Die Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer beim Fahrstreifenwechsel stellt gemäss Ziff. 8 der Richtlinie Nr. 7 

einen schweren Fehler dar, der bereits bei einem einmaligen Auftreten zu einem 

negativen Entscheid führen kann.

ff) Schliesslich schildert der Experte, die Rekurrentin habe auf der Autobahn 

Spurwechsel mit zu schnellen Lenkbewegungen vorgenommen. Als Unsicherheiten 

beim Fahrstreifenwechsel fallen sie zwar gemäss Ziff. 8 der Richtlinie Nr. 7 in die 

Kategorie der leichten Fehler. Indessen stellen sie Mängel dar, die – wie der Experte 

zutreffend ausführt – vor allem bei hohen Geschwindigkeiten schwerwiegende Folgen 

haben können.

c) Die vom Experten dargestellten Fehler erscheinen entgegen der von der Rekurrentin 

im Rekurs vertretenen Auffassung als schwerwiegend. Die aufgeführten Mängel zeigen 

zudem, dass der Experte die Prüfung nicht deshalb als nicht bestanden bewertete, weil 

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der Rekurrentin einzelne, durch die Aufregung der Prüfungssituation erklärbare Fahr- 

oder Flüchtigkeitsfehler von untergeordneter Bedeutung unterlaufen wären (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 1C_225/2009 vom 4. November 2009 E. 2). Dass diese Mängel 

insgesamt insbesondere den Eindruck einer ungenügenden Voraussicht hinterliessen 

und dazu führten, dass der Prüfungsexperte die Prüfungsfahrt als ungenügend 

beurteilte, ist nachvollziehbar und mit Blick auf die in der Praxis angewendeten 

Bewertungskriterien nicht zu beanstanden (vgl. Ziff. 8 der Richtlinie Nr. 7), zumal nach 

der Rechtsprechung bei der Festlegung des Sachverhalts wegen der besonderen Natur 

praktischer Führerprüfungen grundsätzlich auf die Wahrnehmungen des amtlichen 

Experten abgestellt werden muss und Rechtsmittelinstanzen Prüfungsentscheide nur 

auf offensichtliche Fehler überprüfen (BGE 106 Ia 1 E. 3c). Hinzu kommt, dass auch der 

Fahrlehrer der Rekurrentin vorschlug, die Führerprüfung zu verschieben (vgl. act. 9/2). 

Soweit mit dem Rekurs die Beurteilung der Prüfungsfahrt beanstandet wird, ist er 

deshalb abzuweisen.

3.- Im Rekurs wird sodann die Wiederholung der Führerprüfung beantragt. Mit dem 

Rechtsmittel des Rekurses können gemäss Art. 46 Abs. 1 VRP alle Mängel der 

angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen Entscheids geltend gemacht 

werden, besonders die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der Verstoss gegen 

wesentliche Form- und Verfahrensvorschriften, die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des Sachverhalts sowie die Rechtswidrigkeit und die Unangemessenheit 

des Inhalts der Verfügung oder des Entscheids. Bei der Anfechtung von 

Prüfungsentscheiden können formelle Mängel bei der Abwicklung der Führerprüfung 

frei überprüft werden. Werden solche Mängel festgestellt, die auf das Prüfungsresultat 

einen Einfluss haben können, so muss die Führerprüfung annulliert und dem 

Rekurrenten Gelegenheit gegeben werden, diese zu wiederholen.

Die Rekurrentin macht nicht geltend, der Prüfungsentscheid beruhe auf formellen 

Mängeln. Solche Mängel werden aus den dem Gericht vorliegenden Akten auch nicht 

ersichtlich. Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Prüfungsfahrt 

aufgrund der Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse nicht regulär durchgeführt 

werden konnte oder dass die Anforderungen gemäss den Richtlinien Nr. 7, 

beispielsweise hinsichtlich ihres dreistufigen Aufbaus und der minimalen Dauer von 60 

Minuten, nicht eingehalten worden wären. Anhaltspunkte dafür, dass der 

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Prüfungsexperte die in Art. 65 ff. VZV festgehaltenen Anforderungen nicht erfüllt, sind 

ebenso wenig erkennbar wie ein Ausstandsgrund im Sinn von Art. 7 VRP. Die 

Rekurrentin macht auch nicht geltend, der Fahrlehrer habe zu Unrecht den Abschluss 

der Ausbildung bestätigt und ihr so entsprechend den Voraussetzungen von Art. 23 

Abs. 1 VZV die Zulassung zur dritten praktischen Führerprüfung ermöglicht. Dieses 

Vorbringen würde zudem im Widerspruch zu ihrer früheren Auffassung stehen, eine 

Verschiebung der Prüfung sei nicht erforderlich. Deshalb bestehen keine Gründe, die 

Prüfungsfahrt zu wiederholen.

Nachdem die Rekurrentin die praktische Führerprüfung dreimal nicht bestanden hat 

und auch kein Anlass besteht, die dritte Prüfungsfahrt zu wiederholen, kann sie gemäss 

Art. 23 Abs. 2 VZV zu einer vierten Prüfung nur aufgrund eines die Eignung 

bestätigenden Tests zugelassen werden. Gemeint ist damit – entsprechend der 

Formulierung im früheren Recht – eine verkehrspsychologische Begutachtung der 

leistungsmässigen Voraussetzungen. Da der Fahrlehrer gemäss Art. 23 Abs. 1 VZV für 

die Zulassung zur dritten praktischen Prüfung den Abschluss der Ausbildung 

bestätigen muss, bleibt auch kein Raum für eine Zulassung zur vierten Prüfung wegen 

mangelnder Ausbildung, wie es das frühere Recht noch vorsah (vgl. dazu R. 

Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: 

Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 360).

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--

       unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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