# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9131578-6440-5c52-a459-3a305483a926
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2016/221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-221_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/221

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Ausländerrecht, Art. 49 AuG.Die aus der Dominikanischen Republik 
stammende Beschwerdeführerin legt nachvollziehbar dar, dass ihr Ehemann 
aus psychischen Gründen die gemeinsame Wohnung verlassen und in ein 
Wohnheim gezogen ist. Nicht geklärt ist, ob auch entsprechende frühere 
Unterbringungen indiziert waren. Die Angelegenheit wird deshalb zur 
weiteren Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückgewiesen 
(Verwaltungsgericht, B 2016/221).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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St.Galler Gerichte

 

Gegenstand

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren 1976, Bürgerin der Dominikanischen Republik, heiratete in ihrem 

Heimatland am 23. Juni 2006 den dort ansässigen Schweizer A.K., geboren 1946. Am 

27. April 2012 kehrte A.K. ohne seine Ehefrau in die Schweiz zurück und wies sich in 

die Integrierte Psychiatrie X. in C. ein. Am 8. August 2012 zog er ins Wohnheim Z. in Q. 

und meldete sich beim Einwohneramt Q. an. Am 16. Januar 2015 reiste seine Ehefrau 

X.Y. in die Schweiz ein, wo sie zunächst bei Bekannten in D. lebte. Am 26. März 2015 

reichte A.K. ein Familiennachzugsgesuch für X.Y. ein. Am 1. April 2015 zogen die 

Eheleute in eine gemeinsame Wohnung in D. Am 22. Mai 2015 erhielt X.Y. eine bis 21. 

Mai 2016 gültige Aufenthaltsbewilligung. Am 18. Juni 2015 meldete sich A.K. in D. ab 

und zog wieder ins Wohnheim Z. nach Q. X.Y. bezieht – mit Unterbrüchen – seit Juli 

2016 Sozialhilfe.

B. Mit Verfügung vom 29. September 2015 widerrief das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von X.Y. Gegen die Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe vom 14. 

Oktober 2015 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement und beantragte die 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. lief am 21. 

Mai 2016 ab (Vorakten, S. 37). Der Rekurs wurde mit Entscheid vom 20. Oktober 2016 

abgewiesen.

C. A.K. erhob für X.Y. (Beschwerdeführerin) gegen den Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements (Vorinstanz) vom 20. Oktober 2016 mit Eingabe vom 29. Oktober 

2016 (Postaufgabe: 31.10.16) Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Die 

Beschwerdeführerin reichte dem Gericht eine am 16. November 2016 auf ihren 

Ehemann ausgestellte Vollmacht ein und ergänzte die Beschwerde mit Eingabe vom 

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17. November 2016. Sie beantragt den Widerruf des angefochtenen Entscheides und 

die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung.

Die Vorinstanz beantragte am 5. Dezember 2016 unter Verweis auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde. Mit Zwischenverfügung vom 

9. Dezember 2016 entsprach der Präsident des Verwaltungsgerichts dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege – Befreiung von 

Vorschussleistungen und Gerichtskosten – im Beschwerdeverfahren. Die 

Beschwerdeführerin ergänzte die Akten mit einem am 9. Dezember 2016 ausgestellten 

Attest des Hausarztes ihres Ehemannes, in welchem der Arzt ein Zusammenleben des 

Patienten mit ihr als medizinisch vertretbar und sinnvoll bezeichnet. Das Migrationsamt 

reichte dem Gericht am 10. Januar 2017 einen zwischen der Beschwerdeführerin und 

dem Restaurant S. in B. abgeschlossenen Arbeitsvertrag ein.

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als Adressatin des 

angefochtenen Entscheids ist die im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführerin 

zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 

1 VRP). Die Beschwerdeeingabe des Ehemannes der Beschwerdeführerin vom 29. 

Oktober 2016 (Postaufgabe: 31.10.16) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der 

von der Beschwerdeführerin am 16. November 2016 auf ihren Ehemann ausgestellten 

Vollmacht und der Ergänzung vom 17. November 2016 in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 

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diesem zusammenwohnen. Vorbehalten sind der Rechtsmissbrauch und das Vorliegen 

von Widerrufsgründen gemäss Art. 63 AuG (Art. 51 Abs. 1 AuG). Ausnahmsweise 

besteht das Erfordernis des Zusammenwohnens nicht, wenn für getrennte Wohnorte 

wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht 

(Art. 49 AuG). Wichtige Gründe für die Ausnahme vom Erfordernis des 

Zusammenwohnens sind etwa berufliche Verpflichtungen oder die vorübergehende, 

kurzzeitige Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme (vgl. Art. 76 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE). Mit 

Blick darauf ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem 

Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu betrachten ist (vgl. BGE 

138 II 229 E. 2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 49 AuG Ausnahmecharakter 

zukommt und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere Konstellationen beschränkt 

(vgl. BGer 2C_314/2010 vom 26. Juli 2010 E. 2.2).

Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung bzw. definitiven Scheiterns der 

Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene 

ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a 

AuG; vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3.3) oder, unabhängig von der bisherigen Dauer der 

Ehegemeinschaft oder einer erfolgreichen Integration, wenn wichtige persönliche 

Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. 

b AuG). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Fristablauf und Integration) 

sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 

E. 2). Die Dreijahresfrist gilt absolut, d.h. es spielt keine Rolle, ob allenfalls nur wenige 

Wochen fehlen (vgl. BGer 2C_635/2009 vom 26. März 2010 E. 5.2). Wichtige 

persönliche Gründe liegen namentlich vor, wenn der Ehegatte Opfer häuslicher Gewalt 

wurde oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint 

(Art. 50 Abs. 2 AuG).

Besteht kein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, ist darüber 

nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Dabei haben die zuständigen 

Behörden die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad 

der Integration zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG). Bei Ausländerinnen und 

Ausländern, bei welchen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen für 

die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches Interesse, 

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dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 13. November 2012 

E. 7).

2.1. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Rekursentscheid aus, dass die zwei 

separaten Wohnungen mit je eigener Einrichtung, die schriftenpolizeiliche Abmeldung 

des Ehemannes vom bisherigen Wohnsitz und die Beständigkeit dieser Situation 

ausserhalb des vom Bundesgericht umrissenen Rahmens des „Zusammenwohnens“ 

liegen würden (act. 9). Der Rückzug des Eheschutzgesuchs sowie das Testament des 

Ehemannes vom 27. Januar 2016 würden daran nichts ändern. Vorliegend bestehe 

keine nach aussen wahrnehmbare eheliche Wohngemeinschaft. Eine solche erfordere 

zwar keine permanente, aber eine gefestigte, häufige, regelmässige und jedenfalls nicht 

bloss sporadische Anwesenheit des auswärts wohnenden Ehegatten in der ehelichen 

Wohnung. Daran fehle es hier. Der regelmässige telefonische Kontakt der Ehegatten 

genüge nicht; die behaupteten regelmässigen Telefonate seien zudem unbewiesen. Die 

Beschwerdeführerin berufe sich ausserdem explizit nur auf Art. 50 AuG. Diese 

Bestimmung finde jedoch nur Anwendung nach Auflösung der Ehe oder 

Familiengemeinschaft. Die Beschwerdeführerin habe somit keinen Anspruch auf eine 

Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 Abs. 1 AuG. Die 

Beschwerdeführerin sei am 16. Januar 2015 in die Schweiz eingereist und ihr Ehemann 

habe sich am 18. Juni 2015 nach Q. abgemeldet. Die erforderliche Dauer der ehelichen 

Lebensgemeinschaft in der Schweiz von drei Jahren sei damit offensichtlich nicht 

erreicht. Die Beschwerdeführerin habe damit auch keinen Anspruch gemäss Art. 50 

Abs. 1 lit. a AuG auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung. Die Beschwerdeführerin 

mache geltend, ihr Ehemann habe sich seit ihrer Einreise in die Schweiz immer wieder 

gewalttätig ihr gegenüber gezeigt. Er sei aggressiv gewesen und habe sie wiederholt 

bedroht, zum Teil mit einem Messer oder Schraubenzieher, und habe sie mit heissem 

Wasser übergossen. Ausserdem habe er sie von der Umwelt richtiggehend isoliert. Für 

diese von ihr vorgebrachten Vorkommnisse würden sich aber in den Akten keine 

Hinweise finden lassen. Auch in ihrer Stellungnahme zuhanden des Migrationsamtes 

vom 14. September 2015 habe die Beschwerdeführerin keine entsprechenden 

Aussagen gemacht. Vielmehr habe sie angegeben, sie sei in die Schweiz eingereist, um 

ihre Ehe zu retten. Sie habe mit ihrem Ehemann in der Schweiz neu anfangen wollen. 

Leider habe sie ihr Ehemann aufgrund seines psychischen Problems ohne 

Vorankündigung verlassen und sich in Q. in Behandlung begeben. Erst im Rahmen des 

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Rekursverfahrens habe die mittlerweile anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin diese 

Vorwürfe gegen ihren Ehemann erhoben. Sie belege ihre Aussagen weder mit 

Arztberichten noch anderen schriftlichen Unterlagen. Sie beantrage aber die 

Zeugenaussage von L.T. Dieser sei laut Angaben der Beschwerdeführerin bei den von 

ihr geltend gemachten Vorkommnissen nie anwesend gewesen. Er könnte daher 

lediglich Aussagen vom Hörensagen machen. Aus diesem Grund könne auf seine 

Zeugenaussage verzichtet werden. Ein nachehelicher Härtefall aufgrund von häuslicher 

Gewalt müsse verneint werden. Die Beschwerdeführerin lebe erst seit Januar 2015 in 

der Schweiz, erziele kein Erwerbseinkommen und sei von der Sozialhilfe abhängig. In 

der Schweiz habe sie keine Verwandten, nur ihren Ehemann. Es sei daher nicht 

ersichtlich, inwiefern ihre Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet 

erscheinen solle. Ihre Rückkehr dorthin sei zumutbar. Bis zu ihrer Einreise in die 

Schweiz im Alter von 39 Jahren habe sie in ihrem Heimatland gelebt. Sie sei daher mit 

den Sitten und Gebräuchen sowie der Landessprache dort vertraut. Es könne ihr 

zugemutet werden, allenfalls im Heimatland auch ein neues Beziehungsnetz 

aufzubauen. Eine schlechtere wirtschaftliche Lage in der Heimat begründe keinen 

Härtefall. Ausserdem würde das öffentliche Interesse an der Ausreise der 

Beschwerdeführerin deren private Interessen überwiegen.

2.2. Die Beschwerdeführerin bringt dazu vor, dass sich der gesundheitliche Zustand 

ihres Ehemannes inzwischen so stabilisiert habe, dass er gemäss ärztlicher 

Einschätzung wieder nach Hause zurückkehren könne (act. 8). Sie werde seine 

Betreuung übernehmen. Momentan lebe sie in einer Wohnung, die für sie beide zu klein 

sei, habe aber den Auftrag von ihrem Mann erhalten, wieder eine grössere Wohnung für 

ihr gemeinsames Zusammenleben zu suchen. Sie habe im vergangenen Jahr einen 

Intensivdeutschkurs besucht und könne sich nun bedeutend besser in Deutsch 

verständigen. Ausserdem suche sie auch regelmässig nach Arbeit. Ohne gültige 

Aufenthaltsbewilligung habe sie jedoch keine Chance auf eine Anstellung. Sobald sie 

wieder zusammenleben würden, sei ihre finanzielle Existenz auch wieder gesichert, da 

ihr Mann als Rentner Ergänzungsleistungen beziehe und sie mit ihren 

Arbeitsbemühungen das Nötige beitrage, um den Unterhalt zu sichern. Eine 

Sozialhilfeunterstützung werde dann nicht mehr notwendig sein. Sie habe bereits nach 

Wohnungen gesucht und es gäbe gute Möglichkeiten, kurzfristig eine grössere 

bezahlbare Wohnung zu beziehen. Ihnen beiden bedeute es viel, wieder zusammen 

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wohnen zu dürfen. Für ihren Mann wäre es eine grosse Belastung, wenn sie das Land 

verlassen müsste; dies stelle für ihn ein gesundheitliches Rückfallrisiko dar. A.K. hatte 

im Namen der Beschwerdeführerin zudem geltend gemacht, dass sie beide beantragt 

hätten, die Trennung sei aufzuheben (act. 2). Seitens des Kreisgerichts habe man ihnen 

alles Gute für den weiteren gemeinsamen Lebensweg gewünscht. Für ihn komme eine 

Scheidung nicht in Frage. Er liebe seine Frau und bedaure sein Verhalten ihr gegenüber 

in den Anfangsmonaten ihres Zusammenlebens in D. Dieses Verhalten sei auf seinen 

Gesundheitszustand zurückzuführen gewesen. Seine Frau verstehe in der Zwischenzeit 

so gut Deutsch, dass sie einer Arbeit nachgehen könne und nicht mehr vom Sozialamt 

abhängig sei.

2.3. Vorliegend stellt sich vorab die Frage, ob infolge der psychischen Erkrankung des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin ein wichtiger Grund für getrennte Wohnorte im 

Sinne von Art. 49 AuG vorliegt bzw. vorlag (und die Ehegemeinschaft trotz getrennter 

Wohnorte weiter besteht bzw. bestand) oder ob infolge der psychischen Erkrankung 

des Ehemannes ein wichtiger persönlicher Gründe einen weiteren Aufenthalt in der 

Schweiz gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG erforderlich macht. Denn dass die 

Beschwerdeführerin angesichts ihrer äusserst kurzen Aufenthaltsdauer in der Schweiz 

nicht erfolgreich integriert sein kann und die soziale Wiedereingliederung im 

Herkunftsland nicht gefährdet erscheint, ist aufgrund der Aktenlage klar, zumal die 

Ehegatten selbst recht lange zusammen in der Dominikanischen Republik gelebt 

haben.

Bei Kindern ist der Weiterbestand der Familiengemeinschaft etwa dort anzunehmen, 

wo Kinder in einem Internat oder Heim untergebracht sind (vgl. Spescha/Thür/Zünd/

Bolzli/ Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 1 zu Art. 49 AuG). Das 

Bundesgericht hat das Vorliegen eines wichtigen Grundes verneint im Falle von 

Kuraufenthalten in wärmeren Klimazonen allein um des Wohlbefindens Willen und ohne 

medizinische Begründetheit (vgl. Spescha et al., a.a.O., N 2 zu Art. 49 AuG, m.w.H.). 

Daraus kann e contrario geschlossen werden, dass wenn ein solcher Kuraufenthalt 

medizinisch begründet ist, ein wichtiger Grund für das Getrenntleben vorliegen kann. 

Dies muss selbstverständlich ebenso gelten, wenn ein Klinikaufenthalt oder ähnliches 

medizinisch indiziert ist (vgl. z.B. BGer 2C_280/2012 vom 30. August 2012 E. 3.2 und 

3.4).

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Die Beschwerdeführerin hat vorliegend – und auch gegenüber dem Migrationsamt 

sowie der Vorinstanz – nachvollziehbar dargelegt, dass A.K. aus psychischen Gründen 

im Wohnheim Z. war. Nicht geklärt ist, ob die Unterbringung von A.K. in der Integrierten 

Psychiatrie X. in C. und später erneut im Wohnheim Z. medizinisch indiziert war bzw. 

warum der Beschwerdeführer nicht zu Hause wohnen konnte (d.h. ob z.B. eine 

Fremdgefährdung zu bejahen war). Inwieweit dies der Fall war und ob dies nun auch 

aus Sicht der Fachärzte der genannten Einrichtungen wirklich nicht mehr medizinisch 

indiziert ist, ist nicht erstellt. Ebenfalls unklar ist sodann, und dies ist bei Vorliegen einer 

medizinischen Indikation für das separate Wohnen zu prüfen, wie oft die 

Beschwerdeführerin A.K. im Wohnheim Z. besuchte bzw. telefonierte sowie ob 

Besuche bzw. Telefonate aus medizinischer Sicht kontraindiziert waren. Für die 

behaupteten Telefonate sind entsprechende Belege einzufordern. Nach Abklärung 

dieser Fakten liegt es am Migrationsamt zu entscheiden, ob die Ehegemeinschaft trotz 

Aufenthalt von A.K. in der Integrierten Psychiatrie X. in C. und später im Wohnheim Z. 

fortbestand. Im Übrigen ist nicht ausgeschlossen, dass die Ehegemeinschaft 

mittlerweile wieder in einer gemeinsamen Wohnung gelebt wird.

Dass sich die Beschwerdeführerin explizit nur auf Art. 50 AuG berief, ändert an diesem 

Klärungsbedarf nichts, denn das richtige Recht ist von Amtes wegen anzuwenden.

Aufgrund dieser Unklarheiten in Bezug auf den Sachverhalt erscheint es als angezeigt, 

die Angelegenheit gestützt auf Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zur 

Ergänzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Beschwerde ist 

dementsprechend teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Rekursentscheid vom 20. 

Oktober 2016 ist aufzuheben.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend tragen der Staat und die Beschwerdeführerin 

die amtlichen Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Die von der Vorinstanz festgesetzte Gebühr für den Rekursentscheid von 

Fr. 1‘000.– (Art. 95 Abs. 1 VRP und Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

941.12, GKV) und eine Gebühr für den Beschwerdeentscheid von Fr. 2‘000.– sind 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 GKV). Auf die Erhebung der Kosten ist zu verzichten (Art. 

95 Abs. 3 und Art. 97 VRP). Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sind damit 

gegenstandslos.

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Die Beschwerdeführerin war im Rekursverfahren anwaltlich vertreten. Für die 

ermessensweise Festlegung der Entschädigung des Staates an die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin für das Rekursverfahren zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung – das Rekursverfahren erwies sich nicht als aussichtslos und die 

Beschwerdeführerin erscheint prozedural bedürftig – ist die Angelegenheit 

dementsprechend an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 98 Abs. 2 VRP; Art. 6 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 11 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, 

sGS 963.75).

Für das Beschwerdeverfahren ist mangels Vertretung und Antrags nicht über eine 

ausseramtliche Entschädigung zu befinden.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Rekursentscheid der 

Vorinstanz vom 20. Oktober 2016 aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinn der 

Erwägungen und zu neuer Entscheidung an das Migrationsamt zurückgewiesen.

3. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.– und des 

Rekursverfahrens von Fr. 1‘000.– tragen der Staat und die Beschwerdeführerin je zur 

Hälfte. Auf die Erhebung wird verzichtet.

4. Zur Festlegung einer Entschädigung des Staates an die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Rekursverfahren wird die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückgewiesen.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

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