# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79c1b07b-eb4b-5cb2-b887-77431ed6ccb3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-26
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung IV-Rente; keine anspruchserhebliche Tatsachenänderung glaubhaft gemacht bei erheblicher Aggravationstendenz
**Docket/Reference:** IV.2015.00263
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00263.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00263
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
vom
26. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1983,
verfügt über keine Berufsausbildung und
kam im Jahr 2007 in die Schweiz
. Hi
er arbeitete
er
im Sommer
2008
wenige Wochen
als Gipser
(
Urk.
12/23 S. 1)
und
erlitt
dabei
Anfang September 2008 einen Arbeits
unfall
(
Urk.
12/2 S. 7).
INTERN: insgesamt rund zwei Monate zu 100% bei zwei Arbeitgebern, allerdings gibt es vom zweiten nichts Schriftliches und der IK-Auszug ist leer, vgl. Abklärungen Gemeinde Urk. 12/18 S. 1). Er verbrachte eine Nacht im Spital. Der genaue Unfallhergang ist ungeklärt (Urk. 12/2 S. 7).
Am
7.
Oktober 2009
meldete
sich der Versicherte
bei der
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV
Stelle)
,
zur beruflichen Integration und zum
Rentenbezug an
.
Als
Grund
gab er einen Status nach Commotio cerebri an (
Urk.
12/3).
Beide Ansprüche wurden
nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
12/25,
Urk.
12/27)
mit Verfügungen vom 2
6.
u
nd 2
7.
Mai 2010
verneint
(
Urk.
12/39,
Urk.
12/40).
Im Juni 2011 bean
tragte
der Versicherte wegen schwerer Depression, starker Nackenschmerzen, Übe
lkeit und starker Kopfschmerzen
erneut eine Invalidenrente (
Urk.
12/4
4
).
Die IV-Stelle
verfügte
diesbezüglich – wie im Vorbescheid
angekündigt
(
Urk.
12/54) –
am 1
1.
Oktober 2011
ein
Nichteintreten
(
Urk.
12/58).
Schliesslich
meldete sich der Versicherte,
neu
vertreten durch
Y.___
,
Bera
t
ungsstelle für Ausländer, am 4.
April 2014 ein drittes Mal zum
Renten
bezug
an.
Zur Begründung
führte er
Dauerschmerzen im
Hals-/Kopfbereich und Schwindel
an (
Urk.
12/7
5
).
Die IV
Stelle wies ihn mit Schreiben vom 1
7.
April 2014
darauf hin, dass er eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse glaubhaft zu machen und bis spätestens 2
0.
Mai 2014 entsprechend
e
Beweismittel einzureichen habe, andernfalls nicht auf
sein Gesuch
eingetreten werde (
Urk.
12/79).
Diese Frist wurde
ihm
auf Ersuchen erstreckt (
Urk.
12/82).
Ein Nichteintreten stellte
die IV
Stelle
auch mit
Vorbescheid vom
1.
Juli 2014
(
Urk.
12/84)
in Aussicht, nachdem sie eine
Stellungnahme des Regionalen Ärzt
lichen Dienstes (RAD
;
Urk.
12/83 S. 2 f.)
eingeholt hatte
. Den
dagegen erhobe
nen
Einwand des Versicherten vom
5.
August 2014 (
Urk.
12/86 S. 1 f.)
legte
die IV-Stelle
wiederum dem
RAD
vor
(
Urk.
12/88 S. 2)
, bevor sie
mit Verfügung vom
26.
Januar 2015
nicht auf die Neuanmeldung
eintrat
(
Urk.
12/89).
2.
Gegen d
en
Nichteintretensentscheid
liess der
Versicherte
,
vertreten durch
Y.___
(Vollmacht
Urk.
4),
am 2
7.
Februar 2015
Beschwerde erheben
(
Urk.
1)
.
Mit
Eingabe
n
vom 1
9.
März 2015 (
Urk.
7)
und 2
1.
April 2015 (
Urk.
13) reichte er
zwei
wei
tere Arztberichte
(
Urk.
8
,
Urk.
14
) ein. Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
7.
April 2015 auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
11
)
und
verzichtete
a
uf
eine Stellungnahme zum
erst später nachgereichten
Arztbericht
(
Urk.
1
7
).
Mit Verfügung vom 2
7.
April 2015
wurde
dem Versicherten
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch
erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Zum Bed
eutungsgehalt dieser Bestimmung
hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit
dem Revisionsgesuch oder der
Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
Zweck der
Eintretens
voraussetzung
ist
somit
nur
zu verhindern, dass
sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mus
s (BGE 109 V 108 E. 2a
).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
-
sachenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
Aufgrund des
Zwecks der
Eintretens
voraussetzung
ist
eine Sachverhaltsänderung
bereits erheblich
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen soll
ten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
weisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2)
.
D
agegen liegt von vornherein keine erhebliche
Sach
verhaltsänderung
vor, wenn aus dem bereits i
m
Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung gegebenen Sachverhalt bloss andere Schlussfolgerungen gezogen werden (Urteil des Bundesgerichts
9C_838/2011
vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer machte
in der Beschwerdeschrift
gestützt auf die
Arztbe
richte
vom
5.
Juni 2013 und 1
8.
Dezember 2013
(
Urk.
3/1-2)
geltend, seine psy
chischen Beschwerden hätten enorm zugenommen
. Zudem habe ihn trotz der attestierten 100%-Arbeitsfähigkeit niemand beschäftigen wollen
(
Urk.
1).
Gemäss
seinen
späteren Eingaben sollen die nachgereichten Arztberichte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
belegen
(
Urk.
7, 8, 13 und14).
2.2
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren
Nichteintretensentscheid
mit einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand
(
Urk.
2) und verwies in der Beschwerdeantwort
auf die Stellungnahmen des
RAD
vom 1
1.
Juni 2014 und 2
0.
Januar 2015 (
Urk.
11)
3.
3
.1
Da praxisgemäss selbst dann ein erneut ablehnender Sachenentscheid vorliegen kann, wenn die Verwaltung ein Gesuch formell durch Nichteintreten erledigt hat, ist vorab der rechtliche Gehalt de
r
seit dem Sachentscheid vom 2
6.
Mai 2010 ergangenen
Nichteintretensentscheid
e
festzustellen (vgl. dazu BGE 109 V 263 E 2.a, 117 V 8 E. 2.b, 120 V 496 E. 1.a).
Der Inhalt der angefochtenen Ver
fügung
bestimmt, ob
Prozessgegenstand
d
ie
Eintretensvoraussetzung
nach
Art.
87 IVV oder die materielle Prüfung des Ren
tenanspruchs
b
ildet.
Der Inhalt des
früheren
Nichteintretensentscheids
spielt eine Rolle bei der Festlegung der zeitlich massgebenden Vergleichsbasis für die Prüfung anspruchserheblicher
Tatsachenä
nderungen
.
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung
ist im
Neuan
meldungsverfahren
nämlich
von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Ver
hältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; allfällige, vorange
hende
Nichteintretensverfügungen
bleiben
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materi
elle Prüfung des Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
abermals rechtskräftig
v
erneint, muss sich die
leistungsansp
re
chende
Person dieses Ergebnis
–
vorbehältlich der Rechtsprechung zur
Wieder
erwä
gung
oder prozessualen Revision
– bei einer weiteren Neuanmeldung
ent
gegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
3.2
Die Beschwerdegegnerin
tätigte vor
Erlass des angefochtenen
Nichteintretens
ent
scheids
vom
2
6.
Januar 2015
keine
eigenen
Sachverhaltsa
b
klärungen
.
Statt
dessen legte sie die
neuen
Vorbringen und Unterlagen
des Beschwerdeführers
dem RAD vor und liess sich von diesem im Sinne von
Art.
49
Abs.
3 IVV beraten
(
Urk.
12/83 S. 2 f.
,
Urk.
12/88 S. 2
)
.
Die
Beschwerde
gegnerin
prüfte die Neuanmeldung somit nur summarisch und
beschränkte sich auf das
für die Beurteilung der
Eintretensvoraussetzung
nach
Art.
87 IVV
Not
wendige
.
Folgerichtig
lautete die Begründung
ihres
Entscheids
im Wesentlichen
, es seien
keine neuen objektivier
baren Befunde vorgebracht worden, vielmehr liege der
behauptete
n
Verschlec
hterung des Gesundheitszustands
nur eine a
ndere Beurteilung
desselben
Sachverhalts
zugrunde
(
Urk.
2).
Entsprechendes gilt
für den
Nichteintretensentsc
heid
vom 1
1.
Oktober 201
1.
Hierbei
beschränkte sich die Beschwerdegegnerin
ebenfalls
auf das Ein
holen einer Stellungnahme des RAD (
Urk.
12/53 S. 2 f.) und
trat nicht auf
die Neuanmeldung ein
mit der Begründung, es werde bloss eine andere Beurteilung des unveränderten Sachverhalts geltend gemacht (
Urk.
12/58).
Der Rentenanspruch wurde somit erst- und letztmals mit Verfügung vom
26
.
Mai 2010 materiell
beurteilt
(
Urk.
12/39). Infolgedessen
ist
einzig
zu prüfen, ob
es dem Beschwerdeführer gelungen ist, eine
seither eingetretene
anspruchs
erhebliche
Tatsachenänderung
glaubhaft zu machen.
3.
3
Dem ist hinzuzufügen, d
ass die versicherte Person die massgeblichen
Tat
sach
en
än
derungen
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits mit der Neuanmeldung glaubhaft machen muss. Wird der versicherte
n Person daher
wie vorliegend
(
vgl. Sachverhalt E. 1
)
-
schon im Verwaltungsverfahren eine angemessene Frist zur Einreichung ergänzender Beweismittel angesetzt unter der Androhung, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei, legt das Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zugrunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). D
ie beiden
vom März 2015 datierten Arztberichte (
Urk.
8,
Urk.
14),
die
der Beschwerde
führer im Laufe des gerichtlichen Verfahrens
nachreichte, sind des
halb unbe
achtlich
.
Es wäre dem Beschwerdeführer durchaus zumutbar gewesen, diese vor
gängig zur Neuanmeldung einzuholen.
4.
4.1
Der
rentenabweisende Entscheid vom 2
6.
Mai 2010
(
Urk.
12/39)
erging
auf
grund
der
Stellungnahme des RAD vom
4.
Februar 201
0.
Dieser
stellte
voll
um
fänglich auf das Ergebnis der hauptsächlich
stationär erfolgten
polydisziplinä
ren
Abklärung in der
Klinik Y.___
vom
7.
Mai 2009 ab (
Urk.
12/23 S. 3 f.).
In der polydisziplinären Zusammenfassung
derselben
kamen die Gutachter
zum
Schluss, es
seien keine Unfallfolgen nachweisbar und der
Beschwerde
führer
zeige ein überwiegend bewusst gesteuertes dysfunktionales Verhalten (
Urk.
12/2 S. 31)
.
4.2
Im neuropsychologischen
Teil der Abklärung
wurde festgehalten, es bestehe eine unspezifische neuropsychologische Störung mit Beeinträchtigungen ins
besondere bei den Aufmerksamkeitsfunktionen, der verbalen und figuralen
Fluenz
sowie der verbalen Merkfähigkeit. Die kognitiven Leistungseinbussen seien im Rahmen von mehrheitlich bewusstseinsnahen Prozessen der Aggrava
tion einzuordnen, weshalb die Plausibilität des Ausmasses der angegebenen Beschwerden und diagnostisch festgestellten Leistungseinbussen in Frage zu stellen sei. So würden die Testergebnisse bei einem
Malingering
-Test weit unter den zu erwartenden Grenzwerten liegen
. S
elbst bei zufälligem Antwortverhalten
wäre
die Testleistung besser
ausgefallen
(
Urk.
12/2 S. 14).
4.3
In der physikalisch-medizinischen Stellungnahme
wurde ausgeführt
, dass sich mit den fehlenden objektivierbaren pathologischen Befunden der nur sehr ein
geschränkt durchführbaren klinischen Untersuchung und der bildgebenden Abklärung aus somatischer Sicht kein strukturell
dokumentierbares
Korrelat im Halswirbelsäulen-Bereich dingfest machen lasse, welches das Ausmass der Beschwerden und die Einschränkungen erkläre. Erschwert werde die Ein
schätzung durch einen nicht genau bekannten Unfallmechanismus
(Urk.
12/2 S.
30). Die Angaben des
Beschwerdeführers hierzu
seien knapp und bei Nachfra
gen teils widersprüchlich.
Bestätigt werden könne,
dass die leicht verstärkte Impression der Deckplatte ventral in HWK5 rechtsbetont wahrscheinlich im Rahmen einer Formvariante bestehend sei (
Urk.
12/2 S. 20).
4.4
Der für die
neurologische Stellungnahme
zuständige Gutachter konnte
kein objek
tivierbares fokal neurologisches Defizit feststellen, obschon sich der
Beschwerdeführer
hochgradig beeinträchtigt zeigte. Die geklagte
Sensibilitäts
störung
sei nicht beg
l
eitet von einer entsprechenden Beeinträchtigung der Bewegungsfunktion.
Die Beeinträchtigung in den Gang- und Standversuchen seien somatisch nicht erklärbar
. Dasselbe gelte für d
as gezeigte
physiotherapeu
tisch
e Verhalten, wobei d
ie minimalen Leistungsgrenzen nicht erreicht
worden seien
. Auffällig sei bei der Kraftprüfung die wechselnde Innervation der Arme und Beine bei schlussendlich gut ausgeprägter Muskulatur.
In der
Magnetreso
nanztomographie
hätten sich
ferner
keine
strukturelle
n
Schäden des Gehirns gefunden, ob
wohl
die sensitiven
Hämosiderinsequenzen
geeignet seien, solche im Millimeterbereich nachzuweisen.
Eine
leichte traumatische Hirnverletzung
sei daher
nur mit dem Grad der Möglichkeit anzunehmen
und die Prognose einer solchen bekanntermassen gut. Zudem habe
der
Beschwerdeführer
keine spezifischen Angaben zum Unfallhergang und der
–
von
keinem Dritten
beo
bachteten
–
Bewusstlosigkeit
gemacht
. Schliesslich entspreche sein Verhalten gemäss eigener Erfahrung auch ni
cht einem dysfunktionalen Verhalten, wie es zum Teil nach
solchen Verletzungen oder
im Rahmen anderer Unfallereignisse gezeigt werde
(
Urk.
12/2 S. 27 f. und 30)
.
4.5
Die psychiatrische Abklärung
erfolgte
ambulant
bereits
im
Januar 2009 (Urk.
12/2 S. 3
3.
ff.).
In der
vom untersuchenden
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
Dr.
med.
Z.___
, mitunterzeichneten
polydisziplinären Z
usam
menfassung
vom
7.
Mai 2009
wurde festgehalten, es
stelle sich ein in ver
schiedenster Hinsicht völlig ungewöhnlicher Befund dar, der hochauffällig und atypisch für die Präsentationsweise von etablierten psychischen Störungen sei. Die Befundlage schliesse praktisch aus, dass eine relevante Störung aus dem
psychotraumatologischen
Formenkreis bestehe. Hinsichtlich der Stimmungslage sei die Befundlage zu atypisch, als das etwas Gültiges über die Affektlage bzw. Stimmung ausgesagt werden könne. Die teils langen
Antwortlatenzen
, das äusserst auffällige Verhalten
,
die mimischen Ausdrucksbewegungen sowie die letztlich doch wache und aufmerksame Bezogenheit auf die
Untersuchungssitu
ation
würden es überwiegend wahrscheinlich machen, dass bewusst steuernde Elemente der Leidensdarstellung im Vordergrund stünden. Insbesondere der Umstand, dass die Beschwerden inhaltlich so schlecht geschildert bzw. präzisiert werden könnten, würden es zusammen mit den anderen Kriterien wahrschein
lich machen, dass Beschwerden angegeben würden, die nicht oder mindestens bei weite
m
nicht in diesem Ausmass erlebt würden. Damit sei auch erklärt,
wes
halb
sich therapeutisch nichts bewegen lasse bzw. atypische Effekte auftreten würden (
Urk.
12/2 S. 30).
5.
5.1
Der mit der Neuanmeldung eingereichte
Bericht des
Zentrums C.___
(
Urk.
12/71 S. 8-12)
datiert vom
5.
Juni
2013 und
wurde
stellvertre
tend unterzeichnet für
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie, sowie
Dr.
phil.
B.___
,
Klinischer
Psycholog
e
.
Diese schlussfolgerten, der Beschwerdeführer
sei
nicht nur subjektiv, sondern auch bei objektivierter Beurteilung heute mit Sicherheit für jegliche
Tätigkeit
zu
100
%
arbeitsunfähig
(
Urk.
12/71 S. 12).
Die Gründe hierfür
legten sie
in zehn Ziffern
unter dem Titel „Verschlechterung des psychiatrischen Zustandes“
dar
(Urk.
12/71 S. 9 ff.).
5.2
A
us dem Bericht
geht
nicht hervor, ob
und wann die Verfasser den Beschwerde
führer selbst untersuchten oder behandelten.
Den
Akten
ist
jedoch
zu ent
nehmen
, dass
dieser
seit dem Jahr 2010 von Ärzten des
Zentrums C.___
behandelt
wird
und dort
vom
6.
Dezember 2010 bis 28.
Januar 2011
auch
die Tagesklinik besucht
e
(
Urk.
12/
50 S. 3 ff.).
In Bezug auf Berichte von behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräften ist vorab auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre
auf
tragsrechtliche
Vertrauensstellung und die Sicherstellung des Behandlungsziels in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen
(
BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc,
124 I 170 E. 4)
. Dementsprechend vermögen
solche Berichte
ein von einer neutralen Fachperson erstelltes Gut
achten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht ohne Weiteres in Frage zu stellen, auch wenn die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung durchaus wertvolle Erkenntnis zeitigen
kann
(vgl. zum Ganzen
Urteil
des Bundesgerichts
8C_677/2014 vom 29.
Oktober 2014 E. 7.2
mit Hinweisen, u.a. auf
SVR 2008 IV Nr
. 15 S. 43 E.
2.2.1 [I
514/06]).
5.3
Keine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführers
ist dargetan durch
die
im
neuen
Bericht
– vor allem in Ziffer 5 und 6
–
vorherr
schende
Kritik am Ergebnis der polydisziplinären Abklärung der
Klinik Y.___
. Dabei handelt es sich fast ausschliesslich um eine bloss
abweichende Beurteilung des damali
gen Sachverhalts. In Frage käme
diesbezüglich
höchstens eine Revision
b
zw
.
eine – allein im Ermessen der Beschwerdegegnerin stehende (vgl. BGE 130 V 50 E. 4.1) –
Wiedererwägung des rentenabweisenden Ent
scheids vom 2
6.
Mai 2010
unter den Voraussetzungen gemäss
Art.
53
Abs.
1 bzw.
Abs.
2 ATSG.
Indessen ist festzuhalten, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung regel
mässig nicht von einer versicherten
Gesundheitsschädigung
auszugehen ist
, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erschein
ung beruht. Hinweise auf solche
ergeben sich namentlich, wenn: eine
erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeig
ten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben wer
den, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behand
lung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschrän
kungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfe
ld jedoch weitge
hend intakt ist.
Nicht per se auf Aggravation weist blosses
verdeutlichendes Verhalten hin (Urteil des Bundesgerichts
9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015
E.
2.2.1).
Die verschiedenen Gutachter der
Klinik Y.___
legten detailliert und über
zeugend dar, gestützt auf welche Befunde und Beobachtungen sie eine bewusstseinsnahe Aggravation bejahten (vgl. E. 4.,
Urk.
12/2 S. 10 ff.).
Entspre
chende Hinweise auf eine gesteuerte Leidensdarstellung finden sich auch in anderen Untersuchungsberichten.
So stellte
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Ohren-Nasen-Halskrankheiten, am
6.
Juli 2009 fest, das Gehabe des Beschwerdeführers wirke demonstrativ und die im Reintondiagramm angegebenen Schwellenwerte seien offensichtlich nicht möglich, habe er doch mit seiner Ehefrau in etwa normaler Umgangssprache sprechen können (Urk.
12/11 S. 18).
Der Kreisarzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Chirurgie, wies am
2.
Dezember 2008 auf eine offensichtlich bestehende Selbstlimitierung und Symptomausweitung hin. Die Halswirbelsäulen-Beweglichkeit sei aktiv fixiert. Trotz angeblichen Schwindels sei keine Unsicherheit bei den Gehversuchen mit
Umwendbewegung
auf der Treppe festzustellen, ebenso wenig eine Übermüdung [trotz angeblich fehlenden Schlafes] (
Urk.
12/11 S. 86 f.).
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Neurologie, bezeichnete die Aggravationstendenz in seinem Bericht vom 1
2.
November 2008 als exorbitant, ohne erkennbaren organischen Kern (
Urk.
12/11 S. 91).
Letztlich waren a
lle Untersuchungen durch grimassierende Mimik und fort
währende Schmerzbekundungen des Beschwerdeführers begleitet (z.B.
Urk.
12/2 S. 10 ff.;
Urk.
12/11 S- 18, 87 und 90).
Demgegenüber nicht zu überzeugen vermag der Bericht des
Zentrums C.___
, in dessen Ziffer 6 unter anderem geltend gemacht wurde
,
die
(
wohl
im Jahr 2011, vgl.
Urk.
12/50 S. 3)
diagnostizierte
somatoforme Schmerzstörung sei nicht ausgeschlossen worden, das
katatone
Verhalten des Beschwerdeführers „könnte immerhin“ Hinweise auf ein
e
psychotische Störung geben oder eine
kognitive Beeinträchtigung durch die
Nebenwirkung der Medi
kamente sei nicht auszuschliessen
.
Dabei handelt es sich um
reine
Spekula
tionen
, denen darüber hinaus
keine
(
neuen
)
Befunde zugrunde liegen.
Ein dies
bezüglich ärztlich schlüssig festgestelltes medizinisches Substrat
findet sich auch nicht im mit d
er vor
an
gehenden Neu
anmeldung eingereichten Bericht
derselben Institution
vom
1
9.
April 201
1.
Darin w
u
rden
vielmehr
soziokulturelle und
psychosoziale Faktoren
hervorgehoben
,
die
den Beschwerdeführer zu seinem Verhalten vera
nlassen könnten, z.B.
die
dadurch
erwirkte
übermässige Fürsorge
seiner
Ehefrau und
Integrationsschwierigkeiten
(
Urk.
12/51 S.
1 ff.
)
.
Letztlich ist invalidenversicherungsrechtlich nicht das im Bericht angewandte Prüfungsschema nach
Synder
, sondern die oben dargelegte Rechtsprechung massgebend. Diese verlangt für die Annahme der Aggravation
k
einen
expliziten
Ausschluss säm
tlicher Eventualitäten
ohne konkrete Anhaltspunkte
.
Demnach ist eine Aggravationstendenz des Beschwerdeführers ausgewiesen und auch im Rahmen der Glaubhaftmachung neuer Vorbringen zu berücksichtigen, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für eine
mittlerweile bestehende
ernsthafte Leistungsbereitschaft
und Kooperation vorliegen
.
5.
4
In
Ziffer
7
des
neuen
Bericht
s wurde
festgehalten
, die Symptome einer schweren Depression seien heute zweifelsfrei und nahtlos beobachtbar
: Schlafstörungen (ca. 1 Std./die), Appetitverminderung (aber Gewichtszunahme 100 kg bei 178
cm), Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Gedankenkreisen, Rückzug, Antriebslosigkeit, Schwindel, Sinnlosigkeitsgedanken, Verlust von Selbstver
trauen, Schuldgefühle (Belastung für die Ehefrau und Familie)
,
aber
keine Suizidideen
.
Wie
erwähnt
ist nicht ganz klar
, wora
uf
die Verfasser des Berichts
ihre wenigen Befunde und die Diagnosen
stütz
t
en
(vgl. E. 5.2).
Offenbar wurden
mit dem Beschwerdeführer
aber
keine Tests
mit o
b
jektivierbaren Resultaten
durchge
führt. In einem früheren Bericht des
Zentrums C.___
hiess es dazu
, „Test-, Trainings-
und Beobachtungsmethoden: Durchführung aufgrund von Konzentrationsschwierigkeiten nicht möglich“ (
Urk.
12/50 S. 6).
Dement
spre
chend dürfte die Befunderhebung bestenfalls auf
mehreren
eigenen Gesprä
chen mit dem
Beschwerdeführer
und
seiner Ehefrau
, mithin subjektiven Anga
ben beruhen.
Sodann
fanden
sich
praktisch
dieselben geklagten Beschwerden
bereits
in der psychiatrischen Abklärung
der
Klinik Y.___
.
Damals behauptete der
Beschwerdeführer, er leide bei jeder Art von Aufstehen oder Aufsitzen unter Sch
w
indel, könne wegen der Schmerz
en gar nicht schlafen
,
vergesse
ab und zu etwas
und mache nichts anderes als etwas spazieren, liegen, sitzen und
fernse
hen,
soweit
er keine
starken
Schmerzen habe
(
Urk.
2/12 S. 36 f
.
)
. Seine Ehefrau bestätigte
damals
, der Beschwerdeführer schlafe in Phasen von einer halben Stunde, neuerdings vergesse
er auch viel
und
nach fünf bis zehn Minuten Sp
aziergang klage er über Schwindel
. Es sei zudem
schwierig, weil er hier in der Schweiz weder Freunde noch Kollegen
habe
(
Urk.
12/2 S. 39).
I
n den
Befund
en
hielt
der Gutachter
dannzumal
fest, der Gedankengang wirke formal geordnet, allerd
ings sehr einsilbig und verarmt bzw.
auf Schmerzen eingeengt.
Auffälli
gerweise
seien jedoch keine
damit verbundenen
katastrophisierende
n
Gedanken und Phantasien zu eruieren, sondern nur die praktisch stereotype Äusserung der Hoffn
ung, es werde wieder alles gut
(
Urk.
12/2 S. 36).
Schliesslich kann
auf die testpsychologische Prüfung der kognitiven Funktionen in der
Klinik Y.___
verwiesen werden
. Diese lieferte
deutliche
Anzeichen für eine
bewusst
seinsnahe
Aggravation der Beschwerden
, weshalb
aus dem
ermittelte
n
kogniti
ve
n
Leistungsprofil keine stichhaltigen Aussagen zur beruflichen Funktionsfä
higkeit abgeleitet werden konnten (
vgl. E. 4.2,
Urk.
12/2 S. 11-14
).
Auch diesem Teil des
neuen
Berichts liegt somit im Wesentlichen nur eine andere Beurteilung des gleichen Zustandes, wie er sich den Ärzten bereits im Mai 20
09
bot
, zugrunde
.
Es sind keine
Gründe oder Anhaltspunkte dafür
ersichtlich
,
weshalb
die gleichen Symptome heute nicht mehr auf Aggravation zurückzuführen
sein sollen
.
Im Übrigen
ist in Bezug auf Ziffer 1 de
s Berichts anzumerken, dass die obenstehenden Angaben aus dem Abklärungsbericht
der
Klinik Y.___
widerlegen, dass
ein sozialer Rückzug stattfand
. V
ielmehr hatte sich
der Beschwerdeführer
bereits vor seinem Unfall
nicht um eine Integration bemüht.
5.
5
Hinsichtlich d
e
s
in Ziffer 4 des
neuen
Berichts geltend gemachten
zunehmende
n
Mutismus
stellten die untersuchenden Ärzte bereits früher eine unzureichende Kommunikation fest und interpretierten diese sc
hlüssig als mit der bewussten Leidensdarstellung zusammenhängend
(z.B.
Urk.
12/2 S. 34 f.). Dasselbe gilt für die Feststellung in Ziffer 8 des
neuen
Berichts, die medikamentösen
Behand
lungsergebnisse
seien unbefriedigend. Der psychiatrischen Abklärung der
Klinik G.___
ist diesbezüglich zu entnehmen, dass mit der Aggravation auch erklärt sei, weshalb sich therapeutisch nichts bewegen lasse bzw. atypische Effekte auftreten würden, wie zum Beispiel die Angabe über atypisch kurz wir
kende Schmerzeffekte des Antidepressivums (
Urk.
12/2 S. 41).
Eben
so
nichts zu seinen Gunsten kann der Beschwerdeführer aus den Ziffern 2 und
(zweite)
5 des
neuen
Berichts
ableiten
, wonach er im Jahr 2011 angeblich bereits nach einem Tag wegen vollständiger Hilflosigkeit und Pflegebedürftigkeit aus dem Sanato
rium
H.___
entlassen und eine schwere Depression diagnostiziert
worden sein soll
.
Einerseits ist eine bewusst gesteuerte Krankheitsdarstellung für das extreme Verhalten
des Beschwerdeführers einmal mehr
die weitaus plausib
elste
Erklärung. Andererseits
lag dieses
Ereignis im Zeitpunkt der Neuanmeldung fast zwei Jahre zurück
, wobei davon auszugehen ist, dass eine depressive Episode (vgl. Ziffer 10 des neuen Berichts) in der Regel wieder abklingt und keine mehrjährige Arbeitsunfähigkeit bewirkt.
Ausserdem gibt es
in den Akten keine
Berichte des Sanatoriums
H.___
.
Dabei wäre es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres zuzumuten gewesen,
solche
rechtzeitig beizubringen.
Nur vage sind d
ie Angaben zur therapeutischen Absicht des Aufenthalts in Mazedonien
im Jahr 2011
und den Gründen seines Abbruchs in Ziffer 3 des
neuen
Berichts.
Belege
dazu
gibt es
ebenfalls
keine.
Die in Ziffer 10 des Berichts gestellten Diagnosen entbehren ohnehin jeglicher Erläuterung, weshalb sie nicht berück
sichtig
t werden können.
6.
6.1
Der Neuanmeldung lag ein zweiter
Bericht
zur interdisziplinären
Schmerz
behand
lung
vom 1
8.
Dezember 2013
bei. Dieser
stammt vom
Zentrum I.___
, das derselben Aktiengesellschaft wie das Zentrum
C.___
angehört
. Der Bericht wurde von diversen Fachärz
ten und einem klinischen Psychologen unterzeichnet (
Urk.
12/71 S. 1-7), wobei für ihre Einschätzung als behandelnde Arztpersonen und Therapeuten wiederum das bereits unter E. 5.2
A
usgeführte gilt.
In der „Konsens-Beurteilung“ hielten sie fest, der Beschwerdeführer sei aus somatischer Sicht
zu
100
%
arbeitsun
fähig, aus psychiatrischer Sicht sei er
mit Sicherheit
100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
12/71 S. 7).
6.2
Z
ug
unsten des Beschwerdeführers
fiel
primär
die Beurteilung aus
wirbel
chirurgi
scher
Sicht von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Chirurgie,
aus (
Urk.
12/71 S. 4).
Er
hielt fest
,
der
Allgemeinzustand sei reduziert und es bestehe eine schwere depressive Grundstimmung
.
Objektiv sei eine praktisch voll
ständige schmerzhafte Beweglichkeitseinschränkung der Halswirbelsäule sowie eine stark verhärtete und
druckdolente
Nacken- un
d Schultermuskulatur beid
seits feststellbar. Sensibilität, Motorik und Reflexe an den oberen und unteren Extremitäten seien symmetrisch intakt (
Urk.
12/71 S. 4). Aufgrund des ausge
prägten
zervikozephalen
Schmerzsyndroms mit vor allem
belastungsun
abhängi
gen
Beschwerden einerseits sowie de
r
psychischen Beschwerden mit schwerer Depression andererseits, könne bis auf Weiteres keine Tätigkeit zuge
mutet werden (
Urk.
12/71 S. 6).
Dr.
J.___
diagnostizierte somit nicht nur
allein
gestützt auf
subjektive
Anga
ben des Beschwerdeführers ein ausgeprägtes
zervikozephales
Schmerzsyn
drom
, sondern stellte darüber hinaus
ohne entsprechende Befunderhebung und ausserhalb seines Fachgebiets
die Diagnose
schwere Depression.
Darin mani
festiert sich
deutlich
ein besonderes Vertrauensverhältnis zum Beschwerdeführer als Folge der jahrelangen Behandlung (vgl.
Urk.
7).
Auf s
eine Beurteilung ist
aus diesen Gründen und
angesichts der
nachfolgend darzulegenden
e
rhebliche
n
Diskrepanzen zu den Feststellungen seiner Arbeitskollegen
, nicht abzustellen
.
6.3
So stellte
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Anästhesiologie,
im Gegensatz zu Dr.
J.___
etwa
fest, die Kopfbewegungen seien in alle Richtungen stark ein
geschränkt, wobei der Beschwerdeführer aktiv dagegen spanne. Nacken- und angrenzende Schultermuskulatur seien locker. Der allgemeine Körperbau sei trainiert und sehr kräftig, insbesondere die Armmuskulatur.
Die Sensibilität sei unklar, d
er Gang
übermässig verlangsamt (
Urk.
12/71 S. 4). Versuchsweise sei der Beschwerdeführer in einer angepassten, leichten Tätigkeit zu 50
%
arbeits
fähig (
Urk.
12/71 S. 6).
Der reduzierte Allgemeinzustand und die stark verhär
tete Schultermuskulatur fielen
Dr.
K.___
somit nicht auf, wohl aber die gegenüber der Untersuchung abwehrende Haltung und der kräftige, trainierte
allgemeine
Körperbau nach
gemäss
eigenen
Angaben
fünf Jahren nur
s
itzen,
l
iegen und maximal z
ehn Minuten am Stück spazieren.
6.4
D
er Bericht aus rheumatologischer Sicht von
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für
p
hysi
kalische Therapie und Rheumatologie
,
beschränkt
e
sich mehr oder weniger auf Hinweise zu Aggravationstendenzen.
Di
e gesamte Untersuchung
sei
durch Schmerzbekundungen des Beschwerdeführers begleitet worden. In der
Untersu
chungssituation
sei die Inklination komplett gemieden worden, in der An- und
Auskleidesituation
jedoch problemlos gelungen. Ebenso sei die
Schulterab
duktion
ab 80
°
muskulär gegengespannt worden, bei der Reflexüberprüfung aus einer
Ü
ber
-
Kopfposition mit einer Abduktion von 170
°
jedoch problemlos gelungen. Schliesslich fänden sich nach fünfjähriger Schmerzsituation keine Atrophien bei kräftiger Schulterblattmuskulatur. Die paravertebrale Muskulatur sei nicht verspannt (
Urk.
12/71 S. 5).
Aus rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit 1
00
%
(
Urk.
12/71 S. 7).
6.
5
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie,
hielt
unter anderem
fest, dass der schwache Nadelstich am ganzen Fuss als Schmerz angegeben und dies
auch
mit der Gesichtsmimik ausgedrückt worden sei. Aufrecht sitzend betrage die Rotation des Kopfes nach links und rechts 30
°
, die
Schultergürtel
muskulat
ur
sei
extrem angespannt (
Urk.
12/71 S. 4 f.). Die Hyperalgesie am rechten Fuss und die verminderte Zweipunktdiskrimination an der rechten Hand würden wahrscheinlich einem lei
chten
Hemisyndrom
nach Commotio
entspre
chen (
Urk.
12/71 S. 5). Sicher
sei
eine Arbeit als Gipser nach der angeblich fünf Jahre dauernden Arbeitsabsenz und aufgrund der geschilderten typischen Fol
gen der Commotio nicht
zumutbar, ebenso wenig
andere Arbeiten auf Leitern oder Gerüsten.
Keine zusätzlichen Einschränkungen ergäben sich a
ufgrund der
Diskusprotrusion
C6/C7
(
Urk.
12/71 S. 6).
Eine medizinisch begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erg
ab
sich gemäss
Dr.
M.___
somit
nur
aus der leicht
en
traumatischen
Hirnschädi
gung
.
Diese wurde
im neurologischen Bericht der
Klinik Y.___
aber bereits
nachvollziehbar
–
gestützt auf die Magnetresonanztomographie und die widersprüchlichen Angaben
sowie
das Verhalten des Beschwerdeführers
–
als möglich, aber nicht wahrscheinlich eingestuft
(vgl. E. 4.4).
Daran vermögen die angegebenen Schmerzen beim Nadelstich
in den Fuss
angesichts der
Aggravati
onstendenzen
des Beschwerdeführers
nichts
zu ändern.
6.6
Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht gemäss
Dr.
med.
N.___
, Fach
arzt für Kardiologie und Innere Medizin.
Seinen Befunden ist ausser dem
l
ang
samen
und
unsicheren Gang nichts zu entnehmen (
Urk.
12/71 S. 2
und 7
).
6.7
Es verbleibt
die Beurteilung aus psychosomatischer Sicht von Med. Prakt.
O.___
, Facharzt
für Psychiatrie
. Die „aktuellen Beschwerden“ (
Urk.
12/71 S. 3)
wurden
aus dem Bericht
des
Zentrum
s C.___
vom
5.
Juni 2013 kopiert
.
Die selbst erhobenen Befunde basier
t
en mehr oder weniger auf einem Gespräch mit der Ehefrau des Beschwerdeführers, da
sich dieser
wie bereits in der
Klinik Y.___
(vgl.
Urk.
12/2 S. 35)
in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend und wortkarg zeigte
(
Urk.
12/71 S. 5)
. Beispiele oder Test
resultat
e
für die festgestellten
kognitiven Beeinträchtigungen (ver
langsamt und deutlich eingeschränkt in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis; deutliche Vergesslichkeit) w
u
rden nicht genannt (
Urk.
12/71 S. 5).
Das
festgehaltene
Leist
ungsbild (
Urk.
12/71 S. 6) korrespon
diert mit
den
Angaben des Ehepaares
in der
früheren
Abklärung
der
Klinik Y.___
(vgl.
Urk.
12/2 S. 37).
Es
kann
dementsprechend auf
die obenstehenden Ausführungen zum
ersten Bericht
verwiesen werden
(vgl. E. 5.
4
)
.
Zu ergänzen ist
, dass
Dr.
O.___
darüber hinaus festhielt, die Stimmung des Beschwerdeführers sei deutlich depressiv-resigniert und er wirke
affektiv
stuporös
bis
kataton
(
Urk.
12/71 S. 5).
Dr.
Z.___
von
der
Klinik Y.___
schilderte allerdings sinngemäss
auch schon,
der Beschwerdeführer habe in der Bewegung so auffällig roboterhaft gewirkt, dass er am nächsten Tag von seinen Arbeitskollegen darauf angesprochen worden sei (
Urk.
12/71 S. 34). Dennoch habe sich dem Dolmetscher
während
seiner Abwe
senheit ein
ganz
anderes Bild mit entspanntem
Das
itzen, ohne
grimassierende Bewegungen
und
mit
normaler
Unterhaltung geboten (
vgl.
Urk.
12/2 S. 38).
Klar gegen einen erheblichen Leidensdruck des Beschwerdeführers im Rahmen einer anhaltenden schweren depressiven Erkrankung spricht
indessen
der Umstand, dass er seit dem Jahr 2010 nicht mehr stationär behandelt wurde (
Urk.
12/71 S.
4). Dasselbe gilt für die  Feststellung von Dr.
L.___
, dass der
Medika
menten
spiegel
sowohl für die Schmerzmittel als auch
für
die Depression
ausserhalb des normalen Medikamentenspiegels unterdosiert sei (
Urk.
12/71 S.
2)
7.
Zusammengefasst wurde somit e
ine
Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 2
6.
Mai 2010 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht.
Es
ist daher nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegeg
nerin
auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
8.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Ver
fahrens
aufwand
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
und auf
Fr.
6
00.
--
an
zusetzen
.
Ausgangsge
mäss
sind
die Kosten
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
,
unter Berücksichti
gung der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti