# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3004f1c7-ac69-5d4e-8c80-9c38a261cd22
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-09
**Language:** de
**Title:** Schadenminderungspflicht im Sinne einer stationären Psychotherapie nicht erfüllt; Akten lassen keinen Schluss auf hypothetische Arbeitsfähigkeit bei absolvierter Therapie zu; Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2014.00966
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00966.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00966
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Ersatzrichterin Buchter
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
9. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1988, absolvierte im Sozialpädagogischen Zent
rum
Z.___
von 2009 bis 2011 eine Lehre als Schreiner (
Urk.
8/8
Ziff.
5.3 und
Urk.
8/17 S. 2) und arbeitete hernach im Familienbetrieb
(
Reinigungsbran
che
)
, welche Stelle er
später aufgab
(
Urk.
8/16). Am 2
9.
Februar 2012 wurde er unter Hinweis auf psychische Probleme von seiner Gemeinde bei der Invaliden
ver
si
cherung zur Früherfassung gemeldet (
Urk.
8/1 und
Urk.
8/3) und er
suchte am 2
7.
März 2012 (
Urk.
8/8) in eigenem Namen um Leistungen. Die
So
zial
ver
si
che
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche
Abklärungen und stellt ihm mit Vorbescheid vom
8.
Oktober 2012 (
Urk.
8/20) die
Zusprache
einer ganzen Rente ab
1.
September 2012 in Aussicht. Gleich
zei
tig
(
Urk.
8/18) auferlegte sie ihm eine Schadenminderungspflicht im Sinne der Durch
führung einer fachmedizinischen Behandlung. Mit Verfügungen vom 1
1.
Janu
ar 2013 (
Urk.
8/26,
Urk.
8/30 und
Urk.
8/22) sprach die IV-Stelle dem Versicherten wie angekündigt eine ganze Rente ab
1.
September 2012 zu.
1.2
Im September 2013 (
Urk.
8/36) leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren
ein,
holte Auskünfte beim Versicherten ein und tätigte medizinische sowie erwerb
liche Abklärungen. Sodann holte sie Stellungnahmen ihres Regionalärztlichen Dienstes (RAD) ein und verfügte – nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/44) – am 2
9.
August 2014 (
Urk.
2) unter Hinweis auf eine Verletzung der
Schadenminderungspflicht die Einstellung der Rente auf das Ende des der Zu
stellung der Verfügung folgenden Monats.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
7.
September 2014 (
Urk.
1) Beschwerde und ersuchte
sinngemäss
um Weiterausrichtung der Rente. Die IV-Stelle bean
tragte am
6.
November 2014 (
Urk.
7) Abweisung der Beschwerde, was dem Ver
sicherten am 1
3.
November 2014 (
Urk.
9) zur Kenntnis gebracht wurde. Am
6.
März 2015 (
Urk.
12) legitimierte sich der Rechtsdienst
I
ntegration
H
andicap als Rechtsvertretung des Versicherten und ergänz
te die Beschwerde. Die IV-Stell
e verzichtete in der Folge auf eine Stellungnahme (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze o
der teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
wei
se
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes
ri
auf
die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im
Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
der
lichen Auskünfte ein. Laut Abs. 2 derselben Bestimmung hat sich die versi
cherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen für die Beurteilung zu unterziehen, soweit diese notwendig und zumutbar sind. Kommt die versicherte Person den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Person vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihr ist eine an
gemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).
Die Verletzung der
Auskunfts
oder Mitwirkungspflicht ist nur relevant, wenn sie in unentschuldbarer Weise erfolgt. Mithin muss es sich jedenfalls um eine
schuldhafte Verletzung handeln. Dabei darf das Verhalten der Person nicht meh
r
nachvollziehbar sein. Dies ist etwa dann gegeben, wenn ein
Rechtferti
gungs
grund
nicht einmal ansatzweise erkennbar ist oder wenn das Verhalten schlecht
hin un
verständlich ist (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, N 51 zu Art. 43, mit Hinweis),
1.4
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistun
gen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründete die Einstellung der Rente damit, der
Be
schwerdeführer
sei der auferlegten Schadenminderungspflicht vom
8.
Oktober 2012 (fachgerechte medizinische stationäre Behandlung) nicht „nachgegangen“.
Ärztlicherseits sei bestätigt worden, dass er die letzte Psychotherapie im Juni 2012
habe durchführen lassen. Eine weitere Behandlung
sei
von seiner Seite aus nicht gewünscht
worden
. Aufgrund der Akten könne von einer deutlichen Ver
besse
rung des Gesundheitszustandes und somit von einer IV-Renten aus
schliessen
den Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Mit
Einwandschreiben
habe
der
Beschwerdeführer
mitgeteilt, seit letztem Jahr bei
Dr.
med.
A.___
in am
bulanter und medikamentöser Behandlung zu sein. „Gemäss“ der erneuten Über
prüfung des Sachverhaltes sei medizinisch-theoretisch davon auszugehen, dass
mit einer seit Oktober 2012 konsequenten stationären resp.
t
eilstationären fach
ärztlichen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung eine Verbes
se
rung der Arbeitsfähigkeit auf 50
%
bis 100
%
erreicht worden wäre. Somit sei die Schadenminderungspflicht erst ab November 2013 umgesetzt worden.
In ihrer Beschwerdeantwort vom
6.
November 2014 (
Urk.
7) ergänzte die
Be
schwerdegegnerin
, aufgrund der rein psychischen Problematik sei für den
Be
schwerdeführer
ersichtlich gewesen, dass er sich in
ambulante
und stationäre fachpsychiatrische Behandlung zu begeben gehabt hätte. Dieser Pflicht sei er auch mit der Wiederaufnahme der Behandlung bei
Dr.
A.___
nicht nachge
kommen. Diese sei keine Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie. Da der
Beschwerdeführer
in keiner stationären psychiatrischen Behandlung mehr ge
we
sen sei und die nicht fachgerechte Behandlung bei
Dr.
A.___
erst im
Revi
sionsverfahren
wieder aufgenommen habe, sei er seiner
Schadenmin
derungs
pflicht
nicht nachgekommen.
2.2
Der
Beschwerdeführer
brachte dagegen vor (
Urk.
1), eine Behandlung wie d
i
e ver
langte habe er 2011 bis Januar 2012 gemacht (insgesamt drei Einweisungen). Ebenfalls habe er 2012 eine teilstationäre Behandlung in der
Clienia
B.___
gehabt, welche er aufgrund einer neuen Beziehung und der darauf folgenden Besserung des Gemütszustandes abgebrochen habe. Eine weitere stationäre Be
handlung würde ihn aus seinem sozialen Umfeld reissen und wäre
kontrapro
duktiv
, da er seiner Teilzeitstelle (20
%
) nicht mehr nachkommen können würde,
weil
die Therapien zeitlich nicht mit der Arbeit vereinbar seien.
Mit Ergänzung vom
6.
März 2015 (
Urk.
12) führte die Rechtsvertretung des
Be
schwerdeführer
s aus, in dem der Auferlegung der Schadenminderungspflicht zugrunde liegenden RAD-Bericht sei lediglich ausgeführt worden, eine fachge
rechte medizinische Behandlung sei sinnvoll und allenfalls wäre gar eine statio
näre Behandlung aufzuerlegen. Inwiefern sich diese auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, habe der RAD nicht ausgeführt. Indem der
Beschwerdeführer
darauf
hin die Behandlung bei
Dr.
A.___
weitergeführt und nach einem kur
zen Unterbruch im November 2013 wieder aufgenommen habe, sei er der Auf
lage nachgekommen. Zwar handle es sich bei
Dr.
A.___
nicht um eine
Fach
ärztin
der Psychiatrie, als Ärztin FMH mit Schwerpunkt psychosomatische Me
dizin und Psychotherapie verfüge sie aber sehr wohl über entsprechende fach
ärztliche Kenntnisse (S. 5). Weiter sei die Frage, inwieweit sich eine durchge
hende fach
ärztliche psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung günstig auf die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt hätte, von RAD-Arzt
Prof.
Dr.
med.
C.___
beantwortet
worden
, welcher Facharzt der Pädiatrie und nicht Facharzt der Psychiatrie sei, weshalb auf seine Einschätzung einer möglichen
Steigerung
der Arbeitsfähigkeit
auf 50
%
oder gar 100
%
nicht abgestellt werden
könne. Noch weniger abgestellt werden könne auf die Ausführungen und die
Schlussfolge
rungen der Kundenberaterinnen der Beschwerdegegnerin, welche gar
von einer vollumfänglichen Verbesserung und Wiederherstellung der Arbeits
fähig
keit ausgegangen seien (S. 6).
3.
3.1
3.1.1
Der
Rentenzusprache
vom 1
1.
Januar 2013 lag unter anderem der
Austrittsbe
richt
der
D.___
AG vom 3
1.
Januar 2012 (
Urk.
8/13/6-8) über die dritte
Hospitalisation
vom 2
2.
November 2011 bis 1
3.
Januar 2012 (nach
Hos
pi
talisationen
vom 2
0.
Mai bis 3
1.
August 2011 [
Urk.
8/13/25-28] und vom 2
8.
September bis
4.
Oktober 2011 [
Urk.
8/13/18-20]) zu Grunde. Die
Fachper
sonen
diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gradige Episode, Probleme mit Bezug auf: Akzentuierung von
Persönlich
keitszügen
sowie einen Verdacht auf eine soziale Phobie. Weiter verwiesen sie auf eine anhaltende suizidale Krise vor dem Hintergrund der genannten Diag
nosen. Als auslösende Bedingungen hätten die damalige schwierige familiäre Situa
tion (Trennung der Eltern), THC-Konsum und schwierige Bedingungen wäh
rend der Lehre identifiziert werden können. Als aufrechterhaltende Faktoren wirkten der soziale Rückzug, die negativen Denkmuster, die Inaktivität, die Strukturlosigkeit und der anhaltende Stress bei der ehemaligen Arbeit (S. 1).
Bei Eintritt sei es dem
Beschwerdeführer
immer noch gleich schlecht wie beim letzten Austritt gegangen. Er habe weiterhin Liebeskummer, sehe keinen Sinn im Leben und habe Ende September seine Stelle im Familienbetrieb als
Gebäu
dereiniger
(40
%
bis 50
%
) gekündigt, da er keine Lust mehr gehabt habe zu ar
beiten und eine Stelle bei Suizid keinen Sinn ergebe. Er habe keine
Tagesstruk
tur
, schlafe bis am Nachmittag. Stetig habe er Suizidgedanken und auch meh
rere parasuizidale Handlungen vorgenommen. Seit Jahren fühle er sich depres
siv und habe das Gefühl, dass das Leben sinnlos sei. Er brauche das Gefühl, ge
braucht zu werden, welches er nie gehabt habe. Der
Beschwerdeführer
habe ein Gefühl des Selbsthasses beschr
ie
ben, was ihn zum Weinen bringe. Geschildert wurde in anamnestischer Hinsicht sodann ein Suizidversuch der Mutter des
Be
schwerdeführer
s im Jahr 2005, welcher in der Familie nie thematisiert worden sei (S. 1 f.).
Die Fachpersonen beschrieben weiter das durchgeführte achtwöchige DBT-orien
tierte (Dialektisch-
behav
ior
ale
Therapie nach
Linehan
) Kurzprogramm, be
stehend
aus regelmässigen therapeutischen und pflegerischen Einzelgesprächen,
Psycho
edukationsgruppe
, spezifische Gruppentherapie zum Erlernen von
Acht
samkeits
fähigkeiten
und einer Bewegungs- sowie
Ergotherapiegruppe
. Weiter habe der
Beschwerdeführer die Schematherapiegruppe und das soziale
Kompe
tenztrai
ning
besucht. Während des Aufenthaltes sei es dem Beschwerdeführer nicht gelung
en,
eine positivere Perspektive für seine Zukunft zu entwickeln in
klusive Wie
der
aufnahme der Arbeit. Gegen Ende der Therapie sei es zum statio
nären Eintritt einer ehemaligen Mitpatientin gekommen, in die er verliebt sei, welche sich indes ihm gegenüber widersprüchlich verhalte. Entgegen dem Drängen seitens der Klinik habe er sich weder eine ambulante Nachbehandlung noch eine geregelte Tagesstruktur für nach dem Austritt organisiert. Aufgrund fehlender akuter Selbstgefährdung hätten sie den
Beschwerdeführer
in seine unverän
der
ten sozialen Verhältnisse austreten lassen
(S. 3)
.
3.1.2
Dr.
A.___
, welche den Beschwerdeführer seit Frühjahr 2011 behandelt, ver
wie
s in ihrem Bericht vom 1
4.
Mai 2012 (
Urk.
8/13/1-4) in diagnostischer Hin
sicht auf die Vorberichte der
D.___
. Sie schilderte eine Abnahme der
Rückzugstendenz, der Beschwerdeführer habe aber immer noch nihilistische Idee
n
und ein Gespräch mit Exit gehabt. Die Arbeitsfähigkeit schilderte sie als fluktu
ie
rend, zeitweise möglich bis 15 Stunden pro Woche. Zurzeit sei der
Be
schwer
de
führer vollumfänglich arbeitsunfähig für seine Tätigkeit in der Gebäu
dereini
gung
aufgrund der psychischen Symptomatik, er sei blockiert und nicht moti
viert. Die Medikation habe er im Januar 2012 selber abgesetzt.
3.1.3
RAD-Ärztin med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und
-
psychotherapie befand am 3
0.
Juni 2012 (
Urk.
8/17/2) aufgrund der medi
zinischen Berichte einen Gesundheitsschaden als für ausgewiesen samt vollum
fänglicher Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt seit September 201
1.
Eine Arbeitsfähigkeit im geschützten Rahmen sei ausge
wiesen. Eine fachgerechte medizinische Behandlung sei sinnvoll, allenfalls sei
eine stationäre Behandlung als Schadenminderungspflicht aufzuerlegen und nach
einem Jahr erneut eine medizinische Überprüfung vorzunehmen.
3.2
3.2.1
Im Rahmen des Rentenrevisionsver
fahrens berichtete
Dr.
A.___
i
m Novem
ber 201
3
(
Urk.
8/38), stellte die bekannte
n
Diagnose
n
(rezidivierende depressive Störung, Probleme in Bezug auf: Akzentuierung von Persönlichkeitszügen so
wie eine soziale Phobie) und attestierte eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit seit
6.
Mai 2011 (Erstkonsultation) bis auf weiteres. Sie beschrieb die psychische Erkrankung als weiterhin stabil, die Arbeitsfähigkeit sei eingeschränkt in Bezug auf das Pensum und den sozialen Kontext. Bei psychosozial gleichbleibender
guter Situation sollte auch die Erkrankung stabil bleiben, allerdings brauche der
Beschwerdeführer jetzt auf den Winter hin wieder Antidepressiva und Gesprä
che.
3.2.2
RAD-Arzt Prof.
Dr.
C.___
, Facharzt Pädiatrie, konstatierte in seinem Bericht
vom 2
1.
Februar 2014 (
Urk.
8/43/3), der Gesundheitszustand des Beschwerde
füh
r
er
s habe sich – ausgehend vom aktenkundigen Bericht der
Dr.
A.___
– seit November 2012 nicht verändert. Es bestehe jedoch eine nur ungenügende Be
handlung der Erkrankung, eine fachärztlich psychiatrisch-psychotherapeuti
sche Behandlung (
Dr.
A.___
sei nicht Fachärztin für Psychiatrie und Psy
cho
the
rapie) bestehe nicht und eine stationäre Behandlung sei nicht durchge
führt worde
n. Es sei nicht nachvollziehbar, wieso eine schwere Erkrankung, welche zu einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit führe, während eines Jahres nicht behandlungsbedürftig gewesen sei und warum keine fachärztliche Therapie ein
ge
leitet worden sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei der Schweregrad
des Gesundheitsschadens einer rezidivierenden depressiven Stö
rung aktuell wahr
scheinlich nur leicht- bis mittelgradig. Eine akzentuierte Per
sönlichkeit und eine soziale Phobie mit einer Einschränkung der Leistungsfä
higkeit seien nicht nach
vollziehbar.
Prof.
Dr.
C.___
führte weiter aus, im Hinblick auf die Fahreignungsprüfung sei im Arztbericht vom 3
0.
November 2012 (
Urk.
8/38/5) attestiert worden, dass der
Beschwerdeführer
keine Psychopharmaka mehr einnehme. Die offenbar im Hin
blick auf die Rentenrevision neu eingeleitete pharmakologische Therapie mit
Cymbalta
2 x 30 mg erscheine weder bei der Wahl des Medikamentes, der Do
sierung noch bei der Compliance des Beschwerdeführers konsequent durchge
führt.
Eine fachärztliche psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung sei zu
mutbar und sollte medizinisch-theoretisch zu einer substantiellen Verbesse
rung führen.
Am 2
1.
Februar 2014 (
Urk.
8/43/4) ergänzte Prof.
Dr.
C.___
, dass ein kon
kreter Wert für die Arbeitsfähigkeit, welche der
Beschwerdeführer
bei korrekter Durchführung der geforderten Therapie erlangt hätte, nicht sicher anzugeben sei. Es sei aber davon auszugehen, dass sowohl in angestammter wie angepass
ter Tätigkeit mindestens eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
hätte erreicht werden können.
3.2.3
Im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
präzisierte
Dr.
A.___
am 12. März
2014 (Urk. 8/48)
, der
Beschwer
deführer
befinde sich seit November 2013 wieder in regelmässiger Behandlung. Die Therapie werde weitergeführt, Sitzungen seien
ca. alle drei Wochen geplant. Als Medikation erwähnte sie
Triptyzol
50 mg abends.
3.2.4
Hierauf nahm Prof.
Dr.
C.___
am 3
0.
Juni und
5.
August 2014 (
Urk.
8/49/2) erneut Stellung und hielt fest, die aktuelle Behandlung bei
Dr.
A.___
, Prak
tische
Ärztin
(Fachausweis psychosomatische und psychosoziale Therapie)
,
sei im
November 2013 wieder aufgenommen worden, eine
Psychopharmakothera
pie
sei ebenfalls ab diesem Zeitpunkt wieder begonnen worden. In diesem Sinn sei die Schadenminderungspflicht ab diesem Zeitpunkt erfüllt. Es sei davon aus
zu
gehen, dass eine seit Oktober 2012 durchgehende fachärztlich-psychiatrische The
rapie (stationär resp. teilstationär) medizinisch-theoretisch zu einer Verbes
serung der Arbeitsfähigkeit auf 50
%
bis 100
%
geführt hätte.
4.
4.1
Der
Beschwerdeführer
machte in seiner Rechtsschrift vom 1
7.
September 2014 (
Urk.
1)
vorweg
geltend, eine stationäre resp. teilstationäre Behandlung sei ihm
nicht zumutbar gewesen (Ausreissen aus sozialem Umfeld, Teilzeitstelle nicht mehr
ausübbar
, vgl. E. 2.2).
4.2
Zur Beurteilung der Zumutbarkeit einer Massnahme sind
die gesamten persönli
chen Verhältnisse, insbesondere die berufliche und soziale Stellung der
versi
cher
ten Person, zu berücksichtigen. Die Zumutbarkeit einer Massnahme ist umso
eher zu bejahen, als die fragliche Massnahme unbedenklich erscheint und die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (SVR 2008 IV Nr. 7 S. 20-21 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen).
4.3
4.
3
.1
Aufgrund der geschilderten Rechtslage
(E.
1.3 und E.
4.2)
ergibt sich, dass dem
Beschwerdeführer
sowohl eine stationäre wie auch eine teilstationäre Therapie ohne weiteres zumutbar gewesen wäre. Sein soziales Umfeld, aus dem er nicht herausgerissen werden
wollte
, besteht vorweg aus seinem Bruder und seiner Mutter, mit welchen er zusammenwohnt (
Urk.
8/38/5). Dass er neu einen breiten Freundeskreis hätte, machte er nicht geltend. Auch eine allfällig
e
glückliche Liebesbeziehung wäre einer Therapie nicht entgegengestanden, hätte doch diese mittels Besuchen und anlässlich von Wochenendurlauben ausgelebt werden können.
4.3.2
Auch der Hinweis auf die Arbeit des Beschwerdeführers verfängt nicht. Nach der
aktenkundigen Stellenaufgabe im Herbst 2012 bestätigte der Arbeitgeber (Gross
vater) am 2
6.
November 2013 (
Urk.
8/40) erneute Lohnzahlungen ab Ja
nu
ar 2013
bei einer Arbeitszeit von 15 Stunden pro Woche. Auch wenn damit davon aus
zugehen ist, dass der Beschwerdeführer wieder arbeitete, war nicht zu befürch
ten,
dass er diese Anstellung verliert, wenn er zwischenzeitlich
therapie
bedingt
ausfällt. Immerhin wurde er auch nach seiner lustlosigkeitsbedingten
Stellen
auf
gabe
im Jahr 2012 wieder eingestellt. Sodann ist es im Interesse der Inva
li
denversicherung wie auch in jenem des
Beschwerdeführer
s selber, dass ein Fortschritt in der gesundheitlichen Situation eintritt. Die Teilzeittätigkeit im Be
trieb des Grossvaters verliert bei dieser globaleren Betrachtung an Bedeutung.
4.3.3
Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der
Beschwerdeführer
sodann aus dem Umstand, dass die bisherigen stationären Aufenthalte wenn überhaupt von geringer Wirkung waren. So trat er im Rahmen der zweiten und dritten
Hos
pitalisation
jeweils aus eigenem Antrieb aus (
Urk.
8/13/20 und
Urk.
8/13/8) und lehnte zuletzt gar eine Anschlusslösung im Sinne einer ambulanten Thera
pie ab. Dass von einer konsequenten Therapie – allenfalls in einer anderen Kli
nik und unter
fordernderen
Bedingungen – kein Resultat erzielbar wäre, ergibt sich jedenfalls nicht aus den Akten. Im Gegenteil betonten die Ärzte durchwegs die Wichtigkeit entsprechender Therapien und die behandelnde
Dr.
A.___
erwar
tete durch Medikation und Psychotherapie eine Verbesserung der Situa
tion (
Urk.
8/13/3
Ziff.
1.8).
5.
5.1
Damit stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer die auferlegte
Schadenmin
de
rungspflicht
erfüllt hat. Diese umschrieb die Beschwerdegegnerin
am
8.
Okto
be
r 2012 (
Urk.
8/18)
in verbindlicher Weise wie folgt:
„Es ist eine fachgerechte medizinische sowie stationäre Behandlung durchzu
führen. Durch das Durchführen dieser
Massnahmen
kann von einer Verbesse
rung des Gesundheitszustandes und somit auch von der Arbeitsfähigkeit ausge
gangen werden.
(
…
)
Wir erwarten deshalb, dass Sie sich der oben erwähnten
Massnahme
oder Behandlung unterziehen, und werden dies mit amtlicher Revi
sion per
1.
September 2013 überprüfen. Sollten wir dabei feststellen, dass Sie sich der vorgesehenen Behandlung bzw.
Massnahme
nicht unterzogen haben, werden wir ihren Rentenanspruch so beurteilen, als ob sie durchgeführt worden wäre. Dies kann zur Einstellung oder Kürzung der Rente führen (
Art.
21
Abs.
4 ATSG).“.
5.2
Nicht von Relevanz ist, dass die RAD-Ärzte keinen Grund für eine erneute sta
tio
näre Behandlung nannten (
Urk.
12 S.
5), ist doch
notorischerweise
davon aus
zugehen, dass eine stationäre psychotherapeutische Behandlung zumindest Aus
sicht auf eine Besserung haben kann. Die Anordnung erweist sich in dem Sinne
als durchaus nachvollziehbar und – bei entsprechender Zumutbarkeit (E. 4) – als verbindlich.
5.
3
Aufgrund der sprachlich nicht vollumfänglich präzisen Formulierung erschliesst sich nicht vollends, was die
Beschwerdegegnerin
genau vom
Beschwerdeführer
verlangen
wollte
. Namentlich ist die Forderung, eine „medizinische sowie stati
o
näre Behandlung“ durchzuführen, insofern unklar, als eine stationäre Be
hand
lung ein Unterbegriff einer medizinischen Behandlung ist und nicht er
kennbar ist, inwiefern nebst einer stationären Behandlung, welche zweifelsohne medizi
ni
schen Charakters zu sein hat, noch eine medizinische s
t
attfinden sollte.
Anzunehmen ist, dass die
Beschwerdegegnerin
neben einer stationären Behand
lung eine ambulante verlangen
wollte
. Immerhin spricht
ihre F
ormulierung da
für, dass sie von einer Verbesserung durch das Durchführen dieser Massnahmen (Mehrzahl) ausgehe. Allerdings verwendete die
Beschwerdegegnerin
im Folgen
den wieder die Einzahl durch das Ausdrücken der Erwartung, dass sich der
Be
schwerdeführer
„der oben erwähnten
Massnahme
oder Behandlung“ unterzieht.
Klar ist aufgrund der Formulierung einzig, dass die
Beschwerdegegnerin
die Durchführung einer stationären Therapie verlangte, denn eine solche wurde ex
pli
zit erwähnt.
5.4
Eine ambulante Therapie bei der Hausärztin mag – angesichts der Spezialisie
rung im psych
o
t
he
r
apeut
ischen Bereich –
allenfalls
als „fachgerechte medizi
ni
sche Be
handlung“ gelten (vgl. das Vorbringen des Beschwerdeführers,
Urk.
12 S. 5).
Dass der
Beschwerdeführer
aber guten Glaubens der Meinung gewesen sein konnte, damit der unmissverständlichen Forderungen nach einer statio
nä
ren Behandlung Genüge zu tun, trifft nicht zu. Zu bemerken ist sodann, dass die dreiwöchentlich verabredeten Sitzungen jedenfalls nicht als „engmaschige“ Be
handlung (
Urk.
12 S.
5) eines in hohem Masse Arbeitsunfähigen bezeichnet werden können.
Wie es sich damit genau verhält, kann indes offen bleiben. Denn es ist ausge
wiesen, dass der
Beschwerdeführer
nach dem Austritt aus der
F.___
im Januar 2012 und entgegen dem Rat der Klinik keine ambulante Psychotherapie durch
führte. Erneute Therapiebemühungen sind erst nach Einleitung des
Revisions
verfahrens
ab November 2013 ausgewiesen (
Urk.
8/48). Damit ist der
Beschwer
deführer
der auferlegten Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen. An
zufügen bleibt, dass auch die Situation ab November 2013 nicht in Einklang mit
der auferlegten Schadenminderungspflicht zu bringen ist, kann doch – bei grund
sätzlich geforderter stationärer Therapie – eine dreiwöchentliche Behand
lung unter keinem Betrachtungswinkel als ebenbürtig interpretiert werden.
5.
5
Hat der
Beschwerdeführer
die Schadenminderungspflicht nicht erfüllt, durfte die
Beschwerdegegnerin
androhungsgemäss so verfahren, als wäre der
Beschwer
de
führer
seinen Verpflichtungen nachgekommen und hätte er eine stationäre The
rapie absolviert.
6.
6.1
In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass keine Verbesserung des Gesundheitszu
standes ausgewiesen ist. Wenn Prof.
Dr.
C.___
„aus
versicherungs
medizi
ni
scher
Sicht“ lediglich von einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Störung aus
geht und weder der akzentuierten Persönlichkeit noch der
s
ozialen
Phobie eine Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit zuerkennen will (E. 3.2.2), mag das alles zutreffen (ausser der Umstand, dass sich die „versicherungsmedizinische Sicht“
nicht
über die Diagnose, sondern höchstens über de
r
en Relevanz aus
spricht), entspricht aber gleichwohl lediglich einer anderen Beurteilung des unveränderten Sach
verhalts und ist damit revisionsrechtlich nicht von Belang. Dies umso mehr, als er den
Beschwerdeführer
nicht selber untersucht hat und zudem – wie auch
Dr.
A.___
(E.
3.2.1)
-
ausdrücklich
eine unveränderte Situation
konstatierte
.
6.2
Damit ist zu prüfen, ob und falls ja inwiefern sich der Gesundheitszustand ver
bessert hätte, wenn der Beschwerdeführer die
an
ge
ordnete
Therapie besucht hätte
.
Hierzu
enthalten die
Akten lediglich die Einschätzungen von RAD-Arzt Prof.
Dr.
C.___
, welcher - unter Vorbehalt, dass ein Wert nicht sicher anzugeben sei - im Februar 2014 eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
(E. 3.2.2) und im August 2014 eine solche von 50
%
bis 100
%
(E. 3.2.4) nannte.
Dem Beschwerdeführer ist insofern Recht zu geben, dass
RAD-Arzt
Prof.
Dr.
C.___
Facharzt für Pädiatrie und nicht für Psychiatrie und Psych
otherapie ist (E.
2.2), weshalb der Beweiswert seiner Einschätzung eingeschränkt ist. Hin
zu kommt, dass Prof.
C.___
seine Angaben nicht begründete und diese auch nicht konsistent sind. Nachdem er anfänglich von einer möglichen 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen war, änderte er diese Einschätzung we
nig später und ohne sich über die Gründe auszusprechen auf eine solche zwi
schen 50
%
und 100
%
. Bereits die letztgenannte Spanne zeigt, dass es sich da
bei nicht um eine fundierte Beurteilung handeln kann, sondern wohl eher einer rudimentären Schätzung entspricht.
6.3
Bei dieser dürftigen medizinischen Sachlage ist der Schluss unzulässig, der Be
schwerdeführer hätte bei korrekter Durchführung der geforderten
Therapie
be
mühungen
wieder eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit erreicht.
Die ange
fochtene Verfügung ist demnach aufzuheben.
Es drängen sich
sodann
weiter
e
Abklärungen auf im Sinne einer (begründeten) fachärztlichen Einschätzung,
welche Arbeitsfähigkeit beim Beschwerdeführer bei Absolvierung der geforder
ten
stationären Therapie bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu erwarten ge
wesen wäre.
Je nach Ergebnis wird die Beschwerdegegnerin sodann einen
Ein
kommensvergleich
durchzuführen und den massgeblichen Invaliditätsgrad zu errechnen haben, worauf über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers ab 2
9.
August 2014 (bzw. ab dem Ende des der Zustellung folgenden Monats) neu zu verfügen sein wird.
7
.
7.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind auf
Fr.
7
00.-- fest
zulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Ge
such um unentgeltliche Prozessführung wird damit gegenstandslos.
7.2
Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht sodann
gestützt auf § 34
Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) eine
Pro
zessentschädigung
zul
asten der Beschwerdegegnerin zu
, welche auf
Fr. 1‘3
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
festzulegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die Verfügung vom
2
9.
August
2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im
Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1'300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger