# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f590c01-2368-5ff1-8c98-5dc0ec32aa91
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-31
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung nach lit. a Abs. 1 SchlT 6. IV-Revision; strukturiertes Beweisverfahren
**Docket/Reference:** IV.2016.01044
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01044.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01044
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil vom 31. Januar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969, mittlerweile verheiratet und Mutter zweier Kin
der (2000 und 2003,
Urk.
6/130/1), erlernte den Beruf der Bäckerin-Konditorin (
Urk.
6/4/5) und arbeitete hernach in verschiedenen Bäckereien/Confiserien (
Urk.
6/3).
Am
1.
August 1999 (
Urk.
6/4/1-7) meldete sie sich unter Hinweis auf drei erlit
tene Unfälle (1
1.
Mai 1990 Auffahrunfall,
3.
März 1996 rückwärts über Schlit
ten gefallen,
6.
Juni 1996 Auffahrunfall, vgl.
Urk.
6/37/139-141) bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische sowie erwerbliche Abklärungen und zog namentlich die Akten des Unfallversicherers (Suva) bei.
Mit Verfügungen vom 1
6.
Juni 2003 (
Urk.
6/62-65) sprach die IV-Stelle der Versicherten (unter Hinweis auf eine verspätete Anmeldung) mit Wirkung ab
1.
September 1998 eine halbe und ab
1.
Mai 2000 (bei gänzlich aufgehobener Arbeitsfähigkeit) eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Dies, nachdem die Suva der Versicherten mit Verfügung vom
3.
Dezember 2002 (
Urk.
6/45/1-3) ab
1.
November 2002 eine Invalidenrente basierend auf einem Erwerbsunfähig
keitsgrad von 100
%
sowie eine Integritätsentschädigung basierend auf einer Einbusse von 35
%
(Erhöhung um 5
%
auf 40
%
mit Verfügung vom
7.
Juli 2004,
Urk.
6/79/7-8) zugesprochen hatte.
Der Rentenanspruch wurde von der IV-Stelle mit Mitteilungen vom
8.
Februar 2008 (
Urk.
6/83; basierend auf einem Invaliditätsgrad von neu 76
%
) und
5.
August 2011 (
Urk.
6/101) revisionsweise bestätigt. Die Suva
ihrerseits
bestä
tigte den unveränderten Rentenanspruch am 1
5.
März 2012 (
Urk.
6/104).
1.2
Am 1
5.
Januar 2013 (
Urk.
6/105) leitete die IV-Stelle ein neuerliches Revisions
verfahren ein, wobei sie eine Überprüfung im Sinne von lit. a
Abs.
1 der Schlussbestimmungen zur
6.
IV-Revision in Aussicht stellte. In der Folge liess sie die Versicherte einen Fragebogen ausfüllen (
Urk.
6/112), holte Auskünfte beim behandelnden Arzt (
Urk.
6/109) ein und zog die Akten der Suva bei. Die Versicherte gelangte am 1
9.
April 2013 (
Urk.
6/113) an die IV-Stelle und nahm dabei Bezug auf Observationsberichte (
Urk.
7/1-2), welche der IV-Stelle sowie der Suva vom Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers zur Kenntnis ge
bracht worden seien. Sie ersuchte um die weitere Anerkennung der Leistungs
pflicht aufgrund von objektiven Beurteilungskriterien und darum, sich vom Vorgehen des Haftpflichtversicherers nicht beeinflussen zu lassen (S. 11). Nach einem Informationsgespräch (
Urk.
6/130/14) stellte die IV-Stelle mit Vorbe
scheid vom
4.
Mai 2016 (
Urk.
6/131) die Aufhebung der Rente in Aussicht; dies unter Hinweis auf die Ergebnisse des von der Suva veranlassten Gutachtens von Prof.
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH sowie Neurologie FMH, und
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologie FMH, von der
A.___
vom 2
7.
Mai 2015 (
Urk.
6/124/3-47). Nach erhobenem Einwand (
Urk.
6/132 und
Urk.
6/134) ver
fügte die IV-Stelle am 1
6.
August 2016 (
Urk.
2) im angekündigten Sinne.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
6.
September 2016 Beschwerde mit den Anträgen, es sei die Verfügung vom 1
6.
August 2016 vollumfänglich aufzuhe
ben und es sei die
Beschwerdegegnerin
zu verpflichten, ihr auch für die Zeit ab
1.
Oktober 2016 weiterhin eine unbefristete Rente auszurichten; eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle ersuchte am
2.
November 2016 (
Urk.
5) um Abweisung der Beschwerde, was der
Beschwerdeführerin
am
3.
November 2016 (
Urk.
8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.3
Nach lit. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestim
mungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (
6.
IV-Revision, erstes Mass
nahmenpaket; kurz:
lit. a
Abs.
1 SchlB IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Vorausset
zungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Die in lit. a
Abs.
1 SchlB
6.
IV-Revision
vorgesehene Rentenherabsetzung be
ziehungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem
1.
Januar 2008 zugesprochene Renten beschränkt. Erging die fragliche Rentenzusprache aber bereits in Beach
tung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu pathogenetisch-ätiologisch un
klaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund
lage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der Schlussbestim
mung (BGE 140 V 8 E. 2).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von lit. a
Abs.
1 SchlB zur
6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Be
schwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage be
ruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzuspre
chung war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutacht
er
liche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Be
schwerden beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbe
stimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestim
mung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem syndromalen Zustand eine davon unabhän
gige organische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwend
barkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („nichtsyndromale") Gesundheitsschädigung die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht mit
verursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenan
spruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerde
bildes bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel mög
lich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten ab
hängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als un
umgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründete die Renteneinstellung damit, die Diagno
sen, welche zur Rentenzusprache geführt hätten, gehörten zu den ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nachweisbare or
ganische Grundlage. Den medizinischen Unter
la
gen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründeten (
Urk.
2 S. 2). Die im ein
geholten Gutachten attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit sei nicht nachvollzieh
bar. Die Indikatorenprüfung zeige auf, dass die
Beschwerdeführerin
über ein hohes Aktivitätsniveau verfüge. Aus rechtlicher Sicht sprächen keine hinrei
chenden Gründe dafür, dass nicht genügend Ressourcen vorhanden seien, die angestammte Tätigkeit in vollem Pensum auszuüben (S. 3).
2.2
Die
Beschwerdeführerin
hielt dagegen (
Urk.
1), die Rente könne schon deshalb nicht aufgehoben werden, weil die Rentenzusprache nicht (ausschliesslich) auf
grund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Zustandsbildes ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochen worden sei (S. 8). Je
denfalls lasse sich nicht mit der geforderten Exaktheit abgrenzen, welcher Teil der Arbeitsunfähigkeit auf die unklaren und welcher Teil auf die erklärbaren Beschwerden zurückzuführen
sei
(S. 12). Sodann habe die
Beschwerdeführerin
am
5.
August 2011 in Kenntnis der IV-Revision 6a und der Schlussbestimmun
gen bei Schleudertrauma-Diagnose dennoch einen unveränderten Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 76
%
mitgeteilt. Diese Revi
sion sei also bereits in Beachtung der relevanten Rechtsprechung ergangen. In Analogie zu BGE 140 V 8 E. 2.2.2 bestehe kein Raum mehr für eine Rentenauf
hebung unter diesem Titel (
Urk.
1 S. 8 ff.). Die
Beschwerdeführerin
kritisierte sodann die Überwachungsberichte (S. 13 ff.) sowie das
A.___
-Gutachten (S. 17 ff.) in verschiedener Hinsicht; für die Prüfung der „Überwindbarkeit“ könne hierauf nicht abgestellt werden (S. 27).
3.
3.1
Unbestrittenermassen wurde die Rentenüberprüfung zwischen Anfang 2012 und Ende 2014 eingeleitet, weshalb lit. a der Schlussbestimmungen zur
6.
IV-Revision aus formeller Sicht anwendbar ist (vgl. BGE 140 V 15 E. 5.3.4.2 mit weiterem Hinweis).
3.2
3.2.1
Zur Anwendbarkeit von lit. a der Schlussbestimmungen zur
6.
IV-Revision machte die
Beschwerdeführerin
indes geltend, sie habe zwar bei Einleitung des Revisionsverfahrens noch nicht während 15 Jahren eine Rente bezogen,
sei
je
doch seit mehr als 15 Jahren aus dem normalen Erwerbsprozess ausgeschieden. Für die Berechnung der 15-Jahresfrist sei der Beginn der Arbeitsunfähigkeit im Jahre 1996 respektive der Ablauf des Wartejahres 1997 ausschlaggebend (
Urk.
1 S. 28 f.).
3.
2.2
Gemäss Absatz 4 SchlB
6.
IV-Revision findet
Abs.
1 (Rentenaufhebung ohne Vorliegen eines Revisionsgrundes) keine Anwendung auf Personen, die im Zeit
punkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.
3.2.3
Die
Beschwerdeführerin
war bei Inkrafttreten der Änderung 42 Jahre alt und bezog bei Einleitung der Rentenüberprüfung im Januar 2013 seit 14 Jahren und 4 Monaten eine Rente der Invalidenversicherung. Die formellen Voraussetzun
gen für die Anwendbarkeit von
Abs.
1 SchlB
6.
IV-Revision sind demgemäss gegeben.
Ein Abstellen auf einen alternativen Zeitpunkt widerspricht dem Gesetzeswort
laut und auch
das
von der
Beschwerdeführerin
proklamierte
Heranziehen weite
rer
Auslegung
selemente
führt zu keinem anderen Ergebnis. Der Umstand, dass sich die
Beschwerdeführerin
verspätetet bei der
Beschwerdegegnerin
anmeldete und demgemäss – entsprechend der damaligen Rechtslage – Leistungen ab ei
nem Jahr vor der Anmeldung zugesprochen erhielt, vermag nicht zur Anpas
sung des klaren Gesetzeswortlautes zu führen. Hätte der Gesetzgeber auf die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt abstellen wollen, wäre dies so zu formulieren gewesen. Dass dies nicht der Fall war, erhellt sodann schon
daraus
,
dass
das Wartejahr nicht angerechnet wird, während dem eine durchgehende Arbeitsun
fähigkeit gegeben sein muss.
Die in der Rechtsprechung anzutreffenden Beispiele arbiträrer Handhabung der Eckdaten (Alter von 55 Jahren, Rentenbezug seit 15 Jahren) betreffen nicht die Rentenüberprüfung nach
Abs.
1 SchlB
6.
IV-Revision, sondern die Rentenherab
setzung respektive –aufhebung nach
Art.
17 ATSG von Versicherten, welche in diese Kategorie fallen (so etwa BGE 141 V 5). Dabei geht es um die Frage, ob den Betroffenen die Selbsteingliederung zumutbar ist, oder ob sie auf Unterstüt
zung durch die Invalidenversicherung angewiesen sind. Die Frage der grund
sätzlichen Anwendbarkeit von
Abs.
1 SchlB
6.
IV-Revision steht damit nicht im Zusammenhang, auch wenn diese Gesetzesänderung Inspiration für die ein
schlägige Rechtsprechung gewesen sein mag.
3.3
3.3.1
Die Beschwerdeführerin befand sodann die Rentenüberprüfung unter dem ein
schlägigen Titel als ausgeschlossen, weil die Beschwerdeführerin am 5. August 2011 in Kenntnis der IV-Revision 6a und der Schlussbestimmungen bei Schleu
dertrauma-Diagnose dennoch den unveränderten Anspruch auf eine Invaliden
rente bei einem Invaliditätsgrad von 76 % mitgeteilt habe. Die im Jahr 2011 durchgeführte Revision und Bestätigung des Rentenanspruchs sei also bereits in Beachtung der relevanten Rechtsprechung ergangen. In Analogie zu BGE 140 V 8 bestehe kein Raum mehr für ein Rückkommen unter dem fraglichen Titel (Urk. 1 S. 8 f.).
3.3.2
Vorliegend steht fest, dass die Rentenzusprache nicht in Beachtung der relevan
ten Rechtsprechung erging. Die erstmalige Rentenzusprache erfolgte mit Verfü
gungen vom
1
6.
Juni 2003 (
Urk.
6/62-65)
ohne Thematisierung
pathogenetisch-ätiologisch unklare
r
syndromale
r
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organi
sche Grundlage
. Dass im Zeitpunkt der im Jahr 2011 erfolgten Rentenrevision die einschlägige Rechtsprechung bestanden hat, ändert hieran nichts. Denn mangels relevanter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse war es der Be
schwerdegegnerin verwehrt, unter diesem Titel auf die Rentenzusprache zurück
zukommen, war doch Abs. 1 lit. a SchlB 6. IV-Revision zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Kraft.
3.
4
Damit ergibt sich, dass eine Rentenüberprüfung aufgrund von
Abs.
1 SchlB
6.
IV-Revision möglich ist.
4.
4.1
4.1.1
Die
Beschwerdegegnerin
stützte sich bei der Rentenzusprache vom 1
6.
Juni 2003 (
Urk.
6/62-65) vollumfänglich auf die Einschätzung der Suva ab. In medi
zinischer Hinsicht bildete für die
Beschwerdegegnerin
wie auch für die Suva insbesondere der Austrittsbericht der
B.___
vom 1
4.
Juni 2002 (
Urk.
6/41/1-4) betreffend Hospitalisation vom
2.
Mai bis 1
2.
Juni 2002 Grund
lage für den Entscheid, namentlich die Annahme einer vollumfänglichen Ar
beitsunfähigkeit ab Februar 2002 (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss der
Beschwerdegegnerin
vom
6.
März 2003 [
Urk.
6/53] sowie Zusammenfassung der Entscheidungsgrundlagen für die Rentenfestsetzung der Suva vom 1
9.
Juni/
8.
November 2002 [
Urk.
6/45/14-16]). Die Ärzte der
B.___
hatten bereits am
6.
März 2002 (
Urk.
6/41/7-17) ein Gutachten zu Hän
den der Suva erstellt.
4.1.2
Im Gutachten vom
6.
März 2002 (
Urk.
6/7-17) verwiesen die Dres. med.
C.___
, Chefarzt, und Barben, Oberarzt an der
B.___
, nach Ein
sichtnahme in die Resultate der ergänzend angeordneten Untersuchungen in neurologischer, neuropsychologischer sowie psychiatrischer Fachrichtung auf einen Status nach Halswirbelsäulen-Distorsionstraumata 1990, 03/96 und 06/9
6.
Sie diagnostizierten ein chronisches zervikovertebrales und zervikoze
phales Syndrom bei segmentalen Dysfunktionen C1/C2 und C2/C3 rechts/verkürzter Subokzipital-Muskulatur sowie multiplen Triggerpunkten in der Hals- und Schultergürtel-Muskulatur, eine neurovegetative Symptomatik, eine leichte neuropsychologische Funktionsstörung, eine Anpassungsstörung mit überwiegend depressiven Reaktionen sowie ein Dekonditioning-Syndrom
(S. 8).
Die Gutachter berichteten über geklagte wechselnd ausgeprägte Nackenschmer
zen mit Ausstrahlungen bis in die Stirnregion und Schultern, gelegentlich auch in die lateralen Oberarme. Schmerzverstärkungen träten unter anderem beim Bügeln, beim Schieben von schwereren Gegenständen und beim Heben des Kin
des auf. Sitzen sei noch 30 Minuten möglich. Bei starken Schmerzen komme es zusätzlich zu Trümmelgefühl beziehungsweise Verschwimmen vor den Augen. Nachts erwache sie gelegentlich schmerzbedingt. Die Konzentration sei gestört, sie sei lärmempfindlich und könne sich nicht auf mehrere Sachen gleichzeitig konzentrieren. Beim Lesen verlaufe der Text. Beim raschen Gehen trete Schwin
del auf, weswegen sie sich halten müsse. Zudem sei sie sehr schreckhaft (S. 6).
In bildgebende
r
Hinsicht schilderten sie eine deutliche Abweichung des Dens nach rechts, ansonsten eine leichte rechtskonvexe Skoliose, eine angedeutete Kyphosierung und eine leichte Höhenminderung des Intervertebralraumes C5/6, ansonsten indes unauffällige Verhältnisse. Die Bilder vom
7.
Juni 1996 nach dem dritten Unfall zeigten keine Frakturen und keine intraspinale Raumforde
rung (S. 7).
Der neurologische Konsiliararzt führte aus, die im Bereich des gesamten rechten Armes und am rechten Fuss angegebenen Sensibilitätsstörungen könnten weder einer Nervenwurzel noch einem peripheren Nerv oder einer zervikalen Myelopa
thie zugeordnet werden. Die seit dem Unfall bestehenden Kopfschmerzen hätten auch eine migräniforme Komponente. Der unsystematisierte Schwindel sei am ehesten phobisch bedingt, wahrscheinlich durch eine Hyperventilationskompo
nente weiter verstärkbar. Die Konzentrationsstörungen seien im Rahmen des HWS-Distorsionstraumas zu erklären und nicht auf eine Epilepsie zurückzufüh
ren. Die Sehstörungen könnten als Ausdruck einer Aurasymptomatik bei migrä
niformen Kopfschmerzen oder als Flimmerskotomie bei vegetativer Dystonie und möglicherweise Hyperventilation interpretiert werden. Eine scheinbar pro
grediente Visusverschlechterung bestehe im Rahmen einer vorbestehenden Myo
pie. Therapeutisch w
ü
rde
n
eine vegetativ stabilisierende Lebensführung, ei
ne erneute neuropsychologische Evaluation und eine konservative Therapie des Zervikalsyndroms empfohlen. Die Kopf
schmerzen könnten medikamentös
be
handelt werden (S. 7 f.).
Die neuropsychologische Untersuchung förderte eine leichte Funktionsstörung zu Tage, welche auf die Unfälle zurückzuführen sei. Es bestehe eine depressive Stimmungslage mit vermindertem Antrieb. Die Gesamtbelastbarkeit sei einge
schränkt. Aggravationstendenzen konnten nicht festgestellt werden (S. 8).
Im Rahmen der psychiatrischen Zusatzuntersuchung erkannte der Konsiliararzt eine seit dem Auffahrunfall von 1996 bestehende leichte bis mittelschwere De
pression mit somatischen Symptomen, welche auf das Unfallereignis zurückzu
führen sei. Für eine vorbestehende psychische Störung seien keine Hinweise vorhanden. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sei dadurch um 50 – 60
%
eingeschränkt, in einer angepassten Tätigkeit um 40 – 50
%
, im Haushalt maximal 40
%
. Insgesamt bestehe eine leichte bis höchstens mittel
schwere Beeinträchtigung der geistigen Integrität (S. 8).
Zusammenfassend befanden die Gutachter die angestammte Tätigkeit als Bäcke
rin/Konditorin aus somatischer, psychiatrischer und neurologischer Sicht als nicht mehr zumutbar. Als Confiserie-Verkäuferin nannten sie eine Restarbeits
fähigkeit von 30 bis 40
%,
im Haushalt sowie in behinderungsangepassten Tä
tigkeiten von 50
%
(S. 10).
4.1.3
Im Austrittsbericht vom 1
4.
Juni 2002 (
Urk.
6/41/1-4) betreffend Rehabilitati
onsaufenthalt vom
2.
Mai bis 1
2.
Juni 2002 konstatierten die Ärzte, dass die Ziele der Rehabilitation (Schmerzreduktion, Verbesserung der Leistungsfähig
keit, Erhaltung der reduzierten Arbeitsfähigkeit) nicht hätten erreicht werden können. Von Seiten der psychischen Störungen sei es sogar zu einer Verstär
kung der depressiven Reaktionen, somatischerseits zu Exazerbationen bei kleinsten Belastungen gekommen (S. 2).
Der Hauptbeschwerdepunkt bei Eintritt habe in der raschen Ermüdbarkeit und der konsekutiven Konzentrationsproblematik bestanden. Die zervikover
t
ebrale und zervikozephale Schmerzsymptomatik sei mit verschiedenen Behandlungs
methoden angegangen worden, wobei es jedoch immer nur sehr kurzfristig zu einer Erleichterung gekommen sei. Die
Beschwerdeführerin
habe immer sehr empfindsam auf äussere Einflüsse wie Lärm und Vibration reagiert (S. 2).
Bei stationären Beschwerden und verstärkten depressiven Reaktionen sei die psychologische Therapie forciert worden (medikamentöse Therapie sowie Ge
sprächstherapie, wobei es darum gegangen sei, der symptombedingten Überlas
tung und Überforderung der
Beschwerdeführerin
und dem daraus folgenden so
zialen Rückzug mit konsekutiver Verarmung des Beziehungslebens zu begeg
nen). Zu einer objektiven Verbesserung des Gesamtzustandes (somatisch und psychisch) sei es im Verlaufe der Hospitalisation nicht gekommen.
Die Ärzte attestierten im Beruf als Confiserie-Verkäuferin eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund des nicht eingetretenen Rehabilitationserfolges beziehungsweise aufgrund der massiv reduzierten Leistungsfähigkeit, der Kon
zentrationsstörungen, der unter der kleinsten Belastung exazerbierenden soma
tischen Beschwerden sowie aufgrund der Unfallfolgen im psychologischen Be
reich gingen sie auch für leichte Arbeit von einer vollständig aufgehobenen Ar
beitsfähigkeit aus (S. 3).
4.2
4.2.1
Im Rahmen der ersten Revision bestätigte Hausarzt
Dr.
med.
D.___
, FMH Allgemeine Medizin, am 2
8.
August 2007 (
Urk.
6/78) einen stationären Gesund
heitszustand (
Ziff.
5.1). Er ging von einer Arbeitsfähigkeit von 8 bis 10 Stunden pro Woche (seit 2002) aus. Am 1
0.
Januar 2008 (
Urk.
6/81) verdeutlichte er, dass die genannte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Verkäuferin umsetzbar sei.
4.2.2
Anlässlich der zweiten Rentenrevision verwies
Dr. D.___
mit Bericht vom 3
1.
März 2011 (
Urk.
6/90) auf nach wie vor bestehende chronische, mittlerweile aber aushaltbare Schmerzen im HWS-Bereich. Weit mühsamer seien die Belas
tungsintoleranz und die kognitive Beeinträchtigung. So würden Konzentrations
schwierigkeiten angegeben mit herabgesetzter Merkfähigkeit. Auch werde eine ausgepr
ägte Lärmempfindlichkeit beschr
i
e
ben. In körperlichen Tätigkeiten be
stehe nach wie
vor
eine Einschränkung. Den Haushalt könne sie angepasst füh
ren, wobei praktisch alle Arbeiten über Kopf vermieden und an den Ehemann delegiert werden müssten, ansonsten träten HWS-Schmerzen und Schwindel auf. Wandern sei bis zu einer halben Stunde möglich. Die
Beschwerdeführerin
beschreibe immer wieder Schmerzexazerbationen mit Kribbeln beider Hände und der Beine.
Dr. D.___
bestätigte das Vorliegen gleich bleibender B
eschwerden und verwies auf die a
usbleibende Besserung trotz verschiedenen Bemühungen. Er attestierte unverändert eine Arbeitsfähigkeit von 8 bis 10 Stunden pro Woche.
4.3
Im Rahmen der nun strittigen Rentenüberprüfung
diagnostizierten Prof. Dr. Y.___ und Dr. Z.___ in ihrem Gutachten vom 27. Mai 2015 (Urk. 6/124/3-47) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (Differenzialdiagnose somatoforme Schmerzstörung), eine dissoziative Störung (Konversion) gemischt, akzentuierte Persönlichkeitszüge mit führend selbstunsi
cheren und ängstlich vermeidenden Anteilen bei Leistungsorientierung sowie anamnestisch Hinweise auf rezidivierende leichte bis mittelgradige depressive Episoden vor dem Hintergrund oben genannter Diagnosen (S. 26).
Zur Veränderung der Unfallfolgen seit November 2002 führten sie aus, hierzu werde
wesen
tl
ich auf die aktuelle Exploration Bezug genommen, da fachärztli
che Stellungnahmen
in
den letzten zehn Jahren nicht vorl
ä
gen
und
auch
prak
tisch keine Behandlungsunterlagen
aktenkundig seien
, was natürlich einen Mangel darstell
e
. Es k
ö
nn
e
jedoch sehr klar festgehalten werden, dass die da
mals in der psychiatrischen Begutachtung auffällige depressive Symptomatik, die sich entsprechend auch damals im psychopathologischen Bef
u
nd nieder
ge
schlagen habe
, so heute nicht mehr besteh
e. Ak
tuell
sei
die
Beschwerdeführerin
in der Interaktion völlig frei und jegliche Hinweise auf depressive Symptome fehl
t
en. Aus der Exploration selbst heraus
sei
überhaupt keine Einschränkung von Leistungsfähigkeit/Arbeitsfähigkeit ableitbar
. Dies abgestützt auf die
sub
jektive
n
Angaben der
Beschwerdeführerin, die vorliegenden Videoaufn
ahmen der Observation, die gewisse Dis
kr
epanzen aufwi
e
sen, ohne dass dies direkt eine Simulation oder eine nicht kra
n
kheitswerte Aggravation belegen würde. Aus Sicht des psychiatrischen
Gutachters
sei
es der
Beschwerdeführerin
jedoch ge
lungen, über die letzten zehn Jahre Funktionen und Fähigkeiten
zurückzuge
winn
en,
w
ah
r
scheinlic
h
auch au
fg
rund des ihr versicherungstechnisch und auch familiär gewährten Schutzes.
Er
geh
e
von einer wahrscheinlich weiterhin unter Stress auffälligen Beschwerdesymptomatik aus mit dann apparenten pseudo
neurologischen Symptomen, einem Hyperarousal und auch einer somatofo
rm
en Symptomatik. Aus der Katamnese heraus
sei
dies auch heute noch durchaus plausibel, eine Unsicherheit diesbezüglich bleib
e
jedoch. Eine eigentliche psy
chiatrische Komorbidität l
a
ss
e
sich nicht erkenn
en
. In
der
Gesamtsicht m
ü
ss
e
der Gesundheitszustand als deutlich gebessert angesehen werden. Aus neurolo
gischer Sicht s
e
i
e
n die von der
Beschwerdeführerin
angeführten neurologischen Beschwe
rden im Vergleich zum November
2002 unverändert. Abgestützt auf die
klinischen
Befunde ha
be
sich der somatisch-neurologische Gesundheitszustand jedoch verbessert, so f
ä
nden sich zum Beispiel keine Verspa
nn
u
ngen mehr der Nacken-/Schul
tergürtelmuskulatur wie
im Jahre 2002 beschrieben (S. 43 f.).
Die Gutachter attestierten eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %, welche sich in
sbe
sondere aufgrund der sich in der Vergangenheit sehr deut
l
ich gezeigten Vulne
rab
il
ität der
Beschwerdeführerin
zur Entwicklung einer schwereren psychischen Problematik mit dann auch depressiven Symptomen
ergebe. S
elbsterklärend
sei
nach zehn Jahren Abwesenheit vom Arbeitsplatz auf dem Hintergrund der ge
sehenen Störung nur eine sehr behutsame Reintegration denkbar
,
eine Dekondi
tionierung lieg
e
vor. Aus heu
ti
ger Sicht
sei
mit einer weiteren Zunahme der Ar
beitsfähigkeit zu rechnen, dies sollte im Verlauf neu evaluiert werden. Bezüglich de
r neurologischen Einschätzung kö
nn
e
sehr klar festgestellt werden, dass die
Beschwerdeführerin
weder quantitativ noch qualitativ als bezüglich der Arbeits
fähigkeit eingeschränkt einzuschätzen ist
(S. 44 f.)
.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenaufhebung nicht mit einer Ver
besserung des Gesundheitszustandes respektive der Arbeitsfähigkeit, sondern einzig mit der Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlB 6. IV-Revision (Urk. 2).
5.2
Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte aufgrund der Diagnose eines
Status nach Halsw
irbelsäulen-Distorsionstraumata. Im ausschlaggebenden Gutachten der Ärzte der B.___ vom März 2002 finden sich keine organi
schen Pathologien, sondern - abgesehen von verkürzter Subokzipital-Muskulatur - lediglich Hinweise auf ein Zervikalsyndrom mit Dysfunktionen (ohne bildgebend darstellbare Pathologie) und Triggerpunkten sowie eine eben
falls nicht organisch begründbare
neurovegetative Symptomatik, eine leichte neuropsychologische Funktionsstörung
(ohne Ätiologieangabe)
, eine Anpas
sungsstörung mit überwiegend depressiven Reaktionen sowie ein Dekonditio
ning-Syndrom
. Der Verweis auf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit „
aus somatischer, psychiatrischer und neurologischer Sicht
“
verfängt demgemäss - bei fehlender organischer Diagnosestellung respektive Darlegung einer ein
schlägigen Pathologie - nicht (E.
4.1.2
). Im Rahmen des erfolglosen Rehabilita
tionsaufenthaltes im Frühjahr 2002 konnten ebenfalls keine organischen Patho
logien gefunden werden. Der Hinweis der Ärzte auf „somatischerseits“ eingetre
tene Exazerbationen bei kleinsten Belastungen basierte offenkundig auf subjek
tiven Schmerzschilderungen der Beschwerdeführerin und nicht auf darstellbaren Verletzungen oder Erkrankungen. Im Gegenteil wurde eine Verschlechterung aus psychiatrischer Sicht geschildert (E. 4.1.3).
Auch die Beschwerdeführerin selber konnte keine einschlägige Pathologie be
zeichnen. Sie hielt zwar dafür, dass seinerzeit nicht (ausschliesslich) „PÄUSBONOG“ zur Rentenzusprache geführt habe (Urk. 1 S. 8), legte aber nicht dar, worin denn die darüber hinausgehende Erkrankung bestand. Wenn sie gel
tend macht, die Ärzte der B.___ hätten sie aus somatischen, psychiatrischen und neurologischen Gründen als in der Arbeitsfähigkeit einge
schränkt erachtet (Urk. 1 S. 12), trifft dies inhaltlich nicht zu.
Damit liegt kein Mischsachverhalt im Sinne der Rechtsprechung vor, bei wel
chem
unklare und erklärbare Beschwerden
bestehen. Die Rentenzusprache er
folgte aufgrund eines
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be
schwerdebilde
s
ohne na
chweisbare organische Grundlage, weshalb eine Über
prüfung unter dem Titel von lit. a Abs. 1 SchlB 6. IV-Revision grundsätzlich möglich ist.
5.3
Die zwei rentenbestätigenden Revisionen basierten auf Formularberichten des Hausarztes Dr. D.___, welcher keine abweichenden organischen Befunde erhob und damit auch keine neuen Diagnosen stellte.
5.4
Auch im
Rahmen der
aktuellen Abklärungen ergab sich keine organische Patho
logie. Prof. Dr. Y.___ und Dr. Z.___ diagnostizierten eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (Differenzialdiag
nose somatoforme Schmerzstörung), eine dissoziative Störung (Konversion) ge
mischt, akzentuierte Persönlichkeitszüge sowie anamnestisch Hinweise auf re
zidivierende leichte bis mittelgradige depressive Episoden. Sie nahmen dabei Bezug auf die (nach dem letzten Unfall) echtzeitlichen Untersuchungsresultate und kommentierten den Verlauf bis zur eigenen Exploration (E. 4.3). Wohl führ
ten sie aus, dass gemäss der Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen eine somatische Teilätiologie bestehe, ergänzten aber, dass diese in der neurologischen Untersuchung nicht habe be
stätigt werden könne. Der Hinweis, dass eine solche zumindest in der Entste
hung der Beschwerden nahe dem Unfallgeschehen anzunehmen sei (Urk. 6/124/43), ändert nichts an der Feststellung, dass weder bei Rentenzuspra
che noch aktuell eine bildgebend oder mittels objektiver Untersuchungsresultate nachweisbare organische Pathologie nachgewiesen wurde.
Damit ist eine Rentenanpassung unter dem erwähnten Titel möglich.
5.5
Anzufügen bleibt, dass aufgrund der Darlegungen der Gutachter auch eine Ver
besserung des Gesundheitszustandes nahe liegt, wurde doch die depressive Symptomatik, welche bei der Rentenzusprache mitausschlaggebend war, nicht mehr festgestellt. Wie es sich damit genau verhält, kann beim vorliegenden Er
gebnis indes offen bleiben, da eine umfassende Überprüfung (in Bezug auf die allein vorliegenden nicht nachweisbaren Beschwerden) möglich ist.
6.
6.1
Nach der Rechtsprechung ist es in sämtlichen Fällen gesundheitlicher Beein
trächtigungen, somit auch bei psychischen Störungen, keineswegs allein Sache der mit dem konkreten Einzelfall (gutachterlich) befassten Arztpersonen, selber abschliessend und für die rechtsanwendende Stelle (Verwaltung, Gericht) ver
bindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer (an
dauernden oder vorübergehenden) Arbeitsunfähigkeit (bestimmter Höhe und Ausprägung) führt. Aufgrund dieser tatsächlichen und rechtlichen Gegebenhei
ten hat die Rechtsprechung seit jeher die Aufgaben von Rechtsanwender und Arztperson im Rahmen der Invaliditätsbemessung wie folgt verteilt: Sache des (begutachtenden) Mediziners ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, das heisst mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diag
nose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wo
für Verwaltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgen
abschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Ar
beitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine abschliessende Beurtei
lungskompetenz zu (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2). Von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit kann aus rechtlicher Sicht abgewichen werden, ohne dass ein - wie vorliegend grundsätzlich beweiskräftiges - Gutach
ten dadurch seinen Beweiswert verlöre. Darin liegt weder eine Geringschätzung der ärztlichen Beurteilung noch eine gerichtliche Kompetenzanmassung, son
dern es ist die notwendige Folge des rein juristischen Charakters der sozialversi
cherungsrechtlichen Begriffe von Arbeits-/Erwerbsunfähigkeit und Invalidität (Urteil des Bundesgerichts 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3 mit Hinweis auf Susanne Bollinger, Invalidisierende Krankheitsbilder nach der bundesge
richtlichen Rechtsprechung, in: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2015, herausgegeben von Ueli Kieser und Miriam Lendfers, S. 114).
M
it zur Publikation bestimmten Urteilen
8C_841/2016, 8C_130/2017
vom 30. November 2017
h
at das Bundesgericht
entschieden, dass
d
ie für somato
forme Schmerzstörungen entwickelte
Rechtsprechung, wonach in einem struk
turierten Beweisverfahren anhand von
Indikatoren die tatsächliche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der betroffenen Person
zu ermitteln ist, künftig auf sämtliche psychischen Erkrankungen Anwendung
findet.
6.2
Die Gutachter Prof. Dr. Y.___ und Dr. Z.___ attestierten der Beschwerdefüh
rerin eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Die Beschwerdeführerin, welche die Ex
pertise in mehrfacher Hinsicht kritisierte, bestritt diese Schlussfolgerung nicht substantiiert und brachte vor, eine Rentenaufhebung sei auch deshalb nicht möglich, weil das Gutachten von einer erheblichen (50%igen) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgehe (Urk. 1 S. 28).
Die Leiden der Beschwerdeführerin lassen sich nicht mittels objektiv nachweis
baren Untersuchungsresultaten untermauern, sondern erschöpfen sich vielmehr in
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage
. Dies gilt vorweg für die Diagnose (vgl.     E. 4.3) der chronischen Schmerzstörung (mangels Vorliegens eines nachweis- baren somatischen Faktors) sowie der somatoformen Schmerzstörung (BGE 130 V 352) wie auch der dissoziativen Störung (
Urteil des Bundesgerichts I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in fine, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; Urteil des Bundes
gerichts 9C_903
/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4). S
pezifische und unfalladä
quate HWS-Verletzungen ohne organisch
nachweisbare Funktionsausfälle fallen ebenfalls unter diese Kategorie (
BGE 136 V 279
).
6.3
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden soma
toformen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosomatischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesge
richt wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshindern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Res
sourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschät
zen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in al
len vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufga
benbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitgestal
tung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Kriterium des so
zialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Einschrän
kungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krankheits
bedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermindern. Soweit erheb
bar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsniveau der versicherten Per
son ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tatsächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf feh
lenden Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinanspruchnahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarer
weise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzufüh
ren ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkonsistentes Ver
halten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschränkung sei anders begründet als durch eine versicherte Gesundheitsbeeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
6.4
6.4.1
Was den K
omplex „Gesundheitsschädigung" respektive den Indikator
der „Aus
prä
gung der diagnoserelevanten Befunde“ angeht, ist festzuhalten,
dass die Ge
sundheitsschädigung nicht als ausgeprägt erscheint. Die Auswirkungen der chronischen Schmerzstörung, der dissoziativen Störung und der akzentuierten Persönlichkeitszüge und die funktionellen Einschränkungen im Alltag wurden nicht als derart einschneidend beschrieben, dass von einer besonderen Ausprä
gung ausgegangen werden könnte. Die Beschwerdeführerin gestaltet ihren All
tag recht unauffällig, sie kümmert sich um die schulpflichtigen Kinder samt Hausaufgabenhilfe, geht mit dem Auto einkaufen und mit dem Hund einer Nachbarin spazieren, kocht, besorgt die Wäsche und verreist in die Ferien. Le
diglich schwerere Arbeiten und solche in ungünstigen Positionen kann sie nicht übernehmen (Urk. 6/124/18-19). Die anamnestisch erhobene depressive Störung war zuletzt nicht mehr erkennbar.
6.4.2
Bezüglich des Indikators
„Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resi
stenz“
ist zu bemerken, dass sich die Beschwerdeführerin seit Jahren nicht mehr in medizinischer Behandlung befindet und auch keinerlei (berufliche) Eingliede
rungsbemühungen tätigte (vgl. hierzu auch E. 6.4.6). Nach dem letzten Unfall
geschehen im Jahr 1996 erfolgten verschiedene therapeutische Bemühungen und die Beschwerdeführerin nahm auch eine Arbeitsstelle an, welche sie in der Folge nach der Geburt ihres ersten Kindes (2000) aufgab (Urk. 6/9 und Urk. 6/124/20). Im Rahmen der Abklärungen im Jahr 2002 wurde ein fehlender Rehabilitationserfolg festgehalten und eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert (E. 4.1.3). Bis zur ersten Rentenr
evision
verbesserte sich der Zustand dann insoweit, als dass der Beschwerdeführerin neu eine Arbeitsfähigkeit von   8 bis 10 Stunden pro Woche attestiert wurde (E. 4.2.1), was indes ohne Auswir
kung auf den Rentenanspruch blieb und deshalb (revisionsrechtlich) unerheblich war. Weitere Bemühungen - insbesondere in arbeitsrehabilitativer Hinsicht - sind nicht ersichtlich, was indes auch nicht erstaunt, hatte sich die Beschwerde
führerin doch als Familienfrau mit zwei Kindern und eigenem Haus etabliert, war dadurch vollzeitlich ausgelastet und - unter zeitweiser Medikation - auch fähig, den Alltag zu meistern.
6
.
4
.
3
Als „
Komo
rbiditäten“ bestehen keine massgeb
lichen Gesundheitsschäden. Die Pathologie erschöpft sich im Schmerzsyndrom nach HWS-Distorsion samt ein
schlägigen Einschränkungen.
6.4
.
4
Beim Komplex „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ ergibt sich Folgendes: D
i
e Beschwerdeführer ist verheiratet und
Mutter von zwei Kindern. Sie bewohnt mit ihrer Familie ein Haus und sorgt sich um Haushalt und Kinder. Sie bedient den Computer und kümmert sich um organisatorische Dinge im Zusammenhang mit der Schule wie auch den Pfadiaktivitäten der Kinder. In sozialer Hinsicht bestehen vereinzelte Kontakte, die indes meist seitens des Ehemannes initiiert werden (Urk. 6/124/19). Damit ist insgesamt kein auffälliger
soziale
r
Rück
zug
erkennbar und
enthält der
soziale Lebenskontext bestätigende, sich poten
ziell günstig auf die Ressourcen auswirkende Faktoren.
Auch die Persönlichkeits
struktur weist keine erheblichen Einschränkungen aus; die
akzentuierten Per
sönlichkeitszüge mit führend selbstunsicheren und ängstlich vermeidenden An
teilen bei Leistungsorientierung sind nicht dergestalt, als dass sich die Be
schwerdeführerin nicht behaupten könnte (Urk. 6/124/34).
6.4.5
In der
Kategorie „Konsistenz“ (bezüglich Abgrenzung und gegenseitigen Be
zü
gen zu den Komplexen „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ einge
hend Mi
chael E. Meier,
Michael E. Meier, Zwei Jahre neue Schmerzrechtsprechung, in: Riemer-Kafka/Hürzeler, Das indikatorenorientierte Abklärungsverfahren, S. 136 f. und S. 138)
zielt
der Indikator „gleichmässige Ein
schränkung des Aktivitäts
ni
veaus in allen vergleichbaren Lebensberei
chen“ auf die Frage ab, ob die dis
kutierte Einschränkung in Beruf und Er
werb (bzw. bei Nichterwerbstäti
gen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeitgestaltung) anderseits gleich aus
geprägt ist, wobei das Aktivitätsniveau der versicherten Person stets im Ver
hältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfä
higkeit zu sehen ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Das
Tagesaktivitätsniveau
der Beschwerdeführerin
ist zwar in einem gewissen
Umfang ein
ge
schränkt, jedoch
nicht entsprechend der von ih
r
geltend gemach
ten Arbeitsunfähigkeit.
So hat die Beschwerdeführerin einen praktisch unauffäl
ligen Tagesablauf und kommt sämtlichen Aufgaben und Verpflichtungen nach (E. 6.4.1). Einschränkungen finden sich lediglich bei anstrengenderen körperli
chen Tätigkeiten wie Gartenarbeit, Besorgung der Wäsche bei grossen Textilien, Raumpflege in ungünstigen Körperhaltungen sowie Einkauf schwerer Sachen. Die Beschwerdeführerin engagiert sich sodann in Rahmen des Elterntreffs am Wohnort (Urk. 6/114/10), wenn auch in bescheidenem Rahmen (Weihnachtsbas
teln an zwei Tagen à drei bis vier Stunden, Urk. 6/124/19). Diese Umstände zei
gen, dass die Beschwerdeführerin durchaus in der Lage ist, ihr Leben zu meis
tern und ihre Beschwerden im Alltag nur am Rande ersichtlich werden. Eine wesentliche Einschränkung ist damit nicht ausgewiesen.
6.4.6
Im Rahmen des Indikators „behandlungs- und eingliederungsanamnestisch aus
ge
wiesener Leidensdruck“ (zur Abgrenzung vom Indikator „Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz“ vgl. Michael E. Meier, a.a.O., S.
142 f.
) weist d
ie Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Aus
mass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben ver
nach
lässigt wer
den (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Ein
gliede
rungs
erfolg
o
der -resistenz unter dem Komplex „Gesundheitsschädi
gung") auf den tatsächli
chen Leidensdruck hin. In ähnlicher Weise zu be
rücksichtigen ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der be
ruflichen (Selbst-) Eingliederung. In
konsistentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Ein
schränkung sei anders begründet als durch eine ver
sicherte Gesundheitsbeein
trächtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
Die Behandlungen im Anschluss an den letzten Unfall im Jahr 1996 dauerten bis September 2003, als die Beschwerdeführerin eine letzte psychotherapeuti
sche Sitzung absolvierte (Urk. 6/79/19). Bereits im August 2007 bestätigte Hausarzt Dr. D.___, dass die Beschwerdeführerin seit der Rehabilitation im Jahr 2002 keine Behandlungen mehr in Anspruch nahm. Sie sehe seither keine Perspektive mehr und nehme gelegentlich Schmerzmittel (Urk. 6/78/3). Im März 2011 erwähnte Dr. D.___, dass die Beschwerdeführerin seit der letzten Kontrolle (2007) keine Behandlung in Anspruch nahm (Urk. 6/90/1). Auch die Gutachter stellten fest, dass keine (jüngeren) fachärztlichen Stellungnahmen und praktisch keine Behandlungsunterlagen vorliegen (Urk. 6/124/45 und Urk. 6/124/33). Dies wurde von der Beschwerdeführerin nicht bestritten.
Damit ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin seit über einem Jahrzehnt keine ärztliche Therapie mehr in Anspruch nahm und namentlich auch in keiner Schmerzklinik vorstellig wurde. Dies deutet auf einen mässigen Leidensdruck hin, und verdeutlicht, dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Rolle als Fami
lienfrau etabliert hat, in welcher sie im Wesentlichen funktioniert.
6
.
4
.
7
Bei gesamthafter Betrachtung über die massgeblichen Indikatoren ist eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.
6.5
Die diversen Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen das Gutachten von Prof. Dr. Y.___ sowie Dr. Z.___ erweisen sich bei dieser Aktenlage als irrele
vant. Soweit sie die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens unter Einbe
zug von drei Disziplinen samt Vergabe nach dem Zufallsprinzip verlangt (Urk. 1 S. 28), ist festzuhalten, dass das fragliche Gutachten vom Unfallversicherer ein
geholt wurde und die Beschwerdegegnerin nach Einsichtnahme den Sachverhalt als genügend geklärt erachtete; dies nachdem sie ergänzende Fragen hatte stel
len lassen (Urk. 6/122). Eine erneute Begutachtung drängte sich demnach nicht auf. Dass der Regionale Ärztliche Dienst der Beschwerdegegnerin eine Abklä
rung auch in orthopädischer Hinsicht vorgeschlagen hatte (am 13. Mai 2013, Urk. 6/130/7), ändert hieran nichts. Denn weder die neurologi
sche/psychiatrische Begutachtung noch die sonstigen Akten lieferten Hinweise auf eine mögliche orthopädische Pathologie. Auch die Beschwerdeführerin sel
ber brachte nichts Dergleichen vor.
Soweit sie die Existenz verschiedener referierter Vorberichte bestreitet und da
mit Zweifel an der Genauigkeit proklamiert (Urk. 1 S. 20), liegt offenkundig ein Irrtum vor (Einweisungsschreiben vom Universitätsspital Zürich vom 1. Oktober 1996 [Urk. 6/45/316-317], Gesprächsprotokoll betreffend Praktizierung von Jin Shin Do vom 6. [richtig: 7.] August 1997 [Urk. 6/45/261]). Auch einzelne klei
nere Missverständnisse in der Anamneseerhebung (Urk. 1 S. 21 ff.) bleiben ohne Relevanz, weil die Gutachter hieraus keine Folgerungen in Bezug auf die Leis
tungsfähigkeit zogen respektive die vorliegend im Vordergrund stehenden mass
gebenden tatsächlichen Feststellungen, welche dem strukturierten Beweis
verfahren zugrunde liegen, erstellt und unbestritten geblieben sind.
Offen bleiben kann auch, inwiefern die Überwachung der Beschwerdeführerin durch den Haftpflichtversicherer rechtens war und ob die Beschwerdegegnerin auf die Ergebnisse hätte greifen dürfen. Die Resultate der Überwachung bleiben für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens ohne Relevanz, dreht sich dieses doch in tatsächlicher Hinsicht um das Vorliegen einer organischen Pathologie sowie die Sachverhaltselemente in Bezug auf die massgebenden Kriterien des strukturierten Beweisverfahrens. Diesbezüglich stützten sich namentlich die Gutachter auf die Angaben der Beschwerdeführerin und nicht auf die Überwa
chungsberichte. Letztere mögen allenfalls zur Quantifizierung der Arbeitsunfä
higkeit beigetragen haben, dies bleibt aber vorliegend ohne Bedeutung.
Fest steht nach dem Gesagten auch, dass die Akten - und dabei namentlich das fragliche Gutachten - genügend Grundlagen für das strukturierte Beweisverfah
ren liefern. Diese stammen allesamt von der Beschwerdeführerin selber oder er
geben sich aus den Akten.
6.6
Damit ist zusammenfassend festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht in Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlT 6. IV-Revision die laufende ganze Rente der Beschwerdeführerin aufgehoben hat. Dies führt zur Abweisung der Be
schwerde.
7.
Die
Kosten
des
Verfahrens
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker