# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18d69755-c108-5a88-8243-10fa5291969a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.06.2018 IV 2017/450
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-450_2018-06-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/450

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 19.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2018
Art. 87 Abs. 3 IVV. Nichteintreten auf Wiederanmeldung zum Bezug einer IV-
Rente mangels Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten Veränderung 
des Invaliditätsgrades. Arztberichte, die nach dem Erlass der letzten 
Abweisungsverfügung erstellt worden sind, sich aber auf Untersuchungen 
beziehen, die vor dem Erlass der Verfügung durchgeführt worden sind, sind 
zum Vornherein ungeeignet, um eine nachträgliche Veränderung des IV-
Grades glaubhaft zu machen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2018, IV 2017/450). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_541/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.  

IV 2017/450

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen (Nichteintreten)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___, meldete sich am 17. Dezember 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 9, vgl. IV-act. 1). Dr. med. B.___, Hochgebirgsklinik 

Davos, wo sich die Versicherte vom 2. bis 23. Mai 2007 stationär befunden hatte, hatte 

mit Bericht vom 23. Mai 2007 unter anderem eine Neurodermitis constitutionalis 

atopica und eine chronische depressive Störung als Diagnosen aufgeführt (IV-act. 

8-10). Nachdem am 1. Oktober 2004 infolge eines Carpaltunnelsyndroms eine 

Carpaldachspaltung rechts durchgeführt worden war, hatte sich die Versicherte am 10. 

September 2008 einer solchen links unterzogen (IV-act. 8-5 ff.). Aufgrund von 

Hämorrhoiden II.-III. Grades und Coccygodynie war die Versicherte am 22. Juni 2009 

operiert worden (IV-act. 28-18 ff.).

A.b  Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin, listete mit Bericht vom 18. Januar 2010 

als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Neurodermitis, ein 

Lumbovertebralsyndrom, eine Gonarthrose rechts und Restbeschwerden bei Status 

nach Karpaltunneloperation links auf. In einer adaptierten Tätigkeit könne die 

Versicherte voll arbeiten. Allfällige psychische Probleme habe er bei seiner Beurteilung 

nicht berücksichtigt (IV-act. 28-1 ff.). RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, diagnostizierte nach einer Abklärung vom 29. November 2010 

eine Persönlichkeitsstörung mit psychasthenischen, selbstunwerten, abhängigen und 

passiv aggressiven Anteilen (ICD-10: F61) und eine Dysthymie, differenzialdiagnostisch 

mögliche Überlagerung durch depressive Episoden (IV-act. 49).

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A.c  Am 28. Januar 2011 führte Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, im 

Spital Herisau eine Diskektomie und interkorporelle Cage-Einlage L5/S1 sowie eine 

dorsolaterale semirigide Stabilisation L3-S1 durch (IV-act. 58-13 ff.). Dr. E.___ 

attestierte der Versicherten vom 27. Januar bis 31. März 2011 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100%. Ab 1. April 2011 seien leichte Arbeiten zu 50%, ab 1. Mai 2011 zu 100% 

möglich (IV-act. 58-19, 59-4). Mit Verfügung vom 18. Februar 2011 schloss die IV-Stelle 

die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 55).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 61) wurde die Versicherte im Oktober 2011 

durch medizinische Sachverständige der Medas Ostschweiz polydisziplinär 

(physikalische Medizin, Psychiatrie) abgeklärt. Diese nannten in ihrem Gutachten vom 

7. Februar 2012 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, eine unreife Persönlichkeitsstörung (ICD-10: 

F60.8) und eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus 

(ICD-10: F60.31). Für die von der Versicherten zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Haushaltshilfe bestehe seit dem 27. Januar 2011 keine Arbeitsfähigkeit mehr. In einer 

adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 64).

A.e  Mit Verfügung vom 30. Mai 2012 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren im 

Wesentlichen gestützt auf das Medas Gutachten bei einem Invaliditätsgrad von 0% ab 

(IV-act. 69).

A.f  Nachdem Dr. med. F.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie, am 1. Februar 2013 eine Spondylose mit Spondylarthrose C5/6 und 

C6/7 sowie einen Status nach semirigider Spondylodese L3-S1 diagnostiziert hatte 

(vgl. IV-act. 89-24 f.), führte Dr. E.___ am 13. März 2013 eine ventrale Mikrodiskektomie 

mit Prothesen-Implantation C5/6 und C6/7 durch (vgl. IV-act. 89-29 f.). Am 13. 

September 2013 unterzog sich die Versicherte einer Pfannenstiellaparotomie mit 

Salpingektomie rechts, Kolposuspension nach Cowan, paravaginales Repair, 

Zystoskopie und Zystofix-Einlage (IV-act. 89-21 ff.). Dr. E.___ befand am 24. April 2014, 

die Versicherte sei für eine körperlich leichte bis mittlere Tätigkeit arbeitsfähig (IV-act. 

89-5)

A.g  Am 8. April 2015 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 73).

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A.h  Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 31. Juli 2015, er 

habe folgende Diagnosen erhoben: Verdacht auf eine Anpassungsstörung in Form 

einer längeren depressiven Reaktion (ICD-10: F43.21), spezifische Phobie (ICD-10: 

F40.2) sowie Verdacht auf emotional instabile und histrionische Persönlichkeitszüge 

(ICD-10: Z73.1) (IV-act. 102). Am 10. Oktober 2015 äusserte Dr. G.___ zusätzlich einen 

Verdacht auf unterdurchschnittliche Intelligenz/Intelligenzminderung (IV-act. 114). Eine 

Krankschreibung hielt er aus psychiatrischer Sicht für nicht indiziert (IV-act. 104, 

114-2).

A.i Mit Verfügungen vom 30. November 2015 wies die IV-Stelle die Begehren um eine 

Invalidenrente und berufliche Massnahmen ab, da keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 30. Mai 2012 ausgewiesen und eine 

adaptierte Tätigkeit in einem Pensum von 100% zumutbar sei. Die Versicherte habe 

sich klar gegen eine Arbeitsvermittlung entschieden (IV-act. 117 f., vgl. bezüglich 

Verzicht auf Arbeitsvermittlung auch IV-act. 122 f., 127, 129).

A.j Dr. med. H.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, sowie Dipl.-Psych. S. 

Fries, Fachpsychologin für Neuropsychologie, Abklärungs- und Aufnahmezentrum 

(AAZ), Psychiatrische Dienste Spital Z.___, hatten am 25. November 2015 eine 

testpsychologische Abklärung der Versicherten vorgenommen. Am 8. Dezember 2015 

berichteten sie über eine diagnostizierte kombinierte Entwicklungsstörung im Sinne 

einer Lernbehinderung mit ausgeprägter Leistungsdissoziation zwischen einem weit 

reduzierten Sprachverständnis und einem durchschnittlich ausgeprägten 

wahrnehmungsgebundenen logischen Denken (ICD-10: F83). Die Versicherte sollte 

einfache angelernte Tätigkeiten mit wenig sprachlichen Anforderungen ausführen 

können. Sehr wahrscheinlich benötige sie jedoch Unterstützung und Begleitung mit 

regelmässiger Kontrolle, inwieweit sie Anforderungen verstanden habe und folgerichtig 

umsetze (IV-act. 121).

A.k  Dr. G.___ hielt mit Bericht vom 24. Dezember 2015 als Diagnosen eine kombinierte 

Entwicklungsstörung im Sinne einer Lernbehinderung (ICD-10: F83), rezidivierende 

Anpassungsstörungen (ICD-10: F43.2), einen Verdacht auf histrionische 

Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1), eine spezifische Phobie (ICD-10: F40.2) sowie 

einen Status nach Suizidversuch ca. 1990 fest (IV-act. 128). 

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A.l Med. pract. I.___, Oberärztin am AAZ, hatte die Versicherte am 16. Oktober 2015 

untersucht. Sie berichtete am 26. Januar 2016, sie habe folgende Diagnosen erhoben: 

Kombinierte Entwicklungsstörungen im Sinne einer Lernbehinderung (ICD-10: F83), 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode 

(ICD-10: F33.1), Akzentuierung von Persönlichkeitszügen (histrionisch, ICD-10: Z73) 

und Höhenangst (ICD-10: F40.2) (IV-act. 131).

A.m Am 13. Januar 2017 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 136). Sie reichte einen Bericht von Dr. 

E.___ vom 9. November 2016 ein, in welchem dieser als Diagnosen chronische 

Schmerzen, dominant Rücken- und Nackenschmerzen, eine Depression und eine 

Neurodermitis mit rezidivierenden Hautproblemen festgehalten hatte. Er hatte 

befunden, die Versicherte sei auf Dauer nicht arbeitsfähig (IV-act. 137).

A.n  Mit einem Vorbescheid vom 11. April 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht. Sie führte zur Begründung an, 

die Versicherte habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse 

seit der letzten Abweisung des Leistungsbegehrens am 30. November 2015 wesentlich 

verändert hätten (IV-act. 155). Am 9. Juni 2017 verfügte die IV-Stelle entsprechend 

dem Vor¬bescheid (IV-act. 156).

A.o  Dagegen liess die Versicherte am 12. Juli 2017 Beschwerde erheben und unter 

anderem beantragen, die Verfügung vom 9. Juni 2017 sei aufzuheben und ihr sei das 

rechtliche Gehör im Vorbescheidverfahren zu gewähren. Seit der ablehnenden 

Verfügung vom 30. November 2015 sei eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten und sie habe den Vorbescheid nie erhalten (IV-act. 

162). Da sie die Zustellung des Vorbescheids nicht nachweisen konnte, widerrief die IV-

Stelle ihre Verfügung vom 9. Juni 2017 (IV-act. 175 f.) und das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen schrieb das Beschwerdeverfahren am 27. November 2017 ab 

(IV-act. 183).

A.p  Mit einem Vorbescheid vom 17. Oktober 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

erneut ein Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (IV-act. 182). Am 5. 

Dezember 2017 verfügte sie entsprechend (IV-act. 185).

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B. 

B.a  Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob am 11. Dezember 2017 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2017. Sie beantragte darin, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, auf das Leistungsgesuch vom 30. Januar 

2017 einzutreten. Weiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu 

gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie machte geltend, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit dem Referenzzeitpunkt vom 30. November 2015 

mit grosser Wahrscheinlichkeit verschlechtert. Zu berücksichtigen seien dabei neben 

der von Dr. E.___ inzwischen attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus 

neurologischer Sicht auch die Ergebnisse der psychiatrischen Abklärungen im Oktober 

und November 2015 (act. G1).

B.b  Am 13. Dezember 2017 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G2).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie brachte vor, der Bericht von Dr. E.___ vom 9. 

November 2016 sei nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

glaubhaft zu machen. Die Berichte der psychiatrischen Dienste Z.___ bezögen sich auf 

die Abklärungen vom 16. Oktober bzw. 25. November 2015 und somit auf den 

Zeitraum vor der Abweisungsverfügung vom 30. November 2015 (act. G4).

B.d  In ihrer Replik vom 5. März 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Sie führte aus, Dr. E.___ habe bei den gleichen Diagnosen wie im Jahr 2014 eine 

deutlich höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Berichte der psychiatrischen Dienste 

seien der Beschwerdegegnerin bei Verfügungserlass nicht bekannt gewesen, weshalb 

sie für die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu 

berücksichtigen seien (act. G6).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G8).

Erwägungen

1. 

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1.1  Umstritten und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die 

Wiederanmeldung der Beschwerdeführerin vom 13. Januar 2017 hätte eintreten 

müssen.

1.2  Ist ein Rentengesuch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades abgewiesen 

worden, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise 

geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Da es sich beim Invaliditätsgrad nicht um ein 

Sachverhaltselement, sondern um das Ergebnis einer Rechtsanwendung handelt, kann 

er nicht direkt glaubhaft gemacht werden. Die Glaubhaftmachung einer relevanten 

Veränderung muss sich deshalb - entgegen dem Wortlaut der genannten Bestimmung 

- auf jene Sachverhaltselemente beziehen, die für die Invaliditätsbemessung relevant 

sind. Die glaubhaft gemachte Veränderung eines solchen Sachverhaltselements muss 

so erheblich sein, dass mit der Entstehung eines anspruchsbegründenden 

Invaliditätsgrades zu rechnen ist, falls sich die Veränderung in einem anschliessenden 

umfassenden Verwaltungsverfahren nachweisen lassen sollte. Die in Art. 87 Abs. 3 IVV 

aufgestellte "Prüfungs-" bzw. Eintretenshürde ist also u.a. dann überwunden, wenn die 

sich neu anmeldende versicherte Person glaubhaft machen kann, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlechtert hat und dass damit ihr Arbeitsunfähigkeitsgrad in 

einem erheblichen Ausmass angestiegen ist. Da das Beweismass nur im 

Glaubhaftmachen besteht, muss es genügen, wenn die Indizien auf den Eintritt einer 

solchen Verschlechterung des Gesundheitszustandes hindeuten.

1.3  Die damals zuständige IV-Stelle Thurgau hat das Leistungsbegehren der 

Beschwerdeführerin am 30. November 2015 nach einer materiellen Prüfung des 

Leistungsgesuchs vom 8. April 2015 abgewiesen. Sie hat das damit begründet, dass 

weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der letzten Verfügung vom 30. Mai 2012 ausgewiesen sei. 

Diese Verfügung hatte sich primär auf das Medas Gutachten vom 7. Februar 2012 

gestützt, in welchem die medizinischen Sachverständigen als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom, eine unreife Persönlichkeitsstörung sowie eine emotional instabile 

Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus genannt und die Beschwerdeführerin in 

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einer adaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig gehalten hatten (vgl. IV-act. 64, 69). 

Weiter führte die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 30. Novem¬ber 2015 aus, die 

behandelnden Ärzte (vgl. Dr. G.___ IV-act. 114, 104; Dr. E.___ IV-act. 89-5) attestierten 

weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten. Die angegebenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen plausibilisierten keine dauerhafte Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 118).

2. 

Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin mithilfe der seit 30. November 2015 neu 

eingereichten Akten eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes hat glaubhaft 

machen können.

2.1  Die Beschwerdeführerin beruft sich dabei primär auf den Bericht von Dr. E.___ vom 

9. November 2016 (IV-act. 137). Diesem sind als Diagnosen chronische Schmerzen, 

dominant im Rücken und Nacken, eine “bekannte“ Depression sowie eine 

Neurodermitis mit rezidivierenden Hautproblemen zu entnehmen. Dr. E.___ befand, die 

Beschwerdeführerin sei aufgrund der chronischen Rückenschmerzen und vor allem 

aufgrund ihres psychischen Leidens seit Längerem und auf Dauer nicht arbeitsfähig. 

Sie sei regelmässig auf Analgetika angewiesen, intermittierend seien peridurale 

Infiltrationen notwendig. Er empfehle eine 100%ige IV-Rente mit Neubeurteilung in zwei 

Jahren (IV-act. 137). Eine Verschlechterung der bereits bei der letzten Verfügung vom 

30. November 2015 bekannten Schmerzen (vgl. IV-act. 64-19, 64-35, 89-24 ff., 89-29 

f.) lässt sich diesem Bericht nicht entnehmen, zumal Dr. E.___ weder ausführt, wie er zu 

seiner Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung kommt, noch ab wann diese gilt. Zudem ist auch 

nicht klar, für welche Art von Tätigkeiten er die Beschwerdeführerin für arbeitsunfähig 

hält. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass für Dr. E.___ bei seiner Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit offenbar nicht die somatischen, sondern die psychischen 

Einschränkungen im Vordergrund standen. Als Facharzt FMH für Neurochirurgie ist er 

zur Einschätzung letzterer jedoch nur beschränkt kompetent. Es ist folglich lediglich 

von einer anderen Einschätzung eines seit der Verfügung vom 30. November 2015 

gleich gebliebenen Gesundheitszustandes auszugehen.

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2.2  Weiter verweist die Beschwerdeführerin auf die Abklärungen des AAZ vom 16. 

Oktober und 25. November 2015 (IV-act. 121, 131). Die entsprechenden 

Abklärungsberichte wurden erst am 8. Dezember 2015 bzw. 26. Januar 2016, also 

nach der Verfügung vom 30. November 2015 erstellt. Sie bezogen sich jedoch auf die 

vor der Verfügung durchgeführten Abklärungen und demzufolge den damaligen 

Gesundheitszustand. Die Abklärungsberichte des AAZ sind damit nicht geeignet, eine 

nach dem 30. November 2015 eingetretene Veränderung des Gesundheitszustandes 

glaubhaft zu machen. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht (act. G1), 

hat die damals verfügende IV-Stelle Thurgau die ihr von Dr. G.___ in Aussicht gestellten 

Abklärungsberichte nicht abgewartet (vgl. IV-act. 113). Sofern die Beschwerdeführerin 

der Ansicht gewesen ist, die Abklärungsberichte hätten berücksichtigt werden müssen, 

hätte sie sich gegen die Verfügung vom 30. November 2015 zur Wehr setzen müssen. 

Die gestützt auf die am 30. November 2015 vorliegenden Akten erlassene ablehnende 

Verfügung ist jedoch unangefochten in Rechtskraft erwachsen und kann vorliegend 

nicht überprüft werden.

2.3  Ebenfalls zwischen den beiden relevanten Verfügungen entstanden ist der 

Schlussbericht von Dr. G.___ vom 24. Dezember 2015 (IV-act. 128). Dieser bezieht sich 

jedoch auf den gesamten Behandlungszeitraum bei ihm vom 28. Juli bis 24. Dezember 

2015. Eine seit dem 30. November 2015 eingetretene Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes lässt sich dem Bericht nicht entnehmen. Im Gegenteil führte Dr. 

G.___ aus, bei psychisch kompensiertem Zustand erfolge mit Berichterstattung der 

Behandlungsabschluss. Bezüglich Arbeitsfähigkeit verwies er auf die Abklärungen des 

AAZ und führte aus, die Beschwerdeführerin fühle sich nicht eingliederungsfähig. 

Hinweise auf eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit bestehen nicht. Die von Dr. G.___ 

aufgeführten Diagnosen waren zudem schon vor der Verfügung vom 30. November 

2015 erhoben worden. So wurden die kombinierte umschriebene Entwicklungsstörung 

im Sinne einer Lernbehinderung (ICD-10: F83), die histrionische Akzentuierung von 

Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z73) und die spezifische Phobie im Sinne einer 

Höhenangst (ICD-10: F40.2) bereits bei den Abklärungen des AAZ festgestellt (IV-act. 

121, 131). Die von Dr. G.___ am 24. Dezember 2015 diagnostizierten rezidivierenden 

Anpassungsstörungen in Form von vor¬wiegend kürzeren depressiven Reaktionen 

(ICD-10: F43.2) waren von demselben bereits am 31. Juli 2015 als Verdachtsdiagnose 

geäussert worden (vgl. IV-act. 102). Die von Dr. G.___ am 24. Dezember 2015 

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genannten gesundheitlichen Einschränkungen bestanden demnach bereits vor der 

Verfügung vom 30. November 2015.

2.4  Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine IV-relevante 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit der letzten Abweisung des 

Rentengesuchs vom 30. November 2015 glaubhaft zu machen. Die 

Beschwerdegegnerin ist damit zu Recht nicht auf die Wiederanmeldung eingetreten. 

Somit ist die Beschwerde abzuweisen.

3. 

3.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver-

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit unterdurchschnittlichem Aufwand 

als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (vgl. act. G2) ist die Beschwerdeführerin aber von der Bezahlung zu 

befreien.

3.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin reichte am 22. März 2018 eine 

Honorarnote im Umfang von Fr. 1'356.30 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer), wovon Fr. 1'210.-- Aufwand für 4.84 Stunden à Fr. 250.-- sowie Fr. 

48.40 Barauslagen und Fr. 97.90 Mehrwertsteuer, ein (act. G10). Mit Blick auf 

vergleichbare Fälle erscheint der geltend gemachte Aufwand als angemessen. Es ist 

jedoch zu berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 

20% reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 

963.70), weshalb eine Kürzung auf Fr. 1'087.25 ([4.84 x Fr. 200.--] + 4.0% + 8.0%) zu 

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erfolgen hat. Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 

1'087.25 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 1'087.25 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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