# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cabaea88-7a73-5c55-9732-de2d5e96f650
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.02.2013 SB120424
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120424_2013-02-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB120424-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier, 

Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger sowie der Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Hauser 

 

Urteil vom 14. Februar 2013 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwältin Dr. crim. et lic. iur. S. Steiner,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.  
und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom  
28. Juni 2012 (DG120126) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 12. April 

2012 (Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 73) 

"Es wird vorab erkannt: 

1. Das Verfahren wird hinsichtlich der Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes vor dem 

28. Juni 2009 eingestellt. 

2. (Mitteilungen) 

3. (Rechtsmittelbelehrung) 

 
Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig 

- des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

 Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a aBetmG sowie 

- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von  

Art. 19a Ziff. 1 aBetmG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 45 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und mit heute  

344 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr.  500.– (für die Über-

tretungen). 

3.  Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen. 

 

 

 

-   3   - 

4. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-

freiheitsstrafe von 5 Tagen. 

5. Der bedingte Strafanteil (15 Monate) bezüglich der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 9. Januar 2007 ausgefällten teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten wird wider-

rufen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 13. Dezember 2011 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … aufbewahr-

ten Betäubungsmittel (2 Portionen Kokain, 2,5 Gramm in Knittersackteilen  

[Asservat-Nr.: …]) werden eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur  

Vernichtung überlassen. 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 6'000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.     Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 1'378.85   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 21'960.50   amtliche Verteidigung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen derjenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. 

9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbe-

halten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten 

der amtlichen Verteidigung wird separat entschieden. 

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittelbelehrung)" 

 

-   4   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (Urk. 93 S. 1 f.) 

1. Die Ziffern 1 bis 5 und 7 bis 9 des Urteils der 3. Abteilung des Bezirks-

gerichts Zürich vom 28. Juni 2012 seien aufzuheben. 

2. Sämtliche vor Vorinstanz beantragten Beweise (auch die Einvernahme von 

B._____) seien vor Obergericht abzunehmen. 

3. Die Beschuldigte sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen Art. 18 (recte 

wohl: 19) Ziff. 1 Abs. 4 und 5 und Ziff. 2 lit. a BetmG freizusprechen. 

4. Die Beschuldigte sei einzig der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 

BetmG schuldig zu sprechen. 

5. Die Beschuldigte sei mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen. 

6. Es seien die gesamten Verfahrenskosten, inklusive derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, der Staatskasse zu überbinden. 

7. Es sei der Beschuldigten eine angemessene Genugtuung im Sinne der 

nachfolgenden Ausführungen aus der Staatskasse zu entrichten. 

8. Die Beschuldigte sei per sofort aus der Haft zu entlassen und auf freien 

Fuss zu setzen. 

Eventualiter für den Fall einer Bestätigung des Schuldspruchs: 

1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten sowie  

einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen als Zusatzstrafe zum Strafbefehl  

der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. Juli 2009 (Proz.-Nr.: S-Adj/ 

2008/1551), unter Anrechnung der bereits erstandenen Haft von 574 Tagen. 

-   5   - 

2. Die Freiheitsstrafe sei teilbedingt zu vollziehen, wobei 10 Monate unbedingt 

zu vollziehen seien und 10 Monate bedingt unter Ansetzung einer Probezeit 

von 5 Jahren. 

3. Der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Januar 2007 (Proz.- 

Nr.: DG060352) für einen Teil der Freiheitsstrafe von 15 Monaten unter 

 Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug sei 

zu widerrufen. 

4. Sofern im Hauptpunkt eine unbedingte Strafe ausgesprochen wird, sei der 

mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Januar 2007 (Proz.-  

Nr.: DG060352) für einen Teil der Freiheitsstrafe von 15 Monaten unter  

Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug 

nicht zu widerrufen, sondern es sei die Probezeit von 4 auf 5 Jahre zu ver-

längern. 

5. Die Kosten für die Untersuchung und das Verfahren seien der Beschuldigten 

aufzuerlegen, jedoch zufolge Uneinbringlichkeit sofort abzuschreiben. 

 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 28. Juni 2012 wurde die  

Beschuldigte des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG sowie der 

mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a 

Ziff. 1 aBetmG schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 45 Monaten, 

wovon bis dahin 344 Tage durch Haft erstanden waren, sowie einer Busse von 

-   6   - 

Fr. 500.– (Ersatzfreiheitsstrafe: 5 Tage) bestraft. Weiter widerrief die Vorinstanz 

den bedingten Strafanteil von 15 Monaten der mit Urteil des Bezirksgerichts  

Zürich vom 9. Januar 2007 ausgefällten teilbedingten Freiheitsstrafe von  

30 Monaten. Schliesslich wurden zwei Portionen beschlagnahmten Kokains ein-

gezogen und die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, 

ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, der Beschuldigten aufer-

legt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung wurden unter Vorbehalt der Nach-

forderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO einstweilen auf die Gerichtskasse  

genommen (Urk. 73 S. 70 ff.).  

1.2. Gegen dieses Urteil liess die Beschuldigte ihren amtlichen Verteidiger noch 

im Gerichtssaal unmittelbar nach der mündlichen Eröffnung Berufung anmelden 

(Prot. I S. 20; Urk. 66) und nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 65; 

Urk. 67/1-2) am 2. September 2012 fristgerecht dem Obergericht die Berufungs-

erklärung einreichen (Urk. 74). Mit Verfügung vom 8. Oktober 2012 übermittelte 

der Präsident der II. Strafkammer die Berufungserklärung in Anwendung von 

Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft, um gegebenenfalls  

Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu bean-

tragen (Urk. 52). Gleichzeitig legte der Präsident den Parteien dar, dass er nicht in 

der Lage sei, in seiner Kammer den Spruchkörper mit Richtern zu besetzen, die 

noch an keinem Verfahren gegen Mitbeschuldigte aus dem massgeblichen  

Tatkomplex beteiligt gewesen seien, und er ersuchte um Mitteilung des allfälligen 

Einverständnisses, das Berufungsverfahren gleichwohl auf der II. Strafkammer 

durchzuführen (Urk. 76/77). Der Verteidiger erklärte sich mit Eingabe vom  

17. Oktober 2012 einverstanden (Urk. 80). Die Staatsanwaltschaft beantragte da-

gegen am 23. Oktober 2012 die Umteilung des Verfahren auf die I. Strafkammer 

und teilte im Übrigen mit, auf die Erhebung einer Anschlussberufung zu verzich-

ten und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu beantragen (Urk. 81). In 

der Folge wurde das Verfahren der I. Strafkammer zur Beurteilung übertragen. 

1.3. Mit Präsidialverfügung (nunmehr der I. Strafkammer) vom 23. November 

2012 wurde der Beweisantrag der Verteidigung auf Einvernahme von B._____ als 

Zeugen abgewiesen, und es wurden in Gutheissung des entsprechenden weite-

-   7   - 

ren Antrags der Verteidigung bei der II. Strafkammer die Akten i.S. B._____ 

(SB120031) und C._____ (SB120032) beigezogen (Urk. 85 S. 2). 

1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher die Beschuldig-

te und ihr Verteidiger erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden 

 (Prot. II S. 4 und 6). Der Verteidiger stellte erneut den Beweisantrag, es sei im 

vorliegenden Berufungsverfahren B._____ einzuvernehmen (Prot. II S. 8). Das 

vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II 

S. 10 ff.). 

2. Umfang der Berufung/Prozessuales 

2.1. Der Verteidiger beantragte mit der Berufungserklärung die Aufhebung der 

Ziffern 1 bis 5 und 7 bis 9 des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 74 und 93). An der 

Berufungsverhandlung präzisierte er indessen, dass der vorinstanzliche Schuld-

spruch gemäss Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 2 betreffend die mehrfache Übertretung 

des Betäubungsmittelgesetzes nicht angefochten werde. Entsprechend werde 

auch die in Dispositiv-Ziffer 2 ausgefällte Übertretungsbusse von Fr. 500.– sowie 

die entsprechenden, in Dispositiv-Ziffern 3 und 4 geregelten Vollzugsfolgen nicht 

angefochten. Ebenfalls nicht angefochten werde die Kostenfestsetzung gemäss 

Dispositiv-Ziffer 7 (Prot. II S. 6 f.). Damit ist das vorinstanzliche Urteil in den  

folgenden Punkten in Rechtskraft erwachsen, was vorab vorzumerken ist 

(Art. 399 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO): 

- Vorabentscheid betreffend die Einstellung des Verfahrens hinsichtlich der 

Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes vor dem 28. Juni 2009; 

- Schuldspruch betreffend die mehrfache Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes (Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 2); 

- Sanktion hinsichtlich der Busse (Dispositiv-Ziffer 2); 

- Entscheid betreffend Vollzug und Ersatzfreiheitsstrafe hinsichtlich der Busse 

(Dispositiv-Ziffer 3 und 4); 

- Entscheid betreffend beschlagnahmte Gegenstände (Dispositiv-Ziffer 6); 

-   8   - 

- Kostenfestsetzung (Dispositiv-Ziffer 7). 

2.2. Der Verteidiger beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung - wie vor-

stehend erwähnt - die Einvernahme von B._____. Er begründete diesen Beweis-

antrag im Wesentlichen damit, dass dadurch ein unmittelbarer, persönlicher Ein-

druck darüber erhalten werde, wie B._____ seine Aussagen mache. Der persönli-

che Eindruck sei für die Beurteilung der Wahrhaftigkeit der Aussagen ausseror-

dentlich wichtig. Eine nochmalige Beweisabnahme erscheine umso gebotener, als 

die Aussagen von B._____ mit grosser Vorsicht zu würdigen seien und darüber 

hinaus die wichtigsten belastenden Beweismittel gegen die Beschuldigte darstel-

len würden (Urk. 93 S. 5 f.). 

2.1.1. Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren 

und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389  

Abs. 1 StPO). Beweise werden nur dann wiederholt, wenn (lit. a) Beweisvor-

schriften verletzt worden sind, (lit. b) die Beweiserhebungen unvollständig waren 

oder (lit. c) die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen  

(Art. 389 Abs. 2 StPO). 

2.1.2. Die Vorinstanz hat den selben Beweisantrag des Verteidigers bereits ab-

gewiesen. Auf die diesbezüglichen zutreffenden und ausführlichen Erwägungen 

im vorinstanzlichen Entscheid kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 73 

S. 6 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Mit der Vorinstanz kann festgehalten werden, dass 

B._____ bereits mehrfach und ausführlich zum Kokainverkauf an die Beschuldigte 

befragt wurde. Hierzu hat er detaillierte und klare Aussage gemacht. Entspre-

chend ist nicht ersichtlich, was für zusätzliche Erkenntnisse durch eine nochmali-

ge Befragung gewonnen werden könnten. Um lediglich einen persönlichen Ein-

druck der bereits mehrfach und korrekt einvernommenen Person zu erhalten, 

rechtfertigt es sich vorliegend nicht, eine erneute Befragung durchzuführen. Die 

Befragungen von B._____ sind ordnungsgemäss durchgeführt worden und sind 

weder unvollständig noch unzuverlässig. Angesichts der Vielzahl und des Inhalts 

seiner bereits im Recht liegenden Depositionen erscheint die unmittelbare Befra-

gung von B._____ durch die Berufungsinstanz unter keinem Gesichtspunkt als 

-   9   - 

notwendig. Entsprechend ist der Beweisantrag der Verteidigung auf erneute Be-

fragung von B._____ abzuweisen. 

2.3. Anlässlich der Berufungsverhandlung verzichtete der Verteidiger ausdrück-

lich darauf, erneut die Durchführung eines Schuldinterlokuts zu beantragen 

(Urk. 93 S. 5). Damit erübrigen sich hier weitere Äusserungen zu den ent-

sprechenden Ausführungen des Verteidigers (vgl. Urk. 93 S. 3 ff.). 

2.4. Weiter wandte sich der Verteidiger gegen die Verwertbarkeit der Aussagen 

von B._____ und C._____ zu Lasten der Beschuldigten, weil bei deren  

Befragungen die Teilnahmerechte der Beschuldigten nicht gewahrt worden seien. 

Wenn man der höchstrichterlichen Rechtsauffassung folge, so seien zumindest 

die Aussagen des Mitbeschuldigten C._____ in der staatsanwaltlichen Einver-

nahme vom 10. Februar 2011, die Aussagen des Mitbeschuldigten B._____ in der 

staatsanwaltlichen Einvernahme vom 7. Februar 2011 sowie die Aussagen der 

beiden Personen an der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Bülach vom 

15. September 2011 nicht zu Lasten der Beschuldigten verwertbar. Damit sei ein 

Freispruch angezeigt (Urk. 93 S. 8; Urk. 51 S. 12 f.). 

2.4.1. Die Verteidigung hat in diesem Zusammenhang zu Recht auf die neue 

Rechtsprechung des Bundesgerichts hingewiesen. Hierzu bleibt vorab zu bemer-

ken, dass eine strikte Umsetzung dieser Rechtsprechung - insbesondere bei 

grösseren Verfahren mit vielen Mitbeschuldigten - wohl einer tauglichen und effi-

zienten Strafverfolgung sowie der Findung der materiellen Wahrheit entgegen 

steht und praxisfremd ist. Die erwähnte bundesgerichtliche Rechtsprechung ist 

aber für den vorliegenden Fall nicht von ausschlaggebender Bedeutung und führt 

letztlich - entgegen der Verteidigung - nicht dazu, dass sämtliche Einvernahmen 

von B._____ und C._____ nicht zu Lasten der Beschuldigten verwertbar sind. 

Vielmehr ist zu berücksichtigen, dass die weitaus meisten Einvernahmen von  

B._____ und C._____ nach dem bisherigen kantonalen Strafprozessrecht  

(vgl. Art. 448 Abs. 2 StPO) und damit - mit der Vorinstanz (Urk. 73 S. 40 f.) -  

ordnungsgemäss durchgeführt wurden. Diese Einvernahmen sind somit ohne 

Weiteres - auch zu Lasten der Beschuldigten - verwertbar.  

-   10   - 

2.4.2. Lediglich bei den Befragungen von B._____ und C._____ anlässlich der 

Schlusseinvernahmen vor der Staatsanwaltschaft sowie während den gerichtli-

chen Verfahren stellt sich die Frage, ob diese unter Berücksichtigung der neuen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch zu Lasten der Beschuldigten verwertet 

werden können. Diese Frage kann aber vorliegend offen gelassen werden. Wie 

vorstehend ausgeführt, sind die nach bisherigem kantonalen Strafprozessrecht 

erfolgten Einvernahmen von B._____ und C._____ prozessual verwertbar. In den 

anschliessenden Schlusseinvernahmen bzw. Einvernahmen anlässlich der ge-

richtlichen Verfahren haben B._____ und C._____ gleich ausgesagt, wie in den 

bereits zuvor erfolgten - verwertbaren - Einvernahmen. Es sind somit keine weite-

ren Belastungen geltend gemacht worden, zu denen die Beschuldigte keine Stel-

lung hätte nehmen können. Schliesslich enthalten weder die Schlusseinvernah-

men vor der Staatsanwaltschaft noch die gerichtlichen Einvernahmen Aussagen 

von B._____ und C._____, welche die Beschuldigte entlasten würden und damit 

zu berücksichtigen wären. Dementsprechend kann vorliegend vollumfänglich auf 

die nach kantonalem Strafprozessrecht ergangenen und damit verwertbaren Ein-

vernahmen abgestellt werden.  

2.5. Schliesslich machte die Verteidigung geltend, die Vorinstanz habe in ihrem 

Urteil die Problematik der Suggestivfragen in der staatsanwaltlichen Konfronta-

tionseinvernahme mit B._____ vom 15. März 2012 heruntergespielt. Die Staats-

anwaltschaft habe in dieser Einvernahme mehrfach und gerade im Zusammen-

hang mit zentralen Punkten der Anklage gegen die Beschuldigte B._____ ge-

schlossene Fragen gestellt. Diesbezüglich werde nicht eine unzulässige Frage-

stellung oder die Unverwertbarkeit der entsprechenden Aussagen geltend ge-

macht, wie dies die Vorinstanz angenommen habe. Vielmehr stelle die Verteidi-

gung die Glaubhaftigkeit der belastenden Aussagen von B._____ in Zweifel, da 

die Staatsanwältin diese Aussagen ihm aus der Nase gezogen habe (Urk. 93 

S. 13). Mit der Vorinstanz (vgl. Urk. 73 S. 47) kann festgehalten werden, dass in 

der entsprechenden staatsanwaltlichen Einvernahme B._____ zunächst offene 

Fragen gestellt wurden und er sich entsprechend frei äussern konnte. Erst am 

Schluss der Befragung, im Rahmen einer Zusammenfassung, wurden  

B._____ geschlossene Fragen gestellt (Urk. 4/7). Damit ist die staatsanwaltliche 

-   11   - 

Einvernahme von B._____ vom 15. März 2012 in keiner Weise zu beanstanden. 

Entsprechend ist - entgegen der Verteidigung - auch nicht ersichtlich, inwiefern 

die Art der gestellten Fragen Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen 

von B._____ zulassen soll. 

3. Sachverhalt 

3.1. Die Beschuldigte bestreitet, von B._____ und C._____ ein Kilogramm Ko-

kain übernommen zu haben, wie ihr das von der Anklagebehörde vorgeworfen 

wird. Sie werde falsch beschuldigt. Ihr einziger Fehler sei gewesen, die beiden 

Männer zu sich nach Hause eingeladen und für sie gekocht zu haben. B._____ 

erzähle viele Lügen und wolle nur Schaden zufügen (so zuletzt in Prot. I S. 7, 13). 

3.2. Die Anklageschrift basiert zu einem wesentlichen Teil auf den Aussagen 

von B._____. Eine Zusammenfassung derselben findet sich im vorinstanzlichen 

Urteil, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst verwiesen werden 

kann (Urk. 73 S. 11 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). B._____ wurde im Laufe der gegen 

ihn geführten Untersuchung zwischen dem 23. Mai 2009 (Tag seiner Verhaftung, 

Urk. 22/1) und dem 15. September 2011 (erstinstanzliche Hauptverhandlung vor 

Bezirksgericht Bülach, Urk. 5/6; inzwischen ist das am 29. Juni 2012 ergangene 

Urteil der II. Strafkammer der Zürcher Obergerichts rechtskräftig geworden, 

SB120031) nicht weniger als 30 Mal einvernommen. Nachdem er in der ersten 

polizeilichen Befragung (Urk. 22/1) und in der Hafteinvernahme vom 24. Mai 2009 

(Urk. 22/3) noch eine Beteiligung am ihm vorgeworfenen Drogenhandel in Abrede 

gestellt hatte, begann er ab der dritten Einvernahme am 16. Juli 2009 (Urk. 22/4) 

zu kooperieren und schliesslich - nicht zuletzt nach Vorhalt der Aufzeichnungen 

einer Grosszahl von zwischen den Beteiligten geführten Telefongesprächen - aus-

führlich Auskunft zu geben. Im Kontext aller Drogengeschäfte, an welchen 

B._____ beteiligt war (insgesamt ging es dort um ca. 45 kg Kokain mit einem 

Reinheitsgrad von ca. 28 kg: vgl. Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 5. Okto-

ber 2011, DG110037, S. 29), erscheint seine Zugabe, der Beschuldigten im Sinne 

der vorliegenden Anklage ein Kilogramm Kokain verkauft zu haben, von unterge-

ordneter Bedeutung.  

-   12   - 

3.2.1. Entsprechend wurde die Beschuldigte, unter dem Namen "A1._____", von  

B._____ erst in der sechsten Einvernahme vom 3. Dezember 2009 erstmals  

erwähnt (nachdem die Rekonstruktion des im vorliegenden Verfahren relevanten 

Sachverhalts in der vierten Befragung vom 24. September 2009 beim Erhalt des 

am 27. März 2009 von D._____ importierten Kokains durch B._____ und C._____ 

abgebrochen worden war: Urk. 22/5 S. 31), und zwar auf Vorhalt einer entspre-

chenden Fotografie. Diese A1._____ sei - "wenn er sich nicht täusche" - auch ei-

ne Drogenabnehmerin gewesen. Sie habe gesagt, ein Kilo für eine Freundin zu 

brauchen. Dieses Kilo habe sie dann auch verkauft, sei C._____ aber noch etwas 

schuldig geblieben, weil die Freundin nicht bezahlt habe. Sie - B._____ und 

C._____ - hätten A1._____ das Kokain zu ihr nach Hause gebracht (Urk. 22/8 

S. 6/7 und Beilage 2). Ausdrücklich liess sich der befragende Polizeibeamte be-

stätigen, dass B._____ die Beschuldigte als A1._____ bezeichnete (Urk. 22/8 

S. 7). Das stand offensichtlich vor dem Hintergrund einer früheren Befragung vom  

23. Oktober 2009, wo über die Identität der als A1._____ bezeichneten Frau ein 

Missverständnis entstanden war. Aber schon damals hielt B._____ ganz klar fest, 

dass er mit diesem Namen nicht diejenige Person meine, von welcher die Polizei 

angenommen hatte, A1._____ zu sein (Urk. 22/6 S. 14). Es kann auch ausge-

schlossen werden, dass es sich um eine Verwechslung handelt: Die damals von 

der Polizei als A1._____ bezeichnete Frau (Urk. 22/6 S. 14 und Beilage 5) ist mit 

der - überdies um Einiges älteren - Beschuldigten nicht zu verwechseln (vgl.  

Urk. 22/8 Beilage 2 und 3). 

Die Angaben, die B._____ in der Einvernahme vom 3. Dezember 2009 erstmals 

zur Beschuldigten machte, wirken authentisch und erwecken den Eindruck von 

aus der Erinnerung Wiedergegebenem. Zwar sind seine Aussagen relativ summa-

risch, sie enthalten aber gleichwohl kurze Umschreibungen von individualisieren-

den Nebenumständen, was gemeinhin als Realitätskennzeichen verstanden wird: 

So habe die Beschuldigte auf Ersuchen einer Freundin nach einem Kilogramm 

Kokain verlangt und sei danach einen Teil des Kaufpreises schuldig geblieben. 

Das sind Randpunkte, die für die Kernaussage "wir haben der Beschuldigten ein 

Kilogramm Kokain verkauft" nicht erforderlich sind und erfahrungsgemäss von 

Aussagenden eher weniger erfunden werden. Hinzu kommt, dass für eine  

-   13   - 

bewusste Falschanschuldigung, wie sie die Beschuldigte B._____ unterstellt (vgl. 

etwa Urk. 52 S. 13: "B._____ will nur Schaden zufügen"), keine Anhaltspunkte zu 

erkennen wären. Wenn B._____ der Beschuldigten durch eine Falschanschuldi-

gung hätte "Schaden zufügen" wollen, wäre die entsprechende Anschuldigung 

kaum erst in der sechsten Einvernahme erfolgt und sicherlich auch bestimmter 

ausgefallen. Namentlich wäre nicht zu erwarten, dass eine einvernommene Per-

son, die jemandem durch eine Falschbeschuldigung schaden will, ihre Ausfüh-

rungen mit "also wenn ich mich nicht täusche…" einleitet (Urk. 22/8  

S. 6). Das Gleiche gilt hinsichtlich der Theorie des Verteidigers, B._____ habe 

durch eine unzutreffende Belastung der Beschuldigten Drahtzieher in der  

E._____ [Inselstaat] decken und sich sowie seine Familienangehörigen vor Ver-

geltungsmassnahmen schützen wollen; die Beschuldigte als 54-jährige … Immig-

rantin [des Staates E._____] sei ein "denkbar günstiges Bauernopfer" (Urk. 51 

S. 7/8). Neben dem, dass - wie gesehen - in den Aussagen von B._____ Anhalts-

punkte für eine bewusste Falschanschuldigung fehlen, kommt hier noch dazu, 

dass ein Beschuldigter, der im derart grossen Stil im Drogengeschäft involviert 

war wie B._____, zur Deckung seiner Hintermänner bzw. Mittäter kaum jemanden 

nur gerade der Abnahme von einem Kilogramm Kokain beschuldigen wird. Und  

offenbar hat B._____ seine Familie in der E._____ eben gerade nicht geschützt, 

legte er doch in der Berufungsverhandlung im gegen ihn geführten Verfahren am 

29. Juni 2012 dar, dass sein Bruder und seine Frau mit dem jüngsten Sohn aus 

dem Haus in F._____ [Hauptstadt des Staates E._____] hätten flüchten müssen, 

und zwar "wegen dieser Angelegenheit, wegen Herrn G._____" (SB120031 Urk. 

72 S. 1/2). 

3.2.2. In der Einvernahme B._____s vom 20. Januar 2010 kam dann die Rede 

wieder auf die Beschuldigte, und er bestätigte, ihr zusammen mit C._____ ein  

Kilogramm Kokain verkauft zu haben. Er wiederholte auch, dass die Beschuldigte 

hernach noch Geld geschuldet habe, weil deren Freundin, der sie das Kilogramm 

weiterverkauft habe, nicht alles bezahlt habe (Urk. 23/11 S. 12/13). In der insge-

samt 12. Einvernahme vom 15. Februar 2010 präzisierte B._____, sie - C._____ 

und er - seien zusammen zur Wohnung der Beschuldigten gegangen. Er erinnere 

-   14   - 

sich allerdings nicht mehr daran, ob er oder C._____ der Beschuldigten das Koka-

in übergeben habe (Urk. 23/13 S. 5/6). 

Zur Beurteilung dieser Aussagen gilt hier - mutatis mutandis - das unter Erw. 3.2.1 

Ausgeführte. B._____ wiederholte hier kurz und knapp seine Kerninformation, 

nicht ohne allerdings erneut auf das - an sich unwichtige - Detail hinzuweisen, 

dass die Beschuldigte die Ware weiterverkauft und wegen Verzugs der Käuferin 

einen Teil des Kaufpreises schuldig geblieben sei. Gegen eine bewusste 

Falschanschuldigung spricht hier weiter, dass B._____ nicht mehr wisse, ob 

C._____ oder er das Kokain übergeben habe: In einer erfundenen Geschichte 

würde dieser Punkt kaum offen bleiben. 

3.2.3. In der Einvernahme vom 7. Mai 2010 ging es zunächst - abermals - um  

die Identifizierung der Beschuldigten bzw. vor allem um deren Unterscheidung 

von einer "H._____" genannten Frau (Urk. 24/17 S. 2/3). Sodann bestätigte  

B._____, sie hätten der Beschuldigten ein Kilogramm Kokain verkauft (Urk. 24/17 

S. 4), und diese sei einen gewissen Betrag schuldig geblieben (Urk. 24/17 S. 13, 

14, 15). Auf entsprechende Nachfrage des einvernehmenden Polizeibeamten be-

schrieb B._____ sodann, wie sie - C._____ und er - durch Vermittlung von 

"H._____" die Beschuldigte im "I._____" kennengelernt hätten. Im Weiteren wie-

derholte er, dass C._____ und er der Beschuldigten das Kokain in ihre Wohnung 

gebracht hätten, wobei er sich nicht mehr zu erinnern vermöge, wer von beiden 

dieser das Kokain übergeben habe (Urk. 24/17 S. 15). Auf Nachfrage des Beam-

ten beschrieb B._____, dass sich die Wohnung der Beschuldigten im dritten oder 

vierten Stock befunden habe. Die Adresse wisse er nicht; es sei aber in J._____ 

(Urk. 24/17 S. 16). 

Es fällt auf, dass B._____ in seinen Aussagen betreffend die Beschuldigte  

absolut konstant bleibt und keinerlei Widersprüche erkennbar sind. Man mag nun 

einwenden, dass dies angesichts der doch kurzen und nicht übermässig kompli-

zierten Geschichte nicht schwierig sei. Zu beachten ist jedoch, dass - wie bereits 

unter Erw. 3.2 vorstehend dargestellt -, B._____ über etwa zweieinhalb Jahre 

hinweg 30 Mal befragt worden ist und so mehrere hundert Seiten Einvernahme-

protokolle in drei Bundesordnern entstanden sind, und der Sachverhalt, an  

-   15   - 

welchem gemäss seinen Aussagen die Beschuldigte beteiligt war, im Gesamt-

kontext nur eine kleine Randerscheinung ist. Unter diesen Umständen wäre nicht 

so einfach, alle paar Einvernahmen wieder widerspruchsfrei die gleiche erfundene 

Geschichte zu reproduzieren. Die Konstanz in den die Beschuldigte betreffenden 

Aussagen von B._____ deutet damit auf tatsächlich Erlebtes hin. In der vor-

stehend zusammengefassten Befragung detaillierte er zudem weitere Umstände 

in einer grundsätzlich plausiblen und durch eine gewisse Verflechtung mit Dritten 

("H._____") auch potentiell überprüfbaren Art und Weise. Die Wohnung der Be-

schuldigte befand sich sodann effektiv auf der dritten Etage (vgl. sogleich). 

3.2.4. In der Einvernahme vom 30. Juli 2010 wurden B._____ sodann mehrere 

Telefongespräche vorgehalten (vgl. zum Formellen die Vorinstanz in Urk. 73  

S. 9), die im Zusammenhang mit dem der Beschuldigten vorgeworfenen Sachver-

halt aufgezeichnet worden sind (Urk. 24/19 S. 7 ff.). Zu deren Inhalt und den  

Stellungnahmen B._____s dazu ist auf die ausführliche Wiedergabe im vo-

rinstanzlichen Urteil zu verweisen (Urk. 73 S. 20 ff.). Kurz zusammengefasst be-

stätigte B._____ sodann nochmals, zusammen mit C._____ der Beschuldigten ein 

Kilogramm Kokain verkauft zu haben. Der Verkaufspreis habe bei  

Fr. 53'000.– oder Fr. 54'000.– gelegen (Urk. 24/19 S. 7, 14). 

Die erwähnten Telefongespräche bestätigen die Darstellungen von B._____, und 

dessen Erklärungen zu den Aufzeichnungen erscheinen plausibel. Zwanglos lässt 

sich anhand der telefonischen Konversationen folgender mutmasslicher  

Ablauf der Geschehnisse skizzieren: 

Die beiden Gespräche zwischen der Beschuldigten und B._____ bzw. C._____ 

am Abend des 27. März 2009 (an welchem Tag der Import des Kokains erfolgt 

war) bzw. kurz nach Mitternacht (Urk. 73 S. 21-23) sind zunächst noch mehr oder 

weniger unverdächtig. Offensichtlich ging es um die Vereinbarung eines Treffens 

zwischen der Beschuldigten und B._____/C._____ für den nächsten Tag  

(den 28. März 2009). Dieses fand denn auch effektiv statt: Um 14.02 Uhr kündigte 

B._____ das Kommen an (Urk. 73 S. 23/24), und um 15.19 Uhr trafen er und 

 - gemäss seinen Aussagen - C._____ in der Wohnung der Beschuldigten in der 

dritten Etage des betreffenden Hauses ein (Urk. 73 S. 24/25).  

-   16   - 

Weiter springt nun ins Auge, wie offensichtlichst konspirativ ab diesem Zeitpunkt 

die folgenden Telefongespräche gehalten sind. Es kann ihnen bei objektiver  

Betrachtung schlicht kein vernünftiger Sinn mehr zugemessen werden; vielmehr 

bestehen sie aus weitgehend zusammenhanglosen Aneinanderreihungen von  

offenbar abgesprochenen codierten Worten und Wendungen (Urk. 73 S. 25 ff.). 

Immerhin lässt sich aus dem Gespräch vom 28. März 2009, 16.59 Uhr, zwischen 

der Beschuldigten und B._____ schliessen, dass die Beschuldigte (wohl bei  

ihrer Freundin/Kundin) Abklärungen vorgenommen hat, und angesichts des  

Inhalts des Gesprächs vom 28. März 2009, 20.17 Uhr, stand dort die Lieferung 

des Kokains an die Beschuldigte unmittelbar bevor. Jedenfalls trafen B._____ und 

C._____ eine knappe Stunde später bei der Beschuldigten ein (Gespräch von 

21.13 Uhr).  

Offensichtlich wurde dann am nächsten Tag ein Treffen der Beschuldigten mit 

C._____ vereinbart und realisiert (Gespräche vom 29. März 2009, Urk. 73  

S. 29-31) - möglicherweise für die Übergabe des Kaufpreises. Jedenfalls lässt 

sich die Aussage von B._____, wonach die Beschuldigte bzw. deren Freundin ei-

nen Teil des Kaufpreises schuldig geblieben sei, zwanglos mit den Gesprächen 

der Beschuldigten mit B._____ vom Tag darauf (30. März 2009, Urk. 73  

S. 31-34) in Einklang bringen: Augenscheinlich vertröstete sie B._____ hier hin-

sichtlich eines Treffens, welches schliesslich kurz vor Mitternacht stattfand - und 

zwar dann letztlich offenbar recht dringlich, nach dem schon beinahe hilferufen-

den Appell der Beschuldigten: "Schnell, denn ich habe Probleme mit dieser Frau. 

Komm, bitte!" (Urk. 73 S. 34).  

Tags darauf sah sich die Beschuldigte in der Situation, B._____ und C._____ 

darüber Bericht erstatten zu müssen, dass sie nicht erfolgreich gewesen war; 

problemlos lassen sich mit dem Gespräch ("Miete nicht bezahlt", "Sie wollte nicht 

kooperieren", "1'800 … [Währung des Staates E._____] sind noch dort" etc.: vgl. 

Urk. 73 S. 35/36, Gespräch vom 31. März 2009, 22.38 Uhr) die Aussagen von 

B._____ in Einklang bringen, die Freundin der Beschuldigten und mithin diese 

selbst sei Fr. 1'800.– schuldig geblieben. C._____ entschied dann aber offenbar, 

die Sache zur Vermeidung von grösseren Problemen auf sich beruhen zu lassen.  

-   17   - 

Die weiteren von der Vorinstanz dargestellten und analysierten Gespräche vom 

1. April 2009 (Urk. 73 S. 37 ff.) scheinen mit dem im vorliegenden Verfahren zu 

beurteilenden Sachverhalt nicht mehr im direkten Zusammenhang zu stehen.  

Immerhin belegen sie nochmals in optima forma die Konspiration in der Kommu-

nikation zwischen der Beschuldigten und B._____. Insbesondere das Gespräch 

von 21.33 Uhr belegt dies anschaulich: Vernunftgemäss nicht nachvollziehbar 

stellt hier die Beschuldigte zunächst fest, die beiden (B._____ und C._____) seien 

nicht gekommen, "um die Schwänze zu essen und nichts" (was schon für sich al-

leine keinen Sinn ergibt), worauf B._____ antwortet, sie hätten nicht gearbeitet. 

Danach erkundigt sich die Beschuldigte, ob der Eintopf ausgegangen sei, und 

B._____ erwidert nach der Zusicherung, es gebe noch einen kleinen Eintopf, un-

vermittelt: "Man muss das Verlorene wieder zurückgewinnen. Verstehst Du 

mich?" Wiederum völlig ohne jeden erkennbaren Zusammenhang stellt  

B._____ dann abschliessend noch fest, es gebe nur ein Fahrrad (vgl. Urk. 73  

S. 37/38). Es kann nicht anders sein, als dass solchen - in objektiver Hinsicht 

 absurden - Gesprächen ein vor allfälligen Dritten zu verheimlichender tatsächli-

cher Sinn innewohnt. 

3.2.5. Am 12. November 2010 wurden B._____ und C._____ miteinander konfron-

tiert und staatsanwaltschaftlich befragt. Dabei bestätigte B._____ abermals, der 

Beschuldigten ein Kilogramm Kokain nach Hause gebracht und verkauft zu haben 

(Urk. 24/23 S. 5, 6). C._____ bezeichnete die Aussagen von B._____ als richtig 

(Urk. 24/23 S. 8). Der Verkauf an die Beschuldigte fand dann auch in die Ankla-

geschrift gegen B._____ Eingang, welche er auf Vorhalt anlässlich der 

Schlusseinvernahme vom 7. Februar 2011 anerkannte (Urk. 24/25 S. 7, 10). Bei 

dieser Haltung blieb er auch an der im Verfahren gegen ihn am 15. September 

2011 vor Bezirksgericht Bülach durchgeführten Hauptverhandlung (Urk. 5/6 S. 19, 

23). 

3.2.6. Knapp anderthalb Monate nach der gegen B._____ abgehaltenen Haupt-

verhandlung wurde eine Konfrontationseinvernahme zwischen B._____ und der 

Beschuldigten durchgeführt (Urk. 4/3). Hier verweigerte B._____ allerdings  

seine Aussagen, eingeräumtermassen deshalb, weil er die am 15. September 

-   18   - 

2011 gegen ihn ausgefällte Strafe von 6 ¾ Jahren als zu hoch empfand.  

B._____ war der Auffassung, das Bezirksgericht Bülach habe seine Kooperation 

nicht ausreichend strafmindernd berücksichtigt (Urk. 4/3 S. 4/5). 

3.2.7. Am 15. März 2012 wurde dann aber nochmals eine Konfrontationseinver-

nahme zwischen B._____ und der Beschuldigten durchgeführt (Urk. 4/7). Hier war 

B._____ aussagebereit. Zur Sache wiederholte er, dass C._____ und er das Ko-

kain der Beschuldigten in ihre Wohnung gebracht hätten, und dass diese die Wa-

re dann einer Freundin weitergegeben habe. Weil diese die Beschuldigte betro-

gen habe, sei letztere ihnen dann vom Kaufpreis von Fr. 55'000.– "ein bisschen", 

"nicht viel", schuldig geblieben. Auf Vorhalt der polizeilichen Erkenntnis, dass es 

sich um einen Betrag von Fr. 1'800.– handeln dürfte, bestätigte B._____ dies als 

"so in etwa". C._____ habe dann aber gemeint, die Beschuldigte solle es verges-

sen. Ausdrücklich bestätigte B._____ abermals die Identität der Beschuldigten mit 

der von ihm immer wieder erwähnten "A1._____", und verwies im Weiteren auf 

seine bisherigen Aussagen, welche der Wahrheit entsprächen. Ebenso legte er 

dar, dass die ihm seinerzeit vorgespielten Telefongespräche seine Aussagen be-

stätigten. Seiner Meinung nach sei allerdings das, was man der Beschuldigten 

vorwerfe, "nicht so schwerwiegend" (Urk. 4/7 S. 6 ff.). 

3.2.8. Gesamthaft und zusammenfassend gewürdigt, sind die Aussagen von  

B._____ zum von ihm geschilderten Verkauf eines Kilogramms Kokain an die Be-

schuldigte über eine Grosszahl von Einvernahmen hinweg - entgegen der Vertei-

digung (Urk. 93 S. 10) - konstant und widerspruchsfrei geblieben. Sie erwecken 

den Eindruck von wirklich Erlebtem und sind namentlich weder pauschal verkürzt 

noch stereotyp - was beides Fantasiesignale sein können. Vielmehr erscheinen 

sie realistisch und nachvollziehbar, und sie sind teilweise mit für den eigentlichen 

Kerngehalt an sich unnötigen Details durchsetzt. Für eine bewusste Falsch-

anschuldigung, wie sie ihm durch die Beschuldigte und deren Verteidiger vorge-

worfen wird, bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Hätte B._____ tatsächlich durch 

eine Falschbelastung der Beschuldigten schaden und/oder "die Drahtzieher"  

decken wollen, wäre die Belastung zweifelsohne früher, dezidierter und - vor  

allem - hinsichtlich einer grösseren Menge erfolgt: Es sei daran erinnert, dass  

-   19   - 

B._____ die Mitwirkung am Handel mit gesamthaft 45 kg Kokain nachgewiesen 

wurde. Dass es da im Falle einer - wie auch immer motivierten - Falschbelastung 

einer dritten Person bei gerademal einem Kilogramm bleiben würde, wäre  

völlig realitätsfremd. Es bleibt damit bei der Feststellung, dass die Belastungen  

B._____s an die Adresse der Beschuldigten zurückhaltend ausgefallen sind; er 

selbst bezeichnet sie denn auch als "nicht so schwerwiegend". Es kommt hinzu, 

dass - wie ebenfalls bereits erwähnt - B._____ seine Familie offenbar eben  

gerade nicht geschützt hat, wie seinen Aussagen in der gegen ihn geführten  

Berufungsverhandlung zu entnehmen ist. 

Wenn der Verteidiger den Belastungen B._____s sodann darum grosse Vorbehal-

te entgegen halten will, weil dieser "mit den Strafverfolgungsbehörden  

kooperierte und weitere Tatbeteiligte belastete, um aufgrund seines Nachtat-

verhaltens eine Strafreduktion zu bewirken" (Urk. 51 S. 9; ebenso Urk. 93 S. 11 

ff.), so ist an einem solchen Aussageverhalten - mit der Vorinstanz (Urk. 73  

S. 46/47) - nichts Unrechtes zu erblicken. Gegenteils ist legitim, durch ein  

Geständnis und Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden ein positives 

Nachtatverhalten an den Tag zu legen und so eine Strafminderung zu erwirken. 

Dass das die Motivation für sein kooperatives Verhalten war, hat B._____ denn 

auch mehrfach eingeräumt (zuerst schon in der zweiten polizeilichen Einver-

nahme Urk. 22/4 S. 20 und zuletzt in Urk. 24/20 S. 19). Daraus darf aber selbst-

verständlich nicht abgeleitet werden, allfällige Belastungen Dritter seien per se 

falsch. 

Die zahlreichen aufgezeichneten Telefonate zwischen der Beschuldigten und  

B._____/C._____ stützen die Darstellungen von B._____, und er konnte die ekla-

tant konspirativen Gespräche auch einigermassen nachvollziehbar erklären. Im 

Übrigen unter Verweis auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen  

(Urk. 73 S. 43-48) sind damit die Aussagen von B._____ - entgegen der Ver-

teidigung (Urk. 93 S. 13 f.) - als glaubhaft zu bezeichnen. 

3.3. Die Aussagen von C._____ (vgl. dazu die Zusammenfassung in Urk. 73 

S. 14 ff.) haben in dem Sinne weniger Eigengehalt, als er erst angesichts des 

"Auspackens" von B._____ auch selbst geständig wurde. Häufig gab er denn 

-   20   - 

auch weniger eigene Beschreibungen von Geschehnissen zu Protokoll, sondern 

erklärte, die Depositionen B._____s "zu akzeptieren". In der vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung als Auskunftsperson befragt, bestätigte er ausdrücklich diese 

Haltung (Urk. 49 S. 4). Offenbar ärgerte er sich über die aussagefreudige Haltung 

von B._____ und gab dann - mehr oder weniger notgedrungen - auch selbst zu 

(bzw. "akzeptierte"), was ihm angesichts der Aussagen von B._____ und der ob-

jektiven Beweismittel (insb. Telefonüberwachung) als unabstreitbar  

erschien. Immerhin muss aber unterstrichen werden, dass er die Beschuldigte 

von Anfang an konstant korrekt identifizierte (Urk. 6/1 S. 1) und sie ab dem Zeit-

punkt, in welchem er sich zu einem Geständnis entschlossen hatte, auch grund-

sätzlich gleichlautend wie B._____ belastete (vgl. dazu Urk. 73 S. 15 ff.). 

Hinsichtlich der Belastungen der Beschuldigten durch C._____ ist damit mit der 

Vorinstanz (Urk. 73 S. 48/49) festzuhalten, dass seine Aussagen mit denjenigen 

von B._____ übereinstimmen und durch die Ergebnisse der Telefonkontrolle  

gestützt werden. Angesichts ihres Zustandekommens (letztlich ein "Wohl-oder-

übel-akzeptieren") haben sie indessen für sich alleine kein grosses Gewicht. Es 

fehlen aber Anhaltspunkte für eine Absprache unter B._____ und C._____ oder 

auch dafür, dass letzterer unrichtige Anschuldigungen des ersteren akzeptiert hät-

te. Quintessenz aus der Analyse der Aussagen von C._____ ist jedenfalls, dass 

diese keine Zweifel am Wahrheitsgehalt der Aussagen von B._____ zu wecken 

vermöchten. Mit der Verteidigung (Urk. 51 S. 12; Urk. 93 S. 14) erbringen die  

Depositionen von C._____ nur - aber immerhin, bliebe zu ergänzen - einen 

schwachen Beweis für die anklagegemässe Verwicklung der Beschuldigten in den 

Betäubungsmittelhandel. 

3.4. Es bleibt zu prüfen, ob die Aussagen der Beschuldigten das bis dahin ent-

standene Beweisergebnis zu erschüttern vermögen. Hiezu ist zunächst wiederum 

auf die zusammenfassende Wiedergabe im erstinstanzlichen Urteil zu verweisen 

(Urk. 73 S. 17 ff.). Ganz kurz zusammengefasst, macht die Beschuldigte geltend, 

sie habe in der fraglichen Zeit einmal bei ihr zuhause für B._____ und C._____ 

gekocht. Kokain habe sie aber von den beiden nicht übernommen. 

-   21   - 

Es ist vorweg zu nehmen, dass sich die Aussagen der Beschuldigten mit der  

Vorinstanz (Urk. 73 S. 49 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO) in weiten Teilen als wider-

sprüchlich und inkonstant erweisen. Vor allem fällt aber auf, wie sich die Beschul-

digte auf Vorhalt von belastenden Umständen und namentlich der aufgezeichne-

ten Telefongespräche praktisch durchwegs in unbeholfene und recht offen-

sichtliche Ausreden flüchtet. 

Sodann bleibt vorab zu bemerken, dass die Beschuldigte anlässlich des  

Berufungsverfahrens einen präsenten und aufmerksamen Eindruck hinterliess. 

Sie reagierte zunächst spontan auf allgemeine Fragen zu ihrer Person und konnte 

sich präzise an Details erinnern. So korrigierte sie beispielsweise umgehend ihr 

Verhaftsdatum, obwohl sie sich bereits seit über eineinhalb Jahre in Haft bzw. im 

vorzeitigen Strafvollzug befindet (vgl. Urk. 92 S. 2). Als sie jedoch zur Sache  

selber befragt wurde, wurden ihre Aussagen ungenau, ausweichend oder sie 

machte gar geltend, sie könne sich nicht mehr an gewisse Details erinnern  

(vgl. Urk. 92 S. 5 ff.). Dieses Aussageverhalten - welches im Wesentlichen dem 

gesamten Aussageverhalten der Beschuldigten sowohl in der Untersuchung als 

auch vor Vorinstanz entspricht - trägt nichts zur Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen 

bei. 

3.4.1. Schon zum an sich noch unverdächtigen Telefongespräch mit B._____ vom 

27. März 2009, 20.59 Uhr (vgl. die Wiedergabe im vorinstanzlichen Urteil, Urk. 73 

S. 21), erklärte die Beschuldigte in wenig glaubhafter Weise, weder zu wissen, mit 

wem sie spreche, noch um was es gegangen sei; im Weiteren heisse sie weder 

A2._____ noch A1._____. Auf Vorhalt, dass sie sich selber mit "A2._____"  

gemeldet habe, schob dies die Beschuldigte darauf ab, dass sie wahrscheinlich 

betrunken gewesen sei (Urk. 4/2 S. 3, 5). Zum kurz nach Mitternacht erfolgten  

Anruf von C._____ (28. März 2009, 00.54 Uhr, Urk. 73 S. 22/23) erklärte sie  

sodann ebenfalls, nicht zu wissen, wer spreche, und nicht zu wissen, um was es 

gehe (Urk. 4/2 S. 4). 

Bereits hier ist zu erkennen, dass die Beschuldigte schon nahezu reflexartig alles 

bestreitet bzw. nicht mehr zu wissen vorgibt, was ihr belastend vorkommt. Anders 

ist kaum zu erklären, weshalb sie abstreiten sollte, die Stimmen von B._____ und 

-   22   - 

C._____ - mit welchen sie aktenkundigerweise viele Telefongespräche geführt 

und welche sie auch mehrmals persönlich getroffen hat - zu erkennen, obwohl die 

betreffenden Gespräche (noch) nicht verdächtig erscheinen. Das deutet schon 

ziemlich klar darauf hin, dass die Beschuldigte etwas zu verbergen hat. 

3.4.2. Ähnlich reagierte die Beschuldigte auf Vorhalt der Gespräche vom  

28. März 2009, 14.02 Uhr und 15.19 Uhr, zwischen ihr und B._____, wo es  

darum ging, dass dieser zunächst sein Kommen ankündigte und hernach auch 

tatsächlich bei ihr eintraf (Urk. 73 S. 23/24): Sie wisse nicht, welcher von den  

beiden hier spreche, sie wisse nicht, worum es gehe, und sie wisse nicht, ob sie 

überhaupt zu Hause gewesen sei. B._____ habe gewollt, dass sie - die Beschul-

digte - ihm ihr Zimmer ausleihe, damit er dort mit einem Mädchen schlafen könne. 

Er sei in Begleitung einer K._____ gewesen, einer sehr eleganten Frau. Die Aus-

sage von B._____, sie hätten zu jenem Zeitpunkt ein Kilogramm Kokain zur Be-

schuldigten gebracht, bezeichnete diese als Lüge (Urk. 4/2 S. 6). 

Neben dem, dass - wie bereits gesehen - kaum glaubhaft ist, dass die Beschul-

digte die Stimme von B._____ nicht erkennt, wird hier die ziemlich planlose und 

pauschale Bestreitungshaltung durch den Widerspruch unterstrichen, dass die 

Beschuldigte zunächst nicht zu wissen vorgab, um was es gehe bzw. gar zu  

Hause gewesen zu sein, um nachher zu korrigieren, er sei mit K._____ erschie-

nen, um mit derselben zu schlafen. Das erscheint anpasserisch. 

3.4.3. Wie vorstehend dargestellt, wurden ab dem Treffen vom 28. März 2009 die 

Gespräche hochgradig konspirativ (vgl. Erw. 3.2.4 vorstehend). Zu den in objekti-

ver Hinsicht völlig unsinnigen Inhalten konnte die Beschuldigte keine Erklärungen 

liefern, sondern sie nahm einzig die isolierten Begriffe auf und flüchtete sich  

weiter in angebliches Nichtwissen: Sie wisse weder, mit wem noch worüber sie 

spreche, sie wisse nicht, wer krank oder allenfalls im Spital gewesen sei, und auf 

Vorhalt des Ankündigung B._____, er werde die vollständige Impfung mitbringen, 

erwiderte sie: "Was weiss ich, worüber ich da rede." (Urk. 4/2 S. 7/8). An der vo-

rinstanzlichen Hauptverhandlung erzählte die Beschuldigte dann etwas von einer 

Freundin, die Masern gehabt und bei ihr - der Beschuldigten - gewesen sei. Sie 

wisse nicht, ob sie eine Spritze bekommen habe, und sie sei auch beim Arzt ge-

-   23   - 

wesen. Auf weiteren Vorhalt von konspirativen Begriffen erwiderte die 

Beschuldigte dann wieder nur noch, es nicht mehr zu wissen, es sei zu  

kompliziert (Urk. 52 S. 7-9). 

Der Verteidiger brachte hierzu anlässlich der Berufungsverhandlung vor, es sei 

angesichts der zeitlichen Distanz von über zwei Jahren nicht verwunderlich, dass 

sich die Beschuldigte nicht mehr an alle Einzelheiten des Gesprächs erinnern 

könne. Dies sei nicht als Lügensignal zu werten, sondern darauf zurückzuführen, 

dass sich nach einer solchen Zeitspanne Lücken und Fehler ins menschliche  

Gedächtnis einschleichen würden (Urk. 93 S. 18). Die Verteidigung verkennt hier, 

dass es sich nicht lediglich um Einzelheiten eines Gesprächs handelt, an welche 

sich die Beschuldigte nicht mehr erinnern will. Vielmehr vermag die Beschuldigte 

gesamte Gesprächsinhalte von diversen Telefonaten nicht nachvollziehbar darzu-

legen. Dass sie sich aber an ganze Telefongespräche nicht erinnern soll, er-

scheint nicht plausibel, dies insbesondere auch unter der Berücksichtigung, dass 

sich die Beschuldigte - wie bereits vorstehend dargelegt - ohne Weiteres an  

Details aus der Vergangenheit, wie beispielsweise an ihr Verhaftsdatum, welches 

über eineinhalb Jahren zurück liegt, genau zu erinnern vermag.  

Der Umstand, dass die Beschuldigte diese Gespräche nicht annähernd nachvoll-

ziehbar erklären kann, obwohl deren Wortlaut eklatant danach verlangt, macht  

ihre Aussagen hochgradig unglaubhaft. Es ist nicht möglich, dass zwei Personen 

wiederholt miteinander Gespräche eines objektiv derart nicht erfassbaren Inhalts 

führen, ohne dass es dafür eine - plausible - Erklärung gibt. Plausibel sind die  

Erklärungen - bzw. schon viel eher Nicht-Erklärungen - der Beschuldigten nun 

aber ganz und gar nicht. 

3.4.4. Zu den chronologisch folgenden Gesprächen am 28. März 2009, 21.13 Uhr, 

29. März 2009, 11.26 Uhr, 22.43 Uhr und 22.56 Uhr, wo es offenbar um je einen 

Besuch von B._____ und C._____ bei der Beschuldigten ging (Urk. 73  

S. 28-31), blieb die Beschuldigte dabei, sich an nichts erinnern zu können  

(Urk. 4/2 S. 9/10). Auch hier manövrierte sie sich dann aber in einen unauflös-

baren Widerspruch, als sie auf die aufgezeichnete Ankündigung B._____s, sein 

Kollege (womit gemäss seinen Aussagen C._____ gemeint war) sei schon  

-   24   - 

unterwegs, behauptete, es sei niemand gekommen (Urk. 4/2 S. 9): Aus dem  

13 Minuten später aufgezeichneten Gespräch zwischen der Beschuldigten und 

C._____ ergibt sich nämlich, dass dieser eben doch am Wohnort der Beschuldig-

ten erschienen war (Urk. 73 S. 31). Hierauf hatte die Beschuldigte dann nur noch 

komplett unbehelfliche Erklärungsversuche: Neben der - schon nahezu als  

Floskel zu bezeichnenden - Einleitung, nicht zu wissen, mit wem sie rede,  

mutmasste sie dann, weil ihr Gesprächspartner sie "Schatz" genannt habe,  

müsse es vielleicht jemand sein, der mit ihr zusammen war; es sei aber nicht ihr 

Ehemann gewesen. Auf Vorhalt, dass es C._____ gewesen sei, erwiderte die Be-

schuldigte nur: "Was weiss ich." Drogen habe er nicht mitgebracht (Urk. 4/2  

S. 10). 

Der Hintergrund dieser Aussagen ist klar: Mit der Behauptung, es sei entgegen 

der Ankündigung B._____s hernach niemand gekommen, hat sich die Beschul-

digte offensichtlich in eine "Sackgasse" manövriert, weil ihr nachgewiesen werden 

konnte, dass einige Minuten später C._____ eingetroffen war. Hierauf versuchte 

sich die Beschuldigte wohl mit einer ad hoc-Erfindung, wonach es vielleicht ein 

Liebhaber (?) gewesen sei, um dann die Aussichtslosigkeit dieses Unterfangens 

zu realisieren und sich ins "bewährte" Nichtwissen zu flüchten. Solches Aussage-

verhalten weist gleich eine Vielzahl von Fantasie- bzw. Lügensignalen auf. 

3.4.5. Zu den Gesprächen vom 30. März 2009, 16.53 Uhr und 22.52 Uhr, sowie 

der SMS von 22.26 Uhr erklärte die Beschuldigte im Wesentlichen, nicht darüber 

sprechen zu wollen, weil es um ihr Privatleben gehe (Urk. 4/2 S. 10/11). Das ist 

grundsätzlich zwar legitim. Gleichwohl hätten aber auch hier einzelne objektiv  

zusammenhangslose, offensichtlich konspirative Passagen einer Erklärung  

bedurft. Davon kann indessen keine Rede sein, wenn die Beschuldigte auf die 

Frage, was damit gemeint gewesen sei, als B._____ verlange, sie solle sich 

schnell bewegen und sie erwidere, daran zu sein, nur erklärte: "Es ist nicht  

definiert auf du, er oder sie müsse sich schnell bewegen" (Urk. 4/2 S. 10). Es ist 

völlig unklar, was die Beschuldigte damit sagen will. Jedenfalls ändert ihre Aussa-

ge nichts daran, dass im Gespräch über angeblich geplanten Sex die Aufforde-

rung B._____s an die Beschuldigte, sie solle sich schnell bewegen, (…) "damit es 

-   25   - 

schneller ausgiesst", sowie ihre Beteuerung, "daran sind wir schon", objektiv 

schlicht keinen Sinn ergibt und deshalb wiederum nur als konspirativ bezeichnet 

werden kann. 

3.4.6. Etwas gar einfach machte es sich die Beschuldigte sodann auf Vorhalt des 

Gesprächs zwischen ihr und B._____ vom 30. März 2009, 23.22 Uhr (Urk. 73  

S. 34). Nur schon der aufgezeichnete Wortlaut deutet darauf hin, dass sich die 

Beschuldigte in einer gewissen Notsituation befunden haben muss ("Schnell, 

denn ich habe Probleme mit dieser Frau. Komm, bitte!"), und auch B._____ 

brachte dies in Zusammenhang mit der Drogenabnehmerin der Beschuldigten, die 

nicht habe bezahlen wollen. Da ist es ziemlich trivial, wenn die Beschuldigte 

 - nach der üblichen Einleitung, nicht zu wissen, über was sie spreche - nur  

erklärt, sie habe Probleme mit einer Frau gehabt und jemand sei eifersüchtig, und 

im Weiteren lohne es sich nicht, über diese Frau zu sprechen (Urk. 4/2 S. 11). 

Auch auf die nachhakenden Fragen der vorinstanzlichen Vorsitzenden konnte  

die Beschuldigte die Sache nicht erhellen: Es sei um eine kurze Beziehung  

gegangen, die B._____ mit einer Frau gehabt habe. Auf die - berechtigte - Nach-

frage, weshalb denn sie Probleme mit dieser Frau gehabt habe und weshalb 

B._____ deswegen zu ihr habe kommen sollen, meinte die Beschuldigte dann, es 

sei ein bisschen schwierig, das zu erklären: "Es ging um eine Art Eifersucht, die 

es zwar zwischen zwei Personen gab und sie wollten streiten" (Urk. 52 S. 11). 

Auch hier gilt: Die Erklärungen der Beschuldigten sind sowenig nachvollziehbar 

wie der objektive Inhalt der aufgezeichneten Gespräche. 

3.4.7. Ähnlich widersprüchlich und unplausibel sind die Aussagen der Beschuldig-

ten zum Gespräch vom 31. März 2009, 22.38 Uhr, zwischen ihr sowie B._____ 

und C._____ (Urk. 73 S. 35/36). Nachdem sie zunächst wieder nicht wissen  

wollte, wovon sie spreche, und sich nicht zu erinnern vorgab, mutmasste sie in 

der polizeilichen Einvernahme, es sei bei den 1'800 … [Währung des Staates 

E._____] um "etwas in F._____" gegangen. Wenn B._____ sage, es habe sich 

hierbei um ausstehende Drogenschulden gehandelt, sei er ein Lügner (Urk. 4/2 

S. 12). Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung gab die Beschuldigte 

dann eine neue Version zum Besten: B._____ habe sie gebeten, ein Zimmer zu 

-   26   - 

finden. Die Person, mit welcher sie gesprochen habe, habe dann zunächst ja und 

dann nein gesagt und das Geld nicht zurückgeben wollen. Von … [Währung des 

Staates E._____] sei gesprochen worden, weil die … [Staatsbürger von E._____] 

halt oft von … [Währung des Staates E._____] sprechen würden (Urk. 52  

S. 11/12). Auf Vorhalt des Umstands, dass sie in der Untersuchung noch anders 

ausgesagt habe, verwies sie Beschuldigte darauf, dass es bei der Polizei  

"vielleicht wegen dem Moment und wegen den Nerven" gewesen sei. Nun erinne-

re sie sich wieder, dass es um eine Miete gegangen sei (Urk. 52 S. 12). 

3.4.8. Wie bereits gesehen (vorstehend Erw. 3.2.4 a.E.), sind schliesslich auch 

die Gespräche vom 1. April 2009 zwischen B._____ und der Beschuldigten in au-

genfälligster Weise konspirativ und voll von in objektiver Hinsicht schlicht  

unsinnigen Strukturbrüchen (Urk. 73 S. 37 ff.). Nach einer Konversation über  

das Vorhandensein von Eintopf sagt B._____ unvermittelt, man müsse das 

Verlorene wieder zurückgewinnen, worauf die Beschuldigte bestätigt zu verstehen 

und beschwichtigt, das sei kein Problem. Hierauf erwidert B._____ wiederum völ-

lig unvermittelt, es gebe nur ein Fahrrad, was die Beschuldigte mit "in Ordnung, in 

Ordnung" quittiert.  

Auf Vorhalt dieser Gespräche flüchtete sich die Beschuldigte zunächst in wirre 

Erklärungen darüber, dass B._____ und C._____ sie zum Essen eingeladen hät-

ten. Und sie fuhr fort: "Bzw. sie haben mich nicht eingeladen, sondern nur  

gesagt, dass es einen Eintopf gäbe. Dann habe ich sie angerufen, um zu fragen, 

ob es noch Eintopf gäbe. Ich bin dann aber nicht vorbeigegangen" - um schliess-

lich schicksalsergeben zu enden: "Mein Gott… alles verwandelt sich in Drogen" 

(Urk. 4/2 S. 13). Daran anschliessend hielt der befragende Polizeibeamte der 

Beschuldigten seinen Schluss vor, wenn sie - die Beschuldigte - von Eintopf und 

B._____ von einem Fahrrad spreche, sei jeweils ein Kilogramm Kokain gemeint. 

Darauf antwortete die Beschuldigte nur: "Wenn Fahrrad und Eintopf Kokain  

bedeuten, dann weiss ich es nicht. Dann hat mein Wort keinen Wert, dann muss 

ich nichts mehr aussagen" (Urk. 4/2 S. 13).  

Auch die vorinstanzliche Vorsitzende hakte nochmals nach: Sie frage sich insbe-

sondere, wieso sich die Beschuldigte an die Geschichte betreffend die Miete von 

-   27   - 

1'800 … [Währung des Staates E.____] plötzlich wieder erinnern könne, wäh-

renddem dies in Bezug auf die Gespräche betreffend Fahrrad, Impfung etc. nicht 

der Fall sei, obwohl auch das mehrfach Gegenstand der Befragungen in der Un-

tersuchung gewesen sei. Die Beschuldigte erwiderte darauf, dass sie nicht ein-

fach erraten könne, was er [B._____] mit Fahrrad meine. Wenn sie Fahrrad sage, 

dann sei es Fahrrad (Urk. 52 S. 12). Die vorinstanzliche Vorsitzende nahm dies 

auf und konfrontierte die Beschuldigte damit, dass sie beim aufgezeichneten Tele-

fongespräch betreffend Fahrrad "in Ordnung, in Ordnung" gesagt habe und - 

nachdem vorher über Eintopf gesprochen worden sei - doch eine Rückfrage zu 

erwarten gewesen wäre, wenn das für sie unklar gewesen wäre. Daraufhin sagte 

die Beschuldigte nur noch, das Problem mit der Polizei sei so, dass diese alle 

Gespräche und Wörter in Drogen umwandeln würden. Deshalb könne sie nicht 

sagen, was die einzelnen Sachen bedeuten sollen (Urk. 52 S. 13). 

3.4.9. Es bleibt damit dabei, dass die Beschuldigte im Zusammenhang mit allen 

diesen Gesprächen zu keinem Zeitpunkt eine auch nur annähernd einleuchtende 

Erklärung für den in objektiver Hinsicht jeweils schlicht keinen Sinn ergebenden 

Inhalt der Konversationen geben konnte. Neben dem, dass sie praktisch zu allem 

angab, nicht mehr zu wissen, mit wem sie gesprochen habe und um was es  

gegangen sei, sind die wenigen Erklärungen offensichtlich unbehelfliche Schutz-

behauptungen ohne auch nur halbwegs denkbaren plausiblen realen Hintergrund. 

Entweder berief sich die Beschuldigte auf genau das, was angesichts der  

zusammenhanglosen Gesprächsführung erklärungsbedürftig gewesen wäre 

("Impfung", "Eintopf", "Fahrrad" u.ä.), oder sie begann - man hat den Eindruck, 

jeweils ad hoc - eine Geschichte zu erfinden, die sich dann aber durch den  

weiteren Verlauf der Befragungen als unzutreffend erwies. Und wenn sie dann 

nicht mehr weiter wusste, flüchtete sie sich entweder wieder ins angebliche 

Nichtwissen oder warf den Behörden vor, die aufgezeichneten Gespräche in dem 

von ihnen gewünschten Sinn zu interpretieren. 

3.4.10. Dazu passen auch die von der Vorinstanz weiter und zutreffend  

dargestellten Widersprüche in den Aussagen der Beschuldigten zu ihrer  

-   28   - 

Beziehung zu B._____ und C._____ sowie dem Kennenlernen dieser beiden 

Männer (Urk. 73 S. 50/51; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.5. Insgesamt erscheint damit als zweifelsfrei erstellt, dass die Beschuldigte im 

Sinne der Anklageschrift ein Kilogramm Kokain von B._____ und C._____ über-

nommen hat. Insbesondere die glaubhaften Aussagen von B._____  

belegen dies; es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach er die Beschuldigte 

bewusst oder unbewusst falsch belasten würde. Die Aussagen von B._____ wer-

den zudem durch die Ergebnisse der Telefonüberwachung bestätigt; er konnte die 

offensichtlichst konspirativen Gespräche auch plausibel erklären. Demgegenüber 

vermochte die Beschuldigte zu den in objektiver Betrachtung teilweise  

geradezu absurden aufgezeichneten Telefongespräche nichts Plausibles aus-

führen, obwohl der ins Auge springende konspirative Inhalt geradezu nach einer 

Erklärung ruft. Dass sich die Beschuldigte an nahezu nichts dieser Gespräche - 

weder an die Gesprächspartner noch die besprochenen Themen - mehr erinnern 

könne bzw. die Gespräche ernsthaft im gesprochenen Sinn geführt haben will, ist 

schlichtweg unglaubhaft. Es ist offensichtlich, dass die unsinnige Wortwahl über 

den wahren Inhalt der Gespräche hinwegtäuschen sollte. Die Bestreitungen der 

Beschuldigten, kein Kokain von B._____ und C._____ übernommen zu haben, 

und ihre Erklärungsversuche zu den nachgewiesenen Kontakten mit denselben 

erscheinen als blosse Schutzbehauptungen. 

3.6. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass das der Beschuldigten über-

gebene Kokain einen Reinheitsgrad von mindestens 61 % und höchstens 86 % 

gehabt habe. Weil von den durch D._____ importierten acht Kilogramm Kokain, 

von welcher Lieferung die Beschuldigte ein Kilogramm erhielt, keine  

Sicherstellungen vorgenommen werden konnten, stützt sich die Staatsanwalt-

schaft auf im Rahmen der gross angelegten Aktion "…", welche unter  

anderem zur Überführung von B._____ und C._____ führte, sichergestelltes Ko-

kain vergleichbarer Mengen (Urk. 1/3 S. 10; Urk. 46/2; Urk. 47). Die Vorinstanz 

ging zugunsten der Beschuldigten vom tiefsten dort ermittelten Wert von 61 % 

aus (Urk. 73 S. 58/59). 

-   29   - 

3.6.1. Die Verteidigung ist - wie schon vor Vorinstanz (Urk. 51 S. 17; Prot. I S. 11, 

12, 16) - der Auffassung, dass lediglich von "gassenüblichen 15 %" ausgegangen 

werden dürfe. Es sei notorisch, dass Drogen nach dem Import bis zur Weitergabe 

gestreckt würden (Urk. 93 S. 20 ff.). 

3.6.2. Können die von jemandem gehandelten Betäubungsmittel nicht sicherge-

stellt werden, besteht hinsichtlich der Menge des reinen Drogenwirkstoffs ein  

Beweisproblem. Man darf aber vernünftigerweise davon ausgehen, dass die  

Drogen mittlerer Qualität sind, solange es keine Hinweise auf eine besonders  

reine oder gestreckte Substanz gibt (BGE 138 IV 100 E. 3.5 mit Hinweisen). In 

diesem Zusammenhang wird regelmässig auf die Betäubungsmittelstatistik der 

Gruppe Forensische Chemie der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin 

(nachfolgend: Statistik der SGRM) gegriffen. Für das - vorliegend massgebliche - 

Jahr 2009 weist diese Statistik bei Konfiskaten zwischen 100 und 1000 Gramm 

Kokain-Hydrochlorid einen mittleren Reinheitsgrad von 57 % sowie bei Konfis-

katen von über 1 Kilogramm einen solchen von 71 % aus. Vorliegend wäre eher 

dieser letztgenannte höhere Wert heranzuziehen, nachdem B._____ und C._____ 

die für sie von Kurieren jeweils importierten mehreren Kilogramm offenbar genau-

so, wie es ihnen geliefert wurde, wieder weiterverkauft haben (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 

4/7 S. 10). Jedenfalls erscheinen vor diesem Hintergrund die von der Vorinstanz 

gestützt auf die Analyse anderer Lieferungen an B._____ und C._____ ange-

nommenen 61 % Reinheitsgrad als durchaus zurückhaltend,  

indessen der Sache angemessen, weil B._____ und C._____ einmal effektiv Ko-

kain mit einem solchen Reinheitsgrad in die Schweiz geliefert worden ist (ein Teil 

der am 5. Dezember 2008 von L._____ importierten und sichergestellten acht Ki-

logramm: Urk. 1/3 S. 10; Urk. 40/2 S. 2). Die Annahme eines tieferen Wertes wäre 

nicht gerechtfertigt; schon gar nicht ein solcher von 15 % "Gassenqualität". Mit 

der Übergabe von einem Kilogramm Kokain an die Beschuldigte fand eben gera-

de kein Gassen-, sondern ein Zwischenhandel statt, und dafür, dass B._____ und 

C._____ die Betäubungsmittel entgegen ihren Angaben vor der Weitergabe ge-

streckt hätten, bestehen keine Anhaltspunkte. Im Weiteren kann auf die zutreffen-

den Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 73 S. 58/59; Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

-   30   - 

3.7. Der Sachverhalt gemäss Anklageschrift erscheint damit in allen Teilen als 

erstellt, mit der Präzisierung, dass zugunsten der Beschuldigten von einem Rein-

heitsgehalt des von ihr übernommenen einen Kilogramms Kokain von 61 % aus-

zugehen ist. 

4. Rechtliche Würdigung 

4.1. Zutreffend hat die Vorinstanz erwogen, dass die seit dem 1. Juli 2011  

revidierten Bestimmungen des BetmG (insbesondere Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG) 

nicht milder sind, weshalb das alte Recht anzuwenden ist (Art. 2 Abs. 2 StGB;  

vgl. auch BGE 138 IV 100 E. 3.2). 

4.2. Auch der vorinstanzliche Schuldspruch gibt zu keinen weiteren Bemerkun-

gen Anlass. Die Beschuldigte ist deshalb (zum bereits rechtskräftigen Schuld-

spruch wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes) des  

Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1  

Abs. 4 und 5 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a aBetmG schuldig zu sprechen. 

5. Strafzumessung 

5.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im Allge-

meinen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, richtig 

zusammengefasst (Urk. 73 S. 60-62). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann 

darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz hat sich sodann 

auch an die vom Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen für die Straf-

zumessung vorgegeben Regeln gehalten (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130  

E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). 

5.2. Die objektive Tatschwere der Delinquenz der Beschuldigten wiegt - auf ei-

ner Skala aller denkbaren schweren Fällen von Widerhandlungen gegen das a-

BetmG im Sinne dessen Art. 19 Ziff. 2 - mit der Vorinstanz (Urk. 73 S. 63) kei-

neswegs mehr leicht. Zwar ist der Beschuldigten lediglich die einmalige Über-

nahme und der Weiterverkauf eines Kilogramms Kokain an eine Person vorzu-

werfen. Mit dieser Menge wird aber beim vorstehend ermittelten Reinheitsgrad 

von 61 % die Grenze für die Annahme eines schweren Falles im Sinne von 

-   31   - 

Art. 19 Ziff. 2 aBetmG (18 Gramm; BGE 109 IV 143) um ein Vielfaches überschrit-

ten (über 600 Gramm reines Kokain) und - gerade bei "harten Drogen" - zur ho-

hen Gefährdung einer Grosszahl von Menschen beigetragen. Angesichts der von 

ihr übernommenen und weiterverkauften Menge Betäubungsmittel ist die Be-

schuldigte zwar nicht auf der untersten Stufe der Drogenhandelskette anzusiedeln 

und damit nicht etwa mit einem typischen Kleindealer vergleichbar. Für eine wei-

tergehende, insbesondere auch organisatorische Beteiligung am internationalen 

Drogenhandel fehlen aber Anhaltspunkte. Soweit ersichtlich, hat sie das in Frage 

stehende Kokain denn auch an eine Abnehmerin in der Schweiz weitergegeben.  

5.3. In subjektiver Hinsicht ist zunächst zu beachten, dass die Beschuldigte  

jedenfalls nicht in einem derartigen Masse selbst Kokain konsumierte, als dies 

strafmindernd zu berücksichtigen wäre (vgl. so schon die Vorinstanz in Urk. 73  

S. 63). Im Sinne des erstinstanzlichen Urteils ist damit - nicht zuletzt angesichts 

der Bestreitungen der Beschuldigten - nicht ersichtlich, was Anderes als finanziel-

le Anreize Motivation der Beschuldigten gewesen sein könnte. Zu beachten ist 

aber auch, dass nicht ersichtlich wäre, dass die Beschuldigte aus dem Geschäft 

einen grossen finanziellen Vorteil gezogen hätte. Jedenfalls ist aber nicht von  

einer eigentlichen Beschaffungskriminalität auszugehen. Weiter ist der Beschul-

digten direkt vorsätzliches Handeln anzulasten. Wenn die Vorinstanz der  

Beschuldigten sodann zugute hält, "dass die Tat offenbar nicht geplant war,  

sondern sich eher spontan ereignete" (Urk. 73 S. 64), so ist das allzu wohlwollend 

und überdies spekulativ. Zwar kann der Beschuldigten schon nicht vorgeworfen 

werden, ihr Drogengeschäft von langer Hand geplant zu haben. Dass sich die  

Sache aber derart spontan (wohl gemeint im Sinne des Sprichwortes "Gelegen-

heit macht Diebe") ereignet hätte, als dass ihr dies strafmindernd angerechnet 

werden müsste, ist umgekehrt aber auch nicht ersichtlich und wird denn auch 

nicht etwa geltend gemacht. Vielmehr ergibt sich aus den diversen überwachten 

Telefongesprächen, dass sich B._____ und C._____ durchaus bewusst an die 

Beschuldigte wandten und diese auch nicht etwa so reagierte, als wüsste sie 

nicht, um was es geht. Zugunsten der Beschuldigten quasi davon auszugehen, 

sie sei mehr spontan in das Geschäft hineingeraten, obwohl Solches weder  

ersichtlich noch behauptet wäre, gebietet auch der Grundsatz nicht, dass im  

-   32   - 

Zweifel vom für die Beschuldigte günstigeren Sachverhalt auszugehen ist. Die 

subjektiven Elemente vermögen damit die objektive Tatschwere nicht zu ver-

ringern. Gleichwohl erscheint aber die von der Vorinstanz für die gesamte  

Tatschwere angesetzte Einsatzstrafe von 36 Monaten als innerhalb des gegebe-

nen Ermessensspielraums liegend und damit angemessen. 

5.4. Hinsichtlich ihrer persönlichen Verhältnisse kann der Beschuldigten mit der 

Vorinstanz mit einigem Wohlwollen "die schwierige Lebensphase ab Ende 90er 

Jahre bzw. anfangs 2000" in dem Sinne leicht strafmindernd angerechnet werden, 

als dass dadurch die Vorwerfbarkeit der heute zu beurteilenden Tat in einem 

leicht milderen Licht erscheint (vgl. Urk. 73 S. 64): Gemäss ihren Aussagen wurde 

die Beschuldigte in jener Zeit Opfer von tätlichen Übergriffen ihres damaligen 

Ehemanns, offenbar einem Alkoholiker, und sah sich danach von ihrem Lebens-

partner, mit welchem sie ein Restaurant eröffnet und geführt hatte, "über den 

Tisch gezogen" (Urk. 4/5 S. 6/7; Urk. 4/6 S. 7; Urk. 16/3 S. 3/4). Offenbar war sie 

denn auch deswegen während zweier Jahre bei einer Psychiatrischen Klinik in 

der E._____ in Behandlung wegen einer Depression (Urk. 4/6 S. 7; Urk. 16/3 S. 5; 

Urk. 52 S. 5). 

Deutlich straferhöhend sind dagegen die Vorstrafen der Beschuldigten zu gewich-

ten: Am 22. November 2005 wurde sie durch das Bezirksgericht Zürich ein erstes 

Mal wegen Betäubungsmitteldelikten zu einer bedingten Freiheitsstrafe von  

16 Monaten verurteilt: der Beschuldigten war Handel mit Kokain nachgewiesen 

worden, wobei sie bei verschiedenen Drogenlieferanten insgesamt gut  

200 Gramm Kokain erworben und dieses portionenweise im …-Quartier verkauft 

hatte bzw. dies hinsichtlich eines Teiles zu tun plante, nachdem sie verhaftet wor-

den war (Urk. 83 S. 1; Urk. 30/22). Hernach führte die Beschuldigte ihre Drogen-

geschäfte fort und musste deswegen bereits am 9. Januar 2007 durch das Be-

zirksgericht Zürich erneut verurteilt werden. Abermals hatte sie - wiederum im Be-

reich eines schweren Falles gemäss Art. 19 Ziff. 2 aBetmG - Kokain gekauft, ver-

arbeitet und portionenweise verkauft. Das Bezirksgericht Zürich widerrief die im 

November 2005 ausgefällte bedingte Strafe und bildete unter Einbezug derselben 

eine Gesamtstrafe von 30 Monaten Freiheitsstrafe, von welcher 15 Monate zu 

-   33   - 

vollziehen waren. Die restlichen 15 Monate wurden bei einer Probezeit von  

4 Jahren bedingt aufgeschoben (Urk. 83 S. 2; beigezogene Akten BGZ 

DG060352 Urk. 43). Am 20. Juli 2009 wurde die Beschuldigte schliesslich mit 

Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl wegen Widerhandlung gegen das 

Ausländergesetz zu einer unbedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

verurteilt. Gleichzeitig wurde die Beschuldigte aufgrund ihrer Delinquenz während 

laufender Probezeit der 2007 aufgeschobenen 15 Monaten Freiheitsstrafe ver-

warnt (Urk. 83 S. 2). Neben dem, dass die Beschuldigte also zwei einschlägige 

Vorstrafen aufweist, kommt deshalb - weiter straferhöhend - hinzu, dass sie mit 

der Übernahme und dem Verkauf des Kilogramms Kokain Ende März 2009 zu  

einem Zeitpunkt wieder straffällig geworden ist, als die am 9. Januar 2007  

angesetzte Probezeit erst gerade ungefähr zur Hälfte abgelaufen war. 

Der Vorinstanz ist weiter zuzustimmen, dass bei der Beschuldigten keine beson-

dere Strafempfindlichkeit festzustellen ist (Urk. 73 S. 66). Entgegen der Verteidi-

gung (Urk. 93 S. 26) stellt das Alter der Beschuldigten von 54 Jahren für sich  

alleine noch keine besondere Strafempfindlichkeit dar. Zudem sind - entgegen der 

Verteidigung (Urk. 93 S. 26) - auch keine gesundheitlichen Probleme ersichtlich, 

die bei der vorliegenden Strafzumessung zu berücksichtigen wäre. So sind die 

von der Verteidigung geltend gemachten Herzprobleme weder aus den Akten  

ersichtlich, noch wurde dies von der Beschuldigten selber behauptet. So führte 

diese anlässlich der Berufungsverhandlung lediglich aus, sie leide an einem zu 

hohen Blutdruck und habe Rückenschmerzen (Urk. 92 S. 2). Schliesslich liegt  

ein Geständnis nicht vor. Reue und Einsicht kann die Beschuldigte nicht für sich 

reklamieren. 

Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz, wenn sie die vom Bezirksgericht  

Zürich, 4. Abteilung, mit Urteil vom 14. Juni 2012 gegen M._____ ausgesproche-

ne Freiheitsstrafe von 16 Monaten und 30 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 30.– zu-

gunsten der Beschuldigten leicht strafmindernd berücksichtigen will (Urk. 66). Da-

für gibt es weder einen Grund noch eine Rechtsgrundlage. Vermutungsweise 

steht hinter dem Vorgehen der Vorinstanz die Überlegung, dass auch M._____ 

vorgeworfen wurde, von B._____ ein Kilogramm Kokain übernommen und weiter-

-   34   - 

gegeben zu haben, sie aber "nur" mit 16 Monaten Freiheitsstrafe bestraft worden 

war, währenddem gegen die Beschuldigte ein Mehrfaches davon zur Diskussion 

steht. Anscheinend hat die Vorinstanz hier eine Ungleichbehandlung gesehen, die 

sie etwas abfedern wollte. Hiezu ist aber auf BGE 135 IV 191 E. 3.1 zu verweisen, 

wo das Bundesgericht festgehalten hat, dass selbst gleich oder ähnlich gelagerte 

Fälle sich durchwegs massgeblich in strafzumessungsrelevanten Punkten unter-

scheiden. Zwar gilt das, was das Bundesgericht dort weiter zur Beurteilung von 

Mittätern ausführt (E. 3.2 und 3.3), vorliegend nicht direkt, nachdem die Beschul-

digte und M._____ offensichtlich nicht Mittäterinnen sind. Aber selbst hinsichtlich 

der Strafzumessung bei Mittätern hat das Bundesgericht hervorgehoben, dass ein 

Anspruch auf "Gleichbehandlung im Unrecht" grundsätzlich nicht besteht, zumal 

die Rechtsprechung auch stets den Vorrang des Legalitätsprinzips vor dem 

Gleichheitsprinzip betont habe. Eine falsche Rechtsanwendung in einem Fall be-

gründe daher grundsätzlich keinen Anspruch, seinerseits ebenfalls abweichend 

von der Norm behandelt zu werden (ebd. E. 3.3, mit Verweis auf BGE 124 IV 44 

E. 2c mit weiterem Hinweis). Allein entscheidend ist mithin vorliegend, welche 

Strafe in Ausübung des pflichtgemässen Ermessens für die Beschuldigte ange-

messen erscheint. Welche Strafe gegen M._____ ausgesprochen wurde, ist irre-

levant, und insbesondere könnte die Beschuldigte - entgegen der Verteidigung 

(Urk. 93 S. 26 f.) - auch dann nichts daraus für sich ableiten, wenn sich jene Stra-

fe als unangemessen tief erwiese. Immerhin ist aber darauf hinzuweisen, dass bei 

einer solchen Sachlage die Staatsanwaltschaft selbstverständlich die Möglichkeit 

gehabt hätte, gegen das Urteil in Sachen M._____ Berufung zu erheben. Das hat 

sie aber nicht getan. 

Die Verteidigung machte sodann geltend, dass selbst wenn sich die Qualifikation 

der Vorinstanz in Bezug auf das Verschulden der Beschuldigten für zutreffend  

erweise, falle die ausgefällte Sanktion im Vergleich zur Bestrafung des  

Mitbeschuldigten B._____ zu streng aus (Urk. 93 S. 27 f.). Diesen  

Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Gemäss bundesgerichtlicher Recht-

sprechung ist in Verfahren gegen mehrere Mittäter zwar der Grundsatz der 

Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung zu berücksichtigen, 

ein Anspruch auf "Gleichbehandlung im Unrecht" - wie vorstehend dargelegt -  

-   35   - 

besteht aber nicht (BGE 135 IV 191 E. 3.2 und 3.3). B._____ wurde vom Bezirks-

gericht Bülach mit Urteil vom 5. Oktober 2011 zu einer Freiheitsstrafe von 6 ¾ 

Jahren bestraft (Urk. 89/59). Nachdem B._____ dagegen Berufung erhob, führte 

das Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, in ihrem Entscheid vom 

29. Juni 2012 aus, dass die Staatsanwaltschaft die beantragte Strafe aufgrund 

des umfassenden Geständnisses von B._____ insgesamt um rund 45 % reduziert 

habe. Es bestehe keinen Anlass für eine weitere Strafminderung unter die von der 

Vorinstanz ausgefällte Strafe, da diese angesichts einer verschuldensadäquaten 

Strafe von gegen 15 Jahren auch in Anbetracht der aussergewöhnlichen Koope-

rationsbereitschaft des Beschuldigten B._____ bereits zu tief angesetzt sei (Urk. 

89/81 S. 11). Folglich ist davon auszugehen, dass die Sanktion gegen B._____ 

ohne dessen umfassendes Geständnis und damit ohne die massive Strafminde-

rung wesentlich höher ausgefallen wäre und dementsprechend in einem ange-

messenen Verhältnis zur vorliegend zu beurteilenden Sanktion der Beschuldigten 

stehen würde. Entsprechend wäre der Grundsatz der Gleichbehandlung und 

Gleichmässigkeit der Strafzumessungen gewahrt. Aus dem Umstand, dass die 

Sanktion gegen B._____ schlussendlich "zu tief" angesetzt wurde, kann die Be-

schuldigte nichts für sich ableiten, da ein Anspruch auf "Gleichbehandlung im Un-

recht" nicht besteht. 

5.5. Die Vorinstanz hat die von ihr für das Tatverschulden festgesetzte Einsatz-

strafe von 36 Monaten Freiheitsstrafe in Berücksichtigung einerseits einer "sehr 

deutlichen" Straferhöhung infolge der Vorstrafen und einer "deutlichen" Erhöhung 

wegen des Delinquierens während der Probezeit sowie andererseits je einer in 

den persönlichen Verhältnissen der Beschuldigten sowie im Urteil gegen M._____ 

begründeten leichten Strafminderung um einen Viertel auf 45 Monate erhöht. Im 

Ergebnis erscheint diese Strafe auch in Berücksichtigung der vorstehenden  

Erwägungen als angemessen. Insbesondere ist zu unterstreichen, dass die zwei 

einschlägigen, nur gut zwei bzw. knapp dreieinhalb Jahre vor der vorliegend zu 

beurteilenden Tat datierenden Vorstrafen in der Tat eine ganz deutliche Straf-

erhöhung erforderlich machen, welche mit einem Viertel der Einsatzstrafe nicht zu 

hart ausgefallen ist. Hinzu kommt, dass - wie gesehen - eine Strafminderung  

wegen der gegen M._____ ausgesprochenen Strafe nicht angängig ist. 

-   36   - 

5.6. Die Beschuldigte ist damit mit einer Freiheitsstrafe von 45 Monaten zu  

bestrafen. Die Beschuldigte wurde am 21. Juli 2011 verhaftet (Urk. 14/5) und hat-

te hernach in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft zu verbleiben. Mit Verfügung 

vom 5. Juli 2012 bewilligte die vorinstanzliche Vorsitzende der Beschuldigten auf 

deren Gesuch hin den vorzeitigen Strafantritt (Urk. 59 B). Der Anrechnung des 

von der Beschuldigten mithin bis heute erstandenen Freiheitsentzugs von  

575 Tagen auf die ausgesprochene Strafe steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). 

6. Strafvollzug/Widerruf 

6.1. Bei einer Freiheitsstrafe von 45 Monaten ist die Gewährung des bedingten 

oder teilbedingten Vollzugs von Gesetzes wegen ausgeschlossen (Art. 42 und  

43 StGB). 

6.2. Für den Fall, dass im Hauptpunkt eine unbedingte Strafe ausgesprochen 

wird, beantragt der Verteidiger, es sei der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich 

vom 9. Januar 2007 für einen Strafteil von 15 Monaten Freiheitsstrafe gewährte 

bedingte Vollzug nicht zu widerrufen, sondern die Probezeit von 4 auf 5 Jahre zu 

verlängern (Urk. 74 S. 2; Urk. 93 S. 2 und S. 28 f.). 

6.3. Wie bereits erwähnt, wurde die Beschuldigte am 9. Januar 2007 vom  

Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, wegen Betäubungsmitteldelikten zu einer 

Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt. Diese Strafe wurde im Umfang von  

15 Monaten (teil-) bedingt aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre angesetzt. 

Indem die Beschuldigte Ende März 2009 von B._____ und C._____ ein  

Kilogramm Kokain übernahm und weiterverkaufte, hat sie mithin nur gerade  

zwei Jahre nach dem genannten Urteil und mitten in der Probezeit erneut  

einschlägig delinquiert. In Erinnerung zu rufen ist zudem, dass die Beschuldigte 

bereits am 22. November 2005 ein erstes Mal wegen Betäubungsmitteldelikten zu 

einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten verurteilt worden war und diese bedingt  

aufgeschobene Strafe am 9. Januar 2007 widerrufen werden musste.  

6.4. Mit der Vorinstanz (Urk. 73 S. 68/69) ist deshalb festzustellen, dass die 

Beschuldigte weder Verurteilungen zu bedingten und teilbedingten Freiheits-

strafen noch deren Widerruf sowie die in beiden früheren Verfahren insgesamt  

-   37   - 

erstandene Untersuchungshaft von über 6 Monaten davon abgehalten hat,  

wiederum einschlägig straffällig zu werden. Angesichts dessen ist nicht möglich, 

der Beschuldigten im Sinne von Art. 46 Abs. 2 StGB eine günstige Prognose zu 

stellen. Eine Verlängerung der Probezeit oder eine - abermalige (wie sie bereits 

schon einmal durch die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl am 20. Juli 2009 erfolgt ist) 

- Verwarnung kommt daher - entgegen der Verteidigung (Urk. 93 S. 29) - nicht in 

Frage. Vielmehr ist der damals bedingt aufgeschobene Strafteil von 15 Monaten 

Freiheitsstrafe zu widerrufen. 

7. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

7.1. Für den Fall einer Verurteilung beantragt die Verteidigung, es seien die 

Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren der Beschuldigten auf-

zuerlegen, zufolge Uneinbringlichkeit jedoch sofort abzuschreiben (Urk. 74;  

Urk. 93 S. 2). 

7.2. Gemäss Art. 425 StPO können Forderungen aus Verfahrenskosten von der 

Strafbehörde gestundet oder unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Ver-

hältnisse der kostenpflichtigen Person herabgesetzt oder erlassen werden. In 

Kommentatorenkreisen ist man sich unter Hinweis auf die Materialien zwar mehr-

heitlich einig, dass diese Bestimmung - die begrifflich an sich eine rechtskräftige 

Kostenauflage voraussetzt - auch Grundlage für die Festsetzung und Auflage der 

Gebühren und Kosten bilden soll (Schmid, Praxiskommentar, N. 3 f. zu Art. 425; 

ZHK-Griesser, N. 2 zu Art. 425; BSK-Domeisen, N. 3 zu Art. 425). Keinesfalls ver-

langt aber Art. 425 StPO, dass - gleichsam zwingend - schon im Urteil darüber 

befunden wird, ob der minderbemittelte Betroffene von der Kostentragungspflicht 

(allenfalls auch nur teilweise) zu befreien ist. Vielmehr ermöglicht es die genannte 

Bestimmung - bzw. legt es deren Wortlaut gar nahe - dass den Verhältnissen des 

Betroffenen erst im Zeitpunkt des Kostenbezugs Rechnung getragen werden 

kann. Ein solches Vorgehen war auch bereits unter dem bis Ende 2010 in Kraft 

gestandenen § 190a StPO/ZH zulässig, obwohl jene Bestimmung noch ausdrück-

lich festgelegt hatte, dass bereits bei der Bemessung und der Auflage der Kosten 

die Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen waren (Urteile des Bundes-

gerichtes 6B_417/2007 vom 7. Dezember 2007 E. 2.4.4. samt Verweisen und 

-   38   - 

1P.411/2002 vom 6. November 2002 E. 5.4.; Donatsch/Schmid, Kommentar zur 

Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N 9 zu § 190a StPO, 

Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4.A., Zürich 2004, N 1215 und Rechen-

schaftsbericht des Kassationsgerichtes 1987, S. 337 Nr. 70). Zu bedenken ist in 

diesem Zusammenhang nämlich, dass die definitive Abschreibung von Gerichts-

kosten eine weitreichende Wirkung aufweist und einem Erlass gleichkommt. Sie 

können daher selbst dann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn der Schuld-

ner in der Folgezeit in günstige finanzielle Verhältnisse kommt. Diese Art der  

Abschreibung sollte daher nur in ausgesprochenen Ausnahmefällen gewährt  

werden (vgl. zum alten Recht ZR 103 Nr. 46). 

7.3. Vorliegend ist kein solcher Ausnahmefall gegeben: Zwar arbeitet die  

Beschuldigte derzeit nicht, befindet sich auch sonst in prekären finanziellen Ver-

hältnissen und wird nun eine mehrjährige Freiheitsstrafe verbüssen müssen. Das 

schliesst aber nicht aus, dass sie dereinst wieder einmal in günstige finanzielle 

Verhältnisse kommen kann, sei dies etwa durch eigenen Arbeitserwerb oder auch 

Vermögensanfall sonstiger Art, beispielsweise aus eherechtlichen oder erbschaft-

lichen Ansprüchen. Die Beschuldigte ist Schweizerin, arbeitete zu einem rechten 

Teil ihres Lebens und ist mit einem deutlich jüngeren, arbeitstätigen Ehemann 

verheiratet. Auch wenn sie mittlerweile 55-jährig ist und noch ein knappes Jahr 

Freiheitsstrafe wird verbüssen müssen (bei Vorliegen der Voraussetzungen für 

eine bedingte Entlassung gemäss Art. 86 StGB), kann daher nicht gesagt werden, 

es sei ausgeschlossen, dass sie in absehbarer Zeit in eine günstigere wirtschaftli-

che Situation kommen wird. Die Beschuldigte bereits im jetzigen Zeitpunkt von 

der - ganzen oder teilweisen - Tragung der Untersuchungs- und Verfahrenskosten 

definitiv zu entbinden wäre daher nicht gerechtfertigt. 

Die - ausgangsgemässe (Art. 426 Abs. 1 StPO) - vorinstanzliche Kostenregelung 

ist deshalb zu bestätigen (Dispositivziffern 8 und 9 des angefochtenen Urteils). 

7.4. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des  

Obsiegens oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem die 

Beschuldigte mit ihrer Berufung unterliegt, sind ihr deshalb die Kosten vollumfäng-

lich aufzuerlegen. Hievon ausgenommen und einstweilen auf die Gerichtskasse 

-   39   - 

zu nehmen sind indessen die Kosten für die amtliche Verteidigung (Art. 426  

Abs. 1 Satz 2 StPO). Diesbezüglich ist die Beschuldigte jedoch auf Art. 135  

Abs. 4 StPO hinzuweisen, wonach sie verpflichtet ist, die der Verteidigung vom 

Staat ausbezahlte Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse erlauben. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, 

vom 28. Juni 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird vorab erkannt: 

1. Das Verfahren wird hinsichtlich der Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes vor 
dem 28. Juni 2009 eingestellt. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittelbelehrung) 
 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig 

 - (…) 

 - der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 
Art. 19a Ziff. 1 aBetmG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft (…) mit einer Busse von Fr. 500.– (für die Übertretun-
gen). 

3. (…). Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  
Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

5. (…) 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 13. Dezember 
2011 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … 

-   40   - 

aufbewahrten Betäubungsmittel (2 Portionen Kokain, 2,5 Gramm in Knittersackteilen 
[Asservat-Nr.: …]) werden eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung 
überlassen. 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 
Fr.      Kosten der Kantonspolizei  
Fr. 6'000.00   Gebühr Anklagebehörde 
Fr.      Kanzleikosten Untersuchung  
Fr. 1'378.85   Auslagen Untersuchung  
Fr.      amtliche Verteidigung Untersuchung 
Fr. 21'960.50   amtliche Verteidigung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

8. (…) 

9. (…) 

10. (Mitteilung) 

11. (Rechtsmittelbelehrung)" 

12. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist zudem schuldig des Verbrechens gegen das  

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 in Ver-

bindung mit Ziff. 2 lit. a aBetmG. 

13. Die Beschuldigte wird bestraft mit 45 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und 

mit heute 575 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vor-

zeitigen Strafvollzug erstanden sind. 

14. Der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Januar 2007 ausgefällte 

bedingte Teil der Freiheitsstrafe von 15 Monaten wird vollzogen. 

15. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 8 und 9) wird bestätigt. 

-   41   - 

16. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

 
17. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse  

genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO 

vorbehalten. 

18. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
der Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (zugestellt) 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
der Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  
− das Bundesamt für Polizei  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− in die Akten Proz.-Nr. DG060352 des Bezirksgerichts Zürich 
 

-   42   - 

19. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 14. Februar 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hauser 
 

 
 

 

	Urteil vom 14. Februar 2013
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 73)
	"Es wird vorab erkannt:
	1. Das Verfahren wird hinsichtlich der Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes vor dem 28. Juni 2009 eingestellt.
	2. (Mitteilungen)
	3. (Rechtsmittelbelehrung)
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von  Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a aBetmG sowie
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von  Art. 19a Ziff. 1 aBetmG.

	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 45 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und mit heute  344 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr.  500.– (für die Übertretungen).
	3.  Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	5. Der bedingte Strafanteil (15 Monate) bezüglich der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Januar 2007 ausgefällten teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten wird widerrufen.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 13. Dezember 2011 beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … aufbewahrten Betäubungsmittel (2 Portionen Kokain, 2,5 Gramm in Knittersackteilen  [Asser...
	7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt.
	9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird separat entschieden.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittelbelehrung)"
	Berufungsanträge:
	1. Die Ziffern 1 bis 5 und 7 bis 9 des Urteils der 3. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Juni 2012 seien aufzuheben.
	2. Sämtliche vor Vorinstanz beantragten Beweise (auch die Einvernahme von B._____) seien vor Obergericht abzunehmen.
	3. Die Beschuldigte sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen Art. 18 (recte wohl: 19) Ziff. 1 Abs. 4 und 5 und Ziff. 2 lit. a BetmG freizusprechen.
	4. Die Beschuldigte sei einzig der mehrfachen Übertretung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen.
	5. Die Beschuldigte sei mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen.
	6. Es seien die gesamten Verfahrenskosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, der Staatskasse zu überbinden.
	7. Es sei der Beschuldigten eine angemessene Genugtuung im Sinne der nachfolgenden Ausführungen aus der Staatskasse zu entrichten.
	8. Die Beschuldigte sei per sofort aus der Haft zu entlassen und auf freien Fuss zu setzen.
	Eventualiter für den Fall einer Bestätigung des Schuldspruchs:
	1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten sowie  einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen als Zusatzstrafe zum Strafbefehl  der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. Juli 2009 (Proz.-Nr.: S-Adj/ 2008/1551), unter Anrechnung der b...
	2. Die Freiheitsstrafe sei teilbedingt zu vollziehen, wobei 10 Monate unbedingt zu vollziehen seien und 10 Monate bedingt unter Ansetzung einer Probezeit von 5 Jahren.
	3. Der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Januar 2007 (Proz.- Nr.: DG060352) für einen Teil der Freiheitsstrafe von 15 Monaten unter  Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug sei zu widerrufen.
	4. Sofern im Hauptpunkt eine unbedingte Strafe ausgesprochen wird, sei der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Januar 2007 (Proz.-  Nr.: DG060352) für einen Teil der Freiheitsstrafe von 15 Monaten unter  Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahre...
	5. Die Kosten für die Untersuchung und das Verfahren seien der Beschuldigten aufzuerlegen, jedoch zufolge Uneinbringlichkeit sofort abzuschreiben.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 28. Juni 2012 wurde die  Beschuldigte des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG sowie der mehrfachen Übertr...
	1.2. Gegen dieses Urteil liess die Beschuldigte ihren amtlichen Verteidiger noch im Gerichtssaal unmittelbar nach der mündlichen Eröffnung Berufung anmelden (Prot. I S. 20; Urk. 66) und nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 65; Urk. 67/1-2) am...
	1.3. Mit Präsidialverfügung (nunmehr der I. Strafkammer) vom 23. November 2012 wurde der Beweisantrag der Verteidigung auf Einvernahme von B._____ als Zeugen abgewiesen, und es wurden in Gutheissung des entsprechenden weiteren Antrags der Verteidigung...
	1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher die Beschuldigte und ihr Verteidiger erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden  (Prot. II S. 4 und 6). Der Verteidiger stellte erneut den Beweisantrag, es sei im vorliegenden Ber...

	2. Umfang der Berufung/Prozessuales
	2.1. Der Verteidiger beantragte mit der Berufungserklärung die Aufhebung der Ziffern 1 bis 5 und 7 bis 9 des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 74 und 93). An der Berufungsverhandlung präzisierte er indessen, dass der vorinstanzliche Schuldspruch gemäss D...
	2.2. Der Verteidiger beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung - wie vorstehend erwähnt - die Einvernahme von B._____. Er begründete diesen Beweisantrag im Wesentlichen damit, dass dadurch ein unmittelbarer, persönlicher Eindruck darüber erhalten...
	2.1.1. Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389  Abs. 1 StPO). Beweise werden nur dann wiederholt, wenn (lit. a) Beweisvorschriften verletzt worden si...
	2.1.2. Die Vorinstanz hat den selben Beweisantrag des Verteidigers bereits abgewiesen. Auf die diesbezüglichen zutreffenden und ausführlichen Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 73 S. 6 f.; Art. 82 Abs. ...
	2.3. Anlässlich der Berufungsverhandlung verzichtete der Verteidiger ausdrücklich darauf, erneut die Durchführung eines Schuldinterlokuts zu beantragen (Urk. 93 S. 5). Damit erübrigen sich hier weitere Äusserungen zu den entsprechenden Ausführungen d...
	2.4. Weiter wandte sich der Verteidiger gegen die Verwertbarkeit der Aussagen von B._____ und C._____ zu Lasten der Beschuldigten, weil bei deren  Befragungen die Teilnahmerechte der Beschuldigten nicht gewahrt worden seien. Wenn man der höchstrichter...
	2.4.1. Die Verteidigung hat in diesem Zusammenhang zu Recht auf die neue Rechtsprechung des Bundesgerichts hingewiesen. Hierzu bleibt vorab zu bemerken, dass eine strikte Umsetzung dieser Rechtsprechung - insbesondere bei grösseren Verfahren mit viele...
	2.4.2. Lediglich bei den Befragungen von B._____ und C._____ anlässlich der Schlusseinvernahmen vor der Staatsanwaltschaft sowie während den gerichtlichen Verfahren stellt sich die Frage, ob diese unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen R...
	2.5. Schliesslich machte die Verteidigung geltend, die Vorinstanz habe in ihrem Urteil die Problematik der Suggestivfragen in der staatsanwaltlichen Konfronta-tionseinvernahme mit B._____ vom 15. März 2012 heruntergespielt. Die Staatsanwaltschaft habe...

	3. Sachverhalt
	3.1. Die Beschuldigte bestreitet, von B._____ und C._____ ein Kilogramm Kokain übernommen zu haben, wie ihr das von der Anklagebehörde vorgeworfen wird. Sie werde falsch beschuldigt. Ihr einziger Fehler sei gewesen, die beiden Männer zu sich nach Haus...
	3.2. Die Anklageschrift basiert zu einem wesentlichen Teil auf den Aussagen von B._____. Eine Zusammenfassung derselben findet sich im vorinstanzlichen Urteil, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst verwiesen werden kann (Urk. 73 S. 11 ff....
	3.2.1. Entsprechend wurde die Beschuldigte, unter dem Namen "A1._____", von  B._____ erst in der sechsten Einvernahme vom 3. Dezember 2009 erstmals  erwähnt (nachdem die Rekonstruktion des im vorliegenden Verfahren relevanten Sachverhalts in der viert...
	3.2.2. In der Einvernahme B._____s vom 20. Januar 2010 kam dann die Rede wieder auf die Beschuldigte, und er bestätigte, ihr zusammen mit C._____ ein  Kilogramm Kokain verkauft zu haben. Er wiederholte auch, dass die Beschuldigte hernach noch Geld ges...
	3.2.3. In der Einvernahme vom 7. Mai 2010 ging es zunächst - abermals - um  die Identifizierung der Beschuldigten bzw. vor allem um deren Unterscheidung von einer "H._____" genannten Frau (Urk. 24/17 S. 2/3). Sodann bestätigte  B._____, sie hätten der...
	3.2.4. In der Einvernahme vom 30. Juli 2010 wurden B._____ sodann mehrere Telefongespräche vorgehalten (vgl. zum Formellen die Vorinstanz in Urk. 73  S. 9), die im Zusammenhang mit dem der Beschuldigten vorgeworfenen Sachverhalt aufgezeichnet worden s...
	3.2.5. Am 12. November 2010 wurden B._____ und C._____ miteinander konfrontiert und staatsanwaltschaftlich befragt. Dabei bestätigte B._____ abermals, der Beschuldigten ein Kilogramm Kokain nach Hause gebracht und verkauft zu haben (Urk. 24/23 S. 5, 6...
	3.2.6. Knapp anderthalb Monate nach der gegen B._____ abgehaltenen Hauptverhandlung wurde eine Konfrontationseinvernahme zwischen B._____ und der Beschuldigten durchgeführt (Urk. 4/3). Hier verweigerte B._____ allerdings  seine Aussagen, eingeräumterm...
	3.2.7. Am 15. März 2012 wurde dann aber nochmals eine Konfrontationseinvernahme zwischen B._____ und der Beschuldigten durchgeführt (Urk. 4/7). Hier war B._____ aussagebereit. Zur Sache wiederholte er, dass C._____ und er das Kokain der Beschuldigten ...
	3.2.8. Gesamthaft und zusammenfassend gewürdigt, sind die Aussagen von  B._____ zum von ihm geschilderten Verkauf eines Kilogramms Kokain an die Beschuldigte über eine Grosszahl von Einvernahmen hinweg - entgegen der Verteidigung (Urk. 93 S. 10) - kon...
	3.3. Die Aussagen von C._____ (vgl. dazu die Zusammenfassung in Urk. 73 S. 14 ff.) haben in dem Sinne weniger Eigengehalt, als er erst angesichts des "Auspackens" von B._____ auch selbst geständig wurde. Häufig gab er denn auch weniger eigene Beschrei...
	3.4. Es bleibt zu prüfen, ob die Aussagen der Beschuldigten das bis dahin entstandene Beweisergebnis zu erschüttern vermögen. Hiezu ist zunächst wiederum auf die zusammenfassende Wiedergabe im erstinstanzlichen Urteil zu verweisen (Urk. 73 S. 17 ff.)....
	3.4.1. Schon zum an sich noch unverdächtigen Telefongespräch mit B._____ vom 27. März 2009, 20.59 Uhr (vgl. die Wiedergabe im vorinstanzlichen Urteil, Urk. 73 S. 21), erklärte die Beschuldigte in wenig glaubhafter Weise, weder zu wissen, mit wem sie s...
	3.4.2. Ähnlich reagierte die Beschuldigte auf Vorhalt der Gespräche vom  28. März 2009, 14.02 Uhr und 15.19 Uhr, zwischen ihr und B._____, wo es  darum ging, dass dieser zunächst sein Kommen ankündigte und hernach auch tatsächlich bei ihr eintraf (Urk...
	3.4.3. Wie vorstehend dargestellt, wurden ab dem Treffen vom 28. März 2009 die Gespräche hochgradig konspirativ (vgl. Erw. 3.2.4 vorstehend). Zu den in objektiver Hi