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**Case Identifier:** 02970931-196a-5a52-9537-0d6da5225bfa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 22.08.2019 IV-2018/168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-168_2019-08-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/168

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.10.2019

Entscheiddatum: 22.08.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 22.08.2019
Art. 16d Abs. 1 lit. c, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP 
(sGS 951.1). Der Gutachter verneinte die Fahreignung des Rekurrenten aus 
verkehrspsychologischer Sicht. Bestätigung des Sicherungsentzugs. Die 
Voraussetzungen für die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung 
für das vorinstanzliche Verfahren sind nicht erfüllt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 22. August 2019, IV-2018/168).

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Daniel Kaiser, Staatsstrasse 153, Postfach 315, 

9463 Oberriet,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

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Sachverhalt:

A.- X lenkte am 25. Juli 2009 ein Motorrad ohne gültigen Führerausweis, weshalb ihm 

das Strassenverkehrsamt das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien, 

Unterkategorien und Spezialkategorien am 25. September 2009 für die Dauer von fünf 

Monaten (bis 24. Dezember 2009) untersagte. Am 8. November 2010 erwarb er den 

Führerausweis der Kategorie B auf Probe. Dieser wurde X mit Verfügung des 

Strassenverkehrsamts vom 31. März 2011 für die Dauer von 12 Monaten (bis 

13. Februar 2012) entzogen, weil er am 14. Februar 2011 ein Motorfahrzeug unter 

Drogeneinfluss gelenkt hatte. Diese Widerhandlung hatte zudem eine Verlängerung der 

Probezeit um ein Jahr zur Folge. Am 2. Oktober 2013 war X mit einem Personenwagen 

unterwegs, als er von der Kantonspolizei St. Gallen angehalten und kontrolliert wurde. 

Die Polizisten fanden im Fahrzeug ein leeres, nach Cannabis riechendes Minigrip-

Säckchen. Da X auf entsprechende Befragung zu Protokoll gab, in der Vergangenheit 

verschiedene Drogen gekauft und konsumiert zu haben, entzog das 

Strassenverkehrsamt den Führerausweis am 23. Oktober 2013 vorsorglich, und das 

Untersuchungsamt Altstätten sprach X mit Strafbefehl vom 5. November 2013 der 

mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes durch Erwerb, Besitz und 

Konsum von Marihuana, Kokain und Amphetaminen schuldig; er wurde mit einer Busse 

von Fr. 200.– bestraft. Mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 2014 ordnete das 

Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim Institut für 

Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen an. Im Gutachten vom 23. Mai 2014 

wurde die Fahreignung von X wegen eines verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit 

Suchtgefährdung verneint. Gestützt darauf entzog das Strassenverkehrsamt den 

Führerausweis mit Verfügung vom 3. Juli 2014 auf unbestimmte Zeit. Den dagegen 

erhobenen Rekurs hiess die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen 

(VRK) mit Entscheid vom 8. Januar 2015 teilweise gut (VRKE IV-2014/100). Der 

Führerausweis wurde X am 21. Januar 2015 unter der Auflage einer ärztlich 

kontrollierten Drogenabstinenz wiedererteilt. Am 3. August 2015 hob das 

Strassenverkehrsamt die Auflagen auf.

B.- Am 4. Januar 2018 war X mit einem Personenwagen in St. Gallen unterwegs, als er 

von einer Patrouille der Stadtpolizei angehalten wurde. Die Polizei hielt ihm vor, ein 

Stoppsignal überfahren zu haben. Bei der Kontrolle des Fahrzeugs fand sie zwei kleine 

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Minigrip-Säckchen mit geringen Rückständen unbekannter Substanzen. Da die 

Polizisten X als fahrunfähig einstuften, wurde der Führerausweis vorläufig 

abgenommen und eine Blut- und Urinprobe beim IRM St. Gallen angeordnet. Die 

Auswertung ergab einen Tetrahydrocannabinol(THC)-Gehalt vom 3,6 µg und eine 

Amphetaminkonzentration von 21 µg jeweils pro Liter Blut. Der Gutachter führte aus, 

unter Berücksichtigung des jeweiligen Vertrauensbereichs liege die THC-Konzentration 

oberhalb des Grenzwerts von 1,5 µg/L, ab welchem die Fahrunfähigkeit als erstellt 

gelte, der Amphetamingehalt demgegenüber unter dem Grenzwert von 15 µg/L. Das 

Strassenverkehrsamt erhielt Kenntnis vom Vorfall und entzog X den Führerausweis mit 

Verfügung vom 29. Januar 2018 vorsorglich ab sofort. Am 5. Februar 2018 ordnete es 

zudem eine verkehrsmedizinische und eine verkehrspsychologische Untersuchung an. 

Diese fielen für X belastend aus. Im Bericht vom 25. August 2018 verneinte Dr.phil. 

Martin Keller, Fachpsychologe für Neuro- und Verkehrspsychologie FSP, St. Gallen, die 

Fahreignung wegen charakterlicher Defizite. Am 17. September 2018 bestätigte das 

IRM St. Gallen diese Einschätzung aus verkehrsmedizinischer Sicht, wobei es zur 

Begründung im Wesentlichen auf das verkehrspsychologische Gutachten verwies. 

Gestützt auf dieses Gutachten entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis mit 

Verfügung vom 26. Oktober 2018 für unbestimmte Zeit. Es ordnete zudem eine 

Sperrfrist von drei Monaten an (4. Januar bis 3. April 2018). Die Wiedererteilung des 

Führerausweises wurde von einer Verkehrstherapie (mindestens sechs bis acht 

Sitzungen), einer Drogenabstinenz und einer die Fahreignung bestätigenden 

verkehrsmedizinischen und -psychologischen Kontrolluntersuchung abhängig 

gemacht. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen und der 

Antrag auf Entschädigung der Parteikosten abgelehnt.

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Oktober 2018 liess X am 

12. November 2018 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission (VRK) erheben. Er stellte folgende Anträge:

"1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zu

     neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Hierbei

     sei der vorsorgliche Führerausweisentzug bis zur Dauer der neuen Hauptverfügung 

der

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     Vorinstanz aufzuheben und es sei dem Rekurrenten der Führerausweis wieder zu

     erteilen.

2.  Eventualiter sei von einem Sicherungsentzug (Führerausweisentzug auf 

unbestimmte

     Zeit) abzusehen und es sei nach rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens

     ST.2017.6233 (Vorfall vom 4.1.2018) über einen Warnungsentzug des 

Führerausweises

     zu entscheiden. Gleichzeitig sei dem Rekurrenten der Führerausweis sofort wieder

     unbelastet zu erteilen.

3.  Subeventualiter sei von einem Sicherungsentzug (Führerausweisentzug auf 

unbestimmte

     Zeit) abzusehen und es sei ein Warnungsentzug für 3 Monate auszusprechen.

4.  Subsubeventualiter sei dem Rekurrenten der Führerausweis mit folgenden Auflagen

     wieder zu erteilen:

     -  Mindestens 6 - 8 Stunden umfassend und problembezogene Verkehrs-/

Psychotherapie

        (über einen Zeitraum 2 - 3 Monaten)

     -  Nach stattgefundener Verkehrs-/Psychotherapie: Verkehrspsychologische

        Kontrolluntersuchung

5.  Subsubsubeventualiter sei dem Rekurrenten der Führerausweis mit folgenden 

Auflagen

     wieder zu erteilen:

    -  Mindestens 6 - 8 Stunden umfassend und problembezogene Verkehrs-/

Psychotherapie

       (über einen Zeitraum 2 - 3 Monaten)

    -  Nach stattgefundener Verkehrs-/Psychotherapie: Verkehrspsychologische

       Kontrolluntersuchung

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    -  Nachweis einer Cannabisabstinenz mittels monatlichen Urinproben auf Cannabis 

für

       die Dauer von maximal 6 Monaten

    -  Weiterführung der Fachtherapie, umfassend einen Zeitraum von maximal 6 

Monaten

    -  Ein Hausarzt-Bericht (inkl. Cannabis-Up-Resultate) sowie ein Fachtherapie-

       Verlaufsbericht müssen zur Abstinenzkontrolle (im Dezember 2018) mitgebracht 

werden.

6.  Es sei festzustellen, dass das Rechtsverzögerungsverbot verletzt wurde.

7.  Dem Rekurrenten sei eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5'600.40 für

     das Verfahren vor der Vorinstanz zuzusprechen.

8.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates."

In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde beantragt, Dr.phil. Martin Keller sei anzuweisen, 

die elektronische Aufzeichnung des am 28. Juni 2018 durchgeführten 

verkehrspsychologischen Interviews bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens 

aufzubewahren und diese zu editieren. Auf Anfrage teilte der Fachpsychologe dem 

Gericht mit, die Tonbandaufnahme sei Ende September 2018 gelöscht worden.

Am 23. November 2018 reichte der Rechtsvertreter innert erstreckter Frist eine 

umfangreiche Rekursergänzung samt Beilagen ein. Die Vorinstanz verzichtete mit 

Schreiben vom 6. Dezember 2018 auf eine Stellungnahme zum Rekurs. Am 

7. Dezember 2018 und 8. Januar 2019 reichte der Rechtsvertreter weitere 

Stellungnahmen und eine Honorarnote ein. Am 1. März 2019 stellte er dem Gericht 

zudem einen die Drogenabstinenz bestätigenden Bericht des IRM St. Gallen (Kontrolle 

vom 31. Januar 2019) zu und am 8. März 2019 eine "Bestätigung der Durchführung 

einer sechs Sitzungen umfassenden Intervention zur Wiederherstellung der 

charakterlichen Fahreignung" von Urs Wagner, Fachpsychologe für Psychiatrie, 

Altstätten.

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Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- a) Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 12. November 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der 

Rekursergänzung vom 23. November 2018 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

b) Der Rekurrent macht eine Verletzung des Rechtsverzögerungsverbots geltend. 

Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und 

Verwaltungsbehörden Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf 

Beurteilung innert angemessener Frist. Im Einzelnen rügt der Rekurrent Verzögerungen 

im Zusammenhang mit der Auswertung der abgenommenen Blut- und Urinproben. 

Zudem wirft er der Vorinstanz vor, sie sei untätig geblieben und habe dem Gutachter 

insbesondere keine Frist angesetzt, obwohl dieser zu viel Zeit benötigt habe, um das 

Gutachten zu erstellen. Ungerechtfertigte Verzögerungen im vorinstanzlichen Verfahren 

hätten mit der Rechtsverweigerungsbeschwerde gemäss Art. 88 ff. VRP gerügt werden 

müssen, was der Rekurrent, soweit aus den Akten ersichtlich, nicht getan hat. Gemäss 

Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP hätte er insbesondere geltend machen können, dass eine 

Behörde sich weigere, eine vorgeschriebene Amtshandlung vorzunehmen oder sie 

ungerechtfertigt verzögere. Über Beschwerden gegen untere Verwaltungsbehörden des 

Staates entscheidet gemäss Art. 89 Abs. 1 lit. b VRP das zuständige Departement und 

nicht die VRK. Da es hier nicht um einen strafähnlichen Warnungsentzug, sondern um 

einen Sicherungsentzug geht, der ausschliesslich dem Schutz der Verkehrssicherheit 

dient, ist darüber hinaus nicht klar, welches Interesse der Rekurrent an der Feststellung 

einer Rechtsverzögerung hätte. Namentlich dauert ein Sicherungsentzug nur so lange, 

bis der Betroffene den Nachweis erbringen kann, dass der Fahreignungsmangel 

beseitigt ist. Auf das Feststellungsbegehren hinsichtlich einer Rechtsverzögerung kann 

die VRK deshalb nicht eintreten (vgl. Entscheid der VRK [VRKE] IV-2010/23 vom 

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19. August 2010 E. 3, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Im Übrigen ist 

auf den Rekurs einzutreten.

2.- In formeller Hinsicht rügt der Rekurrent mehrere Verletzungen seines Anspruchs auf 

rechtliches Gehör.

a) Der in Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101) verankerte Anspruch auf rechtliches Gehör ist das 

Recht des Privaten, in einem vor einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten 

Verfahren mit seinen Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten 

und zu den für die Entscheidfindung wesentlichen Punkten vorgängig Stellung nehmen 

zu können. Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung 

und stellt andrerseits zugleich ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der 

Parteien dar. Der Grundsatz verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der vom 

Entscheid oder der Verfügung in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, 

prüft und berücksichtigt und ihren Entscheid oder ihre Verfügung vor diesem 

Hintergrund begründet. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der 

Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller 

Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat 

leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2; 

G. Steinmann, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 49 zu Art. 29 BV). Der von einem 

Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen 

seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass 

er den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 

133 III 439 E. 3.3, 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 1071).

b) Im Rekurs wird zunächst gerügt, die Tonaufzeichnung des verkehrspsychologischen 

Interviews sei widerrechtlich gelöscht worden. Damit sei das Recht auf Akteneinsicht 

verletzt und ein erheblicher Entlastungsbeweis beseitigt worden.

