# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5964027c-4629-54e9-9de6-ee9b135a8d2a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.08.2010 E-5808/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5808-2010_2010-08-19.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5808/2010/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;
Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser.

A._______, geboren (...),
Benin,
c/o (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 13. August 2010/ N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5808/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat  Benin im Mai  2010 verliess  und über  ihm unbekannte  Länder, 
unter Umgehung der Grenzkontrolle, am 30. Juni 2010 in die Schweiz 
einreiste,  wo  er  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
(...) um Asyl nachsuchte, 

dass er in das (...) transferiert und dort am 27. Juli 2010 befragt wurde, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der ausführlichen Befragung im 
(...) sowie der Anhörung vom 11. August 2010 gemäss Art. 29 Abs. 1 
des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31)  zur 
Begründung  des  Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er 
habe seit  seinem fünften Lebensjahr zusammen mit  seiner Mutter in 
Gabun gelebt, 

dass er nach dem Tod seiner Mutter, niemanden gehabt habe, der sich 
um ihn und seine geschwollenen Beine hätte kümmern können,

dass seine Mutter  Muslimin gewesen sei und gleichzeitig einem Kult 
namens B._______ angehört habe, 

dass  die  Mitglieder  dieses  Kults  den  Beschwerdeführer  hätten 
umbringen wollen, weshalb er nach Benin geflüchtet sei, 

dass er in Benin von einem Voodoo-Priester C._______ aufgenommen 
worden und gepflegt worden sei, 

dass C._______ ihm erklärt  habe, seine geschwollenen Beine seien 
die  Folge  eines  Fluches  des  Geheimkultes,  weil  seine  Mutter  beim 
Eintritt  in  den  Kult  möglicherweise  ein  Gelübde  abgelegt  und  ihren 
Sohn für ihren eigenen Erfolg geopfert habe,

dass er zudem dem Beschwerdeführer mitgeteilt habe, sich in keinem 
"schwarzen Land" vor diesen Kultleuten verstecken zu können, da sie 
ihn  überall  finden  würden,  weshalb  er  ihm  zur  Flucht  ins  Ausland 
verholfen habe,

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen auf die Protokolle 
bei den Akten verwiesen wird,

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dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  13. August  2010  –  gleichentags 
eröffnet  und  persönlich  ausgehändigt  –  in  Anwendung  von  Art. 32 
Abs. 2  Bst. a AsylG  auf  das  Asylgesuch  nicht  eintrat  und  dessen 
Wegweisung  –  unter  Androhung  von  Zwangsmitteln  im 
Unterlassungsfall – aus der Schweiz anordnete, wobei er diese am Tag 
nach Eintritt des Rechtskraft zu verlassen habe, 

dass  es  den  Kanton  D._______  mit  dem  Vollzug  der  Wegweisung 
beauftragte  und  dem Beschwerdeführer  die  editionspflichtigen Akten 
gemäss Aktenverzeichnis aushändigte, 

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer  habe keine Reise-  oder  Identitätspapiere  eingereicht 
und es lägen keine entschuldbaren Gründe vor, welche ihm die Ein-
reichung solcher verunmöglichten,

dass nämlich  das  Fehlen  jeglichen Bemühens,  seine Identität  durch 
rechtsgenügliche Papiere  zu belegen,  den Schluss  zulasse,  der  Be-
schwerdeführer sei nicht bereit, solche Ausweisdokumente vorzulegen,

dass er widersprüchliche Angaben zum Besitz einer Geburtsurkunde 
und  zur  Möglichkeit,  zwecks  Papierbeschaffung  jemanden  im 
Heimatland kontaktieren zu können, gemacht habe,

dass die  Behauptung des Beschwerdeführers,  ohne jegliches Reise- 
oder Identitätspapier und ohne jemals kontrolliert worden zu sein, von 
Benin bis in die Schweiz gelangt zu sein, realitätsfremd erscheine,

dass die Schilderung seiner Reise von seinem Heimatland bis in die 
Schweiz als derart realitätsfremd einzustufen sei, dass die Vermutung 
naheliege,  er  beabsichtige  nicht  nur  das  Verheimlichen  der  wahren 
Umstände seines Reiseweges, sondern er wolle auch nicht offenlegen, 
mit welchen Reisepapieren er in Wirklichkeit in die Schweiz gereist sei,

dass  die  Angaben  des  Beschwerdeführers  zu  seinen  Asylgründen 
widersprüchlich und vage ausgefallen seien, 

dass  er  beispielsweise  in  (...)  angeben habe,  aus  Gabun deswegen 
geflüchtet zu sein, weil ihn die Kultmitglieder hätten umbringen wollen, 
in der Anhörung jedoch angegeben habe, er habe dort niemanden, der 
ihn ernähren und sich um seine kranken Beine kümmern würde, 

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dass er zudem einmal angeben habe, seine Mutter sei  beim Anblick 
des  brennenden Marktes  zusammengebrochen und  später  im Spital 
gestorben, ein anderes Mal habe er erklärt, sie sei ermordet worden,

dass  die  konkrete  Art  der  Bedrohung  durch  die  Kultleute  anhand 
seiner Aussagen unklar geblieben sei,

dass  der  vom  Beschwerdeführer  geschilderten  Bedrohung,  selbst 
wenn sie als glaubhaft erachtet würde, die Asylrelevanz fehle, da er es 
unterlassen habe, die Behörden im Heimatland um Schutz zu bitten 
und folglich dem beninischen Staat nicht mangelnder Schutzwille und 
mangelnde Schutzfähigkeit angelastet werden könne, 

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 
und 7 AsylG nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage keine zusätzli -
chen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder ei-
nes Wegweisungshindernisses erforderlich seien, 

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom  16. August 2010 
(Eingabe  und  Poststempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob und dabei  sinngemäss 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragte,

dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit wesentlich – in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 18. August 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem  Gebiet  des  Asyls 
endgültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG  des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet 

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(Art. 105  AsylG)  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art  37  VGG  sowie 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif -
tenwechsel zu verzichten ist,

dass  auf  ein  Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art.  32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass  der  Beschwerdeführer  bis  heute  keine  gültigen  Identitätsdoku-
mente zu den Akten gereicht hat,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung – nach Prüfung der Ak-
ten durch das Gericht – überzeugend dargelegt hat, weshalb für das 
Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapieren keine entschuldba-
ren Gründe vorliegen,

dass  die  Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  ebenfalls 
zutreffend erwogen hat, aus welchen Gründen der Beschwerdeführer 
die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht erfüllt,

dass seine oberflächlichen und unplausiblen Aussagen eindeutig den 
Schluss zulassen, er habe nicht selbst Erlebtes geschildert,  sondern 
einen konstruierten Sachverhalt,

dass die Beschwerdeschrift  keine Ausführungen zur vorinstanzlichen 
Argumentation  enthält,  mithin  nicht  ansatzweise  dargetan  wird, 
inwiefern die Erwägungen des BFM unzutreffend sein sollen, und auch 
aus den Akten nicht ersichtlich wird, inwiefern die angefochtene Ver-
fügung Bundesrecht verletzen, den rechtserheblichen Sachverhalt un-
richtig oder unvollständig feststellen oder unangemessen sein könnte,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
und – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung  ergibt  –  das  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshinder-
nissen offenkundig erscheinen und sich aus den Akten keine Anhalts-
punkte für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss 
summarische materielle  Prüfung  vorgenommen oder  zusätzliche Ab-
klärungen getroffen,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG  i.V.m.  Art.  32  Abs.  3  AsylG  auf  das  Asylgesuch  des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1  AsylG),  vorliegend  der  Kanton  keine 
Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem  kein  Anspruch  auf 
Erteilung einer solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001  Nr. 21), 

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weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen  steht  und  demnach  vom  Bundesamt  zu  Recht 
angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den 
gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von 
Ausländern regelt,  wenn der Vollzug der Wegweisung nicht  zulässig, 
nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83 
Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig  ist,  wenn 
völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der 
Ausländerin  oder  des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder 
einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit  
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art. 5  Abs. 1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des 
Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine  Anwendung  findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  im  Heimat- 
oder Herkunftsstaat droht,

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dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als 
unzumutbar  erweist,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Benin oder Gabun noch – aufgrund 
der  unglaubhaften  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  –  individuelle 
Gründe  auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr 
schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend als 
zumutbar zu erachten ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art.  8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-  
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil  geht  an den Beschwerdeführer, das BFM sowie an die 
zuständige kantonale Behörde. 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser

Versand:

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