# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51316cc3-198d-544f-add0-f75bfe2bd4f8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2010 D-7853/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7853-2008_2010-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7853/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 1 0

Richter Martin Zoller (Vorsitz), 
Richter Pietro Angeli-Busi, 
Richter Thomas Wespi; 
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

A._______, geboren (...),
Kosovo,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
10. November 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7853/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer suchte am 6. Oktober 2008 in der Schweiz um 
Asyl nach. 

A.a Im  Rahmen  der  Anhörungen  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum B._______ vom 10. Oktober 2008 und durch das BFM nach 
Art. 29  Abs. 1  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR 
142.31)  vom  16. Oktober  2008  machte  der  Beschwerdeführer  im 
Wesentlichen  geltend,  er  sei  ethnischer  Serbe,  sei  im  Besitz  einer 
serbischen  Identitätskarte  und  habe  seit  seiner  Geburt  in  dem 
serbischen  Dorf  C._______  in  Kosovo  gelebt.  Im  September  2007 
seien fünf ethnische Albaner aus dem albanischen Dorf D._______ zu 
ihm  gekommen,  als  er  auf  dem  Feld  gearbeitet  habe,  das  seiner 
Familie gehöre. Sie hätten ihn beschimpft und ihm gesagt,  dass das 
Land,  auf  dem er  arbeite,  den  Albanern  gehöre.  Einer  sei  mit  den 
Fäusten auf ihn losgegangen. Als er zu Boden gefallen sei, hätten alle 
weiter auf ihn eingeschlagen und gesagt,  er solle Kosovo so schnell 
wie möglich verlassen. Er habe diesen Vorfall der serbischen Polizei in 
E._______ gemeldet, aber da er die Angreifer nicht namentlich habe 
nennen können,  habe  die  Polizei  die  Anzeige nicht  weiter  verfolgen 
können.  Zudem  habe  die  serbische  Polizei  in  E._______  keine 
Befugnisse  mehr  für  Kosovo.  Er  werde  von  den  Albanern  auch 
gehasst,  weil  der  Ehemann seiner  (Verwandten)  bei  der  serbischen 
Polizei arbeite und in dieser Funktion Informationen aus dem Dorf an 
das  Innenministerium  in  E._______  weiterleite.  Immer  wenn  er  das 
Haus, das sich an der Hauptstrasse von F._______ nach G._______ 
befinde,  verlassen  habe,  sei  er  von  vorbeifahrenden  Albanern  als 
Serbe beschimpft und mit Steinen beworfen worden. Vor zwei Monaten 
sei er erneut bedroht worden. Mehrere jugendliche Albaner seien beim 
Busbahnhof  in  C._______ aus ihrem Auto  gestiegen und hätten ihn 
und seine Familie beschimpft und ihn aufgefordert, das Dorf so schnell 
wie möglich zu verlassen. Er habe diesen Vorfall nicht gemeldet, da er 
überzeugt  sei,  dass  die  albanischen  Behörden  nichts  unternehmen 
würden und die serbische Polizei in E._______ keine Befugnisse mehr 
habe. Er habe mit der Ausreise bis zum Schulabschluss gewartet. Es 
sei  ihm  aber  schon  zuvor,  im  letzten  Schuljahr,  bewusst  gewesen, 
dass  er  das  Land  verlassen  wolle.  Obwohl  er  die  Ausbildung  zum 
(Beruf) im letzten Jahr abgeschlossen habe, habe er nie auf diesem 
Beruf  gearbeitet,  da  es  in  seinem  Heimatdorf  keine  diesbezügliche 

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Arbeit gebe. Seine Familie habe aber dennoch gut leben können, da 
sie  (...)  besässen  und  sein  Vater  zudem  bei  einer  (...)  arbeite.  Am 
5. Oktober  2008  habe  er  das  Land  schliesslich  verlassen  und  sei 
durch ihm unbekannte Länder in die Schweiz gereist.

A.b Bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise  der  Einzel-
heiten des rechtserheblichen Sachverhalts wird auf die Protokolle bei 
den Akten verwiesen (vgl. A1 und A9). 

B.
Mit  Verfügung vom 10. November  2008 –  eröffnet  am 12. November 
2008 – stellte das BFM fest,  dass der Beschwerdeführer die Flücht-
lingseigenschaft  nicht  erfülle.  Es  lehnte  das  Asylgesuch  ab  und 
ordnete  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz 
sowie den Wegweisungsvollzug, der via Belgrad zu erfolgen habe, an. 

B.a Zur  Begründung führte  das BFM im Wesentlichen aus,  die  Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  hielten  den  Anforderungen  an  die 
Flüchtlingseigenschaft  gemäss  Art. 3  AsylG  nicht  stand.  Der  Be-
schwerdeführer  mache  im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  in  Kosovo 
seitens  ethnischer  Albaner  diskriminiert,  beschimpft,  zusammen-
geschlagen und mit dem Tod bedroht worden. Zwar sei es in Kosovo in 
den vergangenen Jahren vereinzelt  zu schwerwiegenden Übergriffen 
auf Angehörige ethnischer Minderheiten gekommen. Es könne jedoch 
nicht von allgemeinen Vertreibungen ausgegangen werden. Nach der 
Unabhängigkeitserklärung  vom  17. Februar  2008  sei  in  Kosovo 
weiterhin  eine  internationale  zivile  und  militärische  Präsenz  vor-
gesehen. Die UNO-Verwaltung (UNMIK) solle sukzessive von der EU-
Mission  (EULEX)  abgelöst  werden.  Internationale  Sicherheitskräfte 
und der Kosovo Police Service (KPS) garantierten die Sicherheit. Auch 
in  den  Siedlungsgebieten  der  Kosovo-Serben  garantierten  inter-
nationale  Sicherheitskräfte  und teilweise auch serbische Angehörige 
des KPS die Sicherheit. Am 15. Juni 2008 sei die neue kosovarische 
Verfassung in Kraft getreten, die den Minderheiten umfassende Rechte 
zugestehe. Die internationalen Sicherheitskräfte und der KPS seien in 
der  Lage,  die  ethnischen  Minderheiten zu  schützen. Die  polizeiliche 
Präsenz sei gut sichtbar und flächendeckend. Strafgerichtsbarkeit und 
Strafvollzug funktionierten grösstenteils. Bei Übergriffen intervenierten 
die  Sicherheitskräfte  regelmässig  und  Straftaten  gegen  Angehörige 
von Minderheiten würden geahndet. Da demnach vom Vorhandensein 
eines  adäquaten  Schutzes  auszugehen  sei,  seien  die  vom 

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Beschwerdeführer  geltend  gemachten  Bedrohungen  und  Übergriffe 
nicht  asylrelevant.  Zudem  bestehe  für  Serben  aus  den  südlichen 
Bezirken  eine  innerstaatliche  Fluchtalternative  im  Norden  Kosovos. 
Eine weitergehende Auseinandersetzung mit der Frage, ob Serben in 
den  südlichen  Provinzen  einer  asylrechtlich  relevanten  Gefährdung 
ausgesetzt  seien,  erübrige  sich  damit. Der  Beschwerdeführer  erfülle 
demzufolge die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb sein Asylgesuch 
abzulehnen und die Wegweisung anzuordnen sei. 

B.b Hinsichtlich  der  Frage  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvoll-
zugs  sei  festzustellen,  dass  die  Wahrscheinlichkeit  einer  konkreten 
Gefährdung  für  Serben  ausserhalb  ihrer  Enklaven  trotz  der  Ver-
besserung  der  allgemeinen  Sicherheitslage  in  den  vergangenen 
Jahren weiterhin nicht ausgeschlossen werden könne, weshalb für sie 
eine  Rückkehr  nach  Kosovo  in  der  Regel  als  unzumutbar  erachtet 
werde. Eine Ausnahme bilde jedoch der Norden Kosovos. Für Serben 
mit letztem Wohnsitz im Norden des Landes sei die Rückkehr dorthin 
zumutbar. 

