# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1050484-94b9-5ec9-9ec2-215ddb90589a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 07.12.2011 B 2011/119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-119_2011-12-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/119

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 07.12.2011

Entscheiddatum: 07.12.2011

Urteil Verwaltungsgericht, 07.12.2011
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b, Art. 62 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG (SR 
142.20), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101).Der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung eines seit 1986 in der Schweiz lebenden Türken, 
der zu längerfristigen Gefängnisstrafen verurteilt worden ist, der seinen 
finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt und bei dem gewichtige 
Anhaltspunkte bestehen, dass er während Jahren zu Unrecht IV-Leistungen 
bezogen hat, erweist sich als recht und verhältnismässig, auch wenn seine 
Ehefrau und seine drei in der Schweiz geborenen Kinder über die 
Niederlassungsbewilligung verfügen (Verwaltungsgericht, B 2011/119).

Anwesend: Vizepräsident lic.iur. A. Linder; Verwaltungsrichter Dr. B. Heer, lic.iur. A. 

Rufener,

Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichterin lic.iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiberin

lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

 

In Sachen

B. X., S-strasse 4, 0000 S.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. D. F., Z-strasse 1, Postfach 54, 0000 S.,

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gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

 

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ B. X., türkischer Staatsangehöriger, geboren am 10. Januar 1972, reiste am 13. 

August 1986 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und ist seit dem 4. 

September 1990 im Besitz der Niederlassungsbewilligung.

Am 25. Juli 1994 heiratete B. X. in der Türkei die Landsfrau L. K., geboren am 1. 

Februar 1970. L. X. und die drei am 5. Mai 1995, 4. Dezember 1997 und 3. Februar 

2009 in der Schweiz geborenen Kinder verfügen über die Niederlassungsbewilligung.

Am 17. September 1999 verwarnte die Fremdenpolizei (heute Migrationsamt) B. X., weil 

sein Verhalten in finanzieller Hinsicht zu berechtigten Klagen Anlass gegeben hatte. Er 

hatte Konkurs mit einer Verlustsumme von Fr. 61'000.-- erlitten (act. 35-36). B. X. 

wurden schwerwiegende fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht gestellt, falls 

sein Verhalten erneut zu berechtigten Klagen Anlass geben sollte (gerichtliche 

Verurteilung oder neue Betreibungen und Verlustscheine).

In der Folge wurde B. X. wie folgt verurteilt:

 - mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten vom 15. August 2006 

(Vorakten, Blatt 109) wegen mehrfacher Hehlerei, begangen im Juni und November 

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2004, zu einer Gefängnisstrafe von fünf Monaten (abzüglich zwei Tage 

Untersuchungshaft). Der Vollzug wurde bedingt aufgeschoben unter Ansetzung einer 

Probezeit von zwei Jahren.

- mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 13. November 2007 (Vorakten, Blatt 

185) wegen mehrfachen Verbrechens und Vergehens gegen das österreichische 

Suchtmittelgesetz, begangen im Zeitraum Ende 2002 bis Ende 2004, im Zusatz zum 

Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten zu einer Freiheitsstrafe von zwei 

Jahren.

- mit Entscheid des Kreisgerichtes Rheintal vom 17. Februar 2010 (Vorakten, Blatt 225) 

wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz (SR 812.121; abgekürzt 

BetmG), des Vergehens gegen das BetmG und des versuchten In-Umlauf-Setzens 

falschen Geldes, begangen in den Zeiträumen 2005 bis November 2007 bzw. Januar 

bis Herbst 2008, in teilweisem Zusatz zum Urteil des Landesgerichtes Feldkirch und 

zum Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten zu einer Freiheitsstrafe von drei 

Jahren (abzüglich 104 Tage Untersuchungshaft). Die mit Strafbescheid des 

Untersuchungsamtes Altstätten bedingt ausgefällte Strafe wurde vollziehbar erklärt.

In der Zeit vom 9. November 2007 bis 10. Januar 2008 verbüsste B. X. einen Teil der 

ihm vom Landesgericht Feldkirch auferlegten Freiheitsstrafe, bevor diese am 10. 

Januar 2008 zugunsten einer gesundheitsbezogenen Massnahme aufgehoben wurde. 

Am 17. Februar 2009 wurde B. X. verhaftet, weil davon auszugehen war, dass er sich 

nach seiner Entlassung aus der Justizanstalt Feldkirch wieder am Drogenhandel 

beteiligt hatte (act. 223). Er befand sich bis 31. Mai 2009 in Untersuchungshaft und trat 

am 1. Juni 2009 in den vorzeitigen Strafvollzug über. Am 7. Januar 2010 wurde B. X. 

aus dem vorzeitigen Strafvollzug in die Freiheit entlassen, und am 16. Juni 2010 trat er 

zum ordentlichen Strafvollzug in die Strafanstalt Saxerriet ein.

Am 20. Oktober 2010 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von 

B. X. und wies ihn an, die Schweiz nach der Entlassung aus dem Strafvollzug zu 

verlassen. Die Verfügung wurde im Wesentlichen damit begründet, B. X. habe in 

strafrechtlicher Hinsicht zu schweren Klagen Anlass gegeben. Zudem sei er 

verschuldet und seine Familie lebe seit August 2010 von Sozialhilfe.

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B./ Am 4. November 2010 erhob B. X., vertreten durch Rechtsanwalt B. M., S., gegen 

die Verfügung des Migrationsamtes vom 20. Oktober 2010 Rekurs beim Sicherheits- 

und Justizdepartement. Er stellte die Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. 

Sodann sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren und der unterzeichnete Rechtsanwalt sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand 

zu bestellen. Am 6. Dezember 2010 wurde B. X. die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung durch lic. iur. B. M., S., gewährt.

