# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61796ff0-71cb-5dda-be00-00098818b5a9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2016 IV 2014/500
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-500_2016-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/500

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.10.2019

Entscheiddatum: 13.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2016
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2016, IV 2014/500).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2014/500

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach 152, 9016 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 18. Mai 2005 wegen Hüft- und Rückenschmerzen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 4). Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die 

Gutachter des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB) am 4. Dezember 2007 

ein polydisziplinäres (allgemein-internistisches, rheumatologisches, neurologisches und 

psychiatrisches) Gutachten. Als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizierten die Gutachter eine depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 

mittelschwere Episode mit somatischem Syndrom und Somatisierungstendenzen, 

sowie eine dissoziative Sensibilitäts- und Bewegungsstörung. Durch das psychische 

Leiden sei die Versicherte in ihrer psychophysischen Belastbarkeit zu 30% 

eingeschränkt (IV-act. 51, insbesondere S. 27 f.). Gestützt auf diese medizinische 

Beurteilung ermittelte die IV-Stelle einen 31%igen Invaliditätsgrad und wies das 

Rentengesuch mit Verfügung vom 28. April 2008 ab (IV-act. 60).

A.b  Auf das am 27. Juli 2009 wieder angemeldete Leistungsgesuch trat die IV-Stelle 

mangels glaubhaft gemachter erheblicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit 

Verfügung vom 20. Oktober 2009 nicht ein (IV-act. 81). Die dagegen erhobene 

Beschwerde vom 20. November 2009 (IV-act. 85) wies das Versicherungsgericht ab 

(Entscheid vom 22. Februar 2011, IV 2009/441, IV-act. 97).

A.c  Am 6. März 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 99). Der seit Oktober 2012 behandelnde Dr. med. B.___, 

Facharzt für Innere Medizin, berichtete am 25. März 2013, seit Mai 2012 leide die 

Versicherte an einer schweren Depression. Zudem sei im September 2012 eine 

koronare Herzkrankheit hinzugekommen. In den letzten 3 Jahren habe sich auch das 

generalisierte Schmerzsyndrom verschlechtert. Des Weiteren sei der Diabetes nicht gut 

eingestellt. Eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess sei nicht möglich (IV-act. 

102; vgl. auch den Bericht von Dr. B.___ vom 17. Mai 2013, IV-act. 108-1 ff.). Im 

Bericht vom 6. Juni 2013 führte der seit 30. Mai 2012 ambulant behandelnde Dr. med. 

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C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, die Versicherte leide an einer 

chronifizierten depressiven Episode (ICD-10: F32), einer dissoziativen 

Bewegungsstörung (ICD-10: F44.4) und einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Er bescheinigte ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 109; siehe auch den Verlaufsbericht vom 24. Oktober 2013, IV-act. 114). RAD-

Arzt Dr. med. D.___, Facharzt u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt einen 

medizinischen Revisionsgrund für möglich und empfahl eine polydisziplinäre Abklärung 

der Versicherten (Stellungnahme vom 17. Februar 2014, IV-act. 123).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 10., 11. und 19. Juni 2014 in der 

ABI Aerztliches Begutachtungs-Institut GmbH polydisziplinär (allgemein-internistisch, 

psychiatrisch, orthopädisch, neurologisch, gastroenterologisch und kardiologisch) 

untersucht. Die Experten diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.0, F32.1), eine chronische 

koronare Herzkrankheit (ICD-10: I25) und einen Diabetes mellitus Typ 2 (ICD-10: 

E10.9). Schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten seien der Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Für körperlich leichte bis selten mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten 

bestehe eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit, vollschichtig realisierbar 

(Gutachten vom 7. Juli 2014, IV-act. 135-2 ff.).

A.e  Ausgehend von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle einen 

16%igen Invaliditätsgrad und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 29. Juli 

2014 die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 140). Am 11. 

September 2014 erhob die Versicherte dagegen Einwand (IV-act. 144). Am 2. Oktober 

2014 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 145).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 2. Oktober 2014 richtet sich die von der Versicherten 

am 30. Oktober/21. November 2014 erhobene Beschwerde. Die Beschwerdeführerin 

beantragt darin deren Aufhebung und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Zur 

Begründung verweist sie auf einen Bericht von Dr. B.___ vom 28. Oktober 2014 (act. G 

1 und G 3). Darin äussert sich dieser zum Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin. Es lasse sich sagen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der 

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generalisierten Schmerzsymptomatik mit begleitender ausgeprägter Depression bisher 

keiner Erwerbstätigkeit habe nachgehen können und eine Arbeitsfähigkeit nicht 

gegeben sei (act. G 1.1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 15. Januar 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt darin neu die Auffassung, dass aus 

rechtlicher Sicht kein invalidisierendes Leiden bestehe und daher für 

leidensangepasste Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei 

(act. G 6).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 20. Februar 2015 ist dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten) entsprochen worden (act. G 9).

B.d  Die Beschwerdeführerin hat auf eine Replik verzichtet (vgl. act. G 10).

B.e  Am 26. Mai 2015 lässt die Beschwerdeführerin weitere medizinische Berichte 

einreichen (u.a. einen Bericht der Psychiatrischen Klinik E.___ vom 4. Mai 2015, in der 

die Beschwerdeführerin seit 13. März 2015 wegen Verdachts auf eine schwere 

depressive Episode stationär behandelt wird, act. G 11; vgl. auch die Eingabe vom 11. 

Januar 2016, act. G 13).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der am 6. März 2013 

(IV-act. 99) wieder angemeldete Rentenanspruch.

1.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

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auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

1.2  Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2. 

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Zunächst zu prüfen ist, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt 

worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützt die Abweisung des Rentengesuchs in 

medizinischer Hinsicht auf das ABI-Gutachten vom 7. Juli 2014 (IV-act. 145).

2.1  Die Beschwerdeführerin bringt keine konkreten Mängel gegen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Gutachter vor. Sie hält diese hauptsächlich mit 

Verweis auf die davon abweichende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. B.___ für nicht 

beweiskräftig (act. G 1.1 und G 3). Er bescheinigt der Beschwerdeführerin eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.1; siehe auch etwa den Bericht vom 17. Mai 

2013, IV-act. 108-1 ff.). Diese bestehe "seit sicher elf Jahren" (Schreiben vom 3. März 

2015, act. G 11.4).

2.2  Die Einschätzung der gesundheitlichen Leiden durch Dr. B.___ war den ABI-

Gutachtern bekannt und wurde berücksichtigt (IV-act. 135-5). Weder aus den im 

Zeitpunkt der Begutachtung vorgelegenen noch den später ergangenen, den 

massgebenden Sachverhalt bis Verfügungserlass betreffenden Berichten ergeben sich 

objektive Gesichtspunkte, welche die ABI-Gutachter bei ihrer Beurteilung ausser Acht 

gelassen hätten. Die Einschätzung des Hausarztes stellt damit eine andere Würdigung 

des gleichen medizinischen Sachverhalts dar.

2.2.1  Die Eindeutigkeit, mit welcher sich der (erst) seit Oktober 2012 behandelnde Dr. 

B.___ (IV-act. 102-1) äussert ("[…] seit sicher elf Jahren zu 100% aus 

Krankheitsgründen arbeitsunfähig", act. G 11.4), weckt in Anbetracht des komplexen 

Leidensbilds Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung, zumal sich seine Beurteilung 

weder mit der Beurteilung der ABI-Gutachter noch mit derjenigen gemäss dem 

früheren ZMB-Gutachten vom 4. Dezember 2007 (IV-act. 51) vereinbaren lässt. Aus 

den Berichten von Dr. B.___ geht sodann nicht hervor, dass er die verbliebenen 

Ressourcen der Beschwerdeführerin kritisch geprüft und gestützt darauf eine von der 

Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin unabhängige Arbeitsfähigkeitsschätzung 

vorgenommen hätte. Vielmehr scheint er den Angaben der Beschwerdeführerin bzw. 

dem Umstand, dass sie seit dem Jahr 2004 nicht mehr einer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen sei, massgebendes Gewicht bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

beigemessen zu haben (act. G 1.1, S. 1 unten, und IV-act. 108-3 unten).

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2.3  Die Berichte von Dr. C.___ vom 6. Juni 2013 (IV-act. 109) und vom 24. Oktober 

2013 (IV-act. 114) wurden vom psychiatrischen ABI-Gutachter berücksichtigt und 

diskutiert (IV-act. 135-16 f.). Weder aus den Akten noch den Ausführungen der 

Beschwerdeführerin ergeben sich Anhaltspunkte, die an der gutachterlichen 

psychiatrischen Beurteilung der ABI Zweifel entstehen lassen. Ein Vergleich der 

Befunde (IV-act. 109-2, IV-act. 114-4 und IV-act. 135-14) ergibt keine wesentlichen 

Differenzen, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ eine andere Würdigung desselben 

medizinischen Sachverhalts darstellt. Sie scheint zudem primär auf der 

Leidenspräsentation der Beschwerdeführerin zu gründen, ohne dass eine Konsistenz- 

und Plausibilitätsprüfung erkennbar ist ("das depressive Zustandsbild erscheint zu 

ausgeprägt", IV-act. 109-3; "die Versicherte wirkt so stark beeinträchtigt, dass nicht 

einmal eine Tätigkeit im geschützten Rahmen möglich scheint", IV-act. 114-7).

2.4  Bei der Würdigung des ABI-Gutachtens fällt ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin 

geklagten Leiden berücksichtigt und gewürdigt. Die darin vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Insbesondere 

ist sie mit den Erkenntnissen und der Würdigung des ZMB-Gutachtens (IV-act. 51) 

vereinbar. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche 

Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Was die von der Beschwerdeführerin 

nach ursprünglichem Abschluss des Schriftenwechsels (act. G 10) eingereichten 

psychiatrischen Akten (siehe etwa act. G 11.2) anbelangt, so beschlagen diese nicht 

den vorliegend massgebenden bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. 

Oktober 2014 eingetretenen Sachverhalt (BGE 132 V 220 E. 3.1.1), weshalb sich 

Weiterungen hierzu erübrigen. Es steht der Beschwerdeführerin indessen frei, gestützt 

auf die ärztlichen Berichte der Psychiatrischen Klinik E.___ eine erneute Anmeldung 

vorzunehmen.

3. 

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Ausgehend von einer medizinisch bescheinigten 80%igen Restarbeitsfähigkeit 

resultiert gestützt auf einen - wegen fehlender repräsentativer Grundlage für das 

Valideneinkommen (vgl. den IK-Auszug in IV-act. 8) vorzunehmenden - 

Prozentvergleich und bei Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von maximal 10% ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 28% (20% + [80% x 10%]). Daran 

änderte nichts, wenn zugunsten der Beschwerdeführerin weiterhin auf die von den 

ZMB-Gutachtern bescheinigte 70%ige Restarbeitsfähigkeit abgestellt würde, führte 

dies doch ebenfalls zu einem nicht renten¬begründenden Invaliditätsgrad von 37% 

(30% + [70% x 10%]). Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob - wie die 

Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren vorbringt - der gutachterlich 

ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit die invalidisierende Wirkung abgeht (act. G 6, Rz 7).

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 9) ist sie von der Bezahlung zu 

befreien. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, 

kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 

2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 

1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

4.3  Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Die gewährte unentgeltliche Rechtspflege blieb auf die Befreiung 

von den Gerichtskosten beschränkt, zumal die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin auch nachträglich kein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung gestellt hat (act. G 9). Deshalb besteht kein Anspruch auf eine 

Entschädigung der Bemühungen der erst nach gewährter Befreiung von den 

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Gerichtskosten tätig gewordenen Rechtsvertreterin (act. G 11 und G 13) in Form einer 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

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