Demgegenüber könne ausserhalb des Heimatdorfes des Beschwerde-
führers (C._______  [Südkosovo]) eine konkrete Gefährdung aufgrund 
der ethnischen Zugehörigkeit  noch nicht ausgeschlossen werden, es 
bestehe jedoch eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative im Norden 
Kosovos.  Da  davon  ausgegangen  werden  könne,  dass  es  dem 
Beschwerdeführer  möglich  sein  werde,  sich  dort  allenfalls  eine 
Existenzgrundlage aufzubauen, sei der Vollzug der Wegweisung in den 
Norden Kosovos grundsätzlich als zumutbar zu erachten. 

Sodann  bestehe  für  Serben  auch  eine  Aufenthaltsalternative  in 
Serbien.  Gemäss  der  serbischen  Verfassung  von  2006  sei  Kosovo 
integraler  Bestandteil  Serbiens,  weshalb  Serben  aus  Kosovo  auch 
nach  der  Unabhängigkeit  als  serbische  Staatsangehörige  betrachtet 
würden, bei den diplomatischen Vertretungen in der Schweiz serbische 
Reisepapiere erhielten und nach Serbien einreisen könnten. Der Be-
schwerdeführer  besitze  eine  serbische  Identitätskarte.  Er  sei  jung, 
gesund und verfüge über  eine gute  Schul-  beziehungsweise Berufs-
ausbildung  als  (Beruf)  sowie  berufliche  Erfahrung  in  der 
Landwirtschaft.  Die  Inanspruchnahme  der  Aufenthaltsalternative  in 
Serbien,  wo er  der  Mehrheitsethnie  angehöre,  sei  deshalb  ebenfalls 
zumutbar. 

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Es könne somit vom Beschwerdeführer erwartet werden, dass er sich 
entweder  im Norden Kosovos oder  in  Serbien um den Aufbau einer 
neuen Existenz bemühe, zumal die Voraussetzungen hierfür aufgrund 
des  Gesagten  nicht  von  vornherein  aussichtslos  erschienen.  Rein 
soziale oder wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige 
Bevölkerung  betroffen  sei,  stellten  im  Übrigen  keine 
existenzbedrohende  Situation  dar,  die  den  Wegweisungsvollzug  des 
Beschwerdeführers  in  den  Norden  Kosovos  oder  nach  Serbien  als 
unzumutbar erscheinen liessen. Der Wegweisungsvollzug erweise sich 
somit als durchführbar, da er auch zulässig und möglich sei, wobei er  
via Belgrad zu erfolgen habe.

C.
C.a Mit Eingabe vom 8. Dezember 2008 erhob der Beschwerdeführer 
beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde,  in  welcher  um  voll-
umfängliche  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung,  eventualiter 
um Anordnung der vorläufigen Aufnahme ersucht wurde. 

C.b Zur  Begründung  führte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentlichen 
aus,  die  ethnischen  Serben  in  Kosovo  seien  bei  der  Mehrheits-
bevölkerung der  Albaner  unerwünscht. Seit  der  selbsternannten Un-
abhängigkeit  Kosovos  im  Februar  2008  habe  sich  die  Lage  für  alle 
Nichtalbaner  verschärft.  Die  verfassungsmässigen  Minderheitsrechte 
seien  bis  jetzt  nur  toter  Buchstabe  geblieben.  Der  psychische  und 
physische Druck durch die dort ansässigen Albaner werde von Tag zu 
Tag unerträglicher. Als Serbe sei man alltäglichen Morddrohungen und 
Schikanen  von  Seiten  der  Albaner  ausgesetzt.  Auch  er  habe  schon 
etliche  Morddrohungen  erhalten  und  die  Polizei  unternehme  nichts 
oder zumindest zu wenig, um die Täter zur Rechenschaft  zu ziehen. 
Zudem seien in der Polizei nur noch ethnische Albaner vertreten, seit  
die  Serben  ihren  Dienst  aus  Protest  gegen  die  selbsternannte  Un-
abhängigkeitsausrufung  quittiert  hätten.  Die  Folgerung  des  BFM, 
wonach er als Serbe in den nördlichen Teil Kosovos oder allenfalls gar 
nach  Serbien  gehen  könne,  entbehre  jeglicher  Vernunft.  Gemäss 
dieser Logik könnten Kosovo-Albaner auch nach Albanien gehen und 
dann wäre die ethnische Säuberung perfekt. Das Ziel der Albaner sei  
es,  die  Serben aus Kosovo zu vertreiben,  obwohl  Kosovo seit  Jahr-
hunderten zu Serbien gehöre und gemäss der  immer  noch gültigen 
UN-Resolution 1244 unter serbischer Souveränität stehe. Aktuelle Be-
richte  in  der  in  Frankfurt  gedruckten  serbischen  Zeitung  „Vesti“, 
wonach entführten Kosovo-Serben systematisch Organe entnommen 

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worden seien, würden belegen, dass Drohungen und Gewalt nach wie 
vor  akut  seien.  Auch  er  und  sein  Vater  seien  von  Albanern  nieder -
geschlagen, getreten und bedroht worden, mit dem Ziel, sie von ihrem 
Grundstück zu vertreiben. Sie hätten seinem Vater gedroht, sie würden 
ihn  –  den  Beschwerdeführer  –  umbringen.  Sein  Vater  habe  ihm 
deshalb geraten, sich in Sicherheit  zu bringen. Um der Öffentlichkeit  
kein schlechtes Bild von Kosovo zu vermitteln, würde die Vertreibung 
der  Serben  heute  nicht  mehr  gross  angelegt  erfolgen,  sondern  in 
kleinen Aktionen, wenn jeweils keine Polizei in der Nähe sei. Bezüglich 
der vom BFM behaupteten Aufenthaltsalternativen halte er fest, dass 
er in Serbien keine Verwandten habe, die ihn aufnehmen könnten, und 
noch nie  im Norden  Kosovos gewesen sei. Er  beantrage zumindest 
eine vorläufige Aufnahme, bis sich die Situation in Kosovo stabilisiert  
habe und der Minderheitenschutz gewährleistet sei. Insbesondere die 
Polizei  dürfe nicht  nur  aus  Albanern  bestehen,  sondern  müsse  sich 
aus Personen verschiedener Ethnien zusammensetzen.

D.
D.a Mit  Zwischenverfügung  vom  11. Dezember  2008  stellte  der 
Instruktionsrichter fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des 
Verfahrens  in  der  Schweiz  abwarten  könne. Gleichzeitig  forderte  er 
den  Beschwerdeführer  auf,  bis  zum  29. Dezember  2008  einen 
Kostenvorschuss  von  Fr. 600.-  zu  bezahlen,  ansonsten  auf  die  Be-
schwerde nicht eingetreten werde. 

D.b Am 24. Dezember 2008 wurde der Kostenvorschuss bezahlt. 

E.
Mit  Vernehmlassung  vom 13. Januar  2009  beantragte  das  BFM die 
Abweisung der Beschwerde. Eine Kopie der Vernehmlassung ging am 
15. Januar 2009 zur Kenntnisnahme an den Beschwerdeführer. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 

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172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art. 32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich 
des  Asylrechts  endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung.  Er  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art. 108  AsylG  sowie  Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1  und  Art. 52  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist somit einzutreten. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.
3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck  bewirken  (Art. 3  AsylG).  Die  Anerkennung  der  Flüchtlings-
eigenschaft  setzt  zudem voraus,  dass die betroffene Person landes-
weiter Verfolgung ausgesetzt ist und sich nicht in einem anderen Teil 
ihres Heimatstaats in Schutz bringen kann (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2006 Nr. 18). 

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 

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Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG). 

4.
Der Beschwerdeführer macht ethnisch motivierte Übergriffe von Seiten 
privater  Dritter  geltend.  Aufgrund  der  Akten  erweisen  sich  die  vor-
instanzlichen Erwägungen, wonach die Asylrelevanz der  geltend ge-
machten Verfolgungsvorbringen zu verneinen sei,  als  zutreffend. Zur 
Vermeidung  von  Wiederholungen  kann  daher  auf  die  nicht  zu  be-
anstandenden  Ausführungen  des  BFM  in  der  angefochtenen  Ver-
fügung verwiesen werden. Die Argumente in der Rechtsmitteleingabe 
sind nicht geeignet, eine Änderung der angefochtenen Verfügung hin-
sichtlich der Flüchtlingseigenschaft und des Asyls herbeizuführen. Der 
Beschwerdeführer,  der  eine  serbische  Identitätskarte  einreichte,  ist 
aufgrund der Aktenlage als Staatsangehöriger der Republik Kosovo zu 
betrachten, wobei er infolge der serbischen Abstammung und Geburt  
auf  ehemaligem  Staatsgebiet  der  Republik  Serbien  gemäss 
serbischem Gesetz  (Nr. 135/04,  21. Dezember  2004)  auch  über  die 
serbische  Staatsangehörigkeit  verfügt  (vgl.  das  zur  Publikation  vor-
gesehene  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-7561/2008  vom 
15. April 2010 E. 6.4.2). Asylsuchende, die mehrere Staatsangehörig-
keiten  besitzen,  sind  nicht  auf  den  Schutz  eines  Drittstaates  an-
gewiesen,  sofern  sie  in  einem der  Staaten,  deren  Staatsangehörige 
sie sind, Schutz vor Verfolgung finden können (vgl. D-7561/2008 a.a.O. 
E. 6.5.1). Der Beschwerdeführer kann sich aufgrund seiner serbischen 
Staatszugehörigkeit in Serbien niederlassen, und es liegen auch keine 
Anhaltspunkte  dafür  vor,  dass  ihm  dort  asylrechtlich  relevante  Ver-
folgung drohen würde. Zudem wurde in der angefochtenen Verfügung 
in  zutreffender  Weise darauf  hingewiesen,  dass  für  Serben aus den 
südlichen  Bezirken  Kosovos  grundsätzlich  eine  innerstaatliche 
Fluchtalternative im Norden des Landes besteht,  die die Flüchtlings-
eigenschaft – und damit auch die Asylgewährung – ausschliesst. Das 
BFM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers damit zu Recht ab-
gelehnt. 

5.
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so  verfügt  es  in  der  Regel  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und 
ordnet  den  Vollzug  an  (Art. 44  Abs. 1  AsylG).  Da  der  Beschwerde-

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führer  weder  über  eine  ausländerrechtliche  Aufenthaltsbewilligung 
noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen verfügt, wurde 
die Wegweisung zu Recht angeordnet (vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

Gemäss  ständiger  Rechtsprechung  sind  die  genannten  drei  Be-
dingungen für  einen Verzicht  auf  den Vollzug der  Wegweisung alter-
nativer  Natur.  Sobald  eine  davon  erfüllt  ist,  ist  der  Vollzug  als  un-
durchführbar  zu  betrachten  und  die  weitere  Anwesenheit  der  be-
troffenen Person in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die 
vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2 S. 54 f.). 
Gegen  eine  allfällige  Aufhebung  dieser  vorläufigen  Aufnahme  steht 
dem  weggewiesenen  Asylsuchenden  wiederum  die  Beschwerde  an 
das  Bundesverwaltungsgericht  offen  (Art. 105  i.V.m.  Art. 44  Abs. 2 
AsylG). In diesem Verfahren wäre dann der Wegweisungsvollzug vor 
dem  Hintergrund  sämtlicher  Vollzugshindernisse  von  Amtes  wegen 
nach Massgabe der in diesem Zeitpunkt herrschenden Verhältnisse zu 
prüfen. 

6.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug der Wegweisung für 
Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist – unter Vorbehalt von 
Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818). 

6.2.1 Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, erscheint der Voll -
zug der Wegweisung des aus C._______ in der Gemeinde F._______ 
im Süden Kosovos stammenden Beschwerdeführers dorthin nicht zu-
mutbar, zumal die Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefährdung für 
ethnische  Serben  ausserhalb  ihrer  Enklaven  im  Norden  Kosovos 
weiterhin nicht ausgeschlossen werden kann. Nachfolgend ist deshalb 

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zu prüfen,  ob für  den Beschwerdeführer eine Zufluchtsalternative im 
Norden Kosovos oder in Serbien besteht. 

6.2.2 Hinsichtlich der allgemeinen Sicherheits-  und Menschenrechts-
lage  ist  festzustellen,  dass  in  Serbien  nicht  von  einer  Situation  all -
gemeiner  Gewalt  oder  von kriegerischen oder bürgerkriegsähnlichen 
Verhältnissen gesprochen werden kann, die den Wegweisungsvollzug 
dorthin unzumutbar erscheinen liessen. Der Vollzug der Wegweisung 
ethnischer  Serben mit  letztem Wohnsitz  in  Kosovo nach  Serbien  ist 
grundsätzlich  zumutbar  (vgl.  D-7561/2008  a.a.O. E. 8.3.2).  Dasselbe 
gilt auch für die serbische Enklave im Norden Kosovos. 

6.2.3 Zu  prüfen  bleibt,  ob  der  Beschwerdeführer  in  der  serbischen 
Enklave im Norden Kosovos oder in Serbien aus individuellen Gründen 
einer  konkreten  Gefährdung  ausgesetzt  sein  könnte.  Bei  der  Be-
urteilung einer alternativen Zufluchtsmöglichkeit, an die naturgemäss 
höhere Anforderungen zu stellen sind, als bei einer Rückführung in die  
Heimatregion,  sind  die  nachfolgend  unter  E. 6.2.3.1  -  6.2.3.3  auf-
geführten  Kriterien  zu  berücksichtigen  (vgl.  D-7561/2008  a.a.O. 
E. 8.3.3 ff. i.V.m. EMARK 1996 Nr. 2).

6.2.3.1 Sicherung  des  wirtschaftlichen  Existenzminimums: 
Massgebend  sind  in  erster  Linie  die  Sprachkenntnisse  sowie  die 
Schulbildung und Berufserfahrung der  asylsuchenden Person,  wobei 
auch Kenntnisse zu berücksichtigen sind, die sie sich im Rahmen ihres 
Aufenthalts  in  der  Schweiz  angeeignet  hat.  Gute  Kenntnisse  der 
Sprache des Zufluchtsorts und ein hoher Ausbildungsgrad wirken sich 
generell  begünstigend  auf  die  Sicherung  des  wirtschaftlichen 
Existenzminimums aus. 

6.2.3.2 Bezug  zum  möglichen  Zufluchtsort:  Beziehungen  zum  Zu-
fluchtsort  erleichtern das wirtschaftliche und soziale Fortkommen der 
asylsuchenden Person. Solche Beziehungen können sich aus früheren 
Aufenthalten der betroffenen Person selbst am möglichen Zufluchtsort 
ergeben, wobei diese erst ab einer gewissen minimalen Dauer ernst -
haft ins Gewicht fallen. Daneben sind aber auch Beziehungen zu Ver-
wandten  und  Freunden  vor  Ort  zu  berücksichtigen.  Bei  enger  Ver-
wandtschaft  kann  die  Unterstützungsbereitschaft  je  nach  sozio-
kulturellem Hintergrund grundsätzlich vermutet werden. Bei Freunden 
und Bekannten muss sich eine solche dagegen ausdrücklich aus den 
Akten  ergeben.  Das  Kriterium  des  sozialen  Beziehungsnetzes  wird 
relativiert  beziehungsweise  ganz  aufgehoben,  wenn  der  betreffende 

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Ort  durch  überdurchschnittliche  Repression  gegenüber  Angehörigen 
ethnischer Minderheiten gekennzeichnet ist. 

6.2.3.3 Soziale Integration: Diesbezüglich sind neben der allgemeinen 
familiären Situation der betroffenen Person auch das Geschlecht, der 
Zivilstand, das Alter, die Frage Einzelperson oder Familie, die Anzahl 
und das Alter allfälliger Kinder, die vorhandenen finanziellen Mittel und 
der allgemeine Gesundheitszustand zu beachten. 

6.2.4 Aus den Akten ergibt sich, dass es sich beim Beschwerdeführer 
um einen jungen, ledigen und – soweit aktenkundig – gesunden Mann 
handelt,  der  seit  seiner  Geburt  mit  den  Eltern  und  Geschwistern  in 
C._______/F._______ im Süden Kosovos gelebt  hat. Er  verfügt  über 
eine  abgeschlossene  Ausbildung  zum  (Beruf),  wobei  er  nie  er-
werbstätig gewesen sei, da es in seinem Heimatort  keine diesbezüg-
liche Arbeit gegeben habe und er das Land nach dem Schulabschluss 
verlassen  habe  (vgl.  A1  S. 2,  A9  S. 7).  Der  Beschwerdeführer  ver-
brachte  somit  sein  ganzes  bisheriges  Leben  –  bis  zur  Ausreise  am 
5. Oktober  2008 – in  Südkosovo,  wo er  der  serbischen Minderheits-
ethnie  angehörte.  Weder  in  der  serbischen  Enklave  im  Norden 
Kosovos noch in Serbien verfügt er über Verwandte (alle Verwandten 
[Aufzählung] lebten  in  den  Orten  C._______  und  H._______  in  der 
Gemeinde F._______ im Süden Kosovos [vgl. A1 S. 3]) oder sonstige 
Bezugspersonen;  mithin  fehlt  ein  –  gemäss  der  Praxis  des 
Bundesverwaltungsgerichts  erforderliches  –  tragfähiges 
Beziehungsnetz.  Unter  den  gegebenen  Umständen,  insbesondere 
angesichts  der  fehlenden  Berufserfahrung,  dürfte  der  Beschwerde-
führer ohne soziales Beziehungsnetz auch kaum in der Lage sein, sich 
im Norden Kosovos oder in Serbien wirtschaftlich zu integrieren. 

In Berücksichtigung der geschilderten Umstände kommt das Bundes-
verwaltungsgericht  damit  zum  Schluss,  dass  der  Vollzug  der  Weg-
weisung des Beschwerdeführers im heutigen Zeitpunkt sowohl in die 
serbische Enklave im Norden Kosovos als auch nach Serbien als un-
zumutbar  im  Sinne  von  Art. 83  Abs. 4  AuG  zu  bezeichnen  ist.  Die 
Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  vorläufigen  Aufnahme sind 
damit  erfüllt.  Umstände  im  Sinne  von Art. 83  Abs. 7  AuG,  die  einer 
vorläufigen Aufnahme entgegenstehen würden, liegen nicht vor. 

7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit sie die 

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Frage  des  Wegweisungsvollzugs  betrifft.  Die  Ziffern 4 bis 6  des  Dis-
positivs der vorinstanzlichen Verfügung vom 10. November 2008 sind 
aufzuheben,  und  das  BFM  ist  anzuweisen,  den  Beschwerdeführer 
wegen gegenwärtiger Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzug in der 
Schweiz vorläufig  aufzunehmen. Im Übrigen ist  die  Beschwerde  ab-
zuweisen. 

8.
8.1 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  –  zufolge  Unterliegens  im 
Asyl-  und  Wegweisungspunkt  –  sind  dem  Beschwerdeführer  die 
hälftigen  Verfahrenskosten  in  der  Höhe  von  Fr. 300.-  aufzuerlegen 
(Art. 63  Abs. 1  VwVG). Diese  sind  durch  den  geleisteten  Kostenvor-
schuss von Fr. 600.- vollständig gedeckt und sind mit diesem zu ver-
rechnen;  der  Überschuss  von  Fr. 300.-  ist  dem  Beschwerdeführer 
zurückzuerstatten (vgl. beiliegendes Zahladresse-Formular). 

8.2 Ganz  oder  teilweise  obsiegende  Parteien  haben  Anspruch  auf 
eine  Parteientschädigung  für  die  ihnen  erwachsenen  notwendigen 
Kosten  (Art. 64  Abs. 1  VwVG,  Art. 7  Abs. 1  VGKE).  Da  dem  nicht 
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer keine notwendigen Kosten im 
Sinne der gesetzlichen Bestimmungen entstanden sind, ist ihm keine 
Parteientschädigung auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie den Vollzug der Weg-
weisung betrifft. Im Übrigen wird sie abgewiesen. 

2.
Die Ziffern 4 bis 6 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung vom 
10. November 2008 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, 
den Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

3.
Die hälftigen Verfahrenskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerde-
führer auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss von 
Fr. 600.- gedeckt und werden mit diesem verrechnet. Der Überschuss 
von Fr. 300.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  (Einschreiben;  Beilage:  Formular  Zahl-
adresse)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

Versand:

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