# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76b1e565-1800-54f9-9f85-34c861186210
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-20
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine Verschlechterung ausgewiesen. Abweisung. (BGE 9C_834/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00928
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00928.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00928
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
20. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1953
, meldete sich am
2.
November 2011
unter Hinweis auf
eine Fibromyalgie sowie eine Kehlkopferkrankung
bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk.
11/7
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
verneinte mit Verfügung vom 2
3.
April 2012 einen Leistungsanspruch der Versicherten (Urk.
11/37).
1.2
Mit Gesuch vom
3.
Februar 2014 (
Urk.
11/43) meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend.
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/60-67) verneinte die
IV
Stelle mit Verfügung vom 1
4.
August 2015 einen Leistungsanspruch der Versicherten (
Urk.
11/68 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am
1
0.
September 2015
Beschwerde (
Urk.
1)
gegen die Verfügung vom 1
4.
August 2015
(
Urk.
2) und beantragte,
diese sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
6.
Oktober 2015
(Urk.
10) die Abweisung der Beschwerde, dies wurde der Beschwerdeführerin am 2
6.
Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
12).
Mit Gerichtsverfügung vom 2
6.
November 2015 wurde
antragsgemäss (vgl. Urk.
1
S. 1
) die unentgeltliche Prozessführung
bewilligt
(
Urk.
13
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente
wegen eine
s zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetr
eten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen).
1.4
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV hat das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsachenän
derung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine
Beweis
führungslast
zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04];
vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 14. August 2015
(Urk. 2) davon aus,
dass
in den neu eingegangenen Unterlagen insgesamt von einem unveränderten Gesundheitszustand berichtet werde. Bei den erwähnten neuen Diagnosen handle es sich um Verdachtsdiagnosen, welche für den Entscheid nicht berücksichtig werden könnten, solange diese nicht gesichert seien. Der Beschwerdeführerin seien aufgrund der somatischen Befunde leichte bis mittelschwere Tätigkeiten weiterhin uneingeschränkt zumutbar. Ein rele
vanter Gesundheitsschaden liege nicht vor (S. 1). I
m
Einwandverfahren
seien
bis heute keine Begründung der Einwände oder medizinische Beri
chte zu den Akten gelegt worden
. Aus den bisher zugestellten Sendungen gehe nicht hervor, inwie
fern der Vorbescheid Bundesrecht verletzt haben soll
te
. Bei diesem Sachverhalt sei keine andere Einschätzung möglich
(S. 2 Mitte)
.
Auch aufgrund der im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Unter
lagen ergäben sich keine neuen medizinischen Befunde oder Diagnosen, die auf eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem rechtskräftigen Entscheid vom 2
3.
April 2012 schliessen liessen.
Im
nachgereichten Bericht der
Y.___
vom 2
0.
August 2015 sei erstmals eine rezidivierende depressive Störung, schwere Episode mit psychotischen Symptomen
,
aufgeführt worden. Diese habe jedoch im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 1
4.
August 2015 noch nicht ohne wesentlichen Unterbruch drei Monate angedauert, so dass eine solche Verschlechterung der Symptomatik im vorliegenden Verfahren unberücksichtigt bleiben müsse (
Urk.
10).
2.2
Demgegenüber stellte sich die
Beschwerdeführer
in
auf den Standpunkt (
Urk.
1),
sie sei schwer krank. Sie sei gemäss den Ärzten des
Z.___
auch nach der Einnahme von 15 Medikamenten pro Tag
nicht in der Lage zu arbeiten (S. 2). Die Beschwerden seien sowohl durch die Ärzte des Spitals
A.___
wie auch durch die Ärzte der
Y.___
bestätigt worden. Sie sei nicht arbeitsfähig (S.
3).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob seit der ans
pruchsverneinenden Verfügung vom
April 2012 (Urk.
11/37) eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszu
standes der Beschwerdeführerin e
ingetreten ist und ihr infolge
dessen ein An
spruch auf eine Rente zusteht.
3.
3.1
Der rechtskräftigen Verfügung vom 23. April 20
12 (Urk. 11/37) lagen im Wesent
lichen die nachfolgenden medizinischen Berichte zu Grunde.
3.2
Die Ärzte des
B.___
, Klinik Neurologie, berichteten am
8.
Mai 2007 (
Urk.
11/13/7 =
Urk.
11/18/11) und nannten folgende Diagnosen:
-
chronische Kopfschmerzen
-
chronisches Kopfweh vom Spannungstyp
-
Kopfweh bei
Analgetikaüberkonsum
-
depressive Verstimmung
-
arterielle Hypertonie
Sie führten aus, dass
weiterhin täglich Kopfweh bestehe. Das Kopfweh habe unter
Topamax
eher zugenommen, ausserdem seien Magenprobleme dazuge
kommen. Vor einer Woche
sei es erneut zu einer
Schmerzexazerbation
bei Blo
ckierung der rechten Schulter gekommen. Bei subdepressiver Stimmungslage sei zunächst der Effekt von
Fluoxetin
abzuwarten.
3.3
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am
7.
Juli 2007 (
Urk.
11/18/13) und führten aus, dass die Beschwerdeführerin seit einer Woche unter bestehender starker Müdigkeit leide. Ausserdem klage sie über Kopfschmerzen. In Anbe
tracht der nicht akuten Situation werde die Beschwerdeführerin auf die Vor
stellung beim Hausarzt verwiesen.
3.4
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Rheumatologie, berichtete am
2
6.
Oktober 2009 (
Urk.
11/12/6-7 =
Urk.
11/18/17-18) und nannte folgende Diagnosen:
-
hoher Verdacht auf Fibromyalgie bei
-
depressiver Entwicklung
-
chronisches lumbales Schmerzsyndrom bei Hyperlordose und
Spon
dylolisthesis
Grad I L5/S1 bei
Spondylolyse
-
tendenziell Hypermobilität
-
Hypertonie unter Betablockern
Er führte aus
, die Beschwerdeführerin klage über Schmerzen am ganzen Körper. Schmerzmittel würden ihr nicht helfen, egal was sie nehme. Wenn sie länger als eine Viertelstunde laufen müsse, dann würden die Schmerzen lumbal und in den Beinen beginnen. Auch beim Velo fahren bestehe eine Zunahme der Schmerzen. Sie probiere gelegentlich eine halbe Stunde zu gehen oder Velo zu fahren, das gehe aber nicht. Zurzeit habe sie keine Arbeit. Die letzte Arbeits
stelle sei bei der
D.___
gewesen. Zurzeit suche sie eine volle Stelle (S.
1).
Es bestehe eine freie Beweglichkeit der Hüft-, Knie- und Sprunggelenke.
Bei der Palpation finde man
Druckdolenzen
am Schulter- und am Beckengürtel. Hingegen bestünden kaum
Druckdolenzen
an den Ellbogen, Hand-, Knie- und Sprunggelenken.
Die Schmerzbeschreibungen der Beschwerdeführerin seien relativ global. Er habe ihr empfohlen, ein Schmerztagebuch zu führen und gleichzeitig die eingenommenen Medikamente zu notieren. Sollten sich auf
grund des Schmerztagebuches die eingenommenen Medikamente als unwirksam
erweisen, müsste der Beschwerdeführerin eine strikte
Analgetikaabstinenz
empfohlen werden. Zur Verbesserung der lumbalen Stabilität könnte man danach auch
eine
lumbale segmentale Stabilisation in der Physiotherapie ver
ordnen
(S. 2)
.
Dr.
C.___
berichtete erneut am 1
1.
November 2009 (
Urk.
11/18/22) und führte aus, dem Schmerzprotokoll sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin gelegent
lich 2 bis 3 Tage kein
Dafalgan
einnehme. Laut den Angaben der Beschwerdeführerin sei die Schmerzempfindung an den
Dafalgan
freien Tagen jedoch nicht wesentlich anders. Sie wolle jedoch trotzdem nicht auf die Ein
nahme von
Dafalgan
verzichten. Eine Entwöhnung von
Dafalgan
wäre sinnvoll, da es kaum viel nütze. Er habe ihr empfohlen,
Dafalgan
vorerst nur noch jeden zweiten Tag einzunehmen, das Schmerzprotokoll weiterzuführen und nach drei bis vier Wochen nochmals vorbeizukommen.
3.5
Die Ärzte des Spitals
A.___
, Pneumologie,
berichteten am 2
2.
Juni 2010 (
Urk.
11/18/23-26 =
Urk.
11/20/7-11) und
nannten folgende Diagnosen:
-
chronischer Husten, wahrscheinlich als Folge einer möglichen Reflux-Krankheit, einer Reizung im Kehlkopfbereich und einer möglichen hin
teren
Rhinorrhoe
-
Adipositas
-
Fibromyalgie-Syndrom
-
g
renzwertig erhöhte diasto
lische Bl
utdruckwerte
Sie führten aus,
dass im Anschluss an einen grippalen Infekt im November 2009 ein trockener Husten persistiert habe. Die üblichen Medikamente/Hausmittel seien ohne Effekt geblieben. Das Ganze sei durch Sprechen provoziert worden. Nachts sei der Husten stärker, so dass die Beschwerdeführerin schlecht schlafen könne (S. 1). Die Lungenfunktionsprüfung und die Diffusionsmessung seien unauffällig ausgefallen. Das
Thoraxbild
habe ein grenzwertig vergrössertes Herz mit kardialer Dekompensation gezeigt. Infiltrate oder interstitielle Veränderun
gen seien nicht sichtbar gewesen. Aufgrund der Anamnese sei am ehesten von einem Reflux-induzierten Husten auszugehen, allenfalls noch verstärkt durch eine hintere
Rhinorrh
oe
, die ebenfalls im Hals zu ei
n
e
r Reizung führe.
Die kon
sequente Therapie mit hochdosiertem
Pantozol
,
Antirefluxmassnahmen
und
topischen
Nasensteroiden habe jedoch nach 5
Wochen zu keiner Veränderung des Hustens geführt, so dass nun natürlich
a
n der
Refluxtheorie
zu zweifeln sei. Auffällig in der Anamnese sei, dass der Husten ausgelöst werde durch längeres Sprechen und abends durch ein plötzlich auftretenden Kratzen im Bereich des Halses rechts, so dass noch an ein Problem im Bereich des Larynx zu denken
sei.
Die Beschwerdeführerin werde deshalb zur ORL-fachärztlichen Abklärung angemeldet.
3.6
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 2
3.
November 2011
(
Urk.
11/18/1-10) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Fibromyalgiesyndrom
, bestehend seit 2008
-
chronisches lumbales Schmerzsyndrom bei Hyperlordose und
Spondylo
listhesis
Grad I L5/S1 bei
Spondylolyse
, bestehend seit 2000
-
chronisches
Zervikozephalsyndrom
, bestehend seit 2001
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er rezidi
vierende depressive Episoden, eine arterielle Hypertonie, eine
Osteopenie
, ein
en
Senkspreizfuss, eine Migräne sowie dyspeptische Beschwerden
(S. 1)
. Er führte aus, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren zunehmend Beschwer
den seitens des Bewegungsapparates beklage. Bei Belastung seien die Schmer
zen zunehmend. In den letzten Monaten habe die Beschwerdeführerin als Zimmermädchen gearbeitet, was die lumbalen und zervikalen Schmerzen zur Exazerbation gebracht habe
(S. 2 oben)
.
Die Beschwerdeführerin sei vom 19.
August bis zum 1
8.
September 2011
als Zimmermädchen
zu 100
%
arbeits
unfähig, und ab dem 2
0.
September 2011 zu 50
%
arbeitsunfähig. Aufgrund der Beschwerden am Bewegungsapparat bestehe eine verminderte Belastbarkeit. Repetitive Arbeiten in vorgebeugter Haltung, Rotationen und das Heben
von
Gewichten von mehr als 10 kg seien zu vermeiden
(S. 2)
.
Leichte, nicht repeti
tive Arbeiten mit Wechselbelastung seien der Beschwerdeführerin ab sofort ganztags zumutbar (S. 3).
3.7
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am
1.
Dezember 2011 (
Urk.
11/20/5) und führten aus,
dass von pulmonaler Seite her in erster Linie ein chronischer Husten bestehe, welcher zu weiterführenden Abklärungen geführt habe. Aufgrund des Hustens alleine sei kein Grund ersichtlich, wieso die Beschwerde
führerin nicht arbeiten sollte. Eine ORL-fachärztliche Untersuchung habe aus
serdem den Verdacht auf eine Stimmbanddysfunktion ergeben.
Eine entspre
chende Therapie sei
erfolgt, die Beschwerdeführerin habe davon aber leider nicht profitieren können. Lungenfunktionell bestehe keine Einschränkung.
3.8
Pract
. med.
F.___
, Fachärztin für Orthopädie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am
8.
Februar 2012 Stellung (
Urk.
11/25/3-4) und führte aus,
dass nach Auskunft des Hausarztes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen eines
Fibromyalgiesyndroms
, eines chronischen lumbalen Schmerzsyndroms bei
Spondylolisthesis
Grad I sowie eines chronisc
hen
Zervikozephalsyndroms
vorlä
gen. Bezüglich des
Zerviko
zephalsyndroms
und des lumbalen Schmerzsyndroms belege der Bericht von
Dr.
C.___
eine geringe Bewegungseinschränkung. Nervenwurzelreizungen oder Ausfälle seien nicht gefunden worden. Für die Halswirbelsäule werde eine leichte Bewegungseinschränkung beschrieben, weitere Befunde fehlten. Im Röntgenbefund werde ein Gleitwirbel (
Spondylolisthese
) Grad I beschrieben, ein Befund, der in der Regel keine dauerhaften Beschwerden verursache. Dem Bericht des Hausarztes seien keine Befunde über Funktionsminderungen der Hals- oder Lendenwirbelsäule zu entnehmen. Es würden lediglich Schmerzen berichtet. Die letzte klinische Untersuchung habe im Jahre 2007 stattgefunden mit der Diagnose Spannungskopfschmerzen. Es finde sich somit kein Hinweis auf einen dauerhaften Gesundheitsschaden der Hals- oder Lendenwirbelsäule. Ein dauerhafter Gesundheitsschaden sei nicht belegt.
Medizinisch-theoretisch könne angenommen werden, dass bei
Spondylolisthese
der Lendenwirbelsäule körperlich schwere und schwerste Arbeiten mit beson
derer Hebe- und Tragebeanspruchung und besonderer Beanspruchung für Arbeiten in Zwangshaltungen vermieden werden sollten. Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten seien medizinisch-theoretisch bei den vorliegenden Diagnosen weiterhin vollschichtig zumutbar. Dies entspreche dem
Belastungs
profil
des Arbeitgeberfragebogens. Es bestehe somit eine 100%ige Arbeitsfähig
keit sowohl für die angestammte wie auch für angepasste Tätigkeiten.
4.
4.1
Für die Zeit nach der rechtskräftigen Verfügung
vom
April 2012
finden sich in den Akten die folgenden medizinischen Berichte:
4.2
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am
4.
Februar 2013
(
Urk.
11/58/16) und nannten folgende Diagnosen:
-
Polyarthralgien (Rücken, beide
Füsse
, rechte Hand); Kopfschmerzen
-
Hypertonie, behandelt
-
Schwindelepisoden
Sie führten aus, dass
die Beschwerdeführerin neben Schmerzen auch Schwindel beklage und die Symptome bergauf stärker seien.
Am
8.
Juli 2013 berichteten sie erneut (
Urk.
11/58/12-13) und nannten als Diagnosen fluktuierende
Kribbelparästhesien
des linken Unterarmes mit Schwer
p
unk
t
Dig
. II, ein chronisches Schmerzsyndrom sowie chronische Span
nungskopfschmerzen. Sie führten aus, dass die neu aufgetretenen
Parästhesien
seit März bestehen würden. Begonnen habe es mit Schmerzen in der Schulter,
am oberen Thorax und am linken Oberarm. Manchmal strahle es bis in die Hand aus. Im Verlauf gebe es eine spontane Rückbildung der Schmerzen, aber intermittierend bestünden
Parästhesien
in der linken Unterarmregion. Mittler
weile sei der
2.
Finger fast dauernd leicht eingeschlafen. Es bestehe eine gewisse Angst vor einer koronaren Herzkrankheit. Die Beschwerdeführerin arbeite zu 100
%
in den Gastronomiebetrieben der
G.____
. Die Arbeit sei anstrengend und sie habe bereits Angst vor dem Zürich-Fest wegen des Arbeitszuwachses. Zurzeit
werde
keine Physiotherapie
durchgeführt
. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin bestehe eine ängstliche, depressive Störung (S.
1). Die Ursache der
Parästhesien
des linken Unterarms nach Vorboten von Schulterschmerzen sei unklar. Am besten würden die Befunde zu einem leichten
residuellen
sensiblen
radikulären
Ausfallsyndrom C6 oder C7 passen. In Anbe
tracht der spontanen Besserung (insbesondere der Schmerzen) sei zurzeit mit einer weitergehenden Diagnostik Zurückhaltung geboten. Im EMG habe ein Karpaltunnelsyndrom ausgeschlossen werden können. Hinweise für eine C6
oder C7-Radikulopathie hätten sich nicht gefunden, was eine solche jedoch nicht ausschliesse.
4.3
Mit Zeugnis vom 2
5.
Februar 2014 (
Urk.
11/50/3) attestierte
Dr.
E.___
der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
ab dem
7.
Oktober bis 1.
Dezember 2013, eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ab dem
2.
Dezember bis und mit 3
0.
Dezember 2013 sowie eine Arbeitsunfähigkeit von wiederum 50
%
ab dem 3
1.
Dezember 2013 bis und mit 3
1.
März 2014.
4.4
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am
6.
März 2014 (
Urk.
11/50/2) und führte aus,
dass er die Beschwerdeführerin vom 2
6.
Februar bis 1
7.
April 2013 ambulant psychiatrisch betreut habe.
Es hätten damals insgesamt acht Konsultati
onen stattgefunden. Im März 2014
sei sie zu zwei weiteren Kontrollen bei ihm gewesen.
4.5
Dr.
E.___
berichtete am 1
2.
März 2014 (
Urk.
11/50/1) und führte aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in den letzten Monaten verschlechtert habe. Sie leide vermehrt unter Angst- und Panikattacken. Es könnte auch eine dissoziative Störung vorliegen. Sie habe sich daher erneut in psychiatrische Behandlung begeben.
4.6
Die Ärzte der
Y.___
, Ambulatorium
I.___
, berichteten am 1
3.
Mai 2014 (
Urk.
11/53) und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), bestehend seit zirka 10 Jahren
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0), bestehend seit zirka 15 Jahren
-
Verdacht auf eine leichte kognitive Störung, Differentialdiagnose: orga
nisch (im Rahmen von ICD-10 F33.0)
-
Verdacht auf Persönlichkeitsakzentuierung
-
Verdacht auf Konversionsstörung, am ehesten dissoziative Amnesie
-
Morbus Basedow
-
arterielle Hypertonie
-
Fibromyalgie
-
l
umbospondylogenes
Syndrom
Sie führten aus, dass sie die Beschwerdeführerin seit dem
1
8.
März 2014 ambu
lant behandelte
n
(S. 1
Ziff.
1.2).
Die Beschwerdeführerin sei ihnen durch den Hausarzt
Dr.
E.___
zur ambulanten psychiatrischen Behandlung im Rahmen einer depressiven Symptomatik und zunehmenden Konzentrations- sowie Gedächtnisstörungen unklarer Genese zugewiesen worden. Die bisherigen durchgeführten psychologischen Testungen hätten auf ein kognitives Syndrom hingewiesen, jedoch sei eine organische Ursache bis jetzt nicht nachgewiesen worden. Die angebotene Medikation habe die depressive Symptomatik leicht lindern können
(S. 2
Ziff.
1.4)
.
Aktuell sei eine Prognose erschwert. Es h
ä
nge davon ab, ob die Beschwerdeführerin sich durch eine ambulante Institution regelmässig behandeln lassen könne, ob sie von den ambulanten therapeuti
schen Massnahmen profitieren könne und ob die kognitive Problematik orga
nisch bedingt sei oder nicht. Deswegen sei eine weitere neuropsychologische Abklärung wichtig, die aber aufgrund der Sprachbarriere nicht in ihrer Institu
tion möglich sei
(S. 2 unten)
.
Durch den Hausarzt sei eine 50%ige Arbeitsunfä
higkeit vom 1
8.
März 2015
(richtig wohl 2014)
bis dato bescheinigt worden
(S.
3
Ziff.
1.6)
.
Die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin im Rahmen von 50
%
zumutbar. Es bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit im Rahmen des kognitiven und des depressiven Syndroms
(S. 3 f.
Ziff.
1.7)
.
Es könne mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit zu 60
%
ab Reduktion der depressiven und kognitiven Symptomatik gerechnet werden (S. 4
Ziff.
1.9).
4.7
Dr.
E.___
berichtete am 2
1.
Juli 2014
(
Urk.
11/58/6-11), nannte die bereits bekannten Diagnosen und führte aus, dass seit dem 3
1.
Dezember 2013 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe
(S. 2
Ziff.
1.6)
.
Es bestünden eine
Kon
zentrations
- und Gedächtnisstörung, eine Schlaf- sowie Affektstörung, welche sich durch vermindertes Rendement auswirkten (S. 2
Ziff.
1.7).
Es könne mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit im Rahmen von 50
%
a
b
Grei
fen der therapeutischen Massnahmen gerechnet werden (S. 3
Ziff.
1.9).
4.8
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am 1
0.
April 2015 (
Urk.
3/1) über die Sprechstunden vom 2
6.
März und
9.
April 201
5.
Sie
nannte
n
folgende Diagno
sen:
-
Asthma bronchiale, neu diagnostiziert
-
Adipositas
-
Fibromyalgie-Syndrom
-
behandelte Hyperthyreose
-
arterielle Hypertonie
Sie führten aus, dass
zwischenzeitlich eine Schilddrüsenüberfunktion festgestellt worden sei. Die Beschwerdeführerin leide an einem trockenen Husten ohne Auswurf. Seit 2 Monaten sei zudem eine Dyspnoe dazugekommen, sowie ein thorakales
Engegefühl
. Abends habe sie gelegentlich geschwollene Beine. Eine pfeifend
e
Atmung bestehe nicht (S. 1).
Lungenfunktionell habe sich eine obstruktive Ventilationsstörung mittelschweren bis schweren Grades mit erhal
tener Reversibilität auf
Ventolin
gezeigt
, passend zu einem möglichen Asthma
bronchiale
.
Der Beschwerdeführerin sei deshalb eine Basistherapie mit
Sym
bicort
verschrieben worden. Hierunter habe sich die Situation innerhalb von 14
Tagen dahingehend verbessert, dass sich die Spirometrie vollständig normalisiert habe (S. 2).
4.9
Die Ärzte der
Y.___
berichteten am 2
4.
Juli 2015 (
Urk.
3/2) über die
Hospitalisa
tion
der Beschwerdeführerin vom 1
3.
bis 2
4.
Juli 2015 und nannten folgende Diagnosen:
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0)
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
Verdacht auf Konversionsstörung, am ehesten dissoziative Amnesie
-
Morbus Basedow
-
arterielle Hypertonie
-
Fibromyalgie
-
lumbospondylogenes
Syndrom
Sie führten aus, dass
die Beschwerdeführerin freiwillig eingetreten sei wegen einer Exazerbation der rezidivierenden depressiven Störung. Im Verlauf habe sich die Beschwerdeführerin schwingungsfähiger gezeigt. Es sei der Eindruck einer leidenden Frau mit verhärteter depressiver Symptomatik
entstanden.
Die Beschwerdeführerin habe von diversen Therapien profitieren können (S. 1). Am 2
4.
Juli 2015 sei der Übertritt in die Klinik
J.___
erfolgt.
4.10
Die Ärzte der
Y.___
,
Zentrum
J.___
, berichteten am 2
0.
August 2015 (
Urk.
3/3) über die
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin vom 2
4.
bis 2
6.
Juli 2015 und nannten folgende Diagnosen:
-
rezidivierende depressive Störung, schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
-
generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
Sie führten aus, dass
der Eintritt freiwillig auf Zuweisung von der
Y.___
zur weiterführenden Behandlung erfolgt sei. Die Beschwerdeführerin sei seit über 2 Jahren depressiv und habe einen verminderten Antrieb und Energie sowie neurokognitive Defizite, insbesondere
betreffend
Konzentration, Rechnen und Gedächtnisfunktionen. In der
Y.___
habe sich ihr Zustand gebessert, die Symptome wären jedoch nicht remittiert. Unter diesen Umständen sei die Verlegung zu ihnen zur weiterführenden Behandlung erfolgt (S. 1).
Die Beschwerdeführerin sei in der Aufmerksamkeit und im Gedächtnis leicht gestört. Das Auffassungsvermögen sei vorhanden. Sie sei im Affekt deprimiert und hoffnungslos, mit Verarmungsgefühlen. Im Antrieb sei sie leicht
antriebs
arm
(S. 2).
Aufgrund des Ausprägungsgrades und Charakter der
neurokogniti
ven
Defizite sei der Verdacht auf einen dementiellen Prozess entstanden. Eine weiterführende Diagnose diesbezüglich sei nicht erfolgt. Bezüglich ihres Auf
enthaltes habe sich die Beschwerdeführerin ambivalent gezeigt, letztendlich habe sie um ihre Entlassung gebeten. Bei fehlenden Hinweisen auf eine akute oder latente Gefährdung sei der Austritt erfolgt (S. 3).
4.11
Die Ärzte de
s
Z.___
berichteten am 7.
September 2015 (
Urk.
3/4) und nannten folgende Diagnosen:
-
sonstige Schizophrenie –
coenästhetische
Schizophrenie (ICD-10 F20.8); Differentialdiagnose Konversionsstörung, dissoziative Amnesie
-
Panikstörung, episodisch paroxysmale Angst (ICD-10 F41.0)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
Verdacht auf kognitive Funktionseinschränkung
-
Fibromyalgie
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
Morbus Basedow
-
Asthma bronchiale
-
arterielle Hypertonie
Sie führten aus, dass
die Beschwerdeführerin seit zwei Jahren unter einer Exa
zerbation von affektiven Beschwerden in Form von Ängsten, Schreckhaftigkeit,
Angstanfällen insbesondere nachts, Ambivalenz, innerer Leere, gedrückter Stimmung, Energielosigkeit begleitet von kognitiven Einschränkungen
,
leide (S.
1). Die Medikation werde optimiert und es hätten bisher 2- bis 4
wöchentli
che Sitzungen stattgefunden. Im Juli 2015 habe ein stationärer Aufenthalt in der
Y.___
stattgefunden, wobei die Beschwerdeführerin nach 2 Wochen auf eigene Initiative ausgetreten sei. Sie leide derzeit an kognitiven Ein
schränkungen und deutlich reduzierter geistiger Flexibilität. Die Beschwer
deführerin sei derzeit für die angestammte Tätigkeit als auch für eine ange
passte Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 3)
.
5.
5.1
Z
u prüfen
ist
, ob sich der Gesundheitszustand der
Beschwer
deführerin seit der rechtskräftigen
Verfügung vom
23
.
April
20
12
bis zum Zeitpunkt der Verfü
gung vom 1
4
.
August
201
5
, welcher rechtsprechungsge
mäss die zeitliche Grenze der richterlichen Ü
berprüfungsbefugnis bil
det (BGE 130 V 68 E. 5.2.3, BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweis, vgl. auch BGE 129 V 4 E. 1.2), in einem rentenbegründenden Ausmass verschlechtert hat.
5.2
Die Rentenabweisung im Jahr 2012 erfolgte im Wesentlichen gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte (vgl. vorstehend E. 3.2-3.7) sowie auf die Stellungnahme des RAD (vgl. vorstehend E. 3.8).
Damals wurden
ein
F
ibromy
algiesyndrom
mit depressiver Entwicklung
, ein chronisches lumbales
Schmerz
syndrom
bei
Spondylolisthesis
Grad I
,
ein chronisches
Zervikozephalsyndrom
, chronische Kopfschmerzen sowie eine arterielle Hypertonie
diagno
stiziert.
Gestützt darauf wurde eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sowohl aus somatischer Sicht wie auch aus psychiatrischer Sicht
als
zumutbar erachtet.
Einzig körperlich schwere und schwerste Arbeiten mit besonderer Hebe- und
Tragebe
anspruchung
und besonderer Beanspruchung für Arbeiten in Zwangshaltungen sollten vermieden werden.
5.3
Die
Beurteilungen, welche der Verfügung vom April 2012 zugrunde lagen, und d
ie
neueren, im massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses im August 2015 vorliegenden Beurteilungen
unterscheiden sich hinsichtlich der gestellten Diagnosen darin, dass
neu
eine
rezidivierende depressive Störung, bestehend seit zirka 10 Jahren,
eine
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0), bestehend seit zirka 15 Jahren,
ein
Verdacht auf eine leichte kognitive Störung, Differentialdiagnose: organisch (im Rahmen von ICD-10 F33.0),
ein
Verdacht auf Persönlichkeitsakzentuierung,
ein
Verdacht auf eine
Konversions
störung
, am ehesten dissoziative Amnesie
sowie Polyarthralgien
genannt wurd
en.
Ansonsten liegt eine im Vergleich zu den früheren Berichten präziser formu
lierte Beurteilung des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes vor. Von Bedeutung war und ist demnach ein seit Jahren bestehendes chroni
sches Schmerzsyndrom mit einer depressiven Entwicklung.
Dabei ist entschei
dend
, wie sich die diagnostizierten Leiden auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken.
5.4
In den Berichten der Ärzte der
Y.___
von Juli und August 2015 wurde die rezidivierende Störung erstmals als mittelgradig beziehungsweise schwer ausgeprägt charakterisiert (vorstehend E. 4.9-10). Möglicherweise zeichnete sich somit in diesem Zeitpunkt ein verschlechterter Gesundheitszustand ab. Da eine solche allfällige Verschlechterung der Symptomatik jedoch im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 1
4.
August 2015 jedenfalls noch nicht ohne wesentlichen Unterbruch drei Monate angedauert hat, muss sie im vorliegenden Verfahren unberücksichtigt bleiben.
Nicht
auszuschliessen
ist bei dieser Sachlage, dass sich der Ge
sundheitszustand der Beschwerde
führerin seit Verfügungserlass verschlechtert hat. Die Sache ist deshalb nach Eintritt der Rechtskraft an die Beschwerdegegnerin zu überweisen, damit sie dies prüfe.
5.
5
Es ist unbestritten und
aufgrund der Akten ausgewiesen, dass die Beschwerde
führerin trotz der bestehenden
Spondylolisthese
der Lendenwirbelsäule in
ihrer angestammten Tätigkeit in den vor 2012 ergangenen Beurteilungen als zu 100
%
arbeitsfähig beurteilt wurde (vgl. vorstehend E. 3.8). Der medizinische Sachverhalt wurde als dahingehend geklärt und erstellt betrachtet, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der
Spondylolisthese
der Lendenwirbelsäule kör
perlich schwere und schwerste Arbeiten mit besonderer Hebe- und
Tragebean
spruchung
und besonderer Beanspruchung für Arbeiten in Zwangshaltungen vermeiden sollte, ihr körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten bei den vorliegenden Diagnosen jedoch weiterhin vollschichtig zumutbar seien.
Im Jahre
2014 attestierte
Dr.
E.___
der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfä
higkeit von 50
%
ab dem
7.
Oktober bis
1.
Dezember 2013, eine Arbeits
unfähigkeit von 100
%
ab dem
2.
Dezember bis 3
0.
Dezember 2013 und wiederum eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
ab dem 3
1.
Dezember 2013 bis 3
1.
März 2014 (vgl. vorstehend E. 4.3).
Die Ärzte der
Y.___
verwiesen in ihrer Beurteilung
im Mai 2014
auf die Beurteilung des Hausarztes
Dr.
E.___
, welcher eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe, und führten sodann aus, dass mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit zu 60
%
ab Reduktion der depressiven und kognitiven Symptomatik gerechnet werden könne (vgl. vorstehend E. 4.6).
5.
6
Nach der Würdigung der Akten ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit eine
im Verfügungszeitpunkt seit drei Monaten anhaltende
Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht ausgewiesen. Im Vergleich zur Beurteilung im Jahre 2012 bestehen zwar
geringgradig
andere gesund
heitliche Beschwerden, es werden
jedoch keine wesentlichen neuen funktionellen Einschränkungen
aufgeführt
.
So machten die Ärzte des Spitals
A.___
ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Beschwerdeführerin zu 100
%
in den Gastronomiebetrieben der
G.___
arbeite und erwähnten in keinem ihrer Berichte
eine entsprechende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 4.2).
Die Ärzte der
Y.___
zeigten anlässlich der Diagnosestellung
im Mai 2014
auf, dass die Beschwerdeführerin bereits seit zirka 10 Jahren an einer rezidivieren
den depressiven Störung leidet und auch die Panikstörung bereits mehr als 15
Jahre besteht. Sie zeigten somit in nachvollziehbarer Weise auf, dass es diesbezüglich in den letzten Jahren nicht zu einer Verschlechterung der psychischen Symptomatik gekommen ist, zumal
bis kurz vor Verfügungserlass
von einer leichten depressiven Episode auszugehen sei (vgl. vorstehend E. 4.6).
Rechtsprechungsgemäss gelten leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen aus dem depressiven Formenkreis nicht als invalidisierend, da diese grundsätzlich therapeutisch
angehbar
sind
(vgl.
Habermeyer
/
Venzlaff
, Affektive Störungen, in: Psychi
atrische Begutachtung, 5. Aufl. 2009, S. 193; SVR 2012 IV Nr. 18 = 9C_418/2010 E. 5.3.4; Urteil des
Bundesgerichts 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1).
Die von den Ärzten der
Y.___
erwähnte 50%ige Arbeitsunfähigkeit kann vor diesem Hintergrund nicht nachvollzogen werden, zumal sie ihre Einschätz
ung weder näher begründeten
noch ausführliche Angaben zu allfälligen funktionel
len Einschränkungen machten. Aus den Akten geht
sodann
hervor, dass die Beschwerdeführerin erst ab März 2014 wieder eine psychotherapeutische Behandlung in Anspruch nahm, womit
im Berichtszeitpunkt lediglich wenige Konsultationen in der
Y.___
sowie zwei Kontrollen bei
Dr.
H.___
(vgl. vorste
hend E. 4.4) stattgefunden hatten.
Die Ärzte der
Y.___
nannten in ihrem Bericht neben den Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung sowie einer Panikstörung einen Verdacht auf eine leichte kognitive Störung, Differential
diagnose: organisch (im Rahmen von ICD-10 F33.0), einen Verdacht auf eine Persönlichkeitsakzentuierung sowie einen Verdacht auf eine
Konversionsstö
rung
, am ehesten dissoziative Amnesie
,
auf.
Die
von den
Ärzte
n
der
Y.___
attestierte
Arbeitsunfähigkeit von 50
%
vermag auch im Hinblick auf die wei
teren Diagnosen, welche
blosse
Verdachtsdiagnosen sind, nicht zu überzeugen.
Vor dem Hintergrund des bloss geäusserten Verdachts sowie der
Konsultations
häufigkeit
der Beschwerdeführerin erscheint die attestierte Arbeitsunfähigkeit ohne nähere Begründung nicht nachvollziehbar. Des Weiteren bleibt anzufügen, dass
die Persönlichkeitsakzentuierung
in der Kategorie "Probleme verbunden mit Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung" aufgeführt
ist
und
damit zu den Faktoren, die den Gesundheitszustand beeinflussen und zur I
nanspruch
nahme von Gesundheits
diensten führen (ICD-10 Z.00-/99)
gehört
, denen je
doch kein versicherungsmedizini
scher Krankheitswert zukommt (vgl. auch Urteil des B
undesgerichts 8C_663/2010 vom 15
. November 2010 E. 5.2.4). Die Z-Katego
risierung ist für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als „Diagnosen“ oder „Probleme“ angegeben sind, die nicht als Krankheit, Verletzung oder äussere Ursache unter den Kategorien ICD-10 A00-Y89 klassifizierbar sind. Dies, wenn irgendwelche Umstände oder Probleme vorliegen, die den Gesundheitszustand einer Person beeinflussen, an sich aber keine bestehende Krankheit oder Schä
digung sind (ICD-10 Band 1 Version 1.3, Gesamtausgabe Österreich-Schweiz-Deutschland, Kapitel XXI, S. 1239).
Auch auf die nicht weiter begründete Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Hausarzt Dr.
E.___
(vorstehend E. 4.
3
, E. 4.5, E. 4.7
) kann nicht abgestellt werden.
Dr.
E.___
legte in seinen Berichten und dem Arbeitsunfähigkeitszeugnis weder Befunde dar noch
gab
er eine nachvollziehbar begründete und durch entsprechende Befunde untermauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
ab
. Die von
Dr.
E.___
genannte Arbeitsunfähigkeit kann vor diesem Hintergrund nicht nachvollzogen werden, zumal er seine Einschätzung weder näher begründete noch ausführliche Angaben zu den funktionellen Einschränkungen machte.
Dr.
E.___
stützte sich bei seinen Ausführungen zudem auch auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin, welche für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend sind.
5.
7
Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass nach der Würdi
gung der medizinischen Akten mit dem erforderlichen Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit sowohl in Bezug auf die Diagnosen wie auch in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht von einer objektiven,
anspruchserheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes der
Beschwer
deführerin
, sondern
nach wie vor von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten ohne schwere und schwerste Arbeiten mit besonderer Hebe- und Tragebeanspruchung und besonderer Beanspruchung für Arbeiten in Zwangshaltungen auszugehen ist.
Die Beschwerdegegnerin hat
somit
den Anspruch auf eine Invalidenrente der Beschwerdeführerin zu Recht verneint, weshalb die Beschwerde a
b
zuweisen ist.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und
aus
gangsgemäss
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4
GSVGer
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung allfällig relevanter Veränderungen überwiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach