# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d56ad5f8-5a7c-56dc-ad45-f1d553af11e8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.10.2010 E-5912/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5912-2010_2010-10-28.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5912/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay.

A._______,
Irak,
vertreten durch lic. iur. LL.M. Jean-Claude Cattin, 
Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 16. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5912/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  den  Heimatstaat  eigenen  Angaben zwi-
schen (...) verliess und am 15. Juni 2009 in die Schweiz einreiste, wo 
er am 4. September 2009 um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Basel vom 9. September 2009 sowie der Anhörung durch das 
Bundesamt  zur  Begründung  des  Asylgesuchs  vom  25.  September 
2009  im  Wesentlichen  geltend  machte,  sein  Vater  sei  im  Jahr  (...)  
gestorben,  in  der  Folge  habe  sein  Onkel  (...)  seine  Mutter  heiraten 
wollen,

dass seine Mutter dieses Ansinnen abgewiesen habe,

dass  der  zurückgewiesene  Onkel  in  der  Folge  aus  Rache  den  Be-
schwerdeführer  beschuldigt  habe,  Angehörige  der  "Kurdistan 
Democratic Party" (KDP) beschimpft zu haben, weshalb er im (...)  in 
Haft genommen worden sei,

dass  er  im  (...)  von einem Gericht  gegen  Kaution  freigelassen,  ihm 
jedoch  mitgeteilt  worden  sei,  er  müsse  in  drei  Monaten  erneut  vor 
Gericht erscheinen,

dass er daher (...) nach B._______ gezogen sei,

dass  er  B._______  einerseits  aus  Angst  vor  terroristischen 
Anschlägen, andererseits aufgrund der erneuten (...) im (...) verlassen 
und sich zunächst nach (...) begeben habe,

dass  (...)  ihm  bei  der  Organisation  und  Finanzierung  der  Ausreise 
geholfen habe,

dass er in der Folge über (...) und nach einem Monat Aufenthalt über 
weitere ihm unbekannte Länder in die Schweiz gereist sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 17. Februar 2010 in Anwendung von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 
142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

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dass  das  Bundesverwaltungsgericht  eine  dagegen  am  22.  Februar 
2010  eingereichte  Beschwerde  mit  Urteil  vom  26.  Februar  2010  in 
letzter Instanz abwies,

dass  der  Beschwerdeführer  am  5.  März  2010  beim  Bundesverwal-
tungsgericht  ein  Gesuch  um  Revision  des  Urteils  vom  26.  Februar 
2010 einreichte,

dass das Revisionsgesuch mit  Urteil  vom 1. Juli  2010 gutgeheissen, 
das Urteil vom 26. Februar 2010 aufgehoben und das Beschwerdever-
fahren wieder aufgenommen wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht im gleichen Urteil auch die wieder 
aufgelebte  Beschwerde  guthiess,  die  Nichteintretensverfügung  vom 
17. Februar 2010 aufhob und das BFM anwies, das Asylverfahren des 
Beschwerdeführers weiterzuführen,

dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 16. Juli 2010 das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers vom 4. September 2009 abwies, die Wegwei-
sung verfügte sowie den Vollzug der Wegweisung anordnete,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 19. August 2010 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und dabei die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom 16. Juli 
2010, die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung 
des Asyls beantragen liess, eventualiter sei  der Vollzug der Wegwei-
sung zufolge Unzumutbarkeit aufzuheben und die vorläufige Aufnahme 
anzuordnen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinn von Art. 65 Abs. 1 und 2  des Bundesgesetzes 
vom 20. Dezember  1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 
172.021) beantragt wurde,

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 2. September 
2010 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
und um Beigabe eines amtlichen Anwaltes im Sinn von Art. 65 Abs. 1 
und 2 VwVG abwies und Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses 
setzte,

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss am 16. September 
2010 fristgerecht leistete,

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und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass es im Asylbereich endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-
gen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-
33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  sich  das  Verfahren  nach  dem  VwVG richtet,  soweit  das  VGG 
nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft  gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), die Flüchtlingseigenschaft 
glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit über-
wiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält,  und  Vorbringen  ins-
besondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesentlichen Punkten 
zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen 
nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte 
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG),

dass mit der Vorinstanz festzustellen ist, dass die Vorbringen des Be-
schwerdeführers insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 
nicht  zu  genügen  vermögen  und  zur  Begründung  vorab  auf  die  im 
Wesentlichen überzeugenden Erwägungen in der angefochtenen Ver-
fügung verwiesen werden kann,

dass  die  protokollierten  Angaben des  Beschwerdeführers  zu  seinen 
Asylgründen  auch  nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts 
als  unsubstanziiert  und  teilweise  widersprüchlich  qualifiziert  werden 
müssen und überdies – in auffälligem Gegensatz, beispielsweise, zur 
Schilderung  der  Reiseumstände  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungs-
gerichts vom 1. Juli  2010 E. 7.3.2) – einen deutlichen Mangel an so 
genannten Realitätskennzeichen aufweisen,

dass namentlich die Schilderungen bezüglich der Anhebung und der 
behördlichen  Durchführung  des  Verfahrens  wegen  Beschimpfung  im 
nordirakischen Kontext insgesamt als realitätsfremd qualifiziert werden 
müssen,

dass der Beschwerdeführer ausserdem bei der Erstbefragung nur da-
von sprach, besagter Onkel habe ihn wegen Beschimpfung angezeigt,  
bei der zweiten Anhörung zu den Asylgründen zusätzlich darlegte, der 
Onkel habe ihn auch des Schmuggels bezichtigt (vgl. Protokoll Emp-
fangszentrum S. 6, Protokoll Anhörung zu den Asylgründen S. 11),

dass  der  Beschwerdeführer  bei  der  Erstbefragung  erklärte,  er  habe 
B._______ verlassen aus Angst vor Terroristen – sogar Freunde hätten 
sich  als  solche  erwiesen  –  und  weil  (...)  (vgl.  Protokoll 
Empfangszentrum  S.  5  und  6),  er  andererseits  bei  der  zweiten 
Befragung nachträglich von einem persönlich miterlebten (...) sprach 
(vgl. Protokoll Anhörung zu den Asylgründen S. 9),

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dass den Aussagen in den Empfangs- und Verfahrenszentren zu den 
Ausreisegründen  angesichts  des  summarischen  Charakters  dieser 
Befragung für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit der vorgebrachten 
Asylgründe nur ein beschränkter Beweiswert zukommt, Widersprüche 
bei  der  Beurteilung  der  Glaubhaftigkeit  jedoch  dann  berücksichtigt 
werden müssen, wenn klare Aussagen in der  Empfangsstelle  in  we-
sentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in 
der  einlässlichen  Befragung  diametral  abweichen,  oder  wenn  be-
stimmte  Ereignisse  oder  Befürchtungen,  welche  später  als  zentrale 
Asylgründe genannt werden, wie vorliegend nicht bereits in der Emp-
fangsstelle zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. Beschwerde 
S. 5 und zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3),

dass  das  BFM  bezüglich  der  eingereichten  Beweismittel,  darunter 
einem angeblichen Haftbefehl, zu Recht auf verschiedene formale Un-
gereimtheiten und Fälschungsmerkmale hingewiesen hat,

dass der Vollständigkeit halber schliesslich ungeachtet der Frage der 
Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerdeführers  auch fest-
zustellen ist, dass diesen offensichtlich die flüchtlingsrechtliche Rele-
vanz abzusprechen wäre,

dass die durch den Onkel des Beschwerdeführers initiierte Verfolgung 
in ihrem Kern nicht durch eines der in Art. 3 Abs. 1 AsylG abschlies-
send aufgeführten Motive, sondern durch persönliche Rache begrün-
det gewesen wäre,

dass es dem Beschwerdeführer auch möglich und zuzumuten gewe-
sen wäre, in diesem Verfahren mit Hilfe seines Anwalts seine Unschuld 
zu beweisen,

dass schliesslich offensichtlich weder  in zeitlicher noch in  sachlicher 
Hinsicht  eine  Kausalität  zwischen  der  angeblich  (...)  erlittenen  Ver-
folgung und der (...) erfolgten Ausreise bestanden hätte und den gel -
tend gemachten Behelligungen durch die KDP auch die Aktualität ab-
zusprechen gewesen wäre (vgl. hierzu WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ueber-
sax/Rudin/Hugi  Yar/Geiser,  Ausländerrecht,  2. Auflage,  Basel  2009, 
Rz. 11.17, mit weiteren Hinweisen),

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelingt, die 
Flüchtlingseigenschaft  nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu 

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machen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt 
hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001  Nr. 21),  weshalb  die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. STÖCKLI, a.a.O., Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

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erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtli-
chen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  gemäss  konstanter  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  ein 
Vollzug von Wegweisungen in die drei kurdischen Provinzen des Nord-
iraks (Dohuk, Erbil und Suleimaniya) unter der Voraussetzung zumut-
bar  ist,  dass  die  betreffende  Person  ursprünglich  aus  der  Region 
stammt oder längere Zeit  dort  gelebt hat und über ein soziales Netz 
(Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder über Beziehungen 
zu den herrschenden Parteien verfügt (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5, ins-
bes. E. 7.5.8),

dass der väterlicherseits kurdischstämmige Beschwerdeführer gemäss 
seinen Angaben in C._______ geboren ist und dort bis (...) gelebt hat,

dass  er  dort  namentlich  stets  auf  die  Unterstützung  (...)  –  gemäss 
seinen Angaben (...) – (...) zählen, insbesondere in (...) unentgeltlich 
wohnen  und  sich  die  Reise  in  die  Schweiz  (...)  bezahlen  lassen 
konnte,

dass offenbar weitere Familienmitglieder in C._______ leben (der Be-
schwerdeführer erwähnte beispielsweise (...) , vgl. Protokoll Anhörung 
zu den Asylgründen S. 3),

dass vor diesem Hintergrund anzunehmen ist, dass der Beschwerde-
führer  im  kurdisch  dominierten  Nordirak,  namentlich  in  C._______ 
über ein familiäres und soziales Beziehungsnetz verfügt, und sich aus 
den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, er könnte nach seiner 
Rückkehr in seinem Heimatland in eine existenzbedrohende Situation 
geraten,

dass vorliegend demnach weder die allgemeine Lage im Nordirak noch 
individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rück-

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kehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung zumut-
bar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 
sich  –  in  Zusammenarbeit  mit  dem BFM, bei  dem seine Originaldo-
kumente offenbar verloren gegangen sind (vgl. Urteil des Bundesver-
waltungsgerichts vom 1. Juli 2010 E. 4.4 und 4.5) – um die Beschaf-
fung gültiger Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
dem Beschwerdeführer  aufzuerlegen,  mit  dem in  gleicher  Höhe  ge-
leisteten Kostenvorschuss zu verrechnen und damit bereits beglichen 
sind (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2],  Art. 63  Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Diese werden mit dem am 16. September 2010 in gleicher 
Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Eveline Chastonay

Versand: 

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