# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9e536a2-a393-56a6-8cb8-bb8f02f86721
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 02.07.2021 S 2021 66
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2021-66_2021-07-02.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 66

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

URTEIL

vom 2. Juli 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. Am 10. Juni 2021 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

das Schreiben von A._____ vom 3. Juni 2021 (zunächst Eingang beim Amt 

für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden [nachfolgend KIGA] am 8. 

Juni 2021 mit Weiterleitung an das Verwaltungsgericht am 9. Juni 2021), 

mit welchem er Beschwerde einlegen will gegen den Einsprache-Entscheid 

des KIGA vom 4. Mai 2021. Das Verwaltungsgericht eröffnete das 

vorliegende Verfahren S 21 66.

2. Mit Instruktionshandlung vom 14. Juni 2021 teilte die zuständige                   

Instruktionsrichterin A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit, dass 

die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen im Sinne von Art. 61 lit. 

b ATSG nicht genüge und es werde ihm eine Frist bis zum 25. Juni 2021 

zur Verbesserung der Eingabe eingeräumt, unter Androhung des 

Nichteintretens auf die Beschwerde bei ungenutztem Fristablauf.

3. Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und der 

Beschwerdeführer liess sich bis dato (2. Juli 2021) nicht vernehmen, 

obschon ihm das Schreiben der Instruktionsrichterin am 15. Juni 2021 

zugestellt worden war.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) 

leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. Sie 

schreiben das Verfahren als erledigt ab, wenn im Laufe des Verfahrens das 

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rechtserhebliche Interesse an einem Entscheid insbesondere wegen 

Rückzug, Anerkennung oder Vergleich wegfällt (Art. 9 Abs. 2 GOG). 

2. Gemäss Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 

1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; 

SR 837.0) muss eine Beschwerde eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. 

Nach Art. 38 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100) 

sind Rechtsschriften in einer Amtssprache abzufassen und haben das 

Rechtsbegehren, den Sachverhalt und eine Begründung zu enthalten. Sie 

sind zu unterzeichnen und im Doppel unter Beilage der verfügbaren 

Beweismittel und des angefochtenen Entscheids einzureichen. Weitere 

Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den 

obgenannten gesetzlichen Erfordernissen nicht oder ist sie in unziemlicher 

Form abgefasst, unleserlich oder unnötig umfangreich, wird eine 

angemessene Frist zur Verbesserung angesetzt und mit der Androhung 

verbunden, dass auf die Beschwerde sonst nicht eingetreten werde. 

3.1. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass der Beschwerdeführer Beschwerde 

erheben will gegen einen Einspracheentscheid des KIGA vom 4. Mai 2021, 

welcher die Einstellung in der Anspruchsberechtigung betrifft. Er führt aus, 

er sei so nicht einverstanden mit dem Entscheid und werde einen 

Psychologen kontaktieren, um ein Gutachten für seine Höhenangst 

festzustellen. 

3.2. Die Beschwerde enthält kein Rechtsbegehren, sondern ist lediglich die 

Kopie der letzten Seite des angefochtenen Einspracheentscheids versehen 

mit der Bemerkung, dass der Beschwerdeführer so nicht einverstanden sei 

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mit dem Entscheid, und mit dem Hinweis, dass er einen Psychologen zur 

gutachterlichen Feststellung seiner Höhenangst kontaktieren werde. Mit 

Schreiben vom 14. Juni 2021 wies die Instruktionsrichterin darauf hin, dass 

die Eingabe des Beschwerdeführers einer Verbesserung bedürfe bezüglich 

Rechtsbegehren, Begründung und Sachverhaltsdarstellung. Auf das 

Schreiben der Instruktionsrichterin vom 14. Juni 2021, welches ihm am    

15. Juni 2021 zugestellt wurde, reagierte der Beschwerdeführer nicht und 

liess somit die angesetzte Frist zur Behebung der Mängel seiner Eingabe 

ungenutzt verstreichen. Dies hat androhungsgemäss einen 

Nichteintretensentscheid und die Abschreibung des Verfahrens S 21 66 

infolge Wegfalls des Rechtsschutzinteresses zur Konsequenz, weil das 

rechtserhebliche Interesse an einem Entscheid weggefallen ist, wenn sich 

eine Partei trotz Aufforderung nicht um das Verfahren kümmert, indem sie 

Nachfristen ungenutzt verstreichen lässt und dadurch ihr Desinteresse am 

Verfahren manifestiert.

4. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungsangelegenheiten bei Streitigkeiten über Leistungen 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht 

das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann 

das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 

Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und 

Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind dem Beschwerdeführer 

keine Kosten aufzuerlegen. Es ist dem KIGA kein Parteikostenersatz 

zuzusprechen (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

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III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Auf die Beschwerde von A._____ (Eingang 10. Juni 2021) wird nicht 

eingetreten und damit das Verfahren S 21 66 als infolge Wegfalls des 

rechtserheblichen Interesses erledigt abgeschrieben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]