# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de2ebd36-6749-54fb-8902-774772dce629
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.03.2012 AVI 2011/55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-55_2012-03-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/55

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 20.03.2012

Entscheiddatum: 20.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2012
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Anordnung weiterer 
Abklärungen hinsichtlich der Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 
2012, AVI 2011/55).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter 
Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie Löhrer; a.o. 
Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 20. März 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführerin,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, 
Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendEinstellung 
in der Anspruchsberechtigung (Selbstkündigung)Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ war seit dem 1. Januar 2010 bei B.___ als "Selbstständige Floristin" 

angestellt (act. G 3/1). Am 25. Februar 2011 kündigte sie diese Stelle auf den 30. April 

2011 (act. G 3/2). Am 27. April 2011 meldete sie sich beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberuzwil zur Arbeitsvermittlung an und beantragte 

die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung per 1. Mai 2011 (act. G 3/13; vgl. auch 

den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 1. Mai 2011, act. G 3/7). Als Gründe für 

die Kündigung nannte die Versicherte "zu späte Lohnzahlung, unzumutbare 

Arbeitsstelle, Androhung der Kündigung durch finanzielle Probleme". Eine vom 

Arbeitgeber angebotene Verlängerung der Kündigungsfrist habe sie abgelehnt, da 

dieser gelogen habe. Er habe Personal gesucht, um ihr zu kündigen. Dabei habe er ihr 

mehrmals gesagt, er wolle das Geschäft schliessen, was unwahr gewesen sei (act. G 

3/7). Einem an die Versicherte adressierten Schreiben des Arbeitgebers, welches vom 

30. April 2011 datiert, ist zu entnehmen, dass er aus "reorganisatorischen Gründen" 

gezwungen gewesen wäre, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, hätte die Versicherte nicht 

selbst gekündigt (act. G 3/3).

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A.b Im Schreiben vom 30. April 2011 an das RAV Oberuzwil gab der Arbeitgeber an, 

die Versicherte habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Blumenladen per 1. 

August 2011 neu organisiert werde. Das hätte dazu geführt, dass ihre Stelle im Umfang 

von 100% in ein 60%-Pensum umgewandelt werde. Da die Versicherte nicht gewillt 

gewesen sei, dies zu akzeptieren, wäre man gezwungen gewesen, das 

Arbeitsverhältnis per 31. Juli 2011 aufzulösen (act. G 3/4). In einem weiteren Schreiben 

gleichen Datums an das RAV Oberuzwil mit der Überschrift "Wahrheitsgetreue 

Information" führte der Arbeitgeber aus, man habe erst auf den 1. Juni 2011 einen 

Ersatz für die Versicherte gefunden, weshalb man diese mehrmals gebeten habe, das 

Arbeitsverhältnis noch bis Ende Mai 2011 weiterzuführen, was sie abgelehnt habe 

(act. G 3/5).

A.c Die Versicherte führte am 14. Mai 2011 im Formular "Verschuldensabklärung" zum 

Kündigungsgrund ergänzend aus, der Arbeitgeber habe ihr nahe gelegt, eine neue 

Arbeitsstelle zu suchen, da er nach seinen Aussagen nicht gewusst habe, wie lange 

das Geschäft noch bestehen würde. Ihr sei immer wieder versprochen worden, dass 

die vielen Überstunden und Fahrspesen monatlich ausbezahlt werden. Allerdings sei 

dies trotz mehrmaligem Erinnern nie geschehen (act. G 3/19). Auf Aufforderung der 

Kantonalen Arbeitslosenkasse teilte die Versicherte in einer zweiten Stellungnahme mit, 

der Arbeitgeber habe ihr nie angeboten, das Arbeitsverhältnis im Umfang von 60 

Stellenprozenten weiterzuführen. Zudem habe er bereits vor ihrer Kündigung neues 

Personal gesucht und hätte ihr bei gefundenem Ersatz sofort gekündigt. Das 

Arbeitsverhältnis bis zum Arbeitsbeginn des neuen Personals im Juni weiterzuführen, 

wäre ihr aufgrund der ausstehenden Zahlungen für Überstunden und Spesen nicht 

zumutbar gewesen (act. G 3/21). Mit Schreiben vom 13. Mai 2011 forderte die 

Versicherte vom ehemaligen Arbeitgeber die Bezahlung von Fr. 13'221.60 für 

Überstunden, Fahrspesen und Ferienansprüche (act. G 3/18).

A.d Mit Verfügung vom 27. Mai 2011 stellte die Arbeitslosenkasse die Versicherte mit 

Wirkung ab 1. Mai 2011 für 36 Tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der 

Anspruchsberechtigung ein. Der Versicherten wäre es zuzumuten gewesen, zuerst eine 

andere Stelle zu suchen oder bis zur Kündigung durch den Arbeitgeber zuzuwarten. Mit 

ihrer Selbstkündigung sei sie der Schadenminderungspflicht ungenügend 

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nachgekommen, weshalb ihr ein Verschulden an der Arbeitslosigkeit angelastet werden 

müsse, welches als schwer beurteilt werde (act. G 3/23).

A.e Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 14. Juni 2011 Einsprache und 

beantragte deren Aufhebung. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, 

dass sie auch ohne ihre Selbstkündigung am 1. Mai 2011 arbeitslos geworden wäre. 

Das Angebot ihres ehemaligen Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis bis Ende Mai 2011 

zu verlängern, sei ihr erst Ende April 2011 unterbreitet worden, als er gemerkt habe, 

dass er "noch keinen (günstigeren) Ersatz" gefunden habe (act. G 3/26).

A.f   Mit Einspracheentscheid vom 3. Mai 2011 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab. Es könne nicht angenommen werden, dass die Versicherte vom 

Arbeitgeber unmissverständlich vor die Wahl gestellt worden sei, eine Kündigung 

auszusprechen oder eine solche entgegenzunehmen, sondern es müsse von einer 

Änderungskündigung ausgegangen werden. Finanzielle Schwierigkeiten des 

Arbeitgebers allein würden eine fristlose Kündigung nicht rechtfertigen, weshalb die 

Versicherte im Weiteren keinen wichtigen Grund vorbringen könne, welcher das 

Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz unzumutbar gemacht hätte. Die Verfügung sei zu 

bestätigen (act. G 1.1).

B.    

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

5. August 2011. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei der Einspracheentscheid 

aufzuheben und auf eine Einstellung zu verzichten (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 1. September 2010 unter Verzicht auf eine 

Beschwerdeantwort die Beschwerdeabweisung (act. G 3)

Erwägungen:

1.     

Strittig und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der 

Anspruchsberechtigung für 36 Tage einstellte.

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2.     

2.1   Vorab stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin von ihrem ehemaligen 

Arbeitgeber vor die Wahl gestellt wurde, selbst zu kündigen oder die Kündigung 

entgegenzunehmen.

2.2   Der Arbeitgeber der Beschwerdeführer macht im Schreiben vom 30. April 2011 

(act. G 3/4) geltend, die Beschwerdeführerin sei nicht gewillt gewesen, das 100%-

Pensum in eine 60%-Stelle umzuwandeln, weshalb er gezwungen gewesen wäre, das 

Arbeitsverhältnis per 31. Juli 2011 aufzulösen. Gemäss einem Schreiben gleichen 

Datums (act. G 3/3), welches die Beschwerdeführerin nach Angaben des Arbeitgebers 

selbst verfasst und ihm zur Unterzeichnung vorgelegt habe (vgl. act. G 3/5), wäre man 

aus "reorganisatorischen Gründen" gezwungen gewesen, das Arbeitsverhältnis aufzu­

lösen. Die Beschwerdeführerin machte ihrerseits in den beiden Stellungnahmen (vgl. 

act. G 3/19, act. G 3/21) geltend, der Arbeitgeber habe ihr nahegelegt, eine neue Stelle 

zu suchen. Auch habe er neues Personal gesucht und es wäre ihr, sobald Ersatz 

gefunden worden wäre, gekündigt worden. Vor diesem Hintergrund ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Arbeitgeber das 

Geschäft neu organisieren wollte. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin von ihrem ehemaligen Arbeitgeber nicht 

unmissverständlich vor die Wahl gestellt worden ist, per Ende April 2011 eine 

Kündigung auszusprechen oder eine solche entgegenzunehmen. Es ist vielmehr 

anzunehmen, dass im Zuge der Reorganisation erst künftig eine Kündigung - sei es in 

Form einer ordentlichen oder aber einer Änderungskündigung - erfolgt wäre, hätte die 

Beschwerdeführerin nicht selbst gekündigt. Es ist damit von einer (verfrühten) 

Selbstkündigung der Beschwerdeführerin auszugehen.

3.     

3.1   Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, 

wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

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dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der 

Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe findet demnach das 

sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine Grenze bei der 

Zumutbarkeit. So kann es der versicherten Person nicht zugemutet werden, eine Stelle, 

die im Sinn von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar und damit von der Annahmepflicht 

ausgenommen ist, beizubehalten.

3.2   Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine Sanktion wegen Selbstaufgabe 

der Stelle im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zulässig ist, das Übereinkommen 

Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung 

und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend 

Übereinkommen; SR 0.822.726.8) zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 

1991 in Kraft getreten ist. Nach Art. 20 lit. c des Übereinkommens können Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, 

wenn die zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person ihre 

Beschäftigung freiwillig ("volontairement") ohne triftigen Grund ("sans motif légitime") 

aufgegeben hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und klar ist, ist 

sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht den nationalen Bestimmungen über den 

Erlass einer Einstellungsverfügung vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Damit dürfen bei einer 

völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV keine überhöhten 

Anforderungen an die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz gestellt werden; 

insbesondere sind bei der Zumutbarkeitsprüfung auch subjektive Beweggründe der 

versicherten Person zu berücksichtigen (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 80). Es kann nicht von einer freiwilligen 

Beschäftigungsaufgabe im Sinne des Übereinkommens gesprochen werden, wenn 

eine versicherte Person nicht von sich aus, sondern vom Arbeitgeber oder durch die 

Entwicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird. Gleiches gilt für den Fall, da 

die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu nennen vermag 

(BGE 124 V 238 E. 4b/aa).

4.     

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Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht 

(vgl. Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Danach haben Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des 

Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Die 

behördliche und richterliche Abklärungspflicht bezieht sich auf den im Rahmen des 

streitigen Rechtsverhältnisses rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. 

E. 4a). Die Beweise sind frei zu würdigen (BGE 125 V 352 E. 3a); es gilt der 

Regelbeweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 30 zu Art. 43 mit Hinweisen).

5.     

5.1   Die Beschwerdeführerin macht geltend, es wäre ihr nicht zuzumuten gewesen, 

das Arbeitsverhältnis weiterzuführen. Zur Begründung führte sie unter anderem an, der 

Arbeitgeber habe ihr immer wieder versprochen, die Überstunden und Fahrspesen 

monatlich auszuzahlen. Diese seien bis jetzt ausstehend, obwohl sie mehrmals 

nachgefragt und ihre Forderungen auch schriftlich geltend gemacht habe (act. G 3/19; 

act. G 3/21; vgl. zudem das Einschreiben vom 13. Mai 2011, act. G 3/18).

5.2   Dem massgebenden Arbeitsvertrag vom 22. September 2009 zwischen der 

Beschwerdeführerin und dem Arbeitgeber (act. G 3/1) ist keine Regelung über die 

Auszahlung und Abrechnung von Spesen und Überstunden zu entnehmen. Gemäss 

Ziffer 8 des Arbeitsvertrages gelten für alle nicht näher geregelten Punkte des 

Arbeitsvertrages die Bestimmungen des jeweiligen "Grünen Arbeitsvertrages". Dieser 

regelt in der vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2011 gültigen Fassung in Art. 

22 Abs. 1, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer alle durch die Ausführung der 

Arbeit notwendig entstehenden Auslagen zu ersetzen hat. Abs. 4 dieser Bestimmung 

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sieht zudem vor, dass Auslagenersatz und Spesen jeweils zusammen mit dem Lohn 

auszurichten sind. Aus den eingereichten Lohnabrechnungen ist ersichtlich, dass 

Spesen und Auslagen nicht monatlich mit dem Lohn ausgerichtet wurden (vgl. 

act. G 3/14).

5.3   Aus den Akten geht indes nicht hervor, ob die von der Beschwerdeführerin mit 

Schreiben vom 13. Mai 2011 (act. G 3/18) geltend gemachten Forderung für Spesen, 

Überstunden und Ferienentschädigung in der Höhe von Fr. 13'221.60 auch berechtigt 

war. Die Beschwerdegegnerin stellt sich lediglich auf den Standpunkt, es bestehe kein 

wichtiger Grund nach Art. 337 ff. des Obligationenrechts, welcher das Verbleiben am 

Arbeitsplatz unzumutbar gemacht hätte. Insbesondere würden finanzielle 

Schwierigkeiten des Arbeitgebers für eine fristlose Kündigung nicht ausreichen. Nur hat 

die Beschwerdeführerin keine fristlose Kündigung, sondern eine ordentliche Kündigung 

unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist ausgesprochen. Der Hinweis der 

Beschwerdegegnerin ist von daher unzutreffend. Es stellt sich die Frage, ob es der 

Beschwerdeführerin zuzumuten war, trotz allenfalls erheblicher, immer wieder geltend 

gemachter Forderungen am Arbeitsplatz zu verbleiben. Dies kann ohne nähere 

Abklärungen zu den konkreten Umständen nicht entschieden werden. Entsprechende 

Abklärungen wurden von der Beschwerdegegnerin allerdings nicht vorgenommen. So 

fehlt es insbesondere an einer Stellungnahme des ehemaligen Arbeitgebers und 

weiterer Abklärungen darüber, ob und in welchem Umfang dieser die Forderungen 

anerkannt und bezahlt bzw. was für weitere Anstrengungen die Beschwerdeführerin in 

dieser Hinsicht unternommen hat.

5.4   Auch was das Vorbringen der Beschwerdeführerin betrifft, der Arbeitgeber habe 

bereits vor ihrer Kündigung heimlich neues Personal gesucht, hat es die 

Beschwerdegegnerin trotz der vorliegenden Relevanz für die Zumutbarkeitsfrage 

unterlassen, diesbezügliche Abklärungen vorzunehmen.

6.     

6.1   Indem die Beschwerdegegnerin weder bezüglich der von der Beschwerdeführerin 

vorgebrachten heimlichen Suche nach neuem Personal durch den Arbeitgeber noch 

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hinsichtlich der geltend gemachten Forderung Abklärungen vorgenommen hat, hat sie 

den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

6.2   Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme der 

unterbliebenen Abklärungen und anschliessender Neuverfügung zurückzuweisen.

7.     

7.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache im 

Sinne der vorstehenden Erwägungen zu weiteren Abklärungen und anschliessender 

Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

3. Mai 2011 aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender 

Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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