# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca27dedd-83c5-5581-99cd-73a657014fee
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 05.01.2018 KSK 2017 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2017-72_2018-01-05.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 05. Januar 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 17 72 08. Januar 2018

Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____ und der Y._____, Beschwerdeführer 

gegen

die Zahlungsbefehle (Betr. Nr. _____ und _____) des Betreibungs- und Konkur-
samtes der Region Plessur, zugestellt am 13. November 2017, in Sachen der 
Z . _ _ _ _ _ A G , Beschwerdegegnerin, vertreten durch A._____AG, gegen die Be-
schwerdeführer,

betreffend Gültigkeit der Zahlungsbefehle,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. November 2017 samt mitge-
reichten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes der Re-
gion Plessur vom 07. Dezember 2017 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie 
nach Feststellung und in Erwägung, 

– dass die Z._____AG am 06. November 2017 beim Betreibungs- und Konkur-
samt der Region Plessur (im Folgenden Betreibungsamt Plessur) gegen 
X._____ und Y._____ getrennte Betreibungsbegehren für ausstehende Miet-
zinsen, für welche die Betriebenen solidarisch haften, stellte (Gesamtbetrag 
CHF 10'050.00 zuzüglich Zinsen),

– dass das Betreibungsamt Plessur die entsprechenden Zahlungsbefehle am 
07. November 2017 ausstellte (Betr. Nr. _____ und _____),

– dass die beiden auf X._____ und Y._____ lautenden Zahlungsbefehle am 13. 
November 2017 an Y._____ übergeben wurden, 

– dass auf den bei den Akten des Betreibungsamtes liegenden Exemplaren der 
Zahlungsbefehle vermerkt ist, dass kein Rechtsvorschlag erhoben worden sei,

– dass X._____ und Y._____ am 30. November 2017 beim Kantonsgericht von 
Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Be-
schwerde einreichten, mit dem Begehren, es sei die Nichtigkeit der Zahlungs-
befehle festzustellen bzw. diese seien aufzuheben,

– dass zur Begründung ausgeführt wurde, X._____ sei fälschlicherweise die 
Ausfertigung für den Gläubiger zugestellt worden und auf dem Zahlungsbefehl 
für Y._____ fehle die Unterschrift der zustellenden Person,

– dass das Betreibungsamt Plessur am 07. Dezember 2017 auf Abweisung der 
Beschwerden antrug, 

– dass die Gläubigerin sich innert Frist nicht vernehmen liess, 

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden kann,

– dass die Feststellung der Nichtigkeit einer betreibungsamtlichen Verfügung 
auch nach Ablauf dieser Frist verlangt werden kann (vgl. Art. 22 SchKG),

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– dass eine mangelhafte Zustellung eines Zahlungsbefehls gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung nicht nichtig, sondern bloss anfechtbar ist; ein 
mangelhafter Zahlungsbefehl ist nur dann nichtig, wenn er nicht in die Hände 
des Schuldners gelangt ist; hat der Schuldner davon Kenntnis erhalten, so be-
ginnt die Beschwerdefrist und die Frist für die Erhebung des Rechtsvorschlags 
zu diesem Zeitpunkt (BGE 128 III 101, 104 E.2; BGer 5A_548/2011, E.2.1; 
Daniel Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Ergän-
zungsband zur 2. Auflage, Basel 2017, ad N 23 zu Art. 64 SchKG; Jolanta 
Kren Kostkiewicz, SchKG Kommentar, 19. Auflage, Zürich 2016, N 4 zu Art. 
22 und N 16 zu Art. 64 SchKG),

– dass im vorliegenden Fall unbestritten ist, dass die beiden Zahlungsbefehle 
am 13. November 2017 der im gleichen Haushalt mit X._____ wohnenden 
Y._____ durch den Zustellbeamten übergeben wurden und somit eine gültige 
Zustellung gemäss Art. 64 Abs. 1 SchKG vorliegt, 

– dass beide Schuldner somit von den Zahlungsbefehlen Kenntnis erhielten und 
somit keine Nichtigkeit derselben vorliegt, 

– dass im Übrigen die von den Beschwerdeführern vorgebrachten Gründe keine 
Nichtigkeitsgründe im Sinne von Art. 22 SchKG darstellen, 

– dass nämlich sowohl die Ausfertigung des Zahlungsbefehls für den Gläubiger 
als auch jene für den Schuldner den absolut gleichen wesentlichen Inhalt auf-
weisen,

– dass auch die fehlende Unterschrift des Zustellbeamten auf einem der beiden 
Zahlungsbefehle nicht die Nichtigkeit des betreffenden Zahlungsbefehls zur 
Folge hat, da unbestritten ist, dass Y._____ den für sie bestimmten Zahlungs-
befehl in Empfang genommen hat,

– dass die Frist zur Beschwerde somit am 14. November 2017 begann (Art. 31 
SchKG in Verbindung mit Art. 142 Abs. 1 ZPO), 

– dass die Beschwerde indessen erst am 30. November 2017 bei der Post auf-
gegeben wurde, so dass die Beschwerde grundsätzlich als verspätet anzuse-
hen ist und darauf nicht eingetreten werden könnte,

– dass die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde aber ein Gesuch um Wieder-
herstellung einer versäumten Frist stellen und geltend machen, dass X._____ 
am 20. November 2017 an seinem Arbeitsort krank geworden sei und in die-

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ser Zeit in Zürich geblieben sei und den Brief an das Betreibungsamt nicht ha-
be aufgeben können, 

– dass dies durch ein auf X._____ ausgestelltes ärztliches Zeugnis von Dr. med. 
B._____ untermauert wird, aus welchem hervorgeht, dass der Beschwerde-
führer seit 20. November 2017 für "voraussichtlich 3 Tage" krank gewesen sei,

– dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes 
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde oder die in der Sache zuständige richterliche Behörde um Wiederher-
stellung der Frist ersuchen kann; er muss, vom Wegfall des Hindernisses an, 
in der gleichen Frist wie der versäumten ein begründetes Gesuch einreichen 
und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachholen, 

– dass vorab festzuhalten ist, dass die behauptete Krankheit nur X._____ betrifft 
und für Y._____ kein Hindernisgrund geltend gemacht wird, so dass das auch 
für sie gestellte Wiederherstellungsgesuch ohne weitere Begründung abzu-
weisen ist, 

– dass die Wiederherstellung einer Frist im SchKG an das Vorhandensein eines 
absolut unverschuldeten Hindernisses geknüpft wird, 

– dass bei einer Krankheit ein absolut unverschuldetes Hindernis nur vorliegt, 
sofern der Rechtssuchende durch sie davon abgehalten wird, selber innert 
Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung 
zu betrauen (Kren Kostkiewicz, a.a.O., N 10 und 11 zu Art. 33 SchKG mit 
Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung),

– dass das ärztliche Zeugnis erst am 27. November 2017 ausgestellt worden ist 
und die dreitägige Krankheitsdauer lediglich aufgrund der Angaben des Pati-
enten und nicht aufgrund einer ärztlichen Untersuchung festgestellt worden ist,

– dass das Arztzeugnis auch nicht bestätigt, dass die Krankheit eine ganze oder 
teilweise Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatte, 

– dass dieses Arztzeugnis somit von vornherein ungeeignet ist ein absolut un-
verschuldetes Hindernis zu belegen,

– dass X._____ auch nicht geltend macht, dass er während der behaupteten 
Krankheitszeit nicht einmal in der Lage gewesen wäre, eine Drittperson, etwa 
Y._____, mit der Erhebung des Rechtsvorschlags zu betrauen,

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– dass ein absolut unverschuldetes Hindernis somit nicht nachgewiesen werden 
konnte, so dass das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des 
Rechtsvorschlags auch bezüglich X._____ abzuweisen ist,

– dass das Betreibungsamt somit zu Recht festhält, dass der gemäss Be-
schwerdeschrift offenbar erst am 24. November 2017 erhobene Rechtsvor-
schlag in beiden Betreibungen verspätet ist, 

– dass die Beschwerdeführer, sofern die in Betreibung gesetzten Mietzinsen 
nachweislich bezahlt worden sind und die Gläubigerin dies nicht anerkennen 
sollte, auf die Klagemöglichkeiten gemäss Art. 85 und 85a SchKG zu verwei-
sen sind,

– dass auf die Beschwerden somit nicht einzutreten und das Wiederherstel-
lungsgesuch abzuweisen ist,

– dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren kosten-
los ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubün-
den verbleiben,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:

1. Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten. 

2. Die Gesuche um Wiederherstellung einer versäumten Frist werden abge-
wiesen.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'200.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: