# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5c968b6-c9d5-56dc-b4c7-352f407039dc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.05.2024 PA240014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA240014_2024-05-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PA240014-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili

Beschluss vom 13. Mai 2024

in Sachen

A._____, 
Beschwerdeführerin,

sowie

1. B._____, 
2. C._____, 
Verfahrensbeteiligte,

betreffend fürsorgerische Unterbringung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksge-
richtes Winterthur vom 29. April 2024 (FF240025)

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Erwägungen:

1. C._____ wurde am 8. April 2024 infolge eines selbstgefährdenden psychi-

schen Zustands mittels einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbrin-

gung in die B._____ D._____ [Ortschaft] (nachfolgend Klinik) eingewiesen 

(act. 2). In der Folge gelangte deren Mutter und Erziehungsberechtigte, A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführerin), mit Schreiben vom 10. April 2024 an das Be-

zirksgericht Meilen und ersuchte um Prüfung und Aufhebung der fürsorgerischen 

Unterbringung von C._____ (act. 1). Mit Verfügung vom 11. April 2024 trat das 

Einzelgericht des Bezirksgerichtes Meilen auf dieses Gesuch nicht ein und leitete 

es zuständigkeitshalber an das Bezirksgericht Winterthur weiter (act. 3). Mit Ver-

fügung vom 29. April 2024 stellte das Einzelgericht des Bezirksgerichts Winterthur 

sodann fest, dass der genannte Unterbringungsentscheid in formeller Hinsicht 

nicht zu beanstanden sei, und trat auf die Beschwerde hinsichtlich der Überprü-

fung der materiellen Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung man-

gels geltend gemachter Beschwer nicht ein (act. 7 = act. 10). 

2. Hiegegen richtet sich die von der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

3. Mai 2024 innert Frist erhobene Beschwerde (act. 11). Die Beschwerdeführerin 

beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Gutheissung 

der bei der Vorinstanz gestellten Anträge. 

3. Am 13. Mai 2024 teilt die Klinik der Kammer mit, C._____ sei bereits am 

26. April 2024 aus der Klinik entlassen worden (act. 13). Mit Wegfall der fürsorge-

rischen Unterbringung hat die Beschwerdeführerin kein aktuelles rechtlich ge-

schütztes Interesse mehr an der Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung 

bzw. des angefochtenen Entscheides. Das Rechtsschutzinteresse der Beschwer-

deführerin an der Beurteilung ihrer Anträge ist – soweit es überhaupt vorhanden 

war – damit jedenfalls weggefallen. Dies führt zur Gegenstandslosigkeit des Be-

schwerdeverfahrens, welches abzuschreiben ist. 

4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben.

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Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, für sich und zuhanden der 

Verfahrensbeteiligten 2, an die Verfahrensbeteiligte 1 unter Beilage einer 

Kopie von act. 11, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Winter-

thur, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Houweling-Wili

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