# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61c0a431-83c9-5ffc-8418-859b378ff93c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 19.09.2006 U 2006 82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2006-82_2006-09-19.pdf

## Full Text

U 06 82

3. Kammer 

URTEIL
vom 19. September 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Aufenthaltsbewilligung

1. a) … ist am 10. Mai 1978 geboren und ghanaischer Staatsangehöriger. Im Jahre 

1999 reiste er unter falschem Namen in die Schweiz ein. Am 28. September 

1999 stellte er ein Asylgesuch, welches durch das Bundesamt für Flüchtlinge 

(BFF) im März 2000 abgelehnt wurde. Im September 2001 wurde er nach 

Ghana ausgewiesen.

b) Im Februar 2002 reiste … erneut in die Schweiz ein und heiratete am 25. Mai 

2002, die in Ghana kennengelernte Schweizerin, ... Daraufhin erhielt er eine 

Jahresaufenthaltsbewilligung, welche bis 3. Juni 2004 gültig war. Am 12. März 

2003 kam der gemeinsame Sohn … zur Welt. Gemäss „Mutationsmeldung für 

Ausländer“ vom 21. Mai 2004 erfuhr die Fremdenpolizei des Kantons 

Graubünden, dass … aus der ehelichen Wohnung in eine andere Wohnung 

in … gezogen sei.

c) Im Schreiben von … an die Fremdenpolizei betreffend getrennter 

Wohnsitznahme vom 16. Juni 2004 gab sie an, seit Ostern aufgrund von 

Streitereien nicht mehr mit … zusammenzuleben. Die Scheidung wolle sie 

aber nicht einreichen. Der Rekurrent kümmere sich rührend um das 

gemeinsame Kind. 

d) … wurde seit März 2003 bis Mai 2006 zu diversen Geld- und Freiheitsstrafen 

verurteilt. 

2. Gemäss Auskunft der Gemeindeverwaltung … wurde die Familie ab 1. 

Februar 2004 bis 30. April 2004 mit einem Betrag von Fr. 3183.-- unterstützt. 

… erhielt ab 1. Mai 2004 Fr. 1’313.-- pro Monat. … erhielt für den Monat Mai 

Fr. 145.--. Gemäss Lohnabrechnung vom April 2004 hatte sie einen Nettolohn 

von Fr. 1966.50. Mit Schreiben vom 1. Februar 2005 hat die 

Einwohnerkontrolle … der Fremdenpolizei mitgeteilt, dass … seit dem 4. 

November 2004 nicht mehr in … wohnhaft sei. Er habe von Mai 2004 bis 

Dezember 2004 Sozialhilfe in der Höhe von Fr. 6412.-- bezogen.

3. a) In der Stellungnahme vom 16. Februar 2005 beantwortete … die von der 

Fremdenpolizei, im Schreiben vom 8. Februar 2005, gestellten Fragen. Der 

Ehegatte nähme sein Besuchsrecht wieder öfters, jedoch nicht regelmässig 

wahr. Am 8. Februar 2005 habe er das Kind zuletzt gesehen. Sie würde gerne 

die Scheidung einreichen, jedoch müsse sie ohne Einverständnis des 

Ehegatten die zweijährige Trennungsfrist einhalten. … gerate immer wieder 

ausser Kontrolle und es sei zu Beschimpfungen, Telefonterror und 

Todesdrohungen gekommen. Als sich die Ehegatten zur Übergabe des 

gemeinsamen Kindes verabredeten, sei sie von … tätlich angegriffen worden. 

Daraufhin habe sie bei der Polizei Anzeige erstattet.

b) Am 29. März 2005 gewährte die Fremdenpolizei … bezüglich der Trennung 

von seiner Ehefrau das rechtliche Gehör. Gemäss Stellungnahme vom 10. 

Mai 2005 sei vorliegend der Anspruch auf die Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung gegeben. Der echte Ehewille sei nicht zu 

beanstanden, da derzeit kein Scheidungsverfahren hängig sei. Deshalb sei 

die beantragte Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu gewähren. Weiter 

habe … einen Anspruch auf die Erteilung der Bewilligung, da eine gelebte 

Beziehung zu seinem hier anwesenheitsberechtigten Kind bestehe. Zudem 

habe sich … intensiv um Arbeit bemüht.

4. Gemäss dem Schreiben der Sozialen Dienste … habe … vom 15. Januar 

2005 bis 31. Mai 2005 Sozialhilfe bezogen. Monatlich sei er mit Fr. 1'903.80 

unterstützt worden, was Aufwendungen von insgesamt Fr. 10'873.05 

ergäben.

5. Mit Verfügung vom 8. September 2005 verweigerte die Fremdenpolizei … die 

Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung. Die Ehe bestehe nur noch 

formell und es seien verschiedene Ausweisungsgründe gegeben.

6. a) Dagegen erhob … am 3. Oktober 2005 Verwaltungsbeschwerde beim Justiz-, 

Polizei- und Sanitätsdepartement (JPSD) mit den Rechtsbegehren, die 

Verfügung vom 8. September 2005 sei aufzuheben und die 

Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Im Wesentlichen wurde vorgebracht, 

dass sich die Ehegatten versöhnt hätten und nun gemeinsam eine neue 

Familienwohnung suchen würden. Die Voraussetzungen für eine 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung seien erfüllt und ein genügender 

Ausweisungsgrund liege vorliegend nicht vor.

b) Die Fremdenpolizei beantragte in ihrer Stellungnahme vom 24. Oktober 2005 

die Abweisung der Beschwerde. Sie verwies auf die Verfügung vom 8. 

September 2005.

c) Auf Anfrage hin gaben die Sozialen Dienste … am 2. Mai 2006 Auskunft, dass 

… seit 15. Januar 2005 Sozialhilfe in der Höhe von Fr. 35'263.50 und … seit 

Dezember 2004 insgesamt Fr. 28'072.95 erhalten habe. 

d) Nach Einreichen je eines von dem JPSD geforderten Schreibens von … und 

… bezüglich ihrer Beziehung, der Beziehung zum gemeinsamen Sohn und 

der finanziellen Verhältnisse wies das JPSD die Beschwerde am 5. Juli 2006 

ab. Zusammengefasst sei festzuhalten, dass unter Berücksichtigung der 

gesamten Umstände der Anspruch von … auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung erloschen sei. Die Nichtverlängerung sei 

verhältnismässig. Da die öffentlichen Interessen die persönlichen Interessen 

von … an einem Verbleib in der Schweiz überwiegen, erweise sich die 

Beschwerde als unbegründet.

7. Dagegen reichte … am 28. Juli 2006 frist- und formgerecht beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Rekurs ein und beantragte die 

Aufhebung der Verfügung des JPSD vom 11. Juli 2006. Die 

Aufenthaltsbewilligung des Rekurrenten sei zu verlängern. Zudem sei dem 

Rekurs die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Weiter sei dem Rekurrenten 

Einsicht in die Akten zu geben sowie eine angemessene Nachfrist zur 

Ergänzung der Begründung des vorliegenden Rekurses. Zur Begründung 

wurde vorgebracht, dass der Rekurrent an die Ehe glaube und keine 

Scheidung wolle. Weiter habe die Vorinstanz Vorgehen aufgeführt, in welchen 

der Rekurrent von der Polizei vor allem in Zürich kontrolliert worden sei; ihm 

dabei aber kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden konnte. Damit 

verstosse die Vorinstanz gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung. 

Dazu würden die von der Vorinstanz aufgeführten strafbaren Handlungen 

gemäss Weisungen des Bundeasamtes für Migration (BFM) eine Ausweisung 

nicht rechtfertigen. Zudem habe eine Ausweisung auch die Trennung von 

seinem Sohn zur Folge. Weiter verfüge der Rekurrent seit Juni 2004 über 

keinen fremdenpolizeilichen Ausweis, was seine Chancen auf dem 

Arbeitsmarkt auf ein Minimum reduziere. 

8. Mit Verfügung vom 11. August 2006 hat der Präsident des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden dem vorliegenden Rekurs 

aufschiebende Wirkung zuerkannt.

9. In der Vernehmlassung vom 11. August verweist der Rekursgegner primär zur 

Begründung auf die Verfügung vom 5. Juli 2006, an welcher sie vollumfänglich 

festhalte.

Zudem habe der Rekurrent selbst dazu beigetragen, dass er über längere 

Abschnitte keine Arbeit gehabt habe. Die Behörden hätten ihm durchaus zu 

einer gültigen Arbeitsbewilligung verholfen. Gegen die gelebte Beziehung zu 

seinem Sohn spreche die versuchte Ausreise nach Kanada, die von der 

Grenzkontrolle wegen eines gefälschten Ausweises verhindert wurde.

10. In der Replik vom 25. August 2006 hielt der Rekurrent vollumfänglich am 

Rekurs fest. Die versuchte Ausreise nach Kanada sei eine Verzweiflungstat 

gewesen.

11. In der Duplik vom 30. August 2006 machte der Rekursgegner keine 

wesentlichen neuen Vorbringen geltend. Bezüglich der versuchten Ausreise 

nach Kanada sei auf den Polizeirapport der Kantonspolizei Zürich vom 17. 

Mai 2006 zu verweisen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreites bildet die Nichtverlängerung 

einer Aufenthaltsbewilligung und die damit verfügte Wegweisung infolge 

fehlender Aufenthaltsberechtigung. Die Vorinstanz hat die dafür 

massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die dazu ergangene 

höchstrichterliche Rechtsprechung zutreffend dargelegt und korrekt 

angewendet. Darauf kann im Einzelnen verwiesen werden. Dabei hat sie in 

umfassenden und sorgfältigen Erörterungen die massgebenden 

Gesichtspunkte dargelegt und gewichtet. Die Würdigung der tatsächlichen 

und rechtlichen Gegebenheiten hat sie ausführlich dargelegt. Dass die 

Vorinstanz dabei Rechts- oder Ermessensfehler begangen hätte, ist nicht 

ersichtlich. Es kann daher vorab anstelle von Wiederholungen auf die 

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. 

2. a) Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung 

(ANAG; SR 142.20) kann ein Ausländer ausgewiesen werden, wenn er wegen 

eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a) oder 

wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen 

lassen, dass er nicht gewillt oder fähig ist, sich in die im Gaststaat geltende 

Ordnung einzufügen (lit. b). Die Ausweisung soll jedoch nur verfügt werden, 

wenn sie nach den Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). 

Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die 

Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie 

drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der 

Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer [ANAV; SR 142.201]). Die Nichterteilung der 

Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung an den wegen eines 

Verbrechens oder Vergehens verurteilten ausländischen Ehegatten einer 

Schweizer Bürgerin setzt in gleicher Weise eine Interessenabwägung voraus. 

Der Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung gemäss Art. 7 Abs. 1 ANAG 

erlischt nicht bereits dann, wenn ein Ausländer wegen eines Verbrechens 

oder Vergehens verurteilt wurde, sondern erst, wenn auch die 

Interessenabwägung ergibt, dass die Bewilligung zu verweigern ist (BGE 125 

II 521 ff., 120 Ib 6). 

Je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war, desto strengere 

Anforderungen sind grundsätzlich an die Androhung einer Ausweisung zu 

stellen. Zu berücksichtigen ist auch, in welchem Alter der Ausländer in die 

Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem Ausländer, der hier geboren ist und 

sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat, ist eine 

Ausweisung nach der bundesrechtlichen Rechtsprechung aber nicht 

ausgeschlossen (BGE 122 II 433).

b) Vorweg ist festzuhalten, dass man dem Rekurrenten bei den vor allem in 

Zürich durchgeführten Kontrollen kein strafbares Verhalten nachweisen 

konnte und damit zu Recht der Grundsatz der Unschuldvermutung geltend 

gemacht wurde. Jedoch ist der Rekurrent vorliegend wiederholt straffällig 

geworden und wurde deshalb gerichtlich mit insgesamt drei Monaten und 

zehn Tagen Gefängnis unbedingt, unter Anrechnung von einem Tag 

Untersuchungshaft und zahlreichen Bussen verurteilt. Auch wenn der 

Rekurrent zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, die deutlich unter dem 

Richtwert von zwei Jahren liegt, ist der Ausweisungsgrund der gerichtlichen 

Bestrafung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG vorliegend erfüllt. Bei den zwei 

Jahren handelt es sich nur um einen Richtwert; bezüglich des Strafmasses 

wird keine feste Grenze gezogen (BGE 120 Ib 6). Entscheidend ist das 

individuelle Verschulden des Täters. Vorliegend wurde der Rekurrent wegen 

mehrmaligem Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz, wegen 

Urkundenfälschung, Hausfriedensbruch, mehrfacher Drohung, Missbrauchs 

einer Fernmeldeanlage und mehrfacher Tätlichkeit verurteilt. Vor allem bei 

Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz verfolgt das 

Bundesgericht eine strenge Praxis. Die zum Nachteil seiner Ehefrau 

begangenen Straftaten sind gravierend und verabscheuungswürdig. Auch bei 

der Urkundenfälschung und dem Hausfriedensbruch handelt es sich nicht um 

Bagatelldelikte. Insgesamt wiegt das Verschulden des Rekurrenten nicht 

mehr leicht.

Was den Ausweisgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG betrifft, ist dieser 

gemäss Art. 16 Abs. 2 ANAV namentlich gegeben bei schweren oder 

wiederholten Verstössen gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche 

Verfügungen, bei fortgesetzter böswilliger oder liederlicher Nichterfüllung der 

öffentlichrechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen sowie sonstiger 

Liederlichkeit oder Arbeitsscheu. Besonders der Umstand, dass der Rekurrent 

in verhältnismässig kurzer Zeit wiederholt straffällig wurde, zeigt zudem, dass 

der Rekurrent weder gewillt noch fähig ist, sich in die geltende Ordnung 

einzufügen. Diese Erkenntnis wird insbesondere durch die versuchte Ausreise 

nach Kanada mit gefälschtem Pass während des Beschwerdeverfahrens 

untermauert. Folglich ist ebenfalls der Ausweisungsgrund gemäss Art. 10 

Abs. 1 lit. b ANAG gegeben. Schliesslich ist im vorliegenden Fall auch der 

Ausweisungsgrund der fortgesetzten und erheblichen Fürsorgebedürftigkeit 

(Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG) gegeben, nachdem der Rekurrent und seine 

Familie mit grosszügigen Beiträgen der Gemeinde … und … unterstützt 

wurde. Zudem hat der Rekurrent gemäss Schreiben des Roten Kreuzes 

Graubünden vom 20. Juni 2006 seine dort ausgeführte Tätigkeit am 30. April 

2006 abgebrochen.

3. a) Sind die Ausweisgründe von Art. 10 abs. 1 lit. a, b und d ANAG erfüllt, bleibt 

zu prüfen, ob die Ausweisung „angemessen“, d.h. verhältnismässig erscheint 

(Art. 11 Abs. 3 ANAG). 

Die Anzahl der begangenen Straftaten zeigt die Unbelehrbarkeit des 

Rekurrenten. Die verhängten Strafen vermochten ihn nicht von weiteren 

deliktischen Handlungen abzuhalten. Was seine finanzielle Lage anbelangt, 

ist er offensichtlich nicht bereit, das Nötige zu tun, um seinen Verpflichtungen 

nachzukommen. All diese gesamten Umstände lassen darauf schliessen, 

dass er nicht gewillt oder fähig ist, sich in die in der Schweiz geltende Ordnung 

einzufügen. Es besteht somit ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Entfernung und Fernhaltung des Rekurrenten.

b) Der Rekurrent ist erstmals im Jahr 1999 in die Schweiz eingereist. Er hat einen 

wesentlichen Teil seines Lebens und insbesondere die prägenden 

Jugendjahre in Ghana verbracht. Er ist mit den dortigen Gebräuchen und 

Verhältnissen vertraut. In der Schweiz hat er sich trotz seiner Ehe mit einer 

Schweizer Bürgerin weder beruflich noch persönlich vertieft zu integrieren 

vermocht. Wohl fallen die gegenläufigen Interessen seines ebenfalls in der 

Schweiz wohnenden Sohnes ins Gewicht, welcher bei seiner Mutter lebt und 

zu dem Rekurrenten eine gelebte Beziehung unterhält. Zunächst ist jedoch 

festzuhalten, dass der Sohn gemäss der Verfügung des Bezirksgerichtes … 

vom 13. Mai 2004 betreffend Eheschutzmassnahmen unter die alleinige 

Obhut seiner Mutter gestellt wurde. Die vorliegend streitige 

fremdenpolizeiliche Entfernungsmassnahme betrifft demzufolge lediglich das 

von ihm wahrgenommene Besuchsrecht, welches sich bis zu einem gewissen 

Grad auch durch telefonische oder briefliche Kontakte bzw. allfällige 

Besuchsaufenthalte im Heimatland aufrechterhalten bzw. kompensieren 

lässt. Die Schwere der begangenen Delikte lässt eine besondere 

Rücksichtnahme nicht zu. Das Verschulden des Rekurrenten wiegt schwer 

und damit erscheint seine Ausweisung ungeachtet der Auswirkungen auf die 

Beziehung zu seinem Sohn als verhältnismässig und hält vor Art. 8 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) stand. 

4. In Anbetracht der abgefassten Ausführungen kann die Frage der 

Rechtsmissbräuchlichkeit der Ehe gemäss Art. 7 Abs. 2 ANAG offengelassen 

werden. Dabei ist vollumfänglich auf die Argumentationen der Vorinstanz zu 

verweisen.

5. Zusammengefasst ergibt sich, dass die öffentlichen Interessen an der 

Ausweisung des Rekurrenten dessen private Interessen am weiteren Verbleib 

in der Schweiz überwiegen, weshalb der Rekurs vollumfänglich abzuweisen 

ist.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten nach Art. 75 

VGG vollumfänglich dem Rekurrenten aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung an den obsiegenden Rekursgegner entfällt jedoch 

praxisgemäss.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 216.--

zusammen Fr. 1'716.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.