# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 221393f6-8f05-51cc-81ab-8f3c72532672
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 01.03.2022 IV 2021/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-17_2022-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 01.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2022
Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Die 
Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. 
Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Rückweisung zur weiteren 
Abklärung, ob im Zeitpunkt des potentiellen Rentenbeginns das Wartejahr 
abgelaufen gewesen ist und ob die verbliebene Restarbeitsfähigkeit in einer 
ideal leidensadaptierten Tätigkeit verwertbar ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2022, IV 2021/17).

Entscheid vom 1. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2021/17

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael B. Graf, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2005 wegen eines Diabetes mellitus Typ II zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Hilfsmittel) an (IV-act. 1). Er gab an, 

dass er auf orthopädische Serienschuhe angewiesen sei. Dr. med. B.___, Facharzt 

FMH für Endokrinologie und Diabetologie, nannte am 5. September 2005 die folgenden 

Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: PAVK Stadium I beidseits, St. 

n. Amputation des Endglieds der III. Zehe rechts 12/03, St. n. Ostitis des Endglieds der 

II. Zehe 06/05, periphere Polyneuropathie bei Diabetes mellitus. Als Diagnosen ohne 

eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er einen Diabetes mellitus Typ II (ED 1997, 

bei Adipositas, Background-Retinopathie und peripherer Angiopathie), eine arterielle 

Hypertonie, eine Dyslipidämie und ein Glaukom beidseits an (IV-act. 8-5). Mit einer 

Verfügung vom 15. September 2005 übernahm die IV-Stelle die Kosten für 

orthopädische Serienschuhe ab 23. August 2005 bis 31. August 2015 (IV-act. 11).

A.a. 

Im November 2013 meldete sich der Versicherte wegen eines diabetischen 

Fusssyndroms erneut zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen/Rente) an (IV-

act. 12). Er teilte mit, dass er in seinem Herkunftsland eine Ausbildung zum Dreher 

absolviert habe. Seit Februar 2003 sei er bei der C.___ AG als Dreher angestellt. Das 

Bruttoeinkommen betrage bei einem Vollpensum Fr. 5'440.-- monatlich. Die C.___ AG 

bestätigte diese Angaben am 22. November 2013 (IV-act. 19). Sie gab an, die 

Wochenarbeitszeit im Betrieb betrage 41 Stunden. Der Lohn werde dreizehnmal 

ausbezahlt. Der Versicherte stehe den ganzen Tag am Drehbank. Dr. med. D.___, 

Fachärztin der Klinik Z.___, berichtete am 16. Januar 2014 (IV-act. 33), der Versicherte 

leide an einem diabetischen Fusssyndrom (bei einer schweren peripheren 

A.b. 

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Polyneuropathie ohne Hinweis auf PAVK, einer nodulären plantaren Fibromatose auf 

der Höhe der Basis des Os metatarsale I und einem neuropathischen Ulkusrezidiv 

plantar rechts auf der Höhe des MT-Köpfchens III/IV), aktuell trockene Verhältnisse bei 

einem verschlossenen Fistelgang plantar auf der Höhe des ehemaligen MT-

Köpfchens III bei einem St. n. Transmetatarsale-Amputation des 3. Strahls 08/13 (bei 

MTP III-Arthritis und Osteomyelitis des distalen MT III sowie Weichteilphlegmone im 

Vorfuss). Als weitere Diagnosen gab sie einen Diabetes mellitus Typ II (bei 

Mikroangiopathie), eine arterielle Hypertonie und eine Hypercholesterinämie an. Sie 

attestierte ab dem 20. Januar 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als 

Dreher. Am 5. Dezember 2013 hatte ein Facharzt derselben Klinik eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit in der bisher ausgeübten Tätigkeit ab 1. Juli 2013 bis auf weiteres 

attestiert (Fremdakten-act. 22-7). Ärzte des IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) notierten am 21. Januar 2014/9. April 2014 (IV-act. 49), ab dem 20. Januar 2014 

bestehe in der angestammten Tätigkeit eine 50%ige und in einer adaptierten Tätigkeit 

eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit sei nicht zu erwarten. Wegen des chronischen Leidens sei in 

der Zukunft mit einer Verschlechterung zu rechnen. Als Adaptionskriterien nannten sie: 

Regelmässiges Einhalten von Pausen zum Schonen der Füsse, vorwiegend sitzende 

Tätigkeiten, kein Tragen von schweren Lasten, kein Steigen auf Gerüste oder 

Treppensteigen, keine Überbelastung von Haut und Fussskelett im Bereich des 

Fusses, nur Arbeiten mit Spezialarbeitsschuh. Der Versicherte nahm seine Arbeit am 

21. Januar 2014 wieder auf (IV-act. 51-2). Am 18. März 2014 fand eine 

Arbeitsplatzabklärung statt (IV-act. 52). In der Folge wurde zur Entlastung des 

Versicherten während der Arbeit ein Stehstuhl angeschafft (IV-act. 54, 59). Die 

Eingliederungsberaterin der IV-Stelle hielt am 1. September 2014 fest (IV-act. 54-3), der 

Versicherte sei an seinem bisherigen Arbeitsplatz bei einem 50%-Pensum gut 

eingegliedert. Mit der Entlastung durch die Stehhilfe müsste auch ein höheres Pensum 

geleistet werden können. Mit einer Mitteilung vom 9. Oktober 2014 wurden die 

beruflichen Massnahmen abgeschlossen (IV-act. 58). Mit einem Vorbescheid vom 

29. Oktober 2014 und mit einer Verfügung vom 10. Dezember 2014 wurde das 

Begehren um eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 13% abgewiesen (IV-

act. 62, 64). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Am 6. Januar 

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B.  

2016 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für orthopädische Serienschuhe ab 

1. September 2015 bis 30. September 2021 (IV-act. 69).

Im März 2017 meldete sich der Versicherte wieder zum Leistungsbezug (berufliche 

Massnahmen/Rente) an (IV-act. 70, 71). Er gab an, sein Gesundheitszustand habe sich 

seit September 2016 verschlechtert. Er habe erneut ein Ulkus plantar rechts. Seit dem 

14. Februar 2017 sei er vollständig arbeitsunfähig. Er arbeite nach wie vor bei der C.___ 

AG. Das Bruttoeinkommen betrage Fr. 5'500.--. Nach dem "1. Fall" habe er während 

ca. zwei Jahren 100% gearbeitet. Dr. D.___ hatte am 22. Februar 2017 in einem als 

"Wiedererwägungsgesuch" bezeichneten Schreiben berichtet (IV-act. 76), nachdem 

das neuropathische Rezidivulkus plantar rechts Ende 2013 abgeheilt sei, sei es bis 

Ende 2016 zu keinen weiteren Komplikationen gekommen. Der Versicherte habe ab 

September 2015 wieder zu 100% gearbeitet, da nach zweijährigem Bezug kein 

Anspruch auf Krankentaggelder mehr bestanden habe und er sich den Lohnausfall 

nicht habe leisten können. Während der letzten sechs Monate sei es vermehrt zu 

Problemen mit Schwielenbildung gekommen. Am 5. Januar 2017 sei ein 

neuropathisches Rezidivulkus plantar rechts festgestellt worden, dessen Abheilung 

bislang nicht gelungen sei. Seit dem 14. Februar 2017 sei der Versicherte vollständig 

arbeitsunfähig. Der RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 27. April 2017 (IV-act. 88), der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit dem 10. Dezember 2014 

verschlechtert. Der Heilungsverlauf des Druckgeschwürs an der rechten Fusssohle 

müsse abgewartet werden.

B.a. 

Der Hausarzt Dr. F.___ berichtete (undatiert, Posteingang 16. August 2017, IV-

act. 92), die letzte Kontrolle sei am 13. Februar 2017 gewesen. Er habe dem 

Versicherten keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der Versicherte habe Mühe, längere 

Zeit zu stehen. Die bisherige Tätigkeit sei ihm zu 50% zumutbar. Eine angepasste 

Tätigkeit sei theoretisch zu 100% möglich. Seine Angaben bezögen sich auf zwei 

Konsultationen des letzten Jahres. Die Hauptbetreuung erfolge durch das Y.___. 

Dr. D.___ teilte am 21. August 2017 mit (IV-act. 93), im Juli 2017 sei es zu einer 

Infektkomplikation mit einem erheblichen, phlegmonösen zirkulären Weichteilinfekt im 

Bereich des Os metatarsale II bei einer riesigen Wundhöhle gekommen. Gemeinsam 

B.b. 

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mit den Kollegen der Infektiologie und der Orthopädie sei die Indikation zur Resektion 

des 3. Strahls (richtig wohl: 2. Strahl, vgl. die aktuelle Diagnose) gestellt worden, 

welche am 10. Juli 2017 erfolgt sei. Sie gab folgende Diagnosen an (ausführliche 

Diagnosen siehe IV-act. 93): Diabetisches Fusssyndrom (bei einer schweren peripheren 

Polyneuropathie, Ausschluss einer relevanten arteriellen Perfusionsstörung 07/2017, 

chronisch venöse Insuffizienz Stadium II nach Widmer mit einem sekundären 

Lymphödem im Bereich des rechten Vorfusses), aktuell St. n. Strahlresektion II Fuss 

rechts am 10. Juli 2017 bei Infektkomplikation bei einem seit 01/17 bestehenden 

neuropathischen Rezidivulkus plantar rechts ohne Abheilungstendenz, Diabetes 

mellitus Typ II (Mikroangiopathie), obstruktives Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom 

schwergradig (ED 01/17), Adipositas und arterielle Hypertonie. Sie attestierte folgende 

Arbeitsunfähigkeiten in der Tätigkeit als Dreher: Ab 14. Februar 2017 bis 2. März 2017 

100%, ab 3. März 2017 bis 9. März 2017 50%, ab 1. April 2017 bis 3. Juli 2017 50% 

und ab 4. Juli 2017 bis 31. August 2017 100%. Sie gab an, sie sehe den Versicherten 

lediglich in einer vorwiegend im Sitzen ausgeübten Tätigkeit höherprozentig einsetzbar. 

Die Arbeitsfähigkeit als Dreher sehe sie bei maximal 50%, wobei darauf geachtet 

werden sollte, dass der Versicherte nicht länger als eine Stunde auf den Beinen sei.

Die C.___ AG teilte mit (undatiert, Posteingang 29. August 2017, IV-act. 95), der 

Versicherte arbeite seit dem 3. März 2017 zu 50%. Der AHV-beitragspflichtige Lohn 

belaufe sich seit dem 1. Januar 2017 auf Fr. 71'500.-- pro Jahr bzw. Fr. 5'500.-- pro 

Monat und seit dem 1. Mai 2017 auf Fr. 2'750.-- pro Monat. Der Versicherte stehe den 

ganzen Tag am Drehbank; er verfüge über eine Stehhilfe.

B.c. 

Der RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 29. September 2017 (IV-act. 99), der 

Versicherte leide seit Jahren an einer Zuckerkrankheit mit zahlreichen Komplikationen, 

insbesondere an einem diabetischen Fusssyndrom. Trotz Stehhilfe bei der Arbeit sei es 

wiederholt zu einer Ulcera am rechten Fuss gekommen. Versicherungsmedizinisch sei 

die derzeit ausgeübte Tätigkeit als Dreher dauerhaft nicht mehr zumutbar (vollständige 

Arbeitsunfähigkeit). In einer adaptierten Tätigkeit, die vorwiegend im Sitzen ausgeübt 

werden könne, sei von einer hohen Arbeitsfähigkeit (mindestens 80%, im Idealfall bis 

100%) auszugehen.

B.d. 

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Am 4. Oktober 2017 stürzte der Versicherte auf einer Treppe (Fremdakten-act. 18). 

Er erlitt an der linken Schulter eine Rotatorenmanschetten-Ruptur (total 

Supraspinatussehne, subtotal Subscapularissehne), eine Bicepssehnenpartialruptur 

und eine -subluxation (IV-act. 111). Ab dem 6. Oktober 2017 arbeitete er zu 50% 

(Fremdakten-act. 2). Am 6. November 2017 wurde eine glenohumerale und 

subacromiale Infiltration durchgeführt (IV-act. 109). Der Hausarzt Dr. F.___ attestierte 

ab dem 1. Dezember 2017 eine vollständige Arbeitsfähigkeit (Fremdakten-act. 31).

B.e. 

Am 14. November 2017 hatte ein Assessmentgespräch stattgefunden (IV-act. 124). 

Der Versicherte hatte angegeben, mit dem 50%-Pensum habe er die Grenze erreicht. 

Die Beine seien extrem schwer und schmerzten. Rein sitzende Tätigkeiten habe er 

auch probiert. Nach eineinhalb Stunden sitzen bekomme er einen Krampf in den 

Beinen und müsse eine Pause machen. Danach müsse er stehend oder gehend 

arbeiten. Nach der Arbeit gehe er nach Hause und müsse sein Bein hochlagern.

B.f. 

Die IV-Stelle holte einen weiteren medizinischen Bericht ein: Fachärzte des X.___ 

hatten am 3. Februar 2017 berichtet (Posteingang: 8. Januar 2018, IV-act. 121), beim 

Versicherten bestehe ein schwergradiges obstruktives Schlafapnoe-/Hypopnoe-

Syndrom. Eine nächtliche CPAP-Therapie werde eingeleitet.

B.g. 

Am 13. Februar 2018 fand ein Gespräch mit dem Arbeitgeber des Versicherten 

statt (IV-act. 124). Der Arbeitgeber äusserte, dass der Versicherte in all den Jahren sehr 

gute Arbeit geleistet habe, er ihm nicht kündigen möchte und dieser sein 50%-Pensum 

so arbeiten dürfe, wie es ihm möglich sei. Er befürchte, dass er den Versicherten 

überfordern könnte. Der Versicherte teilte mit, dass es sein Traumjob sei und er am 

bisherigen Arbeitsplatz bleiben möchte. Die Eingliederungsberaterin hielt am 

28. Februar 2018 fest, der Versicherte sei mit seinen gesundheitlichen 

Einschränkungen auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar, da er für einen 

neuen Betrieb nicht mehr versicherbar sei. Es sei deshalb die bestmögliche Situation, 

dass der Versicherte bei seinem bestehenden Arbeitgeber bleiben könne. Mit einer 

Mitteilung vom 13. April 2018 schloss die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen ab (IV-

act. 128).

B.h. 

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Am 28. Mai 2018 ging ein Bericht der G.___ vom 13. Oktober 2017 ein (IV-act. 130). 

Fachpersonen hatten festgehalten, die Therapie mittels CPAP-Gerät zeige eine gute 

subjektive und objektive Wirksamkeit. Dr. D.___ hatte am 5. Februar 2018 berichtet (IV-

act. 131-10), die Diabeteseinstellung habe sich leicht verschlechtert. In der 

Diagnoseliste hatte sie neu eine Mikroalbuminurie und eine diabetische Retinopathie 

mit St. n. Katarakt-OP und Pars Plana Vitrektomie bei Glaskörperblutung rechts 2015 

angegeben.

B.i. 

Der RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 22. Juni 2018 (IV-act. 132), er erachte den 

Versicherten weiterhin (vgl. Stellungnahme vom 29. September 2017) in der 

angestammten Tätigkeit als vollständig arbeitsunfähig und in einer adaptierten Tätigkeit 

als vollständig arbeitsfähig.

B.j. 

Mit einem Vorbescheid vom 27. Juni 2018 stellte die IV-Stelle bei einem 

Invaliditätsgrad von 0% die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 135). 

Nach einem Einwand des Versicherten vom 27. September 2018 (IV-act. 144) wies die 

IV-Stelle das Rentengesuch mit einer Verfügung vom 24. Oktober 2018 ab (IV-act. 146). 

Der Versicherte liess dagegen am 23. November 2018 eine Beschwerde erheben (IV-

act. 151). Mit einer Verfügung vom 11. Februar 2019 widerrief die IV-Stelle die 

Verfügung vom 24. Oktober 2018 (IV-act. 160). Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen schrieb das Beschwerdeverfahren mit einer Verfügung vom 18. Februar 2019 

ab (IV 2018/394, IV-act. 166).

B.k. 

Dr. D.___ berichtete am 15. März 2019 (IV-act. 169), der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich verschlechtert. Seit 08/18 habe sich erneut ein plantares 

Rezidiv Ulkus rechts auf der Höhe metatarsale IV/V gebildet, das nicht abheile. An ihren 

früheren Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit des Versicherten habe sich nichts 

geändert. In einer vorwiegend im Sitzen ausgeübten Tätigkeit, die die Notwendigkeit 

des Tragens von Stahlkappen-Schuhen überflüssig machen würde, sei der Versicherte 

vollständig arbeitsfähig. Vom 5. April 2019 bis 18. April 2019 war der Versicherte in der 

Klinik Z.___ hospitalisiert. Am 12. April 2019 war an der Wunde am rechten Fuss ein 

operatives Débridement mit einer minimalinvasiven Korrektur der Metatarsalstellung V 

vorgenommen worden (Austrittsbericht vom 23. April 2019, IV-act. 184). Am 3. Mai 

2019 berichteten Fachpersonen der G.___ (IV-act. 188), die Therapie mittels CPAP-

B.l. 

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Gerät zeige eine gute subjektive und objektive Wirksamkeit. Die Weiterführung der 

CPAP-Therapie sei indiziert. Dr. D.___ teilte am 23. September 2019 mit (IV-act. 198), 

die Wunde am rechten Fuss sei komplett abgeheilt. Fachärzte der Klinik W.___ gaben 

am 6. November 2019 an (IV-act. 204), ein MRI der linken Schulter vom 17. Oktober 

2019 habe eine inkomplette, anterior gelegene, transmurale Ruptur der 

Supraspinatussehne und eine Subscapularis- und Infraspinatussehnentendinopathie 

gezeigt (St. n. Treppensturz am 4. Oktober 2017). Eine Rotatorenmanschetten-

Rekonstruktion scheine aktuell nicht erforderlich. Der Versicherte wünsche ein 

konservatives Vorgehen.

Am 13./22. Januar 2020 und am 3. Februar 2020 wurde der Versicherte durch die 

Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI GmbH) polydisziplinär (internistisch, 

orthopädisch, neurologisch, ophthalmologisch, pneumologisch und psychiatrisch) 

abgeklärt. Im Gutachten vom 5. Mai 2020 gaben die Gutachter die folgenden 

Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (ausführliche Diagnosen 

siehe IV-act. 230-8 f.): Chronische, mehrheitlich bewegungs- und belastungsabhängige 

Vorfussschmerzen rechts; chronisches, bewegungs- und belastungsassoziiertes 

Schmerzsyndrom Schulter rechts (recte: links); Diabetes mellitus (ED ca. 1996) mit 

Sekundärmanifestationen (schwere axonale sensomotorische Polyneuropathie an den 

Beinen, St. n. Pars Plana Vitrektomie bei Glaskörperblutung [rechtes Auge], geringe 

nicht proliferative diabetische Retinopathie, Cataracta incipiens [linkes Auge], 

diabetisches Fusssyndrom); schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom; chronische 

Benetzungsstörung. Als Diagnosen ohne eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

nannten sie: Metabolisches Syndrom (Diabetes mellitus, Adipositas, arterielle 

Hypertonie, Hyperlipidämie, Hyperuricämie); chronisch venöse Insuffizienz; Halte- und 

Aktionstremor der Hände rechtsbetont, nicht sicher klassifizierbar; anlagebedingte 

Fehlsichtigkeit (Hyperopie, Astigmatismus); Hinterkammerlinsen-Pseudophakie (rechtes 

Auge); Pigmentdispersionsglaukom; V.a. Hyperventilation. Der internistische Gutachter 

hielt fest (IV-act. 230-28 ff.), die Einschränkung durch das diabetische Fusssyndrom 

werde in erster Linie im orthopädischen Teilgutachten diskutiert. Aufgrund des 

unbefriedigend eingestellten, insulinpflichtigen Diabetes mellitus bestünden qualitative 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit insofern, dass fremd- oder selbstgefährdende 

Tätigkeiten nicht geeignet seien. Retrospektiv hätten sich keine Hinweise für eine lang 

B.m. 

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andauernde Arbeitsunfähigkeit gefunden. Er attestierte (ohne Beurteilung des 

diabetischen Fusssyndroms) eine vollständige Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten ohne eine 

Fremd- oder Selbstgefährdung. Der orthopädische Sachverständige erklärte (IV-

act. 230-45 ff.), die Untersuchung habe eine relevante Pathologie am rechten Vorfuss 

gezeigt (unter anderem Amputation der Zehen II und III, IV-act. 230-43), wodurch die 

Steh- und Gehfähigkeit deutlich eingeschränkt sei. Eine leichte zusätzliche 

Einschränkung habe sich durch die Pathologie an der linken Schulter ergeben, wobei 

die Therapiemassnahmen noch nicht ausgeschöpft seien und lediglich Aktivitäten mit 

einer übermässigen Beanspruchung des linken Arms limitiert würden. Die Tätigkeit als 

Dreher, die gemäss den Angaben des Versicherten üblicherweise im Stehen 

durchgeführt werde, sei als nicht optimal geeignet anzusehen und die derzeit 

umgesetzte Arbeitsleistung von 50% erscheine als das maximal Mögliche. Retrospektiv 

sei plausibel, dass sich die Arbeitsleistung des Versicherten auf 50% reduziert habe; 

der genaue zeitliche Ablauf sei nicht mehr zu rekonstruieren und es müsse auf die 

Angaben der behandelnden Ärzte abgestellt werden. In einer adaptierten Tätigkeit 

bestehe eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Angepasst seien Tätigkeiten, die 

mehrheitlich im Sitzen ausgeübt werden könnten mit jeweils kürzeren 

zwischenzeitlichen Abschnitten im Stehen und Gehen und idealerweise der 

Möglichkeit, den rechten Fuss hochzulagern. Überkopfbewegungen des linken Arms 

sollten vermieden werden. Retrospektiv habe in einer dem Belastungsprofil 

entsprechenden Tätigkeit wahrscheinlich immer eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

bestanden. Durch die verschiedenen interventionellen Eingriffe sei es zwischenzeitlich 

zu vorübergehenden Perioden vollständiger Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten 

gekommen; was sich retrospektiv allerdings nicht mehr genau rekonstruieren lasse. Der 

neurologische Experte gab an (IV-act. 230-56 ff.), eine formal distal-symmetrische, 

effektiv aber etwas rechtsbetonte sensomotorische Polyneuropathie an den Beinen 

könne bestätigt werden. Das elektrodiagnostische Schädigungsmuster sei axonal und 

der Befund sei als schwer einzustufen. Ursächlich sei ein Zusammenhang mit dem 

Diabetes mellitus anzunehmen. Bei einer deutlich beeinträchtigten Tiefensensibilität sei 

zumindest ein Teil der Stand- und Gangunsicherheit im Rahmen der Polyneuropathie 

im Sinne einer Afferenzstörung erklärbar. Typisch hierfür sei, dass die Unsicherheit 

nach einem Wegfall der Augenkontrolle exazerbiere. Die ausschliesslich 

belastungsabhängigen Schmerzen seien nicht primär neuropathischer Natur; der 

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Versicherte habe explizit keine Schmerzen im Ruhezustand geltend gemacht. 

Nebenbefundlich habe sich im Vorhalteversuch ein feinschlägiger Haltetremor beider 

Hände rechtsbetont gefunden. In der Annahme, dass in der Tätigkeit als Dreher keine 

höheren Anforderungen an das Gleichgewichtssystem bestünden und dass die 

Schmerzen nicht neuropathischer Natur seien, bestehe aus neurologischer Sicht in der 

bisher ausgeübten Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit. In Tätigkeiten ohne 

höhere Anforderungen an das Gleichgewichtssystem (kein Besteigen von Leitern, kein 

Gehen aus unebenem Boden oder im Dunkeln, kein Tragen von Lasten, die die Sicht 

auf den Boden verhinderten) bestehe ebenfalls eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Der 

Tremor würde sich allenfalls bei sehr feinmotorischen Tätigkeiten auswirken; diese 

Problematik sei bisher offenbar kein Thema gewesen. Retrospektiv habe aus 

neurologischer Sicht nie eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Die 

ophthalmologische Gutachterin führte aus (IV-act. 230-64 ff.), beim Versicherten 

bestehe rechts eine diabetische Makulopathie mit einer beginnenden zentralen 

Ischämie, die zu einer Reduktion der Sehschärfe führe. Am linken Auge habe sich eine 

mittlere Katarakt gezeigt, die ebenfalls eine Sehschärfeminderung und eine vermehrte 

Blendungsempfindlichkeit verursache. Darüber hinaus bestehe eine chronische 

Benetzungsstörung, die weitere Sehstörungen verursachen könne. Aus 

ophthalmologischer Sicht bestehe eine 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für 

alle Tätigkeiten mit durchschnittlichen Anforderungen an die Sehfähigkeit (z.B. 

Bürotätigkeit). Für Tätigkeiten, die ein hohes Mass an das Detailsehen erfordern 

würden (z.B. Tätigkeit als Dreher), bestehe eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit. Die 

Einschränkung bestehe aufgrund des vermehrten Pausen- bzw. 

Kompensationsbedarfs. Für Tätigkeiten mit wenig Anforderungen an die Sehfähigkeit 

bestehe keine Leistungseinschränkung. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit betrage 80-100%. Der pneumologische Sachverständige hielt fest (IV-

act. 230-71 ff.), der Versicherte habe über eine deutliche Verbesserung der 

Tagesmüdigkeit seit dem Beginn der APAP-Therapie berichtet. Aus pneumologischer 

Sicht habe sich ein gutes Ergebnis eines schweren obstruktiven Schlafapnoe-

Syndroms unter der APAP-Therapie gezeigt. In der bisher ausgeübten Tätigkeit 

bestehe eine vollständige Arbeitsfähigkeit, ebenso in einer adaptierten Tätigkeit. 

Tätigkeiten in grossen Höhen oder als Chauffeur sollten vermieden werden. 

Retrospektiv sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit seit der Einleitung der 

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APAP-Therapie nicht eingeschränkt gewesen sei. Der psychiatrische Gutachter stellte 

keine Diagnose und attestierte eine vollständige Arbeitsfähigkeit in sämtlichen 

Tätigkeiten (IV-act. 230-35 ff.). In der Konsensbeurteilung gaben die Gutachter an (IV-

act. 230-10 ff.), in der bisherigen Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

von 50%. Diese resultiere aus den orthopädischen und den ophthalmologischen 

Einschränkungen, welche sich nicht addieren würden, da die gleichen Zeitabschnitte 

für Pausen genutzt werden könnten. Diese Einschätzung könne dauerhaft und über die 

Zeit gemittelt seit Februar 2017 angenommen werden. In einer adaptierten Tätigkeit 

bestehe bei einer Präsenz von acht Stunden pro Tag aufgrund eines leicht erhöhten 

Pausenbedarfs eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Diese Einschätzung gelte 

ebenfalls seit Februar 2017. Angepasst seien Tätigkeiten, die mehrheitlich im Sitzen 

ausgeübt werden könnten mit zwischenzeitlichen Abschnitten im Stehen und Gehen 

und idealerweise der Möglichkeit, den rechten Fuss hochzulagern. 

Überkopfbewegungen des linken Arms sollten vermieden werden, ebenso Tätigkeiten 

mit höheren Anforderungen an das Gleichgewichtssystem. Nicht geeignet seien 

sämtliche selbst- und fremdgefährdende Tätigkeiten. Bei Tätigkeiten mit 

durchschnittlichen Anforderungen an die Sehfähigkeit bestehe aufgrund der Sehdefizite 

eine leichte Einschränkung. Die RAD-Ärztin Dr. H.___ notierte am 9. Juni 2020 (IV-

act. 231), das Gutachten sei umfassend, die medizinische Situation sei geklärt und die 

Schlussfolgerungen der Gutachter bezüglich Arbeits- und Leistungsfähigkeit seien 

konklusiv.

Mit einem Vorbescheid vom 17. Juni 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 234), sie sehe vor, das Leistungsbegehren abzuweisen. Zur Begründung gab 

sie an, die Abklärungen hätten ergeben, dass in einer adaptierten, vorwiegend im 

Sitzen ausgeübten Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 61'958.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 52'045.-- 

betrage der Invaliditätsgrad 16%. Der Versicherte liess dagegen am 21. August 2020 

einen Einwand erheben (IV-act. 239). Sein Rechtsvertreter machte im Wesentlichen 

geltend, das Valideneinkommen sei zu tief bemessen worden. Auf das Gutachten 

könne nicht abgestellt werden. Die Gutachter hätten nicht berücksichtigt, dass der 

Versicherte gesagt habe, sein Bein schwelle bei sitzenden Tätigkeiten an und er 

bekomme starke Schmerzen. Dann könne er sich nicht mehr konzentrieren. Die 

B.n. 

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Konzentration sei durch die Tagesmüdigkeit zusätzlich beeinträchtigt. Diese sei 

einerseits durch das schwere obstruktive Schlafapnoe-Syndrom und andererseits 

durch das nächtliche Auftreten von Krämpfen verursacht. Die Einschränkung der 

Konzentration wirke sich insbesondere bei vorwiegend sitzend auszuübenden 

Tätigkeiten aus, beispielsweise beim Bedienen von Maschinen, beim Hantieren mit 

gefährlichen Gegenständen, bei Überwachungs- und Kontrolltätigkeiten und auch bei 

anderen Produktions- und Montagearbeiten. Die verbliebene Restarbeitsfähigkeit sei 

aufgrund der vielfältigen Einschränkungen nicht verwertbar. Die Gutachter hätten nicht 

berücksichtigt, dass der Versicherte eine grosse Palette an Medikamenten einnehmen 

müsse, welche massive Nebenwirkungen hätten. Der internistische Gutachter habe die 

Einschränkung durch das diabetische Fusssyndrom der Beurteilung des Orthopäden 

überlassen. Dies sei nicht nachvollziehbar, da es sich beim Diabetes um eine 

Erkrankung handle, die in erster Linie durch innere Mediziner zu beurteilen sei. Bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens sei ein 25%iger Abzug vom Tabellenlohn zu 

gewähren. Die RAD-Ärztin Dr. H.___ hielt am 18. September 2020 fest (IV-act. 240), die 

Aussage des Rechtsvertreters betreffend Schmerzen im Bein beim Sitzen gebe die 

Angaben des Versicherten im Gutachten nicht korrekt wieder. Die chronischen 

Fussschmerzen seien eindeutig bewegungs- und belastungsabhängig, so dass eine 

deutliche Linderung durch optimal adaptierte Arbeitskonditionen zu erwarten sei. 

Anhaltspunkte für Konzentrationsstörungen durch die Tagesmüdigkeit bei einem 

schweren Schlafapnoe-Syndrom fänden sich im Gutachten nicht. Allein die Anzahl der 

eingenommenen Medikamente begründe keine unerwünschten Wirkungen oder 

ungünstigen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Der internistische Gutachter habe 

sich mit der Grunderkrankung Diabetes und der orthopädische und der neurologische 

Gutachter sowie die ophthalmologische Gutachterin hätten sich mit den diabetischen 

Folgeerkrankungen und Funktionseinschränkungen auf ihren jeweiligen Fachgebieten 

auseinandergesetzt; damit sei eine umfassende und interdisziplinäre Beurteilung der 

Problematik erfolgt.

Eine Rechtsdienstmitarbeiterin hielt am 7. Dezember 2020 im Wesentlichen fest 

(IV-act. 244), nach der Rechtsprechung seien die Hürden für die Annahme einer 

Unverwertbarkeit hoch. Aus juristischer Sicht sei vorliegend aufgrund der aufgeführten 

Adaptionskriterien nicht von einer Unverwertbarkeit der verbliebenen 

B.o. 

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C.  

Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei 

nicht vom aktuell erzielten Lohn auszugehen, da der Versicherte seine zumutbare 

Erwerbsfähigkeit am bestehenden Arbeitsplatz pensummässig nicht voll ausschöpfe 

und es sich nicht um eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit handle. Der Versicherte sei 

im Rahmen der Schadenminderungspflicht gehalten, andere zumutbare Stellen in 

Betracht zu ziehen, welche die erwerbliche Verwertung seiner Arbeitsfähigkeit besser 

gewährleisten würden. Massgebend sei das von der IV-Stelle festgestellte 

Invalideneinkommen von Fr. 52'045.--.

Mit einer Verfügung vom 8. Dezember 2020 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 25% ab (IV-act. 246). Sie bezifferte 

das Valideneinkommen auf Fr. 71'500.-- und das Invalideneinkommen auf 

Fr. 53'443.--. Beim Valideneinkommen stützte sie sich auf die Angaben im Fragebogen 

für Arbeitgeber von 2017. Zum Einwand verwies sie auf die RAD-Stellungnahme vom 

18. September 2020 und gab die Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 7. Dezember 

2020 wieder, wobei sie das von der IV-Stelle festgestellte Invalideneinkommen auf 

Fr. 53'443.-- bezifferte.

B.p. 

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess am 26. Januar 2021 eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Dezember 2020 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer halben Rente ab dem 1. September 2017. Zur Begründung machte er 

ergänzend zum Einwand im Vorbescheidverfahren im Wesentlichen geltend, bei der 

Begutachtung sei kein Endokrinologe beigezogen worden, obwohl das diabetische 

Fusssyndrom in dieses Fachgebiet falle. Der internistische Gutachter habe die 

Einschränkung durch das diabetische Fusssyndrom der Beurteilung durch den 

Orthopäden überlassen. Der Orthopäde habe dieses aber nicht beurteilt, sondern 

lediglich chronische, mehrheitlich bewegungs- und belastungsabhängige 

Vorfussschmerzen diagnostiziert. Der neurologische Gutachter habe eine schwere 

axonale sensomotorische Polyneuropathie an den Beinen diagnostiziert; er habe aber 

eine vorwiegend stehend ausgeübte Tätigkeit als einschränkungslos möglich erachtet, 

da die Schmerzen nicht neuropathischer Natur seien. Der Neurologe habe somit die 

C.a. 

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Einschränkungen durch die schwere axonale sensomotorische Polyneuropathie nicht 

beurteilt. Der neurologische Gutachter habe in der klinischen Untersuchung trophische 

Veränderungen an den Füssen, unter anderem mit Atrophien der intrinsischen 

Fussmuskulatur, festgestellt. Diesem Befund entspreche, dass dem Beschwerdeführer 

der Barfussgang schmerzbedingt fast nicht möglich sei. Nicht nachvollziehbar sei, dass 

dieser auffällige Befund vom Orthopäden nicht erwähnt worden sei. Die Erhebung der 

Anamnese und der Befunde durch den orthopädischen Gutachter sei oberflächlich und 

"schludrig". Obwohl die Krämpfe im Sitzen aktenkundig gewesen seien (vgl. das 

Assessment- und Verlaufsprotokoll vom 28. Februar 2018), hätten die Gutachter nicht 

nachgefragt. Die Auffassung der RAD-Ärztin in der Stellungnahme vom 18. September 

2020, die Fussschmerzen seien eindeutig bewegungs- und belastungsabhängig, 

stimme so nicht (vgl. das Assessment- und Verlaufsprotokoll vom 28. Februar 2018). 

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) habe dem Beschwerdeführer ein 

Invalideneinkommen von Fr. 53'443.-- angerechnet. Die theoretische 

Restarbeitsfähigkeit von 80% sei wirtschaftlich nicht verwertbar. Die Gutachter, die 

Beschwerdegegnerin und der RAD seien sich einig, dass der Beschwerdeführer am 

bestehenden Arbeitsplatz bestmöglich eingegliedert sei; die Suche nach einer anderen 

Arbeitsstelle sei aussichtslos. Dem Beschwerdeführer könne daher nicht im Sinne der 

Schadenminderungspflicht zugemutet werden, seine jetzige Arbeitsstelle zu kündigen. 

Aufgrund der im Gutachten festgehaltenen Kriterien einer adaptierten Tätigkeit stelle 

sich die Frage, ob auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Tätigkeiten zur Verfügung 

stünden, welche diese Anforderungen erfüllen würden. Vorwiegend sitzende, 

wechselbelastende Tätigkeiten fänden sich häufig in der Produktion beim Bedienen 

von Maschinen. Gerade diese Tätigkeiten seien aber stark selbstgefährdend. Andere 

vorwiegend sitzende Tätigkeiten seien Kontroll- und Überwachungsaufgaben, welche 

aber hohe Anforderungen an das Sehvermögen stellen würden. Das Adaptionskriterium 

der Hochlagerung der Beine sei in Tätigkeiten für schlecht qualifizierte Hilfsarbeiter 

nicht umsetzbar. Bei einem Pausenbedarf von einer Stunde und 40 Minuten am Tag 

seien Schichtarbeiten nicht möglich. Die Beschwerdegegnerin habe nicht aufgezeigt, in 

welchen Tätigkeiten der Beschwerdeführer seine medizinisch-theoretische 

Restarbeitsfähigkeit zumutbarerweise verwerten könne. Das Valideneinkommen sei zu 

tief bemessen worden. Die Grunderkrankung habe sich ab Oktober 2012 auf die 

Erwerbsfähigkeit ausgewirkt. Es sei auf das davor erzielte, der Nominallohnentwicklung 

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angepasste Einkommen von Fr. 74'518.-- abzustellen. Die Beschwerdegegnerin habe 

übersehen, dass der im Arbeitgeberfragebogen im Jahr 2017 angegebene Lohn das 

Invalideneinkommen darstelle. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

vor 2017 aufgrund seiner Erkrankung Lohnreduktionen habe hinnehmen müssen und 

keine Lohnforderungen mehr gestellt habe.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. März 2021 unter Verweis auf die 

Stellungnahme vom 7. Dezember 2020 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

C.b. 

Mit einer Replik vom 11. Mai 2021 liess der Beschwerdeführer ergänzend geltend 

machen (act. G 6), er habe seit dem Sommer 2020 erneut eine Schwellung am rechten 

Fuss und Schmerzen plantar, welche nach ungefähr zweistündigem Stehen bei der 

Arbeit aufträten. Ein Röntgenbild vom 21. Januar 2021 habe einen Einbruch des 

Fussgewölbes ergeben. Am 1. und 9. März 2021 sei er am linken Auge operiert 

worden. Diese Beschwerden schränkten die Arbeitsfähigkeit zusätzlich ein. Sein 

Rechtsvertreter reichte mehrere medizinische Berichte ein: Dr. D.___ hatte am 

13. Januar 2021 in einem Überweisungsschreiben an die Klinik W.___ angegeben (act. 

G 6.1.1), der Beschwerdeführer beklage seit einiger Zeit Schmerzen im rechten Fuss, 

die unter Belastung zunähmen. Sie bat um eine radiologische Standortbestimmung. 

Fachärzte dieser Klinik hatten am 26. Januar 2021 berichtet (act. G 6.1.2), die 

Röntgenaufnahme vom 21. Januar 2021 habe einen Einbruch des Fussgewölbes 

gezeigt. Sie hätten die Beschwerden im Rahmen eines aktivierten Charcot-Fusses 

rechts gewertet, welcher vermutlich seit dem Sommer bestehe. Sie hätten das Tragen 

eines TCC-Gips empfohlen, welcher in den nächsten Tagen angepasst werde. Der 

Beschwerdeführer sollte überwiegend gehende und stehende Tätigkeiten vermeiden, 

nach Möglichkeit auch bei der Arbeit. Die Verlaufsuntersuchung am 25. Februar 2021 

hatte keinen weiteren Einbruch des Fusslängengewölbes gezeigt (Bericht vom 9. März 

2021, act. G 6.1.3). Am 1. und 9. März 2021 war der Beschwerdeführer in der V.___ 

wegen einer Glaskörperblutung infolge der proliferativen diabetischen Retinopathie am 

linken Auge operiert worden, nachdem er sich am 26. Februar 2021 wegen eines 

akuten Visusabfalls notfallmässig vorgestellt hatte (Operationsberichte vom 2. und 

10. März 2021, act. G 6.1.5, 6.1.6; Austrittsbericht vom 11. März 2021, act. G 6.1.7).

C.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8).C.d. 

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Erwägungen

1.

Mit einer Verfügung vom 10. Dezember 2014 ist das Begehren des Beschwerdeführers 

vom November 2013 um die Zusprache einer Invalidenrente formell rechtskräftig 

abgewiesen worden (IV-act. 64). Bei der erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug 

vom März 2017 (IV-act. 70) kann es sich somit nur um eine Neuanmeldung gehandelt 

haben. Gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV, SR 831.201) wird eine Anmeldung, die nach einer rechtskräftigen 

Leistungsverweigerung eingereicht wird, nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht 

wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise 

geändert hat. Der Verfügung vom 10. Dezember 2014 hatte in medizinischer Hinsicht 

die Beurteilung des RAD vom 21. Januar 2014/9. April 2014 (IV-act. 49) zugrunde 

gelegen. Der RAD hatte sich hierbei auf die ihm vorliegenden medizinischen Berichte, 

insbesondere den Bericht von Dr. D.___ vom 16. Januar 2014 (IV-act. 33), gestützt. Im 

Vergleich zu diesem Bericht hat Dr. D.___ am 22. Februar 2017 über eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers mit einem im 

Januar 2017 aufgetretenen, erneuten neuropathischen Rezidivulkus plantar rechts 

berichtet (IV-act. 82). Am 10. Juli 2017 ist eine Resektion des 2. Strahls vorgenommen 

worden (IV-act. 93). Das im Juli 2013 aufgetretene neuropathische Rezidivulkus plantar 

rechts mit einer im Juli/August 2013 vorgenommenen Amputation des 3. Strahls war 

Ende 2013 abgeheilt gewesen (IV-act. 33, 76). Im Januar 2017 ist zudem die Diagnose 

eines schwergradigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms gestellt worden (IV-act. 93, 

124). Im Referenzzeitpunkt (10. Dezember 2014) hat die Diagnose eines 

schwergradigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms nicht bestanden. Damit haben 

ausreichende Anhaltspunkte dafür bestanden, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit dem 10. Dezember 2014 verschlechtert hatte. Der 

Beschwerdeführer hat also eine wesentliche Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands glaubhaft gemacht (vgl. auch die RAD-Stellungnahme vom 

27. April 2017, IV-act. 88). Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die 

Neuanmeldung vom März 2017 eingetreten.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Dezember 

2020 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/27

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3.  

25% verneint. Strittig ist somit, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2. 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3. 

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdegegnerin hat dazu die 

ABI GmbH mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens beauftragt. Im 

Gutachten vom 5. Mai 2020 haben die Sachverständigen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit 

in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit attestiert. Strittig und im Folgenden zu prüfen 

ist, ob dem Gutachten voller Beweiswert zukommt, das heisst, ob es die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt.

3.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/27

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ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 352 E. 3a). Notwendig ist zudem, dass der psychiatrische Gutachter die vom 

Bundesgericht in Bezug auf anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden aufgestellten und später auf alle psychischen 

Erkrankungen, insbesondere auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen, 

anwendbar erklärten Standardindikatoren berücksichtigt hat (vgl. BGE 141 V 281; 143 

V 409 und 143 V 418).

Alle Gutachter der ABI GmbH haben umfassende Kenntnis von den Vorakten 

gehabt (IV-act. 230-16 ff.) und diese gewürdigt (IV-act. 230-29, 230-36, 230-47 f., 

230-57, 230-65, 230-71). Sie haben den Beschwerdeführer persönlich untersucht und 

die subjektiven Klagen aufgenommen (IV-act. 230-25 ff., 230-32 ff., 230-39 ff., 

230-53 f., 230-61, 230-68 ff.) sowie die erhobenen objektiven Befunde im Gutachten 

wiedergegeben (IV-act. 230-27, 230-34 f., 230-41 ff., 230-54 f., 230-61 ff., 230-70). 

Gestützt auf ihre Befunde haben sie die Diagnosen gestellt (IV-act. 230-28, 230-35, 

230-44, 230-55, 230-64, 230-70) und ihre Beurteilung zur Arbeits(un)fähigkeit, inklusive 

eine Konsensbeurteilung, abgegeben (IV-act. 230-8 ff., 230-29 f., 230-36 f., 230-48 f., 

230-57 f., 230-65 f., 230-72). Die gestellten Diagnosen haben im Wesentlichen 

denjenigen entsprochen, die auch Dr. D.___ (vgl. Berichte vom 5. Februar 2018 und 

23. September 2019, IV-act. 131-10, 198) und die Fachärzte der Klinik W.___ (vgl. 

Bericht vom 6. November 2019, IV-act. 204) angegeben haben. Namentlich haben die 

Gutachter das diabetische Fusssyndrom als Sekundärmanifestation des Diabetes 

mellitus aufgeführt und in diesem Zusammenhang auf die Diagnose der chronischen, 

mehrheitlich bewegungs- und belastungsabhängigen Vorfussschmerzen rechts 

verwiesen (IV-act. 230-9). Hinweise darauf, dass die Untersuchung nicht umfassend 

gewesen wäre, bestehen nicht. Festzustellen ist, dass Dr. D.___ eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit in einer vorwiegend im Sitzen ausgeübten Tätigkeit ohne das Tragen 

von Stahlkappenschuhen attestiert hat (IV-act. 169). In quantitativer Hinsicht deckt sich 

ihre Einschätzung also mit derjenigen des orthopädischen Gutachters, der die 

funktionellen Auswirkungen des diabetischen Fusssyndroms auf die Arbeitsfähigkeit in 

einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit beurteilt hat. Der psychiatrische Gutachter hat 

sich zu den Standardindikatoren, namentlich zur Konsistenz und zu den Ressourcen, 

geäussert. Da er keine psychiatrische Diagnose gestellt hat, sind seine Ausführungen 

nachvollziehbar kurz ausgefallen. Die ophthalmologische Gutachterin hat eine 20%ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeiten mit durchschnittlichen 

Anforderungen an die Sehfähigkeit (z.B. Bürotätigkeit) attestiert und zur Begründung 

angegeben, die Einschränkung bestehe aufgrund eines vermehrten Pausen- bzw. 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/27

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Kompensationsbedarfs. Für Tätigkeiten mit wenig Anforderungen an die Sehfähigkeit 

bestehe keine Leistungseinschränkung. Ihre Angabe, die Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit betrage 80-100%, kann nur so interpretiert werden, dass je 

nachdem, ob eine Tätigkeit durchschnittliche oder nur wenige Anforderungen an die 

Sehfähigkeit beinhaltet, eine 80%ige oder eine vollständige Arbeitsfähigkeit vorliegt. In 

der Konsensbeurteilung sind die Gutachter von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit im Untersuchungszeitpunkt ausgegangen. Sie haben also nicht 

nur eine Tätigkeit mit wenig, sondern auch mit durchschnittlichen Anforderungen an die 

Sehfähigkeit als adaptiert erachtet. Ob dies richtig gewesen ist, kann offenbleiben. Die 

Arbeitsunfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit hat jedenfalls maximal 20% 

betragen. In der angestammten Tätigkeit als Dreher hat sie 50% betragen. Die Angabe 

der Gutachter, dass sich die orthopädischen und ophthalmologischen 

Einschränkungen in quantitativer Hinsicht nicht addieren würden, da die gleichen 

Zeitabschnitte für Pausen genutzt werden könnten, überzeugt. Die ophthalmologische 

Gutachterin hat in ihrem Teilgutachten keine retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben. In der Konsensbeurteilung haben die Gutachter angegeben, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit im 

Untersuchungszeitpunkt gelte auch dauerhaft und über die Zeit gemittelt seit Februar 

2017. In Anbetracht dessen, dass die Sehschärfe des rechten Auges nach der im März 

2015 durchgeführten Pars Plana Vitrektomie mit einem Wert von 0.8 (act. G 6.1.4) 

besser gewesen ist als mit einem Wert von 0.5 im Zeitpunkt der Begutachtung (IV-

act. 320-62), ist es überwiegend wahrscheinlich, dass die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aufgrund einer reduzierten Sehfähigkeit seit Februar 2017 nicht mehr 

als 20% betragen hat. In der angestammten Tätigkeit als Dreher hat die 

Arbeitsunfähigkeit seit Februar 2017 50% betragen. Eine länger dauernde, höhere 

Arbeitsunfähigkeit infolge des Treppensturzes am 4. Oktober 2017 hat überwiegend 

wahrscheinlich nicht bestanden, denn der Hausarzt Dr. F.___ hat ab dem 1. Dezember 

2017 eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert (Fremdakten-act. 31). Die 

Ausführungen der Gutachter sind somit schlüssig. Widersprüche bestehen im 

Gutachten nicht. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Einwände des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers erhebliche Zweifel am Gutachten zu wecken vermögen.

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat im Vorbescheidverfahren 

verschiedene Einwände gegen das Gutachten vorgebracht (IV-act. 234), zu welchen die 

RAD-Ärztin Dr. H.___ am 18. September 2020 Stellung genommen hat (IV-act. 240). In 

Ergänzung zu dieser Stellungnahme ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

anlässlich der Begutachtung nicht über Konzentrationsstörungen aufgrund einer 

Tagesmüdigkeit, sondern nur wegen den zunehmenden Schmerzen im rechten Fuss 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/27

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geklagt hat (IV-act. 230-25, 230-33). Bei einer den Adaptionskriterien entsprechenden 

Tätigkeit ist aber davon auszugehen, dass keine starken Schmerzen im rechten Fuss 

auftreten. In Bezug auf die Tagesmüdigkeit hat der Beschwerdeführer zudem 

angegeben, dass sich diese unter der CPAP-Therapie verbessert habe (IV-act. 230-68). 

Der pneumologische Gutachter hat festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit seit der 

Einleitung der APAP-Therapie nicht eingeschränkt gewesen sei. Da der 

Beschwerdeführer die CPAP-/APAP-Therapie im Februar 2017 begonnen hat (IV-

act. 121, 130), hat er überwiegend wahrscheinlich seit diesem Zeitpunkt nicht mehr an 

einer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Tagesmüdigkeit gelitten. Damit steht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit nicht an 

Konzentrationsstörungen leidet.

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat gerügt, bei der Begutachtung sei 

kein Endokrinologe beigezogen worden, obwohl das diabetische Fusssyndrom in 

dieses Fachgebiet falle. Der internistische Gutachter habe die Einschränkung durch 

das diabetische Fusssyndrom der Beurteilung durch den orthopädischen 

Sachverständigen überlassen. Der Orthopäde habe dieses aber nicht beurteilt, sondern 

lediglich chronische, mehrheitlich bewegungs- und belastungsabhängige 

Vorfussschmerzen diagnostiziert. Die Endokrinologie ist ein Teilgebiet der Inneren 

Medizin (https://de.wikipedia.org/wiki/ Endokrinologie, zuletzt besucht am 10. Februar 

2022), weshalb davon auszugehen ist, dass der internistische Gutachter die 

Grunderkrankung des Diabetes mellitus Typ 2 hat beurteilen können. Das diabetische 

Fusssyndrom mit den amputierten zwei Zehen wirkt sich – nebst den bewegungs- und 

belastungsabhängigen Schmerzen im rechten Fuss – auf die Steh- und Gehfähigkeit 

aus. Der orthopädische Gutachter hat nämlich angegeben, am rechten Vorfuss habe 

sich eine relevante Pathologie gezeigt, wodurch die Steh- und Gehfähigkeit in gut 

begründbarer Weise deutlich eingeschränkt werde (IV-act. 230-47). Er hat ein den 

funktionellen Einschränkungen entsprechendes Belastungsprofil formuliert (IV-

act. 230-49). Das Vorbringen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers, dass der 

orthopädische Sachverständige die Einschränkung durch das diabetische 

Fusssyndrom nicht beurteilt habe, ist deshalb nicht nachvollziehbar.

3.5. 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, der 

neurologische Gutachter habe eine schwere axonale sensomotorische Polyneuropathie 

an den Beinen diagnostiziert; er habe aber eine vorwiegend stehend ausgeübte 

Tätigkeit als einschränkungslos möglich erachtet, da die Schmerzen nicht 

neuropathischer Natur seien. Der Neurologe habe somit die Einschränkungen durch die 

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/27

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schwere axonale sensomotorische Polyneuropathie nicht beurteilt. Im Weiteren hat er 

vorgebracht, der neurologische Gutachter habe in der klinischen Untersuchung 

trophische Veränderungen an den Füssen, unter anderem mit Atrophien der 

intrinsischen Fussmuskulatur, festgestellt. Diesem Befund entspreche, dass dem 

Beschwerdeführer der Barfussgang schmerzbedingt fast nicht möglich sei. Nicht 

nachvollziehbar sei, dass dieser auffällige Befund vom Orthopäden nicht erwähnt 

werde. Die Erhebung der Anamnese und der Befunde durch den orthopädischen 

Gutachter sei oberflächlich und "schludrig". Entgegen der Auffassung des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers hat der neurologische Gutachter die 

Einschränkungen durch die schwere axonale sensomotorische Polyneuropathie 

beurteilt. Er hat nämlich festgehalten, dass die Polyneuropathie mit einer deutlich 

beeinträchtigten Tiefensensibilität einen Einfluss auf das Gleichgewichtssystem habe 

(IV-act. 230-57). Tätigkeiten mit höheren Anforderungen an das Gleichgewichtssystem 

wie das Steigen auf Leitern, das Gehen auf unebenem Boden und im Dunkeln sowie 

das Tragen von Lasten, welche die Sicht auf den Boden versperren würden, seien 

deshalb nicht geeignet (IV-act. 230-58). Die Beurteilung, dass rein aus neurologischer 

Sicht eine vorwiegend im Stehen ausgeübte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar sei, 

da die Schmerzen nicht neuropathischer Natur seien, ist schlüssig; der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat dagegen auch keinen Einwand vorgebracht. Im Weiteren 

hat der orthopädische Gutachter – gleich wie der neurologische Gutachter – 

festgestellt, dass der Beschwerdeführer beim Barfussgang ein ausgeprägtes 

Schonhinken rechts gezeigt hat (IV-act. 230-42, 230-55). Der Umstand, dass er bei der 

Angabe der objektiven Befunde keine trophischen Veränderungen an den Füssen 

erwähnt hat, ist deshalb nicht relevant und lässt nicht auf eine oberflächliche Erhebung 

der objektiven Befunde schliessen.

Im Weiteren hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vorgebracht, obwohl 

die Krämpfe im Sitzen aktenkundig gewesen seien, hätten die Gutachter nicht 

nachgefragt. Die Auffassung der RAD-Ärztin in der Stellungnahme vom 18. September 

2020, die Fussschmerzen seien eindeutig bewegungs- und belastungsabhängig, 

stimme so nicht. Der Rechtsvertreter hat auf das Assessment- und Verlaufsprotokoll 

vom 28. Februar 2018 verwiesen, worin festgehalten worden war, dass der 

Beschwerdeführer bei rein sitzenden Tätigkeiten nach eineinhalb Stunden einen 

Krampf in den Beinen bekomme. Mit dem 50%-Pensum habe er sein Limit erreicht; er 

müsse dann nach Hause und die Beine hochlagern (IV-act. 124-2). Die RAD-Ärztin 

Dr. H.___ hat zu Recht festgehalten, dass das Sitzen auf dem Stehstuhl mit hängenden 

Beinen (vgl. dazu die Angaben im orthopädischen Teilgutachten, IV-act. 230-45) nicht 

dem aus medizinischer Sicht geforderten Hochlagern des Fusses entspreche. Es ist 

3.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/27

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deshalb davon auszugehen, dass in einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit der 

Möglichkeit, das rechte Bein hochzulagern, nicht regelmässig Krämpfe auftreten. Mit 

der Angabe des Beschwerdeführers, dass er nach der Arbeit nach Hause gehen und 

die Beine hochlagern müsse, hat er die Einschätzung der RAD-Ärztin gleich selbst 

bestätigt. Der Umstand, dass sich die Gutachter nicht nach den nach längerem Sitzen 

auf dem Stehstuhl auftretenden Krämpfen erkundigt haben, ist deshalb nicht relevant.

Der Rechtsvertreter hat geltend gemacht, der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich seit dem Sommer 2020 erneut verschlechtert; die neu 

aufgetretenen Beschwerden am rechten Fuss und am linken Auge schränkten die 

Arbeitsfähigkeit zusätzlich ein. Gemäss den im Schreiben von Dr. D.___ vom 13. Januar 

2021 (act. G 6.1.1) und im Bericht der Klinik W.___ vom 26. Januar 2021 (act. G 6.1.2) 

festgehaltenen Angaben des Beschwerdeführers hat dieser seit dem Sommer 2020 an 

vermehrten Schmerzen im rechten Fuss gelitten. Eine Röntgenaufnahme vom 

21. Januar 2021 hat einen Einbruch des Fussgewölbes gezeigt. Die Fachärzte der 

Klinik W.___ haben die Beschwerden im Rahmen eines aktivierten Charcot-Fusses 

rechts gewertet, welcher vermutlich seit dem Sommer 2020 bestehe. Eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ist mit der 

Röntgenaufnahme vom 21. Januar 2021 objektiv ausgewiesen. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit haben sich die möglicherweise bereits seit dem Sommer 2020 

bestehenden Beschwerden am rechten Fuss bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung vom 8. Dezember 2020 aber nicht auf die Arbeitsfähigkeit in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit ausgewirkt, denn die Therapie nach dem festgestellten 

Einbruch des Fussgewölbes hat darin bestanden, dem Beschwerdeführer einen TCC-

Gips anzupassen verbunden mit der Empfehlung, überwiegend gehende und stehende 

Tätigkeiten zu vermeiden. Eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit hätte der 

Beschwerdeführer also selbst nach der Feststellung des Einbruchs des Fussgewölbes 

überwiegend wahrscheinlich ausüben können, weshalb selbst unter Berücksichtigung 

einer Verschlechterung des Zustands des rechten Fusses im Zeitraum nach der 

Begutachtung bis zum 8. Dezember 2020 von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

ideal leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen ist. In der angestammten Tätigkeit hat 

überwiegend wahrscheinlich bis zum 8. Dezember 2020 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

bestanden, denn es bestehen keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer 

weniger als sein 50%-Pensum gearbeitet hätte. Anlässlich der Untersuchung am 

21. Januar 2021 hat der Beschwerdeführer die Attestierung einer Arbeitsunfähigkeit 

sogar abgelehnt. Die Verschlechterung am linken Auge ist am 26. Februar 2021 

eingetreten, denn an diesem Tag hat sich der Beschwerdeführer wegen eines akuten 

Visusabfalls notfallmässig in der V.___ vorgestellt (act. G 6.1.5). Objektive 

3.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/27

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4.  

Anhaltspunkte für eine mögliche Verschlechterung des Zustands des linken Auges vor 

dem 8. Dezember 2020 bestehen nicht. Diese Berichte vermögen deshalb keine Zweifel 

am Beweiswert des Gutachtens zu wecken.

Zusammenfassend ist unter Verweis auf Art. 56 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege des Kantons St. Gallen (VRP/SG, sGS 951.1) festzuhalten, 

dass das Gutachten der ABI GmbH vom 5. Mai 2020 beweiskräftig ist.

3.9. 

Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen Angaben in seinem Herkunftsland eine 

Ausbildung als Dreher absolviert. In der Schweiz hat er stets als Dreher gearbeitet (IV-

act. 3, 4, 19), ohne über einen in der Schweiz anerkannten Berufsabschluss zu 

verfügen. Seit dem 1. Februar 2003 ist er bei der C.___ AG angestellt gewesen. Sein 

Einkommen hat gemäss dem IK-Auszug bis im Jahr 2012 rund Fr. 71'000.-- betragen 

(Fr. 70'720.-- im Jahr 2012, Fr. 71'720.-- in den Jahren 2011 und 2010, Fr. 71'220.-- im 

Jahr 2009, IV-act. 83). Ab dem Jahr 2013 ist das Einkommen – wohl aufgrund des 

Bezugs von Krankentaggeldern – tiefer gewesen (Fr. 50'523.-- im Jahr 2013, 

Fr. 33'605.-- im Jahr 2014, Fr. 54'869.-- im Jahr 2015, Fr. 61'958.-- im Jahr 2016). 

Seine Arbeitgeberin hat am 22. November 2013 angegeben, der Monatslohn betrage 

Fr. 5'440.-- und werde dreizehnmal im Jahr (= Fr. 70'720.--) ausbezahlt (IV-act. 19). Im 

Jahr 2017 (undatiert, Posteingang 29. August 2017, IV-act. 95) hat sie angegeben, der 

Monatslohn betrage ab 1. Januar 2017 Fr. 5'500.-- bzw. der Jahreslohn Fr. 71'500.--; 

der Beschwerdeführer würde ohne Gesundheitsschaden gleich viel verdienen. 

Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers hat das 

Einkommen ab 1. Januar 2017 also nicht das Invalideneinkommen, sondern das 

Valideneinkommen dargestellt, denn die gesundheitlichen Beeinträchtigungen haben 

sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht auf die Höhe des Einkommens und damit auf die 

Erwerbsfähigkeit ausgewirkt. Der Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns ist 

der 1. September 2017 gewesen (sechs Monate nach der Anmeldung zum 

Leistungsbezug, vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Der Beschwerdeführer hat bis zum 

14. Februar 2017 in einem Vollzeitpensum und ab dem 3. März 2017 in einem 50%-

Pensum gearbeitet (IV-act. 95-2, 93-4). Möglicherweise hat er vor dem 14. Februar 

2017 über das ihm zumutbare Ausmass gearbeitet, denn gemäss den Angaben von 

Dr. D.___ hat er ab September 2015 nach dem Ende des Bezugs von 

Krankentaggeldern aus wirtschaftlichen Gründen wieder zu 100% gearbeitet (IV-

act. 76). Der Arbeitgeber hat am 13. Februar 2018 zudem Bedenken geäussert, dass er 

den Beschwerdeführer überfordern könnte (IV-act. 124), was ein Indiz dafür ist, dass 

der Beschwerdeführer möglicherweise vor dem 14. Februar 2017 über das ihm 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/27

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zumutbare Ausmass gearbeitet haben könnte. Ob das Wartejahr (vgl. Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG) am 1. September 2017 abgelaufen gewesen ist, kann aufgrund der 

vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Zur Klärung der Frage, ob 

beim Beschwerdeführer bereits vor dem 14. Februar 2017 eine Teil-Arbeitsunfähigkeit 

in seiner Tätigkeit bei der C.___ AG bestanden hat, sind weitere 

Sachverhaltsabklärungen, insbesondere die Einholung einer Auskunft bei der C.___ AG, 

erforderlich. Unter Verweis auf Art. 56 Abs. 2 VRP/SG ist festzuhalten, dass das 

Valideneinkommen auf der Basis des ab 1. Januar 2017 erzielten Jahreseinkommens 

von Fr. 71'500.-- zu bemessen ist. Zur Klärung, ob das Wartejahr am 1. September 

2017 abgelaufen gewesen ist, ist die Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Die Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers bei der C.___ AG mit einem 50%-

Pensum ab dem 3. März 2017 stellt nicht die Invalidenkarriere dar, denn für die 

Bestimmung der Invalidenkarriere ist allein massgebend, welche zumutbare Tätigkeit 

der Beschwerdeführer auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt ausüben 

könnte. Dabei muss der Beschwerdeführer seine Erwerbsfähigkeit, also die Fähigkeit, 

ein Einkommen zu erzielen, optimal verwerten. Relevant ist also einzig, ob der 

Beschwerdeführer in einer ideal adaptierten Tätigkeit mehr verdienen könnte als am 

bestehenden Arbeitsplatz. Das Invalideneinkommen stellt damit ein fiktives, objektives 

Faktum dar, das unabhängig von der subjektiven Zumutbarkeit eines Wechsels von 

einem bestehenden Arbeitsplatz in eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit ist. Es handelt 

sich deshalb hierbei nicht um einen Anwendungsfall der Schadenminderungspflicht. 

Wie die Gutachter der ABI GmbH zu Recht festgehalten haben, ist die Tätigkeit als 

Dreher nicht ideal leidensadaptiert, weil diese vorwiegend im Stehen durchgeführt wird 

und erhöhte Anforderungen an das Detailsehen beinhaltet. Aufgrund eines fehlenden, 

in der Schweiz anerkannten Berufsabschlusses besteht die Invalidenkarriere deshalb in 

einer Tätigkeit als durchschnittlich entlöhnter Hilfsarbeiter. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat geltend gemacht, die verbliebene Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sei nicht verwertbar, weshalb eine vollständige Erwerbsunfähigkeit 

vorliege und der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe. 

Gemäss dem beweiskräftigen Gutachten der ABI GmbH ist dem Beschwerdeführer 

eine Tätigkeit mit einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit bei einer vollzeitlichen 

Präsenz mit dem folgenden Belastungsprofil zumutbar: Eine mehrheitlich im Sitzen 

ausgeübte Tätigkeit mit zwischenzeitlichen Abschnitten im Stehen und Gehen und 

idealerweise der Möglichkeit, den rechten Fuss hochzulagern; Vermeidung von 

Überkopfbewegungen des linken Arms und von Tätigkeiten mit höheren Anforderungen 

an das Gleichgewichtssystem (kein Besteigen von Leitern, kein Gehen aus unebenem 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/27

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Boden oder im Dunkeln, kein Tragen von Lasten, die die Sicht auf den Boden 

verhinderten); keine selbst- und fremdgefährdende Tätigkeiten; keine Tätigkeiten in 

grossen Höhen oder als Chauffeur, keine sehr feinmotorischen Tätigkeiten, Tätigkeiten 

mit durchschnittlichen oder mit wenig Anforderungen an die Sehfähigkeit. Die 80%ige 

Arbeitsfähigkeit resultiert aus einem erhöhten Pausenbedarf, weshalb der 

Beschwerdeführer die Möglichkeit haben muss, im benötigten Umfang Pausen 

einzulegen. Aufgrund der Vielzahl der Kriterien, die eine Tätigkeit an einem ideal 

adaptierten Arbeitsplatz erfüllen muss, stellt sich die Frage, ob auf dem den 

ungelernten Hilfsarbeitern offenstehenden allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt Stellen existieren, an welchen der Beschwerdeführer seine verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit verwerten könnte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

ist eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit erst anzunehmen, wenn die 

zumutbare Tätigkeit nur in einer so eingeschränkten Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter einem nicht 

realistischen Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeschlossen 

erscheint (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Januar 2022, 9C_366/2021 E. 4.2 m.w.H.). 

Die Beschwerdegegnerin hat dies nicht abgeklärt, sondern lediglich festgehalten, dass 

nach der Rechtsprechung die Hürden für die Annahme einer Unverwertbarkeit hoch 

seien und dass aufgrund der aufgeführten Adaptionskriterien nicht von einer 

Unverwertbarkeit auszugehen sei (IV-act. 244-2). Welche beruflichen Tätigkeiten auf 

dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt konkret in Frage kommen, ist 

offengeblieben. Angesichts der für einen Hilfsarbeiter besonders nachteiligen 

Einschränkungen (insbesondere das Sitzen mit hochgelagertem Fuss, das 

eingeschränkte Sehvermögen und die allfälligen feinmotorischen Einschränkungen), die 

eine Kontrolltätigkeit ebenso wie eine Bildschirmarbeit mit einem Beschäftigungsgrad 

von 80% wohl nicht zulassen dürften, reicht die allgemeine Lebenserfahrung nicht aus, 

um die Frage der Verwertbarkeit der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zu beantworten. Da das Gericht nicht über das notwendige 

Fachwissen verfügt, um beurteilen zu können, ob die verbliebene Restarbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers verwertbar ist, ist die Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie wird durch eine berufs-/

eingliederungsberaterische Fachperson abzuklären haben, ob es auf dem allgemeinen 

und ausgeglichenen Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiter Stellen gibt, welche den formulierten 

Adaptionskriterien entsprechen. Es bleibt der Beschwerdegegnerin überlassen, ob sie 

dies durch eine interne oder externe Fachperson abklären lässt. Sofern die 

Verwertbarkeit bejaht wird, wird sie den Einkommensvergleich vornehmen müssen. 

Sofern die Verwertbarkeit verneint wird, wäre zu prüfen, ob (ausnahmsweise) das am 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 26/27

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5.  

Entscheid

bestehenden Arbeitsplatz erzielte Einkommen das Invalideneinkommen darstellt, denn 

aus medizinischer Sicht ist dem Beschwerdeführer diese Tätigkeit zu 50% zumutbar.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erweist 

sich als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 

132 V 235, E. 6.1). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. In durchschnittlich aufwändigen Beschwerdeverfahren 

betreffend einen Rentenanspruch spricht das Versicherungsgericht eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu. Vorliegend handelt es sich um ein 

durchschnittlich aufwändiges Beschwerdeverfahren. Der Rechtsvertreter hat den 

Beschwerdeführer bereits in dem mangels Streitgegenstand gegenstandslos 

gewordenen Verfahren IV 2018/394 vertreten und ist für seinen Aufwand mit 

Fr. 2'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) entschädigt worden (IV-

act. 166). Da der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers also bereits mit einem 

erheblichen Teil der Akten befasst gewesen ist und da er bei der juristischen 

Aufarbeitung auf das frühere Verfahren hat zurückgreifen können, erweist sich eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer deshalb mit Fr. 3'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 27/27

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Verfügung vom 8. Dezember 2020 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- zu bezahlen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2022
	Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Rückweisung zur weiteren Abklärung, ob im Zeitpunkt des potentiellen Rentenbeginns das Wartejahr abgelaufen gewesen ist und ob die verbliebene Restarbeitsfähigkeit in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit verwertbar ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2022, IV 2021/17).

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