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**Case Identifier:** 54175c09-f67e-5143-b791-9da4c9c21824
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.08.2011 LA080035
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA080035_2011-08-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr. LA080035/U  
 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, und die Ersatzoberrichter 

Dr. S. Mazan und lic. iur. A. Flury sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. K. Vogel 

 

 

Urteil vom 25. August 2011 
 

in Sachen 

 

A._____AG,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____  

 

betreffend Forderung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
3. November 2008 (AN070461) 
 

betreffend Forderung  
 

Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
3. November 2008 (AN070461) 
 

- 2 - 

 
Rechtsbegehren: 

Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger den Betrag von Fr. 221'392.– zu be-
zahlen, zuzüglich Verzugszins von 5% seit dem 1. April 2000. 
 
 
 
 

Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 3. November 2008: 

1.  In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger  
  Fr. 207'997.80 netto zuzüglich 5% Zins seit 1. April 2000 zu bezahlen. 
 
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 
  Fr.  13'600.–; die weiteren Kosten betragen: 
  Fr.       190.–  Zeugenentschädigungen 
  Fr.  13'790.–  Total 
 
3. Die Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens und die Kosten des ober- 
  gerichtlichen Verfahrens im Betrag von insgesamt Fr. 5'336.– werden der  
  Beklagten auferlegt. 
 
4.  Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für die arbeits- und obergerichtli- 
  che Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 37'622.30 (Fr. 34'965.–  
  zuzüglich Fr. 2'657.30 Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
 
 
 
 

Berufungsanträge: 

Der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 87 S. 2): 
 
Das angefochtene Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 3. No-
vember 2008, sei aufzuheben und die Klage sei abzuweisen. 
 
Eventualiter sei die Klage im Betrag von Fr. 185'152.10 brutto bzw. Fr. 173'950.40 
netto zuzüglich 5% Verzugszins seit 20. Januar 2004 gutzuheissen, unter Kosten- 
und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers. 
 
Des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 90 S. 1 f.): 
 
Die Berufung sei abzuweisen und das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts 
Zürich sei vollumfänglich zu bestätigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

- 3 - 

 

Erwägungen: 

I. 

Sachverhalt und Prozessgeschichte 

 1. a) Der Kläger und Berufungsbeklagte (nachfolgend Kläger) war ab 

1. Juni 1996 zunächst als Corporate Account Manager bei der C._____AG tätig 

(Urk. 1 S. 1 f.; Urk. 13 S. 4; Urk. 12/1 S. 1). Diese hatte am 25. April 1996 mit dem 

Kläger einen Arbeitsvertrag geschlossen. Auszüge von Ziffer 2 und 11 lauten wie 

folgt (Urk. 12/1): 

"(...) 

2. Bezüge 
1. Als Vergütung für seine Tätigkeit erhält der Mitarbeiter ein monatliches Brutto-

gehalt von SFR 12.800,00. Mit diesem Gehalt sind auch Mehr-, Sonn- und Feier-
tagsarbeit sowie sonstige dienstliche Mehrbeanspruchung abgegolten. Ein zu-
sätzliches anteiliges halbes Monatsgehalt erhält der Mitarbeiter Ende Juni und 
Ende November. 

 
 Das Jahresgehalt (On Target Earning = OTE) schlüsselt sich wie folgt auf: 
 
 Gross Basic Salary (100%) annual SFR 109.714,29 = monthly SFR 9.142.86 
 Gross Bonus (40%) annual  SFR   43.885,71 
 13. monthly Salary    SFR   12.800,00 = based on OTE 

  _______________________________________________________________ 
 
 Gross Salary OTE (140%) annual SFR 166.400,00 
 

Das monatliche Basisgehalt ist zahlbar durch Überweisung jeweils am Ende des 
Monats. 

 
2. Bei 100%-iger Zielerreichung (On Target Earning) erhält der Mitarbeiter einen 

Bonus von 40% auf sein monatliches Grundgehalt. Für Über-/Untererfüllung wird 
der Mitarbeiter gemäss des C._____AG Development Compensation Schemes 
bezahlt. Die Auszahlung des erfolgsabhängen (recte: erfolgsabhängigen) Bonus 
erfolgt jeweils nach Ablauf eines Kalenderjahres. 

 

- 4 - 

 Für die ersten 3 Monate wird eine Zielerreichung von mindestens 100% zu 
Grunde gelegt, damit ist der Bonus für die ersten 3 Monate garantiert und wird 
mit der Jahresabrechnung verrechnet. 

 
3. Das Gehalt wird jährlich geprüft. 
 
(...) 
 
11. Sonstiges 
(...) 
b) Es besteht die Einigkeit, dass Vereinbarungen ausserhalb dieses Vertrages zwi-

schen den Parteien nicht getroffen sind. Änderungen und Ergänzungen des Ver-
trages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. 

(...) 
e) Alle Ansprüche, die sich aus dem Anstellungsverhältnis ergeben, sind binnen ei-

ner Frist von 6 Monaten seit Beendigung des Anstellungsverhältnisses schriftlich 
geltend zu machen. 

(...)" 
 

 b) Für das Jahr 1996 erhielt der Kläger brutto monatlich Fr. 9'142.86, 

einen 13. Monatslohn, das variable Salär von Fr. 43'885.71 sowie die Übererfül-

lung ausgerichtet (Urk. 1 S. 1 f.; Urk. 13 S. 4). 1998 und 1999 war der Kläger bei 

der C._____AG in der Funktion eines Corporate Sales Managers tätig (Urk. 1 S. 2 

und S. 3). Im Jahre 1998 belief sich das Zielsalär des Klägers auf Fr. 175'676.78; 

dieses setzte sich aus einem jährlichen Grundsalär von Fr. 115'830.85 sowie ei-

nem erfolgsabhängigen variablen Salär von Fr. 46'332.34 ("Gross Bonus 40% 

annual" / OTC) zusammen. Für 1998 belief sich das Entgelt des Klägers infolge 

Übererfüllung seiner Ziele für seine Arbeitsleistung auf Fr. 482'436.65. Davon ent-

fielen neben dem Basissalär Fr. 327'995.52 auf die YECommission, die sich ih-

rerseits aus dem Normalaccelerator (Fr. 142'666.16) und dem Superaccelerator 

(Fr. 185'329.36) zusammensetzte. Der Kläger hatte die Zielsetzung mit 206.34% 

erreicht, was gemäss Berechnung nach den 'Rules and Guidelines' mit dem Un-

tertitel 'Super Accelerators 1998' die Höhe des erwähnten Superaccelerators (vier 

mal Fr. 46'332.34) ergab (Urk. 1 S. 2; Urk. 13 S. 4; vgl. auch Commission Account 

in Urk. 4/3). 

 c) Mit Schreiben vom 29. September 1999 kündigte der Kläger das Ar-

beitsverhältnis auf den 31. Dezember 1999 (vgl. Urk. 12/2). Mit Vereinbarung vom 

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2. November 1999 hoben der Kläger und die C._____AG, vertreten durch 

D._____, das Arbeitsverhältnis sowie alle Zusatz- und Nebenvereinbarungen per 

15. November 1999 auf (Urk. 1 S. 2; Urk. 13 S. 1; vgl. Urk. 4/2). Ziffer 3 dieser 

Vereinbarung lautet wie folgt (Urk. 4/2): 

"(...) 

3. Der Mitarbeiter hat Anspruch auf die vertragsgemässen Leistungen laut Anstel-

lungsvertrag bis einschliesslich zum Austrittsdatum. Die Kommissionsabrech-

nung für das FY 99 wird nach der Jahresabschlussrechnung gemäss Kommis-

sionsplan berechnet und im Q1 2000 ausbezahlt. 

 Bei der Berechnung der Kommission und eines evtl. Superaccelerators werden 

die bis zum 15.11.1999 anrechenbaren Umsätze berücksichtigt. 

 Die Auszahlung des Superaccelerators untersteht dem Entscheid des "EMEA 

Compensations Comitée" und des "C._____AG Senior Managements". Eine 

Auszahlung des Superaccelerators wird vom Management C._____AG bei Er-

reichung gutgeheissen. 

(...)" 

 d) Für das Jahr 1999 erhielt der Kläger - neben seinem Salär - lediglich 

den Accelerator von Fr. 83'671.17 ausgerichtet (Urk. 13 S. 1 f.; vgl. auch Urk. 4/4 

und Urk. 15/1). Insbesondere der Superaccelerator wurde ihm nicht ausbezahlt 

(Urk. 1 S. 2 f.; Urk. 13 S. 4; vgl. auch Urk. 4/4). 

 e) Im Juni 2001 übernahm die Beklagte und Berufungsklägerin (nach-

folgend Beklagte) die C._____AG auf dem Wege der Fusion (vgl. Urk. 9 und 

Urk. 13 S. 2). 

2. a) Mit Eingabe vom 12. Januar 2004 machte der Kläger die vorliegende 

Klage beim Arbeitsgericht des Bezirks Zürich anhängig (Urk. 1). Mit seiner Klage 

verlangte er von der Beklagten die Ausrichtung des Superaccelerators für das 

Jahr 1999 und beantragte, die Beklagte entsprechend zu verpflichten. Die Beklag-

te widersetzte sich der Klage (Urk. 13; Prot. I S. 9 ff.). Nach Durchführung eines 

- 6 - 

Beweisverfahrens (vgl. Prot. I S. 12 ff.) hiess die Vorinstanz die Klage (an sich 

teilweise) gut und verpflichtete die Beklagte, dem Kläger Fr. 207'997.80 netto zu-

züglich 5% Zins pro Jahr seit 11. Dezember 2000 zu bezahlen (Urk. 36). Materiell 

wies sie die Klage mit Bezug auf den beantragten Verzugszins vom 1. April 2000 

bis 10. Dezember 2000 ab, ohne dass dies Eingang im Dispositiv gefunden hätte. 

 b) Gegen dieses Urteil erhob die Beklagte mit Eingabe vom 23. Mai 

2005 rechtzeitig die Berufung (Urk. 34/1, Urk. 37). Die Berufung wurde innert Frist 

mit Eingabe der Beklagten vom 9. August 2005 begründet (Urk. 40) und - innert 

erstreckter Frist - mit Eingabe des Klägers vom 29. September 2005 beantwortet 

(Urk. 44), wobei dieser gleichzeitig Anschlussberufung erhob (Urk. 45). Je innert 

Frist gingen die Berufungsreplik- und die Anschlussberufungsantwortschrift 

(Urk. 47), die Berufungsduplik- und die Anschlussberufungsreplikschrift (Urk. 50 

und Urk. 51) sowie die Anschlussberufungsduplikschrift (Urk. 54) ein. Am 

23. Februar 2006 wurde die Zustellung der Anschlussberufungsduplikschrift an 

den Kläger verfügt (Urk. 55). Mit Schreiben vom 22. Januar 2007 wurden die Par-

teien über den Referentenwechsel informiert (Urk. 56). Mit Beschluss vom 10. Mai 

2007 hob die Kammer das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 

11. Mai 2005 auf und wies die Sache zur Durchführung eines ergänzenden Be-

weisverfahrens und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück; sodann trat 

die Kammer auf das Protokollberichtigungsbegehren des Klägers nicht ein und 

überwies dieses für die Beurteilung ebenfalls an die Vorinstanz (Akten Prozess-

Nr. LA050035: Urk. 57). 

 c) Am 2. August 2007 erliess das Arbeitsgericht die (ergänzende) Be-

weisauflage und setzte der Beklagten Frist an, um zum Protokollberichtigungsbe-

gehren des Klägers Stellung zu nehmen. Für den Säumnisfall wurde ein Ent-

scheid aufgrund der Akten angedroht (Urk. 60). Innert erstreckter Frist reichten 

die Parteien ihre Beweisantretungsschriften ein; die Beklagte liess sich zum Pro-

tokollberichtigungsbegehren nicht vernehmen (Urk. 63-68). Die vorinstanzliche 

Beweisabnahme erfolgte mit Beschluss vom 10. Oktober 2007 (Urk. 69). Am 

17. März 2008 fand vor Vorinstanz die Beweis- und Schlussverhandlung mit den 

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Einvernahmen der Zeugen D._____ und E._____, der persönlichen Befragung 

des Klägers sowie den Stellungnahmen der Parteivertreter zum Beweisergebnis 

statt (Prot. I S. 39 ff.). Am 3. November 2008 beschloss das Arbeitsgericht Zürich, 

4. Abteilung, eine Protokollberichtigung; mit Urteil vom selben Datum verpflichtete 

es die Beklagte in Gutheissung der Klage, dem Kläger Fr. 207'997.80 netto zu-

züglich 5% Zins seit 1. April 2000 zu bezahlen (Urk. 82). 

3. a) Gegen dieses Urteil erhob die Beklagte mit Eingabe vom 17. No-

vember 2008 rechtzeitig die Berufung (Urk. 79, Urk. 83). Die Berufung wurde je 

innert erstreckter Frist mit Eingabe der Beklagten vom 13. Januar 2009 begründet 

(Urk. 87) und mit Eingabe des Klägers vom 2. März 2009 beantwortet (Urk. 90). 

Die Berufungsreplik- und die Berufungsduplikschrift gingen je innert erstreckter 

Frist ein (Urk. 93, Urk. 96). Am 3. Juni 2009 wurde die Zustellung der Berufungs-

duplikschrift an die Beklagte verfügt (Urk. 97). 

 b) Mit Schreiben vom 2. Juli 2010 wurden die Parteien über den Refe-

rentenwechsel informiert (Urk. 98 und Urk. 99). Auf die Teilnahme an der öffentli-

chen Urteilsberatung und mündlichen Urteilseröffnung haben die Parteien verzich-

tet (Urk. 100 und Urk. 101). 

 

II. 

Prozessuales 

1. Der Kläger bemängelt zu Recht, dass im Rubrum die Beklagte ohne 

Hinweis auf ihre Gesellschaftsform aufscheine (Urk. 90 S. 2). Die Beklagte firmiert 

gemäss Handelsregister des Kantons Zürich als A._____AG (mit Sitz in Zürich), 

was von der Beklagten bestätigt wird (Urk. 93 S. 2). In diesem Sinne ist das 

Rubrum zu präzisieren. 

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2. Wie erwähnt übernahm die Beklagte im Juni 2001 die C._____AG auf 

dem Wege der Fusion im Sinne von Art. 748 aOR (vgl. Urk. 9 und Urk. 13 S. 2). 

Damit gingen die Aktiven und Passiven der C._____AG durch Universalsukzessi-

on auf die Beklagte über und ist sie, was sie auch nicht anzweifelt, passivlegiti-

miert. Dem Kläger wäre es indessen freigestanden, im Rahmen der Fusion seine 

Forderung bereits auf den Schuldenruf der C._____AG hin anzumelden und Be-

friedigung oder Sicherstellung zu verlangen (vgl. Art. 748 Ziff. 1 und Ziff. 2 aOR). 

3. Die Vorinstanz war örtlich, sachlich und funktionell zuständig. Dies 

wurde im Berufungsverfahren auch von keiner Partei in Frage gestellt. Die Zu-

ständigkeit der Berufungsinstanz ist für den zu fällenden Entscheid ebenfalls ge-

geben. 

4. Per 1. Januar 2011 sind die Bestimmungen der eidgenössischen Zivil-

prozessordnung vom 19. Dezember 2008 in Kraft getreten. Gemäss Art. 404 

Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttreten der eidgenössischen Zivilpro-

zessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss 

vor der betroffenen Instanz. Mithin behalten im vorliegenden Berufungsverfahren 

die Bestimmungen der zürcherischen Zivilprozessordnung sowie des Gerichtsver-

fassungsgesetzes ihre Geltung. Für die Bestimmung des Rechtsmittels gilt hinge-

gen das neue Verfahrensrecht (Art. 405 Abs. 1 ZPO). 

5. Der Rückweisungsentscheid ist ein Zwischenentscheid; er stellt im Um-

fang der angeordneten Rückweisung jenen Zustand wieder her, der vor dem Er-

lass des erstinstanzlichen Entscheides bestanden hat. Neue Vorbringen sind 

nach einer Rückweisung an die erste Instanz auch ausserhalb des im Rückwei-

sungsbeschluss gezogenen Rahmens gestattet (Hauser/Schweri, Kommentar 

zum zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, N 27 und N 33 zu § 104a GVG, je 

mit weiteren Hinweisen). Im neuen Berufungsverfahren ist es zulässig, bereits 

früher erhobene und verworfene Rügen erneut vorzubringen. Die Zulässigkeit der 

erneuten Erhebung solcher Rügen schliesst allerdings nicht aus, dass die 

Rechtsmittelinstanz (analog § 161 GVG ZH) gegebenenfalls bestätigend auf ihre 

früheren Erwägungen verweist, ohne diese im Einzelnen zu wiederholen (Hau-

- 9 - 

ser/Schweri, a.a.O., N 36 zu §104a GVG, mit Hinweisen). Die Kammer ihrerseits 

ist an ihre Rechtsauffassung gebunden, welche ihrem Rückweisungsentscheid 

zugrunde lag (§ 104a Abs. 1 GVG ZH). Vorbehalten bleiben ein geänderter Sach-

verhalt, eine Änderung des Gesetzes oder der Rechtsprechung übergeordneter 

Gerichte (§ 104a Abs. 3 GVG ZH). 

 

 

III. 

Materielle Erwägungen 

A. Hauptforderung 

1. a) Streitpunkt der Parteien - auch im Berufungsverfahren - ist, ob der 

Kläger einen Anspruch gegenüber der Beklagten auf den sog. Superaccelerator 

hat. 

 aa) Der Kläger machte dazu vor Vorinstanz im Wesentlichen geltend, 

Grundlage des Auflösungsvertrages sei gewesen, dass der Superaccelerator 

ausbezahlt werde, sofern die Zielsetzung - was geschehen sei - erreicht werde 

(Prot. I S. 5 und S. 8). Bestritten sei, dass die Vertragsparteien beim Abschluss 

des Auflösungsvertrages davon ausgegangen seien, die Ausrichtung des Su-

peraccelerators stehe im Belieben der Beklagten (Prot. I S. 7). Nicht zutreffend 

sei, dass vereinbart worden sei, Dritte bzw. interne Gremien müssten der Ausrich-

tung des Superaccelerators zustimmen (Prot. I S. 5, S. 6 und S. 8). Die 

C._____AG habe die Bestimmung betreffend Auszahlung des Superaccelerators 

nicht anders verstehen können als er (Prot. I S. 6). Im Übrigen ergebe sich aus 

Ziffer 3 letztem Absatz des Auflösungsvertrages, dass eine Auszahlung des Su-

peraccelerators vom Management C._____AG bei Erreichung gutgeheissen wer-

de (Urk. 1 S. 2). Es werde bestritten, dass die Beklagte gemäss Auflösungsver-

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trag frei habe entscheiden können, ob sie einen Superaccelerator auszahlen wol-

le, weil er die C._____AG verlassen habe (Prot. I S. 6). 

 bb) Demgegenüber führte die Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren 

im Wesentlichen an, der Aufhebungsvertrag mache einen Unterschied zwischen 

gewöhnlichem Bonus, den der Kläger erhalten habe und dem Superaccelerator-

Bonus; dieser habe im Unterschied zur Kommission vom Entscheid zweier Gre-

mien abhängen sollen. Diese Bedingung sei nicht eingetreten, was sich aus 

Urk. 4/4 ergebe (Urk. 13 S. 1 f. und S. 6). Es habe bei der C._____AG für alle Bo-

nuspläne eine generelle Regelung gegolten, wonach ein Anspruch entfalle bei 

Austritt vor Ende der massgebenden Bonusperiode (Urk. 13 S. 3). Beim Ab-

schluss der Aufhebungsvereinbarung seien beide Seiten davon ausgegangen, 

dass über die Auszahlung des Superaccelerator-Bonus keine Einigkeit bestanden 

habe und sich der Kläger willentlich darauf eingelassen habe, die Ausrichtung 

vom Entscheid der beiden Gremien abhängig zu machen (Urk. 13 S. 6). Die For-

mulierung 'Eine Auszahlung des Superaccelerators wird vom Management 

C._____AG Schweiz bei Erreichung gutgeheissen' habe für beide Parteien klar 

erkennbar impliziert, dass damit keine Verpflichtungserklärung der C._____AG 

gemeint gewesen sei (Urk. 13 S. 4). Ausserdem sehe der Arbeitsvertrag vor, dass 

allfällige Ansprüche innert sechs Monaten nach Ausscheiden schriftlich geltend zu 

machen seien, welche Frist ohne erkennbaren Grund nicht gewahrt worden sei 

(Urk. 13 S. 2). 

 b) Die Vorinstanz hielt es in ihrem Urteil vom 3. November 2008 ge-

stützt auf das (ergänzende) Beweisverfahren, insbesondere die Aussagen des als 

Zeugen befragten D._____, für erwiesen, dass der Kläger und die C._____AG, 

vertreten durch D._____, im Rahmen bzw. Zeitpunkt des Abschlusses der Auflö-

sungsvereinbarung im Sinne einer übereinstimmenden Willenserklärung überein-

kamen, der Kläger habe bei Zielerreichung Anspruch auf den Superaccelerator-

Bonus. Da der Kläger unbestrittenermassen die Ziele erreicht bzw. übererfüllt ha-

be, sei der Superaccelerator-Bonus geschuldet. Im Nachhinein erfolgte E-Mails 

oder Stellungnahmen, welche sich gegen die Ausrichtung des Superaccelerator-

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Bonus aussprächen, seien unmassgeblich. Demgemäss verpflichtete das Ar-

beitsgericht die Beklagte im oben erwähnten Umfange (Urk. 82, insb. S. 14-16). 

2. a) Im Berufungsverfahren bringt die Beklagte im Wesentlichen vor, der 

Kläger habe in einer späteren E-Mail vom 28. November 2000 an C._____AG 

G._____ (Stadt in H._____) geschrieben, man solle nun auch den Superaccelera-

tor bezahlen, nachdem die beiden Gremien (EMEA Compensation Committee; 

C._____AG Senior Management) ihren Entscheid gefällt hätten. Der Kläger habe 

damals also wie vereinbart sehr wohl einen Unterschied gemacht zwischen der 

automatisch auszuzahlenden Kommission und dem Superaccelerator. Als nach-

trägliches Verhalten wäre dieser Umstand zu berücksichtigen gewesen, genauso 

wie die Äusserung D._____s in seinen E-Mails mit C._____AG G._____. Darin 

habe D._____ den Standpunkt von C._____AG G._____ (es bleibe dabei: keine 

Auszahlung des Superaccelerators) vorbehaltlos vertreten und stattdessen vorge-

schlagen, mit dem Kläger über eine Abgangsentschädigung zu verhandeln. Es sei 

klar, die beiden handelnden Personen (Kläger, D._____) hätten wohl gewollt, 

dass der Kläger den vollen Bonus erhalte. Der einzelzeichnungsberechtigte 

D._____ habe jedoch gerade nicht über seine interne Weisung hinausgehen wol-

len und sei daher auch nicht darüber hinausgegangen. Es sei lediglich die Mei-

nung D._____s gewesen, dem Kläger bei Zielerreichung den Superaccelerator 

auszurichten, jedoch nicht der durch ihn als Zeichnungsberechtigten erklärte Wille 

von C._____AG. Die Auffassung des Arbeitsgerichts unterstelle damit implizit oh-

ne Beweis, D._____ habe seine (intern beschränkte) Vollmacht überschritten und 

C._____AG mit dem Abschluss der Aufhebungsvereinbarung zur Bezahlung des 

Superaccelerators verpflichtet. Weder das Arbeitsgericht noch die erkennende 

Kammer habe sich je mit den damals gegoltenen grundsätzlichen Regelungen 

auseinandergesetzt, obwohl diese vom Grundsatz ausgegangen seien, dass 

leavers mit dem Verlust von Boni zu rechnen hätten. Mit dem unterschiedlichen 

Wortlaut im 2. Absatz von Ziffer 3 des Aufhebungsvertrages - nur beim Superac-

celerator sei "event." vorangestellt worden - habe somit offenkundig etwas Unter-

schiedliches erklärt werden wollen. Im dritten Absatz werde explizit nur zum Su-

peraccelerator etwas 'erklärt', nämlich, dass seine Auszahlung dem Entscheid 

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zweier Gremien unterstehe. Im Unterschied dazu werde die Auszahlung der übri-

gen Kommissionen bereits im ersten Absatz wie folgt und ohne Wenn und Aber 

festgelegt: "(...) im Q1 2000 ausbezahlt". Der Kläger wie D._____ hätten auch 

nach Auffassung der Vorinstanz bei Erklärungsabgabe schon gewusst, dass der 

Kläger 'überperforme' und daher der Anspruch auf den Superaccelerator im 

Grund genommen bereits im Erklärungszeitpunkt voraussetzungslos 'gutgeheis-

sen' werde. Dieser sei indessen im Aufhebungsvertrag gleichwohl und in Über-

einstimmung mit dem Grundsatzreglement, wonach leavers keinen förmlichen 

Bonusanspruch hätten, vom Entscheid zweier weiterer Gremien abhängig ge-

macht worden, was ein Widerspruch darstelle. Wer als leitender Angestellter in 

einer mit dem Arbeitgeber konkret ausgehandelten Vereinbarung die Auszahlung 

einer Sondervergütung, die er ohnehin für klar geschuldet halte und betragsmäs-

sig auf 10% genau kenne, explizit dem Entscheid zweier konkret bezeichneter 

Gremien unterstelle, bringe unwiderlegbar zum Ausdruck, dass es auf 'die Ent-

scheidung Dritter' ankommen solle. Ebenfalls klar sei, dass der Auflösungsvertrag 

entgegen der Replikbehauptung nicht festhalte, die Entschädigung sei bei Zieler-

reichung 'geschuldet'; vielmehr sei in Absatz 3 von Ziffer 3 bloss die Rede davon, 

nach der Unterstellung unter die beiden Gremien-Entscheide, dass der Schweizer 

Arbeitgeber die Auszahlung im Falle der Zielerreichung gutheisse. Die klägerische 

Behauptung, die Auszahlung des Superaccelerators sei gemäss Aufhebungsver-

trag 'allein von der Zielerreichung' abhängig gemacht worden, sei damit unvertret-

bar. Ebenso wenig stichhaltig sei auch die 'Auslegung', Absatz 3 erster Satz von 

Ziffer 3 sei eine blosse 'Floskel' und habe 'nicht im mathematischen Sinn gemeint, 

dass der Superaccelerator dem Entscheid des Comitée und des Senior Mange-

ments' unterliege. Die von beiden Personen gemeinsam ausgehandelte Formulie-

rung sei vor dem Hintergrund der Weisungen aus H._____ zu würdigen, denen 

D._____ nicht habe zuwiderhandeln wollen. Es bleibe bei der Auslegung, dass es 

für die Beurteilung des eingeklagten Anspruches auf die beiden Entscheidungen 

ankomme; es sei die Zustimmung beider Gremien erforderlich gewesen. Aufgrund 

von Urk. 28 klar ersichtlich sei, dass das eine Gremium, das C._____AG Senior 

Management, den Anspruch versagt habe. D._____ sei sich bewusst gewesen, 

- 13 - 

dass er im Aufhebungsvertrag keine Zusage im Sinne der im Generellen Regle-

ment Urk. 15/5 Ziff. 7.1.8 vorbehaltenen Abweichung habe machen dürfen. Das 

Beweisergebnis habe diese Auffassung bestätigt. D._____ habe zwischen März 

und Mai 2000 als Mitglied eines der zum Entscheid berufenen Gremien und als 

Verhandlungsführer auf Seiten der C._____AG klar die Auffassung vertreten, es 

sei noch keine verbindliche Zusage gemacht worden; andernfalls hätte er sich in 

Urk. 28 völlig anders geäussert. D._____ sei einzig bei seiner persönlichen Auf-

fassung geblieben, dass der Kläger einen Anspruch habe, der mindestens teilwei-

se in irgendeiner Form zu erfüllen sei (Urk. 87 S. 12 f.). Mit der Behauptung des 

Klägers, Urk. 15/5 sei nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages gewesen, setze sich 

der Kläger in Widerspruch zu seinen eigenen Zugaben (Urk. 93 S. 3 f.). 

 Mit Blick auf die Feststellung des tatsächlichen Konsenses seien bis-

lang noch zwei weitere, relevante Tatsachenbehauptungen ungeprüft gelassen 

bzw. beweismässig nicht geklärt worden, was nachzuholen sei. Bestritten sei 

nach wie vor die Behauptung des Klägers, auch andere ausgeschiedene Mitarbei-

ter hätten diese Entschädigung trotz Austritts während des Geschäftsjahres erhal-

ten. Die Widerlegung der klägerischen Behauptung schüfe ein weiteres Indiz, das 

gegen den klägerischen Anspruch sprechen würde. Der Kläger habe - obwohl er 

ordentlich auf Ende 1999 gekündigt habe - auf eigenen Wunsch vorzeitig aus-

scheiden wollen und sei daher bereit gewesen, gewisse Gegenleistungen (bei-

spielsweise Einhaltung des Abwerbeverbotes) zu erbringen. Er habe daher in 

Kauf genommen, dass ihm wegen seines Ausscheidens vor Geschäftsjahresende 

der Superaccelerator nicht sicher sei. Immerhin habe er sich die ungeschmälerte 

gewöhnliche Bonuszahlung trotz vorzeitigem Austritt sichern können (Urk. 87 

S. 13 f.). 

 Aus der Entstehungsgeschichte des Vertragstextes und aus den Aus-

sagen von D._____ ergebe sich klar, dass er nicht ohne Autorisierung durch 

H._____ ('G._____') eine unmittelbare Verpflichtung der schweizerischen Gesell-

schaft habe herbeiführen wollen und dementsprechend auch nicht durch seine 

Willenserklärung beim Abschluss des Aufhebungsvertrages herbeigeführt habe. 

- 14 - 

Aus dem Mail von D._____ (Urk. 28) ergebe sich, dass dieser sich nach Ab-

schluss der Auflösungsvereinbarung um eine alternative Lösung bemüht habe 

(Urk. 87 S. 14 f.). D._____ habe seine persönliche Auffassung lediglich bekundet, 

hingegen klarerweise von seiner handelsrechtlichen Befugnis, die Rechtsvorgän-

gerin der Beklagten gegen den Willen der intern massgebenden Personen rechts-

verbindlich zu verpflichten, nicht Gebrauch gemacht. Nachvertragliches Verhalten 

sei nach Lehre und Rechtsprechung bei der Auslegung von Willenserklärungen 

zu beachten. Der Kläger habe sich im November 2000 in einem E-Mail (Urk. 12/3) 

ausdrücklich darauf berufen, seines Erachtens seien die beiden Beschlüsse mitt-

lerweile gefasst worden (Urk. 87 S. 15 f.). Wäre für den Kläger und D._____ bei 

Vertragsschluss wie im Quartal danach klar gewesen, dass ein bedingungsloser 

Anspruch auf den formelmässig berechenbaren Superaccelerator ausgehandelt 

worden sei, wäre nach Vorliegen der exakten Umsatzzahlen bis Ausscheideda-

tum auch frankenmässig sofort dieser Betrag verlangt worden (Urk. 87 S. 17). 

Hätten die Beschlüsse von EMEA und des C._____AG Senior Managements eine 

rein formelle Kontrolle dargestellt, hätte für den Kläger und seinen damaligen 

Verhandlungspartner keine Veranlassung bestanden, Abs. 3 eigens in den Auf-

hebungsvertrag aufzunehmen (Urk. 87 S. 19). 

 Aus der Zeugenaussage D._____ und dem nachträglichen Mail-

Verkehr gehe hervor, dass D._____ beim Abschluss des Aufhebungsvertrages 

nicht frei gewesen sei, dem Kläger beliebige Zugeständnisse zu machen. Zustän-

dig dafür seien D._____s eigene Vorgesetzte in H._____ gewesen, die ihn aus-

drücklich angewiesen hätten, keinen Superaccelerator auszuzahlen (Urk. 87 

S. 21). Der Kläger und D._____ hätten bei der Formulierung des Aufhebungsver-

trages und der Ergänzung von Ziffer 3 und Abs. 3 gewusst, dass die unbedingte 

und voraussetzungslose Auszahlung des Superaccelerators nicht im Vertrag habe 

fixiert werden können, sondern vom künftigen Entscheid zweier Gremien abhän-

gig sei. Sie hätten gewusst, dass die allein entscheidungsbefugten Personen in 

G._____ im Rahmen des vom Kläger gewünschten Aufhebungsvertrages keinen 

Superaccelerator hätten bezahlen wollen (Urk. 87 S. 22 und S. 24). 

- 15 - 

 Gemäss Arbeitsvertrag seien Ansprüche aus dem Anstellungsverhält-

nis binnen einer Frist von sechs Monaten seit Beendigung des Anstellungsver-

hältnisses schriftlich geltend zu machen. Aus Urk. 28 ergebe sich, dass D._____ 

vor dem 4. Mai 2000 dem Kläger eröffnet habe, dass der Superaccelerator ver-

weigert werde. Aus Urk. 28 lasse sich zudem schliessen, dass die Zustellung von 

Urk. 4/4 (Commission Statement) an den Kläger vor dem 4. Mai 2000 oder jeden-

falls unmittelbar danach erfolgt sein müsse. Der Kläger habe ausserdem die An-

spruchserhebungsfrist nicht eingehalten, weshalb der Anspruch zu verneinen sei 

(Urk. 87 S. 25-27). 

 Eventualiter sei die Klage teilweise gutzuheissen, nämlich im Umfange 

der Höhe des Vierfachen der Contracted Commission, d.h. im Betrag von 

Fr. 185'152.10 (4 x Fr. 46'288.02) zuzüglich 5% Verzugszins seit Eintritt der Li-

tispendenz. Es sei allseits versehentlich von einer offensichtlich unrichtigen 

Masszahl für die Berechnung ausgegangen worden. Der Kläger habe selber in 

der persönlichen Befragung anerkannt, dass die Franken-Basis für den Superac-

celerator-Anspruch immer der variable Teil des Vertrages sei. Wie sich aus 

Urk. 4/3 und Urk. 4/4 ergebe, entspreche dies für das Jahr 1999 dem in der zwei-

ten Datenzeile von Urk. 4/4 mit 'Contracted Comm' rubrizierten Betrag von 

Fr. 46'288.02. Es liege keine neue (verspätete) Tatsachenbehauptung vor; die 

richtige Anwendung der Superaccelerator-Formel ergebe sich aus dem längst bei 

den Akten liegenden Commission Statement Urk. 4/4. Es gehe um die Korrektur 

eines Rechnungsfehlers. Für den Superaccelerator sei eine andere Fälligkeitsre-

gelung als in Ziffer 3 Absatz 1 des Auflösungsvertrages, d.h. kein Verfalltag, ver-

einbart worden. Ziffer 3 Abs. 1 statuiere klar nur für die 'vertragsgemässen An-

sprüche' die Auszahlung im 1. Quartal 2007 (recte: 2000). Erst mit dem zweiten 

zustimmenden Entscheid wäre der eventuelle Superaccelerator 1999 fällig ge-

worden. Mangels nachgewiesener Mahnung sei Verzugszins ab Litispendenz, 

d.h. ab 20. Januar 2004, zuzusprechen (Urk. 87 S. 28 ff.). 

 b) Der Kläger identifiziert sich im Berufungsverfahren mit dem erstin-

stanzlichen Urteil. Er macht im Wesentlichen geltend, er habe gestützt auf die 

- 16 - 

Auflösungsvereinbarung mit der C._____AG Anspruch auf den variablen Lohnbe-

standteil (Urk. 90 S. 4 und S. 8; Urk. 96). Das von der Beklagten ins Recht geleg-

te Papier 'Rules and Guidelines' (Urk. 15/5) sei nicht Bestandteil des Arbeitsver-

trages gewesen (Urk. 90 S. 3 f., S. 6 f. und S. 11). Bestritten werde eine be-

schränkte interne Bevollmächtigung von D._____ (Urk. 90 S. 5). Massgeblich sei 

der wirkliche Wille der Parteien, nämlich was die Parteien damals unter ihren Er-

klärungen verstanden haben, nämlich, wenn und soweit die vertraglich definierten 

Ziele erreicht würden, solle wie bis anhin auch der sich aus der Formel ergebende 

Betrag geschuldet sein (Urk. 90 S. 11). Die beim Abschluss des Aufhebungsver-

trages anwesenden Personen hätten klar und deutlich zu Protokoll gegeben, wie 

sie den Vertrag verstanden hätten (Urk. 90 S. 9 und S. 10). Massgeblich könne 

daher nicht die Auffassung 'G._____s' gewesen sein (Urk. 90 S. 9). Bestritten sei, 

dass eine abweichende Weisung 'G._____s' bestanden habe (Urk. 90 S. 13). 

3. Soweit die Beklagte im Berufungsverfahren das Urteil des Arbeitsge-

richts Zürich vom 11. Mai 2005 kritisiert oder darauf Bezug nimmt (vgl. u.a. 

Urk. 87 S. 7, S. 20, S. 23, S. 24, S. 25 und S. 33), ist ihr in Erinnerung zu rufen, 

dass dieses Urteil mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 10. Mai 2007 

aufgehoben wurde (Akten Prozess-Nr. LA050035: Urk. 57 S. 21) und nicht Ge-

genstand des vorliegenden Verfahrens ist. 

4. a) Die Beklagte brachte vor Vorinstanz unter Hinweis auf Ziffer 11 e) 

des Arbeitsvertrages vor, allfällige Ansprüche seien innerhalb von sechs Monaten 

nach Ausscheiden schriftlich geltend zu machen. Diese Frist sei ohne erkennba-

ren Grund nicht gewahrt worden, weshalb aus rein formellen Gründen von einer 

eigentlichen Anspruchsverwirkung auszugehen sei (Urk. 13 S. 2). Im Berufungs-

verfahren führt die Beklagte ergänzend an, es werde lediglich auf die Einhaltung 

einer Vertragsbestimmung gepocht. Der Anspruch sei davon abhängig, dass er 

rechtzeitig geltend gemacht werde; es gehe um eine Anspruchsvoraussetzung, 

vergleichbar mit der rechtzeitigen Prüfung bzw. Rüge eines mangelhaften Werkes 

oder der fristgerechten Einsprache im Anwendungsbereich von Art. 336 OR. Im 

Bereich von ausserordentlichen Zusatzvergütungen, die rechnungslegungsmässig 

- 17 - 

stets dem Ergebnis eines bestimmten Geschäftsjahres zu belasten seien, liege es 

erkennbar im beidseitigen Interesse, eine rasche Klärung zu erreichen. Eine der-

artige, einfach zu erfüllende und durchaus massvolle Bedingung für die Geltend-

machung allfälliger Ansprüche müsse somit auch im Arbeitsvertragsrecht zulässig 

bleiben. Aus Urk. 28 (E-Mails vom 15. März 2000 und 4. Mai 2000) ergebe sich, 

dass schon Mitte März 2000 entschieden gewesen sei, dass dem Kläger kein Su-

peraccelerator ausbezahlt werde und der Zeuge D._____ vor dem 4. Mai 2000 mit 

dem Kläger gesprochen und ihm eröffnet habe, der Superaccelerator werde ver-

weigert. Aus Urk. 28 lasse sich schliessen, dass die Zustellung von Urk. 4/4 (an 

den Kläger) vor dem 4. Mai 2000 oder jedenfalls unmittelbar danach erfolgt sein 

müsse (Urk. 87 S. 25-27). Der Kläger seinerseits berief sich vor Vorinstanz auf 

Art. 341 OR, wonach ein Verzicht nicht möglich sei (Prot. I S. 5). 

  b) Unstrittig machte der Kläger seine Forderung nicht innerhalb von 

sechs Monaten seit Austritt bei der C._____AG schriftlich geltend. Indessen er-

suchte er anfangs 2000 mündlich um Ausrichtung des Superaccelerators, was 

seitens der damaligen Arbeitgeberin verweigert wurde (Urk. 1 S. 2 f.). Gemäss 

Darstellung der Beklagten wurde dem Kläger mit der Abrechnung vom 4. Mai 

2000 schriftlich kommuniziert, dass er keinen Superaccelerator ("No SUPACC") 

ausbezahlt erhalte (Urk. 13 S. 1; Urk. 4/4). Der Kläger hat nicht bestritten, das 

Commission Statement vom 4. Mai 2000 (Urk. 4/4) erhalten zu haben (vgl. Prot. I 

S. 5). Spätestens mit der Kenntnisnahme dieses Schriftstücks wusste der Kläger 

mit Bestimmtheit, dass seine ehemalige Arbeitgeberin nicht bereit war, ihm den 

Superaccelerator für das Jahr 1999 auszurichten. Bestätigt wurde dies durch die 

Lohnabrechnung vom 12. Mai 2000 (Urk. 15/1). Die Beklagte hat vor Vorinstanz 

nicht behauptet, wann das genannte Statement dem Kläger zuging. Ihre mit Hin-

weis auf Urk. 28 spekulativ und unsubstantiiert vorgetragene neue Behauptung im 

Berufungsverfahren, die Zustellung müsse vor oder jedenfalls unmittelbar nach 

dem 4. Mai 2000 erfolgt sein, ist verspätet (vgl. § 267 Abs. 1 ZPO ZH i.V.m. 

§ 114 f. ZPO ZH). Ausserdem liesse sich weder aus Urk. 28 (E-Mail vom 4. Mai 

2000) noch aus Urk. 4/4 (Commission Statement) erkennen, wann Letzteres dem 

Kläger zuging (jedenfalls wohl nach dem 5. Mai 2000; vgl. Datumsvermerk neben 

- 18 - 

der Unterschrift von D._____). Erfolgte die Zustellung nach dem 15. Mai 2000, 

war es dem Kläger verwehrt, innert Frist eine substantiierte Forderung zu stellen, 

waren doch die Parameter für die Berechnung des Superaccelerators erst aus 

dem Statement (Urk. 4/4) erkennbar. Selbst wenn das Commissions Statement 

dem Kläger kurz nach dem 5. Mai 2000 zugegangen wäre, hätte die Frist für den 

Kläger zur Geltendmachung seiner Ansprüche nur wenige Tage betragen. Letzt-

lich vereinbarten der Kläger und die C._____AG keine Rechtsfolgen für den Fall, 

dass Ansprüche nicht innert der Frist von sechs Monaten seit Austritt schriftlich 

erhoben werden. Die einschneidenste denkbare Folge für den Kläger, nämlich die 

Annahme einer Verwirkung, verbietet sich damit unter dem Aspekt von Treu und 

Glauben. 

5. Der von den Parteien ins Feld geführte Begriff des Bonus ist im Gesetz 

nicht geregelt und benennt in der Praxis ganz verschiedene Leistungsarten und 

die Abgrenzung, ob es sich um Leistungslohn, Anteil am Geschäftsergebnis, Gra-

tifikation oder eine Mischform handelt, kann nur nach der konkreten Ausgestal-

tung im Einzelfall vorgenommen werden. Allein mit der Bezeichnung einer Ent-

schädigung als Bonus ist daher für die rechtliche Einordnung nichts gewonnen. 

Die als Superaccelerator bezeichnete finanzielle Abgeltung wurde von der 

C._____AG unbestritten gestützt auf die erreichten im Verhältnis zu den vorgege-

benen Verkaufsumsätzen ausgerichtet und nicht anhand einzelner Geschäftsab-

schlüsse; Grundlage für die Berechnung waren u.a. die entsprechenden Richtli-

nien (vgl. Urk. 4/3 und Urk. 4/5 S. 3; Urk. 1 S. 2 f.; Prot. I S. 9; Urk. 87 S. 29 f.). 

Damit ist - wie im Rückweisungsbeschluss vom 10. Mai 2007 unter Hinweis auf 

die Vorinstanz festgehalten (Akten Prozess-Nr. LA050035: Urk. 57 S. 13) - von 

einem Anteil am Geschäftsergebnis, allerdings im Sinne einer Umsatzbeteiligung, 

gemäss Art. 322a Abs. 1 OR auszugehen, was von den Parteien im Berufungs-

verfahren auch nicht in Zweifel gezogen wird (vgl. Urk. 87 S. 23 und Urk. 90 S. 4). 

Da es sich bei Art. 322a OR um eine Norm handelt, welche der Parteidisposition 

unterliegt, wäre ein (sinngemässer) Verzicht des Arbeitnehmers auf diese Lohn-

form im Rahmen eines Auflösungsvertrages zulässig (vgl. Art. 341 Abs. 1 OR), 

weshalb der vom Kläger behauptete Anspruch zu prüfen ist. Angemerkt sei, dass 

- 19 - 

die entsprechende, vom Kläger dargelegte Berechnung für den Superaccelerator 

1999 (Urk. 1 S. 3) von der Beklagten vor Arbeitsgericht im Quantitativen als zu-

treffend bezeichnet wurde (Urk. 13 S. 5 f.), mithin auch die Beklagte davon aus-

geht, der Kläger habe die vorgegebenen Umsatzzahlen für die Ausrichtung des 

Superaccelerators erreicht. 

6. Die Vorinstanz stellte für die Berechnung des Superaccelerators 1999 

auf die von den Parteien übereinstimmend dargelegten Zahlen ab (Urk. 82 S. 16). 

Soweit die Beklagte nunmehr im Berufungsverfahren erneut die gestützt auf ihr 

Anerkenntnis durch die Vorinstanz vorgenommene Berechnung bemängelt 

(Urk. 87 S. 27 ff.), erfolgt die neue Behauptung, die (als Basis für die Berechnung 

des Superaccelerators dienende) Contracted Commission habe 1999 (nur) 

Fr. 46'288.02 - und nicht Fr. 55'334.– - betragen, zu spät (§ 267 Abs. 1 ZPO ZH). 

Entgegen der Ansicht der Beklagten (Urk. 87 S. 28) handelt es sich durchaus um 

eine neue Behauptung, ungeachtet dessen, dass die Zahl einer Klagebeilage 

(Urk. 4/4) entnommen werden kann, sind doch Behauptungen grundsätzlich in 

den Rechtsschriften aufzustellen, und ist es dem Gericht nicht zuzumuten, allfälli-

ge Behauptungen aus Beilagen zusammen zu suchen (vgl. ZR 95 Nr. 12, S. 44 

und ZR 97 Nr. 87; vgl. auch BGE 4C.341/2000 vom 18. April 2001, Erw. 3b). Die 

Beklagte legt nicht dar, weshalb es ihr nicht bereits vor Vorinstanz möglich war, 

ihre neuerdings erhobene Behauptung bzw. Bestreitung aufzustellen, nachdem 

das angerufene Commission Statement (Urk. 4/4) - wie erwähnt - durch den Klä-

ger bereits mit der schriftlichen Klagebegründung in den Prozess eingeführt wur-

de. Auch kann entgegen der Ansicht der Beklagten (Urk. 87 S. 28) nicht davon 

ausgegangen werden, dass 'allseitig versehentlich von einer offensichtlich unrich-

tigen Masszahl für die Berechnung ausgegangen' worden ist. In der Klagebe-

gründung führte der Kläger an sich nachvollziehbar aus, im Jahre 1999 habe das 

Grundsalär Fr. 138'370.– und das erfolgsabhängige variable Salär Fr. 55'334.– 

("Gross Bonus 40% annual" / OTC) betragen. Gemäss Urk. 4/5 S. 3 seien ihm 

somit bei Zielerreichung von 130% vier mal OTC zugestanden. Gemäss Urk. 4/4 

habe er 132.30% erreicht, weshalb ihm 4 mal OTC, d.h. vier mal Fr. 55'334.–, 

insgesamt Fr. 221'336.– zuzüglich Verzugszins zustehen würden (Urk. 1 S. 3). 

- 20 - 

Diese Berechnung bezeichnete die Beklagte in der Klageantwort als 'zahlenmäs-

sig korrekt' und bezog sich selber im Zusammenhang mit dem SUPAC-Bonus auf 

den Betrag bzw. die Masseinheit von Fr. 55'334.– (Urk. 13 S. 5 und S. 6). Wenn 

die Beklagte dies versehentlich tat, hat sie dies grundsätzlich selber zu vertreten. 

Sie hat denn auch nicht dargelegt, weshalb bzw. unter welchen Umständen es zu 

dieser Anerkennung kam. § 115 ZPO ZH (i.V.m. § 267 ZPO ZH) bringt zum Aus-

druck, dass die Erforschung der materiellen Wahrheit nur dann vorgeht, sofern 

der Mangel nicht der Nachlässigkeit einer Partei in der Prozessführung zuzu-

schreiben ist, wobei die Ausnahmen von § 115 ZPO ZH eng auszulegen sind 

(Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 1 zu § 115 ZPO ZH). Somit ist massgeblich die 

klägerische und von der Beklagten anerkannte Darstellung vor Vorinstanz. 

7. Für die Frage, ob dem Kläger ein Anspruch auf Ausrichtung des Su-

peraccelerators für das Geschäftsjahr 1999 zusteht, berief sich die Beklagte vor 

Vorinstanz zunächst auf die zwischen den Parteien verbindlichen C._____AG-

Richtlinien ('Rules and Guidelines') EMEA Incentive Compensation Policy and 

Procedures (Urk. 15/5) und führte an, Ziffer 7.1.8 dieser Richtlinien, welche für al-

le Bonuspläne gegolten habe, stehe der Klage entgegen. Danach sei im Fall des 

Ausscheidens eines Plan-Teilnehmers vor dem Ende der Gültigkeitsperiode des 

Plans keine Zahlung aufgrund des jeweiligen Plans geschuldet. Die Gesellschaft 

behalte sich das Recht vor, eine Zahlung in Abhängigkeit von den Umständen 

dennoch auszurichten, genehmigt durch den Unit Manager. Mit der Commissions-

Abrechnung vom 4. Mai 2000 (Urk. 4/4) habe die C._____AG gegenüber dem 

Kläger verbindlich zum Ausdruck gebracht, dass sie ihm keinen Superaccelerator 

zubillige (Urk. 13 S. 3 f.). Mit anderen Worten machte die Beklagte sinngemäss 

geltend, die allgemeinen Richtlinien (Urk. 5/15) seien als Vertragsbestandteil des 

Arbeitsvertrages zu verstehen. Der Kläger bestritt vor Vorinstanz deren Anwend-

barkeit (Prot. I S. 9). Im Berufungsverfahren macht er geltend, die allgemeinen 

Richtlinien seien nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages gewesen (Urk. 90 S. 11). 

Dies kann offen bleiben. Unter Hinweis auf nachfolgende Ausführungen (unten 

Erw. III/A/8c) ist darauf zu schliessen, dass die Parteien beim Abschluss des Auf-

- 21 - 

lösungsvertrages implizit die Regelung, dass Leavers vorab keinen Anspruch auf 

den Superaccelerator haben, ausschlossen. 

8. Der Kläger stützt seine Klage insbesondere auf die Auflösungsverein-

barung zwischen ihm und der C._____AG. Bei der Prüfung des Anspruches eru-

ierte die Vorinstanz in entsprechender Nachachtung des Beschlusses der Kam-

mer vom 10. Mai 2007 unter Bezugnahme auf die erhobenen Beweismittel (ins-

besondere die Befragung von D._____ als Zeuge) den wirklichen Willen der Par-

teien im Zeitpunkt des Abschlusses des Auflösungsvertrages. Dabei gelangte das 

Arbeitgericht zum Schluss, gestützt auf die Aussagen von D._____ als Zeuge, an 

deren Glaubwürdigkeit kein Anlass zu zweifeln bestehe, sei erstellt, dass 

D._____, welcher die Beklagte rechtsgültig vertreten habe, und der Kläger im 

Rahmen der Aushandlung der Auflösungsvereinbarung übereinstimmend davon 

ausgegangen seien, dem Kläger stehe bei Zielerreichung ein Superaccelerator 

zu. Da der Kläger unbestrittenermassen die Ziele erreicht habe bzw. übererfüllt 

habe, sei der Superaccelerator geschuldet und die Beklagte sei zu verpflichten, 

dem Kläger Fr. 207'997.80 netto zu bezahlen (Urk. 82 S. 12-16). 

  a) Die Erwägungen der Vorinstanz vermögen zu überzeugen (§ 161 

GVG ZH). Im Übrigen hat das Arbeitsgericht zu Recht darauf hingewiesen, dass 

die Aussagen des Klägers in der persönlichen Befragung keinen Beweis zu sei-

nen Gunsten bilden würden und angesichts des Umstandes, dass andere Be-

weismittel vorhanden seien, auf eine Beweisaussage verzichtet werden könne 

(Urk. 82 S. 15; § 161 GVG ZH; zur Frage der Zulässigkeit des Beweismittels der 

persönlichen Befragung vgl. auch ZR 84 Nr. 19, Erw. 3.b). 

  b) Es wurde bereits im Beschluss vom 10. Mai 2007 auf die Grundsät-

ze der Vertragsauslegung eingegangen; zwecks Vermeidung von Wiederholun-

gen kann darauf verwiesen werden (Urk. 57 S. 15; § 161 GVG ZH, analog). So-

weit sich die Beklagte im Berufungsverfahren bezüglich der Frage des Anspruchs 

des Klägers auf den Superaccelerator (nach wie vor) auf den Wortlaut der Ver-

einbarung stützt und diesen interpretiert (vgl. Urk. 87 S. 6-11), verkennt sie, dass 

bezüglich dieses Punktes nicht die (gestützt auf den Wortlaut des Vertragstextes) 

- 22 - 

objektivierte Vertragsauslegung zur Anwendung gelangt, nachdem das Beweiser-

gebnis - wie noch zu zeigen sein wird - den kundgegebenen wirklichen Willen der 

Vertragsparteien ergeben hat. 

 c) D._____, Geschäftsführer Schweiz bei der C._____AG, wurde von 

der Vorinstanz in einem ersten Beweisverfahren am 2. Februar 2005 sowie - nach 

der Rückweisung des Prozesses - im zweiten Beweisverfahren am 17. März 2008 

als Zeuge befragt (Prot. I S. 16 ff. und S. 39 ff.). Gemäss dessen glaubhaften De-

positionen stellten er [als Vertreter der C._____AG (dazu Prot. I S. 22)] und der 

Kläger klar, d.h. sie äusserten sich entsprechend übereinstimmend, dass die Aus-

zahlung des Accelerators Bestandteil der Auflösung sein musste (Prot. I S. 19, 

S. 48 und S. 50f.). Gemäss D._____ handelte es sich bei Ziffer 3 Absatz 3 des 

Auflösungsvertrages um eine Floskel, wobei es nicht Meinung gewesen sei, der 

Superaccelerator unterliege dem Entscheid des Comitée und des Senior Mana-

gements (Prot. I S. 25). Andernorts bezeichnete D._____ die entsprechende Pas-

sage als 'schwammig formuliert' (Prot. I S. 44). Entgegen der Ansicht der Beklag-

ten (Urk. 87 S. 8) ging die Vorinstanz nicht davon aus, der Kläger und D._____ 

(als Vertreter der C._____AG) hätten im Zeitpunkt der Erklärungsabgabe bereits 

gewusst, dass der Kläger 'überperforme'. Vielmehr schloss die Vorinstanz aus 

dem Beweisverfahren, dass die Vertragsparteien beim Abschluss des Auflö-

sungsvertrag davon ausgingen, dem Kläger sei bei Zielerreichung der Superac-

celerator auszurichten (vgl. Urk. 82 S. 16). Ob es sich dabei auch um die persön-

liche Meinung D._____ handelte (dazu die Beklagte in Urk. 87 S. 13), ist ohne Be-

lang, fungierte D._____ damals bei den Verhandlungen um den Auflösungsver-

trag doch als Vertreter der Arbeitgeberin des Klägers. Dass der Kläger bereits im 

Zeitpunkt des Vertragsschlusses mehr oder weniger um das Erreichen der Um-

satzzahlen für den Superaccelerator wusste (dazu Prot. I S. 59 und S. 62), ist un-

wesentlich. D._____ gab nämlich dazu an, in jenem Moment sei die Berechnung 

des Superaccelerators noch nicht möglich gewesen (Prot. I S. 47). Gefragt nach 

seinen Vorstellungen über den Superaccelerator gab D._____ zu Protokoll, der 

Kläger habe den Superaccelerator zu gut gehabt, und ergänzte, sonst hätte der 

Kläger den Auflösungsvertrag nicht unterzeichnet (Prot. I S. 21, S. 23, S. 42-44). 

- 23 - 

Daran vermag nichts zu ändern, dass die Personalabteilung bzw. das Manage-

ment in H._____ im Zusammenhang mit dem Weggang des Klägers sich vorgän-

gig dahingehend gegenüber D._____ äusserte, D._____ solle dem Kläger ledig-

lich den Lohn zahlen, bzw. diese einen Vorbehalt bezüglich Superaccelerator an-

brachten (Prot. I S. 19: "Zahle ihm einfach den Lohn"; Prot. I S. 20: "Da schauen 

wir noch"; vgl. auch Prot. I S. 25 und S. 47). Dass der Kläger von dieser Anwei-

sung bzw. Meinung abweichend ohnehin Anspruch auch auf den 'Normal Ac-

celerator' hatte, steht vorliegend zwischen den Parteien ausser Frage (Urk. 1 S. 2, 

Urk. 13 S. 1 f.; vgl. auch das Commission Statement 1999 in Urk. 4/4). Im Ein-

klang dazu erwähnte D._____ zutreffend, die Personalabteilung bzw. das Ma-

nagement in H._____ habe das schweizerische Arbeitsrecht nicht gekannt bzw. 

niemand habe ihn über das Arbeitsrecht beraten können (Prot. I S. 19). Grund-

sätzlich entscheidend - und unabhängig von C._____AG-internen Vorbehalten - 

ist aber letztlich, was tatsächlich zwischen der C._____AG, vorliegend vertreten 

durch D._____, und dem Kläger vereinbart wurde, welche gegenseitigen Willens-

erklärungen abgegeben wurden, nämlich den Anspruch des Klägers auf den Su-

peraccelerator bei Zielerreichung. Damit trafen der Kläger und die C._____AG je-

denfalls eine von Ziffer 7.1.8 des (undatierten) Reglements 'C._____AG Compen-

sation Plan Terms & Conditions' (Urk. 15/5) abweichende Regelung, weshalb - 

wie bereits erwähnt - auch offen bleiben kann, ob jenes Reglement Bestandteil 

des Arbeitsvertrages war. Was allgemein die Ausrichtung des Superaccelerators 

betrifft, ergibt sich aus den Ausführungen von D._____, dass - sofern der grund-

sätzliche Anspruch des Mitarbeiters auf den Superaccelerator gegeben war - das 

'EMEA Compensation Comitée' lediglich Überwachungsfunktion ("ordnungshal-

ber") hatte und nur noch prüfen konnte, ob die dem jeweiligen Mitarbeiter ge-

machten Vorgaben erreicht wurden (Prot. I S. 19 f., S. 44 und S. 49). 

 d) D._____ war als Geschäftsführer Schweiz der C._____AG einzel-

zeichnungsberechtigtes Organ (Prot. I S. 17 und S. 40; vgl. Art. 718 OR). Als sol-

ches konnte er die C._____AG rechtsgeschäftlich binden. Diese Vertretungs-

macht umfasste alle Rechtshandlungen, welche der Zweck der Gesellschaft mit 

sich bringen kann (Art. 718a Abs. 1 OR; vgl. auch Basler Kommentar, 4. Auflage, 

- 24 - 

ZGB I-Claire Huguenin, Art. 55 N 21 ff.). Der Abschluss des Aufhebungsvertrages 

mit dem Kläger war von dieser Vertretungsmacht umfasst, wovon auch die Par-

teien ausgehen. Handelt ein Organ in Ausübung seiner Vertretungsmacht, ver-

mag es die juristische Person gegenüber gutgläubigen Dritten auch dann zu bin-

den, wenn es intern nicht zur Vertretung befugt ist (Vertretungsbefugnis; BGE 105 

II 294). Die Gutgläubigkeit des Dritten richtet sich bei Beschränkungen der Vertre-

tungsbefugnis, die im Handelsregister nicht eintragbar ist, nach Art. 3 Abs. 2 ZGB. 

Demnach genügt für die Annahme von Bösgläubigkeit schon leichte Fahrlässig-

keit, und es richtet sich die Aufmerksamkeit, wie sie von Dritten verlangt werden 

kann, nach den Umständen (Dieter Zobl, Probleme der organschaftlichen Vertre-

tungsmacht, in ZBJV 1989, S. 298 ff.). Die Beklagte behauptet im Berufungsver-

fahren - wie bereits im ersten Appellationsverfahren (vgl. Urk. 40 S. 5) - unter 

Hinweis auf eine Aussage von D._____ im ersten Beweisverfahren (vgl. Prot. I S. 

19), der Kläger habe beim Abschluss des Aufhebungsvertrages gewusst, dass die 

entscheidungsbefugten Personen in G._____ keinen Superaccelerator bezahlen 

wollten, sondern nur den Lohn (Urk. 87 S. 24). Der Kläger bestreitet solches sinn-

gemäss, indem er den Bestand einer entsprechenden Weisung in Abrede stellt 

(Urk. 90 S. 13). D._____ sagte zur damaligen Situation im Rahmen der Verhand-

lungen zum Abschluss des Auflösungsvertrages aus, die Aussagen seiner Vorge-

setzten in H._____ - das Ganze sei relativ arrogant behandelt worden - seien in 

die Richtung gegangen, "zahle ihm einfach den Lohn, damit ist es erledigt", wo-

rauf sich der Kläger zurecht gewehrt habe und sich nach seiner Kommission er-

kundigt habe, worauf dann der letzte Abschnitt (von Ziffer 3) in den Vertrag auf-

genommen worden sei (Prot. I S. 19, vgl. auch Prot. I S. 47). Damit kann als er-

wiesen gelten, dass D._____ dem Kläger zunächst zur Kenntnis brachte, dass 

'G._____' lediglich den Lohn zahlen wollte und zur Zahlung des Accelerators und 

des Superaccelerators nicht bereit war, woraufhin der Kläger reklamierte. Eine ei-

gentliche Weisung im Zeitpunkt des Abschlusses der Auflösungsvereinbarung, 

keinen Superaccelerator zu zahlen oder keine entsprechende Verpflichtung ein-

zugehen, bestätigte der Zeuge nicht (vgl. Prot. I S. 47). Als Folge der klägerischen 

Reklamation nahmen die Vertragsparteien aufgrund weiterer Verhandlungen 

- 25 - 

Abs. 3 von Ziffer 3 in den Auflösungsvertrag auf, wobei die Zustimmung der bei-

den Gremien - gemäss D._____ - nur eine Formsache sein sollte. Dabei war 

D._____ überzeugt, dass der Kläger Anspruch auch auf den Superaccelerator 

habe (vgl. Prot. S. 21), was er gegenüber dem Kläger auch so zum Ausdruck 

brachte [Prot. I S. 48: (...), dass dies rein müsse, worauf ich ihm recht gegeben 

habe")]. Ob im Zeitpunkt des Abschlusses des Auflösungsvertrages tatsächlich 

eine interne Weisung zu Handen von D._____ bestand, keine entsprechende 

Verpflichtung zur Ausrichtung des Superaccelerators einzugehen, kann offen 

bleiben. Jedenfalls kann gestützt auf die Aussagen von D._____ zu seiner deutli-

chen Äusserung bezüglich Superaccelerator gegenüber dem Kläger beim eigent-

lichen Abschluss der Auflösungsvereinbarung keine Bösgläubigkeit auf Seiten des 

Klägers angenommen werden. Ob D._____ - wie die Beklagte im Berufungsver-

fahren neu behauptet (Urk. 87 S. 11, S. 14, S. 15 und S. 21) - nicht über eine all-

fällige interne Weisung habe hinausgehen bzw. dieser nicht habe zuwiderhandeln 

wollen, oder ob er sich bewusst gewesen sei, dass er im Aufhebungsvertrag keine 

Zusage im Sinne der im Generellen Reglement Urk. 15/5 Ziff. 7.1.8 vorbehaltenen 

Abweichung habe machen dürfen, ist - weil es sich dabei um innere Vorgänge bei 

D._____ handeln würde - unerheblich. 

 e) Auch eine nach dem Abschluss des Auflösungsvertrages vom 

2. November 1999 von Exponenten der C._____AG bzw. vom Human Resources 

G._____ zum Ausdruck gebrachte Meinung bezüglich Nichtausrichtung des Su-

peraccelerators an den Kläger (vgl. dazu den Zeugen D._____ in Prot. I S. 50 und 

das offenbar im Mai 2000 erstellte Commission Statement in Urk. 4/4, 2. Zeile, 

Rubrik 'SUPACC No' oder Mail vom 7. April 2000 von I._____ an D._____ in Urk. 

28) ist selbstredend unmassgeblich. Aus dem Mail von D._____ an I._____ vom 

15. März 2000, 10.05 Uhr, in welchem D._____ I._____ anfragt, ob er richtig in 

der Annahme gehe, dass I._____ bei den Versionen 'November' das Flag 

SUPPACC aus Versehen auf 'yes' habe (Urk. 28), kann nichts für den Standpunkt 

der Beklagten hergeleitet werden. D._____ gab als Zeuge dazu an, sein Mail an 

I._____ sei womöglich aus dem Kontext herausgerissen worden, weil sehr viele 

Mails hin- und hergegangen seien. Allenfalls sei das Mail an I._____ so zu ver-

- 26 - 

stehen, dass unter diesen Umständen (fehlende Bereitschaft der C._____AG zur 

Ausrichtung eines Superaccelerators) ein Nein stehen müsste (Prot. I S. 27). 

 f) Auch aus dem nachvertraglichen Verhalten des Klägers und D._____ 

kann die Beklagte entgegen ihrer Ansicht (Urk. 87 S. 18 und S. 27) nichts für ih-

ren Standpunkt gewinnen. Nachdem sich die ehemalige Arbeitgeberin weigerte, 

dem Kläger den Superaccelerator auszurichten, stand offenbar zumindest auf 

Seiten der C._____AG die Verhandlung über eine 'Abgangsentschädigung' bzw. 

einen 'Abgangsbonus' zur Diskussion (vgl. Urk. 87 S. 18 und S. 27; Urk. 28 S. 1). 

Wenn diesbezüglich letztlich keine Einigung erzielt wurde bzw. sich der Kläger 

nicht auf diesbezügliche Verhandlungen einliess und er erst einige Jahre später 

den Rechtsweg einschlug, spricht dies nicht zwingend gegen den erwogenen 

Konsens betreffend Superaccelerator am 2. November 1999. Der Kläger stellte 

sich vielmehr unter Hinweis auf die Auflösungsvereinbarung auch in seinem Mail 

vom 28. November 2000 (Urk. 12/3), wenn auch mit der (unzutreffenden) Begrün-

dung, nach Auskunft eines 'Rechtsdienstes' komme Gewohnheitsrecht zur An-

wendung, auf den Standpunkt, den Superaccelerator zu gute zu haben. Der Klä-

ger mutmasste in jenem E-Mail wohl, es sei ein klares Indiz, dass das EMEA 

Compensation Comitée und das Senior Managment den Superaccelerator gutge-

heissen hätten, da alle Sales bei C._____AG Schweiz bei Erreichung der Ziele 

diesen Superaccelerator erhalten hätten. Wie bereits erwogen, war die Zustim-

mung dieser beiden Gremien jedoch eine Formsache. 

 g) Ob weitere Mitarbeiter trotz Austritts während des Geschäftsjahres 

einen Superaccelerator ausbezahlt erhielten - der Kläger behauptet dies, während 

die Beklagte solches in Abrede stellt (vgl. Urk. 87 S. 13) - braucht beweismässig 

nicht geklärt zu werden. Selbst wenn andere während des Geschäftsjahres aus-

geschiedene Mitarbeiter keinen Superaccelerator erhielten, sagt dies nichts aus 

über die konkrete Abrede zwischen dem Kläger und der C._____AG im vorlie-

genden Fall. 

  h) Die Beklagte bemängelt im Berufungsverfahren, es seien mit Blick 

auf die Feststellung des tatsächlichen Konsenses zwei weitere relevante Tatsa-

- 27 - 

chenbehauptung ungeprüft geblieben, was nachzuholen wäre. Sie habe nämlich 

vor Vorinstanz geltend gemacht, der Kläger, der auf Ende des Geschäftsjahres 

1999 ordentlich gekündigt gehabt habe, habe auf eigenen Wunsch vorzeitig aus-

scheiden wollen; er sei daher bereit gewesen, gewisse Gegenleistungen zu er-

bringen, wie zum Beispiel die Einhaltung des Abwerbungsverbotes. Er habe auch 

in Kauf genommen, dass ihm wegen seines Ausscheidens vor Geschäftsjahres-

ende aufgrund der geltenden und allgemeinen gehandhabten Regelung bei 

C._____AG der Superaccelerator nicht sicher sei. Beide, bisher unbeachtet ge-

bliebenen Behauptungen seien für die Ermittlung des tatsächlichen Konsenses re-

levant und müssten daher für den Fall, dass die Klage nicht ohnehin abgewiesen 

werde, beweismässig geklärt werden (Urk. 87 S. 13 f. mit Verweis auf Prot. I 

S. 9). Die Vereinbarung der Einhaltung eines Abwerbungsverbotes bestritt der 

Kläger nicht substantiiert (vgl. Prot. I S. 12), weshalb von einer unbestrittenen und 

deshalb beweismässig nicht zu klärenden beklagtischen Tatsachenbehauptung 

auszugehen ist (vgl. § 133 ZPO ZH), die jedoch keine Relevanz für die Beurtei-

lung der vorliegenden Klage hat. Die (bestrittene) Behauptung, der Kläger habe 

wegen seines Ausscheidens vor Ende des Geschäftsjahres in Kauf genommen, 

den Superaccelerator nicht zu erhalten, war - wie bereits dargelegt - Gegenstand 

des vorinstanzlichen Beweisverfahrens. Beweismässige Weiterungen erübrigen 

sich daher. 

 i) E._____, ein ehemals dem Kläger unterstellter Arbeitskollege bei der 

C._____AG, der im Zeitpunkt der Zeugenbefragungen bei einer neuen Gesell-

schaft wiederum als Untergebener des Klägers tätig war, konnte keine sachdienli-

chen Angaben machen, insbesondere nicht dazu, was konkret Inhalt des Auflö-

sungsvertrags war bzw. ob die Ausrichtung eines Superaccelerators vereinbart 

war (vgl. Prot. I S. 27-31 und Prot. I S. 52 ff., insb. S. 55 f.). Im Übrigen wären all-

fällige sachdienliche Aussagen kritisch zu würdigen, nachdem E._____ den Klä-

ger seit Jahren kennt und mit ihm befreundet ist und es sich beim Kläger um sei-

nen Vorgesetzten handelt. Zudem war E._____ bei der Aushandlung des Auflö-

sungsvertrages bzw. bei den entsprechenden Gesprächen zwischen dem Kläger 

- 28 - 

und D._____ offenkundig nicht dabei und hätte ein allfälliges Wissen wohl nur 

vom Kläger haben können. 

 k) Die Beklagte hat im Berufungsverfahren bemängelt, die erkennende 

Kammer habe im Beschluss vom 10. Mai 2007 - ohne dass eine entsprechende 

Behauptung des Klägers vorgelegen habe - geltend gemacht, der Zeuge D._____ 

habe 'mithin den klägerischen Standpunkt' gestützt. Die Vorinstanz habe sich die-

se Auffassung unausgesprochen zu Eigen gemacht, indem konstatiert werde, der 

Kläger habe sich nicht darauf eingelassen, die Ausrichtung des Superaccelerators 

'vom Entscheid der beiden genannten Gremien abhängig zu machen'. Das ange-

fochtene Urteil leide somit an einem eigentlichen Nichtigkeitsgrund, denn es sei 

ihm eine nicht behauptete Tatsache zugrunde gelegt worden (Urk. 87 S. 18 f.). 

Der Einwand der Beklagten geht an der Sache vorbei. Der Kläger hat vor Vo-

rinstanz replicando ausgeführt, es sei nicht vorgesehen gewesen, dass die Be-

klagte intern noch Gremien fragen müsse (Prot. I S. 6). Wenn der Zeuge D._____ 

im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Superaccelerators bereits im ersten 

Beweisverfahren zur Aufgabe der beiden Gremien 'Compensations Comitée' und 

'C._____AG Senior Management' sinngemäss ausführte, es sei dabei lediglich 

um eine formelle Kontrolle gegangen, stützte dies die klägerische Sichtweise bzw. 

die klägerische Behauptung, es sei nicht vorgesehen gewesen, dass die 

C._____AG bzw. dessen oder deren Exponenten intern noch weitere Gremien 

fragen müssten. Von der Zugrundelegung einer unbehaupteten Tatsache bei je-

ner Erwägung kann mithin keine Rede sein. 

9. Zusammengefasst einigten sich der Kläger und die C._____AG im 

Rahmen des Aufhebungsvertrages somit dahingehend, dass dem Kläger bei Ziel-

erreichung der Superaccelerator auszurichten sei. Da der Kläger unbestritten die 

Ziele erreichte bzw. gar übererfüllte, ist der Superaccelerator von der Beklagten 

(als Rechtsnachfolgerin der C._____AG) geschuldet. 

10. Wie bereits erwogen, erfolgten die erst im Berufungsverfahren erhobe-

nen Behauptungen der Beklagten zur zahlenmässigen Berechnung des Superac-

celerators zu spät (oben Erw. III/A/6), weshalb die eingeklagte Forderung im 

- 29 - 

Quantitativ als unbestritten zu gelten hat. Entsprechend ist dem Kläger die ge-

samte eingeklagte Forderung in Höhe von Fr. 221'392.– brutto bzw. 

Fr. 207'997.80 netto zuzusprechen. 

 

B. Verzugszinsforderung 

1. Ist eine Verbindlichkeit fällig, wird der Schuldner durch Mahnung des 

Gläubigers in Verzug gesetzt. Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag 

verabredet, so kommt der Schuldner schon mit Ablauf dieses Tages in Verzug 

(Art. 102 OR). Ist der Schuldner mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, so 

hat er Verzugszinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen, selbst wenn 

die vertragsmässigen Zinse weniger betragen (Art. 104 Abs. 1 OR). 

2. Das Arbeitsgericht hat erwogen, die Abrede betreffend Auszahlung der 

'Kommission' sei auch als auf den Superaccelerator bezogen zu verstehen, denn 

die Basis für die Abrechnung des Normal- wie des Superaccelerators habe jeweils 

das Commission Account bzw. Commission Statement gebildet, auf welchen bei-

de Arten des Accelerators aufgeführt gewesen bzw. abgerechnet worden seien. 

Die Parteien des Auflösungsvertrages hätten für die Ausrichtung des Accelerators 

vereinbart, 'die Kommissionsabrechnung' werde im Quartal 1 2000 ausbezahlt. 

Demgemäss habe die Leistung an einem bestimmten Verfalltag erbracht werden 

sollen. Durch die Vereinbarung hätten die Parteien unmissverständlich den Forde-

rungswillen bekundet, nämlich, die Kommission sei im ersten Quartal 2000 zu 

leisten. Bei der Gewährung einer Erfüllungsfrist sei der letzte Tag (31. März 2000) 

der Frist Verfalltag. Daher sei eine Mahnung des Klägers an die C._____AG nicht 

nötig gewesen. Ab dem 1. April 2000 habe sich die Beklagte im Verzug befunden. 

Nachdem mit der Protokollberichtigung auch geklärt worden sei, dass der Kläger 

Verzugszins ab 1. April 2000 verlangt habe, sei ihm antragsgemäss Verzugszins 

von 5% seit 1. April 2000 zuzusprechen (Urk. 82 S. 17). 

- 30 - 

3. Im Berufungsverfahren macht die Beklagte zum Verzugszins im We-

sentlichen geltend, Ziffer 3 des Auflösungsvertrages statuiere unmissverständlich 

nur für die 'vertragsgemässen Ansprüche' die Auszahlung im 1. Quartal 2007 

(recte: 2000), während im 3. Absatz von Ziffer 3, wo die Auszahlung des 'event.' 

Superaccelerators geregelt sei, kein Verfalltag erwähnt werde. Dessen Auszah-

lung werde vielmehr ohne zeitliche Vorgabe vom Entscheid zweier Gremien ab-

hängig gemacht. Nur weil der Superaccelerator sich auf der gleichen Datenbasis 

wie die sonstigen Kommissionen berechnen liesse, lasse sich hieraus nicht eine 

von der allgemeinen Erfüllungsregelung abweichende Verfalltagsabrede hineinin-

terpretieren. Für den Superaccelerator sei eine andere Fälligkeitsregelung als in 

Ziffer 3 Abs. 1 im Aufhebungsvertrag vereinbart worden. Für die Entscheide der 

beiden in Ziffer 3 Absatz 3 des Auflösungsvertrages erwähnten Gremien seien 

keine zeitlichen Vorgaben vereinbart worden. Erst mit dem zweiten, zustimmen-

den Entscheid wäre der eventuelle Superaccelerator 1999 fällig geworden. Damit 

sei für den eingeklagten Anspruch von der allgemeinen Verzugsordnung auszu-

gehen. Mangels nachgewiesener Mahnung gegenüber der Beklagten wäre even-

tualiter Verzugszins ab Litispendenz, d.h. ab 20. Januar 2004, zuzusprechen 

(Urk. 87 S. 31-33). Der Kläger hat sich im Berufungsverfahren zum Verzugszins 

nicht mehr geäussert (vgl. Urk. 90 und Urk. 96). 

4. Die erkennende Kammer hat in ihrem Beschluss vom 10. Mai 2007 be-

züglich Verzugszins jene Erwägungen gemacht, welche die Vorinstanz in ihrem 

Urteil vom 3. November 2008 übernommen hat (vgl. Urk. 57 S. 19). Darauf kann 

vorab verwiesen werden (§ 161 GVG ZH analog). Die Beklagte beruft sich für den 

Verzugszins auf den Auflösungsvertrag vom 2. November 1999 (Urk. 4/2) und 

setzt sich mit der Auslegung von Ziffer 3 des Vertrages auseinander. Damit ist - 

wie bereits erwogen - nach dem objektiven Sinn der Parteierklärungen zu fragen, 

d.h. danach, was vernünftige und korrekte Personen unter den gegebenen Um-

ständen unter den Erklärungen verstanden hätten. Die Willenserklärungen sind 

aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und 

den gesamten Umständen verstanden werden durften und mussten (BGE 132 III 

268, 274 f. m.H.). Ausgangspunkt bildet der Wortlaut der Parteierklärungen bzw. 

- 31 - 

des Vertragstextes. Zu den massgeblichen Umständen gehören u.a. eine zwi-

schen den Parteien bestehende Übung zur Zeit des Vertragsabschlusses, das 

Verhalten der Parteien nach Abschluss der Vereinbarung sowie die Interessenla-

ge. Im Verhältnis zu diesen ergänzenden Auslegungsmitteln kommt dem Wortlaut 

insoweit ein Vorrang zu, als es bei diesem sein Bewenden hat, wenn die übrigen 

Auslegungsmittel nicht sicher einen anderen Schluss erlauben (Gauch / Schluep / 

Schmid / Emmenegger, Schweizerisches Obligationenrecht, AT I, 9. Auflage, 

Rz. 1220). In Ziffer 3 Abs. 1 der Auflösungsvereinbarung wird statuiert, die Kom-

missionsabrechnung für das Finanzjahr 1999 werde gemäss Kommissionsplan 

berechnet und im 1. Quartal 2000 ausbezahlt (Urk. 4/2). Nach Treu und Glauben 

wird damit bezüglich Zeitpunkt der geschuldeten Leistungen kein Unterschied 

zwischen dem Normal Accelerator und dem Superaccelerator gemacht. Die bei-

den Arten von Kommissionen werden denn auch auf demselben Commission 

Statement bzw. Commission Account ausgewiesen bzw. abgerechnet (vgl. 

Urk. 4/3 und Urk. 4/4). Entgegen der Ansicht der Beklagten machte eine unter-

schiedliche Regelung wenig Sinn, da der Kläger - wie gezeigt - bei Erreichen der 

Zielvorgaben, wovon der Kläger wie auch die C._____AG ausgingen, Anspruch 

auf den Superaccelerator hatte. Dass beide Accelerator innerhalb des ersten 

Quartals feststanden und ausgerichtet werden konnten, erhellt aus dem State-

ment für das Jahr 1998, das vom 15. März 1998 datiert (Urk. 4/3). 

5. Wie bereits erwogen, haben die Parteien des Auflösungsvertrages für 

die Ausrichtung des Accelerators eine Verfalltagsabrede getroffen. Sie vereinbar-

ten eine bestimmte Frist, nämlich das 1. Quartal 2000, für die Erfüllung; damit gilt 

der letzte Tag der Frist (31. März 2000) als Verfalltag (Gauch / Schluep / Schmid / 

Rey, Schweizerisches Obligationenrecht, AT II, 8. Auflage, N 2964; von Thur / 

Escher, Allgemeiner Teil des schweizerischen Obligationenrechts, Bd. II, S. 139). 

Somit war eine Mahnung des Klägers an seine ehemalige Arbeitgeberin nicht er-

forderlich. Eine entsprechende Beweisergänzung - bereits vor Arbeitsgericht war 

strittig, ob und gegebenenfalls wann der Kläger die Auszahlung des Superac-

celerators gegenüber der C._____AG gemahnt hatte (vgl. Urk. 1 S. 2 f.; Urk. 13 

- 32 - 

S. 5; Prot. I S. 4, S. 7, S. 9 f. und S. 11; dazu auch im Berufungsverfahren Urk. 87 

S. 33), - erübrigte sich daher. 

C. Zusammenfassung 

Zusammengefasst ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger Fr. 207'997.80 

netto zuzüglich 5% Zins seit 1. April 2000 zu bezahlen. 

 

- 33 - 

IV. 

Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Bei diesem Ausgang des Prozesses ist die erstinstanzliche Kosten- und 

Entschädigungsregelung zu bestätigen. Die Kosten des vorliegenden Berufungs-

verfahrens sind der Beklagten aufzuerlegen. Ausserdem ist die Beklagte zu ver-

pflichten, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von 

Fr. 8'000.– (zuzüglich 7,6% Mehrwertsteuer), d.h. total Fr. 8'608.–, zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger 

Fr. 207'997.80 netto zuzüglich 5% Zins seit 1. April 2000 zu bezahlen. 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 

2-4) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 13'000.–.  

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt. 

5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine 

Prozessentschädigung von Fr. 8'608.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 

4. Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

- 34 - 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 221'392.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

Zürich, 25. August 2011 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

 Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 Oberrichter Dr. R. Klopfer lic. iur. K. Vogel 
 
 
versandt am: 
mc 

	betreffend Forderung   Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 3. November 2008 (AN070461)
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 3. November 2008:
	Berufungsanträge:
	Sachverhalt und Prozessgeschichte
	Prozessuales
	Materielle Erwägungen
	Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger Fr. 207'997.80 netto zuzüglich 5% Zins seit 1. April 2000 zu bezahlen.
	2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 2-4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 13'000.–.  Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 8'608.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 4. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...