# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c5e16b9-f1d8-5fff-b98d-c40a1a2673f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.12.2008 IV 2007/271
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-271_2008-12-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/271

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 03.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2008
Art. 53 Abs. 2 ATSG; Wiedererwägung; zweifellose Unrichtigkeit als 
Schranke für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell 
rechtskräftige Leistungszusprechung; vorliegend keine 
wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung; 
kein Anfechtungsgegenstand bezüglich allfällige [materielle] 
Revisionstatbestände und somit diesbezüglich auch keine 
Sachurteilsvoraussetzung; das Gleiche gilt in Bezug auf berufliche 
Massnahmen [Arbeitsvermittlung] (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2008, IV 2007/271).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 3. Dezember 2008

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Grob Hügli, procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Invalidenrenten-Einstellung (Wiedererwägung)

Sachverhalt:

A.   

D.___, geboren 1968, meldete sich erstmals am 9. Juli 1999 aufgrund von 

Rückenschmerzen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

(Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit sowie Rente) an. Dazu führte er 

aus, dass er von 1982 bis 1997 drogensüchtig gewesen sei und sich vom 3. November 

1997 bis 7. April 1999 einer Langzeitdrogentherapie unterzogen habe. Jetzt leide er an 

einer Diskushernie und an verschobenen Bandscheiben und müsse operiert werden 

(IV-act. 2). In seinem Arztbericht vom 19. September 1999 diagnostizierte Dr. med. 

A.___ einen Status nach Operation einer lumbalen Diskushernie, ein chronisch rec. 

Lumbovertebralsyndrom bei Spondylolyse L5 (V.a. Arthropathie sacroilical links), einen 

Status nach Drogenabusus sowie eine chronische Hepatitis C. Der Versicherte sei seit 

dem 20. April 1999 100 % arbeitsunfähig. Nach der Operation habe sich der Zustand 

deutlich verbessert, jedoch bestünden immer noch lage- und bewegungsabhängige 

punktuelle Beschwerden gluteal links. Eine Rückkehr auf die Baustelle sei kaum 

möglich, wobei an einer "rückengerechten" Arbeitsstelle eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit 

erreicht werden sollte (IV-act. 7-4/10). Bei einer von der IV-Stelle angeordneten 

psychiatrischen Abklärung bei Dr. med. B.___ wurde eine Politoxikomanie inkl. 

Heroinabusus, z.Z. unter Methadon (ICD-10 F19.22) bei Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung mit depressiven und abhängigen Zügen sowie eine 

psychische Überlagerung von körperlichen (Rücken-)Beschweden (ICD-10 F54) 

festgestellt. Im Weitern führte Dr. B.___ in seinem Gutachten vom 19. April 2000 aus, 

dass der Versicherte für eine leichte, dem körperlichen Leiden angepasste Tätigkeit 

arbeitsfähig sei. Das Problem bestehe darin, dass die Grundstörung der Suchtkrankheit 

nicht überwunden sei und somit nicht mit einer langfristigen Arbeitsfähigkeit gerechnet 

werden könne (IV-act. 17-7/8). Nachdem die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 12. Mai 2000 eine Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht 

gestellt hatte (IV-act. 19), ersuchte der Hausarzt Dr. A.___ die IV-Stelle, den Fall 

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nochmals dem IV-Arzt vorzulegen (IV-act. 21). Im Bericht vom 12. Juni 2000 hielt Dr. 

A.___ fest, dass er die zumutbare Arbeitsfähigkeit bei leichter rückenschonender 

Tätigkeit auf 100% schätze. Der Versicherte lebe jedoch nicht unter 

Rahmenbedingungen, welche eine Drogenfreiheit garantierten. Er sei zur Zeit in einem 

Methadon-Programm und die Urinproben seien teilweise negativ (IV-act. 23-3/3). Mit 

Verfügung vom 7. Juli 2000 wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch mit der 

Begründung ab, die Arbeitsunfähigkeit beruhe auf einem reinen Suchtgeschehen, 

weshalb keine Invalidität im Sinne des Gesetzes bestehe (IV-act. 25). Diese Verfügung 

ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

B.  

B.a Am 25. Februar 2002 meldete sich D.___ erneut bei der IV-Stelle und ersuchte um 

Berufsberatung und Umschulung auf eine neue Tätigkeit. Er wies wiederum auf sein 

Rückenleiden hin. Er habe keinen Beruf erlernt. Seit dem 27. November 2000 arbeite er 

als Allrounder bei der Firma C.___ und erziele dort ein monatliches Bruttoeinkommen 

von Fr. 3'400.00 (IV-act. 26-4/7). Seit der Verfügung vom 7. Juli 2000 sei eine 

Verschlechterung eingetreten. Im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 24. April 2002 

bestätigte die C.___ AG, dass der Versicherte seit 17. November 2000 als Hilfsarbeiter 

in der Schweissabteilung tätig sei (IV-act. 34-1/6). Im Arztbericht vom 10. April 2002 

führte Dr. A.___ bei im Vergleich zum Bericht vom 19. September 1999 (IV-act. 7-4/10) 

unveränderter Diagnose aus, dass der Versicherte bei der Küchenbaufirma teilweise 

leichtere Konstruktionsarbeiten ausführe und teilweise mit schwereren Lasten arbeite. 

Bei rückenbelastender Arbeit sei er immer wieder kurzfristig arbeitsunfähig. Früher sei 

er ca. zwei Tage im Monat arbeitsunfähig gewesen, nun während vier bis fünf Tagen. 

Die Einschränkung in der jetzigen Tätigkeit könne auf ca. 20% veranschlagt werden, 

allerdings sich langsam verschlechternd. Eine rückenschonende Tätigkeit sei ganztags 

zumutbar (IV-act. 41-4/6). In dem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen 

neurologischen Gutachten des Kantonsspitals St. Gallen vom 17. Oktober 2002 

wurden folgende Diagnosen gestellt: fortgeschrittene Diskopatie L5/S1, 

Spondylolisthesis L5/S1 (Grad I) bei bilateraler Spondylolyse; kleinvolumige, foraminale 

Diskushernie L4/5 rechts; Zustand nach Fenestration lumbo-sakral vorne links, 

Sequestrektomie und Diskektomie am 24.6.1999 (IV-act. 41-4/5). Dem Versicherten 

wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 50% als Hilfsarbeiter in der Schweissabteilung 

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attestiert. Eine berufliche Umschulung für eine andere Tätigkeit sei nicht sinnvoll, da 

auch in einer anderen Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit kaum möglich sei (IV-

act. 42-5/5). In der Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 18. 

Februar 2003 wurde ausgeführt, dass in Beurteilung des ganzen Dossiers der 

Versicherte am aktuellen Arbeitsplatz ideal eingegliedert sei. Zusammenfassend sei 

diese Tätigkeit das realistisch Mögliche einer adaptierten Arbeitsleistung. Von anderen 

theoretisch möglichen Hilfstätigkeiten sei keine höhere Arbeitsfähigkeit zu erwarten (IV-

act. 48).

B.b Mit Verfügungen vom 18. November und 5. Dezember 2003 wurde dem 

Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2003 eine halbe Rente bei einem IV-Grad von 

50% zugesprochen (IV-act. 70 f.).

C.  

Mit Schreiben vom 9. April 2004 meldete der Hausarzt Dr. A.___, dass dem 

Versicherten u.a. wegen krankheitsbedingt verminderter Leistungsfähigkeit gekündigt 

worden sei. Eine 50 – 100%-ige Arbeitsfähigkeit könne nur durch einen Berufswechsel 

erhalten bzw. erreicht werden (IV-act. 72). Mit der Anmeldung vom 22. April 2004 

ersuchte der Versicherte erneut um Berufsberatung und Umschulung auf eine neue 

Tätigkeit (IV-act. 76-6/8). Im Fragebogen für den Arbeitgeber hielt die C.___ AG am 5. 

Mai 2004 fest, dass die Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt sei (IV-act. 

78-1/7). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2004 wurde das 

Arbeitsvermittlungsverfahren abgeschlossen und der Versicherte an das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) verwiesen (IV-act.91).

D.  

D.a Am 14. November 2005 ersuchte der Versicherte um eine Rentenrevision, da sich 

sein Gesundheitszustand verschlechtert habe (IV-act. 104). Im Verlaufsbericht vom 

15. Januar 2006 führte der Hausarzt Dr. A.___ aus, dass der Versicherte stellenlos und 

wegen belastungsabhängigen Rückenbeschwerden, Inguinalhernien bds. und 

Angstkrankheit mit Panikattacken nicht vermittelbar sei (IV-act. 112-7/12). Die 

Diagnose habe sich nicht verändert. Er hielt ergänzende medizinische Abklärungen für 

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angezeigt. Im interdisziplinären neurologisch-psychiatrischen und orthopädischen 

Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums St. Gallen (MGSG) vom 20. August 

2006 wurden folgende Diagnosen gestellt: Diskusprotrusion L5/S1 mit bilateraler 

Einengung der Foramina L5/S1 bei Spondylolyse L5 beidseits und Spondylolisthesis 

L5/S1 Grad 1 nach Meyerding sowie Status nach Fenestration, Sequestrektomie und 

Diskektomie L5/S1 1999; Diskushernie L4/5 mit möglicher Nervenwurzelirritation L4 

rechts sowie Diskusprotrusion L3/4 mit knappem Kontakt zur Nervenwurzel L3 rechts; 

Cubitus varus rechts bei Status nach Osteosynthese einer wahrscheinlichen 

suprakondylären Humerusfraktur 1972; Präadipositas; Methadonsubstitution; 

organische Persönlichkeitsstörung, Differentialdiagnose primäre spezifische 

Persönlichkeitsstörung; Albträume; nicht-organische Insomnie; chronische Hepatitis C; 

Nikotinabusus (IV-act. 124-5 und 6/18). Anlässlich einer gemeinsamen orthopädischen-

psychiatrischen Beurteilung wurde die kombinierte Arbeitfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit auf 35% und in adaptierter Tätigkeit auf 80% festgelegt (IV-act. 124-9/18). Im 

Weitern wurde im MGSG-Gutachten vom 20. August 2006 ausgeführt, dass die früher 

angenommene 50%-ige Arbeitsunfähigkeit auch in einer adaptierten Tätigkeit nicht 

nachvollziehbar sei.

D.b Mit Vorbescheid vom 24. Mai 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

sofortige Renteneinstellung in Aussicht, da die Verfügung vom 18. November 2003 

wiedererwägungsweise zu korrigieren sei (IV-act. 130). Mit Eingaben vom 1. und 21. 

Juni 2007 nahm der Versicherte dazu Stellung (IV-act. 133 und 137). Mit Verfügung 

vom 10. Juli 2007 stellte die IV-Stelle die Rente per Ende des Folgemonats ein. In der 

früheren Verfügung vom 18. November 2003 sei lediglich ein Einkommensvergleich mit 

der angestammten Tätigkeit vorgenommen worden. Für die Bestimmung des IV-

Grades sei jedoch auch die zumutbare Erwerbsfähigkeit in einer leidenangepassten 

Tätigkeit zu berücksichtigen. Somit ergebe sich bei einer Arbeitsfähigkeit aufgrund des 

MGSG-Gutachtens vom 20. August 2006 von 80% in einer leidensangepassten 

Tätigkeit gestützt auf den Durchschnittsverdienst der Arbeitnehmer für einfache und 

repetitive Arbeiten und unter Berücksichtigung des im Vergleich zu den Statistiklöhnen 

tieferen Valideneinkommen (Minderverdienst) ein IV-Grad von 20%. Somit bestehe kein 

Rentenanspruch mehr (IV-act. 139).

E.  

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E.a Gegen die Wiedererwägungsverfügung vom 10. Juli 2007 richtet sich die 

Beschwerde vom 10. September und Ergänzung vom 12. November 2007 mit dem 

Antrag, die Verfügung vom 10. Juli 2007 sei aufzuheben und es sei dem 

Beschwerdeführer weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Abklärung beruflicher Massnahmen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zudem wird um unentgeltliche Prozessführung ersucht (act. G 1 und 

7). Er macht insbesondere geltend, dass es sich bei der Tätigkeit nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens bereits um eine leichte und dem Leiden angepasste Arbeit 

gehandelt habe. Demnach sei schon zum damaligen Zeitpunkt zur Bestimmung des 

Invaliditätsgrades auf die zumutbare Erwerbsfähigkeit für eine leidensangepasste 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage abgestellt worden. Bei der Einschätzung 

im Gutachten vom 20. August 2006 könne es sich daher nur um eine andere 

Beurteilung des gleichen Sachverhalts handeln. Die Gutachter schätzten offenbar die 

Arbeitsfähigkeit angestammt und adaptiert anders ein als die Gutachter im Jahr 2002. 

Eine andere Einschätzung des gleichen Sachverhalts sei jedoch nicht relevant. Im 

Übrigen sei der Gesundheitszustand gegenüber den Gegebenheiten zum Zeitpunkt der 

letzten formellen rechtskräftigen Verfügung zumindest stationär geblieben. Eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes werde durch das neue Gutachten nicht 

ausgewiesen. Es könne eher davon ausgegangen werden, dass sogar eine leichte 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden habe. Aufgrund dieser 

Tatsache sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten 

(act. G 7 S. 6).

 In der Beschwerdeantwort vom 14. Dezember 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 10). Dabei macht sie 

insbesondere geltend, dass im früheren Gutachten der Klinik für Neurologie am 

Kantonsspital St. Gallen vom 17. Oktober 2002 von einem für das Leiden eher 

ungünstigen Arbeitsplatz und von einer besseren Leistungsfähigkeit an einer 

geeigneten Stelle ausgegangen worden sei. Unter diesen Umständen sei es nicht 

vertretbar gewesen, auch für eine adaptierte Tätigkeit eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit 

anzunehmen. Vielmehr wäre die IV-Stelle verpflichtet gewesen, diesbezüglich 

ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Zudem sei es auch methodisch falsch 

gewesen, die Leistungsfähigkeit am konkreten Arbeitsplatz, der dem Leiden nicht 

optimal angepasst gewesen sei, zur Bemessung der Invalidität beizuziehen. Die 

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zweifellose Unrichtigkeit ergebe sich auch aus dem MGSG-Gutachten, wo von einer 

gegenwärtig mindestens 80%-igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde. Es sei 

überwiegend wahrscheinlich, dass der Invaliditätsgrad zum Zeitpunkt der 

Rentenzusprache 20% nicht erreicht habe. Unter diesen Umständen sei klar erstellt, 

dass die Verfügungen vom 18. November und 5. Dezember 2003 offensichtlich 

unrichtig seien. Da vorliegend keine Anzeichen für eine Meldepflichtverletzung 

erkennbar seien, entfalte die Wiedererwägung ihre Wirkung ex nunc, indem die 

Leistungen für die Zukunft einzustellen seien, ohne dass die früheren Leistungen 

zurückzufordern seien.

 In der Replik vom 7. April 2008 bzw. in der Duplik vom 15. April 2008 halten die 

Parteien an ihren jeweiligen Anträgen fest (act. G 17 und 19).

 Sowohl die Begründungen des Beschwerdeführers als auch diejenigen der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen werden, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

gewürdigt.

Erwägungen:

1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b; 132 V 215 E. 3.1.1), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Diese ist der durch Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

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Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der 

Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidität 

(Art. 8 ATSG) und der Revision von Dauerleistungen (Art. 17 ATSG) sowie die zur 

Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16 ATSG) herausgebildeten Grundsätze haben 

unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung (BGE 130 V 352 neues 

Fenster, Erw. 3.6).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis Ende 2003 gültig gewesenen Fassung) hatte der 

Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine 

halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er 

mindestens zu 40 % invalid ist; in Härtefällen hatte der Versicherte nach Art. 28 Abs. 

1bis IVG (in Kraft gestanden bis Ende 2003) bereits bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente. Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. 

Januar 2004 gültigen Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 

% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.   

2.1  Mit Verfügung vom 10. Juli 2007 hat die IV-Stelle die Rentenverfügungen vom 

18. November und 5. Dezember 2003 in Wiedererwägung gezogen und die damals 

zugesprochene halbe Rente der Invalidenversicherung auf Ende August 2007 

eingestellt. Strittig und zu prüfen ist somit insbesondere, ob die Voraussetzungen für 

die Wiedererwägung vorliegend erfüllt sind.

2.2  Die Herabsetzung einer rechtskräftig zugesprochenen, laufenden Rente ist nur 

zulässig, wenn - alternativ - die Voraussetzungen der (materiellen) Rentenrevision 

gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (s. auch Art. 88a Abs. 1 IVV [in der vom 1. Januar 1977 bis 

Ende Februar 2004 gültig gewesenen und in der seit 1. März 2004 geltenden Fassung]; 

BGE 130 V 343 neues Fenster E. 3.5 S. 349 ff., ferner BGE 133 V 108 neues Fenster E. 

5 S. 110 ff.) erfüllt sind, ein (prozessualer) Revisionsgrund gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG 

gegeben ist oder die rechtskräftige Rentenzusprechung zweifellos unrichtig war und 

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ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, mithin unter dem Titel der 

Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. BGE 127 V 466 neues Fenster E. 2c 

S. 469 mit Hinweisen) darauf zurückgekommen werden kann.

2.3  Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die 

gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender 

Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder 

unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 128 neues Fenster E. a; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 151/94 vom 30. Mai 1995, E. 3c, publ. in: 

ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158). Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund 

im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf 

gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der 

Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor 

dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der 

rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme 

zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. 

Oktober 2007, E. 2.2 mit Hinweisen). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 

vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein 

einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - möglich (BGE 125 V 

383 neues Fenster E. 6a S. 393; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

U 378/05 vom 10. Mai 2006, E. 5.2 und 5.3, publ. in: SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 f. und 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 29/04 vom 24. Januar 2005, 

E. 3.1.1, publ. in: SVR 2005 AlV Nr. 8 S. 27, ferner etwa Urteil des Bundesgerichts 

9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 2.2, mit Hinweisen).

2.4  Alleine der Umstand, dass bei der Invaliditätsbemessung von der Arbeits- auf die 

Erwerbsunfähigkeit gefolgert wird, gestattet, auch wenn dieses Vorgehen nach der 

Rechtsprechung grundsätzlich unzulässig ist (BGE 114 V 314 neues Fenster Erw. 3c; 

RKUV 1991 Nr. U 130 S. 272 Erw. 3b; Urteile F. vom 31. August 2001, I 414/01, und T. 

vom 5. Mai 1999, I 195/99) und nur ausnahmsweise zur Anwendung gelangen darf 

(Urteil S. vom 30. Mai 2001, I 35/01, Erw. 3a), noch nicht den Schluss auf zweifellose 

Unrichtigkeit der sich darauf stützenden Rentenverfügungen. Hiefür genügt auch nicht, 

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wenn beim der Rentenzusprechung zu Grunde gelegten Einkommensvergleich nur auf 

den angestammten Beruf - als Verweisungstätigkeit - abgestellt wurde. Um eine 

zugesprochene Rente wiedererwägungsweise aufheben zu können, müsste vielmehr 

erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des 

Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (vgl. etwa Urteile des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 353/04 vom 26. September 2005, E.2.4 und I 

276/04 vom 9. Mai 2005, E. 5.2 sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. 

Oktober 2007, E.3.2 a.E.).

3.   

Als Rechtsgrundlage der hier umstrittenen Renteneinstellung stützte sich die IV-Stelle 

in ihrer Verfügung auf die Wiedererwägung der rechtskräftigen Verfügungen vom 18. 

November bzw. 5. Dezember 2003 gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG, mit welchen dem 

Beschwerdeführer ab 1. August 2003 eine unbefristete halbe Invalidenrente 

zugesprochen wurde. Streitpunkt ist, ob jene Verfügungen zweifellos unrichtig waren. 

Ausser Frage steht dagegen, dass ihre Berichtigung im Falle zweifelloser Unrichtigkeit 

als erheblich einzustufen wäre.

3.1  Die zur Zeit der Rentenverfügung vom 18. November/5. Dezember 2003 

vorhandenen medizinischen Akten, so insbesondere das Gutachten der Klinik für 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 17. Oktober 2002, bescheinigen dem 

Beschwerdeführer zumindest in der damals ausgeführten Tätigkeit als Hilfsarbeiter in 

der Schweissabteilung der C.___ AG eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Weiter wird im 

Gutachten des Kantonsspitals ausgeführt, dass Rehabilitationsmassnahmen nicht 

vorgesehen seien und auch eine berufliche Umschulung auf andere Tätigkeiten nicht 

sinnvoll sei, da auch in einer anderen Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit kaum 

möglich sei (IV-act. 42-5/5). Der Hausarzt Dr. A.___ führt in seinem Arztbericht vom 10. 

April 2002 aus, dass die Leistungsfähigkeit bei der bisherigen Tätigkeit um mehr als 

20% vermindert sei (IV-act. 41-3/6, Ziff. 1.3). Diese Einschränkung verschlechtere sich 

allerdings langsam (IV-act. 41-4/6). Für den Zeitraum ab Januar 2003 attestierte Dr. 

A.___ durchwegs eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% (IV-act. 134-27ff./32, 

vgl. act. 64). Im Eingliederungs-Schlussbericht vom 20. Februar 2003 und in der 

Anfrage der IV-Stelle an den Arzt des RAD vom 18. Februar 2003 wird ausgeführt, dass 

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dem Versicherten an seinem jetzigen Arbeitsplatz leichte Tätigkeiten zugeteilt würden 

und auf seine gesundheitliche Situation Rücksicht genommen werde. Der Versicherte 

sei an seinem bisherigen Arbeitsplatz im Pensum von 50% optimal eingegliedert (IV-

act. 48 und 51). Auf die Frage, ob der Versicherte in anderen leichten 

Verweisungstätigkeiten eine höhere Arbeitsfähigkeit aufweisen würde, führte der RAD-

Arzt aus, dass er in Beurteilung des ganzen Dossiers zum Schluss komme, dass der 

Versicherte an diesem Arbeitsort ideal eingegliedert sei. Zusammenfassend sei diese 

Tätigkeit das realistisch Mögliche einer adaptierten Arbeitsleistung. Von einer anderen 

theoretisch möglichen Hilfstätigkeit sei keine höhere Arbeitsfähigkeit zu erwarten. 

Mitbestimmend für diese Wertung war offenbar auch der langjährige 

Drogenhintergrund des Versicherten, der in einem Methadon-Substitutionsprogramm 

stand (IV-act. 48). Diese Einschätzung wird im Übrigen auch in einer weiteren, späteren 

Anfrage an den RAD vom 8. Juni 2004 bestätigt. Demnach habe der damalige 

Arbeitgeber auf telefonische Anfrage hin erklärt, dass der Versicherte bei ihnen gute 

Arbeit geleistet und relativ wenig Absenzen aufgewiesen habe. Sämtliche Gewichte, die 

bei dieser Tätigkeit hätten gehoben werden müssen, seien Kleinteile mit einem Gewicht 

von weniger als 1 kg gewesen. Er (der Arbeitgeber) habe den Eindruck gewonnen, dass 

der Versicherte bis an seine Leistungsgrenze gegangen sei und die Arbeit guten Willens 

verrichtet habe. Er gehe davon aus, dass ein grösseres Arbeitspensum für den 

Versicherten nicht möglich gewesen wäre. Im Weitern führt der IV-Fachmitarbeiter 

erneut aus, dass die ehemalige Tätigkeit dem Gesundheitszustand des Versicherten 

angepasst bzw. adaptiert gewesen sei (IV-act. 82-1/2). In seiner Beurteilung vom 8. 

Juni 2004 bezeichnet der RAD-Arzt mit Verweis auf die frühere RAD-Stellungnahme 

vom Februar 2003 die zuletzt ausgeführten Arbeiten des Versicherten als adaptiert und 

die 50%-ige Arbeitsfähigkeit als adäquat (IV-act. 82-1/2 unten). Inzwischen habe sich 

der Gesundheitszustand nicht verändert, jedoch die wirtschaftliche Lage des 

Versicherten (Kündigung). Es sei weiterhin von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 82-2/2). Im Übrigen ergibt sich aus den 

Unterlagen, dass das Arbeitsverhältnis aus wirtschaftlichen Gründen auf den 30. Juni 

2004 aufgelöst worden ist. Im Kündigungsschreiben vom 4. März 2004 wird dazu 

ausgeführt, dass die Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wirtschaftlichen Gründen 

und den damit verbundenen notwendigen internen Restrukturierungsmassnahmen 

erfolge (IV-act. 78-4/7). Auch im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 5. Mai 2004 

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werden im Zusammenhang mit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses die 

wirtschaftlichen Gründe erwähnt (IV-act. 78-1/7). Auch daraus ergeben sich somit keine 

Hinweise darauf, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht adaptiert gewesen wäre.

3.2  Somit ist zwar in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin festzustellen, 

dass im Gutachten der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 17. 

Oktober 2002 nicht explizit und mit der wünschbaren Klarheit zur rechtlich 

grundsätzlich allein entscheidenden Frage der konkreten Arbeitsfähigkeit in 

zumutbaren Verweisungstätigkeiten (Art. 16 ATSG) Stellung genommen wurde. 

Hingegen lässt sich auf Grund der Ausführungen im Gutachten und insbesondere 

gestützt auf die daraufhin vom IV-Eingliederungsberater vorgenommenen Abklärungen 

im Zusammenhang mit den konkreten Verhältnissen an der letzten Arbeitsstelle des 

Versicherten bei der C.___ AG sowie vor dem Hintergrund der Feststellungen des RAD-

Arztes, welcher zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls von einer adaptierten 

Arbeitsleistung des Versicherten von 50% ausgegangen ist und auch in anderen 

theoretisch möglichen Hilfstätigkeiten keine höhere Arbeitsfähigkeit erwartete, der in 

den rentenzusprechenden Verfügungen vom 18. November und 5. Dezember 2003 

angenommene IV-Grad von 50% durchaus nachvollziehen und begründen.

3.3  Nach dem Gesagten kann jedenfalls nicht davon ausgegangen werden, die in den 

Verfügungen vom 18. November und 5. Dezember 2003 angenommene 50%-ige 

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit und dementsprechend die dortige Zusprechung einer 

halben Invalidenrente ab 1. August 2003 seien zweifellos unrichtig gewesen. Nach dem 

unter E. 2.3 hievor Gesagten ist unter dem Rechtstitel der Wiedererwägung auch nicht 

entscheidend, ob die von der IV-Stelle im November/Dezember 2003 bejahte, den 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente begründende Invalidität unter Berücksichtigung 

sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick auf die 

damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint. Dies ist auf Grund 

der damals zur Verfügung stehenden medizinischen Unterlagen und gestützt auf die 

zusätzlichen Abklärungen mit dem Beschwerdeführer zu bejahen. Aus der Feststellung 

der Beschwerdegegnerin in ihrer Wiedererwägungsverfügung vom 10. Juli 2007, 

wonach gestützt auf das MGSG-Gutachten vom 20. August 2006 davon auszugehen 

sei, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung in 

adaptierten Tätigkeiten zu 80% arbeitsfähig gewesen sei (IV-act. 139-2/2), kann nicht 

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auf eine zweifellose Unrichtigkeit der früheren Verfügungen vom November /Dezember 

2003 geschlossen werden. Jedenfalls kann nicht gesagt werden, es bestünden keine 

vernünftigen Zweifel daran, dass die Verfügungen vom 18. November und 5. Dezember 

2003 zweifellos unrichtig waren oder es sei nur ein einziger Schluss – nämlich derjenige 

auf die Unrichtigkeit der Verfügungen – möglich (E. 2.3 hievor, in fine). Die zweifellose 

Unrichtigkeit der früheren Verfügungen ergibt sich auch nicht aus einer unrichtigen 

Rechtsanwendung (vgl. E. 2.3 hievor, am Anfang). Eine den - im 

Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden - Untersuchungsgrundsatz verletzende 

Beweiswürdigung der IV-Stelle (im November 2003) liegt entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin nicht vor, zumal die Aktenlage damals nicht offenkundig 

widersprüchlich oder unvollständig war und sie es im Rahmen der – mit einem 

erheblichen Ermessensspielraum behafteten (s. etwa Urteil 4A_223/2007 vom 

30. August 2007, E. 3.2) – freien Beweiswürdigung durchaus zuliess, einen rechtlichen 

Schluss nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ziehen; eine 

missbräuchliche oder anderweitig qualifiziert rechtsfehlerhafte (s. Urteil 9C_215/2007 

vom 2. Juli 2007, E. 3.2 mit Hinweisen) Ermessensbetätigung kann darin jedenfalls 

nicht erblickt werden. Damit steht auch fest, dass das MGSG-Gutachten vom 20. 

August 2006 und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen für die Bemessung des 

Invaliditätsgrades nicht dafür herangezogen werden können, die Verfügungen vom 18. 

November und 5. Dezember 2003 als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen.

Ebenfalls nicht durchzudringen vermag die Beschwerdegegnerin mit dem Argument, 

die IV-Stelle habe bei der Invaliditätsbemessung im November 2003 unzulässigerweise 

von der Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit auf die Erwerbsunfähigkeit/

Invalidität geschlossen. Aufgrund der durchgeführten Abklärungen ist der damals 

vorgenommene Prozentvergleich (vgl. dazu SVR 1/2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4) nicht zu 

beanstanden. Und wie bereits ausgeführt, gestattet der Umstand allein, dass bei der 

Invaliditätsbemessung von der Arbeits- auf die Erwerbsunfähigkeit gefolgert wird noch 

nicht den Schluss auf zweifellose Unrichtigkeit der sich darauf stützenden 

Rentenverfügung (vgl. E. 2.4 hievor).

Somit kann der besagte frühere Verwaltungsakt nicht als zweifellos unrichtig qualifiziert 

und mit dieser Begründung wiedererwägungsweise aufgehoben werden. Vielmehr 

weisen nach dem Gesagten die sich damals vor Erlass der rentenzusprechenden 

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Verfügung vom 18. November 2003 stellenden Fragen (Einschätzung der 

Arbeitsunfähigkeit, Zumutbarkeitsfragen, Beweiswürdigungen, Invaliditätsbemessung) 

Ermessenszüge auf, welche den damals getroffenen Entscheid vertretbar machen. Eine 

qualifiziert rechtsfehlerhafte Ermessensbetätigung liegt jedenfalls nicht vor.

Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise 

Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügungen vom 18. November und 5. 

Dezember 2003 vorliegend nicht gegeben.

4.   

4.1  Kann nach dem Gesagten die Aufhebung der früheren Verfügung nicht durch 

Wiedererwägung – und auch nicht durch prozessuale Revision – begründet werden, 

bleibt grundsätzlich zu prüfen, ob eine Rentenrevision (Art. 41 aIVG bzw. Art. 17 ATSG) 

vorzunehmen ist. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt 

sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 neues Fenster Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 

112 V 372 neues Fenster Erw. 2b und 390 Erw. 1b).  Grund für eine solche Anpassung 

der laufenden Rente wäre insbesondere eine unter Umständen anspruchsrelevante 

gesundheitliche Verbesserung.

4.2  Die IV-Stelle begründet ihr Zurückkommen auf den früheren Rentenentscheid vom 

18. November und 5. Dezember 2003 in ihrer Verfügung vom 10. Juli 2007 einzig mit 

der Wiedererwägung (IV-act. 139). In Bezug auf das vom Versicherten aufgrund einer 

geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung mit Gesuch vom 14. November 

2005 eingeleitete Rentenrevisionsverfahren (IV-act. 104 und 110-1/5) wurde von der IV-

Stelle bis anhin offensichtlich keine Verfügung erlassen.

4.3  Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

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genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 125 V 414 Erw. 1a mit Hinweisen).

Die wiedererwägungsweise verfügte Einstellung der Rentenleistung vom 10. Juli 2007 

bildet vorliegend den Anfechtungsgegenstand. Da im Zusammenhang mit allfälligen 

Revisionstatbeständen keine Verfügung ergangen ist, fehlt es nach dem Gesagten 

diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 

Sachurteilsvoraussetzung, sodass darüber vorliegend nicht zu befinden ist. Das 

Gleiche gilt auch in Bezug auf die vom Beschwerdeführer in der Beschwerde 

aufgeworfene Frage der beruflichen Massnahmen (insbesondere Arbeitsvermittlung; 

vgl. act. G 17 S. 5, zu III., Ziff. 11). Auch diesbezüglich fehlt es vorliegend mangels 

Anfechtungsgegenstand an einer Sachurteilsvoraussetzung. Und für eine Ausdehnung 

des Beschwerdeverfahrens über den vorliegenden Anfechtungsgegenstand hinaus 

besteht kein Anlass.

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene 

Verfügung vom 10. Juli 2007 aufzuheben.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

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bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Juli 2007 aufgehoben.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2008
	Art. 53 Abs. 2 ATSG; Wiedererwägung; zweifellose Unrichtigkeit als Schranke für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungszusprechung; vorliegend keine wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung; kein Anfechtungsgegenstand bezüglich allfällige [materielle] Revisionstatbestände und somit diesbezüglich auch keine Sachurteilsvoraussetzung; das Gleiche gilt in Bezug auf berufliche Massnahmen [Arbeitsvermittlung] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2008, IV 2007/271).

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