# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1e37c73-6640-570f-9685-73fa72ba813a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.12.2012 PS120227
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS120227_2012-12-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS120227-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Hodel und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili. 

Urteil vom 20. Dezember 2012 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Stiftung B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 14. November 2012 (EK121654) 

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich eröffnete mit Urteil 

vom 14. November 2012 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3). Mit 

Beschwerde vom 26. November 2012 beantragte die Beschwerdeführerin innert 

Frist die Aufhebung des Konkurses zufolge Tilgung der Konkursforderung vor Er-

öffnung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung (act. 2). Diesem Gesuch wurde mit Präsidialverfügung vom 27. Novem-

ber 2012 entsprochen (act. 11). Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin Frist 

zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt. 

Dieser wurde rechtzeitig geleistet (act. 14). 

2. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und 

abschliessend zu begründen (vgl. BGE 136 III 294 zur Rechtslage bis Ende 2010, 

und ZR 110/2011 Nr. 5 zur Praxis unter der neuen ZPO). Im Beschwerdeverfah-

ren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, wenn sie vor dem erstin-

stanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). 

Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der 

Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 

Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem 

Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG 

bedeutet neben der Zahlung der Schuld und der Zinsen auch die Begleichung 

sämtlicher Kosten. Beruft sich die Betriebene erst nach Eröffnung des Konkurses 

auf Tilgung, muss sie nachweisen, dass sie neben den Kosten des Konkursge-

richts und einer allfälligen Prozessentschädigung an die Gläubigerin im Kon-

kurseröffnungsverfahren insbesondere auch die Kosten des Konkursamtes be-

zahlt oder sicher gestellt hat (ZR 110 Nr. 79). Wird der Konkurs gestützt auf 

Art. 174 Abs. 1 SchKG aufgehoben, also insbesondere wegen eines Verfahrens-

mangels, oder weil die Schuldnerin (wie hier) neu vorträgt, dass die Schuld be-

reits vor der Konkurseröffnung getilgt wurde, so wird nach ständiger Praxis der 

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Kammer von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit abgesehen (KuKo SchKG-

DIGGELMANN/MÜLLER, Art. 174 N 7 und 12).  

3. Die Forderung der Beschwerdegegnerin wurde von der Beschwerde-

führerin einschliesslich Zinsen und Betreibungskosten mit Zahlung an das Betrei-

bungsamt C._____ am 22. Oktober 2012, mithin vor Konkurseröffnung am 

14. November 2012 bezahlt (act. 5/5 = act. 5/10). Die Gerichtsgebühr des Kon-

kursgerichts wurde auf Fr. 400.-- festgesetzt (act. 3). Diese sowie die konkursamt-

lichen Kosten wurden ferner mit der Zahlung von Fr. 1'200.-- beim Konkursamt 

D._____ sichergestellt (act. 5/5 = act. 5/10, act. 9). Der über die Beschwerdefüh-

rerin eröffnete Konkurs ist daher aufzuheben.  

4. Die Kosten beider Instanzen hat die Beschwerdeführerin zu tragen, da 

sie durch die verspätete Zahlung die Verfahren überhaupt erst veranlasst hat. Die 

zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 750.-- festzulegen und aus dem von 

der Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss zu beziehen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 14. November 2012, mit dem über die Be-

schwerdeführerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss 

verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzli-

che Entscheidgebühr wird der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'600.-- (Fr. 1'200.-- Zahlung der Beschwerdeführerin 

sowie Fr. 1'400.-- Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursge-

richt geleisteten Barvorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.-- und 

der Beschwerdeführerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleiben-

den Restbetrag auszuzahlen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-

teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 20. Dezember 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 14. November 2012, mit dem über die Beschwerdeführerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird der ...
	3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.-- (Fr. 1'200.-- Zahlung der Beschwerdeführerin sowie Fr. 1'400.-- Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt D._____, ferner mit ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...