# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5439800-b30d-569d-a240-4e8d2db7c79d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.11.2010 B 2010/133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-133_2010-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/133

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.11.2010

Entscheiddatum: 09.11.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. November 2010
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit des 
Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung einer Staatsangehörigen aus Bosnien 
und Herzegowina, die sich nach weniger als einem halben Jahr vom 
Ehemann trennte und weder häusliche Gewalt noch eine stark gefährdete 
soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland darzutun vermochte 
(Verwaltungsgericht, B 2010/133).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

M.-, 

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M., geb. 1986, Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina, heiratete am 

27. Dezember 2007 in ihrem Heimatstaat den in der Schweiz niedergelassenen, in 

Altstätten wohnhaften Landsmann O. Am 28. März 2008 reiste sie in die Schweiz ein. In 

der Folge erteilte ihr das Ausländeramt eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzugs.

Am 23. September 2008 verliess die Ehefrau den gemeinsamen Haushalt. Am 

26. September 2008 reichte der Ehemann in Bosnien und Herzegowina eine 

Scheidungsklage ein. Am 16. Oktober 2008 beantragte die Ehefrau beim 

Kreisgerichtspräsidium Rheintal Eheschutzmassnahmen.

Nachdem M. dem Ausländeramt auf Anfrage mitgeteilt hatte, dass sich ein vom 

Ehemann angestrengtes Ehescheidungsverfahren wegen ihrer Schwangerschaft 

verzögere, verlängerte das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau bis 

27. März 2010.

Am 5. Februar 2009 gebar M. in St. Gallen den Sohn Miralen. Daraufhin reichte sie dem 

Ausländeramt ein Schreiben eines Rechtsanwalts aus Bosnien und Herzegowina ein, 

wonach gemäss dortigem Recht ein Ehegatte kein Recht auf eine Scheidungsklage 

während der Schwangerschaft und bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des 

Kindes habe und eine Ehescheidung frühestens im Jahr 2012 möglich sein werde.

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Mit Verfügung vom 15. April 2009 widerrief das Ausländeramt die 

Aufenthaltsbewilligung von M. und setzte ihr eine Frist bis 30. Juni 2009, um 

zusammen mit ihrem Sohn die Schweiz zu verlassen. Zur Begründung wurde 

angeführt, die eheliche Gemeinschaft bestehe nicht mehr. Zudem habe die 

Ehegemeinschaft weniger als drei Jahre gedauert, und weder die behauptete häusliche 

Gewalt noch die geltend gemachte Gefährdung der Wiedereingliederung im 

Herkunftsland sei glaubhaft gemacht, weshalb die Voraussetzungen für einen Verbleib 

in der Schweiz trotz Trennung nicht gegeben seien.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M. mit Eingabe ihrer 

Rechtsvertreterin vom 30. April 2009 Rekurs, der vom Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 12. Mai 2010 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 1. und 25. Juni 2010 erhob M. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Sicherheits- 

und Justizdepartements vom 12. Mai 2010 sei aufzuheben und es sei von einem 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abzusehen bzw. die Aufenthaltsbewilligung sei zu 

verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im 

wesentlichen vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe sich von ihrem Ehemann 

getrennt, weil sie während der Ehe Opfer ihres gewalttätigen Ehemannes geworden sei. 

Die Beratungsstelle gewaltbetroffene Frauen habe in ihrer Stellungnahme vom 26. März 

2009 aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin durch ihren Ehemann und ihre 

Schwiegereltern gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt gewesen sei. Aus diesem Grund 

sei die Beschwerdeführerin auch ins Frauenhaus eingetreten. Die Beratungsstelle 

gewaltbetroffene Frauen habe die Schilderungen der Beschwerdeführerin als glaubhaft 

gewürdigt; die Sozialarbeiterin der Beratungsstelle sogar als sehr glaubwürdig. Darauf 

sei abzustellen. Es sei daher kein Grund ersichtlich, an den behaupteten Übergriffen zu 

zweifeln. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 7. Juli 2010 unter Hinweis auf 

den angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 1. und 25. Juni 

2010 wurden rechtzeitig eingereicht und entsprechen formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin lief am 27. März 2010 ab. Der 

Widerruf der Bewilligung wurde damit gegenstandslos. Die Vorinstanz prüfte in der 

Folge zu Recht, ob die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

rechtmässig ist. Eine unterschiedliche Beurteilung ergibt sich daraus nicht. Dies wird in 

der Beschwerde denn auch zu Recht nicht geltend gemacht.

2.1. Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter achtzehn Jahren von Personen 

mit einer Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren haben die 

Ehegatten Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 43 Abs. 1 und 2 

des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, abgekürzt 

AuG).

Art. 49 AuG bestimmt, dass das Erfordernis des Zusammenwohnens nach Art. 42 bis 

44 AuG nicht besteht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht 

werden und die Familiengemeinschaft weiterbesteht. Nach Art. 50 Abs. 1 AuG besteht 

nach Auflösung der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten und der Kinder 

auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 und 43 AuG 

weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine 

erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen 

weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Wichtige persönliche 

Gründe im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG können namentlich vorliegen, wenn die 

Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale 

Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).

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2.2. Fest steht, dass sich die Eheleute am 23. September 2008 trennten. Die eheliche 

Gemeinschaft seit der Einreise der Ehefrau in die Schweiz am 28. März 2008 dauerte 

somit weniger als ein halbes Jahr. Einen Anspruch auf Aufenthalt nach Auflösung der 

Familiengemeinschaft nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG kann die Beschwerdeführerin somit 

nicht geltend machen. Auch bestehen keine wichtigen Gründe für getrennte Wohnsitze 

im Sinn von Art. 49 AuG, da von einem Weiterbestand der Familiengemeinschaft nicht 

gesprochen werden kann. Wohl sieht Art. 76 der Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201) vor, dass wichtige Gründe im Sinn von 

Art. 49 AuG unter anderem auch in der vorübergehenden Trennung wegen erheblicher 

familiärer Probleme bestehen können. Im Streitfall kann allerdings nicht von einer 

vorübergehenden Trennung gesprochen werden; aufgrund der nunmehr über zwei 

Jahre andauernden Trennung und der Einreichung einer Scheidungsklage durch den 

Ehemann ist davon auszugehen, dass die Trennung endgültig ist.

2.3. Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, sie sei Opfer häuslicher Gewalt 

geworden, und die soziale Wiedereingliederung in ihrem Herkunftsland erscheine stark 

gefährdet. Sie beruft sich auf eine Stellungnahme der Beratungsstelle gewaltbetroffene 

Frauen vom 26. März 2009. In dieser Stellungnahme wird ausführlich beschrieben, wie 

die Beschwerdeführerin der Sozialarbeiterin der Beratungsstelle ihre Situation 

geschildert habe. Abschliessend hält die Sozialarbeiterin folgendes fest:

"Frau M. schilderte die erlebte Gewalt sehr glaubwürdig. Frau M. leidet sehr unter den 

Auswirkungen der Gewalt und zeigt Anzeichen einer Traumatisierung. Sie musste sich 

vor-übergehend einer ambulanten psychiatrischen Behandlung unterziehen. Die 

Gefährdung durch die Ursprungsfamilie, vor allem durch den Vater, ist unserer 

Einschätzung nach sehr Ernst zu nehmen. Bei einer allfälligen Rückkehr ins Heimatland 

wäre keine Lebensgrundlage für Frau M. und ihren Sohn gegeben und die Sicherheit 

nicht gewährleistet.

Aufgrund der erlebten Gewalt durch den Ehemann und dessen Familie und aufgrund 

der Gefährdungssituation im Heimatland erachten wir einen weiteren Aufenthalt in der 

Schweiz als notwendig. Wir ersuchen Sie deshalb, die besonderen Gründe zu 

berücksichtigen und vom Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abzusehen. Zur Klärung 

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der Gefährdungssituation im Heimatland könnte eine Sozialabklärung der 

Ursprungsfamilie herangezogen werden."

Die Vorinstanz erwog, Misshandlungsvorwürfe dürften nicht leichthin zur Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe führen. Es seien konkrete Hinweise 

erforderlich, dass derjenige Ehegatte, der sich darauf berufe, vom anderen misshandelt 

worden sei. Verbale, tätliche und andere Angriffe müssten sodann so massiv sein, dass 

die Fortführung der ehelichen Gemeinschaft für den davon betroffenen Ehegatten 

unzumutbar werde. Die Beschwerdeführerin habe kein Strafverfahren gegen den 

Ehemann eingeleitet. Von der Ärztin, die das Frauenhaus benachrichtigt habe, fehle 

eine Aussage über körperliche Folgen von Gewalt. Gewalt gegen die 

Beschwerdeführerin sei nicht belegt, geschweige denn Gewalt der erforderlichen 

Intensität. Die Ausführungen der Beratungsstelle würden nicht auf eigenen 

Feststellungen beruhen, sondern auf den Schilderungen der Beschwerdeführerin. Für 

den Nachweis häuslicher Gewalt reiche dies nicht aus. Ein Bericht des Frauenhauses 

sei zwar ein mögliches Indiz. Als einziges Indiz genüge ein solcher Bericht aber nicht, 

um eheliche Gewalt hinreichend glaubhaft zu machen. Die Einschränkung der 

Bewegungsfreiheit und die Verpflichtung zur Haushaltführung seien im übrigen kein 

Ausdruck von ehelicher Gewalt. Auch seien die behaupteten Drohungen der 

Familienangehörigen des Ehemannes nicht bewiesen.

Das Verwaltungsgericht erachtet die Beurteilung der Vorinstanz im Ergebnis als 

zutreffend. Wohl bildet der Bericht der Beratungsstelle gewaltbetroffene Frauen ein 

Indiz für die darin geschilderten Tatsachen. Der Bericht der Beratungsstelle erscheint 

aber sehr undifferenziert. Es werden alle denkbaren negativen Verhaltensweisen des 

Ehemannes und der Schwiegereltern sowie der eigenen Verwandten vorgetragen. Auch 

wird einleitend eher beiläufig erwähnt, die Beschwerdeführerin sei verheiratet worden. 

Ob die Heirat gegen ihren Willen erfolgte, wird in dieser Form aber nicht festgehalten. 

Nähere Angaben, die auf eine zwangsweise erfolgte Heirat schliessen lassen, werden 

nicht gemacht. Trotz der als massiv geschilderten Gewalt reichte die 

Beschwerdeführerin weder eine Strafanzeige ein noch wandte sie sich wegen 

häuslicher Gewalt an die Polizei. Auch fällt auf, dass die Stellungnahme der 

Beratungsstelle Ausführungen enthält, welche nur damit zu erklären sind, Gründe für 

die fehlenden Beweise vorzubringen. So wird beispielsweise ausgeführt, die 

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Beschwerdeführerin habe praktisch völlig isoliert in der Wohnung der Schwiegerfamilie 

gelebt und kaum Kontakte pflegen dürfen. Deshalb habe sie sich niemandem mitteilen 

können, und die Verletzungen resp. blauen Flecken seien jeweils nur von 

Familienangehörigen des Mannes gesehen worden. Solche Schilderungen erscheinen 

als Erklärungen, welche vorbeugend dem Argument entgegentreten sollen, es seien 

keine ärztlichen Zeugnisse über die behaupteten Verletzungen erstellt worden. Die 

betroffene Frau würde nicht ausführlich solche Details schildern und nur beiläufig und 

ohne weitere Erklärungen erwähnen, sie sei gegen ihren Willen verheiratet worden.

Weiter machte die Beschwerdeführerin gegenüber der Beratungsstelle geltend, sie 

habe einmal versucht, die Polizei anzurufen; ihr Mann habe ihr aber das Telefon 

weggenommen und ihr nachher den Zugang zum Telefon verweigert. Der Ehemann 

arbeitete gemäss den vorliegenden Akten in einem Garagebetrieb. Die 

Beschwerdeführerin hätte somit zu einer Zeit Hilfe anfordern können, als ihr Ehemann 

nicht in der Wohnung war. Auch wird geschildert, die Beschwerdeführerin sei ins Spital 

Grabs gebracht worden. Wer sie ins Spital brachte, ihre Angehörigen oder eine 

Ambulanz oder sonst jemand, wird nicht näher beschrieben. Auch liegt ein gewisser 

Widerspruch darin, dass einerseits die Ehefrau mehrere SMS von Familienangehörigen 

ihres Mannes erhalten haben will, was darauf hinweist, dass sie ein eigenes Handy 

besitzt oder Zugang zu einem Handy hatte, während gleichzeitig behauptet wird, es sei 

ihr der Zugang zum Telefon verweigert worden.

Im vorliegenden Fall sind körperliche Gewaltanwendungen nicht belegt. Die 

Beschwerdeführerin reichte wie erwähnt keine Strafanzeige ein. Auch sind keine 

Arztzeugnisse eingereicht worden, obschon die Beschwerdeführerin ins Spital gebracht 

wurde und nach ihren Angaben eine Ärztin das Frauenhaus Liechtenstein 

benachrichtigte. Wenn eine Person auf Anraten eines Spitals in ein Frauenhaus eintritt, 

sollten schriftliche Unterlagen zumindest über direkte Schilderungen von 

Gewaltbetroffenheit vorhanden sein. Die Beschwerdeführerin lässt es im wesentlichen 

bei allgemeinen, stereotyp anmutenden Schilderungen über Gewalttaten und 

Misshandlungen sowie allgemein schwierige Familienverhältnisse bewenden. 

Widersprüchlich ist im weiteren die Darstellung, die Beschwerdeführerin habe sich trotz 

der kurzen Zeit in der Schweiz sehr gut eingelebt; sie habe unmittelbar nach ihrer 

Einreise damit begonnen, die deutsche Sprache zu lernen und inzwischen schon 

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grosse Fortschritte gemacht. Einerseits wird im Bericht der Beratungsstelle 

gewaltbetroffene Frauen geschildert, die Beschwerdeführerin habe praktisch völlig 

isoliert in der Wohnung der Schwiegerfamilie gelebt und kaum Kontakte pflegen dürfen. 

Anderseits will die Beschwerdeführerin bereits kurz nach der Einreise bereits Deutsch 

gelernt haben. Auch diese Vorbringen tragen nicht dazu bei, die Glaubwürdigkeit des 

Berichts zu belegen.

Erfahrungsgemäss wehren sich auch Ehefrauen aus dem muslimischen Kulturkreis 

mittels Anzeigen gegen gewalttätige Ehemänner. Ausschliesslich gestützt auf einen 

Bericht der Beratungsstelle gewaltbetroffene Frauen, wie er im vorliegenden Fall 

verfasst wurde und wie ausgeführt widersprüchlich ist, kann aber nicht als hinreichend 

glaubhaft angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin Opfer ehelicher Gewalt 

wurde und ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint.

Besteht kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, ist über die 

Erteilung bzw. Verlängerung der Bewilligung nach pflichtgemässem Ermessen zu 

entscheiden.

2.4. Nach Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der 

Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse 

sowie den Grad der Integration.

Die Vorinstanz durfte zu Recht annehmen, dass ein gewichtiges öffentliches Interesse 

besteht, dass Ausländer, bei denen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die 

familiären Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die 

Schweiz wieder verlassen. Die Beschwerdeführerin lebt erst seit rund zweieinhalb 

Jahren in der Schweiz. Die eheliche Gemeinschaft dauerte weniger als ein halbes Jahr. 

Vor ihrer Einreise in die Schweiz lebte die Beschwerdeführerin zeitlebens in ihrem 

Herkunftsstaat. Ihr Kind ist erst knapp zwei Jahre alt, weshalb ihm die Übersiedlung in 

den Herkunftsstaat keine besonderen Probleme bietet. Als alleinerziehende Mutter mit 

einem Kleinkind befindet sich die Beschwerdeführerin zweifelsohne in schwierigen 

Lebensumständen. Allerdings ist ihr Bosnien und Herzegowina noch vertraut, da sie bis 

zur Einreise in die Schweiz zeitlebens dort wohnte. In wirtschaftlicher Hinsicht fällt in 

Betracht, dass die Beschwerdeführerin auch in ihrem Herkunftsstaat eine Anstellung im 

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Gastgewerbe suchen kann, wie sie sie hier gemäss dem eingereichten Arbeitsvertrag 

innehat. Jedenfalls lassen wirtschaftlich ungünstige Verhältnisse eine Rückkehr nicht 

unzumutbar erscheinen. Bei dieser Sachlage erweist sich eine Rückkehr der 

Beschwerdeführerin nach Bosnien und Herzegowina nicht als unverhältnismässig.

2.5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass in der 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung keine Rechtsverletzung zu 

erblicken ist. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:        Der Gerichtsschreiber:

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Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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		2025-07-19T13:16:39+0200
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