# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8789a146-5108-5be6-8cea-65e5582add7c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.06.2014 RE140011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE140011_2014-06-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RE140011-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 4. Juni 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Eheschutz (Kosten- und Entschädigungsfolgen) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 23. April 2014 
(EE140058-L) 
 
 
 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Verfügung vom 23. April 2014 schrieb das Bezirksgericht Zü-

rich (Vorinstanz) das vom Gesuchsteller am 18. Februar 2014 eingeleitete Ehe-

schutzverfahren als durch Rückzug erledigt ab, auferlegte die Gerichtskosten von 

total Fr. 875.-- dem Gesuchsteller und verpflichtete diesen, der Gesuchsgegnerin 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'451.60 zu bezahlen (Urk. 2). 

b) Am 16. Mai 2014 schrieb der Gesuchsteller der Kammer, er habe leider 

feststellen müssen, dass die Kosten ihm auferlegt worden seien. Da er aber in fi-

nanziellen Schwierigkeiten stecke, möchte er höflich bitten, dass der Staat die 

Kosten übernehme. Im Falle eines negativen Entscheids könne er frühestens An-

fang des nächsten Jahres mit Zahlungen beginnen. Ausserdem habe die Anwältin 

der Gesuchsgegnerin Fr. 600.-- von der Beratungs- und Informationsstelle für 

Frauen erhalten (Urk. 1). 

c) Da die Kammer die von der Vorinstanz angegebene (Urk. 2 Dispositiv 

Ziffer 6), für die Behandlung einer Beschwerde zuständige Instanz ist und sich der 

Gesuchsteller teilweise auch inhaltlich gegen die vorinstanzliche Kostenregelung 

wandte (die Rechtsvertreterin der Gesuchsgegnerin sei teilweise bereits von Drit-

ten bezahlt worden), war die Eingabe des Gesuchstellers als Beschwerde entge-

genzunehmen. Da sich die Eingabe jedoch inhaltlich hauptsächlich als Stun-

dungs- bzw. Ratenzahlungsgesuch präsentierte, wurde dem Gesuchsteller mit 

Schreiben vom 19. Mai 2014 Gelegenheit gegeben, auf die Durchführung des Be-

schwerdeverfahrens zu verzichten und das Schreiben an die Gerichtskasse wei-

terzuleiten (Urk. 4). Der Gesuchsteller hat von dieser Möglichkeit mit Eingabe vom 

24. Mai 2014 fristgerecht Gebrauch gemacht (Urk. 5). 

d) Formell ist die Eingabe des Gesuchstellers vom 24. Mai 2014 (Urk. 5) 

als Rückzug der Beschwerde anzusehen. Das Beschwerdeverfahren ist dement-

sprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). 

2. Umständehalber ist für das Beschwerdeverfahren auf die Erhebung 

von Kosten zu verzichten. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Gesuchsgegnerin 

für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Eingabe des Gesuchstellers vom 16. Mai 2014 wird der Obergerichts-

kasse weitergeleitet. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge einer Kopie von Urk. 1, sowie an die Obergerichtskasse, unter Beilage 

der Originale von Urk. 1 und 6/1-6, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 4. Juni 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 4. Juni 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Eingabe des Gesuchstellers vom 16. Mai 2014 wird der Obergerichtskasse weitergeleitet.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, sowie an die Obergerichtskasse, unter Beilage der Originale von Urk. 1 und 6/1-6, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...