# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5f5e995-5e32-5307-b03c-309f373271ac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.08.2018 D-6044/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6044-2016_2018-08-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6044/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Simon Thurnheer, 

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea, 

vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller, Caritas Schweiz,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 9. September 2016 / N (…). 

 

 

 

D-6044/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 21. Juni 

2014 in die Schweiz, wo er am Tag darauf um Asyl ersuchte. 

B.  

Er wurde am 10. Juli 2014 zu seiner Person, dem Reiseweg sowie sum-

marisch zu den Gründen der Flucht befragt (Befragung zur Person [BzP]). 

Eine eingehende Anhörung zu den Fluchtgründen fand am 13. Mai 2016 

statt.  

Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch im Wesentlichen da-

mit, dass er desertiert sei und Eritrea illegal verlassen habe. 

C.  

Mit Verfügung vom 9. September 2016 (Eröffnung am 16. September 2016) 

stellte das SEM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung 

sowie deren Vollzug an. 

D.  

Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechts-

vertreterin vom 30. September 2016 beim Bundesverwaltungsgericht an. 

Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststel-

lung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter 

sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und eine vorläufige Aufnahme 

als Flüchtling anzuordnen. Subeventualiter sei die Unzulässigkeit, Unzu-

mutbarkeit oder Unmöglichkeit des Vollzugs festzustellen und eine vorläu-

fige Aufnahme anzuordnen.  

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG in Verbindung mit Art. 110a AsylG (SR 142.31) ersucht.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2016 hiess der damalige Instrukti-

onsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung und amtlichen Rechtsverbeiständung gut und setzte die rubrizierte 

Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin ein.  

 

D-6044/2016 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Seite 4 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch damit, dass er erit-

reischer Staatsangehöriger sei und in B._______, Zoba C._______, Sub-

zoba D._______ gelebt habe. Im Jahre (…) sei er in der (…). Runde nach 

Sawa gekommen, wo er im (…) die 12. Klasse abgeschlossen habe. An-

schliessend sei er der (…) in E._______ zugeteilt worden. Etwa ein Jahr 

später sei es zu Unruhen gekommen, weil die (…) einen Umsturz angezet-

telt habe, in welchen auch sein Vorgesetzter involviert gewesen sei, wel-

cher verhaftet worden sei. Er (Beschwerdeführer) habe die wirre Situation 

genutzt, um zu fliehen und nach Hause zurückzukehren. Er habe für zwei 

Monate versteckt ausserhalb des Dorfes gelebt, da er befürchtet habe, ge-

fasst zu werden. Jeden Morgen hätten sich Soldaten bei seinem Vater nach 

ihm erkundigt. Sein Vater habe jeweils erwidert, ihn nach dem Einzug ins 

Militär nie mehr gesehen zu haben. Im (…) 2013 habe er B._______ ver-

lassen und sei illegal in den Sudan gelangt. 

Als Beweismittel reichte er eine Kopie einer Admission Card, eine Wohn-

sitzbescheinigung, eine Student Report Card und ein Foto ein.  

5.2 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass das Vorbringen, bei 

einem Umsturzversuch desertiert zu sein, nicht glaubhaft sei. Der einge-

reichten Admission Card komme nur sehr geringer Beweiswert zu, da er 

diese lediglich in Kopie vorgelegt habe und er diese – entgegen der Be-

zeichnung als „Zulassungskarte“ – als Bestätigung empfangen haben 

wolle. Das eingereichte Foto vermöge bestenfalls zu belegen, dass er den 

Militärdienst besucht habe, sage aber nichts über den Zeitpunkt und den 

Ort der Aufnahme aus.  

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Seite 5 

Aufgrund der vagen und teilweise widersprüchlichen Aussagen seien Zwei-

fel angebracht, dass er den Dienst bei der (…) in E._______ und in der 

geltend gemachten Weise absolviert habe. Gemäss BzP habe er in 

E._______ keine Einteilungsbezeichnung gehabt und politischen Unter-

richt genossen. Seine spätere Tätigkeit wäre sicher nicht (…) gewesen. Er 

habe eigentlich als (…) gearbeitet, da dies sein Beruf gewesen sei. Bei der 

Anhörung habe er bestätigt, nur politischen Unterricht erhalten zu haben. 

Die Frage, weshalb man bei einer Kampfeinheit nur politischen Unterricht 

habe, habe er nicht beantworten können und nach seiner dortigen Tätigkeit 

befragt, seien seine Antworten allgemein geblieben. Die Aussagen zum 

Umsturzversuch, welchen er zur Flucht genutzt habe, seien vage und de-

tailarm, selbst nach mehrmaliger Aufforderung zur detaillierten Erzählung. 

