# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a982005-c559-5868-a658-936c25ad1a3c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.06.2010 C-4674/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4674-2007_2010-06-17.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4674/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  J u n i  2 0 1 0

Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Stefan Mesmer, 
Richter Vito Valenti, 
Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______, Z._______ (Serbien),
vertreten durch Gojko Reljic, 
Rechtsberatung für Ausländer, Go-Re-Ma, Y._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
X._______
Vorinstanz.

Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 5. Juni 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4674/2007

Sachverhalt:

A.
A._______ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde 1952 geboren, ist 
serbischer  und  kroatischer  Staatsbürger  und  lebt  heute  in  Serbien. 
Nach Schulabschluss absolvierte er eine Ausbildung als Presser in der 
metallurgischen Industrie. Er arbeitete in den Jahren 1973 bis 1977 im 
Saisonnierstatus  als  Fabrikarbeiter  und  in  der  Restauration  in  der 
Schweiz  und  bezahlte  Beiträge  an  die  Schweizerische  Alters-, 
Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Obwohl er eine 
B-Bewilligung  erhielt,  kehrte  er  nach  Jugoslawien  zurück,  da  ein 
Familiennachzug  aus  administrativen  Gründen  nicht  möglich  war. In 
Jugoslawien arbeitete der Beschwerdeführer als Fabrikarbeiter in der 
Metallurgie.  Zuletzt  war  er  ab  Juli  1989  als  Arbeiter  in  einem 
Sintermetallwerk  in  W._______  (Serbien)  tätig  für  20  Stunden  pro 
Woche, entsprechend einem halben Pensum, wobei ihm als leichtere 
Arbeit das Pulvermischen zugeteilt wurde. Am 13. August 2002 gab er 
diese Tätigkeit  aus gesundheitlichen Gründen auf,  wobei  hauptsäch-
lich ein chronischer Alkoholismus mit Beginn eines psychoorganischen 
Abbaus, eine zervikolumbale Spondylarthrose und eine posttraumati-
sche Arthrose des Sprunggelenk-Fersenbeins im Raum standen. Der 
Beschwerdeführer bezieht  seit  April  2002  eine  ganze  serbische 
Invalidenrente  (vgl. Akten  der  Invalidenstelle  für  Versicherte  im Aus-
land [nachfolgend IVSTA bzw. Vorinstanz] IV/3, 7, 10, 11; IV/61 S. 8, 
11, 12 und Beschwerdeakten act. 10.4).

B.  
B.a Am 31. März 2002 oder  31. März 2005 (die Akten sind diesbe-
züglich widersprüchlich, vgl. unten E. 3.3) meldete sich der Beschwer-
deführer  beim jugoslawischen  Versicherungsträger  zum Bezug  einer 
Invalidenrente der schweizerischen Invalidenversicherung an. Das An-
meldeformular ging am 11. April 2005 bei der IVSTA ein (vgl. IV/7 f.). 

B.b Im  Auftrag  der  IVSTA  erstellte  das  B._______  in  V._______ 
(nachfolgend die MEDAS) am 28. Dezember 2006 ein polydisziplinäres 
Gutachten (vgl. IV/40, 41, 61).

B.c Gestützt  auf  eine  Stellungnahme  des  Regionalen  Ärztlichen 
Dienstes RAD U._______ (im Folgenden RAD) vom 2. Februar 2007 
stellte  die  IVSTA  dem  Beschwerdeführer  mit  Vorbescheid  vom  20. 
März  2007 die  Abweisung  des Leistungsbegehrens in  Aussicht  (vgl. 

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IV/63  und  67).  Sie  begründete  dies  damit,  dass  die  letzte 
gewinnbringende Tätigkeit  auf  Grund des Gesundheitszustandes nur 
noch  zu  50%  zumutbar  sei.  Angepasste  leichtere  Tätigkeiten  (z.B. 
kleine  Lieferungen  mit  Fahrzeug,  Datenerfassung/Scanning, 
Registrier- und Klassierungsarbeiten sowie eine Arbeit als Magaziner 
oder  Verkäufer  im  Detailhandel  seien  jedoch  in  rentenausschlies-
sender  Weise  zumutbar.  Der  von  der  IVSTA  durchgeführte 
Einkommensvergleich  ergab  unter  Berücksichtigung  eines  Leidens-
abzugs von 5% eine Erwerbseinbusse von 12.32 % (vgl. IV/66).

B.d Mit  Schreiben  vom  23.  März  und  3.  April  2007  erklärte  der 
Beschwerdeführer, dass er mit  dem Vorbescheid nicht einverstanden 
sei, und beantragte die Zusprache einer IV-Rente (IV/73 bzw. act. 10.2 
sowie  act.  10.4).  Die  Invalidenkommission  des  serbischen  Versiche-
rungsträgers  habe  auf  Grund  der  ausführlichen  spezialärztlichen 
Dokumentation beschlossen, dass ein Verlust der Arbeitsfähigkeit für 
schwere und leichtere Tätigkeiten vorliege, weshalb dem Beschwerde-
führer  seit  dem 19.  April  2002  eine  ganze  serbische  Invalidenrente 
ausgerichtet werde. Zugleich reichte der Beschwerdeführer die Kopie 
eines Austrittsberichts über eine stationäre psychiatrische Behandlung 
vom 2. Oktober 2006 bis 2. März 2007 zu den Akten.

B.e Mit Verfügung vom 21. Mai 2007 wies die IVSTA das Leistungs-
begehren des Beschwerdeführers ab (IV/81). Sie ergänzte die im Vor-
bescheid  enthaltene  Begründung dahingehend,  dass  der  neu einge-
reichte Austrittsbericht dem RAD unterbreitet worden sei (vgl. IV/80), 
dieser  seine  vorherige  Stellungnahme  bestätigt  habe  und  dass  die 
Ausführungen des Beschwerdeführers  an der  Richtigkeit  des  Vorbe-
scheids nichts  änderten. Ausserdem seien Entscheide ausländischer 
Sozialversicherungen  für  die  schweizerische  Invalidenversicherung 
nicht bindend.

B.f Da die IVSTA nicht nachvollziehen konnte, ob die Verfügung vom 
21.  Mai  2007  versandt  worden  war,  erstellte  und  versandte  sie  am 
5. Juni  2007 eine neue entsprechende  Verfügung  mit  dem Vermerk, 
dass diese Verfügung jene vom 21. Mai 2007 annulliere und ersetze 
(vgl. IV/82, 83, 87-89).

C.
C.a Gegen die Verfügung vom 5. Juni  2007 erhob der  Beschwerde-
führer am 9. Juli 2007 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. 
Er beantragte die Aufhebung der besagten Verfügung und die Zuspra-

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che einer IV-Rente oder die Neuabklärung der Sache - jeweils unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge. Er begründete seine Anträge unter 
Verweis auf seine Stellungnahme vom 3. April  2007 damit, dass aus 
der  sehr  ausführlichen  medizinischen  Dokumentation  hervorgehe, 
dass  er  für  sämtliche  -  schwere  und  leichtere  -  Tätigkeiten  zu  min-
destens 50% arbeitsunfähig sei. In  Anbetracht  seiner  verschiedenen 
körperlichen und psychischen Beschwerden hätte ausserdem nicht nur 
die  Beurteilung eines Facharztes  der  Vorinstanz,  sondern  der  Fach-
gruppe eingeholt werden müssen.

C.b In ihrer Vernehmlassung vom 14. September 2007 beantragte die 
IVSTA die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der ange-
fochtenen  Verfügung. Zur  Begründung  verwies  sie  auf  die  Stellung-
nahmen des RAD vom 2. Februar  und 14. Mai  2007 sowie  auf  ihre 
Ausführungen in der angefochtenen Verfügung.

C.c Mit Replik vom 22. Oktober 2007 hielt  der Beschwerdeführer an 
seiner Beschwerde fest. Er führte aus, dass er angesichts der gänzlich 
unterschiedlichen Beurteilungen der serbischen Spezialärzte für Neu-
ropsychiatrie und des MEDAS-Psychiaters in der Schweiz von einem 
Neuropsychiater  untersucht  werden  sollte,  der  seine  Muttersprache 
(serbisch/kroatisch) spreche.

C.d Innerhalb  der  vom Bundesverwaltungsgericht  dafür  angesetzten 
Frist,  leistete  der  Beschwerdeführer  am  8.  November  2007  einen 
Kostenvorschuss von Fr. 300.-.

C.e Am  15.  November  2007  schloss  das  Bundesverwaltungsgericht 
den Schriftenwechsel ab.

C.f Auf  telefonisches  Ersuchen  des  Bundesverwaltungsgerichts  hin 
reichte die IVSTA am 9. Februar 2010 Kopien von zwei Schreiben des 
Vertreters des Beschwerdeführers vom 23. März 2007 (je eines an die 
Schweizerische Ausgleichskasse und eines an die IVSTA) und eines 
Schreibens vom 3. April  2007 (Stellungnahme zum Vorbescheid)  ein 
(act. 10, 10.1, 10.2, 10.4). Ausserdem reichte sie die erste Seite der 
Übersetzung aus dem Serbischen des Dokuments "Befund,  Beurtei-
lung und Gutachten" des Republikfonds der Renten- und Invalidenver-
sicherung vom 19. April  2002 zu den Akten (act. 10.3)  und erklärte, 
dass der Rest  des Gutachtens und das entsprechende Dokument in 
serbischer  Sprache  nicht  vorhanden seien  und  deshalb  nicht  einge-
reicht werden könnten.

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D.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 
soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  in  Verbindung  mit  Art.  33  Bst.  d  VGG und 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  sowie  Art.  5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR  172.021)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 
Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-
waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-
stimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d bis VwVG kei-
ne Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit  das Bundesge-
setz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts  (ATSG,  SR  830.1)  anwendbar  ist.  Nach  Art.  2  des 
ATSG sind die Bestimmungen des ATSG anwendbar, soweit die einzel-
nen  Sozialversicherungsgesetze  des  Bundes  dies  vorsehen.  Nach 
Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invaliden-
versicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das IVG nicht 
ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Der  Beschwerdeführer  hat  am vorinstanzlichen  Verfahren  teilge-
nommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Anfechtung  (Art.  59  ATSG;  vgl. 
auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die  Verfügung  vom 5.  Juni  2007  wurde  dem  Vertreter  des  Be-
schwerdeführers am 7. Juni 2007 zugestellt (vgl. IV/89). Die Beschwer-
defrist begann somit am 8. Juni 2007 und endete - wie die Vorinstanz 
in ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführte - am Montag 9. Juli 2007. 
Die an diesem Tag der schweizerischen Post übergebene Beschwerde 
(vgl.  Poststempel  auf  dem  Beschwerdecouvert)  wurde  somit  frist-

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gerecht eingereicht (vgl. Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 1 und Abs. 3 
ATSG sowie Art. 39 Abs. 1 ATSG).

1.5 Da im Übrigen die Beschwerde formgerecht  eingereicht  und der 
Kostenvorschuss  fristgerecht  geleistet  wurde  (vgl.  Art.  52  und  63 
Abs. 4 VwVG), ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger von Serbien und Kroatien. 

Da  der  Beschwerdeführer  einerseits  Staatsangehöriger  Serbiens ist, 
einem Nachfolgestaat des ehemaligen Jugoslawiens, mit welchem die 
Schweiz kein neues entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat, 
bleiben die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizeri -
schen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugosla-
wien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1) 
auf den vorliegenden Fall anwendbar (vgl. BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 
122 V 382 E. 1,  BGE 119 V 101 E. 3). Demnach bestimmt sich die 
Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der 
schweizerischen Invalidenversicherung besteht,  für  den Beschwerde-
führer als serbischem Staatsangehörigen allein aufgrund der schwei-
zerischen Rechtsvorschriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 dieses Abkommens).

Da  der  Beschwerdeführer  anderseits  auch  Staatsangehöriger  Kroa-
tiens ist, finden auch die Bestimmungen des Abkommens vom 9. April 
1996 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und der Re-
publik Kroatien über soziale Sicherheit  (SR 0.831.109.291.1) Anwen-
dung. Demnach bestimmt sich die Frage,  ob und gegebenenfalls  ab 
wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversiche-
rung besteht,  auch  für  den Beschwerdeführer  als  Staatsangehöriger 
Kroatiens allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. 
Art. 2 bis 4 dieses Abkommens). 

Da beide Staatsverträge betreffend das anwendbare Recht zum glei-
chen Resultat  führen,  ist  nicht  zu  prüfen,  in  welchem Verhältnis  die  
beiden Abkommen zueinander stehen.

2.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis 
auf  den  im Zeitpunkt  des  Erlasses des angefochtenen Verwaltungs-
aktes eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329, BGE 

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129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für 
die  Zeit  vor  einem  Rechtswechsel  aufgrund  der  bisherigen  und  ab 
diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen  Normen  zu  prüfen  (pro  rata 
temporis; vgl. BGE 130 V 445). Daher sind hier die ab 1. Januar 2003 
geltenden Bestimmungen des ATSG anwendbar.  Bei den materiellen 
Bestimmungen des IVG ist für die Beurteilung eines Rentenanspruchs 
auf  die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft  getretenen 
Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind 
hingegen  die  durch  die  5.  IVG-Revision  eingeführten  Änderungen, 
welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). 

3.
3.1 Im vorliegenden Verfahren ist strittig und vom Bundesverwaltungs-
gericht zu prüfen, ob die IVSTA das Rentenbegehren des Beschwerde-
führers zu Recht abgewiesen hat. 

3.2 Bei der Beurteilung eines Falles stellt das Sozialversicherungsge-
richt grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streiti -
gen Verfügung  (hier  die  angefochtene  Verfügung vom 27. November 
2007) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 243 E. 2.1). 

Meldet sich ein Versicherter erst mehr als zwölf Monate nach dem Ent-
stehen  des  Anspruchs  auf  eine  Invalidenrente,  so  werden  allfällige 
Leistungen nach Art. 48 Abs. 2  IVG (aufgehoben per  31. Dezember 
2007)  nur  für  die  zwölf  der  Anmeldung  vorangegangenen  Monate 
ausgerichtet (erster Satz). Weiter gehende Nachzahlungen werden nur 
erbracht,  wenn  der  Versicherte  den  anspruchsbegründenden  Sach-
verhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung innert zwölf Monaten 
seit Kenntnisnahme vornimmt (zweiter Satz). 

3.3 Aus den Unterlagen geht nicht klar hervor, wann die Anmeldung 
des  Beschwerdeführers  zum Bezug  einer  schweizerischen  IV-Rente 
beim  Versicherungsträger  seines  Wohnsitzstaates  eingegangen  ist. 
Einerseits datiert  die Eingangsbestätigung auf  dem Anmeldeformular 
vom 31. März  2002,  erkundigte  sich  der  Vertreter  des  Beschwerde-
führers am 8. November 2004, ob die IVSTA die Anmeldung vom ser-
bischen Versicherungsträger erhalten habe und wurde dem Beschwer-
deführer ab 19. April 2002 eine ganze serbische Invalidenrente zuge-
sprochen, was dafür spricht, dass die Anmeldung am 31. März  2002 
erfolgte (vgl. IV/4, IV/7 und act. 10.4). Andererseits wurde die Anmel-
dung  vom  serbischen  Versicherungsträger  mit  Begleitformular  vom 
31. März 2005, welches die gleiche Unterschrift trägt, wie die Bestäti-

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gung auf  dem Anmeldeformular,  an  die IVSTA weitergeleitet  und ist 
der Anmeldung zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer (noch) bis 
am 13. August  2002 angestellt  war, was dafür spricht,  dass die  An-
meldung am 31. März 2005 erfolgte (vgl. IV/7 f.). Es ist somit abzuklä-
ren, zu welchem Zeitpunkt die (ursprüngliche) Anmeldung zum Bezug 
einer schweizerischen IV-Rente (erstmals) beim serbischen Versiche-
rungsträger einging. Die Vorinstanz hat hierzu keine Abklärungen vor-
genommen,  weshalb  sich  der  Sachverhalt  diesbezüglich  als  unge-
nügend ermittelt erweist.

3.4 Je  nach  Ausgang  dieser  Abklärungen  wird  es  Sache  der  Vor-
instanz sein zu prüfen, ob am 31. März 2001 bzw. oder 31. März 2004 
(jeweils ein Jahr vor Einreichen der Anmeldung, vgl. oben E. 3.2 und 
3.3) bereits ein Rentenanspruch bestand oder ob ein solcher danach 
bis zum 5. Juni 2007 (Erlass der angefochtenen Verfügung) entstan-
den ist.

4.
4.1 Die  folgenden gesetzlichen  Grundlagen  und  von der  Rechtspre-
chung entwickelten Grundsätze sind für die Beurteilung der Streitsa-
che massgebend: 

4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Der  Zeitpunkt  des  Eintritts  der  Invalidität  beurteilt  sich  nach  Art.  29 
Abs. 1 IVG. Der Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, 
in  dem der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig 
geworden  ist  (Bst.  a:  Dauerinvalidität,  Art.  7  ATSG)  oder  während 
eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  min-
destens zu 40% arbeitsunfähig war (Bst. b: lang dauernde Krankheit, 
Art. 6 ATSG, vgl. BGE 121 V 264 E. 5 und 6). 

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut-
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilwei-
se Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der  körperli -
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil -
weise Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut-
bare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

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tigkeit  in  einem anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG). 

4.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG).

4.4 Ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente bei einem Inva-
liditätsgrad von mindestens 60%, bei einem Invaliditätsgrad von 50% 
auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei Versicherten, die 
ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz 
haben  (vgl.  Art.  13  ATSG),  entsteht  bei  einem  Invaliditätsgrad  von 
weniger als 50% - vorbehaltlich einer - hier nicht vorliegenden - abwei-
chenden  staatsvertraglichen  Regelung,  kein  Rentenanspruch  (vgl. 
Art. 28 Abs. 1ter IVG und BGE 121 V 264 E. 6c sowie Art. 8 Bst. e des 
schweizerisch-jugoslawischen  Abkommens  und  Art.  5  Ziffer  2  des 
schweizerisch-kroatischen Abkommens). 

5.
5.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 
unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie 
die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

5.2 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige 
und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt  indessen nicht  unbeschränkt; er  findet 
sein  Korrelat  insbesondere  in  den  Mitwirkungspflichten  der  Parteien 
(BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinwei -
sen). 

5.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-

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weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanfor-
derungen nicht. Das Gericht  hat  vielmehr  jener  Sachverhaltsdarstel-
lung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als 
die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2,  
je mit Hinweisen). 

5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist  es dabei,  den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen,  in 
welchem Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  versicherte 
Person arbeitsunfähig  ist. Im Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits-
leistungen  der  Person  noch  zugemutet  werden  können  (BGE 125  V 
256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte 
und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die ver-
sicherte  Person  in  ihren  körperlichen  oder  geistigen  Funktionen  lei-
densbedingt eingeschränkt ist. 

5.5 Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  entschei-
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all -
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden be-
rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Begutachtenden begründet sind. Bestehen Zweifel an der Zuverlässig-
keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende 
Abklärungen vorzunehmen. Dabei hat das Sozialversicherungsgericht 
grundsätzlich die Wahl, ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung 
an  die  verfügende  Instanz  zurückweisen  oder  die  erforderlichen  In-
struktionen - insbesondere durch Anordnung eines Gerichtsgutachtens 
- selber vornehmen will (BGE 125 V 351 E. 3a,  BGE 122 V 157 E. 1c 
und 1d mit weiteren Hinweisen).

6.
6.1 Der Beschwerdeführer macht zur Hauptsache geltend, dass er zu 
mindestens 50% für sämtliche - schweren und leichteren - Tätigkeiten 
arbeitsunfähig  sei.  Dies  ergebe  sich  aus  den  medizinischen  Unter-
lagen.

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6.2 Am ausführlichsten und detailliertesten setzte sich die MEDAS in 
ihrem  Gutachten  vom  28.  Dezember  2006  mit  dem  Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers und seiner Arbeitsfähigkeit auseinan-
der  (vgl.  IV/61).  Die  polydisziplinäre  Begutachtung  wurde  von  den 
Dres.  C._______  (Rheumatologie  FMH),  D._______  (Kardiologie 
FMH),  E._______  (Psychiatrie-Psychotherapie  FMH)  und  F._______ 
(Neurologie  FMH) durchgeführt  und durch eine Konsultation  von Dr. 
G._______ (Pneumologie FMH, vgl. IV/61 S. 19 und 24) ergänzt. Das 
Gutachten beruhte auf eigenen polydisziplinären Untersuchungen des 
Beschwerdeführers vom 16. und 17. August 2006 (unter Beizug eines 
Dolmetschers)  und  wurde  in  Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese) 
abgegeben.  Die  MEDAS  erstellte  in  Bezug  auf  die  im  Gut-
achtensauftrag der IVSTA aufgeworfene Thematik folgende Diagnosen 
(vgl.  zusammenfassend  IV/61  S.  30):  Chronischer  Alkoholismus  mit 
Beginn  eines  psychoorganischen  Abbaus  (ICD-10  F.10.74),  zerviko-
lumbale Spondylarthrose, kompliziert  durch eine Spondylolyse L5-S1 
des Grades 1 ohne Myelopathie (ohne Schädigung des Rückenmarks 
mit  neurologischen Funktionsausfällen) und ohne radikuläre Sympto-
matik  (ICD-10  M47.8  und  M43.1),  posttraumatische  Arthrose  des 
Sprunggelenk-Fersenbeins (ICD-10 M19.1), asymptomatische Entzün-
dung  der  Daumenbeugersehne  (ICD-10  M77.9),  chronische  Bauch-
speicheldrüsenentzündung  ohne  aktuelle  Insuffizienz  oder  Diabetes 
(ICD-10 K86.0),  unvollständiger, verfrühter Zahnausfall  unbestimmten 
Ursprungs (ICD-10 K00.6). Daraus schloss die MEDAS unter Zusam-
menfassung  der  somatischen,  neurologischen,  kardiovaskulären  und 
psychiatrischen Beurteilungen auf eine Arbeitsfähigkeit von 50% in der 
bisherigen  Tätigkeit  und  von  100%  in  einer  leichteren  angepassten 
Verweisungstätigkeit  -  unter  Berücksichtigung  gewisser  funktioneller 
Einschränkungen  betreffend  die  physische  Belastbarkeit  (vgl.  IV/61 
insbesondere S. 23 und 32). Die übrigen medizinischen Vorakten, wel-
che  auf  weniger  vertieften  Abklärungen  beruhen  und/oder  weniger 
detailliert begründet wurden, bestätigen diese Diagnosen, bei teilweise 
abweichender Terminologie, weitgehend und vermögen sie im Übrigen 
nicht  in  Frage  zu  stellen.  Insbesondere  wurden  die  von  gewissen 
Ärzten diagnostizierte Hirnatrophie und (chronische) (Alkohol)polyneu-
ropathie  (vgl.  IV/27  und  34  sowie  IV/17,  19,  26  und  31)  von  der 
MEDAS nicht als separate Diagnosen aufgeführt. Doch ist davon aus-
zugehen,  dass  deren  Auswirkungen  im  Rahmen  der  Gesamtbeur-
teilung von der MEDAS berücksichtigt wurden.

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6.3 Der RAD - auf dessen Beurteilung die IVSTA sich abstützte - über-
nahm  in  seinen  Stellungnahmen  vom  2.  Februar  2007  (IV/63)  und 
14. Mai  2007  (IV/80)  im  Wesentlichen  die  genannten  MEDAS-Diag-
nosen und deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers, rückwirkend ab 1996.

6.4 Neben der oben erwähnten Diagnosen und Beurteilung wies die 
MEDAS in ihrem Gutachten darauf hin, dass im Rahmen der Begut-
achtung unerwartet neue Befunde/Beschwerdebilder entdeckt worden 
seien:

6.4.1 Einerseits könnten das häufige Erbrechen des Beschwerdefüh-
rers (zwei- bis dreimal täglich) und der erhebliche Gewichtsverlust auf 
eine  Pathologie  des  oberen  Abdomens  hinweisen.  Daher  habe  die 
MEDAS  dem  Beschwerdeführer  eine  gastroenterologische  Untersu-
chung empfohlen, um den Stand seiner (anamnestischen) Geschwür-
erkrankung (ICD-10 K27.9) und eine eventuelle portale Hypertension 
(erhöhter Druck in der Pfortader) abzuklären und eine evolutive Patho-
logie auszuschliessen (vgl. IV/61 S. 9 und 24 f.). 

Andererseits diagnostizierte die MEDAS eine  nicht determinierte Trü-
bung der (hinteren) Lungen. Beim rauchenden Beschwerdeführer rufe 
eine Differenzialdiagnose primär  den Verdacht  auf  eine Tumorpatho-
logie hervor. Aber auch eine infektiöse Pathologie komme in Betracht. 
Daher empfahl die MEDAS primär ein Brust-CT und eventuell eine En-
doskopie. Je nach den Resultaten sei eine Tuberkulose auszuschlies-
sen (vgl. IV/61 S. 19 f., 24 f., 30 f.).

6.4.2 Die  MEDAS  deklarierte,  dass  angesichts  dieser  neuen  (Ver-
dachts-)befunde, die Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers neu zu stellen sei. Eine abschliessende Beurteilung werde erst 
nach Durchführung  der  zur  Abklärung  notwendigen  Untersuchungen 
möglich  sein.  Im  Übrigen  könne  angesichts  der  Diagnostik  und  der 
Entwicklung  im  Verlauf  der  nächsten  Monate  die  Möglichkeit  einer 
grösseren  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit,  selbst  in  einer  ange-
passten Tätigkeit, nicht ausgeschlossen werden (vgl. IV/61 S. 29 und 
31). 

Die  MEDAS empfahl  angesichts  der  sprachlichen  Barrieren  und der 
Notwendigkeit  invasiver  Massnahmen  und  eventueller  Biopsien,  die 
Untersuchungen bei  Lungen- und gastroenterologischen Spezialisten 
in der Heimat des Beschwerdeführers durchführen zu lassen, welche 

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auch dessen Nachbetreuung gewährleisten könnten (vgl. IV/61 S. 25 
und 29).

6.4.3 Die  MEDAS  führte  weiter  aus,  dass  eine  detaillierte  neuro-
psychologische Untersuchung eine genauere Dokumentation der fest-
gestellten diskreten Einschränkung der höheren intellektuellen Fähig-
keiten des Beschwerdeführers erlauben würde. Aufgrund der Sprach-
barriere  (welche  auch  durch  den  Beizug  eines  Dolmetschers  nicht 
habe  ausreichend  überwunden  werden  können)  und  da  auch  ohne 
neuropsychologische  Untersuchung  festgestellt  werden  könne,  dass 
der Beschwerdeführer für eine manuelle Tätigkeit mit geringem Quali -
fikationsniveau, wie er sie früher ausgeübt habe, in psychischer Hin -
sicht  gänzlich  arbeitsfähig  sei,  habe  die  MEDAS von  einer  solchen 
neuropsychologischen Begutachtung abgesehen. 

Die  IVSTA – welche  dem Beschwerdeführer  Lieferfahrten mit  einem 
kleinen Fahrzeug zumutete, obwohl er über keinen Führerausweis ver-
fügt  [vgl. IV/61 S. 13] – listete als zumutbare Verweisungstätigkeiten 
unter  anderem  eine  Tätigkeit  als  Verkäufer  im  Detailhandel  bzw. 
Registrier- und Klassierungsarbeiten auf. Dass der Beschwerdeführer 
über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, um solche Tätigkeiten trotz 
der seitens des Psychiaters angesprochenen Einschränkungen (z.B. in 
Bezug auf das Rechnen) auszuüben, kann – umso mehr, als auch die 
psychiatrische Begutachtung  durch  die  Sprachbarriere  beeinträchtigt 
wurde  (s.  oben)  –  ohne  weitere  Abklärungen  nicht  angenommen 
werden (vgl. IV/61 S. 17 f. und 28). 

6.5 Angesichts der Ausführungen der MEDAS und, da aus den übri-
gen Akten, namentlich auch aus den Stellungnahmen des RAD keine 
zusätzlichen  klärenden  Beurteilungen  ersichtlich  sind,  ist  der  Be-
schwerdeführer mangels rechtsgenüglicher Klärung des Sachverhalts 
in  medizinischer  Hinsicht  ergänzend  pneumologisch,  gastroenterolo-
gisch und neuropsychologisch – letzteres in seiner Muttersprache – zu 
begutachten.

6.6 Bei  Eingang  der  Gutachten  hat  die  IVSTA sicherzustellen,  dass 
diese in korrekter und aussagekräftiger Form übersetzt  werden (was 
gemäss  MEDAS  auf  die  aktenkundigen  Übersetzungen  weitgehend 
nicht zutrifft, vgl. IV/61 S. 33 f.).

Weiter  hat  die  IVSTA – sofern  von einer  Anmeldung  im Jahre  2002 
auszugehen  ist  (vgl.  E.  3.3  hievor)  –  das  ursprüngliche  serbische 

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Dokument "Befund, Beurteilung und Gutachten" des Republikfonds der 
Renten-  und  Invalidenversicherung  vom 19.  April  2002  (fehlt  in  den 
Akten)  sowie  den  Rest  der  Übersetzung  des  Dokuments  (nur  die 
1. Seite ist aktenkundig) zu den Akten zu nehmen (vgl. IV/27 bzw. act. 
10.3 und act. 10) - nicht zuletzt, weil sich der Beschwerdeführer aus-
drücklich auf dieses Dokument abstützt und es sich - gemäss Zusam-
menfassung im MEDAS-Gutachten - eher zu seinen Gunsten zu äus-
sern scheint (vgl. act. 10.4, IV/61 S. 5 f.).

6.7 Anschliessend  ist  -  wie  von  der  MEDAS postuliert  -  eine  neue 
Gesamtbeurteilung  der  Gesundheit  und  der  Arbeitsfähigkeit  des 
Beschwerdeführers vorzunehmen. Dabei ist der Austrittsbericht betref-
fend die stationäre  psychiatrische Behandlung vom 2. Oktober  2006 
bis 2. März 2007 mit zu berücksichtigen (IV/78). Ausserdem ist - soweit 
sich dies auf Grund des für die Beurteilung massgebenden Zeitraums 
nicht erübrigt (vgl. oben E. 3.2 bis 3.4) - zu prüfen, in welchem Zeit-
punkt  allfällige  Einschränkungen  in  der  Arbeitsfähigkeit  eingetreten 
sind.  Während  der  RAD  diesbezüglich  von  einem  Eintritt  im  Jahre 
1996 ausgeht, ist dem MEDAS-Gutachten keine klare Aussage zu ent-
nehmen. 

6.8 Die  Beschwerde  ist  daher  insoweit  gutzuheissen,  als  die  Verfü-
gung vom 5. Juni 2007 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne 
der Erwägungen über den Leistungsanspruch neu verfüge.

7.  
7.1 Bei  diesem  Verfahrensausgang  kann  offen  bleiben,  ob  die  ab-
schliessende RAD-Beurteilung durch einen einzelnen Facharzt vorge-
nommen werden durfte oder ob eine ärztliche Fachgruppe die entspre-
chende Beurteilung hätte vornehmen müssen.

7.2 Im  Übrigen  ist  in  Übereinstimmung  mit  der  IVSTA festzuhalten, 
dass  die  Zusprache  einer  serbischen  Invalidenrente  die  schweizeri-
sche Invalidenversicherung nicht  bindet (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4. 
m.w.H.). 

8.
8.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  auferlegt  gemäss  Art.  63  Abs.  1 
und Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegen-
den  Partei.  Eine  Rückweisung  gilt  praxisgemäss  als  Obsiegen  der 
Beschwerde führenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6). Den Vorinstanzen 

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werden  keine Verfahrenskosten auferlegt  (Art.  63  Abs. 2  VwVG). Es 
sind daher keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der vom Beschwer-
deführer  am  8.  November  2007  geleistete  Kostenvorschuss  von 
Fr. 300.- ist ihm zurück zu erstatten.

8.2 Der obsiegende, vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 
Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Fe-
bruar  2008 über  die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht  (VGKE,  SR  173.320.2;  in  der  ab  1.  April  2010 
geltenden Fassung) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten 
der  Verwaltung. Diese  ist  unter  Berücksichtigung des  aktenkundigen 
Aufwands auf Fr. 500.- festzulegen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde wird  insofern  gutgeheissen,  als  die  Verfügung  vom 
5. Juni  2007  aufgehoben  und  die  Sache  an  die  Vorinstanz  zurück-
gewiesen  wird,  damit  diese  nach  erfolgter  Abklärung  und  Akten-
ergänzung im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch neu 
verfüge.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben.  Der  geleistete  Kosten-
vorschuss von Fr. 300.- wird dem Beschwerdeführer zurück erstattet.

3.
Dem  Beschwerdeführer  wird  für  das  vorliegende  Verfahren  eine 
Parteientschädigung in  der  Höhe von Fr. 500.-  zugesprochen. Diese 
Entschädigung ist von der Vorinstanz zu leisten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  (Gerichtsurkunde;  Beilagen:  Kopie  von 
act. 10 zur Kenntnis und Rückerstattungsformular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

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Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Vor-
aussetzungen  gemäss  den  Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene 
Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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