# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97498247-1ee2-5abf-af50-a92684c4d6bf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-20
**Language:** de
**Title:** Keine Anrechnung eines effektiv erzielten Einkommens, da die Beschwerdeführerin im massgebenden Jahr nicht erwerbstätig war; Gutheissung.
**Docket/Reference:** ZL.2014.00091
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2014.00091.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00091
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
20. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1967,
bezieht seit dem
1.
Juli 2006
eine
Viertels
rente
der Invalidenversicherung, basierend auf einem I
nvaliditätsgrad von 46
%
(
Urk.
6/9/1-6
).
D
ie
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleis
tungen zur AHV/IV
(Durchführungsstelle)
,
entrichtet der Versicherten zu ihrer Rente
Zusatzleistungen
(
Urk.
6/41
,
Urk.
6/43,
Urk.
6/47,
Urk.
6/68,
Urk.
6/78,
Urk.
6/92
,
Urk.
6/103,
Urk.
6/116
).
Mit Verfügung vom
3.
Januar 2014
(
Urk.
6/128-129 =
Urk.
3
)
teilte
die
Sozial
ver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, Ausgleichskasse,
der Versicher
ten mit, dass sie ab dem
1.
Januar 2014 Anspruch auf Zusatzleistungen von
Fr.
2‘075.-- pro Monat (exklusiv Prämie
npauschale Krankenversicherung ab
Januar
2014 von
Fr.
363.--) habe. Bei den anrechenbaren Einnahmen wurde unter anderem ein E
rwerbseinkommen
als
Selbständigerwerbende
von
Fr.
4‘183.-- pro Jahr
angerechnet
. Die dagegen erhobene Einsprache
vom 1
4.
Januar 2014
(
Urk.
6/139
) wies die
Durchführungsstelle mit
Einspracheent
scheid
vom 1
3.
August 2014
(
Urk.
6/169
=
Urk.
2) ab.
2.
Die Versicherte erhob am 2
7.
August 2014
Beschwerde geg
en den
Einsprache
ent
scheid
vom 1
3.
August 2014
(
Urk.
2) und beantragte sinngemäss, dieser sei auf
zuheben und es sei von der Anrechnung eines Erwerbseinkommens abzu
sehen (
Urk.
1
). Die
Durchführungsstelle
beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 2
2.
September 2014
(
Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
de
führerin am
2
6.
September 2014
zur
Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
7
).
3.
Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren der Beschwerdeführerin Nr. IV.2014.00639 erging das Urteil am heutigen Tag.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach
Art.
4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art.
2
Abs.
1 ELG; §
§
1, 13, 15 und 20
Abs.
1 des
Zusatzleistungsgesetzes
des Kantons Zürich
, ZLG).
1.2
Die jährliche Ergänzungsleistung
entspricht
dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen ü
bersteigen (
Art.
9
Abs.
1 ELG).
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach
Art.
11 ELG ermittelt.
Als Ein
nahmen anzurechnen sind
unter anderem zwei Drittel
de
r
Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien
, soweit sie einen Freibetrag von
Fr.
1‘000.--
(Alleinste
hende) beziehungsweise von
Fr.
1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG)
sowie auch Einkünfte und Vermögens
werte, auf die die ansprechende Person verzichtet hat (
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG).
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Grün
den von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.
3
Auch bei Teilinvaliden wird nach
Art.
14a
Abs.
1 ELV als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach
Art.
14a
Abs.
2
lit
. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe (
Vier
telsrente
, halbe Rente,
Dreiviertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach
Art.
10
Abs.
1
lit
. a
Ziff.
1 ELG massgebend ist.
Der Anrechnung nach
Art.
14a
Abs.
2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistu
ngsansprechern widerlegt werden. D
iese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren
.
Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach
Art.
14a
Abs.
2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprach
kenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2;
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV,
2.
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154). Die fehlende Verwert
barkeit der Restarbeitsfähigkeit muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen und es ist der
Leistungsanspre
cher
, der die Folgen der Beweislosigkeit dieser fehlenden Ver
wertbarkeit trägt. Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des
Untersuchungs
grundsatzes
in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als es an ihm
liegt, die Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffas
sung geeignet sind, die Vermutung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des Einkommensverzichts umzustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 3
1.
Juli 2013 E. 2.2).
1.4
Nach
Art.
23 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalender
jahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am
1.
Januar des
Bezugs
jahr
vorhandene Vermögen massgebend (
Abs.
1). Bei Versicherten, deren anre
chenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen
Durchführungs
stellen
befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuerveranlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen keine Ände
rung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person eingetreten ist (
Abs.
2). Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anre
chenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Absatz 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten anrechenbaren Einnahmen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen (
Abs.
4).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen
Einspracheentscheid
(
Urk.
2) davon aus, dass
seitens der IV-Stelle nach wie vor von einer
Restarbeitsfähig
keit
für leichte körperliche Tätigkeiten von 60
%
ausgegangen werde. Bis zur Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab dem
1.
März 2015 sei daher weiterhin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin das in der Berechnung berücksichtigte Einkommen von
Fr.
4‘183.-- erzielen könne (S. 3).
2.2
Demgegenüber wandte die Beschwerdeführerin ein (
Urk.
1),
sie sei bereits seit 20 Monaten nicht in der Lage
,
einer Arbeit nachzugehen. Der Gesundheitszu
stand habe sich verändert.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob bei der Berechnun
g
der Zusatzleistungen
ein
Erwerbs
einkommen
anzurechnen ist
.
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin bezieht seit dem
1.
Juli 2006 eine
Viertelsrente
der Invali
denv
ersicherung basierend auf einer Restarbeitsfähigkeit von 60
%
für körperlich leichte Tätigkeiten und einem
daraus resultierenden
Invaliditätsgrad von 46
%
(
Urk.
6/9/1-6
)
.
Dies wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom
8.
Sep
tember 2009 (Prozess Nr. IV.2008.00795) festgestellt. Die Beschwerde
führerin gilt damit als Teilinvalide.
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss
Art.
14a
Abs.
2 ELV
(vorstehend E. 1.3)
haben sich EL-Organe und
Sozialversi
cherungsgerichte
mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invali
denversicherung zu halten. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die
EL
Durch
führungsorgane
zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichts
punkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird. Davon ausgenom
men ist eine vor Erlass der Verfügung oder des
Einsprache
entscheid
e
s
eingetre
tene gesundheitliche Veränderung, welche – unter Umständen – berück
sichtigt werden darf, auch wenn sie der Verwaltung zum Zeitpunkt der Ver
fügung oder des
Einspracheentscheides
noch nicht bekannt oder noch nicht überwiegend wahrscheinlich war und damit nicht Gegenstand dieser Entscheide bildete. Sofern eine Veränderung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Zeitpunkt (noch) nicht überwiegend wahrscheinlich ist, können neue
revisions
rechtlich
erhebliche Erkenntnisse über den Gesundheitszustand und deren Aus
wirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (erst) im Rahmen eines IV
Revisionsverfahrens sowie eines EL-Anpassungsverfahrens berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom
6.
Februar 2008 E. 7.1).
3.2
Die Beschwerdeführerin macht vorliegend geltend, sie
sei
seit Januar 2013 zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
1,
Urk.
6/139).
In den Akten befinden sich zwei Arztberichte (
Urk.
6/135,
Urk.
6/141), welche über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin informieren.
D
ie Beschwerdeführerin
erhob
beim
hiesigen Gericht
ebenfalls
Beschwerde
(Pro
zess Nr. IV.2014.00639)
gegen die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
8.
Mai 2014, in welcher diese im Rahmen eines Revisionsverfahrens aufgrund
eines
unveränderten Gesundheitszustandes fest
hielt, dass
die Beschwerdeführerin
weiterhin Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
habe.
3.3
Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren der Beschwerdeführerin
Nr. IV.2014.00639
erging das Urteil am heutigen Tag.
Darin wurde die Beschwerde der Beschwerdeführerin abgewiesen und
festgestellt, dass sich
ihr
Gesundheits
zustand nicht verändert habe und demzufolge nach wie vor
von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen Tätigkeit und einem
Invaliditäts
grad
von 46
%
auszugehen
sei
.
Der Beschwerdeführerin stehe daher weiterhin eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung zu.
Dieses Urteil ist auch für das vorliegende Verfahren zu beachten
(vorstehend E.
3.1)
,
so dass die Beschwerdeführerin mit
den
diesbezüglichen Ausführungen im vorliegenden Verfahren nicht dur
chzudringen vermag
. Es ist
indessen
darauf hin
zuweisen, dass das besagte Urteil im invalidenversicherungsrechtlichen Ver
fahren noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist.
4.
4
.
1
Die Beschwerdeführerin war im
massgebenden Zeitraum somit
Bezügerin einer
Viertelsrente
der Invalidenversicherung
, so dass die Anrechnung von Erwerbs
einkünften nach den Regeln für Teilinvalide (vorstehend E. 1.3) zu erfolgen hat.
Die Beschwerdegegnerin rechnete der Beschwerdeführerin
bei der vorliegend angefochtenen Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ab dem
1.
Januar 2014
ein effektiv erzieltes Einkommen von
Fr.
4‘183.
-- als anrechenbare Ein
nahme
an (
Urk.
2 S. 3
Ziff.
3.b).
4.2
Dem ist allerdings entgegenzuhalten, dass die jährliche Ergänzungsleistung anhand der
anrechenbaren Einnahmen zu bemessen
ist
, die während des vor
ausgegangenen Kalenderjahres erzielt worden sind
(vorstehend E. 1.4)
.
Für die vorliegend zu berechnende jährliche Ergänzungsleistung ab dem
1.
Januar 2014 (
Urk.
2-3) wäre dies demnach das Jahr 201
3.
Die Beschwerdeführerin gab mehrmals an, dass sie seit Januar 2013 nicht mehr erwerbstätig sei (
Urk.
1,
Urk.
6/133,
Urk.
6/139). Dies ist
im Übrigen insbesondere auch
der Steuererklä
rung für das Jahr 2013 zu entnehmen (
Urk.
6/158). Das von der
Beschwerde
gegnerin
angerechnete Erwerbseinkommen in der Höhe von
Fr.
4‘183.
--
(anrechenbares Erwerbseinkommen aus dem Jahr 2012)
war dagegen für
die Berech
nung der jährlichen Ergänzungsleistung für das Jahr 2013
massgebend
(
Urk.
6/115-116,
Urk.
6/118
). Wenn die Beschwerdegegnerin der Beschwerde
führerin das effektiv erzielte Einkommen als anrechenbare Einnahme anrechnen will, so ist dieses für das massgebende Jahr 2013 mit
Fr.
0.-- zu beziffern. Das V
orgehen der Beschwerdegegnerin hält deshalb der Regelung in
Art.
23 ELV nicht stand.
4.3
Aufgrund des am heutigen Tag im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren der Beschwerdeführerin Nr. IV.2014.00639 ergangenen Urteils ist weiterhin eine
Restarbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten von 60
%
ausgewiesen (vorstehend E. 3
.3
)
.
Da die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist
durch die Beschwerdegegnerin allenfalls
die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in Betra
cht zu ziehen (vorste
hend E. 1.3
).
Die Beschwerdegegnerin erwähnte im angefochtenen
Einspracheentscheid
bereits eine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab dem
1.
März 2015 (
Urk.
2 S. 3
Ziff.
3.b).
Im vorliegenden Verfahren ist dies allerdings unbe
achtlich.
4.4
Zusammenfassend erweist sich die Anrechnung eines Einko
mmens als Selbstän
digerwerbende
in der Höhe von
Fr.
4‘183.-- als nicht zulässig.
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Sache an die
Beschwerdegegne
rin
zurückzuweisen, damit sie den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit ab
dem
1.
Januar 2014 neu bemesse und dabei davon absehe, der Beschwerdeführerin
ein effektiv erzieltes Erwerbseinkommen
anzurechnen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid
vom
1
3.
August 2014 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, auf
gehoben, und es wird die Sache an sie zurückgewiesen, damit sie den
Leistungsan
spruch
der Beschwerdeführerin ab
1.
Januar 2014 im Sinne der Erwägungen neu berechne und dabei insbesondere von der Anrechnung eines effektiv erzielten
Erwerbs
einkommens
der Beschwerdeführerin absehe.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski