# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73c9f17d-a79e-549a-b99e-8a727f196535
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-16
**Language:** de
**Title:** Abbruch Arbeitstraining infolge Widersetzlichkeit, Prüfung des Anspruchs auf Integrationsmassnahmen, nachdem wiederum Eingliederungsbereitschaft erklärt wurde
**Docket/Reference:** IV.2017.00199
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00199.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00199
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 16. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christina
Ferritto
-Keller
Vorstadt 38, 8200 Schaffhausen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1990
geborene X.___ war
zuletzt von
3.
Januar bis 3
1.
März 2013 als Kaufmann bei der
Y.___
AG tätig. Am 1
0.
Dezember 2013 meldete er sich unter Hinweis auf eine Depression bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug an (Urk. 7/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und sprach ihm mit Mitteilung vom
7.
Oktober 2014 (
Urk.
7/19) Frühinterventionsmass
nahmen in Form von Arbeitsvermittlung zu
. Der Versicherte
brach diese
am
5.
März 2015 ab (
Urk.
7/28). Ab dem 1. Oktober 2015
absolvierte er ein
Ar
beitstraining
in einem zunächst 50 %-Pensum (Urk.
7/48)
, welches m
it Mittei
lung vom 2
7.
Januar 2016 wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht
(Ableh
nung einer zumutbaren Arbeit)
per 2
5.
Ja
nuar 2016 abgebrochen wurde (Urk.
7/72).
Die IV-Stelle liess den Versicherten durch Dipl. med. Z.___, Fach
arzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), untersuchen (Bericht vom 19. Juli 2016; Urk. 7/84) und wies das
Leistungsbegehren nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/87
, Urk. 7/90
) mit
Verfügung vom 13.
Januar 2017 (Urk. 2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 13. Februar 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es seien ihm Integrationsmassnahmen mit anschliessenden berufli
chen Massnahmen in einer geeigneten Einrichtung zu gewähren. Eventualiter sei ein Rentenanspruch zu prüfen. Zudem sei ein interdisziplinäres Gutachten zu erstellen. Am 16. März 2017 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. In seiner Replik vom 7. Juli 2017 (Urk. 13) hielt der Beschwerde
führer an
seinen Anträgen fest und reichte einen Zwischenbericht
vom 3. Juli 2017
zu einem derzeit absolvierten kaufmännischen Praktikum
im
50
%-Pen
sum ein (
Urk.
14). Am
26. Juli
2017 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf
das
Einreichen einer Duplik (Urk. 17), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 18).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG können einer versicherten Person
die Leistungen
vo
rübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesent
liche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbs
-
möglichkeit
verspricht, entzieht oder widersetzt oder wenn sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Die versicherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange
mes
sene Bedenkzeit einzuräumen.
Die Sanktion nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG kann nur so lange greifen, als zwischen Verhaltensweise und Schaden ein Kausalzusammenhang besteht.
Entschliesst
sich die versicherte Person, die bisherige Verweigerung aufzugeben, fällt für die Zukunft der Kausalzusammenhang grundsätzlich dahin. Deshalb ist ab diesem Zeitpunkt und mit Wirkung für die Zukunft zu prüfen, ob auf die bisherige Kür
zung beziehungsweise Verweigerung der Leistung zurückzukommen ist (Kieser, ATSG-Kommentar,
3.
Aufl. 2015, N 147 zu Art. 21 ATSG).
1.
3
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1):
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig da
von, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Er
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
.
a
bis
), Massnahmen
beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.4
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 % arbeits
un
fähig (Art. 6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruf
li
cher Art geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als Integrations
massnahmen gelten gemäss Abs. 2 gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (
lit
. a) und Beschäf
tigungsmassnahmen (
lit
. b). Es geht darum, bei denjenigen Versicherten, die aktuell nicht eingliederungsfähig sind oder deren Eingliederungsfähigkeit verlo
ren zu gehen droht, die Eingliederungsfähigkeit herzustellen oder zu erhalten
(
BBl
2005 4521 ff., 4564; Erwin
Murer
, Invalidenversicherung: Prävention, Früh
erfassung und Integration, Bern 2009, N 4 und 31 zu Art. 14a IVG; Silvia Bucher
, Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung nach Art. 14a IVG, in: Soziale Sicherheit – Soziale Unsicherheit, Festschrift für Erwin
Murer
zum 65. Geb
urtstag, 2010, S. 111).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Verfü
gung vom 13. Januar 2017 (Urk. 2) damit, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der beruflichen Integration unterstützt worden sei. Nachdem die Stel
lensuche erfolglos geblieben sei, habe er an einem Arbeitstraining teilgenom
men. Eine Steigerung des Pensums auf 70 % sei möglich und eine weitere Stei
gerung geplant gewesen. In der Folge sei es jedoch wegen fehlender Mitwirkung des Beschwerdeführers und nicht etwa aus gesundheitlichen Gründen zum Ab
bruch der Massnahme gekommen. Bezüglich einer allfälligen Invalidität sei festgestellt worden, dass ausreichend Ressourcen vorhanden seien und kein in
validisierender Gesundheitsschaden vorliege. Nachdem maximal eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit vorliege, bestehe auch kein Anspruch auf Integrationsmassnahmen.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
ihm sei von RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ eine schrittweise
Pensensteigerung
verteilt auf sechs Monate vor der Arbeitsaufnahme im ersten Arbeitsmarkt empfohlen worden. Am 7. Januar 2016, mithin bereits nach drei Monaten, sei jedoch von ihm die Zusage zu einer 80%igen Arbeitstätigkeit im ersten Ar
beitsmarkt verlangt worden. Er habe zuvor erst vom 6. auf den 7. Januar 2016 sein Arbeitspensum von 60 auf 70 % erhöht (6 statt 5 Stunden pro Tag) und sei dem Druck, eine Festanstellung im Umfang von 80 % annehmen zu müssen, nicht gewachsen gewesen (S. 4 f.). Am 8. Januar 2016 habe er deshalb eine Pa
nikattacke erlitten und seinen Arbeitsplatz vorzeitig und entschuldigt verlassen. Anschliessend habe er während 5.5 Stunden pro Tag (65 %-Pensum) weiterge
arbeitet. Die Aussage, er sei nachweislich in der Lage, einer 70%igen Arbeitstä
tigkeit nachzugehen, treffe damit nicht zu. Er habe mehrfach darum gebeten, das Arbeitstraining abschliessen zu dürfen, doch sei ihm dies mit der sofortigen Einstellung
der Massnahme per 25. Januar 2016 versagt geblieben (S. 5 f.). RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ habe am 19. Juli 2016 erneut bestätigt, dass er die Voraussetzungen für die berufliche Integration erfülle und ein Arbeitstraining empfohlen. Stattdessen habe die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch ge
prüft. Dass kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege, sei nicht nach
vollziehbar. Abgesehen von seinem behandelnden Psychiater habe niemand konkrete Ausführungen zu seiner Arbeitsfähigkeit gemacht. Es sei deshalb ein medizinisches Gutachten einzuholen, welches seine gesundheitlichen Beein
trächtigungen und die damit zusammenhängende Arbeitsunfähigkeit festhalte (S. 8 f.). Es sei nicht nachvollziehbar, dass er gut behandelbar sei. So habe trotz langjähriger Therapie keine ausreichende Stabilisierung des Gesundheitszustan
des erreicht werden können. Dies spreche vielmehr dafür, dass sämtliche medi
zinischen Möglichkeiten ausgeschöpft worden seien und mit keiner weiteren Verbesserung zu rechnen sei (S. 10).
Replicando
ergänzte er (
Urk.
13), er habe mit Unterstützung der Stadt
A.___ ein dreimonatiges Arbeitstraining im Umfang von 50 % begon
nen. Dieses werde aufgrund seiner guten Leistungen verlängert. Im Rahmen des IV-Verfahrens sei zu prüfen, wo und wie weit er darüber hinaus an seine Be
lastungsgrenze herangeführt werden könne.
3.
3.1
Die Fachärzte der B.___ hielten in ihrem Austrittsbericht vom 28. August 2013 (Urk. 7/15/5-8) folgende Diagnosen fest (Urk. 7/15/8):
-
Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
-
Latente Hypothyreose
Dazu führten sie aus, dass ihnen der Beschwerdeführer nach suizidalen Äusserun
gen und wegen Fremdgefährdung
per fürsorgerischer Unterbringung am 26. Juli 2013 zugewiesen worden sei. Der Vater habe unter Depressionen gelitten und Suizid begangen, als der Beschwerdeführer 11 Jahre alt gewesen sei. Seit Anfang 2013 leide dieser unter Angstzuständen und einer depressiven Symptomatik. Er habe seine Stelle gekündigt, worauf sich die Symptomatik weiter verschlechtert habe (Urk. 7/15/5 und 7). Im Verlauf des Aufenthalts habe sich die depressive Symptomatik deutlich verbessert. Die konflikthafte Bezie
hung zu seiner Mutter und Schwester sei in den Familiengesprächen deutlich geworden. Beim Austritt am 27. August 2013 habe er sich in einem guten psy
chischen Zustand befunden (Urk. 7/15/6).
3.2
Der behandelnde Dr. C.___, Praktischer Arzt, Praxis für
Adoleszentenpsy
chiatrie
und –
psychotherapie
stellte in seinem Bericht vom 16. April 2014 (Urk. 7/14) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Prolongierter Verlauf einer mittelschweren Depression
-
Latente Hypothyreose
Dazu führte er aus, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 15. August 2013 wöchentlich in seiner Behandlung befinde. Für die angestammte Tätigkeit be
stehe eine mittelschwere Einschränkung der Leistungsfähigkeit, gegebenenfalls eine zeitliche Einschränkung der Arbeitstätigkeit. Durch die mehrmonatige be
rufliche Absenz stelle die erfolgreiche Arbeitssuche für ihn eine enorme Anfor
derung dar. Er empfehle eine Berufsberatung durch die Beschwerdegegnerin sowie eine allmählich sich steigernde Tätigkeit, welche auf die Grunderkran
kung Rücksicht nehme (S. 2).
3.3
RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ empfahl am 28. Mai 2015 (Urk. 7/35) aufgrund der Akten bei drohender Invalidität die beruflichen Fähigkeiten schrittweise wieder aufzubauen, dies bei einem Einstiegspensum von 50 % mit einer Steigerung in sechs Monaten auf 100 %.
3.4
In seinem Bericht vom 2. Juni 2015 (Urk. 7/33/1-4) stellte Dr. C.___ die Diag
nose eines protrahierten Verlaufs einer rezidivierenden schweren depressiven Erkrankung (S. 1). Der Beschwerdeführer stehe nach wie vor wöchentlich in psychotherapeutischer Behandlung und werde zusätzlich mit Psychopharmaka behandelt (S. 2). Während der (vom 3. September 2014 bis 2. Mai 2015 ge
währten [Urk. 7/19], aber am 5. März 2015 abgebrochenen [Urk. 7/28]) Arbeits
vermittlung seien beim Beschwerdeführer zunehmend lähmende Gefühle der Hoffnungslosigkeit und Inkompetenz aufgetreten. Zunehmend habe er unter der Überzeugung gelitten, auch bei einer allfälligen erfolgreichen Stellenvermitt
lung die an ihn gestellten Erwartungen nicht erfüllen zu können. Diese zuneh
mend auf die Arbeit bezogenen Insuffizienzgefühle würden es ihm erschweren, sich zuversichtlich einer beruflichen Eingliederung stellen zu können. Dies sei eindeutig als Ausdruck einer weiterbestehenden unterschwelligen depressiven Symptomatik zu sehen und nicht Folge einer fehlenden Motivation. Er empfehle dringend, den Beschwerdeführer vor einer erneuten Arbeitsvermittlung einem progressiven Arbeitstraining mit dem Ziel der Wiedererlangung beruflichen Selbstvertrauens und Kompetenzgefühls zuzuführen. Unter Berücksichtigung der hereditären Belastung für psychische Erkrankungen aus dem depressiven Formenkreis sehe er die erhebliche Gefahr einer zunehmend fixierten Erwerbs
fähigkeitseinschränkung bis zur vollständigen Einschränkung. Dieser Entwick
lung könne mit einem progressiven Arbeitstraining am besten entgegengewirkt werden (S. 3).
3.5
Nach Ablehnung einer Arbeitsstelle und Abbruch des Arbeitstrainings (vgl. dazu Urk. 7/48) am 25. Januar 2016 (Urk. 7/72) diagnostizierte Dr. C.___ im weite
ren Bericht vom 23. April 2016 (Urk. 7/77) eine mittelgradige depressive Epi
sode sowie eine Hypothyreose, nicht näher bezeichnet (S. 1). Im angestammten Berufsfeld (Büro/KV) beurteile er die
Arbeitsfähigkeit quantitativ zu 50 %. Eine angepasste Tätigkeit scheine der Arbeitsfähigkeit nicht förderlich, da das ange
stammte Arbeitsumfeld die Arbeitsfähigkeit nicht negativ beeinflusse. Qualitativ gehe er von einer leichten Einschränkung der Belastbarkeit und der mnestischen Funktionen sowie einer mittelschweren Einschränkung des Selbstwertge
fühls/Selbstzutrauens aus. Bei einem geeigneten Arbeitstraining, welches auf die psychische Problematik Rücksicht nehme und dem Beschwerdeführer ausrei
chend Zeit biete, erachte er eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % im ers
ten Arbeitsmarkt als realistisch. Zu Beginn einer Wiedereingliederungsmass
nahme bestehe eine Belastbarkeit von 40 - 50 % (S. 2).
3.6
RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ hielt in seinem psychiatrischen Untersuchungsbe
richt vom 19. Juli 2016 (Urk. 7/84) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 5):
-
Rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig teilremittiert
-
Panikstörung mit Agoraphobie
-
Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeiden
den, abhängigen und narzisstischen Anteilen, DD beginnende Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis
Dazu führte er aus, laut seinen Angaben sei der Beschwerdeführer nach wie vor einmal pro Woche in psychiatrischer Behandlung und werde zudem medika
mentös therapiert (S. 2 unten). Er habe massive Zukunftsängste, ausserdem Hö
henangst, Angst vor Neuem und Unbekanntem und Versagensängste. Einen so
zialen Rückzug erachtete der Arzt für ausgewiesen. Gemäss der ärztlichen Ein
schätzung seien bezogen auf eine KV-Tätigkeit die Fähigkeiten zur Planung und Strukturierung sowie zu ausserberuflichen Aktivitäten leicht beeinträchtigt. Deutlich beeinträchtigt seien die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit, die Kontaktfähigkeit zu Dritten und die Selbstbehaup
tungsfähigkeit (S. 5).
Zu Beginn der Arbeitsunfähigkeit könne von einer mittel- bis
schwergradigen
depressiven Episode ausgegangen werden. Diese habe sich infolge der Behand
lung gut zurückgebildet. Nachvollziehbar seien die Symptome einer Agorapho
bie mit Panikstörung, welche die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht wesentlich be
einträchtige. Schwierig einzuschätzen sei nach wie vor das Gesamtbild mit dem immer wieder als auffällig zu bezeichnenden Verhalten meist gegenüber männ
lichen Bezugspersonen. Am ehesten könne das Bild einer gemischten Persön
lichkeitsstörung zugeordnet werden. Die einzelnen Anteile seien noch nicht so stark ausgeprägt, dass sie die Kriterien für eine einzelne Störung erfüllen wür
den. Denkbar sei aber auch ein langsamer Beginn einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis. Hier seien besonders die affektiven Auffälligkeiten (Affektverflachung,
Parathymie
) einzuordnen. Insgesamt müsse eine eindeutige Zuordnung derzeit offen bleiben (S. 6).
Spürbar sei, dass der Beschwerdeführer unter seinen Beschwerden leide, dass aber gleichzeitig auch besonders die narzisstischen Züge die Behandlung und die Eingliederung behindern würden. Durch die Persönlichkeitsstörung seien besonders die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit sowie der Kontakt zu Dritten und die Selbstbehauptungsfähigkeit eingeschränkt. Die Ambivalenz bei Entscheidungen könne noch als depressive Einschränkung gewertet werden. Zeitweise sei durch Panik die Wege- und Kontaktfähigkeit beeinträchtigt (S. 6).
Es könne mindestens eine leichte bis mittlere psychische Störung und Einschrän
kung angenommen werden. Trotz der Therapie sei noch keine ausrei
chende Stabilisierung erreicht worden. Auffallend seien der soziale Rückzug und das Einzelgängertum. Zudem würden sich immer wieder rigide Züge zeigen. Psychische Ressourcen würden jedoch mobilisierbar und vorhanden scheinen (S. 7).
Das Belastungsprofil umfasse jegliche KV-Tätigkeit ohne Schichtarbeit mit we
nig Kundenkontakt und einem kleinen
Team in wertschätzendem Umfeld. Der Beschwerdeführer sei von 28. März bis August 2013 zu 100 % und ab Septem
ber 2013 bis Juli 2016 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen, dies in seiner ange
stammten und in einer angepassten Tätigkeit. Seit August 2016 sei er in seiner Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit zu 30 % eingeschränkt. Es werde empfohlen, nochmals Eingliederungsmassnahmen zu prüfen (Urk. 7/86/3 f.).
4.
4.1
Mit Zielvereinbarung für ein Arbeitstraining vom 28. September 2015 (Urk. 7/48) legten die Parteien unter anderem fest, dass der Beschwerdeführer während des Arbeitstrainings mindestens acht Bewerbungen pro Monat tätige und dass eine nochmalige Ablehnung einer Festanstellung beziehungsweise ei
nes Stellenangebotes zum Abbruch der Massnahme Arbeitstraining sowie der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin führe (S. 2). Zudem wurden als Mindestanforderung an die Präsenz – nicht ganz entsprechend der Empfehlung von RAD-Arzt Dipl. med. Z.___, der eine Steigerung auf 100 % innert sechs Monaten vorgesehen hatte (E. 3.3
hievor
) - ein Pensum von 50 % ab Oktober 2015, 60 % ab November 2015, 70 % ab Dezember 2015, 80 % ab Januar 2016 sowie 100 % im Februar und März 2016 vereinbart (S. 1). Mit Schreiben vom 2. Dezember 2015 (Urk. 7/55) wurde der Beschwerdeführer auf seine Mitwir
kungspflicht hingewiesen sowie darauf, dass er sich an die Vereinbarung, min
destens acht Bewerbungen pro Monat nachzuweisen, bislang nicht gehalten habe. Im Schreiben wurde erneut vermerkt, dass eine nochmalige Ablehnung einer Festanstellung beziehungsweise eines Stellenangebotes zum Abbruch der Massnahme Arbeitstraining sowie der Eingliederungsberatung der Beschwerde
gegnerin führt. Am Standortgespräch vom 7. Januar 2016 (Urk. 7/73/3) wurde zwischen den Parteien vereinbart, dass der Beschwerdeführer ab Mitte Februar
2016 zu 80 % im Arbeitstraining arbeite. In demselben Gespräch wurde ihm das Angebot einer befristeten Anstellung zu 80 % von 1. April bis 31. Dezember 2016 unterbreitet. Am 24. Januar 2016 teilte der Beschwerdeführer der Be
schwerdegegnerin mit, dass er das Angebot ablehne, da er für eine solch grosse Herausforderung nicht bereit sei (Urk. 7/73/8). Die Beschwerdegegnerin brach daraufhin die „beruflichen Massnahmen“ mit Mitteilung vom 27. Januar 2016 (Urk. 7/72) rückwirkend per 25. Januar 2016 ab und stellte betreffend Rente eine separate Verfügung in Aussicht.
4.2
Zu bemerken bleibt diesbezüglich, dass es sich beim abgebrochenen „Arbeitstrai
ning“ entgegen der etwas missverständlichen Terminologie („Beruf
liche Massnahmen wurden abgebrochen“) in der Mitteilung vom 27. Januar 2016 (Urk. 7/72) nicht um eigentliche Massnahmen beruflicher Art (Art. 15 ff. IVG), sondern um Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung der Eingliederung handelt. Darauf lassen die Formulierungen in der Vereinbarung vom 28. September 2015 (Urk. 7/48) schliessen, wonach die Massnahme zur Einglie
derung führen soll (S. 1), und auch unter dem Titel „Abbruch der Massnahme“ von Eingliederungsmassnahmen die Rede ist (S. 2).
Zwischen den Parteien wurde – wie gesagt – vereinbart, dass der Beschwerdefüh
rer im März 2016 ein 100 %-Pensum absolviert. In Abänderung dieser Vereinbarung wurde eine Tätigkeit von 80 % ab Mitte Februar 2016 be
schlossen, nachdem der Beschwerdeführer Anfang Januar 2016 erst in einem 70 %-Pensum (Urk. 7/73/2) tätig war. Die ihm ab 1. April 2016 angebotene Er
werbstätigkeit von 80 % entsprach diesen Abmachungen wie auch der Emp
fehlung des RAD-Arztes Z.___, der sechs Monate nach dem Einstieg, mithin ebenfalls ab April 2016 ein Pensum von 100 % als zumutbar erachtete (E. 3.3). Allerdings bescheinigte der RAD-Arzt nach seiner Untersuchung des Beschwer
deführers im Juli 2016 rückwirkend für die Zeit von September 2013
bis Juli 2016 nurmehr eine Arbeitsfähigkeit von 50 % selbst in einer angepassten Tätig
keit (E. 3.6
hievor
), was die Zumutbarkeit der vom Beschwerdeführer verlangten Erhöhung des Pensums ab April 2016 zumindest als fraglich erscheinen lässt. Allerdings erhob der Beschwerdeführer gegen den von der Beschwerdegegnerin am 27. Januar 2016 formlos mitgeteilten Abbruch der Massnahme wegen Nichtannahme der angebotenen Stelle (Urk. 7/72) zunächst keine Einwendun
gen.
Dies gereicht ihm jedoch nicht zum Nachteil, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
4.3
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG schriftlich Verfügungen zu erlassen. Die Verfügun
gen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können in Anwendung von Art. 51 Abs. 1 ATSG in einem formlosen Verfahren behandelt werden. Die betroffene Person kann nach Art. 51 Abs. 2 ATSG den Erlass einer Verfügung verlangen. Zwar bezieht sich Art. 51 ATSG ausdrücklich nur auf das zulässige formlose Verfahren, doch er
achtet es die Rechtsprechung - in Analogie zu Art. 51 Abs. 2 ATSG - auch dann als angezeigt, dass die versicherte Person einen Entscheid in Form einer Verfü
gung verlangen kann, wenn der Versicherungsträger zu Unrecht formlos und nicht mittels Verfügung entschieden hat (BGE 134 V 145 E. 5.1).
Die Frist für eine Intervention der betroffenen Person gegen den unzulässiger
weise formlos mitgeteilten Entscheid beträgt im Regelfall ein Jahr seit der Mit
teilung. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirk
samkeit, wie wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG er
gangen wäre (BGE 134 V 145 E. 5.4 und Urteil des
Bundesgerichts 8C_738/2016 vom 28. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen).
Der seitens der Beschwerdegegnerin am 27. Januar 2016 angeordnete „Abbruch der beruflichen Massnahme“ stellt zweifelsohne eine erhebliche Leistung dar, über die mit Verfügung zu entscheiden gewesen wäre. Der Beschwerdeführer äusserte innert Jahresfrist, mithin am 19. September 2016 (Urk. 7/90) im Ein
wand gegen den Vorbescheid vom 5. August 2016 (Urk. 7/87) klar seinen Wil
len, es seien ihm Integrations- und berufliche Massnahmen zuzusprechen. Durch dieses innert Jahresfrist erklärte Begehren, mit dem der Beschwerdeführer zum Ausdruck gebracht hat, dass er mit der Anordnung nicht einverstanden ist, konnte die formlose Mitteilung der Beschwerdegegnerin nicht in Rechtskraft erwachsen.
In Bezug auf den Anspruch auf Integrationsmassnahmen ergibt sich im Übrigen unter dem Blickwinkel der Aufgabe der Widersetzlichkeit nichts anderes (vgl. nachfolgende E. 4.4).
4.4
Mit Einwand vom 1
9.
September 2016 tat der Beschwerdeführer sein Interesse an
weiteren
Integrationsmassnahmen und Massnahmen beruflicher Art kund
(Urk. 7/90/5
f.). Er bestätigte dies im Rahmen des Beschwerdeverfahrens (
Urk.
1
S.
4-8 und
Urk.
13).
Die erklärte subjektive Eingliederungsbereitschaft nach Einstellung von
Massnahmen
gestützt auf
Art.
21
Abs.
4 ATSG
macht die Wi
dersetzlichkeit, welche zu
m
Abbruch der
Massnahme
geführt hat, zwar nicht ungeschehen. Die nachträgliche Erklärung ist indes als Neuanmeldung zu be
trachten mit der Wirkung,
dass
die Leistungen für die Zukunft erneut ausge
richtet werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_994/2009
vom 22. März 2010
E. 5.1)
. Dies gilt es nachfolgend zu prüfen.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrer leistungsabweisenden Verfügung vom 13. Januar 2017 (Urk. 2) auf den psychiatrischen Untersuchungsbericht von RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ vom 19. Juli 2016 (E. 3.6
hievor
).
5.2
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
setzun
gen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invali
denversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufga
benbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Ein
zel
fall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht
gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Ver
waltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben
den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzuneh
men sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG be
treffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Ver
fahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis ver
sicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehö
ren – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuver
lässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
5.3
RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ führte in seinem psychiatrischen Untersuchungsbe
richt aus, zu Beginn der Arbeitsunfähigkeit könne von einer mittel- bis
schwergradigen
depressiven Episode ausgegangen werden. Diese habe sich infolge der Behandlung gut zurückgebildet. Der Beschwerdeführer sei von 28. März bis August 2013 zu 100 %, von September 2013 bis Juli 2016 zu 50 % und seither zu 30 % arbeitsunfähig.
Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit bezieht sich auf den Zeitraum bis zum Austritt aus der B.___ am 27. August 2013. Der Beschwerdeführer litt dannzumal an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (E. 3.1
hievor
). Anschliessend berichtete Dr. C.___ im April 2014 über eine mittelschwere De
pression (E. 3.2
hievor
), im Juni 2015 über eine schwere depressive Erkrankung (E. 3.4
hievor
) und im April 2016 wiederum über eine mittelgradige depressive Episode (E. 3.5
hievor
). Während des gesamten Zeitraums nach
Austritt aus der B.___ und bis zum Untersuch durch den RAD bestand gemäss Dipl. med. Z.___ eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 %. Allerdings kann nicht nach
vollzogen werden, weshalb sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im August 2016 verbessert haben soll, so dass ab diesem Zeitpunkt lediglich noch eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % bestanden hat. Dies umso weniger, als gemäss dem nur vier Monate zuvor verfassten Bericht von Dr. C.___ vom 23. April 2016 weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit besteht (E. 3.5
hievor
). Mit der Einschätzung Dr. C.___s setzte sich Dipl. med. Z.___ nicht auseinan
der. Der Untersuchungsbericht ist damit nicht nachvollziehbar, so
dass auf
die gemäss dem RAD-Arzt ab August 2016 bestehende Arbeitsfähigkeit von 70 %
nicht abgestellt werden kann.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Be
schwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit weiterhin zu 50 % eingeschränkt ist, nachdem er dies gemäss RAD-Arzt Dipl. med. Z.___ bereits seit September 2013 und bis Juli 2016 war und eine seither erfolgte Verbesserung des Gesund
heitszustandes nicht erstellt ist. Das Vorliegen einer 50%igen Arbeitsfähigkeit - mit einer Steigerbarkeit auf mindestens 80 % bei einem geeigneten Arbeitstrai
ning - entspricht auch der Einschätzung des langjährigen behandelnden Psychi
aters Dr. C.___.
Von
einem interdisziplinären Gutachten
-
wie
vom
Beschwer
deführer beantragt - sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung (
vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hin
weisen)
verzichtet wird.
5.4
Die Beschwerdegegnerin machte geltend, der Beschwerdeführer habe im Arbeits
training bewiesen, dass er in einem mindestens 70 %-Pensum (entspricht sechs Stunden pro Arbeitstag) gut leistungsfähig sei. Dazu ist festzuhalten, dass er während des Arbeitstrainings nur an zwei Tagen während sechs Stunden an
wesend war. Die restliche Zeit war er in einem 50- bis höchstens 65 %-Pensum tätig (vgl. Urk. 7/53 und Urk. 3). Vom Nachweis
einer 70%igen Leistungsfähig
keit kann damit nicht gesprochen werden, zumal die Tätigkeit im Arbeitstrai
ning nicht ohne Weiteres auf die Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt übertragen werden kann. Auch im ab 1. April 2017 absolvierten kauf
männischen Praktikum bei der Stadt A.___ war der Beschwerdeführer lediglich in einem 50 %-Pensum tätig (Urk. 14).
Weiter brachte
die Beschwerdegegnerin
vor, gemäss dem behandelnden Psychia
ter sei der Beschwerdeführer zu 80
%
arbeitsfähig. Die entsprechende Aussage
Dr. C.___
s scheint
im Januar 2016
anlässlich eines Telefongesprächs mit der Beschwerdegegnerin getätigt worden zu sein, von welchem lediglich eine Aktennotiz besteht (vgl. Urk. 7/73/10).
Gemäss
BGE 117 V 282 E. 4c stellt
je
doch
eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene mündliche beziehungsweise telefonische Auskunft nur insoweit ein zulässiges und taugli
ches Beweismittel dar, als damit
blosse
Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Sind Auskünfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhaltes einzuholen, kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft oder die förmliche Einvernahme mit Gelegenheit zur Teilnahme der betroffenen Person in Betracht
.
Dr. C.___ hielt in seinem Bericht vom
23. April 2016 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % fest (E. 3.5
hievor
), der Aktennotiz bezüglich einer anderslautenden telefonischen Aussage kommt damit kein Beweiswert zu.
Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin vermögen somit nichts an einer wei
terhin bestehenden 50%igen Arbeitsunfähigkeit zu ändern. Der Beschwer
deführer hat folglich Anspruch auf Integrationsmassnahmen. Dass bereits ein Arbeitsversuch durchgeführt wurde, steht dem nicht entgegen (vgl. Randziffer 5024.1 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art vom 1. Januar 2014). Die Be
schwerde ist damit gutzuheissen.
5.5
Der Beschwerdeführer beantragte im Weiteren berufliche Massnahmen (Urk. 1  S. 2). Das Gericht hat indes nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbind
lich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Der angefochtene Entscheid äussert sich - im Zusammenhang mit Eingliederungs
massnahmen - lediglich zum Anspruch auf Integrationsmass
nahmen (Urk. 2 S. 2 Mitte), während er die Massnahmen beruflicher Art nicht beschlägt und solche bis anhin - soweit ersichtlich - auch nicht Gegenstand des Verwaltungsverfahren bildeten. Diesbezüglich mangelt es somit an einem An
fechtungsgegenstand, weshalb insoweit nicht auf die Beschwerde einzutreten ist.
Eine Invalidenrente soll erst und nur dann zugesprochen werden, wenn die Mög
lichkeiten ausgeschöpft sind, welche Eingliederungsmassnahmen zur Ver
besserung der gesundheitsbedingt beeinträchtigten Erwerbsfähigkeit bieten.
Nur wenn
ein Rentenanspruch durch allenfalls noch vorzunehmende berufliche Ein
gliederungsmassnahmen nicht mehr beeinflusst werden
kann
, etwa weil ein rentenbegründender Invaliditätsgrad bereits jetzt nicht gegeben ist, kann der Rentenentscheid unabhängig von allfälligen Eingliederungsmassnahmen gefällt werden (
Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3.2.1).
Aus ärztlicher Sicht ist ausgewiesen, dass mit geeigneten Eingliederungsmassnah
men die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers gestei
gert werden kann. Unter diesen Umständen fällt in Nachachtung des Prinzips „Eingliederung vor Rente“ die vom Beschwerdeführer beantragte Prüfung des Rentenanspruchs zur Zeit ausser Acht. Diesbezüglich ist die Beschwerde daher abzuweisen.
6
.
6
.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
8
00.
--
festzusetzen
.
Der Beschwerdeführer unterliegt in Bezug auf die Ren
tenfrage und bezüglich der beruflichen Massnahmen, während die Beschwerde
gegnerin hinsichtlich des Anspruchs auf Integrationsmassnahmen unterliegt. Dieser stellt jedoch der hauptsächliche Streitpunkt dieses Verfahrens dar, wes
halb es sich rechtfertigt, die Gerichtskosten im Umfang von drei Vierteln (Fr. 600.--) der Beschwerdegegnerin und zu einem Viertel (Fr. 200.--) dem Be
schwerdeführer aufzuerlegen.
6
.2
De
m
Beschwerdeführer steht ausgangsgemäss eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festgesetzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht,
GSVGer
).
Nach Massgabe des Unterliegens erscheint eine um einen Viertel gekürzte Prozessentschädigung von Fr. 1‘650.-- (inkl. Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
3.
Januar 2017 aufgehoben und es wird festgestellt,
dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Integrationsmassnahmen hat.
In Bezug auf die Rentenfrage wird die Beschwerde abgewiesen und auf die Beschwerde betreffend Massnahmen beruflicher Art wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800.-- werden zu drei Vierteln der Beschwerdegegnerin und zu einem Viertel dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungs
schein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
gekürzte
Prozess
entschädigung von Fr.
1
‘
650
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christina
Ferritto
-Keller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher