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**Case Identifier:** da6cfa43-0533-502e-a377-989686279669
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2018 IV 2016/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-124_2018-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/124

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 04.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der 
medizinische Sachverhalt ist weder in somatischer noch in psychiatrischer 
Hinsicht hinreichend abgeklärt worden. Rückweisung der Sache zur 
weiteren medizinischen Abklärung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 
2018, IV 2016/124).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/124

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im November 2003 bei der Invalidenversicherung für berufliche 

Eingliederungsmassnahmen an (IV-act. 1). Sie gab an, in B.___ die Hauptschule 

besucht zu haben; einen Beruf habe sie nicht erlernt. Zuletzt sei sie als Serviertochter 

tätig gewesen. Sie sei aus psychischen Gründen voll arbeitsunfähig. Das Restaurant 

C.___ berichtete der IV-Stelle am 11. Dezember 2003 (IV-act. 9), dass es die 

Versicherte vom 1. September 2000 bis 29. Mai 2001 als Service-Mitarbeiterin 

beschäftigt habe. Der Versicherten sei fristlos gekündigt worden, weil sie mehrfach 

unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben sei.

A.b  Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 26. 

April 2004 (IV-act. 14), dass die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit zeitweiliger Suizidalität, an einem sekundären schädlichen Gebrauch von 

Alkohol und an einer sekundären Cannabisabhängigkeit, gegenwärtig abstinent, leide. 

Sie gab an, dass die Versicherte als Einzelkind mit massiver körperlicher und 

psychischer Gewalt von Seiten der Mutter und des Stiefvaters aufgewachsen sei. Im 

Alter von acht Jahren sei sie in ein Kinderheim gekommen, wo sie auch keine liebevolle 

Behandlung erfahren habe. Eine Lehre als Fleischwaren-Verkäuferin habe sie nach 

einem Jahr abgebrochen. Sie habe ein Kind geboren, welches sie zur Adoption 

freigegeben habe. Seit ca. zehn Jahren arbeite sie im Service in "billigen" Kneipen mit 

entsprechenden Erlebnissen. Mit 13 Jahren habe sie mit dem Konsum von Alkohol 

angefangen, mit 18 Jahren mit Cannabis; später habe sie auch Kokain, Ecstasy und 

Speed genommen. Seit einem Jahr sei sie von Cannabis abstinent. Der 

Alkoholmissbrauch/Drogenkonsum sei immer eine Folge von psychischen 

Belastungssituationen gewesen. Für die Tätigkeit im Service sei die Versicherte 

psychisch zu unausgeglichen und habe eine zu niedrige Frustrationstoleranz. Andere 

Tätigkeiten seien der Versicherten zumutbar. Zurzeit bestehe noch eine verminderte 

Leistungsfähigkeit. Auf längere Sicht sollte sie aber wieder eine volle Leistungsfähigkeit 

erreichen.

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A.c  Auf Anfrage hin teilte Frau E.___, Mitarbeiterin von Dr. D.___, der IV-Stelle am 30. 

Juli 2004 mündlich mit (IV-act. 17), dass die Versicherte während der Lehre schwanger 

geworden sei. In dieser Zeit sei sie von einer Mitarbeiterin immer wieder mit Begriffen 

wie "Heimkind" fertig gemacht worden. Als sie das Kind geboren habe, habe sie die 

Lehre abgebrochen. Fünf Monate nach der Geburt habe sie das Kind zur Adoption 

freigegeben. Danach sei sie in eine tiefe Krise gestürzt und nicht mehr fähig gewesen, 

eine neue Lehrstelle zu suchen. Dr. D.___ erklärte am 26. August 2004 (Eingang), dass 

die Versicherte die Lehre wegen einer Depression abgebrochen habe (IV-act. 18). F.___ 

vom RAD notierte am 16. September 2004, dass der Lehrabbruch 

behinderungsbedingt gewesen sei (IV-act. 19).

A.d  Am 27. Oktober 2004 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine 

berufliche Abklärung vom 1. November 2004 bis 28. Februar 2005 bei G.___ (IV-act. 

28). Der IV-Berufsberater notierte am 18. Februar 2005 (IV-act. 35), der bisherige 

Abklärungsverlauf habe gezeigt, dass der Alkoholkonsum keineswegs unter Kontrolle 

sei und nach wie vor das Denken und Handeln der Versicherten präge. Die Versicherte 

bagatellisiere ihr Problem. Die Abklärung habe abgebrochen werden müssen. Vom 23. 

Mai bis 15. Juni 2005 unterzog sich die Versicherte einem 

Alkoholentwöhnungsprogramm (IV-act. 50). Der IV-Berufsberater hielt am 8. Juni 2005 

fest (IV-act. 44), dass G.___ bereit sei, der Versicherten nochmals eine Chance zu 

geben. Nach einem positiven Abklärungsergebnis (IV-act. 54) erteilte die IV-Stelle eine 

Kostengutsprache für ein Arbeitstraining bei G.___ vom 1. Oktober 2005 bis 31. März 

2006 (IV-act. 56). Am 21. März 2006 erteilte die IV-Stelle der Versicherten eine 

Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung in Form einer IV-Anlehre 

zur systemischen Berufsagogin bei G.___ vom 1. April 2006 bis 31. Oktober 2008 (IV-

act. 66). Der Berufsberater hielt in seinem Schlussbericht vom 13. April 2007 fest (IV-

act. 76), dass es erhebliche Schwierigkeiten in der Ausbildung gegeben habe. Die 

Anzahl Fehlzeiten sei gross gewesen. Seit dem 21. März 2007 sei die Versicherte gar 

nicht mehr am Arbeitsplatz erschienen. Schliesslich habe die Versicherte den 

vermuteten Rückfall in die Suchtkrankheit (Alkohol, Cannabis) bestätigt. Am 12. April 

2007 sei ein sofortiger Abbruch der Ausbildung rückwirkend per 31. März 2007 

beschlossen worden. Die Versicherte sei derzeit weder ausbildungs- noch arbeitsfähig. 

Mit Vorbescheid vom 23. April 2007 kündigte die IV-Stelle der Versicherten den 

Abbruch der beruflichen Massnahmen an (IV-act. 81).

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A.e  Dr. med. H.___ und Dr. med. I.___ vom Psychiatrischen Zentrum J.___ gaben in 

ihrem Bericht vom 22. Juni 2007 an (IV-act. 86), dass die Versicherte vor dem 

Hintergrund traumatisierender Erlebnisse in der Kindheit und Jugend und mangelnder 

elterlicher Fürsorge und Unterstützung eine Persönlichkeitsstörung mit emotional 

instabilen, selbstunsicheren und abhängigen Anteilen entwickelt habe. Im Sinne eines 

dysfunktionalen Copings habe sich etwa im Alter von 17 Jahren eine 

Alkoholabhängigkeit mit jahrelangem regelmässigem Konsum entwickelt, der 

möglicherweise ebenfalls bereits zu einer kognitiven Beeinträchtigung geführt habe; 

dies wäre testpsychologisch zu validieren. Die Versicherte sei den 

Leistungsanforderungen, die eine Ausbildung mit sich bringe, nicht gewachsen. 

Insbesondere Schwierigkeiten bei der Selbstwertregulierung und die emotionale 

Instabilität führten immer wieder zu emotionalen Spannungszuständen, auf welche die 

Versicherte mit körperlichen Symptomen und Erkrankungen reagiere oder die sie mit 

Alkoholkonsum zu beeinflussen versuche. Der Versicherten seien einfache, nicht 

komplexe Tätigkeiten im ungelernten Bereich, die nur eine mässige Verantwortung 

beinhalteten, über etwa 4-5 Stunden pro Tag zumutbar. In diesem zeitlichen Rahmen 

bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit von 25-50 %.

A.f  Mit Verfügung vom 10. Juli 2007 hob die IV-Stelle wie angekündigt die Verfügung 

vom 21. März 2006 (erstmalige berufliche Ausbildung) per 30. März 2007 auf (IV-act. 

87).

A.g  Die RAD-Ärzte Dr. med. K.___ und Dr. med. L.___ notierten am 16./20. August 

2007 (IV-act. 90), der Kernpunkt der Sachlage sei, dass die Versicherte weiterhin und in 

vermehrtem Masse alkoholabhängig sei. Solange nicht das Gegenteil objektiviert 

werden könne, müsse von einer isolierten respektive primären Suchterkrankung ohne 

IV-relevante Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Vorerst sei eine genügend lange 

Abstinenz zu fordern, um den IV-relevanten Gesundheitsschaden feststellen und 

gegebenenfalls berufliche Massnahmen durchführen zu können.

A.h  Am 25. September 2007 forderte die IV-Stelle die Versicherte unter Verweis auf 

ihre Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht auf, mindestens eine sechsmonatige 

Alkohol- und Drogenabstinenzzeit nachzuweisen (IV-act. 91). Eine IV-Sachbearbeiterin 

notierte am 2. Oktober 2008 (IV-act. 107), dass gemäss Rücksprache mit RAD-Arzt Dr. 

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K.___ die CDT-Werte bezüglich dem chronischen Alkoholkonsum erst seit Juli 2008 im 

normalen Bereich (< 3 %) lägen. Es seien weitere Kontrollen notwendig. Dr. med. 

M.___, FMH für Chirurgie, berichtete der IV-Stelle am 13. Januar 2009 (IV-act. 114), 

dass die Versicherte die Therapie abgebrochen habe, weil die Sitzungen keine 

positiven Wirkungen gezeigt hätten und sie sich missverstanden gefühlt habe. Seines 

Erachtens liege neben der Polytoxikomanie mit Cannabis und Alkohol keine andere 

Erkrankung vor. Die Versicherte habe aus eigener Kraft einen Kurs zur Tierpflegerin 

begonnen. Offenbar hänge vieles von der Tragfähigkeit ihrer neuen Partnerschaft ab. 

Dr. D.___ berichtete der IV-Stelle am 6. März 2009 über einen weitgehend 

unveränderten Gesundheitszustand seit dem Bericht im Jahr 2004 (IV-act. 118). Die 

Versicherte habe die Behandlung im September 2008 abgebrochen. Für adaptierte 

Tätigkeiten bestehe eine 60-100 %ige Arbeitsfähigkeit.

A.i RAD-Arzt Dr. K.___ notierte am 12. Mai 2009 (IV-act. 120), aus heutiger Sicht könne 

die Beurteilung des RAD aus dem Jahr 2004, wonach die Versicherte die erstmalige 

berufliche Ausbildung wegen eines IV-rechtlich anerkannten Gesundheitsschadens 

abgebrochen habe, nicht geteilt werden; die Versicherte habe die Lehre abgebrochen, 

weil sie schwanger geworden sei. Dr. M.___ habe keinen IV-rechtlich wirksamen 

Gesundheitsschaden erkannt. Die von Dr. D.___ erwähnte Diagnose einer 

rezidivierenden depressiven Störung sei anhand der psychopathologischen Befunde 

nicht nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht müsse für adaptierte 

Tätigkeiten von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

A.j Mit Vorbescheid vom 12. August 2009 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung der Gesuche um berufliche Massnahmen und um Rentenleistungen an (IV-

act. 128). Dagegen liess die Versicherte einwenden, dass eine aktuelle psychiatrische/ 

psychologische Beurteilung einzuholen sei (IV-act. 130). RAD-Arzt Dr. K.___ notierte am 

17. September 2009 (IV-act. 133), dass die beantragte psychiatrische Beurteilung keine 

Änderung der versicherungsmedizinischen Ausgangslage bewirken würde. Mit 

Verfügung vom 25. November 2009 (IV-act. 134) wies die IV-Stelle die Gesuche um 

berufliche Massnahmen und um Rentenleistungen wie angekündigt ab.

B. 

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B.a  Am 22. September 2014 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 137). Sie gab an, an chronischen Nacken- und Kreuzschmerzen 

zu leiden. Aktuell sei sie als Reinigungskraft in diversen Privathaushalten tätig.

B.b  Dr. med. N.___ berichtete der IV-Stelle am 22. Oktober 2014 (IV-act. 143), dass die 

Versicherte an einem chronischen Cervicalsyndrom (ED 12/07) bei Spondylarthrose 

C3-Th1, Verstärkung nach Quad-Unfall 06/13, an einem chronischen lumbovertebralen 

Syndrom L4/5 und L5/S1 bei degenerativen Veränderungen und an einem chronischen 

Nikotinabusus leide. Für die Tätigkeit als Wohnungsreinigerin bestehe seit November 

2013 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Leichte Hilfsarbeiten mit wechselnder 

Arbeitsposition seien der Versicherten hingegen zumutbar. Am 27. Januar 2010 war die 

Versicherte in der Angiologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) wegen seit ca. 

einem Jahr bestehenden, von lumbal nach gluteal rechts ausstrahlenden 

Beinschmerzen untersucht worden (Bericht vom 1. Februar 2010, IV-act. 143-3 ff.). 

Eine relevante PAVK (periphere arterielle Verschlusskrankheit) hatte ausgeschlossen 

werden können. Die Psychiatrische Klinik O.___ hatte Dr. med. P.___, Facharzt 

Psychiatrie und Psychotherapie, am 29. März 2011 über eine Hospitalisation vom 25. 

bis 28. März 2011 berichtet (IV-act. 143-9 ff.). Die Klinikärzte hatten als Diagnosen eine 

mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F32.1), Störungen durch Alkohol (akute 

Intoxikation, F10.0), einen Verdacht auf Störungen durch Alkohol 

(Abhängigkeitssyndrom, mit episodischem Substanzgebrauch, F10.26) und einen 

Verdacht auf eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung (F60.3) angegeben. Die 

Ärzte hatten weiter erklärt, dass ihnen die Versicherte amtsärztlich wegen suizidaler 

Äusserungen in alkoholisiertem Zustand zugewiesen worden sei. Sie wolle die bei Dr. 

P.___ begonnene Behandlung fortführen. Die diagnostische Einschätzung sei vorläufig, 

da sie auf dem Querschnitt und sehr wenigen Informationen beruhe. Wegen eines 

Sturzes vom Quad war am 17. Juni 2013 eine Untersuchung in der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates des Spitals 

Rorschach erfolgt (IV-act. 143-7 f.). Diese hatte keine Auffälligkeiten ergeben.

B.c  RAD-Ärztin Dr. med. Q.___ notierte am 28. Oktober 2014 (IV-act. 153), dass die 

Versicherte als Reinigungsfrau seit November 2013 zu 100 % arbeitsunfähig sei. In 

einer leichten Hilfsarbeit in Wechselbelastung und später auch in der angestammten 

Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, steigerbar auf 100 %. Dieselbe Ärztin 

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hielt am 10. Dezember 2014 fest (IV-act. 153), dass die Versicherte gemäss der 

Eingliederungsverantwortlichen das Alkoholproblem nach eigener Ansicht im Griff 

habe. Widersprüchlich erscheine die hohe Motivation, wieder Fuss fassen zu wollen mit 

unrealistischem Ideenreichtum gegenüber der tiefen Selbsteinschätzung für leichteste 

Tätigkeiten von 30-40 %.

B.d  Am 18. Februar 2015 wurde vereinbart, dass die Versicherte vom 2. März bis 1. 

August 2015 ein Aufbautraining bei R.___ absolvieren werde (IV-act. 154, 158). Die 

Massnahme wurde per 20. März 2015 abgebrochen (IV-act. 156). Die R.___ gab im 

Schlussbericht vom 23. März 2015 an (IV-act. 161), dass die Versicherte aufgrund ihrer 

Verhaltensweise Mühe gehabt habe, sich ins Team zu integrieren. Sie habe dies mit der 

niederen Belastbarkeitsgrenze infolge Schmerzen begründet. Selbst kleine Dinge oder 

Verhaltensweisen anderer hätten sie genervt bzw. gestört, weshalb sie sich prompt und 

in unangebrachtem Tonfall dazu geäussert habe. Sie habe Mühe gehabt, gegenüber 

Mitmenschen eine respektvolle Distanz zu bewahren und zu akzeptieren. Bei der 

Leitung seien immer wieder Klagen eingegangen. Die Fachkompetenzen der 

Versicherten könnten nicht beurteilt werden. Zurzeit betrage die Arbeitsleistung ca. 

30-40 %. Die Leistungsfähigkeit könnte höher ausfallen, wenn es der Versicherten 

gelingen würde, sich vermehrt auf ihre Arbeit zu konzentrieren und ihre Redseligkeit 

einzuschränken.

B.e  Am 3. November 2015 teilte die Versicherte der Eingliederungsverantwortlichen 

mit, dass sich ihr Zustand eher verschlechtert habe. Sie fühle sich nicht arbeitsfähig 

(IV-act. 173-2). Am 25. November 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie 

keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da sie sich nicht in der Lage fühle, 

an weiteren Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 175).

B.f  Eine IV-Sachbearbeiterin notierte am 18. Dezember 2015 (IV-act. 177), laut dem IK-

Auszug seien im Jahr 2013 über zwei Arbeitgeber insgesamt Fr. 2'225.-- abgerechnet 

worden. In den Jahren 2008 bis 2012 und 2014 seien Einträge als Nichterwerbstätige 

ab gerechnet worden.

B.g  Dr. N.___ berichtete der IV-Stelle am 16. Januar 2016 (Eingang: 26. Januar 2016, 

IV-act. 180-1 ff.), dass die Versicherte in den zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als 

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Tierpflegepraktikantin und als Haushaltshilfe wegen chronischen Nacken-, 

Schultergürtel- und Armschmerzen rechts und wegen chronischen Kreuzschmerzen 

seit dem Sommer 2014 zu 80 % arbeitsunfähig sei. In welchem Umfang und seit wann 

ihr eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit welchem Belastungsprofil möglich sei, 

müsste in einer geeigneten Einrichtung abgeklärt werden. Eine wechselbelastende 

Tätigkeit sei der Versicherten wahrscheinlich beginnend halbtags und dann langsam 

auf 100 % steigerbar zumutbar. Am 18. Januar 2016 war die Versicherte in der Klinik 

für Neurologie des KSSG untersucht worden (IV-act. 182). Elektroneurographisch hatte 

sich ein Normalbefund ohne Hinweise auf eine neurogene Schädigung zur rechten 

oberen Extremität gezeigt, insbesondere kein Hinweis auf ein Carpaltunnelsyndrom, 

eine Radikulopathie C6 bzw. eine Plexopathie. Eine Untersuchung vom 19. Januar 

2016 im Interdisziplinären Varizenzentrum des Spitals S.___ hatte ergeben, dass der 

erhobene venöse Befund nicht für die an Ober- und Unterschenkel lokalisierten 

Schmerzen verantwortlich sei (IV-act. 180-7 ff.).

B.h  RAD-Ärztin Dr. Q.___ notierte am 4. Februar 2016 (IV-act. 183), aus 

versicherungsmedizinischer Sicht lägen keine relevanten, die Arbeit einschränkenden 

Diagnosen vor. Die von Dr. N.___ attestierte hohe Arbeitsunfähigkeit sei 

versicherungsmedizinisch nicht erklärbar. Die angestammte Arbeitsfähigkeit hätte 

längst erreicht werden müssen. Die Arbeitsfähigkeit für die angestammte und für 

leidensadaptierte Tätigkeiten betrage 100 %. Im Vordergrund schienen die 

Suchtproblematik (Cannabis) und die psychosoziale Problematik zu stehen.

B.i Mit Vorbescheid vom 4. Februar 2016 (IV-act. 186) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, dass in einer adaptierten Tätigkeit eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Dagegen wendete die Versicherte am 17. Februar 2016 ein 

(IV-act. 187), dass sie die Ablehnung des Rentengesuchs nicht akzeptieren könne. Die 

IV-Stelle habe ihr Dossier nicht richtig gelesen; es gehe nicht nur um ihren rechten Arm.

B.j Dr. med. T.___, Facharzt für Neurochirurgie, gab in seinem Bericht zuhanden der IV-

Stelle vom 18. Februar 2016 die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 188):

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•  Chronisches zervikovertebrogenes- und zervikobrachiales Schmerzsyndrom bds. 

rechtsbetont bei grossvolumiger, medianer, paramedianer DH C6/C7 links mit engem 

Recessus lateralis C6/C7 bds., Spondylosis und Unkarthrose C5/C6 und C4/C5

•  chronisches lumbovertebrogenes Schmerzsyndrom bei Spondylarthrose L3/L4, L4/

L5 und L5/S1

•  rechtsseitige Migräneattacken

•  Impingement der rechten Schulter

•  rezidivierende rechtsseitige Oberbauchschmerzen

•  Status nach ehemaligem Alkoholkonsum

•  Verdacht auf schmerzbedingte Depression.

Dr. T.___ erklärte, dass die Versicherte aktuell über anhaltende Zervikalgien mit 

Ausstrahlung in den Hinterkopf, in die Schultern bds., in die Arme bds. rechtsbetont bis 

ins Digitorum I-IV bds. sowie entlang der Wirbelsäule bis zum lumbalen Bereich klage. 

Anfangs 2015 habe sie zusätzlich über bewegungsabhängige Schmerzen im 

Schultergelenk rechts geklagt. Das durchgeführte orthopädische Konsilium bei Dr. 

med. U.___ habe ein Impingement der rechten Schulter ergeben. Die durchgeführte 

medikamentöse Therapie und die ambulante Physiotherapie hätten keine wesentliche 

Besserung in Bezug auf die Schulterschmerzen rechts gebracht. 2015 habe die 

Versicherte über Hoffnungslosigkeit, eine allgemeine körperliche Schwäche und eine 

schnelle Müdigkeit berichtet (Verdacht auf Depression). Wegen der anhaltenden 

zervikovertebrogenen und zervikobrachialgen Schmerzsymptomatik bds. sowie der 

lumbovertebrogenen Schmerzsymptomatik sei die Prognose ungünstig. Im Jahr 2015 

und Anfang 2016 habe die Schmerzsymptomatik deutlich zugenommen. Es sei der 

Versicherten nicht mehr zumutbar, irgendeine Tätigkeit auszuüben.

B.k  RAD-Ärztin Dr. Q.___ notierte am 30. März 2016 (IV-act. 190), dass Dr. T.___ in 

seinem Fachgebiet keine neuen Diagnosen und keine Befunde, welche sich wesentlich 

verschlechtert hätten, beschrieben habe. Trotz der zehnjährigen Leidensgeschichte 

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habe nie eine Rückenoperationsindikation bestanden. Dr. T.___ habe keinerlei 

neurologische Ausfälle beschrieben. Die Abklärungslage sei völlig ausreichend. Am 

Vorbescheid könne festgehalten werden.

B.l Mit Verfügung vom 30. März 2016 wies die IV-Stelle das Rentengesuch wie 

angekündigt bei einem IV-Grad von 0 % ab (IV-act. 191). Am 7. April 2016 wendete 

sich die Versicherte an die IV-Stelle und erklärte, die Ablehnung des Rentengesuchs so 

nicht zu akzeptieren (IV-act. 192). Sie verlangte eine ausführliche fachärztliche 

Beurteilung. Zur Begründung erklärte sie, Dr. N.___ und Dr. T.___ seien sich einig, dass 

sie zu 80 % arbeitsunfähig sei. Sie bat die IV-Stelle darum, ihr innert 30 Tagen 

mitzuteilen, weshalb sie das Rentengesuch abgelehnt habe. Die IV-Stelle antwortete 

am 11. April 2016 (IV-act. 193), dass die Versicherte, sollte sie mit dem Entscheid nicht 

einverstanden sein, beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde 

erheben könne.

C.

C.a Gegen die Verfügung vom 30. März 2016 erhob die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 18. April 2016 Beschwerde (act. G 1). Das Schreiben 

entsprach inhaltlich demjenigen vom 7. April 2016 an die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin). Am 2. Mai 2016 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (act. G 3).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. Mai 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, dass Dr. T.___ seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung schwergewichtig auf die Schilderungen der 

Beschwerdeführerin abgestützt habe. Geltend gemachte Schmerzen bzw. 

Einschränkungen dürften jedoch nur insofern in die Beurteilung einbezogen werden, als 

diese durch entsprechende Befunde hinreichend erklärbar seien. Dies sei bei der 

Beschwerdeführerin nur insofern der Fall, als aufgrund ihres Rückenleidens ohne 

neurologische Ausfälle lediglich noch eine Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit gegeben sei. Die Beschwerdeführerin habe zudem 

übersehen, dass ihr Dr. N.___ nur für die ursprüngliche Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit 

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von 80 % attestiert habe. Gemäss dem RAD sei die Beschwerdeführerin in einer 

angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig.

C.c Am 27. Mai 2016 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht (act. G 6).

C.d Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Replik vom 12. Juli 2016 geltend (act. G 

10), dass die Nackenstellung das Entscheidende sei. Wegen der Kopfstellung mit 

vornüberbeugender Haltung könne sie wechselbelastende, leichte Tätigkeiten nicht 

ausführen, da sie dann wegen ihrer Arthrose in den Halswirbelgelenken starke 

Nackenschmerzen verspüre.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11 f.).

Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdeführerin hat sich erstmals im November 2003 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Ihre Gesuche um (weitere) berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und eine Rente waren am 25. November 2009 abgewiesen 

worden. Bei der Anmeldung vom September 2014 handelt es sich somit um eine 

sogenannte Neuanmeldung.

1.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Bei der ersten Anmeldung hatten eine Polytoxikomanie (Alkohol, Cannabis) und 

eine depressive Symptomatik im Vordergrund gestanden. Die zweite Anmeldung war 

wegen chronischen Nacken- und Kreuzschmerzen erfolgt. Da es sich im Vergleich zur 

ersten Anmeldung um andere/neue gesundheitliche Beeinträchtigungen gehandelt hat, 

ist die Beschwerdegegnerin zu Recht voraussetzungslos auf die Neuanmeldung 

eingetreten.

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1.3  Mit der angefochtenen Verfügung vom 30. März 2016 hat die Beschwerdegegnerin 

dann allerdings das Rentengesuch der Beschwerdeführerin abgewiesen. Gemäss dem 

Bundesgericht muss bei einer erneuten Anmeldung nach einer vorausgegangenen 

rechtskräftigen Abweisung eines Rentenbegehrens geprüft werden, ob ein 

Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorliegt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Diese Praxis ist jedoch gesetzeswidrig, 

da mit Art. 29 Abs. 1 ATSG eine abschliessende gesetzliche Regelung der Wirkung von 

Neuanmeldungen besteht, sodass keine ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke vorliegt, 

die durch eine analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf die Neuanmeldung 

auszufüllen wäre (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 6. Dezember 2016, IV 2014/188 E. 1.3 ff.). Die Neuanmeldung unterscheidet sich 

also nicht von einer erstmaligen Anmeldung. Demnach ist im vorliegenden Fall gemäss 

der ständigen Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen nur zu prüfen, 

ob die Beschwerdeführerin in einem rentenbegründenden Ausmass invalid ist.

2. 

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

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das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3. 

3.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere die Berichte des Hausarztes Dr. 

N.___ vom 22. Oktober 2014 und 16. Januar 2016, ein Bericht des Neurochirurgen Dr. 

T.___ vom 18. Februar 2016 und die RAD-Stellungnahmen vom 28. Oktober 2014, 10. 

Dezember 2014, 4. Februar 2016 und 30. März 2016 im Recht.

3.3  In somatischer Hinsicht beklagt die Beschwerdeführerin insbesondere chronische 

Nacken-, Schultergürtel-, Arm- und Kreuzschmerzen. Der Hausarzt Dr. N.___ hat die 

Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Haushaltshilfe/

Wohnungsreinigerin auf 100 % (Bericht vom 22. Oktober 2014) resp. 80 % (Bericht 

vom 16. Januar 2016) geschätzt. Leichte, wechselbelastende Hilfsarbeiten hat er in 

seinem Bericht vom 22. Oktober 2014 noch als zu 100 % zumutbar erachtet. Am 16. 

Januar 2016 hat er dann erklärt, dass die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

in einer geeigneten Einrichtung abgeklärt werden müsste; wahrscheinlich sei der 

Beschwerdeführerin eine wechselbelastende Tätigkeit beginnend halbtags und dann 

langsam auf 100 % steigernd zumutbar. In Widerspruch zur Einschätzung des 

Hausarztes hat der Neurochirurg Dr. T.___ der Beschwerdeführerin für jegliche 

Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Aus seinem Bericht geht hervor, 

dass seine Einschätzung hauptsächlich auf der Beschwerdeschilderung der 

Beschwerdeführerin beruht. Ob die objektiven Befunde die subjektiven Beschwerden 

erklären können, bleibt (für einen medizinischen Laien) unklar. Im Gegensatz zu Dr. 

N.___ und Dr. T.___ ist die RAD-Ärztin Dr. Q.___ davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin weder in der angestammten noch in einer leidensadaptierten 

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Tätigkeit in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Die Beschwerdegegnerin hat auf 

diese RAD-Beurteilung abgestellt. Allerdings handelt es sich hierbei um eine reine 

Aktenbeurteilung, da die RAD-Ärztin die Beschwerdeführerin nie selber untersucht hat. 

Dementsprechend ist der Beweiswert ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung gering. Hinzu 

kommt, dass das Aktendossier unvollständig ist. So verweist Dr. T.___ in seinem 

Bericht vom 18. Februar 2016 auf ein orthopädisches Konsilium von Dr. U.___, welches 

nicht bei den Akten liegt. Aufgrund der divergierenden Einschätzungen der involvierten 

Ärzte besteht somit in somatischer Hinsicht weiterer Abklärungsbedarf.

3.4  Die Beschwerdegegnerin hat es ausserdem unterlassen, hinsichtlich des 

psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin Abklärungen 

vorzunehmen. Auch wenn die Beschwerdeführerin im aktuellen Verwaltungsverfahren 

keine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung geltend gemacht hat, so wären 

angesichts der Aktenlage weitere diesbezügliche Abklärungen notwendig gewesen. 

Aus dem ersten Verwaltungsverfahren, aber auch aus dem Bericht der Psychiatrischen 

Klinik O.___ vom 29. März 2011, sind nämlich ein jahrelanger Alkoholmissbrauch, eine 

Cannabisabhängigkeit, depressive Episoden und der Verdacht auf eine 

Persönlichkeitsstörung bekannt. Die ehemalige Psychiaterin Dr. D.___ hat die 

Suchterkrankungen als sekundär bezeichnet (IV-act. 14-5). Sie ist also davon 

ausgegangen, dass die Suchtkrankheiten selber Folge eines Gesundheitsschadens 

seien, dem Krankheitswert zukomme und somit invalidenversicherungsrechtlich 

relevant sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 2013, 9C_701/2012 E. 2 mit 

Hinweisen). Trotzdem ist der RAD im ersten Verwaltungsverfahren, ohne weitere 

Abklärungen vorzunehmen, davon ausgegangen, dass es sich um eine primäre und 

somit invalidenversicherungsrechtlich nicht relevante Suchterkrankung handle (IV-act. 

90-2). Zwar hat die Beschwerdeführerin im aktuellen Verwaltungsverfahren angegeben, 

dass sie das Alkoholproblem "unter Kontrolle" habe. Auf ihre diesbezüglichen Angaben 

kann jedoch nicht ohne weiteres abgestellt werden, da sie bereits während des ersten 

Verwaltungsverfahrens Rückfälle jeweils verschwiegen hat. Des Weiteren haben die 

Ärzte des Psychiatrischen Zentrums J.___ in ihrem Bericht vom 22. Juni 2007 

angegeben, dass die Alkoholabhängigkeit mit jahrelangem regelmässigem Konsum 

möglicherweise bereits zu einer kognitiven Beeinträchtigung geführt habe, was 

testpsychologisch zu validieren sei (IV-act. 86-3). Aus den Akten ist jedoch nicht 

ersichtlich, dass je eine testpsychologische Abklärung erfolgt wäre. Des Weiteren hat 

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Dr. T.___ in seinem Bericht vom 18. Februar 2016 den Verdacht auf eine Depression 

erwähnt. Und schliesslich hat die Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt, ob sich der 

Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung zwischenzeitlich bestätigt hat. Diesbezüglich 

ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin während des am 2. März 2015 

begonnenen Aufbautrainings persönlichkeitsbezogene Auffälligkeiten gezeigt hat (IV-

act. 161-2 f.): Im Kontakt mit den anderen Teilnehmern habe eine soziale Disharmonie 

bestanden; der Auslöser sei oft die Kommunikationsart der Beschwerdeführerin 

gewesen. Die Beschwerdeführerin sei leicht ablenkbar gewesen und habe sich zu sehr 

für die persönlichen Probleme anderer interessiert, wobei ihre Distanzlosigkeit 

Konfliktsituationen ausgelöst habe. Bezüglich der Arbeitsmotivation sei aufgefallen, 

dass die Beschwerdeführerin ihre persönlichen Bedürfnisse in den Vordergrund gestellt 

habe. Sei nicht darauf eingegangen worden oder habe es an der gewünschten 

Aufmerksamkeit gefehlt, habe sie resolut, fordernd und bestimmt gewirkt. Aufgrund 

ihrer Verhaltensweise habe die Beschwerdeführerin Mühe gehabt, sich ins bestehende 

Mitarbeiterteam zu integrieren. Sie habe Mühe gehabt, gegenüber Mitmenschen eine 

respektvolle Distanz zu bewahren und zu akzeptieren. Vom Gegenüber seien solche 

Zwischenfälle negativ wahrgenommen worden und es seien bei der Leitung immer 

wieder Klagen eingegangen. Auch vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, 

weshalb die Beschwerdegegnerin nicht wenigstens einen aktuellen Bericht beim 

behandelnden Psychiater Dr. med. P.___ (IV-act. 152-1) eingeholt hat. Auch aus 

psychiatrischer Sicht ist somit ein weiterer Abklärungsbedarf vorhanden.

3.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aus somatischer wie auch aus 

psychiatrischer Sicht weiterer Abklärungsbedarf besteht. Nach der Einholung der 

fehlenden medizinischen Berichte wird die Beschwerdegegnerin darüber entscheiden 

müssen, ob eine (polydisziplinäre) Begutachtung zur Beurteilung des 

Leistungsanspruchs der Beschwerdeführerin notwendig ist.

3.6  Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 30. März 2016 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

nach Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung weiterer 

Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der vorstehenden 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 30. März 2016 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2018
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der medizinische Sachverhalt ist weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht hinreichend abgeklärt worden. Rückweisung der Sache zur weiteren medizinischen Abklärung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2018, IV 2016/124).

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		2025-07-19T06:09:24+0200
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