# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57042b44-ecf7-5d41-86f1-bb35917d2c55
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.11.2017 RU170048
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU170048_2017-11-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU170048-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 8. November 2017 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Beklagte und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Forderung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise 
..., vom 15. Juni 2017 (GV.2017.00172 / SB.2017.00205) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Klägerin) ist ein – un-

ter anderem – in der Herstellung und im Handel mit Befestigungselementen und 

Eisenwaren tätiges Unternehmen. Gemäss den klägerischen Ausführungen be-

stellte die Beklagte und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beklagte) im E-Shop 

der Klägerin diverse Gegenstände im Wert von gesamthaft Fr. 505.65, welche in 

der Folge ausgeliefert, aber von der Beklagten nicht bezahlt wurden. Nach diver-

sen Mahnungen leitete die Klägerin eine Betreibung gegen die Beklagte ein; der 

entsprechende Zahlungsbefehl datiert vom 30. Januar 2017. Die Beklagte bestrei-

tet, dass eine Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien besteht.  

1.2. Mit Eingabe vom 2. Mai 2017 stellte die Klägerin beim Friedensrichteramt 

der Stadt Zürich, Kreise ... (nachfolgend: Vorinstanz) ein Schlichtungsgesuch be-

treffend die Forderung von Fr. 505.65 (act. 9/1). Die Vorinstanz lud die Parteien 

daraufhin am 9. Mai 2017 auf den 14. Juni 2017 zur Schlichtungsverhandlung vor 

(act. 9/3). An dieser Verhandlung nahm jedoch nur die Klägerin teil, die Beklagte 

erschien unentschuldigt nicht (act. 9/10). Die Klägerin stellte einen Antrag auf 

Entscheid durch die Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 212 ZPO (act. 9/10), 

dem die Vorinstanz nachkam. Mit Urteil vom 15. Juni 2017 verpflichtete sie die 

Beklagte, der Klägerin Fr. 505.65 nebst 5 % Zins seit 5. September 2016 und 

Fr. 53.– Betreibungskosten zu bezahlen. Zusätzlich hob sie den Rechtsvorschlag 

in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 

30. Januar 2017) vollumfänglich auf (Dispositiv-Ziffer 1). Sodann setzte sie die 

Gerichtsgebühr auf Fr. 120.– fest und auferlegte die Kosten der Beklagten (Dis-

positiv-Ziffern 2 und 3). Ausserdem verpflichtete sie die Beklagte, der Klägerin ei-

ne Parteientschädigung von Fr. 80.– zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 4). Das Urteil 

erging zunächst in unbegründeter Form (act. 9/13). 

1.3. Mit mehrfach eingereichter Eingabe vom 3. Juli 2017 verlangte die Beklag-

te eine Begründung (act. 9/16). Die Vorinstanz liess den Parteien daraufhin den 

- 3 - 

begründeten Entscheid zukommen (act. 9/17 = act. 3 = act. 8; nachfolgend zitiert 

als act. 3). 

1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Beklagte mit – unvollständig und per 

Fax eingereichter – Eingabe vom 16. August 2017 Beschwerde (act. 2). Mit Ver-

fügung vom 17. August 2017 wurde sie darauf hingewiesen, dass per Fax einge-

reichte Eingaben den Vorschriften der ZPO nicht genügen würden (act. 5). Am 

18. August 2017 ging ein vollständiges und unterzeichnetes Exemplar der Be-

schwerde der Beklagten per Post ein (act. 7). Die Anträge der Beklagten lauten 

wie folgt: 

"1. Die Forderungen der B._____ AG, namentlich die Forderung von 
CHF 505.65 und Betreibungskosten von CHF 53.30, seien voll-
umfänglich abzuweisen. 

 2. Es sei das Urteil GV.2017.00172 / SB.2017.00205 vom 15. Juni 
2017 von Amtes wegen innerhalb von 10 Tagen nach Eingang 
dieser Schrift ersatzlos aufzuheben. 

 3. Es sei festzustellen, dass zwischen B._____ AG und A._____ AG 
keine Geschäftsbeziehung besteht, aus welcher eine Forderung 
hätte entstehen können. 

 4. Die Klageschrift und die Betreibung der Gegenpartei seien beide 
aus dem Recht zu weisen. 

 5. Es sei Dispositiv 1 des angefochtenen Urteils "Die beklagte Partei 
wird verpflichtet der klagenden Partei CHF 505.65 nebst 5% Zins 
seit 05.09.2016 und CHF 53.30 Betreibungskosten zu bezahlen. 
In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung 
Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 
30.01.2017) vollumfänglich aufgehoben." von Amtes wegen in-
nerhalb von 10 Tagen zu widerrufen. 

 6. Es sei Dispositiv 2 des angefochtenen Urteils "Die Gerichtsgebühr 
wird auf CHF 120.00 festgesetzt." von Amtes wegen innerhalb 
von 10 Tagen zu widerrufen. 

 7. Es sei Dispositiv 3 des angefochtenen Urteils "Die Kosten werden 
der beklagten Partei auferlegt." von Amtes wegen innerhalb von 
10 Tagen zu widerrufen. 

 8. Es sei Dispositiv 4 des angefochtenen Urteils "Die beklagte Partei 
wird verpflichtet der klagenden Partei eine Parteientschädigung 
von CHF 80.00 zu bezahlen." von Amtes wegen innerhalb von 
10 Tagen zu widerrufen. 

 9. Allfällige Kosten seien der B._____ AG und subsidiarisch den Be-
vollmächtigten C._____, D._____, E._____ zu belasten." 

- 4 - 

1.5. Mit Verfügung vom 13. September 2017 wurde der Beklagten Frist ange-

setzt, um zur Rechtzeitigkeit ihres Begehrens um Begründung Stellung zu neh-

men (act. 10). Die Beklagte reichte daraufhin – per Post und per Fax – fristgerecht 

(vgl. act. 11) eine Stellungnahme vom 2. Oktober 2017 ein (act. 12 und act. 14). 

Sodann wurde der Beklagten mit Verfügung vom 16. Oktober 2017 eine Frist an-

gesetzt, um zu den von der Klägerin im Nachgang zur Verhandlung vor der Vor-

instanz eingereichten Unterlagen Stellung zu nehmen (act. 15). Auch dazu äus-

serte sich die Beklagte fristgerecht (vgl. act. 16) mit sowohl per Post als auch per 

Fax eingereichter Stellungnahme vom 3. November 2011 (act. 17).  

1.6. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 9/1-19). Da sich die Be-

schwerde sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf das Einho-

len einer Beschwerdeantwort verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). Der 

Klägerin ist mit dem vorliegenden Entscheid lediglich ein Doppel der Beschwer-

deschrift zuzustellen.  

2. Prozessuale Vorbemerkungen 

2.1. Fällt die Schlichtungsbehörde in Anwendung von Art. 212 Abs. 1 ZPO ei-

nen Entscheid, wird sie zur ersten Entscheidinstanz (BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl. 

2017, Art. 212 N 13a) und ihr Entscheid ist – aufgrund des Streitwertes – mit Be-

schwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO anfechtbar (BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl. 

2017, Art. 212 N 14). Die Beklagte erhob ihre Beschwerde vom 16. August 2017 

(act. 7) innert 30 Tagen seit Erhalt der begründeten Version des Entscheides vom 

15. Juni 2017 (vgl. act. 9/19) und damit fristgerecht im Sinne von Art. 321 Abs. 1 

ZPO bei der Kammer als zuständiger Beschwerdeinstanz. Das Rechtsmittel ist 

mit Anträgen versehen und begründet, sodass insofern darauf eingetreten werden 

kann. Zu prüfen bleibt allerdings, ob ein Rechtsmittelverzicht erfolgte. 

2.2. Gemäss Art. 239 Abs. 1 und 2 ZPO – welche aufgrund von Art. 219 ZPO 

auch für einen Entscheid der Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 212 ZPO 

gelten, der im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 243 ff. ZPO gefällt wird (vgl. 

BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl. 2017, Art. 212 N 13a) – kann ein Entscheid auch ohne 

schriftliche Begründung eröffnet werden. Eine schriftliche Begründung ist nachzu-

- 5 - 

liefern, wenn eine Partei dies innert zehn Tagen seit der Eröffnung des Entschei-

des verlangt. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die An-

fechtung des Entscheides mit Berufung oder Beschwerde. 

 Das unbegründete Urteil vom 15. Juni 2017 (act. 9/13) ging der Beklagten 

am 23. Juni 2017 zu (act. 9/15). Entsprechend lief die zehntägige Frist zum Ver-

langen der Begründung in Anwendung von Art. 142 Abs. 1 ZPO am 3. Juli 2017 

ab. Die Beklagte ersuchte mit nicht unterzeichneter Eingabe vom 3. Juli 2017, 

welche sie am selben Tag der Post übergab, um die Begründung des Entschei-

des (act. 9/16). Das Begehren um Begründung erfolgte damit rechtzeitig im Sinne 

von Art. 143 Abs. 1 ZPO, wonach Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist 

beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-

geben werden müssen, um eine Frist einzuhalten. Die Eingabe litt jedoch auf-

grund des Fehlens einer Unterschrift an einem Mangel im Sinne von Art. 132 

Abs. 1 ZPO, sodass die Vorinstanz der Beklagten grundsätzlich eine Frist zur 

Nachbesserung hätte ansetzen müssen. Weil die Beklagte jedoch die Verbesse-

rung aus eigenem Antrieb vornahm, indem sie ihre Eingabe vom 3. Juli 2017 der 

Vorinstanz am 6. Juli 2017 auch noch in unterzeichneter Form zukommen liess 

(act. 9/16), konnte die Vorinstanz auf die Nachfristansetzung verzichten. Zusam-

menfassend ist der Beklagten zuzustimmen, dass sie rechtzeitig um Zustellung 

der schriftlichen Begründung ersuchte und damit nicht auf die Anfechtung des 

Entscheides vom 15. Juni 2017 verzichtete (vgl. act. 12).  

2.3. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach Art. 319 ff. ZPO. Mit der Be-

schwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die 

Rechtsmittelinstanz hat das Recht zwar von Amtes wegen anzuwenden (vgl. 

Art. 57 ZPO), doch bedeutet dies nicht, dass der Entscheid auf alle möglichen 

Mängel hin zu untersuchen ist. Vielmehr beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz 

darauf, – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – die Beanstandungen des 

Beschwerdeführers zu beurteilen (vgl. BGer 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016 

E. 5.2 m.w.H.). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im 

Beschwerdeverfahren im Übrigen ausgeschlossen (Art. 326 ZPO).  

- 6 - 

 Die Anträge Nr. 3 und 4 stellte die Beklagte erstmals im Beschwerdever-

fahren. Dies, obwohl Teile des Begehrens Nr. 4 bereits in ihrer mehrfach einge-

reichten Eingabe vom 12. Juni 2017 aufgeführt sind (vgl. act. 9/7 und act. 9/12), 

ist diese Eingabe doch – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. E. 4.4.2) – 

aus prozessualen Gründen nicht zu berücksichtigen. Da neue Anträge im Be-

schwerdeverfahren nicht zulässig sind, ist auf die Begehren Nr. 3 und 4 ohne wei-

teres nicht einzutreten. 

2.4. Anzumerken ist schliesslich noch, dass die Stellungnahme der Beklagten 

vom 3. November 2017 nicht unterzeichnet ist (vgl. act. 17). Grundsätzlich wäre 

ihr daher in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO eine Nachfrist zur Verbesserung 

anzusetzen. Da ihre Ausführungen in der besagten Stellungnahme am Ergebnis 

jedoch ohnehin nichts zu ändern vermögen (vgl. E. 4.4.4), kann darauf verzichtet 

werden.  

3. Rechtliches Gehör 

3.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 Abs. 1 ZPO) 

umfasst unter anderem das Recht, von sämtlichen beim Gericht eingereichten 

Eingaben Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können (sog. Replik-

recht). Es besteht daher ein Anspruch auf Zustellung von neu eingereichten Ein-

gaben und Unterlagen, unabhängig davon, ob sie für den Entscheid massgebend 

sind oder nicht (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.1 m.w.H.). Da der Anspruch auf rechtli-

ches Gehör formeller Natur ist, erfolgt bei einer Verletzung grundsätzlich auch 

dann eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides, wenn das Urteil ohne die 

Verletzung nicht anders ausgefallen wäre. In der Regel ist die Aufhebung mit ei-

ner Rückweisung an die Vorinstanz verbunden (BGE 137 I 195 E. 2.2; ZK ZPO-

Sutter-Somm/ Chevalier, 3. Aufl. 2016, Art. 53 N 26). Ausnahmsweise kann die 

Gehörsverletzung vor der Rechtsmittelinstanz jedoch geheilt werden, wenn die 

Verletzung nicht gravierend ist und die Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition 

in Tat- und Rechtsfragen hat wie die Vorinstanz. Selbst bei einer schwerwiegen-

den Verletzung kann von einer Rückweisung abgesehen werden unter der zusätz-

lichen Voraussetzung, dass ein formalistischer Leerlauf, der zu unnötigen Verzö-

gerung führt, die Folge wäre (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; BGE 133 I 201 E. 2.2). Im 

- 7 - 

Beschwerdeverfahren lässt die Kammer bei einer Gehörsverletzung durch die Vo-

rinstanz ausnahmsweise neue Tatsachen und Beweismittel zu, um eine Heilung 

zu ermöglichen (OGer ZH RU130042 vom 10. Juli 2013 E. 2.1; OGer ZH 

PC150069 vom 7. April 2016 E. 2.3).  

3.2. Die Beklagte bringt vor, sie habe von der Vorinstanz bloss das Schlichtungs-

gesuch vom 2. Mai 2017 sowie den Zahlungsbefehl vom 30. Januar 2017 des Be-

treibungsamtes Zürich 9 erhalten (act. 7 S. 3). Dies ist richtig (vgl. act. 9/6 und 

act. 9/8); die anlässlich der Verhandlung vom 14. Juni 2017 von der Klägerin vor-

gelegten Unterlagen (act. 9/2a-f) sowie die im Nachgang zu dieser Verhandlung 

eingereichten Belege (act. 9/2g-l) wurden der Beklagten nicht zugestellt. Hinsicht-

lich der an der Verhandlung selbst abgegebenen Dokumente ist dies nicht zu be-

anstanden, war die Beklagte doch unentschuldigt nicht erschienen (vgl. act. 9/10 

und act. 9/11; vgl. auch E. 4.4.1) und hatte damit die Kenntnisnahme selbst ver-

hindert. Anders verhält es sich jedoch bei den von der Gegenpartei nachträglich 

eingereichten Unterlagen. Indem die Vorinstanz diese der Beklagten nicht zustell-

te, verletzte sie deren rechtliches Gehör, was grundsätzlich zu einer Aufhebung 

des Entscheides und einer Rückweisung an die Vorinstanz führen würde, es sei 

denn, die Verletzung wäre geheilt worden.  

3.3. Da gemäss der Praxis der Kammer eine Heilung auch im Beschwerdever-

fahren möglich ist, wurde die Beklagte ausdrücklich aufgefordert, zu den fragli-

chen Dokumenten Stellung zu nehmen (vgl. act. 15). Die Beklagte nahm die Ge-

legenheit mit ihrer Eingabe vom 3. November 2017 wahr (act. 17), ihre darin vor-

gebrachten Einwände sind – selbst wenn es sich um Noven handeln sollte – 

nachfolgend zu beachten. Die Gehörsverletzung wurde damit geheilt. Eine Rück-

weisung würde nur zu weiteren Verzögerungen führen. 

- 8 - 

4. Zur Beschwerde im Einzelnen 

4.1. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid in der Sache damit, die Beklag-

te sei der Verhandlung unentschuldigt ferngeblieben, weshalb androhungsge-

mäss auf die Akten und die Vorbringen der Klägerin abzustellen sei. Demgemäss 

sei zwischen den Parteien ein Vertrag zustande gekommen, indem die Beklagte 

bei der Klägerin über das Internet Waren bestellt habe. Die Klägerin habe die be-

stellten Artikel der Beklagten ausgeliefert und in Rechnung gestellt. Nachdem die 

Beklagte die Rechnung nicht innert Frist beglichen habe, habe die Klägerin sie 

gemahnt und schliesslich betrieben, worauf die Beklagte Rechtsvorschlag erho-

ben habe. Die Klägerin habe weder Reklamationen noch Mängelrügen von der 

Beklagten erhalten; insbesondere sei der Erhalt der Ware nie bestritten worden. 

In Anwendung von Art. 394 Abs. 3 OR und weil eine Vergütung für gelieferte Gü-

ter üblich sei, habe die Klägerin ein Recht auf die Begleichung der eingeklagten, 

fälligen Forderung. Die Klage sei daher vollumfänglich gutzuheissen (act. 3 E. I 

und IV.2-4). 

4.2. Die Beklagte führt in ihrer Beschwerde aus, sie bestreite die Forderung der 

Klägerin vollumfänglich. Zwischen den Parteien bestünde keine Geschäftsbezie-

hung, aus der eine Forderung hätte entstehen können; die Beklagte habe bei der 

Klägerin nichts bestellt und auch nichts von ihr erhalten. Sie schulde der Klägerin 

folglich nichts und habe den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... zu Recht 

erhoben (act. 7 S. 2). Vor der Verhandlung habe sie die Vorinstanz auf verschie-

dene Art und Weise – per E-Mail, Fax und schriftlich – kontaktiert und die Forde-

rung der Klägerin bestritten (act. 7 S. 3). Wie ausführlich erörtert, habe sie an der 

Verhandlung vor der Vorinstanz nicht teilnehmen können. Entgegen den Erwä-

gungen der Vorinstanz gebe es in den Akten sodann keine Beilagen, die eine Be-

stellung und eine Zustellung nachweisen würden (act. 7 S. 2). Die Klageschrift 

und die Betreibung, die einzigen von der Klägerin vorgelegten Forderungsindi-

zien, seien beide aus dem Recht zu weisen (act. 7 S. 3). Ebenso sei mit den der 

Beklagten nachgereichten Belegen zu verfahren, welchen keine Beweiskraft zu-

komme. Letzteres begründet die Beklagte betreffend jedes einzelne Dokument 

- 9 - 

detailliert (act. 17 S. 2). Schliesslich bringt sie vor, die Vorinstanz habe ihr am 

14. Juni 2017 bestätigt, es würden keine relevanten Akten existieren (act. 7 S. 3).  

4.3.1. Gemäss Art. 212 Abs. 1 ZPO kann die Schlichtungsbehörde vermögens-

rechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 2000 Franken entscheiden, 

sofern die klagende Partei einen entsprechenden Antrag stellt. Gibt die Schlich-

tungsbehörde dem Antrag auf Entscheid statt, hat sie das Schlichtungsverfahren 

formell zu schliessen und das Entscheidverfahren zu eröffnen, das sinngemäss 

nach den Bestimmungen über das vereinfachte Verfahren im Sinne von 

Art. 243 ff. ZPO zu führen ist (BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl. 2017, Art. 212 N 13 f.).  

4.3.2. Bei Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach 

Art. 206 Abs. 2 ZPO, wie wenn keine Einigung zu Stande gekommen wäre 

(Art. 209–212). Insbesondere kann sie also – bei Erfüllung der entsprechenden 

Voraussetzungen – einen Entscheid im Sinne von Art. 212 ZPO fällen. Dabei be-

rücksichtigt sie aufgrund von Art. 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO die 

Eingaben, die nach Massgabe der ZPO eingereicht worden sind. Darunter werden 

die form- und fristgerecht eingereichten Rechtsschriften beider Parteien verstan-

den, nicht hingegen unaufgefordert getätigte weitere Eingaben oder Eingaben, 

welche die säumige Partei vorgängig oder nachträglich dem Gericht schickt, an-

stelle an der Verhandlung zu erscheinen (BK ZPO-Killias, Art. 234 N 15; BSK 

ZPO-Willisegger, 3. Aufl. 2017, Art. 234 N 22 f.; Engler, OFK-ZPO, 2. Aufl. 2015, 

ZPO 234 N 4; Pahud, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 234 N 5). Im Übrigen 

kann die Schlichtungsbehörde ihrem Entscheid unter Vorbehalt von Artikel 153 

die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen (Art. 234 

Abs. 1 Satz 2 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO).  

4.4.1. Da die Beklagte bloss festhält, sie habe an der Verhandlung vom 14. Juni 

2017 nicht teilnehmen können, ohne jedoch einen Grund dafür anzugeben, be-

streitet sie grundsätzlich nicht, dass sie an dieser Verhandlung unentschuldigt 

nicht erschien. Obwohl sie sich darauf beruft, ihr Fernbleiben "ausführlich erörtert" 

zu haben, geht ein Grund dafür auch aus den Akten nicht hervor, weshalb ohne 

weiteres von der Säumnis der Beklagten auszugehen ist. Die Vorinstanz verfuhr 

daher korrekt, indem sie in Anwendung von Art. 206 Abs. 2 ZPO vorging, wie 

- 10 - 

wenn keine Einigung zu Stande gekommen wäre. Da die Klägerin, wie unbestrit-

ten und auch aus den Akten ersichtlich ist, anlässlich der Schlichtungsverhand-

lung einen Antrag auf Entscheid durch die Vorinstanz gestellt hatte (vgl. act. 9/10) 

und sich der Streitwert lediglich auf Fr. 505.65 belief, durfte die Vorinstanz ent-

sprechend nach Abschluss des Schlichtungsverfahrens (vgl. act. 9/10) das Ent-

scheidverfahren eröffnen (vgl. 9/11). Dabei hatte sie die Bestimmungen von 

Art. 243 ff. ZPO anzuwenden. Zufolge der Säumnis der Beklagten durfte die Vor-

instanz sodann nach Art. 234 Abs. 1 ZPO vorgehen und auf die Vorbringen der 

Klägerin und die Akten abstellen.  

4.4.2. Die Beklagte rügt in diesem Zusammenhang sinngemäss, die Vorinstanz 

habe von ihr gemachte Eingaben zu Unrecht nicht berücksichtigt. Es muss sich 

dabei um die Eingabe der Beklagten vom 12. Juni 2017 handeln, welche sie der 

Vorinstanz mehrfach unaufgefordert einreichte: Zunächst stellte sie der Vorins-

tanz nach Erhalt der Vorladung zur Schlichtungsverhandlung und des Schlich-

tungsgesuches (vgl. act. 9/3, act. 9/5 und act. 9/6) ein unterzeichnetes Exemplar 

in Kopie und ein nicht unterschriebenes Exemplar zu (vgl. act. 9/7). Nach der Ver-

handlung vom 14. Juni 2017 liess sie der Vorinstanz sodann noch das Original 

zukommen (vgl. act. 9/12). Da die Vorinstanz der Beklagten jedoch nie eine Frist 

zur Stellungnahme ansetzte, was nicht zu beanstanden ist, zumal im Schlich-

tungsverfahren in der Regel kein Schriftenwechsel vorgesehen ist (vgl. Art. 202 ff. 

ZPO), handelt es sich bei allen diesen unaufgeforderten Eingaben nicht um nach 

Massgabe der ZPO eingereichte Schriften. Folglich sind sie im Sinne von Art. 234 

Abs. 1 Satz 1 ZPO auch nicht zu berücksichtigen und die Vorinstanz ging korrekt 

vor, indem sie sie ausser Acht liess. 

4.4.3. Mangels zu berücksichtigenden Vorbringen der Beklagten gelten die kläge-

rischen Ausführungen als unbestritten. Aus dieser – von der Vorinstanz korrekt 

wiedergegebenen – Darstellung ergibt sich, dass zwischen den Parteien ein als 

Kaufvertrag im Sinne von Art. 184 OR zu qualifizierender Vertrag zustande kam 

und die Klägerin in der Folge ihre Verpflichtung – nämlich die Übergabe der Ware 

an die Beklagte – erfüllte. Entsprechend war sie auch berechtigt, den Kaufpreis 

einzufordern. Die Klage wurde folglich von der Vorinstanz zu Recht gutgeheissen. 

- 11 - 

Daran ändert auch nichts, dass die Beklagte im Rechtsmittelverfahren die klägeri-

sche Darstellung bestreitet. Weil ihre der Vorinstanz eingereichten Eingaben nicht 

zu beachten sind, gelten ihre Bestreitungen als erstmals im Rechtsmittelverfahren 

vorgebracht, weshalb sie nicht mehr berücksichtigt werden können. 

4.4.4. Entsprechend ist es grundsätzlich irrelevant, ob sich in den Akten Unterla-

gen befinden, welche die Darstellung der Klägerin beweisen, zumal an der Rich-

tigkeit der unbestrittenen Tatsachen auch unter Berücksichtigung der Vorbringen 

der Beklagten keine erheblichen Zweifel im Sinne von Art. 153 Abs. 2 ZPO beste-

hen, welche eine Beweisabnahme von Amtes wegen nahelegen würden. Sollte 

die Vorinstanz anderer Ansicht gewesen sein, wäre daran nicht festzuhalten. Auf 

die von der Beklagten vorgebrachten Argumente zur Beweiskraft der einzelnen 

Beweismittel braucht daher nicht näher eingegangen zu werden. Ein Grund, um 

die fraglichen Dokumente "aus dem Recht zu weisen", ist im Übrigen nicht er-

sichtlich. Schliesslich trifft der Vorwurf der Beklagten, die Vorinstanz habe ihr 

fälschlicherweise mitgeteilt, es gebe abgesehen vom Schlichtungsgesuch vom 

2. Mai 2017 und dem Zahlungsbefehl vom 30. Januar 2017 keine weiteren Unter-

lagen, so nicht zu. Zwar ist es korrekt, dass die Vorinstanz eine entsprechende 

Auskunft gab, doch war dies vor der Verhandlung vom 14. Juni 2017 (vgl. act. 9/6 

und act. 9/8) und damit auch vor dem Vorlegen der übrigen Unterlagen durch die 

Klägerin (vgl. act. 9/10), weshalb die entsprechende Information nicht unzutref-

fend war.  

4.5. Nach dem Gesagten hiess die Vorinstanz die Klage zu Recht gut und die 

auf Abweisung der Klage und Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides lau-

tenden Anträge Nr. 1, 2 und 5 der Beklagten sind abzuweisen.  

4.6. Die Anträge Nr. 6, 7 und 8 der Beklagten betreffend die Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen des angefochtenen Entscheides sind ebenfalls nicht gutzu-

heissen. Die Beklagte begründet in keiner Weise, weshalb die entsprechenden 

Anordnungen falsch sein sollten und es ist dies angesichts des oben dargelegten 

Resultates in der Hauptsache auch in keiner Weise ersichtlich.  

- 12 - 

4.7. Zusammenfassend ist die Beschwerde der Beklagten folglich vollumfäng-

lich abzuweisen, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 505.65 sind die Gerichtskosten in 

Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 GebV OG auf Fr. 120.– festzuset-

zen. Da die Beklagte im Beschwerdeverfahren unterliegt, sind ihr die Gerichtskos-

ten aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

5.2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, der Beklagten nicht, weil 

sie unterliegt, und der Klägerin nicht, weil ihr keine Umtriebe entstanden sind, die 

es zu entschädigen gölte. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 120.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der 

Doppel von act. 7, 12 und 17, sowie an das Friedensrichteramt der Stadt Zü-

rich, Kreise ..., und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 13 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 505.65. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Der Vorsitzende: 

 
 
 
 

 lic. iur. P. Diggelmann 

 Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
 

  MLaw C. Funck 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 8. November 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 120.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der Doppel von act. 7, 12 und 17, sowie an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise ..., und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...