# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8b7230d-2576-5db7-ab1e-141a20ad8435
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.08.2014 B-4945/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-4945-2012_2014-08-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-4945/2012 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,  

Richterin Eva Schneeberger,    

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
 

 
 

Parteien 

 
A._______,  

vertreten durch Dr. iur. Peter Bohny, Advokat,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente (Verfügung vom 29. August 2012). 

 

 

B-4945/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ wurde 1978 geboren. Sie ist deutsche Staatsangehörige und 

lebt seit ihrer Geburt in Deutschland. In den Jahren 1994 bis 1997 hat sie 

eine Lehre als Sekretärin bei der B._______ in C._______ absolviert und 

war anschliessend bis Ende Jahr 2002 in derselben Unternehmung als 

Grenzgängerin tätig (vgl. IK-Auszüge in IV-Akt. 6 und 108 sowie Arbeits-

zeugnis vom 28. Januar 2002 in IV-Akt. 50). Seit Ende Februar 2004 ar-

beitet sie bei der D._______ in C._______ während 5 bis 6 Stunden pro 

Woche, verteilt auf zwei halbe Arbeitstage, als Büroangestellte (IV-Akt. 

73). Am 17. Juli 2001 stellte sie bei der IV-Stelle C._______ (im Folgen-

den: kantonale IV-Stelle) einen Antrag auf den Bezug von Leistungen der 

schweizerischen Invalidenversicherung. Als Krankheitsgründe nannte sie 

Konzentrationsprobleme und rasches Ermüden infolge eines am 18. Juni 

2000 erlittenen Hirnschlags (IV-Akt.1). Mit Verfügung vom 16. September 

2002 gewährte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: 

Vorinstanz) A._______ rückwirkend ab dem 1. Juni 2001 eine halbe Inva-

lidenrente sowie ab dem 1. September 2002 eine ganze Invalidenrente 

(IV-Akt. 22). 

B.  

Mit Schreiben vom 2. August 2004 kündigte die kantonale IV-Stelle die 

Durchführung eines Revisionsverfahrens an (IV-Akt. 27), im Rahmen 

dessen sie eine Untersuchung der Medizinischen Abklärungsstelle der 

Universitätskliniken C._______ (im Folgenden: MEDAS) vom 14. Februar 

2006 (IV-Akt. 38) sowie eine Haushaltsabklärung vom 22. September 

2004 (IV-Akt. 33) einholte. Gestützt auf diese Unterlagen hob die Vorin-

stanz mit Verfügung vom 1. Mai 2007 die bisher geleistete ganze Invali-

denrente mit Wirkung ab dem 1. Juli 2007 auf (IV-Akt. 44).  

C.  

Die hiergegen erhobene Beschwerde von A._______ vom 5. Juni 2007 

(IV-Akt. 50) hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-3856/2007 

vom 31. August 2009 gut und hob die angefochtene Verfügung auf. Es 

wies die Angelegenheit an die Vorinstanz zurück zur neuen Entscheidfin-

dung mit dem konkreten Auftrag, ein aktuelles medizinisches Gutachten 

inklusive einer neuropsychologischen Expertise einzuholen, das sich un-

ter Mitberücksichtigung der medizinischen Vorakten und der sich teilweise 

widersprechenden arbeitsmedizinischen Beurteilungen über den Ge-

sundheitszustand von A._______ und dessen Auswirkung auf ihre Ar-

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beitsfähigkeit ausspreche. Zudem sei nach Möglichkeit ein neuer Arbeits-

versuch durchzuführen, den die Vorinstanz zu analysieren und umfas-

send zu dokumentieren habe. Sofern diese neuen Abklärungen eine re-

duzierte Arbeitsfähigkeit ergeben sollten, sei schliesslich ein Einkom-

mensvergleich durchzuführen (IV-Akt. 79). 

D.  

D.a In der Folge gingen bei der kantonalen IV-Stelle verschiedene medi-

zinische Unterlagen, insbesondere zwei neuropsychologische Zwischen-

berichte von Dr. phil. E._______ vom 25. Oktober und vom 5. November 

2007 sowie der IV-Bericht von Dr. med. F._______, Hausarzt der Be-

schwerdeführerin, vom 5. November 2009, ein (IV-Akt. 82). Zur Beurtei-

lung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten bot die kantonale 

IV-Stelle A._______ mit Schreiben vom 11. Januar 2010 zu einem Ge-

spräch auf (IV-Akt. 84). Am 8. März 2010 fand alsdann eine Abklärung im 

Haushalt statt. Hiernach sei diese in der Betätigung der Haushaltsarbei-

ten zu 48 % eingeschränkt. Der Haushalt sei insgesamt mit 31 % sowie 

die Berufstätigkeit mit 69 % zu gewichten (IV-Akt. 91). Am 3. Mai 2010 

teilte die kantonale IV-Stelle A._______ mit, sie übernehme die Kosten für 

eine berufliche Abklärung im kaufmännischen Bereich für die Zeit vom 

28. April 2010 bis zum 25. Juli 2010 bei der G._______ (…) in C._______ 

(IV-Akt. 93).  

D.b Mit Schreiben vom 18. Mai 2010 teilte die aktuelle Arbeitgeberin von 

A._______, H._______ der D._______, der kantonalen IV-Stelle mit, der 

letzte Arbeitsversuch von 2008 habe A._______ vollständig überfordert, 

so dass sie ihren Aufgaben in der D._______ nicht mehr habe nachkom-

men können. Mit dem bei ihr absolvierten Pensum von 20 % stosse 

A._______ bereits klar an ihre Grenzen. Mit der Durchführung eines er-

neuten Arbeitsversuchs riskiere A._______, ihre aktuelle Arbeitsstelle zu 

verlieren (IV-Akt. 94).  

D.c Gemäss dem Schlussbericht der G._______ vom 28. Juni 2010 habe 

A._______ den bei ihr durchgeführten Arbeitsversuch am 21. Mai 2010 

aus gesundheitlichen Gründen abbrechen müssen. Anfangs habe die sich 

als sehr engagiert erwiesene A._______ gute Leistungen gezeigt, welche 

aber schon nach wenigen Stunden und auch bei einfacheren Tätigkeiten 

nachgelassen hätten. Die Fachkompetenz habe sie – soweit in der kur-

zen Zeit ersichtlich – als gut bis sehr gut eingeschätzt. Im Zeitraum bis 

zum 21. Mai 2010 hätte A._______ an 7 Tagen anwesend sein sollen. 

Hiervon habe sie an zwei Tagen krankheitsbedingt gefehlt. An weiteren 

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zwei Tagen habe sie den Arbeitsplatz wegen Müdigkeit und Kopfschmer-

zen früher verlassen und sei an einem weiteren Tag wegen mangelnder 

Konzentration von der G._______ nach Hause geschickt worden. Es sei 

bei A._______ insgesamt eine sehr geringe Belastbarkeit, aber auch eine 

Tendenz, sich selbst zu überfordern, zu beobachten gewesen. Kommuni-

kative Tätigkeiten seien A._______ leichter gefallen. Eine Eingliederung 

in den ersten Arbeitsmarkt erscheine nicht möglich. Denkbar sei allenfalls 

eine Betätigung in einem geschützten Rahmen, der grosse Leistungs-

schwankungen und starke Einschränkungen zulasse (IV-Akt. 97).  

D.d Mit Schreiben vom 30. August 2010 kündigte die kantonale IV-Stelle 

A._______ an, sie übernehme die Kosten für eine medizinische Abklä-

rung bei der I._______ des Universitätsspitals C._______ (im Folgenden: 

I._______; IV-Akt. 103). Die Begutachtung fand am 14. Februar 2011 

statt. Das Gutachten der I._______ vom 29. September 2011 setzt sich 

aus einem Hauptgutachten sowie jeweils einem neurologischen und ei-

nem psychiatrischen Fachgutachten zusammen. Insgesamt bescheinig-

ten die Gutachter A._______ sowohl in ihrer bisherigen beruflichen Tätig-

keit als kaufmännische Angestellte als auch in jeder anderen Tätigkeit 

ohne besondere körperliche Belastung ab dem 1. Januar 2007 eine Ar-

beitsfähigkeit von 50 % bei einem täglichen Arbeitspensum von 4 Stun-

den. Für die Zeit vom 30. November 2005 bis zum 1. Januar 2007 sei sie 

als zu 60 % sowie bis zum 30. November 2005 als zu 80 % arbeitsunfä-

hig zu betrachten. Die Annahme einer höheren Beeinträchtigung sei aus 

gesamtmedizinischer Sicht unter Berücksichtigung der zumutbaren Wil-

lensanstrengung nicht plausibel (IV-Akt. 107). 

D.e Mit Stellungnahme vom 2. November 2011 erklärte der regionale ärzt-

liche Dienst der kantonalen IV-Stelle (im Folgenden: RAD), die Auswir-

kungen der gesundheitlichen Störungen auf die Arbeitsfähigkeit von 

A._______ werde im Gutachten der I._______ transparent dargestellt. 

Seit der Verfügung von September 2002 sei eine relevante Verbesserung 

ihres Gesundheitszustandes ausgewiesen. Die neurologische Auswirkung 

des Hirnschlags habe sich im Laufe der Zeit zurückgebildet. Bis Ende 

November 2005 sei A._______ zu 80 % arbeitsunfähig gewesen, wobei 

sie während zwei Arbeitsstunden die Woche habe arbeiten können. An-

schliessend sei sie bis Ende des Jahres 2006 zu 60 % arbeitsunfähig 

verblieben, bei 3.5 Arbeitsstunden pro Woche. Seit Anfang des Jahres 

2007 sei ihr nun eine Arbeitsfähigkeit von 50 % zumutbar, bei mindestens 

4 Arbeitsstunden täglich (IV-Akt. 109).  

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D.f Mit Vorbescheid vom 18. Januar 2012 teilte die kantonale IV-Stelle 

A._______ mit, ab Dezember 2005 sei sie bei den Haushaltsarbeiten zu 

51 % sowie in einer Erwerbstätigkeit zu 50.4 % eingeschränkt. Unter Be-

rücksichtigung der Einschränkungen aus Haushalt (20 %) und der Er-

werbstätigkeit (80 %) resultiere ein Invaliditätsgrad von 50 %. Ab Januar 

2007 wäre A._______ gemäss den Erhebungen des Abklärungsdienstes 

vom 23. März 2010 zu 60 bis 80 % erwerbstätig. Der Einkommensver-

gleich ergebe eine Einschränkung in der Erwerbstätigkeit von 28.40 %. 

Als Hausfrau sei sie zu 48 % eingeschränkt. Unter Berücksichtigung der 

Einschränkungen aus Haushalt (30 %) und der Erwerbstätigkeit (70 %) 

resultiere ein Invaliditätsgrad von nunmehr 34 %. Deshalb werde ihre bis-

herige Rente ab dem 1. März 2006 auf eine halbe Rente herabzusetzen 

respektive ab dem 1. April 2007 aufzuheben sein (IV-Akt. 111). 

E.  

Hiergegen erhob A._______, nunmehr vertreten durch Advokat Dr. iur. 

Peter Bohny, mit Eingabe vom 14. Februar 2012 Einwände bei der kanto-

nalen IV-Stelle. Sie brachte zusammenfassend vor, die kantonale IV-

Stelle habe ihr rechtliches Gehör missachtet, indem sie nicht dargelegt 

habe, auf welche Medizinalakten sie sich für ihren Entscheid gestützt ha-

be. Im Weiteren habe die kantonale IV-Stelle die einstimmigen Beobach-

tungen der jeweiligen Arbeitgeber betreffend Leistungsfähigkeit, Ermü-

dung und Konzentration im Vorbescheid nicht berücksichtigt. Das 

I._______-Gutachten basiere sodann primär auf der Einschätzung des 

neurologischen Facharztes, welcher seinerseits die Hypothese aufgestellt 

habe, dass bei der jungen Beschwerdeführerin eine Verbesserung einge-

treten sein müsse. Ein Hirnstamm-Insult im Ausbreitungsgebiet der 

A. basilaris im Rahmen einer gekreuzten Embolie bei offenem Forameno-

vale, wie sie ihn am 18. Juni 2000 erlitten habe, könne unterschiedliche 

Verläufe annehmen. Dass Dr. F._______ erst nach einigen Wochen die 

richtige Diagnose gestellt habe, spreche für eine vorliegend eingetretene 

nachhaltige Schädigung. Eine solche werde überdies durch die prakti-

schen Beobachtungen in ihrem Alltag sowie des begutachtenden Psychi-

aters untermauert (IV-Akt. 115). 

In seiner Stellungnahme vom 24. Februar 2012 ergänzte der RAD, das 

I._______-Gutachten habe aufgrund des klinischen Befunds als auch mit-

tels der evidence-based durchgeführten diagnostischen Methoden 

(z.B. EEG etc.) klar festgestellt, dass A._______ aktuell einen weitestge-

hend unauffälligen Neurostatus aufweise. Es sei deshalb nicht zutreffend, 

dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes nur aufgrund des 

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jüngeren Alters von A._______ angenommen worden sei, wie diese be-

haupte (IV-Akt. 117). Mit Verfügung vom 29. August 2012 sprach die Vor-

instanz A._______ mit Wirkung ab dem 1. März 2006 und befristet bis 

zum 31. März 2007 eine halbe Invalidenrente sowie die entsprechende 

Ehegatten- und Kinderrente zu. Einer gegen diese Verfügung gerichteten 

Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-Akt. 121). 

F.  

Mit Eingabe vom 20. September 2012 zog A._______ (im Folgenden: Be-

schwerdeführerin) diese Verfügung weiter ans Bundesverwaltungsgericht 

mit den nachfolgenden Anträgen: 

1. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuges-

tehen. 

2. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 29. August 2012 sei nich-

tig zu erklären. 

Eventualiter: 

2.a. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 29. August 2012 sei 

aufzuheben. 

2.b Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin 

ab März 2005 eine ihrer effektiven, gesundheitsbedingten Erwerbsunfä-

higkeit entsprechende, über den 31. März 2007 hinaus laufende Rente 

nebst Zusatzrenten zu vergüten. 

3. Die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilen, der Beschwerdeführerin 

auf jeder Rentenrate-Nachzahlung einen Verzugszins von 5 % zu vergü-

ten. 

3. bzw. 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Zur Begründung macht sie geltend, sie habe seit dem am 18. Juni 2000 

erlittenen Hirnschlag nie mehr die frühere Leistungsfähigkeit erlangt. Als 

bleibende Folgen sei sie durch Konzentrations- und Gedächtnisstörun-

gen, eine aussergewöhnlich starke Ermüdbarkeit sowie eine verminderte 

Belastbarkeit eingeschränkt. Die angefochtene Verfügung enthalte keine 

hinreichende Begründung, nehme insbesondere weder zum Rückwei-

sungsauftrag des Bundesverwaltungsgerichts noch zu ihren Einwänden 

vom 14. Februar 2012 Stellung, sondern beschränke sich auf die Fest-

stellung, der RAD habe an seiner bisherigen Beurteilung festgehalten. 

Mangels materieller Auseinandersetzung mit den gegen den Vorbescheid 

vom 18. Januar 2012 vorgebrachten Beanstandungen und Hinweisen ha-

be die Vorinstanz das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt. 

Die fehlende Begründung der angefochtenen Verfügung müsse ange-

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sichts der damit einhergehenden Verkürzung des Instanzenweges zu de-

ren Nichtigkeit führen. In materieller Hinsicht sei die Gewichtung der Teil-

bereiche in der gemischten Invaliditätsberechnungsmethode fraglich. Es 

lägen keine Hinweise vor, dass sie ohne Gesundheitsschaden bereits im 

Januar 2007 das Arbeitspensum zu Gunsten der Kinderbetreuung redu-

ziert hätte. Realistischer sei ein Zeitpunkt nach dem 30. Lebensjahr 

(z.B. 2010). Ebenfalls sei unklar, worauf sich die Vorinstanz bei der Beur-

teilung der Arbeitsfähigkeit im ersten Zeitraum ab Dezember 2005 abge-

stützt habe. An der bereits im Vorbescheidverfahren gegen das 

I._______-Gutachten vorgebrachten Rüge, wonach dieses zu Unrecht auf 

der Hypothese beruhe, dass sich ihr Gesundheitszustand infolge des 

noch jungen Alters verbessert habe, hält die Beschwerdeführerin fest. Die 

I._______-Gutachter hätten sich sodann von sozialpolitischen Gedanken 

leiten lassen, als sie vermerkt hätten, die Schadensminderungspflicht und 

die zumutbare Willensanstrengung seien mit zu berücksichtigen. 

Schliesslich äussere sich die angefochtene Verfügung – entgegen dem 

bundesverwaltungsgerichtlichen Rückweisungsauftrag – nicht zu der be-

stehenden Diskrepanz zwischen der Theorie (med. Gutachten) und der 

Praxis (Arbeitsversuche). 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 7. November 2012 wies das Bundesverwal-

tungsgericht den Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung ab. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 3. Januar 2013 beantragt die Vorinstanz, 

die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bes-

tätigen. Zur Begründung verweist sie auf die eingeholte Stellungnahme 

der kantonalen IV-Stelle vom 21. Dezember 2012. In dieser führt die kan-

tonale IV-Stelle aus, die angefochtene Verfügung erfülle die (erleichter-

ten) Anforderungen an die Begründungspflicht, obwohl die Vorinstanz zu 

den Einwendungen der Beschwerdeführerin nicht ausdrücklich Stellung 

bezogen, sondern diesbezüglich auf ein Schreiben des RAD verwiesen 

habe. Die Beschwerdeführerin habe von dieser RAD-Stellungnahme noch 

vor der Zustellung der angefochtenen Verfügung Kenntnis nehmen kön-

nen. Begründet sei demgegenüber die Rüge der Beschwerdeführerin, 

wonach keine Gründe für die Annahme, dass sie im Gesundheitsfall 

schon ab Januar 2007 eine 70%-ige Erwerbstätigkeit ausgeübt hätte, an-

gegeben worden seien. Gemäss einer nachträglichen Stellungnahme 

vom 19. Dezember 2012 habe die Abklärungsperson festgehalten, die 

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Tochter sei im August 2007 eingeschult geworden. Es sei der Beschwer-

deführerin wichtig gewesen, nach der in der Schule angebotenen Nach-

mittagsbetreuung jeweils zu Hause zu sein, zum Beispiel um die 

Hausaufgaben der Tochter zu kontrollieren. Deshalb hätte sie bei guter 

Gesundheit ab 2007 ein reduziertes Arbeitspensum von 70 % ausüben 

wollen. Die durch die Beschwerdeführerin vorgebrachten Kritiken am 

I._______-Gutachten seien hingegen unbegründet. Im Gutachten sei 

festgehalten worden, dass bei der im Zeitpunkt des cerebrovaskulären 

Ereignisses 22-jährigen Beschwerdeführerin eine höhere Beeinträchti-

gung durch die Fatigue und die kognitiven Störungen während der darauf-

folgenden ersten Jahre angenommen werden könne, da bei diesem Le-

bensalter im Allgemeinen von einer erhaltenen cerebralen Plastizität und 

somit Selbstreparaturfähigkeit des Gehirns ausgegangen werde, so dass 

eine Verbesserung im Verlauf anzunehmen sei. Die Konsensbeurteilung 

der I._______ habe auf diese neurologische Einschätzung sowie insbe-

sondere eine anzunehmende langsame organische Besserung seit dem 

Jahr 2000 abgestellt. Die Gutachter hätten für diese Einschätzung sowohl 

die medizinische Anamnese, insbesondere die Arbeitserfahrungen in der 

G._______, als auch allgemeine medizinische Erfahrungen mit Patienten 

nach derartigen Ereignissen berücksichtigt. Eine deutliche Verbesserung 

des Gesundheitszustandes sei auch durch aktuelle klinische Befunde und 

die exakte apparative Beurteilung begründet. Obwohl die Statusänderung 

mit einer 70%-igen Erwerbstätigkeit und einer 30%-igen Haushaltstätig-

keit erst ab August 2007 vorzunehmen gewesen wäre, resultiere auch für 

die Zeit von Januar bis Ende Juli 2007 lediglich ein rentenausschliessen-

der Gesamtinvaliditätsgrad von 33 %. 

I.  

In der Replik vom 23. Januar 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest und beantragt ergänzend, von einer neuerlichen Rückwei-

sung an die Vorinstanz sei abzusehen und allfällige erforderliche Beweis-

ergänzungen seien direkt durch das Bundesverwaltungsgericht vorzu-

nehmen. Sie bestreitet die Auffassung der kantonalen IV-Stelle, wonach 

eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs heilbar sei. Alternativ 

seien ihr die Beweismöglichkeiten, wie sie das Administrativverfahren mit 

dem Untersuchungsgrundsatz und Objektivitätsgebot biete, zu eröffnen. 

Die nachträgliche Stellungnahme der für die Haushaltsabklärung zustän-

digen Person sei als Teil des Parteistandpunkts angefordert worden, 

weshalb dieser vorliegend keinen Beweiswert zukomme. Sie (die Be-

schwerdeführerin) habe ursprünglich nicht geplant, Kinder zu bekommen. 

Auch mit einem Kind hätte sie aber weiterhin zu 80 % arbeiten wollen und 

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können. Ihre Arbeit und ihr Potential seien sehr geschätzt worden. In der 

Haushaltsabklärung von 2005 habe sie ihre finanzielle Unabhängigkeit 

und das Bedürfnis nach Kontakt zu Dritten betont. Anlässlich der Befra-

gung von 2010 habe die Beschwerdeführerin alsdann andere Angaben 

gemacht, einerseits aufgrund der Folgen des Hirnschlages sowie ande-

rerseits angesichts des Umstands, dass sie seit acht Jahren Mutter ge-

wesen sei und sich an ihre vormaligen "Visionen" nicht habe erinnern 

können. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wäre sie im Jahr 2010 (mit 

einer 80 bis ev. 100%-igen Anstellung) voll erwerbstätig geblieben. Die 

Vornahme eines Statuswechsels sei deshalb nicht erforderlich gewesen. 

In medizinischer Hinsicht beruhe die Annahme einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes allenfalls auf Durchschnittswerten, könne sich 

aber nicht auf eine individuelle, klinische Abklärung abstützen. Trotz der 

zugestandenen neurologischen Restfolgen habe das I._______-

Gutachten sich nicht mit den zwischenzeitlichen fremdanamnestischen 

Beobachtungen der früheren Arbeitgeberin (B._______), der Ersatzar-

beitgeberin (Goldschmiedin) und vor allem der aufgrund bundesverwal-

tungsgerichtlicher Anweisung durchgeführten beruflichen Abklärung in der 

G._______ vertieft auseinandergesetzt. Letztere habe unmissverständlich 

befunden, dass die Beschwerdeführerin im ersten Arbeitsmarkt überfor-

dert sei. Medizinische Erfahrungshypothesen seien nicht höher zu ge-

wichten als glaubwürdige und konsistente Aussagen der Versicherten, die 

überdies durch unbeteiligte Dritte bekräftigt worden und mit den medizini-

schen Befunden kongruent seien. Die nicht nur neurologisch bezie-

hungsweise bildgebend erklärbaren Divergenzen hätten Anlass zu vertief-

ten Abklärungen geben müssen. Die Beschwerdeführerin beantrage des-

halb eine durch das Bundesverwaltungsgericht anzuordnende, verbindli-

che berufliche beziehungsweise Belastbarkeits-Abklärung. Die Vorinstanz 

habe in dem durch sie durchgeführten Einkommensvergleich einerseits 

nicht beachtet, dass die Beschwerdeführerin vor dem Eintritt des Ge-

sundheitsschadens kaufmännische Arbeiten mit der Qualifikationsstufe 3 

erfüllt habe, nun aber lediglich noch Arbeiten im Bereich der Stufe 4 zu 

leisten vermöge. Andererseits hätte sie aufgrund der von den Gutachtern 

bestätigten Einschränkungen (hinsichtlich des Arbeitspensums und der 

erforderlichen Pausen) einen Leidensabzug von mindestens 20 % be-

rücksichtigen müssen. 

J.  

In ihrer Duplik vom 14. Februar 2013 schliesst sich die Vorinstanz vollum-

fänglich der erneut eingeholten Stellungnahme der kantonale IV-Stelle 

vom 6. Februar 2013 an, in welcher jene beantragt, der neue Beweisan-

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Seite 10 

trag auf die Durchführung einer beruflichen beziehungsweise Belastbar-

keits-Abklärung der Beschwerdeführerin sei in antizipierter Beweiswürdi-

gung abzuweisen. Hinsichtlich des neu kritisierten Einkommensvergleichs 

sowie des geltend gemachten Leidensabzugs verweise sie auf die Be-

gründung der angefochtenen Verfügung. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterla-

gen wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes 

vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, 

SR 173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invali-

denversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen 

Verfügungen der schweizerischen IV-Stelle für Versicherte im Ausland 

IVSTA.  

Im Streit liegt die Verfügung der IVSTA (Vorinstanz) vom 29. August 2012. 

Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG besteht nicht. Das Bundes-

verwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwer-

de zuständig. 

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der Verfügung vom 29. Au-

gust 2012 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhe-

bung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 des Bundesgeset-

zes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-

rungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist. 

1.3 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 des Bundes-

gesetzes über das Verwaltungsverfahren VwVG; SR 172.021) eingereich-

te Beschwerde ist, nachdem auch der einverlangte Kostenvorschuss 

rechtzeitig überwiesen wurde, einzutreten. 

2.  

Die Beschwerdeführerin arbeitete vor Eintritt der Invalidität als Grenzgän-

gerin in der Schweiz. Wie in der Zuständigkeitsregelung des Art. 40 

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Seite 11 

Abs. 2 IVV hierfür vorgesehen, hat die kantonale IV-Stelle, in deren Tätig-

keitsgebiet die Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Grenzgänge-

rin eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, in korrekter Weise die Anmeldung 

für Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung entgegenge-

nommen und geprüft, während die Vorinstanz die angefochtene Verfü-

gung vom 29. August 2012 erlassen hat. 

3.  

Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 

Anwendung gelangen. 

3.1 Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige und lebt in 

Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen 

vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ei-

nerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten 

andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zur Anwen-

dung gelangt. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA 

ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) 

Anhangs II ("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des 

FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertrags-

parteien untereinander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 

des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen 

Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienan-

gehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern 

(SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71), und die 

Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die 

Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung 

der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige 

sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und 

abwandern (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: Verordnung Nr. 574/72), 

oder gleichwertige Vorschriften an. Dabei ist im Rahmen des FZA auch 

die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnun-

gen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA). Dass die im FZA 

erwähnten Verordnungen – insbesondere die Verordnung (EWG) 

Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) – am 

1. April 2012 durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäi-

schen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung 

der Systeme der sozialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Euro-

päischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Fest-

legung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) 

Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

B-4945/2012 

Seite 12 

abgelöst worden sind, ändert vorliegend an der Geltung des schweizeri-

schen Rechts nichts (vgl. hierzu auch Urteile des Bundesverwaltungsge-

richts B-194/2013 vom 22. Juli 2013 E. 3.1, B-8566/2010 vom 15. August 

2013, E. 6.1 und C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1).  

Nach Art. 40 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71 ist die vom Träger eines 

Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers 

für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, 

wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbe-

standsmerkmale der Invalidität in Anhang V dieser Verordnung als über-

einstimmend anerkannt sind. Eine solche anerkannte Übereinstimmung 

besteht für das Verhältnis zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten und der 

Schweiz nicht. Der Invaliditätsgrad bestimmt sich daher auch im Gel-

tungsbereich des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 

E. 2.4).  

3.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei 

der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt 

des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 29. August 2012) 

eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die 

jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegens-

tand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).  

3.3 Weiter sind in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer über-

gangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (Urteil des Bundes-

gerichts 8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1, BGE 132 V 215 

E. 3.1.1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem 

Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach 

den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). 

Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen des 

IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Diese Revision 

brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen 

gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtsla-

ge, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung 

weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_373/2008 

vom 28. August 2008 E. 2.1).  

B-4945/2012 

Seite 13 

4.  

Die Beschwerdeführerin beantragt in der Hauptsache, die Verfügung der 

Vorinstanz vom 29. August 2012 sei für nichtig zu erklären. Zur Begrün-

dung macht sie eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs geltend, indem 

die Vorinstanz weder zum Rückweisungsauftrag des Bundesverwal-

tungsgerichts noch zu den Einwänden der Beschwerdeführerin vom 

14. Februar 2012 Stellung genommen habe. 

4.1 Nach der Rechtsprechung bewirkt die Fehlerhaftigkeit einer Verfü-

gung in der Regel deren Anfechtbarkeit, nicht aber deren Nichtigkeit 

(BGE 98 Ia 568 E. 4, 132 II 21 E. 3.1). Eine Verfügung ist dann nichtig, 

wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer und offensichtlich 

oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die 

Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (Evidenztheorie; 

vgl. BGE 133 II 366 E. 3.2, 130 III 430 E. 3.3). Als Nichtigkeitsgrund fallen 

namentlich die funktionelle und sachliche Unzuständigkeit einer Behörde 

sowie schwerwiegende Verfahrensfehler in Betracht. Die Nichtigkeit ist 

jederzeit und von sämtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu 

beachten; sie kann auch im Rechtsmittelweg festgestellt werden 

(BGE 132 II 342 E. 2.1, 132 II 21 E. 3.1 m.w.H.). Eine nichtige Verfügung 

entfaltet keinerlei Rechtswirkung und kann daher auch nicht Anfech-

tungsobjekt einer Beschwerde sein. Auf eine Beschwerde wäre daher in 

einem solchen Fall nicht einzutreten, die Nichtigkeit der Verfügung jedoch 

im Dispositiv festzustellen (vgl. BGE 132 II 342 E. 2.3 m.w.H.).  

4.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 42 ATSG in 

Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 29 VwVG haben die Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Der verfassungsmässige Anspruch auf 

rechtliches Gehör umfasst das Recht der Parteien auf Teilnahme am Ver-

fahren sowie auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. 

Dazu gehört auch deren Recht, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden, Einsicht in die Akten nehmen zu können (vgl. Art. 26 VwVG) 

und die Pflicht der Behörden, den Entscheid zu begründen (BGE 134 I 83 

E. 4.1, E. 3.3, BGE 132 V 368 E. 3.1).  

Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss ein Verwal-

tungsakt so abgefasst sein, dass die Betroffenen ihn gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten können (BGE 125 II 369 E. 2c, BGE 124 V 180 

E. 1a). Dies ist nur dann möglich, wenn sich sowohl der Betroffene als 

auch die Rechtsmittelinstanz ein Bild über die Tragweite des Entscheids 

B-4945/2012 

Seite 14 

machen können. Demnach müssen in jedem Fall die Überlegungen ange-

führt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die 

sie ihren Entscheid stützt, wobei sie sich jedoch auf die wesentlichen Ge-

sichtspunkte beschränken darf. Erforderlich ist, dass sich aus der Ge-

samtheit der Begründung ergibt, weshalb die Behörde den Vorbringen der 

Partei nicht folgen konnte (BGE 122 IV 8 E. 2c). Das Begründungsmass 

richtet sich im Weiteren nach der Eingriffsschwere, der Komplexität des 

Sachverhaltes und der rechtlichen Fragen, den Entscheidungsspielräu-

men und der Stellung der verfügenden Behörde (vgl. zum Ganzen 

URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 

Bern 2010, Rz. 1396 ff.).  

4.3 In der (immerhin 4.5 Seiten langen) Begründung der angefochtenen 

Verfügung vom 29. August 2012 erklärte die Vorinstanz, sie habe gestützt 

auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. September 2009 

weitere Abklärungen veranlasst. In der Folge gab sie die aus diesen Ab-

klärungen resultierenden Arbeitsunfähigkeiten sowie die entsprechende 

Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode jeweils für die Zeit-

spannen ab Dezember 2005 sowie ab Januar 2007 wieder. Im Weiteren 

verwies sie hinsichtlich der Einwände der Beschwerdeführerin vom 

14. Februar 2012 auf die eingeholte RAD-Stellungnahme vom 24. Febru-

ar 2012. Diese Stellungnahme erhielt die Beschwerdeführerin im Rahmen 

der ihr mit Schreiben der kantonalen IV-Stelle vom 30. August 2012 zu-

gestellten Verfahrensakten Kenntnis (IV-Akt. 120). Offenbar war es der 

Beschwerdeführerin anhand der Verfügungsbegründung sowie der ihr 

zugestellten vorinstanzlichen Akten ohne Weiteres möglich, in ihrer Be-

schwerde sachgerechte Rügen vorzubringen. Unter diesen Umständen 

ist keine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs auszumachen.   

4.4 Zu vermerken bleibt, dass auch eine ungenügende, das heisst eine 

nicht vollständige oder nicht nachvollziehbare Begründung der angefoch-

tenen Verfügung nach der Evidenztheorie ohnehin lediglich deren An-

fechtbarkeit, nicht aber deren Nichtigkeit bewirken würde. Entsprechend 

ist der Antrag der Beschwerdeführerin, die angefochtene Verfügung vom 

29. August 2012 sei für nichtig zu erklären, abzuweisen.  

5.  

Unter dem Eventualstandpunkt beantragt die Beschwerdeführerin, die 

angefochtene Verfügung vom 29. August 2012 sei aufzuheben und ihr 

weiterhin eine ihrer effektiven gesundheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit 

entsprechende Rente samt Zusatzrenten und Verzugszins zu 5 % zu ver-

B-4945/2012 

Seite 15 

güten. Die Vorinstanz beantragt die Bestätigung ihrer Verfügung vom 

29. August 2012, mit der sie der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 

1. März 2006, befristet bis zum 31. März 2007, eine halbe Invalidenrente 

sowie die entsprechende Ehegatten- und Kinderrente zusprach und die 

Rentenansprüche mit Wirkung ab dem 1. April 2007 aufhob. Es ist des-

halb vom Bundesverwaltungsgericht nachfolgend zu prüfen, ob die Vorin-

stanz zu Recht die bisherigen Rentenansprüche der Beschwerdeführerin 

mit Wirkung ab dem 1. März 2006 auf eine halbe Rente reduziert sowie 

anschliessend ab dem 1. April 2007 aufgehoben hat.  

5.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 

Abs. 1 ATSG). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berück-

sichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 

gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). 

5.2 Ein Revisionsgrund ergibt sich aus jeder wesentlichen Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 

m.w.H.). Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisions-

grund; unterschiedliche Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann 

beachtlich, wenn sie von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse 

zeugen (siehe nur BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV 

Nr. 70 S. 204 E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungs-

vermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich 

dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es 

der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden 

anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber 

eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche 

Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands, bedarf auch mit Blick auf die mitunter 

einschneidenden Folgen für die versicherte Person einer sorgfältigen 

Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit; die blosse Möglichkeit einer Verbesserung 

tatsächlicher Art genügt nicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_88/2010 

vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis).  

B-4945/2012 

Seite 16 

5.3 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Ände-

rung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren-

tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi-

gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-

ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund-

heitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisions-

verfügung respektive des Einspracheentscheids; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision 

(BGE 133 V 108 E. 5.4).  

Damit ist vorliegend grundsätzlich der Sachverhalt, wie er sich im Zeit-

punkt der rentenzusprechenden Verfügung vom 16. September 2002 

(Ausgangszeitpunkt) präsentierte, zu vergleichen mit jenem im Zeitpunkt 

der angefochtenen Verfügung vom 29. August 2012 (revisionsrechtlicher 

Vergleichszeitpunkt).  

6.  

Nachdem die Beschwerdeführerin im vorliegenden Revisionsverfahren 

bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit Beschwerde ans Bundesverwal-

tungsgericht gelangt ist und jenes im Urteil C-3856/2007 vom 31. August 

2009 die Angelegenheit mit verbindlichen Anweisungen zur neuen Beur-

teilung an die Vorinstanz zurückgewiesen hat (IV-Akt. 79; Sachverhalt 

Bst. C), ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren insbesondere zu klä-

ren, ob die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung dem Rückwei-

sungsauftrag des Bundesverwaltungsgerichts gemäss dem erwähnten 

Urteil vom 31. August 2009 nachgekommen ist. Im Weiteren sind die von 

der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren erhobenen Rügen zu 

beurteilen.  

6.1 In seinem Urteil vom 31. August 2009 hat das Bundesverwaltungsge-

richt befunden, es sei näher abzuklären, wieso die Praxis (Arbeitsver-

such) und die Theorie (Gutachten) zwei völlig verschiedene Ergebnisse 

liefern, und der Vorinstanz aufgetragen, ein aktuelles medizinisches Gut-

achten inklusive einer neuropsychologischen Expertise einzuholen, das 

sich unter Mitberücksichtigung der medizinischen Vorakten und der sich 

teilweise widersprechenden arbeitsmedizinischen Beurteilungen über den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und dessen Auswirkung auf 

ihre Arbeitsfähigkeit ausspreche. Zudem sei nach Möglichkeit ein neuer 

Arbeitsversuch durchzuführen, den die Vorinstanz zu analysieren und 

B-4945/2012 

Seite 17 

umfassend zu dokumentieren habe. Sofern diese neuen Abklärungen ei-

ne reduzierte Arbeitsfähigkeit ergeben sollten, sei ein Einkommensver-

gleich durchzuführen. 

6.2 Diesem Auftrag entsprechend hat die Vorinstanz in der Folge die 

Durchführung eines Arbeitsversuchs bei der G._______ für die Zeit vom 

28. April 2010 bis (faktisch) zum 21. Mai 2010 veranlasst, der in dem Be-

richt vom 28. Juni 2010 durch die G._______ dokumentiert wurde 

(IV-Akt. 93 f.), sowie das I._______-Gutachten vom 29. September 2011 

eingeholt (IV-Akt. 107). Während die G._______ aus dem erwähnten Ar-

beitsversuch schloss, die Beschwerdeführerin könne nicht in den ersten 

Arbeitsmarkt integriert werden und eine alternative Möglichkeit in einem 

geschützten Bereich offen liess (Sachverhalt Bst. D.c), kam die I._______ 

im Gutachten vom 29. September 2011 zum Schluss, die Beschwerdefüh-

rerin sei in jeder beruflichen Tätigkeit seit dem 1. Januar 2007 zu 50 % 

arbeitsfähig. In der Zeit von Ende November 2005 bis zum 1. Januar 

2007 habe eine 60%-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die Annahme ei-

ner höheren Beeinträchtigung sei aus gesamtmedizinischer Sicht unter 

Berücksichtigung der zumutbaren Willensanstrengung nicht plausibel 

(Sachverhalt Bst. D.d). Damit haben die durch die Vorinstanz neu einge-

holten Abklärungen wiederum völlig verschiedene Ergebnisse mit Blick 

auf die Praxis (Arbeitsversuch) sowie die Theorie (Gutachten) geliefert. 

Die der Vorinstanz durch das Bundesverwaltungsgericht aufgetragene 

Prüfung der diesbezüglichen Gründe respektive Analyse des Arbeitsver-

suchs hat jene im Auftrag vom 30. August 2010, Bst. D, Ziff. 1 der 

I._______ übertragen (vgl. IV-Akt. 102).  

6.3 Die I._______ ging in ihrem Gutachten vom 29. September 2011 

(IV-Akt. 107) in nur einigen Passagen auf den Arbeitsversuch der Be-

schwerdeführerin in der G._______ ein. So führte sie die Ergebnisse des 

Schlussberichts in der Zusammenfassung der Aktenlage auf der Seite 9 

auf. Im Hauptgutachten auf der Seite 15 erwähnte sie, die aktuelle Be-

gutachtung habe sich zu den widersprechenden arbeitsmedizinischen 

Beurteilungen und dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

auszusprechen. Auf der Seite 17 notierte die I._______, gemäss der ak-

tuellen Arbeitgeberin könne die Beschwerdeführerin maximal an zwei Ta-

gen pro Woche morgens arbeiten. Derselben Ansicht sei auch die Be-

schwerdeführerin. Im Widerspruch hierzu hätten die Experten der 

G._______ auf das Fehlen jeglicher Arbeitsfähigkeit auf dem freien Ar-

beitsmarkt geschlossen. Zu beachten sei schliesslich, dass die Be-

schwerdeführerin bis zu der Geburt ihrer Tochter vom (…) 2002 während 

B-4945/2012 

Seite 18 

rund einem Jahr zu 50 % als Sekretärin tätig gewesen sei. Auf der Seite 

24 ergänzte sie, es sei nicht einzusehen, weshalb die Beschwerdeführe-

rin lediglich an zwei Arbeitstagen eine Arbeitsfähigkeit von jeweils vier 

Stunden aufweise, an den anderen Arbeitstagen aber gänzlich arbeitsun-

fähig sei. Als Antwort auf die Aufforderung der Vorinstanz in der Ziffer 7.7 

des Gutachtens, umfassend zu dem abgebrochenen Arbeitsversuch im 

kaufmännischen Bereich Stellung zu nehmen, verwies die I._______ le-

diglich auf ihre vorangehenden Ausführungen (I._______-Gutachten, S. 

25).  

6.4 Insgesamt fehlt damit im I._______-Gutachten eine detaillierte Ausei-

nandersetzung mit den praktischen Arbeitserfahrungen der Beschwerde-

führerin respektive dem durch die G._______ dokumentierten, abgebro-

chenen Arbeitsversuch. Die Schlussfolgerung der G._______, die Be-

schwerdeführerin könne nicht in den ersten Arbeitsmarkt integriert wer-

den, wobei eine alternative Möglichkeit allenfalls in einem geschützten 

Bereich bestehe (vgl. Sachverhalt Bst. D.c), haben die Gutachter in ihrer 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht in nachvollziehbarer Weise berück-

sichtigt. Indem sie lediglich die Angaben zum Arbeitsversuch sowie zu der 

aktuellen beruflichen Tätigkeit der Beschwerdeführerin verschiedentlich in 

ihre Beurteilung einfliessen liessen, kamen sie dem Auftrag der Vorin-

stanz, zu den vom Bundesverwaltungsgericht angegebenen Punkten 

Stellung zu nehmen, nicht ausreichend nach. Die von der eigenen Beur-

teilung der Arbeitsfähigkeit abweichende Einschätzung durch die Exper-

ten der G._______ hat die I._______ in ihrem Gutachten allenfalls implizit 

kritisiert, indem sie darauf hinwies, dass jene mit der aktuellen sowie der 

früheren, bis zu der Geburt ihrer Tochter vom (…) 2002 während rund ei-

nem Jahr ausgeübten Berufstätigkeit der Beschwerdeführerin nicht zu 

vereinbaren sei. Tatsächlich zeige die Beschwerdeführerin, dass sie 

durchaus in der Lage sei, im ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen.  

In diesem Zusammenhang sind jedoch die besonderen Umstände der ak-

tuell ausgeübten beruflichen Tätigkeit der Beschwerdeführerin zu berück-

sichtigen. So beschrieb die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, 

H._______ der D._______, am 18. Mai 2010 eine schwankende Leis-

tungsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin könne jeweils lediglich 3 bis ma-

ximal 3.5 Stunden gute und effiziente Arbeit leisten. Anschliessend müsse 

sie die Beschwerdeführerin jeweils bis auf 4 Stunden leichtere Arbeiten 

verrichten lassen oder sie nach Hause schicken, wenn diese nichts mehr 

zu leisten vermöge. Mehr als das aktuelle 20 % Arbeitspensum könne die 

Beschwerdeführerin nicht verrichten (IV-Akt. 94). Auch im Fragebogen für 

B-4945/2012 

Seite 19 

Arbeitgebende vom 7. März 2008 vermerkte H._______, sie habe die Be-

schwerdeführerin oftmals wegen Schwindel und Unkonzentriertheit nach 

Hause geschickt und könne deshalb die Daten der Absenzen nicht mehr 

genau rekonstruieren. Arbeiten, die eine höhere Konzentration erfordern, 

würde sie mit der Beschwerdeführerin jeweils gleich zu Beginn des Ar-

beitsmorgens besprechen. Nach 2.5 bis 3 Stunden könne sie keine höhe-

ren Leistungen mehr erwarten und beschäftige die Beschwerdeführerin 

mit leichteren Tätigkeiten. Obwohl sie mit der Beschwerdeführerin zufrie-

den sei, stelle sie sich sehr oft auf deren jeweiligen Gesundheitszustand 

ein (IV-Akt. 73). In beiden Schreiben betonte H._______, sie sei als Ar-

beitgeberin aussergewöhnlich verständnis- und rücksichtsvoll. Aus den 

Akten ist schliesslich zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin jeweils 

die von ihr effektiv geleisteten Arbeitsstunden notiert und der Arbeitgebe-

rin jeden Monat eine entsprechende Rechnung zustellt (vgl. IV-Akt. 54). 

Die monatlichen AHV-pflichten Einkommen der Beschwerdeführerin wei-

sen denn auch regelmässige Schwankungen auf. Offenbar genießt die 

Beschwerdeführerin somit in ihrer aktuellen Tätigkeit eine gewisse Flexi-

bilität, die gesundheitsbedingten Leistungsschwankungen Rechnung 

trägt. Das aktuell geleistete und daher als zumutbar zu betrachtende Ar-

beitspensum kann damit nicht ohne Weiteres auf jede andere berufliche 

Tätigkeit des ersten Arbeitsmarkt übertragen werden. Im Weiteren darf – 

entgegen der Annahme der I._______ – aus den zwei halben Arbeitsta-

gen pro Woche nicht ohne genauere Prüfung geschlossen werden, die 

Beschwerdeführerin vermöge die gesamte Woche über halbtags zu arbei-

ten. Schliesslich fehlen hinsichtlich der im I._______-Gutachten erwähn-

ten Berufstätigkeit der Beschwerdeführerin in der Zeit von 2001 bis zum 

(…) 2002, insbesondere den während dieser Zeit erbrachten Leistungen 

sowie krankheitsbedingten Absenzen, genauere Angaben in den vorlie-

genden Akten. Nachdem vorliegend eine allfällige Verbesserung des Ge-

sundheitszustandes der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 

16. September 2002 (Ausgangszeitpunkt) und dem 29. August 2012 (re-

visionsrechtlicher Vergleichszeitpunkt) streitig und zu prüfen ist 

(vgl. E. 5.3, Abs. 2), hätten indessen auch genauere Angaben zu den be-

rufliche Leistungen der Beschwerdeführerin vor (…) 2002 für das vorlie-

gende Beschwerdeverfahren keinerlei praktische Bedeutung. 

6.5 Die Vorinstanz hat sich im Vorbescheidverfahren ebenfalls nicht mit 

den unterschiedlichen Ergebnissen des Arbeitsversuchs sowie der einge-

holten Begutachtung ausführlich auseinander gesetzt. Sie beschränkte 

sich darauf, den RAD anzufragen, ob die I._______ auf die vom Bundes-

verwaltungsgericht monierten Punkte eingegangen sei und diese kom-

B-4945/2012 

Seite 20 

mentiert habe, was jener am 2. November 2011 bejahte (IV-Akt. 109). 

Sowohl in der Begründung des Vorbescheids vom 18. Januar 2012 (IV-

Akt. 111) als auch der angefochtenen Verfügung vom 29. August 2012 

(IV-Akt. 121) fehlt alsdann jegliche Bezugnahme auf den durch die Vorin-

stanz durchgeführten, dokumentierten Arbeitsversuch der Beschwerde-

führerin in der G._______. Stattdessen scheint die Vorinstanz für die Be-

urteilung der Leistungsfähigkeit in einer beruflichen Tätigkeit ausschliess-

lich auf die Ergebnisse des I._______-Gutachtens abgestellt zu haben. 

Es ist damit nicht erkennbar, dass die Vorinstanz dem Rückweisungsauf-

trag des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom C-3856/2007 vom 

31. August 2009 nachgekommen wäre. Die durch die Vorinstanz neu ein-

geholten Abklärungen haben die Differenzen zwischen den effektiven Ar-

beitsleistungen der Beschwerdeführerin und dem ihr medizinisch attes-

tierten Leistungsvermögen nicht bereinigt (vgl. Urteil des Bundesverwal-

tungsgericht C-3856/2007 vom 31. August 2009 E. 5.2).  

6.6 Schliesslich ist die Rüge der Beschwerdeführerin, wonach die Beur-

teilung ihrer Arbeitsfähigkeit durch die I._______ teilweise auf Erfah-

rungszahlen, anstatt auf medizinischen Abklärungen beruhe, nicht gänz-

lich von der Hand zu weisen. So schreiben die I._______-Gutachter auf 

der Seite 24 des Gutachtens, die Annahme einer andauernden Arbeitsun-

fähigkeit von 80 % sei nicht plausibel und widerspreche der allgemeinen 

medizinischen Erfahrung mit Patienten nach cerebrovaskulären Ereignis-

sen. Die Gutachter seien sich bewusst, dass die Einschätzung einer Be-

einträchtigung der Arbeitsfähigkeit bei Vigilanzstörung nicht im Sinne ei-

ner genauen Messung, sondern nur im Sinne einer Schätzung vollzogen 

werden könne. Sie würden davon ausgehen, es sei bis Ende November 

2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 80 %, bis zum 1. Januar 2007 von 60 % 

sowie anschliessend von 50 % verblieben. Eine höhere Arbeitsunfähigkeit 

sei nicht plausibel. Aus diesem Grund durfte die Vorinstanz in der ange-

fochtenen Verfügung vom 29. August 2012 nicht ohne genauere Prüfung 

der unterschiedlichen Ergebnisse, welche die Theorie (Gutachten) und 

die Praxis (Arbeitsversuch) lieferte, leichthin auf die Ergebnisse des 

I._______-Gutachtens vom 29. September 2011 abstellen. Des Weiteren 

ist an den bereits mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3856/2007 

vom 31. August 2009 erlassenen Anweisungen festzuhalten. Es verbleibt 

nach wie vor zu klären, weshalb die Praxis (Arbeitsversuch) und die The-

orie (Gutachten) zwei völlig verschiedene Ergebnisse liefern. Ein allfälli-

ges Abstellen ausschliesslich auf die (medizinisch-theoretischen) Ergeb-

nisse des Gutachtens bedürfte angesichts der vorliegenden, besonderen 

Umstände einer eingehenden Erläuterung.  

B-4945/2012 

Seite 21 

7.  

Nachdem die Sachlage vorliegend in arbeitsmedizinischer Hinsicht, trotz 

der zusätzlich vorgenommenen Abklärungen der Vorinstanz, abklärungs-

bedürftig verblieb, verletzt eine Rückweisung der Angelegenheit weder 

den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und ra-

schen Verfahrens (vgl. BGE 122 V 163 E. 1d sowie Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts C-3856/2007 vom 31. August 2009 E. 6). Die Be-

schwerde ist deshalb teilweise gutzuheissen, die Verfügung vom 29. Au-

gust 2012 aufzuheben und die Sache zur Bereinigung der Differenzen, 

welche vorliegend die Praxis (Arbeitsversuch) sowie die Theorie (Gutach-

ten) aufwerfen, zurückzuweisen.  

8.  

Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die 

Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine Rückwei-

sung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei 

(BGE 132 V 215 E. 6), sodass der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 400.– der Beschwerdeführerin auf ein von ihr anzugebendes Konto 

zurückzuerstatten ist.  

9.  

Die obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat gemäss 

Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. VGKE Anspruch auf eine 

reduzierte Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Ihr Rechtsver-

treter hat keine Kostennote eingereicht. Die Parteientschädigung ist des-

halb nach Ermessen, unter Berücksichtigung des gebotenen und akten-

kundigen Aufwands sowie in Anbetracht vergleichbarer Fälle auf 

Fr. 2'800.– (inklusive Auslagen) festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). 

Nicht zu entschädigen ist die Mehrwertsteuer (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8 

Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni 

2009; MWSTG SR 641.20).  

 

  

B-4945/2012 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Der Antrag der Beschwerdeführerin, die angefochtene Verfügung vom 

29. August 2012 sei für nichtig zu erklären, wird abgewiesen.  

2.  

Im Übrigen wird die Beschwerde gutgeheissen und die angefochtene Ver-

fügung vom 29. August 2012 aufgehoben. Die Angelegenheit wird an die 

Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese ergänzende Abklärungen im 

Sinne der Erwägungen vornehme und über den Rentenanspruch neu ver-

füge. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-

schuss in der Höhe von Fr. 400.– wird der Beschwerdeführerin nach Ein-

tritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

4.  

Die Vorinstanz wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert 30 Tagen 

nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschä-

digung in der Höhe von Fr. 2'800.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: 

Rückerstattungsformular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Maria Amgwerd Marion Sutter 

B-4945/2012 

Seite 23 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 

17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwer-

deführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 26. August 2014