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**Case Identifier:** 8c8ff3c5-4e9a-5855-9cf6-899793f8a6a2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.12.2018 IV 2016/361
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-361_2018-12-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/361

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 18.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2018
Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der 
Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren. Umkehr der 
Beweislast. Vorläufiger Leistungsstop (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/361). Aufgehoben 
durch Urteil des Bundesgerichts 9C_104/2019.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/361

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokatin Dr. iur. Helena Hess,

Schulstrasse 23, Postfach 406, 4132 Muttenz 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Der Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete im Januar 

2005 (IV-act. 8), die Versicherte leide an einem Status nach einer Sarkomexzision am 

linken Oberschenkel im Jahr 1995, an einem Status nach einer Hiatushernienoperation 

im August 2004, an einer langanhaltenden depressiven Reaktion, an einem 

obstruktiven Schlafapnoesyndrom leichten Grades, an einer Pneumonie rechts basal 

im Dezember 2004 sowie an einer Plantarfascitis rechts. Bis auf weiteres sei sie 

vollständig arbeitsunfähig. Der Psychiater Dr. med. C.___ hielt im März 2005 fest (IV-

act. 10), die Versicherte leide an einer gemischten Angst- und depressiven Störung im 

Rahmen einer Anpassungsstörung bei einer schwierigen psychosozialen Situation. Sie 

sei zu 50 Prozent arbeitsfähig, aber zurzeit arbeitslos. Die Stellensuche werde sich 

schwierig gestalten, was sich wiederum negativ auf die psychische Verfassung 

auswirken könne. Im November 2005 wurde bei der Versicherten eine laparoskopische 

Cholezystektomie durchgeführt (IV-act. 20). Am 18. November 2005 fand eine 

Abklärung im Haushalt der Versicherten statt. Der Abklärungsbeauftragte führte in 

seinem Bericht aus (IV-act. 22), die Versicherte sei als zu 37 Prozent erwerbstätig und 

als zu 63 Prozent im eigenen Haushalt tätig zu qualifizieren. Die Einschränkung im 

Haushalt belaufe sich auf 33,95 Prozent. Im Januar 2006 notierte Dr. med. D.___ vom 

IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

C.___ und die bei der Haushaltsabklärung festgestellte Einschränkung von 34 Prozent 

im eigenen Haushalt seien plausibel (IV-act. 23). Mit einer Verfügung vom 15. Februar 

2006 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 28). Zur 

Begründung führte sie an, im Erwerbsbereich liege keine rentenbegründende Invalidität 

vor. Bei einer Gewichtung des Aufgabenbereichs mit 63 Prozent resultiere angesichts 

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der festgestellten Einschränkung von 34 Prozent ein gewichteter Teilinvaliditätsgrad im 

Aufgabenbereich – und damit auch ein Gesamtinvaliditätsgrad – von 21,38 Prozent. Ein 

Rentenanspruch bestehe aber erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent. Eine 

dagegen erhobene Einsprache wurde von der IV-Stelle mit einem Entscheid vom 5. 

April 2006 abgewiesen (IV-act. 37).

A.b  Am 6. September 2006 liess die Versicherte eine Wiedererwägung des 

Einspracheentscheides vom 5. April 2006 beantragen (IV-act. 44). Zur Begründung 

machte sie geltend, um den Stent beim Gallenleck habe sich ein Abszess entwickelt, 

der operativ habe punktiert und abgesaugt werden müssen. Der Stent sei entfernt 

worden. Dieser ungünstige Verlauf habe die Versicherte in eine psychische Krise 

gestürzt. Der RAD-Arzt Dr. D.___ notierte im November 2006, mit der erwähnten 

Operation sei eine akute Erkrankung therapiert worden, weshalb sich daraus keine 

längerfristige Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten ableiten lasse; 

bezüglich der angeblichen psychischen Verschlechterung sei zu prüfen, ob sich die 

Versicherte überhaupt in einer psychiatrischen Behandlung befinde (IV-act. 47). Im 

Dezember 2006 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 52), der psychische Gesundheitszustand 

der Versicherten habe sich im Januar 2006 verschlechtert. Diese leide nun an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mittelschweren Grades mit somatischen 

Symptomen bei einer schwierigen, belastenden psychosozialen Situation. Sie könne 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen. Der RAD-Arzt Dr. D.___ bezeichnete die 

Ausführungen von Dr. C.___ als überzeugend (IV-act. 53). Bei einer weiteren 

Haushaltsabklärung im März 2007 wurde eine Einschränkung im Haushalt von 54,92 

Prozent festgestellt (IV-act. 57). Der anhand der sogenannten gemischten Methode 

berechnete Invaliditätsgrad belief sich nun auf 71,6 Prozent (= 63% × 54,92% + 37% × 

100%). Mit einer Verfügung vom 5. September 2007 und vom 3. April 2008 sprach die 

IV-Stelle der Versicherten rückwirkend ab dem 1. Mai 2006 eine Viertels- und ab dem 

1. August 2006 eine ganze Rente (bei einem Invaliditätsgrad von 72 Prozent) zu (IV-act. 

65 f.).

A.c  Im August 2014 erhielt die IV-Stelle einen anonymen telefonischen Hinweis, 

wonach der Versicherten im Alltag nichts von einer Gesundheitsbeeinträchtigung 

anzumerken sei (IV-act. 78). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Ermittlungs- und 

Observationsdienst E.___ im Februar 2015 einen Bericht über eine verdeckte Ermittlung 

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(IV-act. 84). Er hielt fest, die Versicherte habe während der Observation keine 

Anzeichen einer Gesundheitsbeeinträchtigung gezeigt. Die RAD-Ärztin Dr. med. F.___ 

notierte im Februar 2015 (IV-act. 87), die Beobachtungen gemäss den Videosequenzen 

seien mit einer hochgradigen depressiven Störung schwer vereinbar. Äusserlich 

erkennbare Hinweise auf ein invalidisierendes Schmerzerleben fehlten. Die Versicherte 

habe sich flüssig und ohne Schonhaltungen bewegt. In einem Fragebogen, der ihr von 

der IV-Stelle zur Beantwortung zugestellt worden war, gab die Versicherte im März 

2015 an (IV-act. 88), seit einiger Zeit leide sie jeden Tag an Schmerzen. Sie könne 

praktisch nichts mehr tun und sie gehe auch nicht mehr gerne aus dem Haus, weil sie 

keine Kraft dafür habe und weil sie nicht auf ihre Gesundheitsbeeinträchtigung 

angesprochen werden wolle. Die Hausärztin Dr. med. G.___ berichtete im März 2015, 

die schwer depressive und schmerzgeplagte Versicherte könne keiner Erwerbstätigkeit 

nachgehen (IV-act. 90). Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen teilte im 

April 2015 mit (IV-act. 91), die Versicherte leide an einer peroneal betonten radiogenen 

Schädigung des Nervus ischiadicus links. Aufgrund des nachvollziehbaren 

Schmerzsyndroms und der funktionellen Einschränkung liege eine Arbeitsunfähigkeit 

von etwa 30 Prozent vor. Am 1. September 2015 erstattete der Ermittlungs- und 

Observationsdienst E.___ einen weiteren Observationsbericht (IV-act. 99). Er hielt fest, 

die Versicherte habe einen Einkauf getätigt und dabei wiederum keinerlei Anzeichen 

einer Gesundheitsbeeinträchtigung gezeigt. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ empfahl im 

September 2015 nach einer Sichtung des Observationsmaterials eine medizinische 

Begutachtung (IV-act. 102). Am 11. November 2015 wurde die Versicherte von der IV-

Stelle zu ihrem Gesundheitszustand befragt und sie wurde mit den Ergebnissen der 

Observation konfrontiert (IV-act. 108). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte in 

der Folge psychiatrisch und neurologisch begutachtet. Der psychiatrische 

Sachverständige Dr. med. H.___ beauftragte den Neuropsychologen I.___ mit einer 

neuropsychologischen Untersuchung. Dieser hielt in seinem Teilgutachten vom 14. 

März 2016 fest (IV-act. 128), bei der insgesamt dreieinhalb Stunden dauernden 

Untersuchung habe sich die Versicherte mehrheitlich unmotiviert verhalten. Sie habe 

häufig Pausen und Unterbrechungen eingefordert. Sämtliche 

Symptomvalidierungsverfahren hätten auffällige Ergebnisse geliefert. Die 

Testergebnisse betreffend die Aufmerksamkeit, die Konzentration und das 

Reaktionsvermögen, die exekutiven Funktionen, das Gedächtnis und das Lernen sowie 

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die Wahrnehmung seien wegen erheblicher Inkonsistenzen und Implausibilitäten nicht 

interpretierbar. Der psychiatrische Sachverständige Dr. H.___ führte in seinem 

Teilgutachten vom 24. Mai 2016 aus (IV-act. 129), obwohl er die Versicherte an zwei 

Untersuchungsterminen während insgesamt mehrerer Stunden befragt habe, habe er 

sich kein klares Bild von der Situation der Versicherten verschaffen können. Die 

Beschwerdeschilderung sei insgesamt sehr vage und unklar gewesen. Das 

Ausdrucksverhalten der Versicherten sei während der Beschwerdeschilderung sehr 

stark betont gewesen. Teilweise habe die Versicherte stark widersprüchliche Angaben 

gemacht. Auch die neuropsychologische Untersuchung habe nichts zur Klärung 

beigetragen. Aufgrund der mangelhaften Mitwirkung der Versicherten könne weder 

eine Diagnose gestellt noch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden. 

Nach einer Würdigung der medizinischen Vorakten sei es zwar plausibel, dass die 

Versicherte zu Beginn des Krankheitsverlaufs aufgrund der sehr schwierigen 

körperlichen und psychosozialen Situation unter einer reaktiven depressiven 

Verstimmung im Sinne einer Anpassungsstörung oder vielleicht auch an einer 

eigentlichen depressiven Episode gelitten habe. Im Verlauf stünden aber ganz eindeutig 

die psychosozialen Probleme im Vordergrund, was die Versicherte auch selbst betont 

habe. Jedenfalls deute nichts auf eine gravierende, anhaltende depressive 

Verstimmung hin. Weil die Aktenlage insgesamt aber dürftig sei, könne nicht mit 

hinreichender Sicherheit angegeben werden, ob die Versicherte in der Vergangenheit 

längerdauernd arbeitsunfähig gewesen sei. Seit dem Beginn der ersten Observation sei 

allerdings der gegenwärtige Zustand ausgewiesen. Der neurologische Sachverständige 

Dr. med. J.___ hielt in seinem Teilgutachten vom 1. Juni 2016 fest (IV-act. 130), die 

Versicherte leide möglicherweise an einem chronisch neuropathischen 

Schmerzsyndrom nach der Exstirpation eines Sarkoms aus dem linken Oberschenkel 

sowie an chronischen Spannungskopfschmerzen. Beide 

Gesundheitsbeeinträchtigungen wirkten sich allerdings nicht auf die Arbeitsfähigkeit 

aus. Die Ausprägung der geltend gemachten Schmerzsymptomatik und der daraus 

angeblich folgenden Beeinträchtigungen stünden in einem diametralen Widerspruch zu 

den dokumentierten Verhaltensweisen während der Observation, was eine exaktere 

Einordnung verunmögliche, denn für eine solche sei man auf eine wahrheitsgemässe 

Kooperation angewiesen. In der neurologischen Untersuchung habe sich die 

Versicherte ebenfalls widersprüchlich und inkonsistent verhalten. Die Arbeitsfähigkeit 

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könne nicht zuverlässig geschätzt werden. Nach einer Konsensbesprechung gaben die 

Sachverständigen an (IV-act. 131), sie könnten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten stellen und infolge der mangelhaften Mitwirkung der 

Versicherten bei der Exploration könnten sie auch keine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgeben. Die RAD-Ärztin Dr. med. F.___ notierte am 21. Juni 2016 (IV-act. 132), das 

bidisziplinäre Gutachten sei umfassend und es weise keine formellen Mängel auf. Die 

Sachverständigen hätten überzeugend darauf hingewiesen, dass von einem 

bewusstseinsnahen Prozess der Täuschung ausgegangen werden müsse. Angesichts 

der Observationsergebnisse sei davon auszugehen, dass die Versicherte mit der 

nötigen Willensanstrengung allfällige Einschränkungen überwinden und die dazu 

nötigen Ressourcen aufbringen könne.

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 8. August 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass sie die Aufhebung der laufenden Rente auf das Ende des der Zustellung der 

noch zu erlassenden Verfügung folgenden Monats vorsehe (IV-act. 134). Zur 

Begründung führte sie an, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich 

massgeblich verbessert. Angesichts des Umstandes, dass von einer 

bewusstseinsnahen Simulation von Beschwerden auszugehen sei, könnte die Rente an 

sich rückwirkend aufgehoben werden, was eine entsprechende Rückforderung zur 

Folge hätte. Davon werde aber abgesehen. Die Versicherte liess am 14. September 

2016 einwenden (IV-act. 140), sie sei krank und arbeitsunfähig. Die Begutachtung sei 

„nicht korrekt“ erfolgt. Mit einer Verfügung vom 26. September 2016 hob die IV-Stelle 

die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 

auf (IV-act. 143).

B. 

B.a  Am 27. Oktober 2016 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. September 2016 erheben (act. G 1). 

Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Weiterausrichtung der „vollen“ (recte: ganzen) Rente, eventualiter die Ausrichtung einer 

halben Rente und subeventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung. Zur Begründung führte sie an, die Hausärztin Dr. G.___ habe ausdrücklich 

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darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig sei. Die von der 

Beschwerdegegnerin mit der bidisziplinären Begutachtung beauftragten 

Sachverständigen hätten den massgebenden medizinischen Sachverhalt nicht 

umfassend abgeklärt. Ihr Gutachten enthalte zudem Widersprüche. Die 

Schlussfolgerungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seien 

nicht nachvollziehbar. Die Observationsvideos zeigten nicht den wahren 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin, sondern stellten lediglich Aufnahmen 

von jenen seltenen Momenten dar, in denen es der Beschwerdeführerin 

ausnahmsweise gut gegangen sei. Im weiteren Verlauf des Verfahrens habe man den 

Observationsergebnissen zu viel Gewicht gegeben. Der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte habe in einem Urteil vom 18. Oktober 2016 festgehalten, für 

Observationen fehle es im Sozialversicherungsrecht an einer ausreichenden 

gesetzlichen Grundlage.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 7. Februar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie aus, die Observation der 

Beschwerdeführerin sei zulässig und verhältnismässig gewesen. Onkologische 

Gesundheitsbeeinträchtigungen hätten bei der Eröffnung der angefochtenen Verfügung 

nicht mehr vorgelegen; die onkologische Behandlung sei bereits im Jahr 2005 beendet 

worden. Da es aus medizinischer Sicht plausibel sei, dass die Beschwerdeführerin bei 

der ursprünglichen Rentenzusprache unter einer depressiven Verstimmung gelitten 

habe, und da nun keine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung mehr habe 

nachgewiesen werden können, sei die Rentenaufhebung zu Recht erfolgt. Ein 

Anpassungsgrund liege zudem auch deshalb vor, weil die Beschwerdeführerin „als 

Gesunde“ mittlerweile wohl in einem Vollpensum erwerbstätig wäre, weshalb der 

Invaliditätsgrad nun mittels eines (reinen) Einkommensvergleichs berechnet werden 

müsse. Angesichts der nachgewiesenen Aggravation könne rechtsprechungsgemäss 

keine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung mehr vorliegen. Auch die im Vordergrund 

stehenden psychosozialen Probleme schlössen die Anerkennung einer relevanten 

Gesundheitsbeeinträchtigung aus.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 28. April 2017 an ihren Anträgen festhalten (act. 

G 12). Ihre Rechtsvertreterin reichte Berichte der Klinik K.___ und der psychiatrischen 

Klinik L.___ aus der Zeit zwischen November 2016 und April 2017, laut denen die 

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Beschwerdeführerin an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer schweren 

depressiven Episode litt (act. G 12.1 ff.), einen Bericht des Adipositaszentrums des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 15. März 2017 (act. G 12.4), eine Stellungnahme von Dr. 

G.___ vom 13. März 2017 (act. G 12.5) sowie einen Bericht des Spitals M.___ vom 27. 

April 2017 ein, laut dem die Versicherte an einer Achillodynie rechts und an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung litt (act. G 12.8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hielt am 26. Juni 2017 an ihrem Antrag fest (act. G 17).

B.e  Die Beschwerdeführerin liess am 17. August 2018 einen Bericht des Spitals M.___ 

vom 13. Juli 2018 einreichen (act. G 19), laut dem sie im Juli 2018 während zehn Tagen 

wegen einer Oxygenisierungsstörung unklarer Ätiologie behandelt worden war (act. G 

19.1).

B.f  Am 7. Dezember 2018 liess die Beschwerdeführerin darauf hinweisen (act. G 21), 

dass sie sich seit vier Wochen in der psychiatrischen Klinik L.___ befinde und dass es 

ihr nicht gut gehe. Zudem liess sie ihren Antrag um die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung zurückziehen.

Erwägungen

1. 

Bei der angefochtenen Verfügung vom 26. September 2016 handelt es sich um eine 

Rentenrevisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Diese Interpretation der 

angefochtenen Verfügung ist auch von der Beschwerdegegnerin selbst in deren 

Beschwerdeantwort vertreten worden. Zu prüfen ist in diesem Beschwerdeverfahren 

folglich, ob nach der ursprünglichen Rentenzusprache eine Sachverhaltsveränderung 

eingetreten ist, die eine revisionsweise Rentenaufhebung erfordert hat.

2. 

Zunächst ist die von der Beschwerdeführerin aufgeworfene Frage nach der Zulässigkeit 

der Observation zu beantworten. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

stellt der Art. 59 Abs. 5 IVG entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen 

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Auffassung keine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Erteilung eines 

Observationsauftrages durch die Invalidenversicherung dar (BGE 143 I 377), weshalb 

die Observation grundsätzlich als rechtswidrig bezeichnet werden muss. Nun ist die 

Observation aber bereits durchgeführt worden. Folglich kommt der Frage nach deren 

Zulässigkeit gar keine Relevanz mehr zu. Zu prüfen bleibt nur, ob es zulässig ist, die 

Ergebnisse der Observation zu verwerten. Laut der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist die Frage nach der Verwertbarkeit von Observationsergebnissen 

unabhängig von der Frage nach der Zulässigkeit der Durchführung einer Observation 

zu beantworten; die Antwort hat anhand einer Interessenabwägung zu erfolgen (BGE 

143 I 377). Dabei wird dem Interesse der Versichertengemeinschaft an der Aufdeckung 

respektive Vermeidung von unrechtmässigen Leistungsbezügen praxisgemäss in aller 

Regel ein höheres Gewicht als dem Interesse der betroffenen Person auf Wahrung ihrer 

Privatsphäre eingeräumt, sofern sich die Observation hinsichtlich ihrer Art und ihres 

Umfangs als verhältnismässig erweist. Mit Blick auf die bundesgerichtliche Praxis kann 

kein Zweifel daran bestehen, dass die Verwertung der Observationsergebnisse im 

vorliegenden Fall als zulässig qualifiziert werden muss, da die Beschwerdeführerin nur 

an neun Tagen observiert (und nur an drei Tagen effektiv beobachtet) worden ist und 

da sich dies auf die Beobachtung beim Einkaufen und auf dem Weg zum Supermarkt 

und von dort nach Hause beschränkt hat, das „Eindringen“ in die Privatsphäre der 

Beschwerdeführerin also minimal gewesen ist. Das Observationsergebnis ist zudem 

beweisrechtlich von untergeordneter Bedeutung, weil sich die angefochtene Verfügung 

in massgeblicher Hinsicht auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. H.___ und J.___ 

gestützt hat. Folglich besteht keine Notwendigkeit, die Entfernung des 

Observationsmaterials aus den Akten anzuordnen.

3. 

3.1  Die Beantwortung der Frage nach einer relevanten Sachverhaltsveränderung im 

Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt unter anderem die vollständige Ermittlung des 

relevanten Sachverhaltes im Zeitpunkt des Abschlusses des Revisionsverfahrens 

voraus. Die Beschwerdegegnerin hat nach dem Eingang der Observationsergebnisse 

zu Recht versucht, den aktuellen medizinischen Sachverhalt mittels eines 

bidisziplinären Gutachtens zu ermitteln. Dieser Versuch ist allerdings wegen des 

Verhaltens der Beschwerdeführerin bei sämtlichen Untersuchungen – bei der 

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neuropsychologischen Testung, bei den beiden psychiatrischen Explorationen und bei 

der neurologischen Untersuchung – gescheitert: Der Neuropsychologe hat dargelegt, 

die Resultate der Symptomvalidierungstests seien derart auffällig gewesen, dass eine 

krankheitsbedingte Erklärung für die schlechten Resultate nicht in Frage komme; die 

Beschwerdeführerin müsse bewusst oder wenigstens bewusstseinsnah falsche 

Antworten geliefert haben. Der psychiatrische Sachverständige hat ausführlich 

aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin in der Exploration inkonsistente und teils 

widersprüchliche Angaben gemacht hatte und dass sie sich auch inkonsistent 

verhalten hatte, ohne dass Hinweise auf eine krankheitsbedingte Ursache für diese 

Inkonsistenzen vorgelegen hätten. Die Widersprüchlichkeiten könnten nur durch einen 

bewussten oder bewusstseinsnahen Prozess erklärt werden. Das werde durch das in 

den Observationsvideos gezeigte unauffällige Verhalten der Beschwerdeführerin im 

vermeintlich unbeobachteten Alltag „abgerundet“. Auch der Neurologe hat darauf 

hingewiesen, dass er sich angesichts der mangelnden Mitwirkung der 

Beschwerdeführerin ausser Stande gesehen habe, einen zuverlässigen objektiven 

klinischen Befund zu erheben. Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. H.___ und J.___ 

belegt also letztlich nur die Tatsache, dass der medizinische Sachverhalt mangels einer 

ausreichenden Mitwirkung der Beschwerdeführerin nicht hat erhoben werden können. 

Konsequenterweise hätten sich die Sachverständigen darauf beschränken müssen, 

anzugeben, dass sie gar keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben könnten, denn 

wenn es nicht gelungen ist, den medizinischen Sachverhalt zu erheben, kann auch 

keine medizinische Würdigung des (nicht bekannten) Sachverhaltes erfolgen. Die 

Sachverständigen sind allerdings einem (auch unter Juristen) weit verbreiteten 

beweisrechtlichen Irrtum aufgesessen, indem sie davon ausgegangen sind, dass aus 

dem fehlenden Nachweis einer Gesundheitsbeeinträchtigung eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden könne. Dieser Schluss ist unzulässig, weil ja auch 

ein Nachweis für eine unbeeinträchtigte Gesundheit fehlt und nicht nur jener für eine 

beeinträchtigte Gesundheit. Erst beim Vorliegen einer objektiven Beweislosigkeit kann 

eine entsprechende Beweislastverteilungsregel zur Anwendung kommen, aber das ist 

nicht die Aufgabe der Mediziner, sondern die Aufgabe der Juristen. Die im Gutachten 

der Sachverständigen Dres. H.___ und J.___ enthaltenen Schlussfolgerungen 

überzeugen folglich nicht, aber das Gutachten belegt (immerhin) mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass der massgebende 

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medizinische Sachverhalt mangels einer ausreichenden Mitwirkung der 

Beschwerdeführerin bei der Sachverhaltsabklärung nicht hat erhoben werden können.

3.2  Solange die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung nicht erfüllt, steht das Verwaltungsverfahren an sich 

notwendigerweise still, denn ein nicht ausreichend abgeklärter Sachverhalt (fehlender 

Nachweis einer Arbeitsfähigkeit oder einer Arbeitsunfähigkeit) kann rechtslogisch nicht 

juristisch gewürdigt werden. Folglich hätte die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin dazu bringen müssen, ihre Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung doch noch zu erfüllen. Als Druckmittel hätte sie den Art. 43 Abs. 

3 ATSG anwenden müssen, der es bei einer korrekten lückenfüllenden Interpretation 

erlaubt, die Auszahlung einer laufenden Dauerleistung bei einer Weigerung der 

versicherten Person, ihre Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung zu erfüllen, 

per sofort vorläufig zu stoppen (vgl. BGE 139 V 585 und TOBIAS BOLT, Folgen einer 

Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 176). Ein solcher Leistungsstop 

verhindert bis auf weiteres die Auszahlung einer allenfalls nicht mehr im bisherigen 

Umfang geschuldeten Dauerleistung und beseitigt damit die Gefahr eines 

rechtsmissbräuchlichen Leistungsbezuges. Gleichzeitig ist er das stärkste und folglich 

auch das wirksamste Druckmittel, um die versicherte Person dazu zu bringen, ihrer 

Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung nachzukommen. Im Gegensatz zu 

einer definitiven Leistungsaufhebung, die gemäss der bundesgerichtlichen Praxis als 

Alternativlösung zur Verfügung stehen soll (vgl. etwa die nicht amtlich publizierte E. 3.3 

des BGE 139 V 585 = Urteil 8C_481/2013 vom 7. November 2013, mit Hinweisen), 

erlaubt es ein solcher Leistungsstop auch, das eigentliche Ziel des 

Verwaltungsverfahrens – die Anwendung des objektiven Rechts auf einen umfassend 

abgeklärten Sachverhalt – doch noch zu erreichen. Wenn die versicherte Person 

nämlich ihren Widerstand aufgibt und ihre Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung erfüllt, kann das Revisionsverfahren fortgesetzt werden. Das 

erlaubt es dann dem Sozialversicherungsträger, seiner gesetzlichen Pflicht – der 

Anwendung des objektiven Rechts – vollumfänglich nachzukommen. Der versicherten 

Person steht im Gegenzug die Möglichkeit offen, die ihr gesetzlich zustehenden 

Leistungen nach der Aufgabe ihres Widerstandes beziehen zu können, wenn die 

Abklärung nach der Aufgabe des Widerstandes zeigt, dass nach wie vor ein Anspruch 

auf die bisherige Leistung besteht. Die angebliche Alternativlösung, die darin besteht, 

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eine Beweislastumkehr anzunehmen und das blockierte Revisionsverfahren ohne eine 

weitere Sachverhaltsabklärung (trotz des fehlenden Nachweises einer Arbeitsfähigkeit 

oder einer Arbeitsunfähigkeit) definitiv abzuschliessen, stellt nicht nur eine wesentlich 

unverhältnismässigere und den eigentlichen Sinn und Zweck des 

Verwaltungsverfahrens (die Anwendung des objektiven Rechts) verfehlende „Lösung“ 

dar, sondern sie beruht vor allem auch auf einem falschen Verständnis vom Begriff der 

objektiven Beweislosigkeit. Eine objektive Beweislosigkeit kann nämlich erst dann 

vorliegen, wenn überhaupt keine Abklärungsmassnahmen mehr in Frage kommen, mit 

denen der relevante Sachverhalt (Arbeitsfähigkeit oder Arbeitsunfähigkeit) noch 

vollständig ermittelt werden könnte. Das ist aber nicht der Fall, wenn die 

Sachverhaltsabklärung wegen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht der versicherten 

Person ins Stocken geraten ist, denn in einer solchen Situation besteht ja die 

Möglichkeit, die versicherte Person durch Zwang dazu zu bringen, ihre 

Mitwirkungspflicht doch noch zu erfüllen, womit doch noch festgestellt werden kann, 

ob die versicherte Person arbeitsfähig oder arbeitsunfähig ist. Diese Möglichkeit 

schliesst die Annahme einer objektiven Beweislosigkeit rechtslogisch aus. Solange 

aber keine objektive Beweislosigkeit vorliegt, kann eine (analoge) Anwendung des Art. 

8 ZGB respektive eine „Umkehr der Beweislast“ gar nicht in Frage kommen. Das 

bedeutet, dass es bei einer Verletzung der Mitwirkungspflicht der versicherten Person 

bei der Sachverhaltsabklärung keine Wahlfreiheit der Verwaltung gibt, entweder die 

laufende Leistung vorläufig zu stoppen oder aber das Revisionsverfahrens mittels einer 

„Umkehr der Beweislast“ definitiv abzuschliessen. Nur ein vorläufiger Leistungsstop 

nach Durchführung des sogenannten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ist in einer 

solchen Situation zulässig. Die angefochtene Verfügung, mit der die 

Beschwerdegegnerin keinen vorläufigen Leistungsstop, sondern eine materielle 

revisionsweise Rentenaufhebung vorgenommen hat, ist folglich gesetzwidrig, denn sie 

verstösst gegen den (lückenfüllend ergänzten) Art. 43 Abs. 3 ATSG, gegen das 

Verhältnismässigkeitsprinzip und gegen den (analog anwendbaren) Art. 8 ZGB. Sie ist 

deshalb aufzuheben und die Sache ist zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens, das 

heisst zunächst zu einer erneuten medizinischen Begutachtung – nach einer 

vorgängigen Androhung eines vorläufigen Rentenstops bei einer mangelhaften 

Mitwirkung der Beschwerdeführerin bei der Begutachtung – an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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3.3  Im Sinne eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass mit dem Eintritt der 

formellen Rechtskraft dieses Urteils keine Grundlage mehr besteht, die Auszahlung der 

wohl seit November 2016 nicht mehr ausgerichteten Renten weiter zu verweigern; die 

Beschwerdegegnerin wird die zurückbehaltenen Renten nachzahlen und wieder eine 

laufende Rente ausrichten müssen, bis das Verwaltungsverfahren abgeschlossen sein 

wird.

4. 

Dieser Verfahrensausgang entspricht praxisgemäss hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen einem vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführerin. Die 

Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu 

qualifizieren, weshalb sich die von der Rechtsvertreterin eingereichte Honorarnote über 

4’056.10 Franken als deutlich übersetzt erweist. Die Parteientschädigung wird 

praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 26. 

September 2016 aufgehoben und die Sache wird zur Fortsetzung des 

Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2018
	Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren. Umkehr der Beweislast. Vorläufiger Leistungsstop (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/361). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_104/2019.

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