# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc58d678-0bdb-504b-9984-ef04910508c3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.11.2010 B 2010/135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-135_2010-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/135

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.11.2010

Entscheiddatum: 30.11.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2010
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit des 
Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit 1987 in der Schweiz 
lebenden verheirateten Mazedoniers wegen wiederholter Straftaten, u.a. 
einer Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung und Gefährdung des 
Lebens zu vierzehn Monaten Freiheitsstrafe (Verwaltungsgericht, B 
2010/135).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

H.A.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. W.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ H.A., geb. 1981, ist Staatsangehöriger von Mazedonien. Er gelangte 1987 im 

Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz zu seinen in St. Gallen wohnhaften 

Eltern. Er ist im Besitz einer Niederlassungsbewilligung. H.A. war vom 9. April 2004 bis 

13. September 2006 mit einer Landsfrau verheiratet. Diese wohnte nie mit ihrem 

Ehemann in der Schweiz zusammen. Am 2. März 2009 heiratete H.A. in Mazedonien 

seine Landsfrau A. Die Ehefrau reiste am 31. März 2009 im Rahmen des 

Familiennachzugs zu ihrem Ehemann in die Schweiz ein.

H.A. wurde zwischen 1998 und 2009 wiederholt straffällig. Unter anderem wurde er 

vom Präsidenten des Gerichtskreises Bern-Laupen am 28. April 2008 wegen einfacher 

Körperverletzung, mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung (unter anderem 

Rechtsüberholen auf der Autobahn, Schikanestopp, Anhalten auf dem Überholstreifen 

der Autobahn) zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je Fr. 100.-- sowie einer 

Busse von Fr. 200.-- verurteilt. Am 11. Februar 2009 wurde er wegen Gefährdung des 

Lebens im Zusatz zu einem Urteil des Kreisgerichts St. Gallen vom 5. Juli 2007 und 

dem Urteil des Gerichtspräsidenten von Bern-Laupen zu einer Freiheitsstrafe von 

14 Monaten und einer Busse von Fr. 2'000.-- verurteilt.

Mit Verfügung vom 6. Juli 2009 widerrief das Ausländeramt die 

Niederlassungsbewilligung von H.A..

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob H.A. mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 21. Juli 2009 Rekurs, der vom Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 19. Mai 2010 abgewiesen wurde.

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C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 4. Juni 2010 erhob H.A. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 19. Mai 2010 und die Verfügung des Ausländeramts vom 

6. Juli 2009 seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Voraussetzungen für 

einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht gegeben seien, eventualiter sei er 

zu verwarnen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im 

wesentlichen vorgebracht, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei 

unverhältnismässig. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 6. Juli 2010 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 4. Juni 2010 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Nach Art. 63 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, 

wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 lit. a oder b AuG erfüllt sind (lit. a) oder wenn 

der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere 

oder die äussere Sicherheit gefährdet (lit. b). Die Niederlassungsbewilligung von 

Ausländern, die sich seit mehr als fünfzehn Jahren ununterbrochen und 

ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 

lit. b und Art. 62 lit. b AuG widerrufen werden (Art. 63 Abs. 2 AuG). Nach Art. 62 lit. b 

AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer zu 

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einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt oder gegen ihn eine strafrechtliche Massnahme 

im Sinn von Art. 64 oder 61 StGB angeordnet wurde.

2.1. Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr gelten nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung als längere Freiheitsstrafen im Sinn von Art. 62 lit. b AuG und bilden 

einen Grund für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung (vgl. BGE 135 II 377).

2.2. Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligungen einen Ermessensspielraum. Der Tatbestand ist als 

"Kann-Bestimmung" formuliert. Das Gesetz schreibt nicht zwingend den Widerruf der 

Niederlassung vor, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Widerruf 

einer Niederlassungsbewilligung ist anzuordnen, wenn er bei sorgfältiger Abwägung 

der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, 

abgekürzt BV). Die Behörden berücksichtigen gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der 

Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Ausländer und seiner Familie drohenden 

Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 377 E. 4.3 mit Hinweisen). Dabei sind umso 

strengere Anforderungen an den Widerruf einer Niederlassung bzw. an eine 

Wegweisung zu stellen, je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war. Es ist 

aber in Betracht zu ziehen, dass der Widerruf der Niederlassung und die Wegweisung 

selbst gegenüber Ausländern der zweiten Generation, welche ihr gesamtes Leben in 

der Schweiz verbracht haben, grundsätzlich zulässig ist (BGE 130 II 176 E. 4.4.2 mit 

Hinweisen auf die Praxis zum ANAG, welche auch für das AuG gilt, BGer 2C_832/2009 

vom 29. Juni 2010, E. 4.3). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist eine Wegweisung 

im übrigen umso eher zulässig, wenn der Ausländer selbst nach längerer Anwesenheit 

in der Schweiz sich nicht oder nur wenig integriert hat, hauptsächlich mit Landsleuten 

zusammen ist, enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache 

spricht (vgl. BGer 2A.540/2001 vom 4. März 2002).

2.3. Der Beschwerdeführer wurde am 17. April 1998 mit fünf Tagen Arbeitsleistung 

bestraft, weil er als Sechzehnjähriger ein Auto entwendet und damit einen Unfall 

verursacht hatte. Am 24. August 1998 wurde er wegen Hehlerei mit fünf Tagen 

Einschliessung und am 24. März 2000 wegen Diebstahls, Sachbeschädigung und 

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Hausfriedensbruchs mit vierzehn Tagen Einschliessung bestraft. Am 24. April 2002 

verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft St. Gallen wegen Sachbeschädigung, versuchten 

Diebstahls und Hehlerei mit sechs Wochen Gefängnis und Fr. 250.-- Busse. Am 14. 

Oktober 2003 wurde der Beschwerdeführer wegen Beschimpfung mit Fr. 400.-- 

gebüsst. Das Kreisgericht St. Gallen sprach H.A. am 5. Juli 2007 wegen mehrfachen 

Vergehens gegen das Waffengesetz schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 

14 Tagessätzen zu je Fr. 100.--. In den Jahren 2008 und 2009 wurde er wegen der 

oben in Erw. A./ erwähnten Delikte bestraft. Aufgrund der rechtskräftigen Verurteilung 

zu einer Freiheitsstrafe von vierzehn Monaten sind die Voraussetzungen für den 

Widerruf der Niederlassung gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG erfüllt.

2.4. Zu Recht ging die Vorinstanz davon aus, dass der Beschwerdeführer seit vielen 

Jahren delinquierte und nicht nur Vermögensdelikte und grobe 

Verkehrsregelverletzungen beging, sondern auch schwerwiegende Verstösse gegen die 

körperliche Integrität. Weder Probezeiten früherer Urteile noch Untersuchungshaft oder 

der Vollzug von Einschliessungsstrafen vermochten ihn von weiterer Delinquenz 

abzuhalten. Die Entwicklung zeigt, dass der Beschwerdeführer mit andauernder 

Delinquenz schwerere Straftaten beging. Am 14. Februar 2007 lieferte er sich auf der 

Autobahn A1 im Gebiet Grauholz/Bern eine Schlägerei mit einem anderen Autofahrer. 

Dieser gab an, der Beschwerdeführer sei sehr nahe auf ihn aufgefahren, habe 

Lichtzeichen gegeben und gehupt. Da er die Spur nicht habe wechseln können, habe 

er sein Überholmanöver beendet. In der Folge sei der BMW des Beschwerdeführers 

rechts an ihm und den überholten Wagen vorbeigefahren und habe ihm auf dem 

zweiten Überholstreifen den Weg abgeschnitten. Daraufhin habe der Beschwerdeführer 

vor ihm voll gebremst. Er habe ebenfalls anhalten müssen. Dann seien der 

Beschwerdeführer und sein Beifahrer ausgestiegen und auf ihn zugekommen. Der 

Beschwerdeführer habe dann, ohne ein Wort zu sagen, auf ihn eingeschlagen. Der 

Beschwerdeführer wurde wegen dieses Vorfalls wegen einfacher Körperverletzung, 

mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung und mehrfacher einfacher 

Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen.

Der Verurteilung vom 11. Februar 2009 liegt eine gewaltsame Auseinandersetzung vom 

15. Februar 2004 zugrunde. Nach den Feststellungen des rechtskräftigen 

Kreisgerichtsurteils erwartete der Beschwerdeführer, bewaffnet mit einer geladenen 

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Schrotflinte und zusammen mit seinem Bruder, der einen Baseballschläger mitführte, 

eine Gruppe von Landsleuten auf dem Zeughausparkplatz in St. Gallen. Beim Eintreffen 

der drei erwarteten Personen schlug der Beschwerdeführer mit dem Lauf der 

entsicherten Schrotflinte mehrmals gegen die Fensterscheibe des Autos der drei 

Personen und feuerte während des darauffolgenden Rückwärts- bzw. 

Wegfahrmanövers drei Schrotladungen auf das Fahrzeug. Nach dem Urteil des 

Kreisgerichts, welches auf einem Gutachten beruhte, hätten die Schüsse bei nur 

geringem Höherzielen tödliche Verletzungen verursachen können. Das Gericht 

erkannte, das Vorgehen des Beschwerdeführers habe die Fahrzeuginsassen in 

unmittelbare Lebensgefahr gebracht und sei daher als skrupellos einzustufen. Aus dem 

Vorgehen des Beschwerdeführers sei zudem auf direkten Vorsatz zu schliessen. Als 

strafschärfend berücksichtigte das Gericht die Mehrheit von Taten, als straferhöhend 

das schwere Verschulden, die grosse Gefahr aufgrund der eingesetzten Waffe und der 

grosskalibrigen Munition, der nichtige Anlass, die zahlreichen Vorstrafen und die 

Delinquenz während der Hängigkeit des Strafverfahrens. Als strafmindernd wurde das 

umfassende Geständnis sowie die lange Zeit zwischen Tat und endgültiger 

Verfahrenserledigung mit persönlich schwierigen Umständen (Ehescheidung, 

Stellenwechsel, finanzielle Probleme, Tod der Mutter) berücksichtigt.

Das Kreisgericht hat somit berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt, als 

er am gewalttätigen Angriff beteiligt war, in schwierigen Verhältnissen lebte. Seit jener 

schweren Straftat liess der Beschwerdeführer aber nicht von seinem gewalttätigen 

Verhalten ab. Der Vorfall vom 14. Februar 2007, als er auf der Autobahn einen anderen 

Lenker mit einem Schikanestopp zum Anhalten zwang und auf diesen einschlug, zeigt 

deutlich, dass es sich beim Angriff vom 15. Februar 2004 nicht um eine einmalige 

Gewalttätigkeit handelte. Der Beschwerdeführer handelte wiederholt gewalttätig und 

skrupellos gegen Leib und Leben anderer Personen. Aufgrund des bisherigen 

Verhaltens rechtfertigt sich die Annahme nicht, es gehe von ihm im gegenwärtigen 

Zeitpunkt keine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit mehr aus. 

Aufgrund der Straftaten während laufender Probezeit und nach bedingt ausgefällten 

Freiheitsstrafen sowie Verwarnungen muss von einer erheblichen Rückfallgefahr 

ausgegangen werden. Eine günstige Prognose kann daher dem Beschwerdeführer 

nicht gestellt werden.

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Der Beschwerdeführer lebt seit 1987 und damit seit rund 23 Jahren in der Schweiz. Die 

lange Dauer des Aufenthalts ist zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Allerdings fällt 

auf, dass der Beschwerdeführer bereits seit über zehn Jahren mit einer gewissen 

Regelmässigkeit Straftaten beging, was die Dauer des Aufenthalts bzw. die Bedeutung 

des langen Aufenthalts im Rahmen der Interessenabwägung doch relativiert. Im 

weiteren fällt in Betracht, dass der Beschwerdeführer am 2. März 2009 heiratete und 

seine Ehefrau am 31. März 2009 in die Schweiz einreiste. Aufgrund der zahlreichen 

Verurteilungen, insbesondere jener vom 11. Februar 2009, konnte der 

Beschwerdeführer nicht damit rechnen, dass er seine Ehe in der Schweiz leben kann. 

Der Ehefrau wurde denn auch keine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Der Aufenthalt der 

Ehefrau wurde bislang aufgrund der Anwesenheit des Ehemannes toleriert. Hinzu 

kommt, dass das gemeinsame Kind am 4. Februar 2010 geboren wurde. Die Ehefrau 

lebt somit weniger als zwei Jahre in der Schweiz, weshalb ihr eine Rückkehr in den 

Herkunftsstaat ohne überdurchschnittliche Schwierigkeiten möglich ist. Auch für das 

Kind ist eine Übersiedlung nach Mazedonien nicht mit besonderen Schwierigkeiten 

verbunden. Für den Beschwerdeführer hat der Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

in persönlicher Hinsicht zweifellos einschneidende Auswirkungen. Er hat den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung aber seinem eigenen Fehlverhalten zuzuschreiben. 

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer nach wie vor Kontakte in seinen 

Herkunftsstaat pflegt. Er heiratete während seines Aufenthalts in der Schweiz zweimal 

eine dort lebende Landsfrau. Die Vorinstanz ging daher zu Recht davon aus, dass sich 

der Beschwerdeführer aufgrund seines Alters und der Vertrautheit mit der dortigen 

Sprache und Kultur selbst bei einem anfänglich fehlenden Beziehungsnetz wieder 

zurechtfinden kann. Zutreffend ging die Vorinstanz im weiteren davon aus, dass die 

schlechtere Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage im Herkunftsstaat einer Wegweisung 

nicht entgegensteht.

2.5. Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Vorinstanz den Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufgrund der lange 

andauernden, stetig schwerwiegend werdenden und von erheblicher Gewalttätigkeit 

geprägten Delinquenz trotz des langen Aufenthalts in der Schweiz und der 

persönlichen Nachteile verhältnismässig ist. Eine Verwarnung müsste namentlich 

aufgrund der bisher in den Strafverfahren ausgefällten Sanktionen als zwecklos 

bezeichnet werden. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

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3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:             Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic.iur. W.

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-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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