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**Case Identifier:** c5c3b0ae-87d0-55d5-bf08-33cb4155225a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.10.2011 IV 2009/375
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-375_2011-10-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/375

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 06.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2011
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2011, IV 
2009/375). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_86/2012.

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 6. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pablo Blöchlinger, Lutherstrasse 4, Postfach, 

8021 Zürich 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

Der Versicherte meldete sich am 9. November 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Der Arbeitgeber, die B.___ AG, teilte der IV-Stelle am 19. November 2004 

mit, sie beschäftige den Versicherten seit dem 1. April 2000 als Betriebsmitarbeiter mit 

einem Beschäftigungsgrad von 100%. Im Jahr 2002 habe der Versicherte Fr. 62'162.75 

verdient. Der aktuelle Lohn belaufe sich auf Fr. 4'432.-- pro Monat (IV-act. 9). Dr. med. 

C.___, Facharzt Allgemeinmedizin FMH, berichtete der IV-Stelle am 22. November 

2004, der Versicherte leide nach einem Autounfall am 5. März 2003 an einem HWS-

Distorsionstrauma mit posttraumatischem Zervikalsyndrom und Panvertebralsyndrom 

sowie an einer reaktiven Depression. Am 29. Oktober 2004 sei es zu einem leichten 

Auffahrunfall gekommen, wobei das Auto aber nicht beschädigt worden sei. Der 

Versicherte klage massiv darüber, dass es ihm immer schlechter gehe und dass nichts 

mehr helfe. Er gebe vermehrt Beschwerden in der BWS- und LWS-Region an. Eventuell 

werde noch eine stationäre Abklärungsbehandlung erfolgen. Der Versicherte sei sehr 

stark auf seine Symptome fixiert. Er wirke nur vordergründig kooperativ. Die klinischen 

Befunde widersprächen den subjektiven Beschwerden (IV-act. 12-1/16 bis 4/16). 

Diesem Bericht lagen verschiedene medizinische Akten bei, die im Rahmen des von 

der SUVA geführten Verfahrens produziert worden waren. Die D.___ Klinik, hatte der 

SUVA am 5. November 2003 angegeben, der Versicherte leide an einem 

posttraumatischen Zervikokranialsyndrom und an einem HWS-Schleudertrauma (mit 

sekundärem Übergang in Spannungskopfweh) und an einer leichten 

Transaminasenerhöhung bei wahrscheinlich leichter Lebersteatose und erheblicher 

Gewichtszunahme in den vergangenen sechs Monaten. Die typischen Beschwerden 

eines HWS-Schleudertraumas hätten sich zunächst bis Sommer 2003 gebessert. Nun 

klage der Versicherte über sekundär zunehmende Beschwerden, die für ein Kopfweh 

vom Spannungstyp sprächen. Es gebe keine Hinweise für eine symptomatische 

Spondylarthrose (IV-act. 12-9/16 bis 10/16). Prof. Dr. med. E.___ von der D.___ Klinik 

hatte am 28. Januar 2004 berichtet, er habe folgende Diagnosen erhoben: 

Spannungskopfschmerzen, dysphorische Entwicklung, psychovegetative 

Beschwerden, Symptomausweitung (massiver Einfluss der psychosozialen Belastung, 

insbesondere die nach Chemotherapie in Remission befindliche Leukämie des 

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vierjährigen Sohnes sowie dessen Verhaltensveränderung). Der Versicherte sei 

aufgrund der diversen Belastungen kaum zur Arbeitssteigerung zu motivieren (IV-act. 

12-7/16 bis 8/16). Am 11. Februar 2004 hatte Prof. E.___ ergänzend ausgeführt, bei der 

aktuellen Untersuchung sei eine extreme aggressiv-dysphorische Stimmung des 

Versicherten aufgefallen. Deshalb sei eine stationäre Rehabilitation sinnvoll (IV-act. 

12-5/16 bis 6/16). Die Rehaklinik F.___ hatte in ihrem Austrittsbericht vom 1. Juli 2004 

festgehalten, der Versicherte habe beim Eintritt über intermittierende Schmerzen im 

Bereich des gesamten Kopfes und der HWS mit Ausstrahlung nach lumbal geklagt. 

Ausserdem habe er Symptome wie Lichtscheu, Übelkeit und Schwindel angegeben. In 

der klinischen Untersuchung hätten sich ein nuchaler Hartspann, eine leichtgradige 

lumbale linkskonvexe Skoliose und eine eingeschränkte Wirbelsäulenbeweglichkeit bei 

unauffälligem Gangbild und neurologischem Normalbefund gezeigt. Auch eine 

Röntgenaufnahme habe einen Normalbefund ergeben (keine Instabilitätszeichen, keine 

Segmentblockade, keine zykloapophysische oder unkovertebrale Arthrose, normal 

weiter Spinalkanal). Während des stationären Aufenthalts hätten die Schwindel- und 

Kopfschmerzen im Vordergrund gestanden. In der formalen neuropsychologischen 

Untersuchung seien leicht reduzierte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistungen 

objektiviert worden. Im Vordergrund hätten Schwierigkeiten bei der geteilten 

Aufmerksamkeit gestanden. Zudem habe eine leichte Verlangsamung bestanden. In 

der Wortflüssigkeit und in der figuralen Wortproduktion sei die Leistung leicht 

vermindert gewesen. Die Lern- und Gedächtnisleistung sei in beiden Modalitäten 

erwartungsgemäss gewesen. Die Belastbarkeit habe sich in der mehrstündigen 

Untersuchung als leicht reduziert erwiesen. Der Versicherte habe über eine erhöhte 

Erschöpfbarkeit, Schwindel und zunehmende Kopfschmerzen geklagt. Es sollte ein 

Arbeitsversuch mit einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 25% unternommen werden (IV-act. 

12-11/16 bis 16/16). Vom 14. Februar bis 14. März 2005 hielt sich der Versicherte 

erneut in der Rehaklinik F.___ auf. Diese berichtete der SUVA am 30. März 2005, es sei 

folgende Diagnose gestellt worden: HWS-Distorsionstrauma mit/bei 

posttraumatischem zervikozephalem Schmerzsyndrom, Panvertebralsyndrom, 

unsystematischer Schwindel und V. a. Schmerzverarbeitungsstörung und 

Somatisierungstendenz. Im Verlauf der multimodalen Therapie (mit dem Schwerpunkt 

auf der aktiven Mobilisation des Rumpfs, des Kopfs und der oberen Extremitäten mit 

Ausdauer- und Schwindeltraining) sei es zu einer leichten Verbesserung der 

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Beschwerdesymptomatik gekommen, wenngleich die Schmerzintensität stark 

undulierend gewesen sei. Subjektiv habe sich der Versicherte beim Austritt psychisch 

und physisch belastbarer gefühlt. Er habe gelernt, mit den Schmerzen besser 

umzugehen und die Schwindelsymptomatik positiv zu beeinflussen. Der Versicherte sei 

bei einer Präsenzzeit von 50% zu 33% leistungsfähig (IV-act. 24).

B.     

Dr. med. G.___ vom RAD hielt am 4. August 2005 fest, es sei noch unklar, wie sich die 

Arbeitsfähigkeit an einem leidensangepassten Arbeitsplatz entwickeln werde. Da der 

Zustand offenbar nicht stabil sei, müsse der weitere Verlauf abgewartet werden (IV-act. 

25). Der Versicherte liess am 29. September 2005 angeben, er fühle sich aktuell nicht 

arbeitsfähig; er wünsche eine genaue Abklärung seiner Arbeitsfähigkeit. Der 

Arbeitsvermittler der IV-Stelle notierte am 31. März 2006, der Versicherte habe den 

Arbeitsversuch bei der B.___ AG abgebrochen, obwohl die SUVA das nicht verstanden 

habe. Seit dem 1. November 2005 sei der Versicherte arbeitslos. Der Arbeitsvermittler 

schloss den Fall ab, da sich der Versicherte nicht arbeitsfähig fühle, während die SUVA 

eine Arbeitsfähigkeit von 100% prognostiziert habe (IV-act. 35). Die SUVA hatte am 

20. März 2006 die Ausrichtung des Taggelds eingestellt und einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente verneint, da die geklagten organischen Beschwerden durch den 

erlittenen Unfall nicht erklärbar seien. Die Ursache dieser Beschwerden bestehe in 

einer psychischen Krankheit, für welche sie nicht einzustehen habe (Fremdakten). Die 

IV-Stelle erfuhr am 6. Juni 2006, dass der Versicherte gegen diese Verfügung 

Einsprache erhoben hatte (IV-act. 37). Dr. C.___ berichtete der SUVA am 30. Juni 2006, 

folgende Beschwerden stünden im Vordergrund: massive Kopfschmerzen, z.T. 

pulsierend besonders rechts temporal und frontal, daneben aber auch häufige HWS-

Beschwerden und Beschwerden im ganzen Rückenbereich. Der Versicherte klage über 

häufige Schwindelbeschwerden und über Niedergeschlagenheit (Fremdakten). Die 

SUVA erteilte am 3. August 2006 einen Auftrag zu einer polydisziplinären Begutachtung 

des Versicherten (Fremdakten). Das Institut für Interdisziplinäre Medizinische 

Begutachtung (IIMB) berichtete in seinem Gutachten vom 31. Dezember 2006, der 

Versicherte klage über Nacken-Kopf-Schmerzen, Rückenschmerzen, Schwindel, 

Niedergeschlagenheit, Aggressivität und Konzentrations- und Gedächtnisstörungen. 

Die Nacken-Kopf-Schmerzen träten meist im Nacken rechtsbetont, teils aber auch 

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frontal linksbetont und teilweise holokraniell auf. Der Schmerzcharakter wechsle: 

hämmernd, pulsierend, elektrisierend. Die Schmerzen seien immer vorhanden. Unter 

Medikamenten komme es nur vorübergehend zu einer Besserung. Die Intensität 

betrage bis 9/10 auf der Schmerzskala. Als Begleitsymptome träten eine Photophobie 

und eine Phonophobie auf. Die Rückenschmerzen seien im Nacken und thorakal, 

weniger auch lumbal lokalisiert. Sie hätten einen krampfartigen Charakter und sie 

strahlten in die Schultern/Arme bds. aus. Sie würden durch die Kopfschmerzen oder 

durch lange Autofahrten ausgelöst. Der Schwindel sei weder ein Dreh- noch ein 

Schwankschwindel. Der Versicherte fühle sich stattdessen wie in der Luft, so dass er 

sich festhalten müsse. Die Sachverständigen führten zusammenfassend aus, die 

neurologische, die neuropsychologische und die psychiatrische Abklärung hätten 

folgende Diagnosen ergeben: Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (nach 

Verkehrsunfall am 5.3.03 mit HWS-Distorsionstrauma, DD: Somatisierungsstörung, 

Neurasthenie, Beschwerden: Zervikozephales und panvertebrales Schmerzsyndrom 

ausstrahlend in die Schultern und die Arme, Kopfschmerzen vom Spannungstyp, teils 

mit migräniformem Charakter, teils von unsystematischem Schwindel begleitet, 

konsekutiv vorwiegend durch Schmerzinterferenzen bedingte, leichte, kognitive 

Funktionsstörung, neurologisch ohne Anhaltspunkte für strukturell-neurologische 

Ursachen der Beschwerden, negativ interagierend: V.a. durch Übergebrauch an 

Schmerzmitteln induzierte Kopfschmerzen) und rezidivierende depressive Störung 

(gegenwärtig leichte Episode). Bei der Beantwortung der von der SUVA gestellten 

Fragen gaben die Sachverständigen in ihrem Gutachten an, die Nackenschmerzen 

seien aufgrund der manifesten leichtgradigen parazervikalen Myogelosen mit hoher 

Wahrscheinlichkeit zu einem vernachlässigbar kleinen Teil organischer Genese. Das 

klinisch manifeste Beschwerdebild mit weitgehend generalisierten Schmerzen gehe in 

seiner Ausgestaltung und in seiner Ausprägung deutlich über ein typisches 

Beschwerdebild nach einem HWS-Distorsionstrauma hinaus. Allerdings fehlten 

typische Beschwerden wie etwa eine parazervikale Myogelose. Hinweise für eine milde 

traumatische Hirnverletzung fehlten. In einer Zusammenschau der Befunde und 

sämtlicher Teilgutachten sei davon auszugehen, dass die psychischen Beschwerden 

massgeblich im Vordergrund stünden. Aus neurologischer Sicht sei mit der Möglichkeit 

zu rechnen, dass durch das Absetzen der Schmerzmittel bei konsequent 

durchgeführten alternativen Therapien eine signifikante Verbesserung immerhin der 

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Kopfschmerzen erreicht werden könne. Aus psychiatrischer Sicht sprächen der 

langjährige chronifizierte Verlauf, die erfahrungsgemäss träge Entwicklung einer 

somatoformen Schmerzstörung und das gleichzeitige Vorliegen einer affektiven 

Störung gegen einen degressiven Verlauf. Langfristig sei aber eine Besserung möglich. 

Als Therapiemassnahmen sollten aus neurologischer Sicht die Schmerzmittel abgesetzt 

und durch eine passive (detonisierende) und vor allem auch aktive (muskelaufbauende) 

Physiotherapie ersetzt werden. Aus psychiatrischer Sicht sei eine langfristige 

ambulante Psychotherapie notwendig, wobei SSRI-Antidepressiva eingesetzt werden 

sollten. Aufgrund der anhaltenden Schmerzstörung und aufgrund der konsekutiven 

Beschwerden bestehe eine Arbeitsfähigkeit von lediglich neun Stunden pro Woche in 

einer ruhigen und wenig fordernden Umgebung (Fremdakten).

C.     

Mit einer Verfügung vom 31. Januar 2008 sprach die SUVA dem Versicherten auf der 

Grundlage eines Invaliditätsgrades von 25% mit Wirkung ab 1. Februar 2008 eine 

Invalidenrente zu (Fremdakten). Dr. med. H.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 

berichtete der SUVA am 8. Februar 2008, der Versicherte habe angegeben, die 

Intensität der Beschwerden wechsle. Es gebe Tage, an denen er wegen der Schmerzen 

nur im Bett liegen könne. An anderen Tagen gehe es ihm recht gut. Täglich und stetig 

beschäftige er sich aber mit der Krankheit. Er fühle sich wertlos. Er stehe um 06:30 Uhr 

morgens auf, fahre die Ehefrau zur Arbeit und bringe dann den Sohn zur Schule, 

besuche Kollegen o.ä., kaufe ein, koche für die Ehefrau und den Sohn und erledige 

weitgehend alle Haushaltarbeiten inklusive das Putzen und das Staubsaugen. Er sei 

täglich an den Internetnews interessiert. Neuerdings beschäftige er sich vermehrt mit 

der Religion; er besuche regelmässig die Kirche. Bei Kopfschmerzen nehme er 

Mefenacid ein. Ansonsten verzichte er auf Medikamente. Die Antidepressiva habe er 

mangels eindeutiger Wirkung wieder abgesetzt. Er gehe vierzehntäglich zur 

Gesprächspsychotherapie zu Dr. I.___ und allwöchentlich zur Physiotherapie. Zuhause 

mache er täglich die Übungen zur Kräftigung der Muskulatur. Er sei in der Lage, zwei 

bis drei Stunden täglich an fünf Tagen in der Woche leichte bis mittelschwere Arbeit zu 

verrichten, wenn er dabei Pausen einschalten könne. Dr. H.___ hielt dazu fest, der 

Versicherte sei für den Haushalt zuständig. Er leiste alle notwendigen Arbeiten, wobei 

er ohne Hilfe zurechtkomme. Der Tagesablauf sei regelmässig und der Versicherte 

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habe Kontakt mit der Familie und mit Freunden. Im Affekt gehe es dem Versicherten 

besser als im Jahr 2006. Es sei keine eindeutige depressive Störung mehr vorhanden. 

Das Bild lasse eher an eine Dysthymie denken. Das Antidepressivum sei in Absprache 

mit dem Psychiater abgesetzt worden. Grundsätzlich sei eine Tätigkeit ausser Haus 

denkbar (drei bis vier Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche). Als Diagnose 

bleibe nur noch die somatoforme Schmerzstörung (Fremdakten).

D.     

Dr. med. J.___ vom RAD hielt am 29. Mai 2008 fest, bereits bei der Begutachtung 2006 

könne man unter Anwendung der Zumutbarkeitskriterien für die willentliche 

Schmerzüberwindung die Höhe der Arbeitsfähigkeit sehr in Frage stellen. Nun habe 

sich das Zustandsbild seit 2006 sogar noch verbessert. Insbesondere liege keine 

relevante depressive Störung mehr vor. Der Versicherte habe in der Familie etliche 

Funktionen übernommen und er habe eine relativ gute Tagesstruktur. 

Rechtsprechungsgemäss bestünden keine medizinischen Gründe, welche die 

geforderte Willensanstrengung verunmöglichten. Ausser der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung gebe es keine arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnose. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht lägen somit keine Gründe für eine nennenswerte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Somit bestehe für eine adaptierte Tätigkeit 

(leicht bis mittelschwer, wechselbelastend wegen der Schulter-Nacken-Schmerzen) 

keine wesentliche Arbeitsunfähigkeit. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht 

erforderlich (IV-act. 51). Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen von Fr. 66'905.- 

(2008) mit dem statistischen Zentralwert aller Hilfsarbeiterlöhne von Fr. 59'908.-- (2008) 

und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 10% (IV-act. 54). Am 5. August 2008 

eröffnete sie dem Versicherten, dass zur Zeit keine Arbeitsvermittlung möglich sei, weil 

er sich nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 55). Mit einem Vorbescheid vom 5. August 2008 

teilte sie dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, sein Leistungsbegehren 

abzuweisen, weil bei einem Invaliditätsgrad von 10% kein Rentenanspruch bestehe (IV-

act. 57). Der Versicherte liess am 12. September 2008 ausführen, er habe seinen 

Wohnsitz nach Argentinien verlegt, weshalb die IV-Stelle des Kantons St. Gallen nicht 

mehr zuständig sei. Da er keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente habe, ziehe er 

sein Gesuch zurück. Sollte doch noch über die Sache entschieden werden, weise er 

darauf hin, dass die Feststellung, das psychiatrische Gutachten sei nach dem 

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Rentenentscheid der SUVA eingetroffen, aktenwidrig sei. Dr. H.___ habe kein 

Gutachten, sondern einen Verlaufsbericht abgegeben. Der Versicherte liess weiter 

geltend machen, er weise die typischen Beschwerden nach einem Schleudertrauma 

auf. Die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung allein treffe den medizinischen 

Sachverhalt nicht. Im übrigen habe die IV-Stelle nicht nachgeprüft, ob die somatoforme 

Schmerzstörung tatsächlich mit einer Willensanstrengung überwunden werden könnte 

und ob ihm eine solche Willensanstrengung überhaupt zumutbar sei (IV-act. 60-1/5 bis 

2/5). Gemäss der Wohnsitzbescheinigung der Gemeinde Z.___ hatte sich der 

Versicherte am 11. September 2008 nach Argentinien abgemeldet (IV-act. 60-3/5). Die 

Zentrale Ausgleichsstelle ZAS teilte der IV-Stelle am 6. Januar 2009 mit, dass deren 

Zuständigkeit erhalten bleibe. Ab dem 1. Oktober 2008 bestehe kein Rentenanspruch 

mehr (IV-act. 64). Mit einer Verfügung vom 16. September 2009 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren des Versicherten ab. Zur Begründung führte sie aus, es bestehe 

keine Bindung an den Entscheid der SUVA. Eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung begründe i.d.R. keinen Anspruch auf Rentenleistungen (IV-act. 70).

E.      

Der Versicherte liess am 21. Oktober 2009 Beschwerde erheben und die Ausrichtung 

einer vollen (richtig: einer ganzen) Invalidenrente beantragen. Eventualiter sei die Sache 

an die IV-Stelle zurückzuweisen mit der Auflage, den medizinischen Sachverhalt zu 

ergänzen. Zur Begründung der Beschwerde wurde insbesondere ausgeführt, die 

Rentenverfügung der SUVA beruhe auf umfangreichen medizinischen Abklärungen, 

während die internen Ärzte der IV-Stelle ihre Einschätzung allein auf den Bericht von 

Dr. H.___ vom 8. Februar 2008 abgestellt hätten. Dabei hätten sie sich zudem 

unbegründet über die von Dr. H.___ angegebene Arbeitsfähigkeit hinweggesetzt, ohne 

sich damit oder mit den medizinischen Unterlagen der SUVA auseinanderzusetzen. Sie 

hätten auch keine eigenen Untersuchungen vorgenommen. Damit könne der von der 

SUVA ermittelte Invaliditätsgrad nicht als falsch abgetan werden. Er habe mehrere 

Arbeitsversuche unternommen. Allein schon deshalb sei die Behauptung falsch, dass 

es keine medizinischen Gründe gebe, welche die geforderte Willensanstrengung 

verunmöglichten. Die Gutachter seien nicht nach der Möglichkeit der Überwindung 

durch eine entsprechende Willensanstrengung befragt worden und hätten sich deshalb 

auch nicht dazu geäussert. Die SUVA habe immer Taggelder ausgerichtet, weil er 

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dauernd arbeitsunfähig gewesen sei. Dazu habe sich die IV-Stelle nicht geäussert, 

womit sie implizit eine befristete Rente verneint habe, ohne den Sachverhalt abgeklärt 

zu haben und ohne ihre Verfügung entsprechend zu begründen. Ab April 2004 bestehe 

ein Anspruch auf eine volle (richtig: ganze) Rente. Sollte eine Verbesserung eingetreten 

sein, müsse dieser Umstand mittels einer interdisziplinären Begutachtung geklärt 

werden (act. G1).

F.      

Die IV-Stelle beantragte am 9. Dezember 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte insbesondere geltend, der Beschwerdeführer habe nicht behauptet, dass er 

vom IIMB nicht ausführlich und kompetent untersucht worden sei. Es sei unstrittig, 

dass der Beschwerdeführer keine Nervenschäden aufweise und dass er daher aus 

neurologischer Sicht voll arbeitsfähig sei. Das IIMB habe die hohe Arbeitsunfähigkeit 

von 79% schwergewichtig aus psychiatrischer Sicht abgeleitet. Allerdings sei es 

diesbezüglich nicht schlüssig. Die festgestellte leichte depressive Störung sei nämlich 

zum vornherein nicht invalidisierend, zumal es sich nicht um ein von der somatoformen 

Schmerzstörung losgelöstes Leiden handle. Auch die somatoforme Schmerzstörung 

sei nicht invalidisierend, weil keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Ausprägung und Dauer vorliege. Das Distorsionstrauma stelle keine Komorbidität dar, 

weil keine pathologischen somatischen Befunde vorlägen. Deshalb hätten die 

angeführten Diagnosen eines zervikozephalen und eines panvertebralen 

Schmerzsyndroms sowie der Kopfschmerzen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Im IIMB-Gutachten seien einzig aetiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale 

Leidenszustände beschrieben, denen wegen fehlender Objektivität keine 

invalidisierende Wirkung zukomme. Demnach könne nicht auf die psychiatrische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im IIMB-Gutachten abgestellt werden. Vielmehr sei der 

Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig. Dr. H.___ habe keine 

depressive Störung mehr festgestellt. Umso weniger leuchte seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (höchstens 50%) ein. Bei der neuropsychologischen 

Begutachtung habe es deutliche Anzeichen dafür gegeben, dass die Motivation und die 

Kooperation des Beschwerdeführers unzureichend gewesen seien. Deshalb vermöge 

das Resultat dieser Abklärung nicht zu überzeugen. Da nachweislich keine 

Hirnschädigung vorliege, sei aus neuropsychologischer Sicht eine uneingeschränkte 

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Arbeitsfähigkeit erstellt. Da die Akten der SUVA die Beurteilung des Rentenanspruchs 

erlaubten, seien keine weiteren Abklärungen nötig gewesen. Diesen Akten lasse sich 

nicht entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der 

IV-Anmeldung wesentlich verändert hätte. Deshalb sei für den gesamten 

massgebenden Zeitraum von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.

G.     

Der Beschwerdeführer liess am 10. März 2010 einwenden, die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung habe sich nach dem Einholen des Gutachtens geändert. Es sei 

notorisch, dass Gutachten, die vor dieser Änderung angefordert worden seien, nicht 

mit den entsprechenden Fragen in Auftrag gegeben worden seien. Die 

Beschwerdegegnerin schliesse "demnach aus (dem) Schweigen der Gutachter auf 

Fakten, welche zur Beantwortung den Gutachtern gar nicht angetragen wurden". 

Deshalb könne der Argumentation der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt werden und 

die Sache sei an sie zurückzuweisen mit dem Auftrag, ein umfassendes Gutachten zur 

Arbeitsfähigkeit erstellen zu lassen. Es gehe nicht an, dass sich die 

Beschwerdegegnerin einzig auf die Einschätzung ihres medizinischen Dienstes stütze. 

Im übrigen sei es verfehlt, ihm fehlende Motivation und Kooperationsbereitschaft 

vorzuwerfen. Er wolle wieder gesund werden und er wolle wieder arbeiten. Bei den 

Arbeitsversuchen sei nie festgestellt worden, dass es ihm an der nötigen 

Einsatzbereitschaft gemangelt hätte. Seit der IV-Anmeldung sei er ständig in 

medizinischer Behandlung und arbeitsunfähig geschrieben gewesen.

Erwägungen:

1.      

In seiner Stellungnahme vom 12. September 2008 zum Vorbescheid hat der 

Beschwerdeführer ausführen lassen, er habe gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG keinen 

Anspruch mehr auf eine Invalidenrente, weshalb er sein Gesuch zurückziehe. Er hat 

dann aber für den Fall, dass trotzdem in der Sache entschieden werde, Ausführungen 

zur inhaltlichen Richtigkeit der angekündigten Abweisungsverfügung gemacht (IV-act. 

60). Die Beschwerdegegnerin ist gar nicht auf diesen "Rückzug" eingegangen, d.h. sie 

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hat das Verwaltungsverfahren nicht zufolge Gesuchsrückzugs abgeschrieben, sondern 

sie hat in der Sache selbst verfügt (IV-act. 70). Diese Vorgehensweise der 

Beschwerdegegnerin war korrekt, denn mit dem "Rückzug" des Gesuchs wollte der 

Beschwerdeführer nur einräumen, dass er mit der Verneinung eines Rentenanspruchs 

für die Zeit ab der Wohnsitzverlegung nach Argentinien einverstanden sei. Auf die 

Invalidenrente bis zur Aufgabe des schweizerischen Wohnsitzes wollte er damit aber 

nicht verzichten. Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht trotz des "Rückzugs" 

über das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers entschieden. Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens bildet also die Frage nach einem Anspruch auf eine 

Invalidenrente nach dem Unfall vom 5. März 2003.

2.      

Ausländische Staatsangehörige sind anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz 

und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 IVG). Der 

Beschwerdeführer ist gemäss seinen eigenen Angaben in der Anmeldung 

argentinischer Staatsangehöriger. Aufgrund der dem Gericht vorliegenden Akten ist 

davon auszugehen, dass er bis zum 10. September 2008 sowohl seinen zivilrechtlichen 

Wohnsitz als auch seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz gehabt hat. Am 11. 

September 2008 hat er sich bei der Wohngemeinde Z.___ nach Argentinien 

abgemeldet. Das zwingt zum Schluss, dass er seinen Wohnsitz nach Argentinien 

verlegt hat. Für die Zeit ab dem 1. Oktober 2008 steht deshalb fest, dass der 

Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch hat. Diesbezüglich erweist sich die 

angefochtene Verfügung als rechtmässig. Für die Zeit bis 30. September 2008 ist zu 

prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf der Grundlage eines von ihr 

ermittelten, nicht leistungsbegründenden Invaliditätsgrades einen Rentenanspruch 

verneint hat.

3.      

Gemäss dem mit der 5. IV-Revision geänderten, am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 

Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Anmeldung). Die bis zum 

31. Dezember 2007 geltende Fassung des Art. 29 IVG sah demgegenüber vor, dass 

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der Rentenanspruch unabhängig vom Datum der Einreichung der Anmeldung mit der 

Erfüllung des sogenannten Wartejahres entstand. Die Nachzahlung der Rente war 

allerdings gemäss dem (am 31. Dezember 2007 aufgehobenen) Art. 48 Abs. 2 IVG 

grundsätzlich auf die zwölf der Anmeldung vorangegangenen Monate beschränkt. Für 

weiter zurückliegende Zeiten war der Anspruch auf eine Rentennachzahlung verwirkt. 

Die 5. IV-Revision enthält keine Übergangsbestimmung, welche die Frage beantworten 

würde, ob für Fälle wie den vorliegenden, in denen die Anmeldung noch vor dem 

Inkrafttreten erfolgt ist und der Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten eingetreten ist, 

geltendes (neues) oder ausser Kraft gesetztes (altes) Recht massgebend sei. Es liegt 

also eine ausfüllungsbedürftige übergangsrechtliche Gesetzeslücke vor. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) als Aufsichtsbehörde über die IV-Stellen hat 

in seinem IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007 vorgeschlagen, diese 

Gesetzeslücke dadurch zu füllen, dass das aufgehobene Recht mittels eines 

intertemporalrechtlichen Verweises für all jene Sachverhalte weiter massgebend 

bleiben solle, in denen der Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten am 1. Januar 2008 

eingetreten sei. Diese Lösung ist von der höchstrichterlichen Rechtsprechung bestätigt 

worden (vgl. etwa das Bundesgerichtsurteil vom 28. August 2008, 8C_373/2008, Erw. 

2.1; vgl. auch das IV-Rundschreiben Nr. 300 vom 15. Juli 2011). Im vorliegenden Fall 

steht ein Rentenanspruch zur Diskussion, der jedenfalls vor dem 1. Januar 2008 

eingetreten wäre. Massgebend ist deshalb die "alte" Fassung des Art. 29 IVG (i.V.m. 

dem "alten" Art. 48 Abs. 2 IVG).

4.      

Der Beschwerdeführer war bis zum Unfall am 5. März 2003 vollzeitlich erwerbstätig. 

Sein Invaliditätsgrad bemisst sich deshalb mittels eines reinen Einkommensvergleichs. 

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

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4.1    Der Beschwerdeführer hat zwar in seinem Herkunftsland eine qualifizierte 

Berufsausbildung absolviert, aber er hat diesen Beruf in der Schweiz nie ausgeübt. Er 

ist stattdessen als Hilfsarbeiter, zuletzt bei der B.___ AG, tätig gewesen. Es gibt kein 

Indiz dafür, dass er, hätte er keinen Unfall erlitten, seine Arbeitsstelle gekündigt und 

den früher einmal erlernten Beruf wieder ausgeübt hätte (bzw. überhaupt noch hätte 

ausüben können). Er wäre also mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin als Hilfsarbeiter 

tätig gewesen. Da die Hilfsarbeit bei der B.___ AG - den Angaben des 

Beschwerdeführers gemäss - den Fähigkeiten und Neigungen gut entsprochen hatte, 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer diesen Arbeitsplatz beibehalten 

hätte. Das Valideneinkommen bemisst sich deshalb anhand des an diesem Arbeitsplatz 

erzielbaren Einkommens. Die B.___ AG hat am 19. November 2004 angegeben, der 

Beschwerdeführer habe seit April 2000 Fr. 4'432.-- (x12) verdient. Im Jahr 2002 habe 

das Einkommen Fr. 62'162.75 betragen, im Jahr 2003 Fr. 46'482.80. Gemäss den 

Eintragungen im individuellen Beitragskonto hat der Beschwerdeführer im Jahr 2000 Fr. 

47'294.-- und im Jahr 2001 Fr. 51504.-- verdient. Die Beschwerdegegnerin ist bei 

ihrem Einkommensvergleich zur Bemessung des Valideneinkommens von einem 

Betrag von Fr. 62'162.75 ausgegangen, ohne sich damit auseinanderzusetzen, dass 

das von der B.___ AG angegebene Einkommen sehr viel tiefer gewesen ist, dass die 

SUVA auf eben dieses tiefere Einkommen abgestellt hat, und dass der 

Beschwerdeführer in den Jahren 2000 und 2001 sogar noch deutlich weniger verdient 

hatte. Die Beschwerdegegnerin hat ausserdem das für 2002 angegebene Einkommen 

der Nominallohnentwicklung bis 2008 angepasst, was einen Betrag von Fr. 66'905.-- 

ergeben hat. Tatsächlich muss aber auf das Einkommen des Jahres 2004 abgestellt 

werden, da das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) in diesem Jahr erfüllt 

gewesen ist, so dass ein Rentenanspruch ab 2004 zur Diskussion steht. Das von der 

B.___ AG angegebene Jahreseinkommen entspricht nicht der "validen" erwerblichen 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, denn das der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens zugrunde zu legende, statistisch ermittelte Jahreseinkommen ist 

höher (Fr. 57'258.--). Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer bei der B.___ AG mit 

Ausnahme des Jahres 2002 ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hat, so dass 

das Valideneinkommen und das statistische Einkommen zur Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens "parallelisiert" werden müssen. Dazu muss das 

Valideneinkommen des Beschwerdeführers auf 95% des Ausgangseinkommens zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens angehoben werden (vgl. 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer, 2. A., S. 322 f.). Das 

Valideneinkommen des Beschwerdeführers beträgt somit mindestens 95% von Fr. 

57'258.--, also Fr. 54'395.--, und höchstens Fr. 62'163.--, der Nominallohnentwicklung 

in der Nahrungsmittelindustrie bis 2004 angepasst (vgl. die vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebene Lohnentwicklung 2005, Anhang Tabelle T1.93) Fr. 63'400.--.

4.2    Die körperliche Beeinträchtigung hat zur Folge, dass der Beschwerdeführer nur 

noch leichte bis mittelschwere Arbeiten ausführen kann. Die psychische Situation 

erfordert zudem eine ruhige und wenig fordernde Arbeitsumgebung. Hilfsarbeiten, die 

diesen Anforderungen genügen, sind auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt in ausreichender Zahl zu finden. Grundsätzlich bemisst sich das 

zumutbare Invalideneinkommen des Beschwerdeführers also nach dem Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne in allen Branchen, denn weder die Fähigkeiten und Kenntnisse des 

Beschwerdeführers noch die behinderungsbedingten qualitativen Einschränkungen 

lassen darauf schliessen, dass eine bestimmte Branche für den Beschwerdeführer 

besser geeignet wäre als alle anderen, so dass auf den Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne in dieser Branche abgestellt werden müsste. Die zumutbare 

Invalidenkarriere besteht also in einer den Gesundheitsbeeinträchtigungen 

angepassten, aber nicht weiter bestimmten Hilfsarbeit. In bezug auf seine 

Arbeitsfähigkeit in einer der Behinderung angepassten Hilfsarbeit hat der 

Beschwerdeführer sinngemäss geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe ihre 

Untersuchungspflicht verletzt, weil sie zwar dem Grundsatz nach auf das von der SUVA 

eingeholte Gutachten abgestellt, aber den dort angegebenen Arbeitsfähigkeitsgrad - 

anders als die SUVA - nicht übernommen habe. Tatsächlich ist die 

Beschwerdegegnerin von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ausgegangen. Sie hat sich dabei auf die Ausführungen von Dr. 

J.___ vom RAD gestützt, laut denen die somatoforme Schmerzstörung, an welcher der 

Beschwerdeführer leidet, nicht geeignet ist, eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen, weil 

der Beschwerdeführer die Schmerzen durch eine zumutbare Willensanstrengung 

überwinden könnte. Dr. J.___ hat sich auf die mit BGE 130 V 352 ff. und BGE 131 V 49 

ff. begründete höchstrichterliche Rechtsprechung gestützt, laut der eine somatoforme 

Schmerzstörung oder ihre Folgen vermutungsweise mittels einer zumutbaren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 

Schmerzbewältigung intensiv und konstant behinderten, könnten den Wiedereinstieg in 

den Arbeitsprozess allerdings unzumutbar machen, weil dann die für den Umgang mit 

den Schmerzen notwendigen Ressourcen fehlten. Im Vordergrund stehe eine 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. In Frage 

kämen aber auch chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, 

chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne länger dauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, 

ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer 

an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) oder das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten 

oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 

mehr dieser Umstände vorhanden seien und je ausgeprägter sich die entsprechenden 

Befunde darstellten, desto eher seien ausnahmsweise die Voraussetzungen einer 

zumutbaren Willensanstrengung zu verneinen (vgl. BGE 131 V 50 f.). Die in dem von 

der SUVA in Auftrag gegebenen Gutachten erhobene Diagnose lautete: Anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung und rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

leichte Episode. Die depressive Störung kann nicht als Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität und Dauer qualifiziert werden, da sie nur in der Form einer leichten 

Episode besteht. Damit kann auch offen bleiben, ob es sich um eine reine 

Begleiterkrankung der somatoformen Schmerzstörung handelt, die zum vornherein 

nicht geeignet ist, als psychische Komorbidität qualifiziert zu werden. Ein 

ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens besteht nicht, da der 

Beschwerdeführer gemäss seinen eigenen Angaben im Haushalt tatkräftig mitgeholfen, 

den sechsjährigen Sohn in die Schule begleitet und Kontakt mit seinen Freunden 

gepflegt hat. Auch von einem verfestigten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren 

innerseelischen Verlauf kann keine Rede sein. Dasselbe gilt für das 

Behandlungsergebnis, denn die therapeutischen Bemühungen sind bis zur Ausreise 

aus der Schweiz nicht als objektiv aussichtslos aufgegeben worden. Gemäss den 

Angaben des psychiatrischen Sachverständigen hat durchaus noch die Möglichkeit 

bestanden, durch eine Anpassung der antidepressiven Medikation oder mittels 

Psychotherapie eine Verbesserung zu erreichen; ein erfolgreiches Angehen des 

Schmerzmittelabusus hätte zudem wenigstens eine signifikante Verbesserung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Kopfschmerzen bewirken können. Da also keiner jener Umständen vorgelegen hat, die 

geeignet sein können, eine zumutbare Willensanstrengung zu verhindern, ist Dr. J.___ - 

und ihr folgend die Beschwerdegegnerin - zu Recht davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Dazu 

ist keine Gutachtensergänzung notwendig gewesen, weshalb die Beschwerdegegnerin 

ihre Untersuchungspflicht vollumfänglich erfüllt hat. Es steht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in einer 

adaptierten Hilfsarbeit zu 100% arbeitsfähig ist. Es ist unwahrscheinlich, dass er dabei 

gegenüber gesunden Arbeitnehmern einen Nachteil aufweisen würde, den ein 

potentieller Arbeitgeber als Lohnmehrkosten qualifizieren würde und deshalb zum 

Anlass nähme, ihm einen unterdurchschnittlichen Lohn zu bezahlen. Es besteht 

deshalb kein Bedarf nach einem zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn. Das zumutbare 

Invalideneinkommen beträgt gemäss der Tabelle TA1 im Anhang zu der vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2004 Fr. 57'258.--. 

Bei einem Valideneinkommen von Fr. 63'400.-- entspricht die Erwerbseinbusse von Fr. 

6'142.-- einem Invaliditätsgrad von knapp 10%. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

54'395.-- kann bei dieser Ausgangslage von vornherein keine Invalidität bestehen. Die 

Beschwerdegegnerin hat also im Ergebnis zu Recht einen Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers verneint.

5.      

Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren in IV-

Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser Aufwand ist als durchschnittlich zu 

werten, so dass die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen ist. Der 

unterliegende Beschwerdeführer hat die Gerichtsgebühr zu bezahlen. Sie ist durch den 

vom Beschwerdeführer geleisteten Vorschuss in der gleichen Höhe gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen, die

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2011
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2011, IV 2009/375). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_86/2012.

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