# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6ca93f6-cfbb-5091-ac11-8d7470c44193
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-06
**Language:** de
**Title:** orthopädischer und psychiatrisch-neurologischer RAD-Untersuchungsbericht schlüssig, weitere medizinischen Unterlagen vermögen auch nicht leichte Zweifel zu begründen, Einkommensvergleich, UP/URB gutgeheissen
**Docket/Reference:** IV.2012.00902
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00902.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00902
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
vom
6. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1
.1
X.___
, geboren 1972, arbeitete zuletzt
vom
19. März
2001
bis
31.
Januar
2011
bei der
Y.___
als
Ver
käufe
rin
/Kassiere
rin
in einem 85%
Pen
sum
(Urk. 10
/
4
, Urk.
10
/
17
).
Wegen
Krank
heit
löste
die Arbeit
geberin
das
Arbeitsverhältnis
per End
e Januar 2011 auf
(Urk. 10
/17/
8-9
)
.
Hernach
bezog sie
Kranken
taggelder
(Urk. 10/57
-58
)
sowie
Tag
gelder der Arbeits
losen
versi
che
rung (Urk. 10/28
/2,
Urk.
10/32
).
1.2
Am
2
1.
Oktober
2010
(Urk. 10/4
)
meldete sie sich unter Hinweis auf
ei
n
en Band
scheibenvorfall
,
e
in
zervikoradikuläres
Schmerzsyndrom (C7 links) und eine Diskushernie C6/7 zum Bezug von Leistungen
der Invalidenversicherung
an
.
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
zog die Akten des Kranken
taggeldversicherers bei (Urk. 10
/14
, vgl. dazu auch
Urk. 10/57-58
),
holte
einen
Auszug aus dem
individuellen Konto (IK-Auszug vom 30. November 2010, Urk. 10/7)
und
verschiedene
me
dizinische
Bericht
e
(Urk.
10
/
15-16
, Urk. 10/18, Urk. 10/
24
)
sowie
Auskünfte der Arbeitgeberin (Urk. 10/17)
und der Arbe
itslosenkasse (Urk. 10/28/1-3
)
ein
.
M
it Mit
teilung vom 25.
Juli 2011 (Urk. 10/36)
wurde die Arbeits
vermittlung
abgeschlossen
(vgl. dazu
auch
Urk. 10/35)
, worauf die Versicherte am 11. August 2011 (Urk. 10/42) Ein
wand erhob
.
Mit Vorbeschei
d vom 9.
August 2011 (Urk. 10/40) stellte die IV-
Stelle die Abwei
sung des
Leistungsbegehrens
(Rente)
in Aussi
cht, wogegen die Versicherte ver
schiedene Einwände (Urk. 10/43, Urk. 10/48
, Urk. 10
/64
) erhob.
Am 6.
Sep
tember 2011 (Urk. 10/53) teilte die IV-Stelle der Versicherten
ferner
mit, dass die Voraus
setzungen für den Anspruch auf Arbeitsvermittlung erfüllt seien und ihr Be
ratung und Unterstützung bei der Stellensuche gewährt w
erde
.
Am 19. Dezember 2011 (Urk. 10/75)
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen
werde. Sodann
veranlasste
sie eine per
sön
liche
interdisziplinäre
Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD
; Urk. 10/88-89
, vgl. dazu auch interdisziplinäre Zusammenfassung im
Feststellungsblatt vom
4. Juli 2012
S. 4 f.
, Urk. 10/96
)
.
Zu den Untersuchungs
berichten des RAD vom 29. März 2012
äusserte sich die Versicherte mit Eingabe vom 29. Mai 2012 (Urk. 10/93)
.
Mit Verfügung vom 4. Juli 2012 (Urk. 2) verneinte die IV-Stelle einen Renten
anspruch der Versicherten.
2.
Gegen die Verfügung vom 4. Juli 2012 (Urk.
2)
erhob die Versicherte am
1
0.
Sep
tember 2012
(Urk
. 1) unter Beilage
eines medizinischen Berichtes von Dr.
med.
Z.___
vom 6. September 2012 (
Urk.
3
)
Beschwerde
und beantragte
,
die Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, ihr ab Mai 2011 eine halbe Invalidenrente zu gewähren.
Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, zusätzliche Ab
klärungen durchzuführen und danach neu über den Rentenanspruch
zu ent
scheiden.
In prozessualer Hin
sicht
ersuchte sie um
unentgeltliche Prozessführung und
R
echts
ver
tretung
durch Rechtsanwä
ltin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich.
Mit Beschwerdeantwort vom 11.
Oktober
2012 (Urk.
9
) schloss die IV-Stelle auf Ab
wei
sung der Beschwerde, was
der Beschwerdeführerin am
30
.
Oktober 2012
(Urk.
11
)
zur Kennt
nis gebracht wurde.
M
it Eingaben vom 11. Oktober 2012
(Urk. 7)
legte die Beschwerdeführerin einen Be
richt des
Spitals A.___
vom 24. Septe
mber 2012 (Urk. 8) auf
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 2
2.
November 2012 (Urk. 13) auf eine diesbezügliche Stellungnahme, was der Beschwerdeführerin wiederum zur Kenntnisnahme zugstellt wurde (Urk. 16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die
Entscheid
findung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (
BGE 135 V 465
,
Urteil des Bun
desgerichts 9C_8/2011 vom 2
1.
Februar 2011 E. 4.1.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der Verfügung vom
4.
Juli 2012 (Urk. 2)
zur Hauptsache gestützt auf die RAD-Untersuchungsberichte
dafür, der
Beschwer
deführerin könne zwar die
bisherige
Tätigkeit
im Verkauf, bei der sie oftmals Lasten bis zu 20 kg (Paletten)
habe
bewegen, heben und tragen müssen, seit 20
10
nicht
mehr zugemutet wer
den, hin
gegen sei
en
ihr
be
hinderungs
angepasste
Tätig
keit
en
wie zum Beispiel
als Betriebs- oder Produktionsmitarbeiterin oder leichte Fabrikarbeiten zu 100
%
zu
mut
bar.
Unter Ge
währung eines
leidens
be
dingten
Ab
zuges von 10 %
vom Tabellenlohn
er
rechnete sie
mittels
Einkom
mensvergleich
s
einen
renten
aus
schliessenden
In
validitäts
grad
von 13
%
.
2.2
D
ie
Beschwerdeführer
in
stellte si
ch auf den Standpunkt (Urk. 1),
au
f die RAD-Un
ter
suchungsberichte
könne
nicht abgestellt werden
. Vielmehr sei
gestützt auf die aus
führlichen Berichte der behandelnden Ärzte von einer Einschränkung in der Arbeits
fähigkeit für jegliche Tätigkeiten von 50
%
auszugehen. Aufgrund des Einkommensvergleichs ergebe sich ein
In
validitäts
grad
von 59
%
und damit ein Anspruch auf eine halbe Rente.
3.
3.1
Die medizinische Aktenlage präsentiert sich wie folgt:
3.2
Am
3.
Dezember 2010 (Urk. 10/15
, vgl. dazu auch
Urk. 10
/18/9-12
)
berichteten
Dr.
med.
B.___
,
Ober
ärztin
, und
Dr.
med.
C.___
, Assistenzarzt, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin,
D.___
,
über die vom 2
3.
August bis 1
1.
September 2011 dauernde
Hospitalisation
der Beschwer
deführerin. Sie nannten
folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeits
fähigkeit:
1.
Chronisch rezidivierendes
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom links seit zirka 2007
-
bekannte
mediolaterale
kleine Diskushernie
C6/7 links mit Kom
pres
sion der
Nervenwurzel C7 links
-
aktuell keine sensomotorischen Ausfälle
2.
Chronisch rezidivierende
Epicondylitis
humeri
radialis
und partiell
ulna
ris
links seit März 2010
-
am ehesten aufgrund monotoner beruflicher Belastung
3.
Lumbovertebrales
Schmerzsyndrom seit März 2010
-
bei muskulärer
Dysbalance
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf d
ie Arbeitsfähigkeit nannten sie weiter:
4.
Pruriginöses
, intrinsisch-
atopisches
Ekzem, Differentialdiagnose: Lichen
nitidus
, Lichen
ruber
planus
5.
Migräne seit 2003
6.
Vitamin D-Mangel
-
Differentialdiagnose: unzureichende Sonnenexposition bei
südländi
schem Hauttyp
7.
Adipositas Grad II Bodymassindex 32.8 kg/m
2
Die Fach
ärzte
der Rheumaklinik
hielten fest, unter intensiver ambulanter Phy
sio
therapie, regelmässigen Eigenübungen
und der Möglichkeit, alle zwei Stun
den zirka 15 Minuten Pausen für Eigenübungen
während der Arbeit zu machen, sei die Prognose günstig, vor allem auch deshalb, weil die Be
schwerde
führerin bei Austritt zervikal und lumbal nahezu beschwerdefrei gewesen sei. Be
züglich der
Epi
c
ondylitis
wirkten sich die monotonen Bewegungsabläufe als Kas
siererin eher ungünstig aus.
Sie attestierten der Beschwerdeführerin während der
Hospitalisati
o
n
eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
und her
nach eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
3.
September bis 2
3.
Oktober 2010 (je
weils nur ein halber
Tag Arbeit mit 15
Minuten Pausen
alle zwei
Stunden für
Eigen
übungen
)
für die zu
letzt ausge
übte Tätigkeit als Kas
siererin
. Bei Austritt hät
ten im eigentlichen Sinne keine körperlichen Einschränkungen bestanden.
Eine Pause von 15 Minuten alle zwei Stunden für Eigenübungen sei aber nötig. Eine 100%ige Tätigkeit sollte zwi
schenzeitlich möglich sein. Mit einer 100%igen Ein
satzfähigkeit könne ab 2
4.
Oktober 2010 gerechnet werden
, welche Prognose sich wohl nicht zuletzt wegen der Kündigung vom
8.
Oktober 2010 (
Urk.
10/17/8) nicht mehr umsetzen liess
.
3.3
Am 2
0.
Dezember 2010 (Urk. 10/16) diagnostizierte
Dr.
med.
E.___
, Neuro
lo
gie FMH, ein
zervikoradikuläres
Schmerzsyndrom C7 links bei
Dis
ku
s
hernie
C6/7 mit
leichtgradigen
Kompressionen der linksseitigen Anteile des
Myelons
sowie Kompression der austretenden Nervenwurzel C7 (
Magnet
re
so
nanz
tomographie
[MRI] vom 2
5.
November 2009) und einen Ver
dacht auf
An
pas
sungs
störung
mit ängstlich-depressiven Komponenten (ICD-10 F43.2).
Dr.
E.___
erhob einen neurologisch unauffälligen Befund. Insbesondere seien keine Sensibilitätsstörungen objektivierbar und auch keine
Athrophien
vorhanden. Die Muskeleigenreflexe seien
allseits vorhanden gewesen.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte sie aus, eine Arbeits
unfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei nicht durch sie fest
ge
legt worden; sie denke aber, dass
d
ie
Beschwerdeführerin
zurzeit sicher zu 100
%
arbeits
unfähig sei.
Es
bestünden schmerzbedingte Ein
schränkungen und eine reduzierte Belastbarkeit.
Konzentrations- und Auf
fas
sungs
vermögen, An
pas
sungsfähigkeit und Belast
barkeit seien eingeschränkt. Zu
dem sei die Be
schwerde
führerin fahruntauglich.
Zur Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit äusserte sie sich nicht.
3.4
3.4.1
Im
B
ericht vom 29.
/3
1.
Januar 2011
(Urk. 10/18/1-8
, vgl. dazu
Urk. 10/56
) wieder
holte
der behandelnde
Dr.
med.
F.___
, In
nere Medizin und Rheumatolo
gie FMH,
-
mit Aus
nahme
des
Vitamin D-Mangels
-
die von den
Ärzten
der Rheumaklinik ge
nannten Diagnosen und attestierte der Be
schwerde
führerin vom 2
3.
November 2009 bis 2
4.
Januar 2010 eine Arbeits
un
fähig
keit von 100
%
, vom 2
5.
Januar bis
7.
Februar 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 75 %, vom
8.
Februar bis 3
1.
August 2010 eine Arbeitsunfäh
igkeit von 50
%
, vom
6.
Oktober
bis 1
7.
Oktober 2010
und
vom
4.
November
2010
bis
6.
Februar 2011 eine Arbeits
un
fähig
keit von 100
%
.
Dr.
F.___
berichtete, seit Dezember 2009 sei die Arbeitsfähigkeit  durch die
zervi
kobrachialen
Beschwerden bei bekannter Diskushernie deutlich be
ein
träch
tigt.
Auf längere Sicht
sei die Arbeitsfähigkeit
von der Entwicklung der Symp
tomatik i
n den nächsten Monaten abhängig
.
Ferner sei n
ur ein
e
pro
gressive Steigerung der Ar
b
eitsfähigkeit
realistisch.
Bei der Be
schwerdeführerin bestünden nur körperliche Beschwerden im Sinne von Nacken- und Armbeschwerden, die
sich
bei starker und wiederholter Belastung auf die Arbeitsfähigkeit auswirk
t
e
n
. Momentan sei die
Arbeitsfähig
keit in der
bisherige
n
Tätigkeit aus medizinischer Sicht sehr eingeschränkt. Die Leistungsfähigkeit sei zurzeit im Um
fang von 50
-
60
%
wegen der Schmerzen reduziert. Die Wiedereingliederung sollte mit Hilfe der In
validen
versicherung erfolgen (Umschulung, Wiedereingliederung, Unter
stützung). Mit der Wieder
aufnahme der beruflichen Tätigkeit be
ziehungsweise Er
höhung der Einsatzfä
higkeit
bis maximal 50
%
könne in den nächsten drei Monaten gerechnet wer
den.
Angesichts des bis
herigen Verlaufs
mit deut
licher Besserung der Sympto
matik sei mittelfristig mit einer Stabilisierung der Situation, aber auch mit wiederholten Rückfällen
,
zu rechnen.
Eine leidensangepasste Tätigkeit erachtete der Hausarzt ab Dezember 2009 für zumutbar, wobei die Arbeitsfähigkeit schrittweise zu steigern sei (
Urk.
10/18/4).
3.4.2
Am 3
0.
Mai
2011 (Urk. 10/24)
berichtete
Dr.
F.___
von
ein
em
stationäre
n Gesund
heitszustand
. Trotz medikamentöser Therapie und regelmässiger physi
kalischer Behandlung hätten sich die Beschwerden seit dem Bericht von Ende Januar 2011 kaum verändert. Die Beschwerdeführerin habe auf Druck der
Tag
geldversicherung
zwar akzeptiert, die Arbeitsfähigkeit als Versuch zu er
höhen. Angesichts des Verlaufs in den letzten Monaten sei mittelfristig nicht mit einer deutlichen Verbesserung zu rechnen.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
führte
er sodann
aus
,
dass eine Tätigkeit als Verkäuferin ohne Anpassung der Anforde
rungen zurzeit nicht möglich sei. Eine angepasste Tätigkeit mit leichter Arbeit und Berücksichtigung der Beschwerden sei seit Anfa
ng April 2011 theoretisch zu 50
% möglich. Praktisch werde sich die berufliche Wiedereingliederung ohne ex
terne Hilfe der IV-Stelle aber kaum konkretisieren.
Im auf den Vorbescheid vom
9.
August 2011 (
Urk.
10/40) hin zu
Handen
der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin verfassten Bericht vom 1
4.
September 2011 (
Urk.
10/56) nannte
Dr.
F.___
neben den bekannten Diagnosen eine reak
tive Depression, die sich nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses per 3
1.
Januar 2011 entwickelt und zu einer mehrmonatigen vollständigen Arbeits
unfähigkeit geführt habe. Aus somatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin seit April 2011 wieder zu 50
%
arbeitsunfähig. Dazu komme die psychische Proble
matik, zu der er keine Stellung nehmen könne.
3.5
Im
B
ericht vom
1
9.
Januar 2012 (Urk. 10/86)
über die ambulante
Notfal
l
behand
lung
nannten
Dr.
med.
G.___
, Chefarzt Stellvertreter, und Dr.
med.
H.___
, Assistenz
arzt,
Spital A.___
,
als Diagnosen eine Migräne ohne Aura und ein be
kanntes
zervikoradikuläres
Schmerzsyndrom C
7.
Bei typischer Migräne-Symp
tomatik sei die Beschwerdeführerin analgetisch mit Para
ce
tamol und
Novalgin
sowie
Primperan
bei Nausea und
Emesis
behandelt worden. Daraufhin bes
serten sich die Schmerzen. Die Beschwerdeführerin werde in gutem
All
ge
mein
zustand
nach Hause entlassen.
3.6
Die
Beschwerdegegnerin
bot die Beschwerdeführerin für den
6.
März 2012 (Urk. 10/
80
)
zu einer orthopädischen und
psychiatrisch(-neurologischen)
Unter
suchung im
RAD
auf.
3.6.1
Am
2
9.
März
2012
(Urk.
10/88) erstattete
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Ortho
pädi
sche Chirurgie und Traumatologie, in Kenntnis der Aktenlage und ge
stützt auf die eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin vom
6.
März 2012
sowie unter
Beizug
einer professionellen Dolmetscherin
einen ortho
pädischen Unter
suchungs
bericht.
Als Diagnose aus
seinem
Fachgebiet mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
I.___
(S. 7
Ziff.
8)
eine chronische
Zervi
kalgie
und
Zerviko
brachialgie
links bei bekannter
mediolateraler
Diskus
hernie
C6/7 links ohne sensible oder motorische Ausfälle
und
eine chronische
Epi
condylitis
radi
alis
et
ulnaris
humeri
links
sowie eine chronische Lumbalgie statisch-mus
kulä
rer Genese bei eindeutiger muskulärer
Dysbalance
. Als Diagnosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine chronische
Omalgie
links, ein chronisches
myofasziales
Schmerzsyndrom bei Verdacht auf
somatoforme
Schmerz
störung
. Sodann nannte er als Diagnosen aus dem neurologischen
Fach
gebiet eine Migräne ohne Aura und einen chronisch rezidivierenden und un
spezifischen Gesichtsschmerz unklarer Genese.
Dr.
I.___
hielt
i
n seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung fest
(S. 8
Ziff.
9 f.)
, bei der gerade 40-jährigen, zuletzt im Jahr 2009 im Verkauf bei der
Y.___
tätigen Ver
sicherten sei anhand der vorliegenden medizi
nischen Bericht
er
stat
tung und der kör
per
lichen Untersuchung vom 6.
März 2012 ein som
atischer
Ge
sund
heits
schaden
ausgewiesen, der die Arbeits
fähigkeit beeinträchtige.
In ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit im Verkauf bestehe insofern Arbeits
un
fähig
keit, als sie oftmals Lasten bis zu 20 kg (Paletten)
habe bewegen
, heben und tragen müsse
n
. In optimal angepasster Tätigkeit allerdings mit kör
per
lich leichter wechselbelastender Arbeit ohne regelmässiges Heben und Tragen
von Lasten von mehr als acht Kilogramm
, ohne Arbeiten auf Leitern und Ge
rüsten, ohne häufiges Treppensteigen,
ohne häufige
wirbelsäulenbelastende
Zwangs
haltungen
(
zum Beispiel Bücken oder Verdrehen der Wirbelsäule und des Kopfes
)
,
ohne häufiges
Gehen auf un
ebenem Ge
lände, ohne andauernde Nässe-/
Kälte
exposition
sei von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit spätestens
ab
6.
März 2012, mit über
wiegender Wahr
schein
lich
keit aber bereits seit 2009 auszugehen.
3.6.2
I
m psychiatrisch(-neurologischen)
Untersuchungsbe
richt vom 2
9.
März 2012 (Urk. 10
/
89)
nannte
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH sowie für Neurologie FMH, keine psychiatrische Diagnosen mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nach ICD-10
(S. 8
Ziff.
9)
. Als psychiatrische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nach ICD-10 führte er eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und psychosoziale Belastungsfaktoren (Migrationshintergrund, Arbeits
losig
keit, Scheidung, finanzielle Probleme)
auf
.
Als neurologische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er ein chronisch rezidivierendes
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom links seit 2009 bei bekannte
r
mediolateraler
kleiner Diskushernie C6/7 links mit Kompression der Nervenwurzel C7 links, aktuell keine sensomotorischen Ausfälle
,
und ein
e
chronisch rezidivierende
Epicondylitis
humeri
radialis
und partiell
ulnaris
links (siehe orthopädische
r
Bericht:
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei musku
lä
rer
Dysbalance
, Adipositas). Als neurologische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine anamnestische Migräne ohne Aura (gegen
wärtig keine leitliniengerechte Behandlung) und anamnestisch atypische Ge
sichtsschmerzen.
Dr.
J.___
führte aus (S. 9 f.)
, die im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung erhobenen psycho
pathologischen Befunde hätten insbesondere keine Hinweise auf Bewusstseinsstörungen gezeigt. Die Aufmerksamkeit habe für die Dauer des
Ge
sprächs durchgehend aufrechterhalten werden können. Die Konzentration und Auffassung seien ungestört gewesen. Es hätten sich keine
Merk
fähigkeits
störungen
gezeigt. Das Langzeitgedächtnis habe sich als klinisch unauffällig er
wiesen. Hinweise auf Sinnestäuschungen in Form von Halluzinationen oder illusionären Verkennungen hätten sich nicht ergeben. Es hätten sich auch keine Hinweise für Ich-Störungen in Form eines
Fremd
beein
flus
sungserlebnisses
er
geben. Die Grundstimmung sei
dysphorisch
und nicht labil gewesen. Die affek
tive Modulationsfähigkeit sei ausreichend erhalten gewesen.
Die klinisch-neurologische Untersuchung sei bis auf Angabe von diffusen schwersten Schmerzen bei Druckversuch über der Halswirbelsäule (HWS),
Brust
wirbelsäule
(BWS) und der Lendenwirbelsäule (LWS) wie Angaben von
Be
we
gungs
einschränkungen
und
provozierbaren
Schmerzen im linken Arm bei Kopf
bewegungen in allen Richtungen unauffällig gewesen.
Insbesondere hätten sich keine Hinweise auf manifeste Paresen oder ein sensibles Defizit ergeben.
In der Zusammenschau der vorliegenden somatischen Untersuchungsbefunde und
seiner
neurologisch-psychiatrischen Untersuchung stehe ein subjektives
generalisiertes Schmerzsyndrom in der klinischen Beur
teilung im Vordergrund. Die Beschwerdeführerin erlebe sich dadurch
als
insuf
fizient und im Selbstwert
gefühl reduziert. Aufgrund der von der Be
schwerde
führerin angegebenen dif
fusen Schmerzen, die zur Arbeitsunfähigkeit ge
führt hät
ten
,
und der nicht aus
reichenden Erklärbarkeit durch ein somatisches Korrelat sei diagnostisch gemäss den ICD-10 Kriterien von einer anhaltenden
Schmerz
störung
auszugehen.
Bei der Beschwerdeführerin sei anhand der erhobenen Befunde diagnostisch von einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) auszugehen.
In seiner versicherungspsychiatrischen Beurteilung führte er aus
(S. 10
Ziff.
11)
, aus psy
chi
atrischer Sicht bestünden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine chro
nische
Schmerz
störung
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Aus rein psychiatrischer Sicht sei bei der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeits
fähigkeit für alle Tätigkeiten auf dem freien Arbeitsmarkt aus
ge
wiesen, spätestens ab dem Zeitpunkt der Untersuchung im RAD.
3.
7
Dr.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, nannte in
seinem Bericht
vom 6.
September 2012 (Urk. 3
, vgl. dazu auch Bericht vom
12.
Sep
tember 2011,
Urk. 10/55)
chronische Schmerzsyndrome (
zervi
ko
brachi
ales
Schmerz
syndrom
links bei zervikaler Diskushernie C6/C7 seit 2009 und
eine
Trigeminusneuralgie, aufgetreten im Winter 2011/
2012 sowie
rezidi
vierende
Migräne
attacken
), chronisch rezidivierende Depressionen (ICD-10 F33.1) bei
per
sönlichkeitsstruktu
rellen
Schwächen und konsekutiv
eine Per
sön
lich
keit mit abhängigen Zügen (ICD-10 Z73.1).
Dr.
Z.___
hielt fest
(S. 6 f.)
, bei der Beschwerdeführerin hätten sie es mit einer in ihrer Per
sön
lichkeitsstruktur beeinträchtigten Frau mit abhängigen Zügen zu tun. Ihre persönlichen Ressourcen genügten nicht, die teils sehr schweren psy
chischen Belastungen zu bewältigen. Mindestens drei Phasen
krank
heitswertiger
De
pressionen von schwer bis mittelschwer seien in der Vorgeschichte auszu
machen. Zurzeit sei der Schweregrad der depressiven Verstimmung zwischen leicht und mittelschwer festzumachen. De
n
wichtigste
n
Faktor, der aktuell die De
pres
sion unterhalte, stellten die somatisch durchaus
erklärbaren Schmerzen dar; zum Glück seien die heftigen Gesichtsschmerzen, ausgelöst durch die Tri
geminusneuralgie, langsam am Abebben.
In seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung führte er zudem aus
(S. 6)
, auf
grund der Antriebsprobleme, der depressiven Verstimmung, der dys
funk
tionalen
Über
zeugung, dass körperliche Aktivität ihrer Gesundheit schade, sei die Arbeits
fähigkeit aus psychiatrischer Sicht derzeit zu 50
%
eingeschränkt. Be
troffen seien insbesondere (nach Mini-ICF-APP) folgende Funktionen und
Partizipations
möglichkeiten
: Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, Ent
schei
dungs
fähigkeit, Durchhaltefähigkeit, Selbstbehauptungsf
ähigkeit und
Grup
pen
fähigkeit
. Aus psychiatrischer Sicht wäre eine Berufstätigkeit von zirka vier Stunden pro Tag wünschbar und zumutbar. Es wäre dies eine Quelle, wo die Be
schwer
de
führerin wieder Sel
bstwert schöpfen könnte. Bei den
geringen be
rufli
chen und ausbildungsmässigen Ressourcen sei aber fraglich, ob für sie ledig
lich Arbeiten in Frage kämen, die sie aufgrund ihrer körperlichen Probleme nicht zu bewältigen in der Lage sei. Jedenfalls sei sie darauf angewiesen, dass s
i
e mit Berufsfachleuten evaluieren könne, was aufgrund der körperlichen Probleme und Ressourcen möglich wäre.
Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von Januar 2012 bis
zum Untersuchungszeitpunkt
und auf weiteres aufgrund der Trigeminusneuralgie müsse vom Neurologen bestimmt werden. In der Phase der hohen Dosen des
Antiepileptikums
(zirka April bis August 2012) sei die Arbeits
fähig
keit auch aus psychiatrischer Sicht gleich null gewesen.
3.
8
In
ihrer
Beurteilung hielt
Dr.
med.
K.___
, Oberärztin,
Spital A.___
, am
2
4.
September 2012 (Urk. 8)
g
estützt auf das MRI der
Lenden
wirbel
säule
(LWS)
Folgendes fest
(S. 2)
:
„L4/5:
Chondrose
. Medio-laterale
Dis
c
ushernie
inklusive kleinem
Anulusriss
. Keine Nervenwurzelkompression.
L5/S1: Neben breitflächiger dorsaler
Dis
c
usprotrusion
zusätzliche mediane
Dis
c
us
hernie
. Unterstützt durch Facettengelenksarthrosen leichte
neuro
fora
minale
Engen linksbetont mit Tangierung der Nervenwurzel L5
b
ds
.
links
be
tont
neuro
foraminal
, ke
ine definitive Kompression ders
elben.“
4.
4.1
Vorab machte die Beschwerdefü
hrerin geltend, dass die bei den
RAD-
Untersu
chung
en
anwesende Übersetzerin mit ihrem Ex-Mann verwandt
sei und
sie
dadurch in ihren Aussagen stark gehemmt gewesen sei. Insbesondere habe sie sich vor ihr geschämt. In Bezug auf diesen Kritikpunkt ist festzuhalten, dass diese Rüge
- genauso wie Ausstands- und ablehnungsgründe gegen Gutachter -
nicht erst im kantonalen Verfahren, sondern so früh wie möglich hätte geltend ge
macht werden müssen
(Urteil des Bundesgerichts I
7/8/04 vom 2
7.
März 2006 E. 1.3)
.
Es ver
stösst nämlich gegen Treu und Glauben, Einwendungen dieser Art erst im
Rechts
mittelverfahren
vorzubringen, wenn dies schon vorher möglich und zu
mut
bar gewesen wäre.
Dass sie erst zu einem späteren Zeitpunkt vom
Ab
lehnungs
grund
Kenntnis erhalten hatte, machte sie nicht geltend.
D
emnach verfängt diese Rüge nicht.
4.2
Die Würdigung der medizinischen Berichte ergibt, dass
der
ortho
pädische und
psychiatrisch(-neurologische)
Untersuchungsbericht von
Dr.
I.___
und
Dr.
J.___
vom RAD
vo
m
2
9.
März 2012 (E. 3.6.1-2
)
für die Beantwortung der streitigen Be
lange umfassend
sind
und auf den erforderliche
n Untersuchungen beruh
en
, welche
unter
Beizug
einer
Dolmetscherin
durchgeführt wur
de
n
.
Die Berichte
berücksichtigen
die ge
klagten Beschwerden
der Be
schwerde
führer
in,
setzen
sich
mit diesen
auseinander und wurde
n
in Kenntnis der
Vor
akten
er
stattet.
Schliesslich
leuchten
sie
in der Dar
legung der medizinischen Zu
sam
men
hänge ein und
die von den
Gutachter
n
ge
zogenen Schluss
fol
gerungen wer
den nach
vollziehbar begründet.
Insbesondere führten die RAD-Ärzte aus, dass die beklagten objektiven Defizite im rein sub
jektiven Bereich
verbleiben würden
und von einer tatsächlichen Überwindbarkeit der subjektiv erlebten Defizite ausgegangen werden könne (Urk. 10/
8
9 S. 10).
D
e
r
ortho
pädische und
der
psy
chiatrisch(-neurologische)
Unter
suchungs
be
richt von Dr.
I.___
und Dr.
J.___
erfüllen
somit die Anforderungen an den Beweiswert einer praxisgemässen Expertise (vorstehend E.
1.4
), so dass grundsätzlich
darauf
ab
zu
stellen ist.
Schliesslich hielten auch die Fachp
ersonen der Rheumaklinik bei im Wesent
lichen gleichlautenden somatischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit
in ihrem Be
richt fest, dass die Beschwerdeführerin bei Austritt zervikal und lumbal nahe
zu beschwerdefrei gewesen sei
und keine
körperlichen Ein
schränkungen im eigent
lichen Sin
ne
(mehr)
bestanden hätten
. Zudem er
achte
ten sie eine 100%ige Tätig
keit zwis
chen
zeitlich (ab 2
4.
Oktober 2010) als mög
lich
(E. 3.2)
.
4.3
Der behandelnde Rheumatologe
Dr.
F.___
attestierte der Beschwerdeführerin in seinem Verlaufsbericht vom 2
9.
Januar 2011 (E. 3.4.1) eine 100%ige Arbeits
un
fähig
keit vom 1
0.
Januar bis
6.
Februar 2011, führte aber gleichzeitig aus, dass die bisherige Tätigkeit – wenn auch nur sehr eingeschränkt – noch zumut
bar sei. Ferner führte er aus, dass die Leistungsfähigkeit zu 50
-
60
%
einge
schränkt sei
und
mit der Wieder
aufnahme
der beruf
lichen Tätigkeit be
ziehungs
weise Erhöhung der Einsatzfähigkeit in den nächsten drei Monaten bis maximal 50
%
gerechnet wer
den könne.
Diese Aus
führungen sind wider
sprüch
lich und nicht
ohne weiteres nachvollziehbar. Es ist näm
lich nicht einzu
sehen, weshalb der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert wurde, wenn
ihr die
bisherige Tätigkeit, wenn auch nur eingeschränkt, noch zumutbar sein soll.
Hinzu kommt, dass
Dr.
F.___
in nämlichen
Bericht keine Angaben zur Arbeits
fähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
machte
.
Die Beschwerdeführerin kann auch aus dem
Bericht
von
Dr.
F.___
vom
30. Mai
2011 (E. 3.4.2), wonach sie
seit Anfang April 2011
in einer
be
hin
derungs
ange
passten
Tätigkeit
theoretisch
zu 50 % arbeitsfähig sein soll, nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Obwohl
Dr.
F.___
in seinem Bericht ausführt
e
, dass sich die Be
schwerden trotz medikamentöser Therapie und regelmässiger physikalischer Be
handlung seit dem Bericht von Ende Januar 2011 kaum verbessert hätten, wer
den keine konkreten funktionellen Einschränkung als Begründung der
ver
minderten
Arbeitsfähigkeit aufgeführt.
Weiter fällt in Bezug auf die Berichte von
Dr.
F.___
auf, dass er erstmals nach Erlass des Vorbescheids am 1
4.
September 2011 eine nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses im Oktober 2010 eingetretene depressive Entwicklung erwähnte (
Urk.
10/56). Von einer solchen war in seinen echtzeitlichen Berichten vom 2
9.
Januar und 3
0.
Mai 201
1
(E. 3.4) keine Rede, sondern ausdrücklich nur von körperlichen Beschwerden (
Urk.
10/18/7). Diese Ausführungen sind zwar im Lichte der vertrauensärztlichen Stellung des behandelnden Arztes verständlich, doch rechtfertigt dies die rechtsprechungsgemäss gebotene, zurückhaltende Würdigung seiner Beurteilungen.
4.4
Was die Einschätzung des
seit Juni 2011 behandelnde
n
Psychiater
s
Dr.
Z.___
in seinem Bericht vom
6.
September
2012
(
E. 3.
7
)
anbelangt, ist festzuhalten, dass
mangels ausdrücklicher Differenzierung unklar bleibt, inwiefern in seine Be
ur
teilung
der
Arbeitsfähigkeit auch psy
cho
soziale und soziokulturelle
Belas
tungsfaktoren
und damit
ver
sicherungs
recht
lich
nicht relevante Faktoren mit
eingefl
ossen sind, weshalb die von Dr.
Z.___
attestierte 50%ige Arbeitsfähig
keit
nicht
aussagekräftig
ist
.
Sein Bericht erging zudem ohne Kenntnis der
Vorakten
und ohne Auseinandersetzung mit den abweichenden Beurteilungen in den
Vorakten
.
Zudem darf und soll das Gericht in Bezug auf die Berichte
von Haus
ärzten und be
handelnden Ärzten
der Er
fahrungs
tat
sache
Rechnung zu tragen, dass diese mit
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifels
fall eher zu Gunsten ihrer Patienten auss
agen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc
mit weiteren Hinweisen).
4.5
Auch der Bericht
von
Dr.
E.___
vom 20. Dezember 2010
(E. 3.3) verm
a
g die Einschätzungen von
Dr.
I.___
und
Dr.
J.___
nicht zu entkräften
,
da sie sich zur Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit gar nicht äusserte. Zudem
wies sie in ihre
m
Bericht darauf hin, dass die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt aus
ge
üb
ten Tätigkeit als Verkäuferin nicht durch sie festgelegt worden sei. Ihre weiteren Ausführungen
dazu
, dass sie aber denke, dass sich diese
zurzeit sicher auf 100
%
belaufe, sind mit Blick auf den neurologisch unauffälligen Befund wenig überzeugend.
4.6
Auch die übrigen fachärztlichen Beurteilungen von
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
(E.
3.
5)
sowie von
Dr.
K.___
(E. 3.9) de
s
Spitals A.___
vermögen den
Beweis
wert
der
beiden
RAD-
Untersuchungsberichte
nicht
zu schmälern, zumal
sich
weder
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
noch
Dr.
K.___
zur Arbeits
fähigkeit und einer funktionellen Einschränkung derselben
äusserten
. Neue Ge
sichts
punkte, die bei der Beurteilung durch die RAD-Ärzte unberücksichtigt
ge
blieben
und geeignet gewesen wären, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen, sind
nicht ersichtlich.
4.7
Die
weiteren
von der Beschwerdeführerin vorgetragen Einwände vermögen an dieser Be
ur
teilung nichts zu ändern:
4.7.1
Die Beschwerdeführerin machte geltend, die Untersuchungsdauer von insgesamt ein
ein
halb Stunden sei zu kurz gewesen. In Bezug auf diesen Kritikpunkt ist fest
zuhalten, dass es f
ür den Aussage
gehalt eines medizinischen Gutachtens in erster Linie darauf an
kommt
, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Er
geb
nis schlüssig ist. Trifft dies – wie hier
– zu, ist die
Un
tersuchungsdauer
grund
sätzlich nicht entscheidend (Urteil des Bundesgerichts 9C_352/2013 vom
3.
Juli 2013 E. 4)
und damit auch nicht zu beanstanden. Zudem liegt es in der Natur der Sache, dass sich eine Begutachtung nicht auf einen gleich langen Beobachtungszeitraum stützen kann wie die Berichte be
han
delnder Fachleute
.
4.7.2
Soweit die Beschwerdeführerin mit
Dr.
Z.___
und
Dr.
F.___
(vgl.
Urk.
10/94)
monierte, dass die im Winter 2011/2012 aufgetretenen massiven und starken
Gesichtsschmerzen als „un
spezifische Gesichtsschmerzen“ abgetan worden seien, obwohl im Zeitpunkt der RAD-Untersuchung die Diagnose einer Trigemi
nusneuralgie durch den Spezialisten
Dr.
med.
L.___
bereits erhoben worden
sei
, ist festzuhalten, dass
die exakte Benennung der Diagnose ohnehin von be
schränkter Bedeutung ist, ist doch einzig von Relevanz, wie sich eine - wie auch immer geartete gesund
heit
liche Beeinträchtigung - auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt.
Dr.
Z.___
selbst bescheinigte keine Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Trigeminusneuralgie, sondern verwies diesbezüglich auf die Beurteilung eines Neurologen (
Urk.
3 S. 6 unten).
Dr.
J.___
verfügt über den entsprechenden Facharzttitel, weshalb ohne weiteres auf seine Feststellung abzustellen und davon auszugehen ist, dass die diagnostizierten atypischen Gesichtsschmerzen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sind.
4.7.3
Gestützt auf die Stellungnahme von
Dr.
F.___
vom
7.
Mai 2012 (Urk. 10/94) machte die Beschwerdeführerin
weiter
geltend, der orthopädische RAD-Unter
su
chungs
bericht von
Dr.
I.___
vom 1
2.
Januar 2012 (E. 3.6.1)
sei ohne
Mitein
be
zug
des dokumentierten Krankheitsverlaufes und aus dem Kontext heraus
ge
nom
men erfolgt.
Sie leide nämlich
nicht an gewöhnlichen zervikalen Be
schwer
den, sondern an einer
zervikoradikulären
Reizsymptomatik wegen der
m
edio
la
teralen
Diskus
hernie
C6/
7 mit rezidivierender Reizung der Nervenwurzel C7 mit ent
sprechenden Schmerzen und
Kribbelparästhesien
. Diese Beschwerden
hätten
sich trotz der Therapie mit
Lyrica
als therapieresistent erw
i
esen und schlies
slich auch zur Kündigung der Arbeitsstelle geführt.
Die Rüge
der Beschwerdeführerin, wonach
Dr.
I.___
seine orthopädische Ein
schätzung ohne Miteinbezug des dokumentierten Krankheitsverlaufs vorge
nom
men habe, geht ins Leere. Aus den Feststellungsblättern
vom
9.
August 2011 (Urk. 10/38) ergibt sich
nämlich, dass
Dr.
I.___
seine orthopädische Beur
teilung in Kenntnis
und in Auseinandersetzung
mit
de
n
Vorakten
abge
geben hat
.
In Bezug auf den weiteren Einwand, dass sie nicht an gewöhnlichen zervikalen Beschwerden, sondern an einer
zervikoradikulären
Reizsymptomatik wegen der
medio
lateralen
Diskus
hernie
C6/7 mit rezidivierender Reizung der Nervenwurzel C7 mit ent
sprechenden Schmerzen und
Kribbelparästhesien
, leide, ist fest
zu
hal
ten, dass
Dr.
I.___
keine sensible
n
oder motorische
n
Ausfälle
hat
fe
ststellen können
. Schliesslich bestätigte auch
Dr.
J.___
in seinem
psychiatrisch-neuro
lo
gischen Unter
suchungsbericht
, dass während der klinischen Untersuchung keine fokal neurologischen Defizite
hätten evaluiert werden können, weshalb die Be
schwerde
führerin auch mit diesem Einwand nichts zu ihren Gunsten ableiten kann.
4.8
Zusammenfassend ist gestützt auf die Untersuchungsberichte von Dr.
I.___
und
Dr.
J.___
vom
2
9.
März 2012 (E. 3.6.1-2
)
be
ziehungs
weise auf ihre abschlies
sende interdisziplinäre Stellungnahme vom 2
6.
März 2012 (Urk. 10/96 S. 4 f.)
von einer 100%
igen Arbeits
fähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit aus
zugehen. Die übrigen medizinischen Ein
schätzungen vermögen
keine
Zweifel an der Be
weis
kraft diese
r
Einschätzung
en
zu wecken (vgl. Urteile des Bundes
ge
richts 9C_838/2012 vom 26. November 2012 E. 2.2.1 sowie
8C_199/2011
vom 9. August 2011 E. 2
).
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die festgestellte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich auswirkt.
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom
4.
Juli 2012 (Urk. 2) davon aus, dass
die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu 100
%
erwerbs
tätig
wäre.
Mit Blick darauf, dass die inzwischen geschiedene Beschwerde
führe
rin
-
auch angesichts des Umstandes, das
s
sich ihre 20-jährige Tochter im
mer noch in Ausbildung befindet –
aufgrund der knappen wirtschaftlichen Ver
hält
nisse
auf eine volle Erwerbstätigkeit angewiesen
wäre,
ist die
se von der Beschwerdegegnerin in der
angefochtenen Verfügung
getroffene
An
nahme nicht
zu beanstanden.
5.2
Die letzte Arbeitgeberin bestätigte, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2011
(
Urk.
10/17/3)
bei intakter Gesundheit
einen Jahreslohn von
Fr.
49‘439.00
(
inklusive 1
3.
Monatslohn
;
Basis 85
%
) verdienen würde, was bei einer hypo
thetischen Erwerbstätigkeit von 100
%
einem Jahreseinkommen von Fr. 58‘163.50 entspricht.
Zur Berechnung des Invalideneinkommens ist auf die
Schweizerische
Lohn
strukturerhebung
2010
des Bun
des
amtes für Statistik abzustellen.
Anzugehen ist vom Einkommen von Frauen in einfachen und repetitiven Tätigkeiten von
Fr.
4‘225.-- monatlich.
Per 2011 ist unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen
Arbeitszeit von 41.7 Stunden
und der
Nominal
lohn
entwicklung
für
Frauen
(
Die Volks
wirt
schaft
11
-2013, S.
86
f.
, Tabelle
B9.2 und
B10.3
, Index 2579 auf 2604
)
von
einem Jahreslohn von
Fr.
53‘367.10
(
Fr.
4‘225.--
x 12 :
40 x 41.7
: 2579 x 2604
)
für ein der Beschwerdeführerin zumut
bares 100
%
Pen
sum auszugehen.
Der von der
Be
schwerdegegnerin
gewährte Ab
zug vom
Tabel
lenlohn
von
10 % (Urk. 2 S. 2) ist nicht
zu beanstanden, wes
halb ein
Invaliden
einkommen
von Fr.
48‘030.40
re
sultiert.
Im Vergleich mit dem
Valideneinkommen
von Fr. 58‘163.50
ergibt sich ein nicht rentenbegründeter
Invaliditätsgrad
von
rund 17
%.
Nach dem Gesagten
sind
weitere Abklärungen entbehrlich.
6.
Damit erweist sich die ablehnende Rentenverfügung der Beschwerdegegnerin vom
4.
Juli 2012 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Zu prüfen i
st schliesslich der Anspruch des Beschwerdeführers
auf unent
geltli
che
Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
im
Beschwerde
verfahren
(
Urk.
1 S. 2, S. 15
Ziff.
7
).
7
.2
Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt,
so
dass das Gesuch zu bewilligen ist (Urk. 1 S. 15
Ziff.
7, vgl. dazu auch Urk. 14, Urk. 15/1-2).
D
ie
Beschwerde
führer
in
ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen.
7.3
Mit Honorarnote
vom
2
2.
November 2013 (Urk. 17
/1-2
) machte Rechtsanwä
lt
in Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich
, Auf
wendungen von insgesamt 8.08
Stunden sowie Auslagen
von Fr.
56.50 geltend
.
Unter Berücksichtigung eines
Stunden
ansatzes
von Fr. 200.-- (z
uzüglich Mehrwertsteuer) ist ihr
eine Ent
schädigung von Fr.
1‘807.--
aus
zu
richten.
8.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang de
s Verfahrens sind die Kosten der
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen,
infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht
beschliesst:
In
Gutheissung
des Gesuches
vom
1
0.
September 2012
wird der Beschwerdeführerin
die unentgeltliche Prozessführung gewährt und
Rechtsanwältin
Ursula
Reger-Wytten
bach
,
Zürich,
als unentgeltliche Rechtsvertreter
in
für das
vorliegende Ver
fahren bestellt
,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unen
tgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
, Rechtsanwältin
Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich
, wird mit
Fr.
1'8
0
7
.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus de
r Gerichtskasse entschädigt. Die
Beschwerdeführer
in
wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hin
gewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich