# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 103bfa93-8b16-5483-b0d0-497240f93a68
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-26
**Language:** de
**Title:** Kürzung der Taggelder gemäss Art. 37 Abs. 2 UVG; Fahrradfahrer überquerte trotz Unterführung eine mehrspurige Kreuzung auf der Busspur, wobei er von einem Lastwagen erfasst wurde und sich schwere Fussverletzungen zuzog.
**Docket/Reference:** UV.2016.00230
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2016.00230.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2016.00230
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
26. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Stefan
Mattmann
Egli
Mattmann
Hehli
, Rechtsanwälte Notare
Murbacherstrasse
3, 6003 Luzern
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1989
geborene
X.___
erfüllt
e
seit
6.
April
2016
die An
spruchsvoraussetzungen zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosen
versicherung und war dadurch bei der Suva
gegen die Folgen von
Betriebs- und
Nichtbetriebsunfällen
versichert. Am
2
6.
April 2016
verunfallte er mit seinem
Fahrrad beim Zusammenstoss mit einem Lastwagen und zog sich
unter
a
nderem
schwere V
erletzungen
am l
inken Fuss nach Überrolltrauma
zu (
Urk.
10/2,
Urk.
10/14
).
Mit Verfügung vom
2
0.
Juli 2016
kürzte die
Suva die Tagg
eld
leistung
in Anwendung von
Art.
37
Abs.
2
des Bundesgesetzes über d
ie Unfall
versicherung (UVG)
während längstens zwei Jahren
um 10
%
(
Urk.
10
/
23
). Da
ran hielt die Suva nach
erfolgter Einsprache vom
1
9.
August 2016 (
Urk.
10
/
57
)
mit
Einspracheentscheid
vom
1.
September 2016 fest (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am
4.
Oktober 2016 Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene
Einspracheentsch
eid
aufzuheben und es seien ihm
die gesetzlichen Leistungen auszurichten
, wobei
mangels grobfahrlässiger Herbei
führung des Unfalls von einer Leistungskürzung abzusehen
sei
;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be
schwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin beantragte
mit Beschwerdeantwort vom
12
.
Dezember
2016
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9), was dem Beschwerdeführer am
1
4.
Dezember 2016
zur Kenntnis gebracht
wurde (
Urk.
12
).
Hierzu äusserte sich der
Be
-
schwerdeführer
unaufgefordert mit Eingabe vom 1
9.
Dezember 2016 (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. November 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfall
versicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen,
die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor
diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am
2
6.
April 2016
ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in
dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Gemäss
Art.
6 UVG werden – soweit das Gesetz nichts
anderes
bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufs
krankheiten gewährt (
Abs.
1). Der Bundesrat kann Körperschädigungen, die den Folgen eines Unfalles ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen (
Abs.
2). Ausserdem erbringt die Versicherung ihre Leistungen bei Schädigungen, die den Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (
Abs.
3).
1.3
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSG
), so hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er er
lischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit,
mithin im Zeitpunkt der vollen Wiedererlangung der Fähigkeit, im bisherigen oder in einem anderen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten (Art.
16 Abs.
1 und 2 UVG
i.V.m
.
Art.
6 ATSG; BGE
137 V 199 E.
2.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_639/2014 vom 2.
Dezember 2014 E.
3),
mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der ver
sicherten Person (Art. 16 Abs. 2 UVG).
1.4
Gemäss Art. 37 Abs. 2 UVG werden in der Versicherung der Nichtberufsunfälle in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG die Taggelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt hat. Die Kürzung beträgt jedoch höchs
tens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode
Hinterlassenenrenten
zu
stehen würden.
1
.5
Der Begriff der Grobfahrlässigkeit ist weiter zu fassen als der Begriff der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss
Art.
90
Ziff.
2
Strassenverkehrsgesetz
, SVG, der ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten voraussetzt. Bei Fehlverhalten im Strassenverkehr ist eine Grobfahrlässigkeit in der Regel dann anzunehmen, wenn eine elementare oder mehrere wichtige Ver
kehrsvorschriften schwerwiegend verlet
zt werden (BGE 118 V 305 E. 2b mit Hinweisen
)
. Nicht jede pflichtwidrige und unfallkausale Missachtung einer Ver
kehrsvorschrift bedeutet demgemäss eine Grobfahrlässigkeit. Auch die Ver
letzung einer elementaren Verkehrsvorschrift führt nicht notwendigerweise zur Annahme einer groben Fahrlässigkeit, da nicht allein auf den Tatbestand der
verletzten Vorschrift abzustellen ist; vielmehr sind die gesamten Umstände des konkreten Falls zu würdigen und ist zu prüfen, ob subjektiv oder objektiv be
deutsame Entlastungsgründe vorliegen, die das Verschulden in einem milderen Licht, somit die Verkehrsregelverletzung nicht als schwerwiegend erscheinen lassen (
BGE
118 V 305 E. 2b S. 307). Was als elementares Vorsichtsgebot zu qualifizieren ist, hängt nicht von der Akzeptanz einer Verkehrsvorschrift ab, sondern von deren objekti
ver
Begründetheit; massgeblich ist auch nicht der strafrechtliche oder der haftpflichtrechtliche Grobfahrlässigkeitsbegriff (
BGE
118 V 305 E. 3a und b).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der
Kürzung der Taggeld-Leistungen um 10
%
während der er
sten zwei Jahre nach dem Unfall.
2.2
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen
Einspracheentscheid
damit, dass
dem Beschwerdeführer gemäss Polizeirapport eine grobe Verkehrs
regelverletzung nach
Art.
90
Abs.
2 des Strassenverkehrsgesetzes vorgeworfen werde,
dies
durch Nichtbeachten eines Lichtsignals, Nichtbenützen des Rad
weges sowie Befahren
s
eines Busstreifens.
Es sei unbestritten, dass
der Be
schwerdeführer versucht
habe
, verbotenerweise auf dem Busstreifen
eine Kreu
zung
mit dem Fahrrad zu überqueren, obwohl er verpflichtet gewesen wäre, die korrekt signalisierte Unterführung mit Radweg zu benutzen. Hinzu komme, dass zu diesem Zeitpunkt gemäss Augenzeugen die Lichtsignalanlage auf Rot ge
standen sei
;
es
bestehe
kein Anlass, diese übereinstimmenden Zeugenaussagen anzuzweifeln. Indem der Beschwerdeführer die Kreuzung unter Missachtung des Lichtsignals auf einer nicht für ihn bestimm
ten Spur zu überqueren versucht habe
, habe er elementare V
erkehrsvorschriften missachtet und
grobfa
hrlässig gehandelt. Daran vermöge sein
Einwand,
er (der Beschwerdeführer)
sei mit den örtlichen Verhältnissen nicht vertraut gewesen, nichts zu ändern, sei doch die Unterführung mit Radweg
vorschriftsgemäss signalisiert gewesen.
Ein ver
schuldensm
indernder Entlastungsgrund liege
nicht vor, weshalb
die Taggelder
zu Recht
um 10
%
gekürzt worden seien
.
2.3
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen
(
Urk.
1
Ziff.
6
), der Vorwurf des Nichtbeachten
s
eines Lichtsignals sei nicht mit dem genügenden Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Dies ergebe sich aus den polizeilich rapportierten Aussagen der Auskunftspersonen. Der von der Beschwerde
gegnerin behauptete Sachverhalt lasse sich auch
nicht
durch die protokollierten Aussagen des Beschwerdeführer
s
und des Lenker
s
des am Unfall beteiligten Lastwagens rechtsgenügend erstellen.
Die Aussagen der Auskunftspersonen
seien
nur
sinngemäss aufgenommen. Als Zeugen
seien
sie nicht befragt
worden.
Ein von
ihnen
unterzeichnete
s
Be
fr
agungsprotokoll liege
nicht
vor
,
und sie
hätten das für die Busspur
geltende Lichtsignal
auch
nicht wahrgenommen
. Es sei
damit
nicht mehr feststellbar, ob die Busspur tatsächlich „gesperrt"
gewesen sei
oder ob das dortige Lichtsignal wie vom Beschwerdeführer zu Protokoll geg
eben „freie Fahrt" angezeigt habe. Die Aussage des Lenkers des Lastwagen
s
stehe derjenigen des Beschwerde
führers entgegen
,
und es bestehe kein Grund
,
dieser Aus
sage mehr Gewicht zu geben
.
Damit
könne nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde
führer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein Lichtsignal missachtet habe
(
Ziff.
7).
Unbestritten sei, dass der Beschwerdeführet anstelle eines vorhandenen Rad
weges die Busspur benutzt habe, um die Kreuzung
Y.___
zu überqueren. Dieser Umstand reiche jedoch für die Annahme eines grobfahr
lässigen
Verhaltens des Beschwerdeführer
s nicht aus
. Mildernde Umstände
seien darin zu erblicken, dass die Velounterführung schlecht
signalisiert
sei
und die Kreuzung deshalb von diversen Velofahrern unter Benützung
der Busspur über
quert werde (
Ziff.
8). Damit könne nicht auf Grobfahrlässigkeit geschlossen werden.
3.
3.1
Hinsichtlich des Unfallhergangs
ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer als Fahrradfahrer
anstelle eines vorhandenen Radweges die Busspur
zur Über
querung der
Kreuzung
Y.___
benutzte
, wobei es zur Kolli
sion mit einem von links nahenden Lastwagen gekommen ist (
Urk.
3/5).
D
ie ört
lichen Verhältnisse
ergeben sich
aufgrund
der
fotografischen Dokumentation
im
Polizeibericht
(
Urk.
3 S. 4)
. Daraus
ist erkennbar
, dass
der Besc
hwerdeführer
mit
Fahrrad
auf der Busspur
eine Kreuzung
mit mehreren Spuren
passieren
wollte, wobei
in seiner Fahrtrichtung
zwei Spuren
mit von
links und drei Spuren
mit
von rechts
herkommenden
Fahrzeugen
zu
überqueren
waren
.
Weiter ist fotogra
fisch dokumentiert
, dass d
ie Busspur durch eine gelbe Markierung am Boden und mittels einer
grosser Verkehrstafel
oberhalb
der Busspur signalisiert
ist und
zwei Fahrverbotstafeln die unerlaubte
Einfahrt in die gegenüberliegende Strasse
markieren
. Im W
eiteren
weist
in Fahrtrichtung des Beschwerdeführers
eine
Ver
kehrstafel auf eine Fussgängerunterführung hin
(
Urk.
3 Fotos 1 bis 3).
3.2
Nach Aussage des Beschwerdeführers anlässlich der polizeilichen Einverna
hme
vom
1
2.
Mai 2016
(
Urk.
3/5 f.)
ist
er auf dem Busstreifen unterwegs gewesen, weil er keinen Radweg gesehen habe. Als er in Richtung Kreuzung auf der Bus
spur
unterwegs gewesen sei,
habe er gesehen
,
wie Fahrzeuge von rechts her
noch über die Kreuzung gefahren seien
;
daher habe
er
seine Fahrt verlangsamt. An der Kreuzung habe er dann ganz angehalten. Er kenne sich ein wenig mit dem Lichtsignal der Busse aus und wisse, dass die Punkte von der waagrechten Position in eine andere Position wechselten
; l
eider wisse er nicht mehr, ob in eine diagonale Position oder in eine senkrechte. Dann habe er nochmals nach links und nach rechts geschaut, um sicher zu gehen, dass keine Fahrzeuge mehr
kämen. In der Folge sei er los
gefahren und plötzlich habe er gemerkt
,
wie
von links her ein Lastwagen auf
ihn zugekommen sei und bemerkt,
dass es
nicht mehr reiche
,
um noch vor
dem Lastwa
gen die Kreuzung zu überqueren. Al
so
sei er abge
stieg
en
und habe versucht,
mit seinem
Fahrrad noch zurückzugehen. Dadurch
habe er eine
Frontalkollision vermeiden
können (
Urk.
3/5
Ziff.
4). Weiter gab der Beschwerdeführer zu Protokoll
,
er habe nicht gewusst, dass unter der Kreuzung ein Radweg durchführe (
Ziff.
10)
;
er habe
auf das Licht
signal des Busses geachtet und wisse nur, das
s
die Lichter von einer waag
rechten Position in eine andere Position
gewechselt hätten
, wobei er jedoch nicht wisse, ob in eine diagonale oder senkrechte Position (
Ziff.
12). Den Last
wagen an
der
Lichtsignalanlage links habe er nicht gesehen
,
und er habe auch kein
e
Fahrzeuge wahrgenommen, die vor dem Lastwagen
durchgefahren seien
(
Ziff.
14 und
Ziff.
15).
Zur Frage
,
wer am Unfall schuld sei,
bemerkte
der Be
schwerdeführer, dies sei schwer zu sagen. Er wisse nicht, ob der Lastwagen
fahrer allenfalls ein Lichtsignal übersehen habe. Ansonsten könne er sich nicht erklären, wieso der Lastwagen auf einmal losgefahren sei
. Seiner Schuld, dass er
nicht
auf dem Busstreifen hätte fahren und darauf die Kreuzung überqueren dürfen, sei er sich bewusst
(
Ziff.
18).
3.3
3.3.1
Zur Aussage
des Fahrzeuglenkers
Z.___
,
welcher in Fahrtrichtung des Be
schwerdeführers rechts am Rotlicht stand,
hielt der rapportierende Polizist fest
(
Urk.
3/4
S. 4)
,
der Fahrzeuglenker
sei
anlässlich der Tatbestandsaufnahme
als Auskunftsperson befragt
und
auf
die
strafprozessualen Rechte und Pflichten hingewiesen
worden
. Sinngemäss habe er sich gegenüber dem Rapportierenden wie folgt geäussert:
Er sei mit s
einem Firmenfahrzeug von
A.___
herkommend auf der
B.___
unterwegs
gewesen. Bei der
Lichtsignalanlage
habe er rechts
eingespurt
,
um in Richtung
C.___
abzubiegen. Da
er
Rot
gehabt hab
e,
sei er mit seinem
Fahrzeug still
gestanden. Er sei das
vorderste
Fahrzeug gewesen und habe gesehen
,
wie der Radfa
hrer wieder los
gefahren sei und etwa im
Schritttempo auf der Busspur in Richtung
D.___
auf die Kreuzung ge
fahren sei,
ohne nach links zu schauen. Das Lichtsignal
des Busses habe
er
(
Z.___
)
nicht beachte
t
,
aber
sein
Lichtsignal
sei
auf Rot
gestanden. Irgendwie habe er das
Gefühl
gehabt
,
der Fahrradfahrer
sei
nicht ganz bei der Sache, so als
sei
er mit
seinen Gedanken irgendwo anders
gewesen. In der Folge
sei
der Fahrradfahrer mit einem Lastwagen
kollidiert
, welcher
auf der
D.___
in Richtung
C.___
unterwegs gewesen sei
. Der Lastwagenfahrer
sei
voll auf die Bremse
getreten
,
als er bemerkt habe, dass er mit dem Fahrrad kollidieren werde
. Der Fahrradfahrer
sei
seitlich in die Mitfahrertür des Lastwagens
ge
fahren
,
gestürzt und
mit den Füssen unter die Räder
gekommen
. Der Fahrrad
fahrer
habe keinen Helm getragen.
Er würde sagen, der Fahrradfahrer sei
schuld, da der Lastwagen keine Chance
gehabt habe.
3.3.2
Zur Aussage
des Motorfahrzeuglenkers
E.___
, welcher in Fahrtrichtung des Beschwerdeführers links vor dem Rotlicht stand,
wurde
festgehalten, d
er
Fahrzeuglenker
sei am 2
7.
April 2016 telefonisch als Auskunftsperson befragt
und auf die strafprozessualen Rechte und Pflichten hingewiesen worden. Sinn
gemäss habe er sich gegenüber dem Rapportierenden wie folgt geäussert:
Er sei auf der
B.___
in Richtung
F.___
ge
fahren. Bei der Licht
signalanlage sei er an zweiter Stelle auf dem Linksabbieger in Richtung
F.___
gestanden. Während er am Lichtsignal, welches auf Rot gestand sei, gewartet habe, sei der Fahrradfahrer auf dem Busstreifen rechts an ihm vorbei und habe bei der Kreuzung angehalten. Er habe dann erkennen können, dass auf der
D.___
von
F.___
her ein Lastwagen am Lichtsignal gestan
den sei. Seiner Meinung nach sei der Lastwagen an vorderster Position gestan
den und
ganz normal los
gefahren. Der Fahrradfahrer sei dann auch wieder los
gefahren, obwohl das Lichtsignal noch immer auf Rot gestanden sei. Auf das Lichtsignal des Busses habe e
r (
E.___
)
nicht geachtet. Die Kollision selber habe
er
dann nicht gesehen
,
da das Fahrzeug
,
welches vor ihm gestanden sei, ihm die Sicht verdeckt habe. Er würde sagen, dass der Fahrradfahre
r ganz klar schuld am Unfall sei.
3.4
Der am Unfall beteiligte Berufschauffeur
G.___
, welcher
den
am Unfall be
teiligten
Lastwagen lenkte, gab anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 2
6.
April 2016 zu Protokoll (
Urk.
3/6),
er sei von
H.___
her
gekommen
und habe in
A.___
auf die Autobahn in Richtung Basel auffahren wollen. Auf der
D.___
habe er sich auf dem rechten Fahrstreifen befunden.
Die Licht
signalanlage sei auf Rot gestanden und er habe deshalb abbremsen müssen und soweit erinnerlich sei er stillgestanden.
Vor ihm seien schätzungsweise drei bis vier Fahrzeuge
,
ausschliesslich Personenwagen
,
gestanden.
Vor der Kollision sei er schätzungsweise mit 30 bis 40 km/h gefahren
,
als der Fahrradfahrer von rechts auf der Busspur hergekommen sei. Der Fahrradfahrer habe nach re
chts geschaut und sei schon am B
eschleunigen gewesen, was er dadurch realisiert habe,
dass
sich der Fahrradlenker zum Lenke
r des Fahrrades hingezogen habe
,
und
es
sei offensichtlich gewesen, dass er
habe
zufahren wolle
n
. Zum Zeitpunkt
,
als er den Fahrradfahrer bemerkt
habe,
sei er fünf bis sechs Meter entfernt ge
wese
n
,
und
im
Moment
,
als
er den Fahrradfahrer
gesehen habe
,
habe
er
ge
bremst
und
sein Fahrzeug
soweit wie möglich nach links gezogen. Wäre
er
noch weiter nach links gefahren, wäre der Fahrradlenker weiter hinten mit dem Last
wagen kollidiert.
4.
4.1
Dass die Beschwerdegegnerin davon ausging, die Verletzung der Verkehrs
vorschriften sei als elementare Verkehrsregelverletzung zu betrachten (
Urk.
2
S. 3 f.), ist nicht zu beanstanden.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass den Be
schwerdeführer nicht nur der Vorwurf trifft, die Busspur beansprucht zu haben. Hin
zu kommt, dass er bei dieser
Fahrweise
verbotenerweise
auch
eine
breite und
mehrspurige Kreuzung
ohne Sicherheitsinseln
zu überqueren versuchte
,
wobei
von rechts
zwei Fahrspuren
sowie
eine Abbiegespur und
von links
zwei Fahr
spu
ren seine Fahrtrichtung kreuzten
.
D
er Umstand, dass
er
beim Überqueren der Kreuzung der Meinung war, er
hätte freie Fahrt
und sich
darauf ber
ief
, „er kenne sich ein wenig mit dem Lichtsignal für Busse aus”,
mindert die
Gefähr
lichkeit
seiner
Fahrweise nicht
.
Denn auf diese wenigen Kenntnisse
durfte er sich
bei der vorliegend komplexen Verkehrssituation mit mehreren Spuren
, in
klusive
Busspur und
Abzweigspuren, die mit verschiedenen Verkehrsampeln
ge
regelt ist, gerade nicht verlassen. Kommt hinzu, dass Busse des öffentlichen Verkehrs regelmässig Lichtsignale freischalten können
, weshalb auch in dieser Hinsicht kein Verlass
darauf
bestand, dass das Umstellen der Bussampel
die
freie Fahrt
gegenüber anderen Verkehrsteilnehmer anzeigte
.
Letztlich kann er
aber
als Fahrradfahrer auf der Busspur selbst im Falle der freien Fahrt für Busse für sich kein
e
Vortrittsrecht
e
ableiten.
Sein Verschulden mindert
auch
nicht
, dass
er
angeblich
nicht
erkannt
e
, dass
sich in der Nähe
ein Radweg befindet
, welcher unter der Kreuzung
durchführt
. Dies ist
signalisiert und
bei gebotener Aufmerksamkeit
wäre dies
(
zumindest auf den zweiten Blick
)
erkennbar
gewe
sen
.
Es
mag
zwar
zutreffen, dass die Au
sschilderung des Radweges
nicht optimal
ersichtlich war
(vgl.
Urk.
3/7 Foto 3);
k
lar gekennzeichnet war
jedoch die Fussgängerunterführung
(
Urk.
3/7 Foto 1 bis Foto 7). In Unkenntnis des Radweges bestand damit
für den Beschwerdeführer
die Option
,
die
verkehrs
reiche Kreuzung (vgl.
Urk.
3/6 S. 5)
, welche
er
am Dienstagnachmittag 2
6.
April 2016 um ca. 15:40 Uhr
überqueren
wollte (vgl.
Urk.
3/4 S. 1),
als Fussgänger, das Fahrrad stossend,
via Unterführung zu
passieren
.
Nicht entlastend
ist
auch das Vorbringen
,
er
sei
nicht
sicher
, ob der Lastwagenfahrer allenfalls e
in Licht
signal übersehen habe, a
nsonsten
er
sich nicht erklären
könne
, wieso der Last
wagen auf einmal losgefahren sei
(vgl. E. 3.2
hievor
)
.
Diese Ansicht leitet der
Beschwerdeführer einzig daraus ab,
dass er aufgrund seiner (wenigen) Kennt
nisse über Busampeln der Meinung war, die Geradeausfahrt sei frei. Anhalts
punkte, die auf ein Verschulden des Lastwagenlenkers hindeut
et
en
,
dass
er ein Rotlicht übersehen
haben könnte,
ergeben die Akten indessen nicht.
Dafür spricht
insbesondere nicht, dass nach den übereinstimmenden Angaben der Auskunftsperson
E.___
und
de
r
Aus
sage
des Lastwagenlenkers der Last
wagen am
Lichtsignal
stand und dann los
fuhr
(vgl. E. 3.3.2 und E. 3.4
hievor
)
,
woraus kein plausibler Schluss
zu ziehen ist
, der
Lastwagenchauffeur
habe
das Rotlicht übersehen, nachdem er zu
vor vor diesem angehalten hatte.
Sodann stand unbestrittenermassen die Verkehrsampel sowohl für den links- als auch für den rechtsabbiegenden Verkehr
,
welcher die Fahrspur des Lastwagens kreuzte
,
auf Rot
,
weshalb
an der
am Unfalltag getätigten
Aussage des Lastwa
genchauffeurs,
wonach
das
Lichtsignal
in seiner Fahrtrichtung
auf Grün
ge
standen sei,
nicht z
u z
weifeln
ist
.
Von erhöhtem Aussagewert, da zeitnah zum Unfallereignis
,
sind auch die Angaben der Auskunftsperson
Z.___
anlässlich der polizeilichen Tatbestandsaufnahme
. Danach sah er
,
wie der
Beschwerde
führer
auf dem Fahrrad
im Schritttempo auf der Busspur in Richtung
D.___
auf die Kreuzung
fuhr
, ohne nach links zu schauen
, wobei die Aus
kunftsperson
das Gefühl
hatte,
der Fahrradfahrer sei nicht ganz bei der Sache, so als sei er mit seinen Gedanken irgendwo anders gewesen
(E. 3.3.1
hievor
). Ein
en
wesentlich
andere
n
Un
fallhergang bestätigte
denn
auch
der
Beschwerde
führer
selber
nicht, indem
er aussagte
,
er habe seine Fahrt auf der Busspur ver
langsamt und angehalten, weil noch
Fahrzeuge von rechts die Kreuzung
über
quert
hätten
. Dass er
hierbei
dem linksseitig kreuzenden Verkehr offensichtlich keine Aufmerksamkeit schenkte und dabei den heranfahrenden Lastwagen
über
sah
respektive zu spät
sah
,
ergibt sich aus der
Unfallsituation.
S
odann sind
die
weiteren
Aussagen
des Beschwerdeführers
teilweise
nicht nachvollziehbar
,
er
klärte er doch
einerseits
, dass er einen stehenden Lastwagen an der Kreuzung nicht gesehen
habe und
anderseits,
er könne sich nicht erklären
,
weshalb dieser plötzlich losgefahren sei. Auch
der Hinweis
,
als er den Lastwagen bemerkt habe, sei er abgestiegen und habe noch versucht
,
mit seinem Fahrrad zurückzugehen und
dadurch
eine Frontalkollision vermeiden können
(vgl. E. 3.1
hievor
)
,
stimm
t
mit den anderen Aussagen der Auskunftspersonen und des Last
wagenchauffeurs
nicht
übe
rein. Mit
Blick auf den
Unfall
,
bei dem
d
er
Be
schwerdeführer
schwere Verletzungen und unter anderem auch ein Schädelhirn
trauma erlitten
hatte
,
und
unter Berücksichtigung des erheblichen
Zeitablauf
s
—
seine
Einvernahme
konnte
erst am 1
2.
Mai 2016
,
mithin knapp vier Wochen nac
h dem Unfall stattfi
nden
—
sind diese Diskrepanzen erklärbar. Zweifel an
den
übrigen Aussagen, die
zeitnah zum Unfall erfolgten
, an den
im Wesentlichen widerspruchslosen und
aufgrund
der
Unfallsituation nachvollziehbar
en
Anga
ben der Auskunftspersonen
sowie an den
Aussagen des Lastwagenfahrers,
erge
ben sich daraus nicht. Insbesondere schilderte der Lastwagenlenker anlässlich seiner Einvernahme am Unfalltag plausibel und nachvollziehbar, dass
der Fahr
radfahrer nach rechts geschaut
habe
und schon am Beschleunigen gewesen
sei
, was er dadurch realisiert habe,
dass dieser
sich
zum Lenker des Fahrrades hin
gezogen
habe
, weshalb offensichtlich gewesen sei, dass er zufahren wolle (E. 3.3
hievor
).
4.2
Zusammenfassend ist dem Beschwerdeführer
vorzuwerfen, dass er als Fahrrad
fahre
r
rechtswidrig auf einer
nicht
für ihn bestimmten Busspur
(
Art.
27
Abs.
1 SVG und
Art.
43
Abs.
1 SVG
)
eine mehrspurige Kreuzung ohne Sicherheits
inseln und Fussgängerstreifen
überqueren wollte, wobei es
zum Zusammenstoss mit
dem korrekt in seiner
Spur fahrenden Lastwagen gekommen ist. Unerheb
lich ist dabei, in welcher Position die Signalisation für Busfahrer stand, da der Beschwerdeführer
selbst bei
„
freie Fahrt
für Busse”, als Fahrradfahrer
gegenüber dem in seiner Spur fahrenden
Lastwagen
in keinem Fall
ein Vortrittsrecht hatte
(zum grobfahrlässigen Verhalten eines Fahrradfahrers durch Missachtung des Vortrittsrecht
s
vgl. BGE 121 V 45 E. 3b)
. Sodann ergeben sich aufgrund der Akten auch keine stichhaltigen Anhaltspunkte, die auf ein
anderweitiges
Fehl
verhalten des Lastwagenchauffeurs
schliessen
liessen
und den Beschwerdeführer entlasten könnten.
Im Weiteren benutzte der Beschwerd
eführer in Verletzung von
Art.
4
6
Abs.
1 SVG auch
d
en
ausgeschilder
te
n
und
bei gebo
tener Aufmerk
samkeit erkennbaren
Radweg
nicht
.
H
ierbei
zog er auch nicht in Betracht
,
an
statt der riskanten Überquerung von insgesamt fünf Spuren
auf der Busspur
die klar signalisierte
Fussgängerunterführung
zu benützen
und
das Fahrrad zu stossen. S
ubjektiv oder objektiv bedeut
same Entlastungsgründe
, die das Ver
schulden in einem milderen Licht
und
somit die Verkehrsregelverletzung nicht als schwerwiegend erscheinen lassen
,
liegen nicht vor
(
vgl. 118 V 305 E. 2b
).
Zudem entspricht die Einhaltung der vom Beschwerdeführer verletzten Ver
kehrsvorschriften einem elementaren Vorsichtsgebot.
4.3
Der Kausalzusammenhang zwischen dem Verschulden und dem Unfallereignis
respektive
seinen Folgen ist ebenfalls gegeben. Der Beschwerdeführer wurde beim Zusammenprall mit
dem
Lastwagen
erheblich verletzt
(vgl. den Ver
legungsbericht der Klinik für Unfallchirurgie des
I.___
vom
4.
Mai 2016 [
Urk.
10
/
1
] sowie den Austrittsbericht des
I.___
vom
1.
Juni 2016 [
Urk.
10
/14]). Dies hätte als mögliche Unfallfolge bei eine
m Zusammenprall aufgrund der
riskanten
Überquerung der Kreuzung
voraus
gesehen werden können.
4.4
Die Kürzung um 10
%
entspricht dem praxisgemässen Kürzungsminimum bei Grobfahrlässigkeit im Bereich von Verkehrsregelverletzungen (vgl. auch
Rumo-Jungo
, Holzer in:
Murer
/Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, UVG,
4.
Auflage, S. 212 mit Hinweisen auf die Recht
sprechung) und ist nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Grimmer
-
Rechtsanwalt
Dr.
Stefan
Mattmann
, unter Beilage des Doppels von
Urk.
13
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef