# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63ae3084-ac74-5756-a435-136971eee3e1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2018 D-904/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-904-2016_2018-08-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-904/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richter Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 12. Januar 2016 / N_______. 

 

 

 

D-904/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin, eine aus 

B._______ (Provinz C._______) stammende Kurdin, ihren Heimatstaat zu-

sammen mit ihrer Mutter und weiteren Geschwistern im (...) auf dem Land-

weg. Über D._______ sei sie am 22. Oktober 2014 legal in die Schweiz 

gelangt. Am 27. Oktober 2014 reichte sie im Empfangs- und Verfahrensze-

ntrum (EVZ) in E._______ ein Asylgesuch ein. Am 5. November 2014 fand 

dort die Befragung zur Person (BzP) statt. 

Zur Begründung ihres Gesuchs führte die Beschwerdeführerin dabei im 

Wesentlichen an, es sei während ihres Studiums an der Universität in 

E._______ zu Problemen gekommen. Die Unruhen in Syrien hätten wäh-

rend ihrer Studentenzeit begonnen und die Studierenden hätten sich an 

Demonstrationen beteiligt. Als sie im Jahre (...) einmal an einer Kundge-

bung teilgenommen habe, hätten die Soldaten die Studierenden angegrif-

fen und es sei zu Ausschreitungen gekommen, wobei man unter anderem 

einen ihrer (Nennung Verwandter) heftig geschlagen habe. Da eine Kolle-

gin bewusstlos geworden sei, hätten ihre Schwester und sie erste Hilfe ge-

leistet und die Kollegin ins Spital gebracht. Aus Angst vor einer Verhaftung 

seien sie jedoch nicht mehr in die Stadt zurückgekehrt, sondern zu Ver-

wandten nach F._______ gegangen. Ferner habe sie anlässlich des 

Newroz am (...) in der Universität mit Kolleginnen und ihrer Schwester Kur-

disch gesprochen, was ihnen in der Folge vom Sicherheitsdienst der Uni-

versität verboten worden sei, ansonsten sie Probleme bekommen würden. 

Als ihre Schwester und sie noch in E._______ gewesen seien, seien sie 

wegen der Desertion ihres Bruders G._______ von den Soldaten und den 

Angehörigen des Sicherheitsdienstes belästigt worden. Bei einem Kontroll-

posten zwischen H._______ und E._______ habe man von ihnen verlangt, 

dass sie den Schleier tragen sollten. Ferner habe sie sich nicht an Kämpfen 

beteiligt, jedoch an Demonstrationen teilgenommen. Sie sei nicht konkret 

politisch tätig gewesen und auch nie verhaftet worden. Nach dem Studium 

sei sie in ihr Dorf nach Hause zurückgekehrt, obwohl sie gerne noch wei-

terstudiert hätte und den Master hätte erlangen wollen. 

A.b Mit Verfügung vom 13. November 2014 wies das BFM die Beschwer-

deführerin für den Aufenthalt während des Asylverfahrens dem Kanton 

I._______ zu. 

A.c Mit Schreiben vom 27. April 2015 teilte der Rechtsvertreter die Über-

nahme des Mandats für die Beschwerdeführerin und deren Geschwister 

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Seite 3 

J._______ (N_______), K._______ (N_______) und G._______ 

(N_______) mit. Zudem ersuchte er um Koordination dieser Verfahren so-

wie bei negativem Entscheid um vorgängige Akteneinsicht. 

A.d Am 26. Juni 2015 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren 

Asylgründen angehört. Dabei führte sie in Ergänzung zu ihren bisherigen 

Vorbringen im Wesentlichen an, sie habe sich am (...) in der Wohnsiedlung 

mit ihrer Schwester K._______ und Kolleginnen getroffen, weil sie an der 

Newroz-Feier hätten teilnehmen wollen. Da sie sich untereinander auf Kur-

disch unterhalten hätten, seien Aufsichtspersonen erschienen, die sie er-

mahnt und ihnen verboten hätten, weiterhin auf Kurdisch zu sprechen. Eine 

der Aufsichtspersonen habe ihre Identitätskarten eingezogen und sie zur 

Sicherheitsabteilung der Wohnsiedlung gebracht, wo sie beschimpft wor-

den seien. Die Identitätskarten hätten sie dann am nächsten Tag wieder 

erhalten. Der Vorfall habe keine weiteren Folgen für sie gehabt, sie habe 

sich aber beobachtet gefühlt. Sodann habe sie zwischen dem (...) und (...) 

an einer friedlichen Demonstration in L._______ teilgenommen und sei an-

schliessend wieder in ihr Zimmer in der Studentenwohnsiedlung zurückge-

kehrt. Etwas später habe sie ihr (Nennung Verwandter) darüber informiert, 

dass er Schüsse gehört habe und sie und ihre Kolleginnen die Wohnsied-

lung verlassen sollten. Vor den Gebäuden habe eine Kundgebung stattge-

funden und die Shabiha sei dort präsent gewesen. Daraufhin habe ihre 

Kameradin einen Zusammenbruch erlitten. Sie, ihre Schwester und die 

Kollegin seien daraufhin durch die Hintertüre aus dem Gebäude geschli-

chen. Bei der Flucht habe sie eine Person der Shabiha gesehen, welche 

ihren (Nennung Verwandter) mit einem Stock auf den Rücken geschlagen 

habe. Ihre Schwester sei auch von einem Elektrostock getroffen worden. 

Sie hätten ihre Kameradin ins (...)-Spital gebracht. Etwa fünf Stunden spä-

ter hätten sie das Spital durch eine Hintertüre verlassen und sich zu Ver-

wandten in M._______ begeben. Dort seien sie (...) Tage geblieben und 

danach wieder in ihre Siedlung zurückgekehrt, als dort wieder Sicherheit 

geherrscht habe. Unterwegs hätten sie auch Probleme gehabt, sie wisse 

jedoch nicht, ob das mit Angehörigen der Regierung oder mit solchen des 

Islamischen Staats (IS) gewesen sei. Die Apoci hätten sie aufgefordert, für 

diese zu arbeiten und zu den Waffen zu greifen. Nach ihrer Rückkehr in die 

Wohnsiedlung seien strenge Kontrollen durchgeführt und sie öfters nach 

Ausweisen gefragt worden. Weitere Probleme habe es jedoch nicht gege-

ben. Sodann sei ihr Bruder im (...) aus dem Militärdienst desertiert, wovon 

sie aber erst im Jahre (...) erfahren habe. Die syrischen Geheimdienste 

seien immer wieder zu ihrer Familie nach Hause gekommen, hätten nach 

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ihrem Bruder gefragt und das Haus durchsucht. Nach Abschluss ihres Stu-

diums sei sie am (...) in ihr Heimatdorf zurückgekehrt und ungefähr vier 

oder fünf Mal persönlich anwesend gewesen, als Angehörige des Geheim-

dienstes bei ihnen zu Hause erschienen seien. Manchmal hätten diese – 

wenn ihr Vater nicht da gewesen sei – diesen in der Schule aufgesucht. 

Einmal, als weder ihr Vater noch sie oder ihr Bruder daheim gewesen 

seien, hätten die Geheimdienstleute ihre Schwester K._______ mitgenom-

men. Aus Angst, dass ihr eine solche Verhaftung ebenfalls widerfahren 

könnte, habe ihr Vater sie von zuhause fernhalten wollen. Schliesslich habe 

sie Syrien im (...) zusammen mit Geschwistern und ihrer Mutter verlassen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin wird, soweit we-

sentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

A.e Mit Schreiben vom 14. Dezember 2015 wies der Rechtsvertreter da-

rauf hin, dass im Verfahren von G._______ mittlerweile ein positiver Ent-

scheid ergangen sei. Es seien daher die anderen Verfahren möglichst bald 

koordiniert zu entscheiden. 

A.f Am 5. Januar 2016 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin – mit 

Bezug auf das am 27. April 2015 eingereichte Gesuch – Akteneinsicht. 

B.  

Mit Verfügung vom 12. Januar 2016 – eröffnet am 13. Januar 2016 – stellte 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte ihr Asylgesuch vom 27. Oktober 2014 ab. Gleichzeitig ver-

fügte es ihre Wegweisung aus der Schweiz, ordnete indessen wegen Un-

zumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung die vorläufige Aufnahme an.  

C.  

Mit Eingabe vom 12. Februar 2016 erhob die Beschwerdeführerin beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es sei die Verfü-

gung des SEM vom 12. Januar 2016 in den Dispositivziffern 1 bis 3 aufzu-

heben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es sei ihr Asyl 

zu gewähren, eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachver-

haltsabklärung unter Beizug der Akten von G._______ (_______), 

K._______ (N_______) und N._______ (N_______) und zu neuem Ent-

scheid an die Vorinstanz zurückzuweisen, und ersuchte in prozessualer 

Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

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ses, um Beiordnung ihres Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand sowie um Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren (Geschäfts-

Nrn. D-904/2016 und D-906/2016), zumindest aber um Koordination der-

selben. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Er-

wägungen eingegangen. 

Ihrer Eingabe legte die Beschwerdeführerin (Auflistung Beweismittel) bei. 

D.  

Mit Verfügung vom 29. Februar 2016 teilte der Instruktionsrichter der Be-

schwerdeführerin mit, dass sie den Entscheid in der Schweiz abwarten 

dürfe. Dem Antrag auf Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren  

D-904/2016 und D-906/2016 wurde im Sinne einer Koordination dieser 

Verfahren entsprochen. Die Behandlung der weiteren Anträge wurde auf 

einen späteren Zeitpunkt verwiesen. 

E.  

Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 (Eingang Bundesverwaltungsgericht: 

1. März 2016) ersuchte die Beschwerdeführerin, es sei ihr der Eingang ih-

rer Beschwerde zu bestätigen, und reichte Kopien der Asylakten ihrer 

Schwester K._______ (N_______) ein. Diese Akten würden das Bild der 

politischen Verfolgung ihrer Familie abrunden und seien wesentlich für die 

Beurteilung der geltend gemachten begründeten Furcht vor künftiger Re-

flexverfolgung und der Nachfluchtgründe. 

F.  

Mit Verfügung vom 15. April 2016 wurden die Gesuche um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um 

Erlass des Kostenvorschusses gutgeheissen, auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses verzichtet, das Gesuch um Gewährung der amtlichen Ver-

beiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG (SR 142.31) gutgeheissen und 

der Beschwerdeführerin ein amtlicher Rechtsbeistand in der Person von 

Rechtsanwalt Bernhard Jüsi bestellt. Es wurde der Beschwerdeführerin 

mitgeteilt, dass ihr Beschwerdeverfahren D-904/2016 und dasjenige ihres 

Bruders J._______ (Geschäfts-Nr. D-906/2016) mit dem Verfahren ihrer 

Schwester K._______ (Geschäfts-Nr. D-2037/2016) koordiniert würden. 

Unter anderem wurden die Beschwerdeakten D-904/2016, die Akten 

N_______ sowie die Vorakten N_______ und N_______ an die Vorinstanz 

überwiesen und diese in Anwendung von Art. 57 VwVG zur Einreichung 

einer Stellungnahme unter Beilage ihrer gesamten Akten bis zum 2. Mai 

2016 eingeladen. 

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Seite 6 

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 2016 verwies die Vorinstanz – nach 

einigen ergänzenden Bemerkungen – auf ihre Erwägungen, an denen sie 

vollumfänglich festhielt, zumal die Beschwerdeführerin keine neuen Tatsa-

chen oder Argumente vorgebracht habe, die im Verfahren vor dem SEM 

nicht schon berücksichtigt worden seien. Auch würden keine subjektiven 

Nachfluchtgründe vorliegen. Die Beschwerdeführerin könne daher nicht als 

Flüchtling anerkannt werden. 

H.  

Mit Verfügung vom 3. Mai 2016 wurde der Beschwerdeführerin eine Kopie 

der vorinstanzlichen Vernehmlassung vom 2. Mai 2016 zugestellt und ihr 

Gelegenheit gegeben, bis zum 18. Mai 2016 eine Replik und entspre-

chende Beweismittel einzureichen. 

I.  

Die Beschwerdeführerin replizierte – unter Beilage einer Kostennote ihres 

Rechtsbeistandes – mit Eingabe vom 18. Mai 2016. 

J.  

Eine Anfrage vom 14. Mai 2018 nach dem Verfahrensstand wurde vom 

Bundesverwaltungsgericht am 30. Mai 2018 beantwortet. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

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angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Asylentschei-

des im Wesentlichen aus, die Teilnahme der Beschwerdeführerin an einer 

Demonstration zwischen dem (...) und (...) habe ihren eigenen Angaben 

keine Folgen nach sich gezogen. Es sei daher davon auszugehen, dass es 

zu keiner asylrelevanten Verfolgungssituation, die auf ihre Teilnahme an 

der Demonstration zurückgeführt werden könnte, gekommen sei. Im Zu-

sammenhang mit dem Vorfall vom (...), als sie vom Sicherheitspersonal der 

Wohnsiedlung beschimpft worden sei, habe die Beschwerdeführerin er-

wähnt, ihr sei in der Folge kein weiterer Nachteil daraus entstanden. Eine 

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auf diesen Vorfall bezogene Verfolgung könne somit ebenfalls ausge-

schlossen werden. Dass sich die Beschwerdeführerin anschliessend beo-

bachtet gefühlt habe, vermöge keine andere Betrachtungsweise herbeizu-

führen, handle es sich hierbei doch einzig um ein Gefühl, das aller Wahr-

scheinlichkeit nach auf die allgemein angespannte Lage zurückzuführen 

gewesen sei. Selbst bei Annahme eines Verfolgungsinteresses wären die 

behaupteten Verfolgungssituationen sodann im Zeitpunkt der Ausreise 

nicht mehr aktuell gewesen. Der zeitliche Kausalzusammenhang werde 

nämlich unterbrochen, wenn zwischen der Verfolgung und der Flucht rela-

tiv lange Zeit respektive praxisgemäss sechs bis zwölf Monate vergangen 

seien, ausser es würden plausible objektive und subjektive Gründe vorlie-

gen, die eine frühere Ausreise verhindert oder erschwert hätten. Die Be-

schwerdeführerin habe Syrien rund (...) Jahre nach dem Vorfall im (...) res-

pektive (...) Jahr nach dem Ereignis im (...) verlassen, ohne dass Gründe 

vorgelegen hätten, die einer früheren Ausreise entgegengestanden hätten. 

Bei dieser Tatsachenlage wäre der zeitliche Kausalzusammenhang nicht 

gegeben und damit auch eine asylrelevante Bedrohungs- oder Verfol-

gungssituation im Zeitpunkt der Ausreise zu verneinen. Soweit sie sinnge-

mäss eine Reflexverfolgung aufgrund der Desertion ihres Bruders 

G._______ aus der syrischen Armee geltend mache, welche dann vorliege, 

wenn sich Verfolgungsmassnahmen abgesehen von der primär verfolgten 

Person auch auf Familienangehörige und Verwandte erstrecken würden, 

sei festzuhalten, dass die angeführte Desertion von G._______ vorliegend 

nicht in Frage gestellt werde. Hingegen sei zweifelhaft, ob eine Reflexver-

folgung vorgelegen habe respektive ob sie begründete Furcht vor einer sol-

chen gehabt habe. In der BzP hätten sich ihre Aussagen überwiegend auf 

ihre Probleme an der Universität bezogen und sie habe dabei die Gelegen-

heit erhalten, alle ihre für die Ausreise aus Syrien relevanten Vorkomm-

nisse – wenn auch in summarischer Form – zu erwähnen. Im Anschluss an 

die Befragung habe sie denn auch die Richtigkeit und Vollständigkeit des 

ihr rückübersetzten Protokolls unterschriftlich bestätigt. Zunächst falle auf, 

dass sie im Rahmen der Anhörung klar zu Protokoll gegeben habe, sie sei 

in E._______ von Angehörigen des Sicherheitsdienstes wegen der Deser-

tion ihres Bruders nicht aufgesucht worden. Es müsse folglich davon aus-

gegangen werden, dass sie in E._______ wegen ihres Bruders keine Prob-

leme mit den Sicherheitsbehörden gehabt habe. Weiter habe sie anlässlich 

der BzP mit keinem Wort erwähnt, von einer Reflexverfolgung in 

B._______ bedroht gewesen zu sein. Erst im Verlaufe des Verfahrens habe 

sie die Befürchtung geltend gemacht, eines Tages vom syrischen Geheim-

dienst aufgrund der Desertion ihres Bruders mitgenommen zu werden. Die-

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Seite 9 

ses Vorbringen erweise sich entsprechend der Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts als nachgeschoben und somit unglaubhaft. Die 

Zweifel an der Glaubhaftigkeit würden dadurch verstärkt, dass ihre Anga-

ben zur angeblichen Reflexverfolgung wenig substanziiert und sowohl die 

freie Erzählung als auch die Antworten zu diversen Fragen keine Real-

kennzeichen enthalten und einen persönlichen Bezug vermissen lassen 

würden. So habe die Beschwerdeführerin ihre Befürchtung, vom syrischen 

Sicherheitsdienst mitgenommen zu werden, lediglich damit begründet, ihr 

Vater habe nach der Mitnahme ihrer Schwester K._______ gesagt, dass 

der Sicherheitsdienst eines Tages bestimmt kommen und auch sie mitneh-

men würde. Ihre Vorbringen würden daher den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG respektive den Anforderungen 

an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. An dieser 

Beurteilung vermöchten die eingereichte Identitätskarte und das Universi-

tätsdiplom nichts zu ändern. So belege die Identitätskarte im Wesentlichen 

einzig ihre Identität und das Universitätsdiplom bestätige, dass sie ihr Stu-

dium abgeschlossen habe, was vorliegend nicht in Frage gestellt worden 

sei. 

3.2 Demgegenüber wendete die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde-

schrift im Wesentlichen ein, die Vorinstanz nehme den Sachverhalt ausei-

nander und gliedere ihn in einzelne Aspekte der Gesamtsituation, die zur 

Flucht geführt habe. Sie führe aber anschliessend diese Aspekte nicht wie-

der zu einer Gesamtwürdigung zusammen, sondern verwende die Me-

thode, die je einzelnen Sachverhaltselemente für nicht genügend relevant 

zu halten und ihr Asylgesuch deswegen abzulehnen. Dabei verkenne sie 

aber, dass der psychische Druck auf sie stetig gestiegen sei. Natürlich sei 

das erste Ereignis noch nicht geeignet gewesen, zur Flucht zu führen. Auch 

der zweite Vorfall im Zusammenhang mit der Newroz-Feier und dem Si-

cherheitspersonal der Wohnsiedlung möge keinen ausreichenden Flucht-

grund darstellen. Ausschlaggebend für die Ausreise sei jedoch neben der 

Desertion des Bruders und der Suche nach diesem insbesondere die Mit-

nahme ihrer Schwester und deren Verhör durch den Geheimdienst gewe-

sen. Dies habe bei ihr eine begründete Furcht davor ausgelöst, als 

Schwester ebenfalls schwere Nachteile erleiden zu müssen. Dass dies 

eine reale Gefahr darstelle, würden zahlreiche Belege über Folter in Ge-

wahrsam der syrischen Behörden belegen. Auch würden Frauen systema-

tisch vergewaltigt. Der Versuch der Vorinstanz, das Geschehen in zeitlicher 

Hinsicht auseinanderzureissen und den zeitlichen Kausalzusammenhang 

zwischen den Erlebnissen zu bestreiten, sei als befremdlich zu erachten. 

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Eine Gesamtschau zeige, dass die detaillierten Vorbringen miteinander zu-

sammenhängen würden und den psychischen Druck sowie die Furcht vor 

künftiger Verfolgung begründet gesteigert hätten. Sodann sei der Vorhalt, 

sie habe in der BzP die Reflexverfolgung nicht genügend erwähnt, unzu-

treffend. Sie habe alle Gründe, die zu ihrer Flucht geführt hätten, erwähnt 

und explizit angegeben, dass sie wegen der Desertion ihres Bruders 

G._______ belästigt worden sei. Es sei ihr beschieden worden, dass sie 

Details später ausführen solle. Es verstosse daher gegen Treu und Glau-

ben, hier Widersprüche zu konstruieren. In E._______ sei sie nicht deswe-

gen von den Behörden aufgesucht worden, sondern die dortigen Ereig-

nisse hätten die früheren Vorfälle betroffen. Hingegen habe sie miterlebt, 

dass ihre Schwester wegen ihres Bruders mitgenommen worden sei. Da 

sie zudem bisher nicht selber mitgenommen worden sei, habe sie auch 

noch über kein derart einschneidendes Erlebnis zu berichten gehabt, wes-

halb in ihren Schilderungen kein grösserer Detaillierungsgrad als der in den 

Protokollen zu findende erwartet werden dürfe. Die Frage der Reflexverfol-

gung könne objektiv geprüft werden, indem das Verfolgungsinteresse der 

Behörden am Bruder einer genauen Prüfung unterzogen werde, was die 

Vorinstanz unterlassen habe. Auch habe sie es unterlassen, die Aussagen 

der verhafteten Schwester K._______ zu berücksichtigen. Zudem sei die 

Familie in die Schweiz geflüchtet, weil hier ein Onkel lebe, der ein politi-

scher Gefangener des Assad-Regimes gewesen sei und deswegen in der 

Schweiz Asyl erhalten habe. Im Weiteren habe das SEM vorliegend den 

herabgesetzten Beweisanforderungen der Glaubhaftmachung gemäss Art. 

7 AsylG nicht hinreichend Rechnung getragen. Die Erkenntnis, wonach 

ihre Aussagen in den wesentlichen Punkten unglaubhaft seien, gründe auf 

einer zu restriktiven Handhabung der Beweisregel von Art. 7 AsylG. Die 

überwiegende Mehrheit der von der Vorinstanz aufgeführten „Ungereimt-

heiten“ hätten ohne Weiteres entkräftet werden können und es bestünden 

bei neutraler und objektiver Lesart der Protokolle auch keinerlei Widersprü-

che, insbesondere auch nicht zwischen der BzP und der Anhörung. Vorlie-

gend würden somit ihre glaubhaften Aussagen allfällige Unstimmigkeiten 

überwiegen. Sie habe nachweisen beziehungsweise glaubhaft machen 

können, dass sie in ihrem Heimatland wegen ihrer politischen Anschauung 

sowie aufgrund der Rückschlüsse, die die syrische Regierung aus dem 

Verhalten ihrer Verwandten ziehe, in asylrelevanter Weise gefährdet sei. 

Schliesslich würden subjektive Nachfluchtgründe vorliegen, zumal sie zu 

einem politisch missliebigen Onkel in die Schweiz geflüchtet und ver-

schwunden sei, als man nach ihrem desertierten Bruder gesucht habe. 

Dies führe dazu, dass bei einer Rückkehr die reale Gefahr einer Verfolgung 

– mit Folter und Verhör – bestehe. 

D-904/2016 

Seite 11 

3.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, der 

Argumentation der Beschwerdeführerin könne nicht gefolgt werden. Zum 

einen hätten die Vorfälle aus dem Jahre (...) und (...) an der Universität in 

E._______ keine asylrelevante Verfolgung nach sich gezogen – was von 

der Beschwerdeführerin im Übrigen auch nicht bestritten werde, gebe sie 

doch selber an, diese Vorfälle seien für eine Flucht aus Syrien nicht aus-

reichend gewesen – und zum andern stünden sie auch nicht in Verbindung 

mit den geltend gemachten Hausdurchsuchungen wegen der Desertion 

des Bruders. In Bezug auf die als nachgeschoben und unglaubhaft gewer-

tete Reflexverfolgung sei darauf hinzuweisen, dass selbst bei Wahrunter-

stellung das Vorliegen einer begründeten Furcht vor künftiger Verfolgung 

zu verneinen wäre. So genüge allein die subjektive Furcht vor einer künftig 

möglichen Bedrohung nicht, um auf das Vorliegen einer begründeten 

Furcht zu schliessen, und den Akten seien auch keine konkreten Anhalts-

punkte zu entnehmen, die für asylrelevante Verfolgungsmassnahmen in 

absehbarer Zukunft sprechen würden. Der Bruder G._______ der Be-

schwerdeführerin sei im (...) desertiert und in der Folge mehrmals zuhause 

bei seiner Familie von den syrischen Behörden gesucht worden. Der Vater 

und die eine Tochter hätten eine Erklärung unterschreiben müssen, dass 

sich G._______ nicht zuhause aufhalte und sie ihn bei einer Rückkehr den 

Behörden übergeben würden. (...) Jahre nach der Desertion habe die Fa-

milie Syrien verlassen. Aus dem Sachverhalt würden sich keine Hinweise 

ergeben, die für eine asylrelevante Reflexverfolgung sprechen würden. Die 

Akten der Schwester K._______ seien durchaus konsultiert worden; die-

sen lasse sich nichts entnehmen, was zu einer anderen Beurteilung führen 

würde. Ausserdem genüge – entgegen der in der Beschwerdeschrift ge-

äusserten Ansicht – der blosse Umstand, dass die Behörden ein Verfol-

gungsinteresse am Bruder hätten, nicht für die Bejahung einer Reflexver-

folgung. Sodann müssten für die Bejahung eines subjektiven Nachflucht-

grundes konkrete Anhaltspunkte vorliegen, welche in casu nicht gegeben 

seien. So bestehe kein Anlass zur Annahme, dass die Beschwerdeführerin 

vor dem Verlassen ihres Heimatstaates als regimefeindliche Person ins 

Blickfeld der syrischen Behörden geraten sei und nun in der Schweiz über-

wacht werde. Der blosse Hinweis auf einen in der Schweiz lebenden (Nen-

nung Verwandter) mit politisch heiklem Profil reiche nicht aus, um eine be-

gründete Verfolgungsfurcht bei einer Rückkehr ins Heimatland glaubhaft 

zu machen. Zudem dürfte auch den syrischen Behörden bekannt sein, 

dass viele syrische Staatsangehörige ihr Heimatland vorwiegend wegen 

des dort ausgebrochenen Bürgerkriegs verlassen hätten. 

D-904/2016 

Seite 12 

3.4 In ihrer Replik brachte die Beschwerdeführerin sodann vor, das SEM 

halte an seiner Methode fest, die einzelnen Sachverhaltselemente je für 

sich zu betrachten, und verneine den Zusammenhang im Sinne eines ste-

tig zunehmenden und sich bis zur Unerträglichkeit steigernden psychi-

schen Drucks weiterhin und verschliesse sich nach wie vor einer Gesamt-

betrachtung der Fluchtgründe. Habe jemand Vorverfolgung erlitten, so 

seien die Anforderungen an neue Ereignisse geringer, damit diese geeig-

net seien, begründete Furcht auszulösen. Auch ein nicht in direktem Zu-

sammenhang mit den eigenen Erlebnissen stehendes Ereignis wie die Su-

che nach ihrem Bruder könne hier genügen. Dabei gehe es nicht etwa um 

blosse subjektive Angst. Die Vorinstanz verkenne die allgemeine Lage in 

Syrien und insbesondere die hohen Risiken für junge Frauen im Falle einer 

Festnahme, sei es auch wegen der Suche nach dem Bruder. Es seien die 

geschlechtsspezifischen Gründe überhaupt nicht beachtet worden. Die  

Vorinstanz mutmasse, welche Überlegungen das syrische Regime anstel-

len werde. Dabei gehe sie vom günstigsten Fall aus, wonach sie vor der 

allgemeinen Bürgerkriegssituation geflohen sei, trotz ihrer früheren Erleb-

nisse der behördlichen Suche nach ihrem Bruder und der Flucht in die 

Schweiz, wo sich der politisch aktive (Nennung Verwandter) befinde. Das 

syrische Regime werde Rückkehrer genau unter die Lupe nehmen, wes-

halb beim geringsten Verdacht auf eine Zugehörigkeit zum politischen 

Gegner – gerade für Frauen – ein hohes Risiko für asylrelevante künftige 

Verfolgung bestehe. Insgesamt lägen vorliegend genügende Gründe vor, 

um auch in objektiver Hinsicht von einer begründeten Furcht auszugehen. 

4.   

4.1 Vorab rügte die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe sinn-

gemäss, die Vorinstanz habe die Begründungspflicht sowie die Pflicht zur 

sorgfältigen und vollständigen Abklärung des rechtserheblichen Sachver-

halts verletzt. Im Weiteren habe das SEM den herabgesetzten Beweisan-

forderungen der Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht hinreichend 

Rechnung getragen respektive die Beweisregel von Art. 7 AsylG zu restrik-

tiv angewendet. Diese Rügen, insbesondere diejenige der unvollständigen 

Sachverhaltsfeststellung, sind vorweg zu prüfen, da ein allenfalls ungenü-

gend abgeklärter Sachverhalt eine materielle Beurteilung verunmöglichen 

würde. 

4.1.1 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsät-

zen des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach 

hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä-

rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das 

D-904/2016 

Seite 13 

Verfahren notwendigen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die recht-

lich relevanten Umstände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Be-

weis führen (beispielsweise durch die Einholung eines Gutachtens). Dieser 

Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein Korrelat in der 

Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). 

Trotz des Untersuchungsgrundsatzes kann sich nämlich die entscheidende 

Behörde in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen einer Gesuch-

stellerin zu würdigen und die von ihr angebotenen Beweise abzunehmen, 

ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Eine ergänzende Un-

tersuchung kann sich jedoch aufdrängen, wenn aufgrund dieser Vorbrin-

gen und Beweismittel berechtigte Zweifel oder Unsicherheiten bestehen, 

die voraussichtlich nur mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden 

können (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 S. 414 f.). Vorliegend ging das SEM 

aufgrund der Parteiauskünfte und der eingereichten Beweismittel (Art. 12 

Bst. c VwVG) offensichtlich und zu Recht davon aus, dass der rechtser-

hebliche Sachverhalt als erstellt gelten könne und keine weiteren Beweis-

massnahmen zu ergreifen seien. So gilt ein Sachverhalt erst dann als un-

vollständig festgestellt, wenn nicht über alle rechtserheblichen Umstände 

Beweis geführt wurde oder wenn eine entscheidrelevante Tatsache zwar 

erhoben wurde, diese jedoch daraufhin nicht gewürdigt wurde und nicht in 

den Entscheid einfloss (vgl. OLIVER ZIBUNG/ELIAS HOFSTETTER, in: Wald-

mann/Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrens-

gesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 49 Rz. 39; siehe zum Ganzen auch BENJAMIN 

SCHINDLER, in: Auer/Müller/Schindler (Hrsg.), Kommentar zum Bundesge-

setz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), 2008, Rz. 28 zu Art. 49). Das 

SEM führte in seinen Feststellungen auf, dass ihrem Bruder G._______ in 

der Schweiz Asyl gewährt worden sei. Auch hielt es fest, dass ihre Schwes-

ter K._______ ebenfalls an der Universität in E._______ studiert habe, bei 

den Vorfällen vom (...) und (...) mitbeteiligt gewesen und eines Tages vom 

Geheimdienst von zu Hause mitgenommen worden sei. Im Weiteren nahm 

es in seinen Erwägungen Bezug auf die Vorfälle an der Universität und die 

dabei involvierte Schwester K._______ sowie den Umstand, dass ihrem 

Bruder G._______ in der Schweiz Asyl gewährt wurde, wobei das SEM die 

geltend gemachte Desertion von G._______ nicht bezweifelte. In der Folge 

prüfte es, ob sich aus der Desertion für die Beschwerdeführerin eine Re-

flexverfolgung ergebe – soweit es die Glaubhaftigkeit einer solchen nicht 

in Frage stellte – oder ob für sie begründete Furcht vor künftiger Verfolgung 

bestehe, was die Vorinstanz bezweifelte. Diesbezüglich drängte sich keine 

weitergehende Untersuchung des Sachverhalts auf und die Beschwerde-

führerin bringt denn auch nicht vor, welchen weiteren, konkreteren Bezug 

das SEM auf das Dossier ihres Bruders hätte nehmen sollen. Auch ist nicht 

D-904/2016 

Seite 14 

ersichtlich, dass die Akten ihrer Schwester K._______ respektive deren 

Aussagen bei der Prüfung des Asylgesuchs unberücksichtigt geblieben 

wären. Das SEM gelangte nach einer gesamtheitlichen Würdigung der ak-

tenkundigen Parteivorbringen und der Beweismittel zu einem anderen 

Schluss als die Beschwerdeführerin, was jedenfalls weder eine Verletzung 

des Untersuchungsgrundsatzes noch eine unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes darstellt. Dementsprechend drängten 

sich auch keine weitergehenden Abklärungen des Sachverhaltes auf. Die 

Rüge, die Vorinstanz habe vorliegend den herabgesetzten Beweisanforde-

rungen von Art. 7 AsylG nicht genügend Rechnung getragen, erweist sich 

vorliegend insgesamt als nicht stichhaltig. 

4.1.2 Unter diesen Umständen kann auch nicht von einer Verletzung der 

Begründungspflicht gesprochen werden. Die Vorinstanz setzte sich im an-

gefochtenen Entscheid mit den Asylgründen der Beschwerdeführerin, den 

dazu eingereichten Beweismitteln, den Ausführungen ihrer Schwester 

K._______, der Desertion ihres Bruders G._______ sowie den sich allen-

falls daraus für sie ergebenden Konsequenzen auseinander. Dabei kam 

sie zum Ergebnis, dass die geltend gemachten Ausführungen zu den Asyl-

gründen den Voraussetzungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 

AsylG respektive den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht genügten. Dadurch führte das SEM eine konkrete Würdigung 

des Einzelfalles durch, und es ist nicht ersichtlich, dass es geltend ge-

machte Sachverhaltselemente oder eingereichte Beweismittel nicht beach-

tet hätte. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass sich die verfü-

gende Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss, sondern sich auf 

die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken darf (BGE 126 I 97 E. 2b). 

Eine Verletzung der Begründungspflicht ist auch daher nicht zu erkennen, 

weil es der Beschwerdeführerin möglich war, sich ein Bild über die Trag-

weite des ablehnenden Asylentscheides zu machen und diesen sachge-

recht anzufechten (BGE 129 I 232 E. 3.2). Dementsprechend liegt diesbe-

züglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. 

4.2  

4.2.1 In materieller Hinsicht ist Folgendes zu erwägen: Soweit die Be-

schwerdeführerin vorbringt, die Vorinstanz habe die einzelnen Sachver-

haltselemente ihrer Asylbegründung jeweils einzeln und gesondert einer 

Prüfung unterzogen, ohne diese in einen Gesamtzusammenhang zu stel-

len, vermag dieser Einwand nicht zu überzeugen. Bezüglich der Vorfälle in 

den Jahren (...) an der Universität E._______ erwog das SEM zu Recht 

D-904/2016 

Seite 15 

und mit zutreffender Begründung, dass diesen Vorkommnissen keine asyl-

relevante Bedeutung beigemessen werden kann, zumal sie weder genü-

gend intensiv noch kausal für die Ausreise der Beschwerdeführerin waren 

noch in einen Zusammenhang mit den geltend gemachten Hausdurchsu-

chungen oder der Mitnahme sowie der Befragung ihrer Schwester 

K._______ aufgrund der Desertion des Bruders gebracht werden können. 

4.2.2 Jedoch kann der vorinstanzlichen Auffassung, wonach sich das Vor-

bringen einer Reflexverfolgung aufgrund der Desertion von G._______ als 

nachgeschoben und daher als unglaubhaft erweise, nicht gefolgt werden. 

Die Beschwerdeführerin führte anlässlich der BzP in summarischer Form 

aus, sie hätten wegen ihres Bruders G._______, der aus dem Militär de-

sertiert sei, Probleme bekommen, weshalb sie alle mit ihm aus Syrien ge-

flüchtet seien (vgl. act. A3/10 S. 6). Dadurch brachte sie entsprechend der 

zu beachtenden Rechtsprechung (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesver-

waltungsgerichts D-1707/2014 vom 15. April 2014 mit Verweis auf Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 1993 Nr. 3) einen zentralen Asylgrund bereits im Rahmen der 

BzP vor, wobei es ihr diesbezüglich nicht zum Nachteil gereichen kann, 

wenn sie dabei die Bezeichnung „Reflexverfolgung“ nicht erwähnte oder 

nicht genauer bezeichnete, wo genau sie wegen dieser Desertion behörd-

liche Probleme erleiden musste. Sodann ist hinsichtlich des vorinstanzli-

chen Einwandes, die Beschwerdeführerin habe in der BzP angeführt, sie 

und ihre Schwester seien während ihres Aufenthaltes von Angehörigen des 

Sicherheitsdiensts belästigt worden, weil ihr Bruder desertiert sei, was mit 

den späteren Aussagen in der Anhörung nicht übereinstimme, dass sie in 

E._______ angeblich keine Behelligungen durch Sicherheitskräfte infolge 

der Desertion erfahren habe, festzustellen, dass diesbezüglich keine be-

achtliche Ungereimtheit vorliegt. So wurde die Beschwerdeführerin in der 

BzP – nachdem sie ihre Gesuchsgründe dargelegt hatte – gefragt, ob sie 

das Wesentliche habe sagen können. Aus den darauffolgenden Aussagen 

ist mühelos zu erkennen, dass es sich bei diesen (nochmals) um eine kurze 

Aufzählung ihrer zentralen Ausreisegründe handelt (vgl. act. A3/10 Ziffer 

7.01 S. 7). Der Satz „Weil Bruder (...) desertierte.“ wurde insbesondere als 

Hauptsatz und nicht als Nebensatz der vorherigen Aussage protokolliert 

und ist im Rahmen der Aufzählung als nochmalige Erwähnung eines we-

sentlichen Fluchtgrundes, nicht aber als Ursache für die vorher genannten 

Belästigungen durch Soldaten und von Angehörigen des Sicherheitsdiens-

tes zu interpretieren. Aus ihren Aussagen anlässlich der Anhörung ist über-

dies klar ersichtlich, dass es sich beim erwähnten Sicherheitsdienst um 

denjenigen ihrer Wohnsiedlung an der Universität von E._______ handeln 

D-904/2016 

Seite 16 

muss und zudem nicht Soldaten, sondern Leute des Geheimdienstes bei 

der Beschwerdeführerin respektive ihren Familienangehörigen nach 

G._______ gesucht und gefragt hätten (vgl. act. A12/14 S. 5 und 7). Die 

Beschwerdeführerin führte denn auch auf Vorhalt in der Anhörung eine 

plausible Erklärung für ihre damalige Aussagen in der BzP an (vgl. act. 

A12/14 S. 10). Weiter ist zu berücksichtigen, dass dem Protokoll der BzP 

angesichts des summarischen Charakters nur ein beschränkter Beweis-

wert zukommt und Widersprüche für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit 

nur dann herangezogen werden dürfen, wenn klare Aussagen im EVZ in 

wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in 

der Anhörung beim BFM diametral abweichen. Aufgrund obiger Erwägun-

gen sind diese Voraussetzungen vorliegend nicht als erfüllt zu erachten 

und es ist der Ansicht der Beschwerdeführerin zu folgen, wonach der Vor-

halt, sie habe in der BzP die Reflexverfolgung nicht genügend erwähnt, als 

unzutreffend zu erachten ist. 

4.2.3 Es ist im Folgenden zu prüfen, ob im Hinblick auf die Verwandtschaft 

der Beschwerdeführerin zu ihrem aus dem Militärdienst desertierten Bru-

der G._______, was wiederholte Behelligungen von Seiten des Geheim-

dienstes ausgelöst habe, von einer Reflexverfolgung auszugehen ist. 

4.2.4 Staatliche Repressalien gegen Familienangehörige von politischen 

Opponenten können als sogenannte Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich 

erheblich sein, wenn sie in asylrelevanter Intensität gezielt erfolgen oder 

mit erheblicher Wahrscheinlichkeit drohen; die gegen den politischen Op-

ponenten bestehende Verfolgungsmotivation wirkt sich in diesen Fällen 

auch gegen seine von Reflexverfolgung bedrohten Angehörigen aus. Be-

gründete Furcht vor künftiger Verfolgung liegt grundsätzlich dann vor, wenn 

aufgrund objektiver Umstände in nachvollziehbarer Weise subjektiv be-

fürchtet wird, die Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit und in absehbarer Zukunft verwirklichen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, 

in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, 

Rz. 11.16; BVGE 2011/51 E. 6.2, 2011/50 E. 3.1.1, 2010/57 E. 2.5).  

4.2.5 Die Verfolgung von Angehörigen vermeintlicher oder wirklicher politi-

scher Oppositioneller durch die syrischen Behörden ist durch diverse Quel-

len dokumentiert. Es lassen sich unterschiedliche Motive für die Verfolgung 

von Angehörigen politischer Oppositioneller erkennen. So werden Angehö-

rige verhaftet und misshandelt, um eine Person für ihre oppositionelle Ge-

sinnung oder ihre Desertion zu bestrafen, um Informationen über ihren Auf-

enthaltsort in Erfahrung zu bringen, um eine Person zu zwingen, sich den 

D-904/2016 

Seite 17 

Behörden zu stellen, um ein Geständnis zu erzwingen, um weitere Perso-

nen abzuschrecken, oder um Angehörige für eine unterstellte oppositio-

nelle Haltung zu bestrafen, die ihnen aufgrund ihrer Nähe zu vermeintli-

chen oder wirklichen Oppositionellen zugeschrieben wird. Bezüglich Mili-

tärdienst in Syrien und Reflexverfolgung halten mehrere Berichte fest, 

dass, wenn ein Verweigerer oder Deserteur identifiziert ist, Behördenver-

treter die Familie der Person besuchen, um sie zum Verbleib der gesuchten 

Person zu befragen. Dabei wird die Familie eingeschüchtert und unter 

Druck gesetzt (vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer D-7317/2015 vom 

26. März 2018 E. 6.2 m.w.H.). Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars 

der Vereinten Nationen (UNHCR) führt in seinem Bericht "International Pro-

tection Considerations with regard to people fleeing the Syrian Arab Re-

public, Update III“ vom Oktober 2014 sodann aus, dass Familienangehö-

rige von (vermeintlichen) Regimegegnern wie Ehepartner, Kinder (inklusive 

minderjährige Kinder), Geschwister, Eltern und auch entferntere Ver-

wandte willkürlich verhaftet, in Isolationshaft genommen, gefoltert oder an-

derweitig misshandelt würden. Könne ein Regimegegner nicht gefunden 

werden, würden Sicherheitskräfte auch unter Anwendung von Gewalt Fa-

milienangehörige, inklusive Kinder, verhaften oder dazu missbrauchen, als 

Form der Bestrafung für die Aktivitäten des gesuchten Familienmitgliedes 

oder um an Informationen zu dessen Verbleib zu gelangen oder die Ge-

suchten unter Druck zu setzen, sich den Behörden zu stellen. Aus Sicht 

des UNHCR sind Familienmitglieder und andere nahe Angehörige von 

(vermeintlichen) Regimegegnern sodann einem besonderen Risiko von 

Verfolgung ausgesetzt (UNHCR-Bericht vom Oktober 2014, S. 6, 8 und 14, 

www.refworld.org/docid/544e446d4.html, abgerufen am 06.08.2018). Das 

UNHCR hält in seinem Update V des erwähnten Berichts vom November 

2017 im Wesentlichen an seiner bisherigen Einschätzung fest 

(www.refworld.org/pdfid/59f365034.pdf., abgerufen am 06.08.2018). 

4.2.6 Den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist zu entnehmen, dass 

sie im Zusammenhang mit der Desertion ihres Bruders G._______ diver-

sen Problemen seitens der syrischen Behörden ausgesetzt war. So seien 

die syrischen Geheimdienste immer wieder zu ihrer Familie nach Hause 

gekommen, hätten nach ihrem Bruder gefragt und das Haus durchsucht. 

Nach Abschluss ihres Studiums sei sie am (...) in ihr Heimatdorf zurückge-

kehrt und sei ungefähr vier oder fünf Mal persönlich anwesend gewesen, 

als Angehörige des Geheimdienstes bei ihnen zu Hause erschienen seien. 

Manchmal hätten diese – wenn ihr Vater nicht da gewesen sei – diesen in 

der Schule aufgesucht. Einmal, als weder ihr Vater noch sie oder ihr Bruder 

daheim gewesen seien, hätten die Geheimdienstleute ihre Schwester 

D-904/2016 

Seite 18 

K._______ mitgenommen. Aus Angst, dass ihr eine solche Verhaftung 

ebenfalls widerfahren könnte, habe ihr Vater sie von zuhause fernhalten 

wollen. Die Beschwerdeführerin lebte nach Abschluss ihres Studiums wie-

der zu Hause. Insofern wusste der syrische Geheimdienst, dass sich im 

gleichen Haus wie ihr Vater auch noch weitere Personen, so beispielsweise 

seine Kinder, aufhalten und dass diese eventuell mit dem gesuchten 

G._______ – oder auch mit dem in der Schweiz lebenden (Nennung Ver-

wandter) – in Kontakt stehen könnten. Da der Vater der Beschwerdeführe-

rin einmal nicht zu Hause war, als der Geheimdienst erschien, versäumte 

es dieser nicht, Druck auf ihre Mutter und dann insbesondere auch auf ihre 

Schwester K._______ – nachdem sich die Beamten infolge Sprachschwie-

rigkeiten nicht mit der Mutter hätten verständigen können – auszuüben und 

festzunehmen. Angesichts dessen, dass Bruder G._______ bei einem Ver-

bleib in Syrien infolge seiner Desertion aus dem Militärdienst und der des-

wegen zu erwartenden Bestrafung (weitere) Verfolgungsmassnahmen 

durch die Sicherheitskräfte zu befürchten gehabt hätte, ist davon auszuge-

hen, dass vor dem Hintergrund der oben dargelegten Situation die Sicher-

heitskräfte mit erheblicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

die Familienangehörigen verhaftet oder dazu missbraucht hätten, als Form 

der Bestrafung für das unerlaubte Verlassen der Truppe durch G._______ 

oder um an Informationen zu dessen Verbleib zu gelangen oder G._______ 

unter Druck zu setzen, sich den Behörden zu stellen. Dies nahm denn auch 

durch die zahlreichen Befragungen des Vaters und insbesondere der Fest-

nahme ihrer Schwester K._______ bereits seinen Anfang. In diesem Zu-

sammenhang ist überdies anzuführen, dass im Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts D-2037/2016 E. 4.2.5 gleichen Datums betreffend die 

Schwester K._______ das Bestehen einer begründeten Furcht, Opfer einer 

Reflexverfolgung zu werden, bejaht und angeführt wurde, K._______ sei 

vom Geheimdienst anlässlich ihrer Festnahme eingeschüchtert und erheb-

lich bedroht worden, zumal man ihr und ihren Familienangehörigen mit 

dem Tod gedroht habe. Auch sei ihr Vater nach dem Verschwinden von 

K._______ immer wieder festgenommen und befragt worden und der 

Druck des Regimes auf die Familie habe sich grundsätzlich immer mehr 

erhöht. Die Beschwerdeführerin ihrerseits führte denn auch an, ihre Familie 

habe als Konsequenz der Desertion und des auf die Familie ausgeübten 

Drucks durch den syrischen Geheimdienst die ganze Zeit Angst (um ihr 

Leben) gehabt (vgl. act. A12/14 S. 7). Insgesamt ist ihre Befürchtung, in 

absehbarer Zukunft Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, nicht nur in 

subjektiver, sondern auch in objektiver Hinsicht als begründet zu erachten. 

D-904/2016 

Seite 19 

4.2.7 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die kurdische Beschwerde-

führerin im Ausreisezeitpunkt als Schwester ihres Bruders G._______, der 

wegen Desertion aus dem Militärdienst von den syrischen Behörden ge-

sucht worden war, begründete Furcht hatte, Opfer einer Reflexverfolgung 

zu werden, die auf der vorab gegen ihren Bruder G._______ gerichteten 

politischen Verfolgungsmotivation der syrischen Behörden beruht und da-

mit den Anforderungen von Art. 3 AsylG genügt. Momentan ist ferner keine 

Möglichkeit eines adäquaten Schutzes vor Verfolgungsmassnahmen des 

staatlichen syrischen Regimes ersichtlich. Eine innerstaatliche Fluchtalter-

native ist folglich nicht gegeben (vgl. Urteil des BVGer D-5779/2013 

E. 5.8 f. [als Referenzurteil publiziert]).  

4.3 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG erfüllt. Da den Akten keine 

Hinweise zu entnehmen sind, die auf das Vorliegen von Ausschlussgrün-

den (Art. 53 AsylG) hindeuten, ist ihr in der Schweiz Asyl zu gewähren (vgl. 

Art. 49 AsylG). Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, die angefoch-

tene Verfügung aufzuheben und das SEM anzuweisen, der Beschwerde-

führerin Asyl zu gewähren. Angesichts des Ausgangs des Verfahrens erüb-

rigt es sich, auf die übrigen Vorbringen und Anträge weiter einzugehen. 

5.   

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 3 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Bereits mit Verfügung vom 

15. April 2016 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozess-

führung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt. 

5.2 Mit Verfügung vom 15. April 2016 wurde ausserdem das Gesuch um 

amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 110a Abs. 1 VwVG) und der 

Beschwerdeführerin ihr Rechtsvertreter als Rechtsbeistand zugeordnet. 

Angesichts deren Obsiegens ist das Honorar des amtlichen Rechtsbeistan-

des dem SEM zur Vergütung unter dem Titel einer Parteientschädigung 

gemäss Art. 64 VwVG aufzuerlegen. Vom Rechtsvertreter wurde mit der 

Beschwerdeschrift als Beilage 5 eine Kostennote vom 12. Februar 2016 

und mit Eingabe vom 18. Mai 2016 eine aktualisierte Kostennote gleichen 

Datums für seine Aufwendungen eingereicht. Für die Berechnung der Par-

teientschädigung wird von der aktualisierten Kostennote vom 18. Mai 2016 

mit einem zeitlichen Aufwand von 6.05 Stunden ausgegangen, der als an-

gemessen erscheint. Unter Berücksichtigung der Kostennote und gestützt 

D-904/2016 

Seite 20 

auf die massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist das Ho-

norar des Rechtsbeistandes zulasten der Vorinstanz auf insgesamt 

Fr. 1994.– festzusetzen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-904/2016 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 12. Januar 2016 wird aufgehoben. 

3.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl 

zu gewähren. 

4.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

5.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1994.– zu entrichten. 

6.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Thomas Wespi Stefan Weber 

 

 

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