# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eefb78a2-5307-5d13-80b1-5e539410e795
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-13
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 13.01.2023 VBE.2022.246
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-246_2023-01-13.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

4. Kammer 

 

 

VBE.2022.246 / sb / ce       
Art. 6 

 

 

Urteil vom 13. Januar 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Merkofer  

Gerichtsschreiber Berner  

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____   

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Michele Santucci, Rechtsanwalt, 

Zentralstrasse 55a, Postfach, 5610 Wohlen AG  

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 18. Mai 2022) 
 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der Beschwerdeführerin wurde von der Beschwerdegegnerin auf entspre-

chende Anmeldung hin mit Verfügung vom 18. August 2000 für die Zeit ab 

dem 1. Dezember 1998 eine ganze Rente der Eidgenössischen Invaliden-

versicherung (IV) zugesprochen. Mit Verfügung vom 25. Februar 2014 hob 

die Beschwerdegegnerin die Rente der Beschwerdeführerin gestützt auf 

ein poldisziplinäres Gutachten der Zentrum für Interdisziplinäre Medizini-

sche Begutachtungen AG (ZIMB) mit heutigem Sitz in Pratteln vom 22. De-

zember 2013 revisionsweise wieder auf. Die dagegen von der Beschwer-

deführerin erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Urteil 

VBE.2014.228 vom 26. November 2014 ab. Dieser Entscheid erwuchs un-

angefochten in Rechtskraft. 

 

1.2. 

Am 13. Februar 2018 (Posteingang bei der Beschwerdegegnerin: 14. Sep-

tember 2018) meldete sich die Beschwerdeführerin erneut zum Bezug von 

IV-Leistungen (berufliche Integration, Rente) an. Die Beschwerdegegnerin 

trat auf die Neuanmeldung mit Verfügung vom 3. Dezember 2018 nicht ein. 

Die dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2019.57 vom 27. September 2019 gut, 

hob die Verfügung auf und wies die Sache zur materiellen Anspruchsprü-

fung und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurück. Diese holte in der Folge weitere medizinische Unterlagen ein und 

liess die Beschwerdeführerin anschliessend durch die estimed AG, Zug, 

polydisziplinär begutachten. Das Gutachten wurde am 27. Januar 2022 er-

stattet. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerde-

führerin mit Vorbescheid vom 24. März 2022 die Abweisung des Leistungs-

begehrens betreffend Invalidenrente in Aussicht. Mit Verfügung vom 

18. Mai 2022 entschied sie schliesslich wie vorbeschieden.  

 

2. 

2.1. 

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 23. Juni 2022 

fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge: 

 

"1. 
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Mai 2022 aufzu-
heben und der Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2019 eine ganze Rente 
aus der Invalidenversicherung zuzusprechen. 

  

 - 3 - 

 

 

 

2. 
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und die un-
entgeltliche Rechtsverbeiständung durch den Unterzeichnenden zu ge-
währen. 
 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen." 

 

2.2. 

Mit Verfügung vom 27. Juni 2022 bewilligte der Instruktionsrichter der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und ernannte lic. iur. Mi-

chele Santucci, Rechtsanwalt, Wohlen, zu deren unentgeltlichem Vertreter. 

 

2.3. 

Mit Vernehmlassung vom 14. Juli 2022 beantragte die Beschwerdegegne-

rin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

In ihrer Verfügung vom 18. Mai 2022 geht die Beschwerdegegnerin ge-

stützt auf das von ihr eingeholte polydisziplinäre estimed-Gutachten vom 

27. Januar 2022 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 133.1) im Wesentlichen 

davon aus, die Beschwerdeführerin sei in ihrer angestammten Tätigkeit voll 

arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe demgegenüber eine 

volle Arbeitsfähigkeit. Es liege keine seit der am 25. Februar 2014 verfüg-

ten Rentenaufhebung eingetretene wesentliche Veränderung des Gesund-

heitszustands vor, weshalb die Beschwerdeführerin weiterhin keinen An-

spruch auf eine Invalidenrente habe (VB 137). Die Beschwerdeführerin 

macht demgegenüber zusammengefasst geltend, auf das von der Be-

schwerdegegnerin eingeholte Gutachten könne in psychiatrischer Hinsicht 

nicht abgestellt werden. Bei richtiger Betrachtungsweise sei von einer vol-

len Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten auszugehen, weshalb sie 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe.  

 

Damit ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 

einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente mit Verfü-

gung vom 18. Mai 2022 zu Recht verneint hat. 

 

2. 

2.1. 

Vorgängig ist auf Folgendes hinzuweisen: Mit durch Urteil des Versiche-

rungsgerichts VBE.2014.228 vom 26. November 2014 (VB 68) bestätigter 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 25. Februar 2014 (VB 62) wurde 

die per 1. Dezember 1998 zugesprochene ganze Invalidenrente der Be-

schwerdeführerin revisionsweise aufgehoben. Es handelt sich demnach 

 - 4 - 

 

 

 

beim hier zu beurteilenden Leistungsbegehren vom 13. Februar 2018 res-

pektive 14. September 2018 (VB 72) um eine Neuanmeldung, weshalb ins-

besondere massgebend wäre, ob seit der letzten materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält-

nissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. statt vieler BGE 134 V 131 E. 3 

S. S. 132 f. und 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Dies wird von der Beschwerde-

gegnerin in ihrer hier angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2022 verneint, 

kann indes mit nachfolgender Begründung letztlich offen bleiben.  

 

2.2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderung vom 19. Juni 2020 betreffend Wei-

terentwicklung der IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der 

IVV sind besonderen Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbar-

keit dieser Änderungen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte 

mögliche Rentenansprüche des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu 

entnehmen. Es sind daher nach den allgemeinen übergangsrechtlichen 

Grundsätzen jene Bestimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des 

rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Gel-

tung haben beziehungsweise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_136/2021 vom 7. April 2022 E. 3.2.1 mit Verweis unter anderem auf 

BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Da im vorliegenden Fall Ansprüche aus 

dem Zeitraum vor dem 1. Januar 2022 streitig sind, ist für diese die bis zum 

31. Dezember 2021 geltende Rechtslage massgebend.  

 

3. 

3.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-

ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztli-

chen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel-

che Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können 

(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).  

 

3.2. 

Der Versicherungsträger und das Gericht (vgl. Art. 61 lit. c in fine ATSG) 

haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisre-

geln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwer-

deverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entschei-

den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

 - 5 - 

 

 

 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.1 

S. 396). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entschei-

dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Ausschlaggebend 

für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-

weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-

benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a 

S. 352; 122 V 157 E. 1c S. 160 f.). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit 

dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Be-

zug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtli-

nien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352). 

 

3.3. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-

lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-

chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den Gut-

achten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozialversi-

cherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar zum Bun-

desgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 

S. 105). 

 

4. 

4.1. 

In ihrer Verfügung vom 18. Mai 2022 stützte sich die Beschwerdegegnerin 

in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das von ihr eingeholte poly-

disziplinäre estimed-Gutachten vom 27. Januar 2022 (VB 133.1). Dieses 

vereint eine internistische Beurteilung durch Dr. med. B., Facharzt für All-

gemeine Innere Medizin, eine neurologische Beurteilung durch Dr. med. C., 

Facharzt für Neurologie, eine rheumatologische Beurteilung durch Dr. med. 

D., Facharzt für Rheumatologie sowie für Physikalische Medizin und Reha-

bilitation, und eine psychiatrische Beurteilung durch med. pract. E., Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Es wurde ein sich auf die Arbeits-

fähigkeit auswirkendes chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyn-

drom (ICD-10 M54.4) diagnostiziert (VB 133.1, S. 11). Ohne Einfluss auf 

 - 6 - 

 

 

 

die Arbeitsfähigkeit seien neben weiteren Diagnosen folgende psychiatri-

schen Diagnosen (vgl. VB 133.1, S. 12: 

 

"- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 
F33.4) 

 - Psychische und Verhaltensstörung durch Sedativa oder Hypnotika, Ab-
hängigkeitssyndrom, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 F13.25)  

 - Psychische und Verhaltensstörung durch Opioide, Abhängigkeitssyn-
drom, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 F11.25)" 

 

Zusammenfassend hielten die Gutachter aus gesamtmedizinischer Sicht 

fest, der rheumatologische Gesundheitsschaden führe zu einer vollen Ar-

beitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. In einer angepassten Tä-

tigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Zumutbar seien rückenscho-

nende, wechselbelastende Tätigkeiten ohne repetitives Bücken, Aufrich-

ten, Heben und Tragen von Gewichten von mehr als 7.5 kg und Arbeiten in 

chronischer Vorneigehaltung des Rumpfs (VB 133.1, S. 14).  

 

4.2. 

Die Beschwerdeführerin wurde zur Erstellung des estimed-Gutachtens 

vom 27. Januar 2022 fachärztlich umfassend und in Kenntnis sowie unter 

Würdigung der Vorakten (vgl. die Aktenzusammenfassung in VB 133.2; 

siehe ferner VB 133.1, S. 5 ff., VB 133.4, S. 6 ff., VB 133.5, S. 6 ff., und 

VB 133.6, S. 7 ff.) und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden 

untersucht. Es wurden zudem eigene Zusatzuntersuchungen durchgeführt 

(Laboruntersuchung, SSEP und Elektroneuromyographie; vgl. VB 133.7, 

S. 2 ff., sowie VB 133.3, S. 13, VB 133.4, S. 15 f., VB 133.6, S. 29). Die 

Gutachter beurteilten die medizinischen Zusammenhänge sowie die medi-

zinische Situation einleuchtend und gelangten zu einer nachvollziehbar be-

gründeten Schlussfolgerung. Dem Gutachten kommt damit grundsätzlich 

Beweiswert im Sinne vorstehender Kriterien (vgl. vorne E. 3.2. und E. 3.3.) 

zu. Es ist denn auch mit Ausnahme der psychiatrischen Beurteilung zu 

Recht unumstritten.  

 

4.3. 

4.3.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, das estimed-Gutach-

ten vom 27. Januar 2022 berücksichtige die Beurteilung ihrer behandeln-

den Ärzte ungenügend und bilde ihren psychischen Gesundheitszustand 

unzureichend ab. Dem kann nicht gefolgt werden: So enthält der psychiat-

rische Teil des Gutachtens umfangreiche anamnestische Erhebungen (vgl. 

VB 133.6, S. 19 ff.) und es erfolgte im Rahmen der psychiatrischen Unter-

suchung eine ausführliche Befunderhebung (vgl. VB 133.6, S. 26 ff.), wel-

che sämtliche geklagten Beschwerden vollständig umfasst. Alle Befunde 

wurden ferner vom psychiatrischen Gutachter med. pract. E. in nachvoll-

ziehbarer Weise diagnostisch verortet (vgl. VB 133.6, S. 31 ff.). Dieser 

zeigte sodann überzeugend auf, dass aufgrund der objektiven klinischen 

 - 7 - 

 

 

 

Befunde sowie unter Berücksichtigung der Angaben der Beschwerdeführe-

rin weder eine akute depressive Erkrankung noch eine Persönlichkeitsstö-

rung objektiviert werden könnten, und dass dem Suchtleiden kein Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit zukomme. Dabei berücksichtigte er – auch das von 

ihm diagnostizierte Suchtleiden betreffend – die mit BGE 141 V 281 zur 

Beurteilung der invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz psychosoma-

tischer Leiden eingeführten und mit BGE 143 V 409 sowie BGE 143 V 418 

auf sämtliche psychischen Leiden inklusive Suchtleiden (vgl. dazu BGE 

145 V 215) ausgedehnten sogenannten Indikatoren.  

 

4.3.2. 

Dem psychiatrischen Gutachter lagen weiter zahlreiche Berichte behan-

delnder Ärzte der Beschwerdeführerin und im Speziellen von Dr. med. F., 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, X., vor (vgl. insb. den fach-

spezifischen Aktenauszug in VB 133.6, S. 7 ff.). Deren Beurteilung, auf die 

sich die Beschwerdeführerin beruft, war dem Gutachter damit hinreichend 

bekannt und wurde bei dessen eigener Einschätzung berücksichtigt 

(VB 133.6, S. 31 ff.; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_145/2022 vom 

5. August 2022 E. 5.2, 8C_616/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 6.2.2 und 

8C_209/2017 vom 14. Juli 2017 E. 4.2.2). Dabei zeigte er vor dem Hinter-

grund der von ihm erhobenen Befunde und im Speziellen auch der Biogra-

phie sowie der Alltagsgestaltung der Beschwerdeführerin plausibel und 

überzeugend auf, dass insbesondere die Diagnose einer Persönlichkeits-

störung nicht erhoben werden könne. Ferner legte er in diesem Zusam-

menhang einleuchtend dar, dass das von der Beschwerdeführerin gezeigte 

Verhalten "eher primärpersönlich bedingt, auch zum Teil zielgerichtet, von 

der Peristase aufrechterhalten und von psychosozialen und soziokulturel-

len Faktoren mitgetragen" erscheine und teilweise "sehr demonstrativ" 

wirke (VB 133.6, S. 32). Die diagnostische Schlussfolgerung des psychiat-

rischen estimed-Gutachters ist damit durchaus einleuchtend, zumal keine 

im Gutachten unerkannte oder ungewürdigten Aspekte ersichtlich sind (vgl. 

statt vieler SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1.1, und Urteil des Bun-

desgerichts 9C_425/2019 vom 10. September 2019 E. 3.4 mit Hinweisen). 

Dies gilt auch betreffend die beiden von der Beschwerdeführerin in ihrer 

Beschwerde vom 23. Juni 2022 angeführten Berichte von Dr. med. F. vom 

16. Juni 2022 (Beschwerdebeilage [BB] 4) und von Dr. med. G., Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin, X., vom 20. Mai 2022 (BB 3). So hält 

Dr. med. F. im Wesentlichen an ihrer vorgängig geäusserten und vom Gut-

achten abweichenden Auffassungen fest, was rechtsprechungsgemäss 

nicht genügt, das estimed-Gutachten in Zweifel zu ziehen (vgl. SVR 2017 

IV Nr. 49 S. 148, 9C_338/2016 E. 5.5, und Urteil des Bundesgerichts 

9C_465/2013 vom 27. September 2013 E. 3.4 mit Hinweisen). Der Bericht 

von Dr. med. G. vom 20. Mai 2022 ist schliesslich nicht fachpsychiatrischer 

Natur und daher ebenfalls nicht geeignet, ein Abweichen von der Beurtei-

lung des psychiatrischen estimed-Gutachters zu begründen (vgl. 

 - 8 - 

 

 

 

SVR 2019 IV Nr. 29 S. 90, 8C_584/2018 E. 4.1.1.2, und Urteile des Bun-

desgerichts 8C_317/2019 vom 30. September 2019 E. 4.2.2 sowie 

8C_290/2019 vom 25. September 2019 E. 4.3). Gleiches gilt für die eige-

nen laienhaften medizinischen Würdigungen der Beschwerdeführerin (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 8C_806/2021 vom 5. Juli 2022 E. 5.2.3, 

8C_794/2017 vom 27. März 2018 E. 4.2.2 und 9C_283/2017 vom 29. Au-

gust 2017 E. 4.1.2).  

 

4.4. 

Dem estimed-Gutachten vom 27. Januar 2022 kommt nach dem Dargeleg-

ten uneingeschränkt Beweiswert zu. Es ist daher nachfolgend vom darin 

beschriebenen Gesundheitszustand sowie der dort attestierten Arbeitsfä-

higkeit auszugehen. 

 

4.5. 

In ihrer mit Urteil des Versicherungsgerichts VBE.2014.228 vom 26. No-

vember 2014 (VB 68) bestätigten rentenaufhebenden Verfügung vom 

25. Februar 2014 nahm die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben 

der ehemaligen Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin (vgl. VB 3, S. 3 ff.) 

für das Jahr 2012 ein Valideneinkommen von Fr. 52'156.00 an. Das Invali-

deneinkommen setzte sie gestützt auf die Tabellenlöhne der schweizeri-

schen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2010 des Bundesamtes für 

Statistik (BFS), Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Total, Frauen, und un-

ter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 

41.7 Stunden sowie der Nominallohnentwicklung von 2010 bis 2012 und 

unter Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % auf 

Fr. 47'929.00 fest. Ausgehend von diesen Vergleichseinkommen errech-

nete sie einen Invaliditätsgrad von 8 % (vgl. VB 62, S. 2). Mangels an-

spruchserheblicher Sachverhaltsänderungen in erwerblicher Hinsicht und 

angesichts der (nach wie vor) 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistä-

tigkeit resultiert, ausgehend von diesen von der Beschwerdeführerin nicht 

in Frage gestellten Bemessungsgrundlagen auch unter Berücksichtigung 

der (im Zeitpunkt des Erlasses der hier angefochtenen Verfügung vom 

18. Mai 2022 für den Zeitpunkt des möglichen Rentenbeginns aktuellsten; 

vgl. statt vieler SVR 2022 IV Nr. 23 S. 73, 8C_202/2021 E. 6.2.2, und 

SVR 2020 IV Nr. 70 S. 243, 8C_132/2020 E. 4.2.1) LSE das Jahres 2018 

und der Nominallohnentwicklung offenkundig kein rentenbegründender In-

validitätsgrad von 40 % oder mehr (vgl. hierzu Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Vor 

diesem Hintergrund kann auf eine genaue Berechnung des Invaliditäts-

grads verzichtet werden. 

 

 - 9 - 

 

 

 

5. 

5.1. 

Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung 

vom 18. Mai 2022 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin im Er-

gebnis zu Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist folglich 

abzuweisen. 

 

5.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken.  

 

5.3. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird das an-

gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-

richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

5.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie der dem Rechtsvertreter ausgerichteten 

Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

 - 10 - 

 

 

 

4. 

Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters wird richterlich auf 

Fr. 2'450.00 festgesetzt. 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, 

dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, ernannte 

lic. iur. Michele Santucci, Rechtsanwalt, Wohlen, nach Eintritt der Rechts-

kraft das Honorar von Fr. 2'450.00 auszurichten. 

 

 
   

Zustellung an: 

die Beschwerdeführerin (Vertreter; 2-fach) 

die Beschwerdegegnerin 

das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

Mitteilung nach Rechtskraft an: 

an die Obergerichtskasse 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,  

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 

 - 11 - 

 

 

 

   

Aarau, 13. Januar 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

4. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Roth Berner