# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab2e68d9-bb66-5667-9726-9953c491a2c1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.11.2014 715 2013 139 / 272 (715 13 139 / 272)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-2013-139---272_2014-11-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 6. November 2014 (715 13 139 / 272) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Berechnung des versicherten Verdienstes und des Taggeldanspruchs anhand der Lohn-
zahlungen der Arbeitgeberin der letzten sechs Monate vor Anmeldung zur Arbeitsvermitt-
lung; Rückforderungsanspruch von bereits ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung 
verneint, da keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Berechnung des versi-
cherten Verdienstes vorliegt 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantonsrich-

ter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Stefan Grundmann, 
Advokat, LL.M, Falknerstrasse 3, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Taggeld / versicherter Verdienst / Rückforderung 
 
 
 
A. A.____ war vom 1. April 1996 bis zum 31. Dezember 2010 bei der B.____ AG mit Sitz in 
Z.____ als Verkaufsleiter und stellvertretender Geschäftsführer tätig. Mit Schreiben vom 
27. September 2010 wurde dieses Arbeitsverhältnis durch die Arbeitgeberin per 

 

 
 
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31. Dezember 2010 gekündigt. Am 8. Oktober 2010 meldete sich A.____ zur Arbeitsvermittlung 
an und erhob am 19. Oktober 2010 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. Januar 2011. Vom 1. Januar 2011 bis zum 31. März 2011 war er erneut bei der B.____ AG 
als Verkaufsberater in einer Teilzeitanstellung auf Abruf angestellt.  
 
Mit Verfügung vom 15. Februar 2011 lehnte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft 
(Oeka) die Anspruchsberechtigung von A.____ ab. Sie begründete ihren Entscheid im Wesent-
lichen mit der arbeitgeberähnlichen Stellung, aufgrund derer A.____ die Entscheidungen der 
B.____ AG weiterhin bestimmen oder massgeblich beeinflussen könne und die einem Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung entgegenstehe. Die dagegen erhobene Einsprache wies die 
Oeka mit Entscheid vom 22. Juli 2011 ab. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat 
Dr. Stefan Grundmann, am 14. September 2011 Beschwerde beim Kantonsgericht des Kantons 
Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht) und beantragte, in Auf-
hebung des Einspracheentscheids vom 22. Juli 2011 sei die Oeka anzuweisen, ihm mit Wir-
kung ab dem 1. Januar 2011 Arbeitslosenentschädigung auszurichten. Das Kantonsgericht 
hiess mit Urteil vom 8. März 2012 die Beschwerde gut und hob den angefochtenen Einsprache-
entscheid vom 22. Juli 2011 auf. Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen, 
dass der Versicherte zum in Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG umschriebenen Personenkreis gehöre, 
der von der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen sei. Die 
Oeka wurde angewiesen, die weiteren Voraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG zu prüfen und 
eine neue Verfügung zu erlassen. 
 
Mit Informationsschreiben vom 8. Juni 2012 teilte die Oeka A.____ einen versicherten Verdienst 
von Fr. 9‘317.-- (brutto) und ein Taggeld von Fr. 343.50 mit. Mit Taggeldabrechnung vom 
12. Juni 2012 eröffnete sie eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug laufend vom 3. Januar 
2011 bis 2. Januar 2013. Der versicherte Verdienst wurde auf Fr. 9‘317.-- (brutto) festgelegt. 
Gestützt darauf wurde dem Versicherten rückwirkend per 3. Januar 2011 Arbeitslosenentschä-
digung in der Höhe von Fr. 41‘046.-- ausbezahlt. Mit Schreiben vom 25. Juni 2012 (Rektifikat) 
teilte die Oeka dem Versicherten mit, dass der versicherte Verdienst Fr. 5‘458.-- (brutto) und 
das Taggeld Fr. 201.20 betrage. 
 
Mit Verfügung vom 2. Juli 2012 (Nr. 192/2012) entschied die Oeka, vom Versicherten die Rück-
forderung von Arbeitslosenentschädigung im Umfang von Fr. 19‘873.-- zu fordern. Begründet 
wurde die Rückforderung damit, dass sich der versicherte Verdienst auf Fr. 5‘458.-- (brutto) 
belaufe, das Taggeld auf Fr. 201.20 und die durchschnittliche Monatsentschädigung auf 
Fr. 4‘366.05. Der versicherte Verdienst berechne sich aus dem im Bemessungszeitraum erziel-
ten Einkommen aus der Tätigkeit bei der B.____ AG, das nicht Fr. 9‘317.--, sondern Fr. 5‘458.-- 
betrage. Die Zahlungsdifferenz resultiere aus der zu viel bezahlten Arbeitslosenentschädigung 
für die Zeit vom 3. Januar 2011 bis 31. Januar 2011 und vom 1. März 2011 bis 31. August 
2011. Die Rückforderung betrage Fr. 42‘282.10 (netto). Davon seien vom Sozialdienst der Ge-
meinde Y.____ Fr. 22‘409.10 und vom Versicherten Fr. 19‘873.-- zurückzuerstatten. Dagegen 
erhob der Versicherte am 30. August 2012 Einsprache. 
 

 

 
 
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Mit Feststellungsverfügung vom 4. September 2012 (Nr. 1920/2012), die auf Veranlassung des 
Versicherten hin erlassen wurde, setzte die Oeka den versicherten Verdienst auf Fr. 5‘458.--
(brutto) fest. In der Begründung führte sie aus, dass die Unterlagen einen Nettojahresverdienst 
im Jahre 2010 von Fr. 54‘800.05 ergeben hätten. Der daraus errechnete Bruttojahreslohn be-
trage Fr. 62‘124.50. Auf der Basis dieses Lohnbezugs ergebe sich ein versicherter Verdienst 
von monatlich Fr. 5‘177.04 in den letzten zwölf Monaten. Gestützt auf die Lohnzahlungen in den 
letzten Beitragsmonaten vor Anmeldung zur Arbeitsvermittlung (Juli bis Dezember 2010) erge-
be sich ein versicherter Verdienst von Fr. 5‘457.65. Dagegen erhob der Versicherte am 
27. September 2012 Einsprache. 
 
Mit Verfügung vom 19. Dezember 2012 (Nr. 2733/2012) stellte die Oeka fest, dass A.____ in 
der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug seinen Anspruch auf 400 Taggelder zu ei-
nem Taggeld von Fr. 201.20 (brutto) ausgeschöpft habe. Bei der Berechnung des Taggeldes 
stellte sie auf den versicherten Verdienst von Fr. 5‘458.-- (brutto) ab. Davon hätten dem Versi-
cherten 80 % zugestanden, also Fr. 4‘366.05. Bei einem Durchschnitt von 21.7 Arbeitstagen pro 
Monat habe sich daraus ein Taggeld von Fr. 201.20 ergeben. Der Höchstbezug habe daher bei 
400 Taggeldern Fr. 80‘480.-- bzw. nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge netto 
Fr. 73‘547.85 betragen. Die Oeka hielt weiter fest, dass dem Versicherten insgesamt Taggelder 
im Umfang von Fr. 107‘430.40 ausbezahlt worden seien. Damit stehe noch eine Rückforderung 
in der Höhe von Fr. 11‘473.45 offen. Dagegen erhob der Versicherte am 30. Januar 2013 Ein-
sprache. 
 
Die gegen die vorerwähnten Verfügungen am 30. August 2012, am 27. September 2012 und 
am 30. Januar 2013 von A.____, wiederum vertreten durch Dr. Grundmann, erhobenen Ein-
sprachen wies die Oeka mit Einspracheentscheid vom 4. April 2013 ab und bestätigte die ange-
fochtenen Verfügungen. 
 
B. Dagegen erhob A.____, wiederum vertreten durch Dr. Grundmann, am 8. Mai 2013 Be-
schwerde beim Kantonsgericht und beantragte die Aufhebung der Ziffern 1 bis 6 des Ein-
spracheentscheids vom 4. April 2013. Dem Beschwerdeführer seien ab dem 1. Januar 2011 
Taggelder der Arbeitslosenversicherung basierend auf einem versicherten Verdienst von Fr. 
9‘317.-- auszurichten. Aufgrund des höheren Taggeldanspruchs sei die Rückforderung von 
ausbezahlter Arbeitslosenentschädigung neu zu berechnen; unter o/e-Kostenfolge zu Lasten 
der Beschwerdegegnerin. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer 
die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Dr. Grundmann als unentgeltlichem 
Rechtsbeistand. 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 31. Juli 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abwei-
sung der Beschwerde. 
 
D. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren Anträgen fest 
(Replik des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2013, Duplik der Beschwerdegegnerin vom 
16. Dezember 2013). 
 

 

 
 
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E. Im Rahmen einer amtlichen Erkundigung holte das Gericht bei der Zivilrechtsverwaltung 
Basel-Landschaft, Betreibungs- und Konkursamt, Auskünfte zur Lohnpfändung sowie bei der 
C.____ AG zur Lohnbuchhaltung der B.____ AG ein. Nach Eingang der Antwort erhielten die 
Parteien Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen (Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. Mai 
2014, Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 24. Juni 2014). 
 
F. An der heutigen Parteiverhandlung nehmen der Beschwerdeführer, sein Rechtsvertreter 
Dr. Grundmann sowie Frau D.____ als Vertreterin der Beschwerdegegnerin teil. Zudem wird 
Herr E.____ als Auskunftsperson befragt. Die Parteien halten an ihren Begehren fest. Auf die 
Ausführungen der Parteien und die Begründungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder-
lich, in den Erwägungen eingegangen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 i.V.m. Art. 57 des Bundesgesetzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist ein 
Gericht als letzte kantonale Instanz für die Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der 
Sozialversicherung sachlich zuständig. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. 
Art. 128 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 und Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 AVIV das 
Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfü-
gungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Der Beschwerdeführer erfüllte die Kontrollpflicht im 
Kanton Basel-Landschaft. Nach § 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verfas-
sungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantons-
gericht als Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungs-
träger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und 
fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 
 
2.1 Vorweg ist auf einige verfahrensrechtliche Grundsätze hinzuweisen: 
 
2.2 Die Abklärung des Sachverhaltes ist gemäss dem im Sozialversicherungsverfahren gel-
tenden Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen vorzunehmen. Danach haben Versiche-
rungsträger und Sozialversicherungsgericht von sich aus und ohne Bindung an die Parteibe-
gehren für die richtige und vollständige Feststellung des Sachverhaltes zu sorgen (THOMAS 
LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, S. 443 f.). Durch die 
Mitwirkungspflichten der Parteien wird der Untersuchungsgrundsatz in gewisser Weise ergänzt 
und gleichzeitig eingeschränkt (BGE 121 V 210 E. 6c). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst 
die Beweislast im Sinne einer Beweisführungspflicht begriffsnotwendig aus. Im Sozialversiche-
rungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle 
der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen 
gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will (THOMAS LOCHER, a.a.O., S. 451). 
 

 

 
 
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2.3 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversi-
cherungsgericht die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren hat dies zur Folge, 
dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel – unabhängig von wem sie stammen – 
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver-
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. 
 
2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine 
Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im 
Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Ab-
weichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. 
Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. 
Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 115 V 142 E. 8b). 
 
3. Zwischen den Parteien ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 11‘473.45 sowie die Festsetzung des versicherten Verdienstes auf Fr. 5‘458.-- umstritten. 
 
4.1 Gemäss Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Arbeitslo-
senkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger zu-
rückzufordern. Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung ist 
nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder für eine prozessuale 
Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 399 E. 1, je 
mit Hinweisen). Eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller 
richterlicher Beurteilung gewesen ist, kann die Verwaltung in Wiedererwägung ziehen, wenn sie 
zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 E. 2c 
mit Hinweisen). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgeben-
den Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener 
Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung 
Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 
mit Hinweisen). 
 
4.2 Die Beschwerdegegnerin deklarierte in der Verfügung vom 2. Juli 2012 nicht ausdrück-
lich, dass es sich um eine Wiedererwägung handelt. Implizit geht aber daraus hervor, dass sie 
die Festsetzung des versicherten Verdienstes auf Fr. 9‘317.-- als zweifellos unrichtig erachtete. 
Zu prüfen ist daher, ob die Beschwerdegegnerin wiedererwägungsweise auf die Höhe des ver-
sicherten Verdienstes zurückkommen durfte. 
 
5.1 Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet (Art. 21 Satz 1 AVIG). 
Dessen Höhe richtet sich grundsätzlich nach dem versicherten Verdienst der arbeitslosen Per-
son (Art. 22 AVIG). Nach Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne 
der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus 
einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind 

 

 
 
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die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeits-
bedingte Inkonvenienzen darstellen. Bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes ist in der 
Regel vom tatsächlich erzielten Lohn auszugehen. Auf die Lohnabrede zwischen Arbeitgeber 
und Arbeitnehmer ist nur in begründeten Ausnahmefällen abzustellen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3, 
128 V 190 E. 3a, 123 V 72 E. 3, ARV 1999 Nr. 7 S. 27, 1995 Nr. 15 S. 79). 
 
5.2 Gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durch-
schnittlohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbe-
zug. Gemäss Abs. 2 bemisst er sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmo-
nate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher 
ist als derjenige nach Absatz 1. Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt 
der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienst-
ausfalles (Art. 37 Abs. 3 Satz 1 AVIV). 
 
5.3 Gemäss den Weisungen des seco (AVIG Praxis ALE, Januar 2014) ist zur Berechnung 
des versicherten Verdienstes bzw. des massgebenden Lohnes auf die Grundsätze zur Ermitt-
lung der Beitragszeit abzustellen (AVIG Praxis ALE C2 mit Verweis auf AVIG Praxis ALE 
B144ff.). AVIG Praxis ALE B145 sieht vor, dass Personen, die vor der Anmeldung zum Bezug 
von Arbeitslosenentschädigung keine arbeitgeberähnliche Stellung innehatten, der Nachweis 
des Lohnbezuges in der Regel mittels Arbeitgeberbescheinigungen und Lohnabrechnungen 
gelingt. Wurde der Lohn bar bezogen, können bei der Steuerverwaltung deklarierte Einkommen 
oder durch ein Treuhandbüro geführte Geschäftsbücher in Verbindung mit dem entsprechenden 
individuellen Kontoauszug der AHV als Nachweis für den Lohnbezug akzeptiert werden (AVIG 
Praxis ALE B148). 
 
6.1 Unbestritten ist, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 3. Januar 2011 bis 
2. Januar 2013 dauerte. Gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV berechnet sich damit der versicherte Ver-
dienst nach dem Durchschnittlohn des von Juli 2010 bis Dezember 2010 erzielten Verdienstes, 
oder aber, falls für den Beschwerdeführer günstiger, nach dem von Januar 2010 bis Dezember 
2010 erzielten Verdienst (Art. 37 Abs. 2 AVIV). Da sich der Lohn ab Mai 2010 erhöht hat, er-
weist sich die Berechnung gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV für den Beschwerdeführer als die güns-
tigere. Streitig und zu prüfen ist damit die Höhe des dem Taggeldanspruch ab dem 3. Januar 
2011 zu Grunde gelegten versicherten Verdienstes, welcher sich nach dem Durchschnittslohn 
der Beitragsmonate Juli bis Dezember 2010 richtet. 
 

6.2 Die Beschwerdegegnerin ging bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes davon 
aus, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 1. Juli 2010 bis 31. Dezember 2010 ein bei-
tragspflichtiges Einkommen von Fr. 32‘745.88 und damit einen versicherten Verdienst von mo-
natlich Fr 5‘458.-- erzielte. Sie stellte dabei auf die Auszahlungen im Jahr 2010 in der Höhe von 
Fr. 62‘124.51 ab (vgl. Oeka-Akt. 149). Demgegenüber geht der Beschwerdeführer von einem 
monatlichen Bruttolohn von Fr. 8‘600.-- plus 13. Monatslohn von Fr. 8‘600.-- pro rata temporis 
ab Mai 2010 aus. Das entspreche einem Lohn von Fr. 7‘620.55 netto. In Bezug auf die Höhe 
des Monatslohnes verweist er grundsätzlich auf das Urteil des Kantonsgerichts vom 8. März 
2012. 

 

 
 
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6.3 Soweit die Beschwerdegegnerin erneut die Lohnerhöhung ab Mai 2010 in Frage stellt, 
ist auf das Urteil des Kantonsgerichts vom 8. März 2012 zu verweisen. Darin kam das Kantons-
gericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt der Arbeitslosigkeit keine arbeitge-
berähnliche Stellung innehatte. Zudem hielt es fest, dass die Lohnerhöhung im Mai 2010 von 
rund Fr. 4‘900.-- auf Fr. 8‘600.-- pro Monat angemessen gewesen sei. Eine Missbrauchsabsicht 
wurde verneint. In Erwägung 3.1.2 hielt es fest, dass es sich um einen marktüblichen Lohn 
handle. Der Beschwerdeführer bringe nachvollziehbar vor, dass er, nachdem keine Aussicht auf 
Übernahme des Familienunternehmens bestanden habe, nicht mehr bereit gewesen sei, wei-
terhin zum bisherigen tiefen Lohn zu arbeiten. Zwar sei er einverstanden gewesen, noch bis 
zum Vollzug der geplanten Vermietung der Geschäftsliegenschaft für die B.____ AG zu arbei-
ten, dies jedoch nur unter der Voraussetzung einer deutlich besseren Bezahlung. Dieser Vor-
gang erschien dem Kantonsgericht lebensnah, da der Beschwerdeführer – im Hinblick auf eine 
Übernahme des Familienunternehmens – mit einem Verdienst von rund Fr. 4'900.-- über Jahre 
zu einem eher unterdurchschnittlichen Lohn für das Familienunternehmen tätig gewesen sei. 
Der in den Monaten kurz vor der Geschäftsauflösung sowie während der dreimonatigen Teil-
zeitanstellung ausbezahlte monatliche Lohn in der Höhe von Fr. 8'600.-- bzw. der Stundenlohn 
von Fr. 50.60 sei wirtschaftlich begründet und gerade nicht auf die Familienstruktur zurückzu-
führen gewesen. Angesichts der bevorstehenden Geschäftsaufgabe sei es praktisch unmöglich 
gewesen, einen anderen – mit der Unternehmung auch nur ansatzweise gleich vertrauten – 
Arbeitnehmer auf dem freien Arbeitsmarkt zu finden, weshalb dem Vater des Beschwerdefüh-
rers und gleichzeitigen Geschäftsführer der B.____ AG nichts anderes übrig geblieben sei, als 
ihm für die verbleibende Zeit einen marktüblichen Lohn auszubezahlen. Soweit die Beschwer-
degegnerin auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren vorbringt, dass die Lohnerhöhung nur 
im Hinblick auf die bevorstehende Arbeitslosigkeit erhöht worden sei, weshalb eine Miss-
brauchsgefahr bestehe, sind keine neuen Tatsachen vorhanden, die zu einem anderen Ent-
scheid führen müssten. Eine Missbrauchsabsicht ist nicht ersichtlich. Dem Einwand der Be-
schwerdegegnerin, es sei nicht nachvollziehbar, dass eine Firma, die in finanziellen Schwierig-
keiten stecke, den Lohn für die Mitarbeiter erhöhe, kann nicht gefolgt werden. Eine Zahlungsun-
fähigkeit der B.____ AG bestand nicht und der Lohnfluss war immer gewährleistet. Zudem wur-
de ein Grossteil der Mitarbeitenden bereits viel früher entlassen. Auch der Vergleich der Be-
schwerdegegnerin mit den früheren Lohnbezügen des Beschwerdeführers und den Zahlen des 
individuellen AHV-Kontos, der BVG-Versicherung sowie der Steuerbehörden in den Jahren 
2001 bis 2009, führt zu keiner anderen Würdigung der Lohnerhöhung. Gestützt auf das Urteil 
vom 8. März 2012 ist grundsätzlich von einem Monatslohn von Fr. 8‘600.-- ab Mai 2010 auszu-
gehen. Zu prüfen bleibt, ob der Lohn in dieser Höhe tatsächlich geflossen ist.  
 
7.1 Wie bereits in Erwägung 5.3 hiervor dargelegt, gelingt Personen, die vor der Anmeldung 
zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung keine arbeitgeberähnliche Stellung innehatten, der 
Nachweis des Lohnbezuges in der Regel mittels Arbeitgeberbescheinigungen und Lohnabrech-
nungen. Erst wenn die Arbeitslosenkasse begründete Zweifel hat, ob der Arbeitgeber das Ar-
beitsverhältnis mit der versicherten Person korrekt bescheinigt hat, muss sie weitere Abklärun-
gen machen. 
 

 

 
 
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7.2 Die eingereichten Lohnabrechnungen für die Perioden Januar 2010 bis Dezember 2010 
(Oeka-Akt. 368-380) weisen für den Beschwerdeführer einen Lohnanspruch von Januar 2010 
bis April 2010 in der Höhe von Fr. 4‘879.25 (brutto), von Mai 2010 bis Dezember 2010 in der 
Höhe von Fr. 8‘600.-- (brutto) sowie einen Anspruch auf Bezahlung eines 13. Monatslohnes im 
Betrag von Fr. 8‘600.-- (brutto) aus. Dem Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerde-
führers bei der Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Oeka-Akt. 37) kann entnommen werden, 
dass der kantonalen Ausgleichskasse im Jahr 2010 ein Einkommen von Fr. 96‘917.-- gemeldet 
wurde. Die Lohnmeldung für das Jahr 2010 bei der Ausgleichskasse Wirtschaftskammer 114 
betrug gemäss Auszug für den Beschwerdeführer ebenfalls Fr. 96‘917.-- (Oeka-Akt. 45). Auch 
im Lohnausweis für die Steuerbehörden für das Jahr 2010 vom 10. Januar 2010 wurde ein Brut-
tojahreseinkommen von 96‘917.-- (Fr. 99‘317.-- – [12 x Fr. 200.-- Kinderzulagen]) deklariert 
(Oeka-Akt. 130). Gemäss Lohnblatt der Arbeitgeberin, eingereicht durch die C.____ AG, erhielt 
der Beschwerdeführer einen Bruttojahreslohn von Fr. 99‘317.--. Damit ist ein Lohnfluss in der 
Höhe von Fr. 8‘600.-- (brutto) grundsätzlich rechtsgenüglich erstellt. Wie nachfolgend aufzuzei-
gen sein wird, stimmen damit auch die tatsächlichen Auszahlungen überein. 
 
7.3.1 Aus dem Auszug des Beschwerdeführers betreffend sein Bankkonto bei der Bank F.___ 
AG geht hervor, dass ihm von der B.____ AG von Januar 2010 bis Dezember 2010 folgende 
Beträge überwiesen wurden (Oeka-Akt. 259f.): 
 
25. Januar 2010  Fr. 4‘309.45  23 Juli 2010   Fr. 7‘620.55 

26. Februar 2010  Fr. 4‘309.45  25. August 2010  Fr. 7‘620.55 

25. März 2010   Fr. 4‘338.55  24. September 2010  Fr. 5‘809.55 

23. April 2010    Fr. 4‘319.15  25. Oktober 2010  Fr. 5‘809.55 

25. Mai 2010   Fr. 4‘319.15  25. November 2010  Fr. 5‘809.55 

25. Juni 2010   Fr. 4‘319.15  22. Dezember 2010  Fr. 5‘809.55 

19. Juli 2010   Fr. 6‘602.80   

 

Am 19. Juli 2010 überwies die B.____ AG dem Beschwerdeführer Fr. 6‘602.80 auf sein Bank-
konto. Damit beglich sie die ausstehenden Beträge für die rückwirkend erhöhten Löhne der Mo-
nate Mai und Juni 2010 (je Fr. 4‘319.15 + Fr. 3‘301.40 [Fr. 6‘602.80 : 2] = Fr. 7‘620.55 pro Mo-
nat). 
 
7.3.2 Aus der Aufstellung geht weiter hervor, dass der 13. Monatslohn in der Höhe von 
Fr. 8‘600.-- (netto Fr. 7‘946.--) nicht mittels Banküberweisung ausgerichtet wurde. Gemäss 
Lohnabrechnung vom 16. Dezember 2010 sei er bar aus der Kasse ausbezahlt worden (Oeka-
Akt 127). Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, dass kein rechtsgenüglicher 
Beweis vorliege, welcher bestätige, dass der Betrag in der Höhe von Fr. 7‘946.40 in tatsächli-
cher Hinsicht geflossen sei. Mit amtlicher Erkundigung hat der Instruktionsrichter bei dem die 
Buchhaltung der B.____ AG führenden Treuhandunternehmen, der C.____ AG, den Lohnaus-
weis und das Lohnblatt des Beschwerdeführers für das Jahr 2010 eingefordert. Aus dem von 
der C.____ AG eingereichten Auszug aus der Lohnbuchhaltung bzw. dem Lohnblatt 2010 be-
treffend den Beschwerdeführer ist ersichtlich, dass dem Beschwerdeführer der 13. Monatslohn 
in der Höhe von Fr. 8‘600.-- (netto Fr. 7‘946.40) bar ausbezahlt wurde. Der Vater des Be-

 

 
 
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schwerdeführers und ehemaliger Geschäftsführer der B.____ AG erklärte heute anlässlich der 
Parteiverhandlung, dass es in einem Betrieb wie der B.____ AG üblich sei, den Mitarbeitenden 
den 13. Monatslohn bar auszubezahlen, da aufgrund des Weihnachtsgeschäfts die Kassen im-
mer gut gefüllt seien. Der Vater und auch die mit der Buchhaltung beauftragte Treuhandfirma 
haben damit die Barauszahlung bestätigt. Es ist somit erstellt, dass der 13. Monatslohn in der 
Höhe von Fr. 7‘946.40 (netto) ausbezahlt wurde. Eine Unklarheit zulasten des Beschwerdefüh-
rers besteht nicht. 
 
7.3.3 Aus der vom Instruktionsrichter bei der Zivilrechtsverwaltung des Kantons Basel-
Landschaft eingeholten amtlichen Erkundigung vom 1. April 2014 geht hervor, dass in den Mo-
naten September, Oktober, November und Dezember 2010 jeweils Fr. 1‘811.-- direkt vom Lohn 
abgezogen und von der Arbeitgeberin dem Betreibungsamt überwiesen worden sind (Lohn-
pfändung). Damit sind zu den von der Arbeitgeberin jeweils überwiesenen Fr. 5‘809.55 pro Mo-
nat Fr. 1‘811.-- zu addieren. Dies ergibt den bereits bekannten Nettolohn von Fr. 7‘620.55. Da-
mit ist erstellt, dass – neben den Monaten Mai, Juni, Juli und August – auch in den Monaten 
September bis Dezember 2010 jeweils ein Nettolohn von Fr. 7‘620.55 bzw. Bruttolohn von 
Fr. 8‘600.-- ausgerichtet wurde. 
 
7.4 Somit ergeben sich folgende Lohnzahlungen für das Jahr 2010: 
 
Januar 2010  Fr. 4‘309.45 (brutto Fr. 4‘879.25) 

Februar 2010  Fr. 4‘309.45 (brutto Fr. 4‘879.25) 

März 2010  Fr. 4‘338.55 (brutto Fr. 4‘879.25) 

April 2010   Fr. 4‘319.15 (brutto Fr. 4‘879.25) 

Mai 2010  Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

Juni 2010  Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

Juli 2010  Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

August 2010  Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

September 2010 Fr. 5‘809.55 + Fr. 1‘811.-- = Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

Oktober 2010  Fr. 5‘809.55 + Fr. 1‘811.-- = Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

November 2010 Fr. 5‘809.55 + Fr. 1‘811.-- = Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

Dezember 2010 Fr. 5‘809.55 + Fr. 1‘811.-- = Fr. 7‘620.55 (brutto Fr. 8‘600.--) 

13. Monatslohn  Fr. 7‘946.40 (brutto Fr. 8‘600.--) 

 
7.5 Die Beschwerdegegnerin hat sodann zur Ermittlung des versicherten Verdienstes Darle-
hensrückzahlungen, die der Beschwerdeführer an seinen Vater geleistet hat, von den Lohnzah-
lungen abgezogen. Sie macht geltend, dass es sich um unzulässige Rücküberweisungen hand-
le, die bei der Ermittlung des Lohnflusses nicht zu berücksichtigen seien. Vorweg ist darauf hin-
zuweisen, dass es sich bei dem monatlichen Dauerauftrag im Umfang von Fr. 1‘580.-- um die 
Miete handelt, die der Beschwerdeführer seinen Eltern für die von ihm und seiner Familie be-
wohnten Wohnung an der X.-Strasse in Y.____, die im Eigentum der Eltern steht, bezahlt. Der 
Mietvertrag vom 1. Juli 2006 belegt dies (Oeka-Akt. 146). Dieser Dauerauftrag hat nichts zu tun 
mit den Darlehensrückzahlungen. 
 

 

 
 
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Der Vater gewährte dem Beschwerdeführer über eine längere Zeit immer wieder private Darle-
hen, zuletzt im Umfang von ca. Fr. 20‘000.--. Nach der Lohnerhöhung zahlte der Beschwerde-
führer laufend und nach seinen Möglichkeiten in Raten während der Monate Juli bis November 
2010 die Darlehen zurück. Insgesamt handelte es sich gemäss Bankauszug um Rückzahlungen 
im Betrag von Fr. 16‘196.40 (Fr. 1‘490.40, überwiesen am 5. November 2010, Fr. 1‘490.40, 
überwiesen am 7. Oktober 2010, Fr. 3‘301.40, überwiesen am 3. September 2010, Fr. 3‘306.40, 
überwiesen am 28. Juli 2010, Fr. 6‘607.80, überwiesen am 23. Juli 2010). Anlässlich der heuti-
gen Parteiverhandlung legte er nachvollziehbar dar, dass er unmittelbar nach Erhalt des zusätz-
lichen Einkommens seine privaten Schulden bei seinem Vater abbezahlt habe. Bei der Höhe 
der Raten habe er sich an den Einkommensverhältnissen orientiert, wie sie vor der Lohnerhö-
hung bestanden hätten. Das zusätzliche Einkommen habe er zur Schuldentilgung verwendet, 
woraus sich die vorgenannten Raten ergeben hätten. Da die einzelnen Darlehen, die der Vater 
seinem Sohn gewährt hatte, innerhalb eines Jahres wieder zurückbezahlt wurden, bestand für 
den Beschwerdeführer kein Anlass, diese Schulden ins Schuldenverzeichnis für die Steuerer-
klärung aufzunehmen. Dieser Umstand kann damit nicht als Indiz gegen das Bestehen einer 
Darlehensschuld verwendet werden. Hinzu kommt, dass die Rückzahlungen auf das Konto des 
Vaters des Beschwerdeführers und nicht auf das Konto der B.____ AG erfolgten. Es handelt 
sich damit nicht um Geldsummen, die wieder an die B.____ AG zurückgeflossen sind. Eine 
Personalunion zwischen dem Vater und der B.____ AG besteht nicht. Eine Missbrauchsabsicht 
und damit ein Grund, die Rückzahlungen vom Einkommen abzuziehen, liegen nicht vor. 
 
8. Somit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer in den letzten sechs Monaten vor Beginn 
der Leistungsrahmenfrist einen Bruttolohn im Umfang von Fr. 55‘900.-- (6 x Fr. 8‘600.-- plus 6 x 
Fr. 716.67 [13. Monatslohn : 12 = Fr. 716.67]) erzielte. Auf diesen Zahlen beruht auch die ur-
sprüngliche Berechnung des versicherten Verdienstes durch die Beschwerdegegnerin (vgl. Oe-
ka-Akt. 151). Es bestehen keine widersprüchlichen Lohnunterlagen, wie von der Beschwerde-
gegnerin geltend gemacht. Es liegt kein Fall vor, bei dem sich die mangelnde Bestimmbarkeit 
der exakten Lohnhöhe zu Ungunsten des Versicherten auswirken würde. Damit ergibt sich ein 
versicherter Verdienst in der Höhe von Fr. 9‘317.--. Somit sind die Auszahlungen gemäss Ab-
rechnung vom 12. Juni 2012 korrekt erfolgt. Ein Anspruch auf Rückforderung der bereits ausge-
richteten Taggelder besteht nicht, da keine zweifellose Unrichtigkeit gegeben ist, die zu einer 
Wiedererwägung berechtigen würde. Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf ein Taggeld in 
der Höhe von Fr. 343.50. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Ziffern 1 bis 6 des ange-
fochtenen Einspracheentscheids vom 4. April 2013 werden aufgehoben. 
 
9.1 Art. 61 lit. a ATSG hält unter anderem fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Ver-
sicherungsgericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende 
Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende 
beschwerdeführende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfah-
rens entsprechend ist dem Beschwerdeführer deshalb eine Parteientschädigung zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 
 
9.2 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in seinen Honorarnoten vom 8. Mai 
2013 und vom 15. August 2014 insgesamt für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand 

 

 
 
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von 25.1 Stunden geltend gemacht. Dieser Aufwand erweist sich umfangmässig in Anbetracht 
der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen grundsätzlich als angemessen. Die Bemü-
hungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen für durchschnittliche Fälle zur Anwen-
dung gelangenden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Nicht zu beanstanden sind 
die in den Honorarnoten ausgewiesenen Auslagen von Fr. 286.50. Dem Beschwerdeführer ist 
deshalb eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 7‘086.40 (inkl. Auslagen und 8% Mehr-
wertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde werden die Ziffern 1 bis 6 des Ein-
spracheentscheids vom 4. April 2013 aufgehoben und es wird festge-
stellt, dass dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2011 Taggelder 
der Arbeitslosenversicherung basierend auf einem versicherten Ver-
dienst in der Höhe von Fr. 9‘317.-- auszurichten sind bzw. zu Recht 
ausgerichtet worden sind. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 7‘086.40 (inkl. Auslagen und 8 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 
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