# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67dfb1f5-edce-5432-a8ef-d03fc61b4134
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-18-14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-18-14_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA AA___  
 

 
Vorinstanz 
 
 
 
Beigeladene 

IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden ,  
Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 
B___ AG  
 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 12. Februar 2018 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 23. April 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch, E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 

Verfahren Nr. O3V 18 14 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der Sozialversicherungen Appenzell A.Rh. vom 12. Februar 2018 sei 

aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin mindestens eine Dreiviertel-IV-Rente, 

rückwirkend ab 1. März 2014, zuzusprechen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1969 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 3. 

September 2013 aufgrund einer seit Anfang 2012 andauernden Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit infolge „Depression, Kniebeschwerden, Schleudertrauma“ (IV-act. 2) bei 

der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) zum Leistungsbezug an. 

Vor ihrer Krankschreibung war die Beschwerdeführerin in der Produktion der C___ AG tätig 

gewesen, nebst einer Tätigkeit bei der D___ AG als Reinigungsangestellte im Stundenlohn 

(IV-act. 21). Beide Arbeitsverhältnisse wurden per Ende Juli bzw. Ende November 2012 

aufgelöst, woraufhin sich die Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenkasse anmeldete und 

dort als zu 50% vermittlungsfähig galt (IV-act. 25).  

 

B. Gemäss den in der Folge von der Vorinstanz bei den behandelnden Ärzten eingeholten 

Berichten war bei der Beschwerdeführerin im Anschluss an eine komplikationslos 

verlaufene Knieoperation links im Januar 2012 (IV-act. 58) eine depressive Entwicklung 

eingetreten (IV-act. 20). Gemäss Arztbericht der behandelnden Psychiaterin Dr. E___ vom 

18. Oktober 2013 (IV-act. 16), bei welcher die Beschwerdeführerin seit März 2012 auf 

Grund eines seit November 2011 erlebten Mobbings am Arbeitsplatz behandelt werde, sei 

die Beschwerdeführerin nach einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit vom 26. März 2012 bis 

zum 6. Januar 2013 (wobei vom 2. August 2012 bis zum 4. September 2012 eine stationäre 

psychosomatische Rehabilitation in der Klinik Gais stattfand, vgl. IV-act. 45, S. 9 ff.) seit 

dem 7. Januar 2013 bis auf weiteres lediglich zu 50% arbeitsfähig, dies bei den Diagnosen 

einer mittelgradigen depressiven Episode und einer selbstunsicheren und abhängigen 

Persönlichkeitsakzentuierung. Vom 16. Januar bis zum 5. März 2014 trat die 

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Beschwerdeführerin für eine weitere stationäre Behandlung in die Klinik Gais ein, in deren 

Verlauf eine Stabilisierung des psychophysischen Zustandsbildes erzielt werden konnte. 

Die Beschwerdeführerin wurde mit der Empfehlung entlassen, eine berufliche Reintegration 

im Rahmen einer therapeutischen Belastungserprobung unter geschützten Bedingungen zu 

evaluieren (IV-act. 33). 

 

C. In der Folge gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 8. Mai 

2014 berufliche Massnahmen in der Form von Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche für eine dem Gesundheitsschaden angepasste Tätigkeit zu einem Pensum 

von 50% (IV-act. 42). Nachdem die Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenkasse per 

Ende 2014 ausgesteuert worden war (IV-act. 57), vermittelte die IV-Stelle ein 

Belastbarkeitstraining bei der Dreischiibe in Herisau mit Start am 4. Mai 2016, zunächst in 

einem 20%-Pensum (IV-act. 64). Nach einem schwierigen Start mit vermehrten Absenzen 

besserte sich die Situation und die berufliche Massnahme wurde mit dem Ziel einer 

Präsenzzeiterhöhung bis zum 20. November 2015 verlängert (IV-act. 77). Nachdem die 

Beschwerdeführerin Ende November 2015 erneut krankgeschrieben war, wurde die 

Integrationsmassnahme vorläufig beendet, wobei der Beschwerdeführerin angeboten 

wurde, sich nach einer Stabilisierung des Gesundheitszustands wieder anzumelden (IV-act. 