Die Schilderung, wie ihm die Flucht vom bewachten militärischen Gelände 

mittels Hilfe eines wohlgesinnten Wächters gelungen sei, sei weltfremd, 

zumal sich kein Wächter ohne Weiteres zugunsten eines Deserteurs derart 

exponiert hätte. Ferner sei nicht nachvollziehbar, wieso er im Wissen um 

eine mögliche Verfolgung nach der Flucht zuerst seine Eltern aufgesucht 

habe, um sie über die Geschehnisse zu informieren. Der Einsatz bei der 

(…) und die Desertion seien daher unglaubhaft.  

Die Ausführungen zur illegalen Ausreise seien ebenfalls unglaubhaft, wes-

halb deren Asylrelevanz nicht zu prüfen sei. 

5.3 In der Beschwerdeschrift wurde eingewendet, dass die Glaubhaftigkeit 

ein reduziertes Beweismass sei, welches durchaus Raum für Zweifel lasse. 

Diesem Beweismass habe die Vorinstanz unzureichend Rechnung getra-

gen.  

Die Vorbringen des Beschwerdeführers in der BzP und der Anhörung seien 

überwiegend identisch und widerspruchsfrei. Die BzP sei mit 55 Minuten 

eher kurz ausgefallen. Die BzP sei in Tigrinya abgehalten worden, die An-

hörung in (…) (Muttersprache des Beschwerdeführers). Es sei zwar richtig, 

dass die eingereichten Dokumente keine Hinweise auf eine Stationierung 

bei der (…) enthalten würden. Es ergebe sich aus diesen jedoch, dass er 

in Sawa registriert gewesen sei und das Foto lasse darauf schliessen, dass 

er im Militärdienst gewesen sei.  

Das SEM zweifle an den Vorbringen zur Stationierung, da er seine Eintei-

lung nicht habe angeben können und nicht nachvollziehbar sei, dass er 

dort neben seinen Aufgaben in der (…) lediglich politischen Unterricht ge-

habt habe. Der Beschwerdeführer habe stets ausgesagt, dass er zwar auf 

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Seite 6 

dem (…) Dienst geleistet habe, dort aber der (…) zugeteilt gewesen sei. 

Diese Abteilung gehöre keiner konkreten Einheit an, weshalb sie auch 

keine militärische Bezeichnung trage, sondern für alle dortigen Abteilungen 

allgemeine Arbeiten verrichte. Nebst den allgemeinen Aufgaben habe der 

Beschwerdeführer politischen Unterricht erhalten. Dazu habe er sich 

glaubhaft geäussert. 

Die Aussagen des Beschwerdeführers zum Putschversuch seien dahinge-

hend nicht konkret, als es um die Urheber und die genauen Vorkommnisse 

gehe. Dies rühre daher, dass er selbst nicht daran beteiligt gewesen sei, 

sondern an diesem Tag im Camp vernommen habe, was offenbar im 

Gange sei. Erst als sein Vorgesetzter und weitere Personen festgenommen 

worden seien, sei ihm bewusst geworden, dass an den Gerüchten etwas 

dran sei und ihm womöglich ebenfalls eine Verhaftung drohe. Er habe den 

Stützpunkt tatsächlich auf die von ihm beschriebene Art verlassen. Dabei 

sei zu bedenken, dass die Wachposten hauptsächlich dazu dienen würden, 

ein unerlaubtes Eindringen zu verhindern, weshalb ein Verlassen des Ge-

ländes einfacher sein dürfte, insbesondere auch aufgrund der unkontrol-

lierten Situation in Folge des Putschs. Der Wächter, welcher ihm das Ver-

lassen des Geländes ermöglicht habe, sei ein Bekannter des Beschwerde-

führers gewesen und mittlerweile ebenfalls verschwunden, womöglich als 

Konsequenz seines Handelns.  

Nach seiner Desertion sei er nur sehr kurz zu den Eltern zurückgekehrt und 

habe sich sogleich in der näheren Umgebung versteckt. Dass sich eine 

Person in einer solchen Ausnahmesituation mit der Familie in Verbindung 

setze, sei nachvollziehbar. Hinzukomme, dass ihm die Flucht ins Ausland 

nur mit Hilfe seiner Familie möglich gewesen sei. Schliesslich habe in 

E._______ ein Ausnahmezustand geherrscht, weshalb der Fokus in erster 

Linie nicht auf rangtiefe Militärangehörige einer (…) gerichtet gewesen sei. 

Bei der Glaubhaftigkeitsprüfung müssten kulturelle Unterschiede berück-

sichtigt werden und im Zweifelsfalle müsse für den Beschwerdeführer ent-

schieden werden. Der Beschwerdeführer stamme aus einem Land, in wel-

chem nicht offen über heikle Themen gesprochen werde, weshalb er Mühe 

bekunde, über Angelegenheiten, die der Öffentlichkeit im Grunde nicht zu-

gänglich seien, zu berichten. 

Im Entscheid der Vorinstanz seien keine Angaben zugunsten des Be-

schwerdeführers gewertet worden, wodurch die gebotene Neutralität bei 

der Glaubhaftigkeitsprüfung und somit der Anspruch auf rechtliches Gehör 

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Seite 7 

verletzt worden sei. So sei zu seinen Gunsten zu würdigen, dass die Un-

terlagen dafür sprechen, dass er die 12. Klasse in Sawa absolviert habe 

und danach der (…) zugeteilt gewesen sei. Seine Ausführungen zu Sawa 

würden auch den einschlägigen Länderberichten entsprechen. Auch der 

Umsturzversuch entspreche den Tatsachen. Dieser sei gemäss Berichten 

hauptsächlich von muslimischen Armeeangehörigen ausgegangen. Der 

Beschwerdeführer sei ebenfalls Moslem. Der Beschwerdeführer habe 

auch die Waffengattungen und deren Gebrauch zutreffend beschrieben, 

was darauf hindeute, dass er in deren Handhabung ausgebildet worden 

sei. Die Elemente, welche für die Glaubhaftigkeit sprächen, würden über-

wiegen, weshalb die Desertion glaubhaft und dem Beschwerdeführer Asyl 

zu gewähren sei.  

Der Beschwerdeführer habe Eritrea illegal verlassen, weshalb er zumin-

dest als Flüchtling vorläufig aufzunehmen sei. 

6.   

6.1 Das SEM hat die Vorfluchtgründe zu Recht für unglaubhaft befunden. 

Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegen-

satz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen. Entscheidend 

ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung der 

gesuchstellenden Person sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf 

eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung 

für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen 

Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie 

und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheits-

gemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekenn-

zeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere 

Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen ins-

besondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nach-

geschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht 

es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüg-

lich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der 

Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen den Ge-

suchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die 

positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es dem-

nach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in 

Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Um-

stände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. 

BVGE 2012/5 E. 2.2).  

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Seite 8 

6.2 Die Schilderungen des Umsturzes sind als oberflächlich und pauschal 

zu bezeichnen (vgl. act. A20 F95 bis F107). Sie beschränken sich auf die 

blosse Nennung des Umstands, dass ein Umsturz stattgefunden habe und 

der Vorgesetzte des Beschwerdeführers verhaftet worden sei. Dies, ob-

wohl der Beschwerdeführer mehrfach zu detaillierteren Schilderungen an-

gehalten worden ist (vgl. exemplarisch etwa act. A20 F101). Markante De-

tails fehlen vollkommen und es entsteht nicht der Eindruck, dass die Er-

zählung auf persönlichen Erlebnissen beruhen würde. Der Einwand auf 

Beschwerdeebene, der Beschwerdeführer stamme aus einem Land, in 

welchem nicht über solche Dinge gesprochen werde, überzeugt nicht. 

Auch mit dem Argument, die oberflächliche Schilderung sei darauf zurück-

zuführen, dass er persönlich nicht am Umsturz beteiligt gewesen sei, ver-

mag er nicht durchzudringen, zumal auch unter dieser Prämisse persönlich 

gefärbte Schilderungen zu erwarten wären. Auch die Schilderung des Ver-

lassens des Militärgeländes ist pauschal und oberflächlich ausgefallen (vgl. 

act. A20 F108 bis F110). Gleiches gilt für die Erzählungen zum Zeitraum, 

in welchem er versteckt auf einer Weide gelebt habe (vgl. act. A20 F111 bis 

F118 und F122 bis F124). Hinsichtlich der eingereichten Beweismittel ist 

zu bemerken, dass diese – wenn überhaupt – lediglich geeignet sind, den 

Militärdienst, nicht aber die Desertion glaubhaft zu machen. 

Das Kernvorbringen, aus dem Militärdienst desertiert zu sein, ist daher 

nicht glaubhaft, weshalb die in diesem Zusammenhang geltend gemachte 

drohende Verfolgung zu verneinen ist. 

6.3 Auch aufgrund der illegalen Ausreise – deren Glaubhaftigkeit offenblei-

ben kann – ergibt sich keine asylrelevante Verfolgungsgefahr. Das Bun-

desverwaltungsgericht ging in seiner bisherigen Rechtsprechung davon 

aus, dass bei einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Falle einer Rückkehr 

eine Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung bestehe. Im 

Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Gericht jedoch 

zum Schluss, dass sich diese Praxis nicht mehr aufrechterhalten lasse und 

eine illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft 

nicht ausreiche. Eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsgefahr sei 

nur dann anzunehmen, wenn zusätzliche Anknüpfungspunkte vorlägen, 

welche zu einer Schärfung des Profils führen (vgl. Referenzurteil 

D-7898/2015 E. 4.1 und 5.1 f.). Eine solche Profilschärfung ist im Falle des 

Beschwerdeführers zu verneinen. 

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Seite 9 

6.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass das SEM zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte und sein Asylge-

such ablehnte. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Auf Beschwerdeebene wird geltend gemacht, der Wegweisungsvollzug 

sei unzulässig, da der Beschwerdeführer aufgrund der allgemeinen Lage 

in Eritrea der Gefahr einer unmenschlichen Behandlung gemäss Art. 3 

EMRK ausgesetzt wäre. Ferner würde der Beschwerdeführer bei einer 

Rückkehr wieder in den Militärdienst eingezogen. Der Wegweisungsvoll-

zug sei auch unzumutbar, da die Menschenrechtssituation in Eritrea äus-

serst prekär sei und keine hinreichenden begünstigenden Faktoren vor-

handen seien. Er verfüge zwar über Familienangehörige in Eritrea. Es sei 

aber nicht gesichert, dass diese ihn unterstützen könnten, zumal sie der 

Landbevölkerung zuzuordnen seien, weshalb sie eher der ärmeren Bevöl-

kerungsschicht angehören würden. Ferner verfüge der Beschwerdeführer 

über keine Berufsausbildung. 

8.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

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Seite 10 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.4 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. 

8.5 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehender 

Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungs-

gericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. 

Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 E.6.1 [zur Publikation 

vorgesehen]). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

im genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeits-

verbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter 

und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) 

geprüft.  

Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen gelangte das 

Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher Hinsicht 

zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Gewährung 

von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson kaum vor-

hersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich nicht genau 

beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen fünf und zehn 

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Seite 11 

Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen könne. Die Lebens-

bedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundausbildung als auch im 

militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig. Darüber hinausge-

hend stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen 

Nationaldienst – insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen 

Nationaldienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme 

(vgl. zum Ganzen Urteil E-5022/2017 E. 6.1.5.2).  

In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, Art. 4 

Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, wenn 

das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeitsver-

bots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu be-

fürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit für 

den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last zu 

qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht seines 

essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzunehmen. 

Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und sexu-

ellen Übergriffe derart systematisch stattfänden, dass jede Nationaldienst-

leistende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausge-

setzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Auch insofern sei eine Ver-

letzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzugs zu ver-

neinen (vgl. zum Ganzen Urteil E-5022/2017 E. 6.1.5.2). 

Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernst-

hafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil E-5022/2017 führte das Bundes-

verwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinreichenden Belege 

dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuellen Übergriffe im Natio-

naldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede Dienstleistende 

und jeder Dienstleistender dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst 

solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher kein ernsthaftes Risiko ei-

ner Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einziehung in den eritrei-

schen Nationaldienst (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.1.6). 

8.6 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten. 

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Seite 12 

8.7 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.8 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.9 Der angefochtenen Verfügung ist auch in diesem Punkt im Ergebnis 

zuzustimmen, zumal keine Hinweise ersichtlich sind, wonach der Be-

schwerdeführer bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage geraten 

könnte, weshalb sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar er-

weist. 

8.10 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG).  

D-6044/2016 

Seite 13 

8.11 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.   

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit 

Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2016 die unentgeltliche Prozessfüh-

rung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt worden ist, sind keine Verfah-

renskosten zu erheben.  

10.2 Mit Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2016 wurde der Antrag auf 

amtliche Rechtsverbeiständung gutgeheissen und Frau Isabelle Müller als 

amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Ihr ist deshalb ein amtliches Ho-

norar zu entrichten. Der in der Beschwerdeschrift ausgewiesene Zeitauf-

wand von sieben Stunden sowie die geltend gemachten Auslagen von 

Fr. 54.– sind angemessen. Der Stundenansatz ist unter Hinweis auf die 

Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2016 auf Fr. 150.– zu kürzen. Das amt-

liche Honorar beläuft sich somit auf insgesamt Fr. 1‘104.– (Fr. 1‘050.– [7 x 

150] plus Fr. 54.– [Auslagen]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6044/2016 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Frau Isabelle Müller wird ein amtliches Honorar von Fr. 1‘104.– ausgerich-

tet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Marcel Tiefenthal Linus Sonderegger 

 

 

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