# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4483710d-108c-5f08-bf93-517fea725654
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.11.2018 LC180030
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC180030_2018-11-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LC180030-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Beschluss und Urteil vom 19. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt ass. jur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 30. Juli 2018; Proz. FE150233 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren Kläger: 
(act. 1 mit Ergänzung bzw. Präzisierung in act. 31 und act. 110) 

1. Es sei die Ehe der Parteien i.S.v. Art. 114 ZGB zu scheiden. 
2. Das aus der Ehe der Parteien hervorgegangene Kind C._____, 

geboren am tt.mm.2006, sei unter die alleinige elterliche Sorge 
des Klägers zu stellen. 

3. Weiter sei das Kind C._____ unter die alleinige Obhut des Klä-
gers zu stellen. 

4. Der Beklagten sei ein gerichtsübliches begleitetes Besuchsrecht 
(jedes erste Wochenende im Monat in Folge der Auslandsabwe-
senheit der Beklagten) einzuräumen.  

 Eventualiter: Das von den Parteien im Vollstreckungsverfahren 
vereinbarte Besuchsrecht sei im Scheidungsurteil aufzunehmen. 

 Subeventualiter: Der Beklagten sei ein unbegleitetes, auf die 
Schweiz beschränktes Besuchsrecht von Freitagabend 18.00 Uhr 
bis Sonntagabend 18.00 Uhr jedes dritte Wochenende im Monat 
(mindestens zwei Monate im Voraus anzukündigen) einzuräu-
men, wobei die Beklagte alle vier Stunden sich beim Kläger zu 
melden hat, wobei ihr Aufenthalt in der Schweiz erkennbar sein 
muss. Es sei richterlich festzustellen, dass C._____ jederzeit mit 
dem Vater telefonieren darf. Sollte die Beklagte diese Auflage 
nicht einhalten, namentlich bei Unterlassen des Telefonats, ist der 
Kläger berechtigt, sofort die Polizei zu kontaktieren, damit eine 
sofortige schweiz- und europaweite Suche nach C._____ durch-
geführt wird.  

 Es sei ihr unter Strafandrohung von Art. 292 StGB zu verbieten, 
den Sohn ohne Zustimmung des Klägers ins Ausland mitzuneh-
men. 

6. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger für die Auslagen des 
gemeinsamen Sohnes einen Unterhalt von Fr. 400.– monatlich 
zuzüglich allfällige gesetzliche und vertragliche Kinderzulagen zu 
bezahlen, dies ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum Ab-
schluss einer angemessenen Ausbildung des Sohne C._____.  

7. Es sei festzustellen, dass die Parteien einander gegenseitig kei-
nen Unterhalt schulden. 

8. Es seien die Parteien als in güterrechtlicher Hinsicht per Saldo al-
ler Ansprüche als auseinandergesetzt zu erklären. 

9. Die während der Ehe gebildeten Vorsorgeguthaben seien je hälf-
tig zu teilen.  

- 3 - 

10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Be-
klagten, zuzüglich Mehrwertsteuer. 

Rechtsbegehren Beklagte: 
(act. 46 und act. 104, sinngemäss, mit Ergänzung in Prot. S. 47) 

1. Auf die Scheidungsklage sei nicht einzutreten. 
2. Das Rechtsbegehren des Klägers Ziffer 9 (Kosten- und Entschä-

digungsfolgen) sei abzuweisen. 
3. Unter Kosten- und Parteientschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu 

Lasten des Klägers.  
 
 Eventualiter  
1. Es sei die Ehe der Parteien im Sinne von Art. 114 ZGB zu schei-

den.  
2. Das gemeinsame Kind C._____, geb. tt.mm.2006, sei unter die 

alleinige elterliche Sorge und Obhut der Beklagten zu stellen.  
3. Dem Kläger sei ein Besuchsrecht von einem Wochenende pro 

Monat einzuräumen.  
4. Es sei als vorsorgliche Massnahme der Beklagten ein Besuchs-

recht alle 2 Wochen zu gewähren und ihr die Möglichkeit von täg-
lichen ungestörten Telefonaten mit dem Kind C._____ zu heben. 
Weiter seien die Vollstreckungsmassnahmen im Verfahren 
EZ170007-C aufzuheben, eventualiter zu modifizieren.  

