# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07a0428a-322c-5b1d-8b87-b7e656e5933c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.03.2014 B 2012/279
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-279_2014-03-11.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/279

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.03.2014

Entscheiddatum: 11.03.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
Umweltschutzrecht, Art. 16 und 17 USG; Art. 14 Abs. 1 lit. b LSV.Die von der 
Bewilligungsbehörde gewährten Erleichterungen beim Betrieb einer 
Schiessanlage erweisen sich mangels Möglichkeit der Nutzung einer 
anderen Anlage als erforderlich, zur Wahrung der Interessen der 
Landesverteidigung als geeignet und hinsichtlich des Ausmasses der 
Überschreitung der Immissionsgrenzwerte als verhältnismässig im engeren 
Sinn (Verwaltungsgericht, B 2012/279).

Urteil vom 11. März 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. Th. 

Scherrer

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Rechtsabteilung, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

Schützenverein Z.,

Beschwerdegegner,

sowie

Politische Gemeinde Z., vertreten durch den Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Sanierung Schiessanlage Z.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der Schützenverein Z. betreibt nordöstlich des Dorfkerns von Z. eine 1872 erstellte 

300-Meter-Schiessanlage mit dem Schützenhaus mit sechs Lägern auf dem 

Grundstück Nr. 000 und dem Scheibenstand mit sechs Scheiben – seit 1986 mit 

automatischer Trefferanzeige - auf dem Grundstück Nr. 001, beide Grundbuch Z. Die 

Grundstücke liegen in der Landwirtschaftszone. Das Schützenhaus wird 

strassenmässig über die A.-strasse und den B.-weg erschlossen und ist nur wenige 

Meter von der Wohnzone WE entfernt. Der Scheibenstand grenzt östlich unmittelbar an 

den Wald im Gebiet "C.".

B./ Ein Gutachten zum Schiesslärm stellte 1990 die Überschreitung der 

Immissionsgrenzwerte bei zahlreichen Liegenschaften in der Umgebung des 

Schiessstandes fest (act. 9/9). Im Jahr 2001 gewährte der Gemeinderat befristete 

Sanierungserleichterungen. Nach einem Schiesslärmkataster aus dem Jahr 2008 wird 

der Immissionsgrenzwert bei insgesamt 17 Wohnliegenschaften überschritten (act. 

9/7). Nachdem eine ausserordentliche Bürgerversammlung am 22. September 2009 

den Einkauf in die regionale Schiessanlage "O." zum Preis von CHF 525'000 abgelehnt 

hatte, verfügte der Gemeinderat im Rahmen der lärmschutzrechtlichen Sanierung der 

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Schiessanlage am 16. November 2009 Erleichterungen. Er beschränkte die Anzahl der 

Schiesshalbtage, die Schiesszeiten sowie die Schusszahlen und ordnete zwecks 

Lärmreduktion bauliche Massnahmen an den Seiten- und Tiefblenden an. Das 

Baudepartement hiess einen dagegen erhobenen Rekurs am 12. Juli 2010 gut und wies 

die Angelegenheit zur koordinierten Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens 

und zu neuer Entscheidung an den Gemeinderat zurück (act. 9/9).

C./ Der Gemeinderat beschloss am 13. Dezember 2010 eine neue 

Sanierungsverfügung, die er vom 17. bis 31. Januar 2011 öffentlich auflegte. Sie sah 

eine Beschränkung des Betriebs auf 12,5 Schiesshalbtage – ausgeschlossen Sonntage 

mit Ausnahme von maximal zwei Schiesshalbtagen für das Feldschiessen höchstens 

alle vier Jahre – und eine Begrenzung der Schusszahl pro Saison auf 20'000 sowie 

Verlängerungen und absorbierende Verkleidungen der Seiten- und Tiefblenden zwecks 

Lärmreduktion vor. Der eidgenössische Schiessoffizier nahm am 8. Februar 2011 

Kenntnis vom Projekt und brachte bauliche Korrekturen an. Das Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation stimmte am 24. Mai 2011 der Baubewilligung im 

Sinn der Erwägungen und der Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung des 

gesetzlichen Waldabstandes zu. Am 6. Juni 2011 erteilte der Gemeinderat Z. die 

Baubewilligung und wies eine von X.Y. erhobene öffentlich-rechtliche Einsprache ab.

