# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5368fa1-78d7-58a0-bd9c-0707dd208700
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.05.2008 IV 2007/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-22_2008-05-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 19.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2008
Art. 43 ATSG Beweiswert von Arztberichten Fall mit Addition von 
somatischer und psychiatrischer Arbeitsunfähigkeitsschätzung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2008, IV 
2007/22).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Iris Scherer

Entscheid vom 19. Mai 2008

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Conzett, Kapfstrasse 46, 9453 Eichberg,

 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 Sachverhalt:

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A.   

A.a  Der aus Serbien-Montenegro stammende R.___, geboren 1962, meldete sich am 

17. Juni 2003 wegen Krankheit (Rückenschmerzen und Herzoperation) bei der IV-Stelle 

an und beantragte eine Rente. Behandelt werde er seit 1990 von Dr. A.___ (act. G 

3.1.1). Vom 8. März 1994 bis 31. Juli 2000 arbeitete der Versicherte als Hilfsgipser bei 

der B.___ GmbH (vgl. act. G 3.1.13). Anschliessend arbeitete er u.a. bei der C.___ 

GmbH, wobei er seit dem 13. Mai 2002 krank geschrieben war (vgl. act. G 3.1.2, 7 und 

14).

A.b Am 4. September 2002 hielten Dr. D.___, LA Anästhesie/IPS und Dr. E.___, 

Intensivstation der Klinik für Herz und Gefässchirurgie Universitätsspital Zürich, 

anlässlich der Hospitalisierung des Versicherten vom 2. bis 4. September 2002 

folgende Diagnosen fest: Koronare 3-Gefässerkrankung mit/bei: - Status nach 

Myokardinfarkt 12/01; EF: 47% Hypokinesie anterior, apikal, septal; RF. Adipositas, 

Nikotinabusus, Hypercholersterinämie (act. G 3.1.25).

A.c  Am 23. Juni 2003 diagnostizierten Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___, Fachbereich 

Kardiologie, Kantonsspital, St. Gallen, Folgendes: 1. Koronare Herzkrankheit mit: - 

Status nach infero-lateralem Myokardinfarkt (undatiert), - Status nach 4facher 

koronarer Revaskularisation (LMA-> RIVA, RIMA auf Posterolateralast 1 und 2, Vene 

auf RIVO) am 3.9.2002, - Koronalangiographie vom 13.6.03: koronare 

Dreigefässerkrankung mit schwerer proximaler Stenose des RIVA, Verschluss des 

Ramus circumflexus und leichte bis mittelschwere Stenosen an der rechten 

Kranzarterie, normal funktionierender Mammaria-Graft links zum RIVA, normal 

funktionierender Mammaria-Graft rechts als freies Transplantat zum 1. und 2. 

Posterolateralast/RCX, Verschlossener Venengraft zum RIVP. - aktuell: atypische 

Thoraxschmerzen, - cvRF: sistierter Nikotinabusus 10py, arterielle Hypertonie, 

Adipositas und Hyperlipidämie; 2. ausgeprägte Sternumschmerzen bei 

Sternumpseudoarthrose; 3. Chronische Lumbago (act. G 3.1.14).

A.d Am 11. August 2003 berichtete Dr. A.___, Allgemeinmedizin FMH, der IV-Stelle, 

dass seit Januar 2002 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine coronare 

Herzerkrankung bei Status nach Bypass-Operation und ausgeprägten 

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Sternumschmerzen bei Pseudoarthrose vorliegen würde. Für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit sei der Versicherte seit dem 13. Mai 2002 bis auf weiteres zu 100% 

arbeitsunfähig. Zumutbar seien noch leichte Arbeiten, zur Zeit im Rahmen eines 

Pensums von 50% (act. G 3.1.14).

A.e Am 31. März 2004 teilte Dr. med. H.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin und 

Kardiologie, mit, dass er beim Versicherten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stelle: koronare und hypertensive Herzkrankheit mit Status nach infero-

lateralem Myokardinfarkt, Status nach 4facher koronarer Revaskularisation am 3.9.02, 

knapp genügender linksventrikulärer Funktion und Dyspnoe CSS class ll sowie ein 

ausgeprägtes Schmerzsyndrom thorakal bei Status nach Sternotomie und Revision 

einer Sternumpseudoarthrose sowie eine chronische Lumbago. Bezüglich der kardialen 

Problematik sei der Versicherte sicherlich in seiner Leistungsfähigkeit etwas 

eingeschränkt. Das Ausmass sei allerdings schwierig zu beurteilen und sei mehr durch 

die extrakardiale Thoraxsymptomatik beeinträchtigt. Derzeit sei er durch diese 

Schmerzen invalidisiert. Er überlasse es der IV- Stelle, ob zur genauen Beurteilung eine 

weitere Abklärung (rheumatologisch?) notwendig sei. Der Versicherte könne keiner 

geregelten Arbeit nachgehen. Die bisherige Arbeit sei nicht mehr zumutbar, auch 

andere Tätigkeiten seien dem Versicherten nicht zumutbar Der Versicherte sei mit 

seiner Schmerzsymptomatik während des ganzen Tages ausgeprägt behindert und 

könne sich nicht auf Tätigkeiten konzentrieren. Von rein kardialer Seite aus wäre es 

durchaus möglich, eine Arbeitsfähigkeit von etwa 50% durchzuführen. Dies würde 

allerdings eingeschränkt durch die ausgeprägte Schmerzsymptomatik im 

Thoraxbereich. Diesbezüglich sei derzeit keine geregelte Tätigkeit, weder mit 

reduzierter noch mit voller Leistung, zumutbar (act. G 3.1.25).

A.f Nachdem die IV-Stelle daraufhin erfolglos versuchte hatte, beim Universitätsspital 

Zürich eine Stellungnahme betreffend Arbeitsfähigkeit des Versicherten als Gipser und 

in einer adaptierten leichten Tätigkeit einzuholen (act. G 3.1.30), gab sie eine Medas-

Abklärung beim medizinischen Zentrum Römerhof, Zürich, in Auftrag (act. G 3.1.31 bis 

38).

A.g Am 14. Juli 2005 stellten Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, und Dr. 

med. K.___, Facharzt FMH für allgemeine Medizin, Medizinisches Zentrum Römerhof, 

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Zürich, folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 1. persistierende 

sternale Schmerzen bei Sternum Pseudoarthrose mit Status nach 

Sternumosteosynthese am 23. August 2003; 2. Maladaptive Schmerzverarbeitung bei 

leicht depressiver Entwicklung (ICD-10: F32.00); 3. koronare 3-Gefässerkrankung mit/

bei: Status nach infero-lateralem Myokardinfarkt im Dezember 2001, Status nach 4-

facher koronarer Revaskularisation am 3. September 2002; leicht eingeschränkter 

linksventrikulärer Funktion (EF 46%), kardiovaskulären Risikofaktoren: Adipositas (BMI 

35,8), Hypercholesterinämie, Status nach Nikotinabusus. Die rheumatologische 

Untersuchung habe ergeben, dass der Versicherte in erster Linie aufgrund der 

belastungs- und bewegungsabhängigen sternalen Schmerzen, welche durch die 

diagnostizierte Pseudoarthrose erklärbar seien, eingeschränkt sei. Für alle körperlich 

schweren und mittelschweren Tätigkeiten sei er zu 100% arbeitsunfähig. Insbesondere 

seien alle Arbeiten mit Belastung oder Bewegungen des Oberkörpers nicht mehr 

möglich, ebenso wie Arbeiten über Kopf. Eine Teilarbeitsfähigkeit sei theoretisch für 

körperlich sehr leichte Tätigkeiten ohne obige Einschränkungen denkbar, medizinisch-

theoretisch in einem Umfang von ca. 80%. Es kämen beispielsweise leichte 

Verpackungs- oder auch Kontrollarbeiten in Betracht. Eine zusätzliche Einschränkung 

seiner Arbeitsfähigkeit sei aus internistischer Sicht nicht gegeben. Aus psychiatrischer 

Sicht (Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie) sei der Versicherte wegen der 

maladaptiven Schmerzverarbeitung zu 20% arbeitsunfähig. Diese Teilarbeitsunfähigkeit 

verhalte sich additiv zur somatischen. Damit sei der Versicherte gesamthaft gesehen 

für eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 60% arbeitsfähig. Trotz der 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht von 20% sei davon auszugehen, dass 

prognostisch die Wiedereingliederung in einen Arbeitsprozess nicht möglich sei. Der 

Versicherte assoziiere, mit seinen Schmerzen körperlich schwer krank zu sein, und er 

könne nur dadurch die Arbeitsunfähigkeit ertragen. Aufgrund der fehlenden 

intellektuellen Ressourcen sei nicht davon auszugehen, dass durch 

psychotherapeutische Massnahmen eine Einsicht des Versicherten in die psychischen 

Zusammenhänge erwirkt werden könne. Es sei im Gegenteil damit zu rechnen, dass 

die Beschwerdesymptomatik sich noch verstärken werde. Aufgrund der fehlenden 

Ressourcen sei anzunehmen, dass ein hohes Potential an Chronifizierungstendenz 

bestehe. Eine berufliche Wiedereingliederung sowie berufliche 

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Wiedereingliederungsmassnahmen seien daher eher negativ zu beurteilen (act. G 

3.1.39).

A.h Am 18. November 2005 stellte die IV-Stelle fest, dass der errechnete IV-Grad 57% 

(Valideneinkommen 71'020.--, Invalideneinkommen, Fr. 30'251.--) betrage und der 

Versicherte wegen langdauernder Krankheit Anspruch auf eine halbe Rente ab dem 1. 

Mai 2003 habe. Eine Rentenrevision wurde per 1. November 2008 vorgesehen. Eine 

einsprachefähige Verfügung werde ihm die zuständige Ausgleichskasse zukommen 

lassen (act. G 3.1.48 bis 50).

A.i  Mit Schreiben vom 7. April 2006 ersuchte der Vertreter des Versicherten, dessen 

Gesundheitszustand neu abzuklären und ihm ab dem 1. Januar 2004 eine ganze IV-

Rente zuzusprechen. Der Gesundheitszustand habe sich seit dem Entscheid vom 

1. Mai 2003 (gemeint wohl 18. November 2005) wesentlich verschlechtert und er habe 

sich zwei weiteren Herzoperationen unterziehen müssen, aktuell stehe die insgesamt 

Vierte in Aussicht. Der Versicherte fühle sich in keiner Weise auch nur teilweise 

arbeitsfähig (act. G 3.1.53).

A.j  Mit Verfügung vom 12. April 2006 teilte die IV-Stelle mit, welche monatlichen 

Leistungen sie ab dem 1. Mai 2003 bzw. 1. Mai 2004 ausrichte (act. G 3.1.54).

B.  

B.a Am 13. April 2006 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, bis zum 22. Mai 2006 

Nachweise für die erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads einzureichen, damit sie 

das Revisionsgesuch vom 7. April 2006 prüfen könne (act. G 3.1.56).

B.b Mit Schreiben vom 10. Mai 2006 erhob der Versicherte Einsprache gegen die 

Verfügung vom 12. April 2006 und beantragte, es sei ihm eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen und der Sachverhalt sei bis zum aktuellen Zeitpunkt abzuklären mit 

einem zusätzlichen Arztbericht, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die vierte 

Herzoperation stehe vor der Tür, weil das Brustbein nicht richtig zusammengewachsen 

sei und daher immer wieder grosse Blutmengen austreten und einen Ballon bilden 

würden. Unter diesen Umständen sei er nicht in der Lage zu 60% zu arbeiten (act. G 

3.1.58).

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B.c Mit Schreiben vom 31. Mai 2006 teilte die IV-Stelle mit, dass sie das Gesuch um 

Rentenrevision bis zum rechtskräftigen Einspracheentscheid zurückstelle 

(act. G 3.1.66).

B.d Am 24. Oktober 2006 bat die IV-Stelle den Operationstermin bekannt zu geben und 

allfällig vorhandene Unterlagen zu übermitteln (act. G 3.1.69). Am 9. November 2006, 

teilte der Rechtsvertreter daraufhin mit, dass der Versicherte mit einer persistierenden 

Sternumdehiszenz zu 100% arbeitsunfähig sei und sich keine Arbeit suchen könne. Er 

reichte folgende Schreiben ein (act. G 3.1.70):

Am 5. November 2006 teilte Dr. A.___ dem Rechtsvertreter mit, dass der Versicherte 

sicher Beschwerden seitens des Sternums habe, was begreiflich sei. Der Zustand sei 

immer gleich. Seit der Abklärung der Medas habe sich nichts verändert. Eine 

Therapiemöglichkeit wäre die Operation, welche der Versicherte momentan jedoch 

nicht wolle. Die Prognose würde mit der Operation natürlich nicht genau vorherzusehen 

sein, es sei aber die einzige Möglichkeit für eine Besserung der Beschwerden (act. G 

3.1.71).

Am 30. Mai 2006 teilte Dr. M.___, Anästhesie, Kantonsspital St. Gallen, Dr. A.___ mit, 

dass er aufgrund der Behandlung in der ambulanten Schmerzsprechstunde eine 

erneute Vorstellung des Versicherten in der Kardiochirurgie zur Reevaluation der 

Sternumdehiszenz für sinnvoll halte. Der Versicherte zeige sich dahingehend sehr 

zurückhaltend. Alternativ komme ein Ausbau der medikamtenösen Therapie in Frage 

(act. G 3.1.72).

Am 26. September 2006 berichtete Dr. H.___ Dr. A.___ anlässlich der kadiologischen 

Kontrolle, dass es nach der chirurgischen Revaskularisation zu massiven Problemen 

wegen des Sternums mit Instabilität gekommen sei. Eine Revision 2003 sowie die 

Sternumcerclagenentfernung hätten keine Besserung der Symptomatik ergeben. 

Aktuell sei er vorwiegend durch diese invalidisiert. Die Ergometrie habe deshalb nur 

bedingt durchgeführt werden können. Die Beschwerden seien wegen der 

Sternuminstabilität sehr ausgeprägt. Bei dieser Belastung hätten sich keine Hinweise 

für eine Ischämie ergeben. Hinsichtlich der Sternumproblematik sei der Versicherte 

gegenüber weiteren Interventionen eher abgeneigt, da die bisherigen nichts gebracht 

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hätten und das Risiko nicht ganz gering sei. Inwiefern hier etwas mit stärkeren 

Analgetika ausgerichtet werden könnte, müsse er offen lassen. Eine kardiologische 

Kontrolle würde er wieder in einem Jahr oder beim Auftreten von neuen 

Gesichtspunkten empfehlen (act. G 3.1.73).

B.e Mit Entscheid vom 27. November 2006 lehnte die IV-Stelle die Einsprache ab. 

Grundlage für die Festlegung der Arbeitsfähigkeit sei das MZR-Gutachten vom 14. Juli 

2005, welches die Voraussetzungen hinsichtlich des Beweiswertes eines Gutachtens 

erfülle. Mit den eingereichten Unterlagen könne eine Verschlechterung nicht belegt 

werden, werde durch diese doch der gleichbleibende Zustand der Gesundheit 

bestätigt. Dementsprechend bleibe es bei der Arbeitsfähigkeit von 60% sowie der ab 

dem 1. Mai 2003 zugesprochenen halben IV-Rente bei einem IV-Grad von 57% (act. G 

3.1.74).

C.  

C.a Am 10. Januar 2007 lässt der Versicherte Beschwerde erheben und beantragen, 

dass der Einspracheentscheid der SVA St. Gallen vom 27. November 2006 betreffend 

die IV-Rente aufzuheben sei und dem Beschwerdeführer eine ganze IV-Rente 

zuzusprechend sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Brustbein des 

Beschwerdeführers sei nicht zusammen gewachsen, so dass es der Länge nach von 

oben nach unten einen Spalt von ca. 1 cm Breite habe, wodurch der Brustkorb nicht 

stabil wie bei normalen Menschen sei. Bei kleineren Anstrengungen würde sich jeweils 

eine Ausbuchtung am unteren Ende des Brustbeins von der Grösse einer Faust bilden. 

Offensichtlich könne ein Blutgefäss dort bei Belastung eine "undichte Stelle" finden 

und sich entlasten. Diese körperliche Veränderung direkt neben dem Herzen sorge 

beim Betroffenen verständlicherweise für Beunruhigung. Dass der Beschwerdeführer 

bei diesem körperlichen Zustand nicht arbeitsfähig sei, verstehe sich von selbst. Es 

gäbe keine Arbeit, die ausgeführt werden könne, ohne Belastung oder Bewegung des 

Oberkörpers. Auch bei den Büro-Arbeiten müsse der Oberkörper bewegt werden und 

es gebe hin und wieder Belastungen des Oberkörpers. Bestimmt sei die körperliche 

Belastung und Bewegung eines Steuerkommissionärs, eines Buchhalters oder eines 

Datatypysten nicht sehr gross. Doch könnten solche Berufe nicht durch den 

Beschwerdeführer ausgeübt werden. Er stamme aus Serbien und sei von Beruf 

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Hilfsarbeiter in der Baubranche. Um die 60%-ige Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zu beurteilen, müsse doch sein soziokultureller Hintergrund 

mitberücksichtigt werden. Also müsse seine Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter in der 

Baubranche beurteilt werden. Er könne wegen seiner Krankheit nicht schnell genug 

gehen, nicht stark genug heben und seine Arbeit am Boden, den Wänden und Decken 

nicht flink genug ausführen, womit er zu 100% unbrauchbar sei als Hilfsarbeiter in der 

Baubranche. Seine Arbeitsfähigkeit betrage daher 0%. Die Vorinstanz habe die 

Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nicht oder nur sehr 

rudimentär vorgenommen, stütze sie sich doch hauptsächlich auf die Briefe von Dr. 

A.___ vom 5. November und von Dr. H.___ vom 26. September 2006. Der Brief von Dr. 

A.___ sei ein "Sechszeiler" an einen noch unbekannten Rechtsanwalt. Bestimmt stelle 

dieser Brief keinen aktuellen Zustandsbericht über den Beschwerdeführer dar. Das 

Schreiben von Dr. H.___ habe er selbst im Nachhinein als "lockeres kollegiales 

Schreiben" bezeichnet, das sicher nicht geeignet sei, den aktuellen Zustand des 

Beschwerdeführers zu beschreiben (act. G 1). Am 10. Januar 2007 beantragt der 

Beschwerdeführer mit separatem Schreiben die unentgeltliche Prozessführung. Er sei 

von der Sozialhilfe abhängig (act. G 1.2).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 24. Januar 2007 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid (act. G 3).

D.  

Am 26. Februar 2007 lässt der Beschwerdeführer mitteilen, dass er über keine 

Rechtsschutzversicherung verfüge und reicht ein Schreiben von Prof. N.___ vom 31. 

Januar 2007 und vom Universitätsspital Zürich vom 2. Februar 2007 ein. Die Operation 

habe inzwischen stattgefunden. Über deren Erfolg liesse sich noch nichts sagen, da die 

Nachwirkungen der Operation noch im Vordergrund stünden (act. G 6).

Erwägungen:

1.   

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Vorgängig ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht zu bemerken, dass ein 

Revisionsverfahren erst nach Erlass einer Verfügung eingeleitet werden kann. Da am 7. 

April 2006 noch keine Verfügung vorlag, kann das Schreiben desselben Tages (act. G 

3.1.53) nicht als Revisionsgesuch angesehen werden, weshalb auch die entsprechende 

Sistierung des Revisionsverfahrens vom 31. Mai 2006 (act. G 3.1.66) ins Leere stiess.

2.   

Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung 

einer Streitsache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen 

Einspracheentscheids (hier 27. November 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 

129 V 4 E. 1.2 neues Fenster mit Hinweis). Allfällige Veränderungen als Folge der 

Operation im Februar 2007 sind im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu 

berücksichtigen, sondern könnten allenfalls zu einer Revision Anlass geben. Ferner 

sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 

329 neues Fenster, 127 V 467 E. 1 neues Fenster). Daher finden bei der Beurteilung 

des geltend gemachten Anspruchs die auf den 1. Januar 2008 eingetretenen 

Änderungen des IVG keine Anwendung.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

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Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.3  Nach Art. 88a IVV ist eine anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer 

Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Abs. 2), bei einer 

Verbesserung von dem Zeitpunkt an, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird, in jedem Fall nachdem sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern 

wird (Abs. 1).

2.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. In diesem 

Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsrichter zusätzliche 

Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der 

Parteivorbringen

oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass 

besteht (BGE 117 V 282 E. 4a; BGE 100 V 52 = ZAK 1985, 53, E. 4a mit Hinweisen). In 

beweisrechtlicher Hinsicht gilt in Bezug auf alle Unterlagen der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung (BGE 122 V 157; BGE 123 V 331 E. 1c).

3.   

3.1  Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch bzw. der Grad der 

Arbeitsunfähigkeit. Der Einspracheentscheid vom 27. November 2006 stützt sich 

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hauptsächlich auf das Gutachten des medizinischen Zentrums Römerhof vom 14. Juli 

2005. Gemäss diesem Gutachten ist der Beschwerdeführer in adaptierter Tätigkeit zu 

60 % arbeitsfähig. Auffällig ist, dass von der psychiatrisch bewirkten 20%-igen 

Arbeitsfähigkeit ohne nähere Begründung gesagt wird, sie verhalte sich additiv zur 

ebenfalls 20%-igen somatischen Arbeitsunfähigkeit. Nachdem der RAD-Arzt die 

Gesamtwürdigung als angemessen bezeichnet hat und diese mit der übrigen Aktenlage 

vereinbar ist, kann das Gericht darauf abstellen. Das Gutachten erfüllt auch sonst die 

entscheidenden Voraussetzungen für den Beweiswert eines Arztberichts. Der Bericht 

ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, 

berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden. Er leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation ein. Die Schlussfolgerungen der Experten sind 

begründet (BGE 125 V 352 E. 3a). Damit ist auf das Gutachten abzustellen.

3.2  Dem steht nicht entgegen, dass der Beschwerdeführer behauptet, der 

Gesundheitszustand sei nicht bzw. nur rudimentär abgeklärt worden, da sich die 

Beschwerdegegnerin hauptsächlich auf den Brief von Dr. A.___ vom 5. November 

2006, einem Sechszeiler, an einen ihm unbekannten Anwalt, stütze. Denn Dr. A.___ 

nimmt in diesem Sechszeiler vom 5. November 2006 eben gerade Bezug auf das 

umfassende Gutachten vom Zentrum Römerhof. So lässt sich dem Sechszeiler 

entnehmen, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers nicht verändert habe seit 

der Abklärung der Medas (Zentrum Römerhof; act. G 3.1.71). Dieses Gutachten 

widerspiegelt also im Zeitpunkt des Einspracheentscheids noch den aktuellen 

Gesundheitszustand und ist somit weiterhin massgebend. Auch aus dem Schreiben 

vom Dr. H.___ vom 26. September 2006 kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen 

Gunsten ableiten, lassen sich ihm doch keine Hinweise für eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands entnehmen.

3.3  Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass vorliegend von seiner 

Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter in der Baubranche (angestammte Tätigkeit) 

ausgegangen werden müsse, welche 0% betrage, so ist ihm entgegenzuhalten, dass 

bei langer Dauer auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder 

Aufgabenbereicht zu berücksichtigen ist (Art 6 ATSG). Der allgemeine und 

ausgeglichene Arbeitsmarkt weist genügend Stellen auf, an denen nur körperlich 

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leichte Hilfsarbeiten zu verrichten sind, welche den Einschränkungen des 

Beschwerdeführers gerecht werden.

3.4  Zusammenfassend lässt sich die von der Vorinstanz festgestellte Arbeitsfähigkeit 

von 60% auch unter Mitberücksichtigung der Schreiben von Dr. A.___ und Dr. H.___ 

somit nicht beanstanden. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen 

die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 

Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich und weitere 

Beweismassnahmen könnten an diesem feststehendem Ergebnis nichts mehr ändern, 

ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antipizierte Beweiswürdigung; 

Urteil vom 27. April 2005 I 769/04 E. 3 mit Hinweisen). Angesichts dessen, dass die 

Akten eine zuverlässige Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitszustands auf 

die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zulassen, kann das Gericht von den beantragten 

Abklärungsmassnahmen absehen, da von ihnen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten 

sind.

4.   

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Es besteht bei diesem Ausgang des Verfahrens kein Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Beschwerdeführer hat aber ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung stellen lassen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen sind die 

Voraussetzungen erfüllt, sodass die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen 

ist. Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Conzett, Eichberg, wird zum Beistand bestimmt. Die 

Höhe der Entschädigung ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen. Eine 

Entschädigung von Fr. 3'500.-- erscheint als angemessen. Diese Entschädigung ist in 

Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes um 20 % auf 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu kürzen.

4.3  Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 

2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die vor dem 1. Juli 2006 von der IV-Stelle 

erlassenen, aber noch nicht rechtskräftigen Verfügungen das bisherige Recht (lit. a der 

Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1  IVG zur Kostenpflicht von bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen im 

kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten sind somit keine zu 

erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2008
	Art. 43 ATSG Beweiswert von Arztberichten Fall mit Addition von somatischer und psychiatrischer Arbeitsunfähigkeitsschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2008, IV 2007/22).

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		2025-07-19T15:41:00+0200
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