# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4d24795-2f05-5a5f-b312-b3943658892a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2008 IV 2007/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-83_2008-09-03.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/83

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 03.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG: Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens. 
Hinweise für einen Abzug auf dem Invalideneinkommen sind nicht 
ersichtlich. Der Einkommensvergleich ergibt einen Invaliditätsgrad im 
rentenausschliessenden Bereich (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. September 2008, IV 2007/83). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_881/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 3. September 2008

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A. 

A.a  J.___, Jahrgang 1950, meldete sich im Juni 2004 erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer 

Rente (IV-act. 13). Ein erstes Leistungsbegehren war mit Verfügung vom 28. August 

2003 abgewiesen worden (IV-act. 12). Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, 

diagnostizierte im Arztbericht vom 24. Oktober 2004 (IV-act. 25/1-2) eine chronische 

Cerviko-Thorakolumbalgie bei beginnender Spondylarthrose L4/5 und anlagebedingt 

engem Spinalkanal am cerviko-thorakalen Übergang. Vom 10. bis 31. Mai 2004 und 

vom 26. August bis 26. September 2004 sei der Versicherte voll arbeitsunfähig 

gewesen, vom 1. Juni bis 25. August 2004 sowie seit 27. September 2004 betrage die 

Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Fabrikarbeiter 50%. In einer 

adaptierten Tätigkeit bestehe für körperlich leichte Arbeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, 

in Teilzeit mit voller Leistung realisierbar. Wegen der Schmerzen sei die bisherige 

Tätigkeit kaum mehr ausführbar (IV-act. 25/3-4). Die Ärztliche Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI), Basel, erstattete am 24. Januar 2006 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-

act. 45). Nach einer orthopädischen, einer psychiatrischen und einer internistischen 

Untersuchung wurde mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose eines 

chronischen panvertebralen Schmerzsyndroms mit/bei beginnender Spondylarthrose 

L4/5, geringgradiger Diskopathie C2/3, C3/4 und L4/5 und 

Schmerzverarbeitungsstörung erhoben. Aus psychiatrischer und internistischer Sicht 

würden keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestehen. Aus orthopädischer 

Sicht bestehe für körperlich schwere Tätigkeiten, wie vom Versicherten grösstenteils in 

der Vergangenheit durchgeführt, eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten bestehe seit zirka Mitte 2002. Für 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder Position - wie zuletzt 

vom Versicherten ausgeübt - bestehe eine zeitlich und leistungsmässig 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit.

A.b Mit Verfügung vom 13. April 2006 (IV-act. 49) verneinte die IV-Stelle den Anspruch 

auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 0%. Die gegen diese Verfügung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erhobene Einsprache wies der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2007 ab.

B.  

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel 

Ehrenzeller, Teufen, im Namen des Versicherten erhobene Beschwerde vom 15. 

Februar 2007 mit den Anträgen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei - allenfalls nach Vornahme weiterer medizinischer und 

beruflicher Abklärungen - mit Wirkung ab Mai 2005 eine halbe IV-Rente zuzusprechen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zugleich 

wurde die unentgeltliche Prozessführung beantragt. Zur Begründung wird im 

Wesentlichen ausgeführt, dass sich die chronischen Beschwerden ab 2001 spürbar auf 

das Einkommen ausgewirkt hätten. Im Jahr 2000 habe der Beschwerdeführer noch 

einen AHV-pflichtigen Betrag von Fr. 75'650.-- verdient. Dieser Lohn sei als 

Ausgangspunkt für das Valideneinkommen zu nehmen, wobei sich aufgerechnet auf 

das Jahr des Rentenbeginns (2005) ein Valideneinkommen von mindestens Fr. 

78'000.-- ergebe. Seit 2001 sei der Beschwerdeführer nicht mehr in der 

angestammten, sondern bereits in einer Verweisungstätigkeit aktiv gewesen. Dem 

Valideneinkommen sei ein um 10% gekürztes Einkommen bei der Bedienung von 

Stanzmaschinen gegenüber zu stellen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 

35'685.-- und somit zu einem Invaliditätsgrad von 54% führe. Sodann sei das ABI-

Gutachten einmal mehr nicht nachvollziehbar. Die Gutachter hätten unzulässigerweise 

keine neuen Röntgenbilder angefertigt und seien bei der Beurteilung nicht einmal im 

Besitz der alten Bilder (HWS vom 4. Februar 2004) gewesen. Es sei deshalb 

unumgänglich, neue bildgebende Untersuchungen von LWS und HWS vorzunehmen 

und diese von entsprechenden Spezialisten interpretieren zu lassen.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2007 

Abweisung der Beschwerde. Dem Schreiben des Spitals Grabs vom 2. Februar 2007 

seien keine relevanten neuen Erkenntnisse zu entnehmen. Im Übrigen werde auf die 

Erwägungen im Einspracheentscheid verwiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.c Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hält in der Replik vom 29. März 2007 

unverändert an den Rechtsbegehren fest. Die ehemalige Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers behaupte, die im Jahr 2000 ausgerichtete Mehrstundenauszahlung 

von angeblich Fr. 12'246.-- sei eine einmalige Angelegenheit gewesen. Diese Aussage 

sei jedoch widersprüchlich, da der Beschwerdeführer in den ersten beiden Jahren im 

Durchschnitt Fr. 62'300.-- und in den Jahren 1996 bis 2000 im Durchschnitt Fr. 

74'219.-- verdient habe. Ein klar deutlich höherer Lohn während mindestens sieben 

Jahren sei gemäss Rechtsprechung beim Valideneinkommen zu berücksichtigen.

B.d In der Duplik vom 5. April 2007 hält auch die Beschwerdegegnerin unverändert an 

ihrem Antrag fest. Die ABI-Gutachter hätten den Verzicht auf die Anfertigung von 

zusätzlichen Bilddokumenten einerseits damit begründet, dass in früher durchgeführten 

bildgebenden Untersuchungen von Hals- und Lendenwirbelsäule keine pathologischen 

Befunde erhoben worden seien und andererseits mit der diffusen Schmerzschilderung 

sowie den fehlenden klinischen Hinweisen auf eine relevante bildgebend darstellbare 

Pathologie. Ausserdem hätten sich die Gutachter bei ihrer Beurteilung auf den 

radiologischen Bericht vom 4. Februar 2004 über die MR-Tomographie der HWS 

gestützt. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeit 

bestehe seit ca. Mitte Mai 2002, weshalb grundsätzlich auf den beitragspflichtigen 

Jahreslohn 2001 abzustellen wäre. Der Bescheinigung des Arbeitgebers sei jedoch zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2001 mehrmals über mehrere Wochen 

krank geschrieben worden sei, wodurch sich der massive Einkommensverlust 

gegenüber dem Vorjahr erkläre, als er einen Jahreslohn von Fr. 75'650.-- erzielte. Die 

Differenz ergebe sich vermutlich aus dem Wegfall der Entschädigung für bezahlte 

Überzeit. Da die Jahreslöhne des Beschwerdeführers seit 1996 stets über Fr. 70'000.-- 

gelegen hätten, sei davon auszugehen, dass er bei guter Gesundheit auch weiterhin 

Überstunden geleistet hätte, weshalb die entsprechenden Entschädigungen relevanten 

Validenverdienst darstellen würden. Als Valideneinkommen sei deshalb der Jahreslohn 

2000 von Fr. 75'560.-- einzusetzen. Zur Bestimmung des Invalideneinkommens sei auf 

die statistischen Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamts für 

Statistik abzustellen. Für leichte Hilfstätigkeiten habe im Jahr 2000 das 

durchschnittliche Bruttojahreseinkommen Fr. 55'640.-- betragen. Aufgrund der vollen 

Leistungsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit komme ein Abzug vom Tabellenlohn 

nicht in Betracht. Aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen resultiere eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbseinbusse von Fr. 18'767, was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad 

von rund 25% entspräche. 

Erwägungen:

1. 

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

des streitigen Einspracheentscheids vom 17. Januar 2007 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Verfahrendie bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt 

der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in 

das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 

Erw. 2a in fine, BGE 122 V 161 Erw. 1c).

3.   

3.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bemängelt am ABI-Gutachten 

insbesondere, dass den Gutachtern die Röntgenbilder vom 4. Februar 2004 nicht 

vorlagen und keine neuen Bilder der HWS und LWS erstellt wurden. Dem 

Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass die Anforderungen an ein beweiskräftiges 

Gutachten die Mitberücksichtigung sämtlicher Vorakten voraussetzen. Allerdings waren 

die ABI-Gutachter im Zeitpunkt der Beurteilung im Besitz des entsprechenden Berichts 

des Radiologen, weshalb die aufgrund der Röntgenbilder ersichtlichen Befunde 

vorlagen und in die Beurteilung miteinbezogen wurden. Bei den vorliegenden 

Gesundheitsstörungen kann unter diesen Umständen das aufgrund der 

Röntgenberichte erstellte Gutachten zur Arbeitsunfähigkeit als beweistauglich gelten. 

Es ist dem Gutachten nämlich zu entnehmen, dass aufgrund der sehr diffusen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schmerzschilderungen des Beschwerdeführers, den gemäss vorliegenden Akten 

unauffälligen Befunden in den bisherigen bildgebenden Untersuchungen sowie den 

fehlenden klinischen Hinweisen auf eine relevante bildgebend darstellbare Pathologie 

auf die Anfertigung neuer Röntgenbilder verzichtet worden sei. Die vertebro-spinale 

Kernspintomographie (C0-Th6) vom 4. Februar 2004 ergab eine geringgradige, 

mehrsegmentale, cervikale Diskopathie im Sinn von Chondrose ohne Nachweis einer 

Diskushernie, eine regelrechte Weite des Spinalkanals ohne Spinalkanalstenose und 

ein regelrechtes Signalverhalten im cervikalen und mitabgebildenten thorakalen 

Myelon, ohne Nachweis einer Myelopathie. Im Bericht der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 3. März 2004 (IV-act. 25/6-7) wurde 

festgehalten, dass für die vom Beschwerdeführer geschilderte ausgeprägte 

Schmerzsymptomatik - ausser der geringgradigen Diskopathie C2/3 und C3/4 ohne 

Diskushernie sowie einer diskreten Diskopathie L4/5, ebenfalls ohne Diskushernie, - 

anatomisch an der gesamten Wirbelsäule keine pathologischen Veränderungen 

feststellbar seien. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht könnten keine weiteren 

Therapieoptionen angeboten werden. Unter Berücksichtigung sämtlicher medizinischer 

Akten, welche übereinstimmend von bisher unauffälligen Befunden an der Wirbelsäule 

ausgehen, vermögen die ABI-Gutachter überzeugend darzulegen, dass für die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers weitere Röntgenbilder nicht 

erforderlich waren. Da offenbar keine klinischen Hinweise auf eine relevante bildgebend 

darstellbare Pathologie vorlagen und die bereits vorhandenen Röntgenbilder offenbar 

eine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ermöglichten, ist ein Verzicht auf die 

Erstellung weiterer Röntgenbilder nicht zu beanstanden. Das ABI-Gutachten ist auch 

diesbezüglich nicht zu bemängeln. Weitere Einwände gegen das ABI-Gutachten macht 

der Beschwerdeführer nicht geltend.

3.2  Das ABI-Gutachten erfüllt auch sonst sämtliche Kriterien für ein beweiskräftiges 

Gutachten. Im Hinblick auf die Würdigung der medizinischen Situation kann 

festgehalten werden, dass die polydisziplinäre Begutachtung auf eigenständigen 

interdisziplinären Abklärungen, mithin auf allseitigen Untersuchungen beruht und damit 

für die streitigen Belange umfassend ist. Den Gutachtern standen sämtliche Vorakten 

zur Verfügung und die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden 

berücksichtigt. In der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der 

medizinischen Situation ist das Gutachten einleuchtend und die Schlussfolgerungen - 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

insbesondere die Umschreibung der leidensadaptierten Tätigkeit und deren Umfang - 

sind begründet und nachvollziehbar. Auf das beweiskräftige Gutachten kann vorliegend 

abgestellt werden. Damit bleiben die erwerblichen Auswirkungen der im Gutachten 

festgelegten 100%igen Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere, 

adaptierte Tätigkeiten zu prüfen. - Der Beschwerdeführer liess in der Beschwerde 

eventualiter weitere medizinische und berufliche Abklärungen beantragen. Da 

allerdings eine verlässlichere Arbeitsfähigkeitsschätzung weder von weiteren 

medizinischen noch von beruflichen Abklärungen zu erwarten wäre, kann darauf 

verzichtet werden (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 Erw. 1d). 

4.   

4.1  Die Beschwerdegegnerin ist im angefochtenen Entscheid von einem 

Valideneinkommen von Fr. 59'000.-- ausgegangen. Der Beschwerdeführer lässt 

beantragen, es sei beim Valideneinkommen auf das Jahr 2000 abzustellen. Das 

damalige Einkommen in der Höhe von Fr. 75'650.-- ergebe aufgerechnet auf das Jahr 

2005 ein massgebendes Valideneinkommen von mindestens 78'000.--. Die 

Beschwerdegegnerin legt in der Duplik vom 5. April 2007 in Korrektur der 

Ausführungen im Einspracheentscheid dar, dass als Valideneinkommen der Jahreslohn 

2000 von Fr. 75'560.-- einzusetzen sei. Auf die diesbezüglich zutreffenden 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Duplik kann verwiesen werden. Somit 

kann - in Übereinstimmung der Parteien - im vorliegenden Fall auf ein 

Valideneinkommen von Fr. 75'650.-- abgestellt werden. Der Beschwerdeführer hat 

diesen Betrag auf den allfälligen Rentenbeginn im Jahr 2005 aufgerechnet. Eine 

Indexierung des Einkommens bis zum Zeitpunkt der Verfügung ist nicht notwendig. 

