# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ac05d56-7604-5bec-a93e-18186bd39710
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-31
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 31.10.2018 200 2018 325
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-325_2018-10-31.pdf

## Full Text

200 18 325 ALV
SCI/REL/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 31. Oktober 2018

Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Bischof

A.________
Beschwerdeführerin

gegen

beco Berner Wirtschaft
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 23. März 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1963 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
arbeitete – nachdem sie im Monat August 2014 Leistungen der Arbeitslo-
senversicherung bezogen hatte (vgl. act. II 116) – ab dem 1. September 
2014 als ... bei der B.________ AG. Dieses Arbeitsverhältnis wurde wegen 
Konkurseröffnung über die Arbeitgeberin per 19. Januar 2015 fristlos auf-
gelöst (Antwortbeilage des beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kan-
ton Bern [beco bzw. Beschwerdegegner, act. II] 282 - 283). Am 26. Januar 
2015 stellte die Versicherte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(act. II 294 - 297), worauf ihr in der Folge vom 20. Januar 2015 bis zum 
15. November 2015 Taggelder der Arbeitslosenversicherung (ALE) ausge-
richtet wurden (act. II 171). Per 15. November 2015 meldete sie sich auf-
grund eines neuen Arbeitsverhältnisses beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) von der Arbeitsvermittlung ab (act. II 218 - 219). 

Während des Leistungsbezugs hatte die Versicherte in den Fragebogen 
„Angaben der versicherten Person für den Monat …“ – mit Ausnahme von 
demjenigen für den Monat März 2015 (act. II 257) – jeweils angegeben, für 
keinen Arbeitgeber gearbeitet und keine selbstständige Erwerbstätigkeit 
ausgeübt zu haben (act. II 270, act. II 248, act. II 246, act. II 235, 
act. II 232, act. II 229, act. II 224, act. II 222, act. II 213). 

Am 2. Mai 2017 (act. II 171 - 172) wurde die Versicherte darauf hingewie-
sen, dass gestützt auf die bei möglichen Arbeitgebern eingeholten Abrech-
nungen davon auszugehen sei, dass sie im Oktober 2015 bei der 
C.________ ein Einkommen erzielt habe, welches sie im Formular „Anga-
ben der versicherten Person“ (act. II 221 - 222) nicht deklariert und damit 
ihre Auskunfts- bzw. Meldepflicht verletzt habe. Gleichzeitig wurde ihr dies-
bezüglich Gelegenheit zur Stellungnahme geboten. Nachdem die Versi-
cherte am 8. Mai 2017 Stellung genommen hatte (act. II 169) forderte das 
beco mit Verfügung vom 26. Oktober 2017 (act. II 165 - 167) ausbezahlte 
Leistungen für die Kontrollperioden Mai, Juni und Oktober 2015 im Betrag 
von Fr. 3‘166.15, bzw. – nach Verrechnung mit einem Anspruch der Versi-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 3

cherten über Fr. 585.90 – von Fr. 2‘580.25 zurück. Damit zeigte sich die 
Versicherte mit Einsprache vom 21. November 2017 (act. II 121) nicht ein-
verstanden und reichte eine Stellungnahme der C.________ ein 
(act. II 122 - 123). 

Das beco hiess diese Einsprache mit Entscheid vom 20. Dezember 2017 
(act. II 116 - 119) gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies die 
zuständige Zahlstelle an, den Rückforderungsbetrag gestützt auf die Erwä-
gungen neu zu berechnen und eine neue Rückforderungsverfügung zu 
erlassen. Dabei hielt es fest, dass auch bei den Kontrollperioden Februar, 
März und November 2015 eine Korrektur vorzunehmen sei. Mit Verfügung 
vom 8. Februar 2018 (act. II 112 - 114) forderte das beco Taggeldleistun-
gen im Betrag von Fr. 4’230.60, abzüglich zweier Verrechnungsansprüche 
von Fr. 585.90 bzw. Fr. 292.65, somit ausmachend Fr. 3‘219.75 zurück. Die 
dagegen erhobene Einsprache vom 11. März 2018 (act. II 68 - 69) wies das 
beco mit Entscheid vom 23. März 2018 (act. II 33 - 38) ab.

B.

Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte am 25. April 
2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Sie bean-
tragt die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Es sei von 
einer Rückforderung abzusehen.

Mit Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2018 beantragt der Beschwerdegeg-
ner die Abweisung der Beschwerde. Mit prozessleitender Verfügung vom 
31. Mai 2018 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdegegner zur 
Stellungnahme betreffend die Frage der Zulässigkeit eines rückweisenden 
Einspracheentscheids und der Notwendigkeit der Androhung einer 
Schlechterstellung auf. Mit Schreiben vom 5. Juni 2018 teilte der Be-
schwerdegegner mit, er verzichte auf eine Stellungnahme.

In einer Stellungnahme vom 18. Juni 2018 machte die Beschwerdeführerin 
weitere Ausführungen und bestätigte ihre Beschwerde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 4

Auf Aufforderung des Instruktionsrichters, eine Aufstellung der effektiv für 
Januar bis Dezember 2015 an die Beschwerdeführerin ausgerichteten Leis-
tungen vorzulegen, reichte der Beschwerdegegner mit Eingabe vom 17. Ju-
li 2018 eine Aufstellung der Abrechnungen für diese Zeit sowie eine Stel-
lungnahme zum Ferienbezug im März und November 2015 ein.

Am 24. Juli 2018 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zu den im Jahr 
2015 bezogenen Leistungen und am 11. August 2018 zur entsprechenden 
Aufstellung des Beschwerdegegners vom 17. Juli 2018.

Mit prozessleitender Verfügung vom 26. Juli 2018 gab der Instruktionsrich-
ter den Parteien eine weitere Möglichkeit zur Stellungnahme, wovon die 
Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. August 2018 Gebrauch machte. 
Der Beschwerdegegner verzichtete mit Schreiben vom 9. August 2018 auf 
eine weitere Stellungnahme. Diese Eingaben wurden den Parteien mit 
Schlussverfügung vom 26. Oktober 2018 gegenseitig zugestellt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die Beschwerdeführerin hat ihre 
Kontrollpflicht im Kanton Bern erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 5

gegeben ist (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über 
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi-
gung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Ver-
ordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, 
ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 23. März 
2018 (act. II 33 - 38). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung von allen-
falls zu viel bezogener Arbeitslosenentschädigung in den Kontrollperioden 
Februar, März, Mai, Juni, Oktober und November 2015.

1.3 Der Streitwert liegt unter Fr. 20'000.– (vgl. Bst. A hiervor), womit 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1

2.1.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist 
(Art. 8 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 10 AVIG) und einen 
anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b in Verbindung 
mit Art. 11 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG 
anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens 
zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. 

2.1.2 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständi-
ger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person in-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 6

nerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch 
auf Ersatz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall 
gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischen-
verdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die 
betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Abs. 3).

2.2 Wird ein Zwischenverdienst nicht gemeldet, verletzt die versicherte 
Person ihre Auskunfts- und Meldepflicht und erwirkt Arbeitslosenentschädi-
gung zu Unrecht (vgl. BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 
4. Aufl. 2013, S. 181).

2.3

2.3.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten 
(Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG). 

2.3.2 Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener 
neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt 
sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2016 
ALV Nr. 11 S. 29 E. 3).

2.3.3 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög-
lich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen 
rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Aus-
schlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswür-
digung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer 
Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als 
objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 7

2.3.4 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jah-
res, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

2.4 Die Verrechenbarkeit sich gegenüberstehender Forderungen stellt 
nach Lehre und Rechtsprechung einen allgemeinen Rechtsgrundsatz dar, 
der für das Zivilrecht in Art. 120 ff. OR ausdrücklich verankert ist, aber auch 
im Verwaltungsrecht zur Anwendung gelangt. Unter Vorbehalt verwaltungs-
rechtlicher Sonderbestimmungen können im Prinzip Forderungen und Ge-
genforderungen von Bürgerinnen und Bürgern und des Gemeinwesens 
miteinander verrechnet werden. Der Verrechnungsgrundsatz gilt insbeson-
dere auch im Bundessozialversicherungsrecht, und zwar selbst in jenen 
Zweigen, welche dies nicht ausdrücklich vorsehen; allerdings kennen die 
meisten Gebiete der Sozialversicherung eine ausdrückliche Regelung 
(BGE 132 V 127 E. 6.1.1 S. 135). Im Recht der Arbeitslosenversicherung 
ist die Verrechnung in Art. 94 AVIG verankert.

3.

3.1 Mit Verfügung vom 26. Oktober 2017 hat der Beschwerdegegner 
von der Beschwerdeführerin für die Monate Mai, Juni und Oktober 2015 
Fr. 3‘166.15 bzw. nach Verrechnung eines Nachzahlungsanspruchs total 
Fr. 2‘580.25 zurückgefordert (act. II 165 -168). Nachdem die Beschwerde-
führerin am 20. November 2017 dagegen Einsprache erhoben hatte 
(act. II 121 - 123) wurde die Verfügung mit Einspracheentscheid vom 
20. Dezember 2017 (act. II 116 - 119) aufgehoben. In diesem Einspra-
cheentscheid hat der Beschwerdegegner einerseits festgehalten, dass bei 
der Berechnung der Taggelder für die Kontrollperioden Mai, Juni und Okto-
ber 2015 jeweils ein zu tiefer Zwischenverdienst berücksichtigt worden sei. 
Andererseits seien für die Monate Februar, März und November 2015 
ebenfalls Rückforderungen geltend zu machen. Die Sache wurde zum Er-
lass einer neuen Rückforderungsverfügung an die Zahlstelle zurückgewie-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 8

sen. In der Folge hat der Beschwerdegegner die Verfügung vom 8. Februar 
2018 (act. II 112 - 114) erlassen und Rückforderungsansprüche für die Mo-
nate Februar, März, Mai, Oktober und November 2015 sowie einen Nach-
zahlungsanspruch der Beschwerdeführerin aus dem Monat November 
2015 verfügt.

3.2 Soweit der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 
20. Dezember 2017 (act. II 116 - 119) die Sache die Monate Mai, Juni und 
Oktober 2015 betreffend zur neuen Berechnung und Erlass einer neuen 
Rückforderungsverfügung ins Stadium vor Erlass einer Verfügung zurück-
versetzt hat, hat er rechtswidrig gehandelt. 

3.2.1 Das Verwaltungsverfahren ist als Einheit zu begreifen, die das 
Verfügungs- und das Einspracheverfahren umfasst. Eine Rückweisung zur 
ergänzenden Sachverhaltserhebung durch einen Einspracheentscheid ist 
strukturell nicht gerechtfertigt und somit nicht angängig, weil es sich nicht 
um einen instanzübergreifenden Vorgang handelt. Mit der Einsprache wird 
eine Verfügung zwar – einem Rechtsmittel gleich – angefochten. Dabei 
bleibt jedoch die nämliche Verwaltungsbehörde zuständig. Die Einsprache 
ist also kein devolutives Rechtsmittel, das die Entscheidungszuständigkeit 
an eine Rechtsmittelinstanz übergehen lässt. Vielmehr erhält die verfügen-
de Stelle die Möglichkeit, die angefochtene Verfügung nochmals zu über-
prüfen und über die bestrittenen Punkte zu entscheiden, bevor allenfalls die 
Beschwerdeinstanz angerufen wird. Die Verwaltung nimmt in diesem Rah-
men – soweit nötig – weitere Abklärungen vor und überprüft die eigenen 
Anordnungen aufgrund des vervollständigten Sachverhalts. Bei Erhebung 
einer Einsprache wird das Verwaltungsverfahren erst durch den Einspra-
cheentscheid abgeschlossen, welcher die ursprüngliche Verfügung ersetzt. 
Für eine spätere richterliche Beurteilung sind denn auch grundsätzlich die 
tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses des strittigen Einspra-
cheentscheids massgebend (BGE 131 V 407 E. 2.1.2 S. 411).

Beschlägt die rechtsgestaltende Wirkung von Verfügung und Einspra-
cheentscheid prinzipiell die gleichen Gegenstände, so dürfen sich Einspra-
cheentscheide im Sinne von Art. 52 ATSG nicht darauf beschränken, die 
vorangegangene Verfügung, welche ein Rechtsverhältnis materiell ordnet, 
wegen der Notwendigkeit weiterer Abklärungen aufzuheben. Die einspre-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 9

chende Person hat ein Recht auf den Erhalt eines Verwaltungsaktes, der 
das fragliche Rechtsverhältnis entsprechend dem gegenständlichen Um-
fang der ursprünglichen Verfügung und der erhobenen Rügen sowie auf-
grund vollständiger Entscheidungsgrundlagen festlegt. Der Anspruch der 
versicherten Person auf den Erhalt eines instanzabschliessenden Einspra-
cheentscheids steht im Übrigen im Einklang mit dem Beschleunigungsge-
bot, weil damit erst das Verwaltungsverfahren abgeschlossen und der Zu-
gang zu einer gerichtlichen Instanz eröffnet wird (BGE 131 V 407 E. 2.2.2 
S. 413).

Der Beschwerdegegner hätte die Verfügung deshalb nicht aufheben dür-
fen, sondern hätte reformatorisch entscheiden müssen. An der Einheit des 
Verwaltungsverfahrens ändert schliesslich nichts, wenn die Verwaltung 
Einspracheverfahren durch andere Mitarbeitende bzw. Dienststellen durch-
führen lässt, als die erste Stufe des Verwaltungsverfahrens mit Erlass der 
Verfügung.

3.2.2 Der Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2017 (act. II 116 -
119) ist schliesslich auch unter dem Aspekt der Regeln zur Schlechterstel-
lung der damaligen Einsprecherin rechtsfehlerhaft. Nach Art. 12 Abs. 1 der 
Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) ist der Versicherer an das 
Begehren in der Einsprache nicht gebunden, sondern kann die Verfügung 
zu Gunsten oder zu Ungunsten der Einsprache führenden Person abän-
dern (reformatio in peius). Beabsichtigt er, die Verfügung zu Ungunsten der 
Einsprache führenden Person abzuändern, hat er ihr Gelegenheit zum 
Rückzug der Einsprache zu geben (Abs. 2). Der Beschwerdegegner hat im 
Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2017 (act. II 116 - 119) festgehal-
ten, dass die zuständige Zahlstelle anlässlich der damals angefochtenen 
Verfügung vom 26. Oktober 2017 (act. II 165 - 167) von einer selbstständi-
gen Tätigkeit und damit von zu tief deklarierten Beträgen des erzielten Zwi-
schenverdienstes ausgegangen sei (vgl. E. 4.1.3 nachfolgend). Da es sich 
bei der von der Beschwerdeführerin ausgeübten Arbeit als ... der 
C.________ klarerweise um eine unselbstständige Tätigkeit gehandelt ha-
be, sei ein Pauschalabzug von 20 % nicht statthaft. Aus dieser (an sich 
richtigen [vgl. E. 4.1.3 nachfolgend]) Korrektur resultierte in der Folge eine 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 10

höhere Rückerstattung für die Monate Mai, Juni und Oktober 2015 (vgl. 
Rückforderungsverfügung vom 8. Februar 2018 [act. II 112 - 114]) als in 
der ersten Verfügung festgelegt. Der Beschwerdegegner hat die Sache in 
der Folge zum Erlass einer entsprechenden neuen Verfügung an die zu-
ständige Kasse zurück gewiesen, ohne die Beschwerdeführerin auf diese 
Schlechterstellung hinzuweisen und ihr die Möglichkeit zum Rückzug der 
Einsprache zu bieten. 

3.3 Der in prozessualer Hinsicht zweifach nicht korrekte Einspracheent-
scheid kann vom Gericht nicht ohne Verletzung der Rechte der Beschwer-
deführerin verbessert werden, weshalb er – soweit den Rückforderungsan-
spruch für die Monate Mai, Juni und Oktober 2015 betreffend – aufzuheben 
ist. Das Verfahren ist gestützt auf das hiervor Dargelegte von Amtes wegen 
in den Zustand nach dem Eingang der Einsprache vom 21. November 2017 
(act. II 121 - 123) zurückzuversetzen und die Sache ist an den Beschwer-
degegner zurückzuweisen, damit er der Beschwerdeführerin die 
Schlechterstellung androhe und ihr Gelegenheit zum Rückzug ihrer Ein-
sprache vom 21. November 2017 (act. II 121 - 123) gegen die Verfügung 
vom 26. Oktober 2017 (act. II 165 - 167) gebe.

3.4 Im Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2017 (act. II 116 -
119) hat der Beschwerdegegner schliesslich ebenso festgehalten, dass für 
die Monate Februar, März und November 2015 zu Unrecht keine Rückfor-
derung verfügt worden sei, weshalb er die Sache zur Korrektur der zu 
berücksichtigenden Zwischenverdienste und zur Berechnung des entspre-
chenden Rückforderungsbetrages an die zuständige Kasse zurückweise.

Jeder Monat stellt als einzelne Kontrollperiode eine eigene Abrechnungs-
periode dar und eine allfällige Rückforderung ist für jeden Monat einzeln zu 
verfügen. Eine etwaige Verrechnung von Ansprüchen und Rückforderun-
gen über mehrere Abrechnungsperioden hinweg ist schliesslich allein eine 
Frage des Vollzugs.

Der Beschwerdegegner hatte vor dem Einspracheentscheid vom 20. De-
zember 2017 (act. II 116 - 119) eine Rückforderung der Taggelder für die 
Kontrollperioden Februar, März und November 2015 noch nicht verfügt. 
Eine solche Rückforderung konnte damit auch nicht Teil des Anfechtungs-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 11

gegenstandes der Einsprache vom 21. November 2017 (act. II 121 -123) 
sein. Insoweit stellte die Feststellung, dass auch eine Korrektur der Monate 
Februar, März und November 2015 vorzunehmen sei, allein einen Hinweis 
an die Zahlstelle dar, über eine Neuberechnung der Taggeldansprüche für 
diese Monate zu entscheiden. Mit der daraufhin erlassenen Verfügung vom 
8. Februar 2018 (act. II 112 - 114), welche dem hier angefochtenen Ein-
spracheentscheid vom 23. März 2018 (act. II 33 - 38) zugrunde lag, hat der 
Beschwerdegegner deshalb in der Folge erstmals über die entsprechende 
Rückforderung entschieden. Allein insoweit kann das Gericht mit diesem 
Urteil abschliessend entscheiden. 

Weil die einzelnen Ansprüche gestützt auf die vom Beschwerdegegner in 
Vermischung der Perioden vorgetragenen (unübersichtlichen, sich immer 
wieder korrigierenden und damit verwirrlichen) Berechnungen ohne eine 
Sicht über die gesamte Zeit nicht festgelegt werden können, kommt das 
Gericht jedoch nicht umhin, sich auch mit den Taggeldansprüchen der Be-
schwerdeführerin aus den Kontrollperioden Mai, Juni und November 2015 
auseinander zu setzen (vgl. E. 5 nachfolgend).

4.

4.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführerin im 
Zeitraum von Februar bis November 2015 Taggelder der Arbeitslosenversi-
cherung in unterschiedlicher Höhe ausgerichtet wurden. Ebenfalls unbe-
stritten ist, dass die Beschwerdeführerin bei der C.________ Einkommen 
erzielt hat. Vorab zu prüfen ist deshalb, ob und in welcher Weise diese Ein-
kommen einen Zwischenverdienst im hier strittigen Zeitraum von Februar 
2015 bis zum Stellenantritt dargestellt haben und wie es sich mit der damit 
verbundenen Abmeldung per 16. November 2015 (act. II 2019) verhält.

4.1.1 Nach ihrer Abmeldung per 15. November 2015 (vgl. act. II 218 -
219) reichte die Beschwerdeführerin mit dem Formular „Angaben der Ver-
sicherten Person für den Monat November 2015“ vom 17. November 2015 
eine Abrechnung ihrer Tätigkeit als ... in den Monaten Mai und Juni 2015 
ein (act. II 216) und machte das daraus erzielte Einkommen als Zwischen-
verdienst in der Kontrollperiode November 2015 geltend (act. II 214 - 215). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 12

Nachdem der Beschwerdegegner gestützt auf diese Abrechnung mit 
Schreiben vom 20. November 2015 zu viel bezahlte Taggelder im Mai und 
Juni 2015 zurückgefordert hatte (act. II 211) beanstandete die Beschwerde-
führerin am 29. November 2015 (act. II 208) die Abrechnungen für die Mo-
nate Mai und Juni 2015 und mache einen Saldo zu ihren Gunsten geltend. 

4.1.2 Nach Einsicht in die Auszüge aus dem Individuellen Konto (IK-
Auszüge) der Beschwerdeführerin für die Jahre 2014 und 2015 holte der 
Beschwerdegegner im Februar 2017 Angaben bezüglich möglicher Zwi-
schenverdienste während der Arbeitslosigkeit bei potentiellen Arbeitgebern 
ein (act. II 201 und act. II 202). 

Bei der D.________ AG ergab sich eine Anstellung ab dem 16. November 
2015 und damit nach dem Bezug der Leistungen der Arbeitslosenversiche-
rung (act. II 191 - 195); diese Anstellung ist damit zur Berechnung des Zwi-
schenverdienstes von vornherein nicht relevant, war sie doch der Grund für 
die Abmeldung vom Leistungsbezug.

Hingegen ergaben sich aus den Abklärungen bei der C.________ weitere 
Unstimmigkeiten. Gemäss diesen Unterlagen war die Beschwerdeführerin 
einerseits in grösserem Umfang als bisher deklariert und andererseits auch 
in weiteren Kontrollperioden im Zwischenverdienst erwerbstätig gewesen. 
Während die Beschwerdeführerin im November 2015 gegenüber dem Be-
schwerdegegner insbesondere angegeben hatte, im Mai 2015 an drei Ta-
gen total 31.6 Stunden gearbeitet zu haben (act. II 216), geht aus den Ab-
rechnungen, welche sie der Arbeitgeberin eingereicht hatte, etwa hervor, 
dass sie in diesem Monat insgesamt während fünf Tagen zu knapp 42.5 
Stunden als ... tätig gewesen war (act. II 181 - 182). 

Zur Festlegung des Zwischenverdienstes ist auf die Angaben abzustellen, 
welche die Beschwerdeführerin gegenüber der C.________ gemacht hat, 
wurde ihr doch gestützt darauf die entsprechende Entschädigung ausbe-
zahlt. Anders als die Beschwerdeführerin ausführt, spielt es dabei keine 
Rolle, dass sie ihr Honorar für die Monate aufgrund einer „speziellen Ver-
gütungsform“ erst jeweils „pauschal nach Abschluss der Leistungen“ und 
damit erst im November 2015 bzw. Dezember 2015 ausbezahlt erhielt (vgl. 
act. II 136). Ebenso wenig ist es erheblich, dass die Beschwerdeführerin 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 13

gegenüber der Arbeitgeberin offenbar erst am 30. Oktober 2015 Rechen-
schaft für die geleisteten Arbeitstage in den Monaten Mai und Juni 2015 
abgelegt hat (act. II 181 -182). Denn übt eine versicherte Person in einer 
Kontrollperiode, für die sie Taggelder der Arbeitslosenversicherung bean-
sprucht, eine Zwischenverdiensttätigkeit aus, hat sie sich das vereinbarte 
Entgelt in der Periode, in der sie die geldwerte Leistung erbracht hat, an-
rechnen zu lassen, unabhängig davon, welchen Fälligkeitstermin die Par-
teien vereinbart haben (BGE 122 V 367 E. 5.b S. 371). Der Beschwerde-
gegner hat damit in nicht zu beanstandender Weise die von der 
C.________ abgerechneten Honorare in denjenigen Monaten berücksich-
tigt, in welchen die Beschwerdeführerin die entsprechende Leistung er-
bracht hat und nicht erst nach deren (angeblichen) Auszahlung. Nichts an 
dieser Beurteilung ändert die Darstellung der Beschwerdeführerin 
(act. II 136) und der C.________ (act. II 122 -123), wonach die Arbeitsleis-
tung nicht auf die Monate verteilt werden könne. Denn aus den Abrechnun-
gen (act. II 178 -186) ergibt sich zweifelsfrei, dass die Arbeitgeberin von 
ihren … klare Angaben darüber verlangt, an welchem Tag und damit auch 
in welchem Monat eine Arbeitsleistung erbracht wurde. Es ist deshalb auf 
die von der Beschwerdeführerin gegenüber der C.________ abgerechne-
ten Leistungstage abzustellen. Diese sind dem jeweils massgeblichen Mo-
nat zuzuordnen.

4.1.3 Auch wenn die Beschwerdeführerin zunächst der Ansicht war, 
dass sie als Selbstständigerwerbende einzustufen sei, ist die entsprechen-
de Tätigkeit zweifelsohne als Arbeitsverhältnis einzustufen und die Be-
schwerdeführerin als unselbstständigerwerbend zu behandeln. Die Be-
schwerdeführerin war denn auch bei der AHV nicht als Selbstständigerwer-
bende gemeldet (vgl. Aktennotiz vom 24. Dezember 2015 [act. II 204]). Ein 
Abzug von pauschal 20 % vom Bruttoeinkommen zur Ermittlung des anre-
chenbaren Einkommens als Zwischenverdienst (vgl. Rz. C147 der AVIG-
Praxis Arbeitslosenentschädigung [ALE] des Staatssekretariates für Wirt-
schaft seco; abrufbar unter <www.arbeit.swiss>, Rubrik: Arbeitgeber/Publi-
kationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis) ist damit vorliegend nicht vorzuneh-
men. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 14

4.1.4 Nach dem Gesagten ergeben sich aus den Unterlagen der Arbeit-
geberin C.________ folgende Arbeitsdaten und Beträge für den Zwischen-
verdienst, welchen die Beschwerdeführerin während ihrer Zeit der Arbeits-
losigkeit von Februar 2015 bis zum 15. November 2015 erzielt hat: 

Arbeitsdatum Betrag Fundstelle
2. Februar 2015 Fr. 600.– act. II 185 & act. II 260

25. Februar 2015 Fr. 400.– act. II 185 & act. II 260

27. Februar 2015 Fr. 200.– act. II 185 & act. II 260

4. & 5. Mai 2015 Fr. 1‘563.75 act. II 181

22. Mai 2015 Fr. 630.– act. II 182

26. Mai 2015 Fr. 450.– act. II 182

26. Mai 2015 Fr. 800.– act. II 181

27. Mai 2016 (recte: 2015) Fr. 800.– act. II 181

2. Juni 2015 Fr. 450.– act. II 182

1. Oktober 2015 Fr. 2‘700.– act. II 183

13. Oktober 2015 Fr. 400.– act. II 184

4.2 In ihren Stellungnahmen vom 18. Juni 2018, vom 24. Juli 2018 und 
vom 11. August 2018 (in den Verfahrensakten) beanstandet die Beschwer-
deführerin die Berechnung und die Berücksichtigung von Ferienentschädi-
gungen.

Der anrechenbare Zwischenverdienst wird um eine zum Grundlohn ausge-
richtete Ferienentschädigung gekürzt. Die Ferienentschädigung ist im Zeit-
punkt des Ferienbezugs als Zwischenverdienst aufzurechnen (Rz. C125 
und C149 ff. der AVIG-Praxis ALE; unter Hinweis auf den Entscheid des 
Eidg. Versicherungsgerichts vom 27. Januar 2004, C 142/02).

Die Beschwerdeführerin hat im hier interessierenden Zeitraum sowohl im 
März 2015 (act. II 257 Ziff. 6) wie auch im November 2015 (act. II 213 
Ziff. 6) Ferien und damit kontrollfreie Tage bezogen. Der Beschwerdegeg-
ner hat in der Folge die bis zu diesen jeweiligen Zeitpunkten im Zwischen-
verdienst erworbene Ferienentschädigung bei den Taggeldern für diese 
Monate (act. II 66 und act. II 52) richtigerweise vollständig als Zwischen-
verdienst berücksichtigt (vgl. dazu Rz. C153 AVIG-Praxis ALE). Es ist da-
bei unerheblich, ob der Beschwerdegegner dabei im Monat März nominell 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 15

auf einen Ferienbezug vom 25. bis zum 30. März oder vom 25. bis zum 27. 
und am 30. März 2015 abgestellt hat, denn er hat so oder anders allein vier 
bezogene Ferientage einberechnet, was mit der Darstellung der Beschwer-
deführerin in ihren Stellungnahmen vom 18. Juni 2018, vom 24. Juli 2018 
und vom 11. August 2018 (in den Verfahrensakten) übereinstimmt. Darauf 
ist abzustellen.

Als Zwischenfazit ergeben sich folgende Beträge, welche als Zwischenver-
dienst (exkl. Ferienentschädigung von 8.33 %) bzw. als Zwischenverdienst 
im Sinne der erarbeiteten Ferienentschädigung anzurechnen sind:

Monat Zwischenverdienst Ferienentschädigung
Februar 2015 Fr. 1‘107.70 –

März 2015 – Fr. 92.30

April 2015 – –

Mai 2015 Fr. 3‘917.40 –

Juni 2015 Fr. 415.40 –

Juli - September 2015 – –

Oktober 2015 Fr. 2‘861.60 –

November 2015 – Fr. 599.30

4.3 Es ist damit erstellt, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten 
Februar, Mai, Juni und Oktober 2015 für die C.________ als … gearbeitet 
und dabei ein Einkommen in unterschiedlicher Höhe erzielt hat (vgl. E. 4.2 
hiervor). Dabei hatte sie während laufendem Bezug von Arbeitslosenent-
schädigung einzig im März 2015 angegeben, in diesem Monat ein Ein-
kommen erzielt zu haben (act. II 258 - 260). Diese hiervor aufgelisteten 
Zwischenverdienste hätte die Beschwerdeführerin mit Blick auf ihre Mitwir-
kungs-, Melde- und Auskunftspflichten gegenüber dem Beschwerdegegner 
deklarieren müssen (vgl. E. 2.2 vorne). Wenn die Beschwerdeführerin nun 
geltend macht, dass sie davon ausgegangen sei, sie müsse ihr Einkommen 
erst dann als Zwischenverdienst angeben, wenn „der Prozess abgeschlos-
sen“ sei bzw. ihr das entsprechende Honorar tatsächlich ausbezahlt wor-
den sei (vgl. act. II 68 und Stellungnahme vom 24. Juli 2018 [in den Verfah-
rensakten]), handelt es sich hierbei um eine reine Schutzbehauptung. Es 
versteht sich von selbst, dass jegliche Erwerbstätigkeit innerhalb der jewei-
ligen Kontrollperiode gemeldet werden muss, da das damit erzielte Ein-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 16

kommen Einfluss auf die Höhe der auszurichtenden Entschädigung der 
Arbeitslosenversicherung hat (vgl. Art. 24 Abs. 3 AVIG, Art. 41a Abs. 1 
AVIV). Dies musste auch der Beschwerdeführerin klar sein, zumal auf der 
ersten und durch die versicherte Person zu unterzeichnende Seite des mo-
natlich auszufüllenden Formulars „Angaben der versicherten Person für 
den Monat…“ jeweils explizit festgehalten ist, dass der Kasse „unbedingt 
jede Arbeit“, welche während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung 
ausgeführt werde, zu melden sei, wobei unwahre oder unvollständige An-
gaben den Leistungsentzug und eine Rückforderung zu Unrecht erbrachter 
Leistungen zur Folge haben könnten. Trotz dieser unmissverständlichen 
Aufforderung hat die Beschwerdeführerin die explizite Frage „Haben Sie 
bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet?“ jeweils mit „nein“ be-
antwortet (vgl. act. II 270, act. II 246, act. II 235, act. II 222), obwohl die 
Frage unmissverständlich auf eine ausgeübte Arbeitsleistung und nicht auf 
den Erhalt der entsprechenden Zahlung gerichtet ist. Hinzu kommt, dass 
die Beschwerdeführerin nach ihrer Rückfrage und der erneuten Berech-
nung des Zwischenverdienstes für die Kontrollperiode Februar 2015 
(act. II 254 und act. II 249) anlässlich dieser ersten Meldung (act. II 258 -
 260) sehr wohl um die Bedeutung einer zeitnahen Deklaration hätte wis-
sen müssen. Dabei ist schliesslich auch zu beachten, dass die Beschwer-
deführerin diese – einzige nahezu echtzeitliche – Meldung damals sehr 
wohl vor dem Abschluss des „Prozesses“ tätigen konnte: Die Abrechnung 
zuhanden der Arbeitgeberin datiert vom 10. März 2015 (act. II 260) und das 
Formular mit der Bescheinigung für den Zwischenverdienst hat die Be-
schwerdeführerin dem Beschwerdegegner am 23. März 2015 eingereicht 
(act. II 259). Gemäss der handschriftlichen Notiz „bez. 25.3.2015“ auf den 
von der C.________ eingereichten Abrechnung (act. II 185) war die Aus-
zahlung des Honorars in diesem Zeitpunkt noch nicht erfolgt und die Be-
schwerdeführerin konnte davon noch keine Kenntnis haben. 

Damit erweisen sich die echtzeitlichen Angaben der Beschwerdeführerin 
als wahrheitswidrig und unvollständig, womit der Beschwerdegegner die 
Taggelder gestützt auf einen unzutreffenden Sachverhalt berechnete re-
spektive ausrichtete. Die seit März 2017 neu vorhandenen Unterlagen be-
treffend die bei der C.________ erzielten Honorare (act. II 178 - 186) stel-
len somit einen Grund dar, um im Rahmen einer prozessualen Revision 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 17

(E. 2.3.3 hiervor) auf die (formlos erbrachten) Taggeldleistungen für die 
Monate Februar bis November 2015 zurückzukommen. Eine korrekte Be-
rechnung der tatsächlichen Taggeldansprüche der Beschwerdeführerin war 
dem Beschwerdegegner ab März 2017 möglich. Die Rückforderungsverfü-
gungen vom 26. Oktober 2017 (act. II 165 - 167) und vom 8. Februar 2018 
(act. II 112 - 114) sind innerhalb der einjährigen Verwirkungsfrist und damit 
rechtzeitig ergangen (vgl. E. 2.3.4 vorstehend).

5.

Festzulegen ist der Betrag der zu viel ausbezahlten Taggelder der Arbeits-
losenversicherung und der Umfang der Rückforderung. Nicht aus den Auf-
stellungen des Beschwerdegegners (act. II 43 - 66) hervor geht, welche 
Beträge der Beschwerdeführerin bis anhin tatsächlich ausbezahlt wurden. 
Der Beschwerdegegner hat entsprechende vom Gericht verlangte Angaben 
– wie von der Beschwerdeführerin zu Recht moniert – bis zum Schluss 
nicht gemacht. Auf eine weitere Beweismassnahme beim Beschwerdegeg-
ner kann zufolge der Angaben der Beschwerdeführerin in der Stellungnah-
me vom 24. Juli 2018 jedoch verzichtet werden. Aus den Akten und der 
Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 24. Juli 2018 (in den Verfah-
rensakten) ergeben sich die folgenden tatsächlich ausbezahlten Beträge 
sowie die der Beschwerdeführerin – gestützt auf die tatsächlich zu berück-
sichtigenden Zwischenverdienste (vgl. E. 4.2 hiervor) – zustehenden Tag-
geldansprüche:

2/2015 3/2015 5/2015 6/2015 10/2015 11/2015
Anrechenbarer ZV 
ohne Ferien (E. 4.2 
hiervor)

1‘107.70 3‘917.40 415.40 2‘861.60

Erarbeitete Ferien-
entschädigung als 
ZV (E. 4.2. hiervor)

92.30 599.30

Anspruch netto 
unter Berücksichti-
gung ZV bzw. FE 
sowie abzüglich der 
Sozialversiche-
rungsbeiträge

4‘700.20 5‘998.25 2‘898.60 5‘757.25 4’065.40 2‘319.10

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 18

effektiv der Be-
schwerdeführerin 
ausbezahlte Leis-
tungen

4‘604.05
921.30

5‘525.35

4‘013.65
1‘345.65
5‘359.30 5‘801.65 6‘077.95 6‘193.55 0.00

Rückforderungs-
anspruch des Be-
schwerdegegners 
(Ausbezahlte Leis-
tungen ./. Anspruch 
netto)

825.15 2‘903.05 320.70 2‘128.15

Nachzahlungs-
anspruch der Be-
schwerdeführerin 
(Anspruch netto ./. 
ausbezahlte Leis-
tungen)

638.95 2‘319.10

6.

6.1 Für den Monat Februar 2015 besteht ein Rückforderungsanspruch 
des Beschwerdegegners von zu viel ausbezahlten Taggeldern der Arbeits-
losenversicherung im Umfang von Fr. 825.15, sowie ein Nachzahlungsan-
spruch der Beschwerdeführerin für Taggelder der Monate März und No-
vember 2015 im Betrag von Fr. 638.95 (März 2015) bzw. Fr. 2‘319.10 (No-
vember 2015). Es resultiert damit ein Nachzahlungsanspruch der Be-
schwerdeführerin von Fr. 2‘132.90 (siehe zum Ganzen die Tabelle in E. 5 
hiervor). 

Der Betrag von Fr. 2‘132.90 steht für eine Verrechnung mit dem vom Be-
schwerdegegner im Einspracheverfahren noch zu klärenden Rückforde-
rungsanspruch aus den Taggeldansprüchen der Arbeitslosenversicherung 
der Monate Mai, Juni und Oktober zur Verfügung. In dieser Hinsicht ist auf 
das Folgende hinzuweisen.

6.2 Hinsichtlich der Kontrollperioden Mai, Juni und Oktober 2015 war 
in der Verfügung vom 26. Oktober 2017 (act. II 165 - 166) zunächst ein 
Betrag von Fr. 3‘166.15 bzw. nach einer Verrechnung ein solcher von 
Fr. 2‘580.25 von der Beschwerdeführerin zurückgefordert worden (vgl. 
E. 3.1 vorstehend). Für diese Monate war – aufgrund der unvollständigen 
Angaben der Beschwerdeführerin im Abrechnungszeitpunkt (vgl. E. 4.3 
vorstehend) – zunächst ein zu tiefer bzw. gar kein Zwischenverdienst 
berücksichtigt worden. Gemäss der vorstehenden gerichtlichen Gesamtbe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 19

rechnung beliefe sich der im Einspracheverfahren betreffend die Verfügung 
vom 26. Oktober 2017 zur Rückerstattung zu bringende Betrag für die er-
wähnten drei Abrechnungsperioden jedoch Fr. 5‘351.90 (Fr. 2‘903.05 + 
Fr. 320.70 + Fr. 2‘128.15 [siehe E. 5 hiervor]). Dies stellt, wie bereits darge-
legt, eine Schlechterstellung der Beschwerdeführerin dar. Über alle Peri-
oden und nach Verrechnung mit den gerichtlich abschliessend zu beurtei-
lenden Abrechnungsperioden verbliebe schliesslich eine Rückerstattung 
von Fr. 3‘219.– (Fr. 5‘351.90 – Fr. 2‘132.90 [siehe E. 6.1 hiervor]), was im 
Ergebnis dem Betrag entspricht, den der Beschwerdegegner mit dem an-
gefochtenen Einspracheentscheid zur Rückerstattung bringen wollte. Auch 
dieser Saldo liegt über dem ursprünglich Verfügten. Sollte die Beschwerde-
führerin deshalb von der Möglichkeit zum Rückzug ihrer Einsprache vom 
21. November 2017 (act. II 121 - 123), welche ihr der Beschwerdegegner 
vorab zu geben haben wird (vgl. E. 3.3 vorstehend), Gebrauch machen, so 
erwüchse die Verfügung vom 26. Oktober 2017 (act. II 165 -167) in 
Rechtskraft. Diesfalls hätte die Beschwerdeführerin die zu viel bezogenen 
Taggelder der Arbeitslosenversicherung – unter Berücksichtigung des ver-
rechenbaren Nachzahlungsanspruchs für die Monate Februar, März und 
November 2015 von insgesamt Fr. 2‘132.90 (vgl. E. 6.1 vorstehend) – per 
Saldo im Umfang von noch insgesamt Fr. 447.35 (Fr. 2‘580.25 – 
Fr. 2‘132.90) zurückzuerstatten. 

7.

Nach dem Dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 20. Dezember 
2017 (act. II 116 - 119) von Amtes wegen aufzuheben. Der Beschwerde-
gegner hat das Einspracheverfahren wieder aufzunehmen und vorab die 
Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit der Schlechterstellung hinzuweisen 
und ihr die Möglichkeit zum Rückzug ihrer Einsprache vom 21. November 
2017 (act. II 121 - 123) zu geben. 

Hinsichtlich der Kontrollperioden Februar, März und November 2015 hat 
die Beschwerdeführerin einen Nachzahlungsanspruch von Fr. 2‘132.90. 
Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als begründet und der ange-
fochtene Einspracheentscheid vom 23. März 2018 ist aufzuheben. Der Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 20

trag dieses Nachzahlungsanspruchs steht für eine Verrechnung mit der für 
die Monate Mai, Juni und November 2015 verfügten und im Einsprachever-
fahren weiter zu behandelnden Rückforderung (E. 3.3 und E. 6.2 hiervor) 
zur Verfügung.

8.

8.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

8.2 Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass des-
sen überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, hat die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-
rerin trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Partei-
entschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In Gutheissung der Beschwerde vom 25. April 2018 gegen den Ein-
spracheentscheid vom 23. März 2018 (betreffend Verfügung Nr. 3144) 
wird dieser insoweit von Amtes wegen aufgehoben, als er die Monate 
Mai, Juni und Oktober 2015 betrifft, und gleichzeitig festgestellt, dass 
der Beschwerdeführerin für die Kontrollperioden Februar, März und 
November 2015 ein Nachzahlungsanspruch von insgesamt 
Fr. 2‘132.90 zusteht. 

2. Der Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2017 (betreffend Verfü-
gung Nr. 4285) wird von Amtes wegen aufgehoben. Die Sache geht 
zum Vorgehen im Sinne der Erwägungen zurück an den Beschwerde-
gegner.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Okt. 2018, ALV/18/325, Seite 21

3. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse 
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.