# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd833c08-b8f7-5e96-b6dc-8e1811719014
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-06-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.06.2016 D-739/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-739-2016_2016-06-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-739/2016/plo 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  J u n i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und ihre Kinder   

B._______, geboren am (…) und 

C._______, geboren am (…), 

Kosovo,   

vertreten durch Asllan Karaj, Cabinet de Conseil Karaj,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. Januar 2016 / N (…). 

 

 

 

D-739/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a A._______ (die Beschwerdeführerin) – eine Staatsangehörige von Ko-

sovo aus D._______ – ersuchte am 26. Januar 2015 mit ihren Kindern 

B._______ und C._______ um die Gewährung von Asyl in der Schweiz. 

Am 29. Januar 2015 wurde sie vom SEM zu ihrer Person, zu ihrem Reise-

weg, zum Verbleib ihrer Reise- und Identitätspapiere und summarisch zu 

ihren Gesuchsgründen befragt. Die einlässliche Anhörung zu den Ge-

suchsgründen fand am 12. Februar 2015 statt.  

A.b Im Rahmen der Befragung zur Person brachte die Beschwerdeführerin 

namentlich vor, sie halte sich schon seit fast drei Jahren in der Schweiz 

auf, zumal sie im Mai 2012 ihrem Mann hierher nachgefolgt sei. Gleichzei-

tig gab sie an, sie gelte noch als ledig. Ihr erstes gemeinsames Kind sei 

noch im Kosovo geboren, wogegen das zweite Kind schon in der Schweiz 

geboren sei. Ihr Mann – E._______, welcher zufolge Heirat einer Schwei-

zerin, deren Namen er angenommen habe, über eine Niederlassungsbe-

willigung verfüge – habe sich jedoch während der ganzen Zeit geweigert, 

ihren Aufenthalt zu legalisieren. Als es zwischen ihnen wegen einer weite-

ren Beziehung ihres Mannes zu ehelichen Problemen gekommen sei, habe 

er sie mit ihrem illegalen Aufenthalt in der Schweiz unter Druck gesetzt. 

Wenn er manchmal tagelang abwesend gewesen sei, hätten sie und ihre 

Kinder kein Essen mehr gehabt. Gleichzeitig gab die Beschwerdeführerin 

an, ihre gesamte Familie lebe in der Schweiz, zumal ihre (…) Brüder und 

ihre (…) Schwestern alle entweder über eine schweizerische Niederlas-

sungs- oder Aufenthaltsbewilligung verfügten. Schliesslich befinde sich 

auch ihre Mutter in der Schweiz, wogegen ihr Vater bereits verstorben sei. 

In der Heimat verfüge sie daher über keine Verwandten mehr, zumal sie 

dort weder Onkel noch Tanten habe. Auf die Frage nach dem Grund für ihr 

Asylgesuch führte die Beschwerdeführerin aus, im Kosovo habe sie weder 

mit den Behörden noch mit Privatpersonen je Probleme gehabt. Sie habe 

ihre Heimat einzig wegen ihres Mannes verlassen, welcher ihr eine Aufent-

haltsbewilligung für die Schweiz versprochen habe. Jetzt sei sie schon seit 

drei Jahren hier, in dieser Zeit aber nie glücklich geworden, da ihr Mann 

sich nie für sie eingesetzt und sich auch nie um sie und die Kinder geküm-

mert habe. Schliesslich habe er sie am letzten Wochenende aus der Woh-

nung geworfen. Nun befürchte sie, dass er ihr die Kinder wegnehmen und 

in den Kosovo schicken wolle, zumal sie von ihm per SMS entsprechende 

Drohnachrichten erhalten habe. Das wolle sie verhindern.  

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A.c Im Rahmen der Anhörung berichtete die Beschwerdeführerin über ihre 

Beziehung zu E._______, welchen sie vor ungefähr 5½ Jahren kennenge-

lernt und mit welchem sie ihre zwei Kinder habe. Verheiratet seien sie nicht, 

sondern sie seien miteinander verlobt, da er noch mit der Schweizerin ver-

heiratet sei. Gleichzeitig bestätigte sie, dass sie sich bereits seit 2012 in 

der Schweiz aufhalte, wobei sie erneut über Beziehungsprobleme und 

Druckversuche vonseiten ihres Mannes wegen ihres illegalen Aufenthalts 

in der Schweiz berichtete. Eigentlich hätten sie schon immer Probleme mit-

einander gehabt, in den letzten acht Monaten sei es aber schlimmer ge-

worden, zumal er häufig lange weggeblieben sei, nach seiner Rückkehr die 

Kinder geschlagen habe und dabei auch ihr mit Schlägen gedroht habe. 

Auf Nachfrage hin, ob sie von ihrem Mann geschlagen worden sei, brachte 

sie vor, sie sei von ihm geschubst worden. Geschlagen habe er nur ihre 

kleinen Kinder. Gleichzeitig machte sie geltend, er habe öfters damit ge-

droht, die gemeinsamen Kinder zu seiner Mutter in den Kosovo zu schi-

cken. Auch mit seiner Schweizer-Ehefrau habe er Kinder und auch dieser 

Frau habe er gedroht, die Kinder in den Kosovo zu bringen. Daneben gab 

die Beschwerdeführerin an, nachdem sie ihren Mann verlassen habe, habe 

er sie im Empfangszentrum gesucht, um sich mit ihr zu versöhnen. Sie 

glaube ihm aber nicht mehr und bleibe hier, damit er ihr die Kinder nicht 

wegnehmen könne. In den Kosovo könne sie nicht zurück, da sie sich vor 

ihm fürchte, zumal er ihr anlässlich der Trennung mit dem Tod gedroht 

habe. Gegen Ende der Anhörung machte sie diesbezüglich geltend, sie 

habe Angst davor, von ihm erschossen zu werden. Im Verlauf der Anhörung 

führte die Beschwerdeführerin im Weiteren aus, im Kosovo habe sie nie-

manden mehr, da ihre gesamte Familie in der Schweiz lebe. Im Kosovo 

könne sie daher auf keine Unterstützung zählen. Das Verhältnis zur ihrer 

Familie sei zwar gut, aber man könne ja nicht damit rechnen, für längere 

Zeit von seiner Familie unterstützt zu werden. Auf Nachfragen hin gab sie 

gleichzeitig an, vor ihrer Einreise in die Schweiz habe sie mit ihrer Mutter 

in D._______ gewohnt, im Haus der Familie, welches jedoch vor zwei Jah-

ren verkauft worden sei. Sie und ihre Mutter seien dabei stets von ihren in 

der Schweiz wohnhaften Geschwistern unterstützt worden, zumal ihr Vater 

schon vor zehn Jahren verstorben sei. Sie selbst habe bloss ein Jahr als 

Verkäuferin gearbeitet. Dies ungefähr von 2008 bis 2009, die Stelle habe 

sie aber wieder aufgegeben, da ihre Mutter krank geworden sei. Ihre Mutter 

lebe nun schon seit einiger Zeit ebenfalls in der Schweiz, in F._______ 

(Kanton G._______), bei einer ihrer Schwestern. Im Verlauf der Anhörung 

berichtete die Beschwerdeführerin schliesslich über gesundheitliche Prob-

leme ihres Kindes C._______, welches an Blutarmut leide und medikamen-

tös behandelt werde. Abschliessend brachte sie vor, in der Schweiz fühle 

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sie sich vor ihrem Mann sicher. Nachdem er auch seiner Schweizer-Ehe-

frau mit dem Entzug der gemeinsamen Kinder gedroht habe, habe er diese 

Kinder schon seit fünf Jahren nicht mehr sehen dürfen. Das zeige, dass in 

der Schweiz, anders als im Kosovo, der Staat funktioniere. 

B.  

Aus den Akten geht hervor, dass das SEM am 19. Februar 2016 der 

schweizerischen Botschaft in Pristina (nachfolgend: die Botschaft) den Auf-

trag erteilte, die familiären beziehungsweise verwandtschaftlichen Bezie-

hungen der Beschwerdeführerin abzuklären und zu prüfen, ob diese tat-

sächlich über keinerlei Verwandten im Kosovo mehr verfüge. Ebenfalls 

wurde die Botschaft beauftragt, die Wohnsituation der Beschwerdeführerin 

abzuklären und das Vorbringen zu prüfen, wonach das Haus der Familie 

vor zwei Jahren verkauft worden sei.  

C.  

In Beantwortung der vorgenannten Anfrage teilte die Botschaft dem SEM 

am 16. April 2015 im Rahmen eines Berichts mit Fotos im Wesentlichen 

mit, die von der Beschwerdeführerin angegebene Wohnadresse sei zwar 

unzutreffend gewesen, über das Zivilstandsamt habe jedoch ihr letzter 

Wohnort in D._______ ermittelt werden können. Zuletzt sei sie an jener 

Adresse gemeldet gewesen, wo sich das Haus der Familie von E._______ 

befinde. Auch die Adressangabe zu ihrem Elternhaus sei unzutreffend ge-

wesen, jedoch habe auch dieses Haus ermittelt werden können. Die Fami-

lie (… [der Beschwerdeführerin]) besitze ein grosses zweiteiliges Haus, 

dessen rechter Teil gemäss verschiedener Aussagen auch heute noch der 

Mutter der Beschwerdeführerin gehöre. Gemäss Aussage von E._______ 

werde das ihm bekannte Haus der Familie (… [der Beschwerdeführerin]) 

von den im Ausland lebenden Angehörigen der Familie nur noch zu Feri-

enzwecken genutzt. Auch habe er angegeben, im Kosovo lebten noch On-

kel und Cousinen der Beschwerdeführerin. Neben diversen persönlichen 

Angaben zur Person von E._______ wurde im Bericht ausgeführt, dieser 

halte sich seit März 2015 im Kosovo auf, nachdem ihm seine Niederlas-

sungsbewilligung entzogen worden sei.  

D.  

Nach Eingang des vorgenannten Berichts führte das SEM mit der Be-

schwerdeführerin am 22. April 2015 eine ergänzende Anhörung durch, an 

welcher auch deren damalige Rechtsvertretung teilnahm. Im Verlauf dieser 

Anhörung wurde ihr vom Staatssekretariat eröffnet, die im Kosovo durch-

geführten Botschaftsabklärungen hätten ergeben, dass sie im Kosovo in 

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der Person von Onkeln, Cousins und Cousinen weiterhin über ein ver-

wandtschaftliches Beziehungsnetz verfügen dürfte. Diese Feststellung 

wurde von der Beschwerdeführerin zunächst bestritten, indem sie geltend 

machte, sie habe nur einen Onkel väterlicherseits, welcher in England lebe. 

In der Folge führte sie aus, im Kosovo habe sie nur entfernte Verwandte, 

respektive sie habe dort tatsächlich noch fünf Cousins mütterlicherseits, 

welche alle in der Nähe von H._______ lebten, sowie zwei verheiratete 

Cousinen, deren Aufenthaltsort sie nicht kenne. Ihre Cousins habe sie aber 

vor ihrer Ausreise nur noch selten gesehen. Andere Verwandte habe sie 

nicht. Nach Vorhalt des SEM, das elterliche Haus dürfte nach wie vor ihrer 

Mutter gehören, machte die Beschwerdeführerin geltend, das Haus sei tat-

sächlich schon seit zwei Jahren verkauft. Die neuen Besitzer würden schon 

dort leben, allerdings sei es bei den Behörden noch nicht offiziell auf diese 

übertragen worden. Beim Haus handle es sich tatsächlich um ein Doppel-

haus. Der eine Teil gehöre ihrem Onkel, der andere ihrer Mutter. Der Teil 

des Onkels sei unbewohnt, da dieser in England lebe. Sein Haus sei immer 

unbewohnt gewesen und ob sie dort wohnen dürfte, wisse sie nicht, zumal 

der Onkel immer gesagt habe, er würde es nicht mögen, wenn jemand dort 

leben würde. Das Verhältnis zu ihrem Onkel sei aber gut. Auf Nachfrage 

hin bestritt die Beschwerdeführerin die von der Botschaft ermittelten An-

gabe zu ihrem letzten Wohnsitz in D._______ an der Adresse (…), zumal 

sie dort nie offiziell gemeldet gewesen sei. Was sich dort befinde, wisse sie 

nicht. Nach Vorlage eines Fotos des Hauses an dieser Adresse bestätigte 

sie jedoch, dass es sich dabei um das Haus der Familie von E._______ 

handle. Nach Vorlage des entsprechenden Fotos bestätigte sie ferner, 

dass darauf das Doppelhaus ihrer Mutter und ihres Onkels abgebildet sei. 

Auf Nachfrage hin gab sie im Weiteren an, mit E._______ seit dem 27. Ja-

nuar 2015 keinen Kontakt mehr gehabt zu haben. Gleichzeitig bekräftigte 

sie, er habe die Kinder oft geschlagen, wenn diese ihn gestört hätten, und 

sie immer weggestossen, wenn sie ihn daran zu hindern versucht habe. 

Geschlagen habe er sie aber nicht, zumal er einzig die kleinen Kinder ge-

schlagen habe. Sie hätten sich am 24. Januar 2015 getrennt, wobei er da-

mals gesagt habe, nimm die Kinder, geh weg und verschwinde. Sie habe 

sich daraufhin von ihrem Bruder abholen lassen. Gleichzeitig bekräftigte 

die Beschwerdeführerin, sie sei zuvor anlässlich jeder Auseinandersetzung 

respektive jede Woche zwei- bis dreimal von E._______ mit dem Entzug 

der Kinder bedroht worden. Zudem habe er sie nach der Trennung per 

SMS bedroht. In diesem Zusammenhang legte sie als Beweismittel den 

Ausdruck einer mit einer anonymen Nummer geführten elektronischen 

Konversation (Chat-Protokoll) vor. Für die weiteren Vorbringen anlässlich 

der ergänzenden Anhörung ist auf die Akten zu verweisen. Zum Schluss 

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der Anhörung wurde die Beschwerdeführerin vom SEM aufgefordert, innert 

14 Tagen Beweismittel betreffend den geltend gemachten Verkauf des 

Hauses der Mutter nachzureichen.  

E.  

Fünf Tage nach der ergänzenden Anhörung – mit Eingabe vom 27. April 

2015 – teilte die Beschwerdeführerin dem SEM mit, laut ihren Aussage 

würden weder ihre Mutter noch ihr Onkel noch ihre (…) Geschwister sie im 

Kosovo unterstützen, zumal allen die Mittel dazu fehlen würden. Auch 

werde der Onkel ihr nicht die Erlaubnis geben, in seinem leerstehenden 

Hausteil zu wohnen. Zur Frage des Hausverkaufs sei es so, dass es laut 

Auskunft ihrer Mutter keinen schriftlichen Kaufvertrag gebe, was mit den 

Gepflogenheiten im Kosovo zu tun habe und mit dem Umstand, dass die 

Käufer noch nicht der gesamte Kaufpreis bezahlt hätten. Ihre Mutter werde 

sich aber um einen Kaufvertrag bemühen, sobald das Haus bezahlt sei.  

F.  

Am 27. April 2015 wurden die Beschwerdeführenden für den weiteren Auf-

enthalt während des Asylverfahrens dem Kanton I._______ zugewiesen.  

G.  

Aus den Akten geht hervor, dass der Mutter der Beschwerdeführerin von 

der für sie zuständigen Migrationsbehörde des Kantons G._______ bereits 

am 28. Oktober 2014 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung verweigert 

worden war. Am 16. September 2016 setzte die kantonale Migrationsbe-

hörde das SEM davon in Kenntnis, dass eine gegen diesen Entscheid an-

gehobene Beschwerde vom kantonalen Verwaltungsgericht mit Urteil vom 

7. September 2015 abgewiesen worden sei.  

H.  

Mit Schreiben vom 29. September 2015 forderte das SEM die Beschwer-

deführerin auf, betreffend die geltend gemachte schwere Blutarmut ihres 

Kindes C._______ innert Frist einen ärztlichen Bericht nachzureichen. In 

der Folge hielt die das Kind seit dem 29. April 2015 behandelnde Kinder-

ärztin in ihrem Bericht vom 21. Oktober 2015 zuhanden des SEM fest, das 

Kind habe vormals an einer schweren Eisenmangel-Anämie gelitten, wel-

che ab dem 27. Mai 2015 zuerst mit einem III-wertigen Eisenpräparat (Mal-

tofer) behandelt worden sei. Nachdem diese Therapie erfolglos gewesen 

sei, sei das Kind ab dem 15. Juli 2015 mit einem II-wertigen Eisenpräparat 

(Aktiferrin) behandelt worden, worauf die Anämie verschwunden sei. Die 

Laborkontrolle vom 20. Oktober 2015 habe zwei Wochen nach Ende dieser 

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Therapie normale Werte angezeigt. Bei unauffälligem Kind sollten die La-

borwerte in zwei bis drei Monaten nochmals kontrolliert werden, im Falle 

von Blässe oder Müdigkeit als Zeichen der Blutarmut früher. Ob später wie-

der eine Behandlung nötig werde, könne derzeit noch nicht gesagt werden. 

Ebenfalls offen sei, ob im Falle einer neuerlichen Anämie weitergehende 

Abklärungen betreffend die Ursache notwendig würden. Nicht bekannt sei 

schliesslich, ob im Kosovo im Bedarfsfall eine Behandlung mit Aktiferrin, 

einem sehr teuren Medikament, welches nicht auf der Spezialitätenliste 

stehe, erhältlich sei.  

I.  

Am 11. Dezember 2015 wurde das SEM von der Migrationsbehörde des 

Kantons G._______ auf Nachfrage hin davon in Kenntnis gesetzt, dass die 

Mutter der Beschwerdeführerin die Schweiz noch nicht verlassen habe, 

weshalb ihr eine Ausreisefrist per 22. Januar 2016 angesetzt worden sei.  

J.  

Mit Verfügung vom 5. Januar 2016 – eröffnet am 8. Januar 2016 – lehnte 

das SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden ab und ordnete de-

ren Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. Zur 

Begründung führte das Staatssekretariat im Wesentlichen aus, die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachte Furcht vor Nachstellungen ihres 

ehemaligen Lebenspartners und Vaters ihrer Kinder seien nicht asylrele-

vant, da der kosovarische Staat im Falle von häuslicher Gewalt seiner 

Schutzpflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten nachkomme. Mithin bestän-

den keine Hinweise darauf, dass im Falle einer Meldung an die Behörden 

wegen möglicher Übergriffe ihres ehemaligen Lebenspartners der erforder-

liche Schutz nicht gewährleistet würde. Vor diesem Hintergrund sei für die 

Beschwerdeführerin möglich und zumutbar, sich nach ihrer Rückkehr in 

den Kosovo im Bedarfsfall mit dem notwendigen Nachdruck an die zustän-

digen Behörden zu wenden. Sollten einzelne Beamte untätig bleiben wol-

len, könne dies von der Beschwerdeführerin, gegebenenfalls mit der Hilfe 

eines Anwalts, bei der vorgesetzten Stelle gerügt werden. Vor diesem Hin-

tergrund, mangels Asylrelevanz der Vorbringen, könne auf eine Prüfung 

der Glaubhaftigkeit des Sachverhaltsvortrages verzichtet werden, womit 

sich eine Auseinandersetzung mit dem als Beweismittel vorgelegten Chat-

Protokoll erübrige, wie auch mit dem Umstand, dass E._______ laut der 

durchgeführten Botschaftsabklärung Tätlichkeiten gegen die Beschwerde-

führerin bestreite. Auf die weiteren Entscheidbegründung wird nachfolgend 

eingegangen.  

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Seite 8 

K.  

Gegen diesen Entscheid liess die Beschwerdeführerin am 4. Februar 2016 

(Poststempel) durch den rubrizierten Rechtsvertreter Beschwerde erhe-

ben. In ihrer Eingabe beantragte sie im Wesentlichen die Vornahme weite-

rer Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, eventualiter 

die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz zufolge Unzu-

mutbarkeit respektive Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges. Dabei 

führte sie im Rahmen der Beschwerdebegründung aus, erst nach ihrer Ein-

reise in die Schweiz sei ihr bekannt geworden, dass ihr Verlobter mit der in 

J._______ wohnhaften K._______ verheiratet sei und er mit dieser bereits 

drei Kinder habe. Nach der Geburt ihres zweiten Kindes seien ihre Bezie-

hungsprobleme unerträglich geworden, zumal ihr Verlobter sie und die Kin-

der psychisch und physisch misshandelt habe. Da sie keinen geregelten 

Aufenthalt in der Schweiz gehabt habe, habe sie sich dagegen nicht zur 

Wehr setzen können. Der Grund für ihr Asylgesuch liege daher in der sys-

tematischen physischen und psychischen Misshandlung durch E._______. 

Die Beschwerdeführerin machte sodann im Rahmen von Ausführungen zu 

den Bestimmungen von aArt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG und aArt. 32 Abs. 3 

Bst. c AsylG (beide aufgehoben seit dem 1. Februar 2014) dem wesentli-

chen Sinngehalt nach geltend, es seien weitere Abklärungen zur Flücht-

lingseigenschaft notwendig, zumal im Länderkontext den frauenspezifi-

schen Gründen gebührend Rechnung zu tragen sei, auch wenn sich alleine 

aus der patriarchalen Struktur des Kosovo noch keine asylrelevante Ver-

folgung ergebe. Dabei sei auch die Komponente des unerträglichen psy-

chischen Drucks zu berücksichtigen. Schliesslich seien gerade in Gesell-

schaften wie im Kosovo die staatlichen Organe nicht sehr geeignet, im 

Falle häuslicher Gewalt zu intervenieren. So sei der Druck, welchen die 

albanischen Gesellschaft gegen Frauen ausübe, die sich der Familie ent-

ziehen, untragbar und deren psychische und physische Integrität in Gefahr. 

In ihrem Fall sei daher absehbar, dass ein Wegweisungsvollzug in den Ko-

sovo eine konkrete Gefährdung ihres Lebens zur Folge hätte. Schliesslich 

müsse eine individuelle Prüfung ihrer persönlichen Umstände auch zur 

Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges führen. Da-

bei machte die Beschwerdeführerin unter Verweis auf ihre Eingabe vom 

27. April 2015 nochmals geltend, sie könne mit keiner finanziellen Unter-

stützung vonseiten ihrer Familie rechnen und sie habe im Kosovo auch 

keine Wohnmöglichkeit.  

L.  

Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Februar 

2016 wurde auf das Erheben eines Kostenvorschusses gemäss Art. 63 

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Abs. 4 VwVG verzichtet, unter Hinweis auf das Kostenrisiko respektive die 

Kostentragungspflicht nach Art. 63 Abs. 1 VwVG. Gleichzeitig wurde das 

SEM zum Schriftenwechsel eingeladen (Art. 57 Abs. 1 VwVG).  

M.  

In seiner Vernehmlassung vom 24. Februar 2016 hielt das SEM an der 

angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Dabei führte das Staatssekretariat aus, die Beschwerdeschrift 

beschränke sich faktisch auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzuges und die Berufung auf die Notwendigkeit einer vertieften 

Einzelfallprüfung, wenn die Frage der Wegweisung einer Frau in eine pat-

riarchalische Gesellschaft zur Frage stehe. Diesem Aspekt sei in der ange-

fochtenen Verfügung jedoch Rechnung getragen worden, indem der Weg-

weisungsvollzug nach eingehenden Prüfung als zumutbar erkannt worden 

sei. Diesbezüglich könne noch angemerkt werden, dass sich die Be-

schwerdeführerin ausserdem vor Ort an den Sozialdienst oder bei Bedarf 

an geschlechterspezifische Nichtregierungsorganisationen wenden könne.  

N.  

Nach Einladung zur Stellungnahme bekräftigte die Beschwerdeführerin in 

ihrer Replikeingabe vom 14. März 2016 das Vorbringen einer ernsthaften 

Gefährdung im Falle einer Wegweisung in den Kosovo, zumal es sich bei 

E._______ um einen Psychopathen handle, von welchem eine ernsthafte 

Gefahr ausgehe. Müsse sie in den Kosovo zurückkehren, werde er ihr die 

Kinder wegnehmen und sie werde diese nie mehr sehen. Schliesslich sei 

den schweizerischen Behörden dessen Verhalten bereits bekannt. Mit der 

Replikeingabe reichte sie nochmals das bereits bekannte Chat-Protokoll 

zu den Akten (vgl. oben, Bst. D [am Ende]), wobei sie geltend machte, da-

bei handle es sich um die letzten Drohungen, welche sie vonseiten von 

E._______ erhalten habe. Zudem habe er damals auch ihre Brüder verbal 

mit dem Tod bedroht. Zwar sei es seither zu keinen weiteren Drohungen 

gekommen, genau dies zeige aber seine Verschlagenheit. In ihren weite-

ren Ausführungen machte sie geltend, im Kosovo existiere kein ordentli-

ches Justizsystem, sondern es herrschten mafiöse Zustände, zumal ledig-

lich die KFOR eine minimale Ordnung ins Land bringe. Für die weiteren 

Vorbringen ist auf die Akten zu verweisen.  

  

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Seite 10 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-

handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entschei-

det das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorlie-

gend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. 

dazu Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG).  

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.4 Die Beschwerdeführerin ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und ihre 

Eingabe erweist sich als frist- und formgerecht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, 

Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist. 

2.  

In ihrer Beschwerdeeingabe beantragt die Beschwerdeführerin vorab die 

Vornahme weiterer Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft, was sie im Rahmen der Beschwerdebegründung in Zusammen-

hang mit den Voraussetzungen zur Anwendung der schon vor zwei Jahren 

ausser Kraft gesetzten Bestimmung von aArt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG in 

Verbindung mit aArt. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG stellt. Da das SEM keinen alt-

rechtlichen Nichteintretensentscheid ausgefällt, sondern materiell über das 

Asylgesuch der Beschwerdeführerin entschieden hat, zielen ihre diesbe-

züglichen Vorbringen ins Leere. Mit Blick auf die nachfolgenden Erwägun-

gen ist festzustellen, dass es keiner weiteren Sachverhaltsabklärungen be-

darf. Der entscheidrelevante Sachverhalt ist als erstellt zu erkennen, womit 

das Gericht einen Entscheid in der Sache zu fällen hat (Art. 61 Abs. 1 

VwVG) 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Die Beschwerdeführerin hatte ihren Angaben zufolge bis zu ihrer Aus-

reise aus dem Kosovo im Mai 2012 weder mit den heimatlichen Behörden 

noch mit Privaten jemals Probleme. Ihre Heimat habe sie einzig deswegen 

verlassen, um ihrem Verlobten in die Schweiz nachzufolgen. Damit ist be-

zogen auf den Ausreisezeitpunkt von vornherein keine Verfolgungssitua-

tion ersichtlich. Die Beschwerdeführerin hat ihr Gesuch mit der Furcht vor 

zukünftigen Nachstellungen vonseiten ihres bisherigen Lebenspartners be-

gründet, welcher ihr während ihres gemeinsamen Aufenthalts in der 

Schweiz im Rahmen von Streitigkeiten immer wieder mit dem Entzug der 

gemeinsamen Kinder und darüber hinaus anlässlich ihrer Trennung auch 

mit dem Tod gedroht habe. In diesem Zusammenhang ist zunächst festzu-

stellen, dass sich die Beschwerdeführerin damit bei objektiver Betrachtung 

auf keine flüchtlingsrechtlich relevante Bedrohungslage beruft, sondern le-

diglich auf eine private Konfliktlage. Mithin besteht aufgrund ihrer Vorbrin-

gen kein Anlass zur Annahme, ihr würde in ihrer Heimat aus einem flücht-

lingsrechtlich relevanten Grund – wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, 

Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer poli-

tischen Anschauungen – Verfolgung drohen. Wie vom SEM zu Recht er-

wogen, besteht auch kein hinreichender Anlass zur Annahme, es würde ihr 

aus einem der vorgenannten Gründe von den dafür zuständigen Polizei- 

und Justizbehörden allenfalls benötigter Schutz vor möglichen Nachstel-

lungen vonseiten ihres bisherigen Lebenspartners verweigert. In dieser 

Hinsicht ist mit dem Staatssekretariat nicht nur von der grundsätzlichen 

Schutzfähigkeit, sondern ebenso von der grundsätzlichen Schutzwilligkeit 

der kosovarischen Polizei- und Justizbehörden auszugehen, zumal die Be-

schwerdeführerin nicht aus einem allenfalls noch rückständigen Gebiet des 

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Landes, sondern aus der Stadt D._______ stammt. Zwar hat sie im erstin-

stanzlichen Verfahren angeführt, die staatlichen Strukturen im Kosovo 

seien viel schlechter als in der Schweiz. Auf Beschwerdeebene macht sie 

zudem geltend, in der patriarchalen Gesellschaft des Kosovo könne sie als 

Frau keinen Schutz vonseiten der Behörden erwarten. Diese Vorbringen 

vermögen jedoch nicht zu überzeugen, zumal es sich bei ihrem Heimatort 

D._______ um eine entwickelte Grossstadt mit immerhin rund 180‘000 Ein-

wohnern handelt, welche über ausgebaute Polizei- und Justizstrukturen 

verfügt und in welcher nicht nur nationale Frauenrechtsgruppen (bspw. das 

Kosovo Women’s Network [KWN]), sondern auch lokale Frauenrechts- und 

Hilfsorganisationen (bspw. die Organisation Dora Dorës) aktiv sind. Es darf 

daher mit dem SEM davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde-

führerin in ihrer Heimatstadt D._______ im Falle von Behelligungen von-

seiten von E._______ adäquater Schutz zur Verfügung steht, ebenso wie 

adäquate Beratungsangebote oder anwaltlicher Beistand, sollte sie sol-

chen zur Durchsetzung eigener Ansprüche (namentlich Unterhaltszahlun-

gen für die Kinder) oder Abwehr fremder Ansprüche benötigen. Dies gilt 

insbesondere, da sie in D._______ verwurzelt ist und dort – wie nachfolgen 

aufgezeigt – auch über eine gesicherte Wohnsituation verfügt (unten, E. 

5.3).  

3.4 Vor dem Hintergrund der vorstehenden Erwägungen kann mit dem 

SEM auf eine Prüfung der Frage der Glaubhaftigkeit der Angaben und Aus-

führungen der Beschwerdeführerin verzichtet werden. In diesem Zusam-

menhang ist aber immerhin festzuhalten, dass nicht unerhebliche Zweifel 

am Sachverhaltsvortrag bestehen, zumal die Beschwerdeführerin im Ver-

lauf des Verfahrens ihre Vorbringen klar erkennbar nach und nach ausge-

baut hat. Machte sie zu Beginn des Verfahrens noch primär eine allge-

meine Enttäuschung, ständige Streitereien und eine zunehmende Ver-

nachlässigung vonseiten von E._______ geltend, behauptet sie auf Be-

schwerde schliesslich, von seiner Seite über lange Zeit systematische phy-

sische und psychische Misshandlung erlitten zu haben. Die damit insge-

samt ersichtliche, zunehmende Steigerung der Vorbringen vermag kaum 

zu überzeugen. Der über das Verfahren zu beobachtende Ausbau der Vor-

bringen weckt ebenso Zweifel wie die durch die Botschaftsabklärung er-

sichtlich gewordenen Unstimmigkeiten in den weiteren Angaben der Be-

schwerdeführerin. Auf eine abschliessende Würdigung kann indes – wie 

einleitend erwähnt – verzichtet werden.  

3.5 Nach dem Gesagten sind die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft 

und die Ablehnung des Asylgesuches zu bestätigen.  

D-739/2016 

Seite 13 

4.  

4.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 [erster Satz] AsylG). 

4.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. auch 

BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

5.  

5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 [zweiter Satz] AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass bezüglich der Geltend-

machung von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss Praxis des Bun-

desverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flücht-

lingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Vollzugshindernisse sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

5.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

Die Vorinstanz weist in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, 

dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen 

D-739/2016 

Seite 14 

schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdefüh-

rerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzu-

weisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte 

Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine An-

wendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden nach Kosovo 

ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann er-

geben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus 

den Akten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführenden für den 

Fall einer Ausschaffung nach Kosovo mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt würden. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 

für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nach-

weisen oder glaubhaft machen, dass ihr und ihren Kindern im Fall einer 

Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. 

Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssitu-

ation in Kosovo lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 

klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der 

Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völker-

rechtlichen Bestimmungen zulässig. 

5.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt oder me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

Im Rahmen der Beschwerde macht die Beschwerdeführerin unter Verweis 

auf ihre Eingabe vom 27. April 2015 nochmals geltend, sie könne mit keiner 

finanziellen Unterstützung vonseiten ihrer in der Schweiz lebenden Ge-

schwister rechnen und sie habe im Kosovo auch keine Wohnmöglichkeit. 

Diese Vorbringen sind indes nicht geeignet, die insgesamt überzeugenden 

Erwägungen des SEM über die grundsätzliche Zumutbarkeit einer Rück-

kehr an den angestammten Heimatort D._______ zu erschüttern. So ist 

aufgrund der Aktenlage mit dem Staatssekretariat zunächst darin einig zu 

gehen, dass die Familie der Beschwerdeführerin in D._______ auch wei-

terhin über ihr eigenes Haus verfügen dürfte, womit die Beschwerdeführe-

rin nicht auf eine Unterstützung durch ihren Onkel angewiesen ist, welcher 

das Nachbarhaus besitzt. Der behauptete Verkauf des Hauses wurde von 

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Seite 15 

der Beschwerdeführerin bis heute mit nichts belegt und steht im klaren Wi-

derspruch zum Abklärungsergebnis der Botschaft. Daher ist mit dem 

Staatssekretariat von einer gesicherten Wohnsituation auszugehen. Die 

Beschwerdeführerin hat sodann eigenen Angaben zufolge stets in 

D._______ gelebt, weshalb sie dort über ein soziales Beziehungsnetz ver-

fügen dürfte. Gleichzeitig ist auch ihre Mutter zur Ausreise aus der Schweiz 

verpflichtet, weshalb die Beschwerdeführerin zusammen mit ihr in die Hei-

mat zurückkehren kann, respektive mit ihren Kindern ihrer Mutter nachfol-

gen kann, sollte diese die Schweiz weisungsgemäss am 22. Januar 2016 

verlassen haben. Nachdem die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zu-

folge während der letzten Jahre stets von ihren insgesamt (…) Brüdern und 

(…) Schwestern unterstützt worden ist, zusammen mit ihrer Mutter, darf mit 

hinreichender Sicherheit davon ausgegangen werden, sie werde von die-

ser Seite auch in Zukunft die notwendige finanzielle Unterstützung erhal-

ten. Das anders lautende Vorbringen ist aufgrund der Aktenlage als 

Schutzbehauptung zu erkennen.  

Aufgrund der Akten spricht auch die vormalige Erkrankung des Kindes 

C._______ nicht gegen den Wegweisungsvollzug, zumal gemäss Bericht 

der behandelnden Kinderärztin vom 21. Oktober 2015 die schwere Eisen-

mangel-Anämie des Kindes erfolgreich behandelt worden ist. Im Rahmen 

der Beschwerde und auch der Replikeingabe wurde diesbezüglich nichts 

mehr geltend gemacht, weshalb davon ausgegangen werden darf, die 

fachärztliche Behandlung vom Sommer 2015 habe eine nachhaltige Wir-

kung gehabt.  

Schliesslich spricht auch die geltend gemachte Bedrohungslage vonseiten 

von E._______ nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges, 

da – wie oben aufgezeigt – im Falle von D._______ grundsätzlich vom Vor-

handensein eines adäquaten Schutz- und Unterstützungsangebots auszu-

gehen ist. Zwar macht die Beschwerdeführerin in ihrer Replikeingabe gel-

tend, die Bedrohungslage sei weiterhin sehr aktuell, zumal es sich bei 

E._______ tatsächlich um einen Psychopathen handle. Da sie an dieser 

Stelle aber gleichzeitig ausweist, dass der letzte Kontakt mit ihm am 27. Ja-

nuar 2015 und damit vor weit über einem Jahr stattgefunden hat, vermag 

dieses Vorbringen kaum zu überzeugen. Das Vorbringen, dessen lange 

Nicht-Kontaktnahme sei ein Beleg für seine Verschlagenheit, ist wiederum 

als Schutzbehauptung zu bezeichnen. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

D-739/2016 

Seite 16 

5.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, für sich und ihre Kinder 

bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 

notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

5.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdeführerin die Ver-

fahrenskosten von Fr. 600.– aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer 

 

 

Versand: