# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf9bafcb-b8ec-5a67-82cc-50508f4fdda8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.11.2018 IV-2018/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-48_2018-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/48

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.11.2018

Entscheiddatum: 29.11.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
Art. 14 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c, Art. 54 Abs. 3 und 5 SVG (SR 741.01), Art. 31 
Abs. 1 lit. b SKV (SR 741.013); Art. 5abis VZV (SR 741.51); Art. 51 Abs. 1 VRP 
(sGS 951.1). Bestätigung der Auflage einer kontrollierten Drogenabstinenz im 
Rahmen der Wiedererteilung des Führerausweises bei einem 
Fahrzeuglenker, der cannabisabhängig war und zweimal erwischt wurde, als 
er unter Cannabiseinfluss ein Fahrzeug gelenkt hatte (E. 2). Reduktion der 
Dauer bis zum frühestens möglichen Zeitpunkt der Prüfung der Aufhebung 
der Auflagen (E. 3). Der Entzug der aufschiebenden Wirkung kann nicht nur 
im Rechtsspruch, sondern auch in der Rechtsmittelbelehrung gültig 
angeordnet werden (E. 4). Die Vorinstanz hat den Führerausweis des 
Rekurrenten unzulässigerweise mit dem Code 101 versehen (E. 6; 
Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, 
IV-2018/48).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Pascal Baumgardt, Unterstrasse 37, Postfach 231, 

9001 St. Gallen,

gegen

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Auflagen

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Fahrzeugkategorie B am 12. Februar 2009. Am 

31. August 2012 lenkte er ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand (Übermüdung), 

weshalb ihm der Führerausweis mit Verfügung des Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2013 für drei Monate entzogen 

wurde (schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften).

B.- Am Mittwoch, 29. Juli 2014, um 16.09 Uhr, wurde X von der Polizei kontrolliert, als 

er mit einem Personenwagen von Tübach in Richtung Mörschwil fuhr. Der 

Drogenschnelltest verlief positiv, weshalb die Entnahme einer Blut- und Urinprobe 

angeordnet wurde. Das Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen 

ermittelte im Blut einen mittleren Tetrahydrocannabinol(THC)-Gehalt von 24 µg/l sowie 

einen THC-Carbonsäuregehalt von 190 µg/l. Die Polizei nahm X den Führerausweis auf 

der Stelle ab.

Am Freitagnachmittag, 1. August 2014, wurde X von der Polizei beobachtet, wie er mit 

einem Personenwagen von Goldach in Richtung Staad fuhr, obschon ihm der 

Führerausweis drei Tage zuvor abgenommen worden war. Um 16.40 Uhr wurde er bei 

der Einfahrt in die Tiefgarage seines Wohnhauses von der Polizei angehalten. Auch 

dieses Mal fiel der Drogenschnellest positiv aus, worauf eine Blut- und Urinprobe 

entnommen wurde. Das IRM St. Gallen ermittelte im Blut einen mittleren THC-Gehalt 

von 10 µg/l sowie einen THC-Carbonsäuregehalt von 83 µg/l.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 13. Oktober 2014 wurde X 

wegen mehrfacher Übertretung nach Art. 19a des Betäubungsmittelgesetzes (Ankauf 

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und Konsum von Marihuana), mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs in nicht 

fahrfähigem Zustand (Drogenkonsum) sowie Führens eines Motorfahrzeugs trotz 

Entzugs des Führerausweises zu einer bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 

Fr. 40.– und einer Busse von Fr. 1'000.– verurteilt. Gleichzeitig wurde eine bedingte 

Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 50.– aus einer früheren Verurteilung vollziehbar 

erklärt.

C.- Das Strassenverkehrsamt eröffnete am 28. August 2014 ein Verfahren zur 

Abklärung der Fahreignung des X. Gleichzeitig wurde ihm vorsorglich ab sofort das 

Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien verboten. Einen dagegen bei der 

Verwaltungsrekurskommission erhobenen Rekurs zog X am 5. September 2014 zurück 

(Verfahren IV-2014/126 P). Mit Zwischenverfügung des Strassenverkehrsamtes vom 

3. Oktober 2014 wurde er aufgefordert, zwecks verkehrsmedizinischer und 

verkehrspsychologischer Untersuchung innert zehn Tagen einen Termin mit dem IRM 

St. Gallen zu vereinbaren. Zudem wurde er darauf hingewiesen, dass von einer 

fehlenden Fahreignung ausgegangen und der vorsorgliche Führerausweisentzug in 

einen Sicherungsentzug umgewandelt werde, sollte er der Aufforderung keine Folge 

leisten. Nachdem X beim IRM St. Gallen innert Frist keinen Termin für die 

Fahreignungsabklärung vereinbart hatte, kündigte das Strassenverkehrsamt mit 

Schreiben vom 11. November 2014 an, einen Führerausweisentzug auf unbestimmte 

Dauer zu prüfen, und gab ihm eine zehntägige Frist zur Stellungnahme. Als auch diese 

Frist ungenutzt verstrichen war, entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis 

mit Verfügung vom 9. Dezember 2014 auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug). Als 

Bedingung für die Wiederzulassung zum Verkehr wurde ein positiv lautendes 

verkehrspsychologisches und verkehrsmedizinisches Gutachten genannt. Die 

entsprechende Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

D.- Am 19. Februar 2015 liess sich X verkehrsmedizinisch und verkehrspsychologisch 

am IRM St. Gallen untersuchen. Im Gutachten vom 19. März 2015 kamen die Experten 

zum Schluss, dass die Fahreignung aus charakterlichen Gründen bei 

verkehrsrelevantem Drogenmissbrauch nicht befürwortet werden könne. Vor einer 

Neubeurteilung werde der Nachweis einer mindestens sechsmonatigen 

Drogenabstinenz gemäss Info-Blatt mit Haaranalyse in sechs Monaten, monatlichen 

Urinkontrollen auf Cannabis und Fachtherapie (Suchtberatungsstelle) samt Einreichung 

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der Verlaufsberichte empfohlen. Am 26. November 2015 unterzog sich X am IRM 

St. Gallen erneut einer verkehrsmedizinischen und verkehrspsychologischen 

Untersuchung. Gemäss Gutachten vom 7. Januar 2016 war die Fahreignung aus 

verkehrsmedizinischer und verkehrspsychologischer Sicht aus charakterlichen 

Gründen bei verkehrsrelevantem Drogenmissbrauch und zu kurzer nachvollziehbarer 

Abstinenz nach wie vor nicht gegeben. Die Gutachter empfahlen eine mindestens 

sechsmonatige Drogenabstinenz mit halbjährlicher Haaranalyse und monatlichen 

Urinkontrollen auf Cannabis sowie eine Verkehrstherapie von mindestens zwölf 

Stunden.

E.- Mit Eingabe vom 21. September 2016 (Eingang beim Strassenverkehrsamt am 

12. Oktober 2016) beantragte X die sofortige auflagenfreie Wiedererteilung des 

Führerausweises. Das Strassenverkehrsamt wies das Gesuch mit Verfügung vom 

28. Oktober 2016 ab, da kein positiv lautendes verkehrsmedizinisches und 

verkehrspsychologisches Gutachten vorliege. Als Bedingungen für die Wiedererteilung 

wurden der Nachweis einer kontrollierten Drogenabstinenz von mindestens sechs 

Monaten und einer Verkehrstherapie von mindestens zwölf Stunden, das Einreichen 

der Verlaufsberichte sowie eine verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische 

Neubeurteilung genannt. Einem allfälligen Rekurs entzog das Strassenverkehrsamt die 

aufschiebende Wirkung. Den dagegen am 15. November 2016 erhobenen Rekurs wies 

die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 27. April 2017 ab (VRKE 

IV-2016/164).

F.- X unterzog sich am 20. September 2017 am IRM der Universität Zürich einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung. Am 18. Dezember 2017 erfolgte in der 

verkehrspsychologischen Praxisgemeinschaft Bächli-Biétry & Menn, Zürich, eine 

verkehrspsychologische Abklärung. Im Gutachten vom 12. Januar 2018 wurde die 

Fahreignung von X aus verkehrsmedizinischer und verkehrspsychologischer Sicht unter 

Auflagen befürwortet. Mit Verfügung vom 26. Februar 2018 hob das 

Strassenverkehrsamt den Führerausweisentzug vom 9. Dezember 2014 auf (Ziffer 1). 

Gleichzeitig versah es in Ziffer 2 den Führerausweis mit den Auflagen einer 

vollständigen, kontrollierten Drogenabstinenz inklusive Cannabis und halbjährlichen 

Auflagenkontrollen inklusive Haaranalyse. Weiter wurde festgehalten, dass diese 

Auflagen auf unbestimmte Zeit Gültigkeit haben und frühestens in zwei Jahren geprüft 

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werden können. Bei Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des 

Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen.

G.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 14. März 

2018 und Ergänzung vom 30. April 2018 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

mit den Anträgen, Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2018 sei 

insofern aufzuheben, als dass an die Wiedererteilung des Führerausweises Auflagen 

geknüpft werden; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Strassenverkehrsamt 

verzichtete am 18. Mai 2018 auf eine Vernehmlassung und reichte die Rückmeldung 

des IRM St. Gallen, wonach der Rekurrent den Vorschuss für die erste 

Abstinenzkontrolle nicht bezahlt und keinen Termin vereinbart habe (act. 14), nach. Der 

Rechtsvertreter von X verzichtete auf eine weitere Stellungnahme.

Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. März 2018 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 30. April 2018 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- In materieller Hinsicht ist zunächst die Anordnung der Drogenabstinenzauflage 

(auch bezüglich Cannabis) umstritten. In der verkehrspsychologischen Untersuchung 

stand der Rekurrent Cannabisabstinenzauflagen positiv gegenüber (act. 4/196).

a) Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass der Rekurrent einmalig 

auf MDMA (am 19. Februar 2015) und Amphetamine (am 26. November 2015) getestet 

worden sei. Diese Untersuchungsergebnisse würden auf die Einnahme der 

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entsprechenden Substanzen schliessen lassen. Die vom Rekurrenten angegebene 

Cannabisabstinenz von rund vier Jahren lasse sich aufgrund der Akten nicht 

nachvollziehen. Aus dem Gutachten vom 7. Januar 2016 ergebe sich, dass eine 

Cannabisabstinenz seit dem 12. Dezember 2014 bestehe; die kontrollierte Abstinenz 

sei im Februar 2015 eingeleitet worden. Dass eine verkehrsrelevante 

Cannabisproblematik vorliege, lasse sich aufgrund der Vorfälle vom 29. Juli und 

1. August 2014 nicht von der Hand weisen. Aus dem Gutachten des IRM Zürich vom 

12. Januar 2018 gehe hervor, dass der Hausarzt eine Cannabisabstinenz seit 

mindestens Februar 2017 mittels monatlicher Urinkontrollen bestätige; aufgrund der 

Ergebnisse der Haaranalysen sei eine Alkohol- und Drogenabstinenz von rund sechs 

Monaten nachgewiesen worden. Das Gutachten zeige keine offenkundigen Mängel, 

welche die Richtigkeit und Schlüssigkeit in Frage stellen würden. Indizien, welche 

gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen würden, lägen keine vor. Aufgrund der 

Vorgeschichte und der Aktenlage sei die empfohlene Auflage angemessen.

Der Rekurrent macht zusammengefasst geltend, wenn überhaupt eine Abhängigkeit 

von Cannabis im medizinischen Sinn vorgelegen habe, so habe er diese im heutigen 

Zeitpunkt längst überwunden. Er könne nicht nur für anderthalb Jahre eine 

Drogenabstinenz nachweisen, sondern mindestens für drei Jahre und zwei Monate. 

Zudem habe nie ein verkehrsrelevanter Konsum von MDMA 

(Methylendioxymethamphetamin, Ecstasy) oder Amphetaminen vorgelegen. 

Amphetamin habe er nie konsumiert, MDMA einmalig im Juni 2013. Der einmalige 

Nachweis von Amphetamin in den Haaren stelle keinen hinreichenden Beweis für einen 

Konsum dar. Genauso gut könne es sich dabei um eine Aussenkontamination 

gehandelt haben. Fahreignungsausschliessende kognitive Defizite seien nicht 

festgestellt worden und die Verkehrspsychologin attestiere ihm, dass er psychisch 

gereift sei und die Cannabisabstinenz im heutigen Zeitpunkt intrinsisch motiviert und 

hinreichend gefestigt sei. Insgesamt würden die aktuell von den Sachverständigen 

erhobenen Befunde sowohl in verkehrsmedizinischer als auch in 

verkehrspsychologischer Hinsicht durchwegs positiv bis sehr positiv lauten. Negative 

Faktoren seien keine zu erkennen. Dass im Gutachten dennoch Auflagen empfohlen 

würden, sei nicht nachvollziehbar. In dieser Hinsicht sei das Gutachten nicht schlüssig 

und widersprüchlich. Die verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische Abklärung 

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habe vielmehr den Nachweis erbracht, dass eine uneingeschränkte (und damit 

auflagenfreie) Fahreignung vorliege.

b) aa) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Nach allgemeinen 

verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der Verhältnismässigkeit 

zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn 

diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen 

sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Die Anordnung von 

Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen Anforderungen an 

die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein Entzugsgrund nach 

Art. 16 SVG muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, dass sich die 

Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- 

und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6). Dass ein Fahrzeuglenker zum Missbrauch 

von Substanzen, welche die Fahrfähigkeit beeinträchtigen, neigt, stellt einen 

besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt (zum Alkoholmissbrauch vgl. BGE 131 

II 248 E. 6.3). Ein solcher besonderer Grund liegt bei einem Konsumverhalten vor, bei 

welchem es überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Betroffene ausser Stande ist, 

eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als solche zu 

erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am 

Strassenverkehr abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.11/2006 vom 

13. April 2006 E. 3.2). Personen, die zwar nicht drogensüchtig, aber nachweislich in 

erheblichem Ausmass suchtgefährdet sind, kann der Führerausweis deshalb unter 

einer Abstinenzauflage erteilt werden (Weissenberger, Administrativrechtliche 

Massnahmen bei Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 134 f.). Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung können bei bloss einmaligem oder gelegentlichem Cannabiskonsum 

nicht ohne Weiteres entsprechende Auflagen angeordnet werden. Es entspreche zwar 

gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, dass der Cannabisrausch die Fahrtüchtigkeit 

beeinträchtige. Der gelegentliche Cannabiskonsument, der nicht mit Alkohol oder 

anderen Drogen mische, sei jedoch in der Regel in der Lage, konsumbedingte 

Leistungseinbussen als solche zu erkennen und danach zu handeln. Demgegenüber sei 

bei andauerndem, regelmässigem und gleichzeitig hohem Cannabiskonsum von einer 

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geringen Bereitschaft und Fähigkeit auszugehen, zuverlässig zwischen dem 

Drogenkonsum und der Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen (BGer 6A.11/2006 

vom 13. April 2006 E. 3.3).

bb) Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt ärztlichen Gutachten Beweiswert zu, 

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 

V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer 

gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich auf Grund der übrigen Beweismittel und 

der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der 

gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines 

Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende 

Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit weiteren 

Hinweisen).

c) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 12. Januar 2018 stützt sich auf die 

Vorgeschichte gemäss Akten, die Angaben des Rekurrenten, die Laboruntersuchungen 

sowie die verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische Untersuchung. Der 

Rekurrent gab zu seinem Konsumverhalten in der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung vom 20. September 2017 an, er habe erstmals nach der 

Lehrabschlussprüfung im Jahr 2010 Cannabis probiert. Mit der Zeit habe sich der 

Konsum auf einen täglichen Konsum gesteigert. Schliesslich habe er auch mit 

Cannabis gedealt, um den Eigenkonsum zu finanzieren. Im Jahr 2013 habe er den 

Konsum langsam reduziert. Aufgrund von Entzugssymptomen (starke Nervosität) habe 

er vom Arzt Quetiapin zur Beruhigung erhalten. Seit Ende 2013 sei er abstinent von 

Cannabis ohne Rückfälle. Im Juni 2013 habe er einmalig MDMA probiert. Andere 

Drogen konsumiere er keine. Während der Lehre habe er an den Wochenenden im 

Ausgang Wein und Wodka getrunken, wobei er jeweils leicht angetrunken gewesen sei. 

Filmrisse oder Blackouts nach einem Alkoholüberkonsum habe er nie gehabt. Aktuell 

trinke er alle paar Wochen ein Glas Weisswein oder Prosecco. Pro Tag rauche er zwei 

Päckchen Zigaretten. Der Konsum von Nikotin habe sich seit der Cannabisabstinenz 

gesteigert.

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Die körperliche Untersuchung vom 20. September 2017 verlief verkehrsmedizinisch 

ebenso unauffällig wie die Prüfung des Urins auf Cannabis, Kokain und Ecstasy sowie 

zahlreiche weitere Betäubungsmittel und psychotrope Wirkstoffe. Die chemisch-

toxikologische Haaruntersuchung zur Überprüfung des Alkohol- und Drogenkonsums 

erbrachte ebenfalls ein negatives Ergebnis.

Die Verkehrspsychologin führte am 22. Dezember 2017 zusammengefasst aus, dass 

die in der Untersuchungssituation erhobenen Befunde dafür sprechen würden, dass 

der Rekurrent in den vergangenen anderthalb Jahren einen entscheidenden Reifungs- 

und Entwicklungsprozess vollzogen habe. Er könne nun sehr offen zu seiner früheren 

Cannabisabhängigkeit und den Verkehrsdelikten stehen und dafür die Verantwortung 

übernehmen. Die personengebundenen Ursachen seien ihm hinreichend bewusst und 

er könne Kompensationsstrategien schildern, die auf diesen Erkenntnissen beruhen 

würden. Die aktuell geltend gemachte Cannabisabstinenz wirke intrinsisch motiviert 

und hinreichend gefestigt, was ebenfalls günstig zu bewerten sei. Aktuell würden sich 

beim Rekurrenten weder auf der Persönlichkeits- noch auf der Einstellungsebene 

Risikofaktoren für erneute Verkehrsauffälligkeiten oder einen Rückfall in 

missbräuchliche Konsummuster, die nicht als kompensierbar erachtet werden könnten, 

ergeben.

In der Beurteilung hielt der Verkehrsmediziner am 12. Januar 2018 fest, dass die 

Fahreignung des Rekurrenten aufgrund einer verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauchsproblematik in Verbindung mit einer charakterlichen Problematik 

bisher im Rahmen von zwei verkehrsmedizinischen Begutachtungen in den Jahren 

2015 und 2016 nicht befürwortet worden sei. Aktuell habe er den Nachweis einer 

länger dauernden Drogenabstinenz inklusive Cannabis nachweisen können. Ein 

Konsum von Alkohol in den Monaten vor der Untersuchung sei ebenfalls nicht 

feststellbar. Aus verkehrspsychologischer Sicht habe die charakterliche Fahreignung 

bedingt positiv mit einer Cannabisabstinenzauflage befürwortet werden können. Unter 

diesen Umständen könne die Fahreignung unter Auflagen, namentlich der Einhaltung 

einer Drogenabstinenz mit monatlichen Urinprobenkontrollen auf Cannabis und 

halbjährlichen Abstinenzkontrollen inklusive Haaranalyse für die Dauer von zwei Jahren, 

befürwortet werden.

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d) aa) Gemäss eigenen Angaben bei der Begutachtung vom 19. Februar 2015 

konsumierte der Rekurrent von 2012 bis 2013 täglich zwei bis drei Joints am Abend. 

Am Wochenende habe er auch tagsüber konsumiert. Nach dem Ereignis im August 

2014 habe er mit Cannabis aufhören wollen, habe aber dennoch einmal wöchentlich 

konsumiert. Beim Einstellen des Konsums seien Entzugssymptome aufgetreten, 

weshalb er vom Hausarzt Medikamente erhalten habe. Um den eigenen Konsum zu 

finanzieren, ging der Rekurrent sogar soweit, mit Cannabis zu dealen. Damit machte er 

sich zusätzlich strafbar. Auch sonst wirkte sich der intensive Cannabiskonsum 

schädlich auf sein Sozialleben aus. Seinen Angaben zufolge habe er sich immer mehr 

abgeschottet und sei einsam geworden. Er habe nichts mehr unternommen und seine 

Kollegen hätten sich von ihm abgewendet. Mit der Abstinenz habe sich seine 

Konzentration und seine psychische Verfassung gebessert und er sei wieder 

unternehmungslustiger geworden, was während des Konsums schlechter gewesen sei. 

Dass der Experte im Gutachten vom 19. März 2015 von einem gewohnheitsmässigen 

Cannabiskonsum ausging, erscheint unter diesen Umständen nachvollziehbar und 

schlüssig. Gemäss den aktuellen Richtlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

Rechtsmedizin (SGRM) zu Cannabis und Fahreignung wird ein Cannabiskonsum von 

bis zu zweimal pro Woche als gelegentlich und von mehr als zweimal pro Woche als 

mehr als gelegentlich oder häufig bezeichnet. Darauf deuten auch die Blutwerte beim 

Vorfall vom 29. Juli 2014 hin. Die nachgewiesene Konzentration von THC-Carbonsäure 

im Blut von 190 µg/l lag deutlich über dem Grenzwert zum häufigen Konsum von 40 

µg/l THC-Carbonsäure (vgl. Liniger, Cannabis und Fahreignung: Die aktuellen SGRM-

Richtlinien, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2014, Bern 2014, S. 329). Der 

THC-Gehalt im Blut überschritt den Grenzwert für Fahren in fahrunfähigem Zustand 

von 1,5 µg/l mit 24 µg/l zudem um ein Mehrfaches (vgl. Art. 31 Abs. 2 SVG in 

Verbindung mit Art. 2 der Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11] und Art. 34 lit. a der 

Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung [SR 741.013.1]). Nur 

drei Tage später lenkte der Rekurrent erneut ein Motorfahrzeug in fahrunfähigem 

Zustand. Die Blutwerte ergaben Konzentrationen für THC-Carbonsäure von 83 µg/l und 

THC von 10 µg/l; sie lagen damit immer noch in deutlichem Ausmass über den 

Grenzwerten. Die Aussagen des Rekurrenten gegenüber der Verkehrspsychologin, 

wonach er seit Ende 2013 cannabisabstinent gelebt habe (act. 4/186), war demzufolge 

falsch. Vor diesem Hintergrund und insbesondere der Tatsache, dass der Rekurrent 

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nicht sofort mit dem Konsum von Cannabis aufhören konnte und 

Entzugserscheinungen hatte, welche medikamentös behandelt werden mussten, lag 

eine Cannabisabhängigkeit vor.

Die Neigung, unter Substanzeinfluss zu fahren, verstärkt sich mit zunehmendem 

Konsum. Deshalb kann regel- oder gar gewohnheitsmässiger Cannabiskonsum 

zumindest berechtigte Zweifel an der Fahreignung begründen, die sowohl weitere 

Abklärungen wie auch Auflagen rechtfertigen. Beim Rekurrenten lag ein 

langandauernder gewohnheitsmässiger Cannabiskonsum vor. Er rauchte während 

längerer Zeit täglich Cannabis, gemäss eigenen Angaben bis zu vier Joints pro Tag. Bei 

einem solchen Konsumverhalten ist es überwiegend wahrscheinlich, dass der 

Betroffene ausser Stande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit 

rechtzeitig als solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven 

Teilnahme am Strassenverkehr abzusehen. Beim Rekurrenten kam es denn auch 

innerhalb kurzer Zeit zu zwei Vorfällen, bei denen er unter dem Einfluss von Cannabis in 

fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkte. Es lag damit ein verkehrsrelevanter 

Cannabismissbrauch vor. Der Rekurrent kann zwar mittels monatlicher 

Urinprobenkontrollen eine Cannabisabstinenz seit Februar 2015 nachweisen. Der 

Nachweis einer vollständigen Drogenabstinenz gelang ihm jedoch erst mit dem 

verkehrsmedizinischen Untersuch vom 20. September 2017. Bei der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 19. März 2015 war die Haaranalyse positiv 

auf MDMA und bei der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 26. November 2015 

positiv auf Amphetamin ausgefallen. Die Fahreignung wurde in der Folge von den 

Experten beide Male aus charakterlichen Gründen bei verkehrsrelevantem 

Drogenmissbrauch nicht befürwortet. Von einem Konsum von MDMA und Amphetamin 

ist aufgrund der beiden verkehrsmedizinischen Gutachten vom 19. März 2015 und 

7. Januar 2016 auszugehen. Daran ändert nichts, dass der Rekurrent den Konsum der 

beiden Substanzen nach wie vor bestreitet; dies hätte er im damaligen Zeitpunkt, als er 

bereits anwaltlich vertreten war, tun müssen. Was früher unterlassen wurde zu rügen 

und deshalb verbindlich festgehalten wurde, kann in einem (späteren) Folgeverfahren 

nicht mehr neu beurteilt werden; es sei denn, es liegen neue Erkenntnisse vor, was hier 

aber nicht zutrifft. Gemäss Lehre lässt sich bei einer Drogenabhängigkeit oder bei 

verkehrsrelevantem Drogenmissbrauch die Fahreignung in der Regel erst dann wieder 

befürworten, wenn eine mindestens einjährige, ärztlich oder fachtherapeutische 

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kontrollierte und betreute Drogenabstinenz nachgewiesen werden kann. Ist dies erfüllt, 

kann der Führerausweis wiedererteilt werden; er ist jedoch mit 

Drogenabstinenzauflagen zu verbinden (Liniger, in: Arbeitsgruppe Verkehrsmedizin der 

Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin [Hrsg.], Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, S. 33 ff.). Dies entspricht der gängigen Praxis. 

Auch wenn die Verkehrspsychologin im Gutachten vom 22. Dezember 2017 festhielt, 

dass die geltend gemachte Cannabisabstinenz intrinsisch motiviert wirke, so muss der 

Rekurrent dennoch erst den Beweis erbringen, dass die Abstinenz nicht nur unter dem 

Druck der hängigen Verfahren und zur Wiedererlangung des Führerausweises erfolgte. 

Im Sinne der Verkehrssicherheit muss sichergestellt sein, dass er auch nach der 

Wiedererteilung des Führerausweises auf den Konsum von Drogen verzichten kann. 

Dies lässt sich nur mit einer entsprechenden Abstinenzauflage gewährleisten. Der 

Rekurrent fuhr zwei Mal unter dem Einfluss von Cannabis in fahrunfähigem Zustand; 

das zweite Mal, ohne im Besitz des Führerausweises zu sein. Zudem hielt er sich zwei 

Mal nicht an die Drogenabstinenzauflage, als er MDMA und Amphetamin konsumierte. 

Dieses Verhalten zeigt eine gewisse Gleichgültigkeit gegenüber behördlichen 

Anweisungen. Damit kommen Zweifel auf, welche es der Vorinstanz bei der 

Wiedererteilung des Führerausweises nicht erlauben, eine sichere Prognose zu stellen 

und den Führerausweis auflagenfrei wiederzuerteilen. Vielmehr müssen Personen, bei 

denen eine Drogenabhängigkeit und ein verkehrsrelevanter Drogenmissbrauch 

vorgelegen haben, für einige Zeit mit einer entsprechenden Auflage unter ärztlicher 

Kontrolle bleiben. Dass die Experten im Gutachten vom 12. Januar 2018 die 

Fahreignung nur mit der Auflage der Einhaltung einer kontrollierten Drogenabstinenz 

inklusive Cannabis befürwortet haben, erscheint unter diesen Umständen 

widerspruchsfrei, nachvollziehbar und schlüssig. Damit wird die persönliche Freiheit 

des Rekurrenten, der die Wiedererteilung des Führerausweises erlangt, nicht allzu stark 

eingeschränkt, und im Gegenzug kann die Verkehrssicherheit wirkungsvoll garantiert 

werden. Die Wiedererteilung des Führerausweises mit der Auflage der Einhaltung einer 

Drogenabstinenz inklusive Cannabis ist somit nicht unverhältnismässig (vgl. BGE 125 II 

28 E. 2b).

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Drogenabhängigkeit und der 

verkehrsrelevante Drogenmissbrauch des Rekurrenten einen besonderen Grund 

darstellen, der Auflagen rechtfertigt. Die Fahreignung solcher Lenker bedarf der 

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besonderen Kontrolle. Es erscheint verhältnismässig, dass die Vorinstanz die 

Wiedererteilung des Führerausweises von der Einhaltung einer kontrollierten 

Drogenabstinenz inklusive Cannabis abhängig macht. Eine mildere Massnahme, mit 

der gewährleistet werden könnte, dass der Rekurrent nicht in fahrunfähigem Zustand 

am Verkehr teilnimmt, besteht nicht. Die betreffende Auflage ist daher erforderlich (vgl. 

BGE 131 II 248 E. 6.3). Dass es mit der Wiedererteilung des Führerausweises so lange 

gedauert hat, hat allein der Rekurrent zu verantworten. Denn einerseits unterzog er sich 

nicht sofort den erforderlichen Fahreignungsabklärungen; andererseits erfüllte er die 

Bedingungen für eine Wiedererteilung des Führerausweises nicht, weil in den 

Haarproben zweimal verbotene Substanzen nachgewiesen wurden.

3.- Zu prüfen ist, ob die von der Vorinstanz für die frühestmögliche Überprüfung der 

Drogenabstinenzauflage angesetzte Frist von zwei Jahren angemessen ist. Mit der 

Formulierung, dass die Auflagen auf unbestimmte Zeit Gültigkeit haben, wird in der 

angefochtenen Verfügung lediglich klargestellt, dass diese nicht auf eine bestimmte 

Dauer befristet sind. Wäre Letzteres der Fall, hätte dies zur Folge, dass die Auflagen 

nach Fristablauf einfach dahinfallen würden, und zwar unabhängig davon, ob noch 

Bedenken an der Fahreignung bestehen oder nicht. Vielmehr ist später zu überprüfen, 

ob die Auflagen aufgehoben werden können.

Wird bei einer Drogenabhängigkeit oder einem verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch 

nach dem Nachweis einer einjährigen Drogenabstinenz der Führerausweis 

wiedererteilt, ist gemäss Lehre der Führerausweis mit einer weiteren dreijähren 

Drogenabstinenz zu verbinden. Das bedeutet für ein weiteres Jahr den Nachweis der 

Abstinenz und bei positivem Verlauf zusätzlich zwei Jahre Beobachtungszeit, wobei 

eine Therapie nicht mehr zwingend erforderlich ist, sondern nur noch Labor- bzw. 

Drogenabstinenz-Urinproben-Kontrollen (Liniger, Handbuch, S. 34 f.). Insgesamt wird 

damit eine vierjährige kontrollierte Abstinenz gefordert, was auch vom Bundesgericht 

nicht beanstandet wird (vgl. BGer 1C_529/2011 vom 30. März 2012 E. 2.4).

Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2018 kann der Rekurrent – 

entgegen den Ausführungen im Rekurs – erst seit dem verkehrsmedizinischen 

Untersuch vom 20. September 2017 eine vollständige Drogenabstinenz nachweisen. 

Bei der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 19. Februar 2015 wurde der 

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Konsum von MDMA und beim Untersuch vom 26. November 2015 von Amphetamin 

nachgewiesen. Dem Rekurrenten gelingt es jedoch, mittels monatlicher Urinproben 

eine Cannabisabstinenz seit rund drei Jahren lückenlos nachzuweisen (vgl. act. 10). Die 

Verkehrspsychologin hält im Gutachten vom 22. Dezember 2017 fest, dass die geltend 

gemachte Cannabisabstinenz hinreichend gefestigt wirke. Das Verneinen des Konsums 

anderer Drogen sei zwar mit den entsprechenden Analysebefunden inkonsistent, werde 

aber verkehrspsychologisch nicht negativ gewichtet. Der Rekurrent scheint somit 

insgesamt ein adäquates Problembewusstsein hinsichtlich des Cannabiskonsums 

erarbeitet zu haben und zeigt keinerlei Bagatellisierungstendenzen mehr. Bei den 

Betäubungsmitteln MDMA und Amphetamin handelte es sich offenbar um einen 

einmaligen (bei MDMA um einen zweimaligen) Konsum. Weder die vorinstanzlichen 

noch die gutachterlichen Ausführungen vom 12. Januar 2018 lassen auf die 

Notwendigkeit eines weiteren zweijähren Abstinenznachweises schliessen. Vor diesem 

Hintergrund und insbesondere aufgrund der lückenlos nachgewiesenen 

Cannabisabstinenz seit rund drei Jahren scheint es in zeitlicher Hinsicht angemessen, 

den Zeitpunkt der frühestmöglichen Prüfung der Aufhebung der Auflage von zwei 

Jahren auf den Zeitpunkt zu reduzieren, in dem der Rekurrent zwei einwandfreie 

Auflagenkontrollen inklusive Haaranalyse im Abstand von sechs Monaten nachweisen 

kann.

4.- Weiter ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurs die aufschiebende Wirkung 

rechtsgenüglich entzogen hat. Gemäss Art. 51 Abs. 1 VRP hat der Rekurs 

aufschiebende Wirkung, wenn die Vorinstanz nicht aus wichtigen Gründen die 

Vollstreckbarkeit anordnet. Die Rekursinstanz kann eine gegenteilige Verfügung treffen 

(Abs. 2 Satz 1).

a) Die Vorinstanz hielt in der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung vom 

26. Februar 2018 unter Hinweis auf Art. 51 VRP fest, dass ein allfälliger Rekurs keine 

aufschiebende Wirkung habe, die Rekursinstanz allerdings eine gegenteilige Verfügung 

treffen könne. Da im Gutachten vom 12. Januar 2018 festgehalten wird, dass eine erste 

Auflagenkontrolle inklusive einer Haaranalyse im März 2018 stattzufinden habe, 

verfügte die Vorinstanz, dass die Auflagenkontrollen jeweils im März und September zu 

erfolgen hätten. Nachdem das IRM St. Gallen der Vorinstanz am 4. April 2018 mitgeteilt 

hatte, dass der Rekurrent den Vorschuss für den Untersuch im März 2018 nicht bezahlt 

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und keinen Termin vereinbart habe (act. 14), machte der Rechtsvertreter des 

Rekurrenten geltend, dass die Vorinstanz dem Rekurs die aufschiebende Wirkung nicht 

rechtsverbindlich entzogen habe.

b) Vorweg ist festzuhalten, dass bei einer Wiedererteilung des Führerausweises nach 

einem Sicherungsentzug das Einhalten der Auflagen auch während einem allfälligen 

Rechtsmittelverfahren zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit einen wichtigen 

Grund darstellt, um einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung zu entziehen. 

Umstritten ist, ob der Entzug der aufschiebenden Wirkung in der Rechtsmittelbelehrung 

erfolgen kann oder ob dieser im Rechtsspruch (Dispositiv) anzuordnen ist. Darüber 

besteht in der Lehre und Rechtsprechung Uneinigkeit. In der Literatur wird die Meinung 

vertreten, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung ausdrücklich im 

Verfügungsdispositiv anzuordnen sei (Kiener, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, 

Art. 55 N 13; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 

des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1073). Diese Autoren stützen sich auf BGE 109 V 232, 

wo unter anderem die Frage zu klären war, ob die aufschiebende Wirkung einer 

Beschwerde sinngemäss entzogen werden kann. Dies verneinte das Bundesgericht 

und hielt fest, dass der Entzug des Suspensiveffekts ausdrücklich verfügt werden 

müsse (BGE 109 V 229 E. 2a). Dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung 

ausdrücklich im Rechtsspruch zu erfolgen habe, hielt das Bundesgericht jedoch nicht 

explizit fest. Allenfalls lässt sich aus dem Wort "verfügen" ableiten, dass der Entzug der 

aufschiebenden Wirkung in den Rechtsspruch gehört. In einem anderen Fall hat das 

Bundesgericht entschieden, dass ein Entzug der aufschiebenden Wirkung auf der 

Rückseite einer Verfügung, wo auch im Vordruck die Rechtsmittelbelehrung stehe, 

rechtsgültig sei, selbst wenn sich die Unterschrift und die als Rechtsspruch 

hervorgehobene Textstelle auf der Vorderseite befinden würden. Es begründete dieses 

Urteil damit, dass über die Tragweite des rückseitig angebrachten Vermerks 

vernünftigerweise keine Zweifel aufkommen könnten. Die rechtzeitig erhobene 

Beschwerde beweise, dass der Beschwerdegegner verstanden habe, dass der Entzug 

des Suspensiveffekts verbindlich verfügt worden sei. Im Übrigen sei dem 

Beschwerdegegner durch die Art, wie die Verwaltung die verfügte Aberkennung der 

aufschiebenden Wirkung eröffnet habe, kein Nachteil entstanden (BGE 108 V 232 

E. 2c). Das Verwaltungsgericht St. Gallen hielt in einem Entscheid vom 27. Juni 1996 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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fest, dass sich jede Instanz im Rechtsspruch ihres Entscheids über den Entzug der 

aufschiebenden Wirkung allfälliger künftiger Rechtsmittelverfahren auszusprechen 

habe (GVP 1996 Nr. 61). Bei diesem Entscheid ging es jedoch nicht darum, wo der 

Entzug der aufschiebenden Wirkung in einer Verfügung anzuordnen ist, sondern ob ein 

Entzug der aufschiebenden Wirkung durch die verfügende Instanz für alle 

nachfolgenden Rechtsmittelverfahren gelte oder nicht. Im Entscheid vom 24. Februar 

2010 hatte der Präsident des Verwaltungsgerichts St. Gallen dieselbe Frage zu klären 

wie im vorliegenden Fall. Er hielt fest, mit dem ausdrücklichen Hinweis in der 

Rechtsmittelbelehrung, dass ein allfälliger Rekurs keine aufschiebende Wirkung habe 

und die Rekursinstanz einen anderen Entscheid fällen könne, sei der anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführer hinreichend darüber orientiert worden, dass einem 

allfälligen Rekurs der Suspensiveffekt entzogen worden sei. Allerdings wäre es 

verständlicher gewesen, wenn der Entzug der aufschiebenden Wirkung in einer 

gesonderten Ziffer der Verfügung aufgeführt und mit einer summarischen Begründung 

versehen worden wäre. In der Sache erweise sich der Entzug der aufschiebenden 

Wirkung gestützt auf Art. 51 Abs. 1 VRP jedoch als rechtmässig (Entscheid des 

Verwaltungsgerichtspräsidenten B 2010/3 vom 24. Februar 2010 E. 2.1, abrufbar im 

Internet unter: www.gerichte.sg.ch). Unter diesen Umständen, insbesondere aufgrund 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in BGE 108 V 232, ist die Anordnung des 

Entzugs der aufschiebenden Wirkung eines allfälligen Rechtsmittels in der 

Rechtsmittelbelehrung zulässig.

Zu berücksichtigen ist auch, dass das Dispositiv einer Verfügung in knapper Form eine 

Aussage, wie das Verfahren von der betreffenden Instanz erledigt worden ist, enthält. 

Gleichzeitig umschreibt es den Umfang des Streitgegenstands, denn in der Regel ist 

nur das im Dispositiv Enthaltene weiter anfechtbar oder erwächst in Rechtskraft 

(Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den 

Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 1059). Ist der Betroffene mit 

dem Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht einverstanden, so hat er bei der 

zuständigen Rechtsmittelinstanz ein Begehren um Wiedererteilung der aufschiebenden 

Wirkung zu stellen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1098 f.). Daraus ist ebenfalls zu 

schliessen, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht zwingend im Dispositiv 

zu erfolgen hat. Auch wenn er nicht im Dispositiv aufgeführt wurde, kann sich der 

Betroffene dagegen wehren, indem er bei der Rechtsmittelinstanz ein Gesuch um 

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Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung stellt. Mit dem Entzug der 

aufschiebenden Wirkung wird auch nicht das entsprechende Verfahren abgeschlossen, 

sondern es wird einem allfälligen Rechtsmittelverfahren vorgegriffen, wobei noch nicht 

feststeht, ob überhaupt ein Rechtsmittel erhoben wird.

c) Nach dem Gesagten hat der Entzug der aufschiebenden Wirkung eines 

Rechtsmittels somit nicht zwingend im Dispositiv einer Verfügung zu erfolgen. 

Entscheidend ist vielmehr, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung ausdrücklich 

festgehalten wurde, womit keine Zweifel mehr bestehen können, dass einem allfälligen 

Rechtsmittel der Suspensiveffekt entzogen wurde. Die Vorinstanz hat dem Rekurs die 

aufschiebende Wirkung somit rechtsgenüglich entzogen und der Rekurrent hätte sich 

der Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse längst unterziehen müssen. Indem er dies 

nicht tat, gelingt ihm der Beweis der Einhaltung einer Drogenabstinenz inklusive 

Cannabis während dieser Zeit nicht und eine allfällige Aufhebung der Auflagen 

verzögert sich weiter. Der Rekurrent hat sich deshalb umgehend einer 

Auflagenkontrolle samt Haaranalyse zu unterziehen. Wenn er dies nicht tut, läuft er 

Gefahr, dass ihm der Führerausweis wieder entzogen wird (vgl. Art. 17 Abs. 5 SVG).

5.- Der Rekurrent macht des Weiteren geltend, es sei nicht zulässig, dass die 

Vorinstanz verbindlich vorschreibe, dass die Auflagenkontrolle am IRM St. Gallen zu 

erfolgen habe.

Verkehrsmedizinische Untersuchungen dürfen nur unter der Verantwortung von 

anerkannten Ärzten durchgeführt werden. Im Kanton St. Gallen anerkennt das 

Strassenverkehrsamt Ärzte für Untersuchungen wie folgt: Stufe 1: 

verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchungen von über 70-jährigen Inhabern eines 

Führerausweises (Art. 5a  Abs. 1 lit. a VZV); Stufe 2: erstmalige Untersuchung von 

Bewerbern um einen Lernfahr- oder Führerausweis der Kategorien C oder D oder der 

Unterkategorien C1 oder D1 oder einer Bewilligung zum berufsmässigen 

Personentransport (lit. b Ziff. 1), verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchungen von 

Inhabern eines Führerausweises nach Ziffer 1 oder einer Bewilligung zum 

berufsmässigen Personentransport (Ziff. 2), Untersuchungen von Verkehrsexperten 

nach Artikel 65 Absatz 2 lit. d VZV (Ziff. 3); Stufe 3: Zweituntersuchungen von Personen 

nach lit. a und b, wenn das Ergebnis der Erstuntersuchung keinen eindeutigen Schluss 

bis

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über deren Fahreignung zulässt (lit. c Ziff. 1), erstmalige Untersuchung von Bewerbern 

um einen Lernfahr- oder Führerausweis oder eine Bewilligung zum berufsmässigen 

Personentransport, an deren medizinischer Eignung zum Führen von Motorfahrzeugen 

die kantonale Behörde zweifelt (Ziff. 2), erstmalige Untersuchung von über 65-jährigen 

oder körperbehinderten Bewerbern um einen Lernfahr- oder Führerausweis oder um 

eine Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport (Ziff. 3), verkehrsmedizinische 

Kontrolluntersuchungen von Ausweisinhabern während oder nach schweren 

körperlichen Beeinträchtigungen durch Unfallverletzungen oder Krankheiten (Ziff. 4) 

und verkehrsmedizinische Untersuchungen in Fällen nach Artikel 15d Absatz 1 lit. d 

und e SVG (Ziff. 5); Stufe 4: alle verkehrsmedizinischen Untersuchungen und Gutachten 

zur Fahreignung und Fahrfähigkeit (lit. d). Der Rekurrent hat die Auflagenkontrolle 

demnach bei einem Arzt der Stufe 4 durchzuführen. Liegt die entsprechende 

Anerkennung vor, kann er grundsätzlich frei wählen, welcher Arzt die Untersuchung 

vornehmen soll (Mizel/Fellay, Les enquêtes sur l’aptitude à la conduite et leur mise en 

œuvre, in: Journées du droit de la circulation routière 2016, Bern 2016, S. 114). Die 

Vorinstanz hat dem Rekurrenten demnach zu Unrecht vorgeschrieben, dass die 

Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse beim IRM St. Gallen zu erfolgen habe.

6.- Schliesslich ist die Eintragung der mit der Wiedererteilung des Führerausweises 

verfügten Auflagen mit dem Code 101 umstritten.

Der Eintrag des Codes 101 macht nur Sinn, wenn die Auflage für die Kontrollorgane 

ohne Weiteres ersichtlich und überprüfbar sind. Die Überprüfung der gegenüber dem 

Rekurrenten verfügten Auflage der kontrollierten Drogenabstinenz inklusive Cannabis 

fällt in die Zuständigkeit der Entzugsbehörde und damit der Vorinstanz. Da die 

Vorinstanz die Auflage selbst verfügte, ist diese für die Wahrnehmung ihrer 

Kontrollaufgabe nicht auf die Eintragung im Führerausweis angewiesen. Weil die Polizei 

den Inhalt der Auflage anhand des Codes 101 nicht auf den ersten Blick erkennen 

kann, ist ihr eine Überprüfung der Einhaltung der Auflage nur beschränkt möglich. 

Unabhängig von der Geltung von Auflagen darf die Polizei keinen Drogenschnelltest 

durchführen, wenn keine Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen. Allein der Eintrag 

einer Drogenabstinenz berechtigt nicht zur Durchführung eines Drogenschnelltests. 

Sind aber entsprechende Anzeichen vorhanden und fällt der Drogenschnelltest positiv 

aus, ist der Führerausweis auf der Stelle abzunehmen und sofort der Vorinstanz zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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übermitteln (Art. 54 Abs. 3 und 5 SVG sowie Art. 31 Abs. 1 lit. b der 

Strassenverkehrskontrollverordnung, SR 741.013, abgekürzt: SKV). Auch ohne Code 

101 auf dem Führerausweis erhält damit die Vorinstanz, welche die Einhaltung der 

Auflagen zu überprüfen hat, von einem polizeilich festgestellten Drogenkonsum in 

jedem Fall Kenntnis. Unter dem Aspekt der polizeilichen Überprüfung der Einhaltung 

der Auflage und der Wahrung der Verkehrssicherheit ist die Eintragung des allgemein 

gehaltenen Codes 101 für eine Drogenabstinenz deshalb weder geeignet noch 

gerechtfertigt, da die Kontrolle auf andere Weise sichergestellt ist. Auch mit Blick auf 

einen allfälligen Kantonswechsel ist der Eintrag des Codes 101 im Führerausweis bei 

der Auflage einer Drogenabstinenz nicht erforderlich, da die Weitergabe der 

notwendigen Informationen durch das Fahrberechtigungsregister (FABER) garantiert 

wird (vgl. VRKE IV-2016/152 E. 2 c bb, in: www.gerichte.sg.ch). Daran ändert nichts, 

dass gemäss Angaben der Vorinstanz es nicht möglich sei, den Code 101 im FABER 

zu erfassen, ohne dass dieser auf dem Führerausweis erscheine. Der Eintrag des Code 

101 auf dem Führerausweis kann nicht einzig mit der Begründung erfolgen, dass das 

FABER nicht anders funktioniere. Die Rechtsprechung wird nicht konditioniert durch 

irgendwelche computertechnischen Vorgaben. Dem Rekurrenten ist deshalb ein 

Führerausweis ohne den Code 101 auszuhändigen. Die Kosten für den neuen Ausweis 

sind vom Staat zu tragen, da sich die Vorinstanz über die Rechtsprechung der 

Verwaltungsrekurskommission hinweggesetzt hat.

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die Einhaltung einer 

vollständigen, kontrollierten Drogenabstinenz inklusive Cannabis anordnete. Die 

frühestmögliche Prüfung der Aufhebung der Auflage ist jedoch von zwei Jahren auf den 

Zeitpunkt zu reduzieren, in dem der Rekurrent zwei Auflagenkontrollen inklusive 

Haaranalyse im Abstand von sechs Monaten nachweisen kann. Der Entzug der 

aufschiebenden Wirkung des Rekurses durch die Vorinstanz erfolgte zu Recht und in 

rechtsgenüglicher Weise. Der Rekurrent hat sich deshalb umgehend einer ersten 

Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse zu unterziehen. Die Vorinstanz verfügte zu 

Unrecht, dass die Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse beim IRM St. Gallen zu 

erfolgen habe. Der Rekurrent hat die Auflagenkontrolle bei einem Arzt der Stufe 4 

durchzuführen; liegt eine entsprechende Anerkennung vor, kann er den Arzt frei 

wählen. Schliesslich ist der Eintrag mit dem Code 101 auf dem Führerausweis des 

Rekurrenten zu löschen. Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2018 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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ist entsprechend abzuändern. Der Ausgang des Verfahrens entspricht einer teilweisen 

Gutheissung des Rekurses.

8.- Mit der kontrollierten Drogenabstinenzauflage (inklusive Cannabis) soll sichergestellt 

werden, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer 

nur in fahrfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, 

müsste er diese Auflage während eines Beschwerdeverfahrens nicht einhalten. Einer 

allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende 

Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

9.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen wird. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten und der 

Vorinstanz je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Auflage ist grundsätzlich 

zu bestätigen. Demgegenüber erhält der Rekurrent in verschiedenen anderen Punkten 

Recht. Obsiegen und Unterliegen halten sich in etwa die Waage. Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und dem 

Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 2 der Verfügung des

     Strassenverkehrsamts vom 26. Februar 2018 wird wie folgt abgeändert:

     "2. Wiedererteilung des Führerausweises unter nachstehenden Auflagen 

(Anwendung

           von Art. 17 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 24d VZV):

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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           a) Sie haben weiterhin unter ärztlicher Behandlung die vollständige, kontrollierte

               Drogenabstinenz inklusive Cannabis gemäss Info-Blatt einzuhalten.

           b) Die Auflagenkontrollen inklusive Haaranalyse erfolgen im Abstand von sechs

               Monaten bei einem Arzt der Stufe 4. Für die Haaranalyse müssen die Haare

               kosmetisch unbehandelt sein, das heisst nicht gefärbt, nicht getönt oder 

gebleicht.

               Die Kosten dafür gehen zu Ihren Lasten.

           c) Die erste Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse hat umgehend zu erfolgen.

               Die Verlaufsberichte sind jeweils zur Abstinenzkontrolle (Haaranalyse) 

mitzubringen.

           d) Diese Auflagen haben auf unbestimmte Zeit Gültigkeit. Eine Aufhebung der

               Abstinenzkontrolle kann frühestens in dem Zeitpunkt geprüft werden, in dem 

zwei

               Auflagenkontrollen inklusive Haaranalyse im Abstand von sechs Monaten

               stattgefunden und keine Hinweise auf einen Drogenkonsum ergeben haben.

           e) Missachten Sie die Auflagen oder missbrauchen Sie in anderer Weise das in 

Sie

               gesetzte Vertrauen, so ist der Führerausweis wieder auf unbestimmte Zeit zu

               entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG)."

2.  Die Vorinstanz wird angewiesen, dem Rekurrenten auf Kosten des Staates einen

     Führerausweis ohne den Code 101 auszuhändigen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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3.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– haben der Staat und der Rekurrent je zur 

Hälfte

     zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit dem Kostenanteil des

     Rekurrenten verrechnet und im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
	Art. 14 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c, Art. 54 Abs. 3 und 5 SVG (SR 741.01), Art. 31 Abs. 1 lit. b SKV (SR 741.013); Art. 5abis VZV (SR 741.51); Art. 51 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Bestätigung der Auflage einer kontrollierten Drogenabstinenz im Rahmen der Wiedererteilung des Führerausweises bei einem Fahrzeuglenker, der cannabisabhängig war und zweimal erwischt wurde, als er unter Cannabiseinfluss ein Fahrzeug gelenkt hatte (E. 2). Reduktion der Dauer bis zum frühestens möglichen Zeitpunkt der Prüfung der Aufhebung der Auflagen (E. 3). Der Entzug der aufschiebenden Wirkung kann nicht nur im Rechtsspruch, sondern auch in der Rechtsmittelbelehrung gültig angeordnet werden (E. 4). Die Vorinstanz hat den Führerausweis des Rekurrenten unzulässigerweise mit dem Code 101 versehen (E. 6; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, IV-2018/48).

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