# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** afea5dbe-3591-5b3d-b203-14af11d7ecff
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 08.09.2021 EL 2020/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2020-32_2021-09-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2020/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.02.2022

Entscheiddatum: 08.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2021
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückforderung von 
Ergänzungsleistungen. Kontroll- und Hinweispflicht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2021, EL 
2020/32).

Entscheid vom 8. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2020/32

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur IV)

Sachverhalt

A.  

A.___ hatte seit Jahren Ergänzungsleistungen zu einer ganzen Rente der 

Invalidenversicherung bezogen. Da die Anspruchsberechnung für die Zeit ab 

September 2017 einen Einnahmenüberschuss ergeben hatte, hatte die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit einer Verfügung vom 3. 

August 2017 per 31. August 2017 aufgehoben (act. G 3.3.86). Im Februar 2018 meldete 

sich der ehemalige EL-Bezüger erneut zum Bezug einer Ergänzungsleistung an (act. G 

3.3.78). Mit einer Verfügung vom 1. Juni 2018 sprach die EL-Durchführungsstelle ihm 

mit Wirkung ab dem 1. Februar 2018 eine den kantonalen Durchschnittsprämien für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung eines Ehepaares mit einem Kind als 

sogenannter „Minimalgarantie“ entsprechende Ergänzungsleistung zu, die direkt der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung ausbezahlt wurde (act. G 3.3.70). Bei der 

Anspruchsberechnung (act. G 3.3.71) hatte die EL-Durchführungsstelle die kantonalen 

Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung des EL-

Bezügers, der Ehefrau und der Tochter D.___ von insgesamt 11’196 Franken, 

Hypothekarzinsen und eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten von insgesamt 

10’435 Franken, die Nebenkostenpauschale von 1’680 Franken und den Eigenmietwert 

des vom EL-Bezüger bewohnten Hauses von 17’600 Franken abzüglich eines „Anteils 

Mitbewohner“ (für die erwachsene Tochter B.___ und den erwachsenen Sohn C.___) 

sowie die Lebensbedarfspauschale für ein Ehepaar mit einem Kind von 39’015 Franken 

als Ausgaben berücksichtigt, was ein Ausgabentotal von 72’214 Franken ergeben 

hatte. Als Einnahmen hatte sie den Lohn der Ehefrau von 42’237 Franken und den 

Lehrlingslohn der Tochter D.___ von 9’600 Franken, zusammen unter Berücksichtigung 

der sogenannten „Privilegierung“ 27’373 Franken, die Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung von 26’376 Franken, einen Vermögensertrag von zwei Franken 

sowie den Eigenmietwert von 17’600 Franken angerechnet, was ein Einnahmentotal 

von 71’351 Franken ergeben hatte.

A.a. 

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Im April 2019 meldete der EL-Bezüger (act. G 3.3.50), dass seine Tochter B.___ 

per 1. April 2019 in eine eigene Wohnung umgezogen sei. Er reichte eine Kopie des 

Mietvertrages und zudem die Lohnabrechnungen seiner Ehefrau für die Monate Januar 

und Februar 2019 ein (act. G 3.3.51 ff.). Da sich den Lohnabrechnungen entnehmen 

liess, dass die Ehefrau lediglich noch in einem Pensum von 50 Prozent gearbeitet hatte, 

wies die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger am 25. Juni 2019 darauf hin (act. G 

3.3.49), dass sie die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 

Ehefrau prüfen müsse. Sie forderte den EL-Bezüger auf, verschiedene Fragen zur 

Erwerbstätigkeit seiner Ehefrau zu beantworten. Der EL-Bezüger gab am 4. Juli 2019 

an (act. G 3.3.46), seine Ehefrau habe seit dem Jahr 2008 in einem Pensum von 60 

Prozent als Pflegehelferin gearbeitet. Das Pensum sei per 1. Januar 2019 auf 50 

Prozent reduziert worden. Wegen Gelenksschmerzen und weil sie den Haushalt 

besorgen und sich um den EL-Bezüger sowie um die jüngste Tochter kümmern 

müssen, habe sie schon seit Jahren in einem Teilzeitpensum gearbeitet. Sie habe sich 

intern um eine Arbeit in der Tagesstätte beworben, die körperlich leichter wäre, und sie 

stehe nun auf der Warteliste. Am 18. Juli 2019 forderte die EL-Durchführungsstelle den 

EL-Bezüger auf, seine Ehefrau zu Stellenbemühungen anzuhalten (act. G 3.3.45). Am 

26. August 2019 teilte der EL-Bezüger telefonisch mit, dass seine Ehefrau die 

Arbeitsstelle per Ende September 2019 verlieren werde und dass sie sich bereits beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angemeldet habe (vgl. die elektronische 

Notiz zu act. G 3.3.45). Im Zuge dieser telefonischen Mitteilung meldete der EL-

Bezüger, dass seine Tochter D.___ ab September 2019 einen höheren Lohn erhalten 

werde, da sie sich jetzt im dritten Lehrjahr befinde (act. G 3.3.44).

A.b. 

Am 27. August 2019 teilte die EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mit, dass 

die Erhöhung des Lehrlingslohnes der Tochter keinen Einfluss auf die laufende 

Ergänzungsleistung habe; es bestehe nach wie vor ein Anspruch auf die 

Minimalgarantie von 1’188 Franken (act. G 3.3.42). Dem Berechnungsblatt zur 

Mitteilung liess sich entnehmen (act. G 3.3.41), dass neu ein Lohn der Tochter von 

17’184 Franken berücksichtigt worden war. Die übrigen Berechnungspositionen – auch 

der Lohn der Ehefrau und der Abzug von den Wohnkosten für die Tochter B.___ – 

waren unverändert geblieben. Der EL-Bezüger reagierte nicht auf diese Mitteilung. Am 

13. September 2019 erging eine weitere Mitteilung betreffend den EL-Anspruch ab 

A.c. 

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dem 1. April 2019 (act. G 3.3.40). Darin wies die EL-Durchführungsstelle darauf hin, 

dass auch der Wegzug der Tochter B.___ aus der elterlichen Wohnung keinen Einfluss 

auf die laufende Ergänzungsleistung habe; nach wie vor bestehe ein Anspruch auf die 

Minimalgarantie von 1’188 Franken. Bei der Anspruchsberechnung (act. G 3.3.41) hatte 

die EL-Durchführungsstelle keinen Abzug von den Wohnkosten für die Tochter B.___ 

mehr berücksichtigt. Die übrigen Berechnungspositionen – auch der Lohn der Ehefrau 

– waren unverändert geblieben. Da die Tochter D.___ im April 2019 noch einen 

Lehrlingslohn von 12’312 Franken erhalten hatte (die Lohnerhöhung auf 17’184 Franken 

war erst per 1. September 2019 erfolgt), hatte die EL-Durchführungsstelle für die 

Tochter D.___ den früheren Lehrlingslohn von 12’312 Franken berücksichtigt. Auch auf 

diese Mitteilung reagierte der EL-Bezüger nicht.

Der Sohn des EL-Bezügers teilte der EL-Durchführungsstelle am 15. September 

2019 mit, dass sich seine Mutter im September 2019 bereits im vom RAV 

vorgegebenen Umfang um Arbeitsstellen bemüht habe (act. G 3.3.38). Diese Mitteilung 

wurde von der EL-Durchführungsstelle offenbar nicht zur Kenntnis genommen, denn 

diese nahm an, dass sich die Ehefrau des EL-Bezügers bislang noch nicht um eine 

neue Arbeitsstelle bemüht habe (vgl. act. G 3.3.37). Mit einer Verfügung vom 22. 

Oktober 2019 hob sie die laufende Ergänzungsleistung per 1. November 2019 auf (act. 

G 3.3.35). Bei der Anspruchsberechnung (act. G 3.3.36) hatte sie neu ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von 48’390 Franken berücksichtigt. 

Ausserdem hatte sie der Tochter D.___ versehentlich den früheren Lehrlingslohn von 

12’312 Franken angerechnet. Am 27. Oktober 2019 liess der durch seinen Sohn C.___ 

(MLaw) vertretene EL-Bezüger die Aufhebung der Verfügung vom 22. Oktober 2019 

beantragen (act. G 3.3.33). Zur Begründung führte der Sohn aus, ihm sei von der 

zuständigen Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle anlässlich des Telefonats 

vom 12. September 2019 mitgeteilt worden, er müsse die Bewerbungsbemühungen 

seiner Mutter nicht einreichen, denn es genüge, wenn diese beim RAV eingereicht 

würden. Es gehe deshalb nicht an, die Ergänzungsleistung mit der Begründung 

aufzuheben, bislang seien noch keine Stellenbemühungen nachgewiesen worden. Im 

Übrigen erhalte die Mutter nun ein Arbeitslosentaggeld. Mit einer Verfügung vom 12. 

November 2019 setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend 

per 1. September 2019 neu fest (act. G 3.3.25). Den Berechnungsblättern zur 

A.d. 

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Verfügung liess sich entnehmen (act. G 3.3.26 f.), dass sie neu anstelle des 

Erwerbseinkommens der Ehefrau eine Arbeitslosenentschädigung von 23’981 Franken 

pro Jahr als Einnahme angerechnet hatte. Versehentlich hatte sie auch bei dieser 

Korrektur wieder den früheren Lehrlingslohn der Tochter D.___ berücksichtigt. Die 

Ergänzungsleistung entsprach nun wieder der Minimalgarantie von 1’188 Franken.

Am 25. November 2019 meldete der Sohn des EL-Bezügers, dass seine Mutter 

per 1. Dezember 2019 eine neue Arbeitsstelle mit einem Pensum von 50 Prozent 

antreten werde (act. G 3.3.24–1 und G 3.3.22). Mit einer Verfügung vom 29. November 

2019 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 1. 

Dezember 2019 auf (weiterhin) 1’188 Franken fest (act. G 3.3.20). Bei der 

Anspruchsberechnung (act. G 3.3.21) hatte sie anstelle der Arbeitslosenentschädigung 

den vertraglich vereinbarten Lohn von 33’800 Franken berücksichtigt. Sie hatte 

weiterhin den früheren Lehrlingslohn der Tochter D.___ von 12’312 Franken (statt 

17’184 Franken) angerechnet.

A.e. 

Am 10. Dezember 2019 reichte der Sohn des EL-Bezügers die vollständigen 

Taggeldabrechnungen seiner Mutter ein; am 29. Dezember 2019 reichte er die erste 

Lohnabrechnung für den Monat Dezember 2019 nach (act. G 3.3.13 ff.). Mit einer 

Verfügung vom 6. Januar 2020 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend ab Februar 2018 neu fest (act. G 3.3.6 und act. G 

3.3.8). Sie hielt fest, bei der rückwirkenden Anpassung der Ergänzungsleistung an den 

Betrag der Arbeitslosenentschädigung habe sie festgestellt, dass sie in den früheren 

Verfügungen versehentlich einen zu tiefen Lehrlingslohn für die Tochter D.___ 

berücksichtigt habe. Folglich habe sie die Anspruchsberechnung für die Zeit ab dem 1. 

September 2019 rückwirkend korrigieren müssen. Zudem habe sie festgestellt, dass 

sie die Ausbildungszulagen für die Tochter D.___ versehentlich nicht als Einnahme 

angerechnet habe. Die entsprechende „Anpassung“ der Ergänzungsleistung erfolge 

„rückwirkend ab Anspruchsbeginn“ respektive per 1. Februar 2018. Eine 

Vergleichsberechnung habe ergeben, dass es für den EL-Bezüger vorteilhafter sei, 

wenn die Tochter D.___ in den Monaten September bis und mit Dezember 2018 sowie 

September 2019 nicht in die Anspruchsberechnung miteinbezogen werde. 

Zusammenfassend bestehe für die Zeit vom 1. Februar 2018 bis zum 31. Juli 2018 kein 

Anspruch auf eine Ergänzungsleistung; für den Monat August 2018 bestehe ein 

A.f. 

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Anspruch auf die Minimalgarantie für ein Ehepaar und ein Kind von 933 Franken; für die 

Monate September bis und mit Dezember 2018 bestehe ein Anspruch auf die 

Minimalgarantie für ein Ehepaar von 836 Franken pro Monat; für die Zeit von Januar bis 

und mit August 2019 bestehe ein Anspruch auf die Minimalgarantie für ein Ehepaar und 

einen jungen Erwachsenen von 1’188 Franken pro Monat; für den Monat September 

2019 bestehe ein Anspruch auf die Minimalgarantie für ein Ehepaar von 852 Franken; 

für die Monate Oktober und November 2019 bestehe kein Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung; für den Monat Dezember 2019 bestehe ein Anspruch die 

Minimalgarantie für ein Ehepaar und einen jungen Erwachsenen von 1’188 Franken und 

für die Zeit ab dem 1. Januar 2020 bestehe ein Anspruch von 1’187 Franken pro 

Monat. Diese rückwirkende Neuberechnung habe eine Rückforderung zur Folge, die 

sich aber ausschliesslich gegen die obligatorische Krankenpflegeversicherung richte. 

Der EL-Bezüger müsse mit einer Prämiennachforderung rechnen. Die bereits 

übernommenen Krankheits- und Behinderungskosten für jene Zeiträume, in denen kein 

Anspruch auf eine Ergänzungsleistung bestanden habe, seien vom EL-Bezüger direkt 

zurückzuerstatten. Die Rückforderung belaufe sich auf 2’149.35 Franken.

Am 3. Februar 2020 beantragte der Sohn des EL-Bezügers den Erlass der 

Rückforderung (act. G 3.4.16). Er machte geltend, sein Vater habe seine Meldepflicht 

vollumfänglich erfüllt. Der Fehler, der zum unrechtmässigen Bezug von 

Ergänzungsleistungen geführt habe, sei auf ein Versäumnis der EL-Durchführungsstelle 

zurückzuführen. Der EL-Bezüger habe den Fehler nicht bemerkt und auch nicht 

bemerken können. Seit dem Jahr 1995 leide er an einer chronisch verlaufenden, 

schweren paranoiden Schizophrenie. Vor der Berentung habe er als Hilfsschreiner 

gearbeitet. Er verfüge nur über eine beschränkte Grundschulbildung. Sogar für 

einfachste Behördenkorrespondenz sei er auf eine psychiatrische Sozialberatung 

angewiesen. Mit einer Verfügung vom 13. Februar 2020 wies die EL-

Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (act. G 3.4.15). Zur Begründung führte sie an, 

der EL-Bezüger habe zwar seine Meldepflicht, nicht aber seine Kontroll- und 

Hinweispflicht erfüllt. Da er bereits seit dem Jahr 2008 Ergänzungsleistungen beziehe, 

sei er als ein „erfahrener EL-Bezüger“ zu qualifizieren. Ihm sei es deshalb zumutbar 

gewesen, die Berechnung zu prüfen und festzustellen, dass bei der 

Berechnungsposition „Kinder-/ Familienzulagen“ fälschlicherweise der Betrag von null 

A.g. 

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B.  

Franken vermerkt gewesen sei. Zudem hätte er die Erhöhung des Lehrlingslohnes 

seiner Tochter melden müssen.

Am 17. März 2020 erhob der EL-Bezüger (mit der Unterstützung seines Sohnes) 

eine Einsprache gegen die Verfügung vom 13. Februar 2020 (act. G 3.4.6–3 ff.). Er 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Erlass der 

Rückforderung. Zur Begründung führte er aus, sein Vater habe seine Meldepflicht 

betreffend die Erhöhung des Lehrlingslohnes der Tochter erfüllt. Das belegten die EL-

Akten. Der pauschale Schluss, nach einem längeren Leistungsbezug verfüge ein EL-

Bezüger über sozialversicherungsrechtliche Kenntnisse, sei bundesrechtswidrig. Es 

könne nicht sein, dass die gravierenden gesundheitlichen Einschränkungen und 

Defizite nicht beachtet würden. Die EL-Durchführungsstelle überspanne die 

Kontrollpflicht in einer gesetzwidrigen Weise. Am 1. April 2020 reichte der Sohn des 

EL-Bezügers ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. E.___ vom 31. März 2020 ein, der eine 

starke Einschränkung der geistigen Fähigkeiten des EL-Bezügers attestiert hatte (act. G 

3.4.5). Mit einem Entscheid vom 4. Juni 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (act. G 3.4.2). Zur Begründung führte sie an, dem EL-Bezüger hätte 

auffallen müssen, dass die EL-Durchführungsstelle nach der Meldung des neuen 

Lehrlingslohnes der Tochter die Berechnung angepasst, bereits zwei Wochen später 

aber wieder versehentlich den früheren Lehrlingslohn berücksichtigt habe. Auch hätte 

ihm auffallen müssen, dass die EL-Durchführungsstelle jeweils keine Familienzulagen 

angerechnet habe.

A.h. 

Am 2. Juli 2020 erhob der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) mit 

der Unterstützung seines Sohnes eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 4. Juni 2020 (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides, den Erlass der Rückforderung und eventualiter die 

Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur Durchführung von weiteren Abklärungen. Zur Begründung 

führte er aus, die Erhöhung des Lehrlingslohnes seiner Tochter D.___ habe sich gar 

nicht auf den EL-Anspruch ausgewirkt. Folglich habe er keine Veranlassung gehabt, die 

entsprechende Verfügung (recte: „Mitteilung“) zu beanstanden. Den Grund für die 

B.a. 

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Erwägungen

1.  

vorübergehende Einstellung der Ergänzungsleistung habe die vorübergehende 

Arbeitslosigkeit der Ehefrau gebildet, nicht die Erhöhung des Lehrlingslohnes der 

Tochter. Die Beschwerdegegnerin habe sich mit den Ausführungen des 

Beschwerdeführers im Einspracheverfahren gar nicht auseinander gesetzt. Sie sei 

weder auf das ärztliche Zeugnis von Dr. E.___ eingegangen noch habe sie sich mit den 

Hinweisen auf die zunehmende Komplexität der Sache mit mehreren 

Revisionsverfahren und auf die beschränkten Fähigkeiten des Beschwerdeführers 

befasst, sich im Bereich der Ergänzungsleistungen zurecht zu finden. Jedenfalls habe 

er sich keiner Nachlässigkeit schuldig gemacht. Die Ausbildungszulagen habe er bei 

der Anmeldung deklariert. Sie seien dem Erwerbseinkommen seiner Ehefrau 

zuzurechnen gewesen, weshalb er den Fehler bei der Anspruchsberechnung wirklich 

nicht habe erkennen können.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. Juli 2020 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 3).

B.b. 

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit. Sein Gegenstand muss folglich 

jenem des Einspracheverfahrens entsprechen. Auch beim Einspracheverfahren hat es 

sich um ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gehandelt, dessen Zweck sich in der 

Überprüfung der vorangegangenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit erschöpft 

hat, weshalb sein Gegenstand zwingend jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprochen hat. Das mit der Verfügung vom 13. Februar 2020 

abgeschlossene Verwaltungsverfahren hat den Erlass der am 6. Januar 2020 verfügten 

Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten im Gesamtbetrag von 

2’149.35 Franken zum Inhalt gehabt. Folglich ist auch in diesem Beschwerdeverfahren 

ausschliesslich zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das jene Rückforderung 

betreffende Erlassgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Die 

Prüfung der Rechtmässigkeit der Rückforderung gehört also nicht zum Gegenstand 

dieses Beschwerdeverfahrens, denn die entsprechende Rückforderungsverfügung ist 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden. 

1.1. 

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2.  

Allerdings erfordert die Prüfung des Erlassbegehrens eine Auseinandersetzung mit den 

Gründen, die zu jener Rückforderung geführt haben.

Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerdeschrift eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs (Art. 42 ATSG) gerügt. Bei einer sorgfältigen Interpretation seiner 

Ausführungen ergibt sich allerdings, dass seine Ausführungen eher als eine Rüge einer 

Verletzung der Begründungspflicht (Art. 49 Abs. 3 ATSG) zu verstehen sind. Sowohl 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs als auch eine Verletzung der 

Begründungspflicht könnte nur durch eine Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides und eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin 

behoben werden, denn die eine wie die andere Rechtswidrigkeit hätte sich im 

Verfahren ereignet, in dem der angefochtene Einspracheentscheid zustande 

gekommen ist, weshalb nur eine – nun rechtmässige – Wiederholung des Verfahrens zu 

einer Behebung des Mangels führen könnte. Aufgrund der „zudienenden“ Funktion des 

Verfahrensrechtes wird im Schrifttum und in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine 

Verfahrensrechtswidrigkeit „geheilt“ werden kann, was aber nicht bedeutet, dass die 

Rechtswidrigkeit behoben (und damit wirklich „geheilt“) wird, sondern vielmehr dass 

sie „ignoriert“ wird. Eine Rechtfertigung für ein solches Vorgehen kann nur im Interesse 

der betroffenen Person an einer möglichst raschen materiellen Entscheidung gefunden 

werden, weshalb eine Verfahrensrechtswidrigkeit nur geheilt werden darf, wenn die 

versicherte Person ausdrücklich erklärt oder zumindest eindeutig zu erkennen gibt, 

dass sie eine rasche materielle Entscheidung einem formal in jeder Hinsicht 

rechtmässigen Entscheid vorzieht. Der von seinem juristisch versierten Sohn vertretene 

Beschwerdeführer hat davon abgesehen, die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides zur Behebung der gerügten Verfahrensrechtswidrigkeit zu 

beantragen. Seine Anträge und seine Begründung in der Beschwerdeschrift zielen 

eindeutig auf einen materiellen Gerichtsentscheid ab. Sollte die Beschwerdegegnerin 

also ihre Begründungspflicht tatsächlich verletzt haben, indem sie weder das am 1. 

April 2020 eingereichte Arztzeugnis erwähnt noch sich eingehend mit den Vorbringen in 

der Einsprache auseinander gesetzt hat, wäre dieser Mangel zu ignorieren, weshalb 

eine Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides aus formalen Gründen so 

oder anders nicht in Frage kommt.

1.2. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen, also Leistungen, auf die nach der mass­

gebenden materiellen Rechtslage kein Anspruch bestanden hat und die sich nicht auf 

eine verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss dem Art. 25 Abs. 1 

Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Diese Rückerstattungspflicht zielt auf die Herstellung 

2.1. 

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eines wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes ab: Der betroffenen Person sollen „nur“ 

jene Leistungen verbleiben, auf die sie angesichts der massgebenden Sach- und 

Rechtslage einen Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip und dem 

Gleichbehandlungsgebot zum Durchbruch verholfen. Die im Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG 

vorgesehene Möglichkeit des Erlasses einer Rückforderung hebelt den für das 

Sozialversicherungsrecht elementar wichtigen Grundsatz der Verwirklichung des 

Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes im Einzelfall aus, weil der Erlass 

zur Folge hat, dass die betroffene Person nicht „nur“ jene Leistungen, auf die jede 

andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen einen Anspruch gehabt hätte, 

sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig bezogenen Leistungen behalten 

kann. Diese Durchbrechung des Grundsatzes, wonach unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten sind, lässt sich nur mit dem Schutz eines berechtigten 

Vertrauens der leistungsbeziehenden Person in die (vermeintliche) Rechtmässigkeit der 

bezogenen Leistungen rechtfertigen. Ein solches berechtigtes Vertrauen liegt nach dem 

Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vor, wenn die versicherte Person die 

unrechtmässig bezogenen Leistungen gutgläubig entgegen genommen hat, das heisst 

wenn sie effektiv nicht um die Unrechtmässigkeit der Leistungen gewusst hat und 

wenn sie bei Aufwendung der gebotenen Sorgfalt auch nicht um die Unrechtmässigkeit 

der Leistungen hätte wissen müssen. Da angesichts der grossen Bedeutung der 

grundsätzlichen Rückerstattungspflicht für das Sozialversicherungsrecht bei der 

Prüfung der Erlassvoraussetzungen ein strenger Massstab anzulegen ist, scheidet ein 

Erlass einer Rückforderung aber – über den allzu engen Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 

Satz 2 ATSG hinausgehend – auch aus, wenn die versicherte Person den 

unrechtmässigen Leistungsbezug durch eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung, 

namentlich durch eine Verletzung der Meldepflicht im Sinne des Art. 31 Abs. 1 ATSG 

und des Art. 24 ELV oder durch eine Verletzung der gesetzlich nicht geregelten 

sogenannten Kontroll- und Hinweispflicht mitverursacht hat.

Hier steht nicht eine Rückforderung eines Teils der jährlichen Ergänzungsleistung, 

sondern eine Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten zur Diskussion. 

Würde man den zwischen der jährlichen Ergänzungsleistung und der Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten unterscheidenden Wortlaut des Art. 3 ELG 

konsequent ernst nehmen, dann müsste in jeder Hinsicht – auch bei der Prüfung eines 

Erlassgesuchs – zwischen diesen beiden Leistungsarten unterschieden werden. Das 

hätte zur Folge, dass man kaum je den Erlass einer Rückforderung betreffend die 

Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten mit der Begründung verweigern 

könnte, jene Ergänzungsleistungen seien nicht gutgläubig bezogen worden. Eine 

solche Rückforderung findet ihren Grund nämlich in aller Regel – so auch hier – nicht 

2.2. 

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darin, dass sich die spezifische Leistung (die Vergütung von bestimmten Krankheits- 

oder Behinderungskosten) im Nachhinein als falsch erweisen würde, sondern allein 

darin, dass infolge einer nachträglichen Korrektur der jährlichen Ergänzungsleistung 

kein Ausgabenüberschuss mehr vorliegt, der – als Anspruchsvoraussetzung – die 

Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten erlauben würde (vgl. Art. 14 Abs. 

6 ELG). Bei einer systematischen und teleologischen Auslegung der Bestimmungen 

über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten lässt sich die vom 

Wortlaut des Art. 3 ELG vorgegaukelte strikte Trennung zwischen der jährlichen 

Ergänzungsleistung und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten nicht 

rechtfertigen. Die Aufteilung in zwei „Leistungsarten“ dürfte historisch (die Auszahlung 

der beiden Bestandteile der Ergänzungsleistung erfolgte aus verfahrensökonomischen 

Gründen bereits vor dem Inkrafttreten der aktuellen Fassung des Art. 3 ELG getrennt) 

und finanzierungsbedingt (vgl. Art. 16 ELG) begründet sein. Beide „Leistungsarten“ 

verfolgen offenkundig dasselbe Ziel, nämlich die Deckung eines 

Ausgabenüberschusses. Das zeigt sich zwar bei der jährlichen Ergänzungsleistung 

deutlicher, ist aber auch in den gesetzlichen Bestimmungen zur Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten zu erkennen: Gemäss dem Art. 14 Abs. 6 ELG 

kann auch bei einem im Rahmen der Prüfung eines Anspruchs auf eine jährliche 

Ergänzungsleistung ermittelten Einnahmenüberschuss, der die Ausrichtung einer 

jährlichen Ergänzungsleistung ausschliesst, eine Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten erfolgen, aber nur in jenem Betrag, um den die um die Krankheits- 

und Behinderungskosten erhöhten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 

übersteigen. Das bedeutet, dass die Krankheits- und Behinderungskosten anerkannte 

Ausgaben im Sinne des Art. 10 ELG sind, die – indirekt – in die Anspruchsberechnung 

gemäss dem Art. 9 ELG einbezogen werden. Der Unterschied zwischen den 

anerkannten Ausgaben gemäss dem Art. 10 ELG und den Krankheits- und 

Behinderungskosten gemäss dem Art. 14 ELG besteht allein darin, dass die 

anerkannten Ausgaben gemäss dem Art. 10 ELG regelmässig anfallen, während die 

Krankheits- und Behinderungskosten unregelmässig anfallen. Würde man die 

Krankheits- und Behinderungskosten (wie eine anerkannte Ausgabe gemäss dem Art. 

10 ELG) direkt in die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung einbeziehen, 

müssten immer wieder Revisionsverfügungen (Art. 17 Abs. 2 ATSG) ergehen, was mit 

einem übermässigen administrativen Aufwand verbunden wäre. Deshalb lässt das ELG 

es zu, die Krankheits- und Behinderungskosten separat zu vergüten, wodurch die 

konkrete laufende jährliche Ergänzungsleistung von den unregelmässig anfallenden 

Krankheits- und Behinderungskosten unberührt bleibt und folglich nicht immer wieder 

revidiert werden muss. Die getrennte Berechnung, Verfügung und Ausrichtung der 

Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten ändert aber nichts daran, dass 

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3.  

diese Vergütung denselben Sinn und Zweck wie die jährliche Ergänzungsleistung hat, 

weshalb die Krankheits- und Behinderungskosten systematisch und teleologisch nichts 

anderes als eine weitere Kategorie von anerkannten Ausgaben sein können. Hat eine 

nachträgliche Korrektur einer jährlichen Ergänzungsleistung zur Folge, dass der 

Anspruch auf die ausgerichteten Vergütungen von Krankheits- und 

Behinderungskosten nachträglich dahinfällt, so ergibt sich die Antwort auf die Frage 

nach einem Erlass der entsprechenden Teilrückforderung also aus der vorfrageweisen 

Prüfung der Erlassvoraussetzungen in Bezug auf die Korrektur der jährlichen 

Ergänzungsleistung, die (indirekt) zur Rückforderung von Vergütungen für Krankheits- 

und Behinderungskosten geführt hat (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid EL 2019/40 

des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 12. Januar 2021, E. 3).

Vergleicht man die Berechnungsblätter zur Korrekturverfügung vom 6. Januar 2020 

mit jenen zu den ursprünglichen, korrigierten Verfügungen, fällt auf, dass die 

Rückforderung nicht aus einer Korrektur resultiert hat, die nur eine Ausgaben- oder 

Einnahmenposition betroffen hätte, sondern dass mehrere Positionen korrigiert worden 

sind. Zwar ist die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen 

immer eine („unteilbare“) Vollzugsanordnung, aber weil die Antwort auf die Frage, ob 

eine Rückforderung erlassen werden kann, massgebend vom Grund der 

Rückforderung abhängt, muss bei einer aus der Korrektur mehrerer 

Berechnungselemente resultierenden Rückforderung nach dem jeweiligen Grund für 

die Korrektur jedes einzelnen Berechnungselementes gefragt werden. Erst wenn der 

Grund für die Korrektur eines Berechnungselementes bekannt ist, kann nämlich geprüft 

werden, ob die versicherte Person diesbezüglich gutgläubig gewesen ist. Ist der gute 

Glaube für die Korrektur eines Berechnungselementes zu bejahen und für die Korrektur 

des anderen Berechnungselementes zu verneinen, kann nur der Teil der Rückforderung 

erlassen werden, der auf die Korrektur jenes Berechnungselementes zurückzuführen 

ist, für das der gute Glaube zu bejahen ist. Bei der hier zur Diskussion stehenden 

Rückforderung muss die Frage nach dem guten Glauben also für die Korrektur jedes 

einzelnen beteiligten Berechnungselementes getrennt beantwortet werden.

2.3. 

Die erste für die Rückforderung relevante Korrektur ist die nachträgliche 

Anrechnung von Ausbildungszulagen für die Tochter D.___ als Einnahme gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin hatte bei der ursprünglichen Anspruchsberechnung für die Zeit 

ab Februar 2018 als Erwerbseinkommen der Ehefrau gestützt auf die Lohnabrechnung 

für den Monat Januar 2018 (act. G 3.3.83–1) einen Grundlohn von 3’046.15 Franken 

und Lohnzulagen (für die Arbeit an Wochenenden, an Feiertagen etc.) von 

3.1. 

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durchschnittlich 219.80 Franken pro Monat berücksichtigt; das hatte einen 

Bruttojahreslohn von 42’237 Franken ergeben (vgl. act. G 3.3.73–2), der deutlich tiefer 

als der im Lohnausweis für das Jahr 2017 ausgewiesene Bruttojahreslohn von 47’014 

Franken gewesen war (vgl. act. G 3.3.83–5), unter anderem weil die 

Beschwerdegegnerin die in den Lohnabrechnungen (act. G 3.3.83) ausgewiesene 

Ausbildungszulage für die Tochter D.___ von 250 Franken pro Monat respektive von 

3’000 Franken pro Jahr zu Recht nicht zum – sogenannt „privilegiert“ anrechenbaren – 

Erwerbseinkommen gezählt hatte. Die Beschwerdegegnerin hatte die 

Ausbildungszulage wohl als eine separate Einnahmenposition anrechnen wollen, wie 

sie es bereits in früheren Jahren getan hatte (vgl. etwa act. G 3.3.99–2). Versehentlich 

hatte sie es dann aber versäumt, diese Einnahmenposition zu berücksichtigen. Für den 

Beschwerdeführer sind diese Berechnungsvorgänge zwar nicht ohne Weiteres 

erkennbar oder nachvollziehbar gewesen, aber ihm respektive dem ihn 

unterstützenden, damals kurz vor dem Abschluss eines Rechtsstudiums stehenden 

Sohn hätte bei einer sorgfältigen Kontrolle des Berechnungsblattes zur Verfügung vom 

1. Juni 2018 auffallen müssen, dass die Beschwerdegegnerin bei der Anspruchs­

berechnung auf einen deutlich tieferen als den für das Jahr 2017 ausgewiesenen Lohn 

(42’237 Franken statt 47’014 Franken) abgestellt hatte und dass unter dem 

ausdrücklich angeführten Punkt „Kinder-/Familienzulagen“ ein Einkommen von null 

Franken berücksichtigt worden war. Das Argument des Sohnes, sein Vater sei nicht 

fähig gewesen, den Fehler der Beschwerdegegnerin zu erkennen, überzeugt deshalb 

nicht, weil der – damals kurz vor dem Masterabschluss stehende – Sohn seinen Vater 

unterstützt respektive vertreten hat und weil dieser sich die Fähigkeiten seines Sohnes 

selbstverständlich anrechnen lassen muss. Dem Sohn hätte auffallen müssen, dass die 

Beschwerdegegnerin ein um fast 5’000 Franken zu tiefes Erwerbseinkommen 

angerechnet hatte, denn angesichts der knappen finanziellen Verhältnisse der Familie 

des Beschwerdeführers ist dieser Betrag deutlich ins Gewicht gefallen. Zumindest 

hätte der Sohn in der Folge bei der Beschwerdegegnerin nachfragen müssen, wie sie 

den Ausgangsbetrag des Erwerbseinkommens berechnet habe, oder aber, weshalb sie 

– anders als in früheren Jahren – keine Familienzulagen berücksichtigt habe. Die 

Tatsache, dass der Sohn des Beschwerdeführers weder auf diese Unstimmigkeit 

hingewiesen noch sich bei der Beschwerdegegnerin nach der Korrektheit der 

Anspruchsberechnung erkundigt hat, kann nur so erklärt werden, dass der Sohn des 

Beschwerdeführers als dessen Vertreter das Berechnungsblatt nicht mit der 

gebührenden Sorgfalt kontrolliert hat oder aber dass er von einem Hinweis auf die bei 

einer sorgfältigen Kontrolle nicht zu übersehende Unstimmigkeit abgesehen hat. 

Jedenfalls hat der durch seinen Sohn vertretene Beschwerdeführer die Kontroll- und 

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Hinweispflicht verletzt, weshalb der gute Glaube im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 

ATSG zu verneinen ist.

Bezüglich der Folgen des Wegzugs der Tochter B.___ aus der elterlichen Wohnung 

per 1. April 2019 und der Erhöhung des Lehrlingslohnes der Tochter D.___ ab 

September 2019 hat der Sohn des Beschwerdeführers die Meldepflicht erfüllt, denn er 

hat den Wegzug im April 2019 gemeldet und er hat im August 2019 anlässlich eines 

Telefonats auf die anstehende Lehrlingslohnerhöhung hingewiesen. Die 

Beschwerdegegnerin hat auf diese beiden Meldungen mit je einer „Mitteilung“ reagiert: 

Mit einer Mitteilung vom 27. August 2019 hat sie darüber informiert, dass die Erhöhung 

des Lehrlingslohnes der Tochter D.___ keinen Einfluss auf die laufende 

Ergänzungsleistung habe, und mit einer weiteren „Mitteilung“ vom 13. September 2019 

hat sie angezeigt, dass auch der Wegzug der Tochter B.___ aus der elterlichen 

Wohnung keinen Einfluss auf die laufende Ergänzungsleistung habe. Entgegen der von 

der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vertretenen Ansicht 

sind diese beiden „Mitteilungen“ mitsamt den dazugehörenden Berechnungsblättern 

richtig gewesen, denn selbstverständlich hat für die Zeit ab dem 1. April 2019 noch der 

„alte“, tiefere Lehrlingslohn von D.___ berücksichtigt werden müssen, da ja der 

Lehrlingslohn erst per 1. September 2019 erhöht worden ist. Wenn überhaupt könnte 

die „Mitteilung“ vom 13. September 2019 nur bezüglich der fehlenden Befristung per 

31. August 2019 fehlerhaft gewesen sein, aber dieser Fehler wäre für den Sohn des 

Beschwerdeführers nicht erkennbar gewesen. Der eigentliche Fehler ist der 

Beschwerdegegnerin erst im Rahmen der Verfügung vom 22. Oktober 2019 

unterlaufen, als sie – sich wohl an der jüngsten statt an der aktuellsten Verfügung 

respektive „Mitteilung“ orientierend – den „alten“, tieferen Lehrlingslohn von D.___ über 

den 31. August 2019 hinaus berücksichtigt hat. Diesen Fehler hätte der durch seinen 

juristisch ausgebildeten Sohn vertretene Beschwerdeführer erkennen müssen, weil das 

Berechnungsblatt zur Verfügung vom 22. Oktober 2019 explizit nur einen Lehrlingslohn 

von 12’312 Franken statt einen solchen von 17’184 Franken ausgewiesen hat, was – 

für den Sohn des Beschwerdeführers erkennbar – eindeutig falsch gewesen und 

zudem angesichts der knappen finanziellen Verhältnisse wesentlich ins Gewicht 

gefallen ist. Obwohl der Sohn des Beschwerdeführers eine Einsprache gegen diese 

Verfügung erhoben hat, hat er nicht auf diesen Fehler hingewiesen, was sich nur mit 

einer Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht erklären lässt. Auch diesbezüglich ist 

das Vorliegen eines gutgläubigen Empfangs der unrechtmässig bezogenen 

Ergänzungsleistungen folglich zu verneinen.

3.2. 

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Die einzige weitere Korrektur, die zu einer Rückforderung von bereits bezogenen 

Ergänzungsleistungen geführt hat, ist die nachträgliche Berücksichtigung einer höheren 

Arbeitslosenentschädigung für die Monate Oktober und November 2019 nach Erhalt 

der definitiven Abrechnungen gewesen. Die Berücksichtigung eines leicht tieferen 

Ansatzes der Arbeitslosenentschädigung für den Monat September 2019 und die 

Nichtanrechnung eines Erwerbseinkommens der Ehefrau für die Monate Oktober und 

November 2019 haben sich nämlich zugunsten des Beschwerdeführers ausgewirkt. 

Auch die phasenweise Nichtanrechnung der Ausgaben und Einnahmen der Tochter 

D.___ (September bis und mit Dezember 2018 sowie September 2019) hat sich 

zugunsten des Beschwerdeführers ausgewirkt. Die Korrektur der 

Arbeitslosenentschädigung für die Monate Oktober und November 2019 hat sich 

allerdings nur unwesentlich auf den EL-Anspruch ausgewirkt, weil sie durch die damit 

im Zusammenhang stehende Nichtanrechnung des im Oktober und November 2019 

nicht mehr erzielten Zwischenverdienstes fast vollständig „ausgeglichen“ worden ist: 

Die Beschwerdegegnerin hatte ursprünglich für diese beiden Monate (wie auch für den 

Monat September 2019) eine Arbeitslosenentschädigung von 23’981 Franken und zwei 

Drittel eines Zwischenverdienstes von 4’314 Franken, also ein Erwerbseinkommen von 

2’876 Franken angerechnet (der Freibetrag von 1’500 Franken ist in diesem 

Zusammenhang irrelevant, weil er auch hätte berücksichtigt werden müssen, wenn nur 

der Lehrlingslohn der Tochter angerechnet worden wäre). Das hat einem Gesamtbetrag 

von 26’857 Franken entsprochen. Gemäss der formell rechtskräftigen und 

verbindlichen Korrekturverfügung hat eine Arbeitslosenentschädigung von 27’603 bzw. 

27’604 Franken, aber kein Erwerbseinkommen der Ehefrau für diese beiden Monate 

angerechnet werden müssen. Diese Korrektur hat also zu einer Erhöhung der 

anrechenbaren Einnahmen von insgesamt lediglich 746 bzw. 747 Franken pro Jahr 

geführt. Der ursprünglich ermittelte Ausgabenüberschuss von 2’065 Franken hätte sich, 

wenn nur diese Korrektur vorgenommen worden wäre, auf 1’319 bzw. 1’318 Franken 

reduziert, womit weiterhin ein unveränderter Anspruch auf die sogenannte 

Minimalgarantie bestanden hätte. Für sich allein hätte diese Korrektur folglich keine 

Rückforderung von jährlichen Ergänzungsleistungen und damit auch keine 

Rückforderung von Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten zur Folge 

gehabt, weshalb sie für die Prüfung der Erlassfrage irrelevant sein muss, denn die 

Verletzung der Meldepflicht oder der Kontroll- und Hinweispflicht kann natürlich nur 

dann dazu führen, dass der unrechtmässige Bezug der Ergänzungsleistungen nicht 

gutgläubig ist, wenn sie kausal für den unrechtmässigen Bezug ist.

3.3. 

Zusammenfassend haben also allein die versehentliche Nichtanrechnung der 

Familienzulagen und die versehentliche Anrechnung eines zu tiefen Lehrlingslohnes der 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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4.  

Gerichtskosten sind gemäss dem nach Art. 82a ATSG anwendbaren Art. 61 lit. a ATSG 

in der bis zum 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung nicht zu erheben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Tochter D.___ zu jener Rückforderung geführt, deren Erlass hier strittig ist. Da 

bezüglich beider Ursachen des unrechtmässigen Bezuges und damit der 

Rückforderung der gute Glaube im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu verneinen 

ist, fällt ein Erlass der Rückforderung nicht in Betracht. Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2021
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Kontroll- und Hinweispflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2021, EL 2020/32).

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		2024-05-26T22:31:22+0200
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