# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b47838f-d139-526c-ba82-dec3a04f7298
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-07-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 14.07.2005 R 2005 16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_R-2005-16_2005-07-14.pdf

## Full Text

R 05 16

4. Kammer 

URTEIL
vom 14. Juli 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Entfernung der Blutbuche im Fontana-Park

1. a) Die Graubündner Kantonalbank (GKB) ist seit 1956 Eigentümerin der in der 

Altstadt von Chur gelegenen Parz. 3200 und 3218 (zuvor Parz. 2675), worauf 

sich heute die Gartenanlage Fontana-Park und das Alte Gebäu 

(Kantonsgericht) befinden. Im Jahre 1966 schlossen die GKB, die Stadt Chur 

und das Eidg. Departement des Innern (EDI) miteinander einen 

Dienstbarkeitsvertrag (samt Verpflichtungsschein) ab, worin die Restauration 

des barocken Architekturgartens mit Bundeshilfe vereinbart wurde und künftig 

alle Veränderungen am Alten Gebäu (Denkmal) ohne Zustimmung des EDI 

unterbleiben sollten. 1968 beschloss der Bündner Kleine Rat (heute 

Regierung) die Gartenbarockanlage beim Alten Gebäu unter Denkmalschutz 

zu stellen. Ab 1978 mietete die Stadt Chur den Fontana-Park samt Altem 

Gebäu von der GKB. Im Zuge der Inventarisierung stufte der Stadtrat von 

Chur mit Verfügung vom 8./15. Juli 1991 den Barockgarten mit Grotte, den 

Einfriedungsteil an der Nordseite und das Fontana-Denkmal (auf Parz. 3200) 

als schützenswert, die übrigen Anlagen sowie die Einfriedung an der Südseite 

des Parks als erhaltenswert ein. Im November 2000 empfahl die Eidg. 

Kommission für Denkmalpflege (EKD) zum damals im Stadtzentrum 

geplanten, gleichnamigen Parkhaus Fontana, den Denkmalcharakter des 

Fontana-Parks zu schonen und die Unterkellerung durch eine Tiefgarage zu 

unterlassen. In der Botschaft des Stadtrats an den Gemeinderat von Chur 

vom April 2001 zur Volksinitiative „Lebendige Altstadt“ wurde festgehalten, 

dass der wertvolle Baumbestand (trotz Parkhaus) nicht tangiert werden dürfe 

(S. 19). Im Juni 2004 legte die GKB der Stadt Chur ein Vorprojekt betreffend 

Neugestaltung Fontana-Park, Garten Altes Gebäu, vor, worin die Entfernung 

der ca. 100-150 Jahre alten Blutbuche im Park vor dem 

Kantonsgerichtsgebäude vorgesehen war. Anfangs 05 verlängerte der 

Stadtrat die bisher gültige Planungszone (Bausperre) aus dem Jahre 2001 um 

ein weiteres Jahr (bis 11.02.2006; Amtsblatt GR Nr. 7 S. 617). Im Entwurf zum 

neuen städtischen Baugesetz (BG) und zum revidierten Generellen 

Gestaltungsplan (GGP) ist die Blutbuche als Natur- und Kulturobjekt 

gekennzeichnet.

b) Mit Beschluss vom 10., mitgeteilt am 14. Januar 2005, setzte die Stadt Chur 

die GKB davon in Kenntnis, dass sie die fragliche Blutbuche als Teil der 

Schutzverfügung vom 8./15. Juli 1991 ansehe und sie deshalb einer 

Entfernung (Fällung) dieses Baumes nicht zustimmen könnte.    

2. Dagegen erhob die GKB am 3. Februar 2005 frist- und formgerecht Rekurs 

beim kantonalen Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige 

Aufhebung des angefochtenen Beschlusses des Stadtrats und um 

Bewilligung zur Entfernung der Blutbuche im Zuge der Restaurierung des 

Fontana-Parks; evtl. um Rückweisung der Angelegenheit zu neuem Entscheid 

an die Vorinstanz. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass die 

besagte Buche nicht Gegenstand und Inhalt der Schutzverfügung von 1991 

gewesen sei, weshalb die Stadt daraus auch kein Verbot für die Beseitigung 

jenes wild gewachsenen und keinesfalls typisch barocken Gartenbaums 

herleiten könnte. Aus dem Beschluss selbst gehe auch nicht hervor, wieso die 

Buche schützens- oder erhaltenswert sein sollte (Vorwurf der 

Gehörsverletzung). Die Verweigerung der Entfernung der Buche verstosse 

vielmehr gegen ihre Eigentumsgarantie, da der betreffende Baum aufgrund 

seiner Grösse und seines Schattenwurfs sowohl die Fremdnutzung des 

Kantonsgerichtsgebäudes (Altes Gebäu) als auch die Eigennutzung des 

Neubaus der GKB auf der im Norden direkt angrenzenden Parz. 3220 immer 

wieder nachteilig beeinflusse bzw. störend beeinträchtige 

(Fremdkörperwirkung).

3. In ihrer Stellungnahme beantragte die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung 

des Rekurses. Den Einwänden der GKB hielt sie hauptsächlich entgegen, 

dass die meisten, heute noch bestehenden grossen Solitärbäume um 1860 

gepflanzt worden seien und daher auch die in diesem Breitengrad eher 

seltene Blutbuche sicher kein Wildwuchs darstelle. Die Parkanlage (Parz. 

3218) werde in der heutigen Ausgestaltung vielmehr von der Baumgruppe bei 

der Grotte (im Süden) und den drei markanten Einzelbäumen (Blutbuche, 

Mammutbaum und Ahorn) auf der gegenüber liegenden Parkhälfte geprägt. 

Im angefochtenen Beschluss sei gestützt auf diese Ausgangslage sodann 

einzig eine sachgerechte Interpretation der erwähnten Schutzverfügung von 

1991 vorgenommen worden. Dabei sei sie davon ausgegangen, dass die 

Blutbuche ebenfalls Bestandteil der gesamten historischen Gartenanlage 

(Entstehung 1727-1729; Hemmi-Plan 1823; Umgestaltungen 1860, 1960) sei, 

womit ihre Entfernung aus den genannten Gründen (kulturgeschichtlich wie 

ökologisch) eben nicht vertretbar gewesen wäre. Im Lichte von Art. 5bis BG 

liege auch keine Eigentumsverletzung vor, da das öffentliche Interesse am 

Erhalt schützens-/erhaltenswerter Kulturobjekte durchaus gewisse 

Nutzungseinschränkungen am Privateigentum zulasse bzw. rechtfertige. Im 

Übrigen sei der Nachweis nennenswerter Beeinträchtigungen gar nicht 

erbracht worden.

4. Die Denkmalpflege des Kantons Graubündens (Ressort Amt für Kultur) kam 

in ihrer Vernehmlassung zum Schluss, dass die betreffende Buche nicht zum 

Barockgarten des 18. Jahrhunderts gehöre, sondern erst später im 19. 

Jahrhundert gepflanzt worden sei. Indessen zähle sie seit Generationen zum 

gewohnten Parkbild. Beim natürlichen Absterben der Buche wäre sie jedoch 

nicht mehr zu ersetzen. Es bestünde ein Interessenskonflikt zwischen der 

freien Sicht auf ein wichtiges Baudenkmal und dem Erhalt des mächtigen 

Hochstammbaums. Bei einer Güterabwägung wäre der Erhalt der Blutbuche 

vorrangig und vorzuziehen.

5. Als beigeladene Fachinstanz kam das Amt für Natur und Umwelt (ANU) 

seinerseits zum Schluss, dass total drei Standorte von Blutbuchen in Chur 

bekannt seien: Nämlich im Fontana-Park, beim Regierungsgebäude und im 

Rigapark, wobei alle diese Bäume höchstwahrscheinlich mit konkreter Absicht 

der Menschen gepflanzt worden seien. Bei der besagten Baumart handle es 

sich um eine Rarität im Kanton. Hinzu komme, dass Bäume generell einen 

wichtigen Lebensraum für viele Tiere (speziell für Insekten/Vögel) bieten 

würden, was bei der Interessensabwägung für oder gegen das Fällen der 

Blutbuche ebenfalls gebührend zu berücksichtigen sei. Aus der Sicht des ANU 

könnten der bemängelte Schattenwurf und die vorgesehene Parkgestaltung 

das Fällen des gesunden, seltenen Baums im Zentrum des Stadtgebiets nicht 

rechtfertigen. Vielmehr sollte dieser Baum in den neu restaurierten 

Barockgarten integriert werden. Aus naturkundlicher Warte sei die besagte 

Blutbuche im Fontana-Park somit schützenswert. Gestützt auf Art. 1 KNHV 

plädiere das ANU deshalb für die Erhaltung des Baums bis zu seinem 

natürlichen Abgang.

6. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels ergänzten, vertieften und 

erhärteten die Parteien nochmals ihre gegensätzlichen Standpunkte 

bezüglich Rechtmässigkeit und Haltbarkeit einer Entfernung bzw. 

Beibehaltung der fraglichen Blutbuche im Fontana-Park. Für das zur 

Streitentscheidung angerufene und zuständige Verwaltungsgericht ergaben 

sich daraus indessen keine wesentlichen neuen Gesichtspunkte. Im Übrigen 

hielt auch das ANU unverändert nochmals an seinen Ausführungen fest.  

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.   a) Gemäss Art. 56 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden 

(KRG; BR 801.100) kann der Gemeindevorstand über solche Gebiete eine 

Planungszone (Bausperre) erlassen, in denen die Aufstellung oder Änderung 

eines Baugesetzes oder Zonen-, Erschliessungs-, Gestaltungs- oder 

Quartierplanes in die Wege geleitet wird (Abs. 1). Die Planungszone ist im 

Kantonsamtsblatt und auf ortsübliche Weise bekannt zugeben (Abs. 2). In der 

Planungszone dürfen keine Neubauten oder bauliche Veränderungen 

bewilligt werden, wenn sie den vorgesehenen neuen Vorschriften 

widersprechen oder die Ausführungen der Pläne beeinträchtigen können [..] 

(Abs. 3). Die Planungszone kann für längstens ein Jahr angeordnet und mit 

Zustimmung des von der Regierung bezeichneten Departements 

angemessen verlängert werden (Abs. 4). Die Planungszone (Bausperre) ist 

durch Beschwerde an die Regierung im Sinne von Art. 37a KRG anfechtbar 

(Abs. 5). – Das Verwaltungsgericht hat sich in seiner jüngsten Praxis bereits 

mehrmals und einlässlich zur positiven und zur negativen „Vorwirkung“ 

derartiger Planungszonen (Bausperre) geäussert, worauf an dieser Stelle 

verwiesen sei (PVG 2001 Nr. 33, 2004 Nr. 19). Steht ein 

bewilligungspflichtiges (Bau-)Vorhaben eindeutig mit künftigem Recht in 

Widerspruch, so ist der Entscheid darüber solange auszusetzen, bis das 

künftige Recht endgültig in Kraft gesetzt oder verworfen worden ist. Die 

Sistierung eines solchen Projekts entspricht der gängigen Praxis, sofern nicht 

bereits durch mildere Massnahmen der Zweck der Planungszone erreicht 

werden kann, der namentlich darin besteht, zukünftiges Recht zu sichern und 

eine unerwünschte Präjudizierung der Planung zu verhindern (PVG 1991 Nr. 

35, 1993 Nr. 45).

b) Im Einzelfall ist erstellt, dass bereits 2001 eine Planungszone (Bausperre) 

über das Stadtgebiet erlassen wurde und dieselbe letztmals im Januar 05 

rechtsgültig (KAB GR Nr. 7, S. 617; mit Zustimmung DIV) um ein weiteres 

Jahr bis 11.02.2006 verlängert wurde. Ferner ist ebenso erstellt, dass das 

neue (wohl künftige) Baugesetz der Stadt (nBG) wie auch der Generelle 

Gestaltungsplan (GGP) einschlägige Vorgaben enthalten, die sich zur hier 

allein interessierenden Rechtsfrage der Schutz- bzw. Erhaltenswürdigkeit der 

Jahrhunderte alten Blutbuche im Fontana-Park (Altstadt-Gebiet) klar äussern. 

Art. 100 Abs. 1 und Art. 102 nBG schreiben was folgt vor:

„Der Generelle Gestaltungsplan (GGP) bezeichnet die Altstadt als Bereich mit 
generell geschützter Baustruktur und Bausubstanz. Dazu gehören 
insbesondere Dächer, Fassaden, Gassen, Plätze, Mauern, Hinterhöfe sowie 
bedeutende Gärten und Pflanzen. 
Alleebäume, Baumgruppen, Obstgärten und markante Bäume sind wenn 
möglich zu erhalten. Im GGP speziell bezeichnete Bäume und Alleen sind in 
ihrem Grundbestand langfristig zu erhalten. Der Ersatz von Einzelbäumen ist 
möglich.“

Wie aus dem entsprechenden GGP bzw. aus dem aktenkundigen 

Situationsplan der Stadt im Massstab 1:2000 vom 22.02.2005 hervorgeht, 

wurde die betreffende Blutbuche ausdrücklich (Kennzeichnung mit grünem 

Stern) als Natur- und Kulturobjekt qualifiziert und inventarisiert. Sie ist damit 

als langfristig erhaltenswert eingestuft worden, womit eine Entfernung bzw. 

Fällung jenes imposanten und altehrwürdigen Solitärbaumes im Fontana-Park 

nach voraussichtlich künftigem Recht mit Sicherheit nicht mehr 

voraussetzungslos zulässig wäre. Eine Beseitigung der unbestritten gesunden 

Blutbuche würde demnach künftigem Recht zuwiderlaufen und einen nicht 

wieder rückgängig zu machenden Eingriff bzw. eine unerlaubte Präjudizierung 

des voraussichtlich künftigen GGP bedeuten, womit die Vorinstanz zu Recht 

die Erteilung einer entsprechenden Baumentfernungs-Bewilligung 

verweigerte.  

c) An diesem Ergebnis vermögen die Einwände der Gesuchstellerin betreffend 

Gehörsverletzung und fehlender resp. ungenügender Gesetzesgrundlage der 

am 10./14. Januar 2005 beschlossenen Unterschutzstellung der Blutbuche 

gestützt auf die frühere Schutzverfügung vom 8./15. Juli 1991 ebenfalls nichts 

zu ändern. Zur erstgenannten Rüge ergibt sich aus den sehr einlässlichen und 

detaillierten Rechtsschriften der Rekurrentin, dass sie – trotz der effektiv 

äusserst knapp gehaltenen Begründung im angefochtenen Beschluss – 

genügend im Bilde war, gestützt auf welche Motive sich die Vorinstanz 

letztlich nicht bereit erklären konnte, der Beseitigung der mächtigen Blutbuche 

im generell geschützten Fontana-Park – trotz anerkannter Nicht-

Zugehörigkeit zum klassischen Barockgarten - zuzustimmen. Der Einwand 

einer Gehörsverweigerung erweist sich hier umso weniger begründet, als den 

Parteien im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsel nochmals die 

Gelegenheit geboten wurde, sich zu sämtlichen Vorbringen der Gegenseite 

zu äussern, wovon auch allseits gebührend Gebrauch gemacht wurde 

(Gehörsanspruch: ZBl 4/2005, VIII, S. 194/5). Dieser Vorwurf erweist sich 

somit als unbegründet. 

d) Zum Einwand der mangelhaften Rechtsgrundlage für ein Verbot der 

Baumentfernung gestützt auf die angeführte Schutzverfügung von 1991 bzw. 

den derzeit gültigen Art. 5bis BG braucht angesichts des eingangs unter 

Erwägung 1b) Gesagten (negative Vorwirkung des Art 102 nBG bzw. GGP 

verbietet [vorläufig] die Fällung) nicht mehr näher und abschliessend 

eingegangen zu werden. Trotzdem sei erwähnt, dass weder die 

Schutzverfügung von 1991 noch die erwähnte Bauvorschrift im geltenden BG 

irgendwelche Vorgaben über die Schutz- oder Erhaltenswürdigkeit des 

Baumbestands im Fontana-Park (mit oder ohne Blutbuche) enthalten, womit 

die diesbezügliche Auslegung und Argumentation der Vorinstanz bezüglich 

eines bereits bestehenden Baumfällungsverbots nicht restlos zu überzeugen 

vermag. Die Frage kann indessen offen gelassen werden, da der Rekurs aus 

dem vorstehend unter Erw. 1b) angeführten Grund abzuweisen ist. Die 

Interpretation der Gesuchstellerin von Art. 56 KRG, wonach darunter nur 

Bauten und bauliche Veränderungen zu subsumieren seien, kann nicht richtig 

sein und ist überspitzt formalistisch. Es wirkt sich jede rechtsgültig erlassene 

oder verlängerte Planungszone (Bausperre) auch auf andere raumrelevante 

Elemente und natürliche Begebenheiten aus, worunter natürlich auch 

bedeutende Bäume – wie hier die mächtige und unübersehbare Buche im 

Fontana-Park – fallen können. 

e) Über eine allfällige Auslichtung der vorhandenen Äste – speziell im unteren 

Teil der hochstämmigen Blutbuche – im Interesse und zum Wohle einer 

nachhaltigen und somit auf Dauer ausgerichteten Baumschutzpflege werden 

die zuständigen Fachstellen indessen selbst zu gegebener Zeit zu befinden 

haben. 

2. a) Der angefochtene Entscheid vom 10./14.01.2005 erweist sich damit als 

rechtens und vertretbar, was zur Abweisung des Rekurses führt.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 

75 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) vollumfänglich der 

Gesuchstellerin bzw. Rekurrentin aufzuerlegen. Praxisgemäss wird aber 

keine aussergerichtliche Entschädigung an die über einen eigenen 

Rechtsdienst verfügende Vorinstanz (Rekursgegnerin) gesprochen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 190.--

zusammen Fr. 1'690.--

gehen zulasten der Graubündner Kantonalbank und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.