# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d1d7320-6fd0-54bb-b637-14df9d63f36d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.12.2014 NP140017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP140017_2014-12-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: NP140017-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister 

sowie Gerichtsschreiber M. Hinden. 

Urteil vom 27. November 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, lic. iur.,  
Kläger und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Baugenossenschaft B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

betreffend Forderung 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 9. Oktober 2014; Proz. FV140205 

- 2 - 

Rechtsbegehren (act. 2): 

"1. Es sei festzustellen, dass die Zusammensetzung der Verwaltung geset-
zes- und statutenwidrig ist und die Verwaltung beschlussunfähig ist, 
soweit C._____, D._____ und (vorbehältlich Begehren 3) E._____ als Ge-
nossenschafter aufgenommen wurden, sei deren Mitgliedschaft für Zwe-
cke der Vorstandsbesetzung als rechtsmissbräuchlich und Verstoss gegen 
Treu und Glauben zu qualifizieren, 
ev. sei die Nichtigkeit des Aufnahmebeschlusses festzustellen. 

2. Die gesetzlich vorgeschriebene Zusammensetzung der Verwaltung sei 
wieder herzustellen durch: 
a) Abberufung des Präsidenten 
ev. Aufhebung dessen Wahl 
ev. Nichtigerklärung derselben 
b) ev. seien weitere Mitglieder der Verwaltung abzuberufen. 

3. Der Beschluss zum Abhalten von Kollektivwahlen sei nichtig zu erklären, 
ev. aufzuheben, 
es sei die Nichtigkeit der Wahl von F._____, G._____, D._____ und 
H._____ festzustellen, 
ev. sei die Wahl aufzuheben 
ev. sei deren Nichtwahl festzustellen. 
Die Wahl von E._____ sei nichtig zu erklären 
ev. aufzuheben. 
Es sei festzustellen, dass keiner der vorerwähnten Gewählten die Wahl 
angenommen hat. 

4. Es sei bei Gutheissung von Begehren 2a und/oder 13 der Kläger vom Ge-
richt bis zur Einberufung der nächsten (a.o.) Generalversammlung als Inte-
rimspräsident einzusetzen. 

5. Der Beschluss, nur Kandidaten zu wählen resp. als wählbar zu betrachten, 
welche vom Vorstand gewählt wurden, sei nichtig zu erklären, 
ev. aufzuheben. 

6. Es sei festzustellen, dass A._____ mit fünf Stimmen ohne Gegenstimme in 
die Verwaltung gewählt wurde und die Wahl angenommen hat. 
Das GV-Protokoll sei entsprechend zu ergänzen resp. zu korrigieren. 

7. Es sei der Beschluss zur Genehmigung der Jahresrechnung nichtig zu er-
klären, 
ev. aufzuheben. 

8. Es sei festzustellen, dass die Verwaltung Art. 3 Abs. 3 und Art. 4 der Statu-
ten systematisch verletzt hat. 
Es sei festzustellen, dass der Bestätigungsvermerk der Kontrollstelle teil-
weise unzutreffend ist. 
Es sei der Beschluss zur Entlastung der Verwaltung nichtig zu erklären, 
ev. aufzuheben. 

9. Der Vollzug der Wahl der Kontrollstelle sei nichtig zu erklären, 
ev. aufzuheben. 

- 3 - 

10. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger den unrechtmässig erzielten 
Gewinn von Fr. 3'000.-- (in Form von 30 Gratisanteilscheinen zu Fr. 100.--) 
herauszugeben. 

11. Der Beschluss, die Statutenänderungen mit dem einfachen Mehr der 
Stimmen anzunehmen, sei nichtig zu erklären. 
Es sei festzustellen, dass der Antrag des Präsidenten gesetzes- und statu-
tenwidrig war. 

12. Der Beschluss zur Änderung der Statuten sei aufzuheben. 

13. Ev. sei eine Generalversammlung durch das Gericht einzuberufen." 

Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 9. Oktober 2014: 

1. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsbeistand 
wird abgewiesen. 

 
2. Auf die Klage wird nicht eingetreten. 
 
3. Der Kläger wird darauf hingewiesen, dass, wenn er die Klage innert eines Monates 

seit dem Nichteintretensentscheid beim zuständigen Gericht neu einreicht, als Zeit-
punkt der Rechtshängigkeit das Datum der ersten Einreichung gilt. 

 
4. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Kläger auferlegt. 
 
5. Der Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
 
6./7. Mitteilung / Rechtsmittel. 
 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (act. 11): 
 
"1. Der Entscheid sei aufzuheben und der Fall ans Bezirksgericht zur Zuteilung an das 

Kollegialgericht zurückzuweisen. 
 
 2. Der Streitwert sei festzustellen um entscheiden zu können, ob der Fall allenfalls vor 

Handelsgericht gebracht werden kann (Klage vor Handelsgericht am 17. Oktober 
2014 eingereicht mit Suspensionsgesuch). 

 
 3. Eventualiter sei nur der Kostenentscheid aufzuheben." 
 
 

- 4 - 

der Beklagten und Berufungsbeklagten (act. 16, sinngemäss): 
 
Die Berufung sei abzuweisen und der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen. 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt/Prozessgeschichte 

1.1. A._____ (fortan Kläger) ist Mitglied der Baugenossenschaft B._____ (nach-

folgend Beklagte). Am 15. Mai 2014 fand die ordentliche Generalversammlung 

der Genossenschafter statt. Der Kläger ist mit der Art und Weise der Durchfüh-

rung dieser Versammlung und mit einzelnen Beschlüssen und Wahlen nicht ein-

verstanden. 

1.2. Mit Schlichtungsgesuch an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich (Kreise 

…) vom 13. Juni 2014 erhob der Kläger innert der gesetzlichen Frist von zwei 

Monaten (Art. 891 Abs. 2 OR) Anfechtungsklage (verbunden mit einer Forde-

rungsklage). Eine Einigung konnte nicht erzielt werden, so dass dem Kläger am 

29. Juli 2014 die Klagebewilligung ausgestellt wurde (act. 1). Am 15. August 2014 

reichte der Kläger unter Beilage der Klagebewilligung rechtzeitig beim Bezirksge-

richt Zürich die Klage mit dem eingangs genannten Rechtsbegehren ein (act. 2). 

Zusammengefasst verlangt der Kläger die Aufhebung von Beschlüssen und Wah-

len, die Wiederherstellung einer gesetzes- und statutenkonformen Verwaltung, 

verschiedene Feststellungen, eine Berichtigung des Protokolls sowie die Heraus-

gabe eines unrechtmässig erzielten Gewinns von Fr. 3'000.‒, eventualiter die 

Einberufung einer Generalversammlung durch das Gericht. In prozessualer Hin-

sicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestel-

lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (act. 2 S. 3 und act. 3). 

1.3. Mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 (act. 13 [= act. 6 = act. 12/1]) wies die 

Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und trat auf die Klage 

nicht ein. Ausgangsgemäss auferlegte sie dem Kläger die Kosten, welche sie auf 

Fr. 500.‒ festsetzte. Eine Parteientschädigung wurde der Beklagten nicht zuge-

sprochen. 

- 5 - 

1.4. Mit Eingabe an die Kammer vom 17. Oktober 2014 erhob der Kläger innert 

Frist Beschwerde (act. 11). Er verlangt die Aufhebung des vorinstanzlichen Ent-

scheids und Rückweisung des Falles ans Bezirksgericht Zürich zur Zuteilung an 

das Kollegialgericht. Sodann sei der Streitwert festzustellen, um entscheiden zu 

können, ob der Fall allenfalls vor Handelsgericht gebracht werden könne. Eventu-

aliter sei nur der Kostenentscheid aufzuheben. In prozessualer Hinsicht ersuchte 

er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung. 

1.5. Mit Eingabe vom 25. November 2014 nahm die Beklagte innert Frist zur 

Berufung Stellung (act. 16). Sie beantragt sinngemäss Abweisung der Berufung 

und Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids. Das Verfahren erweist sich als 

spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1. Der Kläger bezeichnete seine Eingabe vom 17. Oktober 2014 als Be-

schwerde und folgte damit der Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz, welche auf 

die Möglichkeit der Beschwerde hinweist (act. 13, Dispositiv Ziff. 7). Mit ihrer Ver-

fügung, auf die Klage nicht einzutreten, fällte die Vorinstanz einen Endentscheid. 

Ein solcher Entscheid ist indessen mit Berufung anzufechten, sofern, wovon die 

Vorinstanz ausgeht, die Klage bzw. ein Teil der Rechtsbegehren nicht vermö-

gensrechtlicher Natur ist und/oder der Streitwert der vermögensrechtlichen Ange-

legenheiten mindestens Fr. 10'000.‒ beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a. und Abs. 2 

ZPO; REETZ/THEILER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 

Art. 308 N 14, 16 und 37). 

Die Kammer verfolgt die konstante Praxis, dass unrichtig bezeichnete Rechtsmit-

tel ohne Weiteres mit dem richtigen Namen versehen und nach den richtigen Re-

geln behandelt werden (OGer ZH PF110004 vom 9. März 2011, E. 5.2 am Ende, 

zu finden auf www.gerichte-zh.ch/Entscheide). Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO ist 

die Berufung innert 30 Tagen schriftlich und begründet einzureichen. Es obliegt 

dem Berufungskläger, konkrete Rügen anzubringen, sich mit dem angefochtenen 

Entscheid auseinanderzusetzen und genau aufzuzeigen, welchen Teil des Urteils 

er für falsch hält und gegebenenfalls auf welche Dokumente er seine Argumenta-

- 6 - 

tion stützt. Geprüft wird somit nur, was gerügt worden ist. Soweit jedoch eine Rü-

ge vorgebracht wurde, wendet die Berufungsinstanz das Recht von Amtes wegen 

an (Art. 57 ZPO). Sie ist weder an die Argumente der Parteien noch an die Be-

gründung des vorinstanzlichen Entscheides gebunden (BGE 138 III 374, 133 II 

249 und 130 III 136; OGer, II. ZK, Entscheid vom 9. August 2011, ZR 110 Nr. 80). 

Im Beschwerdeverfahren gelten dieselbe Frist und die gleich strengen Anforde-

rungen hinsichtlich der Begründung der Rechtsmittelschrift sowie der vorzubrin-

genden Rügen (Art. 321 Abs. 1 ZPO; REETZ/THEILER, Art. 311 N 34 betreffend das 

Rechtsmittel der Berufung). Die falsche Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz 

kann somit keine Ursache für eine allfällige ungenügende Begründung der 

Rechtsmittelschrift durch den Beklagten sein. Er erlitt somit in dieser Hinsicht 

durch die unzutreffende Rechtsmittelbelehrung keinen Nachteil. 

2.2. Auf das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird 

nachfolgend unter Erwägung 4.3. eingegangen. 

3. Sachliche Zuständigkeit 

3.1. Die Vorinstanz, das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich, hält sich für 

sachlich unzuständig. Die Beklagte sei als Genossenschaft im Gegensatz zu ei-

ner Aktiengesellschaft eine personenbezogene Körperschaft. Sie habe zwar 

grundsätzlich die wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder zu verfolgen, ihr 

Zweck liege indessen nicht darin, eine möglichst hohe Rendite zu erwirtschaften. 

Der Persönlichkeit des einzelnen Mitgliedes komme daher im Gegensatz zu Kapi-

talgesellschaften erhöhte Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund lasse sich, so-

weit der Kläger die Anfechtung bzw. Nichtigerklärung von Personenwahlen für 

den Vorstand oder das Präsidium verlange (Begehren Ziffer 1, 2 und teilweise 3), 

ein vermögenswertes Interesse der Gesellschaft nicht erkennen. Zwar könne die 

Wahl bestimmter Personen in den Vorstand bzw. für das Präsidium unter ande-

rem auch finanzielle Auswirkungen auf das Gesellschaftsvermögen zeitigen, doch 

stehe die Persönlichkeit der zu wählenden Personen als solche beim Wahlakt 

eindeutig im Vordergrund. Bei der Wahl des Vorstandes und des Präsidiums der 

Genossenschaft handle es sich daher nicht um vermögenswerte Angelegenhei-

ten. Soweit der Kläger den Wahl- oder Abstimmungsmodus anfechte (Begehren 

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Ziffer 3, 5, 6 und 11), liessen sich ebenfalls keine tangierten finanziellen Interes-

sen der Parteien erkennen. Zusammenfassend würden den Begehren 1-3, 5, 6 

und 11 keine vermögensrechtlichen Streitigkeiten zugrunde liegen, weshalb dar-

über im ordentlichen Verfahren vor Kollegialbehörde zu entscheiden sei. 

Bei den Begehren Ziff. 7 bis 10 gehe es um die Tätigkeit der Kontrollstelle, welche 

der Kläger bemängle, und um die beschlossene Verwendung des Reingewinns 

von Fr. 496'554.‒, mit welcher er nicht einverstanden sei. Der Kläger habe an der 

Generalversammlung beantragt, es sei beim genannten Reingewinn sowie einem 

gezeichneten Genossenschaftskapital von Fr. 3'818'000.‒ und freien Reserven 

von Fr. 2'078'824.‒ eine Ausschüttung von Fr. 2'280'000.‒ an die Genossenschaf-

ter (760 x Fr. 3'600.–) vorzunehmen. Dies sei abgelehnt worden. Als Folge seiner 

Niederlage an der Generalversammlung stelle der Kläger im vorliegenden Verfah-

ren in Begehren Ziffer 10 den Antrag, die Beklagte sei zu verpflichten, den ihm 

zustehenden Anteil am unrechtmässig erzielten Gewinn, nämlich Fr. 3'000.‒  

(30 Anteilsscheine zu Fr. 100.–), herauszugeben. Da der Kläger mit diesen Be-

gehren letztlich auf eine andere Verwendung der freien Reserven der Beklagten 

ziele, würden damit finanzielle Interessen der Genossenschaft von mindestens 

Fr. 2'280'000.‒ tangiert. Dies überschreite den Streitwert von Fr. 30'000.‒, wes-

halb auch aus diesen Gründen das Einzelgericht nicht zuständig wäre. 

3.2. Der Kläger weist in seiner Beschwerde darauf hin, dass der Friedensrichter 

ohne sein Zutun die Klagebewilligung "an das Einzelgericht Zürich" ausgestellt 

und den Betreff mit "Forderung" umschrieben habe. Er habe seine anschliessen-

de Klage an das Bezirksgericht Zürich adressiert, ohne eine spezifische Abteilung 

zu nennen. Das Bezirksgericht habe in der Folge ohne ihn anzuhören eine Zutei-

lungsverfügung erlassen. Seine Klage enthalte eine direkt bezifferbare Forderung 

von Fr. 3'000.‒. Diese Klage wirke nicht automatisch für alle Genossenschafter, 

weshalb der von der Vorinstanz berechnete Streitwert von Fr. 2'280'000.‒ falsch 

sei. Alle anderen Rechtsbegehren seien keine Leistungsklagen. Aufgrund dieser 

Begehren sei von vornherein klar gewesen, dass das Kollegialgericht zuständig 

sei, unabhängig von der Streitwertfrage. Die rechtliche Inkompetenz der Vor-

instanz und des Friedensrichters könne nicht ihm zur Last gelegt werden. 

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3.3. Das Rechtsbegehren, wie es der Friedensrichter der Stadt Zürich (Kreise 

…) in der Klagebewilligung aufführte, ist mit dem Rechtsbegehren gemäss Klage-

schrift an das Gericht vom 15. August 2014 (weitestgehend) identisch (act. 1 und 

act. 2). Der Friedensrichter beantwortete die Frage, welches Gericht zur Beurtei-

lung der Klage sachlich zuständig ist, allerdings anders als die Vorinstanz, stellte 

er die Klagebewilligung doch "an das Einzelgericht Zürich" aus (act. 1). In der 

Klageschrift vom 15. August 2014 bezifferte der Kläger den Streitwert mit "weni-

ger als Fr. 30'000.‒" und fügte an, dass die "ordentlichen Gerichte" zuständig sei-

en. Eine unmissverständliche Bezeichnung des sachlich zuständigen Spruchkör-

pers lässt sich diesen Angaben nicht entnehmen, zumal er seine Klage (und das 

separate Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege) an das "Be-

zirksgericht Zürich" adressierte (act. 2 S. 1 und 3, act. 3 S. 1), womit nach gesetz-

licher Terminologie das Kollegial- und nicht das Einzelgericht gemeint ist (§ 14 

und 19 GOG). 

Die sachliche Zuständigkeit, als eine der Prozessvoraussetzungen (Art. 59 Abs. 2 

lit. b ZPO), wird vom Gericht von Amtes wegen geprüft (Art. 60 ZPO). Dazu ge-

hört, dass das Gericht bei missverständlichen Angaben des Klägers zur Zustän-

digkeit mittels Nachfrage eine Klärung herbeizuführen sucht (Art. 56 ZPO). Dies 

hat die Vorinstanz unterlassen. Hinzu kommt, dass bei Einreichung einer Eingabe 

an einen sachlich unzuständigen Spruchkörper des gleichen Gerichts (z.B. an den 

Einzelrichter statt die Kammer) die Eingabe von Amtes wegen an die intern zu-

ständige Instanz weitergeleitet werden muss, jedenfalls wenn der Kläger nicht 

anwaltlich vertreten ist. Hierbei handelt es sich nicht um eine Prozessüberwei-

sung, welche bekanntlich mit der eidgenössischen ZPO abgeschafft worden ist 

(vgl. Art. 63 ZPO; ZINGG, Berner Kommentar, Art. 60 ZPO N 52; STAEHE-

LIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 2. Aufl., Zürich 2013, § 12 N 5, mit 

zusätzlichen Hinweisen). 

3.4. Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Klage hinsichtlich der Rechtsbe-

gehren Ziff. 1-3, 5, 6 und 11 nicht vermögensrechtlicher Natur und schon deshalb 

das Bezirksgericht Zürich, als Kollegialgericht, sachlich zuständig ist. Diese Auf-

fassung wird vom Kläger geteilt (act. 11 S. 3), überzeugt allerdings nicht. 

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Als vermögensrechtlicher Anspruch gilt jeder Anspruch − unabhängig davon, ob 

er in Geld ausgedrückt ist oder nicht und welchem Rechtsgrund er entspringt − 

dessen Rechtsgrund letzten Endes im Vermögensrecht ruht, wenn mit der Klage 

also letztlich ein überwiegend wirtschaftlicher Zweck verfolgt wird (BGE 118 II 528 

E. 2c). Dies gilt selbst dann, wenn die Berechnung oder die Schätzung des 

Streitwerts Schwierigkeiten bereitet. 

Die Beklagte verfolgt gemäss Art. 3 ihrer Statuten den Zweck, ihren Mitgliedern 

gesunden und preisgünstigen Wohnraum zu verschaffen und zu erhalten 

(act. 4/6). Damit dient sie einem wirtschaftlichen Zweck und auch Streitigkeiten 

organisatorischer Art, wie sie Gegenstand der klägerischen Rechtsbegehren 

Ziff. 1-6 (Zusammensetzung der Verwaltung), Ziff. 9 (Wahl der Kontrollstelle), 

Ziff. 11 und 12 (Statutenänderung) und Ziff. 13 (Einberufung einer Generealver-

sammlung) bilden, sind somit letztlich vermögensrechtlicher Natur. Die Rechtsbe-

gehren Ziff. 7 und 8 betreffen die Jahresrechnung 2013 der Beklagten und deren 

Geschäftstätigkeit und Rechtsbegehren Ziff. 10 hat eine Forderung gegen die Be-

klagte zum Gegenstand. Auch insoweit handelt es sich um vermögensrechtliche 

Streitigkeiten. 

3.5. Die sachliche Zuständigkeit hängt damit von der Höhe des Streitwertes ab. 

Bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.– ist das Einzelgericht zuständig (§ 24 lit. a 

GOG i.V.m. 243 Abs. 1 ZPO), bei einem höheren Streitwert das Bezirksgericht als 

Kollegialgericht (§ 19 GOG). Lautet das Rechtsbegehren nicht auf eine bestimmte 

Geldsumme, so setzt das Gericht den Streitwert fest, sofern sich die Parteien 

darüber nicht einigen oder ihre Angaben offensichtlich unrichtig sind (Art. 91 

Abs. 2 ZPO). Bei Klagen auf Anfechtung eines Generalversammlungsbeschlus-

ses entspricht der massgebliche Streitwert dem Interesse der Gesellschaft an der 

Aufrechterhaltung der angefochtenen Beschlüsse, nicht das persönliche Interes-

ses des klagenden Genossenschafters (BSK OR II-MOLL, Art. 891 N 29). 

Der Kläger nannte einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.– (act. 2 S. 3). Die 

Beklagte teilt die Auffassung der Vorinstanz (act. 16) und geht damit von einem 

Streitwert weit über Fr. 30'000.– aus. Einigkeit liegt somit nicht vor, weshalb der 

Streitwert vom Gericht zu bestimmen ist. 

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An der Generalversammlung vom 15. Mai 2014 beanstandete der Kläger die 

Mietzinspolitik der Beklagten und warf ihr Gewinnstreben vor, was ihrem Zweck 

widerspreche. Er stellte der Versammlung daher den Antrag, die Ausschüttung 

von 30 Anteilsscheinen à Fr. 100.– pro Mitglied zulasten der freien Reserven und 

des Bilanzgewinnes zu beschliessen. Dieser Antrag wurde abgelehnt und die Jah-

resrechnung, insbesondere die Verwendung des Bilanzgewinns (Verzinsung des 

Genossenschaftskapitals zu 2%, Zuweisung des Rests in den Reservefonds und 

in die freie Reserve), wie vom Vorstand beantragt genehmigt (act. 4/2 S. 3 f.). 

Den Beschluss über die Verwendung des Bilanzgewinns focht der Kläger aus-

drücklich nicht an und seine Forderung, die Beklagte habe ihm unrechtmässig er-

zielten Gewinn von Fr. 3'000.– (in Form von Gratisanteilscheinen) herauszuge-

ben, bezieht er allein auf seine Person (Rechtsbegehren Ziff. 10, act. 2 S. 10 f. 

ad 10). Der Betrag von Fr. 2'280'000.–, welcher dem Total einer Ausschüttung 

von Fr. 3'000.– an sämtliche Genossenschafter entspricht, eignet sich somit nicht 

als Bestimmungsgrösse für den Streitwert. 

Mit den von ihm mit Rechtsbegehren Ziff. 8 beantragten Feststellungen, dass die 

Verwaltung gegen die Art. 3 Abs. 3 und Art. 4 der Statuten, welche das Anbieten 

preisgünstiger Wohnungen vorsehen, verstosse und der Bestätigungsvermerk der 

Kontrollstelle teilweise unzutreffend sei, sowie der beantragten Aufhebung der 

Entlastung (Décharge) der Verwaltung, versucht der Kläger gleichwohl seinem 

Anliegen, auf Gewinnerzielung zu verzichten, zum Durchbruch zu verhelfen. Die 

Erfolgsrechnung 2013 weist einen Gewinn von rund Fr. 500'000.– aus. Im Vorjahr 

erzielte die Beklagte einen Gewinn von rund Fr. 350'000.–. Das vom Kläger be-

anstandete finanzielle Interesse der Beklagten beträgt also jährlich mehrere 

Fr. 100'000.–. Damit ist die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.– offensichtlich über-

schritten, und es kann, jedenfalls mit Blick auf die Frage der sachlichen Zustän-

digkeit, offen bleiben, wie die weiteren Rechtsbegehren, welche ebenfalls keinen 

konkreten Geldbetrag beinhalten, zu quantifizieren sind. 

3.6. Die Vorinstanz hat im Ergebnis richtig festgehalten, dass der Streitwert von 

Fr. 30'000.– erheblich überschritten wird und deshalb das Kollegialgericht und 

nicht das Einzelgericht zuständig ist. Gemäss obigen Ausführungen (Erw. 3.3.) 

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hätte es dennoch keinen Nichteintretensentscheid fällen dürfen, sondern die Sa-

che intern dem sachlich zuständigen Spruchkörper, dem Kollegialgericht, weiter-

leiten müssen, und zwar ohne Kostenfolge zu Lasten des Klägers. In diesem Sin-

ne ist die Berufung gutzuheissen und neu zu entscheiden. 

3.7. Der Kläger beantragte weiter, es sei der Streitwert festzustellen, um ent-

scheiden zu können, ob der Fall allenfalls vor das Handelsgericht gebracht wer-

den kann. In Klammern fügte er an, er habe am 17. Oktober 2014 Klage vor Han-

delsgericht eingereicht (Berufungsantrag Ziff. 11). Abgesehen davon, dass der 

Kläger diesen Antrag mit keinem Wort begründete und insofern den formellen An-

forderungen an die Berufung nicht genügt (vgl. Erw. 2.1.), verkennt er, dass ein 

Rechtsmittelverfahren nicht der blossen Auskunftserteilung dient. Insoweit ist auf 

die Berufung nicht einzutreten. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Die Vorinstanz hat es unterlassen, die widersprüchlichen Hinweise zur 

sachlichen Zuständigkeit in der Klageschrift und der Klagebewilligung mittels 

Nachfrage beim Kläger zu klären. Ihre Auffassung, wonach das Kollegialgericht 

zuständig ist, trifft zwar zu. In der gegebenen Situation hätte es aber die Klage 

von Amtes wegen dem Kollegialgericht weiterleiten müssen. Kosten können dafür 

nicht auferlegt werden. 

4.2. Die Beklagte hat sich mit dem Nichteintretensentscheid der Vorinstanz 

identifiziert und damit sinngemäss die Abweisung der Berufung beantragt 

(act. 16). Sie unterliegt damit und wird kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die 

Voraussetzungen für die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung, Antrag und 

Begründung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; KUKO ZPO-SCHMID, Art. 105 N 8), liegen 

nicht vor. 

4.3. Sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beklagten aufzuerlegen, so 

erübrigt sich ein Entscheid über das Gesuch des Klägers um Bewilligung der un-

entgeltlichen Prozessführung. 

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Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird das Verfahren, Klage vom  

15. August 2014, dem Bezirksgericht Zürich, Kollegialgericht, zur weiteren 

Behandlung weitergeleitet. 

Im übrigen Umfang wird auf die Berufung nicht eingetreten. 

2. Für das Verfahren vor Vorinstanz werden keine Kosten erhoben. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten auferlegt. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des 

Doppels von act. 16, im Doppel an das Bezirksgericht Zürich, für das Einzel-

gericht (10. Abteilung) sowie das Kollegialgericht, und an die Obergerichts-

kasse, je gegen Empfangsschein.  

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz, Kollegialgericht, zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
über Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 13 - 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 Die Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. A. Katzenstein 

  Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

  lic. iur. M. Hinden 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 27. November 2014
	Rechtsbegehren (act. 2):
	Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 9. Oktober 2014:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt/Prozessgeschichte
	1.1. A._____ (fortan Kläger) ist Mitglied der Baugenossenschaft B._____ (nachfolgend Beklagte). Am 15. Mai 2014 fand die ordentliche Generalversammlung der Genossenschafter statt. Der Kläger ist mit der Art und Weise der Durchführung dieser Versammlun...
	1.2. Mit Schlichtungsgesuch an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich (Kreise …) vom 13. Juni 2014 erhob der Kläger innert der gesetzlichen Frist von zwei Monaten (Art. 891 Abs. 2 OR) Anfechtungsklage (verbunden mit einer Forderungsklage). Eine Einig...
	1.3. Mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 (act. 13 [= act. 6 = act. 12/1]) wies die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und trat auf die Klage nicht ein. Ausgangsgemäss auferlegte sie dem Kläger die Kosten, welche sie auf Fr. 500.‒ fe...
	1.4. Mit Eingabe an die Kammer vom 17. Oktober 2014 erhob der Kläger innert Frist Beschwerde (act. 11). Er verlangt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und Rückweisung des Falles ans Bezirksgericht Zürich zur Zuteilung an das Kollegialgerich...
	1.5. Mit Eingabe vom 25. November 2014 nahm die Beklagte innert Frist zur Berufung Stellung (act. 16). Sie beantragt sinngemäss Abweisung der Berufung und Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

	2. Prozessuales
	2.1. Der Kläger bezeichnete seine Eingabe vom 17. Oktober 2014 als Beschwerde und folgte damit der Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz, welche auf die Möglichkeit der Beschwerde hinweist (act. 13, Dispositiv Ziff. 7). Mit ihrer Verfügung, auf die Kla...
	Die Kammer verfolgt die konstante Praxis, dass unrichtig bezeichnete Rechtsmittel ohne Weiteres mit dem richtigen Namen versehen und nach den richtigen Regeln behandelt werden (OGer ZH PF110004 vom 9. März 2011, E. 5.2 am Ende, zu finden auf www.geric...
	2.2. Auf das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird nachfolgend unter Erwägung 4.3. eingegangen.

	3. Sachliche Zuständigkeit
	3.1. Die Vorinstanz, das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich, hält sich für sachlich unzuständig. Die Beklagte sei als Genossenschaft im Gegensatz zu einer Aktiengesellschaft eine personenbezogene Körperschaft. Sie habe zwar grundsätzlich die wir...
	Bei den Begehren Ziff. 7 bis 10 gehe es um die Tätigkeit der Kontrollstelle, welche der Kläger bemängle, und um die beschlossene Verwendung des Reingewinns von Fr. 496'554.‒, mit welcher er nicht einverstanden sei. Der Kläger habe an der Generalversam...
	3.2. Der Kläger weist in seiner Beschwerde darauf hin, dass der Friedensrichter ohne sein Zutun die Klagebewilligung "an das Einzelgericht Zürich" ausgestellt und den Betreff mit "Forderung" umschrieben habe. Er habe seine anschliessende Klage an das ...
	3.3. Das Rechtsbegehren, wie es der Friedensrichter der Stadt Zürich (Kreise …) in der Klagebewilligung aufführte, ist mit dem Rechtsbegehren gemäss Klageschrift an das Gericht vom 15. August 2014 (weitestgehend) identisch (act. 1 und act. 2). Der Fri...
	Die sachliche Zuständigkeit, als eine der Prozessvoraussetzungen (Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO), wird vom Gericht von Amtes wegen geprüft (Art. 60 ZPO). Dazu gehört, dass das Gericht bei missverständlichen Angaben des Klägers zur Zuständigkeit mittels Na...
	3.4. Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Klage hinsichtlich der Rechtsbegehren Ziff. 1-3, 5, 6 und 11 nicht vermögensrechtlicher Natur und schon deshalb das Bezirksgericht Zürich, als Kollegialgericht, sachlich zuständig ist. Diese Auffassung wird...
	Als vermögensrechtlicher Anspruch gilt jeder Anspruch − unabhängig davon, ob er in Geld ausgedrückt ist oder nicht und welchem Rechtsgrund er entspringt − dessen Rechtsgrund letzten Endes im Vermögensrecht ruht, wenn mit der Klage also letztlich ein ü...
	Die Beklagte verfolgt gemäss Art. 3 ihrer Statuten den Zweck, ihren Mitgliedern gesunden und preisgünstigen Wohnraum zu verschaffen und zu erhalten (act. 4/6). Damit dient sie einem wirtschaftlichen Zweck und auch Streitigkeiten organisatorischer Art,...
	3.5. Die sachliche Zuständigkeit hängt damit von der Höhe des Streitwertes ab. Bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.– ist das Einzelgericht zuständig (§ 24 lit. a GOG i.V.m. 243 Abs. 1 ZPO), bei einem höheren Streitwert das Bezirksgericht als Kolleg...
	Der Kläger nannte einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.– (act. 2 S. 3). Die Beklagte teilt die Auffassung der Vorinstanz (act. 16) und geht damit von einem Streitwert weit über Fr. 30'000.– aus. Einigkeit liegt somit nicht vor, weshalb der Stre...
	An der Generalversammlung vom 15. Mai 2014 beanstandete der Kläger die Mietzinspolitik der Beklagten und warf ihr Gewinnstreben vor, was ihrem Zweck widerspreche. Er stellte der Versammlung daher den Antrag, die Ausschüttung von 30 Anteilsscheinen à F...
	Mit den von ihm mit Rechtsbegehren Ziff. 8 beantragten Feststellungen, dass die Verwaltung gegen die Art. 3 Abs. 3 und Art. 4 der Statuten, welche das Anbieten preisgünstiger Wohnungen vorsehen, verstosse und der Bestätigungsvermerk der Kontrollstelle...
	3.6. Die Vorinstanz hat im Ergebnis richtig festgehalten, dass der Streitwert von Fr. 30'000.– erheblich überschritten wird und deshalb das Kollegialgericht und nicht das Einzelgericht zuständig ist. Gemäss obigen Ausführungen (Erw. 3.3.) hätte es den...
	3.7. Der Kläger beantragte weiter, es sei der Streitwert festzustellen, um entscheiden zu können, ob der Fall allenfalls vor das Handelsgericht gebracht werden kann. In Klammern fügte er an, er habe am 17. Oktober 2014 Klage vor Handelsgericht eingere...

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Die Vorinstanz hat es unterlassen, die widersprüchlichen Hinweise zur sachlichen Zuständigkeit in der Klageschrift und der Klagebewilligung mittels Nachfrage beim Kläger zu klären. Ihre Auffassung, wonach das Kollegialgericht zuständig ist, triff...
	4.2. Die Beklagte hat sich mit dem Nichteintretensentscheid der Vorinstanz identifiziert und damit sinngemäss die Abweisung der Berufung beantragt (act. 16). Sie unterliegt damit und wird kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Voraussetzungen für ...
	4.3. Sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beklagten aufzuerlegen, so erübrigt sich ein Entscheid über das Gesuch des Klägers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung.

	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird das Verfahren, Klage vom  15. August 2014, dem Bezirksgericht Zürich, Kollegialgericht, zur weiteren Behandlung weitergeleitet.
	Im übrigen Umfang wird auf die Berufung nicht eingetreten.
	2. Für das Verfahren vor Vorinstanz werden keine Kosten erhoben.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Doppels von act. 16, im Doppel an das Bezirksgericht Zürich, für das Einzelgericht (10. Abteilung) sowie das Kollegialgericht, und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangss...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...