# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 199a125b-a78b-5f84-b03b-fbdbc903be18
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-31
**Language:** de
**Title:** Medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2017.00768
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00768.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00768
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
31. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1961, war von März 1994 bis August 2017 im Alters
zentrum
A.___
als Mitarbeiterin
in der Küche
in einem 50%-Pensum angestellt (
Urk.
6/20
und
Urk.
6/29).
Am
3.
November 2016 (
Eingangsdatum
) meldete sich die Versicherte bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Rücken-, Knie- und Schulterschmerzen sowie auf eine Operation der Hand zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche
rung an (Urk. 6/10). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab, holte die Berichte der
behandelnden
Ärzte
(
Urk.
6/19,
Urk.
6/23 und
Urk.
6/24
)
sowie einen Auszug aus dem Individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug,
Urk.
6/16) ein
und ersuchte die Arbeitgeberin um Auskünfte (Arbeitgeberfragebogen vom 2
0.
De
-
zember
2016,
Urk.
6/20). Mit Vorbescheid vom 1
5.
Mai 2017
stellte die
IV-Stelle
die Abweisung des Leistungsbegehrens
in Aussicht
(
Urk.
6/26)
.
In der Folge verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6.
Juni 201
7
wie vorbeschieden einen Rentenanspruch (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
1.
Juli 2017 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerde
gegnerin sei zu verpflichten, ihr eine ganze Invalidenrente auszurichten (Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
September 2017 (Urk. 5) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 2
1.
September 2017 wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
7), wobei innert angesetzter Frist keine Replik
einging
. Hierüber wurde die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. November 2017 in Kenntnis gesetzt (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Sie kann Folge von Geburtsgebre
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der kör
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) vom
2
6.
Juni 2017
sowie in der Beschwerdeantwort vom 1
4.
September 2017 (
Urk.
5)
hielt die Be
schwerdegegne
rin fest,
aus medizinischer Sicht würden die gestellten Diagnosen nicht zu einer dauerhaften und erheblichen Einschränkung in der früheren Tätigkeit als Küchen
mitarbeiterin führen. Die Voraussetzungen für Leistungen der Invalidenversiche
rung seien entsprechend nicht erfüllt.
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom
1.
Juli 2017 (
Urk.
1) zusammengefasst geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich ver
schlechtert, weshalb sie keiner Arbeitstätigkeit mehr nachgehen könne.
3.
3.1
Der Hausarzt
B.___
, FMH für Allgemeine Medizin
, bei dem die Beschwerdeführerin seit 1994 in Behandlung war, überwies sie
aufgrund chronischer Rücken- und Kniebeschwerden
zur rheumatologischen Abklärung an
Dr.
C.___
, Innere Medizin und Rheumatologie FMH.
Eine am 1
5.
April 2016 durchgeführte Magnetresonanztomographie (MRI) der Lendenwirbelsäule (LWS) habe eine breite
lumbosakrale
Synchondrose
ergeben, wobei diese auf der rechten Seite deutlich ausgeprägter sei als links und morpho
logisch wie eine aktivierte
Pseudarthrose
aussehe. Die bildgebenden Befunde würden nur
geringgradige
Segmentdegenerationen lumbal und am
thorakolum
balen
Übergang zeigen. Ausserdem seien
kleine
nicht
neurokompressive
Dis
kushernien ersichtlich (Arztbericht vom 1
6.
April 2016;
Urk.
6/19/8).
Gestützt auf diese bildgebenden Befunde stellte
Dr.
C.___
in seinem Arztbericht vom 2
9.
Juni 2016 (
Urk.
6/19/6-7) folgende Diagnosen:
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
, intermittierende
Lumboischialgie
links
-
Fortgeschrittene mediale Gonarthrose und mässige
Femeropatellararth
rose
rechts (Röntgen 3
0.
März 2016)
-
Status nach operativer Dekompression Karpaltunnelsyndrom rechts (31. August 2012)
-
2016
residuelle
Beschwerden
-
Leichte
Tenosynovitis
Peronealsehne
links (Ultraschall 1
4.
Juni 2016)
Anlässlich der Verlaufskontrollen bei
Dr.
C.___
habe die Beschwerdeführerin von belastungsabhängigen Schmerzen lumbal mit intermittierender Schmerzausstrah
lung in das linke Bein sowie belastungsabhängigen Knieschmerzen auf beiden
Seiten berichtet. Die durchgeführte symptomatische Therapie sowie die
Condro
sulf-Medikation
habe jedoch zu einer leichten Besserung geführt.
Dr.
C.___
berichtete, es sei bei
sonografisch
leichter
Tenosynovitis
der linken
Peronealsehne
und leichtem intraartikulärem Erguss des linken Knies eine Infiltration der
Peronealsehne
links ultraschallgesteuert und einer
Ansatztendinose
am linken Knie durchgeführt worden.
Er attestierte der Beschwerdeführerin eine zweiwö
chige Arbeitsunfähigkeit.
3.2
Hausarzt B.___
wiederholte in seinem Arztbericht vom 5.
Dezem
ber 2016 (
Urk.
6/19) zu Händen der Beschwerdegegnerin
die von Dr.
C.___
gestellten Diagnosen (vgl. vorstehend E. 3.1) und führte an, die Motivation der Beschwerdeführerin sei durch die drohende Entlassung eingeschränkt. Des Wei
teren könne sie
infolge der Adipositas keine sehr schweren Lasten heben oder tragen und keine Leitern besteigen.
Ebenso weise sie aufgrund der Adipositas eine verminderte Leistungsfähigkeit auf.
Ihre
Tätigkeit als Mitarbeiterin im Hausdienst könne sie aber
grundsätzlich
wie bisher
ohne Einschränkung ausführen.
In einem ärztlichen Zeugnis zu Händen der Arbeitgeberin äusserte er
gleichwohl
, Arbeiten, bei denen die Beschwerdeführerin an Ort stehen müsse, seien ungünstig. Er emp
fahl eine Beschäftigung mit Wechselbelastung (Stehen und Gehen im Wechsel; vgl.
ärztliches Zeugnis vom 2
7.
Januar 2016,
Urk.
6/8/3).
3.3
Im Rahmen einer Verlaufskontrolle Ende Januar 2017 bestätigte
Dr.
C.___
die im Juni 2016 gestellten Diagnosen (vgl. E. 3.1) und ergänzte eine
exacerbierte
Zer
vikobrachialgie
auf der linken Seite sowie eine
Periarthropathia
humeroscapularis
vom
Supraspinatustyp
ebenfalls auf der linken Seite. Er hielt fest, die Beschwer
deführerin habe von einer vermehrten Schmerzsymptomatik, vor allem im lum
balen Rücken mit diffuser Schmerzausstrahlung in das linke Bein sowie belas
tungsabhängigen Nacken- und Schulterschmerzen auf der linken Seite berichtet.
Dr.
C.___
erachtete die Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer Degenerationen im Bereich des Bewegungsapparates, bei einer ergonomisch ungünstigen Arbeits
platzsituation und wahrscheinlich auch reaktiv depressiven Komponente,
als am Arbeitsplatz überbelastet und
empfahl die Weiterführung der Physiotherapie sowie der
Condrosulf
-Medikation
. Er bescheinigte der Beschwerdeführerin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für einen Monat
(vgl. Arztbericht vom 2.
Februar 2017,
Urk.
6/24)
.
Zu Händen der Beschwerdegegnerin konstatierte
Dr.
C.___
abschliessend
, es bestehe eine eingeschränkte Belastbarkeit des Achsenskelettes. Die symptomatischen Therapien würden immer wieder eine gewisse Beschwerde
linderung ergeben, die Arbeitsplatzsituation sei aber sicherlich problematisch und eine berufliche Umorientierung sei mittel- bis langfristig in Erwägung zu ziehen (vgl. Arztbericht vom 2
3.
Februar 2017, Urk. 6/23).
3.4
Im Feststellungsblatt für den Beschluss (Urk. 6/25) hielt die Beschwerdegegnerin sodann
fest, da weder vom Hausarzt B.___
noch vom behandeln
den Rheumatologen Dr.
C.___
eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei, sei kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsscha
den ausgewiesen, weshalb auf eine Aktenvorlage an den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) verzichtet werde.
Aktenkundig ist ausserdem die Verfügung der Stadt Winterthur vom 27. Juni 2017 betreffend «Auflösung des Arbeitsverhältnisses Küche 50 % im Alterszent
rum
A.___
invaliditätshalber» (Urk. 6/29). Daraus geht hervor, dass die Beschwer
deführerin seit 2. November 2016 durchgehend wegen Erkrankung zu 100 % aus
gefallen war und die vertrauensärztliche Untersuchung zu Händen
der Pensions
kasse bei Dr. D.___
gemäss dessen Bericht vom 18. April 2017 ergeben habe, dass die bisherige Tätigkeit aus medizinischen Gründen nicht mehr ausge
übt werden könne.
4.
Den vorliegenden medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerde
führerin an einem chronischen
Lumbovertebralsyndrom
, einer fortgeschrittenen Gonarthrose, einem Status nach operativer Dekompression eines Karpaltunnel
syndroms auf der rechten Seite und einer leichten
Tenosynovitis
der linken
Peronealsehne
sowie an Symptomen einer
exacerbierten
Zervikobrachialgie
und einer
Periarthropathia
humeroscapularis
leidet, was zu einer eingeschränkten Belastbarkeit des Achsenskeletts führt (vgl. vorstehend E. 3.1 und E. 3.3). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, ist den ihr eingereichten Berichten der behandelnden Ärzte keine durchgehende Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf und Arbeitspensum zu entnehmen. Gleichwohl befand Dr.
C.___
die ange
stammte Arbeitsplatzsituation, bei welcher auch immer wieder Überstunden ver
langt worden sein sollen, als ungünstig (E. 3.3) und erklärte Dr.
B.___
ste
hende Tätigkeiten als ungünstig (E. 3.2). Inwieweit für offenbar doch vorhandene Einschränkungen einzig die (grundsätzlich behandelbare) Adipositas ursächlich wäre (vgl. Urk. 5), lässt sich den Arztberichten nicht abschliessend entnehmen, zumal weder das Ausmass der Adipositas noch die medizinische Zumutbarkeit noch der zu erwartende Erfolg einer Gewichtsreduktion und die dafür benötigte Zeit dargelegt wurden. Die vorliegenden Berichte scheinen zudem zumindest teil
weise dem nicht aktenkundigen Gutachten von Dr.
D.___
zu widersprechen, wonach die Beschwerdeführerin berufsunfähig sei, wobei sie offenbar ab dem 2. November 2016 vollständig arbeitsunfähig geschrieben war. Dieser Umstand wie auch die vertrauensärztliche Abklärung durch die Pensionskasse begann bzw. fand vor Erlass der angefochtenen Verfügung statt und sind daher für den zu
beurteilenden Sachverhalt
mitzuberücksichtigen
. Schlüssige medizinische Aus
führungen, die eine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in bisheriger wie in angepasster Tätigkeit erlauben würden, liegen demzufolge nicht vor. Solange aber Anhaltspunkte für körperliche Einschränkungen vorliegen und wei
tere Sachverhaltsabklärungen möglich sind, darf im Rahmen des Untersuchungs
grundsatzes (Art. 61
lit
. c ATSG) die Folge der Beweislosigkeit für einen invali
denversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden nicht greifen (vgl. BGE 138 V 218 E. 6 S. 221; 117 V 261 E. 3b S. 264 mit Hinweis).
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückweisen,
insbesondere
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache einge
treten oder der Sachverhalt ungenügen
d festgestellt wurde (§ 26 Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Da die medizinische Aktenlage unvollständig und zur Klärung des allenfalls invalidisierenden Gesundheitsschadens weitere medizinische Angaben notwendig sind, ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gestützt auf diese Abklärun
gen wird sie in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs erneut über die Sache zu entscheiden haben, wobei je nach Ausgang dieser Abklärungen auch eine Haushaltsabklärung notwendig werden könnte.
Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
6
00.-- anzu
setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie von der unterliegen
den
Beschwerdegegnerin
zu tragen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
6.
Juni 2017 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese nach den Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den
Leistungs
anspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler