# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 586619a7-de62-5498-a692-33c0c4282d6a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.03.2024 AVI 2023/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2023-35_2024-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2023/35

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 02.05.2024

Entscheiddatum: 21.03.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2024
Art. 17 Abs. 1 AVIG i. V. m. Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG; Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen fehlendem Nachweis von 
Arbeitsbemühungen (vor der Arbeitslosigkeit und in drei Kontrollperioden). 
Angemessene Festsetzung der Einstelltage. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 21. März 
2024, AVI 2023/35).

Entscheid vom 21. März 2024

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Marie Löhrer und Michaela 

Machleidt Lehmann; a.o. Gerichtsschreiberin Lea Schneider

Geschäftsnr.

AVI 2023/35

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

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Gegenstand

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitsbemühungen)

Sachverhalt

A.  

Am 28. März 2023 meldete sich A.___ (nachfolgend: Versicherter) im Job-Room 

des Portals der Arbeitslosenversicherung und öffentlichen Arbeitsvermittlung erneut zur 

Stellenvermittlung an. Anlässlich des Erstgesprächs vom 5. April 2023 orientierte die 

Personalberaterin des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) den Versicherten 

über seine Pflicht zur Stellensuche (act. A81, Eintrag vom 5. April 2023). Zudem 

unterzeichnete er gleichentags eine Wiedereingliederungsstrategie, in welcher die 

Vereinbarung von vier Arbeitsbemühungen pro Monat festgehalten wurde (act. A81.1).

A.a. 

Zuletzt war der Versicherte seit dem 1. Juni 2022 bis am 30. April 2023 über den 

Stellenvermittler B.___ GmbH bei der C.___ AG im Einsatz (act. A81, 

Beratungsprotokoll vom 5. April 2023; vgl. act. A19, Arbeitszeugnis der B.___ GmbH). 

Am 14. August 2023 reichte der Versicherte das Formular "Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung" der Arbeitslosenkasse ein.

A.b. 

Mit E-Mail vom 23. August 2023 wies die zuständige Personalberaterin des RAV 

den Versicherten darauf hin, dass sämtliche Arbeitsbemühungen noch ausstehend 

seien, er aber mindestens den Nachweis von vier Arbeitsbemühungen pro Monat zu 

erbringen habe. Für den Mai 2023 liege ein Arztzeugnis vor, welches vom 1. Mai bis 

14. Mai 2023 eine Arbeitsunfähigkeit zu 100% attestiere. Sie bitte um die Zustellung 

weiterer Arztzeugnisse bis am 25. August 2023. Falls diese vorliegen würden, sei er 

vom Nachweis der Arbeitsbemühungen befreit. Dringend sei zu beachten, dass die 

Nachweise der Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode August 2023 bis spätestens 

am 5. September 2023 einzureichen seien (act. A9).

A.c. 

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) verfügte am 6. September 2023, der 

Versicherte werde ab dem 1. Mai 2023 für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Im Wesentlichen begründete es seinen Entscheid damit, dass für den 

A.d. 

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B.  

Monat April 2023 – gemäss Vereinbarung mit der Personalberaterin – von ihm 

monatlich mindestens vier gezielte und überprüfbare Bemühungen erwartet würden. Es 

würden keine Nachweise von Stellenbemühungen vor der Arbeitslosigkeit vorliegen, 

weshalb davon auszugehen sei, dass er auch keine getätigt habe (act. A13).

Das AWA verfügte, ebenfalls am 6. September 2023, der Versicherte werde ab 

dem 1. Juli 2023 für sieben Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, mit der 

Begründung, er habe für die Kontrollperiode Juni 2023 keine Nachweise von 

Arbeitsbemühungen eingereicht. Da kein Eingang eines Arztzeugnisses habe 

verzeichnet werden können, sei davon auszugehen, dass er sich im Juni 2023 hätte um 

Arbeit bemühen können. Da dem AWA aber keine solchen Bemühungen vorlägen, 

habe er nicht alles ihm Zumutbare unternommen, um die Arbeitslosigkeit zu verkürzen 

und sei deshalb seiner Schadenminderungspflicht ungenügend nachgekommen 

(act. A12).

A.e. 

Gleichentags verfügte das AWA, der Versicherte werde ab dem 1. August 2023 für 

sieben Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Wie bereits in der 

vorangehenden Kontrollperiode habe der Versicherte keinen Nachweis von 

persönlichen Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Juli 2023 beigebracht 

(act. A11).

A.f. 

Mit Schreiben vom 18. September 2023 erhob der Versicherte Einsprache gegen 

die drei Verfügungen vom 6. September 2023 betreffend Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen (act. A17).

B.a. 

Mit drei Schreiben – alle vom 21. September 2023 – teilte das AWA dem 

Versicherten mit, seine Einsprache erfülle die Formvorschriften nicht. Die Einsprache 

müsse eine Begründung beinhalten. Sofern keine solche nachgereicht werde, könne 

auf die Einsprache nicht eingetreten werden (act. A21-A23).

B.b. 

Mit Schreiben vom 24. September 2023 reichte der Versicherte eine 

Einsprachebegründung bezüglich der drei Verfügungen von 6. September 2023 

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Mai, Juli und August 2023 

B.c. 

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nach. Im Wesentlichen machte er darin geltend, da er kein Akademiker bzw. Bürokrat 

sei, bitte er um Nachsicht bezüglich der Einhaltung der Paragraphen und 

Förmlichkeiten. Trotz vorzeitiger Wiederanmeldung beim RAV im April 2023 habe es 

erneut Probleme mit der administrativen Abwicklung gegeben. Er habe sich – aufgrund 

fehlender Zahlungen seitens der Arbeitslosenkasse – erneut beim Sozialamt anmelden 

müssen. Aufwand, Umtrieb, Stress und Ärger hätten erneut zu einem kurzzeitigen 

Zusammenbruch seinerseits geführt. Der damit verbundene, zum x-ten Mal 

wiederholte, finanzielle Einbruch über mehrere Monate habe beinahe zum erneuten 

Verlust von Wohn und Heim bzw. seiner Existenz geführt. Zudem hätten fehlende 

Infrastruktur und defekte Arbeitsmittel einen erheblichen Mehraufwand mit sich 

gebracht. Der von ihm mehrfach geforderte klassische Postversand sei nur zögerlich 

umgesetzt worden. Er besitze nur ein beinahe zehnjähriges Mobiltelefon. Betreffend 

Arbeitsbemühungen werde von seiner Seite nichts unversucht gelassen, um eine 

entsprechende Wiederanstellung – unter Einbezug seiner Einschränkungen – zu finden. 

Erfolgreiche Bewerbungsgespräche und weitere gezielte Anfragen an entsprechende 

Unternehmen würden erste Erfolge. Es gelte das Prinzip "Qualität vor Quantität in all 

seinen Formen". Er beanstande zudem das Einstellraster des Staatssekretariats für 

Wirtschaft (SECO), da es keine individuellen Einzelfälle vorsehe. Jede Sanktionierung 

gemäss des SECO-Einstellrasters habe für ihn eine direkte existenzielle Auswirkung 

und treibe eine kaum umkehrbare Abwärtsspirale an. Dies sollte dem Staat, der 

Wirtschaft und dessen Ämter bewusst sein (act. A28).

Mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 stellte das AWA den Versicherten ab dem 

1. September 2023 für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da er keinen 

Nachweis von Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode August 2023 eingereicht 

habe. Bis und mit 9. August 2023 sei er zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Bei der 

Beurteilung der Bemessung der Einstellungsdauer sei schuldmindernd zu 

berücksichtigen, dass die bereits vorgängigen Sanktionen (fehlende 

Arbeitsbemühungen vor der Arbeitslosigkeit sowie fehlende Arbeitsbemühungen in den 

Kontrollperioden Juni und Juli 2023) am 6. September 2023 verfügt worden seien und 

er somit keine Gelegenheit gehabt habe, sein Verhalten entsprechend anzupassen. 

Schuldmindernd sei auch die bis zum 9. August 2023 bestätigte Arbeitsunfähigkeit zu 

100% berücksichtigt worden (act. A40).

B.d. 

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Am 19. Oktober 2023 erhob der Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 

16. Oktober 2023 und verwies für die Begründung auf seine Einsprachebegründung zu 

den drei Verfügungen vom 6. September 2023 (act. A58).

B.e. 

Mit Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 wies das AWA die Einsprache 

betreffend die Einstellung wegen fehlender Arbeitsbemühungen vor dem Eintritt der 

Arbeitslosigkeit ab. Bis heute würde kein Nachweis über eine tatsächliche Arbeitssuche 

während dem massgeblichen Zeitraum vom 24. März bis 30. April 2023 vorliegen. Der 

Versicherte würde zwar erwähnen, nichts unversucht zu lassen, um eine neue 

Arbeitsstelle zu finden, habe aber keine Belege zur Bestätigung dieser Aussage 

eingereicht oder sich dazu geäussert, wann er konkret welche Bemühungen 

unternommen habe. Folglich fehle es – nach wie vor – an Beweisen für eine effektive 

Stellensuche. Weiter würde er vorbringen, Vereinbarungen mit seiner Personalberaterin 

getroffen zu haben. Wie sich diese konkret gestalten würden, gehe aus seinen 

Ausführungen jedoch nicht hervor. Aus dem Verlaufsprotokoll der Personalberaterin sei 

ersichtlich, dass – anlässlich des Erstgesprächs vom 5. April 2023 – monatlich vier 

Suchbemühungen vereinbart worden seien. Die dazugehörige 

Wiedereingliederungsstrategie sei vom Versicherten unterzeichnet worden. Es 

erscheine nicht nur unwahrscheinlich, dass nebst der bestehenden Abmachung noch 

eine weitere mit abweichenden Pflichten getroffen worden sei. Vielmehr ergebe eine 

noch tiefere Anzahl an Stellenbemühungen aufgrund der gesetzlichen 

Schadenminderungspflicht auch keinen Sinn und entspräche auch nicht der gängigen 

Praxis. Es sei nicht nachvollziehbar, wie er zur Ansicht gelangen könne, weniger bzw. 

gar keine Bemühungen vorweisen zu müssen. Bei Unklarheiten hätte zudem auch 

jederzeit die Möglichkeit bestanden, an die Personalberaterin zu gelangen und sich zu 

erkundigen, anstatt gar keine Nachweise zu erbringen. Sodann sei zu erwähnen, dass 

keine Pflicht zu schriftlichen Bemühungen bestanden habe. Direkt über das RAV hätte 

zudem die Möglichkeit bestanden, ein Blanko-Formular über den Nachweis der 

monatlichen Arbeitsbemühungen zu beziehen und dieses im Anschluss von Hand 

auszufüllen und auf dem Postweg versenden zu können, um so technische 

Schwierigkeiten beim Heraufladen der Bemühungen im "Job-Room" zu umgehen. 

Vorliegend handle es sich um fehlende Arbeitsbemühungen vor der Arbeitslosigkeit 

während der Dauer eines Monats. Vorgesehen sei eine Einstellung von vier bis sechs 

B.f. 

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Tagen. Es seien keine entschuldbaren Gründe ersichtlich, die eine Unterschreitung 

rechtfertigen könnten. Die Einstellung mit einer Dauer von fünf Tagen scheine als 

angemessen und sei nicht zu beanstanden (act. A71).

Mit Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 wies das AWA die Einsprache 

betreffend die Kontrollperiode Juni 2023 ab. Als Begründung wurden dieselben 

Argumente wie im Einspracheentscheid betreffend Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen vor der Arbeitslosigkeit 

angeführt. Hinsichtlich der Einstellungsdauer verwies es auf das SECO-Raster, 

welches, da es sich um erstmals fehlende Arbeitsbemühungen während der 

Arbeitslosigkeit handle, eine Einstellung von fünf bis neun Tagen vorsehe. Die 

Einstellung erscheine mit einer Dauer von sieben Tagen als angemessen und sei nicht 

zu beanstanden (act. A70).

B.g. 

Mit Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 wies das AWA die Einsprache 

betreffend die Kontrollperiode Juli 2023 ebenfalls ab. Wiederum hielt es fest, da für den 

Zeitraum der Kontrollperiode Juli 2023 kein Arztzeugnis vorliege und aus den Akten 

auch nichts Entsprechendes hervorgehe, könne keine Befreiung von der Pflicht zur 

Stellensuche erfolgen. Die erstmalige und die zweitmalige Verfehlung seien jedoch 

beide am 6. September 2023 verfügt worden, sodass ihm keine Zeit geblieben sei, eine 

verbessertes Verhaltens an den Tag zu legen. Aus diesem Grund sei auf das SECO-

Einstellraster für erstmals fehlende Arbeitsbemühungen zurückzugreifen, welches eine 

Einstellung von fünf bis neun Tagen vorsehe. Es würden keine entschuldbaren Gründe 

vorliegen, die eine Unterschreitung rechtfertigen könnten. Die Einstellung erscheine 

daher mit einer Dauer von sieben Tagen als angemessen und sei nicht zu beanstanden 

(act. A69).

B.h. 

Mit Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 wies das AWA auch die 

Einsprache vom 19. Oktober 2023 ab. Es hielt zur Begründung fest, bis heute liege kein 

Nachweis einer tatsächlichen Arbeitssuche im August 2023 vor. Ferner liege eine 

vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit und somit die Befreiung von der Pflicht zur 

Stellensuche – in der betreffenden Kontrollperiode – nur vom 2. August bis am 

9. August 2023 vor. Eine weitere Befreiung ab dem 10. August 2023 sei ohne 

entsprechende ärztliche Bescheinigung nicht möglich. Die Einstellung der 

B.i. 

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C.  

Anspruchsberechtigung sei zu Recht erfolgt, da er sich im August 2023 nicht um eine 

neue Stelle bemüht bzw. keine Stellensuche nachgewiesen habe. Die ersten beiden 

Sanktionen, wegen fehlender Arbeitsbemühungen für die Monate Juni und Juli 2023, 

seien beide am 6. September 2023 verfügt worden. Zu diesem Zeitpunkt sei die Frist 

für die Einreichung des Nachweises der persönlichen Arbeitsbemühungen für den 

August 2023 bereits abgelaufen gewesen. Er habe deshalb keine Möglichkeit gehabt, 

sein Verhalten für die hier zu beurteilende Kontrollperiode zu ändern. Obwohl es sich 

grundsätzlich bereits um die dritte Verfehlung handle, finde daher ein weiteres Mal das 

SECO-Einstellraster für erstmals fehlende Arbeitsbemühungen Anwendung, das eine 

Dauer von fünf bis neun Tagen vorsehe. Praxisgemäss werde von einem Mittelwert 

ausgegangen. In der angefochtenen Verfügung sei bereits schuldmindernd 

berücksichtigt worden, dass der Versicherte vom 2. August bis am 9. August 2023 zu 

100% arbeitsunfähig und folglich von der Pflicht zur Stellensuche befreit gewesen sei. 

Die Einstellungsdauer von fünf Tagen sei angemessen und nicht zu beanstanden 

(act. A68).

Am 14. November 2023 erhebt der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die vier Einspracheentscheide des AWA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) und beantragt, alle verfügten Einstelltage seien rückwirkend 

aufzuheben und gutzuschreiben. Er macht geltend, die Einspracheentscheide seien 

aufgrund mangelnder RAV-interner Protokollführung gefällt worden (act. G 1).

C.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 5. Januar 2024 stellt der Beschwerdegegner den 

Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Er verweist zur Begründung auf die 

Einspracheentscheide. Weiter führt er an, der Beschwerde könne keine Begründung 

entnommen werden, weshalb der Beschwerdeführer zur Einsicht gelange, die 

Einspracheentscheide seien aufgrund mangelnder RAV-interner Protokollführung gefällt 

worden. Gemäss Wiedereingliederungsstrategie vom 5. April 2023 müsse der 

Beschwerdeführer pro Monat mindestens vier Bewerbungen tätigen. Er habe weder in 

seinen Einsprachen noch in seiner Beschwerde Nachweise von Arbeitsbemühungen 

eingereicht. Es müsse deshalb davon ausgegangen werden, dass er sich weder in der 

Zeit vor der Antragstellung zum Taggeldbezug, noch in den Kontrollperioden Juni, Juli 

C.b. 

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Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.  

2.  

und August 2023 beworben habe. Da der Beschwerdeführer weder in seinen 

Einsprachen noch in seiner Beschwerde einen entschuldbaren Grund für das Fehlen 

der Arbeitsbemühungen vorweisen könne, seien die Einstellungen aufgrund fehlender 

Arbeitsbemühungen zu Recht ergangen und die Beschwerde sei abzuweisen (act. G 3).

Der Beschwerdeführer verzichtet stillschweigend auf die Einreichung einer Replik 

(act. G 5).

C.c. 

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich 

persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Im Rahmen der in Art. 17 

Abs. 1 AVIG verankerten Schadenminderungspflicht muss die versicherte Person, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen 

Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Dabei hat sie alle sich bietenden und zumutbaren 

Möglichkeiten voll auszuschöpfen (vgl. Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Bern/Stuttgart 1987, N 12 zu Art. 17). Sie muss 

ihre Bemühungen nachweisen können.

1.1. 

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 

der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung [AVIV; SR 827.02]).

1.2. 

Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer keine Nachweise für 

Arbeitsbemühungen vor seiner Arbeitslosigkeit (massgeblicher Zeitraum vom 24. März 

bis 30. April 2023) sowie in den Kontrollperioden Juni, Juli und August 2023 eingereicht 

2.1. 

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3.  

hat. Es ist nachfolgend zu prüfen, ob er dafür entschuldbare Gründe geltend machen 

kann und ob – falls dem nicht so ist – die verfügte Einstellungsdauer unter 

Berücksichtigung aller Umstände verhältnismässig und angemessen ist.

Da die zuständige Amtsstelle die Arbeitsbemühungen monatlich zu überprüfen 

(Art. 26 Abs. 3 AVIV) und bei ungenügenden Bemühungen je Kontrollperiode eine 

Einstellung zu verfügen hat, ist ein Zusammenzug der einzeln verfügten Einstellungen 

nicht zulässig. Die Einspracheentscheide (April – vor der Arbeitslosigkeit –, Juni, Juli 

und August 2023) werden daher nachfolgend einzeln und unter Berücksichtigung der 

konkreten Umstände überprüft.

2.2. 

 3.1. 

Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für 

die versicherte Person, sich bereits vor dem Zeitpunkt der Kündigung des früheren 

Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um neue 

Arbeit zu bemühen (ARV 2005 S. 56, C 208/03 E. 3.1; Urteile 8C_58/2012 vom 6. Juni 

2012 E. 2; 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). Die 

versicherte Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen 

Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, 

unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit 

exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 

Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf 

aufmerksam gemacht worden sei (ARV 2006 S. 295, C 138/05 E. 2.1; ARV 1982 S. 37, 

C 50/81; BGE 139 V 524 E. 2.1.2; vgl. Art. 20a Abs. 3 AVIV, Art. 17 Abs. 1 AVIG und 

Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich, 1998, 

S. 136 f.). Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer 

Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem 

Zeitpunkt wird sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten 

Stellenbewerbungen einzureichen haben. Für die Zeit vor der Anmeldung bei der 

zuständigen Amtsstelle ergibt sich die Pflicht der Versicherungsleistungen 

beanspruchenden Person zur persönlichen Arbeitssuche direkt aus der in Art. 17 

Abs. 1 AVIG verankerten allgemeinen Schadenminderungspflicht (BGE 139 V 524 

E. 4.2). Die Pflicht, sich um eine neue Arbeitsstelle zu bemühen, beginnt grundsätzlich 

ab dem Zeitpunkt, ab dem die versicherte Person Kenntnis davon hat, von 

Arbeitslosigkeit bedroht zu sein. Dies trifft üblicherweise während der Kündigungsfrist 

zu (vgl. BGE 139 V 524 E. 4.2).

3.1.1. 

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Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG wäre der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen, 

sich ab Kenntnis der Kündigung eine neue Stelle zu suchen. Dem Beschwerdeführer 

wurde am 24. März 2023 per 30. April 2023 gekündigt (act. A2). Der Beschwerdeführer 

hätte ab Kenntnis der Kündigung und somit ab dem 24. März 2023 

Arbeitsbemühungen einreichen müssen. Anlässlich des Erstgesprächs am 5. April 2023 

wurde er ausdrücklich auf seine Pflicht zur Stellensuche hingewiesen und es wurde 

vereinbart, dass er vier Nachweise für Arbeitsbemühungen pro Monat tätigen muss 

(siehe unterzeichnete Wiedereingliederungsstrategie vom 5. April 2023, act. A81.1).

3.1.2. 

Bei der Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen qualitativ und 

quantitativ genügend sind, steht der zuständigen Amtsstelle ein gewisser 

Ermessensspielraum zu. Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalls 

heranzuziehen. Die Art und die erforderliche Anzahl von Bemühungen hängen u. a. ab 

vom Arbeitsmarkt und von den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person, wie 

Alter, Bildung, geographische Mobilität und sprachliche Hindernisse usw. (Weisung 

AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE], Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], B316). 

Hinsichtlich der Anzahl der nachzuweisenden Arbeitsbemühungen wurden diese zu 

Recht nach unten auf vier pro Monat angepasst, da es sich beim Beschwerdeführer um 

einen IV-Rentner mit Bezug einer Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 48% 

handelt. Die geforderte Anzahl der Arbeitsbemühungen wären dem Beschwerdeführer 

damit ohne Weiteres zumutbar gewesen.

3.1.3. 

In seiner Beschwerde führt der Beschwerdeführer an, die Einspracheentscheide 

seien aufgrund mangelnder RAV-interner Protokollierung gefällt worden. Aus den 

vorliegenden Akten ist weder ersichtlich, was er in dieser Hinsicht substantiiert 

vorbringen will, noch, dass diese nicht korrekt erfolgt ist. In den Akten liegen für den 

Monat April 2023 keine Arbeitsbemühungen vor (act. A81 und act. A81.1). Der 

Beschwerdeführer bringt keine entschuldbaren Gründe vor, weshalb ihm keine 

Arbeitsbemühungen zumutbar gewesen sein sollten. Demnach hat er seine 

Schadenminderungspflicht verletzt und er wurde zu Recht in den finanziellen 

Leistungen gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG eingestellt.

3.1.4. 

 3.2. 

Zu prüfen bleibt, ob die Einstelldauer von fünf Tagen angemessen ist. Das SECO 

hat mit der AVIG-Praxis ALE ein Einstellraster erlassen (abrufbar unter: <https://

www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/publikationen/archiv_weisungen.html>, 

zuletzt besucht am 21. März 2024), in welchem die häufigsten Einstellgründe aufgeführt 

sind. Das SECO-Einstellraster soll die Gleichbehandlung der versicherten Personen auf 

3.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 11/14

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4.  

nationaler Ebene gewährleisten und den Vollzugsstellen als Entscheidungshilfe dienen 

(vgl. AVIG-Praxis ALE D 72 ff.). Dieses Raster entbindet die verfügende Stelle jedoch 

nicht von der Pflicht, das Verhalten der versicherten Person unter Berücksichtigung 

aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d. h. der objektiven (z. B. die Befristung 

der Stelle) und subjektiven Gegebenheiten (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre 

Situation, Religionszugehörigkeit) zu würdigen und eine dem Verschulden 

angemessene Sanktion festzusetzen (BGE 130 V 125 E. 3.5; Urteil des 

Bundesgerichtes vom 10. Juni 2021, 8C_24/2021, E. 3.2.1 mit Hinweisen).

Die kantonalen Gerichte sind in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten 

verpflichtet, die Angemessenheit einer mit Beschwerde angefochtenen 

Verwaltungsverfügung zu prüfen (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.2). Allerdings darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen. Es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, 

welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 

(BGE 126 V 81 E. 6 mit Hinweis).

3.2.2. 

Der Beschwerdeführer moniert in seiner Einspracheergänzung, das SECO-

Einstellraster sehe keine individuellen Einzelfälle vor (act. A28/2), was sein 

Weiterkommen in der Wirtschaft behindere. Dem ist entgegenzuhalten, dass das 

SECO-Einstellraster nur einen Rahmen für die rechtsgleiche nationale Behandlung der 

Versicherten durch die Vollzugsbehörden vorsieht, die Verwaltung aber – wie 

voranstehend ausgeführt (E. 3.2.1) – angehalten ist, eine individuelle Würdigung des 

Falles vorzunehmen.

3.2.3. 

Gemäss Einstellraster des SECO ist bei fehlenden Arbeitsbemühungen während 

der Kündigungsfrist – bei einmonatiger Kündigungsfrist und einem leichten 

Verschulden – von vier bis sechs Einstelltagen auszugehen (AVIG-Praxis ALE D 79 1.B.

1). Es sind keine schuldmindernden Umstände ersichtlich. Vorliegend hat der 

Beschwerdegegner mit fünf Tagen den Mittelwert des SECO-Einstellrasters gewählt, 

was nicht zu beanstanden ist.

3.2.4. 

Bezüglich der Kontrollperiode Juni 2023 ist unstrittig, dass der Beschwerdeführer 

kein Arztzeugnis und auch keinen Nachweis für erfolgte Arbeitsbemühungen 

eingereicht hat. Er führt in seiner Beschwerde keine Gründe an, weshalb er diese nicht 

getätigt oder eingereicht hat (vgl. E. 3.1). Er führte zwar in seiner Einspracheergänzung 

aus, dass er nichts unversucht lasse, um eine Stelle zu finden. Ein Nachweis dafür fehlt 

allerdings in den vorliegenden Akten. Sodann ist auch der vom Beschwerdeführer in 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/14

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5.  

seiner Einspracheergänzung monierte sinngemässe Einwand, er habe technische 

Schwierigkeiten gehabt, nicht stichhaltig. Denn es hätte – wie vom Beschwerdegegner 

zu Recht ausgeführt (act. A71/3) – die Möglichkeit bestanden, ein Blanko-Formular 

über den Nachweis der monatlichen Arbeitsbemühungen zu beziehen und dieses im 

Anschluss von Hand auszufüllen und auf dem Postweg versenden zu können, um so 

technische Schwierigkeiten beim Heraufladen der Bemühungen im "Job-Room" 

umgehen zu können. Zudem hatte der Beschwerdeführer die Möglichkeit, beim 

Sozialberatungszentrum für administrative Angelegenheiten Unterstützung zu holen, 

wofür eine Beistandschaft bestand (vgl. act. A81).

Es bleibt zu prüfen, ob die Einstelldauer von sieben Tagen angemessen ist. Das 

SECO-Einstellraster sieht bei erstmalig fehlenden Arbeitsbemühungen während der 

Kontrollperiode fünf bis neun Einstelltage vor (AVIG-Praxis ALE D 79 1.D.1). 

Praxisgemäss wird jeweils ein Mittelwert der vom SECO vorgesehenen Tage 

genommen (vgl. E. 3.2). Da keine schuldmindernden Gründe vorliegen, hat der 

Beschwerdegegner sein Ermessen mit den verfügten sieben Einstelltagen korrekt 

ausgeübt hat. Demgemäss ist das vorliegende Einstellmass nicht zu beanstanden.

4.2. 

Hinsichtlich der Kontrollperiode Juli 2023 wären – nach wie vor gemäss der 

Wiedereingliederungsstrategie vom 5. April 2023 – vier Bewerbungen einzureichen 

gewesen. Dieser Aufforderung ist der Beschwerdeführer nicht nachgekommen. Ein 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis für diesen Zeitraum liegt ebenfalls nicht vor. Es sind 

gestützt auf die vorliegenden Akten keine Gründe ersichtlich, weshalb es dem 

Beschwerdeführer nicht möglich gewesen sein sollte, Nachweise für 

Arbeitsbemühungen beizubringen. Das Nichterbringen der erforderlichen 

Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Juli 2023 stellten eine Verletzung der 

Schadenminderungspflicht dar und es erfolgte zu Recht eine Einstellung in den 

finanziellen Leistungen (vgl. E. 3.1).

5.1. 

Vorliegend hat der Beschwerdegegner eine Einstelldauer von sieben Tagen 

festgelegt, was nachfolgend auf seine Angemessenheit zu prüfen ist. Da drei 

Verfügungen am gleichen Tag ergangen sind – namentlich am 6. September 2023 – hat 

der Beschwerdeführer keine Möglichkeit gehabt, sein Verhalten zu verbessern. Es ist 

deshalb – entsprechend dem Einspracheentscheid – für die Anzahl der Einstelltage 

analog vorzugehen wie bei einem erstmaligen Versäumnis (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, AVI 2012/22 E. 2.4), weshalb erneut das 

SECO-Einstellraster von fünf bis neun Einstelltagen zur Anwendung gelangt (AVIG-

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/14

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St.Galler Gerichte

6.  

7.  

Entscheid

Praxis ALE D 79 1.D.1). Der Beschwerdegegner übte sein Ermessen mit den 

festgesetzten sieben Einstelltagen korrekt aus. Folglich ist das vorliegende 

Einstellmass nicht zu beanstanden (vgl. E. 3.2).

Abschliessend ist über die Kontrollperiode August 2023 zu befinden. Es ist 

unbestritten, dass der Beschwerdeführer für die Kontrollperiode August 2023 keine 

Nachweise für Arbeitsbemühungen eingereicht hat. Vom 2. bis 9. August 2023 war der 

Beschwerdeführer 100% arbeitsunfähig (act. A4). Ab dem 10. August 2023 liegen keine 

entschuldbaren Gründe für das Fehlen von Arbeitsbemühungen vor. Somit liegt auch in 

diesem Fall eine Verletzung der Schadenminderungspflicht vor, welche eine Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung zu rechtfertigen vermag (vgl. E. 3.1).

6.1. 

Die Angemessenheit der Einstelldauer von fünf Tagen ist nachfolgend zu 

überprüfen. Vorliegend fehlen grundsätzlich bereits zum dritten Mal 

Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit. Der Beschwerdegegner stellt 

allerdings zu Recht fest, dass – wie bereits bei den Verfehlungen im Juni und Juli 

2023 – eine Einstellung von fünf bis neun Tagen angemessen ist (AVIG-Praxis ALE D 79 

1.D.1). Vom Mittelwert ausgehend, ist schuldmindernd – mit einer Reduktion um zwei 

Einstelltage – die bis zum 9. August 2023 dauernde bestätigte Arbeitsunfähigkeit zu 

berücksichtigen, welche den Beschwerdeführer von der Pflicht zur Stellensuche 

befreite (vgl. AVIG-Praxis ALE B 320). Es bestehen im Sinne einer rechtsgleichen 

Behandlung keine Gründe, die ein Eingreifen in das Ermessen des Beschwerdegegners 

rechtfertigen würden (vgl. E. 3.2). Korrekterweise hat der Beschwerdegegner – unter 

Berücksichtigung der gesamten Umstände – die Einstelldauer auf fünf Tage festgelegt.

6.2. 

Nach dem Gesagten wurde der Beschwerdeführer zu Recht in seiner 

Anspruchsberechtigung aufgrund fehlender Arbeitsbemühungen eingestellt. Die in den 

jeweiligen Kontrollperioden verfügten Einstelltage erweisen sich unter Berücksichtigung 

der vorliegenden Verhältnisse als korrekt. Folglich ist die Beschwerde gegen die vier 

Einspracheentscheide vom 25. Oktober 2023 für die Kontrollperioden April, Juni, Juli 

und August 2023 abzuweisen.

7.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. f  des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

7.2. bis

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/14

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2024
	Art. 17 Abs. 1 AVIG i. V. m. Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG; Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen fehlendem Nachweis von Arbeitsbemühungen (vor der Arbeitslosigkeit und in drei Kontrollperioden). Angemessene Festsetzung der Einstelltage. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 21. März 2024, AVI 2023/35).

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