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**Case Identifier:** 867f3cf8-bde9-558b-9d73-79e8012b6ed0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2014 IV 2012/173
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-173_2014-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/173

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 01.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung der Beweiswerte namentlich eines 
medizinischen Gutachtens und eines Berichts des behandelnden 
psychiatrischen Facharztes. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Das Hinzukommen einer 
Arbeitsunfähigkeit auch in adaptierter Tätigkeit erst mehr als drei Jahre 
nach Ablauf eines erstmöglichen Wartejahres mit einer ausreichenden 
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, ohne dass damals eine 
Rente entstanden wäre, ist in der Regel als neuen Versicherungsfall zu 
betrachten mit der Folge, dass ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 
eines Wartejahres ab auftreten der Arbeitsunfähigkeit in adaptierter 
Tätigkeit eintritt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 1. September 2014, IV 2012/173).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 1. September 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. November 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich die Ausrichtung einer Rente. 1988 

habe er erste Beschwerden am Bewegungsapparat gehabt. Seit einem Verkehrsunfall 

vom 5. Januar 2006 leide er an Schmerzen an Hals, Nacken und Schultergürtel sowie 

im Becken- und Beinbereich, ausserdem bestünden Herzbeschwerden (IV-act. 1). Der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 22. November 2006 (act. 8) war zu entnehmen, dass 

der Versicherte seit 1983 als Bauarbeiter mit Fachkenntnis angestellt war und sein 

Jahreslohn seit 2006 Fr. 60'840.-- betrug. Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, 

gab am 31. Dezember 2006 (IV-act. 12) unter Beilage diverser Berichte bekannt, es 

bestünden seit dem Unfall vom 5. Januar 2006 eine komplexe Schmerzsymptomatik 

bei St. n. kranio-zervikalem Dezelerationstrauma, bei seit ca. 1997 vorbestehenden 

rezidivierenden Schmerzen am Bewegungsapparat, insbesondere zerviko-occipitalem 

und zerviko-brachialem Schmerzsyndrom und bei vorbestehendem rezidivierendem 

lumbovertebragenem Syndrom, seit 1988 eine Coxarthrose, rechts mehr als links, seit 

Dezember 1987 ein St. n. Verkehrsunfall mit Rippenfraktur XI re, Pneumothorax, 

Kontusion Abdomen mit retroperitonealem Hämatom, Nierenkontusion re (chirurg. 

Revision am 18.12.87) und Kopfkontusion, und seit März 2003 eine dilatative 

Kardiomyopathie unklarer Aetiologie. Der Versicherte sei vom 5. Januar bis 26. Februar 

2006 voll und anschliessend bis 2. April 2006 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Seither 

sei er wiederum voll arbeitsunfähig, gemäss SUVA-Verfügung [vom 9. Juni 2006] 

allerdings seit dem 12. Juni 2006 zu 50 %. Die Rehaklinik Bellikon hatte nach einem 

Aufenthalt des Versicherten von fünfeinhalb Wochen Dauer im Austrittsbericht vom 

26. Mai 2006 (IV-act. 12-17 ff.) eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (ganztags zu verwerten) 

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bestätigt. In den nächsten drei Monaten könne mit dem Wiedererreichen einer vollen 

Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Als Diagnosen hatte die Rehaklinik im 

Zusammenhang mit dem Unfall unter anderem eine sensible Hemisymptomatik links 

unklarer Aetiologie und eine reaktive Angstproblematik, wahrscheinlich im Rahmen 

einer Anpassungsstörung bei anhaltend belastenden familiären und gesundheitlichen 

Problemen seit 2003 erwähnt, und daneben einen Verdacht auf Cluster-Kopfschmerzen 

geäussert. - Den UV-Akten war unter anderem zu entnehmen, dass der Versicherte am 

5. Januar 2006 eine Frontalkollision erlitten hatte. Das psychosomatische Konsilium der 

Rehaklinik Bellikon am 2. Mai 2006 hatte unter anderem ergeben, dass der Versicherte 

von der Grundpersönlichkeit her aktiv, pflichtbewusst und verlässlich wirke, 

wahrscheinlich mit Tendenz zum sthenischen Durchhalten (er habe schon nach dem 

schweren Unfall 1987 die Arbeit nach drei Monaten wieder voll aufgenommen). Ein MRI 

der HWS vom 2. Mai 2006 hatte unter anderem dorsomediane Protrusionen der 

Bandscheiben C3/4, C4/5 und C5/6 mit Befundmaximum auf Höhe C5/6 und dort 

deutlicher Einengung des ventralen Subarachnoidalraumes rechts betont ergeben. 

Dr. B.___ hatte am 16. Mai 2006 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Versicherten (mit voller Arbeitsunfähigkeit) festgestellt. Der UV-Einspracheentscheid 

vom 28. Dezember 2006 betreffend die Verfügung vom 9. Juni 2006 der 

Unfallversicherung, wonach ab 12. Juni 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorliege, 

war mit UV-Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

30. Oktober 2007 aufgehoben worden.

A.b  Das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) benannte in seinem Gutachten vom 

23. Januar 2008 (IV-act. 24) als (Haupt-) Diagnosen (verkürzt wiedergegeben): eine

dilatative Kardiomyopathie mit unter anderem (echokardiographisch) mittelschwer 

eingeschränkter LVEF und eingeschränkter körperlicher Leistungsfähigkeit, ein 

chronisches cerviko-cephales Schmerzsyndrom und ein chronisches unspezifisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei unter 

anderem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Für sämtliche mittelschweren 

bis schwer belastenden körperlichen Tätigkeiten bestehe (aus kardiologischer und 

teilweise rheumatologischer Sicht) eine volle Arbeitsunfähigkeit. Eine körperlich leichte, 

wechselbelastende, mehrheitlich im Sitzen auszuübende Tätigkeit unter bezeichneten 

Arbeitsplatzbedingungen sei dem Versicherten hingegen voll zumutbar. Die 

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ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung und das passive, regressive Verhalten 

hätten keinen Krankheitswert.

A.c  Auf einen ablehnenden Vorbescheid hin erhob der Versicherte am 22. April 2008 

(IV-act. 34) Einwand und berief sich dabei namentlich auf zwei ärztliche Berichte. 

Dr. B.___ hatte am 1. April 2008 (IV-act. 35-3 f.) unter anderem eine Chondromalazia 

patellae I/II und osteochondrale Läsion i.B. Trochlea medial links diagnostiziert. Der 

Bericht von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

12. Juli 2007 (IV-act. 35-1 f.) war den Gutachtern bereits bekannt gewesen. Der 

Psychiater hatte darin nebst einem Schmerzsyndrom eine mittelschwere 

Depressiondiagnostiziert und unter anderem ausgeführt, der Versicherte leide eindeutig 

und inerster Linie an den Schmerzen. Ohne sie würde es ihm auch psychisch besser 

gehen; mit grosser Wahrscheinlichkeit wiese er dann keine psychisch bedingte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf. Am 19. August 2008 (IV-act. 47) verfügte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen, ein Rentenanspruch 

bestehe (bei einem Invaliditätsgrad von 23 %: Valideneinkommen Fr. 62'309.--, 

Invalideneinkommen Fr. 47'926.--) nicht. Eine Beschwerde hiergegen mit dem 

Hauptantrag der Zusprechung einer Rente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

60 % (IV-act. 51-2 ff.) wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 25. Mai 2010 (IV-act. 63) ab. In adaptierter Tätigkeit bestehe eine volle 

Arbeitsfähigkeit, der Invaliditätsgrad betrage gut 12 %. Das Bundesgericht wies eine 

Beschwerde mit Urteil vom 19. November 2010 (IV-act. 71) ebenfalls ab.

A.d  Die Unfallversicherung hatte ihre Leistungen schliesslich mit Verfügung vom 

10. Juni 2008 auf den 20. Juni 2008 eingestellt (vgl. auch den UV-Entscheid des Ver­

sicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. April 2010 und das Urteil des

Bundesgerichts vom 9. September 2010, bei den UV-Akten).

B.      

B.a  Am 25. Februar 2011 (IV-act. 73) liess der Versicherte unter Berufung auf Berichte 

von Dr. C.___ (vom 3. Februar 2011, IV-act. 74-1 f.), Dr. B.___ (vom 18. Januar 2011, 

IV-act. 74-3 f., vgl. IV-act. 74-5 f.) und Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Herzleiden 

und Innere Medizin, (vom 14. Januar 2011, IV-act. 74-7) ein neues Gesuch stellen. 

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Dr. C.___ hatte erklärt, die Zunahme der Schwere des Leidens, bestehend aus einer 

mittelschweren bis schweren Depression kombiniert mit ausgeprägten Schmerzen in 

bedeutenden Teilen des Bewegungsapparates und anstrengungsabhängiger Atemnot 

wegen einer dilatativen Kardiomyopathie, lasse keinerlei Arbeitsfähigkeit mehr zu. 

Dr. D.___ hatte berichtet, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich in den 

letzten Jahren verschlechtert (durch die Kardiomyopathie erklärte zunehmende 

anstrengungsabhängige Atemnot).

B.b  In einem Gutachten vom 27. Oktober 2011 (IV-act. 83) gab das ABI als (Haupt-)

Diagnosen im Wesentlichen eine dilatative Kardiomyopathie (mit Dyspnoe NYHA II-III 

und schwer eingeschränkter LV-Pumpfunktion), ein chronisches zervikozephales 

Schmerzsyndrom, ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, eine be­

ginnende Coxarthrose rechtsbetont und eine beginnende Femoropatellararthrose links 

bekannt. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei wiederum die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung. Aus klinisch-rheumatologischer Sicht habe sich infolge 

der beginnenden degenerativen Veränderungen am linken Kniegelenk keine relevante 

Änderung ergeben. Aus kardiologischer Sicht hingegen bestehe gegenüber dem Jahr 

2002 subjektiv und objektiv eine Befundverschlechterung. Deshalb sei auch in einer 

leichten, überwiegend im Sitzen zu verrichtenden Tätigkeit von einer Leistungseinbusse 

von 40 % auszugehen. Hinweise auf eine Depression, eine sonstige affektive Störung 

und eine Persönlichkeits- oder dissoziative Störung hätten sich nicht gezeigt. Der 

Versicherte verfüge über ausreichende Ressourcen, um die Schmerzstörung zu 

überwinden. Diesbezüglich habe sich der Gesundheitszustand nicht geändert. Das - 

wahrscheinlich ab Januar 2011 - zumutbare Pensum (von 60 %) könnte an sechs 

Stunden pro Tag mit einem Pausenbedarf von 15 Minuten pro Stunde erbracht werden.

B.c  Mit Vorbescheid vom 5. Januar 2012 (IV-act. 90 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten ab Januar 2012 die Ausrichtung 

einer halben Rente in Aussicht (Invaliditätsgrad 54 %; Valideneinkommen Fr. 62'030.--, 

Invalideneinkommen Fr. 28'790.--; bei einem Teilzeit- und einem Leidensabzug von je 

10 %). Nach einem Einwand vom 8. Februar 2012 (IV-act. 92) verfügte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 4. April 2012 (IV-act. 97) im Sinn des 

Vorbescheids.

C.      

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Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann 

für den Betroffenen am 10. Mai 2012 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei insofern aufzuheben, 

als dem Beschwerdeführer eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

mehr als 54 % verweigert werde. Es sei diesem eine Invalidenrente basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % zuzusprechen, eventualiter seien weitere 

medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten. Zu beanstanden sei insbesondere, 

dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehen 

solle. Dr. C.___, ein ausgewiesener Spezialist, habe von einer weiteren 

Verschlechterung des psychischen Zustands berichtet und eine Arbeitsfähigkeit 

ausgeschlossen. Die ABI-Gutachterin habe diesbezüglich festgehalten, die Schilderung 

der Verschlechterung könne nicht gänzlich nachvollzogen werden, zumal sich im 

Befund keine nachweisbare Manifestierung einer depressiven Erkrankung gefunden 

habe. Sie habe aber nicht nachvollziehbar ausgeführt, in welchen Punkten die 

Einschätzung von Dr. C.___ richtig bzw. nicht richtig sei. Es sei erwiesen, dass der 

Beschwerdeführer das ihm verschriebene Medikament Sertralin eingenommen habe, 

dessen er nach Angaben von Dr. C.___ zur Behandlung der Depression nebst einer 

psychotherapeutischen Behandlung bedürfe. Es gehe deshalb nicht an, einzig auf die 

Einschätzung der ABI-Gutachter abzustellen. Angesichts der grossen Diskrepanz der 

Einschätzungen wären weitere Abklärungen unumgänglich gewesen. Es sei von einer 

40 % überschreitenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Für das Jahr 2010 ergebe sich 

(ausgehend von Fr. 63'050.-- im Jahr 2008) zudem ein Valideneinkommen von 

Fr. 66'186.20. Für das Invalideneinkommen sei der Maximalabzug von 25 % 

vorzunehmen. Denn der Beschwerdeführer sei zwischenzeitlich 52 Jahre alt und 

besitze in der seit 22 Jahren ausgeübten beruflichen Tätigkeit als Bauarbeiter und für 

alle regelmässig mittelschwer bis schwer belastenden Tätigkeiten keine Arbeitsfähigkeit 

mehr. In einer anderen Branche habe er keinerlei Erfahrung. Er sei inzwischen auch 

bereits relativ lange vom Arbeitsmarkt abwesend. Selbst in einer leichten, adaptierten 

Tätigkeit benötige er pro Arbeitsstunde eine Viertelstunde Pause.

D.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Feststellung, dass der Beschwerdeführer ab Januar 2012 Anspruch auf eine Viertels­

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rente habe, und die Abweisung der Beschwerde. Im Gegensatz zu den behandelnden 

Ärzten folge das ABI strikt versicherungsmedizinischen Prämissen, klammere also 

geltend gemachte Leiden ohne Krankheitswert aus. Die MEDAS-Stellen repräsentierten 

weitgehend den medizinischen Sachverstand zur interdisziplinären Begutachtung in 

der Schweiz. Mit dem polydisziplinären Ansatz sei eine Gesamtbetrachtung 

gewährleistet. Das ABI habe infolge nicht vorhandener erheblicher 

psychopathologischer Befundekeine invalidisierende psychiatrische Diagnose gestellt 

und sich genügend mit dem Bericht von Dr. C.___ auseinandergesetzt. Letzterer habe 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers schon im Juli 2007 und im Juli 2008 

äusserst pessimistisch eingeschätzt; das Versicherungsgericht sei seiner Beurteilung 

nicht gefolgt. Er sei offensichtlich zugunsten des Beschwerdeführers befangen. Sein 

Bericht enthalte keine Gesichtspunkte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben wären und zu einer abweichenden Beurteilung führen könnten. Es sei, wie 

auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung festgehalten habe, 

auf das Gutachten abzustellen. Da der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausüben könne, sei ein Abzug von 10 % von den Tabellenlöhnen 

vorzunehmen. Ein höherer Abzug sei nicht gerechtfertigt. Die gesundheitliche 

Einschränkung sei mit 60 % Arbeitsfähigkeit bereits grosszügig berücksichtigt worden, 

das Alter und die tiefe Qualifikation seien invaliditätsfremd. Ausserdem sei die tiefste 

Qualifikationsstufe gewählt worden. Dass nur noch teilzeitliche Arbeit möglich sei, lasse 

sich dem Gutachten nicht entnehmen, weshalb kein Teilzeitabzug zu machen sei. Das 

Invalideneinkommen betrage Fr. 33'048.-- (ausgehend von Fr. 61'200.--) und der 

Invaliditätsgrad liege (bei einem Vergleich mit Fr. 63'050.--) bei 48 %. 

E.      

Mit Replik vom 17. September 2012 legt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

dar, Dr. C.___ habe ausdrücklich eine weitere Verschlechterung dessen 

Gesundheitszustands beschrieben und dies begründet. Die Diagnose der 

Kardiomyopathie wirke sich nämlich verstärkend auf die depressive Verstimmung aus. 

Das sei nachvollziehbar, denn der somatische Zustand habe sich erwiesenermassen 

verschlechtert und das dürfte ohne weiteres Folgen für die psychische Verfassung 

haben, stünden psychische Probleme doch sehr oft im Zusammenhang mit 

Herzerkrankungen. Die Gutachter hätten sich mit der Einschätzung von Dr. C.___ nicht 

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überzeugend auseinandergesetzt und ihren Gegenstandpunkt gerade nicht genauer 

erklärt. Das sei umsostossender, als sich kardiologisch eine Verschlechterung ergeben 

habe.

F.      

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Erstattung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen:

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 4. April 2012 sprach die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer nach dessen Neuanmeldung vom 25. Februar 2011 ab 

1. Januar 2012 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 54 % zu. In der 

Beschwerdeantwort beantragt sie die Feststellung, dass Anspruch auf eine 

Viertelsrente bestehe, also eine reformatio in peius. Der Beschwerdeführer lässt in 

diesem Verfahren (höhere) Rentenleistungen, aber keine beruflichen Massnahmen 

beantragen. Zum Streitgegenstand gehört allerdings angesichts des verfügten 

Rentenanspruchs notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die (nebst den 

Anforderungen nach lit. a) während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) 

und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 

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Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit 

liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen 

voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). Auch vor der Anmeldung 

liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 1966 S. 58; Ulrich 

Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 1. A. 1997, S. 238; BGE 

117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

i/S C. vom 2. März 2000, I 307/99). Nach Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der 

Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung 

des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.

3.

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34).

3.2  Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und zu seiner Leistungsfähigkeit 

liegt aufgrund seiner Neuanmeldung ein (zweites) Gutachten (vom 27. Oktober 2011) 

vor. Danach war bei ihm eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit selbst für leichte, 

überwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeiten um 40 % festzustellen, die 

kardiologisch verursacht sei (daneben um 100 % für körperlich regelmässig 

mittelschwer bis schwer belastende Tätigkeiten). Als Hauptdiagnosen waren aber auch 

das zervikozephale und das lumbospondylogene Schmerzsyndrom, die beginnende 

Coxarthrose und die beginnende Femoropatellararthrose bezeichnet worden, welche 

für eine volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit verantwortlich seien. In 

psychiatrischer Hinsicht dagegen wurde kein Gesundheitsschaden mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt. Die bestehende somatoforme Schmerzstörung 

besitze eine solche Auswirkung nicht. Dr. C.___ dagegen hatte im Bericht vom 

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3. Februar 2011 dafürgehalten, die Kombination von mittelschwerer bis schwerer 

Depression, ausgeprägten Schmerzen in bedeutenden Teilen des 

Bewegungsapparates und anstrengungsabhängiger Atemnot wegen der 

Kardiomyopathie schliesse (inzwischen) eine Arbeitstätigkeit aus, und zwar selbst eine 

teilzeitliche. Auch diese Beurteilung stammt wie die gutachterliche von einem Facharzt 

der Psychiatrie, was ihr in der Beweiswürdigung entsprechendes Gewicht verleiht. 

Während im Gutachten die vorgefundenen psychopathologischen Befunde im 

Einzelnen geschildert werden, finden sich diesbezüglich nur knappe Angaben in den 

Berichten von Dr. C.___. Der Beschwerdeführer sei chronisch deutlich depressiv 

verstimmt und stark verzweifelt über seinen körperlichen Zustand und die starken 

Schmerzen. Aus diesem geringeren Detaillierungsgrad lässt sich aber noch nichts für 

die Frage ableiten, ob die gestellte Diagnose der mittelschweren bis schweren 

Depression bzw. die dadurch verursachte Arbeitsunfähigkeit zutreffe oder nicht. 

Indessen ist festzuhalten, dass kein Anhaltspunkt für einen begründeten Zweifel an der 

gutachterlichen Befundbeschreibung ersichtlich ist. Da dieser zufolge namentlich die 

Affektlage des Beschwerdeführers bei der Begutachtung ausreichend moduliert und 

gut schwingungsfähig war und weder eine depressive noch aggressive 

Affektauslenkung vorgefunden wurde, erscheint nachvollziehbar, dass keine affektive 

Erkrankung diagnostiziert wurde. Als Erklärung der Divergenz denkbar erscheinen je 

unterschiedliche Befundlagen (wobei das betreffende Leiden naturgemäss gewissen 

Schwankungen unterliegen mag) oder unterschiedliche Beurteilungsmassstäbe. Da 

anzunehmen ist, dass Dr. C.___ von einer chronischen Einschränkung ausgeht, handelt 

es sich wohl im Wesentlichen um voneinander abweichende Beurteilungen des 

gleichen Sachverhalts. Im Gutachten wird dafürgehalten, die Schilderung der 

chronischen deutlichen depressiven Verstimmung und Verzweiflung habe sich objektiv 

nicht gänzlich nachvollziehen lassen, und es wird nochmals darauf hingewiesen, dass 

eine depressive Erkrankung bei der Begutachtung (womöglich dank der eingesetzten 

Medikation, vgl. IV-act. 83-19) nicht nachweisbar gewesen sei. Dem Ergebnis eines 

Gutachtens, das wie das vorliegende in Kenntnis der Vorakten und nach vollständiger 

Befundaufnahme abgegeben wurde, kommt ein hoher Beweiswert zu. Die Beurteilung 

des behandelnden Psychiaters vermag dagegen nicht anzukommen, ist doch zu 

berücksichtigen, dass dieser als behandelnder Arzt eine etwas andere Perspektive auf 

die Sachlage hat als ein Gutachter und dass davon auszugehen ist, dass er als 

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Psychiater (mit 100 % Arbeitsunfähigkeit) konkret eine nicht nur psychiatrisch, sondern 

ganzheitlich betrachtete Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

abgegeben hat. Dass der Beschwerdeführer allerdings, wie Dr. C.___ berichtet (vgl. IV-

act. 74-1; vgl. dazu auch seine Feststellungen vom 12. Juli 2007, IV-act. 35-2), einer 

vermehrten psychischen Belastung ausgesetzt ist, da er auf somatischer Seite eine 

Zunahme der Einschränkungen hinnehmen musste, ist gut verständlich. Entscheidend 

ist jedoch, ob er als Folge einen psychischen Gesundheitsschaden aufweise, der zu 

Arbeitsunfähigkeit führt, was gutachterlich verneint wird. Dem Gutachten nicht zu 

folgen, weil darin nicht auseinander gehalten wird, inwiefern die Auffassung von 

Dr. C.___ nachvollziehbar sei und inwiefern nicht, würde im Übrigen der Wendung 

"nicht gänzlich" zu viel Bedeutung beimessen. Bei diesen Gegebenheiten rechtfertigt 

es sich, auf das überzeugend begründete Ergebnis des polydisziplinären Gutachtens 

abzustellen und anzunehmen, ein eigentlicher psychiatrischer Gesundheitsschaden, 

der sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte, liege nicht vor. Insgesamt gesehen 

bestätigte das Gutachten im Übrigen die von den behandelnden Ärzten beschriebene 

Verschlechterung des Gesundheitszustands im Zeitablauf (seit der ersten 

Begutachtung). In rheumatologischer Hinsicht kann vermerkt werden, dass zur 

Begutachtung von 2011 diverse aktuelle Bilder, namentlich auch der HWS, angefertigt 

und dabei beurteilt worden waren.

4.

4.1  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

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Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008).

4.2  Als Bauarbeiter mit Fachkenntnis hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2006 ein 

Einkommen von Fr. 60'840.-- verdient, im Jahr 2008 (wie im Entscheid vom 25. Mai 

2010 festgehalten) Fr. 63'050.--. Der Einkommensvergleich kann für das Jahr 2008 

vorgenommen werden, denn die Nominallöhne im Baugewerbe haben sich bis 2012 

nicht relevant anders entwickelt als jene im Total der Wirtschaftszweige (die 

Nominallohnentwicklung ist minim weniger fortgeschritten, nämlich bis 2010 von 104.9 

auf 107.7 statt auf 108.0 und bis 2012 noch von 100 auf 101.7 statt auf 101.8 Punkte; 

vgl. T1.05 der LE 2010 und T1.10 der LE 2012).

4.3  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Da 

der Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit mehr ausübt, können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S M. vom 17. Juni 2010, 8C_72/2010). Das 

durchschnittliche Einkommen von Männern für einfache und repetitive Tätigkeiten lag 

im Jahr 2008 bei Fr. 59'979.-- (vgl. Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, 

Gesetze und Verordnungen, 2012, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, 

S. 234, basierend auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des 

Bundesamtes für Statistik).

4.4  Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % 

des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). Wie 

dem Gutachten (IV-act. 83-24 f.) zu entnehmen ist, ist der Beschwerdeführer aus 

rheumatologischen Gründen auf eine Arbeit angewiesen, bei welcher er seine 

Arbeitsposition nach eigenem Gutdünken regelmässig wechseln und insbesondere das 

längere (als maximal 30 Minuten dauernde) fixierte Sitzen oder Stehen an Ort 

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unterlassen, anhaltende Oberkörpervorneigepositionen, stereotype 

Rotationsbewegungen der HWS und LWS, das Zurücklegen von längeren Gehstrecken, 

das häufige Benützen einer Treppe, das Gehen auf unebenem Boden und das 

Besteigen von Leitern vermeiden und das Heben, Stossen, Ziehen und Tragen von 

Lasten (auf 15 bzw. auf 10 kg) limitieren kann. Das Pensum von 60 % könnte der 

Beschwerdeführer ferner nach gutachterlicher Auffassung (vgl. IV-act. 83-32) an sechs 

Stunden pro Tag mit einem Pausenbedarf von 15 Minuten pro Stunde leisten [statt an 

8.4 Stunden pro Tag mit zweimal 15 Minuten Pause]. Damit ist ein Teilzeitabzug 

erforderlich. Ausserdem ist zu bedenken, dass der Beschwerdeführer manche Jahre 

lang an der gleichen Stelle auf dem Bau tätig gewesen war. Insgesamt muss damit 

gerechnet werden, dass er auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt im Vergleich 

nur ein unterdurchschnittliches Lohnniveau erreichen könnte, weshalb ein Abzug von 

20 % erforderlich ist. Der Tabellenlohn ist daher auf Fr. 47'983.-- zu reduzieren.

4.5  Die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beträgt 60 % (Einkommen 

Fr. 28'789.--). Damit ergibt sich (im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 63'050.--) 

ein Invaliditätsgrad von 54 %.

4.6  Berufliche Massnahmen, welche den Invaliditätsgrad zu senken vermöchten, fielen 

nicht in Betracht, so dass die Beschwerdegegnerin zu Recht eine Rente zusprach.

5.

5.1  Für einen Rentenanspruch ist nach Art. 28 Abs. 1 IVG wie erwähnt vorausgesetzt, 

dass die Versicherten während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b). 

Der Wortlaut der Bestimmung entspricht demjenigen des bis 31. Dezember 2007 in 

Kraft gewesenen Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; der in Klammern gesetzte Hinweis auf Art. 6 

ATSG war schon seit dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 in der alten 

Bestimmung enthalten. In BGE 130 V 97 E. 3.2 (noch vor Anwendbarkeit des ATSG, 

aber bereits unter Hinweis auf dessen Art. 6) wurde in Zusammenfassung der 

Rechtsprechung festgehalten, dass die Arbeitsunfähigkeit im Sinn von aArt. 29 Abs. 1 

IVG - in wesentlichem Unterschied zur Erwerbsunfähigkeit - bei Erwerbstätigen der 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

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Aufgabenbereich entspreche. Einzig der bisherige Beruf bilde den Bezugspunkt der für 

den Rentenbeginn relevanten Arbeitsunfähigkeit (vgl. auch die 

Bundesgerichtsentscheide i/S H. vom 21. Oktober 2013, 8C_174 und 178/13, und i/S 

P. vom 27. Dezember 2007, 9C_684/07). Gemäss dem Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 23. Oktober 2003, I 392/02 ist im Rahmen des Art. 29 

Abs. 1 IVG der Grundsatz, dass bei langdauernder Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass die Wiederaufnahme der bisher 

ausgeübten Tätigkeit nicht mehr in Frage kommt - nach Ablauf einer gewissen 

Übergangsfrist auch zumutbare Tätigkeiten in einem andern Beruf zu berücksichtigen 

sind, nicht anwendbar. Die Gründe hierfür liegen gemäss diesem Entscheid zum einen 

darin, dass der Einbezug von Verweisungstätigkeiten bei der Bemessung der 

Arbeitsunfähigkeit - als Ausfluss des Schadenminderungsprinzips - auf Anspruchslagen 

zugeschnitten sei, in denen die Feststellung von Arbeitsunfähigkeit unmittelbar 

leistungsbestimmend ist (so bei Taggeldern im Bereich der Unfallversicherung). Zum 

andern verbiete sich die Berücksichtigung von Verweisungstätigkeiten mit Blick auf das 

Wesen der IV als Erwerbsausfallversicherung. Andernfalls würde zudem in vielen Fällen 

verunmöglicht, das - als Erheblichkeitsschwelle mit Bezug auf Dauer und Ausmass der 

Leistungsbeeinträchtigung gedachte - Wartejahr überhaupt zurückzulegen (vgl. in 

diesem Zusammenhang den Entscheid i/S W. vom 18. Februar 2014, 9C_844/13, in 

welchem die Frage offen gelassen wurde, ob der Lösung des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen zu folgen sei, wonach es zur Verhinderung von 

Ungleichbehandlung unter Umständen erforderlich ist, die Voraussetzungen für das 

Entstehen eines Rentenanspruchs ohne Erreichen der Mindestarbeitsunfähigkeit im 

bisherigen Beruf, aber bei Invalidität von mindestens 40 % während eines Jahres als 

erfüllt zu betrachten). - Für die Erfüllung der Wartezeit ist nach dem Dargelegten 

vorliegend die Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf massgebend. - Der 

Beschwerdeführer war als Bauarbeiter bereits seit Januar 2006 ununterbrochen 

arbeitsunfähig, so dass eine Wartezeit erstmals im Januar 2007 hätte ablaufen können. 

Damals war der Beschwerdeführer allerdings, wie aus dem rechtskräftigen 

Gerichtsentscheid vom 25. Mai 2010 zu schliessen ist, in adaptierter Tätigkeit voll 

arbeitsfähig, weshalb ein Rentenanspruch nicht entstehen konnte.

5.2  Nach überzeugenden Angaben im Gutachten ist der Beschwerdeführer aber in der 

Folge (wahrscheinlich) im Januar 2011 auch in adaptierter Tätigkeit (teilweise) 

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arbeitsunfähig geworden, so dass eine Invalidität des genannten Ausmasses von 54 % 

besteht. Es fragt sich, ob der Rentenfall bereits im Januar 2011 eingetreten sei, da der 

Beschwerdeführer auch im Jahr vor diesem Zeitpunkt in der bisherigen Tätigkeit immer 

noch (voll) arbeitsunfähig war, oder ob der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit auch in 

adaptierter Tätigkeit als Auslöser eines neuen Versicherungsfalls zu betrachten ist. Aus 

Gründen der Rechtsgleichheit und Rechtssicherheit erscheint es angezeigt, eine 

üblicherweise einzuhaltende zeitliche Begrenzung für diese Unterscheidung 

festzulegen. Das Bundesgericht hat in einem Entscheid 9C_677/12 vom 3. Juli 2013 

festgehalten, die Wirkung der Erfüllung der Wartezeit halte nicht zeitlich unbeschränkt 

an: Art. 29  IVV regle, dass früher zurückgelegte Zeiten bei der Berechnung der 

Wartezeit anzurechnen seien, wenn nach der Aufhebung der Rente infolge einer 

Verminderung des Invaliditätsgrades dieser in den folgenden drei Jahren wegen einer 

auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit wieder ein 

rentenbegründendes Ausmass erreiche. Dies habe analog erst recht zu gelten, wenn 

nach der Erfüllung einer früheren Wartezeit gar nie ein Rentenanspruch bestanden 

habe und der Ablauf der ersten Wartezeit zudem (wie im dort beurteilten konkreten 

Sachverhalt) bereits dreieinhalb Jahre zurückliege. Es rechtfertigt sich, in Anlehnung an 

diesen Entscheid festzuhalten, dass das Hinzukommen einer Arbeitsunfähigkeit auch in 

adaptierter Tätigkeit erst mehr als drei Jahre nach Ablauf eines erstmöglichen 

Wartejahres mit einer ausreichenden Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, 

ohne dass damals eine Rente entstanden wäre, in der Regel als Anlass für einen neuen 

Versicherungsfall zu betrachten ist mit der Folge, dass ein Rentenanspruch frühestens 

nach Ablauf eines Wartejahres ab Eintritt der Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

eintritt. - Da eine mögliche Wartezeit vorliegend erstmals im Januar 2007 hätte 

ablaufen können, die Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit aber erst im Januar 

2011, also mehr als drei Jahre später, eingetreten ist, hat der Beschwerdeführer vor 

dem Rentenbeginn eine Wartezeit von einem Jahr zu bestehen. 

5.3  Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung ab Januar 2012 (Art. 29 Abs. 1 

IVG lässt diesen Beginn angesichts der Anmeldung vom Februar 2011 zu) eine halbe 

Rente zusprach. 

6.

bis

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6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 

VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden. Der Beschwerdeführer ist mit der Beschwerde 

unterlegen. Er hat die Gerichtskosten gesamthaft zu tragen, da der Antrag der 

Beschwerdegegnerin, mit welchem auch sie im Prozess unterlegen ist, keinen 

zusätzlichen Aufwand verursacht hat. Mit dem vom Beschwerdeführer geleisteten 

Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 600.-- ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung der Beweiswerte namentlich eines medizinischen Gutachtens und eines Berichts des behandelnden psychiatrischen Facharztes. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Das Hinzukommen einer Arbeitsunfähigkeit auch in adaptierter Tätigkeit erst mehr als drei Jahre nach Ablauf eines erstmöglichen Wartejahres mit einer ausreichenden Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, ohne dass damals eine Rente entstanden wäre, ist in der Regel als neuen Versicherungsfall zu betrachten mit der Folge, dass ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf eines Wartejahres ab auftreten der Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit eintritt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2014, IV 2012/173).

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