# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0923906e-9a81-5674-be5f-df0ee8480668
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 12.05.2017 S 2017 53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-53_2017-05-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 53

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Lenz als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 12. Mai 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. Am 3. Mai 2012 meldete sich A._____ bei der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons Graubünden, AHV-Ausgleichskasse als EL-Durchführungs-

stelle (nachfolgend AHV-Ausgleichskasse), zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an. Mit Verfügung vom 27. September 2012 

anerkannte die AHV-Ausgleichskasse den Anspruch von A._____ und 

sprach ihr mit Wirkung ab dem 1. Mai 2012 Ergänzungsleistungen von 

monatlich Fr. 991.-- zu. In den Jahren 2013, 2014 und 2015 wurden die 

Ergänzungsleistungen infolge veränderter Berechnungsgrundlagen 

jeweils neu berechnet.

2. Aufgrund der Ergebnisse einer periodischen Überprüfung wurden die 

Ergänzungsleistungen mit Verfügung vom 25. November 2016 auf Fr. 61.-

- pro Monat (exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) ab 1. 

Dezember 2016 herabgesetzt. Dabei wurde das Grundeigentum von 

A._____ zu 63 % als selbstbewohnte Liegenschaft (Eigenmiete) und zu 

37 % als nicht selbstbewohnte Liegenschaft (Vermietung) gemäss der 

amtlichen Schätzung vom 14. Juni 2007 berücksichtigt. Mit Verfügung 

vom 16. Dezember 2016 berechnete die AHV-Ausgleichskasse die 

Ergänzungsleistungen infolge der veränderten Berechnungsgrundlage 

neu und anerkannte weiterhin Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 61.-- 

pro Monat (exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) mit Wirkung ab 

1. Januar 2017. Die dagegen erhobene Einsprache von A._____ vom 

29. Dezember 2016 wies die AHV-Ausgleichskasse mit Entscheid vom 

6. Februar 2017 (recte: 3. Februar 2017) ab.

3. Gegen diesen abschlägigen Einspracheentscheid erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführerin) am 29. März 2017 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte, mit 

Hinweis auf die eingereichte amtliche Schätzung vom 23. März 2017, 

sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

sowie eine erneute Prüfung ihrer Ergänzungsleistungen.

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4. Mit Vernehmlassung vom 10. April 2017 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend Beschwerdegegnerin), auf die 

Beschwerde sei nicht einzutreten, da der Einspracheentscheid vom 

6. Februar 2017 (recte: 3. Februar 2017) infolge Fristversäumnisses der 

Beschwerdeführerin inzwischen formell rechtskräftig geworden sei. 

5. Mit Verfügung vom 11. April 2017 setzte die Beschwerdegegnerin den 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen aufgrund 

der geänderten Berechnungsgrundlage mit Wirkung ab 1. März 2017 auf 

Fr. 769.-- pro Monat (exkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) fest. 

Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 6. Februar 2017 (recte: 3. Februar 2017) sowie die Vorbringen der 

Parteien wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 6. Februar 2017 

(recte: 3. Februar 2017). Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die 

Bestimmungen des ATSG auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. 

Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen und 

Einspracheentscheide eines Sozialversicherungsträgers beim 

zuständigen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

erhoben werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem die versicherte 

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Person oder der Beschwerde führende Dritte zum Zeitpunkt der 

Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Die Beschwerdeführerin wohnt in 

X._____/GR, womit die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde in die 

örtliche Zuständigkeit des als Versicherungsgericht amtenden 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden fällt. Seine sachliche 

Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Das 

angerufene Gericht ist für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache 

somit zuständig. 

b) Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet 

oder unbegründet, entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in 

einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG). Nachstehend gilt 

es zu prüfen, ob mit der eingereichten Beschwerde die Beschwerdefrist 

gewahrt worden ist respektive, ob das Rechtsmittel verspätet ist, was 

ferner darüber entscheidet, ob auf die Beschwerde eingetreten werden 

kann oder nicht.

2. a) Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde schriftlich innerhalb von 

30 Tagen seit Mitteilung des angefochtenen Entscheids beim kantonalen 

Versicherungsgericht einzureichen, wobei der Zustellungstag bei der 

Fristberechnung nicht mitgezählt wird (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG). 

Sinngemäss anwendbar sind die Art. 38 - 40 ATSG (Abs. 2). Da es sich 

dabei um eine gesetzliche Frist handelt, kann diese nicht erstreckt werden 

(Art. 40 Abs. 1 ATSG). Zur Berechnung von Fristen äussert sich Art. 38 

ATSG: Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf 

sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer 

Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein 

Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht 

anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Abs. 3). 

Zur Einhaltung der Fristen bestimmt Art. 39 Abs. 1 ATSG, dass 

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schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem 

Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben werden müssen. Ist die 

gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise 

abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder 

hergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach 

Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte 

Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). 

b) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Februar 2017 (recte: 

3. Februar 2017) wurde am 3. Februar 2017 der Post übergeben und per 

Einschreiben an die Beschwerdeführerin gesandt (vgl. Auszug Track & 

Trace in den beschwerdegegnerischen Beilagen). Eine eingeschriebene 

Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in 

welchem der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt. In tatsächlicher 

Hinsicht gilt als erstellt, dass der angefochtene Entscheid vom 6. Februar 

2017 (recte: 3. Februar 2017) der Beschwerdeführerin am 8. Februar 

2017 zugestellt wurde (vgl. Auszug Track & Trace in den 

beschwerdegegnerischen Beilagen). Damit begann die 30-tägige 

Beschwerdefrist am Folgetag, d.h. am 9. Februar 2017 zu laufen und 

endete am 10. März 2017. Damit ist die am 29. März 2017 (Poststempel) 

eingereichte Beschwerde offensichtlich verspätet.

c) Das beschwerdeführerische Argument, die von ihr beantragte neue 

amtliche Schätzung der Liegenschaft (vgl. Bf-act. 1) habe Zeit benötigt, 

weshalb sie die Beschwerdefrist nicht habe einhalten können, vermag 

daran nichts zu ändern. Bei der 30-tägigen Frist nach Art. 60 Abs. 1 

ATSG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, welche nicht erstreckbar 

ist (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ausserdem sind vorliegend keine Gründe für 

eine Wiederherstellung der Frist nach Art. 41 ATSG gegeben. Art. 41 

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ATSG lässt eine Fristwiederherstellung nur zu, wenn kein Verschulden 

am Versäumnis besteht und die Hinderung auf einen objektiven oder auf 

einen subjektiven Grund zurückzuführen ist. Darunter fallen 

beispielsweise eine schwere Krankheit, eine Rechtsänderung, deren 

Tragweite nicht ohne weiteres absehbar war, oder in engen Grenzen 

auch sprachliche Schwierigkeiten (vgl. zum Ganzen KIESER, Kommentar 

zum ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, N. 7 ff. zu Art. 41 ATSG mit weiteren 

Hinweisen). Der Umstand, dass die Beschaffung einer amtlichen 

Schätzung länger dauerte als die Beschwerdefrist, stellt indessen keinen 

Grund für eine Fristwiederherstellung nach Art. 41 ATSG dar. Die 

Beschwerdeführerin hätte ihre Beschwerde fristgerecht mit dem Hinweis 

einreichen können, die amtliche Schätzung nachzureichen, sobald diese 

vorliegt. 

d) Da nach dem Gesagten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden 

kann, erübrigt sich die materiellrechtliche Prüfung, ob die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Ergänzungsleistungen zu Recht auf monatlich Fr. 61.-- festgesetzt hat. 

Abschliessend sei jedoch darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Ergänzungsleistungen aufgrund der neuen amtlichen Schätzung des 

Grundeigentums vom 23. März 2017 neu berechnet und der 

Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. April 2017 (vgl. 

beschwerdegegnerische Beilage) mit Wirkung ab 1. März 2017 

Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 769.-- pro Monat (exkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung) zugesprochen hat.

3. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Beschwerde verspätet erhoben hat und auch die 

Voraussetzungen für eine Fristwiederherstellung nach Art. 41 ATSG nicht 

gegeben sind. Damit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 

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Gerichtskosten sind keine zu erheben, da das Beschwerdeverfahren vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht gemäss Art. 61 lit. a ATSG – unter 

Vorbehalt vorliegend ausser Betracht fallender Ausnahmen – kostenlos 

ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht ausserdem keine 

aussergerichtliche Entschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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4. [Mitteilungen]