# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff43f023-8396-5a0f-b4e6-0d0568313cad
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Beschwerdekammer 24.11.2016 BKBES.2016.79
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_002_BKBES-2016-79_2016-11-24.html

## Full Text

Obergericht

    Beschwerdekammer 

     

    

    

   

 

 

Urteil vom 24. November 2016

Es wirken mit:

Präsidentin Jeger 

Oberrichter Frey 

Oberrichter Müller    

Gerichtsschreiberin Ramseier

In Sachen

A.___,    

 

Beschwerdeführerin 

 

 

gegen

 

 

1.    Staatsanwaltschaft,
Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, 

 

Beschwerdegegnerin 

 

2.    B.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Renzo Guzzi,    

 

Beschuldigter 

 

betreffend     Teil-Einstellungsverfügung
des Staatsanwaltes

zieht die
Beschwerdekammer des Obergerichts in Erwägung:

I.

 

1.1 Am 24. November 2015 meldete sich A.___
telefonisch bei der Polizei. Sie warf ihrem Ehemann B.___ vor, an ihrer
gemeinsamen Tochter C.___ sexuelle Handlungen vorgenommen zu haben. Zudem habe
er vom Kind Nacktfotos gemacht. Die Polizei führte am 10. Dezember 2015 eine
Einvernahme mit A.___ durch. Am 22. Dezember 2015 eröffnete die
Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen B.___ wegen sexueller
Handlungen mit einem Kind und beauftragte die Polizei mit entsprechenden
Ermittlungen. Zudem wurde die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)
Olten-Gösgen über das laufende Verfahren informiert und um Prüfung der
Errichtung einer Prozessbeistandschaft für C.___ gebeten. Mit Entscheid der
KESB vom 4. Januar 2016 wurde für C.___ eine Prozessbeistandschaft angeordnet.
Als Prozessbeistand wurde Rechtsanwalt Andreas Miescher eingesetzt. Am 10.
Februar 2016 wurde B.___ von der Polizei einvernommen. Am 18. März 2016 reichte
D.___, die Grossmutter mütterlicherseits, eine Strafanzeige gegen B.___ wegen
sexuellen Missbrauchs ihrer Enkelin sowie wegen übler Nachrede und
Ehrverletzung ein.

 

1.2 Bereits am 19. August 2015 hatte B.___
die Polizei zugezogen, weil er von seiner Ehefrau nicht mehr in die eheliche
Wohnung gelassen worden war (zur polizeilichen Intervention s. Strafanzeige vom
16. September 2015). Anlässlich der in der Folge stattgefundenen Einvernahme
mit A.___ vom 25. August 2015 hatte diese Strafantrag gegen ihren Ehemann wegen
sämtlicher in Frage kommender Tatbestände gestellt. Sie warf ihm vor, sie angespuckt
und geschlagen zu haben, ferner habe er eine Urkundenfälschung begangen, indem
er auf den Steuererklärungen 2014 und 2015 und einem Schreiben an die Bank für
sie unterschrieben habe. Am 27. August 2015 wurde B.___ zu diesen Vorhalten
befragt. Am 1. Oktober 2015 stellte er seinerseits Strafantrag gegen seine
Ehefrau wegen Tätlichkeit und Sachbeschädigung einer Aktentasche und am 15.
Januar 2016 wegen übler Nachrede und Ehrverletzung.

 

1.3 Am 11. Februar 2016 erliess die
Staatsanwaltschaft eine bereinigte und ausgedehnte Eröffnungsverfügung gegen B.___
wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind, Urkundenfälschung, Tätlichkeiten und
Beschimpfung sowie gegen A.___ wegen Tätlichkeiten, Drohung, Sachbeschädigung
und übler Nachrede. Gleichzeitig teilte sie den Parteien mit, sie erachte die
Untersuchung gegen B.___ wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind, Urkundenfälschung
und Tätlichkeiten sowie gegen A.___ wegen Tätlichkeiten und übler Nachrede als
vollständig und beabsichtige, das Verfahren einzustellen. Den Parteien wurde
Gelegenheit gegeben, Beweisanträge sowie allfällige Entschädigungsbegehren zu
stellen. Bezüglich der Vorhalte der Beschimpfung (B.___) sowie Drohung und
Sachbeschädigung (A.___) sei beabsichtigt, einen Strafbefehl zu erlassen. Der
Prozessbeistand von C.___ beantragte am 29. Februar 2016, es sei A.___
einzuvernehmen. Dieser Antrag wurde mit Verfügung vom 2. März 2016 abgewiesen. B.___
liess am 15. März 2016 ein Entschädigungsbegehren einreichen und mitteilen, er
sei mit der Einstellung einverstanden. Nicht einverstanden sei er aber mit der
vorgesehenen Verurteilung wegen Beschimpfung und er sei der Meinung, seine
Ehefrau sei wegen aller vier Delikte zu bestrafen. A.___ liess am 29. März 2016
beantragen, es seien sie und ihre Mutter als Zeuginnen zu befragen. Zudem liess
sie diverse Unterlagen einreichen, wie sie es zuvor bereits selber getan hatte.
Am 1. April 2016 liess sie eine weitere Strafanzeige gegen ihren Ehemann wegen
Ehrverletzung und Drohung einreichen. 

 

1.4 Mit Verfügung vom 20. Juni 2016
nahm die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen B.___ wegen übler
Nachrede, Verleumdung und Drohung (Anzeige A.___) und wegen übler Nachrede und
Beschimpfung (D.___) nicht an die Hand. Betreffend die restlichen Vorhalte
werde das Verfahren gegen B.___ und A.___ weitergeführt resp. teilweise
eingestellt. Mit einer Teil-Einstellungsverfügung, ebenfalls vom 20. Juni 2016,
wurde das Verfahren gegen B.___ wegen sexueller Handlung mit einem Kind,
Urkundenfälschung und Tätlichkeiten und gegen A.___ wegen Tätlichkeiten und
übler Nachrede eingestellt. Das Verfahren betreffend die restlichen Vorhalte
werde weitergeführt. 

 

Die Teil-Einstellungsverfügung
betreffend B.___ wurde damit begründet, der Verdacht der sexuellen Handlung
stütze sich allein auf die Aussagen seiner Ehefrau und deren Mutter. Auf diese
könne nicht zuletzt vor dem Hintergrund des zerstrittenen Verhältnisses zum
Beschuldigten bzw. des laufenden Scheidungs- und Sorgerechtsverfahren nicht
allein abgestellt werden. Objektive Beweise für das vorgeworfene Verhalten gebe
es keine. Auch die von A.___ geltend gemachten medizinischen Befunde von C.___
(u.a. Harnweginfekte und eine Beckenverletzung) stellten keinen Beweis für
einen sexuellen Missbrauch dar bzw. könnten verschiedene Ursachen haben. Dem
Schreiben des Kantonsspitals [...] vom 1. Februar 2016 könne entnommen werden,
dass eine Konsultation bei der Jugendgynäkologin keinen auffälligen
Genitalbefund gezeigt habe und es sich bei den von A.___ beschriebenen
Verhaltensweisen von C.___ nach kinderpsychiatrischer Einschätzung um normale
kindliche Verhaltensweisen handle. Bei den eingereichten Fotos handle es sich
um normale Fotos eines Kleinkindes. Dafür, dass die Polizei bei ihren
Ermittlungen betreffend den Vorhalt der sexuellen Handlung mit einem Kind zum
Nachteil von C.___ nicht richtig resp. nicht wahrheitsgetreu rapportiert habe,
gebe es keine Hinweise. Zudem könne ausgeschlossen werden, dass sich der
Verdacht durch allfällige weitere Beweiserhebungen erhärten lasse; dies gelte
auch für die beantragten Befragungen, weshalb der entsprechende Antrag abzuweisen
sei. Abzuweisen sei aus demselben Grund auch der Antrag auf Spurensicherung an
Spielsachen. Die erwähnten Fotos erfüllten im Übrigen auch nicht den Tatbestand
der Pornographie. 

 

Bezüglich der vorgehaltenen
Urkundenfälschung habe der Beschuldigte eingeräumt, die Dokumente im Namen
seiner Frau unterschrieben zu haben, dies – in ihrem Einverständnis – aus
Zeitdruck und weil sie krank gewesen sei. Er habe damit weder einen Vorteil
bezweckt noch jemanden schädigen wollen. Bei der Steuererklärung handle es sich
im Übrigen nicht um eine Urkunde im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB. 

 

Bezüglich des Vorhalts der
Tätlichkeiten könne aus den Aussagen der Beteiligten geschlossen werden, dass
deren Verhalten jeweils eine Reaktion bzw. ein Abwehrversuch auf die
Provokationstat des Anderen dargestellt habe. Die beiden Streitenden hätten
sich an Ort und Stelle durch Erwidern der tätlichen Angriffe des Gegenübers
Gerechtigkeit verschafft, so dass das öffentliche Interesse keine nochmalige
Sühne verlange. 

 

2. Gegen diese Verfügung erhob A.___ am
7. Juli 2016 (Postaufgabe) Beschwerde. Zunächst sei festzuhalten, dass es sich
nicht um einen Sorgerechtsstreit handle. Die Trennung sei erst erfolgt, als sie
und ihre Mutter den Verdacht auf sexuellen Missbrauch gehabt hätten. Betreffend
Urkundenfälschung zeige ein E-Mail des Beschuldigten, dass er die Unterschrift
nicht aus Zeitgründen gefälscht habe. Er habe zudem mehrmals ihre Unterschrift
gefälscht. Bezüglich Verleumdung sei darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte
und dessen Anwalt ihr verschiedene psychische Krankheiten vorgehalten hätten.
Es sei menschenverachtend, nicht nur gegenüber ihr, sondern auch gegenüber dem
ungeborenen Kind, wenn die Staatsanwaltschaft der Meinung sei, der Beschuldigte
könne ohne weiteres eine hochschwangere Frau körperlich angreifen. Die Polizei
und die Staatsanwaltschaft seien gegenüber ihr voreingenommen. Der
Polizeibeamte habe damals eine alte Frau und eine frischgebackene Mutter, die
stillend im Wochenbett gewesen sei, nicht nur brüskiert, sondern total
geschockt. 

 

Betreffend sexuellen Missbrauch sei
darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte mit seinen Anschuldigungen gegenüber
ihr bezwecke, dass sie nicht glaubwürdig sei und ihre Meldung nicht ernst
genommen werde. Das gelte auch hinsichtlich der ISG-Blockade/Verletzung am
Becken des Kindes, welche sehr wohl von einem sexuellen Missbrauch kommen
könne. Zum gleichen Zeitpunkt habe das Kind auch unerklärliche Harnweginfekte
gehabt. Das Kind habe mit Puppen ganz präzise Handlungen vorgespielt und mit
seinen Aussagen «papa mangé pipi» und «papa toucher pipi et caca avec les
ongles» sagen wollen, der Beschuldigte habe ihr das Geschlecht abgeschleckt und
ihr die Vagina und den After mit den Nägeln angefasst und manipuliert. Die
Staatsanwaltschaft stütze sich auf Aussagen von Herrn E.___ der Kindesschutzgruppe,
der selbst angezeigt worden sei. Im Weiteren sage die Staatsanwaltschaft, es
handle sich bei den Nacktfotos um ganz normale Familienfotos. Dabei vergesse
sie, dass ihre Mutter sie informiert habe, der Beschuldigte habe ein Foto nur
mit der Vagina des Kindes auf dem Handy die längste Zeit angeschaut. Der
Beschuldigte habe zugegeben, ein solches Foto gehabt zu haben. Auch die Suche
nach weiteren Beweismitteln sei von der Staatsanwaltschaft bewusst abgelehnt
worden. Sie habe, noch bevor sie umgezogen sei, gefragt, ob man nicht eine
Spurensicherung des Kinderzimmers vornehmen sollte. Sie habe immer noch
Teppiche und Spielsachen aufbehalten, in der Hoffnung, dass dies noch gemacht
werde. Da das Opfer zum Zeitpunkt des Missbrauchs zwischen 1 ½ und 2 ¾ Jahre
alt gewesen sei, seien Familienmitglieder, Bekannte und Nachbarn sowie
natürlich ihre Mutter als Zeugen und Zeuginnen zu befragen. Es gebe einen Berg
von Indizien und auch die Aussagen des Kindes, das die Erinnerung an den
Missbrauch leider nicht verdrängt habe. 

 

Ferner sei sie nicht damit
einverstanden, dass die Verfahren gegen sie nicht eingestellt würden. Sie werde
vom Beschuldigten per E-Mail verhöhnt und ausgelacht. Sie verlange eine
Entschädigung für Anwaltskosten und für den unangebrachten Polizeieinsatz im
August 2015, eine Genugtuung für die Fälschung ihrer Unterschrift und eine Entschädigung
und Genugtuung für die angeblich weiterzuführenden Verfahren. 

 

3. Die Staatsanwaltschaft verzichtete
am 3. August 2016 mit Verweis auf die angefochtene Verfügung auf eine
Vernehmlassung. 

 

4. Der Beschuldigte liess am 8.
September 2016 mitteilen, er verzichte auf eine Stellungnahme zur Beschwerde,
da er diese ohnehin als aussichtslos qualifiziere und eine Stellungnahme von
ihm den schwelenden Ehekonflikt nur noch verschärfen würde. 

 

5. Die Beschwerdeführerin reichte am
21. September 2016 eine weitere Stellungnahme ein. 

 

II.

 

1. Vorhalt der sexuellen Handlung mit
einem Kind

 

1.1 Die Tochter der Beschwerdeführerin
ist Opfer eines allfälligen sexuellen Missbrauchs durch den Beschuldigten.
Diese wird von einem Prozessbeistand vertreten, der gegen die
Teil-Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 20. Juni 2016 ebenfalls
Beschwerde erhoben hat (Verfahren BKBES.2016.83). Die Beschwerdeführerin ist
Angehörige im Sinne von Art. 116 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung
(StPO, SR 312.0). Angehörigen stehen die gleichen Rechte zu wie dem Opfer,
sofern sie Zivilansprüche geltend machen (Art. 117 Abs. 3 StPO). Die
Angehörigen kommen in den Genuss der prozessualen Rechte, wenn die Ansprüche,
die sie geltend machen, angesichts ihrer Behauptungen glaubhaft erscheinen. Es
muss kein strikter Beweis verlangt werden. Es genügt indessen nicht, ohne
jegliche Begründung, das heisst aus der Luft gegriffene Zivilansprüche vorzubringen,
um in den Genuss der prozessualen Rechte zu kommen. Es bedarf einer gewissen
Wahrscheinlichkeit, dass die geltend gemachten Ansprüche begründet sind (BGE
139 IV 89 = Pra 5/2014 Nr. 50). 

 

Ob die Beschwerdeführerin vorliegend hinsichtlich
des Tatbestands der sexuellen Handlung mit einem Kind zur Beschwerde
legitimiert ist, kann offen blieben, nachdem die Beschwerde diesbezüglich
abzuweisen ist (vgl. nachfolgend Ziff. 3 ff. und Verfahren BKBES.2016.83). 

 

1.2 Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt
die Staatsanwaltschaft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens,
wenn:

 

a.    kein Tatverdacht erhärtet ist, der
eine Anklage rechtfertigt;

b.    kein Straftatbestand erfüllt ist;

c.    Rechtfertigungsgründe einen
Straftatbestand unanwendbar machen;

d.    Prozessvoraussetzungen definitiv nicht
erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind;

e.    nach gesetzlicher Vorschrift auf
Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann.

 

Die Staatsanwaltschaft erhebt beim
zuständigen Gericht Anklage, wenn sie aufgrund der Untersuchung die Verdachtsgründe
als hinreichend erachtet und keinen Strafbefehl erlassen kann (Art. 324 Abs. 1
StPO). Bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine (definitive)
Verfahrenseinstellung durch die Untersuchungsbehörde erledigt werden kann, gilt
im schweizerischen Strafprozessrecht der Grundsatz «im Zweifel für die
Anklageerhebung» (bzw. «in dubio pro duriore»). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
(1B_184/2012 vom 27. August 2012 mit Hinweisen) ist eine Einstellung geboten,
wenn eine Verurteilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen
erscheint. Indessen ist die Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung nicht auf
diese Fälle zu beschränken. Eine zu restriktive Rechtsanwendung würde dazu
führen, dass selbst bei geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang
bestünde. Der Grundsatz «in dubio pro duriore» verlangt lediglich, dass bei
Zweifeln (über die Straflosigkeit bzw. betreffend Prozesshindernisse) eine
gerichtliche Beurteilung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten,
dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher
erscheint als ein Freispruch. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat
nicht die Untersuchungs- oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des
strafrechtlichen Vorwurfes zu entscheiden, sondern das für die materielle
Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht
eingestellt werden darf, ist auch bei der gerichtlichen Überprüfung von
Einstellungsverfügungen zu beachten.

 

Gemäss Art. 2 Abs. 1 StPO steht die
Strafrechtspflege einzig den vom Gesetz bestimmten Personen zu. Die Zuständigkeit
zur Beurteilung der Frage, ob ein Strafverfahren nach durchgeführter
Untersuchung vollständig oder teilweise einzustellen ist, liegt erstinstanzlich
bei der Staatsanwaltschaft (Art. 319 Abs. 1 StPO). Ihr steht dabei ein
erheblicher Ermessensspielraum zu. Sie muss im Rahmen einer Prognose abschätzen,
ob eine Verurteilung durch den Strafrichter wahrscheinlicher erscheint als ein
Freispruch. Besonders heikel ist dieser Entscheid, wenn sich die
Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung durch den Strafrichter und diejenige
eines Freispruchs (oder einer richterlichen Einstellung) ungefähr die Waage
halten. In solchen Fällen muss die Staatsanwaltschaft – sofern keine Erledigung
mittels Strafbefehl (Art. 352 Abs. 1 StPO) in Frage kommt – den Beschuldigten
im Lichte von Art. 324 i.V.m. Art. 319 StPO grundsätzlich umso eher anklagen,
je schwerer das untersuchte Delikt wiegt (Urteil 1B_184/2012 vom 27. August
2012, Erw. 3.4.). 

 

1.3 A.___ wirft dem Beschuldigten vor
(Einvernahme vom 10. Dezember 2015), er habe Fotos von ihrer Tochter gemacht,
auf denen sie nackt sei und man ihren Intimbereich sehe. Ferner habe sich die
Tochter an ihrem «Pipi» angefasst und habe ein Stofftier zwischen den Beinen
gehalten, welches ihren Intimbereich berührt habe. Einmal wisse sie noch, dass
ihre Tochter auf sich gepinkelt habe, obwohl sie damals schon von sich aus auf
die Toilette gegangen sei. Als sie ihre Tochter gefragt habe, wer sie beim
«Pipi» anfasse, habe sie gesagt, der Papa und habe das Wort putzen hinzugefügt.
Sie habe ihr dann gesagt, niemand anders als sie, die Mutter, solle zukünftig
ihr «Pipi» anfassen. Ein weiteres Mal habe der Beschuldigte ein Zungenspiel mit
der Tochter gemacht, wobei sich die Zungen aber nicht berührt hätten. Ein
anderes Mal sei sie auf seinen Oberschenkeln gehüpft, wobei es zu Berührungen
ihrer Füsse mit seinem Penis gekommen sei. Sie hätte aber nicht festgestellt,
dass er dadurch sexuell erregt worden wäre. Im Kinderschwimmbecken habe C.___
jeweils nackt gebadet, wobei ihr Mann ihr geholfen habe, das Badekleid
auszuziehen. C.___ habe die Gewohnheit gehabt, ihr auf dem Bauch zu sitzen. Als
dies wegen der Schwangerschaft nicht mehr möglich gewesen sei, habe sie diese
Gewohnheit bei ihrem Mann weitergeführt. Im Sommer 2015 sei ihr dann
aufgefallen, dass sie ihm nicht mehr auf dem Bauch gesessen sei, sondern auf
Höhe seines Gliedes. Sie habe interveniert und ihm das Kind sofort weggenommen.

 

Während eines Spitalaufenthaltes von
ihr im August 2015 habe sie ihre Mutter organisiert, weil sie ihren Mann nicht
mit dem Kind allein habe lassen wollen. Ihr Mann habe während dieser Zeit im
Gästezimmer geschlafen und ihre Mutter in ihrem gemeinsamen Schlafzimmer. Ihrer
Mutter sei aufgefallen, dass sich C.___ öfters versteckt und sich am
Intimbereich berührt habe. Einmal habe sie statt eines Heidi-Films sogar Lady
Gaga sehen dürfen; das habe ihr Mann erlaubt. Einmal habe er das Kind ins Elternschlafzimmer
begleitet. Ihre Mutter habe ihm noch gesagt, sie sollten nicht einschlafen, da
er ja im Gästezimmer schlafe. Als ihre Mutter ins Zimmer gekommen sei, sei er
seitlich neben dem Kind gelegen. Dessen Popo habe zu seinem Glied geragt und er
habe sie um den Bauch gehalten. 

 

Auf ihr Verhältnis zu ihrem Ehemann
angesprochen, erwähnte A.___, ihr Mann sei am 19. August 2015 ausgezogen, es
laufe auf eine Trennung heraus. Als C.___ an ihrem Intimbereich herumgedrückt
und sie (die Mutter) gefragt habe, wer dies machen würde, habe sie angegeben,
dies mache Papa. Am 13. November 2015 habe sie ihre Tochter bei einer
Kindergynäkologin untersuchen lassen. Ihrer Mutter sei aufgefallen, dass ihr
Ehemann auf seinem iPad oder IPhone ein Foto des Geschlechtsteils seiner
Tochter habe und er dies in ihrer Anwesenheit mal angeschaut habe. Die Frage,
ob sie (die Beschwerdeführerin) dieses Foto gesehen habe, bejahte sie. Er habe
ihr die Fotos ca. zwei Tage nachdem er sie gemacht habe geschickt, sie habe sie
ausgedruckt und könne sie zu den Akten geben. 

 

1.4 Der Beschuldigte bestritt in der
Einvernahme vom 1. Februar 2016 sämtliche Vorhalte bezüglich einer sexuellen
Handlung mit seiner Tochter. Der Zweck der Vorwürfe liege darin, ihm jeden
Kontakt zu seinen Kindern zu verunmöglichen. Seine Frau habe ihm dies am
Telefon auch gesagt. Er habe seit sechs Monaten keinen Kontakt mehr zu seiner
Tochter. Er habe ein gutes Verhältnis zu ihr gehabt und sehr oft mit ihr
gespielt, daran halte er sich jetzt noch. Im Gegensatz zu seiner Frau habe er C.___
aber nicht 24 Stunden in den Mittelpunkt gesetzt. In den Augen seiner Frau sei
er deshalb der Böse. Er habe aber die Überbetreuung abgelehnt. Er habe mit der
Anzeige gerechnet, seine Frau habe ihm gegenüber immer wieder Bemerkungen
gemacht und immer wieder Verschwörungstheorien gehabt. Ihm sei bezüglich des
Verhaltens von C.___ nie etwas aufgefallen. Dass sie sich im Intimbereich
anfasse, sei ihm nicht effektiv aufgefallen; er denke aber, es sei normal, dass
sich Kinder ab drei Jahren selber entdeckten und sich dort anfassten. C.___
habe auch mal durch ein Badetuch an seinen Penis langen wollen, seine Frau sei
damals auch anwesend gewesen. Sie hätten sie sofort davon abgehalten. Ihm sei
das unangenehm gewesen. Im Nachhinein habe er gelesen, dass dies nicht so
schlimm wäre, da es auch ein Lernprozess sei. Seine Tochter sei schon sauber gewesen,
als er noch zu Hause gewohnt habe, man habe ihr aber helfen müssen, auf die
Toilette zu steigen und beim Putzen. Er habe seiner Tochter gegenüber nur
väterliche Gefühle gehabt und sei nicht sexuell erregt worden. Er könne nichts
mit angeblichen Aussagen und Ausdrücken seiner Tochter (S. 8) anfangen. Es sei
schlimm, dass seine Frau ihre gemeinsame Tochter dermassen instrumentalisiere;
das sei eine riesige Katastrophe. Auf die Fotos angesprochen erwähnte er, dies
seien alles Fotos vom Baden. Er habe eigentlich anderes erwartet. Er habe mal
im Auftrag seiner Frau vom Intimbereich des Kindes Fotos machen müssen, während
sie das Kind festgehalten habe. Seine Frau habe der Hebamme vorgehalten, dass
sie den After mit einem Fieberthermometer verletzt habe und C.___ deshalb Blut
im Stuhl habe. Er habe sich anfänglich geweigert, das Foto schliesslich aber
doch gemacht. Inzwischen habe er es gelöscht. Die Balkonfotos vom Baden seien
aus seiner Sicht harmlos, solange man sie nicht ins Internet stelle. Es gebe
sicher 100 Mal mehr Fotos, auf denen das Kind angezogen sei. Er finde es
widerlich, was seine Frau zusammen mit ihrer Mutter hier veranstalte, ohne
Aussicht auf Besserung. 

 

1.5 Nach den erfolgten Einvernahmen
reichte A.___ noch diverse weitere Unterlagen nach. Diesbezüglich kann auf die
Akten verwiesen werden. 

 

1.6 Gemäss Bericht des Kantonsspitals
[...], Klinik für Kinder und Jugendliche, vom 1. Februar 2016 zu Handen der
KESB Olten, sei die Mutter des Kindes durch den Kinderarzt an sie als
Kinderschutzgruppe verwiesen worden, weil sie sexuelle Handlungen gegenüber dem
Kind durch den Vater vermutet habe. Vor ihrem Gespräch habe sie bereits die
Opferhilfestelle Aargau-Solothurn und Castagna sowie diverse Rechtsanwälte
konsultiert gehabt. Da aufgrund des Alters und des Entwicklungsstandes des Mädchens
keine direkte Befragung möglich gewesen sei, seien die Gespräche zur genauen
Datenerhebung mit der Mutter durchgeführt worden. Die Kindsmutter habe Verhaltensweisen
ihres Kindes beschrieben, die sie als beweisend für erfolgte sexuelle Übergriffe
deute. Eine Konsultation bei der Jugendgynäkologin habe keinen auffälligen
Genitalbefund ergeben. Die Mutter habe sich weder vom medizinischen Befund noch
von der kinderpsychiatrischen Einschätzung, dass es sich um normale kindliche
Verhaltensweisen handle, beruhigt gezeigt. Sie hätten ihr empfohlen, von
weiteren Abklärungen abzulassen, stattdessen zu beobachten und das Mädchen
nicht weiter mit dem Thema von sexuellen Grenzüberschreitungen, oder Sexualität,
sexuelle Aufklärung zu konfrontieren. 

 

Als Einschätzung wurde festgehalten,
die Aussagen der Kindsmutter, wonach der Kindsvater das Genital des Kindes
fotografiert habe und kinderpornografisches Material besitze, hätten nicht
verifiziert werden können. Die Kindsmutter ignoriere Fachberatung, z. B. die
sowohl von der Kinderschutzgruppe wie auch von der Jugendgynäkologin gemachten
Ausführungen zu Masturbation/Körperexploration von Kleinkindern und zeige keine
Erleichterung bei «Normalbefunden». Sie distanziere sich nicht von ihrer
Hypothese, dass die Tochter vom Vater sexuell missbraucht worden sei, obwohl
sich dieser Verdacht nicht erhärten lasse und die Indizien gemäss Kindsmutter
(Körperexplorationen des Kindes, Entwicklungsschritte der Tochter) unspezifisch
seien. Sie suche stattdessen weitere Fachstellen auf. Es bestehe die Gefahr der
Instrumentalisierung des Kindes durch die Kindsmutter oder Projektion der
eigenen Gefühle und Bedürfnisse auf die Tochter in einem auffälligen Ausmass.
Die Vehemenz, mit der sie Belege für angeblichen Missbrauch suche und den
Kontakt der Kinder zum Kindsvater unterbinde, könne das Kindswohl gefährden.
Sie sähen aufgrund dieser Einschätzung eine Gefährdung des Kindswohls und
bäten, dies weiter abzuklären. 

 

1.7 Nach Art. 187 Ziff. 1 des
Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) wird wegen sexueller Handlungen mit Kindern
bestraft, wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt,
es zu einer solchen Handlung verleitet oder es in eine sexuelle Handlung
einbezieht.

 

Um als sexuelle Handlung zu gelten,
muss das Verhalten objektiv, aus Sicht eines aussenstehenden Betrachters, und
unter Berücksichtigung der Gesamtumstände, einen Bezug zum Geschlechtlichen
haben. Sexuelle Handlungen lassen sich nach der Eindeutigkeit ihres
Sexualbezugs abgrenzen. Keine sexuellen Handlungen sind Verhaltensweisen, die
nach ihrem äusseren Erscheinungsbild keinen unmittelbaren sexuellen Bezug
aufweisen. Als sexuelle Handlungen nach Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB gelten
hingegen Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild
eindeutig sexualbezogen sind. Die Feststellung, dass eine strafrechtlich
relevante sexuelle Handlung vorliegt, ist ein Werturteil; dabei ist notwendig,
dass die Handlung im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut von einiger
Erheblichkeit ist. In Zweifelsfällen muss die Erheblichkeit relativ, etwa nach
dem Alter des Opfers oder dem Altersunterschied zum Täter bestimmt werden.
Bedeutsam für die Beurteilung sind qualitativ die Art und quantitativ die
Intensität und Dauer der Handlung, wobei die gesamten Begleitumstände zu
berücksichtigen sind (Trechsel/Bertossa in: Trechsel/Pieth, Schweizerisches
Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, Art. 187 StGB N 5 f.).

 

1.8 C.___ war zum fraglichen Zeitpunkt
knapp drei Jahre alt. Der Verdacht auf einen sexuellen Missbrauch stützte sich
ausschliesslich auf die Aussagen ihrer Mutter und teilweise auf diejenigen der
Grossmutter mütterlicherseits. Objektive Beweise gibt es keine. Im Gegenteil,
ist dem Bericht der Kinderschutzgruppe des Kantonsspitals [...] doch zu entnehmen,
dass eine Konsultation bei der Jugendgynäkologin keinen auffälligen
Genitalbefund ergeben hatte und die Kinderschutzgruppe geht sowohl vom medizinischen
Befund wie auch nach kinderpsychiatrischer Einschätzung davon aus, dass es sich
um normale kindliche Verhaltensweisen handelt, die von der Mutter bezüglich C.___
geschildert worden waren. Der Verdacht gegenüber dem Vater auf einen sexuellen
Missbrauch der Tochter lasse sich nicht erhärten und die Indizien gemäss Kindsmutter
(Körperexplorationen des Kindes, Entwicklungsschritte der Tochter) seien unspezifisch.
Nach Auffassung der Kinderschutzgruppe (Dr. med. E.___, leitender Oberarzt, und
F.___, Leiterin Kinderschutzgruppe) bestehe die Gefahr der Instrumentalisierung
des Kindes durch die Kindsmutter oder Projektion der eigenen Gefühle und Bedürfnisse
auf die Tochter in einem auffälligen Ausmass und die Fachleute sahen in der
Vehemenz, mit der die Kindsmutter Belege für angeblichen Missbrauch suche und
den Kontakt der Kinder zum Kindsvater unterbinde, eine Gefährdung des Kindswohls.

 

Die Beschwerdeführerin anerkennt diese
Schlussfolgerungen naturgemäss nicht und hat gegen Dr. med. E.___ offenbar sogar
Strafanzeige eingereicht. Dies ändert an den überzeugenden Einschätzungen
dieser Fachleute, immerhin einer Kinderschutzgruppe, aber nichts. 

 

Im Weiteren ist auch aus den
Schilderungen der Kindsmutter gemäss Aktenlage kein Hinweis auf einen sexuellen
Missbrauch durch den Beschuldigten erkennbar. Die geschilderten medizinischen
Befunde (Harnweginfektionen, Beckenverletzung) können verschiedenste Ursachen
haben (vgl. dazu auch den Bericht des Kinderspital [...] vom 5. August 2014) und
bei den Fotos handelt sich um absolut normale Fotos eines Kleinkindes vor, beim
oder nach dem Baden. Einen Bezug zum Geschlechtlichen ist nicht zu erkennen.
Der Beschuldigte hat die Fotos gemäss Aussagen seiner Frau dieser zudem kurz
darauf gezeigt resp. weitergeschickt, was er wohl kaum getan hätte, wenn es ihm
nur darum gegangen wäre, sich mit diesen sexuell zu erregen. Glaubhaft sind
ferner seine Aussagen, es gäbe unzählige Fotos seiner Tochter, auf der sie
nicht nackt sei; also nicht nur diese. Bezüglich eines angeblichen Fotos des
Intimbereichs des Kindes hat der Beschuldigte ausreichend begründet, wie es zu
diesem – inzwischen gelöschten – Foto gekommen ist. 

 

Bei den von A.___ geschilderten
Spielen des Beschuldigten mit dem Kind ist ebenfalls nichts erkennbar, was auf
einen sexuellen Missbrauch hindeuten könnte. Es ist absolut normal, wenn ein
Vater sein Kleinkind auf dem Schoss sitzen und es auf seinen Oberschenkeln
hüpfen lässt. Dass das Kind dabei unter Umständen mit seinem Penis in Berührung
kommen kann, ist ebenso normal und hat nichts zu bedeuten. Selbstverständlich
ist auch, dass ein Vater – wie auch die Mutter – bisweilen neben einem
Kleinkind im Bett liegt und es in den Armen hält. Ebenso, dass ein Kleinkind
auf die Toilette begleitet und ihm beim Hochsteigen auf die Toilette oder beim
Putzen geholfen wird. Allfällige gegenseitige Zungenspiele haben ebenfalls
nichts zu bedeuten, nachdem selbst die Kindsmutter angibt, die Zungen hätten
sich nicht berührt. Dass das Kind mit der angeblichen Aussage «papa mangé pipi»
und «papa toucher pipi et caca avec les ongles» habe sagen wollen, der
Beschuldigte habe ihr das Geschlecht abgeschleckt und ihr die Vagina und den
After mit den Nägeln angefasst und manipuliert, ist eine Interpretation der
Beschwerdeführerin, hat aber keineswegs zwingend das zu bedeuten. Diese Aussage
allein würde auch nicht ausreichen, um gegen den Beschuldigten den Vorhalt
einer sexuellen Handlung mit einem Kind zu beweisen. Manipulieren ist zudem
kaum die Übersetzung von «toucher». Ferner wäre es durchaus möglich, dass es
beim Wechseln der Windeln oder beim Helfen nach dem Toilettengang zu
Berührungen des Intimbereichs mit den Fingernägeln gekommen sein kann. 

 

Aufgrund der Aktenlage gibt es
folglich keinen Anhaltspunkt, der es rechtfertigen würde, die Strafuntersuchung
gegen den Beschuldigten wegen sexueller Handlungen mit einem Kind
weiterzuführen. 

 

1.9 Auch aus zusätzlichen Ermittlungen
ist kein weiterer Erkenntniswert zu erwarten. Eine weitere Befragung der Mutter
und Grossmutter würde nichts Wesentliches bringen, haben sich diese,
insbesondere die Mutter, doch ausreichend geäussert resp. ihre Sichtweise mit
Unterlagen dokumentiert. Zudem kann die Grossmutter nicht als eine nicht im
Verfahren involvierte Drittperson bezeichnet werden, welche als Zeugin zu
befragen wäre. Dazu bzw. zu ihrem Verhalten kann auf die Ausführungen in der
Strafanzeige vom 16. September 2015 verwiesen werden (aus welcher im Übrigen
nicht hervorginge, dass bei der damaligen Intervention etwas nicht mit
richtigen Dingen zugegangen wäre resp. sich die Polizei nicht korrekt verhalten
hätte, wie dies die Kindsmutter der Polizei vorwirft). In diesem Zusammenhang
ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Mutter der Kindsmutter selbst eine
Strafanzeige gegen ihren Schwiegersohn wegen sexueller Handlungen mit einem
Kind eingereicht hat. 

 

Von einer Befragung des Kindes resp. einer
allfälligen Begutachtung des Kindes wären genauso wenig relevante Erkenntnisse
zu erwarten. Die für eine gerichtsverwertbare Aussage erforderlichen kognitiven
Funktionen unterliegen einer Entwicklung vom Kindes- über das Jugend- bis hin
zum Erwachsenenalter. Diese Entwicklung lässt sich daran ablesen, dass Umfang
und Zuverlässigkeit von Angaben mit zunehmendem Alter ansteigen. Hinsichtlich
der Richtigkeit von Angaben ist davon auszugehen, dass verlässliche
Darstellungen kaum vor Abschluss des vierten Lebensjahres zu erhalten sind und
Kinder unterhalb dieses Alters somit in der Regel nicht aussagetüchtig sind
(Prof. Dr. Susanna Niehaus, Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen,
in: Die Praxis des Familienrechts, FamPra.ch, 2010 S. 319 f.).

 

Zwar können Kinder gemäss Frau Prof.
Dr. Niehaus bereits im Alter von zwei bis drei Jahren Ereignisse angemessen
wahrnehmen und oft über einen langen Zeit-raum behalten, sie hätten aber noch
erhebliche Schwierigkeiten, die gespeicherten Informationen selbständig
abzurufen, hierfür seien sie in der Befragungssituation auf konkrete
Erinnerungshilfen (z.B. spezifische Fragen, das Zeigen eines Gegenstandes oder
das Erwähnen einer Örtlichkeit) durch die befragende Person angewiesen. Da in
der forensischen Praxis Dritten das relevante Ereignis unbekannt sei
(andernfalls wäre die Aussage des Kindes nicht erforderlich), sei dann die
Gefahr gross, dass solche Erinnerungshilfen irreführende Informationen
enthielten. Hierdurch erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit suggestiver Effekte.
Die Anfälligkeit für Suggestionen (Suggestibilität) sei kein
Persönlichkeitsmerkmal. Vielmehr werde diesbezüglich von einem veränderbaren
emotionalen und kognitiven Mangelzustand ausgegangen, der die Beeinflussungsbereitschaft
erhöhe. Übereinstimmend belegten empirische Untersuchungen eine Altersabhängigkeit
dieses Effektes: Insbesondere jüngere Kinder seien unter bestimmten Bedingungen
(z.B. bei grossem zeitlichen Abstand zum fraglichen Ereignis oder gegenüber
Autoritätspersonen) ausgesprochen empfänglich für suggestive Beeinflussung
(Prof. Dr. Susanna Niehaus, a.a.O. S. 320). 

 

C.___ war zum fraglichen Zeitpunkt
erst knapp drei Jahre alt. In der Gefährdungsmeldung des Kantonsspitals [...]
vom 1. Februar 2016 ist denn auch erwähnt, aufgrund ihres Alters und Entwicklungsstandes
sei keine direkte Befragung möglich. Würde sie jetzt noch befragt, müsste sie
zudem über allfällige Erlebnisse berichten, die mehr als ein Jahr zurückliegen.

 

Was mit einer Spurensicherung an
Spielsachen und Teppichen bewiesen werden sollte, ist nicht ersichtlich. Davon
hat die Staatsanwaltschaft zu Recht abgesehen. 

 

Schliesslich ist zum Einwand in der
Beschwerde, die Vorwürfe seien vor Einleitung der Zivilverfahren geäussert
worden, zu erwähnen, dass die Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang nur
erwähnt, auf die Aussagen der Beschwerdeführerin und deren Mutter könne – nicht
zuletzt vor dem Hintergrund des zerstrittenen Verhältnisses zum Beschuldigten
bzw. des laufenden Scheidungs- und Sorgerechtsverfahrens – nicht allein
abgestellt werden. Immerhin ist diesbezüglich aber festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
in der Einvernahme vom 25. August 2015, in der sie gegenüber ihrem Ehemann noch
keinerlei Vorwürfe hinsichtlich einer sexuellen Handlung mit dem Kind erhoben
hatte, erwähnt hatte, sie wolle sich von ihm scheiden lassen; sie wolle weg von
ihrem Mann, wisse aber noch nicht, wie sie das mit dem Besuchsrecht handhaben
wolle. 

 

1.10 Zusammenfassend ist somit
festzuhalten, dass eine Verurteilung des Beschuldigten wegen sexueller Handlungen
mit einem Kind aufgrund der vorliegenden Beweismittel weitaus weniger
wahrscheinlich erscheint als ein Freispruch. Da auch von weiteren
Beweismassnahmen keine neuen objektiven Erkenntnisse zu erwarten sind, hat die
Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen ihn wegen sexueller Handlungen
mit einem Kind zu Recht eingestellt. 

 

2. Urkundenfälschung

 

2.1 Jede Partei, die ein rechtlich
geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, kann
ein Rechtsmittel ergreifen (Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei ist namentlich die
Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt
die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren im
Straf- oder Zivilpunkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist,
wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art.
115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger des
durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten
Rechtsguts ist. Bei Strafnormen, die nicht primär Individualrechtsgüter
schützen, gelten praxisgemäss nur diejenigen Personen als Geschädigte, die
durch die darin umschriebenen Tatbestände in ihren Rechten beeinträchtigt
werden, sofern diese Beeinträchtigung unmittelbare Folge der tatbestandsmässigen
Handlung ist. Im Allgemeinen genügt es, wenn das von der geschädigten Person
angerufene Individualrechtsgut durch den verletzten Straftatbestand auch nur
nachrangig oder als Nebenzweck geschützt wird, selbst wenn der Tatbestand in
erster Linie dem Schutz von kollektiven Rechtsgütern dient. Werden indes durch
Delikte, die nur öffentliche Interessen verletzen, private Interessen bloss
mittelbar beeinträchtigt, ist der Betroffene nicht Geschädigter im Sinne des
Strafprozessrechts (BGE 140 IV 155 mit Hinweisen). 

 

2.2 Urkundendelikte schützen in erster
Linie die Allgemeinheit. Geschütztes Rechtsgut ist das besondere Vertrauen,
welches im Rechtsverkehr einer Urkunde als Beweismittel entgegengebracht wird.
Daneben können auch private Interessen unmittelbar verletzt werden, falls die
Urkundenfälschung auf die Benachteiligung einer bestimmten Person abzielt (BGE
140 IV 155). 

 

2.3 Die Beschwerdeführerin wirft dem
Beschuldigten vor (Einvernahme vom 25. August 2015), eine Urkundenfälschung begangen
zu haben, indem er auf den Steuererklärungen 2014 und 2015 und einem Schreiben
an die Bank (Übertragungsvereinbarung) für sie unterschrieben habe. Sie habe
die Steuererklärungen nicht unterzeichnet. Sie habe auch nicht nachgefragt, wo
sie seien. Ob der Inhalt stimme, wisse sie nicht; sie kenne sich damit zu wenig
aus. Auf die Frage, was sie glaube, was ihr Ehemann für einen Vorteil durch das
Fälschen der Unterschrift gehabt hätte, antwortete sie, das wisse sie nicht. Es
sei normal gewesen, dass ihr Mann die Steuererklärung für sie beide erledigt
habe; er habe sie ihr aber immer zum Unterzeichnen gegeben. Sie wisse nicht, ob
das nur aus Bequemlichkeit geschehen sei oder ob er einen Vorteil daraus
gezogen habe. Er habe mit ihrem Namen unterzeichnet, ohne dass sie davon
gewusst habe.

 

Der Beschuldigte räumte in der
Einvernahme vom 27. August 2015 ein, die Steuererklärung 2014 für seine Frau
unterschrieben zu haben. Ihr sei es zu diesem Zeitpunkt sehr schlecht gegangen;
sie habe sich häufig übergeben müssen. Er habe versucht, ihr das Ganze zu
erklären, aber es sei nicht gegangen. Dann habe er gefragt, ob er für sie
unterschreiben solle, was sie bejaht habe. Er habe immer die ganzen Finanzen
für sie beide gemacht. Das fragliche Schreiben der Bank hätten alle Kunden
erhalten. Es sei darum gegangen, dass die Bank ihre Hypotheken weiterverkaufen
dürfe. Ein Stück weit sei es auch um Datenschutz gegangen. Er habe dies
termingerecht einreichen wollen, weil die Banken auf das Wert legten. Er habe
seine Frau immer wieder daran erinnert, das Schreiben zu unterzeichnen, sie
habe es aber immer wieder vergessen. Als er dann im Büro festgestellt habe,
dass seine Frau wieder vergessen habe, zu unterschreiben, habe er sie angerufen
und gefragt, ob er für sie unterschreiben solle. Auch hier habe sie
eingewilligt. Er habe sich durch das Unterschreiben sicher keinen Vorteil
verschaffen oder jemanden schädigen wollen, im Gegenteil. 

 

2.4 Wie erwähnt, schützen
Urkundendelikte in erster Linie die Allgemeinheit. Daneben können auch private
Interessen unmittelbar verletzt werden, falls die Urkundenfälschung auf die Benachteiligung
einer bestimmten Person abzielt. Von einer solchen Benachteiligung kann
vorliegend nicht ausgegangen werden (sofern es sich bei den fraglichen
Dokumenten überhaupt um Urkunden im Sinne von Art. 251 i.V.m. Art. 110 StGB
handelt). Die Beschwerdeführerin erwähnt in der Einvernahme vom 25. August
2016, sie wisse nicht, welchen Vorteil der Beschuldigte durch das Fälschen der
Unterschrift gehabt haben könnte und der Beschuldigte verneint glaubhaft, aus
dem Unterzeichnen einen Vorteil für sich gezogen zu haben (mit Ausnahme der
rechtzeitigen Einreichung der Unterlagen). Nicht ersichtlich ist auch,
inwiefern der Beschuldigte seine Ehefrau durch das Fälschen der Unterschrift
hätte benachteiligen wollen. Er hat die fraglichen Unterlagen ja selbst auch
unterzeichnet. Die in der Strafanzeige vom 1. April 2016 geäusserte
Befürchtung, der Beschuldigte könnte die gefälschten Unterlagen zu einem späteren
Zeitpunkt gegen seine Ehefrau auszuspielen versuchen, indem er zum Beispiel
versuchen könnte, sie erneut als psychotisch hinzustellen bzw. als «gespaltene
Persönlichkeit», die mit vielen verschieden Unterschriften im Rechtsverkehr
auftrete, ist abwegig. Der Beschuldigte hat ja schriftlich, in einer
polizeilichen Einvernahme, eingeräumt, die Unterlagen für seine Frau
unterzeichnet zu haben.

 

Auf die Beschwerde von A.___ betreffend
die Einstellung wegen Urkundenfälschung ist daher nicht einzutreten. Mit
derselben Begründung wäre aber auch bei einem Eintreten resp. einer
weiterführenden Strafuntersuchung mit einem Freispruch des Beschuldigten zu
rechnen (fehlender subjektiver Tatbestand). 

 

3. Tätlichkeiten

 

3.1 Die Beschwerdeführerin wirft ihrem
Ehemann vor (Einvernahme vom 25. August 2015, Strafantrag vom 25. August 2015, Strafanzeige
vom 16. September 2015), er habe sie im Herbst 2014 während eines Streites ins
Gesicht gespuckt, im Frühjahr 2015 habe er ihr einen Apfel mit voller Wucht an
den Oberschenkel geworfen, wodurch sie einen blauen Fleck erlitten habe, und im
Sommer 2015 habe er ihr anlässlich eines Streits mehrmals mit der Faust an den
Kopf geschlagen. Sie habe dann seine Faust packen können, um ihn am Schlagen zu
hindern. Um sich zu wehren, habe sie ihm in die Faust beissen wollen. Ihr Mann
habe dagegen gehalten. Dabei sei es dazu gekommen, dass seine von ihr gehaltene
Faust nach oben gegangen und mit ihrem Schaufelzahn zusammengestossen sei. Durch
die Wucht sei ihr dieser ausgeschlagen worden. Sie habe nicht fassen können,
was gerade passiert sei und sei an ihm vorbeigerannt. Dabei habe er ihr weiter
auf den Kopf geboxt. 

 

3.2 Der Beschuldigte sagte zu diesen
Vorhalten in der Einvernahme vom 27. August 2015 aus, es stimme, dass er seine
Ehefrau im Herbst 2014 zweimal ins Gesicht gespuckt habe. Als Reaktion darauf
habe sie ihm mit der flachen Hand mehrmals ins Gesicht geschlagen und ihn
gewürgt. Das Würgen habe er noch drei Wochen später gemerkt. Angespuckt habe er
sie, weil sie einmal mehr grundlos über seine Eltern hergezogen sei
(Drecksnutte, Scheiss-Alzheimer). Es stimme auch, dass er einen Apfel nach ihr
geworfen habe. In dieser Zeit hätten sie öfters Streit gehabt. Sie habe an
diesem Tag wieder seine Eltern aufs Übelste und auch ihn selber beschimpft. Sie
habe ihn geschubst und deshalb habe er ihr einen Apfel an den Oberschenkel
geworfen. Im Sommer habe er ihr anlässlich eines Streites gesagt, er werde
einen Anwalt aufsuchen. Anschliessend sei er in Richtung Balkon weggegangen.
Seine Frau habe ihn verfolgt und ihn geschubst. Als er zur Balkontüre gegriffen
habe, habe sie nach seiner linken Hand gegriffen und mit voller Wucht
zugebissen. Aus Reflex habe er seine linke Hand zurückgezogen. Dabei müsse er
ihr wohl den Zahn ausgerissen haben. Da er bis vor zwanzig Jahren noch Kampfsport
betrieben habe, habe er ihr auch aus Reflex mit der flachen Hand einen Klaps
auf den Hinterkopf gegeben. Dies auch, um sie wieder zur Vernunft zu bringen.
Am nächsten Tag habe sie die Geschichte zu verdrehen begonnen. Es stimme nicht,
dass er seine Frau zuerst geschlagen habe. 

 

3.3 Wer gegen jemanden Tätlichkeiten
verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben,
wird, auf Antrag, mit Busse bestraft (Art. 126 Abs. 1 StGB).

 

Als Retorsion erlaubt Art. 177 Abs. 3
StGB die Erwiderung einer Beschimpfung mit einer Tätlichkeit. Weil der Tätlichkeit
oft auch ein beschimpfendes Moment eigen ist, kann sie ebenfalls in Retorsion
mit einer Tätlichkeit quittiert werden (Trechsel/Fingerhuth in: Trechsel/Pieth,
a.a.O., Art. 126 N. 6; Andreas Roth/Tornike Keshelava in Niggli/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Auflage 2013, Art. 126 N. 6).

 

Bei der Provokation und Retorsion
gemäss Art. 177 Abs. 2 und 3 StGB handelt es sich um fakultative Strafbefreiungsgründe,
nicht um Rechtfertigungsgründe. In beiden Fällen lässt das Gesetz im
Bagatellbereich Selbstjustiz zu. Die Retorsion ist ein Spezialfall der
Provokation. Für den Entscheid über die Strafbefreiung nach dem Gesetzestext
ist der urteilende Richter zuständig. Art. 319 Abs. 1 lit. e StPO ermächtigt
jedoch die Staatsanwaltschaft bei Vorliegen der Voraussetzungen bereits im
Vorverfahren i.S. der Opportunität das Verfahren einzustellen. Bei der Provokation
hat der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten gegenüber dem
Beschimpfer oder anderen Personen zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass
gegeben. Die ratio legis der Strafbefreiung wird vor allem im Affekt des Täters
gesehen, dem die Zeit zu ruhiger Überlegung fehlt. Vorausgesetzt ist, dass der
Täter unmittelbar reagiert. Bei der Retorsion wird eine Beschimpfung
unmittelbar mit einer Beschimpfung oder Tätlichkeit erwidert (Franz Riklin in: BSK
II, a.a.O., Art. 177 N. 19 ff.).

 

3.4 Es ist unbestritten, dass es im
Sommer 2015 anlässlich eines Streites zwischen der Beschwerdeführerin und dem
Beschuldigten zu gegenseitigen Tätlichkeiten gekommen ist (Biss in die Hand,
Ausschlagen des Zahns, Schlag auf den Kopf). Bestritten ist aber, wer mit den
Aggressionen begonnen hat; Zeugen gibt es keine. Die Staatsanwaltschaft geht
deshalb zu Recht davon aus, die gegenseitigen Tätlichkeiten seien jeweils eine
Reaktion bzw. ein Abwehrversuch auf die Provokationstat des Anderen gewesen.
Die beiden Streitenden hätten sich an Ort und Stelle durch Erwidern des
tätlichen Angriffs des Gegenübers Gerechtigkeit verschafft, so dass das
öffentliche Interesse keine nochmalige Sühne verlange. Die Strafuntersuchung
wurde daher zu Recht – gegenüber beiden Streitenden – eingestellt. 

 

Bezüglich der Vorfälle mit dem Apfel
und dem Anspucken ist die Antragsfrist von drei Monaten (vgl. Art. 31 StGB)
abgelaufen (die Vorfälle sollen im Herbst 2014 und Frühjahr 2015 passiert sein,
der Strafantrag wurde erst am 25. August 2015 gestellt; das Anspucken würde
zwar unter den Tatbestand der Beschimpfung fallen, da bei dieser Handlung eine
Beleidigung im Vordergrund steht und nicht eine Tätlichkeit [vgl. BSK II,
a.a.O., Art. 177 N. 8, Art. 126 N. 16], die Beschimpfung ist aber ebenfalls ein
Antragsdelikt). 

 

4. Zusammenfassend erweist sich die
Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten ist, folglich als unbegründet
und sie ist entsprechend abzuweisen. 

 

5. Die Beschwerdeführerin wird
ergänzend darauf hingewiesen, dass sie bezüglich der offenbar gegen sie weiterzuführenden
Strafuntersuchung (Ziff. 5 der angefochtenen Verfügung, mit Verweis auf die
Verfügung vom 11. Februar 2016) noch nicht beschwert ist. Sie kann sich zu
einem späteren Zeitpunkt gegen einen allfälligen Strafbefehl zur Wehr setzen.

 

6. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens
von total CHF 800.00 gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten der
Beschwerdeführerin und sind mit der geleisteten Sicherheit zu verrechnen. Eine
Parteientschädigung kann ihr nicht zugesprochen werden; ebenso wenig eine
Genugtuung. Der Beschuldigte hat keinen expliziten Antrag auf eine
Entschädigung stellen lassen («überlasse ich es dem Gericht, die allfällige
Entschädigung von Amtes wegen festzulegen»). Es ist daher von einem Verzicht
auf eine Parteientschädigung auszugehen. 

 

 

Demnach wird erkannt:

 

1.    Die Beschwerde wird, soweit darauf
einzutreten ist, abgewiesen. 

2.    Die Beschwerdeführerin hat die Kosten
des Beschwerdeverfahrens von total CHF 800.00 zu bezahlen. 

3.    Der Beschwerdeführerin steht weder
eine Entschädigung noch eine Genugtuung zu. 

4.    Dem Beschuldigten ist keine Entschädigung
zu bezahlen. 

 

 

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen seit Erhalt des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde
in Strafsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist
beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird
durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.
78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Beschwerdekammer des
Obergerichts

Die Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Jeger                                                                                 Ramseier