Das Baudepartement hiess den von X.Y. erhobenen Rekurs am 11. Dezember 2012, 

soweit es auf ihn eintrat, teilweise gut und begrenzte die Schusszahl pro Saison auf 

15'000. Die Entscheidgebühr von CHF 3'000 auferlegte es zu fünf Sechsteln X.Y. und 

zu einem Sechstel dem Schützenverein Z. Die Begehren um ausseramtliche 

Entschädigungen wies es ab.

D./ X.Y. (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob gegen den Rekursentscheid des 

Baudepartements (nachfolgend Vorinstanz) vom 11. Dezember 2012 mit Eingabe vom 

23. Dezember 2012 (Postaufgabe: 24.12.12) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit 

dem Antrag, unter Entschädigung seiner Aufwendungen seien keine 

lärmschutzrechtlichen Erleichterungen zu gewähren und der Schiessbetrieb der 

Regionalanlage T. zuzuteilen, eventuell sei die Bauherrschaft zu verpflichten, innerhalb 

von 200 Metern Distanz zum Schützenhaus mindestens 30 Autoabstellplätze zu 

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erstellen. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte am 23. Januar 2013 unter Verzicht auf eine Vernehmlassung, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Der Schützenverein Z. (nachfolgend 

Beschwerdegegner) und die Politische Gemeinde Z. (nachfolgend 

Beschwerdebeteiligte) verzichteten stillschweigend auf eine Vernehmlassung.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt VRP).

Gegenstand ist der Rekursentscheid der Vorinstanz vom 11. Dezember 2012. Ihm liegt 

die Baubewilligung des Gemeinderates vom 6. Juni 2011 zugrunde, deren 

integrierender Bestandteil die Sanierungsverfügung vom 13. Dezember 2010 bildet. In 

dieser Verfügung werden im Rahmen der Gewährung von Erleichterungen bei der 

lärmschutzrechtlichen Sanierung der Schiessanlage Schiesszeiten und Schusszahl 

begrenzt (act. 9/5-1). Für die Zuweisung einer Gemeinde an eine fremde 

Gemeindeschiessanlage, wie sie der Beschwerdeführer beantragt, ist gemäss Art. 29 

Abs. 1 Ingress und lit. a der Verordnung über das Schiesswesen ausser Dienst 

(Schiessverordnung; SR 512.31, abgekürzt SchV) nach Anhören des zuständigen 

eidgenössischen Schiessoffiziers die kantonale Militärbehörde zuständig. Über ein 

solches Begehren hat das Sicherheits- und Justizdepartement, in dessen 

Geschäftskreis die Militärverwaltung gemäss Art. 26 Ingress und lit. d  des 

Geschäftsreglements der Regierung und der Staatskanzlei (sGS 141.3) fällt, bisher 

nicht befunden. Mangels eines Anfechtungsgegenstandes kann das 

Verwaltungsgericht deshalb auf den entsprechenden Antrag in der Beschwerde nicht 

eintreten.

Die weiteren Beschwerdevoraussetzungen sind erfüllt: Der Beschwerdeführer, der 

Adressat des angefochtenen Entscheides ist und rund 100 Meter südwestlich des 

Schiessstandes wohnt, ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP; vgl. BGE 133 II 181 E. 3.2.2). Die Beschwerde wurde mit 

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Eingabe vom 23. Dezember 2012 (Postaufgabe 24.12.12) rechtzeitig erhoben und 

erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf das Rechtsmittel ist unter 

dem angeführten Vorbehalt einzutreten.

2./ Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz "unter Leitung von Willi Haag 

(höherer militärischer Dienstgrad)" sei "nicht gewillt ..., gegen seine Schützenkollegen 

zu entscheiden". Personen in der Exekutive müssten in solchen Situationen wenigstens 

in den Ausstand treten. Gemäss Art. 7 Abs. 1 Ingress und lit. c VRP haben 

Behördemitglieder in den Ausstand zu treten, wenn sie aus anderen Gründen befangen 

erscheinen. Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer den militärischen Rang des 

Vorstehers der Vorinstanz nicht benennt, ist in einer Milizarmee mit allgemeiner 

Militärdienstpflicht der Dienstgrad für sich allein nicht geeignet, den Anschein der 

Befangenheit zu erwecken. Sodann zieht das System der verwaltungsinternen 

Rechtspflege, welches die Departemente als Rekursinstanzen vorsieht (vgl. Art. 43bis 

VRP), unvermeidlich die Zuständigkeit der Regierungsmitglieder, denen gleichzeitig die 

Leitung jeweils eines Departements obliegt (vgl. Art. 15 des 

Staatsverwaltungsgesetzes, sGS 140.1), nach sich. Die Rüge, der Vorsteher hätte in 

den Ausstand treten müssen, erweist sich deshalb als unbegründet.

3./ Der Beschwerdeführer rügt zumindest sinngemäss eine unvollständige Feststellung 

des Sachverhalts. Er macht geltend, es werde verschwiegen, dass die Schusslinie nicht 

nur über die D.-, sondern auch über die C.-strasse führt. Die Feststellung des 

Beschwerdeführers trifft zwar zu, ist aber für die lärmschutzrechtliche Sanierung und 

die Zahl der erforderlichen Parkplätze nicht von Belang. Sodann führt der 

Beschwerdeführer an, an der ausserordentlichen Bürgerversammlung vom 22. 

September 2009 sei über den mit CHF 412'500 günstigeren Anschluss an die regionale 

Schiessanlage T. nicht abgestimmt worden. Auch diese Feststellung ist richtig. 

Indessen wurde an der Bürgerversammlung über diese Möglichkeit informiert, ohne 

dass eine Abstimmung oder eine Rückstellung des Geschäfts beantragt worden wären.

Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, er habe auf dem Kinderspielplatz in der 

Grünzone während des Schiessbetriebs am 2. April 2011 bei einem Alarmwert von 60 

dB(A) Werte von 64-68 dB(A) gemessen (act. 9/9). Die Bürger seien über diese 

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gesundheitsgefährdenden Lärmwerte nicht aufgeklärt worden. Der Beschwerdeführer 

stellt nicht dar, wie seine Messergebnisse zustande gekommen sind. Insbesondere ist 

nicht ersichtlich, ob der Beurteilungspegel nach den Grundsätzen und 

Pegelkorrekturen, wie sie in Anhang 7 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, 

abgekürzt LSV) zu den Belastungsgrenzwerten für den Lärm ziviler Schiessanlagen 

vorgegeben sind, berechnet worden ist. Abgesehen davon beträgt der Alarmwert 

gemäss Ziffer 2 dieses Anhangs selbst in der Empfindlichkeitsstufe I 65 dB(A) und nicht 

60 dB(A). Ob die Zuordnung der Grünzone zur Empfindlichkeitsstufe II (Art. 7 des 

Baureglements der Gemeinde Z.), in welcher ein Alarmwert von 75 dB(A) gilt, 

sachgerecht ist, kann offen bleiben (vgl. Art. 32 Abs. 1 und 2 des Einführungsgesetzes 

zur eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung, sGS 672.1). Aus dem 

Schiesslärmkataster vom September 2008 sind keine Messergebnisse für das Gebiet 

der fraglichen Grünzone ersichtlich. Die auf einem dem Spielplatz gegenüber liegenden 

Grundstück gemessenen Werte bewegten sich nach Abzug einer Pegelkorrektur 

unterhalb des Immissionsgrenzwertes (act. 9/7). Die Lärmmessungen des 

Beschwerdeführers sind deshalb nicht geeignet, eine Überschreitung des Alarmwertes 

im Bereich des Kinderspielplatzes zu belegen. Insbesondere bestehen keine 

ausreichenden Anhaltspunkte dafür, dass die tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, 

auch im Bereich des Kinderspielplatzes werde der Wert von 65 dB(A) nicht 

überschritten, unzutreffend wäre.

Mit Blick auf die tatsächlichen Feststellungen kann zudem offen bleiben, ob die WC-

Anlage im Gebäude auf dem Kinderspielplatz als lärmempfindlicher Raum zu gelten 

hat. Nicht zu beurteilen ist im vorliegenden Verfahren sodann, ob die demokratischen 

Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger verletzt wurden und ob die 

Stimmberechtigten einen Einkauf in die regionale Schiessanlage T. – wie der 

Beschwerdeführer geltend macht – befürwortet oder – wie der Beschwerdegegner 

geltend macht – abgelehnt hätten.

4. Die Verfahrensbeteiligten gehen übereinstimmend davon aus, dass die 

Schiessanlage Z. einer lärmschutzrechtlichen Sanierung bedarf.

4.1. Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz 

(Umweltschutzgesetz; SR 714.01, abgekürzt USG) müssen Anlagen, die den 

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Vorschriften des Gesetzes oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht 

genügen, saniert werden (Abs. 1), wobei der Bundesrat Vorschriften über die Anlagen, 

den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren erlässt 

(Abs. 2). Ist eine Sanierung nach Art. 16 Abs. 2 USG im Einzelfall unverhältnismässig, 

gewähren die Behörden gemäss Art. 17 USG Erleichterungen (Abs. 1), wobei der 

Alarmwert für Lärmimmissionen nicht überschritten werden darf (Abs. 2). Eine 

sanierungsbedürftige Anlage darf nach Art. 18 USG nur umgebaut oder erweitert 

werden, wenn sie gleichzeitig saniert wird (Abs. 1); allfällige Erleichterungen im Sinn 

von Art. 17 USG können eingeschränkt oder aufgehoben werden (Abs. 2).

Gemäss Art. 13 Abs. 2 LSV sind Anlagen grundsätzlich derart zu sanieren, dass die 

Immissionsgrenzwerte nicht mehr überschritten werden. Kann die Einhaltung der 

Immissionsgrenzwerte mit Massnahmen, die technisch und betrieblich möglich sowie 

wirtschaftlich tragbar sind, nicht erreicht werden, kann die Vollzugsbehörde 

Erleichterungen gewähren, soweit die Sanierung unverhältnismässige 

Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde (Art. 14 Abs. 1 Ingress und 

lit. a LSV) oder soweit überwiegende Interessen, namentlich der Gesamtverteidigung, 

der Sanierung entgegenstehen (Art. 14 Abs. 1 Ingress und lit. b LSV).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht an der Sicherstellung des der 

Landesverteidigung dienenden Schiesswesens und insbesondere an der Durchführung 

der Bundesschiessübungen ein gewichtiges öffentliches Interesse. Die 

Landesverteidigung ist zwar nicht generell von den Anforderungen des 

Umweltschutzrechts ausgenommen, doch darf die Umweltschutzgesetzgebung das 

Schiesswesen ausser Dienst nicht verunmöglichen oder unverhältnismässig 

erschweren. Nach der Praxis des Bundesgerichts sind daher Überschreitungen der 

Immissionsgrenzwerte oder allenfalls sogar der Alarmwerte unter Gewährung 

entsprechender Sanierungserleichterungen grundsätzlich hinzunehmen, damit die 

obligatorische Schiesspflicht erfüllt werden kann (vgl. BGer 1A.101/2002 vom 24. April 

2003 E. 4.3; 1A.80/2005 vom 4. November 2005 E. 3 je mit Hinweisen). Dagegen liegen 

die rein zivilen, sportlichen Schiessen nicht im öffentlichen Interesse und fallen daher 

Sanierungserleichterungen gemäss Art. 14 Abs. 1 Ingress und lit. b LSV von vornherein 

ausser Betracht. Bei zivilen Schiessveranstaltungen ist demnach der 

Immissionsgrenzwert regelmässig einzuhalten. Erleichterungen im Sinn von Art. 14 

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Abs. 1 Ingress und lit. a LSV sind vom Bundesgericht für sportliche 

Wettkampfschiessen lediglich in einem einzigen Fall zugebilligt worden, weil sich die 

Verlegung der Schiessveranstaltungen auf eine andere Anlage als zurzeit nicht möglich 

erwies und dem Kanton vor Ablauf der in Art. 17 Abs. 3 LSV festgelegten 

Sanierungsfrist genügend Zeit verblieb, um gemeinsam mit den Gemeinden nach 

besseren (Sanierungs-)Lösungen zu suchen (vgl. BGer 1A.80/2005 vom 4. November 

2005 E. 3).

4.2. Die Gewährung der Sanierungserleichterungen in dem Sinn, dass eine 

Überschreitung der Immissionsgrenzwerte hinzunehmen ist, muss sich als 

verhältnismässig, das heisst erforderlich (vgl. dazu nachfolgend E. 4.2.1), geeignet (vgl. 

dazu nachfolgend E. 4.2.2) und verhältnismässig im engeren Sinn (vgl. dazu 

nachfolgend E. 4.2.3) erweisen.

4.2.1. Der Beschwerdeführer erachtet die Sanierungserleichterungen als nicht 

erforderlich, da er davon ausgeht, der Beschwerdegegner könne auf andere Anlagen 

ausweichen.

Gemäss Art. 133 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Armee und die 

Militärverwaltung (Militärgesetz; SR 510.10, abgekürzt MG) sorgen die Gemeinden 

dafür, dass die Schiessanlagen, die für die ausserdienstlichen militärischen 

Schiessübungen sowie die entsprechende Tätigkeit der Schiessvereine benötigt 

werden, unentgeltlich zur Verfügung stehen. Gemäss Art. 3 Abs. 2 der Verordnung über 

die Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst (Schiessanlagen-Verordnung; 

SR 510.512, abgekürzt SchAV) sind bei bestehenden Schiessanlagen 

Gemeinschaftsnutzungen anzustreben.

Bereits 1993 hatte der Gemeinderat der Gemeinde U. ein Gesuch der 

Beschwerdebeteiligten um Einkauf in die Schiessanlage "P." abschlägig beantwortet. 

Im Jahr 2009 klärte die Beschwerdebeteiligte mögliche Einkäufe in die Schiessanlage 

"O." und in den Zweckverband "Regionale Schiessanlage Q." (T.) ab. Das Angebot, 

sich in "Q." zum Preis von CHF 415'500 zuzüglich einen Investitionsanteil von CHF 

30'000 einzukaufen, wurde angesichts der ungünstigeren Lage nicht weiter verfolgt. 

Nach längeren Verhandlungen konnte der Preis für den Einkauf in die Anlage "O." von 

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CHF 745'000 auf CHF 525'000 reduziert werden. Dieses Angebot lehnte die 

Beschwerdebeteiligte indessen an einer ausserordentlichen Bürgerversammlung am 

22. September 2009 ab. Ebensowenig wurde an dieser Versammlung der Wunsch 

geäussert, einen Einkauf in den Zweckverband "Q.", über dessen Angebot die 

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit der Einladung zur ausserordentlichen 

Bürgerversammlung ebenfalls in Kenntnis gesetzt worden waren, weiter zu verfolgen. 

Die Beschwerdebeteiligte ist damit ihrer Verpflichtung, vor der Gewährung von 

Sanierungserleichterungen die Verlegung des Schiessbetriebs auf eine andere Anlage – 

wobei keine absolute Pflicht besteht, sich einer Gemeinschaftsanlage anzuschliessen - 

zu prüfen (vgl. VerwGE B 2003/195 und 196 vom 23. April 2004 E. 3b), 

nachgekommen. Die ausserdienstlichen militärischen Schiessübungen sind deshalb 

grundsätzlich auf der Schiessanlage des Beschwerdegegners durchzuführen.

Der Beschwerdegegner ist unbestrittenermassen als Schiessverein im Sinn von Art. 19 

SchV anerkannt. Als solcher führt er gemäss Art. 3 Abs. 1 SchV die obligatorischen und 

freiwilligen ausserdienstlichen Schiessübungen durch und ist gemäss Art. 21 Abs. 1 

und 2 SchV grundsätzlich verpflichtet, die Angehörigen der Armee, insbesondere die 

Schiesspflichtigen mit Wohnsitz in der Gemeinde, an den Bundesübungen kostenlos 

teilnehmen zu lassen. Um die Immissionsgrenzwerte bei allen Gebäuden einzuhalten, 

müsste der Betrieb auf der Schiessanlage des Beschwerdegegners auf einen halben 

Schiesshalbtag bei jährlich 3'500 Schuss oder einen Schiesshalbtag bei jährlich 350 

Schuss eingeschränkt werden (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.7). Muss auf der 

Anlage zumindest ein Teil der als im Interesse der Landesverteidigung geltenden 

Schiessübungen und Ausbildungskurse durchgeführt werden, zu denen gemäss Art. 4 

SchV die Bundesübungen, nämlich die obligatorischen Übungen und das 

Feldschiessen, die freiwilligen Schiessübungen, wie Vereinstrainings und 

Schiesswettkämpfe der militärischen Verbände und Vereine, sowie Schiesskurse, 

namentlich Schützenmeister- und Jungschützenkurse, gehören, sind deshalb 

Sanierungserleichterungen erforderlich.

4.2.2. Die Gewährung von Sanierungserleichterungen im Sinn der Zulassung von 

Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte durch den Betrieb der Schiessanlage ist 

geeignet, dem Beschwerdegegner die Durchführung der im Interesse der 

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Landesverteidigung stehenden Schiessübungen und Ausbildungskurse zu 

ermöglichen.

4.2.3. / 4.2.3.1. Das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte lässt sich 

durch bauliche Massnahmen einerseits und die Einschränkung des Betriebs des 

Schiessstandes anderseits reduzieren. Mit den geplanten baulichen Massnahmen ist 

mit einer zusätzlichen, allerdings schwer quantifizierbaren Entlastung der Gebäude an 

der A.- und der D.-strasse und beim Haus an der A.-strasse 02 allenfalls mit der 

Einhaltung des Immissionsgrenzwertes zu rechnen. Der Beschwerdeführer nennt keine 

weiteren baulichen Massnahmen, welche technisch und betrieblich möglich und 

wirtschaftlich tragbar wären und zu einer weiteren signifikanten Reduktion der 

Lärmemissionen durch Mündungs- und Geschossknall führen würden. Insbesondere 

macht er – zu Recht – nicht geltend, mit dem zusätzlichen Einbau von 

Lärmschutztunnels wäre eine weitere relevante Reduktion der Emissionen zu erzielen. 

Weitere Senkungen der Immissionen lassen sich damit lediglich mit Einschränkungen 

des Betriebs der Schiessanlage erreichen.

4.2.3.2. Der Beschwerdegegner ging im Jahr 2001 davon aus, er könne seine 

gesetzlichen Aufgaben als anerkannter Schiessverein nur erfüllen, wenn ihm 

wenigstens 15,5 Schiesshalbtage zur Verfügung stünden (vgl. act. 9/13, Einsprache 

vom 19. November 2001, S. 5). Der zuständige eidgenössische Schiessoffizier ging 

damals von 145 Schützen und einer Schusszahl von knapp 15'000 aus (vgl. act. 9/13, 

Entscheid des Gemeinderates vom 7. Januar 2002, II. Erwägungen/Materielles). Im 

Zusammenhang mit der Erneuerung der elektronischen Trefferanzeige ermittelte der 

eidgenössische Schiessoffizier im Juli 2006 bei sechs Scheiben einen Bedarf von 14 

Schiesshalbtagen für die Erfüllung der Schiessübungen und Ausbildungskurse im Sinn 

von Art. 4 SchV, nämlich 1,5 Schiesshalbtage für 145 Bundesübungen bei einer 

Auslastung von 80 Prozent, 11 Schiesshalbtage für Vereinstrainings und Vorübungen 

zu den Bundesübungen bei einer mittleren Schiessanlage und kritischer 

Lärmbelastung, sowie 1,5 Schiesshalbtage für Jungschützenkurse mit 26 Teilnehmern. 

Er kam zum Ergebnis, dass die Gemeinde unter diesen Umständen den Ersatz aller 

sechs Scheiben finanzieren müsse (vgl. act. 9/13, Schreiben vom 26. Juli 2006). Die 

Beschwerdebeteiligte hat im Einspracheentscheid vom 25. Januar 2010 festgehalten, 

an der damaligen Situation, das heisst seit 2001, habe sich nichts verändert (act. 8/1). 

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Der Beschwerdegegner hielt im Rekursverfahren vor Vorinstanz in der Stellungnahme 

vom 17. März 2011 fest, bei maximal 12,5 Schiesshalbtagen seien "nur noch sehr 

wenige private Schiessanlässe möglich".

Bei den von der Vorinstanz bestätigten – 12,5 Schiesshalbtage an Werktagen - und 

zusätzlich angeordneten – Reduktion der jährlichen Schusszahl von 20'000 auf 15'000 

– Beschränkungen des Schiessbetriebs werden die Immissionsgrenzwerte bei 17 

Liegenschaften um 3,6 bis 15,6 dB(A) überschritten. In diesem Umfang erachtet die 

Vorinstanz Sanierungserleichterungen, um die in Art. 4 Abs. 1 SchV als 

Schiessübungen und Ausbildungskurse im Interesse der Landesverteidigung 

aufgeführten Schiessübungen, Schiesswettkämpfe und Schiesskurse durchführen zu 

können, als erforderlich und damit offenbar auch als verhältnismässig im engeren Sinn.

Die Abwägung zwischen zusätzlichen Beschränkungen einerseits und dadurch 

bewirkter zusätzlicher Reduktion der Immissionen hängt in erster Linie vom Umfang der 

Schiessübungen und Ausbildungskurse ab, welche der Beschwerdegegner in Erfüllung 

seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Durchführung des ausserdienstlichen 

Schiesswesens erfüllen muss. In dieser Hinsicht kommt der Beschwerdebeteiligten und 

der Vorinstanz ein grosser Ermessensspielraum zu. Das Verwaltungsgericht, das auf 

eine Rechtsüberprüfung beschränkt ist, schreitet deshalb erst ein, wenn die Vorinstanz 

ihr Ermessen nicht oder missbräuchlich ausgeübt hat. Dazu gehört, dass der 

Sachverhalt so geklärt ist, dass die Handhabung des Ermessens für die 

Beschwerdeinstanz nachvollziehbar ist.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit der vorinstanzlichen Interessenabwägung nicht 

auseinander. Beschwerdebeteiligte und Vorinstanz haben den Betrieb der 

Schiessanlage des Beschwerdegegners in einem Umfang eingeschränkt, der nach den 

Vorgaben der Lärmschutzverordnung zu einer Einhaltung der Alarmwerte führt. Die 

Festlegung der Anzahl Schiesshalbtage bezieht sich auf die Durchführung der 

Schiessübungen und Ausbildungskurse im Interesse der Landesverteidigung im Sinn 

von Art. 4 Abs. 1 SchV. Für die obligatorischen Programme der Bundesübungen 

wurden 1,5 Schiesshalbtage veranschlagt (lit. a Ziff. 1). Für Jungschützenkurse wurden 

weitere 1,5 Schiesshalbtage berechnet (lit. c Ziff. 4). Art. 4 Abs. 1 Ingress lit. b Ingress 

und Ziff. 1 SchV geht für die freiwilligen Schiessübungen – nach Massgabe der Grösse 

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der Schiessanlage, der Anzahl sie benützender Schützen, der Mitgliederzahl der darauf 

trainierenden Schiessvereine sowie der Lärmbelastung - von jährlich sieben 

Schiesshalbtagen für die Vereinstrainings und die Schiesswettkämpfe sowie vier 

Schiesshalbtagen für die Vorübungen zu den Bundesübungen aus. Der eidgenössische 

Schiessoffizier hat dementsprechend im Jahr 2006 einen Bedarf zur Durchführung der 

im Interesse der Landesverteidigung liegenden Veranstaltungen im Sinn von Art. 4 Abs. 

1 SchV von jährlich 14 Schiesshalbtagen ermittelt. Mit 12,5 Schiesshalbtagen wurden 

die freiwilligen Schiessübungen gegenüber der Regel gemäss Art. 4 Abs. 1 Ingress lit. b 

Ingress und Ziff. 1 SchV um 1,5 Schiesshalbtage reduziert. Damit wurde der 

Lärmproblematik Rechnung getragen. Vorinstanz und Beschwerdebeteiligte haben 

dementsprechend nicht auf die Ausübung ihres Ermessens verzichtet. Unter 

Berücksichtigung der geringfügigen und zudem rein rechnerischen Verbesserung, 

welche eine weitere Reduktion des Betriebes beispielsweise auf zehn Schiesshalbtage 

nach sich ziehen würde (vgl. Schiesslärmkataster vom 12. September 2008, S. 11 f.; 

act. 9/7) erscheint die Handhabung des Ermessens durch Beschwerdebeteiligte und 

Vorinstanz auch nicht als rechtsfehlerhaft.

5. Der Beschwerdeführer erachtet die strassenmässige Erschliessung des 

Schützenhauses (vgl. dazu nachfolgend E. 5.1) und die Zahl der Parkplätze als 

unzureichend (vgl. dazu nachfolgend E. 5.2).

5.1. / 5.1.1. Die Vorinstanz hat die strassenmässige Erschliessung gemessen an den 

besonderen Bedürfnissen – nämlich der Benützung an nur wenigen Tagen im Jahr – als 

hinreichend bezeichnet. Ein gefahrloses Kreuzen von Fahrzeugen sei möglich. Es 

bleibe genügend Raum für Fussgänger und Radfahrer. Für die Fahrzeuge der 

öffentlichen Rettungsdienste genüge die Zufahrtsmöglichkeit in unmittelbare Nähe. Das 

geplante Bauvorhaben wirke sich zudem auf die Nutzung und die 

Erschliessungsanforderungen nicht aus.

5.1.2. Gemäss Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die für die betreffende 

Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Nach Art. 49 Abs. 2 Ingress und lit. a des 

Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz; sGS 731.1, 

abgekürzt BauG) ist Land erschlossen, wenn es über hinreichende Zu- und Wegfahrten 

verfügt. Die Begriffe erschlossen und nicht erschlossen sind bei überbauten 

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Grundstücken nicht absolut, sondern immer relativ in Bezug auf ein bestimmtes 

Gebäude und dessen Nutzung zu verstehen. Dort, wo die vorhandenen 

Erschliessungsanlagen dem bisherigen Gebäude und seiner Nutzung – wenn vielleicht 

auch nur schlecht und recht – genügt haben, gilt wohl Gleiches meist auch noch nach 

der Vornahme von baulichen und/oder nutzungsmässigen Änderungen (nicht 

sekundäre Neubauten oder Neunutzungen; vgl. R. Kappeler, Die baurechtliche 

Regelung bestehender Gebäude, Zürich 2001, Rz. 2054).

5.1.3. Unabhängig davon, ob sich die Baubewilligung für die Lärmschutzmassnahmen 

auf Art. 24 RPG – den Grundtatbestand für die Bewilligung von Bauten ausserhalb der 

Bauzone – oder aber auf Art. 24c RPG – den Sondertatbestand für die Änderungen an 

zonenwidrigen Bauten – stützt, erweist sich die Rüge des Beschwerdeführers als 

unbegründet. Die bewilligten baulichen Massnahmen wirken sich auf den Umfang der 

Nutzung des Schützenhauses offensichtlich nicht aus. Sollte die strassenmässige 

Erschliessung der bisherigen Nutzung nicht gerecht geworden sein, verlangt die 

Bewilligung dieser auf den Umfang der Nutzung sich nicht auswirkenden baulichen 

Massnahmen keine neue Beurteilung der ausreichenden strassenmässigen 

Erschliessung.

5.2. Gemäss Art. 72 Abs. 1 BauG kann der Bauherr bei Neuerstellung, Zweckänderung 

oder Erweiterung von Bauten und Anlagen verpflichtet werden, auf privatem Grund 

Abstellflächen für Motorfahrzeuge der Benützer oder Besucher zu schaffen, soweit die 

örtlichen Verhältnisse es zulassen und die Kosten zumutbar sind. In vergleichbarer 

Weise setzt die Pflicht zur Erstellung von Abstellflächen oder Garagenplätzen für 

Motorfahrzeuge gemäss Art. 14 Abs. 1 des Baureglements der Beschwerdebeteiligten 

eine Neubaute, eine Umbaute mit Nutzungsänderung oder eine Erweiterung von 

Bauten und Anlagen voraus. Die bauliche Veränderung am Schiessstand zur Reduktion 

der Lärmemissionen führt weder zu einer Nutzungsänderung noch bewirkt sie eine 

Erhöhung der Kapazität der Anlage. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht zum Schluss 

gekommen, das Bauvorhaben löse keine Pflicht zur Erstellung von Abstellflächen für 

Motorfahrzeuge aus.

6. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

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1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 3'000 unter Verrechnung mit seinem Kostenvorschuss in der gleichen Höhe.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                    Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster          Dr. Thomas Scherrer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.03.2014
	Umweltschutzrecht, Art. 16 und 17 USG; Art. 14 Abs. 1 lit. b LSV.Die von der Bewilligungsbehörde gewährten Erleichterungen beim Betrieb einer Schiessanlage erweisen sich mangels Möglichkeit der Nutzung einer anderen Anlage als erforderlich, zur Wahrung der Interessen der Landesverteidigung als geeignet und hinsichtlich des Ausmasses der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte als verhältnismässig im engeren Sinn (Verwaltungsgericht, B 2012/279).

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