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**Case Identifier:** 2562582b-842a-5c33-9f7b-049c3cedc784
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.04.2016 IV 2014/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-126_2016-04-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/126

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 01.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
Art. 28 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Rentenherabsetzung infolge 
gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2014/126).

Besetzung

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2014/126

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ rutschte am 15. Januar 2001 auf dem Weg nach Hause auf einer Treppe aus 

und stürzte auf ihr Gesäss und ihren Rücken (Unfallmeldung vom 18. Januar 2001, IV-

act. 21-95). Vom 2. bis 26. Juli 2001 befand sich die Versicherte wegen eines 

panvertebralen Schmerzsyndroms linksbetont zur stationären Rehabilitation in der 

Klinik Valens. Für die Zeit ab 20. August 2001 bescheinigten die dort behandelnden 

medizinischen Fachpersonen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, steigerbar innert vier 

Wochen (Austrittsbericht vom 14. August 2001, IV-act. 8-11 ff.). U.a. wegen einer 

schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) war die 

Versicherte vom 25. März bis 20. April 2002 zur psychiatrischen Behandlung in der 

Klinik B.___ hospitalisiert. Der dort behandelnde Dr. med. C.___, Leitender Arzt der 

Abteilung Psychosomatik, bescheinigte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(Austrittsbericht vom 2. Mai 2002, IV-act. 8-22 ff.). In der Zwischenzeit bestätigte die 

Suva mit Einspracheentscheid vom 18. April 2002 die per 31. Januar 2002 mangels 

fortbestehender Unfallfolgen verfügte Leistungseinstellung (IV-act. 21-1 ff.).

A.b Am 17. Juli 2002 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Rentenleistungen 

an (IV-act. 1). Der behandelnde Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere Depression, ein 

chronisches Schmerzsyndrom im lumbalen Bereich bei nicht komprimierender 

Diskushernie L4/L5 links, eine arterielle Hypertonie, eine Adipositas und einen Verdacht 

auf Fibromyalgie. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin Montage (siehe 

hierzu IV-act. 7-1) bescheinigte er seit 17. Januar 2001 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Andere Tätigkeiten seien der Versicherten nicht zumutbar (Bericht 

vom 13. August 2002, IV-act. 8-1 ff.). Der seit 13. August 2002 behandelnde Dr. med. 

E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 11. Januar 

2003, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer 

mittelgradigen bis schweren langdauernden depressiven Episode ohne psychotische 

Symptome (ICD-10: F32.1/F32.2), an chronischen Schmerzen im Lumbalbereich sowie 

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an Angst- bzw. Panikattacken (ICD-10: F41.0). Die Kündigung des Arbeitsplatzes im 

Herbst 2001 habe wesentlich zur Entwicklung des jetzigen Krankheitsbilds beigetragen. 

Die Versicherte sei mindestens teilweise arbeitsfähig, sei aber praktisch kaum 

vermittelbar. Über den Grad der Arbeitsfähigkeit könne er aber keine näheren Angaben 

machen (IV-act. 16-1 ff.). RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, 

vertrat die Auffassung, gestützt auf die medizinischen Akten sei eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2001 ausgewiesen (Stellungnahme vom 28. Juli 2003, IV-

act. 23). Mit Verfügung vom 28. Oktober 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Januar 2002 eine ganze Invalidenrente samt Zusatzrenten zu (IV-act. 30).

A.c  Nach einer Überprüfung des Rentenanspruchs von Amtes wegen bestätigte die IV-

Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente (Mitteilung vom 

12. September 2006, IV-act. 43).

A.d Im Rahmen einer neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Revision gab die 

Versicherte an, ihr Gesundheitszustand sei unverändert. Sie sei weiterhin zu 100% 

arbeitsunfähig (Fragebogen vom 28. November 2012, IV-act. 45). Mit Schreiben vom 

30. November 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, ihr Rentenanspruch würde 

im Rahmen der Gesetzesrevision 6a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung überprüft (IV-act. 48). Der behandelnde Dr. med. G.___, Facharzt 

für Innere Medizin FMH, berichtete am 7. Dezember 2012, der Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich nicht geändert. Es bestünden nach wie vor eine Depression 

sowie chronische Schmerzen im Bereich der LWS bei bekannter Spinalkanalstenose 

L4/L5. Zudem diagnostizierte er Tendovaginitiden und mögliche Arthritiden (IV-

act. 49-1f.). Dr. E.___ führte im Bericht vom 20. Dezember 2012 aus, eine mehr oder 

weniger regelmässige Behandlung der Versicherten habe bei ihm von August 2002 bis 

November 2003 stattgefunden. Seit vielen Jahren sehe er die Versicherte nur sehr 

sporadisch in seiner Sprechstunde. Die Versicherte hole sich bei ihm jeweils ihre 

Psychopharmaka und erzähle heute wie damals klagend über ihre vielfältigen 

körperlichen Beschwerden sowie die unbefriedigende soziale Situation. Eine komplexe 

medizinische Beurteilung - somatisch inklusive Laboruntersuchungen und 

psychiatrisch - halte er für dringend angezeigt (IV-act. 50). In Würdigung der 

medizinischen Aktenlage gelangte RAD-Arzt H.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, zum 

Schluss, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Versicherte 

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überwiegend aufgrund eines Leidens gemäss den Schlussbestimmungen 6a berentet 

worden sei. Vielmehr scheine im zeitlichen Zusammenhang mit dem Unfall vom 

15. Januar 2001 eine psychische Dekompensation (bei entsprechender 

Persönlichkeitsstruktur) vorgelegen zu haben, die sich gemäss Aktenlage im Verlauf der 

psychiatrischen Behandlung wieder zunehmend gebessert habe. Er empfahl die 

Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung (Stellungnahme vom 7. Februar 

2013, IV-act. 54).

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte vom 3. bis 7. Juni 2013 im ZMB 

Zentrum für Medizinische Begutachtung polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch) begutachtet. Die Gutachter 

diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom links; ein leichtes Impingement-Syndrom der Schulter 

rechtsbetont; eine Epicondylopathia humeri radialis rechts; Polyarthralgien mit 

möglichen Synovitiden unter anderem im Bereich der Hände; rezidivierende 

Tenosynovitis stenosans der Langfinger; eine Gonarthrose rechtsbetont und ein 

chronisches Schmerzsyndrom. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden 

u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein Status nach rezidivierender 

depressiver Störung, aktuell remittiert. Für die angestammte Tätigkeit als 

Betriebsmitarbeiterin in einer Fabrik bescheinigten die Gutachter eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit. Für eine leidensangepasste Tätigkeit attestierten sie eine 60%ige 

Arbeitsfähigkeit. Spätestens ab dem 20. Dezember 2012 (Bericht von Dr. E.___, IV-

act. 50) könne aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr bescheinigt 

werden (Gutachten vom 19. September 2013, IV-act. 61, insbesondere IV-

act. 61-48 ff.). RAD-Arzt H.___ hielt die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

für plausibel und nachvollziehbar (Stellungnahme vom 11. November 2013, IV-act. 62).

A.f Ausgehend von einer gesundheitlichen Verbesserung und einer neu bestehenden 

60%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle 

einen 37%igen Invaliditätsgrad und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 

20. November 2013 die Aufhebung der Rentenleistungen in Aussicht (IV-act. 65). 

Dagegen erhob die Versicherte am 13. Januar 2014 Einwand (IV-act. 73). Am 

23. Januar 2014 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rentenleistungen auf Ende 

des der Verfügung folgenden Monats (IV-act. 76).

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B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 23. Januar 2014 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 27. Februar 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Eventuell sei die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, bei Fortführung der Rentenzahlungen 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen und durchzuführen. Subeventuell sei ihr eine 

halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung bringt sie vor, ihr 

Gesundheitszustand habe sich seit der ursprünglichen Rentenzusprache aus 

rheumatologischer Sicht verschlechtert. Eine Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustands sei in der Zwischenzeit nicht eingetreten. Das ZMB-Gutachten 

sei nicht beweiskräftig. Sodann sei das Einstellen der Rentenleistungen ohne 

vorgängige Prüfung und allfällige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 

rechtswidrig. Schliesslich rügt sie die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Ermittlung der Vergleichseinkommen und hält namentlich bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens einen Tabellenlohnabzug von 20% für gerechtfertigt (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 15. April 2014 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass mit Blick auf das 

psychische Leiden ein medizinischer Revisionsgrund gegeben sei. Das ZMB-Gutachten 

sei beweiskräftig. Die Bestimmung der Vergleichseinkommen in der angefochtenen 

Verfügung sei korrekt. Der Beschwerdeführerin sei es zumutbar, ohne 

Eingliederungsmassnahmen ihre Restarbeitsfähigkeit zu verwerten (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 27. Mai 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 6).

B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf eine begründete Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und zu prüfen ist die Frage, ob die von der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Revision per 1. März 2014 verfügte 

Rentenaufhebung rechtmässig ist.

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1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines 

im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, 

E 2.1).

2.

Zunächst ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen 

Verfügung auf das polydisziplinäre ZMB-Gutachten vom 19. September 2013 (IV-

act. 76). Die Beschwerdeführerin hält die gutachterliche Beurteilung aus verschiedenen 

Gründen nicht für beweiskräftig (act. G 1).

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2.1  Die Beschwerdeführerin rügt, der psychiatrische ZMB-Gutachter nehme in keiner 

Weise vergleichend oder zur Entwicklung der psychischen Gesundheit Stellung (act. 

G 1, Rz 22 und Rz 24 am Schluss).

2.1.1  Vorab ist zu bemerken, dass das ZMB-Gutachten eine umfassende Darstellung 

der Vorakten enthält (IV-act. 61-7 ff.). Darin sind u.a. der Austrittsbericht der Klinik 

B.___ sowie die Berichte von Dr. E.___ auszugsweise wiedergegeben (IV-act. 61-10 ff.). 

Der psychiatrische ZMB-Gutachter verwies im psychiatrischen Teil bezüglich der 

Krankheitsentwicklung auf diese Aktenzusammenstellung (IV-act. 61-38). Zudem stellte 

er im Rahmen der psychiatrischen Beurteilung nochmals ausführlich die Voraktenlage 

und die Krankheitsentwicklung dar (IV-act. 61-40 ff.). Im unmittelbaren Nachgang zur 

auszugsweisen Wiedergabe des Berichts von Dr. E.___ vom 11. Januar 2003 (siehe 

hierzu IV-act. 16) gab der psychiatrische ZMB-Gutachter an, anlässlich der Exploration 

im ZMB und auch unter Einbezug des Verlaufes könne er eine tiefere depressive 

Verstimmung nicht mehr bestätigen (IV-act. 61-45). Die von Dr. C.___ ehemals 

diagnostizierte schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome beurteilte er 

aufgrund des Aktenverlaufs und der eigenen Befunderhebung als remittiert (IV-

act. 61-46). Schliesslich führte er hinsichtlich der Entwicklung der psychischen 

Erkrankung aus, dass Dr. C.___ im Bericht vom 2. Mai 2002 (noch) eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe, Dr. E.___ am 11. Januar 2003 von einer 

mindestens teilweisen Arbeitsfähigkeit ausgegangen und bereits ab diesem Datum eine 

(erste) Verbesserung eingetreten sei. Am 20. Dezember 2012 habe Dr. E.___ sodann 

geäussert, er könne sich nicht des Eindrucks einer gewissen Aggravation erwehren, 

weshalb der psychiatrische ZMB-Gutachter ab diesem Zeitpunkt nunmehr von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgegangen ist (IV-act. 61-55). In 

diesem Kontext ist weiter zu erwähnen, dass Dr. E.___ im Bericht vom 20. Dezember 

2012 eine medizinische Beurteilung für „dringend angezeigt“ hielt (IV-act. 50-4), womit 

er Zweifel an einem stationären Gesundheitsverlauf zum Ausdruck brachte. Im Übrigen 

ging Dr. E.___ bereits früher von einer mittel- bis längerfristigen Besserung des 

psychischen Leidens aus (IV-act. 16-2 und -7).

2.1.2  Angesichts dieser Verhältnisse trifft die Kritik der Beschwerdeführerin nicht zu, 

der psychiatrische ZMB-Gutachter habe sich in keiner Weise vergleichend oder zur 

Entwicklung der psychischen Gesundheit geäussert. Zugunsten des ZMB-Gutachtens 

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gilt es sodann den Umstand zu beachten, den die Beschwerdeführerin selbst 

anerkennt, dass die medizinische Situation bei der Rentenzusprache „unklar“ war (act. 

G 1 Rz 23) bzw. lediglich knappe Ausführungen zur Arbeitsunfähigkeit sowie zu deren 

Begründung enthält (illustrativ hierbei die RAD-Stellungnahme vom 28. Juli 2003, IV-

act. 23), was eine inhaltliche Auseinandersetzung im Rahmen einer Verlaufsbeurteilung 

zwangsläufig erschwert hat. Ob damals gar der Untersuchungsgrundsatz verletzt 

wurde bzw. ein Grund für eine Wiedererwägung gegeben ist, kann angesichts des 

vorliegenden Verfahrensausgangs offen bleiben.

2.1.3  Für die vom psychiatrischen ZMB-Gutachter beschriebene Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustands im Vergleich zur Referenzsituation zum Zeitpunkt 

der Rentenverfügung vom 28. Oktober 2003 spricht des Weiteren eine 

Gegenüberstellung der psychiatrischen Befunderhebungen. Im Austrittsbericht von 

Dr. C.___ vom 2. Mai 2002 wird die Beschwerdeführerin als älter und leicht ungepflegt 

wirkend, im Affekt deprimiert, massiv verängstigt und verunsichert, im Antrieb deutlich 

vermindert, motorisch wenig lebhaft beschrieben. Es seien Verlustängste sowie 

Beziehungsprobleme im Vordergrund gestanden. Dr. C.___ diagnostizierte eine 

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2; IV-

act. 8-22 f.). Dr. E.___ diagnostizierte eine mittelgradige bis schwere langdauernde 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.1/32.2) und beschrieb 

die Beschwerdeführerin im Bericht vom 11. Januar 2003 ebenfalls als etwas älter und 

ungepflegt wirkend mit leidvollem Gesichtsausdruck. Stimmungsmässig wirke sie stets 

mehr oder weniger stark bedrückt. Die Sprache sei verlangsamt, monoton und leise. 

Sie leide an Zukunfts- sowie Existenzängsten und stehe in Behandlung wegen Angst- 

und Panikanfällen (IV-act. 16-6 f.). Der psychiatrische ZMB-Gutachter nahm 

demgegenüber eine gepflegt gekleidete Person wahr. Der Antrieb sei spürbar, aber 

wenig schwungvoll. Vorerst habe ein eher zurückhaltendes Ausdrucksverhalten 

bestanden, das sich erst im Verlauf der Exploration allmählich entfaltet habe. 

Insgesamt sei die Stimmungslage ernst, eher bedrückt, jedoch nicht tiefer depressiv 

gewesen (IV-act. 61-39). Der psychiatrische ZMB-Gutachter verneinte das Bestehen 

einer tieferen depressiven Verstimmung nochmals im Nachgang zur Wiedergabe des 

Berichts von Dr. E.___ vom 11. Januar 2003 (IV-act. 61-45). Panische Ängste hätten 

nicht eruiert werden können. Möglicherweise leide sie an gewissen Ängsten eher 

diffuser Art (IV-act. 61-46). Die in den Vorakten dargestellten Eheprobleme scheinen 

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sich mittlerweile eher wieder zurückgebildet zu haben. So befinde sie sich in tragfähiger 

Ehebeziehung (IV-act. 61-47).

2.2  Aus der Sicht der Beschwerdeführerin ist das ZMB-Gutachten ferner 

widersprüchlich, da ihr darin für die angestammte Tätigkeit eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit bescheinigt werde, obschon ihr gemäss gutachterlicher Einschätzung 

keine Tätigkeiten zugemutet werden könnten, welche die Hände feinmotorisch 

beanspruchten oder sie repetitiv belasteten und die nicht wechselbelastend und ohne 

Zwangshaltungen seien. Eine auch nur annähernd eingehende Betrachtung der 

früheren Tätigkeit hätte zu Tage gefördert, dass hier keine Zumutbarkeit mehr bestehen 

könne (act. G 1, Rz 24). Vorliegend kann offen bleiben, ob die für die angestammte 

Tätigkeit - die unbestrittenermassen und gemäss ZMB-Gutachten (IV-act. 61-54) 

wegen vorwiegend im Sitzen auszuübender repetitiver feinmotorisch anspruchsvoller 

Verrichtungen (Stecker zusammensetzen) nicht einer leidensangepassten Tätigkeit 

(siehe hierzu IV-act. 61-55) entspricht - gutachterlich bescheinigte 50%ige 

Arbeitsfähigkeit beweiskräftig ist. Denn für die Bestimmung der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 

ATSG) ist allein die für leidensangepasste Tätigkeiten bestehende 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit von Bedeutung. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten der ZMB-Gutachter ist schlüssig und erfolgte ohne 

Bezug zur Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit.

2.3  Nicht nachvollziehbar ist für die Beschwerdeführerin sodann, dass die Gutachter 

keine Überlegungen hinsichtlich der verbleibenden Umsetzbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit angestellt hätten, nachdem sie zahlreiche und ausserordentlich 

hohe Anforderungen an eine Verweistätigkeit formuliert hätten (act. G 1, Rz 24). Die 

ZMB-Gutachter umschreiben eine leidensangepasste Tätigkeit wie folgt: eine leichte 

bis intermittierend mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen 

der Lendenwirbelsäule, ohne repetitive Belastungen und feinmotorische 

Beanspruchung der Hände, des rechten Ellbogens und ohne Halte- oder 

Überkopfarbeiten der Arme, ohne Treppengehen oder längere Gehstrecken (IV-

act. 61-55). Zwar wird das Spektrum möglicher Verweistätigkeiten durch die genannten 

Anforderungen eingeschränkt. Von „ausserordentlich hohen Anforderungen“ kann 

indessen mit Blick darauf, dass Hilfsarbeiterinnentätigkeiten regelmässig nicht mit 

Treppengehen oder längeren Gehstrecken und auch nicht mit Halte- und 

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Überkopfarbeiten der Arme verbunden sind, keine Rede sein. Weder ersichtlich noch 

substanziiert von der Beschwerdeführerin in Frage gestellt ist des Weiteren, dass der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt im Bereich der Hilfsarbeiterinnentätigkeiten hinreichend 

Arbeitsplätze bereit hält, die wechselbelastende, körperlich leichte, grob manuelle oder 

zumindest keine erhöhten Anforderungen an die Feinmotorik und den rechten Ellbogen 

stellende Verrichtungen beinhalten.

2.4  Bei der Würdigung des ZMB-Gutachtens fällt schliesslich ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Leiden sowie deren Verlauf berücksichtigt und 

gewürdigt. Die darin vorgenommene Schätzung der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Aus medizinischer Sicht ist deshalb davon auszugehen, 

dass sich der psychische Gesundheitszustand verbessert hat und die 

Beschwerdeführerin seit spätestens der polydisziplinären Begutachtung von anfangs 

Juni 2013 über eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfügt.

3.

Gegen eine Anpassung der bisherigen Rentenleistungen wendet die 

Beschwerdeführerin ausserdem ein, dass der Verlauf des psychischen Leidens nicht 

erheblich im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG sei, da allein die somatischen Leiden und 

deren Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zur Rentenzusprache geführt hätten (act. 

G 1, Rz 23, und G 6, Rz 9).

3.1  Dr. D.___ diagnostizierte im Bericht vom 13. August 2002 an erster Stelle eine 

schwere Depression (IV-act. 8-1). Dabei stützte er sich auf den an ihn adressierten 

Austrittsbericht der Klinik B.___ vom 2. Mai 2002, worin der Beschwerdeführerin eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde (IV-act. 8-22 ff.). Von Bedeutung ist 

ausserdem, dass Dr. D.___ die Unzumutbarkeit jeglicher Tätigkeit damit begründete, 

„zur Zeit aus psychischen Gründen nicht fähig“ (IV-act. 8-4). Aus den von Dr. D.___ 

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damals miteingereichten fachärztlichen somatischen Berichten geht keine Beurteilung 

hervor, die eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten stützen 

würde (IV-act. 8-5 ff.; im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 14. August 2001 wurde 

- wohl bezogen auf die angestammte Tätigkeit - eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, 

steigerbar innert vier Wochen, bescheinigt, IV-act. 8-12). Unter diesen Umständen 

drängt sich der Schluss auf, dass bei der von Dr. D.___ für leidensangepasste 

Tätigkeiten bescheinigten 100%igen Arbeitsunfähigkeit das damals schwere 

psychische Leiden im Vordergrund gestanden ist. Dies gilt umso mehr, als weder aus 

der Aktenlage ersichtlich ist noch von Dr. D.___ dargelegt wurde, dass das 

hauptsächlich den lumbalen Bereich betreffende Schmerzsyndrom für sich allein 

geeignet gewesen wäre, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich leichte 

leidensangepasste Tätigkeiten zu begründen. Ergänzend kann auf die zutreffenden 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort verwiesen werden 

(act. G 4).

3.2  Angesichts dessen, dass bei der ursprünglichen Rentenzusprache die damals 

schwere depressive Störung im Vordergrund gestanden ist und sich diese gemäss 

beweiskräftiger Einschätzung des psychiatrischen ZMB-Gutachters erheblich 

verbessert hat, sind die Voraussetzungen für eine Anpassung der Rentenleistungen im 

Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erfüllt.

4.

Die Beschwerdegegnerin geht hinsichtlich der 60%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten von der Möglichkeit der Selbsteingliederung aus. Dieser 

Sichtweise widerspricht die Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 27 ff., und G 6, Rz 14 ff.).

4.1  Nach der Rechtsprechung können nach langjährigem Rentenbezug oder bei 

fortgeschrittenem Alter ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen 

Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch 

möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den 

Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten 

Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 

vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese 

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Rechtsprechung ist allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- 

oder wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte 

Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 

15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 

mit Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden 

Verfügung (BGE 141 V 5).

4.2  Was die Frage nach der Notwendigkeit der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen betrifft, ist festzuhalten, dass die von der Rechtsprechung 

stipulierte alternative Voraussetzung der Überschreitung des 55. Altersjahrs bei der im 

massgebenden Zeitpunkt (23. Januar 2014, IV-act. 76) 54-jährigen Beschwerdeführerin 

- wenn auch knapp um rund ein halbes Jahr - nicht erfüllt ist. Sie hat seit 1. Januar 

2002 und damit im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung zwölf Jahre lang eine ganze 

Rente bezogen (IV-act. 30). Unter dem Aspekt der Leistungsbezugsdauer ist damit ein 

Grenzfall zu verneinen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. Januar 2016, 

8C_810/2015, E. 5). Von Bedeutung ist sodann, dass die Beschwerdeführerin lediglich 

über eine 4-jährige Grundschulausbildung in I.___ verfügt (IV-act. 1) und die ZMB-

Gutachter von der Durchführung beruflicher Massnahmen keine Erhöhung der 

Restarbeitsfähigkeit erwartet haben (IV-act. 61-33, -36 und -47). Des Weiteren verfügt 

die Beschwerdeführerin für den ihr noch offen stehenden Arbeitsmarkt über relevante 

Ressourcen (zum Leistungsprofil siehe IV-act. 61-55). Sie kann ferner selbstständig 

Auto fahren (IV-act. 61-19), und es sind ihr durchaus auch noch körperliche 

Anstrengungen zumutbar (zum 2013 aufgenommenen ein bis zwei Mal wöchentlich 

stattfindenden Kräftigungstraining siehe IV-act. 61-23). Nicht ausser Acht gelassen 

werden kann auch der aktiv gestaltete Alltag der Beschwerdeführerin (etwa abstauben, 

zeitweise kochen und lesen, IV-act. 61-19). Aus den Akten geht damit nicht einwandfrei 

hervor (siehe hierzu vorstehende E. 4.1), dass die Verwertung des 

Restleistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen 

allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich wäre. Vor 

diesem Hintergrund ist trotz der quantitativ und qualitativ eingeschränkten 

Restarbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

kein - zumindest kein über die Hilfestellung in Form von Arbeitsvermittlung notwendiger 

- zusätzlicher Eingliederungsbedarf besteht, der einer Anpassung der Rentenleistungen 

entgegensteht (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 17. September 2015, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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9C_661/2014, E. 3.4, vom 7. April 2015, 9C_728/2014, E. 8, und vom 24. April 2012, 

8C_39/2012, E. 5.1).

5.

Zu prüfen bleiben damit die erwerblichen Auswirkungen der für leidensangepasste 

Tätigkeiten (neu) bestehenden 60%igen Arbeitsfähigkeit.

5.1  Als Valideneinkommen berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache einen Verdienst von Fr. 42‘185.-- (IV-act. 30-3).

5.1.1  Gemäss Art. 16 ATSG richtet sich das Valideneinkommen danach, was eine 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Massgebend 

für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen 

Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit verdient hätte. Dazu gehören alle Lohnbestandteile, für die auch 

AHV-Prämien entrichtet werden. Falls eine versicherte Person mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde Boni bezogen hätte, gehören auch diese zum 

Valideneinkommen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2009, 8C_659/2008, 

E. 4.2.1).

5.1.2  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

für die Bestimmung des Valideneinkommens auf die Angabe der ehemaligen 

Arbeitgeberin J.___ AG (IV-act. 7-2) und nahm - soweit ersichtlich - keine nähere 

Prüfung vor. Mit Blick auf die vollständige Arbeitsunfähigkeit und der dadurch 

fehlenden Anrechenbarkeit eines Invalideneinkommens kam der Höhe des 

Valideneinkommens denn auch keine Bedeutung mehr zu für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads.

5.1.3  Aus dem IK-Auszug geht hervor, dass die Beschwerdeführerin, die seit April 

1994 bei der J.___ AG angestellt war, erheblich schwankende Jahresverdienste erzielt 

hatte. So betrug der Jahresverdienst im Jahr 1995 Fr. 48‘750.-- und war abgesehen 

vom Jahresverdienst im Jahr 1999 von Fr. 41‘281.-- nie tiefer als der von der 

Arbeitgeberin für das Jahr 2001 angegebene Lohn von Fr. 42‘185.-- (IV-act. 6). Diese 

Lohnschwankungen legen nahe, dass die erzielten Jahresverdienste nicht unwesentlich 

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von variablen Faktoren abhingen bzw. von diesen mitgeprägt waren, weshalb kein 

Anlass besteht, den variablen Anteil für das Jahr 2000 von gemäss IK-Auszug 

Fr. 3‘080.-- (IV-act. 6-1) ausser Acht zu lassen. Angesichts der variierenden 

Jahresverdienste ist zur besseren Repräsentativität des Valideneinkommens (siehe 

hierzu Urteil des Bundesgerichts vom 22. Dezember 2015, 9C_479/2015, E. 4.1 und 

4.2.2 am Schluss) auf den Durchschnitt der seit 1995 bis Ende 2000 erzielten 

Jahresverdienste abzustellen. Angepasst an die bis zum Jahr 2001 eingetretene 

Nominallohnentwicklung resultieren folgende Jahresverdienste: für das Jahr 1995 

Fr. 52‘441.-- ([Fr. 48‘750.-- / 2087] x 2245), für das Jahr 1996 Fr. 45‘356.-- 

([Fr. 42‘770.-- / 2117] x 2245), für das Jahr 1997 Fr. 47‘895.-- ([Fr. 45‘442.-- / 2130] 

x 2245), für das Jahr 1998 Fr. 44‘801.-- ([Fr. 42‘746.-- / 2142] x 2245), für das Jahr 

1999 Fr. 42‘985.-- ([Fr. 41‘281.-- / 2156] x 2245) und für das Jahr 2000 von 

Fr. 47‘274.-- ([Fr. 46‘116.-- / 2190] x 2245). Daraus ergibt sich auf der Grundlage des 

Jahres 2001 ein durchschnittlicher Jahresverdienst und damit ein Valideneinkommen 

von Fr. 46‘792.-- ([Fr. 52‘441.-- + Fr. 45‘356.-- + Fr. 47‘895.-- + Fr. 44‘801.-- 

+ Fr. 42‘985.-- + Fr. 47‘274.--] / 6).

5.2  Zu bestimmen bleibt damit das Invalideneinkommen.

5.2.1  Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten geblieben, dass der Ermittlung 

des Invalideneinkommens der statistische Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen 

heranzuziehen ist. Dieser hat im Jahr 2001 Fr. 46‘911.-- betragen (Anhang 2: 

Lohnentwicklung der IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2008), womit bei einer 60%igen Arbeitsfähigkeit ein Einkommen von Fr. 28‘147.-- 

resultiert.

5.2.2  Vorliegend kann offen bleiben, ob ein Tabellenlohnabzug bei der Bestimmung 

des Invalideneinkommens vorzunehmen wäre. Denn selbst wenn einerseits kein Abzug 

gewährt würde, resultierte ein viertelsrentenbegründender Invaliditätsgrad von 

aufgerundet 40% ([{Fr. 46‘792.-- - Fr. 28‘147.--} / Fr. 46‘792.--] x 100). Andererseits 

erscheint aufgrund der langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. Mai 2012, 9C_22/2012, E. 3.2), dem eingeschränkten Spektrum 

noch offenstehender Arbeitsplätze sowie des - wenn auch lediglich leicht - 

fortgeschrittenen Alters ein Abzug von höchstens 15% angemessen, was ebenfalls zu 

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einem viertelsrentenbegründenden Invaliditätsgrad von aufgerundet 49% führt 

([{Fr. 46‘792.-- - Fr. 23‘925.--} / Fr. 46‘792.--] x 100). Entgegen dem Vorbringen der 

Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 32) besteht aufgrund des Migräneleidens kein 

Anhaltspunkt für ein lohnwirksam erhöhtes Absenzenrisiko bzw. zumindest nicht für 

eine über 15% hinausgehende Erhöhung des Tabellenlohnabzugs, nachdem die zwei- 

bis viermal pro Monat ohne Aura auftretende Migräne recht gut auf die Einnahme von 

Schmerzmitteln anspricht (IV-act. 61-35; verschwindet innerhalb von einer halben bis 

einer Stunde nach Einnahme des Schmerzmittels, IV-act. 61-33).

6.

6.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 23. Januar 2014 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und der bisherige Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. März 2014 auf eine 

Viertelsrente herabzusetzen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.). Der von der 

Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

6.3  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa Urteil des 

bis

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Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2014, IV 2012/471) 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

23. Januar 2014 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2014 

eine Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
	Art. 28 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Rentenherabsetzung infolge gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2014/126).

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