# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d1f2a00-afa1-5828-9fa8-9abbee947da4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.04.2010 B 2009/185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-185_2010-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/185

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.04.2010

Entscheiddatum: 15.04.2010

Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 15. April 2010
Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1 und Art. 50 Abs. 1 und 2 AuG (SR 142.20). 
Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung eines 
im Jahr 2003 weggewiesenen, seit dem Jahr 2006 wieder in der Schweiz 
lebenden Türken, dessen Kinder aus erster Ehe zwar ebenfalls in der 
Schweiz leben, der aber weniger als drei Jahre mit seiner zweiten Schweizer 
Ehefrau verheiratet war (Verwaltungsgericht, B 2009/185).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. S. Schärer

_______________

 

In Sachen

M.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. F.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M., geboren am 15. Februar 1974, ist Staatsangehöriger der Türkei. Am 

4. Dezember 1991 heiratete er in seinem Heimatland die seit dem Jahr 1986 in der 

Schweiz niedergelassene Türkin B., geboren am 6. August 1974. Am 7. März 1992 zog 

M. im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau in die Schweiz, wo ihm der 

Kanton Thurgau eine Aufenthaltsbewilligung erteilte. Aus der Ehe gingen die beiden 

Söhne M., geboren am 12. September 1993, und M., geboren am 16. April 1997, 

hervor. Die Kinder verfügen wie ihre Mutter über eine Niederlassungsbewilligung.

Nach seiner Einreise in die Schweiz arbeitete M. während dreieinhalb Jahren für die 

Kammgarnspinnerei B. Dieser Anstellung folgten zahlreiche Stellenwechsel, 

Arbeitslosigkeit bis zum Ablauf der Rahmenfrist zum Bezug von Arbeitslosengeldern 

und weitere kürzere Arbeitseinsätze als Hilfskraft. Im November 1997 verurteilte ihn das 

Bezirksgericht Bischofszell wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer 

Busse. Im Jahr 1998 folgten zwei weitere Verurteilungen wegen Drogendelikten. Im 

Februar 2000 verurteilte ihn das Bezirksgericht Bischofszell unter anderem wegen 

mehrfacher schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer 

bedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten mit einer Probezeit auf drei Jahre. Am 

14. Juli 2002 kollidierte M. mit zwei parkierten Fahrzeugen und entfernte sich von der 

Unfallstelle, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Gleichzeitig wurde ihm zur Last 

gelegt, eine Auffahrkollision verursacht und ein Rotlicht missachtet zu haben. Er gab 

zu, dabei alkoholisiert gefahren zu sein (Ausländeramt act. 65 bis 97).

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Am 13. Februar 2001 verweigerte das Ausländeramt des Kantons Thurgau die erneute 

Verlängerung der am 6. März 1998 abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung. Gleichzeitig 

verwies es M. für fünf Jahre des Landes. Das Departement für Justiz und Sicherheit, 

das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und das Bundesgericht bestätigten 

diesen Beschluss am 26. September 2001, 28. Mai 2002 bzw. 29. November 2002. Das 

Bundesgericht bemerkte dabei, dass die Bestrafung für die mehrfach begangene, 

schwere Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sehr mild ausgefallen sei, 

zumal der Beschwerdeführer Teil eines bedeutenden Drogenhändlerrings gewesen sei. 

Das Bundesgericht selbst verfolge im Zusammenhang mit solchen Straftaten im 

Hinblick auf den Kampf gegen den Drogenhandel und die mit diesen Delikten 

zusammenhängende Gefährdung eine strenge Praxis. Die Menge harter Drogen, die 

dabei im Spiel gewesen sei, sei geeignet gewesen, eine Vielzahl von Menschen zu 

gefährden. Nebstdem wertete das Bundesgericht die massive 

Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts von 92 km/h statt der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h als gravierend und wies zudem auf den 

vorsätzlich begangenen Verstoss gegen grenzpolizeiliche Vorschriften hin. Dabei 

handelte es sich um einen Vorfall im April 1997, wobei M. die Grenzzone gesetzwidrig 

verlassen hatte, um einen islamischen Geistlichen zum Flughafen Stuttgart zu fahren. 

Die dabei von deutschen Grenzbeamten abgenommene Grenzkarte versuchte er durch 

die Lüge wieder zu erhalten, dass er die Karte verloren habe. Im November 1999 

bedrohte er überdies die Fürsorgebehörde. Negativ wertete das höchste Gericht auch, 

dass es M. in den vorangegangenen zehn Jahren kaum gelungen war, sich beruflich 

und sprachlich zu integrieren und er sich trotz vorausgegangener Verurteilung nicht 

davon abhalten liess, weiter zu delinquieren. Nachteilig wirke sich auch aus, dass er 

trotz seiner Verantwortung für seine Ehefrau und Kinder weiterhin Kontakt zum 

Drogenmilieu pflegte. Es spreche nichts dafür, dass der Beschwerdeführer sich fortan 

an die hiesigen Gesetze halten werde, weshalb ein erhebliches öffentliches Interesse 

daran bestehe, ihn von der Schweiz fernzuhalten.

Das Ausländeramt verlängerte am 18. Februar 2003 die zwischenzeitlich abgelaufene 

Ausreisefrist bis 31. März bzw. 30. Juni 2003. M. verliess die Schweiz am 9. Juli 2003.

Mit Urteil des Bezirksgerichtes C., Türkei, vom 23. Mai 2003 wurde die Ehe K.-B. 

geschieden. Die elterliche Sorge über die beiden Kinder M. und M. wurde der Mutter 

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zugesprochen. Rund drei Monate später heiratete M. in C. die Schweizerin E., geboren 

am 21. März 1963. Das Ausländeramt des Kantons St. Gallen lehnte mit Verfügung 

vom 26. März 2004 ein Gesuch um Familiennachzug mit Blick auf die rechtskräftige 

Ausweisung ab. Am 27. August 2004 brachte E. in der Schweiz eine Tochter zur Welt.

B. Am 1. März 2008 suchte E. erneut um Familiennachzug für ihren Ehemann nach. Per 

9. Juli 2008 erteilte das Ausländeramt des Kantons St. Gallen M. die Ermächtigung zur 

Visumerteilung (Einreiseerlaubnis). Dieser reiste am 27. Juli 2008 in die Schweiz ein und 

meldete sich am 30. Juli 2008 beim Einwohneramt W.an. Am 6. August 2008 stellte ihm 

das Ausländeramt eine Aufenthaltsbewilligung bis 26. Juli 2009 aus. Bereits einen Tag 

vorher hatte E. am Schalter des Einwohneramtes W. erklärt, dass ihr Ehemann nicht 

mehr bei ihr wohne. Nach nur zwei Tagen habe sie ihm seine Krankenkassen-Police 

ausgehändigt, die Wohnungsschlüssel abgenommen und sich von ihm verabschiedet. 

Sie werde sich nun scheiden lassen. M. bestätigte am 7. August 2008 gegenüber der 

Stadt W., Sozialhilfe, dass er nur zwei Nächte bei seiner Ehefrau übernachtet habe. 

Sein Zivilstand sei neu als getrennt zu registrieren. Bei seiner ersten geschiedenen Frau 

in F. könne er nicht wohnen, weil diese wieder einen Mann habe. Er werde dem 

Einwohneramt baldmöglichst eine neue Adresse mitteilen. In die Türkei wolle er nicht 

zurückkehren.

Nachdem das Ausländeramt des Kantons St. Gallen M. am 12. August 2008 in 

Aussicht gestellt hatte, die Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen, versicherte E. am 

25. August 2008, ihr Ehemann wohne ab sofort wieder bei ihr. Vom Widerruf sei 

abzusehen. Anlässlich einer polizeilichen Vorsprache am 11. April 2009 musste sie aber 

einräumen, dass ihr Mann doch nicht bei ihr lebe, sondern bloss ein Mal pro Woche die 

gemeinsame Tochter besuchen komme. Sie werde sich nun endgültig scheiden lassen. 

Am 19. Mai 2009 stellte das Ausländeramt erneut in Aussicht, die 

Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen. Am 15. Juni 2009 beantragte M. durch seine 

Rechtsvertreterin, vom Widerruf abzusehen. Seine drei Kinder seien im höchsten Mass 

auf den engen Kontakt zum Vater angewiesen und stark auf ihn fixiert. Das 

Ausländeramt widerrief am 26. Juni 2009 die bis am 26. Juli 2009 gültige 

Aufenthaltsbewilligung und forderte ihn auf, die Schweiz bis spätestens 4. September 

2009 zu verlassen.

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C./ Gegen diese Verfügung erhob M. mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 15. Juli 

2009 beim Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen Rekurs mit den 

Anträgen:

"1. Die Verfügung der Vorinstanz vom 26. Juni 2009 sei vollumfänglich aufzuheben;

2. M. sei die Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 26. Juli 2009 entsprechend 

zu verlängern.

3. Eventualiter sei dem Rekurrenten der vorläufige Aufenthalt bzw. die vorläufige 

Aufnahme in der Schweiz zu gewähren.

4. Dem vorliegenden Rekurs sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, so dass Ziffer 2 

des Dispositivs der angefochtenen Verfügung für die Dauer des Rekursverfahrens nicht 

vollstreckt werden kann;

5. Es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten;

 unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs ab und lud das Ausländeramt 

ein, eine neue Ausreisefrist anzusetzen. Zur Begründung erwog es im wesentlichen, die 

eheliche Gemeinschaft, weswegen er in die Schweiz habe einreisen dürfen, bestehe 

nicht. Mit Blick auf seine zahlreichen Verurteilungen und die Ausweisung aus der 

Schweiz habe er sich auch sonst nicht erfolgreich integriert. Ein besonders enges 

Verhältnis zu seinen drei Kindern bestehe ebenfalls nicht. Eine altersgerechte 

Beziehung zu den Kindern könne er auch im Rahmen von bewilligungsfreien Besuchs- 

und Ferienaufenthalten von der Türkei aus pflegen. Die Verfügung des Ausländeramtes 

sei daher recht- und verhältnismässig. Die Voraussetzungen der vorläufigen Aufnahme 

seien offensichtlich nicht erfüllt.

D./ Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 16. Oktober 2009 erhob M. beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit folgenden Anträgen Beschwerde:

"1. Der angefochtene Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes vom 

30. September 2009 sei vollumfänglich aufzuheben;

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2. Vom Widerruf bzw. von der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers sei abzusehen und die Fremdenpolizeibehörde sei anzuhalten, dem 

Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, bzw. den weiteren 

Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen;

3. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer der vorläufige Aufenthalt bzw. die vorläufige 

Aufnahme in der Schweiz zu gewähren;

4. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 30. September 2009 

aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz oder das Ausländeramt des 

Kantons St. Gallen zur Ergänzung der Entscheidungsgrundlagen und zur 

Neubeurteilung zurückzuweisen;

5. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, so dass 

Ziff. 1b des Dispositivs des angefochtenen Entscheids für die Dauer des 

Beschwerdeverfahrens gegebenenfalls nicht vollstreckt werden kann;

6. Es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten;

unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Zur Begründung führt er im wesentlichen an, während seiner fünfjährigen Abwesenheit 

habe sich seine Schweizer Ehefrau völlig verändert. Obwohl sie die Scheidung verlangt 

habe, habe er sich immer um einen Kontakt mit seiner Tochter bemüht. Die enge 

Beziehung zum Vater zeige sich darin, dass sich die Tochter anlässlich der Befragung 

durch die Familienrichterin im Scheidungsverfahren an den Vater geklammert habe und 

ihn nicht mehr habe loslassen wollen. Auch das Verhältnis zu seinen beiden Söhnen sei 

ausserordentlich eng. Diese seien auf einen regelmässigen Kontakt zum Vater 

angewiesen, was sich insbesondere in einer enormen Steigerung ihrer schulischen 

Leistungen und ihres sozialen Verhaltens zeige. Die Kinder seien unzertrennlich mit ihm 

verbunden. Seinen Verpflichtungen könne er von der Türkei aus weder finanziell noch 

affektiv nachkommen.

In der Zwischenzeit lebe er seit langem drogenfrei. In der Türkei habe er die 

Reifeprüfung nachgeholt, so dass er nun auch in der Schweiz studieren könnte. Zur 

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Abgeltung seiner Unterhaltsschulden habe er seiner geschiedenen Frau in der Türkei 

ein Stück Land überschrieben. Um seinen weiteren Verpflichtungen nachkommen zu 

können, habe er zudem die Eigentumswohnung seiner Eltern verkauft. Seit 1. Februar 

2009 arbeite er beim L. in W., vorerst mit einem Arbeitspensum von 80 Prozent, ab 

1. Januar 2010 mit einem vollen Pensum. Seit 1. August 2009 nehme er zusätzlich ein 

Arbeitspensum von 20 Prozent bei der B. GmbH in Weinfelden wahr. Er wohne bei 

einem Freund in W. Dem Sozial- und Steueramt bezahle er seine Schulden in Raten 

zurück. Strafrechtlich habe er sich nichts mehr zuschulden kommen lassen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. Oktober 2009 unter 

Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid die kostenpflichtige 

Abweisung der Beschwerde. Das Ausländeramt teilte am 24. November 2009 mit, dass 

das Bezirksamt Weinfelden M. mit Strafverfügung vom 14. Oktober 2009 wegen 

Führens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand zu einer bedingten 

Geldstrafe und einer Busse verurteilt habe. Gemäss Mitteilung des Ausländeramtes 

vom 9. Dezember 2009 wurde die Ehe K.-R. am 26. November 2009 geschieden. Am 

22. Januar 2010 heiratete der Beschwerdeführer in F. seine geschiedene Ehefrau B.

E./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). 

Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 16. Oktober 2009 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

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1.2. Zur örtlichen Zuständigkeit des Gerichtes ist zu sagen, dass der Beschwerdeführer 

sich am 13. Juli 2009 beim Einwohneramt W.nach F. abgemeldet hat. Nachdem die 

Kantonspolizei Thurgau ihn am 27. August 2009 dazu aufgefordert hatte, den Kanton 

Thurgau bis Ende Monat zu verlassen, meldete er sich per 1. September 2009 wieder 

in W.an.

1.2.1. Nach Art. 36 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 

142.20, abgekürzt AuG) können Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung ihren 

Wohnort innerhalb des Kantons, der die Bewilligung erteilt hat, frei wählen. 

Anwesenheitsbewilligungen gelten ausschliesslich für das Gebiet des Kantons, der sie 

ausgestellt hat. Der örtliche Geltungsbereich ist dem föderalistischen Prinzip folgend 

auf das Kantonsgebiet beschränkt (P. Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommentar 

Migrationsrecht, Zürich 2008, Rz. 1 zu Art. 36 AuG). Art. 66 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, abgekürzt VZAE) stellt zudem 

sicher, dass Aufenthaltsbewilligungen nicht kumuliert werden können bzw. dass eine 

ausländische Person in jeweils nur einem Kanton über eine Aufenthaltsbewilligung 

verfügen kann (vgl. dazu auch Bolzli, a.a.O., N 3 zu Art. 36 AuG und VerwGE B 2009/78 

vom 22. September 2009, in: www.gerichte.sg.ch).

1.2.2. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers teilte am 9. März 2010 auf 

telefonische Rückfrage betreffend seine Wiederverheiratung mit seiner ersten 

geschiedenen Ehefrau in F. mit, dass seit kurzem auch im Kanton Thurgau ein Gesuch 

um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bzw. Familiennachzug hängig sei. Das 

Verfahren betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Kanton 

St. Gallen halte der Beschwerdeführer aber ausdrücklich aufrecht.

1.2.3. Nachdem das vorliegende Verfahren schon länger hängig ist, ist mit Blick auf 

Art. 66 VZAE fraglich, ob im Kanton Thurgau auf das zweite Gesuch überhaupt 

eingetreten wird, solange im Kanton St. Gallen ebenfalls ein Gesuch um 

Aufenthaltsbewilligung anhängig ist. Offiziell ist der Beschwerdeführer im Kanton 

St. Gallen angemeldet. Zudem behauptet er, tatsächlich bei einem Freund in W.zu 

wohnen. Dass er seinen Lebensmittelpunkt in den Kanton Thurgau zu seiner 

wiedergeheirateten Ehefrau und seinen beiden Kindern aus erster Ehe verlegt habe, ist 

nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, auch wenn sich bei Ehegatten der Wohnsitz 

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üblicherweise am Ort der ehelichen Wohnung befindet. Mit Blick auf die örtliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons St. Gallen ist das Gesuch einzig 

darauf zu überprüfen, ob dem Beschwerdeführer ein eigenständiges Aufenthaltsrecht 

im Kanton St. Gallen zustehe und nicht etwa darauf, ob dem Beschwerdeführer das 

Nachzugsrecht zu seiner wieder geheirateten ersten Ehefrau in den Kanton Thurgau 

zukomme.

1.2.4. Aus dem Gesagten folgt, dass auf die Beschwerde von M. einzutreten ist.

2. Der Beschwerdeführer ersucht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung des 

Rechtsmittels.

Der Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu (Art. 64 VRP 

in Verbindung mit 51 Abs. 1 VRP). Die dem Verfahren zugrunde liegende, bis 26. Juli 

2009 befristete Aufenthaltsbewilligung ist in der Zwischenzeit abgelaufen. 

Streitgegenstand bildet somit die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Für diesen Fall räumt Art. 59 Abs. 2 VZAE dem 

Beschwerdeführer das Recht ein, sich bis zum rechtskräftigen Entscheid über das 

Verlängerungsgesuch in der Schweiz aufzuhalten. Das Gesuch um aufschiebende 

Wirkung ist somit unnötig und deshalb abzuweisen, bzw. es wird mit dem Entscheid in 

der Hauptsache gegenstandslos.

3. Der Beschwerdeführer verlangt, dass das Gericht seine wiedergeheiratete erste 

Ehefrau, seine geschiedene zweite Ehefrau und seine Kinder zu seiner Beziehung zu 

seinen Kindern befrage.

3.1. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, 

abgekürzt BV) umfasst unter anderem das Recht der Betroffenen, mit erheblichen 

Beweisanträgen gehört zu werden (BGE 135 II 286 E. 5.1). Einen Anspruch auf eine 

mündliche Anhörung räumt es aber nicht ein (BGE 134 I 140 E. 5.3). Auch steht die 

Verfassungsgarantie einer vorweggenommenen (antizipierten) Beweiswürdigung nicht 

entgegen. Das Gericht kann demnach auf die Abnahme von Beweisen verzichten, 

wenn es - wie vorliegend - auf Grund bereits abgenommener Beweise seine 

Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür annehmen kann, seine Überzeugung werde 

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durch zusätzliche Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 131 I 153 neues Fenster E. 

3).

3.2. Weiter stellt sich die Frage, ob der spezielle konventionsrechtliche 

Gehörsanspruch von Art. 12 der Kinderrechtskonvention (SR 0.107, abgekürzt KRK) zur 

Anwendung gelange. Dieser kommt im Ausländerrecht zum Zug, wenn das 

Aufenthaltsrecht eines Kindes oder einer für es sorgenden Betreuungsperson in Frage 

steht. Wenn es sich um eine lebendige und wichtige persönliche Beziehung handelt, 

kann die drohende Unterbrechung oder Erschwerung der Kontaktmöglichkeit mit 

einem nicht betreuungsberechtigten Elternteil oder sonstigen Familienmitglied 

möglicherweise die Interessen des Kindes derart berühren, dass diesem auf Grund von 

Art. 12 KRK eine Äusserungsmöglichkeit eingeräumt werden muss. In Konstellationen 

wie der vorliegenden kann dabei die genannte Garantie auch vom nicht 

sorgeberechtigten Elternteil - wiewohl nicht selber Rechtsträger - angerufen werden 

(vgl. BGE 2A.423/2005 vom 25. Oktober 2005 E. 5, BGE 2A.348/2005 vom 21. Oktober 

2005 E. 4).

3.3. Vorliegend wird nicht bestritten, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seinen 

Kindern seit seiner Wiedereinreise in die Schweiz vor knapp zwei Jahren wieder eine 

engere Beziehung entstanden ist, dass die Kontaktmöglichkeiten im Fall seiner 

erneuten Ausreise wiederum erschwert würden und dass damit 

persönlichkeitsrelevante Interessen im Sinne von Art. 12 KRK betroffen werden 

könnten. Trotzdem bleibt der konventionsrechtliche Gehörsanspruch im Ergebnis 

gewahrt, indem das Kindsinteresse durch die Vorbringen des Beschwerdeführers, der 

durch das ganze Verfahren hindurch anwaltlich vertreten war, hinreichend in das 

Verfahren einfliessen konnte (BGE 2A.473/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.4, BGE 2A.

423/2005 vom 25. Oktober 2005 E. 5.3). Dazu kommt, dass sich die beiden älteren 

Kinder aus erster Ehe wie auch die beiden Ehefrauen bzw. Mütter mit ihren 

verschiedenen Schreiben vom 2. Juni 2009 und 15. Oktober 2009 ausführlich zur 

streitigen Massnahme äussern konnten. Namentlich die beiden Söhne machen 

anschaulich geltend, dass sie seit der Anwesenheit ihres Vaters in der Schweiz 

glücklicher, motivierter und weniger aggressiv seien, dank ihm ihre Halbschwester 

kennen und lieben gelernt hätten und von ihrem Vater lernen würden, sich für andere 

Menschen einzusetzen, niemanden zu verurteilen, alle Menschen gleich zu behandeln 

http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2010&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-I-153%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page153

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und auch die zu lieben, die man nicht möge. Weiter bestätigen sie unter anderem, dass 

ihr Vater viel Zeit mit ihnen beim Sport, im Schwimmbad und beim Grillieren verbringe 

und immer ein offenes Ohr für sie habe. Eine Gehörsverletzung liegt damit nicht vor, 

wenn darauf verzichtet wird, den Beschwerdeführer selbst, seine Ex-Frau, seine wieder 

geheiratete erste Ehefrau und seine Kinder persönlich zu befragen.

4. Streitgegenstand ist die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Kanton 

St. Gallen.

4.1. Die Aufenthaltsbewilligung wird befristet erteilt und kann verlängert werden, wenn 

keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (Art. 33 Abs. 3 AuG). Auf 

Bewilligungen des nationalen Ausländerrechts besteht grundsätzlich kein Anspruch (P. 

Uebersax, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, Basel 2009, Rz. 7.227). 

Ausnahmen gelten in besonderen Kontexten, namentlich im Rahmen des 

Familiennachzugs (Art. 42 ff. AuG, Uebersax, a.a.O., Rz. 7.247). So haben 

insbesondere ausländische Ehegatten von Schweizer Bürgern einen Anspruch auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem 

zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft besteht der 

Anspruch des Ehegatten auf Verlängerung der Bewilligung, wenn die Ehegemeinschaft 

mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht, oder 

sonst wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz 

erforderlich machen. Wichtige persönliche Gründe liegen namentlich dann vor, wenn 

der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im 

Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 AuG). Anspruchsbegründend sind auch 

gemeinsame Kinder, zu denen eine enge Beziehung besteht und die in der Schweiz gut 

integriert sind (Spescha, a.a.O., Rz. 7 zu Art. 50 AuG, BBl 2002 S. 3709 ff.). Ansonsten 

besteht ein erhebliches öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die familiären Voraussetzungen für die Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2004/163 

vom 25. Januar 2005 und VerwGE B 2006/52 vom 8. Juni 2006 in: 

www.gerichte.sg.ch). Als zulässiges öffentliches Interesse fällt auch das Durchsetzen 

einer restriktiven Einwanderungspolitik in Betracht (BGE 2C_353/2008 vom 27. März 

2009 mit Hinweisen, und VerwGE B 2006/165 vom 30. November 2006 in: 

www.gerichte.sg.ch).

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4.2. Die Ehegemeinschaft mit der Schweizerin E., für die dem Beschwerdeführer im 

Jahr 2008 nach Ablauf der Einreisesperre erneut eine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

wurde, hat nur wenige Tage gedauert. Der Beschwerdeführer sieht seinen 

Aufenthaltsanspruch denn auch nicht im Zusammenleben mit seiner mittlerweile 

geschiedenen zweiten Ehefrau begründet, sondern einzig in der Notwendigkeit, den 

Kontakt mit seinen Söhnen aus erster und seiner Tochter aus zweiter Ehe aufrecht 

erhalten zu können.

4.3. Die Kinder des Beschwerdeführers wurden in den letzten Jahren, als sich dieser 

wegen seiner selbstverschuldeten Ausweisung ausser Landes aufhalten musste, von 

ihren jeweiligen Müttern betreut. Dafür, dass die alleinerziehenden Mütter dazu nicht 

bzw. nicht mehr in der Lage sein sollen, gibt es keinerlei Indizien. Auch waren die 

Kinder während der Zeit, als sie ihren Vater nur selten anlässlich weniger Besuche in 

der Türkei sehen konnten, nicht verhaltensauffällig oder sonst ihn ihrem Wohl 

beeinträchtigt. Obwohl der Beschwerdeführer sich nun wieder in der Schweiz bzw. im 

Kanton St. Gallen aufhält, leben die Kinder weiterhin bei ihren Müttern in den Kantonen 

Zürich und Thurgau. Dass die Kinder bzw. die wiedergeheiratete erste Ehefrau zum 

Beschwerdeführer in den Kanton St. Gallen ziehen würden, ist kein Thema. Damit fehlt 

es an einer eigentlichen Familiengemeinschaft, auch wenn der Beschwerdeführer seine 

Kinder häufig besucht und seine Freizeit oft mit ihnen verbringt. Dazu kommt, dass die 

mittlerweile knapp sechsjährige Tochter gezeugt wurde, als der Beschwerdeführer 

bereits rechtskräftig des Landes verwiesen worden war. Den Eltern musste folglich von 

Anfang an klar sein, dass sie möglicherweise in der Schweiz nicht gemeinsam als 

Familie leben können. Auch hinsichtlich seiner Söhne hat der Beschwerdeführer in Kauf 

genommen, dass sie ohne ihn aufwachsen würden, als er selbst nach ihrer Geburt 

weiterhin im Drogengeschäft tätig blieb. Damit hat er in Kauf genommen, wegen seiner 

Straftaten zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und des Landes verwiesen zu werden. 

Gegen eine besonders intensive Beziehung zu seinen Kindern spricht sodann, dass 

sich der Beschwerdeführer und seine erste Ehefrau bei seiner ersten Ausweisung dazu 

entschlossen hatten, dass ihre Söhne ohne ihren Vater in der Schweiz aufwachsen 

sollten, obwohl das Bundesgericht mit Urteil vom 29. November 2002 die Ansicht 

vertreten hatte, dass es seiner Ehefrau und seinen damals noch jungen Söhnen 

zumutbar sei, dem Beschwerdeführer in die Türkei zu folgen (Ausländeramt act. 99). 

Den mittlerweile siebzehn und dreizehn Jährigen kann zwischenzeitlich zwar nicht mehr 

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zugemutet werden, die Schweiz zusammen mit ihrem Vater zu verlassen. 

Demgegenüber ist es aber vertretbar, dass sie den Rest ihrer Jugend bei ihrer 

alleinerziehenden Mutter bleiben und bis zur Selbständigkeit ohne ihren Vater 

aufwachsen bzw. den Kontakt mit ihm weiterhin telefonisch und mittels gegenseitigen 

Besuchen aufrechterhalten.

4.4. Hinsichtlich der Tochter ist der Beschwerdeführer nicht sorgeberechtigt, womit die 

umstrittene fremdenpolizeiliche Massnahme von vornherein nur das wahrgenommene 

Besuchsrecht betrifft. Für die Ausübung des Besuchsrechts ist es nicht unabdingbar, 

dass der Beschwerdeführer dauernd im gleichen Land wie das Kind lebt und dort über 

eine Aufenthaltsbewilligung verfügt. Ein solches Besuchsrecht gegenüber einem in der 

Schweiz fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil 

daher im Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit (BGE 2A.

450/2006 vom 21. Dezember 2006 E. 3.1). Bezüglich der beiden Söhne ist das alleinige 

Sorgerecht der Mutter mit der Wiederverheiratung der Eltern ohne weiteres entfallen (P. 

Breitschmid, Basler Kommentar, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 134 ZGB). Davon abgesehen, 

dass der ältere kurz vor seiner Mündigkeit steht, leben aber beide Söhne schon seit 

sieben Jahren unter der alleinigen Obhut ihrer Mutter. Damit kann der 

Beschwerdeführer seine familiäre Beziehung auch hinsichtlich seiner Kinder aus erster 

Ehe nur im beschränkten Rahmen von Besuchen wahrnehmen, die auch von seinem 

Heimatland aus möglich sind. Dass Kinder ihren Vater ständig in ihrer Nähe haben 

wollen, ist verständlich. Konkret haben sich in den letzten knapp zwei Jahren, in denen 

sich der Beschwerdeführer wieder in der Schweiz aufhält, aber keine derart tiefen 

emotionalen Bindungen gebildet, dass die Söhne bzw. die Tochter geradezu 

traumatisiert würden, wenn ihr Vater wieder in die Türkei zurückkehren müsste. Auch 

wenn sich der Beschwerdeführer nebst seiner Erwerbstätigkeit im Rahmen seiner 

Möglichkeiten um seine Kinder kümmert, sind es doch die jeweiligen Mütter, die ihnen 

in all den Jahren eine stabile und adäquate Betreuung geboten haben. Zudem müssen 

ungezählte Familien und Kinder ebenfalls mit einem Besuchsrecht eines Elternteils 

vorlieb nehmen, der sich im Ausland aufhält, ohne dass bleibende Schädigungen damit 

verbunden wären. Den Anforderungen von Art. 8 der Konvention vom 4. November 

1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK) bzw. Art. 13 Abs. 1 BV ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen 

von Kurzaufenthalten vom Ausland her, über Telefonate und Ferienbesuche in der 

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Türkei ausgeübt wird, wie es das Verwaltungsgericht auch als zulässig erachtet, dass 

ein Vater aus Nigeria bzw. Mütter aus Brasilien den Kontakt mit ihren in der Schweiz 

lebenden Kindern mittels Besuchen, schriftlicher und telefonischer Kontakte oder 

anlässlich von Ferienaufenthalten ausüben. Dies gilt selbst unter dem Gesichtspunkt, 

dass die Wahrnehmung des Besuchsrechts vom Ausland her mit Kosten verbunden ist.

4.5. Ein weitergehender Anspruch würde nur bestehen, wenn in wirtschaftlicher und 

affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zu den Kindern bestünde, diese 

wegen der Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten 

werden könnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei 

Klagen Anlass gegeben hätte (tadelloses Verhalten, BGE 2A.423/2005 vom 25. Oktober 

2005 E. 4.3, 2A.473/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.1).

4.5.1. Der Beschwerdeführer musste die Schweiz vor sieben Jahren verlassen, weil er 

in schwerer Weise und wiederholt gegen die hiesige Rechtsordnung verstossen und 

eine Vielzahl von Menschen gefährdet hat (Ausländeramt act. 102). In diesem 

Zusammenhang macht er geltend, dass diese Straftaten abgegolten seien, weil sie 

bereits der vollzogenen fünfjährigen Ausweisung zu Grunde gelegen hätten. Dabei 

verkennt der Beschwerdeführer aber, dass es sich bei der Ausweisung um keine Strafe 

handelt, die mit ihrer Verbüssung abgegolten wäre, sondern um eine 

ordnungsrechtliche Massnahme, die an einem polizeirechtlichen Gefahrentatbestand 

ausgerichtet ist. Ins Gewicht fällt zudem, dass der Beschwerdeführer am 14. Juli 2002, 

also während des laufenden Ausweisungsverfahrens, alkoholisiert gefahren ist und 

damit erneut Menschen gefährdet sowie Sachschäden verursacht hat (Ausländeramt 

act. 80). Ausserdem hat sich der Beschwerdeführer seither nicht etwa einwandfrei 

verhalten, wie er in seiner Beschwerdeschrift vom 16. Oktober 2009 vorbringen lässt. 

Vielmehr hat er im Juli 2009, also nur gerade ein Jahr nach seiner erneuten Einreise, 

abermals ein Fahrzeug alkoholisiert gelenkt, weswegen er wiederum verurteilt werden 

musste. Von einem klaglosen und untadeligen Verhalten kann somit keine Rede sein.

4.5.2. In wirtschaftlicher Hinsicht haben seine beiden Familien ihr Einkommen schon 

vor seiner Wiedereinreise in die Schweiz allein bestreiten müssen. Zwar macht der 

Beschwerdeführer geltend, er habe seiner ersten Ehefrau zur Abgeltung der 

ausstehenden Unterhaltszahlungen ein Landstück in der Türkei im Wert von ungefähr 

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Fr. 20'000.-- überschrieben. Ob dieses Grundstück aber tatsächlich für die 

Verwendung des Unterhalts seiner Kinder eingesetzt wurde, steht nicht fest. Dies spielt 

aber auch gar keine Rolle, weil der entsprechende Erlös für die Zeit zwischen der 

Scheidung im Mai 2003 bis zur angeblichen ersten Unterhaltszahlung im Juni 2009 nur 

gerade einen monatlichen Beitrag von insgesamt Fr. 300.-- bzw. Fr. 150.-- pro Kind 

ergeben hätte, während der Barbedarf (ohne Erziehungs- und Pflegekosten) für eines 

von zwei Kindern je nach Alter zwischen Fr. 500.-- bis Fr. 1'000.-- beträgt. Gemäss 

Auskunft seiner zweiten geschiedenen Frau bezahlte er für seine beiden Söhne aus 

erster Ehe gar keinen Unterhalt. Die erste geschiedene Ehefrau arbeitete ihren 

Aussagen zufolge zu 100 Prozent bei der Post und kam damit für die ganze Familie auf 

(Ausländeramt act. 147). Zu den Unterhaltszahlungen für beide Familien von 

Fr. 2'500.--, der ratenweisen Rückerstattung der Sozialhilfeleistungen und der 

Bezahlung der offenen Steuerschulden hat sich der Beschwerdeführer zudem erst 

verpflichtet, als ihm seine erneute Wegweisung in Aussicht gestellt wurde. Damit ist 

von vornherein nicht überprüfbar, ob der Beschwerdeführer seinen zahlreichen 

finanziellen Verpflichtungen tatsächlich regelmässig und längerfristig nachkommen 

wird. Seine Versprechungen sind insofern wenig glaubwürdig, als nach seiner eigenen 

Aufstellung seinem Bruttomonatslohn von gut Fr. 4'500.-- (Fr. 3'700.-- plus Fr. 800.-- 

plus eine nicht belegte Schichtzulage) monatliche Ausgaben von über Fr. 5'400.-- 

gegenüberstehen.

4.5.3. Aus dem Gesagten folgt, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seinen 

Kindern, die nach wie vor bei ihren alleinerziehenden Müttern leben, weder in 

wirtschaftlicher noch in emotionaler Hinsicht eine speziell enge Beziehung besteht. 

Dass namentlich die Söhne dank seiner Anwesenheit bessere Menschen und Schüler 

geworden sein sollen, wie der Beschwerdeführer seine Kinder geltend machen lässt 

(Ausländeramt act. 244 f.), kann nicht nachvollzogen werden. Insbesondere die 

Verbesserung der Noten des ältesten Sohnes in den Fächern Arithmetik und 

Geographie ist in erster Linie in der Rückstufung in eine tiefere Niveaugruppe zu 

erklären, wie die Vorinstanz zu Recht geltend macht. Ohnehin lässt sich eine 

Steigerung der schulischen Leistungen allein nicht zwangsläufig auf die häufigere 

Anwesenheit des Vaters zurückführen, zumal die Mutter ihre Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben unbestrittenermassen gut macht und nicht ersichtlich ist, 

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inwiefern sie damit mehr überfordert sein soll, als es andere (alleinerziehende) Mütter 

sind.

4.6. Aus dem Gesagten folgt, dass die Voraussetzungen für einen Aufenthalt in der 

Schweiz wegen den hier anwesenden Kindern, die nicht bei ihm leben, nicht erfüllt 

sind.

5. Ein Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigt sich 

nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die 

entsprechende Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt. Die zuständigen 

Behörden berücksichtigen bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und 

die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration des Ausländers (Art. 96 

Abs. 1 AuG).

5.1. Der Beschwerdeführer ist vor knapp zwei Jahren in die Schweiz zurückgekehrt, 

nachdem das Bundesgericht Ende des Jahres 2002 seine Ausweisung bestätigt hatte. 

Das Gericht erachtete damals die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung als 

verhältnismässig, weil der Beschwerdeführer die meisten und prägenden Lebensjahre 

in seinem Heimatland verbracht, sich hier kaum integriert und während seiner 

zehnjährigen Anwesenheit in der Schweiz den Kontakt zur Türkei stets aufrecht 

erhalten hatte (Ausländeramt act. 99 f.).

5.2. Wieder in der Schweiz hielten ihn selbst zahlreiche Vorstrafen und eine fünfjährige 

Einreisesperre nicht davon ab, nach bloss einem Jahr wieder straffällig zu werden. 

Zwar übt er mittlerweile eine Erwerbstätigkeit aus. Dabei handelt es sich aber um keine 

besonders qualifizierte Arbeit, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktlicher Sicht 

eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gebieten würden. Die Ehegemeinschaft 

mit E., weshalb der Beschwerdeführer erneut in die Schweiz einreisen durfte, dauerte 

nur wenige Tage. Kurz nach der Scheidung heiratete er seine erste geschiedene 

Ehefrau, ohne jedoch mit ihr zusammenzuziehen. Diese lebt weiterhin im Kanton 

Thurgau. Der Familiennachzug zu seiner wiedergeheirateten Ehefrau in den Kanton 

Thurgau ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Es ist somit tragbar, dass der 

Beschwerdeführer seine Beziehung zu seinen Söhnen wiederum von der Türkei aus 

pflegt. Diese hat er schon einmal für mehrere Jahre bei seiner Ehefrau in der Schweiz 

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zurückgelassen. Mit seiner mittlerweile sechsjährigen Tochter hat er von wenigen 

Tagen abgesehen nicht zusammengelebt, womit es ihm auch bezüglich seines 

jüngsten Kindes zuzumuten ist, den Kontakt weiterhin von der Türkei aus zu pflegen.

5.3. Aus dem Gesagten folgt, dass dem Beschwerdeführer ohne weiteres zugemutet 

werden kann, in sein Heimatland zurückzukehren, auch wenn dies für ihn mit 

beruflichen, wirtschaftlichen und familiären Nachteilen verbunden ist.

6. Der Beschwerdeführer verlangt wie bereits im Rekursverfahren, ihm sei der 

vorläufige Aufenthalt bzw. die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren.

Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme ist in Art. 83 ff. AuG geregelt. Sie wird vom 

Bundesamt für Migration verfügt und kann von den kantonalen Behörden beantragt 

werden, nicht aber von den Betroffenen selbst (Zünd/Arquint Hill, in: Uebersax/Rudin/

Hugi Yar/Geiser, a.a.O., Rz. 8.103). Die vorläufige Aufnahme setzt zudem eine 

rechtskräftige Wegweisung voraus (Bolzli, a.a.O., Rz. 3 zu Art. 83 AuG). Daraus folgt, 

dass zum einen der Beschwerdeführer nicht berechtigt ist, Antrag auf vorläufige 

Aufnahme zu stellen, und zum anderen die kantonalen Behörden nicht dafür zuständig 

sind, darüber zu befinden. Im Übrigen würde der Entscheid über ein solches Begehren 

voraussetzen, dass die vorliegend umstrittene Wegweisung rechtskräftig wäre. Der 

Antrag des Beschwerdeführers kann folglich im vorliegenden Verfahren nicht behandelt 

und dem Begehren somit nicht stattgegeben werden.

7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Aufenthaltsbewilligung 

zu Recht nicht verlängert hat. Durch die Wegweisung wird die Kontaktpflege zu seinen 

Kindern zwar erneut erschwert, eine enge Familiengemeinschaft bzw. -beziehung wird 

damit aber nicht aufgelöst. Die Ausreise des Beschwerdeführers liegt unter den 

gegebenen Umständen im öffentlichen Interesse, sie ist verhältnismässig und 

zumutbar. Über seinen Antrag betreffend vorläufige Aufnahme ist im vorliegenden 

Verfahren nicht zu entscheiden. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

8. Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jedermann, der nicht über die erforderlichen Mittel 

verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und, soweit dies zur Wahrung seiner 

Rechte notwendig ist, auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, wenn sein 

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Rechtsbegehren nicht aussichtslos ist. Gemäss Art. 99 VRP in Verbindung mit Art. 281 

Abs. 2 lit. a des Zivilprozessgesetzes (sGS 961.2; abgekürzt ZPG) wird die 

unentgeltliche Rechtspflege gewährt, wenn der Gesuchsteller bedürftig ist, wenn das 

von ihm angestrebte Verfahren nicht aussichtslos und der Entscheid von erheblicher 

Tragweite ist. Die Berufung auf die unentgeltliche Rechtspflege setzt ein 

entsprechendes Gesuch voraus (Häfelin/Haller/Keller, Schweizerisches 

Bundesstaatsrecht, Zürich 2008, 7. Auflage, Rz. 840b).

Der Beschwerdeführer verlangt, dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

verzichtet werde. Sinngemäss ersucht er damit um Befreiung von den 

Verfahrenskosten bzw. um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im engeren 

Sinn. Demgegenüber begehrt er keinen unentgeltlichen Rechtsbeistand (Häfelin/Haller/

Keller, a.a.O., Rz. 841 f.).

8.1. Die Mittellosigkeit des Gesuchstellers liegt mit Blick auf seine eigene 

Notbedarfsberechnung auf der Hand, selbst wenn nicht restlos belegt ist, dass er 

tatsächlich all seinen (familiären) Verpflichtungen nachkommt. Auch konnte die 

Beschwerde nicht von vornherein als offensichtlich unbegründet betrachtet werden. 

Zwar hat die Ehegemeinschaft, weshalb der Beschwerdeführer erneut in die Schweiz 

einreisen durfte, nur kurze Zeit gedauert und seine Kinder leben nicht mit ihm, sondern 

bei ihren alleinerziehenden Müttern in den Kantonen Zürich und Thurgau. Gleichwohl 

konnte auf Grund der Eingaben seiner Kinder und ihrer Mütter nicht von Anfang an 

ausgeschlossen werden, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Kindern 

seit seiner Rückkehr in die Schweiz eine besonders enge Beziehung entstanden ist, die 

seinen Verbleib in der Schweiz zwingend erfordert, wie der Beschwerdeführer 

behauptet. Dem Gesuch um Übernahme der Gerichtskosten ist daher zu entsprechen.

8.2. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom 

Beschwerdeführer zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung werden diese vom Staat übernommen. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung dieser Kosten ist zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 288 ZPG).

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8.3. Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.-- trägt zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege der Staat.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

 

Der Präsident:                                              Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin lic.iur. F.)

-   die Vorinstanz

 

am:

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Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 15. April 2010
	Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1 und Art. 50 Abs. 1 und 2 AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung eines im Jahr 2003 weggewiesenen, seit dem Jahr 2006 wieder in der Schweiz lebenden Türken, dessen Kinder aus erster Ehe zwar ebenfalls in der Schweiz leben, der aber weniger als drei Jahre mit seiner zweiten Schweizer Ehefrau verheiratet war (Verwaltungsgericht, B 2009/185).

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