87). Nachdem sich die Beschwerdeführerin jedoch in der folgenden Zeit anhaltend nicht 

mehr arbeitsfähig fühlte, wurde die Arbeitsvermittlung schliesslich am 21. Juli 2016 

abgeschlossen und die Rentenprüfung eingeleitet (IV-act. 100).  

 

D. Auf Anraten des RAD holte die Vorinstanz zur vertieften Abklärung des medizinischen 

Sachverhalts bei der SMAB AG ein psychiatrisch-orthopädisches Gutachten ein, welches 

am 15. Mai 2017 abgegeben wurde (IV-act. 114). Insgesamt gelangten die Gutachter im 

bidisziplinären Konsens zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten 

Arbeit als Produktionsmitarbeiterin nicht mehr arbeitsfähig sei, in der angestammten Arbeit 

als Reinigungskraft betrage die Arbeitsfähigkeit noch 30%. In einer leidensadaptierten 

Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit insgesamt dagegen 70%, dies seit dem Austritt aus 

der Klinik Gais am 5. März 2014. Die Gutachter hielten fest, dass durch eine Optimierung 

der psychopharmakologischen Medikation vermutlich noch eine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit im Bereich von 10-20% erreicht werden könnte. 

 

E. Nachdem der RAD das SMAB-Gutachten als plausibel erachtet und den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin als stabil eingestuft hatte (IV-act. 115), teilte 

die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 19. September 2017 mit, dass bei einem IV-Grad von 

28% kein Rentenanspruch bestehe (IV-act. 120). Dagegen liess die Beschwerdeführerin 

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durch ihren Rechtsvertreter Einwand erheben (IV-act. 128). Mit Verfügung vom 12. Februar 

2018 hielt die Vorinstanz an ihrer leistungsabweisenden Verfügung fest (IV-act. 130).  

 

F. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 15. März 2018 

erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 5. April 2018 

(act. 4) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Am 7. September 2018 reichte die 

Beschwerdeführerin innert mehrmals erstreckter Frist eine Replik ein (act. 13), woraufhin 

die Vorinstanz am 27. September 2018 duplizierte (IV-act. 15). Nachdem mit Verfügung 

vom 21. November 2018 der B___ AG als potentiell am Verfahren Mitinteressierter 

ebenfalls noch die Möglichkeit zur Einreichung einer Stellungnahme gewährt wurde, konnte 

der Schriftenwechsel nach deren Mitteilung, wonach auf eine Stellungnahme verzichtet 

werde (act. 18), abgeschlossen werden. Am 23. April 2019 wurde die Sache daraufhin in 

der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten 

und darüber entschieden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Auf entsprechendes 

Begehren beider Parteien hin wird das Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet.  

 

G. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 

eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 

Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das Gesamtgericht hat Beschwerden in 

Sozialversicherungssachen mit medizinischen Fragestellungen (unter Vorbehalt der hier 

nicht betroffenen Zuständigkeiten des Einzelrichters) der 3. Abteilung zur Beurteilung 

zugewiesen (so publiziert im Staatskalender Appenzell Ausserrhoden für das Amtsjahr 

2018/19, S. 83), weshalb diese zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist.  

 

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Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 

Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 

die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 

Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 

Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 

IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).  

 

 

2.2 Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 40% invalid sind. Zwischen den Parteien umstritten ist der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin. Während die Vorinstanz der Beschwerdeführerin in der 

angefochtenen Verfügung einen klar rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 

insgesamt 28% zuerkannt hat, geht die Beschwerdeführerin von einem deutlich höheren 

Invaliditätsgrad von 60.3% aus.  

 

a. Einig sind sich die Parteien darin, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall voll 

erwerbstätig sein würde. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades ist somit ein reiner 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG durchzuführen, das heisst, das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), ist in 

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Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Die einer Person medizinisch attestierte 

Arbeitsunfähigkeit kann daher nicht direkt dem Invaliditätsgrad gleichgesetzt werden, 

sondern beim Invaliditätsgrad handelt es sich um eine rechnerische Grösse, bei der die 

medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit für die Ermittlung des der Berechnung des 

Invaliditätsgrads zu Grunde gelegten Invalideneinkommens eine Rolle spielt. 

 

b. Gemäss Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens  entscheidend, 

was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 

würde. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der 

realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss 

die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen 

von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. 

dazu anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_327/2018 vom 31. August 2018, E. 4.2). 

 

 Beide Parteien stellen zur Bestimmung des Valideneinkommens auf das von der 

Beschwerdeführerin gemäss AHV-Auszug tatsächlich erzielte Jahreseinkommen 2011 ab, 

was unter den gegebenen Umständen richtig ist. Gemäss Auszug aus dem individuellen 

AHV-Konto (IV-act. 9, S. 1) erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 insgesamt ein 

Einkommen im Betrag von Fr. 50‘348.--.  

 

 Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht und die Vorinstanz in der 

Vernehmlassung ebenfalls einräumt, ist dieser letzte tatsächliche Verdienst für die 

rechnerische Ermittlung des Invaliditätsgrads mit der Nominallohnentwicklung zu 

indexieren. Per 2014 ergibt sich somit ein indexiertes Valideneinkommen im Betrag von 

rund Fr. 51‘719.--  (= Fr. 50‘348.--x 1.01 x 1.007 x 1.01; vgl. dazu T39: Entwicklung der 

Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, abrufbar unter: 

https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken/tabellen.html?dyn 

_pageIndex=0). 

 

c. Weiter sind sich die Parteien im Grundsatz darüber einig, dass für die Festsetzung des 

Invalideneinkommens  die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik 

periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen sind. Zwar ist 

für die Festsetzung des Invalideneinkommens primär von der beruflich-erwerblichen 

Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht; ist - wie im 

vorliegenden Fall - kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 

namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 

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jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist das 

Invalideneinkommen aufgrund statistischer Werte zu bestimmen.  

 

 Bei der Verwendung statistischer Werte ist gemäss ständiger Rechtsprechung in der Regel 

auf die Monatslöhne der LSE-Tabelle TA1, Zeile „Total Privater Sektor“ abzustellen (vgl. 

anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_458/2017 vom 6. August 2018, E. 6.2.3). 

Gemäss dieser Tabelle der LSE 2014 betrug das durchschnittliche Monatseinkommen für 

Frauen im tiefsten Anforderungsniveau Fr. 4‘300.--, was ein Jahreseinkommen von 

durchschnittlich Fr. 51‘600.-- (entsprechend einem Vollzeitpensum)  ergibt. Auch über 

diesen Wert sind sich die Parteien im Grundsatz einig, gehen jedoch bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrads schliesslich trotzdem von unterschiedlichen Invalideneinkommen aus, 

weil sie dabei eine unterschiedlich hohe Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

annehmen. Dabei ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin jedenfalls kein 

Vollzeitpensum mehr zu erfüllen vermag. Die Vorinstanz ging bei der Berechnung des 

Invalideneinkommens davon aus, die Beschwerdeführerin könnte im Gesundheitsfall noch 

zu 70% erwerbstätig sein und damit ein Einkommen von Fr. 36‘120.-- (70% von Fr. 51‘600.-

-) jährlich erzielen, während die Beschwerdeführerin sich auf den Standpunkt stellt, es sei 

maximal von einem hypothetischen Einkommen im Betrag von Fr. 25‘800.--, entsprechend 

einem 50%-Pensum, auszugehen. Wie es sich damit verhält, wird nachfolgend vertieft 

geprüft. 

 

 

2.3 Für die Beurteilung der Frage, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin im 

hypothetischen Gesundheitsfall tätig sein könnte, werden zusätzliche Unterlagen benötigt, 

welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu 

stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können. Die Annahme eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege artis auf die Vorgaben 

eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1 m.w.H.). 

 

a. Die Vorinstanz stützt ihre Annahme einer hypothetisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 

70% auf das von ihr eingeholte SMAB-Gutachten vom 15. Mai 2017.  

 

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 Aus orthopädisch-traumatologischer Sicht wurde die Beschwerdeführerin von den 

Gutachtern in einer leidensadaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig erachtet (IV-act. 

114, S. 12), wobei sich aufgrund der vorhandenen klinischen und radiologischen 

degenerativen Veränderungen im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule gewisse 

Einschränkungen für Tätigkeiten mit vermehrtem Stehen und Gehen ergaben. Körperlich 

leichte bis gelegentlich mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten mit vermehrtem 

Sitzen und gelegentlichem Gehen und Stehen ohne ständiges Bücken seien der 

Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht aber weiterhin möglich (IV-act. 114, S. 13 

oben). Diese gutachterliche Einschätzung wird von der Beschwerdeführerin ausdrücklich 

akzeptiert, wie sie unter Ziff. 2.1 ihrer Beschwerde ausführt. Es ist denn auch kein Grund 

ersichtlich, weshalb nicht auf die diesbezüglich umfassende und schlüssig begründete 

gutachterliche Einschätzung abgestellt werden sollte. 

 

 In psychiatrischer Hinsicht steht gemäss SMAB-Gutachten die Schmerzproblematik im 

Vordergrund. Die Schmerzen seien jedoch organmedizinisch nicht vollständig 

nachvollziehbar, es sei von einer psychogenen Schmerzüberlagerung auszugehen. Es 

ergaben sich deutliche Hinweise für eine abhängige Persönlichkeitsakzentuierung im Sinne 

einer übermässigen Harmoniebedürftigkeit mit Fähigkeitsstörungen in den Bereichen 

Durchhaltefähigkeit, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, sowie Selbstbehauptungs- und 

Durchsetzungsfähigkeit. Insgesamt werde aus psychiatrischer Sicht aus diesem Grund eine 

reduzierte Arbeitsfähigkeit von 70% gesehen (IV-act. 114, S. 12). Mit dieser Beurteilung ist 

die Beschwerdeführerin nicht einverstanden und macht geltend, namentlich gestützt auf die 

Meinung ihrer behandelnden Psychiaterin sei ihr eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50% zu 

attestieren.  

 

b. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Gutachtens oder eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet 

sind (anstelle vieler: BGE 134 V 231, E. 5.1; BGE 125 V 351, E. 3a.). Das bei der SMAB 

AG eingeholte bidisziplinäre Gutachten erfüllt diese von der Rechtsprechung aufgestellten 

Kriterien, so dass für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf die 

dortigen Angaben abgestellt werden kann, auch wenn die behandelnde Psychiaterin der 

Beschwerdeführerin eine höhere Arbeitsfähigkeit attestiert. In Bezug auf Berichte von 

Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter nämlich der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 

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aussagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2018 vom 9. Oktober 2018, E. 8.1, m.w.H.), 

was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag 

zusammenhängen mag. Es geht daher nicht an, das Gutachten in Frage zu stellen und 

zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, nur weil die behandelnden Ärzte zu 

anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 

Bundesgerichts 8C_55/2018 vom 30. Mai 2018, E. 6.2, m.w.H.).  

 

c. Die Beschwerdeführerin stützt ihre Ansicht, wonach sie lediglich noch zu 50% als 

arbeitsfähig zu betrachten sei, insbesondere auf den Bericht von Dr. E___ vom 

16. November 2017 (act. 2/3). Die Gutachter setzten sich allerdings mit den in den Akten 

liegenden Berichten der behandelnden Ärzte (wozu der neue Bericht von Dr. E___ vom 

16. November 2017 nicht gehörte, da dieser erst im Anschluss an das Gutachten erstellt 

wurde) ausführlich auseinander (vgl. IV-act. 114, S. 33 ff.) und begründeten ihre Meinung, 

wonach der Beschwerdeführerin entgegen der bereits in diesen Unterlagen vorhandenen 

Einschätzung der behandelnden Psychiaterin (die der Beschwerdeführerin bereits damals 

eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestierte) eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 70% 

weiterhin zumutbar sei, ausführlich und nachvollziehbar. Entgegen der in der 

Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht ist es nicht zwingend, dass die Gutachter mit der 

behandelnden Psychiaterin Kontakt aufnehmen, solange sie mit nachvollziehbarer 

Begründung zu anderen Schlüssen gelangen als diese. Letztlich kommt es 

invalidenversicherungsrechtlich auch nicht primär auf die Diagnose, sondern vielmehr 

darauf an, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (vgl. dazu 

Urteil des Bundesgerichts 9C_273/2018 vom 28. Juni 2018, E. 4.2). Die Gutachter 

berücksichtigten die konkret von der Beschwerdeführerin beklagten Auswirkungen der 

gesundheitlichen Beschwerden bei der Konkretisierung der Anforderungen an eine 

adaptierte Tätigkeit. Im SMAB-Gutachten sind sowohl der psychiatrische Befund als auch 

der Schweregrad der Symptomatik und die damit verbundenen Funktionseinschränkungen 

schlüssig dargelegt, was auch seitens des RAD so bestätigt wurde (IV-act. 115 und 129, 

ferner act. 16). Die Frage, ob ein Gutachter weitere medizinische Berichte hinzuziehen, 

weitere Testungen durchführen oder zusätzliche Rücksprache mit behandelnden Ärzten 

nehmen soll, liegt letztlich alleine im fachärztlichen Ermessen des Gutachters, wobei es 

allerdings zum Vornherein nicht Aufgabe eines Gutachters sein kann, seine Diagnosen mit 

dem behandelnden Arzt zu diskutieren (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 

8C_137/2018 vom 20. August 2018, E. 4.2.2).  

 

d. Nachdem das Gutachten sämtliche erforderlichen Kriterien erfüllt, um darauf abzustellen, 

ist es daher zusammengefasst nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das 

Invalideneinkommen  gestützt auf die gutachterlich festgestellte Arbeitsfähigkeit der 

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Beschwerdeführerin im Umfang von 70% auf Fr. 36‘120.--  (70% von Fr. 51‘600.--) festlegte. 

Es bleibt mit Bezug auf die von der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachten 

Einwendungen zudem ergänzend darauf hinzuweisen, dass eine psychiatrische Exploration 

von der Natur der Sache her nie völlig ermessensfrei erfolgen kann und sowohl dem 

begutachtenden als auch dem behandelnden Psychiater daher praktisch immer einen 

gewissen Spielraum eröffnet, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis 

vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_200/2018 vom 7. August 2018, E. 6.3, 

m.w.H.). Im Sinne einer Richtlinie ist bei unterschiedlicher Einschätzung von behandelnden 

Ärzten einerseits und Gutachtern andererseits den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten 

und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen (BGE 137 V 210, E. 1.3.4 m.w.H.). Solche Indizien sind im 

vorliegenden Fall nicht vorhanden, weshalb die Vorinstanz richtigerweise auf die im 

bidisziplinären Konsens erfolgte gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt 

hat. 

 

 

2.4 Aus dem Einkommensvergleich  zwischen dem Valideneinkommen im Betrag von 

Fr. 51‘719.-- und dem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 36‘120.-- resultiert eine 

Erwerbseinbusse im Betrag von Fr. 15‘599.--, was rechnerisch zu einem 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad der Beschwe rdeführerin von 30.16%  führt.  

 

 

2.5 Insoweit die Beschwerdeführerin bei der Bestimmung des Invalideneinkommens die 

zusätzliche Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 20% verlangt, kann dem nicht 

gefolgt werden:  

 

a. Zwar ist von den Tabellenlöhnen gegebenenfalls ein Abzug vorzunehmen, wenn eine 

versicherte Person ihre gesundheitsbedingt eingeschränkte Arbeitsfähigkeit nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann. Die Frage, ob und in welchem 

Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 

beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab. Der Einfluss sämtlicher Merkmale 

auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 

wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (anstelle vieler: Urteil des 

Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018, E. 3.3, m.w.H.).  

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b. Im konkreten Fall kommen für die Beschwerdeführerin Tätigkeiten im niedrigsten 

Anforderungsniveau in Frage. Diesem Anforderungsniveau entsprechende einfache und 

repetitive Tätigkeiten erfordern in der Regel weder gute Sprachkenntnisse noch ein 

besonderes Bildungsniveau (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_687/2018 vom 

18. April 2019, E. 5.3). Da Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

zudem altersunabhängig nachgefragt werden, geben bei Tätigkeiten auf diesem 

Anforderungsniveau weder der Faktor Alter noch eine lange Betriebszugehörigkeit Anlass 

für einen Abzug vom Tabellenlohn (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_49/2018 

vom 8. November 2018, E. 6.2.2.2, m.w.H.). Zudem wirkt sich eine Teilzeitbeschäftigung 

(sowohl bei der von der Beschwerdeführerin angenommenen Beschäftigung im Rahmen 

eines 50%-Pensums als auch bei einem 70%-Pensum, welches der Beschwerdeführerin 

gemäss gutachterlicher Einschätzung zumutbar ist) bei Frauen eher lohnerhöhend als 

nachteilig aus (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2017 vom 19. Juli 2017, E. 4.3), 

so dass kein Raum für den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten zusätzlichen 

„Teilzeitabzug“ von 10% vom Tabellenlohn besteht. Entgegen der von der 

Beschwerdeführerin vertretenen Meinung erachteten weder die SMAB-Gutachter noch die 

behandelnde Ärztin die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit lediglich im geschützten 

Rahmen für möglich. Im Rahmen des in Frage kommenden tiefsten Anforderungsniveaus 

finden sich denn auch genügend Tätigkeiten, die den konkretisierten Anforderungen an 

eine geeignete Tätigkeit entsprechen, so dass sich kein zusätzlicher Leidensabzug 

aufdrängt: Für die Beschwerdeführerin geeignet sind gemäss klarer Umschreibung im 

SMAB-Gutachten (vgl. IV-act. 114, S. 13 oben) nämlich überwiegend sachbetonte, 

regelmässige, gut strukturierte Tätigkeiten ohne besonderen Zeitdruck und ohne erhöhte 

Anforderung an die emotionale Belastbarkeit. Sehr unregelmässige Arbeitszeiten sowie 

Nachtschichten sollten vermieden werden, ebenso wie Tätigkeiten, die eine gute Konflikt- 

und Abgrenzungsfähigkeit erforderten; insbesondere sollte auch das Pensum klar definiert 

und festgelegt sein, so dass die Beschwerdeführerin nicht mit Doppelschichten (wie dies 

angestammt in der Produktion noch der Fall gewesen war) konfrontiert sei. Aus 

orthopädischer Sicht ergeben sich zudem gewisse Einschränkungen für Tätigkeiten mit 

vermehrtem Stehen und Gehen, wobei gemäss den Gutachter körperlich leichte bis 

gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit vermehrtem Sitzen und 

bloss gelegentlichem Gehen und Stehen ohne ständigem Bücken weiterhin zu 100% 

möglich seien. Diesen konkretisierten leidensbedingten Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin haben die Gutachter nicht nur durch die Definition der 

leidensadaptierten Tätigkeit, sondern auch bereits durch Festlegung eines um 30% 

reduzierten Pensums Rechnung getragen; ein nochmaliger Einbezug durch Gewährung 

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eines Leidensabzugs beim Tabellenlohn würde daher eine unzulässige doppelte 

Berücksichtigung darstellen.  

 

c. Im Übrigen ist anzumerken, dass selbst bei Berücksichtigung eines Leidensabzugs von bis 

zu 10% (wie ihn die Beschwerdeführerin fordert, dies nebst einem aufgrund vorstehender 

Ausführungen klar ausser Betracht fallenden „Teilzeitabzug“ von 10%, vgl. Beschwerde, 

Ziff. 3.2.3) unverändert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von weniger als 40% 

resultieren würde (bei einem Valideneinkommen von Fr. 51‘719.-- und einem um den 

Leidensabzug reduzierten Invalideneinkommen von Fr. 32‘508.-- resultiert eine 

Erwerbseinbusse im Betrag von Fr. 19‘211.--, was einem Invaliditätsgrad von 37.14% 

entspricht). Selbst wenn somit dem Begehren der Beschwerdeführerin auf Vornahme eines 

Leidensabzugs in grosszügigem Umfang (d.h. mit 5-10%) stattgegeben würde, würde dies 

im Resultat nichts daran ändern, dass (trotzdem) kein Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin resultiert. 

 

 

2.6 Zusammengefasst ist die Beschwerde aus den dargelegten Gründen abzuweisen. 

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung 

einer Beschwerde auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung 

eingetretenen Sachverhalt abzustellen hat (vgl. dazu BGE 132 V 215, E. 3.1.1) und 

allfällige gesundheitliche Verschlechterungen nach Verfügungserlass im Rahmen einer 

Neuanmeldung bei der IV-Stelle geltend zu machen sind (Urteil des Bundesgerichts 

9C_691/2018 vom 21. Februar 2019, E. 1.2). Insoweit die behandelnde Ärztin Dr. E___ im 

Bericht vom 16. November 2017 (act. 2/3) auf eine aktuelle Verschlechterung des 

psychischen Zustandes hinweist, steht es der Beschwerdeführerin selbstverständlich frei, 

sich gegebenenfalls erneut bei der Vorinstanz zum Leistungsbezug anzumelden, sollte sich 

ihr Gesundheitszustand inzwischen dauerhaft verschlechtert haben.  

 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 

Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Diese Entscheidgebühr ist wegen der der 

Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. April 2018 im Verfahren ERV 18 26 gewährten 

Seite 13 

unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung vorläufig auf die Staatskasse zu 

nehmen. Die Beschwerdeführerin hat dem Staat die erlassenen Gerichtskosten 

zurückzuerstatten, wenn sie später in günstigere wirtschaftliche Verhältnisse gelangt. 

 

 

3.2 Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen auszurichten. Da 

der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch RA AA___ gewährt 

wurde, ist diesem jedoch zulasten der Staatskasse eine Entschädigung für seine 

Aufwendungen auszurichten. Im Verfahren vor Obergericht in Sozialversicherungssachen 

wird die Entschädigung pauschal bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif, bGS 145.53). 

Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters richtet sich zwar grundsätzlich nach dem 

notwendigen Zeitaufwand, darf aber nicht höher sein als das pauschal zu bemessende 

Honorar (Art. 23 Abs. 1 und 24 Abs. 2 Anwaltstarif). Eine Kostennote liegt nicht vor. Somit 

ist RA AA___ die in gleichartigen Fällen übliche Entschädigung von pauschal Fr. 2‘125.-- zu 

gewähren. Hinzu kommen eine Entschädigung für die Barauslagen von praxisgemäss 

pauschal 4% (Art. 23 Abs. 2 Anwaltstarif) sowie die Mehrwertsteuer von 7.7%, insgesamt 

also Fr. 2‘380.15. Damit wird der notwendige Aufwand des unentgeltlichen Rechtsvertreters 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren in angemessener Weise abgegolten. Auch diese 

Zahlung zu Lasten der Staatskasse erfolgt unter ausdrücklichem Vorbehalt der 

Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher 

Verhältnisse. 

  

Seite 14 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Die 

Gerichtsgebühr wird zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die 
Staatskasse genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin 
für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse.  

 
 
3. RA AA___ wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 2‘380.15 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zulasten 
der Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der 
Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie z.K. an die Beigeladene. 
 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 28.06.19