# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb344426-3228-57d6-91f1-b9f1050c2c5b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 07.01.2014 A 2013 36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2013-36_2014-01-07.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

A 13 36

4. Kammer 

bestehend aus

Vizepräsident Priuli als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Stecher 

und Präsident Meisser, Aktuar Simmen

URTEIL
vom 7. Januar 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann, 

Beschwerdeführer
gegen 

Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, 

und

Gemeinde X._____, 

Beschwerdegegnerinnen

betreffend Kantons- und Gemeindesteuer (Revision)

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1. A._____, geboren 1960, wohnhaft in Y._____ und teilzeitlich als Hauswart 

tätig, bezieht eine halbe Invalidenrente aufgrund einer psychischen Er-

krankung. Am 26. August 2008 erwarb er von seiner Halbschwester die 

Liegenschaft 3606 im damaligen Brandgebiet in X._____ im Rahmen ei-

ner gemischten Schenkung des Baulandes mit der Übernahme der darauf 

lastenden Hypothek von Fr. 180‘000.-- (entgeltlicher Teil) und eines 

Schenkungsanteils von Fr. 247‘100.-- (totaler Wert Fr. 427‘100.--). In den 

Jahren 2008 und 2009 liess er auf dem erwähnten Grundstück ein Mehr-

familienhaus mit vier Wohnungen und zehn Parkplätzen in der unterirdi-

schen Autoeinstellhalle erstellen. Drei Wohnungen verkaufte er, während 

eine 3.5-Zimmerwohnung zurückbehalten und seiner in X._____ lebenden 

Mutter vermietet wurde. Nachdem A._____ für das Jahr 2009 auch nach 

entsprechender Mahnung keine Steuererklärung eingereicht hatte, wurde 

ihm durch die kantonale Steuerverwaltung am 8. August 2011 mit Andro-

hung einer Ermessenstaxation, falls die verlangten Unterlagen nicht innert 

acht Tagen nachgereicht würden, eine Busse von Fr. 300.-- auferlegt. 

Nachdem wieder weder Steuererklärung noch dazu gehörende Unterla-

gen nachgereicht wurden, veranlagte die kantonale Steuerverwaltung 

A._____ am 1. September 2011 für die Kantonssteuer 2009 ermessens-

weise mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 820‘000.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 150‘000.--, was eine Kantonssteuer von 

Fr. 90‘377.-- ergab. Aufgrund der gleichen Grundannahmen resultierten 

kommunale Steuern 2009 für die Wohnortsgemeinde Y._____ von 

Fr. 7‘269.-- und für die Baugemeinde X._____ von Fr. 85‘885.-- sowie für 

die direkte Bundessteuer 2009 von Fr. 94‘530.--.

2. Mit E-Mail vom 27. Januar 2012 erkundigte sich A._____ bei der kantona-

len Steuerverwaltung um eine Neubeurteilung seines Falls, nachdem er 

durch die zur Diskussion stehende Überbauung in X._____ an den Rand 

seiner psychischen Fähigkeiten gebracht worden sei. Die kantonale Steu-

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erverwaltung machte ihn am 3. Februar 2012 telefonisch auf die Rechts-

kraft der beanstandeten Steuerveranlagungen 2009 und auf die verblei-

benden Möglichkeiten eines Revisions- oder eines Erlassgesuchs auf-

merksam. Mit Schreiben vom 14. Februar 2012 reichte A._____ das Ge-

such um Steuererlass aller für das Jahr 2009 veranlagten Steuern mit 

dem entsprechenden ausgefüllten Formular ein. Nachdem darauf Privat-

schulden von insgesamt Fr. 270‘000.-- aufgeführt waren, forderte die kan-

tonale Steuerverwaltung A._____ mit Schreiben vom 23. Februar 2012 

auf, ihr eine mindestens teilweise Verzichtserklärung der Gläubigerin ein-

zureichen, welche ihr schliesslich am 30. April 2012 per Mail und am 

7. Mai 2012 noch eingeschrieben zugestellt wurde. Am 5. Juli 2012 zeigte 

Rechtsanwalt Dr. Hans-Martin Allemann der kantonalen Steuerverwaltung 

die Rechtsvertretung von A._____ an und reichte am 17. Juli 2012 weite-

re Unterlagen zum Steuererlassgesuch ein. Nach einem persönlichen 

Vortritt vom 4. September 2012, bei dem der kantonalen Steuerverwal-

tung ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. B._____ vom 3. September 

2012 abgegeben wurde, reichte A._____ am 7. September 2012 der kan-

tonalen Steuerverwaltung ein Revisionsgesuch für alle für das Jahr 2009 

veranlagten Steuern ein. Mit Schreiben vom 26. September 2012 reichte 

er bei der kantonalen Steuerverwaltung sodann ein weiteres ärztliches 

Zeugnis desselben Facharztes vom 25. September 2012 ein. Mit Ent-

scheid vom 23. April 2013 trat die kantonale Steuerverwaltung auf das 

Revisionsgesuch mangels nachgewiesener Urteils- und Handlungsun-

fähigkeit seitens von A._____ nicht ein. 

3. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 27. Mai 

2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit Bezug auf die kantonalen und kommunalen (Y._____ und X._____) 

Steuern 2009 mit folgenden Anträgen: 

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„1. Der angefochtene Entscheid vom 23. April 2013 sei aufzuheben. 

 2. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, auf das Gesuch vom 7. September 2012 
betreffend Revision/Wiedererwägung und Aufhebung der Veranlagungsverfügungen 
vom 1. September 2011 und vom 16. November 2011 für die Kantons- und Gemein-
desteuern (Y._____ und X._____) 2009 einzutreten. 

 3. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die Veranlagungsverfügungen vom 
1.September 2011 und vom 16. November 2011 für die Kantons und Gemeinde-
steuern (Y._____ und X._____) 2009 betreffend den Beschwerdeführer in Revisi-
on/Wiedererwägung zu ziehen und aufzuheben. 

 4. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, den Beschwerdeführer für die entspre-
chenden Steuern neu zu veranlagen.“

Er sei bereits im Jahr 2008 infolge einer psychisch-neurologischen Er-

krankung urteils- und handlungsunfähig geworden, weshalb er sich um 

seine Steuer- und AHV-Pflichten nicht mehr habe kümmern können. Des-

halb sei er in der Folge durch die zuständigen Instanzen auch völlig falsch 

eingeschätzt worden. Insbesondere sei davon ausgegangen worden, 

dass er ein professioneller Immobilienhändler sei, was eindeutig nicht zu-

treffe. Beim erworbenen Grundstück in X._____ habe es sich um eine 

Familienliegenschaft gehandelt, die infolge eines teilweisen Dorfbrandes 

dringend der Überbauung bedurft habe. Die durch ihn aus der erfolgten 

Überbauung zurückbehaltene 3.5-Zimmerwohnung sei zu einem ortsübli-

chen Preis an seine Mutter vermietet. Er habe weder ein Honorar noch 

eine Provision erhalten, wie dies bei professionellen Immobilienmaklern 

üblich sei. Er sei teilzeitlich als Hauswart tätig und erhalte wegen seiner 

psychischen Beschwerden eine Teil-IV-Rente. Somit fehle es an der 

Nähe zu seiner sonstigen beruflichen Tätigkeit, an entsprechenden Bran-

chenkenntnissen, an einer systematischen und planmässigen Vorge-

hensweise seinerseits und an weiteren Immobiliengeschäften. Vielmehr 

habe er sämtliche Arbeiten fremd vergeben müssen. Wie der ihn behan-

delnde Facharzt früher und auch heute noch mehrmals klar bestätigt ha-

be, habe ihn sein Ziel, die erwähnte Überbauung zu vollenden, dabei 

Schulden zu vermeiden und gegenüber anderen Interessenten verant-

wortlich zu handeln, bis an und über die Grenzen seiner Kapazitäten ge-

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bracht. Besonders sei psychiatrisch auffällig geworden, dass ihm nicht nur 

keine Energie und Kapazität mehr geblieben sei, sich um steuerliche An-

gelegenheiten pflichtgemäss zu kümmern, sondern er bis heute keine an-

gemessene Vorstellung davon gehabt habe, dass nicht nur sein Konto-

stand zu berücksichtigen gewesen wäre, sondern eben die finanziellen 

Ein- und Ausgänge hätten buchhalterisch erfasst und deklariert werden 

müssen. Es sei somit belegt, dass er auf Grund seiner Geisteskrankheit 

und verstärkt durch Belastungen wie in den Jahren 2009 bis 2012 gerade 

administrativ-buchhalterische Aufgaben und Steuererklärungen betreffend 

nicht fähig gewesen sei, vernunftgemäss zu handeln. Diese belegte Form 

der Psychose aus dem Formenkreis der Schizophrenien mit residuellen 

Störungen, namentlich im formalen Gedankengang, habe zu seinen Ver-

fahrensunterlassungen geführt und würde diese voll erklären, weshalb 

hier ein Revisionsgrund nach Art. 141 Abs. 1 lit. a StG vorliege. Deshalb 

sei auf sein Revisionsgesuch einzutreten und es gutzuheissen. Allenfalls 

sei ein psychiatrisches Gutachten zur Frage seiner Handlungs- und Ur-

teilsfähigkeit bei administrativen Belangen für den Zeitraum 2009 bis 2012 

einzuholen. 

Mit Schreiben vom 23. Juli 2013 reichte der Beschwerdeführer noch die 

Bestätigung der kantonalen AHV-Ausgleichskasse vom 17. Juli 2013 

nach, wonach diese festgestellt habe, dass in seinem Fall AHV-rechtlich 

kein gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel vorliege und folglich auf den 

entsprechenden Liegenschaftseinnahmen keine AHV-Beiträge geschuldet 

seien. Die frühere Beitragsverfügung für Selbständigerwerbende vom 

8. Dezember 2011 werde daher wiedererwägungsweise aufgehoben und 

das Erwerbseinkommen aus selbständig erwerbender Tätigkeit für das 

Jahr 2009 auf Fr. 35‘220.-- angepasst. 

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4. In ihren Vernehmlassungen zu beiden erwähnten Eingaben des Be-

schwerdeführers beantragte die kantonale Steuerverwaltung (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf ein-

zutreten sei. Ihre Revisionsentscheide könnten in Bezug auf die Kantons- 

und Gemeindesteuern gemäss Art. 142 Abs. 3 StG innert 30 Tagen beim 

Verwaltungsgericht mit Beschwerde angefochten werden. Hingegen sei 

bezüglich der direkten Bundessteuer gemäss Art. 149 Abs. 3 DBG gegen 

die Abweisung eines Revisionsbegehrens das gleiche Rechtsmittel zu er-

greifen, wie gegen die frühere Verfügung oder den früheren Entscheid, 

mithin die Einsprache. Daher könne das Verwaltungsgericht lediglich be-

züglich der Kantons- und Gemeindesteuern einen Entscheid fällen, 

während bezüglich direkte Bundessteuer die Beschwerdegegnerin zu 

entscheiden habe. Letzteres Verfahren sei indes bis zum Entscheid des 

Verwaltungsgerichtes über die Kantons- und Gemeindesteuern sistiert 

worden. Zunächst liege eine Rechtsmittelkonkurrenz zwischen Fristwie-

derherstellungs- und Revisionsgesuch vor. Bei einer solchen Konstellati-

on sei zunächst über die Fristwiederherstellung zu entscheiden, da das 

Einhalten der Frist eine Prozessvoraussetzung sei. Gemäss Art. 124 

Abs. 3 StG würden dafür die Vorschriften des VRG gelten. Nach Art. 10 

Abs. 1 VRG könnten solche Fristen nur wiederhergestellt werden, wenn 

die Partei beweisen könne, dass ihr oder ihrem Vertreter die Einhaltung 

der Frist wegen eines unverschuldeten Hindernisses nicht möglich gewe-

sen sei. Das entsprechende Gesuch sei gemäss Art. 10 Abs. 2 VRG in-

nert zehn Tagen seit Wegfall des Hindernisses zu stellen. Mit der Bestel-

lung eines Rechtsvertreters Anfang Juli 2012 sei aber der Hinderungs-

grund der angeblichen Handlungs- und Urteilsunfähigkeit spätestens 

weggefallen, sodass sich das Revisionsgesuch vom 7. September 2012 

eindeutig als verspätet erweise. Sodann bilde vorliegend einzig ihr Nicht-

eintretensentscheid vom 23. April 2013 Anfechtungsobjekt, weshalb auf 

die beschwerdeführerischen Anträge in den Ziff. 3 und 4 nicht eingetreten 

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werden könne. Massgebend sei sowohl auf kantonaler als auch auf kom-

munaler Stufe Art. 141 StG. Dessen Abs. 2 bestimme ausdrücklich und 

praxisgemäss, dass eine Revision ausser Betracht falle, wenn der Steu-

erpflichtige bei der ihm zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen An-

fechtungsverfahren hätte vorbringen können, was er als Revisionsgrund 

vorbringe. Im Zusammenhang mit Ermessensveranlagungen sei die bun-

desgerichtliche Rechtsprechung zur zumutbaren Sorgfalt des Steuer-

pflichtigen besonders streng. Das Mass der zumutbaren Sorgfalt könne 

zwar herabgesetzt sein, wenn der Steuerpflichtige an einer Geisteskrank-

heit oder -schwäche leide. Die Urteilsfähigkeit werde nach Art. 16 ZGB 

von Gesetzes wegen vermutet. Es komme erst dann zu einer Umkehr der 

Beweislast, wenn die handelnde Person ihrer allgemeinen Verfassung 

nach im Normalfall und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als urteils-

unfähig gelten müsse. Dabei gelte der Begriff der Urteilsfähigkeit in identi-

scher Bedeutung im öffentlichen Recht wie im Steuerrecht (Verweis auf 

das Urteil des Bundesgerichtes 2C_496/2008 vom 3. März 2009 E.3.3 f.). 

Gemäss den beigelegten Berichten des behandelnden Facharztes könne 

der Beschwerdeführer weder als urteils- noch als handlungsunfähig an-

gesehen werden. Er habe allenfalls leichte Defizite in administrativen und 

buchhalterischen Belangen aufgewiesen. Ansonsten hätte er nicht in den 

Jahren 2008 und 2009 eine Überbauung in X._____ realisieren und sich 

um Möglichkeiten kümmern können, die hohen Steuern nicht bezahlen zu 

müssen. Trotz kleinerer psychischen Einschränkungen, welche sich auch 

gemäss Arztberichten in den Jahren ab 2007 gebessert hätten, wäre es 

ihm aber durchaus möglich gewesen, fristgerecht die verlangten Steu-

ererklärungen einzureichen bzw. Einsprachen gegen die Ermessenstaxa-

tionen zu erheben bzw. zumindest eine Drittperson damit zu beauftragen. 

Das Mass der zumutbaren Sorgfalt sei somit nicht herabgesetzt gewesen 

und der Gesuchsteller habe damit seine Sorgfaltspflicht verletzt. Sie sei 

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somit zu Recht nicht auf sein Revisionsgesuch eingetreten, womit sich die 

Beschwerde als unbegründet erweise und abzuweisen sei. 

Auch das nachgereichte Schreiben der AHV-Ausgleichskasse vom 

17. Juli 2013 betreffend Aufhebung der AHV-Beiträge für die zu Unrecht 

angenommene selbständig erwerbende Tätigkeit des Beschwerdeführers 

könne nichts an ihren Schlussfolgerungen ändern, da es dort um die ma-

terielle Beurteilung der Angelegenheit gehe, welche vorliegend aufgrund 

ihres Nichteintretensentscheids gar nicht zur Diskussion stehen könne. 

5. In seiner Replik führte der Beschwerdeführer noch aus, er wäre zwar ab 

Februar 2012 wieder fähig gewesen, die Wiederherstellung der Fristen für 

die Einreichung der Steuererklärung bzw. für die Erhebung von Einspra-

chen gegen die ergangenen Ermessenstaxationen zu beantragen, doch 

sei ihm nicht bewusst gewesen, dass ihm diese Möglichkeit offen gestan-

den habe, nachdem die Ermessenstaxationen bereits in Rechtskraft er-

wachsen seien. Die Einreichung von viel komplizierteren Steuererklärun-

gen und Einsprachen sowie eines Revisionsgesuches habe ihm nach den 

beigelegten Arztzeugnissen indes nicht zugemutet werden können. Frist-

wiederherstellungen hätten somit auch nichts daran geändert, dass die 

Ermessenstaxationen vom Beschwerdeführer nicht angefochten worden 

wären. Das im vorliegenden Verfahren zur Diskussion stehende Wieder-

erwägungsgesuch müsse daher im Sinne von Art. 29 BV und der 

Rechtsweggarantie von Art. 29a BV zulässig sein. Überdies bilde die Be-

antragung einer Fristwiederherstellung nicht Voraussetzung dafür, dass 

auf ein Wiedererwägungsgesuch eingetreten werden könne. Vielmehr 

müsse eine Verwaltungsbehörde nach Art. 24 VRG stets dann darauf ein-

treten, wenn Gründe für einen Widerruf glaubhaft gemacht würden. Er 

habe Tatsachen und Beweismittel im früheren Verfahren aufgrund seiner 

Erkrankung nicht geltend machen können. Wenn alle eingereichten ärztli-

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chen Zeugnisse als untauglich betrachtet werden sollten, sei ein gerichtli-

ches Gutachten zur Frage seiner Handlungs- und Urteilsunfähigkeit zu 

veranlassen. 

6. Die Beschwerdegegnerin ergänzte in ihrer Duplik noch, dass der Be-

schwerdeführer in der Lage und auch verpflichtet gewesen wäre, einen 

Vertreter in seinen Steuerangelegenheiten zu bestellen. Dadurch wäre es 

ihm möglich gewesen, fristgerecht die Steuererklärung einzureichen bzw. 

Einsprache gegen die Ermessenstaxationen erheben zu lassen. Durch 

die Unterlassung habe der Beschwerdeführer seine Sorgfaltspflicht ver-

letzt, weshalb sie zu Recht nicht auf das Revisionsgesuch eingetreten sei. 

Spätestens anfangs Juli 2012 habe er einen Vertreter bestellt, der von der 

Möglichkeit einer Fristwiederherstellung habe wissen müssen. Überdies 

habe der Beschwerdeführer am 24. Mai 2010 seine Steuererklärung 2008 

eingereicht, weshalb er gerade in jener Zeit eben in der Lage gewesen 

sei, seinen administrativ-steuerlichen Belangen nachzugehen. Dies habe 

er offensichtlich auch bezüglich seines Überbauungsvorhabens tun kön-

nen. Zwischen Fristwiederherstellung und Revisionsgesuch bestehe sehr 

wohl eine Rechtsmittelkonkurrenz, weshalb sie schon wegen der verpass-

ten Fristwiederherstellungsfrist von zehn Tagen nicht auf das Gesuch hät-

te eintreten dürfen. Schliesslich sei zwischen der einfachen Wiedererwä-

gung und einer Revision im Sinne von Art. 141 f. StG zu unterscheiden. 

Im Steuerrecht sei eine Wiedererwägung im Sinne eines Zurückkommens 

auf eine formell rechtskräftige Veranlagungsverfügung ausserhalb der 

form- und fristgebundenen Einsprache nur im Rahmen einer form- und 

fristgebundenen Revision möglich. Es handle sich dabei nämlich um eine 

lex specialis gegenüber den allgemeinen Bestimmungen gemäss VRG, 

weshalb Art. 24 VRG im Steuerrecht gar nicht anwendbar sei. An ihrer 

Beurteilung der eingereichten Zeugnisse halte sie fest. Die Einholung ei-

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nes weiteren gerichtlichen psychiatrischen Gutachtens habe auf die Beur-

teilung des vorliegenden Falls keinen Einfluss. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie im angefochtenen Nichteintretensentscheid wird, soweit erforderlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin vom 23. April 2013 be-

treffend Revision ihrer rechtskräftigen Ermessensveranlagungen vom 

1. September 2011 für die Kantons- und Gemeindesteuern Y._____ bzw. 

vom 16. September 2011 für die Gemeindesteuer X._____ für das Jahr 

2009. Die Prozessvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen Bemer-

kungen Anlass. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt der nachfolgen-

den Erwägung 1b - einzutreten. Streitig und zu prüfen ist, ob die Be-

schwerdegegnerin zu Recht nicht auf das Revisionsgesuch des Be-

schwerdeführers vom 7. September 2012 eingetreten ist. 

b) Da seitens des Beschwerdeführers kein Fristwiederherstellungsgesuch im 

Sinne von Art. 124 Abs. 3 des Steuergesetzes für den Kanton Graubün-

den (StG; BR 720.000) i.V.m. Art. 10 des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100) gestellt worden ist und folglich die Be-

schwerdegegnerin darüber auch nicht entschieden hat, besteht für das 

Verwaltungsgericht kein Anlass, irgendwie darüber zu befinden. Auch die 

durch den Beschwerdeführer in seiner Replik aufgeworfene Frage der 

Wiedererwägung nach Art. 24 VRG bildet nicht Gegenstand des vorlie-

genden Verfahrens, zumal ein Rechtsanspruch darauf nach dieser Be-

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stimmung nur besteht, wenn Gründe für einen Widerruf nach Art. 25 VRG 

vorliegen, welche vorliegend weder behauptet noch nachgewiesen wor-

den sind, und überdies eine Wiedererwägung im Steuerrecht neben der 

Einsprache und der Revision nach der herrschenden Lehre ohnehin keine 

Berechtigung hat (KLAUS A. VALLENDER/MARTIN E. LOOSER, in: MARTIN 

ZWEIFEL/PETER ATHANAS [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steu-

errecht, Bd. I/2b, 2. Aufl., Basel 2008, N. 4 zu Art. 147 DBG). Zur Diskus-

sion steht somit einzig der angefochtene Nichteintretensentscheid der 

Beschwerdegegnerin vom 23. April 2013 betreffend Revision der rechts-

kräftigen Ermessensveranlagungsverfügungen 2009, wobei im Falle einer 

Gutheissung der Beschwerde die Beschwerdegegnerin einzig verpflichtet 

werden könnte, auf das Gesuch einzutreten. Dementsprechend kann aber 

auf Ziff. 3 und 4 der beschwerdeführerischen Anträge auf einerseits Auf-

hebung der angefochtenen rechtskräftigen Veranlagungsverfügungen für 

die Kantons- und Gemeindesteuern 2009 und anderseits Neuveranlagung 

der entsprechenden Steuern nicht eingetreten werden. Vielmehr hat über 

materielle Fragen zunächst die Beschwerdegegnerin zu entscheiden, so-

dass auch die Frage der selbständig erwerbenden Immobilientätigkeit des 

Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion ste-

hen kann. 

2. a) Die Voraussetzungen für eine Revision von rechtskräftigen Veranla-

gungsverfügungen bezüglich kantonaler und kommunaler Steuern erge-

ben sich direkt aus Art. 141 f. StG, welche gegenüber den Bestimmungen 

im VRG lex specialis bilden, auch wenn materiell eine weitgehende Über-

einstimmung mit Art. 67 VRG festzustellen ist. Dementsprechend könnte 

zur Auslegung von Art. 141 f. StG auch Art. 67 VRG beigezogen werden, 

zumal es sich dabei um die Kodifizierung von diesbezüglich allgemein 

geltenden Verfassungsgrundsätzen handelt. 

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b) Gemäss Art. 141 Abs. 1 StG können rechtskräftige Veranlagungsverfü-

gungen sowie Einsprache- und Beschwerdeentscheide auf Antrag oder 

von Amtes wegen zugunsten des Steuerpflichtigen revidiert werden, wenn 

nachträglich erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel ent-

deckt werden (lit. a), die erkennende Behörde erhebliche Tatsachen oder 

entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt waren oder bekannt sein 

mussten, ausser acht gelassen oder in anderer Weise Verfahrens-

grundsätze verletzt hat (lit. b) oder ein Verbrechen oder Vergehen die 

Verfügung oder den Entscheid beeinflusst hat (lit. c). Vorliegend fallen 

einzig die Revisionsgründe gemäss Art. 141 Abs. 1 lit. a und b StG in Be-

tracht. Die Revision ist gemäss Art. 141 Abs. 2 StG ausgeschlossen, 

wenn der Antragsteller bei der ihm zumutbaren Sorgfalt schon im ordent-

lichen Verfahren hätte geltend machen können, was er als Revisions-

grund vorbringt. Bei Art. 141 Abs. 2 StG handelt es sich nach konstanter 

Praxis des Verwaltungsgerichtes um einen Nichteintretensgrund. Tatsa-

chen und Beweismittel im Sinne von Art. 141 Abs. 1 lit. a StG sind somit 

nur dann zu berücksichtigen, wenn sie dem betroffenen Steuerpflichtigen 

zur Zeit der Veranlagung noch nicht bekannt waren, bzw. nicht beige-

bracht werden konnten. An die Sorgfalt des Steuerpflichtigen bei der 

Wahrung seiner Rechte im Veranlagungsverfahren sowie bei der Ab-

klärung seiner eigenen Verhältnisse dürfen nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichtes einige Anforderungen gestellt werden. Es ist grundsätz-

lich davon auszugehen, dass er seine eigenen finanziellen Verhältnisse 

kennt und dass er nach Erhalt der Veranlagungsverfügung diese über-

prüft und allfällige Mängel rechtzeitig rügt (StE 1998 B97.11 Nr. 14). Die 

Revisionsmöglichkeit soll nicht die praktische Bedeutung der Rechtskraft 

von Steuerentscheiden aushöhlen, sondern nur in sachlich begründeten 

Ausnahmefällen eine nachträgliche Korrektur ermöglichen. Der Steuer-

pflichtige, der die Revision beanspruchen will, muss nachweisen, dass es 

ihm trotz sorgfältiger Abklärung nicht möglich war, die in Frage stehende 

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Tatsache schon im Veranlagungsverfahren vorzubringen. Die Revision ist 

also ausgeschlossen, wenn der Gesuchsteller den Revisionsgrund bei der 

ihm zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend 

machen können (KLAUS A. VALLENDER/MARTIN E. LOOSER, a.a.O., N. 24 zu 

Art. 147 DBG; PVG 1994 Nr. 57 mit weiteren Hinweisen). Für die Gültig-

keit eines Revisionsgesuchs ist ausserdem erforderlich, dass dieses in-

nert 90 Tagen seit Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens jedoch 

innert 10 Jahren seit Eröffnung der Verfügung oder des Entscheids, ge-

stellt wird (Art. 142 StG). 

3. a) Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Nichteintretensentscheid 

das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Revision verneint. Sie be-

gründete dies im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer weder 

urteils- noch handlungsunfähig gewesen sei, sondern allenfalls leichte 

Defizite in administrativen und buchhalterischen Belangen gehabt habe. 

Es wäre ihm bei zumutbarer Sorgfalt möglich gewesen, innerhalb der Frist 

Einsprache zu erheben bzw. von einem Vertreter erheben zu lassen und 

geltend zu machen, dass die erfolgte Ermessenstaxation unrichtig sei. 

b) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann indes das Mass der 

„zumutbaren Sorgfalt“ namentlich herabgesetzt sein, wenn der Steuer-

pflichtige an einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche leidet (Urteil 

des Bundesgerichtes 2C_496/2008 vom 3. März 2009 E.3.3). Darauf be-

ruft sich der Beschwerdeführer im Revisionsgesuch vom 7. September 

2012 unter Hinweis auf den Arztbericht von Dr. med. B._____, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, vom 3. September 2012. Einen ausführlicheren 

Bericht des gleichen Facharztes vom 25. September 2012 reichte der Be-

schwerdeführer ebenfalls noch nach. Gestützt auf diesen nachgereichten 

Arztbericht machte der Beschwerdeführer geltend, dass die psychische 

Erkrankung anfangs September 2012 auch für seinen im Juli 2012 beige-

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zogenen Rechtsvertreter offensichtlich geworden und damit innert der 

Frist von 90 Tagen nach Art. 142 Abs. 1 StG das Revisionsgesuch betref-

fend die rechtskräftigen Ermessensveranlagungsverfügungen für das Jahr 

2009 gestellt worden sei.

c) Das Bundesgericht hat hinsichtlich der herabgesetzten zumutbaren Sorg-

falt infolge Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im Urteil 

2C_496/2008 vom 3. März 2009 unter Erwägung 3.4 generell was folgt 

ausgeführt:

„Vorliegend geht es um die Frage der Prozessfähigkeit, die infolge 

fehlender Urteilsfähigkeit ganz oder in Teilbereichen aufgehoben 

sein kann (vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Ge-

setz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern, 1997, 

N. 4 und 13 ff. zu Art. 11 VRPG). Die Urteilsfähigkeit wird von Ge-

setzes wegen vermutet (Art. 16 ZGB). Es kommt erst dann zu ei-

ner Umkehrung der Beweislast, wenn die handelnde Person ihrer 

allgemeinen Verfassung nach im Normalfall und mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (BGE 

124 III 5 E. 1b S. 8; Urteil 5C.32/2004 vom 6. Oktober 2004 E. 3). 

Der Begriff der Urteilsfähigkeit gilt vermutungsweise in identischer 

Bedeutung im öffentlichen Recht und auch im Steuerrecht (Mar-

grith Bigler-Eggenberger, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 

3. Aufl. 2006, N. 3 zu Art. 12 ZGB S. 148; Eugen Bucher, Berner 

Kommentar, N. 9 der Einleitung vor Art. 11 ZGB; Imboden/Rhinow, 

Verwaltungsrechtsprechung, 6. Aufl. 1986, Nr. 28 A II).“

Im soeben zitierten Fall des Bundesgerichtes ging es um eine vom Fach-

spezialisten diagnostizierte, seit Jahrzehnten bestehende bipolare Psy-

chose, die phasenweise verstärkt hervortrat und zumindest seit dem Jahr 

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2000 klinischer Behandlung bedurfte mit durchschnittlich einer einmaligen 

jährlichen Hospitalisation, wobei die Spitalaufenthalte jeweils zwischen 

wenigen Tagen und mehreren Wochen (bzw. Monaten) gedauert hatten. 

Dabei erwog die Vorinstanz, dass für die Dauer der stationären Behand-

lung sowie im Zeitraum von ein bis zwei Monaten im Voraus gemäss den 

ärztlichen Bescheinigungen von einer starken bis vollständigen Ein-

schränkung der Urteilsfähigkeit auszugehen sei. Diesen Ausführungen 

hielt das Bundesgericht entgegen, dass für das Jahr 1999, was die steu-

erlichen Pflichten betraf, angesichts der ausgedehnten Phasen von star-

ker bis vollständiger Urteilsunfähigkeit für die übrige Zeit ohne weitere 

Feststellungen nicht einfach auf Urteilsfähigkeit geschlossen werden kön-

ne. Es folgte daraus, dass der Sachverhalt ungenügend abgeklärt war. 

Folglich wurde die Beschwerde gutgeheissen und der angefochtene Ent-

scheid der Vorinstanz aufgehoben. Da die notwendigen Sachverhaltsfest-

stellungen fehlten, konnte das Bundesgericht nicht wie beantragt selber in 

der Sache entscheiden. Die Angelegenheit wurde daher an die Vorinstanz 

zurückgewiesen, damit diese die für die Entscheidung des Falls nötigen 

weiteren Abklärungen treffe und in der Sache neu entscheide. 

4. a) Im vorliegenden Fall reichte der Beschwerdeführer - wie vorstehend be-

reits erwähnt - bereits im Verfahren vor der Beschwerdegegnerin ein ärzt-

liches Zeugnis von Dr. med. B._____ vom 3. September 2012 ein (be-

schwerdeführerische Akten [Bf-act.] 6), in dem der Facharzt was folgt 

festhielt:

„Im Verlaufsbericht an die IV vom 06.06.2007 beschrieb ich im Zusammenhang mit sei-
ner psychiatrischen Krankheit: Mit Wechsel der Organisationsform seiner Arbeitstätigkeit 
in Selbständigkeit zeigten sich erhebliche Schwierigkeiten in administrativen und buch-
halterischen Belangen, die dem Patienten unbekannt und wesensfremd waren. Im letz-
ten Verlaufsbericht vom 08.09.2009 hielt ich fest: Nach Arbeit müde und kaum mehr 
fähig zu administrativen und buchhalterischen Arbeiten, die ihm auch wenig vertraut 
sind.“

- 16 -

Im ausführlicheren Arztbericht des gleichen Facharztes vom 25. Septem-

ber 2012 (Bf-act. 7), welcher der Beschwerdegegnerin ebenfalls vorlag, 

führte dieser wörtlich folgendes aus:

„Aus diesen Befunden und Berichten wird m.E. klar ersichtlich, dass [der Beschwerde-
führer] an einer Psychose aus dem Formenkreis der Schizophrenie erkrankte, sich auch 
dank günstiger sozialer Bedingungen gut davon erholen konnte, stets aber residuelle 
Störungen namentlich im formalen Gedankengang, aber auch im inhaltlichen Denken 
feststellbar blieben. Diese Störungen im inhaltlichen Denken lassen sich am ehesten als 
Autismus im klassischen Sinne von E. Bleuler verstehen, der dieser Krankheit den Na-
men Schizophrenie gab und diesen Autismus, d.h. ein realitätsfernes Leben in eigener 
Gedankenwelt, als eine Kernstörung dieser Krankheit beschrieb.“

Diese Aussagen werden im Verwaltungsgerichtsverfahren mit einem noch 

detaillierteren Arztbericht des gleichen Facharztes vom 25. Mai 2013 (Bf-

act. 8), wozu die Beschwerdegegnerin hat Stellung nehmen können, wie 

folgt präzisiert und verdeutlicht:

„Psychiatrisch wurde offensichtlich, dass [der Beschwerdeführer] sich in Aufmerksam-
keit, Auffassung und Streben ganz auf die konkreten, sachlich fassbaren Abläufe kon-
zentrierte, damit ausgelastet und dadurch gedanklich darauf eingeengt war. Das Ziel, 
das geplante Bauvorhaben zu vollenden, dabei Schulden zu vermeiden und gegenüber 
anderen Interessenten verantwortlich zu handeln, stand ganz im Vordergrund. Damit war 
er bis an und über die Grenzen seiner Kapazitäten ausgelastet, bis zur mentalen und 
emotionalen Erschöpfung. Besonders wurde psychiatrisch auffällig, dass ihm nicht nur 
keine Energie und Kapazität mehr blieben, sich um steuerliche Angelegenheiten pflicht-
gemäss zu kümmern, sondern [der Beschwerdeführer] bis heute keine angemessene 
Vorstellung davon hatte, dass nicht nur sein Kontostand, der bis zum Schluss meist ge-
rade ausgeglichen gewesen sei und keinen Besitz oder Gewinn anzeigte, zu berücksich-
tigen gewesen wäre, sondern eben die finanziellen Ein- und Ausgänge hätten buchhalte-
risch erfasst und deklariert werden sollen. Da die Zahlen stets im Fluss waren und noch 
nichts abgeschlossen, verstand er nicht, welche Zahlen er in der Steuererklärung hätte 
aufführen sollen. 
[…]
Zusammenfassend ist m.E. gut belegt und klar ersichtlich, dass [der Beschwerdeführer] 
seit 1990 an einer Psychose aus dem Formenkreis der Schizophrenie, an einer Geistes-
krankheit in juristischem Sinne, erkrankte; dass diese Krankheit trotz sehr guten Forts-
chritten stets merklich blieb, mit bleibenden Störungen namentlich im formalen und in-
haltlichen Denken und dass diese anhaltenden Störungen auch zu einer anhaltenden 
Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit, allgemein seiner Belastbarkeit führten. Insbeson-
dere ist gut belegt, dass [der Beschwerdeführer] auf Grund seiner Geisteskrankheit, und 

- 17 -

verstärkt unter Belastungen, wie in den Jahren 2009 bis 2012, in diesem Zeitraum gera-
de in administrativ-buchhalterischen Aufgaben und Steuererklärungen betreffend nicht 
fähig war, vernunftgemäss zu handeln. Gerade solche Aufgaben waren ihm wesens-
fremd und nicht vernunft- und fachgemäss einsichtig. Deswegen war er nicht fähig, 
pflichtgemäss und mit angemessener Sorgfalt zu handeln. Somit war [der Beschwerde-
führer] auf Grund seiner Geisteskrankheit in dem zu beurteilenden Zeitraum der Jahre 
2009 bis 2012 in der zu beurteilenden Steuerangelegenheit nicht urteilsfähig.“

b) Die Beschwerdegegnerin erachtet die vorstehend zitierten Arztberichte 

des Facharztes Dr. med. B._____ schon deswegen als nicht relevant, weil 

sie vom Facharzt stammen, welcher den Beschwerdeführer bisher be-

handelt hat. Es trifft zwar zu, dass den Berichten der behandelnden Ärzte 

praxisgemäss wohl eine, im Vergleich zu völlig unabhängigen Spezialis-

ten, reduzierte Beweistauglichkeit zukommt (vgl. BGE 135 V 465 E.4.5, 

125 V 351 E.3b/cc, 124 I 170 E.4 mit Hinweisen). Dies kann jedoch nicht 

heissen, dass Arztberichte von Hausärzten deswegen unbeachtlich seien 

und nicht genügen würden, um beispielsweise eine Umkehr der Beweis-

last bezüglich einer normalerweise anzunehmenden Urteilsfähigkeit zu 

einer im speziellen Fall eher vorliegenden ausnahmsweisen Urteilsun-

fähigkeit zu rechtfertigen. Sodann wehrt sich die Beschwerdegegnerin 

auch gegen die Einholung eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens zur 

Frage der Handlungs- und Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers bei 

administrativen und steuerlichen Belangen für den Zeitraum 2009 bis 

2012, da ein solches, nach ihrer Auffassung, auf die Beurteilung des vor-

liegenden Falls ohnehin keinen Einfluss hätte. Wenn aber schon der Be-

schwerdeführer seine anzunehmende Urteilsunfähigkeit mit zwei bzw. 

heute sogar drei Arztberichten zu beweisen vermag, kann das Gegenteil 

an sich nur noch durch ein Gegengutachten bewiesen werden. Schliess-

lich führt die Beschwerdegegnerin aus, dass in den eingereichten Arztbe-

richten des Facharztes Dr. med. B._____ nur eine sehr beschränkte Ein-

schränkung der Urteilsfähigkeit festgestellt worden sei, welche den Be-

schwerdeführer jedenfalls nicht daran gehindert habe, ihr beispielsweise 

am 24. Mai 2010 seine Steuererklärung 2008 einzureichen oder in der 

- 18 -

massgeblichen Zeitspanne zwischen dem Jahr 2008 und 2010 eine gan-

ze Neuüberbauung in X._____ zu realisieren. Nachdem aber einerseits in 

den erwähnten Arztberichten auch unter Berücksichtigung der von der 

Beschwerdegegnerin erwähnten Aspekte immer noch eine krankhaft be-

dingte partielle Urteilsunfähigkeit - insbesondere bezüglich administrativer 

und buchhalterischer Arbeiten - bestätigt wird, erweisen sich die Schluss-

folgerungen der Beschwerdegegnerin bereits vor diesem Hintergrund als 

unzutreffend. Anderseits vermag aber auch die Tatsache, dass der Be-

schwerdeführer der Beschwerdegegnerin am 24. Mai 2010 die Steuerer-

klärung 2008 eingereicht hat, nichts an der Tatsache zu ändern, dass die 

erwähnten Arztberichte dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Geistes-

krankheit eine zumindest partielle Urteilsunfähigkeit bezüglich administra-

tiver und buchhalterischer Arbeiten während dem gesamten zu beurtei-

lenden Zeitraum der Jahre 2009 bis 2012 attestieren. Vor diesem Hinter-

grund war es dem Beschwerdeführer aber nicht möglich, die Steuerer-

klärung des Jahres 2009 einzureichen. Vielmehr sind vorliegend infolge 

der ausgewiesenen psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers, 

welche überdies immerhin zur Ausrichtung einer halben Rente durch die 

Invalidenversicherung bis heute geführt hat, weder die Voraussetzungen 

für eine Verletzung der Sorgfaltspflicht, noch eine massgebende Zurech-

nungsfähigkeit des Beschwerdeführers als gegeben zu betrachten. Vor 

dem Hintergrund der bei den Akten liegenden Arztberichte von Dr. med. 

B._____ sowie den vorstehenden Ausführungen ist der Beschwerdeführer 

seiner allgemeinen Verfassung nach im Normallfall und mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig zu betrachten, was - wie gese-

hen - zu einer Umkehr der Beweislast führt. Den Beweis des Gegenteils 

hat die Beschwerdegegnerin jedoch in keiner Weise erbracht. Vor diesem 

Hintergrund ist die Beschwerdegegnerin aber zu Unrecht nicht auf das 

beschwerdeführerische Revisionsgesuch vom 7. September 2012 einge-

treten, dies zumal auch die 90-tägige Frist zur Einreichung des Revisi-

- 19 -

onsgesuchs seit Entdeckung des Revisionsgrundes gemäss Art. 142 

Abs. 1 StG offenkundig gewahrt ist. Die Beschwerde erweist sich insoweit 

als begründet und ist gutzuheissen. Die Vorinstanz ist unter Aufhebung 

ihres angefochtenen Nichteintretensentscheids zu verpflichten, das Revi-

sionsgesuch materiell zu behandeln. Hingegen kann auf die Anträge be-

züglich Aufhebung der rechtskräftigen Veranlagungsverfügungen 2009 

und Neuveranlagung der entsprechenden Steuern - wie eingangs unter 

Erwägung 1b erläutert - nicht eingetreten werden, da über materielle Fra-

gen zunächst die Beschwerdegegnerin im Revisionsverfahren zu ent-

scheiden hat. 

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt 

auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der unterliegenden Beschwerdegegnerin, 

welche gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG überdies verpflichtet wird, dem obsie-

genden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer die durch den Rechts-

streit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Die mit der einge-

reichten Honorarnote vom 22. Oktober 2013 geltend gemachte Parteien-

tschädigung von Fr. 4‘968.-- (19 Arbeitsstunden à Fr. 240.-- zuzüglich 

Pauschalauslagen und 8 % MWST) erscheint dabei - mit Ausnahme der 

vor Zustellung des angefochtenen Nichteintretensentscheids vom 

23. April 2013 ausgewiesenen Leistungen von 6.5 Arbeitsstunden - als 

angemessen. Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin den Be-

schwerdeführer aussergerichtlich mit Fr. 3‘283.20 (inkl. MWST) zu ent-

schädigen (12.5 Arbeitsstunden [19 h - 6.5 h] à Fr. 240.-- pro Arbeitsstun-

de [Fr. 3‘000.--], zuzüglich Pauschalauslagen [Fr. 40.--] sowie 8 % MWST 

auf Fr. 3‘040.-- [Fr. 243.20], ergibt gesamthaft Fr. 3‘283.20). 

- 20 -

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten werden 

kann, der angefochtene Nichteintretensentscheid aufgehoben und die 

Sache zur materiellen Prüfung des Revisionsgesuchs an die kantonale 

Steuerverwaltung zurückgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2‘000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 447.--

zusammen Fr. 2‘447.--

gehen zulasten des Kantons Graubünden (Steuerverwaltung) und sind in-

nert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Der Kanton Graubünden (Steuerverwaltung) entschädigt A._____ aus-

sergerichtlich mit gesamthaft Fr. 3‘283.20 (inkl. MWST).

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]