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Der Verkehrspsychologe begutachtete den Rekurrenten am 28. Juni 2018 und leitete 

den Bericht am 25. August 2018 ans IRM St. Gallen weiter, das die 

verkehrsmedizinische Untersuchung vornahm und sein Gutachten der Vorinstanz 

zusammen mit demjenigen des Verkehrspsychologen zustellte; die Berichte gingen am 

24. September 2018 bei der Vorinstanz ein. Gleichentags wurde dem Rekurrenten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Administrativmassnahme (Führerausweisentzug auf 

unbestimmte Zeit) gewährt, und am 27. September 2018 stellte die Vorinstanz dem 

Rechtsvertreter die Verfahrensakten (act. 1 bis 54) zu. Aus diesem zeitlichen Ablauf ist 

ersichtlich, dass sich die Vorinstanz entgegen den Vorbringen des Rekurrenten kein 

rechtsverzögerndes Verhalten zu Schulden kommen liess. Im Gegenteil stellte sie die 

Verfahrensakten umgehend zu, sodass der Rekurrent bereits vor Ende September 

2018 hätte feststellen können, dass die Tonaufnahme nicht bei den Akten lag. Im 

verkehrspsychologischen Gutachten wurde das Einverständnis des Rekurrenten mit 

der elektronischen Aufzeichnung des Interviews vermerkt und ausdrücklich 

festgehalten, die Aufnahme werde nach drei Monaten überspielt (act. 13/536). Dass 

diese Frist erst nach Fertigstellung des Gutachtens hätte zu laufen beginnen sollen, 

geht aus dieser Formulierung nicht hervor. Angesichts der grossen Bedeutung, die der 

Rekurrent der Tonaufnahme beimass, hätte er sich nach Erhalt der Akten genauer 

informieren müssen. Darauf ist indes nicht weiter einzugehen, da die Tonaufzeichnung 

im vorliegenden Verfahren ohnehin kein eigentliches Beweismittel darstellt. Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt es sich um ein Hilfsmittel des 

Sachverständigen für die Erstellung des Gutachtens, das mit schriftlichen 

Aufzeichnungen, bspw. über Testergebnisse oder andere Befunde, vergleichbar ist. 

Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich kein unbedingtes Recht des Rekurrenten auf 

Offenlegung dieser Arbeitsunterlagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1P.

544/2003 vom 12. November 2003 E. 5.3 mit Hinweisen). Eine Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör ist nicht dargetan.

c) Weiter bringt der Rekurrent vor, die Vorinstanz habe ihm zwar das rechtliche Gehör 

zur Administrativmassnahme gewährt, sich jedoch nicht zu den Bedingungen für die 

Wiedererteilung des Führerausweises geäussert. Zudem sei er weder über die Dauer 

noch über den Beginn der Sperrfrist informiert worden.

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Die Vorinstanz gewährte dem Rekurrenten das rechtliche Gehör zum vorgesehenen 

Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit mit Schreiben vom 24. September 2018 

(act. 13/549). Darin wies sie ausdrücklich auf die beiden Gutachten hin und empfahl 

dem Rekurrenten, sich ab sofort an die Empfehlungen der Gutachter zu halten. Damit 

war abschätzbar, welche Bedingungen die Vorinstanz für die Wiedererteilung ins Auge 

fassen könnte, nämlich den Nachweis der Behebung des Fahreignungsmangels 

gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG. Durch den Verweis auf Art. 16d Abs. 2 SVG musste dem 

anwaltlich vertretenen Rekurrenten zudem klar sein, dass nach einer schweren 

Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG (Fahren unter dem Einfluss von 

Betäubungsmitteln) von Gesetzes wegen eine Sperrfrist von mindestens drei Monaten 

(Abs. 2 lit. a) anzuordnen ist. Wann diese Frist zu laufen beginnt, ist eine Frage der 

Vollstreckung und folglich nicht Gegenstand des Erkenntnisverfahrens (vgl. Entscheid 

des Verwaltungsgerichts [VerwGE] B 2019/31 vom 30. April 2019). Auch in diesem 

Punkt ist keine Gehörsverletzung ersichtlich.

d) Im Weiteren macht der Rekurrent geltend, es seien den Gutachtern nicht alle 

notwendigen Akten zur Verfügung gestellt worden, weshalb Art. 185 Abs. 3 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272, abgekürzt: ZPO) verletzt worden sei. 

Ein Indiz dafür bilde der Umstand, dass seine Ausführungen in den Eingaben an die 

Vorinstanz, die VRK und das Verwaltungsgericht – insbesondere über das 

Konsumverhalten – nicht mit einem Wort berücksichtigt worden seien. Der Rekurrent 

verkennt, dass die Vorinstanz zu entscheiden hatte, welche Aktenstücke der 

sachverständigen Person vorzulegen waren. Dem Sachverständigen ist grundsätzlich 

Einsicht in die Akten zu gewähren, soweit dies zur Ausführung seines Auftrags 

erforderlich ist (vgl. BSK ZPO-A. Dolge, 3. Aufl. 2017, Art. 185 N 3). Soweit aus den 

Akten ersichtlich, hatten die Gutachter Einsicht in sämtliche vorinstanzlichen Akten 

(act. 13/534 und 535). Dass sie frühere Ausführungen des Rekurrenten in den Berichten 

nicht zitierten, heisst nicht, dass sie diese nicht zur Kenntnis nahmen; sie hatten für die 

Gutachter vielmehr keine Bedeutung. Diesbezüglich liegt ebenfalls keine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs vor.

e) Der Rekurrent bringt zudem vor, die Vorinstanz habe nicht mitgeteilt, welcher Arzt 

die Begutachtung durchführen werde. Gegen die Zwischenverfügung vom 5. Februar 

2018, mit der die Untersuchungen beim IRM St. Gallen angeordnet wurde, ergriff der 

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Rekurrent jedoch kein Rechtsmittel, weshalb er diesbezüglich nun nicht im Nachhinein 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend machen kann.

f) Soweit im Rekurs mehrfach vorgebracht wird, in der angefochtenen Verfügung sei 

auf verschiedene Einwände nicht eingegangen worden, ist darauf hinzuweisen, dass 

sich die Vorinstanz auf die aus ihrer Sicht wesentlichen Punkte beschränken durfte. 

Welche diese für die Vorinstanz waren, musste dem Rekurrenten klar sein, da in der 

angefochtenen Verfügung ausdrücklich festgehalten wurde, es werde nur auf die 

relevanten Punkte eingegangen. Die Begründung wurde zudem so abgefasst, dass sich 

der Rekurrent über die Tragweite der Verfügung Rechenschaft geben und diese in 

voller Kenntnis der Sache und mit ausführlicher Begründung bei der VRK anfechten 

konnte.

3.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht einen Führerausweisentzug für 

unbestimmte Zeit anordnete.

a) Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens bildete der Vorfall vom 4. Januar 2018, 

wobei dem Rekurrenten von der Vorinstanz vorgeworfen wird, an diesem Tag ein 

Fahrzeug unter dem Einfluss von Drogen gelenkt zu haben. Gemäss forensisch-

toxikologischem Gutachten des IRM St. Gallen vom 23. Januar 2018 ergab die Analyse 

der gleichentags beim Rekurrenten abgenommenen Blutprobe einen THC-Gehalt von 

3,6 µg/L Blut. Dieser Wert lag deutlich – und nicht minim, wie in der Rekursergänzung 

ausgeführt wurde (act. 5 S. 12 Ziff. 6.4) – über demjenigen von 1,5 µg/L, der die Grenze 

zur Fahrunfähigkeit bildet. Von Letzterem ist von Gesetzes wegen bereits bei einer 

minimalen Überschreitung des Grenzwertes auszugehen (Art. 2 Abs. 2 und 2  der 

Verkehrszulassungsverordnung [SR 741.51, abgekürzt: VZV] und Art. 34 lit. a der 

Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung [SR 741.013.1, 

abgekürzt: VSKV-ASTRA]). Dass sich der Rekurrent fahrfähig fühlte, wie er angab, 

spielt keine Rolle. Vielmehr nahm er aufgrund des Drogenkonsums eine Fahrunfähigkeit 

zumindest in Kauf. Für das Vorbringen, die Messung könne falsch gewesen sein, 

ergeben sich keine hinreichenden Verdachtsmomente. Insbesondere lässt sich aus der 

negativ ausgefallenen Haaranalyse vom 19. Juni 2018 diesbezüglich nichts ableiten. 

Mit der Haaranalyse können zudem keine Angaben zu einem allfälligen 

Cannabiskonsum gemacht werden; dazu dienen die Blut- und Urinproben (vgl. z.B. 

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act. 13/35, 528 f.). Damals wurde ein Haarsegment von fünf Zentimetern untersucht, 

was bei einem durchschnittlichen monatlichen Haarwachstum von einem Zentimeter 

für eine Abstinenz ab Mitte Januar 2018 spricht. In tatsächlicher Hinsicht ist folglich 

davon auszugehen, dass der Rekurrent am 4. Januar 2018 ein Fahrzeug unter dem 

Einfluss von Drogen lenkte, zumal er dies anlässlich der Untersuchung auch nicht 

bestritt. Gegenüber dem Gutachter gab er an, er habe sich auch gefragt, ob er wohl 

nüchtern sei und zuerst den Zug nehmen solle. Dass er im Umgang mit Cannabis 

unerfahren sei, stimmt nicht. So hatte er etwa bereits im Jahr 2011 ein Motorfahrzeug 

unter (erheblichem) Cannabiseinfluss gelenkt. Der damals ermittelte THC-Carbonsäure-

Wert von 46 µg/L (act. 13/35) sprach zudem für einen mehr als nur gelegentlichen 

Konsum (VRKE IV-2018/155 vom 23. Mai 2019 E. 3d/bb, in: www.gerichte.sg.ch). 

Anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung beim IRM St. Gallen vom 6. März 

2014 gab er zu Protokoll, die Wahrscheinlichkeit der Wiederholung einer Fahrt unter 

dem Einfluss von Drogen sei gleich Null. Falls er überhaupt wieder kiffe, werde er das 

Fahrzeug drei bis vier Tage stehen lassen (act. 13/189). Diese Zusicherung hielt er am 

4. Januar 2018 offensichtlich nicht ein, weshalb die Untersuchung gerechtfertigt war, 

unabhängig vom Ergebnis der Strafuntersuchung. Der Rekurrent opponierte denn auch 

nicht dagegen.

b) Die Vorinstanz stützte ihre Verfügung auf das verkehrsmedizinische Fachgutachten 

des IRM St. Gallen vom 17. September 2018. Dieses führte anlässlich der 

Untersuchung vom 19. Juni 2018 immunchemische Urin- und Blutuntersuchungen 

durch, die beide zugunsten des Rekurrenten ausfielen. Die Proben wurden namentlich 

negativ auf Cannabis, Amphetamine und Ethylglucuronid (EtG) getestet (act. 13/528). 

Zudem wurden ein Haarsegment von 5 cm ab Kopfhaut auf EtG und zwei von je 2,5 cm 

(0-2,5 cm und 2,5-5 cm ab Haut) auf EtG untersucht. Es konnten weder EtG noch 

Opiate, Substitutionsmedikamente, Kokain oder Stimulantien nachgewiesen werden 

(act. 13/528 f.). Im Gutachten vom 17. September 2018 beantwortete die Fachärztin die 

Frage, ob eine Drogenabhängigkeit bzw. ein verkehrsrelevanter Drogenmissbrauch 

bestehe, wodurch zu erwarten sei, dass der Rekurrent mehr als jede andere Person 

gefährdet sei, ein Motorfahrzeug unter Drogeneinfluss zu lenken, wie folgt: "Bei 

gesamthafter Betrachtung ist bei Herrn X von einem zumindest phasenweisen 

stattgehabten Drogenmissbrauch, namentlich die Substanzen Cannabis, Cocain, 

Amphetamin und MDMA betreffend, auszugehen, welcher teilweise mit den FuD-

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Ereignissen auch klar verkehrsrelevante Bedeutung erlangt hat. Zwischenzeitlich 

besteht jedoch eine fachtherapeutische betreute und haaranalytisch über die letzten 

6 Monate vor der verkehrsmedizinischen Untersuchung nachvollziehbare 

Drogenabstinenz, resp. seit Februar 2018 mittels monatlichen Urinproben 

nachvollziehbare Cannabisabstinenz. Demgegenüber lautet die aktuelle 

verkehrspsychologische Beurteilung noch negativ, weswegen wir nicht umhin kommen, 

die Fahreignung von Herrn X derzeit noch nicht befürworten zu können" (act. 13/532). 

Diese Antwort lässt darauf schliessen, dass die Gutachterin die Fahreignung aus 

verkehrsmedizinischer Sicht unter Auflagen grundsätzlich befürwortete und einzig 

gestützt auf das verkehrspsychologische Gutachten eine gegenteilige Empfehlung 

abgab. Es ist deshalb nicht ersichtlich, inwiefern dem Rekurrenten weitere Abklärungen 

zu früheren Konsummustern hätten nützen können, zumal der Verkehrsmediziner keine 

Drogensucht feststellte, sondern lediglich einen phasenweisen, teilweise 

verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch. Ebenso erübrigen sich weitere Abklärungen zu 

den durchgeführten verkehrsmedizinischen Tests, die für den Rekurrenten positiv 

ausfielen und für eine Fahreignung sprachen. Die in diesem Zusammenhang gestellten 

Beweisanträge sind daher abzuweisen. Da dem verkehrspsychologischen Gutachten 

entscheidende Bedeutung zukommt, ist nachfolgend zu untersuchen, ob dieses 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der psychologischen 

Zusammenhänge und der psychologischen Situation einleuchtet und die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).

c) aa) Ein Gutachten dient dazu, dem Gericht das für die Entscheidung über bestimmte 

Tatsachen erforderliche Fachwissen zu vermitteln. Diesem Anspruch muss das 

Gutachten in formeller wie materieller Hinsicht gerecht werden. In materieller Hinsicht 

muss das Gutachten vollständig, klar und schlüssig sein. Vollständigkeit bedeutet, 

dass nicht nur die gestellten Fragen vollständig zu beantworten sind. Die verwendeten 

Akten und übrigen Quellen müssen angegeben und die durchgeführten 

Beweiserhebungen sowie beigezogenen Hilfspersonen vollständig offengelegt werden. 

Die Darlegung der Grundlagen und Befunde sowie die daraus gezogenen 

Schlussfolgerungen müssen vollständig sein. Die Schlüssigkeit ist für den Beweiswert 

eines Gutachtens ausschlaggebend. Die Schlussfolgerungen des Sachverständigen 

müssen nach den Gesetzen der Logik anhand der Begründung überzeugend und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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widerspruchsfrei nachvollzogen werden können. Auf ein unklares oder nicht 

schlüssiges Gutachten darf das Gericht nicht abstellen. Wenn auch zusätzliche 

Erläuterungen keine Klarheit bringen, ist nötigenfalls ein Obergutachten durch eine 

andere sachverständige Person in Auftrag zu geben (vgl. BSK ZPO-Dolge, a.a.O., 

Art. 183 N 7 ff.).

bb) Der erfahrene Fachpsychologe für Neuro- und Verkehrspsychologie FSP stützte 

sich im Gutachten vom 25. August 2018 auf das Aktendossier der Vorinstanz, das 

Interview mit dem Rekurrenten anlässlich der Untersuchung vom 28. Juni 2018 und die 

Ergebnisse der verkehrspsychologischen Tests. Die zur Beurteilung der charakterlichen 

Fahreignung relevanten Aspekte wurden auf Seite 9 des Gutachtens stichwortartig 

zusammengefasst. Als positiv wurden gewertet: kooperatives Verhalten, teilweise 

kritische Selbstwahrnehmung, vorhandene Einsicht, teilweise unauffällige 

Fragebogenergebnisse, mehrheitlich genügende Testergebnisse und keine Neigung zu 

sozial erwünschtem Antwortverhalten. Negativ fielen ins Gewicht: Problembewusstsein 

(unzureichende Motivkenntnis), fehlende oder inadäquate Kompensationsstrategien, 

ungenügendes Wissen über die Wirkung von Drogen auf die Fahrfähigkeit, Tendenz zur 

Externalisierung, ungenügendes Erkennen der intrapsychischen Gründe und 

rückfallrelevante Einstellungsmerkmale (bspw. eingeschränktes Risikobewusstsein). 

Unter "Einsicht" wurde sodann ausgeführt, der Rekurrent sehe sein Fehlverhalten 

grundsätzlich ein. Nach der letzten verkehrsmedizinischen Untersuchung habe er den 

Drogenkonsum beendet und die medizinischen Auflagen bis zu deren Aufhebung 

eingehalten. Aus verkehrspsychologischer Sicht beurteilte der Gutachter das 

Leistungsverhalten des Rekurrenten am Testgerät, insbesondere die Fehlerkontrolle, 

die Offenheit im Gespräch und im Fragebogen, als mehrheitlich positiv. Dieser sei 

grundsätzlich einsichtig, keine Drogen mehr zu konsumieren. Er habe nach der ersten 

verkehrsmedizinischen Untersuchung einige Zeit drogenfrei gelebt und die Auflagen 

eingehalten, so auch in jüngster Zeit. Grössere Schwierigkeiten bereite das Erkennen 

der Ursachen und der Hintergründe des erneuten Fehlverhaltens. Der Rekurrent 

vermute, dass ihn das soziale Umfeld und die Freundin erneut zum Drogenkonsum 

verleitet habe. Es ergebe sich eine klare Tendenz zur "Fremdattribuierung". Die 

intrapsychischen Gründe für den erneuten Drogenkonsum seien dem Rekurrenten zu 

wenig klar. Es sei ihm trotz früherer Suchtberatung nicht gelungen, Autofahren und 

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Drogenkonsum zu trennen. Deshalb sei die Fahreignung aus charakterlichen Gründen 

zurzeit nicht gegeben.

cc) Der Rekurrent brachte zusammengefasst vor, der Verkehrspsychologe habe keinen 

einzigen Fremdbericht gewürdigt (Bericht der Suchtberatung Oberes Rheintal, 

Altstätten, vom 12. Juni 2018, Bericht der Sozialen Fachstellen SDM, Heerbrugg, vom 

12. Juni 2015, Zeugnisse des Hausarztes vom 16. Juni 2018 und Dr.med. W, Z, 

Abstinenzkontrollberichte von Dr.med. F, Y, vom 22. April 2015); deshalb seien die 

Ausführungen in den Berichten der Sozialen Fachstellen und der Suchtberatung zu 

Motiven, Risikobereitschaft, Ursachen und Hintergründen nicht berücksichtigt worden. 

Zudem sei das soziale Umfeld nicht analysiert und auf eine Befragung von Personen 

aus dem persönlichen und beruflichen Umfeld verzichtet und damit ausser Acht 

gelassen worden, dass vom Umfeld eine starke protektive Wirkung ausgehe, die die 

negativen Faktoren überwiege. Insbesondere wäre bei einer solchen Analyse erkennbar 

geworden, dass die Trennung von der früheren Freundin lange zurückliege und dass 

dies der wesentliche Grund für den erneuten Konsum gewesen sei. Dieser 

Einflussfaktor sei nach der Trennung weggefallen. Im Weiteren seien das 

Konsumverhalten und die -gründe nicht umfassend abgeklärt und dargelegt worden. 

Die Gefahr, dass er unter dem Einfluss von Drogen ein Fahrzeug lenken würde, setze 

eine Drogensucht voraus. Indem der Gutachter die Fahreignung einzig gestützt auf die 

behaupteten Probleme beim Erkennen der Ursachen und Hintergründe verneint habe, 

habe er eine willkürliche Abwägung vorgenommen. Zudem sei nicht begründet worden, 

inwiefern die Gefahr bestehe, dass er (der Rekurrent) sich künftig in fahrunfähigem 

Zustand ans Steuer setzen könnte. Hinzu komme, dass die Resultate der Leistungstest 

nicht nachvollziehbar offengelegt worden seien. Diese stünden in einem nicht 

nachvollziehbaren Widerspruch zur Schlussfolgerung des Gutachters, da sich eine 

Drogenproblematik auf die Leistungsfähigkeit auswirke.

dd) Aus dem verkehrspsychologischen Gutachten ergibt sich, dass früher sanktionierte 

Ereignisse nicht ausschlaggebend waren für die Einschätzung des 

Verkehrspsychologen, weshalb der Vorwurf, die erlassenen Strafbefehle seien zu 

Unrecht nicht beigezogen worden, fehl geht. Vielmehr gelangte der Gutachter aufgrund 

des Gesprächs anlässlich der Untersuchung vom 28. Juni 2018 zum Schluss, der 

Rekurrent zeige aktuell eine Tendenz, die Ursachen seines Handelns zu externalisieren. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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Diese Einschätzung lässt sich anhand des Interviewprotokolls nachvollziehen. So führte 

der Rekurrent gegenüber dem Gutachter das soziale Umfeld als Grund für den 

erneuten Drogenkonsum an (act. 13/539). Dasselbe brachte er auch im Rekurs vor. Das 

soziale Umfeld, insbesondere seine Ex-Freundin, sei ausschlaggebend für den Konsum 

gewesen, was jedoch nicht für eine Externalisierung spreche, sondern ganz einfach die 

Wahrheit sei (act. 5 S. 32). Da er sich von seiner Freundin getrennt habe, sei dieser 

Einflussfaktor nun weggefallen (act. 5 S. 20). Es fällt auf, dass der Rekurrent bereits im 

Jahr 2015, vor Aufhebung der Auflagen, ähnlich argumentierte. Im Beratungsbericht 

der SDM, Heerbrugg, wurde hinsichtlich des Problembewusstseins festgehalten, der 

Rekurrent realisiere, dass er anstelle des Drogenkonsums andere Erfahrungen machen 

wolle. Auch habe er sich von seinem früheren Freundeskreis distanziert und verbringe 

viel mehr Zeit mit seiner Freundin, die keine Drogen nehme (act. 6/5). Offensichtlich 

gelang es nicht, diesen Vorsatz umzusetzen und der Rekurrent tendiert auch drei Jahre 

später immer noch dazu, die Ursache für seinen Konsum im nahen Umfeld zu suchen. 

Gegenüber der Suchtberatung Oberes Rheintal gab er im Jahr 2018 an, sein 

Drogenkonsum habe mit dem falschen Kollegenkreis zu tun gehabt. Er habe 

dazugehören wollen und sich auf diese Weise angepasst. Dies habe sich nun geändert. 

Er lebe in einem anderen Umfeld und meide die früheren Kollegen. Die 

Suchtberatungsstelle äusserte sich nicht zum Problembewusstsein des Rekurrenten, 

sondern hielt lediglich zusammenfassend fest, die Wiedererteilung des 

Führerausweises werde unterstützt (act. 6/4). Vor diesem Hintergrund ist die 

Beurteilung des Verkehrspsychologen, es bereite dem Rekurrenten Schwierigkeiten, 

Ursachen und Hintergründe des Fehlverhaltens zu erkennen, nachvollziehbar. Das 

positive Leistungsverhalten am Testgerät steht dazu nicht im Widerspruch. Die 

durchgeführten Tests betrafen im Wesentlichen die reaktive Belastbarkeit, die 

Aufmerksamkeit, die Reaktionsgeschwindigkeit und die figurative Umstellfähigkeit 

(act. 13/545 ff.).

Beim Rekurrenten geht es jedoch nicht um solche Leistungsaspekte. Vielmehr stellt 

sich die Frage, ob er in Zukunft Gewähr dafür bietet, den Drogenkonsum von der 

Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen. Dies scheint mit Blick auf die 

automobilistische Vergangenheit des Rekurrenten fraglich, auch wenn seit dem 

14. Februar 2011 "nur" zwei Drogenfahrten aktenkundig sind. Die Zeitdauer ist indes zu 

relativieren, da dem Rekurrenten der Führerausweis während etwas mehr als zwei 

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Jahren entzogen war und er während weiterer sechs Monate eine kontrollierte 

Abstinenz einzuhalten hatte. Knapp zwei Jahre nach dem Wegfall der Auflagen wurde 

dem Rekurrenten erneut eine Fahrt unter dem Einfluss von Drogen nachgewiesen. Die 

Feststellung des Gutachters, es sei dem Rekurrenten trotz fachtherapeutischer 

Betreuung nicht gelungen, Autofahren und Drogenkonsum zu trennen, ist folglich 

schlüssig. Auf die beantragten Ergänzungsfragen an den Gutachter kann deshalb 

verzichtet werden. Weder ist ersichtlich, weshalb weitere Abklärungen zu den 

Beweggründen des Konsums hätten gemacht werden müssen, wie der Rekurrent 

moniert, noch wozu diese Informationen hätten dienen sollen. Ein Sicherungsentzug ist 

bei fehlender Fahreignung anzuordnen, und zwar unabhängig davon, ob ein 

Verschulden vorliegt oder nicht (vgl. BGer 1C_339/2016 vom 7. November 2016 E. 3.2; 

Ph. Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 8). Aus diesem Grund musste sich die 

Vorinstanz auch nicht im Detail mit den früheren Widerhandlungen auseinandersetzen. 

Der Vorfall vom 4. Januar 2018 lässt darauf schliessen, dass der Rekurrent weder aus 

der ersten Drogenfahrt vom 14. Februar 2011 noch aus den fachtherapeutischen 

Gesprächen und dem lange dauernden Führerausweisentzug die notwendigen Lehren 

ziehen konnte. Die Schlussfolgerung des Gutachters, es bestehe ein charakterlicher 

Mangel, erweist sich demnach als plausibel. Dabei ist zu berücksichtigen, dass beim 

Rekurrenten keine Drogenabhängigkeit diagnostiziert wurde und die fragliche Fahrt 

vom 4. Januar 2018 somit keine Folge des Suchtdrucks war. Entsprechend wurde die 

Widerhandlung von der Vorinstanz zu Recht nicht unter dem Gesichtspunkt der 

Drogensucht nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG gewürdigt, sondern nach Art. 16d Abs. 1 

lit. c SVG, wonach der Lernfahr- oder Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu 

entziehen ist, wenn eine Person auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr 

bieten kann, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften 

beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird. Der von der Vorinstanz 

angeordnete Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit ist demnach nicht zu 

beanstanden. Zu prüfen bleibt nachfolgend, ob die Bedingungen für die 

Wiedererteilung verhältnismässig sind.

4.- Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt 

und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte 

Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels 

nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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Die Gutachter empfahlen eine verkehrspsychologische Therapie von sechs bis acht 

Stunden, die Weiterführung der Fachtherapie und die Weiterführung der kontrollierten 

Abstinenz. Über die Fahreignung sollte später gestützt auf ein verkehrsmedizinisches 

Aktengutachten und eine verkehrspsychologische Kontrolluntersuchung entschieden 

werden.

Die Vorinstanz machte die Wiedererteilung des Führerausweises in der Verfügung vom 

26. Oktober 2018 von einer positiv lautenden verkehrspsychologischen und -

medizinischen Untersuchung, einer Drogenabstinenz (inklusive Suchtfachstelle) und 

einer Verkehrstherapie mit mindestens sechs Sitzungen abhängig. Weitere Vorgaben 

zur Abstinenzkontrolle machte sie nicht. Der Führerausweisentzug ist demnach 

aufzuheben, sobald die Verkehrstherapie abgeschlossen ist – was gestützt auf den 

fachärztlichen Bericht vom 6. März 2019 (act. 24) mittlerweile der Fall sein dürfte – und 

die Resultate einer positiv lautenden verkehrspsychologischen Untersuchung vorliegen. 

Mangels anderer Vorgaben muss eine einmalige Abstinenzkontrolle genügen; 

namentlich wurden keine regelmässigen Urinkontrollen angeordnet. Weshalb zusätzlich 

eine weitere komplette verkehrsmedizinische Untersuchung durchgeführt werden soll, 

erschliesst sich weder aus den fachärztlichen Gutachten noch aus der angefochtenen 

Verfügung. Da beim Rekurrenten keine medizinischen Defizite festgestellt wurden, 

namentlich keine Drogensucht, ist die Notwendigkeit nicht dargetan. In medizinischer 

Hinsicht scheint deshalb eine Abstinenzkontrolle ausreichend. Die Ergebnisse können 

in Form eines verkehrsmedizinischen Berichts mitgeteilt werden. Die Ziffer 6 der 

Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Oktober 2018 ist dahingehend zu 

ändern, dass für die Wiedererteilung des Führerausweises keine umfassende 

verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung notwendig ist, sondern lediglich ein 

verkehrsmedizinischer Bericht zur Abstinenzkontrolle. Im Übrigen waren die 

Bedingungen entgegen den Vorbringen im Rekurs offensichtlich verständlich formuliert. 

Andernfalls hätte der Rekurrent nicht ohne weitere Rückfragen bei der Vorinstanz die 

therapeutische Unterstützung der Suchtberatung (act. 6/4) und des Fachpsychologen 

beansprucht (act. 24), wobei gemäss der angefochtenen Verfügung kein Bericht der 

Suchtberatung erforderlich ist.

5.- Die Vorinstanz verfügte zusätzlich eine Sperrfrist von drei Monaten mit Vollzug vom 

4. Januar bis 3. April 2018. Eine solche Sperrfrist ist anzuordnen, wenn ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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Führerausweisentzug nach Art. 16d Abs. 1 SVG an die Stelle eines Warnungsentzugs 

gemäss Art. 16a bis c SVG tritt (vgl. Art. 16d Abs. 2 SVG). Die Vorinstanz warf dem 

Rekurrenten vor, am 4. Januar 2018 ein Motorfahrzeug unter Drogeneinfluss gelenkt 

und ein Stoppsignal missachtet zu haben. Wegen dieser schweren Widerhandlung sei 

der Führerausweis für mindestens drei Monate zu entziehen (Art. 16c Abs. lit. a SVG).

Der Entzug des Führerausweises zu Warnzwecken ist ein Entscheid über die 

Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 der Konvention 

zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt: EMRK), 

weshalb diese Administrativmassnahme ein strafrechtlich vorwerfbares schuldhaftes 

Verhalten voraussetzt (vgl.  BGE 121 II 22; BGer 1C_339/2016 vom 7. November 2016 

E. 3.2). Da noch kein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt, hatte die Vorinstanz im 

Verfügungszeitpunkt keine Kenntnis von der strafrechtlichen Beurteilung des Vorfalls 

vom 4. Januar 2018. Zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheide hätte sie deshalb 

das Administrativmassnahmeverfahren hinsichtlich der Sperrfrist sistieren müssen, 

zumal dies vom Rekurrenten ausdrücklich beantragt wurde (act. 13/559). Zudem 

ordnete die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung nicht nur die Sperrfrist von drei 

Monaten an, sondern auch den Vollzugszeitpunkt (4. Januar 2018 bis 3. April 2018). 

Damit vermischte sie unzulässigerweise das Erkenntnis- und das 

Vollstreckungsverfahren (vgl. dazu ausführlich VRKE IV-2019/11 vom 25. April 2019 

E. 3, in: www.gerichte.sg.ch). Die Ziffer 2 der Verfügung der Vorinstanz vom 

26. Oktober 2018 (Sperrfrist) ist somit aufzuheben. Darüber wird die Vorinstanz nach 

Vorliegen des Strafurteils allenfalls neu zu verfügen haben.

6.- Der Rekurrent beantragt weiter, ihm sei für das vorinstanzliche Verfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 5'640.40 zuzusprechen.

Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP bestimmt, dass in erstinstanzlichen Verfahren in der Regel 

keine ausseramtlichen Kosten zugesprochen werden. Eine ausseramtliche 

Entschädigung ist im erstinstanzlichen Verfahren jedoch dann gerechtfertigt, wenn das 

Verfahren willkürlich eröffnet wurde oder wenn für die Betroffenen durch die Eröffnung 

des Verfahrens zur Wahrung ihrer Rechte der Beizug eines Anwalts unbedingt 

erforderlich ist (VRKE IV-2013/82 vom 25. September 2013, in: www.gerichte.sg.ch; 

GVP 1987 Nr. 46). Die Frage, wann eine fachkundige rechtliche Vertretung notwendig 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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ist, ist in sachgemässer Analogie zur Praxis bei der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu beantworten. Es ist folglich insbesondere auf die 

Schwierigkeit der sich im Verfahren stellenden Fragen, die Rechtskenntnisse der 

Beteiligten, die Bedeutung der Streitsache für die Betroffenen und auf eine allfällige 

Rechtsvertretung der Gegenpartei abzustellen (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach 

st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 156 f.).

Für eine willkürliche Verfahrenseröffnung ergeben sich vorliegend keine Anhaltspunkte. 

Der Rekurrent arbeitete als Automechaniker in der Werkstatt seines Vaters, zog jedoch 

in Betracht, anfangs 2019 nach La Gomera zu ziehen, um dort in einem Burn-out-

Zentrum zu arbeiten (act. 13/526). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Rekurrent durch 

den Sicherungsentzug härter getroffen wurde, als jeder andere, der von Berufs wegen 

nicht auf ein Motorfahrzeug angewiesen ist. Eine erhöhte Sanktionsempfindlichkeit ist 

nicht dargetan. Im vorinstanzlichen Verfahren stellten sich zudem keine komplexen 

Fragen, wie im Rekurs geltend gemacht wird. Es ging im Wesentlichen nur darum, die 

beiden Gutachten zu würdigen, wobei das verkehrsmedizinische nicht zuungunsten 

des Rekurrenten ausgefallen ist. Somit hatte der Rekurrent einzig die Schlussfolgerung 

der fehlenden Fahreignung im verkehrspsychologischen Gutachten zu bestreiten, was 

keine detaillierte Auseinandersetzung mit sämtlichen Vorakten bedingte. Denn der 

Gutachter begründete seine Einschätzung im Wesentlichen mit der aktuellen 

Unfähigkeit des Rekurrenten, die Ursachen seines Fehlverhaltens zu erkennen, wobei 

er sich nachvollziehbar auf Erkenntnisse aus dem Gespräch anlässlich der 

Begutachtung stützte. Dass frühere Vorfälle und Administrativmassnahmen nach einem 

neuen Vorfall im Hinblick auf eine allfällige Anordnung eines Sicherungsentzugs eine 

Rolle spielen, bedeutet nicht, dass sämtliche damaligen Ereignisse nochmals neu 

überprüft werden müssen. In der Rekursergänzung werden die einzelnen Vorfälle, 

welche rechtskräftig erledigt sind, regelmässig bagatellisiert. Dass die entsprechenden 

Verfügungen nichtig und deshalb in jedem Verfahrensstadium unbeachtlich seien, wird 

vom Rekurrenten zu Recht nicht vorgebracht. Dem Rekurrenten wäre es auch ohne 

Anwalt möglich gewesen, im vorinstanzlichen Verfahren geltend zu machen, der 

Verkehrspsychologe habe falsche Schlüsse aus seinen Aussagen gezogen. Die 

Notwendigkeit des Beizugs eines Rechtsanwaltes im erstinstanzlichen 

Administrativmassnahmeverfahren war unter Würdigung sämtlicher Umstände nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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gegeben, zumal auch der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt wurde. 

Dementsprechend ist der Rekurs in diesem Punkt ebenfalls abzuweisen.

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs teilweise gutzuheissen ist. Die 

Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung vom 26. Oktober 2018 (Sperrfrist) ist aufzuheben 

und die Sache zu allfälliger neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. In Ziffer 6 ist anstelle der verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung ein verkehrsmedizinischer Bericht zur Abstinenzkontrolle als 

Bedingung für die Aufhebung des Sicherungsentzugs anzuordnen; im Übrigen ist der 

Rekurs abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die Kosten zu drei Vierteln dem Rekurrenten und einem Viertel dem 

Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– 

erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist damit zu verrechnen.

Ein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten besteht aufgrund der 

diesbezüglich präjudizierend wirkenden Verlegung der amtlichen Kosten von drei 

Vierteln zulasten des Rekurrenten nicht (Art. 98  VRP; R. Hirt, Die Regelung der 

Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, 

S. 183).

Entscheid:

1.  Die Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Oktober 2018 

(Sperrfrist)

     wird aufgehoben. Die Sache wird zu allfälliger neuer Verfügung im Sinne der 

Erwägungen

     an die Vorinstanz zurückgewiesen.

     Die Ziffer 6 (Bedingungen für die Aufhebung des Sicherungsentzugs) wird 

dahingehend

     geändert, dass keine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung, sondern ein

     verkehrsmedizinischer Bericht zur Abstinenzkontrolle als Bedingung für die 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Aufhebung

     des Sicherungsentzugs verlangt wird.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.– hat der Rekurrent zu drei Vierteln und der 

Staat

     zu einem Viertel zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird mit dem

     Kostenanteil des Rekurrenten (Fr. 1'500.–) verrechnet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 22.08.2019
	Art. 16d Abs. 1 lit. c, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP (sGS 951.1). Der Gutachter verneinte die Fahreignung des Rekurrenten aus verkehrspsychologischer Sicht. Bestätigung des Sicherungsentzugs. Die Voraussetzungen für die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung für das vorinstanzliche Verfahren sind nicht erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 22. August 2019, IV-2018/168).

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