# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c5b45fd-59ba-5b1c-959e-5b17e50da2e5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 06.03.2015 HE150001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HE150001_2015-03-06.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht    
 

 

Geschäfts-Nr.: HE150001-O U/mb 

 

 

Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie die Gerichtsschreiberin 

Kerstin Habegger 

 

Urteil vom 6. März 2015 

 

in Sachen 

 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich,  

Kläger 

 

gegen 

 

A._____ Limited, 

Beklagte 

 

 
betreffend Organisationsmangel 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1) 

"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Die Zweigniederlassung der Beklagten verfügt über keine Vertretung mit 

Wohnsitz in der Schweiz (Art. 160 Abs. 2 IPRG, Art. 935 Abs. 2 OR). Sie ist pos-

talisch auch nicht erreichbar. 

2. Dieser Organisationsmangel führte zur Klage des Handelsregisteramtes. 

3. Der Beklagten wurde Frist zu Mangelbehebung angesetzt (Prot.S. 2). Die Frist 

verstrich ungenutzt.  

4. Gegen die Zweigniederlassung laufen keine relevanten Betreibungen von Pri-

vaten, weshalb ein Niederlassungskonkurs höchstwahrscheinlich nur Kosten und 

keinen Nutzen verursachen würde (act. 6). 

5. Androhungsgemäss ist deshalb die Zweigniederlassung gestützt auf Art. 731b 

Abs. 1 OR zu löschen. 

6. Der klägerischerseits genannte Streitwert von mindestens CHF 30'000 blieb 

unbestritten. 

7. Ausgangsgemäss wird die Beklagte kosten- und entschädigungspflichtig. 

- 3 - 

Der Einzelrichter erkennt: 

1. Die Zweigniederlassung der Beklagten (Firmennummer …) wird im Handels-

register gelöscht. 

2. Der Kläger wird angewiesen, die Löschung nach Eintritt der Rechtskraft die-

ses Urteils vorzunehmen.  

3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 

4. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 

5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 

CHF 300.00 zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte durch Publikation im 

kantonalen Amtsblatt. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert 

beträgt mindestens CHF 30'000. 

 

Zürich, 6. März 2015 
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 

 
Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Kerstin Habegger 
 

	Urteil vom 6. März 2015
	
	Rechtsbegehren: (act. 1)
	Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
	Der Einzelrichter erkennt:
	1. Die Zweigniederlassung der Beklagten (Firmennummer …) wird im Handelsregister gelöscht.
	2. Der Kläger wird angewiesen, die Löschung nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils vorzunehmen.
	3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00.
	4. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt.
	5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von CHF 300.00 zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte durch Publikation im kantonalen Amtsblatt.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...