# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11e17324-3c53-5c2c-8245-a5ebe517d405
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 02.07.2018 FO.2017.19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_FO-2017-19_2018-07-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/1

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: FO.2017.19

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 02.07.2018

Entscheiddatum: 02.07.2018

Entscheid Kantonsgericht, 02.07.2018
Art. 147 Abs. 2 ZPO: Wird die Berufungsantwort zu spät eingereicht, hat dies 
zur Folge, dass diese sowie die darauf folgenden Eingaben unbeachtlich 
sind (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 2. Juli 2018, FO.2017.19; noch nicht 
rechtskräftig).

Aus den Erwägungen:

1. Die Berufungsbeklagte hat ihre Eingabe, in welcher sie auf eine Berufungsantwort 

verzichtet hatte, am 21. November 2017 und damit zu spät eingereicht (Fristablauf 20. 

November 2017). Die Nichtbeachtung einer Frist oder eines Termins durch die säumige 

Partei hat grundsätzlich zur Vermeidung der Prozessverschleppung die 

Präklusivwirkung, d.h. Verwirkung zur Folge (vgl. Art. 147 Abs. 2 ZPO). Vorbehältlich 

der Fristwiederherstellung (Art. 148 ZPO) sowie des aus dem Grundsatz von Treu und 

Glauben (Art. 9 BV) und dem Verbot des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) 

fliessenden prozessualen Schutzes geht die Partei bei Säumnis ihrer nicht erfolgten 

Prozesshandlung mit anderen Worten verlustig. Das Gerichtsverfahren wird ohne die 

versäumte Prozesshandlung weitergeführt (BK-Frei, Art. 147 ZPO N 7; Staehelin, in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm, Art. 147 N 7). Auf die 

Säumnisfolgen ist von Amtes wegen zu erkennen (BK-Frei, Art. 147 ZPO N 5). Damit 

spielt es keine Rolle, dass die Gegenpartei sich in diesem Zusammenhang nicht 

gewehrt hat; allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sie aufgrund der ihr zugestellten 

Akten Kenntnis von der Säumnis hätte erlangen können. Weiter ist darauf hinzuweisen, 

dass von Seiten der Berufungsbeklagten kein Wiederherstellungsgesuch gestellt 

worden ist. Vorliegend bedeutet dies, dass die erwähnte Eingabe sowie die darauf 

folgenden Eingaben unbeachtlich sind (dieser Umstand ist insbesondere auch im 

Zusammenhang mit der Höhe der Parteientschädigung von Bedeutung).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Kantonsgericht, 02.07.2018
	Art. 147 Abs. 2 ZPO: Wird die Berufungsantwort zu spät eingereicht, hat dies zur Folge, dass diese sowie die darauf folgenden Eingaben unbeachtlich sind (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 2. Juli 2018, FO.2017.19; noch nicht rechtskräftig).