# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0428e8c5-97c9-5556-be18-844205b0359a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.10.2016 LZ150018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ150018_2016-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LZ150018-O/U 

 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. E. Ferreño 

Beschluss und Urteil vom 6. Oktober 2016 

 
in Sachen 

 
A._____,  

vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____ 

Beklagter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 
gegen 

 
C._____,  

Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger 

 
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y1._____ und / oder 

Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ 

 
betreffend Abänderung Unterhalt   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
31. August 2015 (FP140203-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

A. Des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 2 
und Prot. S. 8, sinngemäss): 

Es seien die Unterhaltsbeiträge an den Sohn A._____ auf Fr. 450.– pro Mo-
nat zu reduzieren. 

B. Des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten 
(Urk. 17 S. 1):  

1. Die Klage des Klägers sei abzuweisen. 

2. Dem Beklagten sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli-
gen und in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche 
Rechtsbeiständin beizugeben.  

3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers.  

Urteil und Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung,  
vom 31. August 2015 (Urk. 55): 

[Verfügung:] 

1. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Dem Kläger 

wird Rechtsänwaltin lic. iur. Y3._____ und dem Beklagten Rechtsanwältin 

lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

2. [Mitteilung] 

[Urteil:] 

1. In Abänderung der Ziffern 2 und 3 des von B._____ und dem Kläger für das 

Kind A._____ abgeschlossenen Unterhaltsvertrags vom 4. November 2003 

wird der Kläger verpflichtet, für das Kind A._____ monatliche Kinderunter-

haltsbeiträge, zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen, in 

Höhe von CHF 600.00 zu bezahlen. Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar 

ab Rechtskraft dieses Urteils bis zum ordentlichen Abschluss einer ange-

messenen Ausbildung des Sohnes (auch über die Volljährigkeit hinaus). 

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Die Unterhaltsbeiträge sind an die gesetzliche Vertreterin des Kindes zahl-

bar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-

nats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange 

das Kind im Haushalt der gesetzlichen Vertreterin lebt und keine eigenen 

Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen Zahlungsemp-

fänger bezeichnet. 

2. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 basieren auf dem Landesindex der 

Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Juli 2015 

von 97.8 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf 

den 1. Januar eines jeden Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2017, dem 

Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die An-

passung erfolgt nach folgender Formel: 

Neuer Unterhaltsbeitrag  = 
CHF 600.00  x  neuer Index 

97.8 

3. Dieser Abänderung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse des Klä-

gers zugrunde: 

− Erwerbseinkommen (inkl. 13. Monatslohn, zuzüglich Familien- Kinder- 

und Ausbildungszulagen): CHF 4'700.00 netto pro Monat; 

− Vermögen: CHF 0.00; 

− Bedarf des Klägers alleine: CHF 3'050.00 (ohne laufende Steuern und 

ohne Unterhaltsverpflichtungen für die anderen zwei Kinder); 

− hypothetische Unterhaltsverpflichtungen (Gleichbehandlung der Kinder: 

entsprechen nicht den Verpflichtungen gemäss Eheschutzurteil 

[EE150033]): CHF 600.00 (D._____) und CHF 450.00 (E._____). 

4. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 2'500.00 festgesetzt. 

5. Die Kosten des Entscheids werden dem Kläger zur Hälfte auferlegt, jedoch 

zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-

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richtskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht ge-

mäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

Die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 

Der Beklagte wird bezüglich der Kosten für die unentgeltliche Rechtsbei-

ständin von der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO befreit und die 

Kosten werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 

6. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen. 

7. [Mitteilung] 

8. [Rechtsmittel] 

Berufungsanträge: 

A. Des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten 
(Urk. 54 S. 2): 
1. Das angefochtene Urteil sei vollumfänglich aufzuheben und die 

Abänderungsklage sei abzuweisen.  

2. […] 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beru-

fungsbeklagten.  

B. Des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 67 
S. 2): 

1. Es seien die Anträge des Berufungsklägers, soweit sie sich nicht mit 
den Anträgen des Berufungsbeklagten decken, abzuweisen.  

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt.) gemäss Aus-
gang des Verfahrens.  

3.-6. […] 

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Anschlussberufungsanträge: 

A. Des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 67 
S. 2): 

1.-2. […] 

3. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 31. August 2015 auf-
zuheben.  

4. In Abänderung von Ziffer 2 des Unterhaltsvertrages vom 4. November 
2003 sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, an den Berufungsklä-
ger CHF 450.– pro Monat ab Einreichung des Abänderungsgesuches 
zu bezahlen. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt.) gemäss Aus-
gang des Verfahrens.  

6. […] 

B. Des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten 
(Urk. 72 S. 1): 

Festhalten an den bisherigen Anträgen.  

 
 

Erwägungen: 

I. 

1.   Der Kläger, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungskläger (fortan: Klä-

ger) verpflichtete sich mit Unterhaltsvertrag vom 4. November 2003, für seinen 

Sohn A._____, den Beklagten, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklag-

ten (fortan: Beklagter) einen Kinderunterhaltsbeitrag in der Höhe von monatlich 

Fr. 850.– ab Geburt bis zum 31. März 2009 und in der Höhe von monatlich 

Fr. 1'000.– ab 1. April 2009 bis zur Mündigkeit zu bezahlen. Der Unterhaltsvertrag 

wurde mit Beschluss Nr. 43 der damaligen Vormundschaftsbehörde der Stadt … 

vom 8. Januar 2004 genehmigt (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 5/6). 

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2.  Die Parteien standen seit September 2014 vor Vorinstanz in einem Verfah-

ren betreffend die Abänderung der Unterhaltsbeiträge. Mit Urteil vom 31. August 

2015 änderte die Vorinstanz die Unterhaltspflicht des Klägers ab und verpflichtete 

diesen, ab Rechtskraft des Urteils für den Beklagten einen monatlichen Kinderun-

terhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 600.– zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder 

Ausbildungszulagen zu bezahlen (Urk. 55 S. 9). 

3.   Hiergegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 13. November 2015 innert 

Frist Berufung und stellte die eingangs wiedergegebenen Anträge (Urk. 54). Unter 

Bezugnahme auf sein mit der Berufungsschrift gestelltes Gesuch um Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung und Ernennung einer unentgeltlichen Rechts-

beiständin (Urk. 54 S. 2) wurde dem Beklagten mit Verfügung vom 10. Februar 

2016 Frist zur Einreichung von Belegen zu seinen und den finanziellen Verhält-

nissen der Inhaberin der elterlichen Sorge angesetzt (Urk. 59). Da innert Frist die 

einverlangten Unterlagen nicht bei der Kammer eingingen, wurde das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen und dem Beklagten mit 

Beschluss vom 4. März 2016 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der 

Höhe von Fr. 2'500.– angesetzt (Urk. 60). Der Beklagte stellte mit Eingabe vom 

17. März 2016 erneut ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge (Urk. 61), auf welches mit Beschluss vom 23. März 2016 nicht eingetreten 

wurde. Mit gleichem Beschluss wurde dem Beklagten letztmals Frist zur Leistung 

des Kostenvorschusses angesetzt (Urk. 64). Der Kostenvorschuss wurde am 

4. April 2016 geleistet (Urk. 65). Mit Eingabe vom 13. Mai 2016 erstattete der Klä-

ger fristgerecht die Berufungsantwort und erhob gleichzeitig Anschlussberufung 

mit den vorstehend wiedergegebenen Anträgen (Urk. 67). Der Beklagte beantwor-

tete mit Eingabe vom 21. Juni 2016 die Anschlussberufung (Urk. 72). Die An-

schlussberufungsantwort wurde dem Kläger mit Verfügung vom 4. Juli 2016 zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 74), worauf dieser am 13. Juli 2016 um formelle 

Fristansetzung für eine Stellungnahme zur Anschlussberufungsantwort ersuchte 

(Urk. 75). Dieses Gesuch wurde mit Verfügung vom 19. Juli 2016 abgewiesen 

und dem Kläger mitgeteilt, dass eine Beurteilung der Berufung frühestens am 

26. August 2016 erfolgen werde (Urk. 76). Die Noveneingabe des Beklagten vom 

2. August 2016 (Urk. 77) wurde dem Kläger am 3. August 2016 zur Kenntnisnah-

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me zugestellt (Urk. 78 und Prot. II S. 13). Der Kläger nahm mit Eingabe vom 

2. September 2016 zur Anschlussberufungsantwort und zur Noveneingabe des 

Beklagten Stellung (Urk. 81 B), wobei diese Eingabe wiederum der Gegenpartei 

zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk. 85 und Prot. II S. 13). Der Beklagte 

liess sich daraufhin nicht mehr vernehmen. Das Verfahren ist spruchreif.  

II.  

1.   Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra-

gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheits-

prüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1); Ermessensentscheide 

sind mithin nicht nur auf Willkür zu überprüfen. Dabei ist in der schriftlichen Beru-

fungsbegründung (Art. 311 ZPO) hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der 

erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-

trachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (vgl. im Einzelnen 

BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2.). 

Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genü-

genden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht über-

prüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht geradezu ins 

Auge springt.  

2.   Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können im Berufungsverfahren neue Tatsa-

chen und Beweismittel nur noch berücksichtigt werden, wenn diese – kumulativ – 

ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dabei hat, wer 

sich auf Noven beruft, deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGer 5A_330/2013 vom 

24. September 2013, E. 3.5.1.; BGer 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2., 

je m.w.Hinw.). Das Bundesgericht hat eine analoge Anwendung von Art. 229 

Abs. 3 ZPO bei Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen, abgelehnt 

und festgehalten, dass einzig Art. 317 Abs. 1 ZPO massgebend sei (BGE 138 III 

625 E. 2.2). Dies gilt auch in Verfahren betreffend Kinderbelange, in denen ge-

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mäss Art. 296 ZPO der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen ist und keine 

Bindung an die Anträge besteht. Unechte Noven, die bei zumutbarer Sorgfalt be-

reits vor erster Instanz hätten geltend gemacht werden können, können daher 

grundsätzlich nicht mehr vorgebracht werden, es sei denn, eine Partei rüge, die 

Vorinstanz habe eine bestimmte Tatsache in Verletzung der Untersuchungsma-

xime nicht beachtet (Hohl, Procédure civile, Tome II, Deuxième Edition 2010, 

Rz. 1214 und 2414). Solche unechte Noven sind im Sinne von Art. 317 Abs. 1 

lit. a ZPO ohne Verzug, d.h. mit der Berufungsbegründung bzw. der Berufungsan-

twort vorzubringen. Nach Berufungsbegründung und -antwort können nur noch 

echte Noven vorgebracht werden, und zwar längstens bis zum Beginn der Ur-

teilsberatung. Dies gilt auch für Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unter-

stehen (BGE 138 III 788 E. 4.2; Hohl, a.a.O., Rz. 1172).  

III. 

1.   Die Vorinstanz ging im Urteil vom 31. August 2015 davon aus, die veränder-

ten familiären Verhältnisse des Klägers, mithin die Eheschliessung mit seiner der-

zeitigen Ehefrau sowie die Geburt zweier weiterer Söhne, für welche er unter-

haltspflichtig sei, stelle eine erhebliche und dauerhafte Veränderung der Verhält-

nisse dar, welche die Abänderung der Unterhaltsverpflichtung des Klägers ge-

genüber dem Beklagten nach sich ziehen könne (Urk. 55 S. 3). Im Weiteren ging 

sie von einem monatlichen Einkommen des Klägers von Fr. 4'700.– (inkl. 13. Mo-

natslohn) aus und setzte seinen Bedarf auf Fr. 3'050.– pro Monat fest (Urk. 55 

S. 4 und S. 7). Die monatliche Leistungsfähigkeit des Klägers belaufe sich somit 

auf Fr. 1'650.–, wobei dieser Betrag in erster Linie zur Deckung der Bedarfe der 

Kinder heranzuziehen sei. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Gleich-

behandlung zwischen den Kindern und dass für die Söhne D._____ und E._____ 

hypothetische Unterhaltsbeiträge von Fr. 600.– bzw. Fr. 450.– (exkl. Kinderzula-

gen) einzusetzen seien, rechtfertige es sich, den Unterhaltsbeitrag für den Be-

klagten auf Fr. 600.– (exkl. Kinderzulagen) zu reduzieren und den Unterhaltsver-

trag vom 4. November 2003 entsprechend abzuändern (Urk. 55 S. 8).  

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2.   Der Beklagte verlangt mit seiner Berufung die Abweisung der Abänderungs-

klage (Urk. 54 S. 2), der Kläger beantragt im Rahmen seiner Anschlussberufung 

die Reduktion der monatlich an den Beklagten zu zahlenden Unterhaltsbeiträge 

auf Fr. 450.– (Urk. 67 S. 2).  

3.   Von den Parteien nicht beanstandet und zudem belegt ist der Umstand, 

dass der Kläger mittlerweile seine derzeitige Ehefrau geheiratet hat und Vater 

zweier weiterer Söhne geworden ist, was zu einer dauerhaften und wesentlichen 

Veränderung seiner Lebensumstände und damit seiner wirtschaftlichen Leis-

tungsfähigkeit führt (Urk. 4, Urk. 55 S. 3, Urk. 54 S. 2 und Urk. 67 S. 3). Ein Ab-

änderungsgrund liegt somit unbestrittenermassen vor. Ebenfalls nicht bean-

standet haben die Parteien die Vorgehensweise der Vorinstanz, wonach diese 

aufgrund der aktualisierten Einkommens- und Bedarfszahlen des Klägers seine 

Leistungsfähigkeit ermittelte und den Überschuss auf die drei Kinder verteilte. Ei-

ne grundsätzliche Korrektur der Vorgehensweise der Vorinstanz ist demnach 

nicht angezeigt.  

4.   Die Vorinstanz setzte das monatliche Einkommen des Klägers auf 

Fr. 4'700.– (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) fest (Urk. 55 S. 4), was von 

den Parteien im Berufungsverfahren unbestritten blieb (Urk. 67 S. 14). Im Sinne 

eines echten Novums macht der Kläger erstmals im Rahmen des Berufungsver-

fahrens geltend, er habe am 28. April 2016 einen kleinen Herzinfarkt erlitten und 

sei daher bis zum 5. Juni 2016 krankgeschrieben gewesen. Es sei unklar, wann 

er seiner bisher ausgeübten Berufstätigkeit wieder nachgehen könne (Urk. 67 

S. 4). Weil der Kläger aus dem Dargelegten bezüglich der Einkommensberech-

nung nichts abzuleiten scheint, muss auf diese Ausführungen nicht weiter einge-

gangen werden. Stattdessen kann für das Berufungsverfahren entsprechend den 

vorinstanzlichen Erwägungen von einem Einkommen des Klägers von monatlich 

Fr. 4'700.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) ausgegangen wer-

den.  

5.   Sowohl der Kläger wie auch der Beklagte rügen die vorinstanzliche Bedarfs-

berechnung betreffend den Kläger, wobei insbesondere die Position "Wohnkos-

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ten" umstritten ist. Es ist daher zunächst zu prüfen, ob die Vorinstanz den als 

Wohnkosten zu berücksichtigenden Betrag korrekt ermittelt hat.  

5.1.  Die Vorinstanz stellte hinsichtlich der Wohnsituation des Klägers auf zwei 

Bestätigungen des Untervermieters (Urk. 34 und Urk. 40/1), eine Auskunft der 

Einwohnerkontrolle der Stadt … (Urk. 28) sowie das Eheschutzurteil des Einzel-

gerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 9. März 2015 (Urk. 19/8) ab und gelangte 

zum Schluss, der Kläger lebe von seiner Ehefrau getrennt und bei einem Dritten 

zur Untermiete. Die durch die Ehefrau des Klägers auf den sozialen Medien veröf-

fentlichten Fotos (Urk. 43) würden an dieser Einschätzung nichts zu ändern ver-

mögen (Urk. 55 S. 5). Weiter hielt sie fest, dass es sich bei der derzeitigen Wohn-

situation des Klägers um eine provisorische Lösung handle, weshalb ihm hypo-

thetische Wohnkosten anzurechnen seien. Angesichts seiner Unterhaltsverpflich-

tungen müsse er sich jedoch stark einschränken. Als hypothetische monatliche 

Mietkosten seien daher lediglich Fr. 1'200.– zu berücksichtigen (Urk. 55 S. 5). 

5.2.   Der Beklagte macht hinsichtlich der Wohnkosten des Klägers geltend, es sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz diesem hypothetische Wohnkosten 

in der Höhe von Fr. 1'200.– pro Monat angerechnet habe. Es fehle dafür eine 

Grundlage im Sachverhalt (Urk. 54 S. 4 f.). Es treffe nicht zu, dass der Kläger im 

Sinne einer provisorischen Lösung zur Untermiete bei einem Bekannten wohne, 

vielmehr sei die Trennung von seiner Ehefrau und der Wohnungswechsel vorge-

täuscht. Tatsächlich lebe der Kläger nach wie vor mit seiner Ehefrau und den bei-

den Söhnen in der ehelichen Wohnung, seine Mutter habe ihn mehrfach mit der 

Familie unterwegs gesehen, zum Beispiel im Schwimmbad. Ausserdem präsen-

tierten sich der Kläger und seine Ehefrau gegen aussen als Paar, dies sowohl im 

Alltag wie auch in den sozialen Medien, was sich aus den bereits vor Vorinstanz 

eingereichten Bildern und den Facebook-Posts ergebe. Weder der Umstand, dass 

der Kläger nicht an der gleichen Adresse wie seine Ehefrau gemeldet sei, noch 

das Eheschutzurteil zwischen dem Kläger und seiner Ehefrau stelle einen Beweis 

für das Getrenntleben dar, welcher nicht widerlegt werden könnte (Urk. 72 S. 2). 

Das vom Kläger eingereichte Bestätigungsschreiben des Kollegen, bei dem er 

angeblich wohne, sowie die eingereichten Fotos vermöchten die Übergangslö-

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sung nicht zu belegen. Das Schreiben sei nicht nur undatiert, es fehlten zudem 

jegliche Hinweise im Text. Damit werde nur der Verdacht geschürt, der Kläger le-

be in Tat und Wahrheit eben nicht bei diesem Kollegen (Urk. 72 S. 3). Es sei zu-

dem realitätsfremd, dass der Kläger die Familienwohnung Ende Januar [2015] 

verlassen und zehneinhalb Monate bzw. anderthalb Jahre später noch keine 

nachhaltigere Wohnmöglichkeit gefunden haben soll. Vielmehr sei davon auszu-

gehen, dass sich diese Lebensform für den Kläger etabliert habe (Urk. 54 S. 3 f.; 

Urk. 72 S. 3). Es gebe nur zwei Möglichkeiten, die Wohnkosten des Klägers zu 

berechnen: Bei der ersten Variante sei bis zur Klärung der Wohnverhältnisse auf 

die früheren bzw. jetzigen Wohnverhältnisse abzustellen, wobei dadurch der 

Grundbetrag des Klägers auf Fr. 850.– (halber Ehegattengrundbetrag von 

Fr. 1'700.–) und sein Mietanteil auf Fr. 666.– festzusetzen sei. Bei der zweiten Va-

riante seien die behaupteten Kosten von Fr. 600.– für die Untermiete als Mietkos-

ten zu berücksichtigen (Urk. 54 S. 5). Sollten dem Kläger tatsächlich für die Zu-

kunft hypothetische Wohnkosten angerechnet werden, dann wären solche in der 

Höhe von Fr. 1'200.– angemessen, wobei der Kläger nicht darauf angewiesen sei, 

in der Nähe seiner Ehefrau zu sein, sondern auf andere Gemeinden z.B. in der 

Nähe seines Arbeitsortes ausweichen könnte (Urk. 72 S. 5). Schliesslich stelle 

auch die Tatsache, dass die Ehefrau des Klägers ein drittes Kind von diesem er-

warte, ein weiterer, mehr als deutlicher Hinweis dafür dar, dass der Kläger und 

seine Ehefrau nach wie vor ein Paar seien und das Getrenntleben nicht tatsäch-

lich gelebt, sondern lediglich aus finanziellen Gründen vorgeschoben werde 

(Urk. 77).  

5.3.   Der Kläger führt hinsichtlich der Wohnkosten aus, die Vorinstanz habe zu 

Recht festgestellt, dass er nicht mehr mit seiner Ehefrau und den Kindern zu-

sammenwohne, was sich insbesondere aus der Bestätigung seines Untervermie-

ters und der Auskunft der Einwohnerkontrolle der Stadt Zürich sowie aus dem 

Umstand, dass im Rahmen des Eheschutzverfahrens zwischen ihm und seiner 

Ehefrau festgehalten wurde, dass sie seit dem 1. Februar 2015 getrennt lebten, 

ergebe (Urk. 67 S. 4 f.). Er versuche seit Sommer 2015 vergebens eine Wohnung 

zu finden, wobei er aufgrund der Betreibungsregistereinträge, verursacht durch 

den Beklagten bzw. dessen Mutter, welche ihn über einen Betrag von knapp 

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Fr. 10'000.– betrieben hätten, bisher nur Absagen erhalten habe (Urk. 67 S. 5). 

Dass ein Untermietvertrag für die Wohnung an der F._____-Strassse ... fehle, än-

dere nichts daran, dass er bei seinem Kollegen übergangsmässig wohne, viel-

mehr sei es gerade bei Untermietverhältnissen üblich, keine schriftlichen Verträge 

abzuschliessen. Da er jeweils auf der Couch im Wohnzimmer schlafe, sei dieser 

Zustand jedoch nur vorübergehend, ein langfristiges Mietverhältnis sei weder ihm 

noch seinem Kollegen zumutbar. Er bedürfe einer eigenen Wohnung, vor allem 

auch damit er seine Kinder zu sich auf Besuch nehmen könne (Urk. 67 S. 5 f.). Es 

werde vehement bestritten, dass er einen Wohnungswechsel nur vorgetäuscht 

habe und sich die Familie nach aussen als Paar präsentiert habe. Auch die vor 

Vorinstanz eingereichten Facebook Bilder würden nichts daran zu ändern vermö-

gen, dass er von seiner Ehefrau getrennt lebe. Es sei lebensfremd anzunehmen, 

auf Facebook werde das wahre Leben widergespiegelt (Urk. 67 S. 8). Die Vor-

instanz habe zu Recht festgestellt, ihm seien hypothetische Wohnkosten anzu-

rechnen, da die Untermiete nur eine provisorische Lösung darstelle. Hingegen sei 

entgegen der Vorinstanz von einem Betrag von Fr. 1'600.–, mindestens jedoch 

Fr. 1'500.– monatlich auszugehen (Urk. 67 S. 10, S. 12 und S. 15 f.). Es sei zwar 

richtig, dass seine Ehefrau ein drittes Kind von ihm erwarte, was jedoch nichts an 

der bestehenden Situation geändert habe. An ein Zusammenleben mit seiner 

Ehefrau sei nicht zu denken und die unverhoffte Schwangerschaft habe die be-

reits angespannte Lage alles andere als begünstigt (Urk. 81B S. 3).   

5.4.   Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach der Kläger von seiner Ehefrau 

getrennt lebe, ist nicht zu beanstanden. Wie die Vorinstanz richtig erkannte, ergibt 

sich aus den Akten, insbesondere dem Eheschutzurteil vom 9. März 2015 

(Urk. 19/8), dass der Kläger seit Januar 2015 von seiner Ehefrau getrennt lebt. 

Die vom Beklagten dagegen erhobenen Einwendungen vermögen diesen Schluss 

nicht umzustossen: Auch wenn die Mutter des Beklagten, wie er behaupten lässt 

(Urk. 54 S. 3), den Kläger gemeinsam mit seiner Ehefrau und der Familie unter-

wegs gesehen haben will, stellt dies noch keinen Beweis dafür dar, dass er nach 

wie vor mit ihr zusammen lebt. Zum einen sind die Behauptungen des Beklagten 

unsubstantiiert, zum anderen ist es durchaus denkbar und nicht von vornherein 

abwegig, dass der Kläger und seine Ehefrau trotz Getrenntleben ab und zu ge-

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meinsam etwas mit ihren Kindern unternehmen und gegen aussen möglicher-

weise immer noch als Paar auftreten. Ebenso vermögen auch die vom Beklagten 

vor Vorinstanz eingereichten Facebook-Fotos (Urk. 43) nicht zu widerlegen, dass 

der Kläger von seiner Ehefrau getrennt lebt. Allein der Umstand, dass die Ehefrau 

des Klägers Erinnerungsfotos von der Hochzeit veröffentlicht und ihre Liebe zum 

Kläger offenbart, stellt keinen Beweis dafür dar, dass sie entgegen den gerichtli-

chen Feststellungen im Eheschutzurteil vom 9. März 2015 nicht getrennt leben. 

Gleiches gilt für die zusätzlich mit der Berufungsschrift eingereichten Facebook-

Profilbilder des Klägers und seiner Ehefrau für die Zeit vom 26. Januar 2015 bis 

zum 23. April 2015 (Urk. 57/2-3), wobei diese Belege ohnehin unbeachtlich sind, 

da sie bereits vor Vorinstanz hätten vorgebracht werden können und vom Beklag-

ten nicht aufgezeigt wird, weshalb ihm dies trotz zumutbarer Sorgfalt nicht mög-

lich gewesen ist. Ebenso verspätet sind die vom Beklagten in der Anschlussberu-

fungsantwort offerierten Zeugeneinvernahmen des Untervermieters, G._____, 

sowie der Ehefrau des Klägers (Urk. 72 S. 3 f.). Des Weiteren vermag auch der 

Umstand, dass die Ehefrau des Klägers von diesem anerkanntermassen ein wei-

teres Kind erwartet (Urk. 79 S. 1 und Urk. 81B S. 3), nichts Gegenteiliges zu be-

weisen. Zwar stellt die Schwangerschaft der Ehefrau des Klägers ein Indiz dafür 

das, dass die Ehegatten nach wie vor miteinander in Kontakt stehen und sich in 

emotionaler Hinsicht bisher nicht voneinander lösen konnten. Dass das Getrennt-

leben jedoch nur zum Schein aufgenommen worden sein soll, kann daraus noch 

nicht geschlossen werden. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach der 

Kläger von seiner derzeitigen Ehefrau getrennt lebt und stattdessen bei G._____ 

an der F._____-Strasse ... in ... Zürich zur Untermiete wohnt (vgl. Urk. 34 und 

Urk. 40/1), ist demnach zu bestätigen.  

5.5.   Der Beklagte opponiert gegen die Anrechnung von hypothetischen Wohn-

kosten im Bedarf des Klägers mit der Begründung, seine Wohnsituation bestünde 

nun seit rund eineinhalb Jahren, weshalb sich diese Lebensform etabliert habe 

und nicht mehr als Übergangslösung gelten könne. Es seien ihm daher maximal 

die Untermietkosten von Fr. 600.– anzurechnen (Urk. 54 S. 5 und Urk. 72 S. 4 f.). 

Dem hält der Kläger entgegen, er versuche seit Sommer 2015 vergeblich eine ei-

gene Wohnung zu finden. Aufgrund der durch den Beklagten bzw. seine Mutter 

- 14 - 

erwirkten Betreibungen habe er Betreibungsregistereinträge, welche dazu führten, 

dass er nur Absagen erhalten habe. Er bedürfe jedoch einer eigenen Wohnung, 

damit er auch seine Kinder zu sich auf Besuch nehmen könne (Urk. 67 S. 5 f.).  

Gemäss Bestätigungen der Untervermieter des Klägers und der Auskunft der 

Einwohnerkontrolle der Stadt … war dieser ab dem 28. Januar 2015 an der 

H._____-Strasse ... in ... Zürich und hernach ab Juli 2015 an der F._____-Strasse 

... in ... Zürich zur Untermiete wohnhaft (Urk. 28, Urk. 34 und Urk. 40/1). Allein die 

Dauer von rund eineinhalb Jahren spricht demnach gegen eine provisorische Si-

tuation. Stattdessen kann aus dem seit mindestens einem Jahr unverändert be-

stehenden Untermietverhältnis geschlossen werden, der Kläger habe sich mit 

dieser Wohnsituation arrangiert. Von einer Übergangslösung kann jedenfalls unter 

diesen Umständen nicht mehr gesprochen werden. Ebenso kann auch aus dem 

vom Kläger neu eingereichten undatierten Bestätigungsschreiben des Unterver-

mieters G._____ nicht abgeleitet werden, dass sich in absehbarer Zeit etwas an 

der Wohnsituation des Klägers ändern wird. Vielmehr hält der Untervermieter fest, 

dass der Kläger so lange bei ihm wohnen könne, bis er eine eigene Wohnung ge-

funden habe (Urk. 70/3). Selbst wenn das Bestätigungsschreiben, welches ver-

spätet eingereicht wurde, berücksichtigt würde, würde dieses noch nicht den Be-

weis für eine Übergangslösung zu erbringen vermögen. Gleiches gilt für die vom 

Kläger eingereichten Fotos (Urk. 70/4). Die weitere Beweisofferte des Klägers be-

treffend die Zeugenaussage des Untervermieters ist verspätet und daher unbe-

achtlich. Weiter ergibt sich aus den klägerischen Ausführungen, wonach er auf 

Wohnungssuche sei, aufgrund seiner Situation, insbesondere des Eintrags im Be-

treibungsregister, aber nur Absagen erhalte, nichts zu seinen Gunsten. So unter-

lässt es der Kläger zur Untermauerung seines Standpunktes Belege über etwaige 

Suchbemühungen, sei es Bewerbungsschreiben bzw.- formulare oder Absage-

schreiben, einzureichen. Allein die Vorlage eines aktuellen Betreibungsregister-

auszuges (Urk. 70/2) und der Verweis auf eine einzige Bewerbung, zu der jedoch 

keine Belege eingereicht werden, reichen nicht aus, um die Absicht des Klägers, 

an seiner derzeitigen Wohnsituation etwas ändern zu wollen, zu belegen. Der Be-

zug einer eigenen Wohnung durch den Kläger ist damit weder in tatsächlicher 

noch zeitlicher Hinsicht konkret voraussehbar. Insgesamt ist daher entgegen den 

- 15 - 

vorinstanzlichen Erwägungen nicht mehr von einer provisorischen Übergangslö-

sung, sondern einer etablierten Lebensform des Klägers auszugehen.  

5.6.   Es stellt sich folglich die Rechtsfrage, ob dem Kläger, trotz seiner derzeitigen 

Wohnsituation ein hypothetischer Mietzins anzurechnen sei, nämlich jener (höhe-

re) Betrag, der angemessenen Mietkosten entspricht (vgl. ZR 87/1988 Nr. 114; 

ZR 104/2005 Nr. 54 S. 207 E. 2.c.; Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhalts-

rechts, 2010, Rz. 02.34; Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprü-

chen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit In-

kraftsetzung der neuen ZPO, FamPra.ch 2014, S. 302, S. 321). Für die Beurtei-

lung, ob sich die Anrechnung eines hypothetischen Mietzinses rechtfertigt, sind 

jeweils die einzelnen Umstände des konkreten Falls zu berücksichtigen (BGer 

5A_845/2012 vom 2. Oktober 2013, E. 3.1.1 m.w.H.). Es ist vom Grundsatz aus-

zugehen, dass die effektiven Wohnkosten zu berücksichtigen sind (Haus-

heer/Spycher, a.a.O., N 02.32). Weiter kommt es darauf an, ob davon auszuge-

hen ist, dass es sich um eine vorübergehende Wohnsituation handelt, welche als 

unangemessen erachtet wird und demnächst geändert werden soll. Wenn jemand 

tiefe Wohnkosten hat, dies aber gar nicht zu ändern beabsichtigt, sind keine hypo-

thetischen Wohnkosten einzusetzen.  

Wie vorstehend bereits ausgeführt, ist im vorliegenden Fall nicht davon auszuge-

hen, dass es sich bei der Untermiete des Klägers um eine vorübergehende Situa-

tion handelt, welche demnächst geändert werden soll. Eine Absicht des Klägers, 

seine Wohnsituation zu verändern, ist weder ausreichend dargelegt noch nach-

gewiesen. Es rechtfertigt sich daher unter den gegebenen Umständen, dem Klä-

ger aktuell und bis auf weiteres nur die effektiv anfallenden Mietkosten in der an-

erkannten Höhe von Fr. 600.– (Urk. 40/1 und Urk. 72 S. 5) monatlich anzurech-

nen.  

5.7.   Unbesehen der vorstehenden Erwägungen kann nicht ausgeschlossen wer-

den, dass der Kläger dereinst eine eigene Wohnung finden und beziehen wird. 

Ein grundsätzlicher Anspruch auf eine den finanziellen Verhältnissen angemes-

sene eigene Wohnung kann ihm – trotz des Abstellens auf die aktuelle Situation – 

nicht abgesprochen werden. Allerdings ist ein tatsächlicher Umzug in zeitlicher 

- 16 - 

Hinsicht derzeit nicht vorhersehbar. Sollte der Kläger eine eigene Wohnung be-

ziehen, würde sich die Frage stellen, welcher Betrag unter den gegebenen Um-

ständen als angemessene Mietkosten zu berücksichtigen wäre.  

Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, als angemessen erweise sich ein maxima-

ler Mietzins in der Höhe von Fr. 1'200.– (Urk. 55 S. 5), der Kläger will mindestens 

einen Betrag von Fr. 1'500.– berücksichtigt haben (Urk. 67 S. 11 f.). Richtiger-

weise erwog die Vorinstanz, der Kläger habe sich angesichts der Umstände bei 

der Wohnungssuche stark einzuschränken. Aufgrund der finanziellen Verhältnisse 

des Klägers und seiner dreifachen bzw. bald vierfachen Unterhaltsverpflichtung ist 

dies nicht zu beanstanden. Auch wenn dem Kläger im Eheschutzurteil vom 

9. März 2015 ein Besuchsrecht für seine zwei jüngeren Kinder eingeräumt wird 

(Urk. 19/8 S. 3), muss er sich mit einer günstigen Wohnung begnügen. Zur Orien-

tierung für die Festsetzung eines angemessenen Mietzinses können unter den 

gegebenen Umständen die Richtlinien der Stadt Zürich für die Bemessung der 

Logiskosten im Unterstützungsbudget (Beschluss der Sozialbehörde vom 

10. September 2015) herangezogen werden. Demnach wird einer erwachsenen 

Person in einem 1-Personenhaushalt ein monatlicher Mietzins von Fr. 1'100.– an-

gerechnet. Der von der Vorinstanz als hypothetischer Mietzins eingesetzte Betrag 

in der Höhe von Fr. 1'200.– pro Monat erweist sich somit als unter den gegebe-

nen finanziellen und persönlichen Umständen angemessen. Sollte der Kläger 

dereinst eine eigene Wohnung beziehen, hätte er die Kosten für diese Wohnung 

allenfalls im Rahmen eines Abänderungsverfahrens geltend zu machen. Diese 

wären ihm unter den gegebenen Umständen in der Höhe von maximal Fr. 1'200.– 

pro Monat anzurechnen.  

5.8.  Zusammenfassend ist hinsichtlich der Wohnkosten des Klägers festzuhal-

ten, dass dieser nachweislich von seiner Ehefrau getrennt lebt und bei einem Be-

kannten zur Untermiete wohnt. Diese Wohnungssituation des Klägers stellt nicht 

bloss eine vorübergehende und provisorische Übergangslösung dar, sondern hat 

sich als Lebensform des Klägers etabliert, weshalb es sich rechtfertigt, für die Un-

terhaltsberechnung derzeit auf den effektiv zu leistenden Monatsmietzins von 

- 17 - 

Fr. 600.– abzustellen. Für die Unterhaltsberechnung ist somit von Wohnkosten 

von Fr. 600.– monatlich auszugehen.  

6.   Schliesslich ist auf die weiteren umstrittenen Bedarfspositionen des Klägers 

einzugehen.  

6.1.   Grundbetrag 

Wie dargelegt, rechtfertigt es sich hinsichtlich der Wohnsituation des Klägers, auf 

die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen, wonach der Kläger derzeit bei einem 

Bekannten zur Untermiete wohnt. Entsprechend ist ihm gemäss Kreisschreiben 

der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich betreffend die 

Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 

16. September 2009 ein monatlicher Grundbetrag von Fr. 1'100.– anzurechnen.  

6.2.  Krankenkassenkosten/Prämienverbilligung 

Der Kläger beanstandet, die Vorinstanz habe ihm lediglich Fr. 200.– als Kranken-

kassenkosten zugestanden und sei dabei fälschlicherweise davon ausgegangen, 

er erhalte eine individuelle Prämienverbilligung. Dies sei jedoch gemäss schriftli-

cher Bestätigung der SVA Zürich vom 5. November 2015 (Urk. 70/9) nicht der 

Fall, weshalb ihm monatlich Fr. 280.80 anzurechnen seien (Urk. 67 S. 14 und 

S. 16). Demgegenüber hält der Beklagte den Anspruch des Klägers auf Prämien-

verbilligung für fraglich, anerkennt aber, dass sich die aktuellen Krankenkassen-

kosten des Klägers ohne Prämienverbilligung auf Fr. 280.– monatlich belaufen 

(Urk. 70/8 und Urk. 72 S. 7). Er gesteht dem Kläger unter Berücksichtigung der 

Prämienverbilligung aktualisierte Krankenkassenkosten von Fr. 240.– im Monat 

zu (Urk. 72 S. 7).  

Umstritten ist lediglich, ob der Kläger in den Genuss einer individuellen Prämien-

verbilligung kommt. Bei dem vom Kläger eingereichten Bestätigungsschreiben der 

SVA Zürich vom 5. November 2015 (Urk. 70/9) handelt es sich – entgegen den 

Einwendungen des Beklagten – nicht um ein verspätet eingereichtes Beweismit-

tel. Erst der vorinstanzlichen Entscheid, wonach dem Kläger eine Prämienverbilli-

gung angerechnet werde, machte die Einholung einer Bestätigung der SVA erfor-

- 18 - 

derlich, weshalb darauf abgestellt werden kann. Auch wenn der Beklagte den 

Wortlaut der Bestätigung als auslegungsbedürftig bezeichnet, ergibt sich daraus, 

dass keine entsprechenden Steuerunterlagen u.a. für die Jahre 2015 und 2016 

vorliegen. Aus diesem Umstand kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass keine 

individuelle Prämienverbilligung geschuldet ist. Hat der Kläger objektiv in den Jah-

ren 2015 und 2016 Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung ist ihm diese 

von den monatlichen Krankenkassenprämien abzuziehen, kann er doch auch 

nachträglich noch ein diesbezügliches Gesuch stellen. Die Prämienverbilligung 

wird anhand des steuerbaren Einkommens ermittelt. Die Grenzwerte liegen für die 

Jahre 2015 und 2016 bei einer in der Stadt Zürich lebenden erwachsenen Einzel-

person bei Fr. 42'000.– bzw. Fr. 42'900.– (www.svazurich.ch/pdf/IPV2015.pdf und 

www.svazurich.ch/pdf/IPV2016.pdf). Das Nettoeinkommen des Klägers beläuft 

sich auf Fr. 56'400.– pro Jahr. Davon sind seine Unterhaltsverpflichtungen von 

jährlich Fr. 19'800.– (12 x Fr. 850.– für die Kinder seiner Ehefrau und 12 x 

Fr. 800.– für den Beklagten [vgl. Erw. 8.5]) abzuziehen. Angesichts der weiteren 

Abzüge (z.B. Berufsauslagen, Schuldzinsen; vgl. Urk. 24/8 S. 3) resultiert ein An-

spruch des Klägers auf eine jährliche Prämienverbilligung von mindestens 

Fr. 600.– (2015) bzw. Fr. 576.– (2016). Dieser Betrag ist von seinen Krankenkas-

senkosten in Abzug zu bringen. Da der Beklagte dem Kläger indes höhere monat-

liche Krankenkosten von Fr. 240.– zugesteht, ist ihm dieser Betrag im Bedarf ein-

zusetzen. 

6.3. Radio- und Fernsehempfangsgebühren 

Der Beklagte macht geltend, dem Kläger seien die Radio- und Fernsehempfangs-

gebühren nicht bzw. nur zur Hälfte im Bedarf anzurechnen, zumal er entweder bei 

seiner Familie oder in einer Wohngemeinschaft lebe. Der von der Vorinstanz fest-

gesetzte Bedarf müsse daher um Fr. 39.– bzw. um die Hälfte gekürzt werden 

(Urk. 54 S. 6 und Urk. 72 S. 6). Der Kläger verlangt die Bestätigung der vor-

instanzlichen Erwägungen betreffend die Radio- und Fernsehempfangsgebühren 

(Urk. 67 S. 12).  

Entsprechend den vorstehenden Erwägungen ist von einer Wohngemeinschaft 

des Klägers mit seinem Untervermieter auszugehen, womit die monatlichen Kos-

- 19 - 

ten für Radio- und Fernsehempfang hälftig aufgeteilt werden können. Dem Kläger 

sind somit aktuell hierfür Fr. 20.– monatlich im Bedarf einzusetzen.  

6.4.   Hausrat- und Haftpflichtversicherung 

Der Kläger will im Rahmen seiner Anschlussberufung einen angemessenen Be-

trag für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung in seinem Bedarf berücksichtigt 

haben, zumal er eine solche Versicherung abschliessen müsse, sobald er eine 

eigene Wohnung habe. Es sei ihm daher ein Betrag von Fr. 35.– monatlich anzu-

rechnen (Urk. 67 S. 12). Demgegenüber macht der Beklagte geltend, die Vor-

instanz habe dem Kläger unter diesem Titel zu Recht nichts angerechnet, da er 

diese Auslage effektiv nicht habe (Urk. 72 S. 6).  

Der Kläger hat Anspruch auf die Berücksichtigung eines Betrages für den Ab-

schluss einer eigenen Haftpflichtversicherung. Demgegenüber kann er sich die 

Kosten für die Hausratversicherung mit seinem Untervermieter teilen. Es rechtfer-

tigt sich daher, dem Kläger unter diesem Titel lediglich Fr. 20.– pro Monat einzu-

setzen.  

6.5.   Berufsauslagen 

Die Vorinstanz erwog, der Kläger könne seinen Arbeitsweg mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln bewältigen, weshalb ihm lediglich die Kosten für ein Monats-

abonnement für alle Zonen des Zürcher Verkehrsverbundes im Umfang von 

Fr. 201.– monatlich anzurechnen seien (Urk. 55 S. 6). Ausserdem habe er glaub-

haft gemacht, dass er für einzelne Montageeinsätze in weit entfernten Schweizer 

Städten sehr früh bei seinem Arbeitgeber sein müsse, so dass ihm zusätzlich 

Fr. 100.– für zwei Taxifahrten pro Monat anzurechnen seien.  

Der Beklagte bemängelt zunächst die Berücksichtigung von Fr. 100.– unter dem 

Titel Taxifahrten zur Arbeit. Es sei davon auszugehen, diese Kosten würden vom 

Arbeitgeber übernommen, wenn sie denn überhaupt anfallen würden (Urk. 54 

S. 6). Im Rahmen der Anschlussberufungsantwort führt er schliesslich aus, es sei 

weiterhin von den Kosten auszugehen, wie sie die Vorinstanz ihrer Berechnung 

zugrunde gelegt habe (Urk. 72 S. 6). Der Kläger will mindestens den von der Vor-

- 20 - 

instanz eingesetzten Betrag berücksichtigt haben und hält dafür, die zusätzlichen 

Mobilitätskosten würden eben gerade nicht vom Arbeitgeber übernommen, viel-

mehr werde von ihm verlangt, dass er ein Fahrzeug besitze. Dies sei in der Bestä-

tigung des Arbeitsgebers vom 13. Mai 2016 (Urk. 26 und Urk. 70/6) ausdrücklich 

festgehalten (Urk. 67 S. 12 f.). Es kann offengelassen werden, ob die vom Kläger 

im Berufungsverfahren eingereichte Bestätigung seines Arbeitgebers als Be-

weismittel zuzulassen ist oder verspätet erfolgte und damit unbeachtlich wäre. 

Letztlich anerkennen beide Parteien den von der Vorinstanz festgesetzten Betrag 

von insgesamt Fr. 301.–, weshalb es dabei sein Bewenden hat.  

7.  Zusammengefasst ist demnach von nachfolgendem Bedarf des Klägers 

auszugehen:  

Grundbetrag Fr.  1'100.– 

Wohnkosten Fr. 600.– 

Krankenkasse (KVG) Fr. 240.– 

Kommunikation Fr. 100.– 

Radio- und Fernsehempfang Fr. 20.– 

Hausrat- und Haftpflichtversicherung Fr. 20.– 

Berufsauslagen Fr. 301.– 

Total Fr.  2'381.– 

Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, ergibt sich die finanzielle Leis-

tungsfähigkeit des Klägers aus der Differenz zwischen seinem monatlichen Ein-

kommen von Fr. 4'700.– und seinem vorstehend ermittelten monatlichen Bedarf 

(Urk. 55 S. 7). Die Leistungsfähigkeit des Klägers beläuft sich demnach auf rund 

Fr. 2'300.– pro Monat.  

- 21 - 

8. Die Grundsätze zur Bemessung des elterlichen Unterhaltsbeitrages sind in 

Art. 285 Abs. 1 ZGB geregelt. Demgemäss soll der Unterhaltsbeitrag den Bedürf-

nissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern 

entsprechen und ausserdem Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie den Bei-

trag des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes be-

rücksichtigen. Nach der Rechtsprechung ergibt sich aus dieser Vorschrift, dass al-

le unterhaltsberechtigten Kinder eines Elternteils im Verhältnis zu ihren objektiven 

Bedürfnissen finanziell gleich zu behandeln sind. Ungleiche Unterhaltsbeiträge 

sind nicht von vornherein ausgeschlossen, bedürfen aber einer besonderen 

Rechtfertigung. So kann bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge etwa den un-

terschiedlichen Erziehungs-, Gesundheits- und Ausbildungsbedürfnissen der Kin-

der oder aber der Leistungsfähigkeit des obhuts- bzw. sorgeberechtigten Eltern-

teils Rechnung getragen werden (BGE 137 III 59, E. 4.2.1). Über die Schranken 

der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils kann 

sich das Gericht bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages für die Kinder nach 

Art. 285 Abs. 1 ZGB aber in aller Regel nicht hinwegsetzen. Dem Rentenschuld-

ner ist mit Bezug auf alle familienrechtlichen Unterhaltskategorien zumindest das 

betreibungsrechtliche Existenzminimum stets voll zu belassen (BGE 137 III 59, 

E. 4.2.3).  

8.1. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, es rechtfertige sich aufgrund des Al-

ters des Beklagten und des ungefähr gleich alten anderen Sohnes (DI._____, 

geb. tt.mm.2005) die beiden bedarfsmässig gleichzustellen und für den jüngsten 

Sohn (EJ._____, geb. tt.mm.2014) aufgrund seines Alters einen tieferen Bedarf 

anzunehmen. Sie setzte den (hypothetischen) Unterhaltsbeitrag für die beiden äl-

teren Söhne auf Fr. 600.– und jenen für den jüngsten Sohn auf Fr. 450.– pro Mo-

nat fest (Urk. 55 S. 8).  

8.2.  Zur Beurteilung der Gleichbehandlung der drei Kinder des Klägers ist zu-

nächst auf deren Bedarfszahlen einzugehen. Für die Beurteilung des monatlichen 

Bedarfs des Beklagten sowie seiner Halbbrüder DI._____, geboren am 

tt.mm.2005, und EJ._____, geboren tt.mm.2014, ist es zulässig, auf vorgegebene 

Bedarfszahlen (z.B. "Empfehlungen zur Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für 

- 22 - 

Kinder" des Jugendamtes des Kantons Zürich, www.lotse.zh.ch, Stichwort "Un-

terhaltsbedarf"; sog. "Zürcher Tabellen") abzustellen.  

Die "Zürcher Tabellen" listen für ein Einzelkind zwischen 13 bis 18 Jahren einen 

Bedarf von Fr. 2'074.– auf. Leistungen Dritter, wie beispielsweise Kinderzulagen, 

sind vom Unterhaltsbedarf in Abzug zu bringen (BGer 5A_775/2011 vom 8. März 

2012, Erw. 3.1 mit Hinweis auf BGE 137 III 59 Erw. 4.2.3). Ebenso in Abzug zu 

bringen ist die Position "Pflege und Erziehung" in der Höhe von Fr. 326.–, womit 

für den Beklagten nach den Zürcher Tabellen ein Barbedarf von Fr. 1'498.– resul-

tiert. Dies entspricht ungefähr dem vom Beklagten geltend gemachten und unbe-

stritten gebliebenen Bedarf von Fr. 1'758.– (Urk. 17 S. 4 und Urk. 54 S. 6 f.), wo-

bei diesbezüglich festzuhalten ist, dass die geltend gemachten Fremdbetreuungs-

kosten von Fr. 102.– gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht im Bedarf 

des Beklagten zu berücksichtigen sind (vgl. BGer 5A_336/2015 vom 3. März 

2016, E. 4.3.1. mit Verweis auf BGE 138 III 689 E. 3.3.2) und die Kinderzulagen 

wie erwähnt ebenfalls in Abzug zu bringen sind. Es resultiert somit auch nach der 

effektiven Berechnung des Beklagten ein Barbedarf von Fr. 1'406.–. 

Für die Halbbrüder des Beklagten sehen die Zürcher Tabellen einen Bedarf von 

Fr. 1'668.– bzw. Fr. 1'707.– monatlich vor, was abzüglich Kinderzulagen und der 

Position "Pflege und Erziehung" einen Barbedarf von Fr. 1'072.– bzw. Fr. 925.– 

ergibt.  

Mit Blick auf die Richtwerte gemäss Zürcher Tabelle ergibt sich demnach ein hö-

herer Bedarf des Beklagten im Vergleich zu seinen beiden Halbbrüdern, welcher 

es rechtfertigen würde, unterschiedlich hohe Kinderunterhaltsbeiträge zuzuspre-

chen. 

8.3.  Weiter ist auch die Leistungsfähigkeit der Kindsmütter, mithin der derzeitigen 

Ehefrau des Klägers und der Mutter des Beklagten zu berücksichtigen. Die Ehe-

frau des Klägers ist nicht leistungsfähig, zumal sie kein Einkommen erzielt und 

vom Sozialamt unterstützt wird (vgl. Prot. I S. 4 zu Urk. 19/18). Die Mutter des 

Beklagten war im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens noch arbeitslos und 

erhielt monatliche Arbeitslosentaggelder in der Höhe von rund Fr. 3'700.– 

- 23 - 

(Urk. 25, Urk. 63/2-4). Mittlerweile hat sie wieder eine Arbeitsstelle gefunden wo-

bei sie einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 4'050.– erzielt (Urk. 63/1), was unter 

Berücksichtigung der Sozialabgaben ebenfalls einem Nettolohn von ca. 

Fr. 3'700.– pro Monat entspricht. Für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit der 

Mutter des Beklagten ist auf diesen Betrag abzustellen. Die hypothetische An-

rechnung eines höheren Einkommens ist unter den gegebenen Umständen nicht 

gerechtfertigt. Für die Feststellung ihrer Leistungsfähigkeit ist vom geltend ge-

machten Gesamtbedarf des Beklagten und seiner Mutter von insgesamt 

Fr. 4'840.– der errechnete Barbedarf des Beklagten von Fr. 1'406.– monatlich ab-

zuziehen, womit sich der Bedarf der Mutter des Beklagten auf Fr. 3'434.– beläuft. 

Bei einem Einkommen von Fr. 3'700.– ergibt dies eine Leistungsfähigkeit nach 

Deckung ihres eigenen Bedarfs von Fr. 266.– pro Monat. Die Leistungsfähigkeit 

der Mutter des Beklagten ist demnach ebenfalls stark, jedoch nicht vollständig 

eingeschränkt.  

8.4. Zusammenfassend ergibt sich gemäss vorstehenden Erwägungen, dass 

zwar der Bedarf des Beklagten etwas höher zu beziffern ist als der Bedarf seiner 

beiden Halbbrüder. Demgegenüber kann die Mutter des Beklagten in einem be-

schränkten Rahmen zur Deckung der Bedürfnisse des Beklagten beitragen, die 

Mutter der Halbbrüder und derzeitige Ehefrau des Beklagten jedoch gar nichts. 

Insgesamt ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz für den Beklagten 

und seinen Halbbruder DI._____ einen etwa gleich hohen (hypothetischen) Un-

terhaltsbeitrag festsetzte und den (hypothetischen) Unterhaltsbeitrag für EJ._____ 

etwas tiefer ansetzte. Der Grundsatz der Gleichbehandlung der drei Kinder des 

Klägers wurde damit nicht verletzt.  

8.5.  Unter Berücksichtigung der vorstehend errechneten Leistungsfähigkeit des 

Klägers ergibt sich folgende (hypothetische) Unterhaltsberechnung:  

Leistungsfähigkeit 

Kläger 

hypothetischer Unter-

halt DI._____ 

hypothetischer Unter-

halt EJ._____ 

reduzierter Unterhalt 

Beklagter 

Fr. 2'300.– Fr. 800.– Fr. 700.– Fr. 800.– 

- 24 - 

8.6.  Der Kläger beantragt mit seiner Anschlussberufung, die Abänderung des 

Unterhaltsbeitrages habe ab Einreichung seines Abänderungsgesuches zu erfol-

gen (Urk. 67 S. 2). Die Vorinstanz ging auf diese Frage nicht ein, sondern hielt 

fest, der aktualisierte Unterhaltsbeitrag für den Beklagten sei ab Rechtskraft des 

Entscheids geschuldet (Urk. 55 S. 9). 

Auf die umstrittene Frage, ob im Rahmen der Abänderungsklage wie bei der Un-

terhaltsklage gemäss Art. 279 ZGB eine Rückwirkung möglich ist (vgl. BGE 127 III 

503 E. 3b/aa und BGE 128 III 305 E. 6, wobei das Bundesgericht die Rückwir-

kung für die Klage des Unterhaltsgläubigers, nicht aber für den Unterhaltsschuld-

ner zugelassen hat; bejahend: BK ZGB-Hegnauer, Art. 286 N 93, BSK ZGB I-

Breitschmid, Art. 286 N 7; ablehnend Hausheer/Spycher, Handbuch des Unter-

haltsrechts, Bern 2010, Rz 09.62), ist vorliegend nicht weiter einzugehen, zumal 

der Kläger keine rückwirkende Abänderung beantragt hat. Entgegen der Vor-

instanz rechtfertigt es sich jedoch, die Abänderung ab Einreichung der Abände-

rungsklage vor dem Friedensrichteramt der Stadt Zürich vorzunehmen (Art. 62 

Abs. 1 ZPO). Dabei kann ausser Acht gelassen werden, dass der Kläger die ehe-

liche Wohnung erst im Januar 2015 verlassen hat, zumal der eigentliche Abände-

rungsgrund bereits früher eingetreten ist und sich der Bedarf des Klägers durch 

den Auszug aus der ehelichen Wohnung im Vergleich zur aktuellen Unterhaltsbe-

rechnung nur unerheblich verändert hat.  

9. In Abänderung der Ziffern 2 und 3 des von B._____ und dem Kläger für den 

Beklagten abgeschlossenen Unterhaltsvertrags vom 4. November 2003 ist der 

Kläger zur Bezahlung von monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden 

Monats zahlbaren Unterhaltsbeiträgen von Fr. 800.–, zuzüglich Familien-, Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen, ab 1. Juli 2014 bis zur Volljährigkeit des Beklagten 

bzw. bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung auch über die Volljäh-

rigkeit hinaus zu verpflichten. 

- 25 - 

10.  Gegen die von der Vorinstanz vorgenommene Indexierung der Unterhalts-

beiträge haben die Parteien keine Einwendungen erhoben. Die Indexierung der 

Unterhaltsbeiträge ist zu bestätigen, wobei die Indexklausel dem aktuellen Stand 

anzupassen ist und die erste Anpassung per Januar 2017 vorzunehmen sein 

wird.  

IV. 

1.   Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO).  

1.1.   Die Höhe der vorinstanzlichen Entscheidgebühr wurde nicht beanstandet 

und ist demnach bei Fr. 2'500.– zu belassen.  

1.2.  Im Lichte der vorstehenden Erwägungen rechtfertigt es sich weiterhin, die 

Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens den Parteien je hälftig aufzuerlegen und 

auf das Zusprechen von Parteientschädigungen zu verzichten. Demgemäss ist 

das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziffern 4, 5 und 6) zu 

bestätigen. 

2.  Weiter sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens 

zu regeln.  

2.1.   Im Berufungsverfahren beantragt der Beklagte erneut, das Abänderungsbe-

gehren sei abzuweisen und der monatliche Unterhalt bei Fr. 1'000.– zu belassen. 

Der Kläger verlangt wiederum die Herabsetzung auf Fr. 450.– monatlich. Im Streit 

liegen damit Fr. 550.– monatlich. Für das Berufungsverfahren ist unter der An-

nahme, dass die Unterhaltspflicht ab Einleitung des Verfahrens noch rund acht 

Jahre andauern wird, bis der Beklagte, welcher am tt.mm.2003 geboren wurde 

und derzeit die Schule besucht (Urk. 17 S. 4 und Urk. 54 S. 6), eine angemesse-

ne Erstausbildung absolviert haben wird, somit von einem Streitwert von 

Fr. 52'800.– auszugehen. In Anwendung von §§ 4 Abs. 1 und 3 sowie 12 Abs. 1 

- 26 - 

und 2 GebV OG ist die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren auf 

Fr. 3'000.– festzusetzen. 

2.2.   Ausgangsgemäss unterliegen die Parteien auch im Berufungsverfahren je 

zur Hälfte, weshalb ihnen die Kosten dieses Verfahrens je zur Hälfte aufzuerlegen 

sind (Art. 106 Abs. 2 ZPO) und die Parteientschädigungen gegenseitig wettzu-

schlagen sind. Der auf den Beklagten entfallenden Kostenanteil ist mit dem von 

ihm geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.  

3.   Der Kläger ersucht im Berufungsverfahren um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin in der 

Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ (Urk. 67 S. 2).  

3.1.   Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspfle-

ge, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbe-

gehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte 

notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist, be-

steht darüber hinaus Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung (Art. 118 Abs. 1 

lit. c ZPO).  

3.2.   Bereits die Vorinstanz ist von der Mittellosigkeit des Klägers ausgegangen 

und hat seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

vorinstanzliche Verfahren entsprochen. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass 

sich seither an den finanziellen Verhältnissen etwas geändert hat. Vielmehr ver-

fügt der Kläger nach Deckung seines eigenen Bedarfs und der Zahlung der Un-

terhaltsbeiträge an seine Kinder über keinerlei Mittel, die es ihm ermöglichen wür-

den, die Gerichtskosten innert angemessener Frist zu bezahlen. Zudem verfügt er 

über keinerlei Vermögen (Prot. I S. 8 f.). Weiter war seine Anschlussberufung 

nicht aussichtslos und die Gegenseite ebenfalls anwaltlich vertreten. Daher ist 

ihm für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 

in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ eine unentgeltliche Rechtsbe-

ständin zu bestellen.  

- 27 - 

3.3.   Entsprechend ist der auf den Kläger entfallenden Kostenanteil einstweilen 

auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei das Nachforderungsrecht im Sinne von 

Art. 123 Abs.1 ZPO vorbehalten bleibt.  

 

Es wird beschlossen:  

1. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt und Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ als unentgeltliche Rechtsbei-

ständin bestellt.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

 

Es wird erkannt: 

1. In Abänderung der Ziffern 2 und 3 des Unterhaltsvertrags vom 4. November 

2003 wird der Kläger verpflichtet, für den Beklagten monatliche Kinderunter-

haltsbeiträge von Fr. 800.–, zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder Ausbil-

dungszulagen, ab 1. Juli 2014 bis zum ordentlichen Abschluss einer ange-

messenen Ausbildung des Beklagten auch über die Volljährigkeit hinaus zu 

bezahlen. 

Die Unterhaltsbeiträge sind an die gesetzliche Vertreterin des Kindes zahl-

bar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-

nats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange 

das Kind im Haushalt der gesetzlichen Vertreterin lebt und keine eigenen 

Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen Zahlungsemp-

fänger bezeichnet. 

- 28 - 

2. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 basieren auf dem Landesindex der 

Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende August 

2016 von 100.2 Punkten (Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind je-

weils auf den 1. Januar eines jeden Jahres, erstmals auf den 1. Januar 

2017, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupas-

sen. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel: 

Neuer Unterhaltsbeitrag  = 
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index 

100.2 

3. Dieser Abänderung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse des Klä-

gers zugrunde: 

− Erwerbseinkommen (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Familien-, Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen): Fr. 4'700.- netto pro Monat; 

− Vermögen: Fr. 0.-; 

− Bedarf des Klägers alleine (ohne laufende Steuern und ohne Unter-

haltsverpflichtungen): Fr. 2'381.–. 

4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziffern 4, 5 und 

6) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt.  

Der auf den Kläger entfallende Kostenanteil wird zufolge der ihm gewährten 

unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO wird vorbehalten.  

Der auf den Beklagten entfallende Kostenanteil wird mit seinem Kostenvor-

schuss verrechnet. 

- 29 - 

7. Es werden keine Parteientschädigungen für das Berufungsverfahren zuge-

sprochen.  

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die KESB Zürich (im Dispositiv) sowie 

an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 6. Oktober 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Ferreño 
 
 
versandt am: 
kt 

	Beschluss und Urteil vom 6. Oktober 2016
	Rechtsbegehren:
	Urteil und Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung,  vom 31. August 2015 (Urk. 55):
	[Verfügung:]
	1. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Dem Kläger wird Rechtsänwaltin lic. iur. Y3._____ und dem Beklagten Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	2. [Mitteilung]
	[Urteil:]
	1. In Abänderung der Ziffern 2 und 3 des von B._____ und dem Kläger für das Kind A._____ abgeschlossenen Unterhaltsvertrags vom 4. November 2003 wird der Kläger verpflichtet, für das Kind A._____ monatliche Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich Familien...
	Die Unterhaltsbeiträge sind an die gesetzliche Vertreterin des Kindes zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der gese...
	2. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Juli 2015 von 97.8 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden Jahres...
	3. Dieser Abänderung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse des Klägers zugrunde:
	 Erwerbseinkommen (inkl. 13. Monatslohn, zuzüglich Familien- Kinder- und Ausbildungszulagen): CHF 4'700.00 netto pro Monat;
	 Vermögen: CHF 0.00;
	 Bedarf des Klägers alleine: CHF 3'050.00 (ohne laufende Steuern und ohne Unterhaltsverpflichtungen für die anderen zwei Kinder);
	 hypothetische Unterhaltsverpflichtungen (Gleichbehandlung der Kinder: entsprechen nicht den Verpflichtungen gemäss Eheschutzurteil [EE150033]): CHF 600.00 (D._____) und CHF 450.00 (E._____).

	4. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 2'500.00 festgesetzt.
	5. Die Kosten des Entscheids werden dem Kläger zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	Die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	Der Beklagte wird bezüglich der Kosten für die unentgeltliche Rechtsbeiständin von der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO befreit und die Kosten werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.
	7. [Mitteilung]
	8. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Anschlussberufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	1.   Der Kläger, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungskläger (fortan: Kläger) verpflichtete sich mit Unterhaltsvertrag vom 4. November 2003, für seinen Sohn A._____, den Beklagten, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagten (fortan: Beklagter)...
	2.  Die Parteien standen seit September 2014 vor Vorinstanz in einem Verfahren betreffend die Abänderung der Unterhaltsbeiträge. Mit Urteil vom 31. August 2015 änderte die Vorinstanz die Unterhaltspflicht des Klägers ab und verpflichtete diesen, ab Re...
	3.   Hiergegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 13. November 2015 innert Frist Berufung und stellte die eingangs wiedergegebenen Anträge (Urk. 54). Unter Bezugnahme auf sein mit der Berufungsschrift gestelltes Gesuch um Bewilligung der unentgeltlich...
	II.
	1.   Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliessl...
	2.   Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt werden, wenn diese – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster...
	III.
	1.   Die Vorinstanz ging im Urteil vom 31. August 2015 davon aus, die veränderten familiären Verhältnisse des Klägers, mithin die Eheschliessung mit seiner derzeitigen Ehefrau sowie die Geburt zweier weiterer Söhne, für welche er unterhaltspflichtig s...
	2.   Der Beklagte verlangt mit seiner Berufung die Abweisung der Abänderungsklage (Urk. 54 S. 2), der Kläger beantragt im Rahmen seiner Anschlussberufung die Reduktion der monatlich an den Beklagten zu zahlenden Unterhaltsbeiträge auf Fr. 450.– (Urk. ...
	3.   Von den Parteien nicht beanstandet und zudem belegt ist der Umstand, dass der Kläger mittlerweile seine derzeitige Ehefrau geheiratet hat und Vater zweier weiterer Söhne geworden ist, was zu einer dauerhaften und wesentlichen Veränderung seiner L...
	4.   Die Vorinstanz setzte das monatliche Einkommen des Klägers auf Fr. 4'700.– (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) fest (Urk. 55 S. 4), was von den Parteien im Berufungsverfahren unbestritten blieb (Urk. 67 S. 14). Im Sinne eines echten Novum...
	5.   Sowohl der Kläger wie auch der Beklagte rügen die vorinstanzliche Bedarfsberechnung betreffend den Kläger, wobei insbesondere die Position "Wohnkosten" umstritten ist. Es ist daher zunächst zu prüfen, ob die Vorinstanz den als Wohnkosten zu berüc...
	5.1.  Die Vorinstanz stellte hinsichtlich der Wohnsituation des Klägers auf zwei Bestätigungen des Untervermieters (Urk. 34 und Urk. 40/1), eine Auskunft der Einwohnerkontrolle der Stadt … (Urk. 28) sowie das Eheschutzurteil des Einzelgerichts des Bez...
	5.2.   Der Beklagte macht hinsichtlich der Wohnkosten des Klägers geltend, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz diesem hypothetische Wohnkosten in der Höhe von Fr. 1'200.– pro Monat angerechnet habe. Es fehle dafür eine Grundlage im Sa...
	5.3.   Der Kläger führt hinsichtlich der Wohnkosten aus, die Vorinstanz habe zu Recht festgestellt, dass er nicht mehr mit seiner Ehefrau und den Kindern zusammenwohne, was sich insbesondere aus der Bestätigung seines Untervermieters und der Auskunft ...
	5.4.   Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach der Kläger von seiner Ehefrau getrennt lebe, ist nicht zu beanstanden. Wie die Vorinstanz richtig erkannte, ergibt sich aus den Akten, insbesondere dem Eheschutzurteil vom 9. März 2015 (Urk. 19/8), d...
	5.5.   Der Beklagte opponiert gegen die Anrechnung von hypothetischen Wohnkosten im Bedarf des Klägers mit der Begründung, seine Wohnsituation bestünde nun seit rund eineinhalb Jahren, weshalb sich diese Lebensform etabliert habe und nicht mehr als Üb...
	Gemäss Bestätigungen der Untervermieter des Klägers und der Auskunft der Einwohnerkontrolle der Stadt … war dieser ab dem 28. Januar 2015 an der H._____-Strasse ... in ... Zürich und hernach ab Juli 2015 an der F._____-Strasse ... in ... Zürich zur Un...
	5.6.   Es stellt sich folglich die Rechtsfrage, ob dem Kläger, trotz seiner derzeitigen Wohnsituation ein hypothetischer Mietzins anzurechnen sei, nämlich jener (höhere) Betrag, der angemessenen Mietkosten entspricht (vgl. ZR 87/1988 Nr. 114; ZR 104/2...
	Wie vorstehend bereits ausgeführt, ist im vorliegenden Fall nicht davon auszugehen, dass es sich bei der Untermiete des Klägers um eine vorübergehende Situation handelt, welche demnächst geändert werden soll. Eine Absicht des Klägers, seine Wohnsituat...
	5.7.   Unbesehen der vorstehenden Erwägungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Kläger dereinst eine eigene Wohnung finden und beziehen wird. Ein grundsätzlicher Anspruch auf eine den finanziellen Verhältnissen angemessene eigene Wohnung kann ...
	Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, als angemessen erweise sich ein maximaler Mietzins in der Höhe von Fr. 1'200.– (Urk. 55 S. 5), der Kläger will mindestens einen Betrag von Fr. 1'500.– berücksichtigt haben (Urk. 67 S. 11 f.). Richtigerweise erwog d...
	5.8.  Zusammenfassend ist hinsichtlich der Wohnkosten des Klägers festzuhalten, dass dieser nachweislich von seiner Ehefrau getrennt lebt und bei einem Bekannten zur Untermiete wohnt. Diese Wohnungssituation des Klägers stellt nicht bloss eine vorüber...
	6.   Schliesslich ist auf die weiteren umstrittenen Bedarfspositionen des Klägers einzugehen.
	6.1.   Grundbetrag
	Wie dargelegt, rechtfertigt es sich hinsichtlich der Wohnsituation des Klägers, auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen, wonach der Kläger derzeit bei einem Bekannten zur Untermiete wohnt. Entsprechend ist ihm gemäss Kreisschreiben der Verwaltu...
	6.2.  Krankenkassenkosten/Prämienverbilligung
	Der Kläger beanstandet, die Vorinstanz habe ihm lediglich Fr. 200.– als Krankenkassenkosten zugestanden und sei dabei fälschlicherweise davon ausgegangen, er erhalte eine individuelle Prämienverbilligung. Dies sei jedoch gemäss schriftlicher Bestätigu...
	Umstritten ist lediglich, ob der Kläger in den Genuss einer individuellen Prämienverbilligung kommt. Bei dem vom Kläger eingereichten Bestätigungsschreiben der SVA Zürich vom 5. November 2015 (Urk. 70/9) handelt es sich – entgegen den Einwendungen des...
	6.3. Radio- und Fernsehempfangsgebühren
	Der Beklagte macht geltend, dem Kläger seien die Radio- und Fernsehempfangsgebühren nicht bzw. nur zur Hälfte im Bedarf anzurechnen, zumal er entweder bei seiner Familie oder in einer Wohngemeinschaft lebe. Der von der Vorinstanz festgesetzte Bedarf m...
	Entsprechend den vorstehenden Erwägungen ist von einer Wohngemeinschaft des Klägers mit seinem Untervermieter auszugehen, womit die monatlichen Kosten für Radio- und Fernsehempfang hälftig aufgeteilt werden können. Dem Kläger sind somit aktuell hierfü...
	6.4.   Hausrat- und Haftpflichtversicherung
	Der Kläger will im Rahmen seiner Anschlussberufung einen angemessenen Betrag für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung in seinem Bedarf berücksichtigt haben, zumal er eine solche Versicherung abschliessen müsse, sobald er eine eigene Wohnung habe....
	Der Kläger hat Anspruch auf die Berücksichtigung eines Betrages für den Abschluss einer eigenen Haftpflichtversicherung. Demgegenüber kann er sich die Kosten für die Hausratversicherung mit seinem Untervermieter teilen. Es rechtfertigt sich daher, dem...
	6.5.   Berufsauslagen
	Die Vorinstanz erwog, der Kläger könne seinen Arbeitsweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln bewältigen, weshalb ihm lediglich die Kosten für ein Monatsabonnement für alle Zonen des Zürcher Verkehrsverbundes im Umfang von Fr. 201.– monatlich anzurech...
	Der Beklagte bemängelt zunächst die Berücksichtigung von Fr. 100.– unter dem Titel Taxifahrten zur Arbeit. Es sei davon auszugehen, diese Kosten würden vom Arbeitgeber übernommen, wenn sie denn überhaupt anfallen würden (Urk. 54 S. 6). Im Rahmen der A...
	7.  Zusammengefasst ist demnach von nachfolgendem Bedarf des Klägers auszugehen:
	Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, ergibt sich die finanzielle Leistungsfähigkeit des Klägers aus der Differenz zwischen seinem monatlichen Einkommen von Fr. 4'700.– und seinem vorstehend ermittelten monatlichen Bedarf (Urk. 55 S. 7). Die...
	8. Die Grundsätze zur Bemessung des elterlichen Unterhaltsbeitrages sind in Art. 285 Abs. 1 ZGB geregelt. Demgemäss soll der Unterhaltsbeitrag den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen und auss...
	8.1. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, es rechtfertige sich aufgrund des Alters des Beklagten und des ungefähr gleich alten anderen Sohnes (DI._____, geb. tt.mm.2005) die beiden bedarfsmässig gleichzustellen und für den jüngsten Sohn (EJ._____, geb...
	8.2.  Zur Beurteilung der Gleichbehandlung der drei Kinder des Klägers ist zunächst auf deren Bedarfszahlen einzugehen. Für die Beurteilung des monatlichen Bedarfs des Beklagten sowie seiner Halbbrüder DI._____, geboren am tt.mm.2005, und EJ._____, ge...
	Die "Zürcher Tabellen" listen für ein Einzelkind zwischen 13 bis 18 Jahren einen Bedarf von Fr. 2'074.– auf. Leistungen Dritter, wie beispielsweise Kinderzulagen, sind vom Unterhaltsbedarf in Abzug zu bringen (BGer 5A_775/2011 vom 8. März 2012, Erw. 3...
	Für die Halbbrüder des Beklagten sehen die Zürcher Tabellen einen Bedarf von Fr. 1'668.– bzw. Fr. 1'707.– monatlich vor, was abzüglich Kinderzulagen und der Position "Pflege und Erziehung" einen Barbedarf von Fr. 1'072.– bzw. Fr. 925.– ergibt.
	Mit Blick auf die Richtwerte gemäss Zürcher Tabelle ergibt sich demnach ein höherer Bedarf des Beklagten im Vergleich zu seinen beiden Halbbrüdern, welcher es rechtfertigen würde, unterschiedlich hohe Kinderunterhaltsbeiträge zuzusprechen.
	8.3.  Weiter ist auch die Leistungsfähigkeit der Kindsmütter, mithin der derzeitigen Ehefrau des Klägers und der Mutter des Beklagten zu berücksichtigen. Die Ehefrau des Klägers ist nicht leistungsfähig, zumal sie kein Einkommen erzielt und vom Sozial...
	8.4. Zusammenfassend ergibt sich gemäss vorstehenden Erwägungen, dass zwar der Bedarf des Beklagten etwas höher zu beziffern ist als der Bedarf seiner beiden Halbbrüder. Demgegenüber kann die Mutter des Beklagten in einem beschränkten Rahmen zur Decku...
	8.5.  Unter Berücksichtigung der vorstehend errechneten Leistungsfähigkeit des Klägers ergibt sich folgende (hypothetische) Unterhaltsberechnung:
	8.6.  Der Kläger beantragt mit seiner Anschlussberufung, die Abänderung des Unterhaltsbeitrages habe ab Einreichung seines Abänderungsgesuches zu erfolgen (Urk. 67 S. 2). Die Vorinstanz ging auf diese Frage nicht ein, sondern hielt fest, der aktualisi...
	Auf die umstrittene Frage, ob im Rahmen der Abänderungsklage wie bei der Unterhaltsklage gemäss Art. 279 ZGB eine Rückwirkung möglich ist (vgl. BGE 127 III 503 E. 3b/aa und BGE 128 III 305 E. 6, wobei das Bundesgericht die Rückwirkung für die Klage de...
	9. In Abänderung der Ziffern 2 und 3 des von B._____ und dem Kläger für den Beklagten abgeschlossenen Unterhaltsvertrags vom 4. November 2003 ist der Kläger zur Bezahlung von monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbaren Unte...
	10.  Gegen die von der Vorinstanz vorgenommene Indexierung der Unterhaltsbeiträge haben die Parteien keine Einwendungen erhoben. Die Indexierung der Unterhaltsbeiträge ist zu bestätigen, wobei die Indexklausel dem aktuellen Stand anzupassen ist und d...
	IV.
	1.   Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 ZPO).
	1.1.   Die Höhe der vorinstanzlichen Entscheidgebühr wurde nicht beanstandet und ist demnach bei Fr. 2'500.– zu belassen.
	1.2.  Im Lichte der vorstehenden Erwägungen rechtfertigt es sich weiterhin, die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens den Parteien je hälftig aufzuerlegen und auf das Zusprechen von Parteientschädigungen zu verzichten. Demgemäss ist das vorinstanzlic...
	2.  Weiter sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens zu regeln.
	2.1.   Im Berufungsverfahren beantragt der Beklagte erneut, das Abänderungsbegehren sei abzuweisen und der monatliche Unterhalt bei Fr. 1'000.– zu belassen. Der Kläger verlangt wiederum die Herabsetzung auf Fr. 450.– monatlich. Im Streit liegen damit ...
	2.2.   Ausgangsgemäss unterliegen die Parteien auch im Berufungsverfahren je zur Hälfte, weshalb ihnen die Kosten dieses Verfahrens je zur Hälfte aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 2 ZPO) und die Parteientschädigungen gegenseitig wettzuschlagen sind. De...
	3.   Der Kläger ersucht im Berufungsverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ (Urk. 67 S. 2).
	3.1.   Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendi...
	3.2.   Bereits die Vorinstanz ist von der Mittellosigkeit des Klägers ausgegangen und hat seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorinstanzliche Verfahren entsprochen. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass sich seither a...
	3.3.   Entsprechend ist der auf den Kläger entfallenden Kostenanteil einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei das Nachforderungsrecht im Sinne von Art. 123 Abs.1 ZPO vorbehalten bleibt.

	Es wird beschlossen:
	1. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Abänderung der Ziffern 2 und 3 des Unterhaltsvertrags vom 4. November 2003 wird der Kläger verpflichtet, für den Beklagten monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 800.–, zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen, ab 1. Juli 20...
	Die Unterhaltsbeiträge sind an die gesetzliche Vertreterin des Kindes zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der gese...
	2.  Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende August 2016 von 100.2 Punkten (Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden Ja...
	3. Dieser Abänderung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse des Klägers zugrunde:
	 Erwerbseinkommen (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen): Fr. 4'700.- netto pro Monat;
	 Vermögen: Fr. 0.-;
	 Bedarf des Klägers alleine (ohne laufende Steuern und ohne Unterhaltsverpflichtungen): Fr. 2'381.–.

	4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziffern 4, 5 und 6) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	Der auf den Kläger entfallende Kostenanteil wird zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO wird vorbehalten.
	Der auf den Beklagten entfallende Kostenanteil wird mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	7. Es werden keine Parteientschädigungen für das Berufungsverfahren zugesprochen.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die KESB Zürich (im Dispositiv) sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...