5.  Es sei der Kläger zu angemessenen Unterhaltsleistungen an die 
Beklagte für das Kind C._____ zu verpflichten. Bei Zuteilung der 
Obhut an den Kläger sei die Beklagte zu Unterhaltsleistungen an 
den Kläger für das Kind C._____ in der Höhe von TRY 250 pro 
Monat zu verpflichten 

6. Es sei den Parteien gegenseitig kein Unterhalt zuzusprechen.  
7. Das Rechtsbegehren des Klägers, es seien die Parteien als in gü-

terrechtlicher Hinsicht per Saldo aller Ansprüche als auseinan-
dergesetzt zu erklären, sei abzuweisen. Der Kläger sei zu ver-
pflichten, der Beklagten Auskunft über Vermögen und Schulden 
zu geben, und zwar unter Vorlage von folgenden Dokumenten: 

 a) Sämtliche Lohnabrechnungen, Lohnausweise bzw. anderweiti-
ge sachdienliche Belege über Einkünfte jeglicher Art zwischen 
dem 4. April 2004 bis zum 29. Juli 2013;  

 b) vollständige Steuererklärungen der Jahre 2004 bis 2013 samt 
Wertschriften- und Schuldenverzeichnissen;  

- 4 - 

 c) Belege sämtlicher auf den Namen des Klägers und als wirt-
schaftlich Berechtigten lautenden Konten bei Banken und/oder 
bei der Post, in- wie ausländische, aus welchen die Bewegungen 
2004 bis 2013 hervorgehen; 

 d) Auszüge aus dem türkischen Grundbuch aus dem Jahr 2004 
bis 2013 über Grundstücke, die auf den Namen des Klägers oder 
auf Firmen eingetragen sind, an denen der Kläger beteiligt ist 
resp. Organstellung jeglicher Art hat.  

 Ein konkreter Antrag bzgl. der güterrechtlichen Auseinanderset-
zung bleibt für die Erfüllung des Auskunftsbegehrens vorbehalten. 

8. Es seien die Guthaben aus Altersvorsorge nach Massgabe des 
Gesetzes je hälftig zu teilen.  

9. Unter Kosten- und Parteientschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu 
Lasten des Klägers.  

 

Rechtsbegehren Kindsvertretung: 
(act. 132) 

1. Die elterliche Sorge über den Sohn C._____ sei dem Vater allein 
zuzuteilen.  

2.  Der Sohn C._____ sei unter die alleinige Obhut des Vaters zu 
stellen.  

3. Die Mutter sei berechtigt, den Sohn C._____ jedes dritte Wo-
chenende von Freitagabend 18:00 Uhr bis Sonntagabend 18:00 
Uhr auf eigene Kosten zu besuchen. Das Besuchsrecht sei in der 
Schweiz auszuüben. Die Wochenendbesuche seien mindestens 
zwei Wochen im Voraus schriftlich anzukündigen. Ferner sei die 
Mutter zu berechtigen, den Sohn jährlich während drei Wochen 
mit sich in die Ferien zu nehmen, wobei sie die Ausübung des Fe-
rienbesuchsrechts mindestens drei Monate im Voraus schriftlich 
anzukündigen habe. Die Ferien seien in der Schweiz zu verbrin-
gen.  

4. Der Mutter sei unter Androhung nach Art. 292 StGB (Busse bis 
Fr. 10'000.–) zu verbieten, den Sohn C._____ ohne schriftliche 
Zustimmung des Vaters in das Ausland zu verbringen oder ver-
bringen zu lassen.  

5. Die Mutter sei zu verpflichten, dem Vater angemessene monatli-
che Kindesunterhaltsbeiträge zu bezahlen, soweit ihre finanziellen 
Verhältnisse dies zulassen.  

- 5 - 

6. Der Antrag auf Aufhebung evtl. Modifikation der im Vollstre-
ckungsentscheid getroffenen Anordnungen über den persönlichen 
Verkehr der Mutter sei abzuweisen.  

 
 

Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 30. Juli 2018: 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 
2. Dem Kläger wird die alleinige elterliche Sorge für den Sohn 

C._____, geboren am tt.mm.2006, übertragen. 
3. Dem Kläger wird die alleinige Obhut für den Sohn C._____ zuge-

teilt. 
4. Die Beklagte wird für berechtigt erklärt, den Sohn C._____ nach 

Massgabe der nachfolgenden Bestimmungen auf eigene Kosten 
zu besuchen oder mit sich auf Besuch zu nehmen: 

 a. jedes dritte Wochenende von Freitagabend 18:00 Uhr bis 
Sonntagabend 18:00 Uhr, unter vorgängiger schriftlicher  
oder elektronischer Ankündigung betreffend Übergabemoda-
litäten oder bei Ausfall mindestens eine Woche im Voraus;  

 b. vier Wochen während der Schulferien, unter vorgängiger 
schriftlicher oder elektronischer Ankündigung mindestens 
drei Monate im Voraus;  

 c. Ausübung der Wochenend- und der Ferienbesuchsrechte 
ausschliesslich in der Schweiz bis zur Vollendung des 
15. Altersjahr des Sohnes C._____. 

5. Der Beklagten wird unter Androhung der Bestrafung wegen Un-
gehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 
Strafgesetzbuch (Busse bis Fr 10'000.–) verboten, den Sohn 
C._____ bis zur Vollendung des 15. Altersjahrs ohne schriftliche 
Zustimmung des Klägers ins Ausland zu verbringen oder verbrin-
gen zu lassen.  

6. Für die im Urteil vom 2. August 2017 (Prozess-Nr. EZ170007-C) 
angeordneten Vollstreckungsmassnahmen gilt:  

 a. Aufrechterhaltung von Dispositiv-Ziffer 1. d) (Ausschreibung 
im Schengener-Informations-System (SIS) bis zur Vollen-
dung des 15. Altersjahr des Sohnes C._____;   

 b. Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1. a), 1. b) und 1. c).  
7. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für den Sohn C._____ 

einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 50.– (davon Fr. 0.– 
als Betreuungsunterhalt) zuzüglich allfällige von ihr bezogene ge-
setzliche oder vertragliche Familienzulagen zu bezahlen, zahlbar 
ab Rechtskraft des Urteils jeweils auf den Ersten eines Monats im 
Voraus zu bezahlen, solange C._____ im Haushalt des Klägers 

- 6 - 

lebt, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 
ZGB gegen die Beklagte stellt und keine andere Zahlstelle be-
zeichnet.  

8. Es wird festgestellt, dass mit dem Unterhaltsbeitrag gemäss Dis-
positiv-Ziffer 7 der gebührende Unterhalt von C._____ in der Hö-
he von Fr. 1'400.– im Umfang von Fr. 1'350.– nicht gedeckt ist.  

9. Der vorstehende Kinderunterhaltsbeitrag ist indexgebunden; er 
basiert auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bun-
desamtes für Statistik, Stand per Ende Juni 2018 (102.1 Punkte; 
Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). 

 Er wird jeweils jährlich auf den 1. Januar dem Indexstand vom  
vorangegangenen 30. November proportional angepasst. Eine 
Erhöhung der Unterhaltsbeiträge unterbleibt in dem Masse, als 
die Beklagte nachweist, dass sich ihr Einkommen nicht entspre-
chend der Teuerung erhöht hat. Demnach berechnen sich die Un-
terhaltsbeiträge wie folgt.  

 

10. Bei der Festlegung des Unterhaltsbeitrags gemäss Dispositiv-
Ziffer 7 wird von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien 
ausgegangen:  

 a. Einkommen Kläger: Fr. 3'100.– (Lehrlingslohn, Nettoein-
kommen pro Monat inkl. 13. Monatslohn, ohne Familienzu-
lagen)  

 b. Einkommen Beklagte: Fr. 1'025.– (entsprechend TRY 
5'000.–; Nettoeinkommen pro Monat inkl. 13. Monatslohn, 
ohne Familienzulagen, nach Abzug der Krankenkassenprä-
mien)  

 c. Einkommen Sohn C._____: Fr. 200.– (Familienzulage)  
 d. Vermögen beider Parteien und Sohn C._____: offen (vgl. 

Dispositiv-Ziffer 12)  
11. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien gegenseitig auf nacheheli-

chen Unterhalt verzichten.  
12. Die güterrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Parteien 

wird in ein separates Verfahren verwiesen und nach Eintritt der 
Rechtskraft dieser Anordnung unter neuer Prozessnummer wei-
tergeführt.  

13. Die Stiftung D._____, Freizügigkeitskonten; wird angewiesen, mit 

Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Freizügigkeitskonto des 

Neuer Unterhaltsbeitrag =  
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index 

alter Index 

- 7 - 

Klägers B._____ (geb. tt. Juni 1972, whft. … [Adresse], AHV-Nr.  

…) Fr. 22'347.– auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten 

A._____ (geb. tt. März 1977, whft. … [Adresse], Türkei; Zustella-

dresse: c/o Rechtsanwalt X._____, … [Adresse], AHV-Nr.  …) bei 

der E._____ Freizügigkeitsstiftung, … [Adresse], zu überweisen. 

14. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 7'500.–. Allfällige 
weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

15. Die Kosten des Urteils werden den Parteien je zur Hälfte aufer-
legt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien  
werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hinge-
wiesen.  

16. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  
17. [Schriftliche Mitteilungen]. 
18. [Rechtsmittelbelehrung].  

 
 

Berufungsanträge: 
(act. 170 S. 2): 

 
1. Unter Aufhebung des Urteils der Vorinstanz vom 30. Juli 2018 

Dispositiv Ziff. 2 und 3 sei der gemeinsame Sohn C._____, 
geb. tt.mm.2006 unter die alleinige elterliche Sorge und Obhut der 
Beklagten zu stellen. 

2. Für den Fall der Obhutszuteilung an den Kläger sei unter Abände-
rung des Urteils der Vorinstanz vom 30. Juli 2018 Dispositiv 
Ziff. 4.a) sowie Aufhebung der Ziffer 4.c), 5) und 6) die Beklagte 
für berechtigt zu erklären, an einem Wochenende von Freitag-
abend 18:00 Uhr bis Sonntagabend 18:00 Uhr, unter vorgängiger 
schriftliche und elektronischer Ankündigung betreffend Überga-
bemodalitäten oder bei Ausfall mindestens eine Woche im  
Voraus, ihren Sohn C._____ zu sich zu Besuch zu nehmen. 

3. Für den Fall der Obhutszuteilung an die Beklagte sei Dispositiv 
Ziff. 7 und 8. des Urteils der Vorinstanz vom 30. Juli 2018 aufzu-
heben. 

4. Der Beklagten sei für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 
Rechtspflege zu bewilligen und Rechtsanwalt X._____, … [Ad-
resse], als unentgeltliche Rechtsbeistand zu bestellen. 

5. Alles unter Prozesskosten, also Gerichtskosten und Parteient-
schädigung (zzgl. MWST), zu Lasten des Beklagten. 

 

- 8 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhaltsüberblick 

Die Parteien, beide Schweizer Bürger mit türkischen Wurzeln, heirateten am 

tt. April 2004 in der Türkei. Der Ehe entsprang der Sohn C._____, geb. 

tt.mm.2006 (nachfolgend: C._____). Im Juli 2013 ging die Beklagte zusammen 

mit dem Sohn in die Türkei und teilte dem Kläger mit, dass sie nicht mehr zurück-

kehren werde. Der Kläger holte das Kind 2015 eigenmächtig in die Schweiz zu 

sich zurück. Seither lebt C._____ beim Kläger.  

2. Prozessgeschichte 

2.1. Am 2. Mai 2013 reichte die Beklagte beim Bezirksgericht Bülach eine Schei-

dungsklage ein. Am 24. Juli 2013 zog sie diese wieder zurück. Mit Verfügung vom 

26. Juli 2013 schrieb das Bezirksgericht Bülach das Verfahren ab (act. 4/1/32; 

Prozess-Nr. FE130127-C).  

2.2. Am 29. Juli 2013 stellte der Kläger beim Bezirksgericht Bülach ein Ehe-

schutzgesuch. Mit Urteil vom 28. Juli 2014 entschied das Bezirksgericht Bülach 

unter anderem, dass C._____ für die Dauer des Getrenntlebens unter die alleini-

ge elterliche Sorge und Obhut des Klägers gestellt werde (act. 25/70; Prozess-Nr. 

EE130103-C). Auf Berufung der Beklagten wurde dieser Entscheid vom Oberge-

richt des Kantons Zürich am 26. August 2014 bestätigt (act. 25/72; Prozess-

Nr. LE140043-O).  

2.3. Am 6. August 2013 reichte der Kläger beim Bezirksgericht Bülach seiner-

seits eine Scheidungsklage ein, zog diese aber am 27. August 2013 wieder zu-

rück. Auch dieses Verfahren schrieb das Bezirksgericht Bülach mit Verfügung 

vom 24. Oktober 2013 ab (act. 4/210; Prozess-Nr. FE130225-C).  

2.4. Am 2. September 2015 reichte der Kläger erneut eine Scheidungsklage 

beim Bezirksgericht Bülach ein (act. 1). In Bezug auf den Prozessverlauf kann zur 

Vermeidung von Wiederholungen auf das angefochtene Urteil verwiesen werden 

- 9 - 

(act. 174 S. 5 f.). Mit Urteil vom 30. Juni 2018 schied das Bezirksgericht Bülach 

die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen (act. 174). 

2.5. Mit Berufung vom 19. Oktober 2018 stellte die Beklagte die obgenannten 

Anträge. 

2.6. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Das Verfahren ist spruch-

reif. 

3. Prozessuales 

Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen 

Entscheides im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Beklagte bean-

tragt die Aufhebung bzw. Abänderung der Dispositiv Ziffern 2 (elterliche Sorge), 3 

(Obhut), 4 a und c (Kontaktrecht), 5 (Strafandrohung für den Fall des Verbringens 

der Kindes ins Ausland), 6 (Ausschreibung im Schengener-Informations-System 

SIS), 7 und 8 (Kinderunterhalt) des angefochtenen Urteils; thematisch gehört 

auch Dispositiv Ziffer 9 (Indexklausel) zur Unterhaltsregelung. Die übrigen Dispo-

sitiv-Ziffern sind nicht angefochten und damit nach Ablauf der Frist für eine eigen-

ständige Berufung des Klägers am 19. Oktober 2018 rechtskräftig geworden. Dies 

ist vorzumerken.  

4. Materielles 

4.1. Elterliche Sorge und Obhut 

4.1.1. Die Vorinstanz stellte das Kind C._____ unter die alleinige elterliche Sorge 

und Obhut des Klägers (Dispositiv Ziffern 2 und 3). Die Beklagte beantragt, 

C._____ sei unter ihre alleinige elterliche Sorge und Obhut zu stellen (Rechtsbe-

gehren Ziffer 1).  

4.1.2. Das Scheidungsgericht regelt die elterliche Sorge und Obhut (Art. 133 

Abs. 1 Ziff. 1 und 2 ZGB). Seit dem 1. Juli 2014 ist die gemeinsame elterliche 

Sorge unabhängig vom Zivilstand der Eltern die Regel (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Die 

alleinige elterliche Sorge bleibt zum Wohl des Kindes möglich, soll aber die eng 

begrenzte Ausnahme sein. Von der elterlichen Sorge ist die Obhut zu unterschei-

- 10 - 

den. Unter der Herrschaft des alten Rechts war das "Obhutsrecht" Bestandteil des 

elterlichen Sorgerechts. "Obhut" im Rechtssinne bedeutete das Recht, den Auf-

enthaltsort des Kindes und die Modalitäten seiner Betreuung zu bestimmen. Im 

neuen Recht umfasst die elterliche Sorge auch das Recht, den Aufenthaltsort des 

Kindes zu bestimmen (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Die Bedeutung der "Obhut" redu-

ziert sich — losgelöst vom Sorgerecht — auf die "faktische Obhut", das heisst auf 

die Befugnis zur täglichen Betreuung des Kindes und auf die Ausübung der Rech-

te und Pflichten im Zusammenhang mit seiner Pflege und laufenden Erziehung 

(BGE 142 III 612 E. 4.1 S. 614 mit zahlreichen Hinweisen). 

4.1.3. Die Vorinstanz führte zur Obhutszuteilung aus, dass C._____ seit 2015 in 

der Schweiz beim Kläger wohne und in F._____ die Schule besuche. Die Beklag-

te lebe in der Türkei und schliesse eine Rückkehr in die Schweiz aus. Die Beklag-

te akzeptiere auch den Wunsch von C._____, in der Schweiz in die Schule zu ge-

hen. Angesichts des Alters des Kindes von nunmehr 12 Jahren sei auf dessen 

Wünsche und Bedürfnisse bei der Obhutszuteilung prioritär Rücksicht zu nehmen. 

In der Kinderanhörung vom 27. April 2017 habe sich gezeigt, dass das Verhältnis 

des Kindes zu beiden Elternteilen gut sei und es ihm hier in der Schweiz gut ge-

falle. Die am 27. April 2017 durchgeführte Anhörung des Kindes werde durch die 

Stellungnahme der Kindsvertretung vom 13. April 2018 aktualisiert und erheblich 

akzentuiert. Nach der Einschätzung der Kindesvertretung, der ein Gespräch mit 

C._____ und Telefonate mit der Schulleitung, der Klassenlehrerin und der Ta-

gesmutter zugrunde lägen, sei das Verhältnis zum Vater ausgezeichnet und die 

Betreuung während dessen beruflicher Abwesenheit durch die Tagesmutter bes-

tens gewährleistet. Die Beziehung zur Mutter schildere C._____ leicht getrübt, je-

denfalls negativer als bei der Anhörung durch das Gericht. Namentlich habe 

C._____ Angst davor, wieder in die Türkei gehen zu müssen. Er möchte daher mit 

der Mutter lediglich in der Schweiz Ferien machen. C._____ habe unmissver-

ständlich den Wunsch geäussert, beim Vater zu bleiben. C._____ lebe seit der 

Geburt hier in der Schweiz mit Ausnahme der zwei Jahre, in denen er von der 

Beklagten in die Türkei verbracht worden sei. Anhaltspunkte, welche gegen die 

Erziehungsfähigkeit des Klägers sprächen, lägen nicht vor. Gegenteils gehe auch 

die Kindsvertretung von guten Verhältnissen aus. Die Kindsvertretung bejahe 

- 11 - 

denn auch vorbehaltslos die Zuteilung der alleinigen Obhut an den Kläger. Ge-

stützt auf den klar und deutlich geäusserten Wunsch von C._____, auf die Anträ-

ge der Kindsvertretung, auf die seit drei Jahren gelebten Realität und auf die gu-

ten Verhältnisse, in denen das Kind aufwachse, sowie auf die ambivalente Hal-

tung der Beklagten scheide eine Zuteilung an die Beklagte oder eine alternieren-

de bzw. gemeinsame Obhut aus. Die Obhut sei allein dem Kläger zu übertragen 

(act. 174 S. 8 f. E. 6.2). 

Diese ausführlich wiedergegebene Einschätzung der Vorinstanz ist in jedem ein-

zelnen Punkt überzeugend. Zunächst ist der Zuteilungswunsch von C._____ her-

vorzuheben. Dieser hat am 27. April 2017 (d.h. im Alter von knapp 11 Jahren) ge-

genüber dem Gericht erklärt, dass es ihm in der Schweiz sehr gut gefalle (Prot. 

S. 28 ff.). Weiter hat er sich am 1. März 2018 (d.h. im Altern von knapp 12 Jahren) 

gegenüber dem Kindesvertreter unmissverständlich geäussert, dass er beim Klä-

ger in der Schweiz leben möchte (act. 132, insbes. S. 6 Rz. 2.2.6). Es ist offen-

sichtlich — und wird auch von der Beklagten nicht in Abrede gestellt —, dass der 

auf nachvollziehbaren Gründen basierende Zuteilungswunsch eines 12-jährigen 

Kindes erhebliches Gewicht hat. Weiter steht die Erziehungsfähigkeit des Klägers 

ausser Frage. Sämtliche Erhebungen des Gerichtes und Abklärungen des Kin-

dervertreters haben gezeigt, dass C._____ vom Beklagten gut erzogen und be-

treut wird und dass er in guten Verhältnissen aufwächst (act. 132). Entgegen der 

Auffassung der Beklagten verletzt die Vorinstanz ihren Anspruch auf rechtliches 

Gehör nicht (so act. 170 S. 4), wenn sie bei einer derart klaren Ausgangslage auf 

die Einholung eines Erziehungsfähigkeitsgutachtens in Bezug auf den Kläger und 

eines jugendpsychiatrischen Gutachtens in Bezug auf C._____ verzichtet (so 

act. 170 S. 6 und 7). Weiter hilft der Beklagten auch der Hinweis nicht, dass der 

Kläger den von ihr zunächst in die Türkei verbrachte C._____ eigenmächtig wie-

der in die Schweiz zurück geholt habe (so act. 170 S. 4); im vorliegenden Verfah-

ren geht es nicht darum, ein mehrere Jahre zurückliegendes Verhalten, das be-

züglich beider Elternteile untolerierbar war, zu bewerten; vielmehr hat das Gericht 

heute eine Obhutsregelung zu treffen, die unter Berücksichtigung aller aktueller 

Kriterien im Kindeswohl von C._____ liegt. Weiter ist auch der Hinweis auf die 

schriftliche Meinungsäusserung einer Freundin der Beklagten für die Obhutsrege-

- 12 - 

lung irrelevant (so act. 170 S. 5 mit Hinweis auf act. 172/3), weil sich diese Freun-

din nur zur Frage von Besuchen von C._____ in der Türkei — und nicht zur Ob-

hutsregelung — äussert. Schliesslich hielt die Vorinstanz unter dem Gesichts-

punkt der Kontinuität der Verhältnisse zutreffend und unangefochten fest, dass 

eine seit mehreren Jahren gut funktionierende Obhutsregelung beibehalten wer-

den soll. Insgesamt sprechen alle massgeblichen Umstände dafür, C._____ unter 

die Obhut des Klägers zu stellen. Hinzu kommt, dass sich die Beklagte mit ihrem 

Antrag zur Obhutsregelung widersprüchlich verhält, wenn sie einerseits erklärte, 

nicht mehr in der Schweiz leben zu wollen (Prot. S. 24 und 54), andrerseits aber 

beteuerte, sie respektiere den Wunsch von C._____, die Schule in der Schweiz 

zu besuchen (Prot. S. 54). C._____ ist daher unter die alleinige Obhut des Klä-

gers zu stellen. 

4.1.4. Weiter beantragt die Beklagte, C._____ sei unter ihre alleinige elterliche 

Sorge zu stellen. Nachdem sich ergeben hat, dass C._____ unter die Obhut des 

in der Schweiz lebenden Klägers zu stellen ist, fällt eine alleinige elterliche Sorge 

der in der Türkei lebenden Beklagten ausser Betracht. Nicht kategorisch ausge-

schlossen wäre, C._____ unter die gemeinsame Sorge beider Elternteile zu stel-

len. Eine solche gemeinsame elterliche Sorge wird von der Beklagten jedoch nicht 

beantragt, weshalb darauf auch in einem Verfahren, das der Offizialmaxime un-

terstellt ist, nicht weiter einzugehen ist (BGer 5A_855/2012 vom 13. Februar 

2013, E. 3.3). Selbst wenn die Beklagte einen solchen Antrag gestellt hätte, wäre 

er unbegründet. Die Vorinstanz führte überzeugend aus, weshalb C._____ unter 

die alleinige elterliche Sorge des Beklagten zu stellen ist; zur Vermeidung von un-

nötigen Wiederholungen kann auf diese Begründung verwiesen werden (act. 174 

S. 10 E. 6.4). C._____ ist somit unter die alleinige elterliche Sorge des Klägers zu 

stellen. 

4.2. Persönlicher Kontakt 

4.2.1. Im angefochtenen Urteil regelte die Vorinstanz auch den persönlichen Ver-

kehr von C._____ mit der Beklagten (Dispositiv Ziffer 4); für den Fall, dass die 

Beklagte C._____ bis zu dessen vollendetem 15. Altersjahr ohne Zustimmung ins 

Ausland verbringen sollte, drohte die Vorinstanz der Beklagte eine Bestrafung 

- 13 - 

wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB an 

(Dispositiv Ziffer 5) und legte weiter fest, dass insbesondere die Ausschreibung 

der Beklagten im Schengener-Informations-System (SIS) bis zur Vollendung des 

15. Altersjahrs von C._____ aufrechterhalten bleibe (Dispositiv Ziffer 6). Die Be-

klagte beantragt in der Berufung die Neuregelung des persönlichen Verkehrs, 

insbesondere unter Aufhebung der Androhung der Ungehorsamsstrafe und der 

Ausschreibung im Schengener-Informations-System SIS (Rechtsbegehren Ziffer 

2).  

4.2.2. Der Elternteil, dem die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das 

minderjährige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen 

Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Da C._____ seinen Wohnsitz in der Schweiz und 

die Beklagte ihren Wohnsitz in der Türkei haben, ist die Ausübung der Besuchs-

kontakte mit Schwierigkeiten verbunden. Das von der Vorinstanz angeordnete Fe-

rienbesuchsrecht (vier Wochen während den Schulferien [Dispositiv-Ziffer 4b]) ist 

unangefochten, so dass darauf nicht einzugehen ist. Hingegen beanstandet die 

Klägerin das Wochenendbesuchsrecht (jedes dritte Wochenende von Freitag-

abend 18.00 Uhr bis Sonntagabend 18.00 Uhr [Dispositiv Ziffer 4a]). Allerdings 

wird aufgrund des Antrages "die Beklagte [sei] für berechtigt zu erklären, an ei-

nem Wochenende von Freitagabend 18.00 Uhr bis Sonntagabend 18:00 Uhr […] 

ihren Sohn C._____ zu sich zu Besuch zu nehmen" nicht klar, was sie verlangt; 

auch die Begründung bringt diesbezüglich keine Klärung. Insbesondere hilft die 

Argumentation der Beklagten nicht weiter, dass die Festsetzung des Besuchswo-

chenendes auf den Dritten unverhältnismässig sei, da sie insbesondere in den 

Sommermonaten auf keine günstigeren Flugtickets an einem anderen Wochen-

ende ausweichen könne (act. 170 S. 8). Die Beklagte legt nicht dar und es ist 

auch nicht ersichtlich, mit welcher anderen Besuchsrechtsregelung die Wahr-

scheinlichkeit erhöht werden könnte, mit günstigeren Flugtickets in die Schweiz zu 

reisen. Möglich wäre allenfalls, dass die Beklagte monatliche Besuche an irgend-

einem Wochenende wünscht. Das überliesse ihr dann die Möglichkeit, die Besu-

che kurzfristig zu bestimmen und führte einerseits zu einer Unregelmässigkeit im 

persönlichen Umgang mit dem Sohn, was weder besonders praktikabel wäre, weil 

es Planungen der Freizeit des Sohnes verunmöglichte, noch im Interesse einer 

- 14 - 

kontinuierlichen Beziehungspflege liegt, wie sie vom Kindeswohl her geboten er-

scheint. Anderseits führte diese Regelung zu zusätzlichem Absprachebedarf zwi-

schen den Eltern und würde entsprechendes Konfliktpotential in sich bergen, das 

zu vermeiden ist. Eine solche allenfalls von der Beklagten gewünschte Regelung 

läge daher nicht im Interesse des Kindes und wäre daher abzulehnen, weshalb 

offen gelassen werden kann, ob sie dem im Antrag unklar gebliebenen Willen der 

Beklagten entspricht. Die von der Vorinstanz getroffene Wochenendbesuchsrege-

lung ist somit nicht zu beanstanden. 

4.2.3. Die Beklagte scheint sich insbesondere daran zu stören, dass die Ferien- 

und Wochenendbesuchskontakte zwischen ihr und C._____ bis zu dessen voll-

endetem 15. Altersjahr ausschliesslich in der Schweiz ausgeübt werden dürfen 

(Dispositiv Ziffer 4c). Entgegen der Auffassung der Beklagten ist diese Anordnung 

nicht zu beanstanden. Einerseits ist zu beachten, dass die Beklagte C._____ im 

Jahr 2013 eigenmächtig in die Türkei verbrachte, so dass sicherzustellen ist, dass 

sich dies nicht wiederholt. Andrerseits ist eine Ausnahme von der Anordnung, die 

Besuchskontakte ausschliesslich in der Schweiz auszuüben, möglich, wenn der 

Kläger seine Zustimmung erteilt. Diese Regelung liegt im Kindeswohl von 

C._____ und ist auch verhältnismässig. Sie ist nicht zu beanstanden. 

4.2.4. Nicht zu beanstanden ist auch die Aufrechterhaltung der Ausschreibung im 

Schengener-Informations-System (SIS). Es wurde bereits erwähnt, dass ein er-

neutes Verbringen von C._____ in die Türkei unter allen Umständen zu verhin-

dern ist. Insofern liegt die Beibehaltung der Ausschreibung der Beklagten im SIS 

im Kindeswohl von C._____. Auch diese Anordnung ist nicht zu beanstanden. 

4.3. Unterhaltsbeiträge 

Die Beklagte beantragt für den Fall, dass C._____ unter ihre Obhut gestellt wer-

de, dass die Unterhaltsbeiträge aufzuheben seien (Rechtsbegehren Ziffer 3). Da 

C._____ unter die Obhut des Klägers zu stellen ist und für diesen Fall keine An-

träge gestellt werden, erübrigen sich weitere Ausführungen zur Unterhaltsrege-

lung. 

- 15 - 

4.4. Zusammenfassung 

Insgesamt ist die Berufung abzuweisen. Die mit der vorliegenden Berufung ange-

fochtenen Dispositiv- Bestimmungen des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 

30. Juli 2018 sind zu bestätigen. 

5. Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Die Beklagte beantragt, für das Berufungsverfahren sei ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege zu bewilligen und in der Person von Rechtsanwalt X._____ ein un-

entgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (Rechtsbegehren Ziffer 4). In der Be-

gründung führt sie aus, dass Ausführungen zur zivilprozessualen Mittellosigkeit 

der Beklagten mit einer separaten Eingabe nachgereicht würden (act. 170 S. 8). 

Eine solche Eingabe ist bis heute beim Gericht nicht eingegangen, weshalb die 

Mittellosigkeit der Beklagten nicht dargetan ist und das Gesuch schon aus diesem 

Grund abzuweisen ist. Im Übrigen hat sich ergeben, dass die Berufung auch aus-

sichtslos i.S. des Art. 117 ZPO ist, weshalb das Gesuch auch mit dieser Begrün-

dung abzuweisen ist. 

5.2. Da die Beklagte vollumfänglich unterliegt, wird sie kostenpflichtig (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Eine Entschädigungspflicht entfällt, weil dem Kläger im Berufungs-

verfahren kein Aufwand entstanden ist. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv Ziffern 1, 4b sowie 10-16 des Urteils 

des Bezirksgerichts Bülach vom 30. Juli 2018 am 19. Oktober 2018 rechts-

kräftig geworden sind. 

2. Das Gesuch der Beklagten um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Erkenntnis. 

- 16 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. Die Dispositiv Ziffern 2, 3, 4a und 4b sowie 

5-9 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 30. Juli 2018 werden bestä-

tigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung 

- an die Parteien 

- an den Kindesvertreter, RA lic. iur. Z._____ 

- an das Migrationsamt des Kantons Zürich 

- mit Formular an das für F._____ [Ortschaft] zuständige Zivilstandsamt 

- mit Formular an die KESB Bülach Süd 

- mit Formular an die Einwohnerkontrolle F._____ 

- an die Pensionskasse Stiftung D._____, Freizügigkeitskonten, … [Ad-

resse] hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 1 des vorliegenden Beschlusses 

sowie Dispositiv-Ziffer 1 und 13 des angefochtenen Urteils 

- an das Bezirksgericht Bülach 

je gegen Empfangsschein, 

- und an die Obergerichtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 17 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 19. November 2018
	Rechtsbegehren Kläger: (act. 1 mit Ergänzung bzw. Präzisierung in act. 31 und act. 110)
	Rechtsbegehren Beklagte: (act. 46 und act. 104, sinngemäss, mit Ergänzung in Prot. S. 47)
	Rechtsbegehren Kindsvertretung: (act. 132)
	Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 30. Juli 2018:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Sachverhaltsüberblick
	Die Parteien, beide Schweizer Bürger mit türkischen Wurzeln, heirateten am tt. April 2004 in der Türkei. Der Ehe entsprang der Sohn C._____, geb. tt.mm.2006 (nachfolgend: C._____). Im Juli 2013 ging die Beklagte zusammen mit dem Sohn in die Türkei und...

	2. Prozessgeschichte
	3. Prozessuales
	4. Materielles
	5. Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv Ziffern 1, 4b sowie 10-16 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 30. Juli 2018 am 19. Oktober 2018 rechtskräftig geworden sind.
	2. Das Gesuch der Beklagten um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen. Die Dispositiv Ziffern 2, 3, 4a und 4b sowie 5-9 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 30. Juli 2018 werden bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...