# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38322992-abf7-5eef-ad59-0f3a78688772
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.08.2010 EL 2009/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-48_2010-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 25.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2010
Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 4 f. ATSV Guter Glaube als Voraussetzung für den 
Erlass einer Rückforderung. Der Beschwerdeführer und EL-Ansprecher trägt 
die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die rechtzeitige Meldung einer 
Einkommenserhöhung nicht nachgewiesen werden kann. Das Verhalten der 
Mutter als Hilfsperson oder Vertreterin ist dem Beschwerdeführer 
anzurechnen. Selbst bei rechtzeitiger Meldung der Einkommensveränderung 
wäre der gute Glaube zu verneinen. Es wäre dem Beschwerdeführer möglich 
gewesen, die unterbliebene Anpassung der EL-Berechnung an die 
Einkommensveränderung zu erkennen. In dieser Situation hätte er die Pflicht 
gehabt, die EL-Durchführungsstelle auf ihren Irrtum hinzuweisen. (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2010, EL 
2009/48).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 25. August 2010

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Erlass der Rückerstattung

Sachverhalt:

A.   

A.a E.___, Jahrgang 1977, meldete sich am 1. Juli 2006 wegen seines per 1. August 

2006 geplanten Zuzugs aus einem anderen Kanton bei der AHV-Zweigstelle A.___ zum 

Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur IV-Rente an (EL-act. 47). Mit Verfügung vom 

5. September 2006 sprach ihm die EL-Durchführungsstelle der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) ab 1. August 2006 eine 

monatliche EL in der Höhe von Fr. 1'320.-- zu (EL-act. 43).

A.b Aufgrund der Mitteilung der AHV-Zweigstelle A.___ betreffend Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse von EL-Bezügern vom 5. Dezember 2008 stellte die EL-

Durchführungsstelle fest, dass der Versicherte seit 1. Januar 2007 ein höheres 

Einkommen erzielte als bisher angerechnet worden war (EL-act. 35, 38). Mit zwei 

Verfügungen vom 6. Mai 2009 forderte die EL-Durchführungsstelle beim Versicherten 

im Zeitraum 1. Januar 2007 bis 30. April 2009 zu viel bezahlte EL in der Höhe von Fr. 

9'052.-- zurück und setzte den EL-Anspruch mit Wirkung ab 1. Mai 2009 auf Fr. 941.-- 

monatlich fest (EL-act. 17-5/17, EL-act. 21-1/3). Aufgrund eines Berechnungsfehlers 

erhob der Versicherte gegen die Leistungsverfügung mit Wirkung ab 1. Mai 2009 

Einsprache, verzichtete jedoch explizit auf eine Einsprache gegen die 

Rückerstattungsverfügung vom 6. Mai 2009 (EL-act. 20-2/3). Die Einsprache gegen die 

Leistungsverfügung hiess die EL-Durchführungsstelle sinngemäss gut und sprach dem 

Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2009 eine EL von monatlich Fr. 1'013.-- zu (EL-act. 

13).

A.c Am 1. Juli 2009 stellte der Versicherte ein Erlassgesuch betreffend den 

zurückgeforderten Betrag von CHF 9'052.00. Er habe die EL gutgläubig bezogen. 

Zudem bedeute die Rückerstattung eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 

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ATSG (EL-act. 17). Die EL-Durchführungsstelle wies das Erlassgesuch mit Verfügung 

vom 8. Juli 2009 ab. Der Versicherte habe seine Meldepflicht verletzt. Gleichzeitig 

ordnete sie die Verrechnung der Rückforderung mit monatlichen Leistungsbeträgen 

von Fr 250.-- in der Zeit vom 1. August 2009 bis 31. Juli 2012 und von Fr. 52.-- im 

August 2012 an (EL-act. 15). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 23. 

August 2009 Einsprache. Er machte im Wesentlichen geltend, er habe keine 

Meldepflicht verletzt. Seine Mutter besorge seit Jahren seine Korrespondenz mit den 

Behörden. Dementsprechend sei es auch sie gewesen, welche mit den beteiligten 

Sozialversicherungsanstalten in Kontakt gestanden und diese über die jeweiligen 

Vorkommnisse und Änderungen informiert habe. Nach Treu und Glauben habe seine 

Mutter die zuständigen Behörden jeweils über Einkommensveränderungen informiert. 

Leider seien diese Mitteilungen mit wenigen Ausnahmen telefonisch erfolgt. Einzig die 

Schreiben vom 15. August 2006 und 5. Dezember 2008 seien noch "reproduzierbar". 

Darin habe seine Mutter sämtliche relevanten Unterlagen, wie beispielsweise seine 

Lohnabrechnungen Dezember 2007 und August 2008, an die AHV-Zweigstelle A.___ 

weitergeleitet. Da er gewusst habe, dass seine Mutter die relevanten Unterlagen 

weiterleite und in ständigem Kontakt zu den Behörden gestanden sei, habe er davon 

ausgehen können, dass dies sachgerecht erfolgt sei und ihm die Leistungen zu Recht 

ausbezahlt worden seien. Dementsprechend habe ihm das Bewusstsein, dass er 

unrechtmässig Leistungen bezogen habe, gefehlt. Dass seine Mutter die Meldungen 

weitergeleitet und nicht er persönlich, bzw. dass seine Mutter dies grösstenteils 

mündlich getan habe, könne nicht als grobfahrlässig bezeichnet werden. Sodann 

würden die Gesamtausgaben die anrechenbaren Einnahmen bei weitem übersteigen, 

sodass von einer grossen Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG auszugehen sei. Die 

Rückforderung von Fr. 9'052.00 sei ihm dementsprechend zu erlassen (EL-act. 3). Mit 

Einspracheentscheid vom 12. November 2009 wies der Rechtsdienst der SVA die 

Einsprache ab. Die Verfügungen seien immer direkt dem Versicherten zugestellt 

worden. Es hätte ihm dementsprechend auch auffallen müssen, dass die EL-

Durchführungsstelle mit Verfügung vom 5. September 2006 die Lohnabrechnung der 

Verein C.___ einverlangt habe. Abgesehen davon werde in den Verfügungen 

festgehalten, dass eine Erhöhung oder Verminderung des Einkommens oder 

Vermögens sofort der AHV-Zweigstelle des Wohnorts zu melden sei. Gleichzeitig 

werde auch darauf hingewiesen, dass eine Unterlassung der sofortigen Anzeige zu 

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einer Rückforderung von zu Unrecht bezogenen Leistungen führe. Der EL-

Durchführungsstelle würden keine Unterlagen vorliegen, dass eine Änderung des 

Einkommens bereits früher mitgeteilt worden sei. Es müsse daher angenommen 

werden, dass dies trotz Hinweis auf die Meldepflicht in den Verfügungen unterlassen 

worden sei. Im Weiteren sei festzuhalten, dass sich der Einsprecher die Unterlassungen 

seiner Mutter als seiner Vertreterin anrechnen lassen müsse. Aus diesen Gründen 

könne der gute Glaube nicht bejaht werden. Da guter Glaube und grosse Härte 

kumulativ erfüllt seien müssten, erübrige sich die Prüfung der grossen Härte. Die 

Verfügung vom 8. Juli 2009 sei rechtmässig (G act. 1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 11. Dezember 2009. Der 

Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 12. 

November 2009 und die Gutheissung seines Erlassgesuchs vom 1. Juli 2009. Zudem 

sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Der Beschwerdeführer hält im 

Wesentlichen an den Ausführungen der Einsprache fest. Ergänzend bemängelt er, dass 

die Beschwerdegegnerin ohne weitere Abklärungen geltend mache, dass keine 

Mitteilung betreffend Lohnanpassung erfolgt sei, und beantragt, diesbezüglich seine 

Mutter zu befragen. Um den Verkehr zwischen dem Amt und seiner Mutter 

nachvollziehen zu können, sei zudem ein Amtsbericht bei der zuständigen AHV-

Zweigstelle A.___ einzuholen. Erst anschliessend könne rechtmässig beurteilt werden, 

ob er seinen Verpflichtungen nachgekommen sei (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 11. Februar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde und verweist weitgehend auf den Einspracheentscheid vom 12. November 

2009. Eine Lohnabrechnung für das Jahr 2006 sei nie bei ihr eingegangen. Das vom 

Beschwerdeführer eingereichte Schreiben an die AHV-Zweigstelle A.___ vom 

15. November 2006 erwähne als einzige Beilage das Schreiben des Kantons D.___ 

betreffend AHV-Revision. Um eine Lohnabrechnung für das Jahr 2006 habe es sich 

dabei kaum handeln können. Es möge zwar sein, dass seine Mutter die 

Lohnabrechnungen jeweils an die AHV-Zweigstelle weitergeleitet habe. Gleichwohl 

habe diese erst am 5. Dezember 2008 Kenntnis von der Lohnerhöhung erhalten. Dies, 

obwohl der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2007 über einen Bruttolohn von Fr. 

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10'400.-- verfügt habe. Auf den Verfügungen sei klar festgehalten, dass Veränderungen 

jeweils sofort zu melden seien. Weitere Abklärungen seien nicht nötig, das Verhalten 

der Mutter des Beschwerdeführers müsse ihm sowieso angerechnet werden. Es tue 

nichts zur Sache, dass nicht der Beschwerdeführer selbst, sondern seine Mutter die 

Unterlagen weitergeleitet habe (G act. 3).

B.c Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (G act. 4, 5).

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig und im vorliegenden Verfahren einzig zu beurteilen ist die Frage, ob die 

Rückforderung vom 6. Mai 2009 in der Höhe von Fr. 9'052.-- zu erlassen ist. Die 

Rückforderung selbst wurde in Bestand und Höhe rechtskräftig verfügt und kann vom 

Gericht nicht überprüft werden.

1.2  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer die 

unrechtmässigen Leistungen aber in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 4 f. der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 

830.11]). Die Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die beiden 

Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte der 

Rückerstattung kumulativ erfüllt sind (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. 

Auflage, Zürich 2009, Rz. 28 zu Art. 25 ATSG). Diese Kriterien sind in einer 

reichhaltigen Rechtsprechung konkretisiert worden. Hinsichtlich des guten Glaubens 

sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels 

gegeben. Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 

fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen 

Umständen auf den guten Glauben berufen kann, beziehungsweise ob er bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen 

(vgl. AHI 1994, 122; BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Der Bezüger unrechtmässiger 

Leistungen darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben 

Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu 

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verweigern, wenn der Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare 

Aufmerksamkeit nicht beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den 

massgebenden Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245 mit 

Hinweisen). Der Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, darf seine Melde-

 und Auskunftspflicht somit nicht in grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte 

Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen den Begriff 

des guten Glaubens nicht aus (BGE 110 V 176; ZAK 1985, 63; I 622/05 vom 14. August 

2006, Erw. 3.1). Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 

jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als 

beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176).

1.3  Die Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht ist eine zwar häufige, aber nicht 

die einzige Form eines schuldhaften Verhaltens, das die Berufung auf den guten 

Glauben ausschliesst. In Betracht fällt z.B. auch die Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung (nach der Rechtmässigkeit der Auszahlung) zu erkundigen (vgl. ARV 1998 

Nr. 41, 234). Zwar kann von einem Bezugsberechtigten in der Regel nicht erwartet 

werden, dass er die EL-Berechnung vollständig nachzuvollziehen vermag. Um sich 

nicht dem Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung auszusetzen, muss es grundsätzlich 

genügen, dass er die Berechnungsblätter, die den EL-Verfügungen beigelegt sind, im 

Rahmen seiner individuellen Möglichkeiten auf offensichtliche Fehler hin kontrolliert. In 

diesem Umfang besteht aber eine Prüfungspflicht. Bei dieser Pflicht handelt es sich um 

einen Anwendungsfall von Art. 3 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 64 OR: Wer beim Empfang der 

Zahlung um deren Grundlosigkeit weiss bzw. hätte wissen müssen, unterliegt einer 

uneingeschränkten Rückerstattungspflicht, weil die Gutglaubensvermutung zerstört ist 

(vgl. dazu Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 

Februar 2004 i/S M. K.-J., EL 2003/26). Als Beispiel eines ohne weiteres zu 

erkennenden Fehlers, dessen Nichtmeldung einen gutgläubigen Leistungsbezug 

ausschliesst, ist etwa die Anrechnung von zu hohen Krankenkassenprämien zu nennen 

(EVGE i/S B. vom 3. März 1993 [P42/92]). Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen hat beispielsweise die Tatsache, dass EL-Bezüger nicht bemerkt hatten, 

dass eine um Fr. 21.- pro Tag zu hohe Tagestaxe angerechnet oder eine IV-Zusatzrente 

oder eine Lebensversicherungs- oder Leibrente nicht berücksichtigt worden war, als 

groben Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht gewertet (Urteile EL 1998/28 vom 22. Mai 

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2001; EL 2003/26 vom 12. Februar 2004; EL 2005/22 vom 13. März 2006; EL 2008/1 

vom 12. März 2008; EL 2008/16 vom 4. September 2008).

1.4  Das Gericht stellt auf jene Sachverhaltsdarstellung ab, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 117 V 360 Erw. 4a mit 

Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst eine Beweislast im Sinn der 

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Die Parteien tragen aber eine Beweislast 

insofern, als im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei 

ausfällt, die aus dem unbewiesenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese 

Beweisregel kommt zur Anwendung, wenn im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes 

kein wahrscheinlicher Sachverhalt ermittelt werden kann (BGE 114 V 305 Erw. 2b).

2.  

2.1  Bei der Anmeldung zum Bezug von EL im Kanton St. Gallen deklarierte der 

Beschwerdeführer sein Einkommen mit Fr. 4'842.60 (EL-act. 47-3/4). Aus den Akten ist 

ersichtlich, dass es sich dabei um den Bruttolohn 2005 aus der Tätigkeit des 

Beschwerdeführers bei der Stiftung B.___ handelt (EL-act. 48-13/13). In der Verfügung 

vom 5. September 2006 berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle der SVA des 

Kantons St. Gallen den entsprechenden Nettolohn in der Höhe von Fr. 4'444.00. In der 

Verfügung wurde der Beschwerdeführer explizit zur Einreichung einer Lohnabrechnung 

seines neuen Arbeitgebers – dem Verein C.___ A.___ – aufgefordert (EL-act. 43-1/3, 

48-13/13). In der Folge wurde der EL-Anspruch bis und mit Verfügung vom 23. 

Dezember 2008 unverändert mit dem Nettolohn von Fr. 4'444.-- berechnet (EL-act. 

37-1/3, 39-1/3, 41-1/3, 42-1/3). Am 5. Dezember 2008 informierte die AHV-Zweigstelle 

A.___ die Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer nunmehr ein 

Nettoerwerbseinkommen von Fr 800.-- monatlich erziele (EL-act. 38-1/2). Die 

Mitteilung der AHV-Zweigstelle A.___ erfolgte offensichtlich aufgrund der Faxmitteilung 

der Mutter des Beschwerdeführers vom 5. Dezember 2008. Diesem Schreiben legte die 

Mutter die Lohnabrechnungen Dezember 2007 und August 2008 bei (EL-act. 4-4/4). 

Den Verfahrensakten sind keinerlei Indizien zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

oder seine Mutter der EL-Durchführungsstelle bzw. der AHV-Zweigstelle A.___ bereits 

vor dem 5. Dezember 2008 schriftlich oder telefonisch Meldung über das veränderte 

Erwerbseinkommen erstattete. Aus dem Schreiben der Mutter des Beschwerdeführers 

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vom 15. August 2006 lässt sich jedenfalls nicht schliessen, dass die Veränderung des 

Erwerbseinkommens gemeldet wurde. Gemäss Beilagenvermerk wurde lediglich ein 

Schreiben der Ausgleichskasse D.___ betreffend AHV-Revision eingereicht (EL-act. 

4-3/4). Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, er habe seine Meldepflicht stets 

wahrgenommen, so stellt sich die Frage nach Sinn und Zweck der Meldung vom 5. 

Dezember 2008. Den Lohnabrechnungen 2007 und 2008 ist zu entnehmen, dass sich 

das Erwerbseinkommen in diesen beiden Jahren nicht verändert hat (EL-act. 35-4/5, 

35-5/5). Hätten der Beschwerdeführer oder seine Mutter das Einkommen aus der 

Tätigkeit beim Verein C.___ A.___ bereits vor dem 5. Dezember 2008 gemeldet, hätte 

grundsätzlich kein Bedarf für die Meldung vom 5. Dezember 2008 bestanden – denn 

offensichtlich erzielte der Beschwerdeführer im Meldezeitpunkt ein unverändertes 

Erwerbseinkommen. Der Beschwerdeführer hätte somit gar keine Veränderung des 

Einkommens angezeigt. Eine Änderung des Einkommens aus der Tätigkeit beim Verein 

C.___ trat erstmals per 1. Januar 2009 ein. Diese wurde jedoch erst nach Erlass der 

Rückforderungsverfügung mit der Einsprache vom 1. Juni 2009 geltend gemacht bzw. 

mitgeteilt (EL-act 17-11/17). Unter diesen Umständen ist mit dem im 

Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen (Ueli Kieser, a.a.o., Rz 30 zu Art. 43 ATSG), dass es dem 

Beschwerdeführer entgangen ist, sein Erwerbseinkommen aus der Tätigkeit beim HPV 

A.___ rechtzeitig zu melden. Von einer Befragung der Mutter oder dem Einholen eines 

Amtsberichts sind keine weiteren Aufschlüsse zur Frage der rechtzeitigen Meldung der 

Einkommensänderung zu erwarten. Die Folgen der Beweislosigkeit aber hat der 

Beschwerdeführer zu tragen, was hier bedeutet, dass von der erstmaligen Meldung am 

5. Dezember 2008 und damit von einer verspäteten Meldung ausgegangen werden 

muss. Der Umstand, dass die Mutter des Beschwerdeführers in Kontakt zu den Ämtern 

stand und die relevanten Unterlagen für ihn weiterleitete vermag den Beschwerdeführer 

nicht zu entlasten. Allfällige Fehler eines Vertreters oder einer Hilfsperson, deren 

Dienste die versicherte Person für die Erfüllung ihrer Auskunfts- oder Meldepflicht in 

Anspruch nimmt, muss sie sich grundsätzlich anrechnen lassen (BGE 112 V 104 Erw. 

3b, 110 V 181 f. Erw. 6d; ZAK 1989 S 179 f.; ARV 1992 Nr. 7 S. 103 Erw. 2b; 

unveröffentliches Urteil K. vom 26 Februar 1998 Erw. 3c, C 258/96).

2.2  Aber selbst wenn die Einkommensänderung sofort mitgeteilt worden wäre und 

keine Meldepflichtverletzung vorliegen würde, so kann daraus noch nicht auf einen im 

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juristischen Sinn gutgläubigen Leistungsbezug geschlossen werden. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hielt im Entscheid EL 2008/56 vom 20. 

März 2009 fest, dass ein EL-Bezüger nicht gutgläubig den Schluss ziehen kann, eine 

Veränderung sei EL-rechtlich irrelevant, wenn die EL-Durchführungsstelle nicht auf die 

Meldung einer Veränderung im Erwerbseinkommen reagiert. Es gehört im Rahmen des 

gutgläubigen Leistungsbezuges zur Pflicht des EL-Bezügers, bei der EL-

Durchführungsstelle nachzufragen, warum sie nicht mit einer Revisionsverfügung auf 

die Änderungsmeldung reagiere. Vorliegend hätte der Beschwerdeführer oder seine 

Mutter bei gebührender Sorgfalt erkennen müssen, dass die Anpassung der laufenden 

EL an das rund doppelt so hohe Erwerbseinkommen offensichtlich nicht erfolgte. 

Schliesslich hat das Erwerbseinkommen eines EL-Bezügers einen wesentlichen 

Einfluss auf die Höhe der EL. Dem Beschwerdeführer hätte der Irrtum daher bei den 

EL-Auszahlungen auffallen müssen. Sollte tatsächlich eine Meldung bezüglich der 

Einkommensveränderung gemacht worden sein, so hätte es ihn stutzig machen 

müssen, dass keine Anpassungsverfügung erlassen wurde. Spätestens wäre im 

Berechnungsblatt der Verfügung vom 29. Dezember 2006 (mit Wirkung ab 1. Januar 

2007) zu erkennen gewesen, dass fälschlicherweise immer noch ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 4'444.-- berücksichtigt wurde, obwohl der 

Beschwerdeführer wissen musste, dass er spätestens ab Januar 2007 ein höheres 

Erwerbseinkommen erzielen würde. In dieser Situation hätte der Beschwerdeführer die 

Pflicht gehabt, die Meldung zu wiederholen und die Beschwerdegegnerin auf ihren 

Irrtum aufmerksam zu machen (vgl. das Urteil des Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen EL 2003/26 vom 12. Februar 2004). Dass er dazu in der Lage gewesen wäre, 

ergibt sich aus den Akten. Als die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 6. Mai 2009 

die EL an das veränderte Erwerbseinkommen anpasste, stellte er dies offensichtlich 

bereits nach der ersten Auszahlung fest. Alsdann erkundigte sich seine Mutter mit 

Schreiben vom 12. Mai 2009 umgehend bei der Beschwerdegegnerin nach dem Grund 

der EL-Kürzung (EL-act. 25). Ebenso hätte er bei der Folgenlosigkeit der ersten 

Meldung handeln müssen und bei zumutbarer Aufmerksamkeit auch können. Die 

Unterlassung, die EL-Durchführungsstelle erneut auf das veränderte Einkommen 

hinzuweisen, stellt eine grobe Verletzung der Sorgfaltspflicht dar, sodass der 

gutgläubige Leistungsbezug zu verneinen ist. Auch in diesem Fall vermag ein allfälliger 

Fehler der Mutter den Beschwerdeführer nicht zu entlasten.

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2.3  Unter diesen Umständen erübrigt sich die Prüfung der grossen Härte. Der Erlass 

der Rückforderung kann nicht gewährt werden.

3.  

3.1  Aufgrund dieser Erwägungen ist die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 12. November 2009 abzuweisen.

3.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T13:28:13+0200
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