# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05f82337-3470-5261-877a-245fa6feac23
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2018 E-2491/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2491-2017_2018-06-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2491/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richter Thomas Wespi,  

Richter William Waeber,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch BLaw Lara Jaggi,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 28. März 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2491/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea gemäss eigenen Angaben im Sep-

tember 2014. Am 15. April 2015 reiste er in die Schweiz ein und suchte 

gleichentags um Asyl nach. Am 28. April 2015 wurde der Beschwerdeführer 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum zur Person befragt (BzP). Die Vor-

instanz hörte ihn am 15. März 2017 einlässlich zu seinen Asylgründen an. 

Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er stamme 

aus B._______, Nuszoba C._______, Zoba D._______. Er sei zirka mit 

zwölf Jahren eingeschult worden und habe die Schule als (…)-jähriger, 

nachdem er zwei Klassen habe wiederholen müssen, in der siebten Klasse 

abgebrochen. Grund für den Schulabbruch sei eine schriftliche Aufforde-

rung des Schulministeriums an die volljährigen Schüler gewesen, Militär-

dienst zu leisten. Während den folgenden neun Jahren habe er in der (…) 

in der Nähe von B._______ gearbeitet. Im Jahre 2007 sei er von Soldaten 

bei der Arbeit überrascht worden. Er habe jedoch fliehen können. In der 

folgenden Zeit habe er aus Angst vor Razzien immer wieder fliehen müs-

sen. Am Tag nach seiner Verlobung am (…) 2014 sei er verhaftet und wäh-

rend zwei Monaten in einem Gefängnis in der Ortschaft E._______ inhaf-

tiert gewesen. Dann sei er nach F._______ und schliesslich in ein Gefäng-

nis nach G._______ zwecks militärischer Ausbildung gebracht worden. 

Zirka nach einer Woche in G._______ sei er zusammen mit (…) Personen 

aus dem Gefängnis geflüchtet. Die Wärter hätten auf die Flüchtenden ge-

schossen. Er sei glücklicherweise nicht getroffen worden. Nach seiner 

Flucht aus dem Gefängnis in G._______ sei er zu seiner Tante nach 

H._______ gegangen. Nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in H._______ 

habe er Eritrea in Richtung Äthiopien verlassen. 

B.  

Mit Verfügung vom 28. März 2017 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte 

die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den zustän-

digen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung. 

C.  

Mit Eingabe vom 28. April 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuer-

kennen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, 

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Seite 3 

ihn als Flüchtling anzuerkennen und vorläufig aufzunehmen. Subeventua-

liter sei die Unzulässigkeit beziehungsweise die Unzumutbarkeit der Weg-

weisung festzustellen und er sei in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In 

prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren und auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses sei zu verzichten. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. Mai 2017 hiess die Instruktionsrichterin das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und ver-

zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

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Seite 4 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1, 2012/5 E. 2.2). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen 

an das Glaubhaftmachen nach Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand. 

Vorweg sei darauf hinzuweisen, dass die Feststellung der Identität eines 

Gesuchstellers eine unabdingbare und zentrale Voraussetzung für die Ab-

klärung von Asylvorbringen sei. Auf dem Personalienblatt und anlässlich 

der BzP habe der Beschwerdeführer den (…) als Geburtsdatum angege-

ben. Diese Angabe stimme mit der eingereichten Identitätskarte überein. 

Anlässlich der Anhörung habe er indessen geltend gemacht, das Geburts-

datum auf der Identitätskarte sei nach dem Geez-Kalender aufgeführt, wo-

nach er am (…) geboren und somit (…) Jahre alt wäre. Er habe indes an-

gegeben, (…) Jahre alt zu sein. Ferner würden sich weitere chronologische 

Ungereimtheiten in seinem Lebenslauf ergeben. Insgesamt seien seine 

Aussagen und die Identitätspapiere wenig geeignet, seine Identität zu be-

legen und seine Angaben zeitlich richtig einordnen zu können. 

Seine Schilderungen über den Schulabbruch und das mehrjährige ver-

steckte Leben seien sehr allgemein ausgefallen und würden sich in weni-

gen kurzen, stereotypen Sätzen erschöpfen. Dass er einerseits während 

neun Jahren immer wieder vor Razzien habe fliehen müssen, jedoch auf 

wiederholte Nachfrage in nur knappen Worten einen einzigen Vorfall habe 

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Seite 5 

schildern können, lasse weitere Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aus-

führungen aufkommen. Vor dem Hintergrund seiner Aussage, wonach er 

immer wieder habe fliehen müssen, sei auch nicht nachvollziehbar, dass 

er während Jahren auf der (…) seiner Familie und nachts die meiste Zeit 

bei seinen Grosseltern gelebt haben wolle. Ins Gewicht falle insbesondere, 

dass den Schilderungen – selbst bei an sich intensiven und einschneiden-

den Erlebnissen – der persönliche Bezug weitgehend fehle. Exemplarisch 

dafür seien seine Aussagen betreffend die Festnahme nach der Verlobung 

und die Flucht aus dem Gefängnis. Er habe repetitiv festgehalten, dass er 

immer wieder gesucht worden sei, die Soldaten ihn immer wieder hätten 

verhaften wollen und dass er immer wieder habe fliehen müssen. Anstatt 

die Vorbringen detaillierter darzulegen, sei er den Fragen häufig ausgewi-

chen. Die mehrwöchige Inhaftierung und die Flucht aus der Haftanstalt 

habe er kaum konkret und bloss oberflächlich geschildert, sodass kein kla-

res Bild der Erlebnisse entstanden sei.  

Aufgrund dieser Ausführungen sei nicht glaubhaft, dass der Beschwerde-

führer in seiner Heimat nennenswerte Probleme mit den heimatlichen Be-

hörden gehabt habe, in den Militärdienst hätte eingezogen werden sollen 

oder ein militärisches Aufgebot verweigert hätte. Sodann genügten nach 

ständiger Praxis der schweizerischen Asylbehörden blosse Befürchtungen 

nicht, dass irgendwann einmal etwas passieren könnte, um von einer be-

gründeten Furcht vor zukünftiger asylrelevanter Verfolgung auszugehen. 

Bezüglich der geltend gemachten illegalen Ausreise sei auf das Koordina-

tionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 

2017 zu verweisen, wonach nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen sei, dass sich eritreische Staatsangehörige aufgrund 

einer illegalen Ausreise mit Sanktionen konfrontiert sähen, die ernsthafte 

Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen würden. Andere Anknüp-

fungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als miss-

liebige Person erscheinen lassen könnten, seien ebenfalls nicht ersichtlich.  

5.2 In der Rechtsmitteleingabe rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung 

von Art. 7 AsylG. Zu den Razzien und den neun Jahren nach dem Schul-

abbruch seien ihm nur wenige Fragen gestellt worden. Der Vorfall, den er 

geschildert habe, liege auch schon ungefähr zehn Jahre zurück, was den 

fehlenden Detailreichtum erkläre. Seine Aussagen seien über weite Teile 

detailliert, nachvollziehbar, stimmig sowie logisch und deshalb glaubhaft. 

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Seite 6 

5.3 Entgegen der vom Beschwerdeführer in der Eingabe vertretenen An-

sicht wurden ihm anlässlich der Anhörung zahlreiche Fragen zu den Raz-

zien und den neun Jahren nach dem Schulabbruch gestellt (vgl. SEM-Ak-

ten A23/23 F67 ff.). Was sodann den Einwand betrifft, der Schulabbruch 

und die damalige Aufforderung zum Militärdient hätten anlässlich der Be-

fragungen neun Jahre zurückgelegen, was den fehlenden Detailreichtum 

erkläre, ist dieser nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Indes hat der 

Beschwerdeführer nicht nur bezüglich dieses Vorkommnisses wenig detail-

liert ausgesagt, sondern sind seine Schilderungen trotz wiederholter Nach-

fragen durchgehend äusserst vage, unsubstantiiert, stereotyp, ohne per-

sönlichen Bezug und damit insgesamt unglaubhaft. Dies hat die Vorinstanz 

in der angefochtenen Verfügung denn auch hinreichend dargelegt. Na-

mentlich ist nicht glaubhaft, dass es immer wieder Razzien gab und der 

Beschwerdeführer stets fliehen konnte (vgl. SEM-Akten F67; F 76; F78; 

F92). Nicht nachvollziehbar erscheint, dass er trotz wiederholter Razzien 

und angeblicher Aufforderung zur Leistung von Militärdienst neun Jahre 

lang unbehelligt auf der (…) der Familie arbeiten und bei seinen Grossel-

tern übernachten konnte. Sodann darf von jemandem, der während meh-

rerer Wochen inhaftiert wurde und aus dem Gefängnis fliehen konnte, er-

wartet werden, dass er diesbezüglich detailliert und mit persönlicher Be-

troffenheit aussagt. Mit dem Wiederholen des aktenkundigen Sachverhalts 

und dem Festhalten in der Rechtsmitteleingabe, er habe über weite Teile 

detailliert, nachvollziehbar, stimmig und logisch ausgesagt, legt der Be-

schwerdeführer nicht substantiiert dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht 

auf Unglaubhaftigkeit geschlossen hat. Schliesslich ist die Vorinstanz nicht 

gehalten, sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung ausei-

nanderzusetzen, sondern darf sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte 

beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b). Insgesamt konnte der Beschwer-

deführer somit nicht glaubhaft darlegen, dass er zwecks Leistung des Mili-

tärdienstes gesucht worden ist beziehungsweise diesbezüglich Kontakt mit 

den eritreischen Behörden gehabt hat. Um Wiederholungen zu vermeiden, 

kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochte-

nen Verfügung verwiesen werden. 

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea beste-

hende oder drohende asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen 

oder glaubhaft zu machen. 

  

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Seite 7 

6.  

6.1 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er habe Eritrea illegal ver-

lassen, weshalb er gestützt auf Art. 54 AsylG aufgrund subjektiver Nach-

fluchtgründe als Flüchtling aufzunehmen sei. 

6.2 In Abkehr von seiner früheren Praxis gelangte das Bundesverwaltungs-

gericht im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Ausreise al-

lein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht mehr ausreiche. Viel-

mehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche die asyl-

suchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person erscheinen lasse und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevan-

ten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 5.1).  

6.3 Vorliegend kann die Frage der Glaubhaftigkeit der vom Beschwerde-

führer geltend gemachten illegalen Ausreise aus Eritrea mangels flücht-

lingsrechtlicher Relevanz offenbleiben. Wie erwähnt, vermag die illegale 

Ausreise allein keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Verfolgung zu begründen, und zusätzliche Gefährdungsfaktoren 

sind nicht ersichtlich. Aufgrund des zuvor Gesagten ist nicht anzunehmen, 

dass der Beschwerdeführer vor der Ausreise in den Militärdienst einberu-

fen wurde respektive sich seiner Dienstpflicht entzogen hat. Die blosse 

Möglichkeit einer künftigen Rekrutierung für den Nationaldienst ist jedoch 

– wie soeben ausgeführt – asylrechtlich nicht relevant. 

6.4 Zusammenfassend konnte der Beschwerdeführer das Vorliegen sub-

jektiver Nachfluchtgründe nicht nachweisen oder zumindest glaubhaft ma-

chen. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdefüh-

rers zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegwei-

sung wurde demnach zu Recht angeordnet. 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

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Seite 8 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Hei-

mat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass das flüchtlings-

rechtliche Gebot des Non-Refoulement nur Personen schützt, welche die 

Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelun-

gen ist, eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder 

glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der 

Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden.  

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu  

Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Nach der Praxis des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) müsste der Be-

schwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaub-

haft machen, dass ihm im Falle einer Rückschiebung in seinen Heimatstaat 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde. 

8.2  

8.2.1 Gemäss dem Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 sei bei Personen, die noch keinen Na-

tionaldienst geleistet hätten, ohne davon befreit worden zu sein, insbeson-

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Seite 9 

dere bei Personen, die vor Vollendung des 18. Altersjahres aus Eritrea aus-

gereist seien, davon auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr in den Na-

tionaldienst eingezogen würden. Asylsuchende, die im Rahmen ihrer Aus-

führungen glaubhaft darlegen könnten, dass sie vor dem dienstpflichtigen 

Alter ausgereist seien oder dass sie aus anderen Gründen bis zu ihrer Aus-

reise keine Aufforderung zur Leistung des Dienstes erhalten hätten, dürften 

im Falle der Rückreise verpflichtet sein, den Nationaldienst zu leisten. Da-

bei könne auch nicht ausgeschlossen werden, dass sie vorgängig mit Haft 

dafür bestraft würden, dass sie sich nicht für den Dienst bereitgehalten hät-

ten. Allerdings sei wohl nicht von einer systematischen Inhaftierung aller 

Rückkehrenden auszugehen, wobei darauf hinzuweisen sei, dass Rück-

kehrende ihr Verhältnis zum eritreischen Staat oft durch die Bezahlung der 

2%-Steuer und die Unterzeichnung eines Reuebriefes geregelt hätten (vgl. 

a.a.O. E. 13.2). 

 

8.2.2 Wie bereits ausgeführt wurde, konnte der Beschwerdeführer nicht 

glaubhaft machen, dass er zwecks Leistung des Militärdienstes gesucht 

beziehungsweise diesbezüglich Kontakt mit den eritreischen Behörden ge-

habt hat. Aufgrund seiner unglaubhaften Ausführungen bleibt aber unklar, 

ob er den Nationaldienst bereits absolviert hat und aus diesem entlassen 

wurde, womit er in jene Personenkategorie fiele, die nach Erfüllung ihrer 

Dienstpflicht ausgereist ist und daher in diesem Zusammenhang bei einer 

Rückkehr wohl keine Strafe zu gewärtigen hätte. Es ist den Asylbehörden 

vorliegend nicht möglich, sich in voller Kenntnis von den tatsächlichen per-

sönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers zur Zulässigkeit des Voll-

zugs der Wegweisung zu äussern, weil dieser unglaubhafte Angaben zur 

angeblichen Rekrutierung sowie zu seinen Lebensumständen in den Jah-

ren vor seiner Ausreise gemacht hat. Er hat indes die Folgen seiner man-

gelhaften Mitwirkung zu tragen, weshalb – unter Berücksichtigung des von 

ihm angegebenen Alters bei der Ausreise sowie mangels gegenteiliger An-

haltspunkte – davon auszugehen ist, er habe seine Dienstpflicht im Rah-

men des eritreischen Nationaldienstes bereits erfüllt und sei erst danach 

aus Eritrea ausgereist. Sodann hält sich der Beschwerdeführer auch seit 

mehr als drei Jahren im Ausland auf und würde, sofern er seine Situation 

mit Eritrea regelt, die Voraussetzungen für den Erhalt des Diaspora-Status 

erfüllen. Es ist jedenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in seinen 

Heimatstaat eine (erneute) Einziehung in den Nationaldienst droht  

(vgl. ähnlich begründete Urteile des BVGer D-4472/2017 vom 26. März 

2018 E. 7.5; D-1888/2017 vom 7. Dezember 2017 E. 7.3.3; D-2784/2016 

vom 30. November 2017 E. 5.2.3). 

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Seite 10 

8.2.3 Offenbleiben kann somit die Frage, ob der Nationaldienst in Eritrea 

gegen Art. 3 EMRK oder gegen das Verbot der Zwangsarbeit nach  

Art. 4 Abs. 2 EMRK verstösst. Sodann ergeben sich aus den Akten auch 

keine anderen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer für den 

Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschenrechts-

situation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeit-

punkt nicht als unzulässig erscheinen. Der Vollzug der Wegweisung ist so-

mit sowohl nach den asyl- als auch den völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig.  

8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

8.3.1 Im bereits erwähnten Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 

2017 kam das Bundesverwaltungsgericht ferner zum Schluss, dass in Erit-

rea weiterhin nicht von einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allge-

meiner Gewalt beziehungsweise einer generellen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs ausgegangen werden könne. Aus den im Gesetz 

genannten Gefährdungssituationen ergebe sich, dass nicht beliebige 

Nachteile oder Schwierigkeiten die Annahme einer konkreten Gefährdung 

im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG rechtfertigen würden, sondern aus-

schliesslich Gefahren für Leib und Leben. Eine konkrete Gefährdung liege 

folglich im Allgemeinen nicht schon deshalb vor, weil die wirtschaftliche Si-

tuation und damit die allgemeinen Lebensbedingungen im Heimatstaat 

schwierig seien und dort beispielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeits-

losigkeit herrsche. Die Lebensbedingungen in Eritrea hätten sich in den 

vergangenen Jahren in einigen Bereichen verbessert. Zwar sei die wirt-

schaftliche Lage nach wie vor schwierig. Die medizinische Grundversor-

gung, die Ernährungssituation, der Zugang zu Wasser und zur Bildung hät-

ten sich aber stabilisiert. Der Krieg sei seit vielen Jahren beendet und ernst-

hafte ethnische oder religiöse Konflikte seien nicht zu verzeichnen. Zu er-

wähnen seien auch die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von 

denen ein Grossteil der Bevölkerung profitiere. Vor diesem Hintergrund 

seien die erhöhten Anforderungen an den Wegweisungsvollzug gemäss 

bisheriger Praxis nicht mehr gerechtfertigt. Auch die Situation in Bezug auf 

die anhaltende Überwachung der Bevölkerung vermöge nicht zur Unzu-

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Seite 11 

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu führen. Angesichts der schwieri-

gen allgemeinen Lage des Landes müsse jedoch in Einzelfällen nach wie 

vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden, wenn besondere 

Umstände vorlägen. Die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bleibe im 

Einzelfall zu prüfen (vgl. a.a.O. E. 17.2) 

8.3.2 In Bezug auf die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung rügt der 

Beschwerdeführer vorweg eine Verletzung des Untersuchungsgrundsat-

zes und des Anspruchs auf rechtliches Gehör, da es die Vorinstanz unter-

lassen habe, seine finanzielle und familiäre Situation umfassend zu prüfen. 

Dem ist entgegenzuhalten, dass die Vorinstanz die persönliche Situation 

des Beschwerdeführers durch gezielte Fragen abgeklärt und sich auch in 

der angefochtenen Verfügung mit ihr auseinandergesetzt hat. Im Übrigen 

substanziiert der Beschwerdeführer den Einwand  nicht weiter. Die Rügen 

sind als unbegründet zu erachten.  

Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen heute (…)-jährigen 

Mann, der rund zehn Jahre die Schule besucht und neun Jahre im (…) 

Bereich gearbeitet hat. Seine Eltern sowie zahlreiche Geschwister leben 

noch immer in Eritrea. Sodann besitzen sowohl seine Eltern als auch seine 

Grosseltern eine (…) (vgl. SEM-Akten A23/23 F88). Wie die  

Vorinstanz zutreffend festhielt, verfügt der Beschwerdeführer somit in der 

Heimat über ein familiäres Beziehungsnetz, welches ihn bei einer Wieder-

eingliederung unterstützen kann. Aus den Akten sind keine konkreten 

Gründe oder besonderen Umstände ersichtlich, aufgrund derer von einer 

Existenzbedrohung des Beschwerdeführers ausgegangen werden müsste. 

Somit erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 

8.4 Mit Blick auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung im Sinn von 

Art. 83 Abs. 4 AuG ist zwar einzuräumen, das zwangsweise Rückführun-

gen nach Eritrea derzeit nicht möglich sind. Jedoch steht es dem Be-

schwerdeführer offen, freiwillig in seinen Heimatstaat zurückzukehren, was 

praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvoll-

zugs entgegensteht. Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zu-

ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu 

auch BVGE 2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch 

als möglich zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

E-2491/2017 

Seite 12 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da der Antrag auf 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung 

vom 3. Mai 2017 gutgeheissen wurde, sind keine Kosten aufzuerlegen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin 

 

 

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