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**Case Identifier:** c6d04a0d-e4a7-5503-8a30-526fcb832a8e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.10.2018 E-5121/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5121-2017_2018-10-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5121/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter Jürg Marcel Tiefenthal; 

Richterin Regula Schenker Senn 

Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 9. August 2017 / N (…). 

 

 

 

E-5121/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess sein Heimatland gemäss eigenen Aus-

sagen mit seiner eigenen Identitätskarte im (...) 2015 auf dem Landweg in 

Richtung Nepal. Während zwei Monaten sei er in Kathmandu geblieben, 

wo viele Tibeter gelebt hätten. Dort habe ihm der Schlepper seine Identi-

tätskarte abgenommen, weil es gefährlich gewesen wäre, diese auf sich zu 

tragen. Anschliessend sei er an einen ihm unbekannten Ort geflogen, wo 

er übernachtet habe. Am nächsten Tag ([…] 2015) sei er mit einem PW in 

das Empfangs- und Verfahrenszentrum in Basel gefahren worden, wo er 

gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 17. August 2015 fand die Befragung 

zu seiner Person (BzP), zum Reiseweg und summarisch zu den Asylge-

suchsgründen statt. Die einlässliche Anhörung zu den Asylvorbringen er-

folgte am 18. November 2016. 

A.b Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei 

chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie und stamme aus dem 

Dorf B._______, Bezirk C._______, Präfektur D._______, in der autono-

men Region Tibet. Dort habe er seit seiner Geburt bis zur Ausreise im (...) 

2015 gelebt. Er habe – ausser (…) Monate in einer (…)-Schule als Klein-

kind – keine weiteren Schulen mehr besucht. Seine Familie betreibe (…). 

Sein Vater sei im (…) 2015 wegen einer Demonstrationsteilnahme von den 

chinesischen Behörden verhaftet worden und befinde sich vermutlich im-

mer noch in Haft. Er selbst habe im (...) 2015 zusammen mit (…) im von 

Kameras überwachten Zentrum von C._______ Flugblätter in die Luft ge-

worfen und gerufen, der Dalai Lama müsse nach Tibet zurückkehren und 

Gyawa Panchen Rinpoche sowie Tulku Tenzing Geleg müssten freigelas-

sen werden. Es seien immer mehr Leute gekommen und hätten bei der 

Aktion mitgemacht. Nach etwa fünf Minuten seien die chinesischen Sicher-

heitskräfte gekommen und hätten angefangen zu schiessen, worauf alle in 

verschiedene Richtungen weggerannt seien. Er habe sich bis zwei Uhr 

nachts in der Nähe seines Dorfes versteckt und sei erst dann nach Hause 

gegangen. Die Mutter sei bereits über alles im Bild gewesen und habe ei-

nen Rucksack gepackt gehabt und gesagt, dass er weggehen müsse, 

sonst werde ihm das gleiche wie dem Vater geschehen. Daher sei er noch 

in der gleichen Nacht in ein benachbartes Dorf zu einem Nomaden gegan-

gen. Nach etwa zehn Tagen sei sein Bruder gekommen und habe ihm mit-

geteilt, dass die Polizei über ihn Bescheid wisse und er fliehen müsse. 

Nach etwa zehn Tagen habe er Nepal erreicht.     

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Seite 3 

Der Beschwerdeführer sei aufgefordert worden, Identitätspapiere einzu-

reichen. Dabei wiederholte er, dass es keine Möglichkeit gebe, diese zu 

besorgen.   

A.c Am 26. April 2017 fand ein Telefongespräch der Fachstelle LINGUA 

zur Evaluation des Alltagswissens statt und am 16. Juni 2017 erstellte die 

sachverständige Person einen entsprechenden Bericht. Am 25. Juli 2017 

wurde dem Beschwerdeführer im Sinne von Art. 36 Abs. 1 Bst. a AsylG 

(SR 142.31) mündlich das rechtliche Gehör zu dieser Analyse gewährt.  

B.  

Mit Verfügung vom 9. August 2017 – eröffnet am 14. August 2017 – lehnte 

das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers unter Verneinung seiner 

Flüchtlingseigenschaft ab, wies ihn aus der Schweiz weg, ordnete den Voll-

zug der Wegweisung an und schloss einen solchen nach China aus. Auf 

die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägun-

gen eingegangen.  

C.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

11. September 2017 (Eingabe und Poststempel) Beschwerde. Er bean-

tragte die Aufhebung der Verfügung vom 9. August 2017, eine angemes-

sene Nachfrist zur Beschwerdeergänzung, die Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Anordnung 

einer vorläufigen Aufnahme als Flüchtling, subeventualiter die Aufhebung 

der Verfügung und Rückweisung zwecks Neubeurteilung bezüglich der 

Herkunft an die Vorinstanz. Ferner ersuchte er unter Einreichung einer Für-

sorgebestätigung des Amtes für Migration und Zivilrecht Graubünden vom 

8. September 2017 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Auf 

die Erhebung von Verfahrenskosten und eines Kostenvorschusses sei zu 

verzichten.  

D.  

Mit Eingabe ebenfalls vom 11. September 2017 ersuchte der Beschwerde-

führer beim SEM um Zugang zu den Originalaufnahmen der LINGUA-Her-

kunftsabklärung. Der Beschwerdeführer wurde in der Folge eingeladen, 

am 22. September 2017 in den Räumlichkeiten des SEM die Aufzeichnung 

des Gesprächs anzuhören, das als Grundlage für die LINGUA-Analyse ge-

dient hatte.  

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Seite 4 

E.  

Am 27. September 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesver-

waltungsgericht nach Anhörung der CD-ROM eine Beschwerdeergänzung 

ein. 

F.    

Mit Zwischenverfügung vom 29. September 2017 wurde dem Beschwer-

deführer mitgeteilt, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten (Art. 42 AsylG). Gleichzeitig wurde auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses vorderhand gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG verzichtet und 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die 

Vorinstanz wurde zudem zur Einreichung einer Vernehmlassung eingela-

den.  

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 3. Oktober 2017 hielt das SEM – unter ei-

nigen zusätzlichen Anmerkungen – vollumfänglich an seinen Erwägungen 

fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Auf die Einzelheiten 

ist nachfolgend zurückzukommen. 

H.  

In seiner Replik vom 23. Oktober 2017 nahm der Beschwerdeführer zur 

vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

  

3.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die geltend gemachten Vorbringen seien im Sinne von Art. 7 AsylG un-

glaubhaft und damit nicht geeignet, die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers zu begründen. Daher müsse deren Asylrelevanz nicht ge-

prüft werden.  

3.1.1 Der Beschwerdeführer sei trotz mehrmaliger Aufforderung der Pflicht, 

rechtsgenügliche Ausweispapiere einzureichen, bis heute nicht nachge-

kommen. Er habe weder Ausreispapiere noch irgendwelche Beweismittel 

eingereicht, die geeignet wären, etwas zur Klärung seiner Identität und sei-

nes Herkunftslandes beizutragen. Seine Identität – namentlich seine 

Staatsangehörigkeit – stehe nicht fest. Seine diesbezügliche Aussage, er 

habe weder eine Kopie seiner Identitätskarte noch könne er diese vom 

Schlepper zurückfordern, sei als Standardvorbringen vieler Gesuchsteller 

zu werten, die nicht bereit seien, den Asylbehörden ihre Identitäts- und Rei-

sedokumente auszuhändigen. Bezeichnenderweise habe er auch angege-

ben, keinen Kontakt zu seinen Familienangehörigen zu haben. Es müsse 

ihm bewusst gewesen sein, dass er sich in jedem Gast- beziehungsweise 

Asylland anhand persönlicher Dokumente identifizieren müsse. Anhand 

der Protokolle sei jedoch nicht ansatzweise ersichtlich, dass er bemüht ge-

wesen wäre, seine Identität mittels Dokumenten oder anderweitigen Unter-

lagen zu belegen. Mit diesem Verhalten habe er die Mitwirkungspflicht ge-

mäss Art. 8 AsylG verletzt.    

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Die Zweifel bezüglich seiner Herkunft würden durch seine Angaben zu den 

Reiseumständen erhärtet. Er sei von Nepal aus an einen ihm unbekannten 

Ort, in ein ihm unbekanntes Land geflogen, von dort auf dem Landweg 

weitergefahren und mit einem Auto in die Schweiz gebracht worden. Von 

einem (…)-jährigen Mann könne verlangt werden, dass er wisse, wohin er 

sich begebe. Seine Reiseumstände seien insgesamt vage und unglaubhaft 

ausgefallen und würden Anlass zu weiteren Zweifeln an den Asylvorbrin-

gen geben (vgl. EMARK 1998 Nr. 17. E. 4b S. 150). 

Der Grund für seine Reise sei das Verteilen von Flugblättern gewesen, wel-

ches sich binnen weniger Minuten zu einer grösseren Ansammlung entwi-

ckelt habe. Danach sei die Polizei gekommen und habe geschossen. Ab 

da habe er sich bei einem Freund der Mutter versteckt und einige Tage 

später Tibet in Richtung Nepal verlassen. Da er sich bis dahin politisch 

kaum betätigt habe, erscheine nicht plausibel, dass er aufgrund der darge-

legten Ereignisse derart hastig sein Zuhause und anschliessend Tibet ver-

lassen habe, anstatt sich beispielsweise zuerst nochmals in eine andere 

Ortschaft innerhalb Tibets zu begeben. Unplausibel erscheine die Angabe, 

zwischen dem Verteilen von Plakaten, der Ansammlung der Menschen und 

dem Eintreffen der Polizei seien nur fünf bis sechs Minuten verstrichen. Da 

sein Vater in Haft gewesen sei, sei es zudem erstaunlich, dass er, Gefahr 

laufend, ebenfalls inhaftiert zu werden, wenige Monate nach seiner Fest-

nahme gegen die chinesische Regierung aktiv geworden sein wolle und 

dies gar an einem von Kameras überwachten Ort. Als realitätsfremd müsse 

auch die Schilderung der Vorgänge taxiert werden, wonach sich Drittper-

sonen spontan an der politischen Aktion beteiligt haben wollten. In Bezug 

auf die geltend gemachte Verfolgung sei ausserdem festzustellen, dass er 

keinerlei Beweismittel eingereicht habe.   

3.1.2 Bereits im Rahmen der BzP seien Vorbehalte gegenüber der vorge-

brachten Herkunft aufgetreten. In einem telefonischen Interview sei sein 

Alltagwissen durch einen qualifizierten LINGUA-Experten eingehend ge-

prüft worden. Der wesentliche Inhalt des im Anschluss an das Gespräch 

erstellten Gutachtens sei ihm im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur 

Kenntnis gebracht worden, er habe die Möglichkeit gehabt, sich insbeson-

dere zu den als unzureichend eingestuften Antworten zu äussern.   

Er habe zwar richtigerweise erklärt, in der Nähe seines Heimatdorfes 

fliesse ein Fluss durch, dessen Bezeichnung er aber erstaunlicherweise 

nicht gekannt habe, obwohl es in der Umgebung seines Heimatdorfes nur 

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diesen einen grossen Fluss gebe. Nach Nennung der korrekten Bezeich-

nung habe er erklärt, es handle sich dabei um einen See namens (…), der 

sich am Rande von C._______ befinde, was falsch sei. Allein aufgrund der 

Bekanntheit des Sees hätte ihm bewusst sein müssen, dass sich dieser 

nicht am von ihm angegebenen Ort befinde.  

Weiter sei er nach Dörfern, Gemeinden und Kreisen seiner angeblichen 

Heimatregion befragt worden. Auf die Frage, warum ihm die beiden Dörfer 

E._______ und F._______ nicht bekannt seien, obwohl sich diese in der 

Nähe von B._______ befänden, habe er erklärt, sieben Dörfer der Ge-

meinde aufzählen zu können. Die Frage, warum er die beiden benachbar-

ten Dörfer nicht genannt habe, habe er unbeantwortet gelassen. Er habe 

die sieben zum Kreise C._______ gehörenden Gemeinden aufzählen kön-

nen. Als er jedoch gefragt worden sei, in welche Richtung man fahren 

müsse, um zu den jeweiligen Orten zu gelangen, habe er nur zögerlich 

geantwortet. Obgleich sein Heimatort an der befahrenen Nationalstrasse 

(…) liege, habe er die Fahrtrichtung der angegebenen nahegelegenen Ge-

meinden nicht anzugeben vermocht. Daher komme die Vermutung auf, 

dass er das korrekte und lückenlose Aufzählen der sieben Gemeinden des 

Kreises C._______ auswendig gelernt habe.        

Ferner habe er erklärt, seine Familie betreibe (…). Er habe ausführlich über 

die (…) berichtet und plausibel die üblichen Zeiten für den Anbau und die 

Ernte von (…) genannt. Weiter habe er in diesem Zusammenhang ange-

geben, dass seine Familie über einen Traktor verfüge, sie aber die meiste 

Erntearbeit in Handarbeit erledige. Darauf angesprochen, dass sich ein 

Traktor für diese Arbeit nicht eigne, habe er erklärt, dass sie den (…) mit 

der Sichel abschneiden würden und der Traktor zum (…) benützt würde.  

Weiter habe er erklärt, seine Familie würde den (…) verkaufen, was in Tibet 

nicht üblich sei. Dazu habe er angegeben, dass die (…) verkauft worden 

seien und erst die Käufer (…) weiterverarbeiten würden. Zugleich habe er 

die Frage gestellt, wo (…) hätte verkauft werden sollen. 

Er habe angegeben, für den Verkauf von 50 Pfund (…) könnten 200 chine-

sische Yuan und für 50 Pfund (…) 100 Yuan verlangt werden. Entgegen 

dieser Angabe erhalte man für (…) nur etwa die Hälfte des verlangten Prei-

ses. Er sei darauf angesprochen, dass ihm die gängigen Preise nicht be-

kannt seien, obwohl er bis zur Ausreise im (…) tätig gewesen sei und durch 

den Verkauf von (…) Geld verdient habe, worauf er erklärt habe, der Preis 

sei von der Qualität abhängig und er habe gute Qualität anbieten können. 

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Im Weiteren habe er erklärt, (…) angepflanzt zu haben. Andere (…) hätten 

sie nicht angebaut. Eine Person, die (…) Jahre in Tibet gelebt und nur im 

(…) gearbeitet habe, müsse jedoch noch weitere (…) angebaut haben und 

diese benennen können. Auf Nachfrage habe er angegeben, dass andere 

Dorfbewohner zum Beispiel auch Tomaten angepflanzt hätten. Er habe da-

für das Wort „Lama Marbo“ verwendet, dessen sprachliche Verwendung in 

Tibet jedoch nicht üblich sei. Vielmehr werde für „Tomate“ die dafür gängige 

chinesische Bezeichnung bevorzugt.  

Der Beschwerdeführer habe behauptet, sein Vater habe nicht gewollt, dass 

er die Schule besuche, da dort nur Chinesisch gesprochen werde und er 

zudem auf dem (…) helfen solle. In Tibet gelte jedoch die generelle Schul-

pflicht. Von dieser sei er, gerade als Bewohner eines durch die Nähe zur 

Nationalstrasse (…) gut erschlossenen Dorfes, nicht ausgeschlossen. Zum 

traditionellen Bewusstsein seines Vaters sei anzumerken, dass die jüngere 

Schwester des Beschwerdeführers gemäss seinen Aussagen die Gemein-

deschule besucht habe. Der in den ersten Jahren übliche Tibetischunter-

richt sei ihm aber trotz des Schulbesuchs seiner Schwester nicht bekannt. 

Er habe angegeben, als kleines Kind eine „(…)–Schule“, eine Art Kinder-

garten, in B._______ besucht zu haben. Die Existenz einer solchen Ein-

richtung sei für ein Dorf eher ungewöhnlich. 

Des Weiteren seien bei ihm Chinesischkenntnisse kaum vorhanden, was 

nicht den Erwartungen an einen jungen Tibeter entspreche, der rund (…) 

Jahre in der angegebenen Region gelebt habe. Sein Argument, er habe 

der chinesischen Sprache keine Wichtigkeit beigemessen, scheine wenig 

plausibel. Zudem würden seine fehlenden Chinesischkenntnisse mit den 

anderen, bisher genannten und zu seinen Ungunsten sprechenden Punk-

ten kumulierend ins Gewicht fallen.    

Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer gewisse Kenntnisse über 

Belange vor Ort habe. Insgesamt würden aber diese im Sinne der schlüs-

sigen Analyse im LINGUA-Gutachten nicht ausreichen, die angeblich erst 

2015 erfolgte Ausreise aus Tibet im Sinne einer Hauptsozialisation zu be-

legen. Erklärungsversuche wirkten stereotyp. Er scheine über die Gege-

benheiten seiner angeblichen Herkunftsregion wenig Bescheid zu wissen. 

Er habe Begriffe benutzt, die man in Tibet nicht verwende, und fehlerhafte 

Angaben zu den thematisierten Bereichen des Alltags gemacht. Seine Chi-

nesischkenntnisse würden nicht den Erwartungen entsprechen. Aufgrund 

der unglaubhaften Angaben zu zentralen Punkten seiner vorgebrachten 

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Herkunft, bestünden begründete Zweifel an der von ihm geltend gemach-

ten chinesischen Staatsangehörigkeit. 

Ferner werde die Annahme einer Täuschung über seine tatsächliche Her-

kunft durch die Unglaubhaftigkeitsmomente in den Aussagen hinsichtlich 

der Vorfluchtgründe bekräftigt. Seine Aussagen seien insgesamt vage, wi-

dersprüchlich und unplausibel und somit als unglaubhaft zu taxieren.    

3.2  

3.2.1 In der Rechtsmitteleingabe machte der Beschwerdeführer vorab eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Es sei ihm zwar zum Ergebnis 

des Expertengutachtens der Fachstelle LINGUA am 25. Juli 2017 das 

rechtliche Gehör gewährt worden. Wie aber den Akten entnommen werden 

könne, sei ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht die Möglichkeit aufgezeigt 

worden, seinen Anspruch auf Akteneinsicht wahrzunehmen und sich vor 

der Anhörung vom 25. Juli 2017 das Ergebnis seines Herkunftstests vor 

Augen zu führen. Insofern habe er keine Gelegenheit gehabt, sich über die 

Fragen und Antworten angemessen zu informieren und sich infolgedessen 

sachgerecht dazu zu äussern. Vor diesem Hintergrund sei ihm nachträglich 

die Gelegenheit zu geben, die LINGUA-CD-ROM beim SEM anzuhören 

und danach detailliert in der Form einer Beschwerdeergänzung dazu Stel-

lung zu nehmen.    

3.2.2 In materieller Hinsicht führte der Beschwerdeführer in seiner Rechts-

mitteleingabe sodann aus, die Vorinstanz halte seine Herkunft aus dem 

Dorf B._______ für tatsachenwidrig, weil er über die geographische Lage 

nicht ausreichend Bescheid gewusst habe. Hierzu werde nach der entspre-

chenden Anhörung der Gesprächsaufzeichnung Stellung genommen.  

Sodann sei die Existenz einer (…)-Schule in einem Dorf – entgegen der 

Ansicht der Vorinstanz – nichts Ungewöhnliches. Es sei eine Art Spiel-

gruppe oder Kindergarten und es werde in erster Linie dort gespielt. Solche 

Einrichtungen seien auch in kleinen Dörfern vorzufinden. Die Schulpflicht 

sei eher in Stadtnähe anzutreffen und eine Umsetzung gestalte sich in Ti-

bet schwierig (vgl. SFH, China/Tibet: Schulbildung, https://www.fluecht-

lingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151218-

chn-schule-themenpapier.pdf). 

Ferner sei der Umstand, dass eine Person nicht oder nicht ausreichende 

chinesische Sprachkenntnisse habe, nicht automatisch ein Hinweis dafür, 

dass sie ausserhalb der Autonomen Region Tibets oder andern tibetischen 

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151218-chn-schule-themenpapier.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151218-chn-schule-themenpapier.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151218-chn-schule-themenpapier.pdf

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Regionen in China stamme. Insbesondere in ländlichen Gebieten werde 

kein Chinesisch gesprochen. 

Er habe in Tibet an einigen politischen Aktionen teilgenommen und Plakate 

bei der Bank oder beim Kloster aufgehängt. Die Demonstration vom (…) 

2015 sei nur ein Beispiel gewesen. Diese habe an einem von Kameras 

überwachten Ort stattgefunden und sei von der Polizei aufgelöst worden, 

wobei auch Schüsse gefallen seien. Die Teilnahme an einer solchen De-

monstration sei äusserst gefährlich, weswegen er das Land möglichst 

schnell habe verlassen müssen, insbesondere da er eine führende Rolle 

innegehabt habe.  

Die Inhaftierung seines Vaters sei für ihn gerade eine besondere Motivation 

gewesen, eine Demonstration durchzuführen. Das Bewusstsein der Gefahr 

habe ihn jedoch veranlasst, die Demonstration an einem gewöhnlichen Tag 

und nicht an einem Feiertag durchzuführen, da die Polizeipräsenz geringer 

sei.   

Er selbst sei erstaunt gewesen, dass sich so viele andere Personen der 

Demonstration angeschlossen hätten. Der Unmut gegenüber der chinesi-

schen Regierung sei derart gross gewesen, dass die Personen auch die 

Gefahr einer Inhaftierung in Kauf genommen hätten. 

3.3  In seiner Beschwerdeergänzung vom 27. September 2017 legte der 

Beschwerdeführer nach der ihm gewährten Einsicht in das LINGUA-Ge-

spräch dar, dass er den Fluss, der durch sein Dorf fliesse, (…) genannt 

habe. Die Fachspezialistin habe erwidert, er heisse (…). Dies sei aber die 

Bezeichnung für einen See, wie er bereits damals gesagt habe. Der Fluss 

in seinem Dorf sei klein und habe keinen offiziellen Namen. Er werde von 

allen (…) genannt (hierzu reichte er eine Luftaufnahme der Flussgabelung 

in seinem Dorf ein, auf welcher kein Name steht). Zur Lage des Sees (…) 

habe das SEM angemerkt, er liege nicht am Rand von C._______. Dies 

treffe zu. Er liege weiter weg, als er angenommen habe. Da er jedoch nie 

dort gewesen sei, habe er dies nicht genau gewusst. Weiter habe die Vo-

rinstanz bemängelt, dass er die Richtungen in die jeweiligen Gemeinden 

im Kreis C._______ zögerlich und nicht ganz richtig angegeben habe. Es 

sei per Telefon schwieriger gewesen, Richtungsangaben korrekt zu be-

schreiben, als im direkten Gespräch. Er sei sicher, dass seine Angaben 

korrekt gewesen seien, wenn auch etwas umständlich. Aber ohne visuelle 

Kommunikation habe sich dies als schwierig herausgestellt. Weiter sei es 

korrekt, dass er die beiden umliegenden Dörfer (…) und (…) nicht gekannt 

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habe. Er habe diese Dörfer unter den Namen (…) und (…) gekannt. Die 

unterschiedlichen Bezeichnungen seien in Tibet keine Besonderheit. Wei-

ter habe die Vorinstanz gesagt, es sei falsch, dass es eine Nachbarsge-

meinde namens (…) gebe. Sie habe offenbar (…) verstanden, aber er habe 

(…) gesagt. Diese befinde sich in der Nähe seines Dorfes. Sodann hält der 

Beschwerdeführer weiterhin an der Erklärung fest, dass er seine Doku-

mente in Nepal bewusst losgeworden sei, weil es für ihn gefährlich gewe-

sen wäre. Die Situation für tibetische Flüchtlinge in Nepal habe sich ver-

schlechtert. Auch halte er an seinen Ausführungen bezüglich der Preise für 

(...), der von der Qualität und Region abhänge, fest. Man könne wegen der 

grossen Vielfalt keine Generalisierung zu ganz Tibet machen. 

3.4 In seiner Vernehmlassung vom 3. Oktober 2017 stellte die Vorinstanz 

fest, dass in der Beschwerde auf allgemeine Erklärungen und Verweise 

zurückgegriffen worden sei. So habe der Beschwerdeführer über die Viel-

falt von Dialekten in Tibet gesprochen. Einen Aufschluss darüber, weshalb 

er selber konkrete Begriffe benutzt respektive nicht benutzt habe, ergebe 

sich daraus nicht. Sodann stehe der Umstand, dass er wegen der Gefahr 

einer möglichen Inhaftierung anstelle eines Feiertages einen gewöhnlichen 

Tag gewählt habe, im Widerspruch dazu, dass er dafür einen von Kameras 

überwachten Ort ausgesucht habe. Schliesslich habe er bis heute keine 

Ausweispapiere oder sonstige Dokumente als Beweis seiner Herkunft ein-

gereicht sowie es auf Beschwerdeebene unterlassen, sich um die Rekon-

struktion seines Reisewegs zu bemühen.  

3.5 In der Replik vom 23. Oktober 2017 wurde demgegenüber ausgeführt, 

dass einzelne Begriffe nicht der ganzen Region zugeordnet werden könn-

ten, weshalb es nicht möglich sei, die Herkunft des Beschwerdeführers an-

hand einiger Begriffe, welche er verwendet oder nicht verwendet habe, 

festzustellen oder zu verneinen. Weiter sei das Risiko während eines Fest-

tages nicht dasselbe wie an einem videoüberwachten Ort. An einem Fest-

tag wäre die Demonstration wegen der starken Polizeipräsenz abgebro-

chen worden, noch bevor sie von einer grösseren Menschenmenge wahr-

genommen worden wäre. Wegen der Öffentlichkeitswirkung habe er die 

Demonstration nicht an einem versteckten Ort durchführen können, wes-

halb er das Risiko wegen seines Unmuts über die Verhaftung seines Vaters 

in Kauf genommen habe. Sodann habe er gleich am Anfang gesagt, keine 

Ausweispapiere beibringen zu können, weil er diese in Nepal zurückgelas-

sen habe. In Bezug auf die Rekonstruktion des Reiseweges sei zu erwäh-

nen, dass er nicht viel Schulbildung genossen habe, weshalb er sich auf 

einer Weltkarte nur schlecht orientieren könne. Zudem habe er während 

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Seite 12 

der gesamten Reise weder Ortsschriften noch sonstige Anschriften lesen 

können.  

  

4.1  

4.1.1 Vorab ist die formelle Rüge der rechtlichen Gehörsverletzung zu be-

handeln, da sie – sofern begründet – allenfalls geeignet wäre, eine Kassa-

tion der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 

 

4.1.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderer-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen ein-

greift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Er-

lass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisan-

trägen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise ent-

weder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). 

4.1.3 Die Fachstelle LINGUA hat eine landeskundlich-kulturelle Analyse 

durchgeführt. Die LINGUA-Analyse hat zwar nicht den Stellenwert eines 

Sachverständigengutachtens, ihr kommt aber erhöhter Beweiswert zu, 

wenn die gebotenen Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objekti-

vität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und 

Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind (vgl. dazu BVGE 2014/12 

E. 4.2.1 m.w.H.). Die Rechtsprechung definierte ferner Mindeststandards, 

denen die Gewährung des rechtlichen Gehörs und der Akteneinsicht be-

treffend LINGUA-Analysen zu genügen hat. Zwar stünden der nach Art. 26 

VwVG grundsätzlich zuzugestehenden Einsicht in ein LINGUA-Gutachten 

überwiegende öffentliche und private Geheimhaltungsinteressen entge-

gen, die eine Verweigerung der vollumfänglichen Offenlegung des Gutach-

tens an die Asylsuchenden rechtfertigen (Art. 27 Abs. 1 VwVG). Dazu 

seien namentlich die Verhinderung eines Lerneffektes und einer miss-

bräuchlichen Weiterverbreitung des Fragekatalogs, wodurch ähnliche Ab-

klärungen in zukünftigen Verfahren erschwert oder verunmöglicht würden, 

E-5121/2017 

Seite 13 

sowie der Sicherheitsanspruch des Sachverständigen zu zählen. Zur Wah-

rung des Anspruchs auf rechtliches Gehör muss der asylsuchenden Per-

son aber vom wesentlichen Inhalt des Gutachtens Kenntnis gegeben wer-

den, mit der Möglichkeit, sich dazu zu äussern (Art. 30 VwVG) und Gegen-

beweise zu bezeichnen (Art. 28 VwVG). Dazu muss die Behörde der asyl-

suchenden Person in zusammenfassender Weise die von der Fachperson 

gestellten Fragen und den wesentlichen Inhalt der darauf erhaltenen Ant-

worten sowie die weiteren in den Akten enthaltenen Beweiselemente, auf 

welche die Fachperson ihre Einschätzung stützt, offenlegen, sei es in einer 

aktenkundigen schriftlichen Notiz, sei es anlässlich der Gewährung des 

rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen An-

hörung. Dem Anspruch auf rechtliches Gehör ist gemäss Rechtsprechung 

überdies nur dann Genüge getan, wenn den Betroffenen im Rahmen der 

LINGUA-Abklärung Herkunft, Dauer und Zeitraum des Aufenthalts der 

sachverständigen Person im umstrittenen Herkunftsland oder -gebiet so-

wie deren Werdegang, auf den sich ihre Sachkompetenz abstützt, zur 

Kenntnis gebracht wird. Nur so können sich die Betroffenen und im Übrigen 

auch das Gericht klare Vorstellungen über die gutachterliche Qualifikation 

machen (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1).  

4.1.4 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör im 

Rahmen der Anhörung vom 25. Juli 2017 ausführlich und zu zahlreichen 

Details sowie den wesentlichen Unstimmigkeiten gewährt. Dabei hatte der 

Beschwerdeführer Gelegenheit, eingehend Stellung dazu zu nehmen und 

Unklarheiten auszuräumen. Ebenfalls konnte er sich mit der Beschwerde-

schrift umfassend zu den wesentlichen Punkten äussern. Weiter ist festzu-

halten, dass dem Ersuchen des Beschwerdeführers, sich das Telefoninter-

view, auf welches sich das LINGUA-Gutachten stützte, anzuhören, ent-

sprochen wurde und er die Möglichkeit wahrnahm, sich mit Eingabe vom 

27. September 2017 dazu zu äussern.    

4.2 Nach dem Gesagten kann keine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

festgestellt werden. Der subeventuell gestellte Rückweisungsantrag ist ab-

zuweisen. 

  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

E-5121/2017 

Seite 14 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen). 

5.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen ihre Identität offenlegen sowie Reisepapiere und 

Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asylverordnung 1 

über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV1, SR 142.311]). Der Un-

tersuchungsgrundsatz findet unter anderem seine Grenzen an der Mitwir-

kungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 S. 213 f.).  

  

6.1 Einleitend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bis heute keine 

Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten gereicht hat, die es erlauben 

würden, Rückschlüsse auf seine Identität zu geben. Die Antworten des Be-

schwerdeführers anlässlich der Befragungen und auf Beschwerdeebene 

erschöpfen sich in den Behauptungen, dass er keine Papiere habe, da der 

Schlepper seine Identitätskarte an sich genommen habe, weil es gefährlich 

gewesen wäre, diese bei sich zu haben, und er keine Möglichkeit habe, 

diese wieder zu bekommen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass das 

Erhältlichmachen von Dokumenten aus seinem Heimatstaat nicht ausge-

schlossen wäre. Seinen Angaben zufolge leben in seinem Heimatdorf noch 

seine Mutter, ein erwachsener Bruder und eine mittlerweile auch erwach-

sene Schwester. Über diese hätte es möglich sein müssen, entsprechende 

E-5121/2017 

Seite 15 

Beweismittel erhältlich zu machen. Der Hinweis auf die Gefährlichkeit jeg-

licher Kontaktaufnahme mit Personen in Tibet vermag nicht zu überzeu-

gen.   

6.2 In der Sache selber ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu 

beanstanden. Die Verfügung ist einlässlich begründet und stützt sich auf 

eine fundierte LINGUA-Analyse. Entgegen den Ausführungen in der Be-

schwerde und der Beschwerdeergänzung hat die Vorinstanz die Sozialisa-

tion des Beschwerdeführers in Tibet nicht einzig aufgrund von dessen An-

gaben bezüglich der Identitätskarte in Zweifel gezogen, sondern seine Vor-

bringen insgesamt als nicht überzeugend qualifiziert. Die Vorinstanz hat 

nicht nur Aspekte abgehandelt, welche gegen eine Sozialisation des Be-

schwerdeführers in der angeblichen Heimatregion und die Glaubhaftigkeit 

seiner Asylvorbringen sprechen (beispielsweise die kaum vorhandenen 

Chinesischkenntnisse und die fehlerhaften Angaben zur Schulpflicht), son-

dern auch diejenigen Aspekte genannt, welche dafür sprechen (namentlich 

einige zutreffende geografische Schilderungen sowie die Schilderungen 

über den […] und die […]). Im Übrigen bestätigt der vom Beschwerdeführer 

in der Beschwerde als Quelle angegebene SFH-Bericht zur Schulbildung 

(vgl. Beschwerde Ziffer 2c) seine diesbezüglichen Ausführungen nicht. Im 

besagten Bericht steht nämlich, dass es vor allem in abgelegenen Noma-

denregionen vorwiegend weibliche Personen sind, die keine Schule besu-

chen und demnach Chinesisch nicht beherrschen würden. Da der Be-

schwerdeführer auf einer Hauptachse der Nationalstrasse (…) gewohnt 

und seine Schwester die Dorfschule besucht haben will, erweist sich der 

Hinweis auf den SFH-Bericht für die Erklärung, warum er die Schule nicht 

besucht habe, als  untauglich. Die Einschätzung, dass der Beschwerdefüh-

rer seine Herkunft verschleiert, wird dadurch verstärkt, dass auch seine 

Ausführungen zum fluchtauslösenden Ereignis, er habe sich nach der Teil-

nahme an einer Demonstration vor Verfolgung durch die chinesischen Be-

hörden gefürchtet, nicht zu überzeugen vermögen. Seine diesbezüglichen 

Angaben sind stereotyp und blieben trotz wiederholter Nachfragen ober-

flächlich und rudimentär. Befremdend erscheint auch, dass er zwar anläss-

lich der Demonstration die Freilassung von zwei Männern gefordert und 

ihre Namen ausgerufen, sich aber für seinen eigenen Vater, der ebenfalls 

aus politischen Gründen im Gefängnis sitze, nicht eingesetzt haben will. 

Schliesslich machte der Beschwerdeführer kaum Angaben zu seinem Rei-

seweg von Nepal in die Schweiz, womit die Schlussfolgerung bekräftigt 

wird, dass er an der Bekanntgabe seines tatsächlichen Herkunftsortes 

nicht interessiert ist. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann vollumfäng-

E-5121/2017 

Seite 16 

lich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung ver-

wiesen werden. Es erübrigt sich eine eingehendere Auseinandersetzung 

mit den Ausführungen auf Beschwerdeebene, die nicht geeignet sind, an 

dieser Einschätzung in entscheidwesentlicher Hinsicht etwas zu ändern. 

6.3 Nach dem Gesagten ist weder die Identität noch die Staatsangehörig-

keit beziehungsweise das Herkunftsland des Beschwerdeführers geklärt. 

Sein Verhalten stellt eine Verletzung der ihm obliegenden Mitwirkungs-

pflicht (Art. 8 AsylG) dar. Durch die Verletzung dieser Pflicht verunmöglicht 

er die Abklärung, welchen effektiven Status er im Staat seines vormaligen 

Aufenthalts hatte. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist anzunehmen, 

dass der Beschwerdeführer zwar ethnischer Tibeter ist und nicht ausge-

schlossen werden kann, dass er die chinesische Staatsangehörigkeit be-

sitzt, aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in der Volksrepublik 

China, sondern in der exiltibetischen Diaspora sozialisiert wurde. Es liegt 

keine illegale Ausreise des Beschwerdeführers aus China und somit kein 

subjektiver Nachfluchtgrund vor. Bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre 

wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ist vermutungsweise da-

von auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen 

(vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10 und 6.). 

6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaub-

haft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat seine Flüchtlingseigenschaft 

zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt.  

  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

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Seite 17 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Eine weitergehende 

Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich angesichts des Umstan-

des, dass der Beschwerdeführer der ihm obliegenden und zumutbaren Mit-

wirkungspflicht (Art. 8 AsylG) hinsichtlich Herkunft, Staatsangehörigkeit 

und Identität nicht nachzukommen gewillt ist. Es kann diesbezüglich auf 

die Ausführungen der Vorinstanz sowie auf die Erwägungen E. 5.3 Abs. 1 

und E. 6 des erwähnten Urteils BVGE 2014/12 verwiesen werden. 

8.3 Der Beschwerdeführer ist unbestrittenermassen tibetischer Ethnie, 

weshalb möglich ist, dass er die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt. 

Ein Wegweisungsvollzug nach China ist deshalb – in Übereinstimmung mit 

dem Dispositiv der angefochtenen Verfügung – auszuschliessen, da ihm 

dort gegebenenfalls eine Refoulement-Verletzung droht.  

  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

besteht nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht 

hat zwar mit Zwischenverfügung vom 29. September 2017 zufolge Bedürf-

tigkeit auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet und den Ent-

scheid über die unentgeltliche Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt 

verschoben. Da der Beschwerdeführer indessen seit 13. Dezember 2017, 

wenn auch mit Unterbrüchen, einer Erwerbstätigkeit nachgeht, ist sein Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mangels Bedürftig-

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Seite 18 

keit abzuweisen. Folglich sind ihm die Verfahrenskosten von Fr. 750.– auf-

zuerlegen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser 

 

 

Versand: