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**Case Identifier:** 2ff277de-e7b9-5bd3-8b86-506624ce7255
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.09.2023 IV 2022/191
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-191_2023-09-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/191

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.10.2023

Entscheiddatum: 19.09.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2023
Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines 
polydisziplinären Gutachtens. Eine länger dauernde, höhergradige 
Arbeitsunfähigkeit hat in der bisherigen Tätigkeit spätestens seit der 
Abstinenz (also spätestens seit März 2015) nie mehr bestanden, so dass das 
sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) als eine von mehreren 
kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen eines Rentenanspruchs nicht 
erfüllt ist. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 19. September 2023, IV 2022/191). Bestätigt 
durch Urteil des Bundesgerichts 8C_707/2023.

 Entscheid vom 19. September 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2022/191

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Boltshauser, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich im August 2002 (IV-act. 2) erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Er gab an, eine Anlehre als Magaziner sowie eine Ausbildung zum Taxifahrer 

absolviert zu haben. Am 24. Dezember 2002 berichtete Dr. med. B.___ (IV-act. 10), 

Facharzt für Innere Medizin FMH, der Versicherte leide an einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden, anankastischen, selbstunsicheren und 

abhängigen Anteilen, an einer Depression mit zum Teil schweren depressiven 

Episoden, an einem Abhängigkeitssyndrom (Alkohol und Sedativa) sowie an einer 

Migräne. Seit dem 14. November 2002 bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Der 

RAD-Arzt Dr. med. C.___ notierte am 24. Juni 2003 (IV-act. 14), dass auf die 

Beurteilung von Dr. B.___ abgestellt werden könne. Am 26. Februar 2004 verfügte die 

IV-Stelle (IV-act. 25), dem Versicherten stehe mit Wirkung ab 1. November 2003 eine 

halbe Invalidenrente zu. Die Verfügung wuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.

Am 11. Juni 2008 reichte der Amtsvormund des Versicherten einen Antrag um 

Rentenerhöhung ein (IV-act. 42). Er gab an, die psychische Instabilität des Versicherten 

erlaube es nicht, einer geregelten Arbeit nachzugehen. Gemäss dem Austrittsbericht 

vom 7. Juni 2008 des Kantonsspitals St.Gallens, Departement Innere Medizin und 

Kardiologie, hatte der Versicherte am 6. Juni 2008 in suizidaler Absicht eine 

Mischintoxikation vorgenommen (IV-act. 45-2 f.). In der Psychiatrie Klinik D.___ stellten 

die Fachpersonen im Rahmen einer Hospitalisation vom 7. Juni bis 13. Juni 2008 

folgende Diagnose: Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum 

anderer psychotroper Substanzen: Abhängigkeitssyndrom mit gegenwärtigem 

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Substanzgebrauch. Es folgte eine berufsberaterische Abklärung. Der Berufsberater 

hielt in seinem Schlussbericht vom 17. Februar 2009 fest (IV-act. 57), dass eine 

Integration des Versicherten in der freien Wirtschaft nicht realisierbar sei. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit sei nur im geschützten Rahmen möglich. Am 3. Juli 2009 

verfügte die IV-Stelle die Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juni 2008 (IV-

act. 65).

C.

Im Februar 2017 wurde eine weitere Revision eingeleitet (IV-act. 87).  Am 28. Januar 

2014 hatten die Fachpersonen der Psychiatrie Klinik D.___ in ihrem Austrittsbericht 

angegeben, der Versicherte sei vom 7. bis 17. Januar 2014 bei ihnen zum neunzehnten 

Mal hospitalisiert gewesen (IV-act. 110). Sie hätten dabei folgende Diagnosen erhoben: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode: Ohne 

somatisches Syndrom, Störungen durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom mit 

gegenwärtigem Substanzgebrauch, und Störungen durch Sedativa oder Hypnotika: 

Abhängigkeitssyndrom. In einem Arztzeugnis vom 27. August 2015 hatte Dr. B.___ 

notiert (IV-act. 129), der Versicherte sei seit sechs Jahren abstinent und gesund. 

Alkohol habe er letztmals im März 2014 getrunken. Abstinenzkontrollen seien erfolgt. 

Medikamentenfrei sei der Versicherte seit September 2014 (derzeit seien auch keine 

Medikamente verordnet). Am 24. Oktober 2017 notierte der RAD-Arzt Dr. E.___ (IV-act. 

137), eine Besserung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit sei möglich. Zur weiteren Abklärung sei eine psychiatrische und 

neuropsychologische Begutachtung notwendig. Am 27. Februar 2018 (Eingangsdatum) 

erstattete Prof. Dr. med. F.___ von der Neuroinstitut St.Gallen GmbH sein 

psychiatrisches Fachgutachten (IV-act. 142). Er führte aus, der Versicherte leide mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an einer leichten kognitiven Störung bei einem Status 

nach Polytoxikomanie (DD: Minime neurokognitive Einschränkungen im Rahmen einer 

chronischen Kopfschmerzerkrankung). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit gab Prof. Dr. F.___ Störungen durch multiplen Einfluss 

Substanzgebrauch; Abhängigkeitssyndrom (ggw. abstinent), rezidivierende depressive 

Störung (ggw. remittiert), schädlicher Gebrauch von nichtabhängigkeitserzeugenden 

Substanzen (Triptane) und Probleme mit ökonomischen Verhältnissen (Schulden) an. 

Aus psychiatrischer Sicht liege ein minimer Gesundheitsschaden vor. Im Vergleich zum 

Referenzzeitpunkt könne von einer Besserung des psychischen Gesundheitszustandes 

ausgegangen werden. Gesamthaft sei von einem um 20% reduzierten Rendement in 

der zuletzt ausgeübten und in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Medizinisch-

theoretisch bestehe die Einschätzung seit der Begutachtung (02.02.2018). 

Wahrscheinlich habe die Arbeitsfähigkeit aber seit dem geglückten Entzug (seit 03/15 

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Abstinenz von Cannabis und seit 02/2015 Abstinenz von Drogen und Sedativa) 

bestanden. Die neuropsychologische Sachverständige dipl. psych. G.___ führte in 

ihrem Teilgutachten aus (IV-act. 142-81 ff.), die Ergebnisse der formalisierten 

Beschwerdenvalidierung seien in sich nicht konsistent gewesen und lägen 

überwiegend weit unter dem empirisch ermittelten Cut-off-Werten. Die interne 

Konsistenz der Antworten liege knapp über dem Zufallsniveau. Das Profil des 

Versicherten sei nicht mit einem Profil einer authentischen schweren 

Gedächtnisstörung im Rahmen einer schweren Hirnfunktionsstörung vereinbar. Eine 

Profilanalyse habe eine hohe Übereinstimmung mit Personen gezeigt, die eine 

Gedächtnisstörung simulieren sollten. Insgesamt habe kein valides Testprofil erhoben 

werden können; Hinweise für nicht-authentische neuropsychologische Störungen seien 

vorhanden. Dabei könne nicht ausgeschlossen werden, dass keine kognitiven 

Einbussen vorlägen. Ein Status nach Polytoxikomanie wäre geeignet, relevante 

kognitive Defizite zu verursachen. Aufgrund der teilweise erbrachten normgerechten 

oder nur leicht unterdurchschnittlichen Ergebnisse liessen sich folgende Aussagen 

treffen: Eine allgemeine Verlangsamung besteht nicht. Bei komplexeren Aufgaben 

lägen die Bearbeitungszeiten bei PC-gestützten Aufgaben im Normbereich, bei 

einfacheren Aufgaben leicht unter dem Normbereich (und vermutlich unter der 

tatsächlichen Leistungsfähigkeit). Normgerechte Ergebnisse seien in der Untersuchung 

im nonverbalen logischen Denken, in der Orientierung, im verzögerten freien Abrufen 

von Wortpaaren, im visuellen Gedächtnis, im Benennen, in der Denkflexibilität, in der 

figuralen Ideenproduktion und in der komplexen visuell-räumlichen Planungsfähigkeit 

erzielt worden. Im Aufmerksamkeitsbereich habe der Versicherte leicht verminderte 

Resultate erbracht. Gravierende kognitive Defizite seien daher sehr unwahrscheinlich. 

Am 6. Juli 2018 verfügte die IV-Stelle bei einem IV-Grad von 20% die Einstellung der 

Invalidenrente (IV-act. 156). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

D.  

Am 28. Februar 2019 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 168). Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, hatte am 12. Februar 2019 angegeben (IV-act. 169), dass der 

Versicherte Mitte Dezember 2018 in einer Krise gewesen und alkoholisiert in der 

psychiatrischen Klinik D.___ erschienen sei. Seit der Entlassung aus dem wöchigen 

Klinikaufenthalt zeige sich der Versicherte besonnen und ausgeglichen. Er sei zu 60% 

arbeitsfähig. Anzeichen einer neuen Suchtphase seien nicht feststellbar.

D.a. 

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Am 4. November 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 184), dass 

sie zur Klärung der Leistungsansprüche eine medizinische Verlaufsuntersuchung als 

notwendig erachte. Am 3. Januar 2020 erstattete Prof. Dr. F.___ ein (psychiatrisches 

und neurologisches) Gutachten (IV-act. 194). Er gab an, der Versicherte leide mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion, an einer Migräne ohne Aura und an einem Kopfschmerz bei 

Triptanübergebrauch. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gab er eine 

rezidivierende depressive Störung, ggw. remittiert, und Störungen durch multiplen 

Substanzgebrauch, Abhängigkeitssyndrom, ggw. abstinent (seit 03.01.2019), an. Er 

führte aus, aufgrund der Sachlage sei eine vorübergehende Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes nach der Aberkennung der Rente (psychosoziales 

Ereignis) mit protrahierter Anpassungsproblematik zu beschreiben, welche bei einem 

Durchbruch der zuvor mehrjährigen Abstinenz von Alkohol zunächst als depressive 

Episode imponiert habe. Sie bestehe nun noch als Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion. Aufgrund der Schwere der psychisch abnormen Reaktion habe 

eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 2018 bestanden. Während der 

stationären Aufenthalte habe eine volle, sonst eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden. Da der Anpassungsprozess beim Versicherten eine aussergewöhnliche 

Schwere bis hin zur Suizidalität gehabt habe, das Störungsbild aktuell jedoch am 

Abklingen sei und prognostisch als gutartig eingestuft werden könne, spreche er dem 

Versicherten im Rahmen der Anpassungsstörung und der kognitiven Einschränkung 

befristet auf ein Jahr eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten und in 

einer adaptierten Tätigkeit aus. Dabei sei ihm bewusst, dass diese grösstenteils der 

Rentenbegehrlichkeit des Versicherten entspreche. Jedoch sei auch zu gewichten, 

dass die psychische Resilienz des Versicherten unzureichend gewesen sei, um den 

Anpassungsprozess bei der Abwesenheit von objektivierbaren Fähigkeitsstörungen zu 

überwinden. Aus neurologischer Sicht liege aufgrund der Kopfschmerzen ein 

Rendement aufgrund einer Tempoverlangsamung von 20% (gemeint wohl: ein um 20% 

reduziertes Rendement) vor. Aus gutachterlicher Sicht hätten sich gewisse 

Inkonsistenzen ergeben. Der Versicherte neige ihm Rahmen seiner 

Rentenbegehrlichkeit zur Dramatisierung von Darstellungen, was zu gewissen 

Divergenzen zu seinen Aussagen im psychiatrischen Vorgutachten führe. Auch fänden 

sich Diskrepanzen zwischen dem privaten Aktivitätsniveau und den beruflich geltend 

D.b. 

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gemachten Einschränkungen. Weiter seien gewisse Verdeutlichungen vorhanden. Der 

Versicherte zeige eine klare Rentenbegehrlichkeit; der Versicherte sei nicht in der Lage, 

Krankheitssymptome aufzuführen, welche einer beruflichen Wiedereingliederung im 

Wege stünden. Weiter lägen Diskrepanzen bei der Angabe bezüglich der 

Kopfschmerzkupierung bzw. bezüglich der eingenommenen Anzahl und Art von 

Medikamenten für die Kupierung der Kopfschmerzen vor. Aus neurologischer Sicht sei 

die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten und adaptierten Tätigkeit seit circa 10 

Jahren um 20% eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht sei nach dem Abklingen der 

Anpassungsstörung in der zuletzt ausgeübten und in einer adaptierten Tätigkeit eine 

80-100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Dabei habe die berufliche Wiedereingliederung 

schrittweise zu erfolgen, ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit, welche innert 

nützlicher Frist auf 80-100% gesteigert werden könne. Mittel- und langfristig sei sowohl 

aus neurologischer wie auch aus psychiatrischer Sicht eine 80%ige bis 100%ige 

Wiedereingliederung in der zuletzt ausgeübten oder einer adaptierten Tätigkeit möglich, 

wobei der Übergang stufenweise zu erfolgen habe. Die Hauptproblematik des 

Versicherten liege in einer nicht medizinisch begründeten Furcht mit 

Vermeidungsverhalten vor einer beruflichen Wiedereingliederung. Auf die Frage, ob 

sich im Vergleich zur medizinischen Aktenlage, die der Verfügung vom 6. Juli 2018 

zugrunde gelegen habe, eine Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben habe, 

hat Prof. Dr. F.___ Folgendes ausgeführt (IV-act. 194-77): "Bei dem Versicherten ist es 

zwischenzeitlich zu einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes als 

Folge der Einstellung der IV-Rente (psychosozial) gekommen. In Bewertung der 

medizinischen Fakten liegt ein unveränderter Status vor, sieht man von der 

Rentenbegehrlichkeit des Versicherten ab." Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 

27. Januar 2020 (IV-act. 195), dass eine vorübergehende, maximal 6-monatige 

Einschränkung um 20% aus neurologischer Sicht nachvollziehbar sein. Nicht 

nachvollziehbar sei jedoch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht für 

den Zeitraum von 12 Monaten. Nach einem Vorbescheidsverfahren (Vorbescheid vom 

13. Februar 2020 [IV-act. 199), Einwand vom 13. März 2020 [IV-act. 203] und 5. März 

2021 [IV-act. 236], Psychiatrische Stellungnahme von Dr. med. J.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie vom 1. März 2021 [IV-act. 237]) verfügte die IV-Stelle 

am 23. März 2021 bei einem IV-Grad von 20% die Abweisung des Rentenbegehrens 

(IV-act. 239). Zur Begründung führte sie aus, gestützt auf die Einschätzung des RAD 

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bestehe nach wie vor eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten. Die IV-

Stelle widerrief die Verfügung vom 23. März 2021 am 28. Mai 2021 (IV-act. 247), da sie 

den Versicherten erneut begutachten lassen wollte (vgl. Aktennotiz der IV-Stelle vom 

26. Mai 2021; IV-act. 246).

Am 4. Juni 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie zur Klärung der 

Leistungsansprüche eine internistische, neurologische, neuropsychologische und 

psychiatrische Begutachtung als notwendig erachte (IV-act. 252). Am 15. Juni 2022 

erstattete das PMEDA (Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen) sein Gutachten (IV-

act. 277). Die Sachverständigen gaben in ihrer interdisziplinären Beurteilung als 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Belastbarkeit in der angestammten/letzten oder einer 

vergleichbaren Tätigkeit folgende Diagnosen an: Metabolisches Syndrom, 

Nikotinkonsum (45 py), Migräne, DD Medikamentenübergebrauchskopfschmerz, 

Polytoxikomanie, abstinent, assoziierte rezidivierende depressive Störung. Die 

Sachverständigen führten aus, die Befunde zeigten keine konsistente und von Effekten 

einer nicht ausreichend plausiblen Darbietung von Einschränkungen und Beschwerden 

abgrenzbare somatische oder psychische Beeinträchtigung. Die Plausibilitätsprüfung 

habe eine auffällige Symptomvalidierung (verfälschendes Antwortverhalten) ergeben. 

Die Indikatorenprüfung habe keine namhafte Limitation von Alltags-Selbständigkeit, 

Selbstversorgungsfähigkeit, sozialer Integration und Aktivität gezeigt. Aufgrund der 

objektiven Befunde hätten sich keine Gesundheitsstörungen erheben lassen, die eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bedingen würden. Die psychiatrische Gutachterin 

führte in ihrem Teilgutachten aus, die Konsistenz und Plausibilität sei hinsichtlich 

psychiatrischer Symptome und Befunde nicht gegeben. Die vom Versicherten 

angeführten Einschränkungen seien vage und es hätten sich Widersprüche zwischen 

dem Aktivitätsniveau im privaten Bereich und der subjektiv angenommenen Unfähigkeit 

zu beruflichen Aktivitäten gezeigt. Spätestens seit der psychiatrischen Begutachtung 

am 11. März 2022 bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Vorbewertungen könnten 

allenfalls passagere Arbeitsunfähigkeitsszeiten begründen. Die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung habe sich nicht bestätigen lassen, die hiesigen Befunde 

sprächen auch gegen eine anhaltende namhafte Depressivität (dies unter Abstinenz). 

Bezüglich des Gutachtens von Prof. Dr. F.___ vom 3. Januar 2020 führte die 

psychiatrische Sachverständige aus, aus aktueller Sicht könne der zitierten 

D.c. 

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Einschätzung von Prof. Dr. F.___ nicht ausreichend gefolgt werden, da dieser seine 

Einschätzung selbst als widersprüchlich (mit einem Rentenbegehren begründet) 

beschrieben habe und keine Anhaltspunkte für eine fortbestehende erhebliche 

Depressivität oder eine fortdauernde aktive Sucht habe bieten können. Auch werde der 

Tatsache, dass der Versicherte seit der Zusprache der Invalidenrente keine 

psychiatrische Behandlung mehr in Anspruch genommen habe und erst nach der 

Renteneinstellung die psychiatrische Behandlung wieder aufgenommen habe, nicht 

ausreichend Rechnung getragen. Unter Beachtung der gutachterlich festgestellten 

Rentenbegehrlichkeit und der Neigung zur Dramatisierung von Darstellungen (was auch 

zu Divergenzen in den Aussagen des Versicherten im Vorgutachten geführt habe), den 

festgestellten Inkonsistenzen und Diskrepanzen zwischen dem privaten 

Aktivitätsniveau und den beruflich geltend gemachten Einschränkungen könne die 

Einschätzung von Prof. Dr. F.___ von einer (auf ein Jahr befristeten) Arbeitsfähigkeit von 

nur 50% nicht nachvollzogen werden. Der neuropsychologische Sachverständige der 

PMEDA gab an, dass die Tests sowohl zur Anstrengungsbereitschaft als auch zur 

Symptomvalidierung auffällig gewesen seien. Die Testergebnisse sprächen für eine 

bewusstseinsnahe Antwortverzerrung; es hätten sich deutliche Hinweise auf eine 

Aggravation von Beschwerden und Gedächtnisdefiziten ergeben. Daher seien die 

formal auffälligen Leistungen in den übrigen testpsychologischen Untersuchungen 

nicht im Sinne einer kognitiven Störung interpretierbar. Die unauffälligen klinischen 

Befunde im Bereich der Kognition sowie die anamnestisch erhobenen, erhaltenen 

Alltags- sowie Freizeitaktivitäten sprächen ebenfalls gegen eine erhebliche kognitive 

Störung. Am 13. Juli 2022 notierte der RAD-Arzt Dr. I.___ (IV-act. 285), aus 

versicherungsmedizinscher Sicht könne auf das PMEDA-Gutachten abgestellt werden. 

Die volle Arbeitsfähigkeit angestammt und adaptiert könne spätestens ab dem 

Zeitpunkt der Begutachtung übernommen werden. Bezüglich des Verlaufs der 

Arbeitsfähigkeit seit der Verfügung vom 6. Juli 2018 werde auf die früheren 

Eischätzungen des RAD verwiesen, die durch das aktuelle Gutachten bestätigt worden 

seien. Demnach hätten nur temporäre 100%ige Arbeitsunfähigkeiten im Rahmen der 

stationären Behandlungen vorgelegen. Ansonsten sei im Verlauf bis zur aktuellen 

Begutachtung von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit (aufgrund der von Prof. F.___ in 

seinem Gutachten festgehaltenen neurologischen Einschränkungen) auszugehen. Mit 

einem Vorbescheid vom 17. August 2022 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

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E.  

einem IV-Grad von 0% die Abweisung seines Rentenbegehrens an (IV-act. 298). Am 

20. September 2022/11. Oktober 2022 liess der Versicherte die Aufhebung des 

Vorbescheids vom 17. August 2022 beantragen (IV-act. 306 und 312). Er reichte unter 

anderem einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. J.___ vom 27. September 

2022 ein (IV-act. 313). Am 26. Oktober 2022 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die 

Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 322).

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess am 24. November 2022 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 26. Oktober 2022 erheben (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente, eventualiter die 

Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen 

und subeventualiter das Edieren des (elektronischen) Originals des PMEDA-Gutachtens 

und die Überprüfung der Echtheit der elektronischen Unterschriften. Zur Begründung 

führte er insbesondere aus, das PMEDA-Gutachten sei aufgrund der fehlenden 

Unterschriften zweifelhaft. Das Gutachten enthalte keine handschriftlichen 

Unterschriften. Das Vorliegen und die Echtheit der elektronischen Unterschriften sei 

bereits im Verwaltungsverfahren angezweifelt worden; dennoch habe er bis heute keine 

Gelegenheit bekommen, die Echtheit der Signaturen zu überprüfen. Sei mangels 

Unterschrift nicht bewiesen, dass das Gutachten bzw. die einzelnen Teilgutachten von 

einem entsprechenden Facharzt persönlich erstellt worden seien, sei das Gutachten 

nutzlos und nicht beweiswertig. Das Gutachten sei mangelhaft. Die psychiatrische 

Sachverständige habe sich nicht mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine 

Persönlichkeitsstörung vorliege oder nicht. Gemäss dem Bericht von Dr. J.___ spiele 

das Alter bei der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung keine Rolle mehr. Die 

psychiatrische Sachverständige habe die medizinische Situation des 

Beschwerdeführers ohne nachvollziehbare Begründung anders eingeschätzt als der 

Vorgutachter und die Behandler. Auch aus neurologischer Sicht überzeuge das 

Gutachten nicht; der neurologische Sachverständige habe sich nicht mit dem 

neurologischen Gutachten von Prof. Dr. F.___ auseinandergesetzt.

E.a. 

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Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. März 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Gutachten 

beinhalte die elektronisch notwendigen Unterschriften und sei dem Beschwerdeführer 

am 18. November 2022 als PDF zugestellt worden. Die psychiatrische PMEDA-

Sachverständige habe sich ausführlich mit den Vorakten auseinandergesetzt. Indizien, 

die gegen die Zuverlässigkeit der psychiatrischen Expertise sprechen würden, seien 

nicht vorhanden. Der neurologische Sachverständige habe Bezug genommen auf das 

Gutachten von Prof. Dr. F.___ und angegeben, dass seine Einschätzung grundsätzlich 

bezüglich der Migräne kongruent sei mit jener von Prof. Dr. F.___.

E.b. 

Am 21. März 2023 bewilligte die verfahrensleitende Versicherungsrichterin das 

Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung).

E.c. 

In einer Replik vom 24. März 2023 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten (act. G 8). Er habe das Original PMEDA-Gutachten, in dem die 

elektronischen Unterschriften ersichtlich sein sollten immer noch nicht erhalten.

E.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 11. April 2023 auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 10).

E.e. 

Mit einem Schreiben vom 16. Mai 2023 ersuchte das Versicherungsgericht 

St.Gallen die Beschwerdegegnerin um die Zustellung des digitalen, originalen PMEDA-

Gutachtens vom 15. Juni 2022, damit die darin enthaltenen digitalen Unterschriften 

geprüft werden könnten (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin stellte dem 

Versicherungsgericht St.Gallen mit einer E-Mail vom 23. Mai 2023 das digitale, 

originale PDF des PMEDA-Gutachtens vom 15. Juni 2022 zu (act. G 13). Auf Ersuchen 

des Beschwerdeführers stellte das Versicherungsgericht St.Gallen dem Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers mit E-Mail vom 20. Juni 2023 das digitale Original des 

PMEDA-Gutachtens vom 15. Juni 2022 zu (act. G 17). In einem Schreiben vom 23. Juni 

2023 erklärte der Beschwerdeführer (act. G 19), die digitalen Signaturen der PMEDA 

seien durch secure2go erzeugt worden. Dies sei ein Produkt der Firma K.___ AG. 

Letztere sei nicht auf der Liste der SAS-akkreditierten Stellen.

E.f. 

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Erwägungen

1.  

2.  

Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätgrades 

abgewiesen, wird eine neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung 

mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht 

hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt 

in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Der Beschwerdeführer hat sich im 

Februar 2019 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die 

Beschwerdegegnerin am 6. Juli 2018 ein Leistungsgesuch abgewiesen hatte. Die 

Behandler haben aus psychiatrischer Sicht eine Verschlechterung glaubhaft gemacht 

(vgl. bspw. IV-act. 169). Mit den Angaben in diesem Bericht ist glaubhaft gemacht 

gewesen, dass sich der für einen allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

massgebende Sachverhalt nach dem 6. Juli 2018 massgebend verändert gehabt haben 

könnte. Die Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht auf die Neuanmeldung 

eingetreten.

1.1. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 26. Oktober 2022 hat die 

Beschwerdegegnerin ein Rentenbegehren des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad 

von 0% abgewiesen. Da das Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit 

dieser Verfügung zum Ziel hat, muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen 

Gegenstand beschränken. Folglich ist nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente 

der Invalidenversicherung gehabt hat.

1.2. 

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

2.1. 

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3.  

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

Der IV-Grad wird anhand eines Vergleichs des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens mit dem Valideneinkommen ermittelt (Art. 16 ATSG). Der 

Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG). Anspruch auf eine 

Rente haben Versicherte, die unter anderem während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind 

(Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG).

2.2. 

Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit sowie in einer optimal adaptierten 

Tätigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Zur 

Klärung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit hat die Beschwerdegegnerin insgesamt drei 

Gutachten in Auftrag gegeben. Das erste Gutachten ist am 27. Februar 2018 

(Eingangsdatum) durch Prof. Dr. F.___ erstattet worden. Am 3. Januar 2020 hat Dr. 

F.___ dann ein Verlaufsgutachten erstellt. Das dritte Gutachten hat die 

Beschwerdegegnerin bei der PMEDA in Auftrag gegeben. Nachfolgend gilt es, die 

Beweiskraft der in den Akten vorhandenen Gutachten auf deren Vollständigkeit und 

Überzeugungskraft zu prüfen.

3.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. etwa BGE 125 V 351, E. 3a).

3.2. 

Prof. Dr. F.___ hat im Februar 2018 sein erstes Gutachten erstattet. Diese 

Begutachtung ist anlässlich einer vorgängig eingeleiteten Revision von Amtes wegen 

zum Bezug von IV-Leistungen durchgeführt worden. Sie ist also vor der letzten 

Rentenabweisung (dem Referenzzeitpunkt) durchgeführt worden und daher vorliegend 

nicht mehr relevant. Zur Klärung des Gesundheitszustandes nach der erneuten 

Anmeldung und insbesondere zur Abklärung, ob sich der Gesundheitszustand seit dem 

Referenzzeitpunkt massgeblich verändert hat, hat die Beschwerdegegnerin 

korrekterweise eine Verlaufsbegutachtung bei Prof. Dr. F.___ in Auftrag gegeben. Prof. 

Dr. F.___ hat sein Verlaufsgutachten am 3. Januar 2020 angefertigt. Die darin 

abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugt jedoch nicht, denn Prof. Dr. F.___ 

3.3. 

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hat mehrmals vermerkt, dass seine Arbeitsfähigkeitsschätzung grösstenteils auf die 

Rentenbegehrlichkeit des Beschwerdeführers zurückzuführen sei. Prof. Dr. F.___ hat 

beim Beschwerdeführer demnach eine Rentenbegehrlichkeit erkannt. Richtigerweise 

dürfte diese keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung haben, da sie nichts mit 

dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers an sich zu tun hat. Vielmehr hätte 

Prof. Dr. F.___ die Rentenbegehrlichkeit bei der Einschätzung der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit ausklammern müssen. Zum gleichen Schluss ist auch die 

psychiatrische PMEDA-Sachverständige gekommen; auch sie hat die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Prof. Dr. F.___ vor diesem Hintergrund als nicht 

überzeugend gewertet (IV-act. 277-188). Entsprechend überzeugt das 

Verlaufsgutachten von Prof. Dr. F.___ vom 3. Januar 2020 nicht und die 

Beschwerdegegnerin hat damit zu Recht eine neue Begutachtung in Auftrag gegeben.

Die PMEDA hat am 15. Juni 2022 ihr polydisziplinäres Gutachten abgefasst. Der 

Beschwerdeführer hat das Vorliegen bzw. die Zulassung der digitalen Unterschriften 

der Sachverständigen der PMEDA angezweifelt.  Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Versicherungsgericht St.Gallen mit einer Mail vom 23. Mai 2023 (act. G 13) das digitale 

originale PDF des PMEDA-Gutachtens vom 15. Juni 2022 zukommen lassen. Das 

Versicherungsgericht St.Gallen hat die digitalen Unterschriften des originalen, digitalen 

PMEDA-Gutachtens vom 15. Juni 2022 geprüft. Sämtliche digitalen Unterschriften der 

mitwirkenden Sachverständigen sind vorhanden. Diese sind gültig, denn das PMEDA 

hat einen Vertrag mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) nach Art. 72

IVV und ist gemäss diesem zugelassen für die Anwendung der elektronischen Signatur 

(vgl. Schreiben des Eidgenössischen Departementes des Innern [EDI], BSV, 

Gutachterstellen, welche über einen Vertrag mit dem BSV nach Artikel 72  IVV 

verfügen). Im originalen PDF der PMEDA-Gutachtens ist (unter 

Unterschrifteninformationen/Zertifikatendetails/Details/ Zertifikatsdaten/Aussteller) 

zudem ersichtlich, dass die digitale Signatur durch die L.___ AG ausgestellt worden ist. 

Diese ist eine anerkannte Anbieterin von Zertifizierungsdiensten nach dem 

Bundesgesetz über die elektronische Signatur (ZertES, SR 943.03; vgl. Liste der 

anerkannten Zertifizierungsdienste, aufgerufen unter https://www.sas.admin.ch/sas/de/

home/akkreditiertestellen /akkrstellensuchesas/pki1.html am 27.06.2023).  Damit sind 

die Anforderungen an die digitale Signatur für ein Gutachten erfüllt, womit der 

Gutachtensprüfung nichts mehr im Wege steht. Die PMEDA-Sachverständigen haben 

den Anlass und den Umstand der Begutachtung umschrieben; sämtliche Vorakten 

haben ihnen zur Verfügung gestanden. Wo notwendig haben die Gutachter zu den 

Vorakten Stellung genommen. Die Gutachter haben den Beschwerdeführer je 

persönlich untersucht, seine subjektiven Klagen aufgenommen und die objektiven 

3.4. 

bis

bis

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Befunde festgehalten. Weiter haben sie die von ihnen erhobenen Diagnosen aufgelistet 

und deren Herleitung umschrieben. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers 

hat die psychiatrische Sachverständige auch ausgeführt, weshalb keine 

Persönlichkeitsstörung und aktuell auch keine Depression bestanden habe (vgl. IV-act. 

277-177 ff.). Die Sachverständigen haben weiter deutliche Diskrepanzen/

Inkonsistenzen aufgezeigt und diese erläutert; sie haben auch Symptomvalidierungen 

vorgenommen. Der neurologische Sachverständige hat hierzu ausgeführt, dass sich 

kein wirksamer Analgetikaspiegel gezeigt habe (IV-act. 277-139). Die psychiatrische 

Sachverständige hat festgehalten (IV-act. 277-177 und 277-190), dass beim 

Beschwerdeführer eine Beschwerdebetonung und -verdeutlichung bei fehlender 

Motivation und Vermeidungsverhalten hinsichtlich der Aufnahme einer beruflichen 

Tätigkeit aufgefallen sei. Insbesondere zeigten sich auch Widersprüche zwischen dem 

Aktivitätsniveau im privaten Bereich und der subjektiv angenommenen Unfähigkeit zu 

beruflichen Aktivitäten. Auch der neuropsychologische Sachverständige hat ein 

verfälschendes Antwortverhalten feststellen können und führte aus, dass deutliche 

Hinweise für eine Aggravation bestünden (IV-act. 277-238). Die Sachverständigen 

haben damit die festgestellten Diskrepanzen/Inkonsistenzen bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit ausklammern können. Auch der nach der Begutachtung ausgefertigte 

Arztbericht von Dr. J.___ vom 27. September 2022 (IV-act. 313) vermag keine Zweifel 

am Gutachten zu erwecken. Dr. J.___ hat in seinem Bericht angegeben, dass die 

Beschwerdeschilderung des Beschwerdeführers valide sei. Aufgrund der Ausführungen 

und der Ergebnisse der Symptomvalidierungen im PMEDA-Gutachten ist allerdings mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

seine Beschwerden gegenüber Dr. J.___ eben gerade nicht valide präsentiert hat. Dr. 

J.___ hat denn auch kein Symptomvalidierungsverfahren vorgenommen, um die 

Validität der Beschwerden zu prüfen. Im Übrigen ist bei der Würdigung des 

Beweiswerts der Berichte behandelnder Ärzte der Erfahrungstatsache Rechnung zu 

tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung 

im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen und zudem dazu neigen, 

die pessimistischen Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv 

ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. etwa BGE 125 V 353 E. 3b.cc). Im Weiterein haben 

sich die Gutachter je auch mit der Würdigung von Fähigkeiten, den Ressourcen und 

Belastungen auseinandergesetzt. Sie haben dabei festgestellt, dass keine erheblichen 

Einschränkungen der Fähigkeiten und keine Belastungen vorlägen und die Ressourcen 

anamnestisch (weitgehend) erhalten seien (IV-act. 277-101 f., 277-140 und 277-191); 

die Indikatoren sprächen gemäss dem neuropsychologischen Sachverständigen für 

intakte Ressourcen zur Integration in den Arbeitsmarkt (IV-act. 277-239). Nichts deutet 

darauf hin, dass die Sachverständigen eine wesentliche medizinische Tatsache 

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4.  

übersehen oder versehentlich ignoriert hätten. Keiner der Sachverständigen hat eine 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt und/oder eine relevante 

Einschränkung der Fähigkeiten und Ressourcen bzw. ein Bestehen von Belastungen 

festgestellt. Die interdisziplinär (und auch je einzeln) abgegebene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, wonach die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht 

eingeschränkt ist, ist damit stimmig und steht im Einklang mit den einzelnen 

Teilgutachten.

Zusammenfassend sind die Einwände des Beschwerdeführers sowie der 

nachträglich eingereichte Behandlerbericht nicht geeignet, Zweifel an der 

Überzeugungskraft des PMEDA-Gutachtens vom 15. Juni 2022 zu wecken. Die 

psychiatrische Sachverständige hat angegeben, dass der Beschwerdeführer 

spätestens seit der Begutachtung (am 11. März 2022) voll arbeitsfähig gewesen sei. 

Jedoch hat er weiter ausgeführt, die Vorbewertungen liessen allenfalls passagere 

Arbeitsunfähigkeitszeiten begründen; eine Persönlichkeitsstörung und eine namhafte 

Depressivität liessen sich jedoch nicht bestätigen. Damit steht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer sowohl in der 

bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit seit seiner Abstinenz (also spätestens 

seit März 2015) voll arbeitsfähig gewesen ist. Eine länger dauernde, höhergradige 

Arbeitsunfähigkeit hat in der bisherigen Tätigkeit spätestens seit seiner Abstinenz nie 

mehr bestanden, so dass das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) als eine 

von mehreren kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen eines Rentenanspruchs nicht 

erfüllt ist. Im Übrigen ist offensichtlich, dass bei einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad von mindestens 40% vorliegen 

kann.

3.5. 

Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine IV-Rente verneint; die Beschwerde betreffend eine 

Invalidenrente ist daher abzuweisen.

3.6. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Gerichtskosten sind angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.1. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'600.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Dem 

infolge der besonders umfangreichen Akten überdurchschnittlichen Aufwand 

angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.--. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'600.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.2. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP SG 

[sGS 951.1]).

4.3. 

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2023
	Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens. Eine länger dauernde, höhergradige Arbeitsunfähigkeit hat in der bisherigen Tätigkeit spätestens seit der Abstinenz (also spätestens seit März 2015) nie mehr bestanden, so dass das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) als eine von mehreren kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen eines Rentenanspruchs nicht erfüllt ist. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2023, IV 2022/191). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_707/2023.

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		2024-05-26T20:29:43+0200
	"9001 St.Gallen"
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