Im Verlauf des Rekursverfahrens reichte B. X. zwei Schreiben seines Landsmanns T. O. 

Z. ein, mit welchen dieser B. X. belastende Aussagen widerruft. Sodann gab er ein 

Schreiben seiner Stiefmutter zu den Akten, mit welchem sich diese für ihn einsetzt. 

Ebenfalls im Verlauf des Rekursverfahrens, am 23. Dezember 2010, erging eine 

Disziplinarverfügung des Amtes für Justizvollzug, weil B. X. gleichentags in der 

Gärtnerei der Strafanstalt Saxerriet gegen einen Mitinsassen massive Beleidigungen 

und Drohungen ausgestossen hatte. Es wurde u.a. Isolation und Zimmereinschluss am 

23. Dezember 2010 angeordnet. Am 31. Januar 2011 gelangte B. X. mit einem 

persönlichen Schreiben an die Vorsteherin des Sicherheits- und Justizdepartements 

und teilte mit, er bereue sein bisheriges Verhalten und wisse nun, dass nur die Familie 

wichtig sei. Am 18. März 2011 lehnte es das Amt für Justizvollzug ab, einer Anfrage von 

B. X. betreffend Arbeitsexternat zu entsprechen.

Am 15. April 2011 schliesslich gelangte B. X. an das Kreisgericht Rheintal und ersuchte 

um Gewährung der amtlichen Verteidigung für ein noch einzuleitendes 

Wiederaufnahmeverfahren im Zusammenhang mit dessen Urteil vom 17. Februar 2010. 

Gemäss Stellungnahme des Präsidenten des Kreisgerichts Rheintal vom 18. April 2011 

ist das angestrebte Wiederaufnahmeverfahren offensichtlich unbegründet. Beim 

Widerruf belastender Aussagen durch T. O. Z. handelt es sich nicht um eine neue 

erhebliche Tatsache.

Am 12. Mai 2011 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs von B. X. 

ab. Die Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- wurde B. X. auferlegt, ist jedoch vom Kanton 

zu tragen. Sodann wurde angeordnet, der Kanton habe lic. iur. B. M., S., zufolge 

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unentgeltlicher Rechtsverbeiständung unter Kürzung der Kostennote mit Fr. 1'600.-- 

zuzüglich MWSt zu entschädigen.

C./ Am 30. Mai 2011 erhob B. X., wiederum vertreten durch lic. iur. B. M., S., gegen 

den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 12. Mai 2011 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellte das Rechtsbegehren, der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Niederlassungsbewilligung sei nicht zu 

widerrufen. Sodann stellte er das Gesuch, es sei ihm für das Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Für die Zeit vom 

30. Mai bis 10. Juni 2011 sei der unterzeichnende Rechtsanwalt als unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen, ab dem 10. Juni 2011 bis zum Abschluss des 

Beschwerdeverfahrens Rechtsanwalt D. F., S.

Am 11. Juli 2011 gewährte der Präsident des Verwaltungsgerichts B. X. die 

unentgeltliche Rechtspflege und bestimmte Rechtsanwalt D. F., S., als unentgeltlichen 

Rechtsbeistand.

Am 21. Juli 2011 bewilligte das Amt für Justizvollzug B. X. bei weiterhin klaglosem 

Verhalten die bedingte Entlassung frühestens per 15. August 2011 unter der 

Voraussetzung, dass er sich über eine Unterkunft und eine Tagesstruktur ausweisen 

könne und sein Lebensunterhalt gesichert sei. Am 22. August 2011 wurde B. X. 

mitgeteilt, weil die Bedingungen am 15. August 2011 nicht erfüllt gewesen seien, sei er 

per 17. August 2011 bedingt entlassen worden. Der unverbüsste Strafrest betrage 376 

Tage.

Mit der Beschwerdeergänzung vom 29. August 2011 reichte B. X. zwei Berichte der 

Psychiatrie-Dienste Süd ein.

Das Sicherheits- und Justizdepartement verzichtete am 1. September 2011 auf eine 

Stellungnahme und beantragte, der Beschwerde sei keine Folge zu geben.

Am 29. November 2011 liess das Migrationsamt dem Verwaltungsgericht ein Schreiben 

der Sozialen Dienste S. vom 25. November 2011 zukommen, aus dem hervorgeht, 

dass B. X. seit 2. September 2011 bis auf weiteres zu hundert Prozent arbeitsunfähig 

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ist. Die nach der Haftentlassung am 15. August 2011 angetretene Stelle gab er bereits 

nach rund zwei Wochen auf.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Der Beschwerdeführer beantragt, er sei persönlich zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aufgrund der Akten, 

weshalb auf die beantragte Befragung verzichtet werden kann.

3. Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer habe sich seit mehr als 15 Jahren 

ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten, weshalb die 

Niederlassungsbewilligung nur aus Gründen nach Art. 63 Abs. 1 lit. b des 

Ausländergesetzes (SR 142.20, abgekürzt AuG) und Art. 62 lit. b AuG widerrufen 

werden könne (Art. 63 Abs. 2 AuG). Nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG kann die 

Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer in 

schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz 

oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder äussere 

Sicherheit gefährdet. Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung liegt 

insbesondere bei Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und behördlichen 

Verfügungen vor und bei mutwilliger Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen oder 

privatrechtlichen Verpflichtungen (Art. 80 Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [SR 142.201]). Nach Art. 62 lit. b AuG liegt 

ein Widerrufsgrund vor, wenn der Ausländer zu einer längerfristigen Gefängnisstrafe 

verurteilt wurde oder gegen ihn eine strafrechtliche Massnahme im Sinn von Art. 64 

oder Art. 61 des Strafgesetzbuches (SR 311.0) angeordnet wurde. Nach der 

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bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt eine längerfristige Freiheitsstrafe bzw. ein 

Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b AuG vor, wenn eine ausländische Person zu einer 

Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt wurde (BGE 135 II 379 ff.), wobei sich 

die ein Jahr überschreitende Dauer einer längerfristigen Gefängnisstrafe auf ein 

einziges Strafurteil stützen muss. Eine Zusammenrechnung von mehreren kürzeren 

Strafen, die in ihrer Gesamtheit mehr als ein Jahr ausmachen, ist nicht zulässig (BGE 

137 II 297 f.).

3.1. Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung einen Ermessensspielraum. Der Tatbestand ist als 

"Kann-Bestimmung" formuliert. Nach Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigen die 

zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die 

persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration des Ausländers.

3.2. Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 in 

Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat. Fest steht, dass das Kreisgericht Rheintal 

den Beschwerdeführer am 17. Februar 2010 wegen Verbrechens und Vergehens gegen 

das Betäubungsmittelgesetz (SR 812.121, abgekürzt BetmG) sowie wegen versuchten 

In-Umlauf-Setzens falschen Geldes zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt 

hat. Sodann wurde die mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten am 

15. August 2006 bedingt aufgeschobene Gefängnisstrafe von fünf Monaten vollziehbar 

erklärt. Bereits vor dieser Verurteilung war der Beschwerdeführer vom Landesgericht 

Feldkirch einschlägig verurteilt worden. Die ausländerrechtliche Verwarnung vom 

September 1999, die bedingt aufgeschobene Strafe wegen mehrfacher Hehlerei, 

begangen im Juni und November 2004, und der Strafvollzug in Österreich hatten den 

Beschwerdeführer nicht davon abgehalten, sich erneut strafbar zu machen. In 

ausländerrechtlicher Hinsicht wiegt das Verschulden des Beschwerdeführers somit 

schwer, zumal nach bundesgerichtlicher Praxis insbesondere bei Gewalt- und 

Drogendelikten ein strenger Massstab anzulegen ist (BGE 125 II 521 ff. E. 4a/aa).

3.3. Der Beschwerdeführer erklärt vorerst, er habe auch den Widerrufsgrund von Art. 

63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gesetzt (Ziff. 2 erster Satz der 

Beschwerdebegründung vom 29. August 2011), bestreitet dies indessen in der Folge. 

Zur Begründung führt er aus, es treffe zwar zu, dass seine Familie seit dem 1. August 

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2010 vom Sozialamt S. unterstützt werde und dass gegen ihn seit seiner Verhaftung 

mehrere Betreibungen eingeleitet worden seien. Der Beschwerdeführer führt die 

Sozialhilfeabhängigkeit und die Betreibungen darauf zurück, dass die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) am 9. Juli 2010 eine 

Verfügung vom 11. April 2006 aufgehoben habe, mit welcher ihm mit Wirkung ab 

1. März 2004 eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden sei, und dass auch die 

Kinderzusatzrenten nicht mehr ausgerichtet würden (act. 265-268). Er macht geltend, 

er habe gegen die Verfügung der SVA vom 9. Juli 2010 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht erhoben. Wenn die Beschwerde geschützt werde, sei er in der 

Lage, seine Schulden zu begleichen. Hinzu komme, dass seine Ehefrau eine 

Arbeitsstelle suche. Wenn sie eine finde, werde er sich um die Kinderbetreuung 

kümmern. Mit dem Einkommen der Ehefrau und den IV-Leistungen werde es ihm auch 

möglich sein, den Unterhalt seiner Familie zu bestreiten.

Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer seinen finanziellen Verpflichtungen nicht 

nachkommt. Gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister waren am 14. Mai 2010 

gegen ihn Forderungen im Betrag von insgesamt Fr. 33'305.-- in Betreibung gesetzt 

(act. 230-231), darunter Steuerforderungen im Betrag von Fr. 9'964.70. Gemäss 

Aktennotiz vom 30. September 2010 (act. 325) ist im September 2010 eine Betreibung 

des Steueramtes S. im Betrag von Fr. 5'400.-- dazugekommen. Somit ist die 

Vorinstanz mit Recht davon ausgegangen, der Beschwerdeführer habe im Sinn von 

Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Ordnung 

verstossen. In Betracht fällt in diesem Zusammenhang weiter, dass die Familie X. 

gemäss Bestätigung des Sozialamtes S. vom 18. August 2010 (act. 258) seit dem 

1. August 2010 ergänzend zu den ALV-Leistungen mit Sozialhilfe unterstützt worden 

ist. Gemäss Angaben in der Beschwerde ist die Ehefrau des Beschwerdeführers in der 

Zwischenzeit ausgesteuert worden, weshalb anzunehmen ist, die Familie sei weiterhin 

und in erheblichem Mass von Sozialhilfe abhängig. Was die finanziellen Verhältnisse 

des Beschwerdeführers anbetrifft, ist schliesslich von Bedeutung, dass die volle IV-

Rente, die Zusatzrente für die Ehefrau sowie die Kinderrenten (vgl. dazu act. 166), die 

der Beschwerdeführer ab 1. März 2004 bezogen hatte, mit Verfügung der SVA vom 9. 

Juli 2010 eingestellt und einer Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende 

Wirkung entzogen worden ist. Sodann wurde der Beschwerdeführer verpflichtet, zu 

Unrecht bezogene Leistungen zurückzuerstatten, worüber eine separate Verfügung 

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ergehen werde. Weiter hat die SVA festgestellt, dass der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf IV-Rente habe (act. 265-268). Diese Anordnungen werden damit 

begründet, der Beschwerdeführer habe die IV-Leistungen zu Unrecht erwirkt. Er sei 

gewerblich tätig geblieben, so auch im Rahmen eines ausgedehnten Handels mit 

illegalen Betäubungsmitteln (vgl. act. 163-167 und act. 245). Gemäss Verfügung der 

SVA vom 9. Juli 2010 hat der Beschwerdeführer zudem seinen Landsmann T. O. Z. 

instruiert, wie er sich verhalten müsse, um in den Genuss einer IV-Rente zu gelangen. 

Eine forensische psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. C. B., Klinik B., C., habe 

ergeben, dass der Beschwerdeführer - mit Ausnahme der vorübergehenden durch den 

Kokainkonsum direkt induzierten Verhaltensstörungen - an keinem relevanten 

psychischen Leiden leide oder gelitten habe (act. 267). Ein Strafverfahren gegen den 

Beschwerdeführer betreffend Betrug der Invalidenversicherung ist am 13. November 

2009 zwar aufgehoben worden, weil es am Tatbestandsmerkmal der Arglist fehlte. Den 

Erwägungen dazu kann aber entnommen werden, dass der Beschwerdeführer die 

begutachtenden Ärzte mit unwahren und erfundenen Tatsachen getäuscht hat und 

dass dies nur möglich gewesen ist, weil für die Diagnose einzig auf seine Angaben 

abgestellt wurde (act. 163-167). Auch wenn das Verfahren betreffend Renteneinstellung 

noch nicht abgeschlossen und gemäss Angaben des Beschwerdeführers beim 

Versicherungsgericht eine Beschwerde anhängig gemacht worden ist, bestehen somit 

gewichtige Anhaltspunkte, wonach der Beschwerdeführer während Jahren zu Unrecht 

Rentenleistungen bezogen und damit gegen die öffentliche Ordnung verstossen hat. 

Sodann kann nicht davon ausgegangen werden, IV-Leistungen würden in Zukunft zum 

Lebensunterhalt der Familie des Beschwerdeführers beitragen.

Es ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer auch den Widerrufsgrund von Art. 63 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gesetzt hat, zumal er bereits im Jahr 

1999 mit einer Verlustsumme von Fr. 61'000.-- Konkurs erlitten hatte, was zu einer 

Verwarnung durch die Fremdenpolizei geführt hatte.

4. In jedem Fall rechtfertigt sich der Widerruf der Bewilligung nur, wenn die jeweils im 

Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die entsprechende Massnahme auch 

als verhältnismässig erscheinen lässt. Dabei sind namentlich die Schwere des 

Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit 

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sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen 

(Art. 96 AuG, BGE 135 II 381 mit Hinweisen).

Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) 

und Art. 13 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) 

garantieren den Schutz des Familienlebens, soweit die familiäre Beziehung tatsächlich 

gelebt und intakt ist bzw. diese Garantien können verletzt sein, wenn einem Ausländer, 

dessen Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und das 

Familienleben damit vereitelt wird (BGE 131 II 350 E. 5, 130 II 281 E. 3.1, vgl. auch 

M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, Zürich 2009, N 12 in 

Nr. 18). Dies trifft zu, wenn die verwandte Person das Schweizer Bürgerrecht oder eine 

Niederlassungsbewilligung besitzt.

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens ist nicht absolut. Nach Art. 8 Ziff. 2 

EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 geschützte Rechtsgut zulässig, wenn er gesetzlich 

vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale 

oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur 

Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der 

Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die 

EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen 

an der Erteilung der Bewilligung und den öffentlichen Interessen an deren 

Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass 

sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der 

Interessenabwägung sind die gesamten persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu 

würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, die Integration in der Schweiz, die 

verbleibende Beziehung zum Heimatstaat und straf- und fremdenpolizeilich verpöntes 

Verhalten (Haefliger/Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die 

Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; vgl. auch VerwGE vom 30. November 2006 i.S. 

U.K. mit Hinweisen in: www.gerichte.sg.ch). Von Bedeutung sind auch die Nachteile, 

welche dem Ehepartner oder den Kindern erwachsen würden, müssten sie dem 

Betroffenen in dessen Heimat folgen (BGE 135 II 381 ff. mit Hinweisen).

4.1. Ausgangspunkt für die Interessenabwägung ist das Verschulden des Ausländers. 

Dieses findet vorab im vom Strafrichter verhängten Strafmass seinen Ausdruck. Dabei 

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sind umso strengere Anforderungen an die Schwere des strafrechtlichen Verschuldens 

zu stellen, je länger ein Ausländer in der Schweiz gelebt hat. Zu berücksichtigen ist 

auch, in welchem Alter der Ausländer in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem 

Ausländer, der hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz 

verbracht hat, ist bei Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten bzw. bei 

wiederholter Straffälligkeit eine Ausweisung jedoch nicht ausgeschlossen (BGE vom 

17. Januar 2006 2A.571/2005 und BGE vom 6. Februar 2008 2C_488/2007 E. 2.2.1 je 

mit Hinweis auf BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190). Unter Berücksichtigung aller 

entscheidenden Umstände kann eine einzige Verurteilung wegen einer besonders 

schweren Straftat zur Ausweisung führen.

4.1.1. Wie ausgeführt (vgl. Ziff. 3.2. hievor) wiegt das Verschulden des 

Beschwerdeführers schwer. Das Kreisgericht Rheintal hat ihn am 17. Februar 2010 

wegen An- und Verkaufs von rund 390 bis 400 g Kokain, Transports und Ausfuhr von 

100 g Kokain nach Vorarlberg, Vermittelns und Treffens von Anstalten zum Erwerb von 

220 g Kokain sowie Erlangens von 8'000 bis 10'000 Tabletten Ecstasy des 

Verbrechens und Vergehens gegen das BetmG und wegen versuchten In-Umlauf-

Setzens falschen Geldes im Betrag von 10'000 € schuldig gesprochen und teilweise im 

Zusatz zum Urteil des Landesgerichts Feldkirch vom 13. November 2007 und des 

Strafbescheids des Untersuchungsamtes Altstätten vom 15. August 2006 zu einer 

Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilt. Im Zusammenhang mit der Strafzumessung 

kann dem Urteil entnommen werden, der Beschwerdeführer habe zwischen Januar und 

September 2008 als nichtsüchtiger Händler mindestens 150 g Kokain bei 

Schwarzafrikanern gekauft und weiterverkauft, gemeinsam mit T. O. Z. und J. J. 

Anstalten zum Erwerb von 220 g Kokain getroffen und überdies den Verkauf von 8 g 

Kokain vermittelt. Straferhöhend wurde dem Beschwerdeführer angelastet, dass er im 

Jahr 2008 neben dem Verbrechen gegen das BetmG auch noch ein Vergehen gegen 

das BetmG begangen und sich des versuchten In-Umlauf-Setzens falschen Geldes 

schuldig gemacht hatte. Letzteres zeige, dass der Beschwerdeführer, wenn es um den 

eigenen Vorteil gehe, nicht nur die Gesundheit anderer Menschen, sondern auch das 

Vertrauen der anderen Menschen in die Sicherheit des Zahlungsverkehrs als 

nachrangig betrachte, weshalb eine Straferhöhung um fünf Monate angemessen sei. 

Was das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse anbetreffe, müsse dem 

Beschwerdeführer angelastet werden, dass er mit dem Urteil des Landesgerichtes 

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Feldkirch vom 13. November 2007 schon eine einschlägige Vorstrafe aufweise. Dabei 

falle in Betracht, dass er sich durch den damit verbundenen Teilvollzug der Strafe 

offenbar überhaupt nicht habe beeindrucken lassen, sondern nach seiner Entlassung 

aus der Justizanstalt Feldkirch sogleich weiter delinquiert habe. Strafmilderungsgründe 

würden keine vorliegen, es könne dem Beschwerdeführer einzig zugute gehalten 

werden, dass er einen Teil der von ihm begangenen Straftaten anerkenne.

4.1.2. Die Vorinstanz geht davon aus, insbesondere die einschlägige Vorstafe und der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer bereits kurz nach der Entlassung aus dem 

Strafvollzug in Österreich wieder in den Drogenhandel eingestiegen sei, belege seine 

kriminelle Energie. Sodann zeuge die Tatsache, dass er seine Tätigkeit im 

Drogengeschäft nach wie vor bagatellisiere, von Uneinsichtigkeit und Unbelehrbarkeit. 

Vor diesem Hintergrund müsse davon ausgegangen werden, dass er die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung auch in Zukunft verletzen oder gefährden werde. Das 

Verschulden des Beschwerdeführers sei nicht nur angesichts der Art der begangenen 

Delikte und der Tatumstände als schwer zu bezeichnen, sondern auch angesichts der 

verhängten Strafe. Daher bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz. Selbst ein geringes 

Rückfallrisiko könne nicht hingenommen werden.

4.1.3. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass sein Verschulden nach dem Urteil 

des Kreisgerichts Rheintal vom 17. Februar 2010 schwer wiegt. Er hält aber dafür, es 

rechtfertige sich, dieses zu relativieren. Abgesehen davon, dass im 

ausländerrechtlichen Verfahren regelmässig kein Raum besteht, die Beurteilung des 

Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (BGE vom 6. Februar 2008 

2C_488/2007 mit Hinweisen), ist der Einwand des Beschwerdeführers, er sei von 2002 

bis 2007 drogenabhängig gewesen und habe damals in Österreich mit Drogen 

gehandelt, um die Sucht zu finanzieren, im Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 

13. November 2007 berücksichtigt worden. Damit wurde der Beschwerdeführer zu 

einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, weil er rund 4 ½ kg Haschisch mit 

mindestens 180 g reinem THC sowie rund 700 g Kokain mit mindestens 280 g reiner 

Kokainbase verkauft, darüber hinaus Beihilfe zur Einfuhr von rund 1 kg Haschisch mit 

mindestens 40 g reinem THC geleistet sowie Suchtgift in unbekannter Menge zum 

Eigenkonsum erworben hatte. Wie sich aus dem Urteil des Kreisgerichts Rheintal vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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17. Februar 2010 (S. 32) ergibt, hat das Landesgericht Feldkirch dem 

Beschwerdeführer "die durch Suchtgiftergebenheit bedingte Einschränkung der 

Zurechnungsfähigkeit" strafmildernd zugute gehalten. Auch der Einwand des 

Beschwerdeführers, dem Urteil des Kreisgerichts Rheintal vom 17. Februar 2010 liege 

eine falsche Beweiswürdigung zugrunde, weil ihn T. O. Z. falsch belastet habe, ändert 

am Umstand nichts, dass sein Verschulden als schwer einzustufen ist. Die 

Behauptung, er habe sich nicht als Drogendealer betätigt, sondern seinem damaligen 

Kollegen T. O. Z. lediglich unentgeltliche Freundschaftsdienste geleistet, indem er sich 

als Chauffeur und Vermittler zur Verfügung gestellt habe, widerspricht dem Urteil des 

Kreisgerichts Rheintal vom 17. Februar 2010. Daran ändert nichts, dass T. O. Z. mit 

Schreiben vom 30. August 2010 und 22. November 2010 auf den Beschwerdeführer 

belastende Aussagen, die er im Rahmen des Strafverfahrens gemacht hatte, 

zurückgekommen ist.

4.1.4. Was die Prognose bezüglich seines künftigen Verhaltens anbetrifft, hält der 

Beschwerdeführer fest, bei ihm bestehe keine Rückfallgefahr. Er habe seine Strafe 

verbüsst und sei seit mehr als drei Jahren nicht mehr straffällig geworden. Sodann 

habe er sich während des Strafvollzugs wohlverhalten. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers reicht die Tatsache allein, dass er seit dem Jahr 2008 nicht mehr 

straffällig geworden ist, nicht aus, um die erheblichen Bedenken, zu denen er aufgrund 

seines Verhaltens in früheren Jahren Anlass gibt, auszuräumen. In Betracht fällt in 

diesem Zusammenhang, dass er sich seither grösstenteils nicht in Freiheit, sondern in 

Haft befand. Nachdem er im Februar 2009 verhaftet und im Rahmen der 

Untersuchungshaft zur Begutachtung in die Psychiatrische Klinik B. überführt worden 

war (act. 165), war er in der Zeit vom 1. Juni 2009 bis 7. Januar 2010 im vorzeitigen 

Strafvollzug und am 16. Juni 2010 trat er in die Strafanstalt Saxerriet ein, wo er am 

17. August 2011 bedingt entlassen wurde (act. 159, Verfügung des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 21. Juli 2011 und Schreiben des Amtes für Justizvollzug vom 

22. August 2011). Auch vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss 

Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements vom 21. Juli 2011 aus der 

Strafanstalt Saxerriet bedingt entlassen worden ist, weil er sich weitgehend korrekt 

verhalten hat und nur einmal wegen einer verbalen Auseinandersetzung mit einem 

Mitinsassen diszipliniert werden musste, die Rückfallgefahr nicht auszuschliessen, 

zumal dem Wohlverhalten in Unfreiheit praxisgemäss nur untergeordnete Bedeutung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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zukommt (BGE vom 4. April 2006 2A.688/2005 i.S. X. mit Hinweisen). In Betracht fällt 

weiter, dass der Beschwerdeführer keine glaubwürdigen Aussagen dazu macht, wie er 

die Zukunft in Freiheit zu verbringen gedenkt, und dass zur Zeit weder er noch seine 

Ehefrau über Einkommen verfügen, um den finanziellen Unterhalt der Familie zu 

bestreiten. Während die Ehefrau des Beschwerdeführers gemäss Angaben in der 

Beschwerde ausgesteuert ist und eine Arbeitsstelle sucht, sind dem Beschwerdeführer 

letztmals im Juni 2009 IV-Leistungen ausbezahlt worden (act. 166). Der 

Beschwerdeführer, der gemäss Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements 

vom 21. Juli 2011 während des Strafvollzugs in der Industrie und in der Gärtnerei 

beschäftigt gewesen ist, strebt wie ausgeführt die Aufhebung der Verfügung der SVA 

vom 9. Juli 2010 betreffend Einstellung von IV-Leistungen an und macht geltend, wenn 

seine Ehefrau eine Arbeitsstelle gefunden habe, werde er sich um die Kinderbetreuung 

kümmern. Er habe keinen Kollegenkreis mehr und werde nur ab und zu mit seinem 

Bruder Kemal X. unterwegs sein. Abgesehen davon, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers zur Zeit keine Arbeitsstelle hat und dem Beschwerdeführer, wie 

ausgeführt, seit dem Jahr 2009 keine IV-Leistungen mehr ausgerichtet werden und er 

mit der Rückforderung zu Unrecht bezogener IV-Leistungen konfrontiert sein dürfte, ist 

diese Aussage nicht glaubwürdig. Gemäss Aufhebungsverfügung des 

Untersuchungsrichters vom 13. November 2009 hat sich der Beschwerdeführer auch 

während seiner "Krankheit" regelmässig im Ausgang getroffen, ist im türkischen Club 

verkehrt, hat immer wieder Interesse an sportlichen und politischen Aktivitäten 

bekundet, hat sich nächtelang in Table-Dance-Lokalen aufgehalten, ist bis vier Uhr früh 

im Ausgang gewesen und hat Autofahrten unternommen (act. 165). Auch der Einwand 

des Beschwerdeführers, die ausländerrechtliche Verwarnung vom 17. September 1999 

dürfe ihm im Zusammenhang mit der Beurteilung der Rückfallgefahr nicht zum Nachteil 

gereichen, hilft ihm nicht weiter. Zur Begründung führt er aus, sie sei zufolge finanzieller 

Gegebenheiten ausgesprochen worden, die er nicht zu verantworten habe. Er sei im 

Zusammenhang mit einem Geschäftsprojekt "über den Tisch gezogen worden". Auch 

wenn diese Verwarnung lange zurückliegt, belegt sie doch, dass der Beschwerdeführer 

auch damals in beträchtliche finanzielle Schwierigkeiten geraten war, hatte er doch 

Konkurs mit einer Verlustsumme von Fr. 61'000.-- erlitten.

4.1.5. Es ergibt sich somit, dass die Vorinstanz mit Recht davon ausgegangen ist, das 

Verschulden des Beschwerdeführers wiege in ausländerrechtlicher Hinsicht schwer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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und bezüglich seines künftigen Verhaltens könne keine gute Prognose gestellt werden. 

Somit besteht ein erhebliches öffentliches Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des Beschwerdeführers aus der 

Schweiz.

4.2. Bei der Würdigung der privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in 

der Schweiz hat die Vorinstanz berücksichtigt, dass er im August 1986, im Alter von 

gut 14 Jahren, in die Schweiz gekommen ist und seit knapp 25 Jahren hier lebt. Sie 

kam indessen zum Ergebnis, trotz langer Anwesenheit sei er hier insbesondere auch in 

sozialer Hinsicht nicht integriert. Für diese Annahme sprechen nach Ansicht der 

Vorinstanz die Verurteilungen wegen Drogenhandels sowie der Umstand, dass sich der 

Beschwerdeführer weder von der ausländerrechtlichen Verwarnung noch von der 

Probezeit der ersten Verurteilung, der Verbüssung von Untersuchungshaft und dem 

Strafvollzug in Österreich habe beeindrucken lassen. Auch das familiäre Umfeld habe 

ihn nicht davon abgehalten, weiter zu delinquieren. Nachdem sich der 

Beschwerdeführer mindestens teilweise mit Landsleuten strafbar gemacht habe, sei 

zudem davon auszugehen, dass er sich vorwiegend im Kreis von Landsleuten bewege. 

Sodann hält die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer sei seit längerer Zeit beruflich 

nicht mehr integriert und habe keine Arbeitsstelle in Aussicht.

Demgegenüber behauptet der Beschwerdeführer, er sei hier gut integriert. Zur 

Begründung führt er aus, er habe zu seiner hier lebenden Stiefmutter eine sehr gute 

Beziehung und er pflege Kontakt zu seinem ebenfalls in S. lebenden Bruder. Mit dem 

Hinweis auf innerfamiliäre Kontakte allein vermag der Beschwerdeführer indessen nicht 

glaubhaft darzulegen, dass sich sein ausserfamiliäres Umfeld nicht nur aus 

Landsleuten zusammensetzt bzw. er ein breiter abgestütztes Beziehungsnetz hat. 

Dafür, dass trotz langer Anwesenheit in der Schweiz nicht von einer erfolgreichen 

sozialen Integration auszugehen ist, spricht auch, dass der Beschwerdeführer seit 

Jahren im Berufsleben nicht mehr integriert ist. Demzufolge verfügt er über keine 

Sozialkontakte, die sich daraus ergeben. Entgegen den Angaben in der 

Beschwerdeschrift vom 29. August 2011 hat der Beschwerdeführer sodann hier zwar 

zwei Jahre Realschule, nicht aber eine "Lehrausbildung" absolviert. Gemäss 

Befragungsprotokoll vom 21. Juli 2009 hat er hier keine Berufslehre gemacht bzw. er 

hat im Anschluss an die Schule bei mehreren Unternehmen als Lagerist gearbeitet 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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(act. 238-240). In der Folge ist er gemäss eigenen Angaben arbeitslos geworden und 

ab 1. März 2004 erhielt er eine ganze IV-Rente zugesprochen. In Betracht fällt auch, 

dass die Angaben, die der Beschwerdeführer bezüglich seiner künftigen 

Lebensgestaltung macht, nicht darauf schliessen lassen, er werde versuchen, sich in 

die hiesige Gesellschaft besser zu integrieren. Wie ausgeführt, macht er geltend, er 

bemühe sich nicht um eine Arbeitsstelle und werde sich vorwiegend zu Hause 

aufhalten, weil er wegen eines psychischen Leidens nach wie vor arbeitsunfähig sei, 

weshalb er gegen die Verfügung der SVA vom 9. Juli 2010 beim Versicherungsgericht 

Beschwerde erhoben habe. Der Beschwerdeführer beruft sich in diesem 

Zusammenhang auf einen Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 21. Juni 2010, 

wonach er wegen "mittelgradiger depressiver Episode" in ambulanter integrierter 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung ist und wonach in diesem 

Zusammenhang familiäre Probleme mit der Ehefrau bestehen und es regelmässig zu 

verbalen und körperlichen Auseinandersetzungen kommt. Er führt indessen aus, falls 

seine Ehefrau eine Arbeitsstelle finde, werde er sich aber um die Kinderbetreuung 

kümmern. Wie ausgeführt ist L. X., die nach Anmeldung durch den Beschwerdeführer 

durch die Psychiatrie-Dienste Süd ambulant psychiatrisch-psychotherapeutisch 

behandelt wird, entgegen der Annahme im Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 

29. Juli 2011 zur Zeit nicht berufstätig. Sodann ist nicht glaubwürdig, dass der 

Beschwerdeführer den Kontakt mit Landsleuten abgebrochen und sich künftig 

meistens zu Hause bei seiner Familie aufhalten will, um gegebenenfalls die 

Kinderbetreuung zu übernehmen. Dagegen sprechen die Ausführungen in der 

Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements vom 21. Juli 2011, wonach der 

Beschwerdeführer seine Freizeit gerne mit Mitinsassen türkischer Abstammung 

verbringt, weil er sich in der türkischen Sprache sicherer fühlt. Entgegen der 

Behauptung in der Beschwerdeschrift vom 29. August 2011 ging die Vorinstanz somit 

auch zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer spreche besser Türkisch als Deutsch. 

Schliesslich ist nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer, der sich auch in der 

Schweiz in einem türkischstämmigen Umfeld bewegt, in der Türkei, wo er einen Teil 

seiner Schulzeit verbracht hat, kein Beziehungsnetz mehr hat. Abgesehen davon, dass 

er in der Heimat eine türkische Staatsangehörige geheiratet hat, bestreitet er nicht, 

dass sein Vater und andere Verwandte dort leben (gemäss Eingabe vom 7. Juli 2011 

Vater und Onkel, gemäss Befragungsprotokoll vom 21. Juli 2009 [act. 238-240] Vater, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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Mutter und Schwester), will mit diesen Personen aber keinen Kontakt pflegen. Auch an 

dieser Aussage bestehen erhebliche Zweifel, zumal der Beschwerdeführer gemäss 

Befragungsprotokoll vom 21. Juli 2009 (act. 238-240) wusste, dass seine Eltern, bei 

denen er vor seiner Heirat in S. gewohnt hatte, in Istanbul in einer Eigentumswohnung 

leben und dass sein Vater Rentner ist, die Mutter den Haushalt besorgt und die 

Schwester bei den Eltern lebt und nicht berufstätig ist. Die Vorinstanz geht aber mit 

Recht davon aus, dass dem mit der türkischen Lebensweise und der türkischen Kultur 

vertrauten Beschwerdeführer die Rückkehr in die Heimat auch dann zuzumuten ist, 

wenn er sich dort ein neues Beziehungsnetz aufbauen muss und die veränderten 

Lebensumstände mit persönlichen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten verbunden 

sind.

4.3. In Betracht fällt weiter, dass die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der 

Schweiz zu einer Trennung von seiner Ehefrau und den drei Kindern führt, sofern ihm 

die Familie nicht nachfolgt. Eine Trennung ist aus Sicht des Beschwerdeführers 

unzumutbar. Er begründet dies damit, es treffe nicht zu, dass L. X. den grössten Teil 

ihres Lebens in der Türkei verbracht habe. Unbestritten ist indessen, dass die Ehefrau 

des Beschwerdeführers im Jahr 1994 im Alter von rund 25 Jahren in die Schweiz 

eingereist ist und dass sie demzufolge seit rund 17 Jahren hier lebt. Zutreffend ist, dass 

die drei Kinder des Beschwerdeführers in der Schweiz geboren sind und über die 

Niederlassungsbewilligung verfügen. Gemäss eigenen Angaben absolviert F., geboren 

am 5. Mai 1995, eine Lehre, T., geboren am 4. Dezember 1997, geht hier zur Schule 

und N., geboren am 3. Februar 2009, ist im Kleinkindalter. L. X. und die drei Kinder 

müssen die Schweiz aber nicht verlassen, unabhängig davon, ob die Behauptung des 

Beschwerdeführers zutrifft, seine Familienangehörigen seien hier gut integriert und 

hätten zur Türkei keine Beziehungen mehr. Letzteres erscheint indessen 

unwahrscheinlich. Zu berücksichtigen ist sodann, dass der familiäre Kontakt des 

Beschwerdeführers zu seiner Ehefrau und den Kindern in den letzten Jahren bereits 

erheblich eingeschränkt war, weil er zufolge seines strafrechtlich relevanten Verhaltens 

inhaftiert und demzufolge abwesend war. Der Beschwerdeführer wendet zwar ein, 

dank grosszügigen Urlaubsregelungen habe er den engen Kontakt zur Familie 

aufrechterhalten können und seine Ehefrau und er hätten sich darauf geeinigt, dass er 

nach der Entlassung aus der Haft die Betreuung der Kinder übernehme, weil er ja 

ohnehin keiner Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Demgegenüber geht aus dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 29. Juli 2011 hervor, dass L. X. seit rund 

eineinhalb Jahren praktisch alleinerziehend und bei der Bewältigung des Alltags 

überfordert sei. Die "psychosoziale Belastungssituation" seiner Ehefrau ist in erster 

Linie auf die Lebensweise des Beschwerdeführers zurückzuführen, weshalb er sie 

selber zu verantworten hat. Wie ausgeführt, kann dem Beschwerdeführer bezüglich 

seines künftigen Verhaltens sodann keine gute Prognose gestellt werden. Auch ist nicht 

bekannt und wird nicht behauptet, er habe sich während den Jahren, als er IV-

Leistungen bezog und sich am Drogenhandel beteiligte und straffällig wurde, zum Wohl 

seiner Familie um Kinderbetreuung und Haushalt gekümmert. Schliesslich geht aus 

dem Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 21. Juni 2010 hervor, beim 

Beschwerdeführer würden aggressive Impulsdurchbrüche auftreten, die vor allem 

Auswirkungen auf das Familienleben hätten. In diesem Zusammenhang würden 

familiäre Probleme mit der Ehefrau bestehen, wobei es regelmässig zu verbalen und 

körperlichen Auseinandersetzungen komme. Diese Ausführungen stehen im 

Widerspruch zur Behauptung des Beschwerdeführers, die Beziehung zu seiner Ehefrau 

sei ungetrübt. Es bestehen deshalb nicht zuletzt aus diesem Grund ernsthafte Zweifel, 

ob L. X. zur Bewältigung des Alltags zu Hause auf die Unterstützung des 

Beschwerdeführers angewiesen ist und ob er gegebenenfalls geeignet und in der Lage 

ist, in Abwesenheit seiner Ehefrau in verantwortungsvoller Weise für die Kinder zu 

sorgen. Eine Verletzung von Art. 11 Abs. 1 BV, wonach Kinder und Jugendliche 

Anspruch auf besonderen Schutz und Unversehrtheit und auf Förderung ihrer 

Entwicklung haben, liegt jedenfalls nicht vor, wenn dem Beschwerdeführer die 

Möglichkeit genommen wird, seine Kinder gegebenenfalls zu Hause mitzubetreuen. 

Schliesslich kann im Gegensatz zur Auffassung des Beschwerdeführers wie ausgeführt 

nicht damit gerechnet werden, wenn seine Ehefrau, über deren fachliche 

Qualifikationen nichts bekannt ist, eine Arbeitsstelle finde, seien die finanziellen 

Probleme der Familie gebannt bzw. Unterstützung mit Sozialhilfe sei nicht mehr 

erforderlich.

5. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.--trägt zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege der Staat.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'912.-- (exkl. MWSt).

 

V.          R.           W.

 

Der Vizepräsident:                               Die Gerichtsschreiberin:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. D. F., 0000 S.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

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Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 07.12.2011
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b, Art. 62 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG (SR 142.20), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101).Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines seit 1986 in der Schweiz lebenden Türken, der zu längerfristigen Gefängnisstrafen verurteilt worden ist, der seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt und bei dem gewichtige Anhaltspunkte bestehen, dass er während Jahren zu Unrecht IV-Leistungen bezogen hat, erweist sich als recht und verhältnismässig, auch wenn seine Ehefrau und seine drei in der Schweiz geborenen Kinder über die Niederlassungsbewilligung verfügen (Verwaltungsgericht, B 2011/119).

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