Entscheidend ist, dass das Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer 

Grundlage erhoben wird, weshalb nachfolgend die Bestimmung des 

Invalideneinkommens auf der Basis des Jahres 2000 zu erfolgen hat.

4.2  Im Streit liegt auch die Höhe des Invalideneinkommens. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ist der Ansicht, dass für den Beschwerdeführer im 

metallverarbeitenden Gewerbe die Bedienung einer Stanzmaschine möglich wäre und 

dort im Jahre 2005 ein Einkommen von Fr. 3'304.-- oder jährlich Fr. 39'648.-- hätte 

erzielen können. Diesen Ausführungen kann nicht zugestimmt werden. Da der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen unbestrittenermassen nicht mehr 

seiner angestammten, körperlich schweren Tätigkeit nachgehen kann, ist zur 

Bemessung des Invalideneinkommens auf die LSE abzustellen. Wie bereits erwähnt, 

kann anstatt das Valideneinkommen der Teuerung anzupassen und bis in die 

Gegenwart aufzurechnen, auf die Tabellenlöhne der LSE 2000 abgestellt werden. In 

jenem Jahr verdiente ein Mann im tiefsten Anforderungsniveau des privaten Sektors 

durchschnittlich Fr. 4'437.-- monatlich bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 

Stunden. Aufgerechnet auf die 2000 vorherrschende durchschnittliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.8 Stunden ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 55'640.--. Das 

von der Beschwerdegegnerin in der Duplik ermittelte Invalideneinkommen ist 

diesbezüglich somit nicht zu beanstanden.

4.3  Strittig ist weiter die Höhe des Abzugs auf dem Invalideneinkommen. Der oftmals 

als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat eigentlich nichts mit dem "Leiden" zu tun. 

Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, die der versicherten Person 

– neben der Arbeitsunfähigkeit – auf dem Arbeitsmarkt eine zusätzliche Lohneinbusse 

verursachen und dieweil die statistischen Lohngrundlagen von gesunden Arbeitskräften 

erhoben werden. In BGE 126 V 75 neues Fenster ff. hat das Bundesgericht festgestellt, 

dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls 

(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 

Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. 

dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren ist und die 

einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 

25% zu begrenzen. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzugs darf 

das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, die seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen 

lassen. Im angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin keinen Abzug 

gewährt. Aufgrund der Aktenlage sind keine Hinweise ersichtlich, die vorliegend einen 

Abzug und somit ein Eingreifen in das Ermessen der Beschwerdegegnerin rechtfertigen 

würden. Auch diesbezüglich ist der angefochtene Entscheid somit nicht zu bemängeln.

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.4  Der Einkommensvergleich ergibt dementsprechend einen Invaliditätsgrad im 

rentenausschliessenden Bereich von 26%. Der Einspracheentscheid vom 17. Januar 

2007 ist somit zumindest im Ergebnis nicht zu beanstanden.

5.   

5.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung im 

Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 

2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die vor dem 1. Juli 2006 von der IV-Stelle 

erlassenen, zu jenem Zeitpunkt aber noch nicht rechtskräftigen Verfügungen das 

bisherige Recht (lit. a und b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1

IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten 

sind demnach keine zu erheben.

5.3  Ein Gesuch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist grundsätzlich zu 

bewilligen, sofern die Bedürftigkeit der Partei ausgewiesen ist, der Prozess nicht zum 

vorneherein als aussichtslos erscheint und die Verbeiständung durch einen Anwalt 

notwendig oder doch geboten ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 61 lit. f Rz. 88). 

Im vorliegenden Verfahren muss das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

abgewiesen werden, weil nach der Aktenlage eine hypothekarische Mehrbelastung des 

Grundeigentums mit einem Nettowert von über 160'000 Franken zur Finanzierung 

dieses Prozesses als zumutbar erscheint. Die "Notgroschenpraxis" des Bundesgerichts 

(vgl. etwa die Urteile B 52/02 oder I 485/03) geht zwar weiter als die kantonale (vgl. 

GVP 1994 Nr. 67, S. 140 ff.; Richtlinien des Kantonsgerichts vom 30. Mai 2007, Ziff. 

2.3). Aber auch nach der Bundesgerichtspraxis ist Prozessarmut bei einem 

Reinvermögen von mehr als 40'000 Franken nicht mehr gegeben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
	Art. 28 Abs. 1 IVG: Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens. Hinweise für einen Abzug auf dem Invalideneinkommen sind nicht ersichtlich. Der Einkommensvergleich ergibt einen Invaliditätsgrad im rentenausschliessenden Bereich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2008, IV 2007/83). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_881/2008.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte