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**Case Identifier:** 44090ab5-14cd-552d-8df4-86b14cf12f3a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.12.2017 IV 2015/225
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-225_2017-12-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/225

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 20.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2017
Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung von medizinischen Gutachten und 
Berichten behandelnder Ärzte. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur 
weiteren medizinischen Abklärung und neuen Verfügung mangels 
Spruchreife (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 20. Dezember 2017, IV 2015/225).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2017

Entscheid vom 20. Dezember 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber und a.o. Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei; Gerichtsschreiberin Katja Meili             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/225            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, MLaw,

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Advokatur Glavas AG, Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Herabsetzung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 13. Februar 2003 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die behandelnden Ärzte des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) diagnostizierten laut gleichentags erstelltem Bericht einen Status nach 

Schulterarthroskopie und offener Acromioplastik sowie Rotatorenmanschettennaht 

rechts vom 13. Mai 2002 und ein subacromiales Impingement-Syndrom links (IV-act. 

7-8). Dr. med. B.___, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, berichtete am 7. April 2003 

zusätzlich über einen Status nach Carpaltunnelsyndrom (CTS)-Operationen beidseits 

mit postoperativer Sudeckdystrophie linksseitig, rechts grenzwertig. Die Versicherte sei 

seit 15. Februar 2002 und bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 7-5). Die 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Näherin (vgl. IV-act. 1-4) könne nicht 

verbessert werden, der Versicherten sei gekündigt worden. Aktuell sei ihr keine andere 

Tätigkeit zumutbar. Ob später noch eine verbesserte Arbeitsfähigkeit erreicht werden 

könne, sei angesichts der sehr grossen Probleme im Bereich der beiden oberen 

Extremitäten noch recht fraglich. Es bestehe mit Sicherheit eine bleibende 

Einschränkung von mindestens 20% in der früher ausgeübten Tätigkeit (IV-act. 7-7). 

Die IV-Stelle sprach der Versicherten mit Verfügung vom 24. Juli 2003 per 1. Februar 

2003 eine ganze IV-Rente zu (IV-act. 15 ff.).

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A.b  Im Rahmen einer amtlichen Rentenrevision holte die IV-Stelle ärztliche Berichte ein 

(IV-act. 22). Die behandelnden Ärzte der Rheinburg-Klinik, Walzenhausen, wo sich die 

Versicherte vom 10. bis 30. August 2004 aufgehalten hatte, diagnostizierten laut 

Austrittsbericht vom 3. September 2004 ein cervikospondylogenes Schmerzsyndrom 

beidseits sowie eine Fibromyalgie (Erstdiagnose 2003) (IV-act. 22-5 f.). Dr. B.___ 

beurteilte am 11. April 2005, der gesundheitliche Zustand der Versicherten habe sich 

verschlechtert. Die bekannten handbetonten Armschmerzen beidseits seien durch das 

Hinzutreten eines hartnäckigen cervicospondylogenen Schmerzsyndroms beidseits 

verstärkt worden. Die Versicherte habe in den letzten Wochen ein deutliches 

depressives Zustandsbild entwickelt. Ausser der Tätigkeit als Hausfrau sei ihr keine 

weitere Tätigkeit zumutbar (IV-act. 22-3). Am 27. April 2005 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (IV-

act. 25).

A.c  Anlässlich eines weiteren amtlichen Revisionsverfahrens berichtete Dr. B.___ am 

17. Mai 2010 erneut über einen verschlechterten Gesundheitszustand und befand, an 

der Arbeitsunfähigkeit sei nicht zu zweifeln (IV-act. 32-1, vgl. auch Bericht vom 12. 

März 2012; IV-act. 40). Am 1. Oktober 2012 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-

Stelle (vgl. IV-act. 45) durch Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, 

speziell Rheumaerkrankungen, und Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, abgeklärt. Mit Gutachten vom 20. Dezember 2012 listeten diese als Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein (chronisches) cervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom mit Kopfschmerz, Schultergürtel-, Armschmerz und -schwäche 

beidseits, eine Lumbalgie seit anfangs 2012 bei lumbosakraler Übergangsanomalie 

sowie eine Fibromyalgie auf. Für eine adaptierte Tätigkeit erachteten sie die Versicherte 

als zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 48). Dr. med. D.___ hielt fest, aus psychiatrischer Sicht 

sei die Arbeitsfähigkeit vollständig gegeben. Der psychische Zustand werde sich 

jedoch drastisch verschlechtern, wenn die Versicherte nach 10-jähriger Abstinenz vom 

Arbeitsmarkt und nach Integration in ihre Familie wieder arbeiten gehen sollte (IV-act. 

49-5). RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, beurteilte am 23. Januar 2013, gestützt auf 

das Gutachten habe sich der Gesundheitszustand im Vergleich zur Referenzlage im 

Jahr 2003 verbessert; ein genauer Zeitpunkt dafür könne jedoch nicht genannt werden 

(IV-act. 50).

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A.d  Dr. B.___ bemängelte am 8. April 2013 die Objektivität des Gutachtens. Auch die 

von Dr. C.___ klinisch erhobenen Befunde des rechten Schultergelenks entsprächen 

nicht den Tatsachen. Die Neoarthrose und die chronischen Handschmerzen seien nicht 

entsprechend gewürdigt worden (IV-act. 60). Er legte Berichte von Dr. med. F.___, 

Wirbelsäulenchirurgie Ostschweiz, bei. Dieser hatte unter anderem eine aktivierte 

Neoarthrose S1/2 diagnostiziert und diese zweimal mit einer Infiltration behandelt bzw. 

behandeln lassen (vgl. Berichte vom 5. Oktober, 31. Oktober und 14. November 2012; 

IV-act. 59). Dr. E.___ bekräftigte in seiner Stellungnahme vom 2. Mai 2013 die 

Objektivität des Gutachtens (IV-act. 62).

A.e  Am 24. April 2013 hatte die IV-Stelle der Versicherten mitgeteilt, die Abklärungen 

im Revisionsverfahren hätten ergeben, dass ihre Erwerbsfähigkeit durch 

Eingliederungsmassnahmen verbessert werden könnte (IV-act. 58, vgl. IV-act. 56). Die 

IV-Stelle übernahm die Kosten der beruflichen Abklärung für ein Einsatzprogramm vom 

19. August bis 19. November 2013 und gewährte der Versicherten Beratung und 

Unterstützung bei der Stellensuche (Mitteilungen vom 6. September; IV-act. 72 f.). Da 

nach Abschluss des Einsatzprogrammes eine Integration in den Arbeitsmarkt 

(Vermitteln eines Arbeitsversuches) nicht gelang, lehnte die IV-Stelle weitere berufliche 

Massnahmen am 22. Januar 2015 ab (IV-act. 88, vgl. IV-act. 84 f.).

A.f  Nachdem Dr. B.___ am 16. März 2015 unter Beilage diverser medizinischer 

Berichte einen verschlechterten Gesundheitszustand festgehalten hatte (vgl. IV-act. 

92), beurteilte Dr. E.___ am 24. März 2015, aufgrund des dokumentierten Verlaufs 

könne nicht von einer richtungsweisenden Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit dem Gutachten ausgegangen werden. Es gelte weiterhin 

eine adaptierte Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 92).

A.g  Mit Vorbescheid vom 13. April 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten eine 

Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine Viertelsrente (IV-Grad 47.5%) in 

Aussicht (IV-act. 93). Dagegen erhob die Versicherte am 22. April 2015 Einwand (IV-act. 

94). Am 12. Juni 2015 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 

96).

B.   

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B.a  Gegen die Verfügung vom 12. Juni 2015 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 9. Juli 2015. Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin), vertreten durch 

Rechtsanwalt MLaw M. Glavas, Muolen, beantragt darin deren Aufhebung und die 

Ausrichtung der bisherigen Invalidenrente, eventualiter einer Dreiviertelsrente. Es sei ihr 

die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Sie lässt geltend machen, ihr Gesundheitszustand habe sich 

nicht gebessert, sondern es sei vielmehr zu einer Verschlechterung der Situation 

gekommen. Die Gutachter hätten keine Verbesserung der gesundheitlichen Situation 

dargelegt und eine unzulässige Neubeurteilung der Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit vorgenommen. Selbst wenn es eine zeitweilige Verbesserung der 

Schulterproblematik im Jahr 2013 gegeben hätte, sei es zumindest im Jahr 2014 

wiederum zu einer Verschlechterung gekommen (act. G1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2015 beantragt die IV-Stelle (nach-

folgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, dem 

bidisziplinären Gutachten könne nicht ohne weiteres entnommen werden, weshalb eine 

von der früheren hausärztlichen Einschätzung abweichende Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit erfolgt sei. Es könne jedoch trotzdem auf das Gutachten abgestellt 

werden, weil RAD-Arzt Dr. E.___ in seiner Stellungnahme vom 23. Januar 2013 eine 

Verbesserung mit überzeugender Begründung bejaht habe. Dr. E.___ habe am 24. März 

2015 auch nachvollziehbar ausgeführt, dass sich aus den nach der Begutachtung neu 

eingereichten medizinischen Unterlagen keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ergebe. Sollte das Versicherungsgericht das Erfüllen der 

Revisionsvoraussetzungen verneinen, müsste die im Revisionsverfahren verfügte 

Renteneinstellung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt 

werden. Die ursprüngliche Zusprechung einer unbefristeten ganzen Rente sei nicht auf 

der Basis einer nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erfolgt 

und damit zweifellos unrichtig gewesen (act. G5).

B.c  Am 9. September 2015 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G7).

B.d  Mit Replik vom 7. Oktober 2015 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten. Sowohl Dr. B.___ als auch das KSSG hätten dargelegt, dass sich die 

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medizinischen Beschwerden verschlechtert hätten. Die Zusprache der unbefristeten 

ganzen Rente sei nicht zweifelsohne unrichtig gewesen, eine Wiedererwägung damit 

nicht zulässig (act. G8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (act. G9).

Erwägungen

1.   

Die Beschwerdeführerin hat seit 1. Februar 2003 eine ganze IV-Rente bezogen (IV-act. 

15 ff.). Mit der angefochtenen Verfügung vom 12. Juni 2015 setzte die 

Beschwerdegegnerin die bisherige Rente auf eine Viertelsrente herab (IV-act. 96). 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Rentenherabsetzung zu Recht erfolgt ist.

1.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Bei der Anpassung einer 

Invalidenrente im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es darum, eine ursprünglich 

tatsächlich und rechtlich korrekte formell rechtskräftige Verfügung über eine 

Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen Rechtskraft eingetretene 

Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das heisst eine nachträglich 

eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung zu 

beheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

1.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unter-

lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.   

Vorab ist die Frage zu klären, ob die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin rechtsgenüglich abgeklärt wurden. Die angefochtene Verfügung 

der Beschwerdegegnerin beruht in medizinischer Hinsicht auf dem bidisziplinären 

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Gutachten vom 20. Dezember 2012 (IV-act. 48) sowie den Stellungnahmen von RAD-

Arzt Dr. E.___ vom 23. Januar 2013 (IV-act. 50) und 2. Mai 2013 (IV-act. 62). Die 

Beschwerdeführerin spricht diesen gestützt auf Berichte der behandelnden Ärzte die 

Beweiskraft ab (vgl. act. G1, G8).

2.1  Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt 

wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche 

Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, 

nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine 

erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in 

der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren 

abweichenden) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern 

eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten 

bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich 

verändert haben (Urteil des Bundesgerichts vom 8. November 2017, 9C_137/2017, E. 

3.1). Vorliegend hat Dr. C.___ – wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht (act. 

G1) und von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort eingeräumt (vgl. act. 

G5) – nicht ausreichend dargelegt, inwiefern sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerde¬führerin verändert haben soll und weshalb er eine von der früheren 

hausärztlichen Einschätzung abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

vorgenommen hat. Er führte lediglich aus, die Beschwerdeführerin sei aus 

rheumatologischer Sicht seit 2002 durch den Hausarzt voll arbeitsunfähig geschrieben. 

Zum Gutachtenszeitpunkt sei sie somatisch für eine leichte, adaptierte Tätigkeit 50% 

arbeitsfähig. Ob er bereits an der ursprünglichen Arbeitsfähigkeitsschätzung zweifelte 

und deshalb zu einer davon abweichenden Beurteilung kam oder ob er von einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechender Auswirkung ausging, 

geht aus dem Gesagten nicht hervor. Auch listete er zwar unter dem Titel 

“Stellungnahme zu früheren fachärztlichen Einschätzungen“ die Verlaufsberichte von 

Dr. B.___ auf, kommentierte diese jedoch nicht und äusserte sich nicht zum Verlauf der 

somatischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin (vgl. IV-act. 48-10 f.). Wie 

nachfolgend zu zeigen ist, kann auch nicht im Sinne der Stellungnahme von RAD-Arzt 

E.___ aus dem Gutachten geschlossen werden, dass sich überwiegend wahrscheinlich 

eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ergeben hat.

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2.2  Dr. E.___ stellte fest, der Gesundheitszustand habe sich gestützt auf das 

Gutachten im Vergleich zur Referenzlage im Jahr 2003 verbessert. Dies ist insofern 

nachvollziehbar, als er darauf verwies, dass anlässlich des Gutachtens keine Residuen 

des postoperativ aufgetretenen Morbus Sudeck mehr nachgewiesen worden seien (IV-

act. 50, vgl. IV-act. 48-15, 62). Nicht überzeugend ist jedoch die Feststellung Dr. E.___, 

wonach sich die Situation im Bereich der rechten Schulter und der Halswirbelsäule 

gemäss den klinischen Befunden von Dr. C.___ verbessert habe (IV-act. 50). Nachdem 

Dr. B.___ diese angezweifelt hatte und davon abweichende Befunde erhoben hatte (IV-

act. 60), begründete Dr. E.___ diese Diskrepanz damit, dass die Erhebung von 

Bewegungsmassnahmen bei Schmerzpatienten einer grossen Streubreite unterworfen 

sei. Diese sei durch die Schwankungen in der Kooperation bedingt. Die 

Untersuchungsresultate zweier Untersucher könnten demnach nicht ohne Vorbehalt 

verglichen werden (IV-act. 62-2). Dies erklärt allerdings nicht, weshalb die durch Dr. 

C.___ festgestellten Bewegungsausmasse im Gegensatz zu denjenigen von Dr. B.___ 

korrekt sein sollen. Zudem widerspricht sich Dr. E.___ selbst, wenn er ausführt, die 

Untersuchungsresultate zweier Untersucher könnten nicht ohne Vorbehalt verglichen 

werden, aber durch einen Vergleich der Befunde von Dr. C.___ und denjenigen der 

behandelnden Ärzte im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache auf eine 

Verbesserung der Schulterbeweglichkeit schliesst. Sodann wurde die Fibromyalgie 

entgegen den Ausführungen von Dr. E.___ (vgl. IV-act. 50-2) von Dr. C.___ noch immer 

als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgelistet (IV-act. 48-9). 

2.3  Dr. C.___ diagnostizierte ausserdem eine seit anfangs 2012 bestehende Lumbalgie 

bei lumbosakraler Übergangsanomalie mit unter anderem deutlich aktivierter 

Neoarthrose links, welche gewisse Beschwerden erkläre (IV-act. 48-9, IV-act. 48-12). 

Die Diagnose und die Interpretation des radiologischen Befunds, wonach keine 

(sichere) Kompression von Nervenwurzeln bestehe (vgl. IV-act. 48-11), entspricht den 

Ausführungen von Dr. F.___ vom 5. Oktober 2012 (IV-act. 59, vgl. auch MRT vom 13. 

Januar 2015; IV-act. 91-5). Wie Dr. B.___ zu Recht geltend machte (vgl. IV-act. 60), 

ging Dr. C.___ nur am Rande auf die Auswirkungen der Neoarthrose ein. Dies ist 

insofern erstaunlich, als die Beschwerdeführerin am 5. Oktober, mithin nur vier Tage 

nach der Untersuchung bei Dr. C.___, bei Dr. F.___ deswegen in Behandlung war und 

dieser Infiltrationen für indiziert hielt, welche im Oktober und November 2012 

durchgeführt wurden (vgl. IV-act. 59). Sodann ist nicht nachvollziehbar, weshalb Dr. 

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E.___ die erst seit 2012 bestehende Lumbalgie mit Neoarthrose – welche sich gemäss 

Dr. C.___ auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt – bei seiner Beurteilung des 

Beschwerdeverlaufs nicht als Verschlechterung berücksichtigte (IV-act. 50).

2.4  Schliesslich ist auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Teilgut-

achters Dr. D.___ fraglich. Dieser attestierte zwar eine volle Arbeitsfähigkeit in 

sämtlichen Tätigkeiten, hielt jedoch gleichzeitig fest, der psychische 

Gesundheitszustand werde sich drastisch verschlechtern, wenn die 

Beschwerdeführerin nach 10-jähriger Abstinenz vom Arbeitsmarkt und Integration in 

ihre Familie wieder arbeiten gehen sollte. Es erscheint daher zweifelhaft, ob aus 

psychiatrischer Sicht medizinisch-theoretisch tatsächlich eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

besteht (IV-act. 49-5).

2.5  Zusammenfassend ist das Gutachten von Dr. C.___ und Dr. D.___ als nicht 

beweiskräftig zu bezeichnen. Auch formelle Defizite (redaktionelle Fehler/

Unaufmerksamkeiten, insbesondere unvollständige Sätze; vgl. z.B. IV-act. 48-10 f.) 

lassen an der Qualität des somatischen Gutachtens zweifeln. Eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes zum Zeitpunkt des Gutachtens ist damit nicht überwiegend 

wahrscheinlich.

3.   

Die Beschwerdeführerin macht mit Verweis auf Berichte von behandelnden Ärzten eine 

weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes zwischen dem Gutachten vom 

Oktober 2012 und der angefochtenen Verfügung vom 12. Juni 2015 geltend (act. G1, 

G8, vgl. IV-act. 91). Die Beschwerdegegnerin verneinte eine richtungsweisende 

Verschlechterung gestützt auf die Stellungnahme von Dr. E.___ vom 24. März 2015 (IV-

act. 92). Wie nachfolgend ausgeführt wird, ist diese jedoch nicht überzeugend.

3.1  Dr. B.___ veranlasste eine MRT-Arthrographie des rechten Schultergelenks, 

welche am 9. Oktober 2013 von Dr. med. G.___, FMH Radiologie, Röntgeninstitut 

Rodiag, durchgeführt wurde. Dieser befand, es sei eine knapp 0.5 cm grosse Reruptur 

der Supraspinatussehne lateroventral, eine mässige AC-Gelenksarthrose sowie ein 

Hinweis auf eine leichte Bursitis sichtbar (IV-act. 91-25). Dr. E.___ führte dazu aus, es 

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sei nicht aussergewöhnlich, dass es nach einer Ruptur im Verlauf der Jahre zu 

kleineren Re-Rupturen komme. Von einer erheblichen Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes könne deswegen nicht ausgegangen werden (IV-act. 92). Diese 

allgemeine Aussage ist jedoch nicht per se auf die Situation der Beschwerdeführerin 

übertragbar, zumal die Untersuchung aufgrund zunehmender Schulterschmerzen 

rechts und einem Schmerz des AC-Gelenks rechts durchgeführt wurde, was auf eine 

verstärkte Beschwerdesymptomatik mit allfälliger Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin hindeutet.

3.2  Die behandelnden Ärzte der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates des KSSG diagnostizierten am 28. Februar und 4. April 2014 

zudem ein chronifiziertes Schmerzsyndrom nach Gebershagen Stadium III unter 

anderem der rechten Schulter und lumbospondylogen, welches durch degenerative 

Veränderungen bedingt und durch die komplexe psychosoziale Situation verstärkt sei 

(IV-act. 91-15 ff.). Unter einem solchen ist ein Dauerschmerz ohne oder mit seltenem 

Intensitätswechsel zu verstehen (vgl. http://www.drk-schmerz-zentrum.de/mz/pdf/

downloads/stadieneintei-lung.pdf, abgerufen am 8. Dezember 2017). Dies weist auf 

eine erhebliche Beeinträchtigung durch die Schmerzen  hin, welche trotz diverser 

Behandlungen (Infiltrationen, Kryorhizotomie S1/2; vgl. IV-act. 91-16 f., 91-24) nicht 

nachhaltig positiv beeinflusst werden konnten. Dafür spricht auch der Bericht von Dr. 

F.___ vom 28. Oktober 2013 über ein exazerbiertes Lendenwirbelsäulen-Syndrom (IV-

act. 91-21 f.) und die notfallmässige Konsultation im Spital Z.___ infolge der 

rezidivierenden Lumboischialgie mit Ausstrahlung ins linke Bein am 12. Januar 2015 

(IV-act. 91-6 f.). 

3.3  Weiter hatte Dr. C.___ bezüglich der Handgelenke einen weitgehend unauffälligen 

Befund festgehalten, sie seien frei beweglich und indolent bei Status nach CTS-

Operationen beidseits (IV-act. 48-7). Bei der Umschreibung der Kriterien für eine 

adaptierte Tätigkeit liess er allfällige diesbezügliche Einschränkungen ausser Betracht 

(IV-act. 48-12). Selbst wenn diese Einschätzung zum Zeitpunkt des Gutachtens korrekt 

gewesen sein mag, scheint sie bei Verfügungserlass nicht mehr ohne weiteres nach-

vollziehbar, nachdem bei der Beschwerdeführerin im Juli 2014 eine Dekompression 

des Nervus medianus rechts durchgeführt und für September 2014 eine solche links 

geplant war (vgl. Bericht des Spitals Herisau vom 17. Juli 2014; IV-act. 91-8). Wie Dr. 

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E.___ korrekt bemerkte, sind zwar keine Hinweise auf einen Misserfolg der Operation 

akten-kundig (vgl. IV-act. 92-2). Dies muss jedoch nicht zwingend einen 

komplikationslosen Verlauf bedeuten, zumal die Beschwerdeführerin am 17. Juli 2014 

noch über ein unangenehmes Ziehen im Bereich der Narbe klagte (IV-act. 91-8). 

Jedenfalls kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass keine Beschwerden an den Handgelenken mehr vorliegen und weiterhin 

keine diesbezügliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht.

3.4  Damit lässt sich insgesamt nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beurteilen, 

ob es seit der Rentenzusprache, insbesondere auch nach dem Gutachten vom 20. 

Dezember 2012, zu einer massgeblichen Veränderung des Gesundheitszustandes 

gekommen ist. Die Sache ist demnach mangels Spruchreife an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die notwendigen umfassenden 

medizinischen Abklärungen mittels eines neuen versicherungsexternen 

polydisziplinären Gutachtens vornimmt. Die Beschwerdegegnerin wird nach erfolgter 

weiterer Abklärung den Invaliditätsgrad neu beurteilen und über den 

Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin verfügen müssen. Ob die Voraussetzungen 

für eine Wiedererwägung – wie von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht (vgl. act. 

G5) – erfüllt sind, kann vorliegend offen bleiben, zumal auch bei Bejahung eine 

rechtsgenügliche Abklärung der medizinischen Situation zum Zeitpunkt des Erlasses 

der angefochtenen Verfügung fehlen würde.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 12. Juni 2015 dahingehend gutzuheissen, dass die Sache zur weiteren 

Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerde-

gegnerin zurückzuweisen ist.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

erscheinen vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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praxisgemäss als volles Obsiegen (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Folglich hat die 

Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 

963.75) pauschal Fr. 1‘000.-- bis Fr. 12‘000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Damit erübrigt sich die Festsetzung eines Honorars 

aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 

vom 12. Juni 2015 aufgehoben und die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer 

Abklärungen und neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2017
	Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung von medizinischen Gutachten und Berichten behandelnder Ärzte. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur weiteren medizinischen Abklärung und neuen Verfügung mangels Spruchreife (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2017, IV 2015/225).

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