# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e4bd1a0-3664-516e-8411-75aa442c7396
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.04.2010 E-4476/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4476-2008_2010-04-30.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4476/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  A p r i l  2 0 1 0

Richter Kurt Gysi (Vorsitz),
Richterin Gabriela Freihofer,
Richter Markus König, 
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, Irak,
vertreten durch (...), Caritas Schweiz,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 5. Juni 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4476/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, kurdischer Ethnie, sunnitischen Glaubens 
und  aus  Mosul  stammend,  am 13. März  2008  sein  Heimatland  ver-
lassen habe, nach einem Aufenthalt in der Türkei am 4. April 2008 in 
die Schweiz gelangte und hier gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass ihn das BFM am 25. April  2008 im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum (EVZ) Kreuzlingen und am 29. Mai  2008 ergänzend zu den 
Asylgründen anhörte,

dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbrachte, sein Bruder 
sei seit dem Jahre 2003 als Fahrer und in anderen Funktionen für die 
Amerikaner  tätig  gewesen,  und  auch  ein  Cousin  habe  für  die 
Amerikaner gearbeitet,

dass der Cousin im Jahre 2007 in Mosul von Terroristen erschossen 
worden sei,

dass  sein  Bruder  mutmasslich  von  denselben  Terroristen  mehrmals 
mündlich bedroht worden sei,

dass  anfangs  März  2008  seine  Familie  mit  einem  Drohbrief  auf-
gefordert worden sei, ihr Haus zu verlassen, andernfalls ihre Mitglieder 
umgebracht würden,

dass  aufgrund  dieser  Drohung  seine  Familie,  ausser  einer  ver-
heirateten  Schwester,  Mosul  verlassen  habe  und  nach  (...) 
umgesiedelt sei,

dass  der  Beschwerdeführer  auf  Anraten  und  unter  finanzieller  Hilfe 
seines  Bruders  sein  Heimatland  aufgrund  dieser  Drohung verlassen 
habe,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  5.  Juni  2008  feststellte,  der  Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  sein  Asyl-
gesuch ablehnte, seine Wegweisung aus der Schweiz anordnete und 
den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen ausführte, zum einen 
Teil seien die Vorbringen des Beschwerdeführers unglaubhaft, da sie 
in wesentlichen Punkten der allgemeinen Erfahrung und der Logik des 

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Handelns  widersprächen,  zum  anderen  würden  sie  die  für  die  An-
erkennung der Flüchtlingseigenschaft erforderlichen Voraussetzungen 
im  Sinne  von  Art.  3  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) nicht erfüllen, da er sich den aus lokal oder regional ab-
geleiteten,  geltend  gemachten  Verfolgungsmassnahmen  durch  einen 
Wegzug  in  einen  anderen  Teil  des  Heimatlandes  hätte  entziehen 
können  und  so  nicht  auf  den  Schutz  eines  Drittstaates  angewiesen 
wäre,

dass  der  Beschwerdeführer  selber  nicht  aus  einer  der  drei  von  der 
kurdischen Regionalregierung kontrollierten nordirakischen Provinzen 
Dohuk,  Erbil  und  Suleimaniya  stamme,  seine  Wegweisung  dorthin 
jedoch zumutbar sei,

dass er  über Erfahrungen und Kenntnisse in der Landwirtschaft  ver-
füge  und  mit  Unterstützung  seines  Bruders  und  der  Unterstützung 
seiner Schwestern in (...) dort Fuss fassen könnte,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  4.  Juli  2008  gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob, 
die Aufhebung der Ziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung und 
die Feststellung der  Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs unter 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme und in prozessualer Hinsicht die 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  samt  unentgeltlicher 
Rechtsverbeiständung beantragte,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung  vom 
10.  Juli  2008  feststellte,  dass  sich  die  Beschwerde  ausschliesslich 
gegen  den  Vollzug  der  von  der  Vorinstanz  verfügten  Wegweisung 
richte und somit die Verfügung des BFM vom 5. Juni 2008, soweit sie 
die  Frage  der  Flüchtlingseigenschaft,  der  Asylgewährung  und  der 
Wegweisung betrifft (Ziff. 1, 2 und 3 des Dispositivs der angefochtenen 
Verfügung), mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sei,

dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren [VwVG, SR 172.021]) zu einem späteren Zeitpunkt zu ent-
scheiden sei,

dass  das  Gesuch  um  unentgeltliche  Rechtsverbeiständung  ab-
gewiesen wurde,

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dass  die  Vorinstanz  eingeladen  wurde,  sich  zur  Beschwerde  ver-
nehmen zu lassen,

dass das BFM mit Vernehmlassung vom 25. Juli 2008 zur Beschwerde 
Stellung bezog und ausführte,  das Vorbringen,  wonach seine beiden 
Schwestern  in  (...)  weder  unterstützungswillig  noch  unter-
stützungsfähig wären, müsse als nicht glaubwürdige Behauptung ge-
wertet  werden,  dem Zweck dienend,  in  den  Genuss der  vorläufigen 
Aufnahme zu gelangen, und dass sein Bruder in (...) zur finanziellen 
Unterstützung  willens  und  fähig  sei,  habe  er  schon  unter  Beweis 
gestellt,

dass das BFM die Abweisung der Beschwerde beantragte,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Verfügung  vom  11.  August 
2008  dem  Beschwerdeführer  Gelegenheit  gab,  zur  Vernehmlassung 
des BFM schriftlich Stellung zu nehmen,

dass der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung des BFM mit Eingabe 
vom 28. August 2008 Stellung bezog und im Wesentlichen vorbrachte, 
eine weitere finanzielle Unterstützung in genügendem Mass durch den 
Bruder sei unklar, es sei äusserst unsicher, wie lange er seine Arbeit 
noch fortführen und seine Familie unterstützen könne, und es sei nicht 
unwahrscheinlich,  dass  er  sich  demnächst  ebenfalls  zur  Flucht  ge-
zwungen sehen müsse,

dass  zudem,  wie  in  der  Beschwerdeschrift  erläutert  worden sei,  die 
Schwestern  des  Beschwerdeführers  nach irakischem Kulturverständ-
nis  als  zur  Familie  des  Ehemannes  zugehörig  gelten  würden,  als 
Hausfrauen  und  Mütter  praktisch  keine  eigene  Entscheidkompetenz 
hätten  und  an  den  Willen  des  Ehemannes  und  seiner  Familie  ge-
bunden seien und die Ehemänner der Schwestern nicht bereit seien, 
den Beschwerdeführer auf irgend eine Weise zu unterstützen, weshalb 
ihm kein tragfähiges Beziehungsnetz offenstehe,

und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungs-

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gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde zu 
Recht  eingetreten  wurde  (Art. 108  Abs. 1  AsylG  und  Art. 52  Abs. 1 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens - wie in der 
Zwischenverfügung vom 10. Juli 2008 festgestellt wurde -  der Vollzug 
der Wegweisung und die Anordnung der vorläufigen Aufnahme in der 
Schweiz bilden,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,

dass vorliegend zu prüfen ist, ob die Wegweisung in die nordirakische 
Provinz Dohuk vollzogen werden kann,

dass  die  allgemeine  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  in  der 
Provinz Dohuk den Wegweisungsvollzug im heutigen Zeitpunkt  nicht 
als unzulässig erscheinen lässt (BVGE 2008/4 E. 6.2-6.6 S. 42 ff.),

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  sich  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Grundsatzurteil 
BVGE 2008/5  ausführlich  mit  der  Frage der  Zumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs  in  den  kurdischen  Nordirak  befasst  hat  und  zum 
Schluss gelangte, dass in den Provinzen Dohuk, Erbil und Suleimaniya 
keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, und die dortige politische 
Lage nicht dermassen angespannt ist, dass eine Rückführung dorthin 
als generell unzumutbar betrachtet werden müsste,

dass gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die 
Anordnung  des  Wegweisungsvollzugs  voraussetzt,  dass  die  be-
treffende  Person  ursprünglich  aus  der  oben  bezeichneten  nord-
irakischen Region stammt oder längere Zeit dort gelebt hat und über 
ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder 
über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt,

dass  die  hier  genannten  Kriterien  der  Voraussetzung  eines  zumut-
baren  Wegweisungsvollzuges  jedoch  weder  abschliessend  noch  im 
ausschliesslichen Sinn zu verstehen sind,

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dass das Ziel dieser Rechtsprechung darin besteht, dass eine soziale 
und wirtschaftliche Intergration in die kurdische Gesellschaft gelingen 
soll, und das Bundesverwaltungsgericht im genannten Grundsatzurteil 
im  vorliegenden  Zusammmenhang  ausführte,  der  Erhalt  einer 
Arbeitsstelle oder von Wohnraum hänge weitgehend von gesellschaft-
lichen und politischen Beziehungen ab (BVGE 2008/5 E. 7.5.8 S. 72),

dass ein Wegweisungsvollzug von Kurden fraglich erscheint,  die aus 
kurdisch dominierten Gebieten ausserhalb der drei Provinzen Dohuk, 
Erbil und Suleimaniya (namentlich aus Kirkuk und Mosul) stammen, da 
die kurdischen Behörden ihnen aus der  demografischen Überlegung 
heraus,  in  den  von  ihnen  dominierten  Gebieten  eine  kurdische  Be-
völkerungsmehrheit  aufrecht  erhalten  zu  wollen,  das  Bleiberecht  in 
den drei Provinzen allenfalls verweigern könnten,

dass  die  Zumutbarkeit  des  Vollzugs  im  Einzelfall  zu  prüfen  bleibt 
(BVGE 2008/5 E. 7.5.8 S. 72), 

dass vorliegend keine hinreichenden Anhaltspunkte glaubhaft gemacht 
wurden oder ersichtlich sind, wonach dem Beschwerdeführer  als An-
gehöriger  der  kurdischen Mehrheit  in  der  Provinz  Dohuk ein Bleibe-
recht verweigert würde,

dass  sich  aus  den Akten und den Angaben des Beschwerdeführers 
auch keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte ergeben, die darauf 
schliessen liessen,  er  gerate im Falle eines Wegweisungsvollzugs in 
die nordirakische Provinz Dohuk aus individuellen Gründen wirtschaft-
licher,  sozialer  oder  gesundheitlicher  Natur  in  eine  existenz-
bedrohende Situation,

dass mit der Einschätzung des BFM einig zu gehen ist, wonach er mit 
den Familien seiner beiden Schwestern in Dohuk ein verwandtschaft-
liches Beziehungsnetz vorfinden würde, das ihm eine tragfähige Stütze 
bilden könnte,

dass  der  Einwand  in  der  Rechtsmitteleingabe,  wonach  der  Be-
schwerdeführer  bereits  aus  kulturellen  Gründen  nicht  zu  seinen 
Schwestern  ziehen  könne,  und  die  Ehemänner  und  deren  Familien 
dem  Beschwerdeführer  jegliche  Unterstützung  verwehren  würden, 
nicht zu überzeugen vermag,

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dass vielmehr die Einschätzung des BFM in seiner Vernehmlassung, 
wonach das Vorbringen, seine beiden Schwestern in (...) seien weder 
unterstützungswillig noch unterstützungsfähig, als nicht glaubwürdige 
Behauptung gewertet werden muss,

dass auch die blosse Behauptung, die Ehemänner seiner Schwestern 
und  deren  Familie  würden  dem  Beschwerdeführer  jegliche  Unter-
stützung  verweigern,  aufgesetzt  anmutet,  nicht  in  den  Kontext  der 
unter kurdischen Familienverbänden generell üblichen Hilfsbereitschaft 
und des Willens  gegenseitiger  Unterstützung  passt  und demnach in 
dieser Form nicht gehört werden kann, 

dass auch zu berücksichtigen ist,  dass der Beschwerdeführer allein-
stehend und ohne familiäre Verpflichtungen ist  und von den Familien 
seiner Schwestern nicht als Belastung empfunden werden müsste, so 
dass  davon  auszugehen  ist,  dass  für  ihn  Wohnraum  gewährleistet 
wäre,

dass er  als  gesunder  junger  Mann mit  langjähriger Erfahrung in  der 
Landwirtschaft in der ländlichen und gerade wesentlich auch von der 
Landwirtschaft geprägten Region von (...) ein Auskommen wird finden 
können  und  allenfalls  gar  die  Chance  besteht,  in  gewisser  Hinsicht 
auch eine Stütze für die Familien seiner Schwestern zu werden,

dass zudem auch die Möglichkeit besteht, dass er zumindest in einer 
Anfangsphase  von  seinem  eigenen  Familienverband  vom  nicht 
allzuweit  entfernten  (...)  aus,  wo  seine  Mutter,  sein  Bruder,  die 
Schwiegereltern seines Bruders, drei  Onkel mütterlicherseits und ein 
Onkel seiner Mutter leben, finanziell unterstützt werden könnte,

dass das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Stellungnahme auf 
die  Vernehmlassung,  eine  weitere  finanzielle  Unterstützung  in  ge-
nügendem Mass durch den Bruder sei unklar, und es sei äusserst un-
sicher,  wie  lange  er  seine  Arbeit  noch  fortführen  und  seine  Familie 
unterstützen könne,  und es sei  nicht  unwahrscheinlich,  dass er  sich 
demnächst ebenfalls zur Flucht gezwungen sehen müsse, in Berück-
sichtigung  der  gesamten  Umstände  nicht  entscheidwesentlich  ins 
Gewicht  fällt  und im Übrigen diesbezüglich  auch nichts  aktenkundig 
gemacht wurde,

dass  in  Beachtung  der  gesamten  Umstände  dem Beschwerdeführer 
zuzumuten ist, sich im kurdischen Nordirak (Dohuk) einzugliedern,

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dass  ihm  zudem  die  Rückkehrhilfe  der  Schweiz  die  Ansiedlung  in 
seiner Heimat erleichtern kann,

dass der Vollzug der Wegweisung in die Provinz Dohuk unter diesen 
Umständen -  übereinstimmend mit  dem BFM -  als  zumutbar  zu  be-
zeichnen ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  grundsätzlich 
dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  wären  (Art. 63  Abs. 1  VwVG), 
jedoch von dessen Bedürftigkeit auszugehen ist und die Beschwerde-
begehren nicht aussichtlos erschienen, weshalb das Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege gutzuheissen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers, 
das BFM und die kantonale Ausländerbehörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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