# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0c48d28-61e2-5f4d-82e5-2a35fac77e1c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.06.2010 D-3169/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3169-2010_2010-06-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3169/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  J u n i  2 0 1 0  

Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Richter Maurice Brodard,
Richter Thomas Wespi, 
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

Z._______, geboren _______,Sri Lanka,
vertreten durch lic. Iur. Philipp Schenker, 
Freiplatzaktion Basel, _______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
31. März 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3169/2010

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihr Heimat-
land  am 5.  November  2008  und  gelangte  per  Flugzeug  über  unbe-
kannte  Transitflughäfen  nach  A._______,  von  wo  aus  sie  auf  dem 
Landweg unter Umgehung der Grenzkontrollen am 9. November 2008 
in die Schweiz reiste. Am folgenden Tag stellte sie ein Asylgesuch. Am 
19. November  2008  wurde  sie  im  B._______  befragt  und  mit 
Verfügung vom 20. November 2008 für die Dauer des Asylverfahrens 
dem  Kanton  C._______  zugewiesen.  Am  30.  Oktober  (Anmerkung 
Bundesverwaltungsgericht:  wohl  2009)  hörte  sie  das  BFM direkt  zu 
den Asylgründen an. 

Die  Beschwerdeführerin  brachte  vor,  sie  sei  Singhalesin  und  in 
D._______ geboren worden. Bis zu ihrer Heirat im Jahr 1994 habe sie 
in  der  Umgebung  dieser  Stadt  gelebt.  Danach  sei  sie  mit  ihrem 
Ehemann  nach  E._______  gezogen  und  habe  sich  fortan  dort 
aufgehalten. Am 7. September 2008 habe sie einem Unbekannten auf 
dessen  Verlangen  Wasser  gegeben. Nachdem am gleichen  Tag das 
Camp der Luftwaffe von E._______ von den Liberation Tigers of Tamil 
Eelam (LTTE) angegriffen worden sei, habe es Kämpfe zwischen der 
Srilankischen Armee (SLA) und den LTTE gegeben. Am Tag nach dem 
Anschlag seien Soldaten bei ihr zuhause vorbeigekommen und hätten 
sie gefragt, ob sie Terroristen gesehen und ob sie einem Mann Wasser 
gegeben  habe,  was  sie  bejaht  habe. Sie  sei  verpfiffen  worden. Die 
Soldaten hätten behauptet, der unbekannte Mann sei ein Mitglied der 
LTTE und für den Angriff auf die Luftwaffe verantwortlich. Sie sei auch 
gefragt  worden,  ob  sie  LTTE-Mitglieder  beherbergt  oder  dem Mann 
weitere Hilfe geleistet habe, was sie verneint habe. In der Folge sei die 
Beschwerdeführerin  auf  dem  Polizeiposten  von  E._______  verhört 
worden. Man habe ihr  vorgeworfen,  sie  würde Tamilen unterstützen, 
was  sie  indessen  kategorisch  abgelehnt  habe.  Ohne  etwas  zu 
unterschreiben, sei sie unter der Auflage, sich jeden Sonntag bei der 
Polizei  zur  Unterschrift  zu  melden,  freigelassen  worden.  Dieser 
Anweisung  sei  sie  während  zweier  Wochen  nachgekommen.  An-
schliessend  sei  sie  aus  Angst  vor  der  LTTE  nicht  mehr  zum 
Polizeiposten  gegangen,  weshalb  sie  erneut  von  einem  Beamten 
aufgesucht  und auf  ihre  Pflicht  zur  Unterschrift  hingewiesen worden 
sei. Daraufhin habe sie sich noch einmal beim Polizeiposten gemeldet 
und sei  am 30. Oktober  2008 mit  ihrem Ehemann und den Kindern 

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nach  D._______  gereist,  wo  sie  sich  bei  ihrer  Familie  aufgehalten 
hätten. Da sie auch dort von der Polizei gesucht worden sei, nachdem 
die  Nachbarn  in  E._______  ihren  Aufenthaltsort  der  Polizei 
preisgegeben  hätten,  habe  sie  sich  zur  Reise  in  die  Schweiz 
entschlossen.  Ihr  Ehemann  halte  sich  versteckt,  weil  er  Probleme 
befürchte. 

Die  Beschwerdeführerin  gab  den  schweizerischen  Behörden  eine 
srilankische Identitätskarte, die Kopie eines srilankischen Ehescheins 
und einer srilankischen Geburtsurkunde ab. Sie wisse nicht,  wo sich 
ihr Reisepass befinde, weil sie ihn nie benutzt habe. 

In der Schweiz habe die Beschwerdeführerin von ihrer Mutter am Tele-
fon erfahren, dass sie und ihr Ehemann von der Polizei erneut gesucht 
worden seien. 

B.
Mit Verfügung vom 31. März 2010 – eröffnet am 1. April 2010 – wies 
das  BFM  das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  teilweise  infolge 
fehlender  Glaubhaftigkeit  und  teilweise  aufgrund  der  fehlenden 
Flüchtlingseigenschaft  ab.  Die  Beschwerdeführerin  wies  es  aus  der 
Schweiz  weg,  und  es  ordnete  den Vollzug der  Wegweisung an. Zur 
Begründung legte das BFM dar, dass die Aussagen der Beschwerde-
führerin  nicht  nachvollzogen  werden  könnten.  Insbesondere  sei  es 
nicht  nachvollziehbar,  dass  die  Beschwerdeführerin  am  Morgen, 
nachdem  sie  dem  Unbekannten  Wasser  gegeben  habe,  gesucht 
worden sei, weil die SLA aufgrund des Ausmasses des Anschlags und 
der damit verbundenen Kämpfe gar nicht in der Lage gewesen sei, sie 
aufzusuchen. Unplausibel  sei  ferner, dass  die SLA die  Beschwerde-
führerin ohne Weiteres habe nach D._______ reisen lassen, wenn sie 
tatsächlich gesucht worden wäre. Vielmehr wäre zu erwarten gewesen, 
dass sie die Kontrollposten nicht unbehelligt hätte passieren können. 
Darüber  hinaus  erachtete  die  Vorinstanz  die  Vorbringen  der  Be-
schwerdeführerin, wonach sie mit den LTTE Probleme befürchtet habe 
und  sich  ihr  Ehemann  geweigert  habe,  für  die  LTTE  Benzin  und 
Batterien  zu  transportieren,  als  nicht  asylrelevant,  weil  der  Krieg 
zwischen  der  srilankischen  Regierung  und  den  LTTE  mit  der 
Niederlage der LTTE im Mai 2009 zu Ende gegangen sei. Den Vollzug 
der  Wegweisung  erachtete  das  BFM  als  zulässig,  zumutbar  und 
möglich,  wobei  es  bezüglich  der  Zumutbarkeit  einschränkend 
feststellte, der Wegweisungsvollzug in den Norden des Landes könne 

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nicht als zumutbar erachtet werden. Indessen könne die Beschwerde-
führerin  als  Folge  der  Niederlassungsfreiheit,  welche  ihr  als 
Staatsangehörige Sri Lankas zustehe, auch in einem andern Teil ihres 
Heimatlandes, beispielsweise in D._______, Wohnsitz nehmen. Insbe-
sondere im Süden und Westen des Landes bestehe keine Situation 
allgemeiner  Gewalt.  Da  die  Beschwerdeführerin  Singhalesin  und  in 
D._______ geboren worden sei,  dort  auch bis zu ihrer  Heirat  gelebt 
habe und behördlich registriert sei, ihre Eltern, ihr Ehemann und ihre 
Kinder dort lebten, müsse davon ausgegangen werden, dass sie in der 
Region  D._______  über  ein  familiäres  Beziehungsnetz  und  eine 
gesicherte  Wohnsituation  verfüge,  womit  individuelle  Gründe  für  die 
Zumutbarkeit der Wohnsitznahme in D._______ sprächen, weshalb der 
Wegweisungsvollzug als zumutbar zu erachten sei. 

C.
Gegen diese Verfügung reichte  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe 
vom 3. Mai 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und 
beantragte  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Ge-
währung  von  Asyl  und  eventualiter  die  Gewährung  der  vorläufigen 
Aufnahme  infolge  Unzumutbarkeit  beziehungsweise  Unzulässigkeit 
des  Wegweisungsvollzugs. In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  ersuchte 
sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, um Verzicht auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses, um Anweisung der Vollzugs-
behörden, von Vollzugsmassnahmen abzusehen, um Gewährung einer 
Frist  zur Inanspruchnahme von ärztlichen beziehungsweise psychiat-
rischen  Behandlungen  ihrer  fluchtspezifischen  Leiden  und  um  ein 
Replikrecht zu allfälligen Stellungnahmen der Vorinstanz. Zur Begrün-
dung legte sie dar, dass der in den Erwägungen aufgeführte Verweis 
auf  die  Aktenstelle  A10/14  S.  5  unbehelflich  sei,  weil  nicht  eruiert  
werden  könne,  was  zweifelhaft  oder  unlogisch  sein  solle.  Ferner 
handle es sich bei der Argumentation der Vorinstanz, wonach die SLA 
nach dem Angriff  der  LTTE nicht  in  der  Lage  hätte  sein  sollen,  die 
Beschwerdeführerin  schon  am  nächsten  Morgen  aufzusuchen,  um 
eine  blosse  Hypothese.  Die  Vorinstanz  habe  nicht  dargelegt,  auf 
welche Erkenntnisse sie sich dabei gestützt habe, und es seien keine 
berechtigten  Zweifel  an  den  damit  verbundenen  Vorbringen  der 
Beschwerdeführerin  auszumachen. Zudem habe allein der Umstand, 
dass  sich  die  Beschwerdeführerin  einmal  wöchentlich  bei  den 
Polizeibehörden  habe  melden  müssen,  die  Flucht  nicht  verhindern 
können, womit die Argumentation der Vorinstanz nicht nachvollziehbar 
sei. Die Argumentation des BFM, wonach die Probleme mit den LTTE 

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nicht asylrelevant seien, verkenne, dass es vorliegend gar nicht darum 
gehe.  Vielmehr  habe  die  Beschwerdeführerin  Probleme  mit  den 
srilankischen  Sicherheitskräften  geltend  gemacht.  Der  Vorwurf  der 
LTTE-Unterstützung  sei  nur  der  Auslöser,  welcher  die  Polizei 
veranlasst habe, die Beschwerdeführerin zum Vergewaltigungsopfer zu 
machen:  dies  sei  asylrelevant.  Insgesamt  seien  die  Zweifel  der 
Vorinstanz nicht  substanziiert,  weshalb  der  Beschwerdeführerin  Asyl 
oder  mindestens  die  vorläufige  Aufnahme  gewährt  werden  müsse. 
Zudem würden – entgegen der vorinstanzlichen Argumentation – keine 
besonders  begünstigenden Umstände im Sinne der  Rechtsprechung 
vorliegen, gestützt auf welche der Wegweisungsvollzug zu bejahen sei. 
Vielmehr werde die Beschwerdeführerin in D._______ kein tragfähiges 
und  belastbares  soziales  oder  familiäres  Beziehungsnetz  finden. 
Zudem  könne  sie  nur  dann  ein  normales  Leben  führen,  wenn  sie 
Vertrauen  in  die  srilankischen  Sicherheitskräfte  fasse  und  die 
Möglichkeit  gezielter  medizinischer  beziehungsweise  psychiatrischer 
Behandlung  finde.  Es  sei  indessen  zu  befürchten,  dass  sie  die 
erforderlichen Einrichtungen nicht in Anspruch nehmen könne, sofern 
sie  überhaupt  vorhanden  seien.  Es  sei  fraglich,  ob  sie  sich  ihren 
Familienangehörigen, die mit  der Unterbringung der Kinder und dem 
Untertauchen des Ehemannes bereits belastet oder strapaziert seien, 
anvertrauen  könne.  Folglich  müsse  die  Zumutbarkeit  oder  die 
Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs verneint werden. 

D.
Mit  Zwischenverfügung  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  7. Mai 
2010 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass sie den Ausgang 
des  Beschwerdeverfahrens  in  der  Schweiz  abwarten  könne.  Das 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wurde 
infolge  Aussichtslosigkeit  der  Beschwerdebegehren  abgewiesen  und 
die  Beschwerdeführerin  –  unter  Androhung,  im  Unterlassungsfall 
werde auf die Beschwerde nicht eingetreten – aufgefordert, innert der 
ihr angesetzten Frist einen Kostenvorschuss zu bezahlen.

E.
Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungs-
verfahren  (VwVG,  SR 172.021).  Das  BFM  gehört  zu  den  Behörden 
nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesver-
waltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Die Beschwerde-
führerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung;  sie  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die 
Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  wurde  vorliegend  auf  die 
Durchführung des Schriftenwechsels verzichtet.

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4.  

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land, in  dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.  

5.1 Das  BFM  erachtete  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin 
insgesamt  als  unglaubhaft.  Insbesondere  habe  sie  ihre  Ausreise-
gründe  unrealistisch  dargestellt,  weshalb  sie  nicht  nachvollziehbar 
ausgefallen seien. Dieser Schlussfolgerung schliesst sich das Bunde-
sverwaltungsgericht – wie in der Zwischenverfügung vom 7. Mai 2010 
bereits  festgehalten  wurde  –  vollumfänglich  an.  Um  unnötige 
Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die zutreffenden Erwägungen 
in  der  angefochtenen  Verfügung  und  auf  die  Erwägungen  in  der 
erwähnten Zwischenverfügung verwiesen. 

5.2 Wie darüber hinaus der Zwischenverfügung vom 7. Mai 2010 zu 
entnehmen ist, hat sich die Beschwerdeführerin überdies in zahlreiche 
widersprüchliche Angaben verstrickt.

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5.2.1 So lässt sich ihre Aussage, sie sei von mehreren Polizeibeamten 
– darunter einer Polizeibeamtin – befragt  worden (Akte A1/12 S. 6), 
nicht  vereinbaren  mit  ihrer  Antwort  auf  die  Frage,  von  wie  vielen 
Personen sie befragt  worden sei,  nämlich von einem Polizeibeamten 
(Akte A10/14 S. 7). Auch ihre Aussage, sie sei während einer Stunde 
von einem und dem gleichen Beamten befragt  worden (Akte A10/14 
S. 8), widerspricht der zuerst vorgebrachten Version. Erst im Rahmen 
der Gewährung des rechtlichen Gehörs zur widersprüchlichen Angabe 
räumte  sie  ein,  dass  auch  eine  Polizeibeamtin  dabei  gewesen  sei 
(Akte A10/14 S. 8), was indessen an der grundsätzlichen Widersprüch-
lichkeit nichts zu ändern vermag. 

5.2.2 Ferner  soll  die  Beschwerdeführerin  einmal  während  zweier 
Stunden auf dem Polizeiposten befragt worden sein (Akte A1/12 S. 6), 
während man sie gemäss einer andern Version während einer Stunde 
befragt habe (Akte A10/14 S. 8). 

5.2.3 Zudem  will  sie  gemäss  der  einen  Variante  am  8.  September 
2009  von  zwei  Soldaten  gesucht  worden  sein  (Akte  A1/12  S.  6),  
während  es  gemäss  der  zweiten  Version  deren  drei  gewesen  sein 
sollen (Akte A10/14 S. 6).

5.2.4 Diese Soldaten sollen gestützt auf die erste Aussage um 15 Uhr 
gekommen sein (Akte A1/12 S. 6), was sich nicht vereinbaren lässt mit 
ihrer Angabe, sie seien um 9 Uhr gekommen (Akte A10/14 S. 6). 

5.2.5 Auch  gestützt  auf  die  zahlreichen  Widersprüche  sind  die 
Aussagen der Beschwerdeführerin nicht als glaubhaft zu erachten. 

5.3 Darüber hinaus machte die Beschwerdeführerin im Beschwerde-
verfahren  geltend,  sie  sei  auf  dem  Polizeiposten  misshandelt  und 
insbesondere vergewaltigt worden.

5.3.1 Diese  Vorbringen  brachte  sie  im  erstinstanzlichen  Verfahren 
auch  nicht  ansatzweise  zum  Ausdruck,  obwohl  es  sich  dabei  um 
zentrale  Elemente  des  Sachvortrages  handelt.  Vielmehr  liess  die 
Beschwerdeführerin diesen Teil des Sachverhalts in beiden Befragun-
gen völlig unerwähnt.

5.3.2 Grundsätzlich sind diejenigen Gründe, welche eine Person zur 
Flucht aus ihrem Herkunfts- oder Heimatland bewogen haben, bereits 
bei  der  Erstbefragung  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 

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wenigstens ansatzweise vorzubringen, damit  sie als glaubhaft  gelten 
können (vgl. diesbezüglich  die  von der  Schweizerischen Asylrekurs-
kommission [ARK] entwickelte und auch heute noch geltende Praxis 
im  Grundsatzentscheid  EMARK  1993  Nr.  3  S.  13  und  bestätigt  im 
Urteil  des  Bundesverwaltungsgericht  E-3767/2006  vom  5. Januar 
2009).  Indessen  hätte  die  Beschwerdeführerin  zumindest  anlässlich 
der  Anhörung,  welche  in  einem  Frauenteam  stattfand,  erwähnen 
müssen,  sie  habe Übergriffe  auf  ihre  Person erlitten,  welche sie  als 
Frau  betroffen  habe.  Auch  der  Anhörung  sind  indessen  keine 
entsprechenden  Vorbringen  zu  entnehmen.  Vielmehr  bejahte  die 
Beschwerdeführerin die Frage, ob sie alle Gründe für ihr Asylgesuch 
genannt  habe  (Akte  A1/12  S.  7  und  Akte  A10/14  S.  6),  verneinte 
diejenige, ob es noch weitere Gründe gebe (Akte A1/12 S. 7), und gab 
auf die Frage, ob sie bei der Polizei „nur befragt“ worden sei oder ob 
es noch zu anderen Vorfällen gekommen sei, ausdrücklich an, sie sei  
nur  verhört  worden,  „sonst  nichts“  (Akte  A10/14 S. 7). Unter  diesen 
Umständen  bestehen  erhebliche  Zweifel  an  der  Glaubhaftigkeit  der 
erst  im Beschwerdeverfahren vorgebrachten  geschlechtsspezifischen 
Übergriffe.  An  dieser  Einschätzung  vermögen  die  Einwände  in  der 
Beschwerde, die Beschwerdeführerin habe bisher nur mit Mühe über 
ihre Erlebnisse in Sri Lanka berichten können und mangels Vertrauen 
in die singhalesische Dolmetscherin nicht  darüber sprechen können, 
nichts zu ändern. Vielmehr erscheinen diese Erklärungen angesichts 
der Tatsache, dass die Anhörung in einem Frauenteam stattfand und 
die Beschwerdeführerin anlässlich dieser Anhörung noch ausdrücklich 
gefragt  wurde,  ob  es  ausser  dem Verhör  noch  zu  andern  Vorfällen 
gekommen  sei,  als  nicht  überzeugend.  Auch  die  Erklärung  in  der 
Beschwerde,  die  Beschwerdeführerin  habe  Andeutungen  gemacht, 
welche aus heutiger  Sicht  auf  das  Vorliegen  von frauenspezifischen 
Fluchtgründen hinweisen würden, vermag nicht zu überzeugen. Allein 
aus der geltend gemachten Furcht vor der Polizei, der Tatsache, dass 
sie  allein  aus  ihrem Heimatland  ausreiste,  und  dem im Anhörungs-
protokoll  festgehaltenen  Hinweis,  sie  habe  sich  die  Tränen  aus  den 
Augen gewischt, nachdem ihr gesagt worden sei, sie könne gegen den 
Asylentscheid  Beschwerde  erheben,  kann  –  entgegen  der  in  der 
Beschwerde vertretenen Meinung  –  nicht  auf  das  Vorliegen von ge-
schlechtsspezifischen  Verfolgungsgründen  geschlossen  werden.  Es 
handelt  sich  bei  den  erst  im  Beschwerdeverfahren  dargelegten 
Vergewaltigungen folglich um gänzlich neue Vorbringen, von denen im 
erstinstanzlichen Verfahren nicht die Rede gewesen war und wofür es 
keine überzeugende Erklärung gibt,  weshalb  sie  als  nachgeschoben 

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und  damit  als  nicht  glaubhaft  gemacht  einzuschätzen  sind  (vgl. 
Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH [Hrsg.], Handbuch zum Asyl- und 
Wegweisungsverfahren, Bern u.a. 2009, S. 164 f.). Im Hinblick auf die 
Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführerin  die  Möglichkeit  gewährt 
wurde,  in  einem Frauenteam über ihre  Erlebnisse berichten zu kön-
nen,  ist  überdies  nicht  davon auszugehen,  dass  allfällige  Schamge-
fühle die unerwähnt gelassenen geschlechtsspezifischen Übergriffe zu 
erklären  vermöchten  (vgl.  BVGE  2009/51  E.  4.2.3.  S. 743).  Da  die 
Beschwerdeführerin  bis  zur  Beschwerdeerhebung  nicht  in  ärztlicher 
Behandlung  war,  kann  auch  nicht  das  Bestehen  einer  posttrauma-
tischen  Belastungsstörung  angenommen  werden.  Unter  diesen 
Umständen ist  auf  die  Einholung  eines medizinischen Berichts  oder 
eines Gutachtens zu verzichten respektive der diesbezügliche Antrag 
ist abzuweisen.

5.4 Insgesamt  sind  –  auch  im  Hinblick  auf  die  zahlreichen  wider-
sprüchlichen Angaben –  die  geltend gemachten Ausreisegründe der 
Beschwerdeführerin  als unglaubhaft  zu erachten,  wie die Vorinstanz 
zu  Recht  feststellte.  An  dieser  Einschätzung  vermögen  weder  die 
weiteren Argumente in der Beschwerde noch die in der Beschwerde-
schrift aufgeführten Berichte etwas zu ändern. 

5.5 Zusammenfassend ist  festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
nicht glaubhaft machen oder belegen konnte, sie sei in ihrem Heimat -
land aus asylrechtlich relevanten Gründen ernsthaften Nachteilen aus-
gesetzt. Ihre Furcht  vor einer Rückkehr nach Sri  Lanka ist  demnach 
als flüchtlingsrechtlich nicht begründet zu betrachten. 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die  Beschwerdeführerin  verfügt  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche  Aufenthaltsbewilligung  noch  über  einen  Anspruch  auf 
Erteilung  einer  solchen. Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht 
angeordnet  (Art. 44  Abs. 1  AsylG;  Entscheidungen  und  Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

7.

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7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme von Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin  oder  des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grund-
freiheiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  un-
menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 
werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 

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es  der  Beschwerdeführerin  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  der  Beschwerdeführerin  in  den  Heimatstaat ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat dort  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK 
verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis 
des Europäischen Gerichtshofes für  Menschenrechte  (EGMR) sowie 
jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin 
eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, 
dass  ihr  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche 
Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EGMR,  [Grosse  Kammer],  Saadi 
gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Dies ist der Beschwerdeführerin 
indessen  nicht  gelungen.  Auch  die  allgemeine  Menschenrechts-
situation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen 
Zeitpunkt  klarerweise  nicht  als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem 
Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- 
als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.4.1 In  der  angefochtenen  Verfügung  führte  das  BFM aus,  im  Mai 
2009  sei  der  Krieg  zwischen  der  srilankischen  Regierung  und  den 
LTTE zu Ende gegangen. Damit  befinde sich das Land wieder unter 
Regierungskontrolle. Der dem Bürgerkrieg zugrunde liegende Konflikt, 
so etwa die Frage der regionalen Autonomie für die tamilische Minder-
heit im Norden und Osten des Landes, bleibe vorerst ungelöst. Zudem 
habe  sich  die  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  namentlich  im 

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Norden, aber auch im Osten des Landes, nicht massgeblich verändert. 
Gestützt  auf  die  mit  der  Staatsangehörigkeit  verbundene  Niederlas-
sungsfreiheit  könne  die  Beschwerdeführerin  in  einem  anderen  Teil 
ihres  Heimatlandes  –  beispielsweise  im  Grossraum  Colombo  – 
Wohnsitz nehmen. Zwar gebe es auch im Südwesten Sri Lankas und 
insbesondere  im  Grossraum  Colombo  sehr  strenge  Sicherheits-
kontrollen. Es  sei aber davon auszugehen, dass sich in dieser Region 
die  Sicherheitslage  mit  Beendigung  des  Krieges  stabilisieren  und 
allmählich  verbessern  werde.  Insgesamt  bestehe  im  Süden  und 
Westen  des  Landes  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt.  Zudem 
würden auch keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit einer 
Wohnsitznahme  in  Colombo  sprechen.  Namentlich  sei  die  Be-
schwerdeführerin  Singhalesin  und  in  D._______  geboren  worden. 
Zudem habe  sie  bis  1991  im Grossraum D._______  gelebt  und  sei  
dort behördlich registriert. Sie sei vor der Ausreise mit ihrem Ehemann 
und den Kindern dorthin zurückgekehrt und ihre Eltern, ihr Ehemann 
und die Kinder würden auch heute noch dort leben. Somit verfüge sie 
über ein tragfähiges soziales und familiäres Beziehungsnetz und über 
eine gesicherte Wohnsituation in der Region D._______, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu erachten sei. 

7.4.2 Demgegenüber wird in der Beschwerdeschrift geltend gemacht, 
es  lägen  keine  besonders  begünstigenden  Umstände  im  Sinne  der 
Praxis vor. Die Beschwerdeführerin könne im Hinblick auf das erlittene 
Schicksal  nicht  nach  Sri  Lanka  zurückkehren.  Infolge  der  trauma-
tischen Erlebnisse, der Ängste und Befürchtungen vor weiteren Miss-
handlungen werde sie kein tragfähiges und belastbares soziales Be-
ziehungsnetz  finden.  Zudem  benötige  sie  gezielte  medizinische 
beziehungsweise  psychiatrische  Behandlung.  Es  sei  indessen  zu 
befürchten, dass sie die benötigten Einrichtungen nicht finden werde 
oder  nicht  in  Anspruch  nehmen  könne. Im  Fall  ihrer  Rückschaffung 
habe  sie  mit  weiterer  Verfolgung  und  weiteren  Verdächtigungen  zu 
rechnen. Zudem würde sie sich selbst überlassen sein. Diese Umstän-
de sprächen gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.4.3 Im  Grundsatzurteil  BVGE  2008/2  hat  sich  das  Bundesver-
waltungsgericht zur Lage in Sri Lanka, namentlich zur Frage der Zu-
mutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  abgewiesener  Asylsuchender 
geäussert. Dabei hat es festgestellt, dass die Rückkehr abgewiesener 
Asylgesuchsteller  aus  Sri  Lanka  in  die   Nordprovinz  (die  Distrikte 
Kilinochchi,  Mannar,  Vavuniya,  Mullaitivu  und  Jaffna)  und  die  Ost-

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provinz (Distrikte Trincomalee, Batticaloa und Ampara) angesichts der 
dort  herrschenden  allgemeinen  Lage  unzumutbar  sei. Sodann  setze 
für  aus  der  Nord-  oder  Ostprovinz  stammenden  srilankischen  Asyl-
suchenden tamilischer Ethnie die Anerkennung einer innerstaatlichen 
Aufenthaltsalternative  im  Süden  des  Landes,  namentlich  im  Gross-
raum  Colomob,  das  Vorliegen  besonders  begünstigender  Faktoren, 
wie  die  Existenz  eines  tragfähigen  familiären  oder  sozialen  Be-
ziehungsnetzes sowie die Aussicht auf eine gesicherte Einkommens- 
und Wohnsituation voraus.

7.4.4 Die  singhalesische  Ethnie  der  Beschwerdeführerin  sowie  ihre 
ursprüngliche  Herkunft  aus  dem  Grossraum  D._______  sind 
unbestritten. Entgegen der  Ansicht  der  Beschwerdeführerin ist  indes 
von der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in den Grossraum 
D._______  auszugehen.  Angesichts  der  festgestellten 
Unglaubhaftigkeit  ihrer  Vorbringen  ist  –  entgegen  der  in  der 
Beschwerde  vertretenen  Ansicht  –  im  Fall  einer  Rückkehr  nach  Sri 
Lanka  nicht  mit  einer  Verfolgung  oder  Verdächtigung  der 
Beschwerdeführerin  zu  rechnen.  Zudem  ist  die  –  ebenfalls  erst  im 
Beschwerdeverfahren  geltend  gemachte  –  Traumatisierung  weder 
belegt noch vermag sie zu über-zeugen, da sie mit der als unglaubhaft  
festgestellten  angeblichen  Vergewaltigung  der  Beschwerdeführerin 
begründet  wird. Es  kann  deshalb  grundsätzlich  davon  ausgegangen 
werden,  dass  die  Beschwerdeführerin  nach  ihrer  Rückkehr  in  ihr 
Heimatland  keine  psychiatrische  Behandlung  benötigt.  Sollte  sie 
indessen  aus  andern,  den  Asylbehörden  gegenüber  nicht  offen 
gelegten Gründen dennoch medizinisch behandelt werden müssen, so 
stehen  im  Grossraum  D._______  entsprechende  Einrichtungen  zur 
Verfügung.  Dem  Antrag,  es  sei  der  Beschwerdeführerin  eine 
angemessene  Frist  zur  ärztlichen  beziehungsweise  psychiatrischen 
Behandlung ihrer fluchtspezifischen Leiden zu gewähren, ist bei dieser 
Sachlage nicht zu entsprechen. Wie die Vorinstanz zudem zutreffend 
feststellte,  ist  von  einem  tragfähigen  Beziehungsnetz  auszugehen, 
zumal die Eltern, der Ehemann und die Kinder der Beschwerdeführerin 
im Grossraum D._______ leben. Dass sich der Ehemann aus den von 
der Beschwerdeführerin dargelegten Gründen verstecken muss, kann 
infolge  der  Unglaubhaftigkeit  des  geltend  gemachten  Sachverhalts 
ebenfalls nicht geglaubt werden. Somit ist damit zu rechnen, dass die 
Beschwerdeführerin  in  das  ihr  vertraute  Umfeld  zurückkehren  kann. 
Sie verfügt somit auch über eine gesicherte Wohnsituation und kann 
mit  einer wirtschaftlichen Unterstützung rechnen. Insgesamt ist  nicht 

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damit  zu  rechnen,  dass  sie  in  eine  existenzbedrohende  Situation 
geraten wird. In Anbetracht dieser Umstände ist es der Beschwerde-
führerin zuzumuten, in den Grossraum D._______ zurückzukehren und 
sich bei ihren Familienangehörigen niederzulassen. Damit erweist sich 
der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 

7.5 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der 
zuständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art. 8  Abs. 4  AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  der  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung  zu  bestätigen.  Die  Vorinstanz  hat  diesen  zu  Recht  als 
zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt 
eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art. 83 
Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  der 
Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf 
insgesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  und  mit  dem  am 
25. Mai  2010  in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kostenvorschuss  zu 
verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem innert  Frist  in  gleicher  Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

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