# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3fc0eb36-bad0-559c-acd7-e30314a76fd3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.04.2007 AVI 2006/141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-141_2007-04-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/141

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 09.03.2020

Entscheiddatum: 23.04.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2007
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Eine Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung kann nur verfügt werden, wenn das der versicherten 
Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht. Bei Differenzen zwischen 
dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer darf nicht ohne weiteres auf ein 
fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers geschlossen werden, wenn der 
Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche 
er keine Beweise anführen kann (Erw. 4.) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts St. Gallen vom 23. April 2007, AVI 2006/141).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber Bernhard Isenring

Entscheid vom 23. April 2007

In Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch UNIA Die Gewerkschaft, Lämmlisbrunnenstrasse 41, 9000 St. Gallen,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitgeberkündigung)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Die 1959 geborene H.___ arbeitete seit dem 1. Januar 2003 als Raumpflegerin 

bei der A.___ GmbH, welche Solarien (Sonnenstudios) betreibt. Der Versicherten war 

bei einem Brutto-Lohn von Fr. 900.-- pro Monat eine durchschnittliche Arbeitszeit von 

zwei Stunden und 15 Minuten pro Tag vorgegeben (act. G 3.3). Mit einem als 

"Kündigung" betitelten Schreiben vom 25. Oktober 2005 teilte die A.___ GmbH der 

Versicherten mit, dass das Arbeitsverhältnis hiermit per sofort aufgelöst sei und sie 

demgemäss auf ihre Arbeit verzichte. Während der dreimonatigen Kündigungsfrist 

würde ihr der Lohn allerdings weiterhin ausbezahlt (act. G 3.4). Mit Schreiben vom 28. 

Oktober 2005 wurde die drei Tage zuvor ausgesprochene Kündigung insofern 

verdeutlicht bzw. bestätigt, als dass das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der 

Kündigungsfrist von drei Monaten per 31. Januar 2006 beendet werde. Als 

Kündigungsgrund gab die A.___ GmbH an, die Versicherte akzeptiere keine weiblichen 

Vorgesetzten (act. G 3.4).

b) Mit Schreiben vom 11. November 2005 gab die Versicherte gegenüber dem 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) eine Stellungnahme zu der von der A.___ 

GmbH ausgesprochenen Kündigung ab. Darin teilte sie mit, der geltend gemachte 

Kündigungsgrund, wonach sie keine weiblichen Vorgesetzten akzeptiere, sei frei 

erfunden. Mit ihrer Vorgesetzten, B.___, habe es lediglich eine banale 

Auseinandersetzung gegeben. Hintergrund dieser Auseinandersetzung sei ihre an Frau 

B.___ gerichtete Bitte gewesen, für ihre Tochter F.___ (geboren 1985) eine 

Arbeitsbestätigung auszustellen; diese habe ihr nämlich seit dem 1. Januar 2003 bei 

der Arbeit im Solarium geholfen. Da sich Frau B.___ dazu nicht bereit erklärt habe, 

habe sie sich dagegen gewehrt und es sei zu der bereits erwähnten 

Auseinandersetzung gekommen, worauf Frau B.___ "den Anwalt" eingeschaltet und 

sich bei diesem informiert habe [gemeint ist der Scheidungs-Anwalt der Versicherten]. 

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Aus den beiden unterschiedlich formulierten Kündigungsschreiben gehe hervor, dass 

Frau B.___ den genauen Kündigungsgrund selber nicht kenne (act. G 3.6).

c) Mit Anmeldung vom 28. November 2005 gelangte die Versicherte an die 

Arbeitslosenversicherung und beantragte die Ausrichtung einer 

Arbeitslosenentschädigung per 1. Februar 2006. Sie machte geltend, die A.___ GmbH 

habe ihr grundlos gekündigt bzw. sie sei von B.___ gemobbt worden (act. G 3.1).

B.- a) Am 18. Juli 2006 verfügte die UNIA-Arbeitslosenkasse die Einstellung der 

Bezugsberechtigung der Versicherten infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit und 

zwar für 30 Tage ab dem 1. Februar 2006. Eine Begründung für die Einstellung gab die 

Arbeitslosenkasse keine ab. Sie vermerkte lediglich, als Kündigungsgrund habe der 

Arbeitgeber angegeben, die Versicherte akzeptiere keine weiblichen Vorgesetzten (act. 

G 3.8).

b) Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die Gewerkschaft UNIA, mit 

Schreiben vom 15. August 2006 Beschwerde (richtig: Einsprache) und beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 18. Juli 2006. Als Begründung wurde vorgebracht, der 

von der A.___ GmbH angegebene Kündigungsgrund, wonach sich die Versicherte 

weiblichen Vorgesetzten nicht unterordnen könne, sei ein Vorwand; es habe lediglich 

eine kleine Auseinandersetzung mit Frau B.___ gegeben. Der Arbeitgeber habe nicht 

auf die Anliegen der Versicherten eingehen wollen und das Arbeitsverhältnis daher 

einfach aufgelöst. Es könne nicht angehen, dass die Versicherte von der 

Arbeitslosenkasse bestraft werde, nur weil sie ihre Rechte geltend gemacht habe (act. 

G 3.9).

c) Mit Schreiben vom 29. August 2006 machte die A.___ GmbH gegenüber der UNIA 

Arbeitslosenkasse geltend, die Versicherte habe Frau B.___ ein paar Wochen vor der 

Kündigung des Arbeitsvertrages um die Ausstellung einer schriftlichen Bestätigung 

ersucht. Darin hätte im Zusammenhang mit der laufenden Scheidung der Versicherten 

aufgeführt werden sollen, wie viel deren Tochter im Studio gearbeitet habe. Frau B.___ 

sei allerdings – nach Rücksprache mit dem Anwalt der Versicherten – nicht gewillt 

gewesen, eine derartige – auf falschen Tatsachen beruhende – Bestätigung 

auszustellen, da einzig die Versicherte mit der A.___ GmbH einen Arbeitsvertrag 

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abgeschlossen habe und überdies nicht habe nachvollzogen werden können, wann 

und wie viel die Tochter ihrer Mutter bei der Arbeit tatsächlich geholfen habe; diese 

Mithilfe sei stillschweigend geduldet worden, solange das Arbeitsverhalten und die 

Arbeitsleistung der Versicherten akzeptabel gewesen seien. Am 19. September 2005 

sei es dann zu einem Eklat gekommen. Die Versicherte sei an ihren Arbeitsplatz im 

Sonnenstudio C.___ gekommen, wo auch Frau B.___ zugegen gewesen sei. Diese 

habe bemerkt, dass die Versicherte etwas bedrückte und habe gefragt, was geschehen 

sei. Sie habe die Versicherte mehrmals aufgefordert, mit ihr zu sprechen bzw. die 

Arbeit zu unterbrechen, um sich über allfällige Probleme zu äussern. Die Versicherte sei 

darauf aber nicht eingegangen, sondern gegenüber Frau B.___ verbal laut und ausfällig 

sowie wegen deren Kinderlosigkeit "persönlich" geworden. Beispielsweise habe sie 

gesagt, Frau B.___ und Herr D.___ [der Inhaber des Solariums] seien zu stolz und mit 

dem Hochmut komme der Fall. Sie habe Frau B.___ des Weiteren vorgehalten, sie sei 

nicht Gott und sie lasse sich von ihr nichts sagen. Auf die Aufforderung von Frau B.___, 

bei einer Tasse Kaffee ein ruhiges Gespräch zu führen, sei die Versicherte nicht 

eingegangen, sondern habe dieser vielmehr noch vorgeworfen, wegen der nicht 

ausgestellten Bestätigung erhalte sie jetzt nach erfolgter Scheidung nicht das, was sie 

gewollt habe. Sie habe schliesslich – ohne sich zu verabschieden – den Arbeitsplatz 

verlassen und dabei andauernd abfällige Bemerkungen gemacht, etwa betont, dass sie 

etwas Besseres verdient hätte als zu putzen; reinigen sei unter ihrer Würde, zumal sie 

über eine entsprechende Ausbildung verfüge. Nach diesem Eklat habe die Versicherte 

mehrere Gesprächsangebote nicht wahrgenommen, insbesondere bereits vereinbarte 

Termine kurzfristig wieder abgesagt. Am 25. Oktober 2005 sei es dann zu einem 

Gespräch zwischen der Versicherten und Herrn D.___, dem Inhaber des Solariums, 

gekommen. Dieser habe der Versicherten nochmals eine Chance gegeben, ihren 

Arbeitsplatz zu behalten, allerdings unter der Bedingung, dass ihr die Tochter bei der 

Arbeit im Studio nicht mehr helfen dürfe. Die Versicherte habe dann aber die 

Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung verweigert, sei wiederum ausfällig 

geworden und habe erneut gesagt, dass diese Arbeit nicht ihrem Niveau entspreche 

(act. G 3.10).

d) Mit Entscheid vom 29. September 2006 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache 

der Versicherten vom 15. August 2006 ab. Insbesondere könne die Tatsache, dass die 

fristlose in eine ordentliche Kündigung umgewandelt worden sei, nicht dahingehend 

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gedeutet werden, dass die Versicherte an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses kein 

Verschulden treffe (act. G 3.11).

e) Bezugnehmend auf das Schreiben der A.___ GmbH vom 29. August 2006 machte 

die Versicherte gegenüber der UNIA-Arbeitslosenkasse mit Eingabe vom 17. Oktober 

2006 geltend, dass ihr Frau B.___ – welche die Schwester von Herrn D.___ sei – die 

Ausstellung eines Zwischenzeugnisses verweigert, ihr sowie ihrer Tochter aber vorher 

eine Stelle bei der A.___ GmbH in E.___ angeboten habe. Die Kündigung sei aus Angst 

vor rechtlichen Schwierigkeiten ausgesprochen worden, darum habe man auch ihrer 

Tochter die Mithilfe bei der Reinigung des Solariums untersagt. Es sei sowohl Herrn 

D.___ als auch Frau B.___ von Anfang an klar gewesen, dass sie die 

Reinigungsarbeiten nicht alleine bewältigen könne; im Übrigen hätte auch im Solarium 

E.___ ein Ehepaar gearbeitet, wobei nur die Ehefrau mit der A.___ GmbH in einem 

Arbeitsverhältnis gestanden sei. Bei Vertragsschluss habe sie mit Frau B.___ 

vereinbart, dass ihre Tochter F.___ bei der Reinigung der Solarien helfen dürfe. Über 

die Mithilfe von F.___ seien im Übrigen nicht nur die Besitzer des Solariums, sondern 

auch sämtliche Mitarbeiter informiert gewesen; die Mithilfe von F.___ habe in zeitlicher 

Hinsicht zwischen fünf und acht Stunden pro Monat betragen. Sie habe von Frau B.___ 

lediglich eine Bestätigung dieser Mithilfe verlangt und nie behauptet, F.___ hätte mit 

der A.___ GmbH einen Arbeitsvertrag abgeschlossen. Schliesslich sei sie gegenüber 

ihrer Arbeitgeberin nicht verpflichtet, über persönliche Probleme zu sprechen. Frau 

B.___ habe sie aber mehrmals dazu aufgefordert und ihr gar gedroht, Massnahmen zu 

ergreifen, sofern sie nicht sofort sage, was los sei. Sie sei ihr in jede Solariumkabine 

gefolgt, habe sie verbal angegriffen, verletzt, in die Enge und in den Zorn getrieben und 

als sie sich gewehrt habe, seien ihr die Aussagen "im Munde verdreht" worden. Was 

die nicht wahrgenommenen Gespräche mit Frau B.___ – von der sie sich die ganze Zeit 

bevormundet gefühlt habe – anbelange, so habe sie diese verschoben, weil sie nicht in 

der Verfassung gewesen sei, ein ruhiges Gespräch zu führen. Als ihr mit der Kündigung 

gedroht worden sei, habe sie dann aber den Termin vom 25. Oktober 2005 doch 

wahrgenommen und dabei sei es dann leider zur Eskalation gekommen (act. G 3.12).

f) In einem der Stellungnahme der Versicherten vom 17. Oktober 2006 beigefügten 

Schreiben vom 2. Oktober 2006 teilte deren Anwalt, Dr. Michael Schöbi, mit, im 

Zusammenhang mit dem Scheidungsverfahren der Versicherten sei lediglich die Frage 

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aufgetaucht, ob die von der Versicherten mit ihrer Tochter wahrgenommene 

Reinigungstätigkeit seitens des Arbeitgebers allenfalls dergestalt aufgeschlüsselt 

werden könne, dass sich der Arbeitsanteil der Versicherten beziffern lasse. Es sei nie 

eine falsche Bestätigung verlangt sondern dem Arbeitgeber einzig die Frage gestellt 

worden, ob dieser hierzu eine Angabe machen könne (act. G 3.12, Beilage).

C.- a) Gegen den Einspracheentscheid vom 29. September 2006 erhob die 

Rechtsvertreterin der Versicherten – die Gewerkschaft UNIA – am 25. Oktober 2006 

Beschwerde mit dem Antrag, der eingangs erwähnte Entscheid und damit verbunden 

die am 18. Juli 2006 verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung seien 

aufzuheben. Zur Begründung wird vorgebracht, der Beschwerdeführerin sei am 25. 

Oktober 2005 nicht fristlos gekündigt worden, man habe sie vielmehr freigestellt. 

Weiter wird erneut betont, der vom Arbeitgeber geltend gemachte Kündigungsgrund 

sei ein blosser Vorwand; es habe lediglich eine kleine Auseinandersetzung zwischen 

der Beschwerdeführerin und Frau B.___ gegeben. Es könne nicht angehen, dass die 

Beschwerdeführerin von der Arbeitslosenkasse bestraft werde, weil sie ihre Rechte 

beim Arbeitgeber geltend machen wollte. Beim Einstellungsgrund gemäss Art. 44 Abs. 

1 lit. a AVIV würde der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit auch gar nicht genügen, vielmehr müsse das der 

versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststehen. Bei Differenzen 

zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vermöchten blosse Behauptungen des 

Arbeitgebers den Nachweis für ein schuldhaftes Verhalten der versicherten Person 

nicht zu erbringen, wenn sie von dieser bestritten und nicht durch andere Beweise oder 

Indizien bestätigt würden. Schliesslich wird auf die Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vom 17. Oktober 2006 verwiesen (act. G 1).

b) Mit Schreiben vom 27. November 2006 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

vollständige Abweisung der Beschwerde. Es sei eine Tatsache, dass das Verhalten der 

Beschwerdeführerin zur Kündigung geführt habe. Als Grund für die Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses sei ein Disput zwischen Frau B.___ und der Beschwerdeführerin zu 

betrachten. In diesem Streit sei es darum gegangen, dass die Beschwerdeführerin im 

Zusammenhang mit ihrem Scheidungsverfahren von Frau B.___ eine Bestätigung 

betreffend Mithilfe von F.___ verlangt habe und Frau B.___ diesem Ersuchen nicht 

nachgekommen sei. Um die Angelegenheit zu klären, habe der Arbeitgeber in der Folge 

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mit der Beschwerdeführerin das Gespräch gesucht. Diese habe die vereinbarten 

Termine aber immer wieder abgesagt. Beim Gespräch vom 25. Oktober 2005 sei es 

dann zum Eklat gekommen. Die Beschwerdeführerin mache geltend, ihr Arbeitgeber sei 

über ihren damaligen Zustand informiert gewesen; nähere Angaben zu diesem Zustand 

würden aber keine gemacht. Die Beschwerdeführerin habe insofern zu ihrer Kündigung 

beigetragen, als dass sie die von ihrem Arbeitgeber gesuchten Gespräche immer 

wieder verschoben und sich mit Frau B.___ angelegt habe, als diese die für das 

Scheidungsverfahren der Beschwerdeführerin geforderte Bestätigung nicht ausstellen 

wollte. Im Übrigen sei die Beschwerdeführerin auch gegenüber weiblichen Angestellten 

der Arbeitslosenkasse ausfällig geworden (act. G 3).

c) Die Beschwerdeführerin verzichtete sinngemäss auf die Einreichung einer Replik 

(act. G 8).

II.

1.- Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin ihrer Arbeitgeberin – der A.___ 

GmbH – Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat und ob damit eine 

selbstverschuldete Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG) in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vorliegt, welche die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtfertigen würde.

2.- a) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 

ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV namentlich 

dann, wenn die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Ein Arbeitnehmer verletzt seine arbeitsvertraglichen 

Pflichten unter anderem dadurch, dass er seinen Arbeitgeber beschimpft oder in 

anderer Weise grob gegen Anstand und Höflichkeit verstösst. Derartige 

Verhaltensweisen stellen eine Verletzung der in Art. 321a OR kodifizierten Treuepflicht 

dar und können im Einzelfall einen wichtigen Grund für eine fristlose Entlassung 

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darstellen (vgl. dazu ULLIN STREIFF/ADRIAN VON KAENEL, Arbeitsvertrag, 

Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, 6. Auflage 2006, Art. 321a Rz 7).

b) Am 17. Oktober 1991 ist für die Schweiz das Übereinkommen Nr. 168 der 

Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und den 

Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8; nachfolgend 

Übereinkommen) in Kraft getreten. Gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens können 

Leistungen, auf welche eine geschützte Person bei Arbeitslosigkeit Anspruch gehabt 

hätte, verweigert, entzogen, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die 

zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer 

Entlassung beigetragen hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und 

klar ist, ist sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht damit allfällig widersprechendem 

Landesrecht vor (BVR 1999 S. 377 E. 4b). Eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung setzt somit voraus, dass die versicherte Person vorsätzlich zu 

ihrer Entlassung beigetragen hat, wie auch das Bundesgericht bestätigt hat (Urteil vom 

26. April 2006, i.S. S., C 11/06 mit Hinweis auf BGE 124 V 236 E. 3b, sowie Urteil vom 

26. April 2006, i.S. S., C 6/06). Im Sozialversicherungsrecht handelt vorsätzlich, wer 

eine Tat mit Wissen und Willen begeht, oder mindestens im Sinne des 

Eventualvorsatzes in Kauf nimmt (JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1997, S. 52). Eine zumindest eventualvorsätzliche 

Herbeiführung der Arbeitslosigkeit liegt z.B. dann vor, wenn die versicherte Person auf 

Grund einer Verwarnung weiss, dass ein bestimmtes Verhalten vom Arbeitgeber nicht – 

oder nicht mehr – toleriert wird und zu einer Kündigung führt, sie aber die ihr nach den 

persönlichen Umständen und Verhältnissen zumutbare Anstrengung zu einer Änderung 

des vom Arbeitgeber beanstandeten Verhaltens nicht aufbringt (vgl. BVR 1999 S. 373 

ff.). Hat eine versicherte Person nur grob fahrlässig zur Kündigung durch den 

Arbeitgeber beigetragen, ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss 

Art. 20 lit. b des Übereinkommens nicht zulässig.

c) Beim Einstellungsgrund des Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV genügt der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nicht, sondern es muss das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar 

feststehen (vgl. THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Rz 

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829 mit Hinweisen). Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vermögen 

blosse Behauptungen des Arbeitgebers den Nachweis für ein schuldhaftes Verhalten 

der versicherten Person nicht zu erbringen, wenn sie von dieser bestritten werden und 

nicht durch andere Beweise oder Indizien bestätigt erscheinen (BGE 112 V 245 E. 1 mit 

Hinweisen; ARV 1993/94 Nr. 26 S. 183 f. E. 2a; THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., Rz 

831 mit Hinweisen).

d) Zu prüfen ist im Folgenden, ob die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten 

tatsächlich im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV gegen arbeitsvertragliche Pflichten, 

insbesondere gegen die arbeitsrechtliche Treuepflicht gemäss Art. 321a OR, 

verstossen hat.

3.- a) Fest steht, dass es zwischen der Beschwerdeführerin und Frau B.___, sowie 

zwischen der Beschwerdeführerin und Herrn D.___ je einmal zu einem "Eklat", zu einer 

verbalen Auseinandersetzung, gekommen ist. Die Beschwerdeführerin bestreitet auch 

nicht, verschiedentlich Gesprächstermine abgesagt zu haben. Im Folgenden ist mithin 

auf drei Sachverhalte einzugehen: Zunächst auf die beiden Auseinandersetzungen vom 

19. September 2005 sowie vom 25. Oktober 2005 und alsdann auf die verschiedenen 

abgesagten Gesprächstermine.

b) Mit Blick auf die aus dem Untersuchungsgrundsatz fliessenden Anforderungen, wie 

sie von der Rechtsprechung im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG verlangt werden 

(vgl. oben Erw. 2. c), ist dabei genau abzuklären, ob die im Raum stehenden Vorwürfe 

bezüglich einer Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten – namentlich bezüglich 

Verletzung der in Art. 321a Abs. 1 OR kodifizierten Treuepflicht – vorliegend 

ausreichend belegt sind, ob also das Verschulden der Beschwerdeführerin auch 

wirklich klar nachweisbar ist.

c) Frau B.___ macht geltend, die Beschwerdeführerin sei ihr gegenüber am 19. 

September 2005 verbal laut, ausfällig und "persönlich" [verletzend] geworden und habe 

dauernd abfällige Bemerkungen gemacht. Schliesslich habe sie den Arbeitsplatz 

grusslos verlassen, wobei ihr diesbezüglich kein unerlaubtes Verlassen des 

Arbeitsplatzes vorgeworfen wird. Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass es zu 

einer verbalen Auseinandersetzung gekommen ist, macht aber geltend, Frau B.___ 

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habe die Eskalation durch ihr Verhalten herbeigeführt; sie sei von ihr in die Enge und 

den Zorn getrieben, verbal angegriffen und verletzt worden. Daraufhin habe sie sich 

gewehrt. Weder Frau B.___ noch die Beschwerdeführerin vermögen für ihre Version 

des Ablaufs der Auseinandersetzung Beweise vorzulegen, namentlich Zeugen zu 

benennen, welche dem Gericht über den strittigen Sachverhalt berichten könnten. Es 

steht hier somit "Aussage gegen Aussage". Nimmt man die Version von Frau B.___ 

zum Nennwert, so wäre der Beschwerdeführerin eine Verletzung der 

arbeitsvertraglichen Treuepflicht im Sinne von Art. 321a Abs. 1 OR vorzuwerfen, da 

alsdann von einer doch groben Verletzung des Anstandes ausgegangen werden 

müsste. Da die von Frau B.___ präsentierte Version des Streites von der 

Beschwerdeführerin allerdings abgestritten wird und andere Beweise fehlen, steht das 

dieser zur Last gelegte Verhalten nicht in der – rechtsprechungsgemäss geforderten – 

genügend klaren und eindeutigen Weise fest bzw. das Verschulden der 

Beschwerdeführerin kann nicht genügend klar nachgewiesen werden. Die 

Auseinandersetzung vom 19. September 2005 kann damit nicht als Einstellungsrund 

gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV betrachtet 

werden.

d) Dass es am 25. Oktober 2005 anlässlich eines Gespräches zwischen der 

Beschwerdeführerin und Herrn D.___ erneut zu einer verbalen Auseinandersetzung – zu 

einem "Eklat" bzw. einer "Eskalation" – gekommen ist, wird wiederum von keiner Partei 

bestritten. Allerdings fehlen für die seitens der A.___ GmbH vorgebrachte – von der 

Beschwerdeführerin nicht explizit bestrittene – Behauptung, wonach diese wiederum 

ausfällig geworden sei und erneut gesagt habe, dass Reinigungsarbeiten nicht ihrem 

Niveau entsprechen würden, nicht nur jegliche Beweismittel, völlig unklar ist auch, 

inwiefern die Beschwerdeführerin "ausfällig" geworden sein soll. Eine Beurteilung, ob 

im Verhalten der Beschwerdeführerin vom 25. Oktober 2005 eine Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten – insbesondere der Treuepflicht gemäss Art. 321a OR – 

zu sehen ist, kann aufgrund dieser Ausgangslage nicht erfolgen. Da aber eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung nur verfügt werden darf, wenn das der 

versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar und eindeutig feststeht, lässt sich 

auch diese zweite Auseinandersetzung aufgrund der vorliegenden Aktenlagen nicht als 

Einstellungsgrund gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. 

a AVIV qualifizieren.

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e) Unbestritten ist im Weitern, dass die Beschwerdeführerin bereits festgelegte 

Gesprächstermine mehrmals – zum Teil auch kurzfristig – wieder abgesagt hat. Die 

Beschwerdeführerin macht diesbezüglich geltend, ihre damalige Verfassung habe es 

ihr verunmöglicht, die Gesprächstermine wahrzunehmen. Dabei äussert sie sich 

allerdings nicht näher darüber, in welcher Verfassung sie damals gewesen ist. Das 

kurzfristige Absagen von Gesprächsterminen führt erfahrungsgemäss zu Umtrieben 

und erweist sich unter diesem Aspekt zumindest als unangenehm. Es ist allerdings 

auch nachvollziehbar und kommt häufig vor, dass vereinbarte Termine aus den 

unterschiedlichsten Gründen – etwa infolge Krankheit, unerwarteter Verhinderung, 

Terminkollisionen – wieder abgesagt werden müssen. Häufen sich die kurzfristigen 

Absagen, so kann dies aber durchaus als ein verpöntes oder gar unanständiges 

Verhalten qualifiziert werden. Im Unterschied zum unentschuldigten Verpassen 

vereinbarter Gesprächstermine kann das – auch kurzfristige – Absagen derselben 

allerdings nicht generell als grobe Verletzung der Anstandsregeln bzw. als grobe 

Unanständigkeit und damit auch nicht als eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten 

im Sinne von Art. 321a Abs. 1 OR qualifiziert werden; eine Verletzung der 

arbeitsvertraglichen Treuepflicht ist nämlich nur bei wirklich groben Verstössen gegen 

die gängigen Anstandsregeln anzunehmen, mithin bei Verstössen, die ein gewisses 

Mass erreicht haben. Dieses ist aufgrund einiger, wenn auch kurzfristig abgesagter 

Gesprächstermine noch nicht erreicht. Die vorliegend zu beurteilende Konstellation 

unterscheidet sich jedenfalls wesentlich von jener, in der jemand vereinbarte Termine 

unentschuldigt einfach nicht wahrnimmt, mithin unentschuldigt fernbleibt. Kommt dazu, 

dass die Gründe für die Terminabsagen im Einzelnen unbekannt sind; die 

Beschwerdeführerin macht aber immerhin geltend, ihre Verfassung habe ihr die 

Einhaltung der Termine verunmöglicht, was tendenziell darauf hindeutet, dass die 

Absagen aus entschuldbaren, zumindest aber verständlichen Gründen erfolgt sind.

4.- a) Vor dem Hintergrund, dass eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung nur 

verfügt werden kann, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar 

feststeht, erweist sich die von der Beschwerdegegnerin angeordnete Einstellung als 

unzulässig. Für das von Frau B.___ geltend gemachte Verhalten der 

Beschwerdeführerin vom 19. September 2005, das – nähme man ihre Aussagen zum 

Nennwert – an sich eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Treuepflicht im Sinne von 

Art. 321a Abs. 1 OR darstellen würde, fehlen rechtsgenügende Beweise und allein auf 

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die von der Beschwerdeführerin bestrittenen Aussagen von Frau B.___ darf nicht 

abgestellt werden. Dasselbe gilt im Ergebnis für die zweite Auseinandersetzung 

zwischen der Beschwerdeführerin und Herrn D.___ vom 25. Oktober 2005. Dieser 

Konflikt wird von beiden Seiten zugegeben, allerdings ungenügend substantiiert, so 

dass dem Gericht eine Beurteilung der Auseinandersetzung unmöglich ist. Die 

abgesagten Gesprächstermine schliesslich sind zwar als rechtsgenügend erwiesen zu 

betrachten, stellen für sich allein aber keine Verletzung der arbeitsvertraglichen 

Treuepflicht im Sinne von Art. 321a Abs. 1 OR und damit auch keinen Grund für die 

Annahme einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in 

Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV dar. Den in den kurzfristigen Terminabsagen 

allenfalls zu sehenden Verstössen gegen die Anstandsregeln fehlt die notwendige 

Schwere.

b) Insgesamt ist die A.___ GmbH nicht in der Lage, den an die Beschwerdeführerin 

sinngemäss gerichteten, allgemein gefassten Vorwurf unanständigen Verhaltens mit 

handfesten und beweisbaren Beispielen zu substantiieren.

5.- a) Die Beschwerde vom 25. Oktober 2006 ist im Sinne der Erwägungen 

gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 29. September 2006 ist aufzuheben. 

Gerichtskosten werden keine erhoben.

b) Hingegen hat die Beschwerdeführerin gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf 

Ersatz der Kosten der Prozessführung und Vertretung nach gerichtlicher Festsetzung. 

Die Beschwerdeführerin ist nicht anwaltlich, sondern durch die Gewerkschaft UNIA 

bzw. den zuständigen Gewerkschaftssekretär vertreten, womit die Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75; abgekürzt HonO) keine Anwendung 

findet. Immerhin ist ihr – wie in derartigen Konstellationen üblich (vgl. ARV 1996/97, Nr. 

13, S. 71) – eine Aufwandentschädigung zuzusprechen, welche – da vorliegend 

lediglich ein Schriftenwechsel stattgefunden hat – auf Fr. 800.-- festzusetzen ist.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

29. September 2006 aufgehoben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführerin an die Kosten der 

Prozessführung und Vertretung pauschal mit Fr. 800.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2007
	Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann nur verfügt werden, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht. Bei Differenzen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer darf nicht ohne weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers geschlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche er keine Beweise anführen kann (Erw. 4.) (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 23. April 2007, AVI 2006/141).

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