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**Case Identifier:** 5dc43ec9-24c3-571d-8669-666f134bd2cb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.09.2020 B 2020/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-34_2020-09-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/34

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.09.2020

Entscheiddatum: 14.09.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.09.2020
Baurecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG; Art. 67 Abs. 1 BauG; Art. 99 Abs. 2 und 
Art. 146 PBG, Art. 4 Abs. 1 NISV. Bewilligung für den Ersatz eines 
bestehenden Kommunikationsmasts durch den Neubau einer 
Mobilfunkanlage. Eine Mobilfunkanlage in der Bauzone, die vorwiegend 
Nichtbauzonenland abdeckt, steht dem Grundsatz der Trennung von Bau- 
und Nichtbaugebiet nicht entgegen und ist zonenkonform (E. 4). Die 
Höhenvorschriften gelangen für Mobilfunkanlagen nicht zur Anwendung. 
Hinsichtlich der Grenzabstände legen die Beschwerdeführer nicht dar, 
inwiefern diese nicht eingehalten sein sollen (E. 5). Gemäss dem in der 
Kernzone geltenden Einordnungsgebot haben sich Bauten und Anlagen gut 
in das Orts- und Strassenbild einzufügen. Vorliegend lassen sich keine 
charakteristischen Merkmale ausmachen, denen das Bauvorhaben 
Rechnung tragen müsste (E. 6). Das vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) 
empfohlene Qualitätssicherungssystem stellt ein wirksames 
Kontrollinstrument für die Einhaltung der von der NISV vorgeschriebenen 
Grenzwerte dar. Im Übrigen ist es Sache der zuständigen Fachbehörde, die 
internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und 
gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte zu beantragen (E. 7). Beim 
Bau von Mobilfunkanlagen müssen Alternativstandorte ohne entsprechende 
planungsrechtliche Vorschriften des Kantons oder der Gemeinde nicht 
geprüft werden (E. 8). Insgesamt entspricht das Bauvorhaben den 
gesetzlichen Vorschriften und die Beschwerdegegnerin hat Anspruch auf 
Erteilung der Baubewilligung (Verwaltungsgericht, B 2020/34).

Entscheid vom 14. September 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; a.o. 

Gerichtsschreiberin Bodmer

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Verfahrensbeteiligte

A.__, B.__, C.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Joseph B. Koch, Grämiger & Koch, 

Toggenburgerstrasse 35, 9500 Wil,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Swisscom (Schweiz) AG, Alte Tiefenaustrasse 6, Worblaufen, Post, 3050 Bern 

Swisscom,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Marco Rossetti, rechtsanwälte.og42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

sowie

Politische Gemeinde Y.__,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Baubewilligung (Ersatz bestehender Telekommunikationsmast durch Neubau 

Mobilfunkanlage)

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Das Grundstück Nr. 0001, Grundbuch Y.__, an der D.__strasse 12 in Y.__ steht im 

Eigentum der Swisscom Immobilien AG, Bern. Gemäss dem geltenden Zonenplan der 

Gemeinde Y.__ vom 2. September 1985 liegt es in der Kernzone K3 und ist mit einem 

eingeschossigen Technikgebäude (Vers.-Nr. 0002) der Swisscom überbaut. 

Nordöstlich des Technikgebäudes befindet sich ein 19.8 m hoher Antennenmast, der 

mit einer nicht mehr in Betrieb stehenden Richtstrahlantenne ausgestattet ist. Das 

südlich angrenzende Grundstück Nr. 0003 steht im Eigentum von B.__. Es ist mit einem 

zweigeschossigen Wohnhaus (Vers.-Nr. 0004) überbaut und wird von A.__, B.__ und 

C.__ bewohnt. Östlich des Grundstücks Nr. 0001 verläuft das Bahntrassee der 

Südostbahnen.

B.

Am 5. März 2018 stellte die Swisscom (Schweiz) AG, Bern, bei der Gemeinde Y.__ ein 

Baugesuch und beantragte die Baubewilligung für den Abbruch des bestehenden 

Antennenmasts und den Neubau einer 24.63 m hohen Mobilfunkantenne am gleichen 

Standort (act. 9/4/1). Der geplante Mobilfunkantennenmast soll mit insgesamt neun 

Antennen mit einer Sendeleistung zwischen 150 und 900 Watt ausgestattet werden. Im 

Standortdatenblatt vom 5. Februar 2018 (act. 9/4/2) wird insbesondere das Grundstück 

Nr. 0003 von B.__ als Ort mit empfindlicher Nutzung (nachfolgend: OMEN Nr. X) 

ausgewiesen. Während der Auflagefrist vom 13. bis 26. April 2018 gingen bei der 

Gemeinde Y.__ insgesamt 30 Einsprachen gegen das Baugesuch ein. Zu den 

Einsprechern gehörten auch A.__, B.__ und C.__.

Das Amt für Umwelt prüfte die Baugesuchsunterlagen und hielt in seinem Bericht vom 

16. Mai 2018 (act. 9/4/3) fest, die im Standortdatenblatt vom 5. Februar 2018 (act. 

9/4/2) ausgewiesenen Berechnungen seien korrekt und vollständig. Die Immissions- 

und Anlagegrenzwerte seien an allen massgebenden Orten eingehalten. Da der 

Anlagegrenzwert insbesondere für den OMEN Nr. X den Berechnungen zufolge zu 80% 

ausgeschöpft werde, könne eine Abnahmemessung verlangt werden.

In einer gegen die geplante Mobilfunkanlage lancierten Petition schlugen verschiedene 

Einwohner des Dorfes Y.__ als Alternativstandort eine ehemalige 

Fernsehumsetzerstation oberhalb Z.__ (Grundstück Nr. 0005) vor. Die Gemeinde Y.__ 

bat die Swisscom (Schweiz) AG um Prüfung des genannten Standorts. Die Swisscom 

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(Schweiz) AG wies zunächst darauf hin, dass sie grundsätzlich nicht verpflichtet sei, 

einen Alternativstandort zu prüfen. Dennoch setzte sie sich mit dem vorgeschlagenen 

Grundstück Nr. 0005 auseinander und hielt fest, der dem Baugesuch zugrunde 

liegende Standort eigne sich wesentlich besser zur Versorgung des in Frage stehenden 

Gebiets als der Alternativstandort. Letzterer befinde sich zudem ausserhalb der 

Bauzonen, weshalb er nicht bewilligungsfähig sei (act. 9/4/22).

C.

Mit Beschluss vom 13. Dezember 2018 erteilte die Baukommission Y.__ der Swisscom 

(Schweiz) AG die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen und wies sämtliche 

Einsprachen ab (act. 9/4/27). Dagegen erhoben unter anderem A.__, B.__ und C.__ 

durch ihren Rechtsvertreter am 20. Dezember 2018 Rekurs beim Baudepartement. Sie 

beantragten, der Beschluss der Baukommission Y.__ sei aufzuheben und die erteilte 

Baubewilligung sei zu verweigern. Das Baudepartement führte am 8. Oktober 2019 in 

Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten und ihrer Rechtsvertreter sowie eines Vertreters 

des Amts für Umwelt einen Augenschein durch (act. 9/12). Mit Entscheid vom 

24. Februar 2020 (act. 2) wies das Baudepartement den Rekurs ab (Dispositiv Ziff. 1) 

und auferlegte den Rekurrenten die Verfahrenskosten (Dispositiv Ziff. 2 und Ziff. 3).

D.

Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 24. Februar 2020 

erhoben A.__, B.__ und C.__ (Beschwerdeführer) durch ihren Rechtsvertreter am 

2. März 2020 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Sie beantragten, der 

vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben (Rechtsbegehren Ziff. 1) und die am 

13. Dezember 2018 durch die Gemeinde Y.__ (Beschwerdebeteiligte) erteilte 

Baubewilligung zu Gunsten der Swisscom (Schweiz) AG (Beschwerdegegnerin) sei zu 

verweigern (Rechtsbegehren Ziff. 2). Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten der Vorinstanz beziehungsweise der Beschwerdegegnerin (Rechtsbegehren 

Ziff. 3).

Die Vorinstanz schloss mit Vernehmlassung vom 21. April 2020 auf Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid (act. 8). Die Beschwerdegegnerin äusserte sich durch ihren Rechtsvertreter 

am 15. Mai 2020 und verlangte, die Beschwerde unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (act. 11). Die 

Beschwerdebeteiligte verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Am 8. Juni 

2020 nahmen die Beschwerdeführer zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 15. Mai 

2020 Stellung (act. 13). Die Beschwerdegegnerin äusserte sich dazu am 26. Juni 2020 

(act. 15). Die Beschwerdeführer verzichteten stillschweigend auf eine weitere 

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Stellungnahme.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie 

die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführer 

sind Adressaten des angefochtenen Entscheids und haben als Eigentümer des 

unmittelbar an das Baugrundstück angrenzenden Grundstücks Nr. 0003 ein eigenes 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung. Sie sind zur Beschwerdeerhebung 

befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 

24. Februar 2020 versandten Entscheid wurde mit Eingabe vom 2. März 2020 

(Poststempel: 3. März 2020) rechtzeitig erhoben und sie erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 

Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich 

einzutreten.

Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit damit die Verweigerung 

beziehungsweise die Aufhebung der erteilten Baubewilligung beantragt wird 

(Rechtsbegehren Ziff. 2). Als Folge des im ordentlichen Rechtsmittelverfahren 

geltenden Devolutiveffekts hat der angefochtene Rekursentscheid die ihm 

zugrundeliegende Baubewilligung vom 13. Dezember 2018 vorläufig ersetzt. Sie kann 

deshalb nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein (BGE 125 II 29 E. 1c mit 

Hinweisen, verlangt wurde die Aufhebung der Baubewilligung). Würde der 

Rekursentscheid antragsgemäss aufgehoben, fiele damit auch die erteilte 

Baubewilligung dahin. Bei Gutheissung der Beschwerde müsste mithin nicht erneut 

über die Baubewilligung entschieden werden.

2.

Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz vom 5. Juli 2016 (sGS 731.1, 

PBG) in Kraft getreten. Das bisherige Gesetz über die Raumplanung und das 

öffentliche Baurecht vom 6. Juni 1972 (nGS 2017-049, BauG) wurde per 30. September 

2017 aufgehoben. Gemäss Art. 173 Abs. 1 PBG sind die bei Vollzugsbeginn hängigen 

Baubewilligungsverfahren nach jenem Recht zu beurteilen, welches im Zeitpunkt des 

erstinstanzlichen Entscheids der Baubewilligungsbehörde Gültigkeit hatte. Der 

erstinstanzliche Entscheid der Beschwerdebeteiligten erging am 13. Dezember 2018 

bis

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und damit nach Inkrafttreten des Planungs- und Baugesetzes. Auf das vorliegende 

Verfahren sind daher grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar.

Die Anwendung des "neuen Rechts" (vgl. Art. 173 Abs. 2 PBG) setzt gemäss der Praxis 

im Kanton St. Gallen indes voraus, dass die ans PBG angepassten kommunalen 

Rahmennutzungspläne in Kraft sind (vgl. Planungs- und Baugesetz, Botschaft und 

Entwurf der Regierung vom 11. August 2015, in: ABl 2015 S. 2399 ff., S. 2531, sowie 

Kreisschreiben "Übergangsrechtliche Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz 

(PBG)" des Baudepartements vom 8. März 2017, Ziff. 1 [nachfolgend: Kreisschreiben]). 

Das Baureglement der Beschwerdebeteiligten vom 5. November 2010 (nachfolgend: 

BauR) mit dazugehörendem Zonenplan wurde noch nicht an das neue Recht 

angepasst. Praxisgemäss kann von den neuen Regelungen deshalb vorerst nur 

Gebrauch gemacht werden, sofern sie direkt anwendbar sind (vgl. dazu Anhang des 

Kreisschreibens). Andernfalls ist das bis am 30. September 2017 gültig gewesene 

BauG in der Fassung vom 1. Januar 2015 heranzuziehen.

3.

Die Beschwerde richtet sich gegen die am 13. Dezember 2018 erteilte Baubewilligung. 

Vorab bestreiten die Beschwerdeführer die Zonenkonformität der geplanten 

Mobilfunkanlage (dazu E. 4). Ferner rügen sie, die Anlage halte die massgebenden 

Höhenvorschriften und Grenzabstände nicht ein (dazu E. 5) und beeinträchtige das 

Ortsbild ganz erheblich (dazu E. 6). In Bezug auf die von der Mobilfunkanlage 

ausgehende Strahlung machen die Beschwerdeführer sodann verschiedene Verstösse 

gegen umweltschutzrechtliche Vorschriften geltend (dazu E. 7). Schliesslich 

beanstanden sie, dass die Beschwerdegegnerin den Alternativstandort nicht in 

Betracht gezogen habe (dazu E. 8).

4.  

Nach den Ausführungen der Vorinstanz gehören Mobilfunkanlagen als 

Infrastruktureinrichtungen vergleichbar mit Strassen und anderen Versorgungsanlagen 

grundsätzlich in die Bauzone. Innerhalb der Bauzone seien sie nur zonenkonform, 

wenn sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren Funktion zum 

Ort stünden, an dem sie errichtet werden sollten, und im Wesentlichen Bauzonenland 

abdeckten. Gemäss Stellungnahme der Beschwerdegegnerin könne die 

Mobilfunkanlage neben dem Dorf Y.__ auch die entsprechenden Verbindungsstrassen 

sowie Teile der in Senderichtung liegenden Gemeinden mit Mobilfunkdiensten 

versorgen. Inwiefern die Beschwerdeführer daraus ableiten könnten, mit der in Frage 

4.1. 

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stehenden Mobilfunkanlage werde vorwiegend Nichtbaugebiet abgedeckt, sei unklar 

und werde auch nicht weiter dargelegt. Offensichtlich solle primär der Bedarf in der 

Bauzone abgedeckt werden. Im Übrigen gehe auch das Bundesgericht davon aus, in 

ländlichen Versorgungsgebieten sei es unumgänglich, dass Mobilfunkanlagen neben 

Baugebieten oft auch verhältnismässig grosse Nichtbaugebiete erfassten. Soweit sie 

sich im Baugebiet befänden, beanspruchten sie kein Nichtbaugebiet und stünden im 

Einklang mit dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet. Aus diesem 

Grundsatz könne daher nicht abgeleitet werden, Mobilfunkanlagen dürften in der 

Bauzone nur der lokalen Versorgung des Baugebiets dienen.

Die Beschwerdeführer machen geltend, die Beschwerdegegnerin habe in ihrer 

Stellungnahme im erstinstanzlichen Verfahren akribisch genau beschrieben, die 

geplante Anlage solle vorwiegend (zu über 85%) Nichtbauzonenland versorgen. 

Folglich seien die Voraussetzungen an die Zonenkonformität einer Mobilfunkanlage 

innerhalb der Bauzone – die wesentliche Abdeckung von Bauzonenland und die 

funktionelle Beziehung zum Antennenstandort – nicht erfüllt. Die Verbindungsstrassen 

lägen in der Landwirtschaftszone und Nachbarorte hätten keine funktionelle Beziehung 

zum Ort, an dem die Antenne stehe. Mithin entspreche die Anlage nicht dem Zweck 

der Nutzungszone.

Für die Erteilung der Baubewilligung wird nach dem Bundesgesetz über die 

Raumplanung (Raumplanungsgesetz; SR 700, RPG) vorausgesetzt, dass die Bauten 

und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). 

Grundsätzlich ist es Sache des kantonalen (beziehungsweise kommunalen) Rechts und 

der Nutzungsplanung festzulegen, in welchen Zonen Infrastrukturbauten – zu denen 

auch Mobilfunkanlagen gehören – generell zulässig sind beziehungsweise 

ausnahmsweise zugelassen werden können (vgl. BGE 141 II 245 E. 2.1). Unabhängig 

vom kantonalen Recht ergibt sich aus dem fundamentalen raumplanerischen 

Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, dass Infrastrukturanlagen zur 

Erschliessung oder Versorgung des Siedlungsgebiets grundsätzlich innerhalb und nicht 

ausserhalb der Bauzonen errichtet werden müssen. Mobilfunkanlagen ausserhalb der 

Bauzone sind nicht zonenkonform und erfordern daher eine Ausnahmebewilligung 

nach Art. 24 RPG (vgl. BGer 1C_451/2017 vom 30. Mai 2018 E. 2.3). Innerhalb der 

Bauzone gelten sie nur als zonenkonform, soweit sie hinsichtlich Standort und 

Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem 

sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken (vgl. 

BGE 138 II 173 E. 5.3 mit Hinweis auf BGE 133 II 321). Indes erfassen die 

4.2. 

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Versorgungsgebiete von Mobilfunkanlagen im ländlichen Bereich neben Baugebieten 

oft auch verhältnismässig grosse Nichtbaugebiete. Befinden sich diese Anlagen im 

Baugebiet, beanspruchen sie kein Nichtbaugebiet und stehen im Einklang mit dem 

Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet. Aus diesem Grundsatz kann 

daher nicht abgeleitet werden, Mobilfunkanlagen in der Bauzone dürften nur der 

lokalen Versorgung des Baugebiets dienen. Eine solche Beschränkung liesse für die 

Versorgung der Nichtbauzonen mit Mobilfunkdiensten grundsätzlich nur 

Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzone zu, was dem Grundsatz der Trennung von 

Bau- und Nichtbaugebiet widersprechen würde. Das Bundesgericht hat demnach 

erwogen, eine Mobilfunkanlage (in der Bauzone) verstosse nicht gegen 

Bundesumweltrecht, weil ihr Versorgungsgebiet flächenmässig erheblich mehr Land in 

der Nichtbauzone als in der Bauzone umfasse (BGE 141 II 245 E. 2.4 mit Hinweisen; 

vgl. auch VerwGE B 2019/22 vom 16. August 2019 E. 3.4 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführer stützen ihr Vorbringen auf die Stellungnahme der 

Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2018 (act. 9/4/17), worin diese "akribisch genau" 

ausführe, mit der geplanten Anlage solle zu über 85% Nichtbauzonenland versorgt 

werden. Die Vorinstanz hält den Beschwerdeführern entgegen, es sei unklar und werde 

auch nicht weiter dargelegt, wie sie zu diesem Schluss gelangten. Mit diesem Einwand 

setzen sich die Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift nicht auseinander. 

Insbesondere zeigen sie nicht auf, welche Überlegungen ihrer Annahme zugrunde 

liegen und wie die 85% rechnerisch zustande kommen. Ihre Ausführungen in Bezug auf 

die Beanstandung der Zonenkonformität sind vielmehr identisch mit den Vorbringen im 

Rekursverfahren. In dieser Hinsicht ist zumindest fraglich, ob die Beschwerde den 

Anforderungen an die Begründung im Sinne von Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 

Abs. 1 VRP genügt. Jedenfalls ist auch für das Verwaltungsgericht nicht 

nachvollziehbar, auf welcher Grundlage die Schlussfolgerung der Beschwerdeführer 

beruht. Letztlich braucht diese Frage nicht geklärt zu werden, denn selbst wenn die 

Beschwerdeführer mit ihrer Behauptung Recht hätten, wäre ihr Einwand unbegründet. 

Das Grundstück Nr. 0001, auf dem die geplante Mobilfunkanlage errichtet werden soll, 

liegt in der Kernzone K3. Gemäss Art. 9 BauR handelt es sich dabei um Bauzonenland. 

Wie erwähnt steht eine Mobilfunkanlage (in der Bauzone), die vorwiegend 

Nichtbauzonenland abdeckt, nach aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung dem 

raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet nicht 

entgegen und ist zonenkonform (vgl. E. 4.2). Abgesehen davon besteht mangels 

hinreichend fundierter Argumente seitens der Beschwerdeführer kein Anlass, die 

4.3. 

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5.  

überzeugenden Darlegungen der Beschwerdegegnerin, wonach die geplante Anlage 

vorwiegend Bauzonenland abdecke, anzuzweifeln.

Die Vorinstanz beruft sich auf einen Entscheid des Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 

2004, wonach Mobilfunkantennenanlagen keine Gebäude darstellten, die den 

Höhenbeschränkungen gemäss Art. 67 Abs. 1 BauG unterworfen seien. Bei einer 

Antennenanlage, bestehend aus Mast und Gerätekabine, die fest mit dem Boden 

verbunden ist, handle es sich um eine «eindimensionale», technische 

Infrastruktureinrichtung beziehungsweise um eine Anlage, für die weder die 

Vorschriften über die Gebäudehöhe noch über die Dachaufbauten massgebend seien. 

Von einer feingliedrigen Antenne würden Belichtung und Fernsicht nicht wesentlich 

tangiert. Daher rechtfertige sich eine analoge Anwendung von Vorschriften über die 

Gebäudehöhe grundsätzlich nicht. Hinzu komme, dass Mobilfunkanlagen technisch 

eine gewisse Höhe aufweisen beziehungsweise die umliegenden Gebäude überragen 

müssten, damit sie ihre Funktion überhaupt erfüllen könnten.

Die Beschwerdeführer machen geltend, weder aus der Systematik noch aus dem 

Wortlaut von Art. 10 BauR gehe hervor, dass die Regelbauvorschriften nur für Bauten 

gelten würden. Daher seien die Höhenvorschriften und Grenzabstände auch bei 

Anlagen einzuhalten. Indem die Vorinstanz selbstverständlich davon ausgegangen sei, 

Art. 10 BauR komme vorliegend nicht zur Anwendung, habe sie klares Recht verletzt.

5.1. 

Das Baureglement der Beschwerdebeteiligten wurde noch gestützt auf Art. 2 und Art. 7 

BauG erlassen. Art. 10 BauR legt insbesondere die maximale Gebäude- und Firsthöhe 

sowie die Grenzabstände fest. Die Vorschriften über die Gebäude- und Firsthöhe 

können sich begriffsnotwendig nur auf Gebäude beziehen. Das Gebäude wird im Sinne 

des direkt anwendbaren Art. 73 PBG als ortsfeste Baute definiert, die zum Schutz von 

Menschen, Tieren oder Sachen eine feste Überdachung und in der Regel weitere 

Abschlüsse aufweist. Dies trifft auf Mobilfunkantennen wie der geplanten offensichtlich 

nicht zu. Die Beschwerdeführer machen denn auch zu Recht nicht geltend, eine 

Mobilfunkantenne stelle ein Gebäude dar. Wie die Vorinstanz korrekt ausführt, hat das 

Verwaltungsgericht bereits im Jahr 2004 entschieden, bei Mobilfunkantennen handle es 

sich um Anlagen (vgl. E. 3.1 des angefochtenen Entscheids sowie B. Wittwer, 

Bewilligung von Mobilfunkanlagen, 2. Aufl. 2008, S. 95). Hinsichtlich der 

Grenzabstände bringen die Beschwerdeführer lediglich allgemein vor, diese müssten 

5.2. 

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6.  

auch beim Bau von Anlagen eingehalten werden. Dabei zeigen sie jedoch nicht auf, 

inwiefern die massgeblichen Grenzabstände im vorliegenden Fall nicht eingehalten sein 

sollten und solches ist aus den Akten auch nicht ersichtlich. In der Folge ist darauf 

nicht weiter einzugehen.

Die Vorinstanz hält zunächst fest, die Beschwerdebeteiligte habe das in Art. 10 BauR 

für die Kernzone K3 statuierte Einordnungsgebot übersehen und sei fälschlicherweise 

davon ausgegangen, es bestünden keine über das Verunstaltungsverbot 

hinausgehenden gestalterischen Anforderungen. In der Folge hat die Vorinstanz selbst 

geprüft, ob die geplante Mobilfunkanlage mit dem Einordnungsgebot vereinbar ist. 

Vorab macht sie Ausführungen zur Umgebung, in der sich das Grundstück Nr. 0001 

befindet, wobei sie insbesondere erwähnt, an der östlichen Talseite, in erhöhter Lage, 

verlaufe in Nord-Süd-Richtung das Bahntrassee der Südostbahnen (vgl. E. 5.4 des 

angefochtenen Entscheids). Gestützt auf die Erkenntnisse und die Fotos des 

Augenscheins vom 8. Oktober 2019 erwägt sie schliesslich, in der zu beurteilenden 

Kernzone seien keine charakteristischen Gestaltungselemente wie Materialien und 

Farben oder Formgebung und Proportionen auszumachen. Die Umgebung zeichne 

sich vielmehr durch ihre heterogene Bebauung aus. Die Gebäude würden sich 

hinsichtlich ihrer Setzung und Gestaltung massgeblich unterscheiden. Ferner werde die 

Kernzone durch zwei grössere Freiflächen geprägt. Insgesamt seien weder das Orts- 

noch das Landschaftsbild von besonderer Qualität. Nichtsdestotrotz könne die 

geplante Antenne mit ihren fast 25 m Höhe isoliert betrachtet zwar als störend in 

Erscheinung treten. Allerdings bestehe in Bezug auf deren Form kaum 

Gestaltungsspielraum. Zudem müsse die Antenne ihre Umgebung überragen, damit sie 

ihre Funktion erfüllen könne. Unter Berücksichtigung der beschränkten gestalterischen 

Möglichkeiten und der heterogenen Bebauung der Kernzone dürften die Anforderungen 

an die Einordnung nicht allzu hoch angesetzt werden. Im Übrigen stehe auf dem 

Baugrundstück bereits ein Antennenmast, welcher das Landschafts- und Ortsbild 

präge. Die Stärke des Gegensatzes zwischen einem etwas höheren Antennenmast und 

der bestehenden Umgebung sei daher geringfügig.

Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, die geplante Antenne beeinträchtige das 

Ortsbild ganz erheblich, zumal sie mitten in einem Einfamilienhausquartier mit ländlich 

dörflichem Charakter erstellt werden solle. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz 

bestehe zwischen dem Trassee der Südostbahnen und dem vorgesehenen Standort 

6.1. 

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der Anlage keinerlei Korrelation. Dem verwaltungsrechtlichen 

Verhältnismässigkeitsprinzip entsprechend hätte die Beschwerdebeteiligte darauf 

hinwirken müssen, dass die Beschwerdegegnerin den Alternativstandort in Betracht 

ziehe.

Das im direkt anwendbaren Art. 99 Abs. 1 PBG statuierte Verunstaltungsverbot 

entspricht im Wesentlichen dem vormaligen Art. 93 Abs. 1 BauG. Die Gemeinden 

können in ihrem Baureglement insbesondere für Kern- und Schutzzonen 

darüberhinausgehend ein Einordnungsgebot vorsehen, wonach Bauten und Anlagen so 

gestaltet und eingeordnet werden, dass mit der Umgebung zusammen eine gute 

Gesamtwirkung entsteht (Art. 99 Abs. 2 PBG). Das Einordnungsgebot stellt gegenüber 

dem Verunstaltungsverbot höhere Anforderungen an die bauliche Gestaltung. 

Dementsprechend muss das Bauvorhaben einerseits für sich allein und andererseits in 

seinem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung beurteilt 

werden. Besonders zu berücksichtigen sind charakteristische Gestaltungselemente, die 

in der Umgebung vorkommen, wie etwa die Materialien und Farben oder die 

Formgebung und Proportionen. Je heterogener sich die Umgebung in Bezug auf die 

charakteristischen Merkmale präsentiert, umso weniger kann vom typischen 

Charakteristischen gesprochen werden und umso weniger muss ein Bauvorhaben 

ihnen Rechnung tragen (B. Zumstein, Die Anwendung der ästhetischen Generalklauseln 

des kantonalen Baurechts, St. Gallen 2001, S. 144; vgl. auch VerwGE B 2017/243 vom 

22. August 2019 E. 7.1.1). Gemäss dem für die Kernzone K3 geltenden 

Einordnungsgebot haben sich zulässige Bauten und Anlagen "gut in das Orts- und 

Strassenbild einzufügen" (vgl. Art. 10 BauR). Als Ästhetikvorschrift hat das 

Einordnungsgebot eine eigenständige Bedeutung. Ästhetikvorschriften sind nicht von 

vornherein eingehalten, wenn die Bauvorschriften respektiert werden, zumal sich die 

Schutzbereiche der Normen nicht zwingend decken. Bei deren Anwendung steht den 

kommunalen Behörden ein Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu 

beachten ist. Ist der Einordnungsentscheid einer kommunalen Behörde 

nachvollziehbar, beruht er mithin auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden 

Sachumstände, haben die Rechtsmittelinstanzen diesen zu respektieren und dürfen 

das Ermessen der kommunalen Behörde nicht durch ihr eigenes ersetzen (vgl. BGer 

1C_434/2012 vom 28. März 2013 E. 3.3 mit Hinweisen; 1C_265/2014 vom 22. April 

2015 E. 5.3 [in BGE 141 II 245 nicht publizierte E.]). Soweit kommunale Bau- und 

Zonenvorschriften Mobilfunkanlagen betreffen, müssen sie die sich aus dem 

Bundesumwelt- und -fernmelderecht ergebenden Schranken beachten. In diesem 

Rahmen sind kommunale ortsplanerische Bestimmungen, die zur Wahrung des 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/20

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Charakters oder der Wohnqualität eines Quartiers die Errichtung von Mobilfunkanlagen 

einschränken, grundsätzlich möglich. Auch ist nicht ausgeschlossen, allgemeine 

Ästhetikklauseln auf solche Anlagen anzuwenden. Dabei ist indessen auf die 

Zielsetzung der Fernmeldegesetzgebung des Bundes angemessen Rücksicht zu 

nehmen. Die im Interesse des Ortsbildschutzes erlassenen ortsplanerischen 

Bestimmungen dürfen daher die Wahrnehmung des Versorgungsauftrags der 

Mobilfunkbetreiber gemäss der Fernmeldegesetzgebung nicht vereiteln oder über 

Gebühr erschweren. Diese Gesetzgebung soll insbesondere eine zuverlässige und 

erschwingliche Grundversorgung mit Fernmeldediensten für alle Bevölkerungskreise in 

allen Landesteilen gewährleisten und einen wirksamen Wettbewerb beim Erbringen von 

Fernmeldediensten ermöglichen. Die Mobilfunkversorgung aller Landesteile soll dabei 

nicht nur die Bau-, sondern auch die Nichtbaugebiete und die dadurch führenden 

Strassen und Bahnlinien erfassen (BGE 141 II 245 E. 7.1 mit Hinweisen).

Die Beschwerdebeteiligte hat bei der Beurteilung hinsichtlich Gestaltung des 

Bauvorhabens einen zu tiefen Massstab angelegt, zumal sie dieses nur auf 

Vereinbarkeit mit dem Verunstaltungsverbot hin geprüft hat. Da die Vorinstanz im 

Rekursverfahren über volle Kognition verfügte, konnte (und durfte) sie die Prüfung auf 

Vereinbarkeit mit dem Einordnungsgebot unbenommen selbst vornehmen. Wie erwähnt 

muss sich die Anlage demnach gut in das Orts- und Strassenbild einfügen.

Es kann durchaus dafürgehalten werden, das in Frage stehende Gebiet zeichne sich 

durch einen ländlich dörflichen Charakter aus. Indes scheint fraglich, ob sich der 

Antennenstandort – wie die Beschwerdeführer vorbringen – mitten in einem 

"Einfamilienhausquartier" befindet. Unbestritten gibt es in der näheren Umgebung zwar 

zahlreiche Wohnhäuser. Darüber hinaus wird das Gebiet aber auch massgeblich von 

unterschiedlichen Gewerbetrieben (u.a. ...) geprägt. Sodann steht auf dem Grundstück 

Nr. 0001 schon jetzt ein Antennenmast mit Technikgebäude. Aus den Fotos zum 

vorinstanzlichen Augenschein ergibt sich zudem, dass sich die Gestaltung der 

umliegenden Bauten hinsichtlich Materialien, Farben, Formgebung und Proportionen 

nicht durch einheitliche Elemente auszeichnet. Mithin lassen sich keine 

charakteristischen Merkmale ausmachen, denen das vorliegende Bauvorhaben 

Rechnung tragen müsste. Vielmehr weist die Umgebung eine – wie die Vorinstanz 

zutreffend festhält – heterogene Bebauung auf. Nichts anderes ergibt sich aus der 

Bewertung des Ortsbildes im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz 

(www.sg.ch Kultur/Denkmalpflege/Ortsbildschutz/ISOS, Inventarblatt Y.__.pdf), 

wonach das Dorf Y.__ keine besonderen räumlichen und lediglich bescheidene 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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7.

Die Beschwerdeführer beanstanden einerseits die Berechnung des Anlagegrenzwerts 

für den OMEN Nr. X (dazu E. 7.1). Andererseits befürchten sie, die Sendeleistung der 

Mobilfunkanlage werde später verdeckt hochgefahren, was zu massiven 

Grenzwertüberschreitungen und damit verbunden zu schweren gesundheitlichen 

Folgen führen würde (dazu E. 7.2).

architekturhistorische Qualitäten aufweise. Indes wird die neue Antenne durch ihre 

beträchtliche Höhe unbestritten deutlicher in Erscheinung treten als die bisherige. 

Diesem Umstand kann derweil durch eine geeignete Farbwahl Abhilfe geschaffen 

werden. Die Beschwerdegegnerin will mit der Beschwerdebeteiligten denn auch 

entsprechende Massnahmen treffen, um die optische Beeinträchtigung durch die 

Antenne soweit möglich zu reduzieren (act. 9/4/17, Rz. 87).

Wenn die Beschwerdeführer vorbringen, es bestehe keinerlei Korrelation zwischen dem 

Trassee der Südostbahnen und dem vorgesehenen Standort der 

Mobilfunkantennenanlage, können sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Wie die 

Vorinstanz korrekt ausführt, verläuft das Bahntrassee in erhöhter Lage östlich der 

Talseite des Baugrundstücks. Aufgrund des davorstehenden Waldes ist es vom 

Talkessel aus gar nicht zu erkennen. Mithin kann es gezwungenermassen keine 

Korrelation zwischen Trassee und Mobilfunkanlage geben. Bei den vorinstanzlichen 

Ausführungen handelt es sich denn auch um eine reine Beschreibung des Gebiets. 

Dass sich das Trassee der Südostbahnen an besagter Lage befindet, ist eine Tatsache. 

Anders als die Beschwerdegegnerin leitet die Vorinstanz daraus nicht ab, die 

Mobilfunkanlage füge sich deswegen gut in das Orts- und Strassenbild ein. Vielmehr 

stützt sie sich bei ihrer Beurteilung hinsichtlich Gestaltung auf das örtliche 

Erscheinungsbild und begründet nachvollziehbar, weshalb das Einordnungsgebot der 

geplanten Mobilfunkantennenanlage nicht entgegensteht.

Die Vorinstanz führt aus, es sei unbestritten, dass sich der OMEN Nr. X im zweiten 

Obergeschoss befinde. Das Amt für Umwelt habe denn auch festgestellt, bei der 

Bezeichnung des OMEN Nr. X mit "D.__strasse 14, 1. OG" im Standortdatenblatt 

(act. 9/4/2, S. 4) handle es sich offensichtlich um einen Schreibfehler. Im 

Aufnahmedossier sei richtigerweise das zweite Obergeschoss angekreuzt worden. Im 

Übrigen entspreche die Höhe, anhand derer die elektrische Feldstärke berechnet 

wurde (5.90 m über Höhenkote 0 beziehungsweise 6.37 m über Boden), der üblichen 

Höhe eines zweiten Obergeschosses. Nach den Berechnungen des Amts für Umwelt 

7.1. 

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könne der Anlagegrenzwert sogar bis zu einer Höhe von 6.6 m über Boden eingehalten 

werden.

Die Beschwerdeführer bestreiten, dass sich die Berechnung des Anlagegrenzwerts auf 

das zweite Obergeschoss beziehe, zumal die Höhe mit 5.90 m über Boden dafür viel zu 

tief angesetzt worden sei. Deshalb müssten die Strahlungswerte im zweiten 

Obergeschoss, das sich mehr als 7 m über Boden befinde, notgedrungen markant 

höher sein und die umweltrechtlichen Vorschriften könnten daher offenkundig nicht 

eingehalten werden.

Wenn die Beschwerdeführer geltend machen, die Beschwerdegegnerin habe bei ihrer 

Berechnung die Höhe für das zweite Obergeschoss mit 5.90 m über Boden zu niedrig 

angesetzt, gehen sie von falschen Tatsachen aus. Der OMEN Nr. X befindet sich 

gemäss Standortdatenblatt 5.90 m über Höhenkote 0 beziehungsweise 6.37 m über 

Boden. Der berechnete Anlagegrenzwert bezieht sich demnach nicht auf eine Höhe 

von 5.90 m über Boden, sondern auf eine Höhe von 6.37 m über Boden. Derweil 

schienen dem Amt für Umwelt 6.37 m über Boden für ein "normales" zweites 

Obergeschoss etwas knapp. Gestützt auf weitergehende Berechnungen hielt es fest, 

der Anlagegrenzwert könne rechnerisch bis zu einer Höhe von 6.6 m über Boden 

eingehalten werden, was der üblichen Höhe eines zweiten Obergeschosses entspreche 

(act. 9/9). Dem halten die Beschwerdeführer entgegen, das zweite Obergeschoss des 

OMEN Nr. X befinde sich mehr als 7 m über Boden. Diese (unbelegte) Behauptung 

allein genügt indes nicht, um die Berechnungen der Beschwerdegegnerin – und damit 

auch die Kontrollberechnungen der Fachbehörde (Amt für Umwelt) – in Frage zu stellen 

und ernsthafte Zweifel zu begründen. Vielmehr wäre im Sinne der den 

Beschwerdeführern zukommenden Mitwirkungspflicht (Art. 12 Abs. 1 VRP, vgl. VerwGE 

B 2012/237 vom 27. August 2012 E. 4.1 sowie Märkli, in: Rizvi/Schindler/Cavelti 

[Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 

2020, N 14 zu Art. 12-13 VRP) konkret darzulegen gewesen, weshalb im vorliegenden 

Fall nicht von der üblichen Höhe eines zweiten Obergeschosses (6.6 m über Boden) 

hätte ausgegangen werden dürfen. Diesbezüglich bringen die Beschwerdeführer nichts 

vor. Die Annahme der Vorinstanz, wonach sich der ausgewiesene Anlagegrenzwert auf 

das zweite Obergeschoss des OMEN Nr. X beziehe und eingehalten werde, ist deshalb 

nicht zu beanstanden.

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 7.2. 

Die Vorinstanz erwägt, die Befürchtung der Beschwerdeführer hinsichtlich der 

Überschreitung des Anlagegrenzwerts durch verdecktes Hochfahren der Sendeleistung 

sei unbegründet, zumal die Beschwerdegegnerin über ein zertifiziertes 

Qualitätssicherungssystem verfüge. Das Bundesgericht habe das 

Qualitätssicherungssystem in verschiedenen Entscheiden als wirksames und 

ausreichendes Instrument zur Kontrolle der Emissionsbegrenzungen bezeichnet.

Die Beschwerdeführer befürchten aufgrund der von der Antenne ausgehenden 

Strahlung schwere negative Folgen für ihre Gesundheit. Sie berufen sich auf 

verschiedene Berichte und Untersuchungen aus der Forschung, wonach bereits eine 

schwache, noch nicht als schädlich oder lästig geltende Strahlung 

gesundheitsschädigende Auswirkungen auf den menschlichen Organismus habe. Es 

sei absolut unverantwortlich und verstosse gegen das Recht auf körperliche 

Unversehrtheit, eine solche Anlage in unmittelbarer Nähe von intensiv bewohntem 

Gebiet zu bewilligen. Die festgestellte Strahlenbelastung am OMEN Nr. X beruhe 

ausschliesslich auf theoretischen Berechnungen. Bei der geringsten Abweichung der 

Sendeleistung werde der Anlagegrenzwert überschritten. Da sich mit der deklarierten 

Sendeleistung kein vernünftiges Mobilfunknetz betreiben lasse, sei mit absoluter 

Sicherheit damit zu rechnen, dass die Sendeleistung später verdeckt, ferngesteuert 

hochgefahren werde, was zu massiven Grenzwertüberschreitungen führen müsse. Eine 

Sicherheit, die dieses Szenario verhinderte, könne nicht geboten werden.

7.2.1. 

Gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung 

(SR 814.710, NISV) müssen Anlagen so erstellt und betrieben werden, dass sie die in 

Anhang 1 festgelegten vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhalten. Die 

Anlagegrenzwerte für Mobilfunkanlagen werden in Ziff. 64 Anhang 1 NISV definiert. 

Nach Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 NISV obliegt es der Behörde, die Einhaltung der 

Emissionsbegrenzungen zu überwachen und sie anhand von Messungen oder 

Berechnungen zu kontrollieren. Wie diese Kontrolle konkret zu erfolgen hat, schreibt 

die Verordnung nicht vor.

Gestützt auf die Expertise des Bundesamts für Kommunikation (BAKOM) vom 

30. September 2005 empfahl das Bundesamt für Umwelt (BAFU) mit Rundschreiben 

vom 16. Januar 2006 ein Qualitätssicherungssystem zur Anwendung, das täglich die 

7.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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effektiv eingestellten ERP und Senderichtungen sämtlicher Antennen des betreffenden 

Netzes mit den bewilligten Werten beziehungsweise Winkelbereichen vergleicht. 

Festgestellte Überschreitungen müssen innerhalb von 24 Stunden behoben werden, 

sofern dies durch Fernsteuerung möglich ist, andernfalls innerhalb einer Arbeitswoche. 

Stellt das Qualitätssicherungssystem Überschreitungen fest, wird automatisch ein 

Fehlerprotokoll erzeugt. Die Fehlerprotokolle werden der Vollzugsbehörde alle zwei 

Wochen zugestellt und mindestens zwölf Monate aufbewahrt. Die Netzbetreiber 

gewähren den Vollzugsbehörden uneingeschränkte Einsicht in ihre 

Qualitätssicherungsdatenbank. Das ordnungsgemässe Funktionieren dieses 

Kontrollsystems muss durch eine unabhängige, externe Prüfstelle periodisch auditiert 

werden. Diese formalisierte Selbstkontrolle der Netzbetreiber soll durch regelmässige 

Rapporte an die Vollzugsbehörde ergänzt werden, die ihrerseits Stichproben durchführt 

(Rundschreiben BAFU vom 16. Januar 2006, Ziff. 3; vgl. auch BGer 1C_97/2018 vom 

3. September 2019 E. 6.2 mit Hinweis auf 1A.57 und 1P.167/2006 vom 6. September 

2006).

Die Qualitätssicherungssysteme dienen der Kontrolle, dass die bewilligten Parameter 

(äquivalente Strahlungsleistung ERP, Senderichtung) der Mobilfunkantennen im Betrieb 

eingehalten und die Grenzwerte der NISV nicht überschritten werden. Das 

Bundesgericht hat mehrfach entschieden, das vom BAFU empfohlene 

Qualitätssicherungssystem stelle eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche 

Vorkehrungen dar und genüge grundsätzlich den Anforderungen der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung an eine wirksame Kontrolle der 

Emissionsbegrenzungen (BGer 1C_323/2017 vom 15. Januar 2018 E. 3.3; 

1C_329/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 6.1; 1A.6/2007 vom 6. September 2007 E. 5.1). 

Das BAFU hat bestätigt, dass alle Daten, die von der Netzzentrale aus gesteuert 

werden könnten (Sendeleistung und teilweise die Elevation), von dieser automatisch an 

die Qualitätssicherungsdatenbank weitergegeben würden, weshalb insoweit fehlerhafte 

Eingaben ausgeschlossen seien. Die unbemerkte Erhöhung von nicht bewilligten, aber 

technisch möglichen Sendeleistungen ist von daher grundsätzlich verunmöglicht, da 

eine solche im Nachhinein zu Tage tritt. Selbst wenn keine Online-Datenübertragung 

stattfindet, hat als dargetan zu gelten, dass die Daten bei den Mobilfunkbetreibern 

automatisch (elektronisch) erfasst und danach – ebenfalls automatisch – an die 

Qualitätssicherungsdatenbank weitergeleitet werden (vgl. VerwGE B 2014/55 vom 

27. Oktober 2015 E. 4.4.3; B 2013/134 vom 11. November 2014 E. 4.3.4 je mit Hinweis 

auf BGer 1C_282/2008 vom 7. April 2009).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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Die Beschwerdeführer rügen im Grundsatz, die Einhaltung der Grenzwerte können 

nicht gewährleistet werden und ein verdecktes Hochfahren der Sendeleistung bliebe 

unbemerkt. Dabei lassen sie ausser Acht, dass beim Bau von Mobilfunkantennen die 

Anforderungen an die Qualitätssicherung gemäss dem Rundschreiben des BAFU vom 

16. Januar 2006 erfüllt sein müssen. Gemäss Standortdatenblatt ist dies vorliegend der 

Fall (act. 9/4/2, S. 5, Ziff. 7). Die Vorinstanz verweist zutreffend auf das entsprechende 

Zertifikat (vgl. E. 7.2 des angefochtenen Entscheids). Die Situationspläne und das 

Standortdatenblatt bilden Bestandteil der Baubewilligung und die Umsetzung des 

Bauvorhabens ist nur in deren Rahmen zulässig. Gemäss Schreiben vom 16. Mai 2018 

verfügt das Amt für Umwelt sodann über den Zugang zur BAKOM-Datenbank und ist 

somit in der Lage, Auskunft über die aktuellen Betriebsdaten zu erteilen (act. 9/4/3). Da 

die effektiv eingestellten Werte mit den bewilligten Werten täglich verglichen werden, 

würde eine Überschreitung der bewilligten Sendeleistung sofort registriert und ein 

Fehlerprotokoll erzeugt, welches dem Amt für Umwelt zugestellt würde. Auch wenn 

eine Überschreitung der bewilligten Sendeleistung rein technisch möglich ist und nicht 

gänzlich verhindert werden kann, so würde sie im konkreten Fall dank des 

Qualitätssicherungssystems doch rasch bemerkt und könnte umgehend behoben 

werden. Die Beschwerdeführer bringen denn auch nichts vor, was Zweifel an der 

Verlässlichkeit des Qualitätssicherungssystems begründen würde. Mithin stellt es ein 

wirksames Kontrollinstrument dar und bietet genügend Sicherheit für die Einhaltung 

der Grenzwerte.

Die Beschwerdeführer berufen sich auf Berichte, Untersuchungen und Beobachtungen 

aus der Forschung, wonach nichtionisierende Strahlung – neben den von der NISV 

berücksichtigten thermischen Auswirkungen – noch andere biologische Einflüsse auf 

den menschlichen Organismus habe. In diesem Zusammenhang hat das 

Bundesgericht unter Hinweis auf das Urteil 1C_576/2016 vom 27. Oktober 2017 

E. 3.5.2 bestätigt, die festgelegten Grenzwerte seien gemäss bisherigem Wissensstand 

verfassungs- und gesetzeskonform und es bestehe kein Anlass, diese Rechtsprechung 

grundlegend zu überprüfen (BGer 1C_323/2017 vom 15. Januar 2018 E. 2.5). Es ist in 

erster Linie Sache der zuständigen Fachbehörde (und nicht der Gerichte), die 

internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und 

gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte der NISV zu beantragen (vgl. BGer 

1C_462/2007 vom 29. April 2008 E. 5.1 mit Hinweis). Da die Beschwerdeführer keine 

neuen wissenschaftlichen Studien nennen, die zu einem anderen Ergebnis führen 

könnten, besteht kein Anlass, von der Einschätzung des BAFU abzuweichen (vgl. BGer 

7.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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8.  

Grundsätzlich besteht innerhalb der Bauzone ein Anspruch auf Erteilung der 

Baubewilligung, sofern das Bauvorhaben zonenkonform ist und die übrigen 

gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Es besteht somit (vorbehältlich einer abweichenden 

Regelung des kantonalen oder kommunalen Rechts) kein Raum für eine umfassende 

Interessenabwägung unter Berücksichtigung von Alternativstandorten (vgl. BGer 

1C_661/2012 vom 5. September 2013 E. 3 mit zahlreichen Hinweisen). Beim Bau einer 

Mobilfunkantenne innerhalb der Bauzone muss ohne entsprechende 

planungsrechtliche Vorschriften des Kantons oder der Gemeinde nicht geprüft werden, 

ob bessere Alternativstandorte vorhanden sind (vgl. VerwGE B 2019/22 vom 

1C_97/2018 vom 3. September 2019 E. 5.5; zur kanzerogenen Wirkung BGer 

1C_340/2013 vom 4. April 2014 E. 3.4). Solange die festgelegten Grenzwerte der NISV 

eingehalten werden – was hier der Fall ist – steht der Gesundheitsschutz dem 

vorliegenden Bauvorhaben somit nicht entgegen.

Die Vorinstanz führt in Bezug auf den vorgeschlagenen Alternativstandort unter Hinweis 

auf Art. 146 PBG aus, es bestehe ein Anspruch auf Erteilung einer Baubewilligung, 

wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorlägen. Solange die 

gesetzlichen Vorschriften (insbesondere die Strahlengrenzwerte) eingehalten seien, 

könne die Baubewilligung für eine Mobilfunkantennenanlage daher grundsätzlich nicht 

verweigert werden. Alternativstandorte seien nur dann zu prüfen, wenn kantonale oder 

kommunale planungsrechtliche Vorschriften dazu verpflichteten. Vorliegend existiere 

keine Bestimmung, aus der sich ein klagbarer Anspruch auf einen Alternativstandort 

ableiten liesse. Nichtsdestotrotz habe die Beschwerdegegnerin den vorgeschlagenen 

Standort geprüft und mit Schreiben vom 17. Juli 2018 nachvollziehbar festgestellt, 

dieser sei ungeeignet. Der Vorwurf der Beschwerdeführer erweise sich deshalb als 

unbegründet.

Die Beschwerdeführer machen geltend, es leuchte nicht ein, weshalb der von ihnen 

vorgeschlagene Standort ungeeignet sein solle. Schliesslich habe dort vor wenigen 

Jahren schon einmal eine Antenne der Beschwerdegegnerin gestanden. Dieser 

Umstand spreche dafür, dass das Grundstück Nr. 0005 für das geplante Bauvorhaben 

sehr wohl in Frage käme. Im Übrigen habe die Beschwerdegegnerin nicht explizit 

dargelegt, weshalb der Alternativstandort nicht geeignet sein solle.

8.1. 

 8.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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16. August 2019 E. 3.3; B 2013/134 vom 11. November 2014 E. 2.3.1). Gemäss dem 

direkt anwendbaren Art. 146 PBG ist die Baubewilligung zu erteilen, wenn keine im 

öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen. Bei der Baubewilligung handelt 

es sich um eine Polizeierlaubnis. Sind die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen 

erfüllt, hat die darum ersuchende Person einen Anspruch auf Erteilung derselben. Die 

Entscheidung darüber, ob die Bewilligung erteilt wird oder nicht, liegt deshalb 

grundsätzlich nicht im Ermessen der Bewilligungsbehörde (vgl. BGer 1C_169/2008 

vom 5. Dezember 2008 E. 12; Wittwer, a.a.O., S. 96).

Vorliegend befindet sich der ersuchte Standort innerhalb der Bauzone. Wie die 

Vorinstanz korrekt ausführt, ist keine Bestimmung ersichtlich, die zur Prüfung eines 

Alternativstandorts verpflichten würde (vgl. E. 2.2 des angefochtenen Entscheids). Dem 

Bauvorhaben stehen nach den gemachten Ausführungen keine im öffentlichen Recht 

begründeten Hindernisse entgegen. In der Folge hat die Beschwerdegegnerin 

Anspruch auf Erteilung der Bewilligung und ist namentlich nicht gehalten, 

Alternativstandorte zu prüfen. Dessen ungeachtet ist sie dem Ersuchen der 

Beschwerdebeteiligten nachgekommen und hat in Bezug auf das Grundstück Nr. 0005 

eine sorgfältige Beurteilung vorgenommen. Wenn die Beschwerdeführer rügen, die 

Beschwerdegegnerin habe nicht explizit dargelegt, weshalb dieses ungeeignet sein 

solle, kann ihnen schon deshalb nicht gefolgt werden, weil von Vornherein keine Pflicht 

zur Prüfung eines Alternativstandorts bestand. Im Übrigen hat die Beschwerdegegnerin 

in ihrem Schreiben vom 17. Juli 2018 (act. 9/4/22) ausführlich und nachvollziehbar 

begründet, weshalb sich der ersuchte Standort für das in Frage stehende Bauvorhaben 

besser eignet als die von den Beschwerdeführern vorgeschlagene Alternative, bei der 

es sich zudem um einen Standort ausserhalb der Bauzone handelt.

9.

Da das vorliegende Bauvorhaben den gesetzlichen Vorschriften entspricht, hat die 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung. Die Vorinstanz 

hat den Rekurs der Beschwerdeführer daher zu Recht abgewiesen.

10.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten den 

Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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CHF 4'000 scheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; 

sGS 941.12). Sie ist mit dem von den Beschwerdeführern in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss zu verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdegegnerin hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist nach 

Ermessen festzulegen (Art. 30 lit. b Ziff. 1 und Art. 31 Abs. 1 und Abs. 2 des 

Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, sowie Art. 6 und Art. 19 der Honorarordnung; 

sGS 963.75; HonO). Eine Entschädigung von CHF 4'500 zuzüglich Barauslagen von 

CHF 180 (vier Prozent von CHF 4'500 im Sinne von Art. 28  Abs. 1 HonO) scheint 

angemessen. Die Beschwerdegegnerin ist selbst mehrwertsteuerpflichtig, weshalb sie 

die in der Honorarrechnung ihres Anwalts belastete Mehrwertsteuer als Vorsteuer von 

ihrer eigenen Steuerschuld wieder abziehen kann. Die Mehrwertsteuer muss bei der 

Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung daher nicht zusätzlich berücksichtigt 

werden (vgl. VerwGE B 2019/22 vom 16. August 2019 E. 5.2 sowie R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtpflegegesetz, St. Gallen 

2004, S. 194).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 4'000 werden den 

Beschwerdeführern auferlegt und mit dem von ihnen in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet.

3.

Die Beschwerdeführer entschädigen die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit CHF 

4'680 ohne Mehrwertsteuer.

 

bis

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.09.2020
	Baurecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG; Art. 67 Abs. 1 BauG; Art. 99 Abs. 2 und Art. 146 PBG, Art. 4 Abs. 1 NISV. Bewilligung für den Ersatz eines bestehenden Kommunikationsmasts durch den Neubau einer Mobilfunkanlage. Eine Mobilfunkanlage in der Bauzone, die vorwiegend Nichtbauzonenland abdeckt, steht dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet nicht entgegen und ist zonenkonform (E. 4). Die Höhenvorschriften gelangen für Mobilfunkanlagen nicht zur Anwendung. Hinsichtlich der Grenzabstände legen die Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern diese nicht eingehalten sein sollen (E. 5). Gemäss dem in der Kernzone geltenden Einordnungsgebot haben sich Bauten und Anlagen gut in das Orts- und Strassenbild einzufügen. Vorliegend lassen sich keine charakteristischen Merkmale ausmachen, denen das Bauvorhaben Rechnung tragen müsste (E. 6). Das vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) empfohlene Qualitätssicherungssystem stellt ein wirksames Kontrollinstrument für die Einhaltung der von der NISV vorgeschriebenen Grenzwerte dar. Im Übrigen ist es Sache der zuständigen Fachbehörde, die internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte zu beantragen (E. 7). Beim Bau von Mobilfunkanlagen müssen Alternativstandorte ohne entsprechende planungsrechtliche Vorschriften des Kantons oder der Gemeinde nicht geprüft werden (E. 8). Insgesamt entspricht das Bauvorhaben den gesetzlichen Vorschriften und die Beschwerdegegnerin hat Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (Verwaltungsgericht, B 2020/34).

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