# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0cf5b0ff-3ddc-55c3-8fa9-eca42e669417
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-11-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.11.2023 B-99/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-99-2023_2023-11-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-99/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  N o v e m b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), 

Richter David Aschmann, Richter Marc Steiner,    

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel. 
 

 
 

Parteien 
 NIO (Anhui) Co., Ltd.,  

Building F, Hengchuang Intelligent Technology Park,  

Economic and Technological, Development Area,  

Susong Rd. 3963, CN-Hefei City, Anhui Province,   

vertreten durch die Rechtsanwälte  

Dr. Peter Schramm und/oder Dr. Andrea Schäffler,  

MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG,  

Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich,  

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Audi AG,  

DE-85045 Ingoldstadt,   

vertreten durch Ramin Shafai, Rechtsanwalt,  

E. Blum & Co. AG,  

Patentanwälte und Markenanwälte VSP,  

Vorderberg 11, 8044 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,   

 

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 

Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

  

Gegenstand 
 Widerspruchsverfahren Nr. 102169,  

IR 656'058 S6 / CH 764'298 ES6. 

 

B-99/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Am 26. Mai 2021 wurde die Schweizer Marke Nr. 764'298 "ES6" der 

Beschwerdeführerin im Swissreg veröffentlicht. Sie ist unter anderem für 

folgende Waren eingetragen: 

Klasse 12: Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Rei-

fen für Fahrzeugräder; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahr-

zeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in 

der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landvehikel; Elektro-

motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für Elektrofahrzeuge; 

Bremsschuhe und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, 

Stossstangen, Kupplungen, Differenzialgetriebe, Antriebe, Antriebswellen, Moto-

ren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Kardanwellen, Hydraulikzylinder 

und -motoren, Kupplungen, Traglager, alle für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für 

Fahrzeuge; Manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, 

Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alles für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; 

Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Heckklappen, Polster-

material, Türgriffe, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, 

Schutzbleche, Schnee- und Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Si-

cherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stossdämpfer, Fe-

dern, Stabilisatoren, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsi-

onswellen, Stangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; 

Armstützen für Fahrzeuge; Plomben zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; 

Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Aufbewahrungskästen 

und Kästen, Ersatzradhalter, alles als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche 

für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere 

Elektrofahrzeugen und Kraftfahrzeuge. 

A.b Die Beschwerdegegnerin ist Inhaberin der internationalen Registrie-

rung Nr. 656058 "S6" mit Eintragungsdatum 30. Mai 1996. Sie erhob am 

4. August 2021 gegen obgenannte Eintragung Widerspruch und ist für fol-

gende Waren eingetragen: 

Klasse 12: Véhicules automobiles et pièces pour leur construction (comprises 

dans cette classe). 

A.c Mit Verfügung vom 21. November 2022 hiess die Vorinstanz den Wi-

derspruch teilweise gut (Dispositiv-Ziffer 1). Sie widerrief die Eintragung 

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der angefochtenen Schweizer Marke Nr. 764'298 "ES6" für folgende Waren 

(Dispositiv-Ziffer 2): 

Klasse 12: Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Rei-

fen für Fahrzeugräder; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwa-

gen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Fahrzeuge; Kraftfahr-

zeuge; Landvehikel; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karos-

serien für Elektrofahrzeuge; Bremsschuhe und Bremsbeläge für Fahrzeuge; 

Bremssättel, Bremsanlagen, Stossstangen, Kupplungen, Differenzialgetriebe, An-

triebe, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Kar-

danwellen, Hydraulikzylinder, Kupplungen, Traglager, alle für Landfahrzeuge; 

Fahrgestelle für Fahrzeuge; Manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhal-

tevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alles für Fahrzeuge; Naben 

für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, 

Heckklappen, Polstermaterial, Türgriffe, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäck-

träger, Skiträger, Schutzbleche, Schnee- und Gleitschutzketten, Kopfstützen, Si-

cherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, 

Stossdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Auf-

hängungen, Torsionswellen, Stangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, 

alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Plomben zum Auswuchten von 

Fahrzeugrädern; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Aufbe-

wahrungskästen und Kästen, Ersatzradhalter, alles als Teile von Fahrzeugen; Ver-

kleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, 

insbesondere Elektrofahrzeugen und Kraftfahrzeuge. 

Sie führte aus, das Publikum werde annehmen, dass es sich bei der ange-

fochtenen Marke um eine weitere, mit Elektromotor ausgestattete Produkt-

linie der widersprechenden Partei handle. Eine mittelbare Verwechslungs-

gefahr sei damit zu bejahen. 

B.  

Mit Eingabe vom 6. Januar 2023 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte, der Entscheid der 

Vorinstanz vom 21. November 2022 im Widerspruchsverfahren Nr. 102'169 

sei aufzuheben und die CH-Marke Nr. 764'298 "ES6" sei für sämtliche be-

anspruchten Waren zum Markenschutz zuzulassen. 

Sie führte im Wesentlichen aus, sofern die Widerspruchsmarke überhaupt 

rechtserhaltend gebraucht worden sei, sei eine Verwechslungsgefahr zu 

verneinen. 

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Seite 4 

C.  

Mit Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2023 beantragte die Beschwer-

degegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

Sie brachte im Wesentlichen vor, es sei dargetan, dass die Widerspruchs-

marke "S6" in der Schweiz rechtserhaltend benutzt sei. Zwischen der Wi-

derspruchsmarke "S6" und der angefochtenen Marke "ES6" bestehe eine 

erhebliche Verwechslungsgefahr. 

D.  

Mit Eingabe vom 6. März 2023 reichte die Vorinstanz die Vernehmlassung 

ein und beantragte die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. 

E.  

Mit Eingaben vom 22. März 2023 und 11. April 2023 (Beschwerdeführerin) 

sowie vom 9. März 2023, 29. März 2023 und 17. April 2023 (Beschwerde-

gegnerin) reichten die Parteien weitere Stellungnahmen ein. Beide hielten 

an ihren Anträgen fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. e VGG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 Abs. 1 VwVG), hat den Kostenvorschuss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 

VwVG) und die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 

Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Eine Marke ist geschützt, soweit sie im Zusammenhang mit den Waren 

und Dienstleistungen gebraucht wird, für die sie beansprucht wird (Art. 11 

Abs. 1 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 [MSchG, 

SR 232.11]). Hat der Inhaber die Marke im Zusammenhang mit den Waren 

oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, während eines unun-

terbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nach unbenütztem Ablauf der Wi-

derspruchsfrist oder nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens nicht ge-

braucht, so kann er sein Markenrecht nicht mehr geltend machen, ausser 

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wenn wichtige Gründe für den Nichtgebrauch vorliegen (Art. 12 Abs. 1 

MSchG). 

2.2 Die Einrede des Nichtgebrauchs muss mit der ersten Stellungnahme 

vor der Vorinstanz geltend gemacht werden, da die Einrede sonst verwirkt 

(Art. 22 Abs. 3 der Verordnung über den Schutz von Marken und Herkunfts-

angaben vom 23. Dezember 1992 [MSchV, SR 232.111]). Der Zeitraum, für 

den der Gebrauch der Widerspruchsmarke glaubhaft zu machen ist, be-

stimmt sich rückwärts gerechnet vom Zeitpunkt, an dem die Widerspruchs-

gegnerin den Nichtgebrauch der Marke geltend macht. Die Berechnung 

dieses Zeitraums richtet sich nach Art. 2 MSchV (Urteil des BVGer 

B-6505/2017 vom 21. Oktober 2019 E. 4.1 "Puma [fig.]/MG Puma" m.w.H.).  

2.3 Die Widersprechende muss den Gebrauch ihrer Marke in der Schweiz 

im relevanten Zeitraum nicht beweisen, sondern lediglich glaubhaft ma-

chen (Art. 32 MSchG). Glaubhaftmachen bedeutet, dem Richter aufgrund 

objektiver Anhaltspunkte den Eindruck zu vermitteln, dass die fraglichen 

Tatsachen nicht bloss möglich, sondern eine gewisse Wahrscheinlichkeit 

für die glaubhaft zu machenden Tatsachen spricht, auch wenn die entschei-

dende Behörde noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie tatsächlich nicht 

vorhanden sein könnten (BGE 130 III 328 E. 3.2 "Uhrenarmband [3D]"; 

CHRISTOPH GASSER, in: Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutz-

gesetz, 2. Aufl. 2017, Art. 32 N. 22). Als mögliche Belege für das Glaub-

haftmachen des Gebrauchs dienen Urkunden (Rechnungen, Liefer-

scheine) oder Augenscheinobjekte (Etikettenmuster, Verpackungen, Kata-

loge, Prospekte). Alle Beweismittel müssen sich auf den massgeblichen 

Zeitraum vor der Einrede des Nichtgebrauchs beziehen, was voraussetzt, 

dass sie einwandfrei dem Gebrauchszeitraum zugeordnet werden können. 

Undatierte Belege können aber unter Umständen in Kombination mit an-

deren, datierbaren Gebrauchsbelegen berücksichtigt werden (Urteil des 

BVGer B-6222/2019 vom 17. Juni 2020 E. 2.4 "Crunch/Tiffany Crunch n 

Cream" m.w.H.). 

2.4 Als rechtserhaltend gilt auch der Gebrauch der Marke in einer von der 

Eintragung nicht wesentlich abweichenden Form (Art. 11 Abs. 2 MSchG; 

Urteile des BVGer B-6557/2017 vom 2. Dezember 2019 E. 2.4 "Salvador 

Dali/Salvador Dali [fig.]"; B-7562/2016 vom 4. Dezember 2018 E. 2.5 

"Merci/Merci [fig.]"). Hinzufügungen, die über grafisches Beiwerk hinaus-

gehen, hindern den rechtserhaltenden Gebrauch dann, wenn die Marke 

nicht mehr als unabhängiges Zeichen wahrgenommen wird, sondern als 

Teil eines umfassenderen Zeichens erscheint (Urteile des BVGer B-4465/

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2012 vom 11. Juni 2013 E. 2.6 "Lifetec/Life Technologies"; B-648/2008 vom 

27. Januar 2009 E. 5.1, 5.5 "Hirsch [fig.]/Hirsch [fig.]"). Rein beschreibende 

Zusätze verändern den Gesamteindruck in der Regel nicht (Urteile des 

BVGer B-4465/2012 vom 11. Juni 2013 E. 2.6 "Lifetec/Life Technologies"; 

B-2678/2012 vom 7. März 2013 E. 6.2.2.2 "Omix/Onyx pharmaceuticals"). 

Entscheidend ist, dass der kennzeichnungskräftige Kern der Marke, der 

das markenspezifische Gesamtbild prägt, nicht seiner Identität beraubt 

wird (BGE 130 III 267 E. 2.4 "Tripp Trapp"; Urteil des BVGer B-7562/2016 

vom 4. Dezember 2018 E. 2.5 "Merci/Merci [fig.]"). 

2.5 Der Markeninhaber kann sich den Gebrauch der Marke durch Dritte 

anrechnen lassen, solange dieser mit seiner Zustimmung erfolgt ist (Art. 11 

Abs. 3 MSchG). Gemäss ständiger Rechtsprechung gilt als stellvertreten-

der Gebrauch etwa die Markenbenutzung durch Tochter-, Konzern- und mit 

dem Markeninhaber anderweitig wirtschaftlich eng verbundenen Gesell-

schaften oder durch Lizenznehmer, Alleinvertreiber und Wiederverkäufer 

(BGE 107 II 356 E. 1c "La San Marco"; Urteil des BVGer B-4552/2020 vom 

7. Juli 2021 E. 2.6 "E*trade [fig.]/e trader [fig.]" m.w.H.). 

3.  

3.1 Die Publikation der angefochtenen Marke auf Swissreg erfolgte am 

26. Mai 2021. Der Widerspruch ist am 4. August 2021 rechtzeitig innert der 

Widerspruchsfrist eingereicht worden.  

3.2 Die Beschwerdeführerin reichte am 10. November 2021 eine Wider-

spruchsantwort ein, mit der sie die Nichtgebrauchseinrede erhob. Damit 

wurde die Einrede mit der ersten Rechtsschrift und folglich rechtzeitig er-

hoben. 

3.3 Die Beschwerdegegnerin hat den rechtserhaltenden Gebrauch der Wi-

derspruchsmarke beziehungsweise wichtige Gründe für deren Nichtge-

brauch für den Zeitraum zwischen dem 10. November 2016 und dem 

10. November 2021 glaubhaft zu machen. Wichtige Gründe für den Nicht-

gebrauch hat die Beschwerdegegnerin nicht vorgebracht. 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin erhob vor Vorinstanz rechtzeitig die Einrede 

des Nichtgebrauchs. An diesem Vorbringen hält sie auch auf Beschwerde-

ebene fest. 

http://links.weblaw.ch/BGE-107-II-356

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4.2  

4.2.1 Die Vorinstanz führt hierzu in der angefochtenen Verfügung aus, ein 

Gebrauch wie hinterlegt sei nicht auszumachen. Hingegen störe der Ge-

brauch in Kombination mit den Elementen "Audi", "Limousine TDI", "Avant" 

oder "Berline" den rechtserhaltenden Gebrauch nicht. Das Zeichen "S6" 

werde auf Anhieb erkannt. Die Widerspruchsmarke werde im Sinne einer 

Typenbezeichnung gebraucht. Der Gebrauch als Fahrzeugmodellbezeich-

nung funktioniere als betrieblicher Herkunftshinweis. Es liege somit ein Ge-

brauch nach Art einer Marke vor. Die Belege würden einen Gebrauch in 

der Schweiz wie auch in Deutschland nachweisen. Bei zwölf verkauften 

Fahrzeugen und einem Preis von gegen Fr. 100'000.– könne nicht von ei-

nem Scheingebrauch gesprochen werden. Es sei institutsnotorisch, dass 

die Markeninhaberin die AMAG Import AG für Fahrzeuge in der Schweiz 

brauche, und es könne davon ausgegangen werden, dass diese die Marke 

mit der Zustimmung der Inhaberin gebrauche. Ein Grossteil der eingereich-

ten Belege beziehe sich auf verschiedene Personenkraftwagen. Es könne 

von einem Gebrauch der Marke für Personenwagen ausgegangen werden. 

Ein Gebrauch der Marke für "piéces pour leur construction" sei nicht glaub-

haft gemacht. 

4.2.2 Die Beschwerdeführerin entgegnet, es liege kein rechtserhaltender 

Gebrauch vor. Keiner der eingereichten Belege sei geeignet, eine Verwen-

dung der Widerspruchsmarke in der eingetragenen Form beziehungsweise 

in einer von der Eintragung nicht wesentlich abweichenden Form darzule-

gen. "S6" werde lediglich als Typenbezeichnung neben der Marke "Audi" 

gebraucht, nicht aber als Marke. Der Buchstabe "S" stehe für "Sportwagen" 

und die Ziffer "6" weise auf die Anzahl Zylinder hin, womit eine glatt be-

schreibende Typenbezeichnung vorliege. Eine Verwendung nach Art einer 

Marke sei daher nicht dargelegt. Eine allfällige Benutzung in Deutschland 

sei grundsätzlich unbeachtlich, da das entsprechende Abkommen Ende 

2021 von Deutschland gekündigt worden sei. Werde alleine auf die Ver-

käufe in der Schweiz abgestellt, liege kein ernsthafter Markengebrauch vor. 

Der Beschwerdegegnerin sei es somit nicht gelungen, den Gebrauch der 

Marke glaubhaft zu machen. 

4.2.3 Die Beschwerdegegnerin bringt diesbezüglich vor, es würden zwei-

fellos Benutzungsbelege vorliegen, welche die Widerspruchsmarke in Al-

leinstellung zeigen würden. Im Übrigen störe der Gebrauch des Zeichens 

in Kombination mit den Elementen "Audi", "Limousine", "TDI", "Avant" oder 

"Berline" beziehungsweise "Berlina" die rechtserhaltende Benutzung nicht, 

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zumal das Zeichen "S6" auf Anhieb als eigenständige Marke erkannt 

werde. Der Gebrauch einer Marke als Fahrzeugmodellbezeichnung funkti-

oniere durchaus als betrieblicher Herkunftshinweis. Es liege zweifellos ein 

Gebrauch nach Art einer Marke vor. Da das Abkommen mit Deutschland 

ex nunc gekündigt worden sei, seien die eingereichten Belege, welche den 

Zeitraum vor dem 31. Mai 2022 betreffen, einschlägig. Ungeachtet dieser 

Situation habe sie hinreichend dargelegt, dass die beigebrachten Benut-

zungsbelege zur Schweiz den rechtserhaltenden Gebrauch glaubhaft ma-

chen würden. Von einem Scheingebrauch könne keine Rede sein.  

4.3 Die Beschwerdegegnerin reichte neben den bei der Vorinstanz ins 

Recht gelegten Belegen (vgl. hierzu die angefochtene Verfügung S. 3 f.) im 

Beschwerdeverfahren weitere Dokumente ein. Es handelt sich dabei um 

163 Rechnungen der Schweizer Generalimporteurin AMAG aus dem Zeit-

raum von Januar 2017 bis Oktober 2021, mit welchen die Beschwerdegeg-

nerin die Lieferung von 286 Fahrzeugen des Modells "S6" in die Schweiz 

belegen will (vgl. Beilagen zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 

9. März 2023). 

4.4 Die Vorinstanz stellt in der angefochtenen Verfügung fest, dass der Ge-

brauch der Widerspruchsmarke für die Ware "Véhicules automobiles" in 

der Klasse 12 glaubhaft gemacht worden sei, da sich der Grossteil der ein-

gereichten Belege auf verschiedene Personenwagen beziehe. Sie führt 

weiter aus, die Frage, ob unter Anwendung der erweiterten Minimallösung 

der Gebrauch von Personenwagen auch rechtserhaltende Wirkung für wei-

tere, unter den beanspruchten Oberbegriff "Véhicules automobiles" fal-

lende Waren habe, könne offengelassen werden. Dies, weil sich daraus 

keine Auswirkungen auf den Warenvergleich ergeben würden. 

Da das Bundesverwaltungsgericht, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, 

ebenfalls davon ausgeht, dass dies keine Rolle spielt, wird nachfolgend 

lediglich geprüft, ob die Beschwerdegegnerin den Gebrauch der Marke 

"S6" für "Véhicules automobiles" hat glaubhaft machen können. 

4.5 Strittig ist, ob die Widerspruchsmarke so wie registriert beziehungs-

weise in einer nicht wesentlich von der Registrierung abweichenden Form 

gebraucht wird. 

Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, wird das Zeichen der Beschwerde-

gegnerin vorwiegend in den Formen "S6 Limousine TDI", "Audi S6 Avant" 

und "Audi S6 Berline/Berlina" gebraucht. Zudem wird der Schriftzug "S6" 

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am Heck von Autos als Bildzeichen mit einem roten Balken hinter der Hälfte 

des Buchstabens "S" gebraucht (vgl. Abbildung in der angefochtenen Ver-

fügung S. 6). 

Durch den Abstand zwischen den Wörtern bleibt das Zeichen "S6" ohne 

weiteres als selbstständiges Zeichen wahrnehmbar. Auch ein veränderter 

Sinngehalt durch das Hinzufügen der weiteren Elemente ist nicht erkenn-

bar. Der Gebrauch in Kombination mit den erwähnten zusätzlichen Wort-

elementen stört den rechtserhaltenden Gebrauch entsprechend nicht. 

Gleiches gilt auch für den Gebrauch als Bildzeichen mit dem roten Balken 

hinter dem Buchstaben "S". Dieser ist rein dekorativ und verfügt über keine 

beziehungsweise nur sehr geringe Kennzeichnungskraft. Das Zeichen wird 

somit in einer nur unwesentlich von der Registrierung abweichenden Form 

gebraucht (vgl. oben E. 2.4). 

4.6 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass das Zeichen der Beschwerde-

gegnerin nicht nach Art einer Marke gebraucht werde. Es werde lediglich 

als Typenbezeichnung gebraucht. 

Inwiefern eine Typenbezeichnung nicht als Marke gebraucht werden kann, 

substantiiert die Beschwerdeführerin nicht weiter. Wie die Vorinstanz zu-

treffend ausführt, funktioniert eine Fahrzeugmodellbezeichnung ohne wei-

teres als betrieblicher Herkunftshinweis. Sie dient den Abnehmern als Mit-

tel zur Unterscheidung von den Waren (vorliegend Fahrzeugen) der Kon-

kurrenz. Das Zeichen wird daher nach Art einer Marke gebraucht. 

4.7 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe 

einen ernsthaften Gebrauch der Marke in der Schweiz nicht glaubhaft ma-

chen können. 

Es liegen Preislisten für die Schweiz mit Gültigkeit ab 23. Juli 2021 – unter 

anderen für die Modelle "S6 Limousine" und "S6 Avant" – in allen drei Lan-

dessprachen vor (Beilagen 16-18 zur Eingabe vom 10. Februar 2022). 

Ebenfalls bereits im vorinstanzlichen Verfahren reichte die Beschwerde-

gegnerin an Schweizer Abnehmer gerichtete Rechnungen für Fahrzeuge 

mit der Bezeichnung "S6 Limousine" oder "S6 Avant" für den massgeben-

den Zeitraum ein (Beilagen 23-34 zur Eingabe vom 10. Februar 2022). 

Weiter liegen Auszüge aus dem Archiv von "www.audi.ch" für die Jahre 

2016, 2019 und 2020 vor, in welchen die Modelle "S6 Limousine" oder "S6 

Avant" angeboten werden (Beilagen 6-8 zur Eingabe vom 10. Februar 

2022). 

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Im Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdegegnerin weitere Belege 

nach. Es handelt sich dabei um 163 Rechnungen der Beschwerdegegnerin 

an die Schweizer Generalimporteurin AMAG aus dem Zeitraum von Januar 

2017 bis Oktober 2021 (Beilage 2 zur Eingabe der Beschwerdegegnerin 

vom 9. März 2023). Da aus den Rechnungen nicht hervorgeht, welche Mo-

delle verkauft wurden, hat die Beschwerdegegnerin eine Referenzliste mit 

Modell- und Fahrgestellnummern der entsprechenden Fahrzeuge beige-

legt (Beilage 1 zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 9. März 2023). 

Daraus ergibt sich der Verkauf von insgesamt 286 Fahrzeugen der Modelle 

"Audi S6 Limo" und "Audi S6 Avant". 

Insgesamt liegen somit zahlreiche Belege vor, welche einen Gebrauch der 

Marke "S6" in der Schweiz im relevanten Zeitraum glaubhaft machen. Ent-

sprechend kann offenbleiben, ob der Gebrauch der Marke in Deutschland 

angerechnet werden kann. 

4.8 Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, es liege kein ernsthafter 

Gebrauch vor. Zwölf verkaufte Fahrzeuge über vier Jahre könne kaum als 

ernsthafter Gebrauch gelten. Vielmehr handle es sich dabei um einen 

Scheingebrauch. 

Die Beschwerdegegnerin hat im vorinstanzlichen Verfahren Verkäufe von 

zwölf Fahrzeugen mit der Marke "S6" nachgewiesen. Im Beschwerdever-

fahren hat sie zusätzlich Rechnungen über den Verkauf von 286 Fahrzeu-

gen eingereicht. In Anbetracht dessen, dass es sich bei den Fahrzeugen 

"Audi S6 Limo" und "Audi S6 Avant" um eher teure Fahrzeuge handelt, 

kann der Gebrauch ohne weiteres als ernsthaft bezeichnet werden. Von 

einem blossen Scheingebrauch kann keine Rede sein. 

4.9 Zusammenfassend ist es der Beschwerdegegnerin gelungen, den 

rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke im relevanten Zeit-

raum für die Ware "Véhicules automobiles" glaubhaft zu machen. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG sind Zeichen unter anderem dann 

vom Markenschutz ausgeschlossen, wenn sie einer älteren Marke ähnlich 

und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt 

sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Die Verwechs-

lungsgefahr beurteilt sich nach der Kennzeichnungskraft der älteren 

Marke, der Zeichenähnlichkeit und der Ähnlichkeit der Waren und Dienst-

leistungen, für welche die Marken hinterlegt sind (GALLUS JOLLER, in: 

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Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2. Aufl. 2017, Art. 3 

N. 46). Zwischen der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und der 

Zeichenähnlichkeit besteht eine Wechselwirkung: An die Verschiedenheit 

der Zeichen sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je ähnlicher die 

Produkte sind, und umgekehrt (STÄDELI/BRAUCHBAR BIRKHÄUSER, in: 

David/Frick [Hrsg.], Kommentar zum Markenschutz- und Wappenschutz-

gesetz, 3. Aufl. 2017, Art. 3 N. 154). 

5.2 Wenn die massgeblichen Verkehrskreise annehmen können, die unter 

Verwendung ähnlicher Marken angebotenen Waren oder Dienstleistungen 

würden angesichts ihrer üblichen Herstellungs- und Vertriebsstätten aus 

demselben Unternehmen stammen oder doch wenigstens unter der Kon-

trolle eines gemeinsamen Markeninhabers hergestellt, liegt Gleichartigkeit 

vor (Urteile des BVGer B-6761/2017 vom 5. Juni 2019 E. 2.2 "Qnective/

Q qnnect [fig.]"; B-5868/2019 vom 8. Juli 2020 E. 2.2 "Nivea [fig.]/Neauvia"; 

STÄDELI/BRAUCHBAR BIRKHÄUSER, a.a.O., Art. 3 N. 117). Gleichartig be-

deutet nicht von ähnlicher innerer Beschaffenheit, sondern von ähnlicher 

Erwartung im Verkehr, was Angebot und Vertrieb der Waren und Leistun-

gen betrifft (Urteile des BVGer B-259/2017 vom 19. März 2019 E. 3.2 

"Tesla Powerwall/Tesla Powerwall"; B-3209/2017 vom 2. April 2019 

E. 3.4.1 "Paradis/Blanc du Paradis"; B-2165/2018 vom 26. Juni 2019 

E. 4.2 "Hero [fig.]/Heera [fig.]"). Für die Annahme gleichartiger Waren und 

Dienstleistungen sprechen eine einheitliche Wertschöpfungskette, der glei-

che Verwendungszweck, ein ähnliches fabrikationsspezifisches Know-

how, Substituierbarkeit, das Verhältnis von Hauptware und Zubehör sowie 

die marktübliche Verknüpfung oder enge Zusammengehörigkeit mit glei-

chen Abnehmerkreisen und Vertriebsstätten (Urteile des BVGer 

B-758/2007 vom 26. Juli 2007 E. 5.2 "G-mode/Gmode"; B-341/2013 vom 

1. April 2015 E. 5.1 "Victorinox/Miltrorinox"; B-1778/2019 vom 30. Juni 

2021 E. 2.2 "Pyrat/thePirate.com [fig.] und tP thePirate.com [fig.]"). 

5.3 Ob die Zeichen ähnlich sind, beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, 

den die Marken in der Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise hin-

terlassen (BGE 121 III 377 E. 2a "Boss/Boks"; BGE 119 II 473 E. 2d "Ra-

dion/Radomat"; STÄDELI/BRAUCHBAR BIRKHÄUSER, a.a.O., Art. 3 N. 41). 

Massgebend ist einzig die Eintragung, wie sie dem Register entnommen 

werden kann (Urteile des BVGer B-5325/2007 vom 12. November 2007 

E. 3 "Adwista/ad-vista [fig.]" m.w.H.; B-7475/2006 vom 20. Juni 2007 E. 5 

"Converse All Stars [fig.]/Army tex [fig.]"). Bei reinen Wortmarken sind der 

Wortklang, das Schriftbild und gegebenenfalls der Sinngehalt massgebend 

(BGE 127 III 160 E. 2b/cc "Securitas"; Urteil des BVGer B-2354/2016 vom 

B-99/2023 

Seite 12 

29. März 2017 E. 3.4 "ALLIANZ/ALLIANZ TGA Technische Gebäudeaus-

rüstung [fig.]"). Die Übereinstimmung auf einer Ebene genügt in der Regel 

zur Annahme einer Zeichenähnlichkeit (Urteil des BVGer B-6732/2014 vom 

20. Mai 2015 E. 2.3 "Calida/Calyana"). Der Wortklang wird im Wesentli-

chen durch die Silbenzahl, die Aussprachekadenz und die Aufeinander-

folge der Vokale bestimmt, das Schriftbild durch die Anordnung und opti-

sche Wirkung der Buchstaben sowie die Wortlänge (BGE 122 III 382 E. 5a 

"Kamillosan/Kamillon, Kamillan"; BGE 119 II 473 E. 2.c "Radion/Radio-

mat"). 

5.4 Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, hängt unter anderem vom 

Schutzumfang der Widerspruchsmarke ab (Urteil des BVGer B-7017/2008 

vom 11. Februar 2010 E. 2.4 "Plus/PlusPlus [fig.]" m.w.H.). Der geschützte 

Ähnlichkeitsbereich ist für schwache Marken kleiner als jener für starke 

Marken (BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan/Kamillon, Kamillan"). Schwach 

sind namentlich Marken, deren prägende Elemente beschreibenden Cha-

rakter haben (BVGE 2010/32 E. 7.3.1 "Pernaton/Pernadol 400"; Urteil des 

BVGer B-7492/2006 vom 12. Juli 2007 E. 5 "Aromata/Aromathera") oder 

die aufgrund ihrer Banalität nur über eine geringe Kennzeichnungskraft 

verfügen (vgl. BGE 134 III 314 E. 2 ff. "M"; Urteil des BGer 4A_261/2010 

vom 5. Oktober 2010 E. 2 ff. "V"). Stark sind hingegen jene Marken, welche 

das Ergebnis einer schöpferischen Leistung oder langer Aufbauarbeit sind 

(BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan/Kamillon, Kamillan" m.w.H.; Urteil des 

BVGer B-7475/2006 vom 20. Juni 2007 E. 7 "Converse All Stars [fig.]/

Army tex [fig.]"; EUGEN MARBACH, in: von Büren/David [Hrsg.], Schweizeri-

sches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 

2. Aufl. 2009 [zit. SIWR III/1], Rz. 979 m.w.H.). 

5.5 Die Verwechslungsgefahr beurteilt sich nach einem strengen Mass-

stab, wenn die strittigen Marken für Massenartikel des täglichen Gebrauchs 

hinterlegt sind (BGE 117 II 321 E. 4 "Valser"), weil diese mit einem weniger 

hohen Aufmerksamkeitsgrad nachgefragt werden. Nebst der Häufigkeit 

des Konsums hängt der Aufmerksamkeitsgrad auch von den massgebli-

chen Verkehrskreisen im Einzelfall ab (BGE 126 III 315 E. 6 b bb "Ri-

vella"). 

6.  

6.1 Für die im Widerspruch stehenden Waren und Dienstleistungen sind 

die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen (EUGEN MARBACH, Die 

B-99/2023 

Seite 13 

Verkehrskreise im Markenrecht, in: sic! 1/2007 S. 1, 6 f. und 11). Ausgangs-

punkt für die Bestimmung der Verkehrskreise ist das Waren- und Dienst-

leistungsverzeichnis der älteren Marke (JOLLER, a.a.O., Art. 3 N. 51). 

6.2 Der Gebrauch der Widerspruchsmarke ist in Klasse 12 für "Véhicules 

automobiles" glaubhaft gemacht. Diese Waren richten sich vor allem an 

Autofahrer, Autohändler und auch Autovermieter. Es sind eher hochprei-

sige und langlebige Güter, welche mit einem höheren Grad an Aufmerk-

samkeit erworben werden (Urteil des BVGer B-87/2020 vom 26. April 2021 

E. 3.2 "e [fig.]/Pick e bike [fig.]" m.w.H.). 

7.  

7.1 Die Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG 

setzt voraus, dass die Marken für gleiche oder gleichartige Waren oder 

Dienstleistungen bestimmt sind (1. Satz, 2. Teil). 

7.2 Die Vorinstanz führt hierzu aus, bezüglich der von der Beschwerdefüh-

rerin beanspruchten Waren "Wasserfahrzeuge, Apparate zur Beförderung 

in der Luft oder auf dem Wasser und Hydraulikmotoren" sei die Gleichar-

tigkeit mit "Personenwagen" zu verneinen. Die weiteren von der Beschwer-

deführerin beanspruchten Waren seien entweder gleich oder gleichartig zu 

"Véhicules automobiles". 

Weder die Beschwerdeführerin noch die Beschwerdegegnerin äussern 

sich zur Gleichartigkeit der Waren. 

7.3  

7.3.1 Zutreffend führt die Vorinstanz aus, dass "Sportwagen, Automobile, 

Elektrofahrzeuge, Kleinstwagen, Apparate zur Beförderung auf dem 

Lande, Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Landvehikel" mit "Véhicules automobi-

les" identisch oder zumindest hochgradig gleichartig sind. 

7.3.2 Aufgrund der gleichen Zweckbestimmung und des Erfordernisses ei-

nes ähnlichen Knowhows bei der Fertigung besteht zwischen "Véhicules 

automobiles" und "Motorrädern" Gleichartigkeit (Entscheid der RKGE vom 

19. Oktober 2005, in: sic! 2006 S. 88 E. 4 "Corsa/MotoCorsa Moto Parts 

[fig.]").  

7.3.3 Ebenfalls korrekt sind die Ausführungen der Vorinstanz zur Gleichar-

tigkeit zwischen Personenwagen und Motoren (vgl. Urteil des BVGer 

B-99/2023 

Seite 14 

B-7485/2006 vom 4. Februar 2008 E. 6.2 "Booster/Turbo Booster [fig.]" 

m.w.H.). So wird im zitierten Entscheid ausgeführt, dass die fraglichen Wa-

ren (Motorroller [Scooter] und Motoren) eng miteinander verbunden seien. 

Die Verbraucher würden daher dazu verleitet, zu glauben, dass die eng 

miteinander verbundenen Waren aus demselben Unternehmen stammen 

würden. Entsprechend sind die Waren "Motoren für Landfahrzeuge, Elekt-

romotoren für Landfahrzeuge, Motoren, Antriebe" des angefochtenen Zei-

chens gleichartig mit "Véhicules automobiles". Gleiches gilt für die Waren 

"Kupplungen, Differenzialgetriebe, Antriebswellen, Wechselgetriebe-Wahl-

schalter, Getriebe und Kardanwellen". 

7.3.4 Ebenfalls gleichartig mit "Véhicules automobiles" sind Pneus für Mo-

torfahrzeuge, da ein Motorfahrzeug ohne Pneus nicht verkäuflich ist. Wür-

den Autopneus das gleiche Kennzeichen wie die Motorfahrzeuge tragen, 

würde der Interessent unwillkürlich davon ausgehen, dass die Pneus unter 

einer Eigenmarke vertrieben oder unter Aufsicht und Spezifikation des Mo-

torfahrzeugproduzenten hergestellt worden seien (Entscheid der RKGE 

vom 19. Oktober 2005, in: sic! 2006 S. 88 E. 4 "Corsa/MotoCorsa Moto 

Parts [fig.]"). Entsprechend sind die Waren "Reifen für Fahrzeugräder und 

Fahrzeugräder" gleichartig zu den für die Widerspruchsmarke beanspruch-

ten Waren. Das Gleiche gilt für die Waren "Steuerräder für Fahrzeuge, 

Fahrzeugachsen, Karosserien für Elektrofahrzeuge, Bremsanlagen, Fahr-

gestelle für Fahrzeuge; Manuelle und Servolenkapparate, Lenksäulen, 

Lenkräder, Lenkgestänge". Auch ohne sie würde ein Personenwagen nicht 

funktionieren. Entsprechend besteht Gleichartigkeit zu "Véhicules automo-

biles". 

7.3.5 Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, dass Zubehör häufig auch 

vom Hersteller der Hauptware angeboten wird. Entsprechend stellt dies ein 

Indiz für die Gleichartigkeit dar. Bezüglich "Véhicules automobiles" stellen 

folgende Waren Zubehör dar: "Gepäckträger, Skiträger, Schnee- und Gleit-

schutzketten, Sicherheitssitze für Kinder, Dachgepäckträger und Schei-

benwischer". Sie werden häufig vom Fahrzeugbauer hergestellt und unter 

der gleichen Marke vertrieben. Es ist deshalb von Gleichartigkeit auszuge-

hen. 

7.3.6 Die Vorinstanz führt sodann weiter aus, dass im Bereich von Perso-

nenwagen und deren Bestandteilen, die auch als Ersatzteile von den Fahr-

zeugherstellern angeboten werden würden, die Situation differenziert be-

trachtet werden müsse. Sie zeigt sodann mit Links zu mehreren Fahrzeug-

B-99/2023 

Seite 15 

herstellern auf, dass diese das Angebot und die Lieferung von Originaler-

satzteilen garantieren würden. Diese Ausführungen sind für das Gericht 

nachvollziehbar. Entsprechend wird der Verbraucher davon ausgehen, 

dass im Bereich von Personenwagen auch Ersatzteile, welche mit der glei-

chen Marke angeboten werden, vom selben Unternehmen stammen. Dies 

führt dazu, dass für folgende Waren von Gleichartigkeit zu "Véhicules au-

tomobiles" auszugehen ist: "Bremsschuhe und Bremsbeläge für Fahr-

zeuge, Bremssättel, Stossstangen, Traglager, alle für Landfahrzeuge, Si-

cherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Naben für Fahr-

zeugräder, Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Heckklappen, Pols-

termaterial, Türgriffe, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Schutzbleche, Kopf-

stützen, Sicherheitsgurte, Schmutzfänger, Stossdämpfer, Federn, Stabi-

lisatoren, Hydraulikzylinder, Anlasser, Aufhängungen, Torsionswellen, 

Stangen, Fenster, Fensterheber, alle für Fahrzeuge, Armstützen für Fahr-

zeuge, Plomben zum Auswuchten von Fahrzeugrädern, Schutzabdeckun-

gen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Aufbewahrungskästen und Kästen, 

Ersatzradhalter, alles als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für 

Fahrzeugkarosserien, Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere 

Elektrofahrzeugen und Kraftfahrzeuge". 

7.3.7 Die Vorinstanz führt aus, zwischen "Personenwagen" und "Fahrrä-

dern" bestehe Gleichartigkeit. Die Waren würden eine ähnliche Zweckbe-

stimmung verfolgen. Da unter "Fahrräder" auch Fahrzeuge mit Elektromo-

tor fallen würden, gebe es auch bezüglich des Antriebs Überschneidungen 

im herstellungstechnischen Knowhow. Zudem würden sich die Waren an 

die gleichen Abnehmerkreise richten. 

Diesen Ausführungen kann das Gericht nicht zustimmen. So werden Fahr-

räder und Personenwagen grossmehrheitlich nicht im selben Unternehmen 

hergestellt und vertrieben. Zudem richten sich die Waren nicht an die glei-

chen Abnehmer (vgl. oben E. 6.2). Auch das herstellungstechnische 

Knowhow ist sehr unterschiedlich. Selbst bei elektrisch betriebenen Fahr-

rädern und Personenwagen unterscheiden sich die Antriebssysteme er-

heblich, zumal mit einer Batterie für ein Fahrrad kaum ein Personenwagen 

bewegt werden kann und zur Fortbewegung mit dem Fahrrad (auch mit 

dem E-Bike) zusätzlich Muskelkraft erforderlich ist. Entsprechend ist zwi-

schen "Fahrrädern" und "Véhicules automobiles" die Gleichartigkeit zu ver-

neinen. 

B-99/2023 

Seite 16 

7.3.8 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die von der Be-

schwerdeführerin für ihr Zeichen beanspruchten Waren gleich oder zumin-

dest gleichartig zur von der Beschwerdegegnerin für ihre Marke bean-

spruchten "Véhicules automobiles" sind. Einzig zwischen Fahrrädern und 

"Véhicules automobiles" besteht keine Gleichartigkeit. 

8.  

8.1 Die Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG 

setzt voraus, dass die Zeichen ähnlich sind (1. Satz, 1. Teil). 

8.2  

8.2.1 Die Vorinstanz führt hierzu aus, aufgrund der Übernahme der Wider-

spruchsmarke in der älteren Marke sei zumindest von einer entfernten Ähn-

lichkeit im Schriftbild auszugehen. Auch die Ähnlichkeit im Klang sei trotz 

unterschiedlicher Anfangssilbe gegeben. Der Widerspruchsmarke komme 

keine offensichtliche Bedeutung zu. Dem Buchstaben "E" komme gemäss 

der Praxis des Instituts die Bedeutung "elektronisch" oder "Elektrizität" zu. 

Eine Kompensation der in Klang und Schriftbild festgestellten Ähnlichkei-

ten aufgrund eines klar unterschiedlichen Sinngehaltes liege nicht vor. Ins-

gesamt sei trotz unterschiedlichem Sinngehalt von Zeichenähnlichkeit auf-

grund der Übereinstimmung im Klang und im Schriftbild auszugehen. 

8.2.2 Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, es bestehe zwischen 

den Zeichen keine Zeichenähnlichkeit. Bei Kurzzeichen würden schon ge-

ringfügige Unterschiede eine Zeichenähnlichkeit ausschliessen. Die Zei-

chen hätten eine unterschiedliche Anzahl Buchstaben, einen unterschied-

lichen Wortanfang und würden sich auf phonetischer Ebene auch in der 

Folge der Vokale sowie im Silbenmass unterscheiden. Ihre Marke werde 

vom Verbraucher als "E-S-6" ausgesprochen und unterscheide sich somit 

akustisch von der Widerspruchsmarke "S6". Die Zeichen seien somit we-

der visuell noch akustisch ähnlich. 

8.2.3 Die Beschwerdegegnerin führt zur Zeichenähnlichkeit aus, die sich 

gegenüberstehenden Zeichen seien in der Schweizer Nationalsprache 

Deutsch in phonetischer Hinsicht identisch. Die Schreibweise spiele nur 

eine marginale Rolle, da sie nicht geeignet sei, die beiden Zeichen genü-

gend voneinander zu unterscheiden. Auch bei einer in einzelne Silben auf-

gegliederter Aussprache sei mindestens von einer entfernten Ähnlichkeit 

B-99/2023 

Seite 17 

auszugehen. In visueller Hinsicht seien die beiden Marken praktisch iden-

tisch. Die zwei Buchstaben "S6" seien integral übernommen worden und 

würden den wesentlichen Bestandteil der angefochtenen Marke bilden. 

8.3 Gegenüber stehen sich die beiden Wortmarken "S6" und "ES6". Es 

handelt sich dabei um zwei Kurzzeichen, bestehend aus zwei respektive 

drei Buchstaben/Zahlen. Die jüngere Marke übernimmt dabei die ältere 

komplett und stellt dieser den Buchstaben "E" vor. Entsprechend sind die 

Zeichen sowohl schriftbildlich als auch phonetisch (egal, ob die beiden 

Buchstaben beim jüngeren Zeichen einzeln oder zusammen ausgespro-

chen werden) sehr ähnlich, auch wenn der zusätzliche Buchstabe aufgrund 

der Kürze der Zeichen ins Gewicht fällt. 

8.4 Während ein Zeichen, das vom Verkehr als Typenbezeichnung ver-

standen wird, bezüglich vieler Waren dadurch die Unterscheidungskraft als 

Marke verliert (vgl. Urteil des BGer vom 12. Oktober 1974, in: PMMBl 1975 

I 9, zur Zahl "61" für Füllfederhalter; Entscheid der RKGE vom 21. Januar 

2002, in: sic! 2002 S. 248 ff. "555 [fig.]/S55" E. 6; Marbach, a.a.O., SIWR 

III/1, Rz. 333 f.; Städeli/Brauchbar Birkhäuser, a.a.O., Art. 2 N. 79), ist für 

Motorfahrzeuge und ihre Hilfswaren in Klasse 12 auch in Liebhaber- und 

Amateurkreisen ein abgekürzter Sprachgebrauch verbreitet, mit dem ne-

ben generischen Bezeichnungen ("V8", "GTI") auch bestimmte Fahrzeug-

linien, -typen und -ausrüstungen, ohne den Bezug zur Marke zu verlieren, 

nur mit der Typenangabe benannt werden (Entscheid der RKGE vom 

21. Januar 2002, in: sic! 2002 S. 248 ff. "555 [fig.]/S55" E. 6 und 8). Von 

diesem Sprachgebrauch machen Kombinationen von Buchstaben mit Zif-

fern keine Ausnahme. In der Regel wirken sie für solche Waren daher un-

terscheidungskräftig. 

8.5 Bezüglich des Sinngehaltes kommt den beiden Zeichen als Ganzes 

keine lexikalische Bedeutung zu. 

Allerdings ist im gesamten Mobilitätsbereich der Anfangsbuchstabe "E" ein 

Hinweis auf eine elektronische Mobilitätslösung als Oberbegriff für Fahr-

zeuge mit elektronischem beziehungsweise elektrischem Antrieb (bspw. E-

Scooter resp. E-Tretroller, E-Bike, E-Roller, E-Motorräder, E-Auto für Elekt-

roautomobil, E-Lieferwagen, E-Boote, E-Busse, E-LKW etc.). Dies gilt auch 

mit Bezug auf die vorliegend fraglichen Waren der Klasse 12, ohne dass 

es dabei auf eine bestimmte Schreibweise ankommt (Urteile des BVGer 

B-1306/2021 vom 1. Februar 2022 E. 6.3.1 "YT/EYT [fig.]"; B-3264/2020 

vom 26. Januar 2022 E. 5.3.1 ff. "EQ/EQART"; B-87/2020 vom 26. April 

B-99/2023 

Seite 18 

2021 E. 5.3 und 6.2 "e [fig.]/pick e bike [fig.]"; B-2557/2017 vom 31. Juli 

2018 "Eprimo"; vgl. auch Urteil des BGer 4A_528/2013 vom 21. März 2014 

E. 5.2.1.1, nicht veröffentlicht in BGE 140 III 109 "ePostSelect [fig.]"). 

Dies führt zu Unterschieden im Sinngehalt der beiden Zeichen, zumal die 

massgeblichen Verkehrskreise den Anfangsbuchstaben "E" im Zeichen 

"ES6" als elektronisch oder elektrisch wahrnehmen. 

8.6 Aufgrund der vollständigen Übernahme der Widerspruchsmarke durch 

die angefochtene Marke ist vorliegend von einer Zeichenähnlichkeit im 

Schriftbild und auf phonetischer Ebene auszugehen. Der wahrnehmbare 

Unterschied im Sinngehalt vermag dies nicht zu kompensieren. 

9.  

9.1 Die Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke und der 

angefochtenen Marke im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG ist vor dem 

Hintergrund der gesamten Umstände zu beurteilen (2. Satz). 

9.2  

9.2.1 Die Vorinstanz führt zur Verwechslungsgefahr aus, der Wider-

spruchsmarke "S6" komme originär eine durchschnittliche Kennzeich-

nungskraft zu. Die Bekanntheit der Marke, wie sie die Beschwerdegegnerin 

behaupte, könne jedoch nicht bejaht werden. Auch von einer Serienmarke 

können nicht gesprochen werden. Es sei damit von einem normalen 

Schutzumfang auszugehen. Die neuere Marke übernehme die Wider-

spruchsmarke und stelle ihr den Buchstaben "E" voran. Da der Buchstabe 

"elektronisch" bedeute, bestehe die Gefahr, dass das angesprochene Pub-

likum die angefochtene Marke als elektronische Version des "S6" wahr-

nehme. Unter diesen Voraussetzungen halte die angefochtene Marke trotz 

Vorliegens von Kurzwörtern den gebotenen Zeichenabstand nicht ein. Ob-

wohl ein Teil der Waren nur entfernt gleichartig sei und die Abnehmer die 

Waren mit erhöhter Aufmerksamkeit erwerben würden, sei unter Berück-

sichtigung des normalen Schutzumfanges zumindest von einer mittelbaren 

Verwechslungsgefahr auszugehen. 

9.2.2 Die Beschwerdeführerin entgegnet, beim Zeichen der Beschwerde-

gegnerin handle es sich um eine sogenannte "todschwache" Marke. "S6" 

sei eine beschreibende Typenbezeichnung und stehe für einen Sportwa-

gen mit sechs Zylindern. Das Zeichen werde daher nicht als Marke wahr-

genommen. Der geschützte Ähnlichkeitsbereich sei deshalb klein und es 

B-99/2023 

Seite 19 

genüge bereits eine bescheidene Abweichung, um eine hinreichende Un-

terscheidbarkeit zu schaffen. Inwiefern der Buchstaben "E" für elektronisch 

stehe, sei nicht nachvollziehbar. Da "S6" auf einen Sechszylinder-Motor 

und damit auf einen Verbrennungsmotor hinweise, könne "E" nicht für 

"elektronisch" stehen. Die Annahme einer Verwechslungsgefahr entspre-

che auch nicht der Praxis zu Kurzzeichen in ähnlich gelagerten Fällen. Zu-

sammenfassend sei aufgrund der vorliegend relevanten überdurchschnitt-

lich aufmerksamen Verkehrskreise, der schwachen Kennzeichnungskraft 

der Widerspruchsmarke und der offensichtlich fehlenden Zeichenähnlich-

keit zwischen den beiden Marken eine Verwechslungsgefahr zu verneinen. 

Auch das EUIPO habe festgestellt, dass zwischen den beiden Zeichen auf-

grund des abweichenden Gesamteindrucks keine Verwechslungsgefahr 

bestehe. 

9.2.3 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, es sei nicht zutreffend, dass 

"S6" beschreibend für "Sportwagen mit sechs Zylindern" sei. Das wider-

sprochene Zeichen reihe sich in die Modellkonzeption der Audi AG ein. 

Durch die integrale Übernahme der Widerspruchsmarke "S6" und das Vo-

ranstellen des Vokals "E" bestehe die Gefahr, dass das angesprochene 

Publikum die angefochtene Marke als elektronische Version des "S6" wahr-

nehme. Es bestehe also die Gefahr, dass das Publikum falsche Zusam-

menhänge vermute. Eine Verwechslungsgefahr sei damit gegeben. 

9.3 Die Beschwerdeführerin beruft sich unter anderem auf einen Entscheid 

des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum), wonach 

zwischen den strittigen Zeichen keine Verwechslungsgefahr bestehe. Ent-

scheide des EUIPO sind jedoch für das vorliegende Widerspruchsverfah-

ren nicht bindend (vgl. Urteil des BVGer B-444/2022 vom 11. Januar 2023 

E. 7.4 "Red Bull/Red Dragon" m.w.H.). Ausserdem ist darauf hinzuweisen, 

dass sich die bundesverwaltungsgerichtliche Praxis zum Buchstaben "E" 

offensichtlich von der Rechtsprechung des EUIPO unterscheidet (vgl. oben 

E. 8.5). Darüber hinaus ist der zitierte Entscheid noch nicht rechtskräftig. 

Die Beschwerdeführerin kann aus der Entscheidpraxis des EUIPO nichts 

zu ihren Gunsten ableiten. Gleiches gilt im Übrigen für den von der Be-

schwerdegegnerin zitierten Entscheid des DPMA (Deutsches Patent- und 

Markenamt). 

9.4 Die Vorinstanz geht von einer normalen Kennzeichnungskraft der Wi-

derspruchsmarke aus.  

B-99/2023 

Seite 20 

Eine Bekanntheit der Marke "S6" wird auf Beschwerdeebene nicht mehr 

geltend gemacht und geht aus den eingereichten Belegen auch nicht her-

vor. 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die Widerspruchsmarke beschrei-

bend für einen Sportwagen mit sechs Zylindern sei. Die Beschwerdegeg-

nerin legt jedoch überzeugend dar, dass dies unzutreffend ist. So ist zwar 

naheliegend, dass das "S" bei Modellbezeichnungen von Fahrzeugen für 

Sport oder ähnliches steht. Die darauffolgende Zahl hat jedoch nichts mit 

der Anzahl Zylindern zu tun (vgl. hierzu Eingabe der Beschwerdegegnerin 

vom 15. Februar 2023 N. 16). Zudem kann auch nicht von einem banalen 

Zeichen ausgegangen werden, da die vorliegende Buchstaben-/Zahlen-

kombination für Motorfahrzeuge und ihre Hilfswaren in Klasse 12 unter-

scheidungskräftig wirkt (vgl. E. 8.4 oben). Das Widerspruchszeichen "S6" 

ist als Ganzes somit weder direkt beschreibend noch banal, weshalb von 

einem normalen oder allenfalls leicht reduzierten Schutzumfang der Marke 

auszugehen ist. 

9.5 Die angefochtene Marke übernimmt die Widerspruchsmarke integral 

und stellt ihr den für die massgeblichen Waren beschreibenden Buchsta-

ben "E" voran. Insgesamt vermag der Zusatz trotz erhöhter Aufmerksam-

keit der Verkehrskreise keinen genügenden Zeichenabstand zu bewirken. 

Obwohl die Waren teilweise nicht identisch (sondern "nur" gleichartig) sind, 

ist unter Berücksichtigung des normalen oder allenfalls leicht reduzierten 

Schutzumfanges der Widerspruchmarke zumindest von einer mittelbaren 

Verwechslungsgefahr auszugehen. Wie bereits dargelegt, kommt dem An-

fangsbuchstaben "E" die Bedeutung "elektronisch/elektrisch" zu (vgl. oben 

E. 8.4). Damit besteht die Gefahr, dass die massgeblichen Verkehrskreise 

das angefochtene Zeichen "ES6" als elektronische Variante des "S6" wahr-

nehmen (vgl. auch Urteil des BVGer B-1306/2021 vom 1. Februar 2022 

E. 7.4 f. "YT/EYT [fig.]"). 

10.  

Im Ergebnis ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Verfügung 

der Vorinstanz ist insofern aufzuheben, als sie die Eintragung für die Ware 

"Fahrräder" in Dispositiv-Ziffer 2 widerruft. Hinsichtlich der übrigen Waren 

ist die Beschwerde abzuweisen. 

  

B-99/2023 

Seite 21 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerdeführerin 

entsprechend der Gewichtung der Ware "Fahrräder" gegenüber den übri-

gen angefochtenen Waren zu einem Zweiundachtzigstel. In diesem Ver-

hältnis sind die Parteien kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 63 

Abs. 1 und Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

11.2 Die Gerichtsgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsa-

che, Art der Prozessführung und der finanziellen Lage der Parteien festzu-

legen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG; Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im Beschwerdeverfahren vor dem 

Bundesverwaltungsgericht ist dafür ein Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 

VGKE), wobei im Widerspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse der 

Widersprechenden an der Löschung beziehungsweise jenes der Wider-

spruchsgegnerin am Bestand der angefochtenen Marke zu veranschlagen 

ist. Bei eher unbedeutenden Zeichen wird praxisgemäss ein Streitwert zwi-

schen Fr. 50'000.– und Fr. 100'000.– angenommen (BGE 133 III 492 E. 3.3 

"Turbinenfuss"). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden Ver-

fahren auszugehen, da keine konkreten Anhaltspunkte für einen höheren 

oder niedrigeren Wert der strittigen Marke sprechen. Im Ergebnis rechtfer-

tigt es sich, die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf Fr. 4'500.– festzu-

legen. Der anteilsmässig auf die Beschwerdeführerin fallende Anteil von 

Fr. 4'445.– wird dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4'500.– 

entnommen; die Differenz von Fr. 55.– ist ihr aus der Gerichtskasse zu er-

statten. Der verbleibende Verfahrenskostenanteil im Umfang von Fr. 55.– 

wird der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

11.3 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von Amtes wegen 

oder auf Antrag eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen 

Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Die Parteientschädi-

gung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige 

Auslagen der Partei und ist anhand der eingereichten Kostennote oder 

falls, wie vorliegend, keine solche eingereicht wurde, aufgrund der Akten 

festzulegen (Art. 8 und 14 Abs. 2 VGKE). Für die grösstenteils obsiegende 

Beschwerdegegnerin erscheint unter Berücksichtigung der gesetzlichen 

Berechnungsfaktoren (Art. 8, 9 und 11 VGKE) eine anteilsmässig redu-

zierte Parteientschädigung von Fr. 8'000.– zu Lasten der Beschwerdefüh-

rerin angemessen. 

B-99/2023 

Seite 22 

11.4 Im vorinstanzlichen Verfahren ist die Beschwerdeführerin unterlegen, 

weshalb die Vorinstanz ihr die Widerspruchsgebühr von Fr. 800.– aufer-

legte. Angesichts des Verfahrensausgangs vor Bundesverwaltungsgericht 

hat die Beschwerdegegnerin auch mit Bezug auf die vorinstanzlichen Kos-

ten als grösstenteils obsiegend zu gelten (bei 81 von 86 Waren). Da die 

Widerspruchsgebühr gemäss Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids der 

Vorinstanz verbleibt, hat die Beschwerdeführerin diese der Beschwerde-

gegnerin im Umfang von Fr. 753.– zu erstatten. 

11.5 Der obsiegenden Beschwerdegegnerin sprach die Vorinstanz gestützt 

auf ihre Richtlinien eine Parteientschädigung von Fr. 1'800.– zu. Gestützt 

auf das Ergebnis des vorliegenden Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 

der Beschwerdegegnerin in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 4 der ange-

fochtenen Verfügung eine anteilsmässig reduzierte Parteientschädigung 

von Fr. 1'695.– zu zahlen. 

12.  

Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde an das Bundesgericht offen 

(Art. 73 BGG). Es wird daher mit der Eröffnung rechtskräftig. 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Dispositiv-Ziffern 2 und 

4 der angefochtenen Verfügung werden aufgehoben. 

2.  

Die Eintragung der angefochtenen Schweizer Marke Nr. 764298 "ES6" wird 

für folgende Waren widerrufen: 

Kl. 12: Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Reifen für Fahrzeug-

räder; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwa-

gen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Fahrzeuge; Kraftfahr-

zeuge; Landvehikel; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karos-

serien für Elektrofahrzeuge; Bremsschuhe und Bremsbeläge für Fahrzeuge; 

Bremssättel, Bremsanlagen, Stossstangen, Kupplungen, Differenzialgetriebe, An-

triebe, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Kar-

danwellen, Hydraulikzylinder, Kupplungen, Traglager, alle für Landfahrzeuge; 

Fahrgestelle für Fahrzeuge; Manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhal-

tevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alles für Fahrzeuge; Naben 

für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, 

Heckklappen, Polstermaterial, Türgriffe, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäck-

träger, Skiträger, Schutzbleche, Schnee- und Gleitschutzketten, Kopfstützen, Si-

cherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, 

Stossdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Auf-

hängungen, Torsionswellen, Stangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, 

alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Plomben zum Auswuchten von 

Fahrzeugrädern; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Aufbe-

wahrungskästen und Kästen, Ersatzradhalter, alles als Teile von Fahrzeugen; Ver-

kleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, 

insbesondere Elektrofahrzeugen und Kraftfahrzeuge. 

3.  

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

4.  

Der Beschwerdeführerin werden die Verfahrenskosten von insgesamt 

Fr. 4'500.– im Umfang von Fr. 4'445.– auferlegt und mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 4'500.– verrechnet. Der Betrag von Fr. 55.– wird 

ihr aus der Gerichtskasse zurückerstattet.  

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Der Beschwerdegegnerin werden die Verfahrenskosten im Umfang von 

Fr. 55.– auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Eröffnung dieses 

Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.  

5.  

Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren vor Bundes-

verwaltungsgericht eine reduzierte Parteientschädigung zu Lasten der Be-

schwerdeführerin in Höhe von Fr. 8'000.– zugesprochen. 

6.  

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das erstinstanzli-

che Verfahren mit Fr. 2'448.– (inkl. Widerspruchsgebühr) zu entschädigen. 

7.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin 

und die Vorinstanz. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel 

 

 

 

Versand: 7. Dezember 2023 

 

  

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Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben;  

Beilagen: Beschwerdebeilagen zurück und Rückerstattungsformular) 

– die Beschwerdegegnerin (Einschreiben;  

Beilagen: Beilagen zurück und Einzahlungsschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. 102169; Einschreiben;  

Beilagen: Vorakten zurück)