# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2a7b3c0-d384-5d0a-b979-9642bbdc597a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.02.2012 IV-2011/138
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-138_2012-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/138

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 23.02.2012

Entscheiddatum: 23.02.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
Art. 16c Abs. 1 lit. b, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 
SVG (SR 741.01); Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Der 
Fahrzeuglenker hat sich nach zwei Trunkenheitsfahrten mit 2,07 und 1,83 
Promille innerhalb von rund 15 Monaten der angeordneten 
verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht unterzogen. Die selbst 
verschuldete Beweislosigkeit wirkt sich zu seinen Ungunsten aus. Da der 
Alkoholmissbrauch aufgrund des Verhaltens des Fahrzeuglenkers nicht 
festgestellt werden konnte, ist die Wiedererteilung des Führerausweises an 
ein positiv lautendes Gutachten zu knüpfen (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 23. Februar 2012, IV-2011/138).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli, Mitglied Urs Früh; 

Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Marcel Aebischer, Rechtsanwalt, Haldenstrasse 6/10, 

9200 Gossau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1983. Er wurde mit Verfügung des 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtamtes des Kantons St. Gallen vom 31. März 2008 

wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

(Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 17 km/h innerorts), begangen am 

22. September 2007, verwarnt. Am Samstag, 23. Januar 2010, um 00.15 Uhr, wurde er 

mit einem Personenwagen, amtliches Kennzeichen SG 000'000, in Wagen (Gemeinde 

Rapperswil-Jona) zur Kontrolle angehalten. Dabei wurde Alkoholmundgeruch 

festgestellt. Die entnommene Blutprobe ergab zurückgerechnet auf den Zeitpunkt der 

Kontrolle eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.83 Gew.-‰ und höchstens 

2.30 Gew.-‰. Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Uznach vom 11. Februar 

2010 wurde X wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte 

Blutalkoholkonzentration) mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 

Fr. 90.-- verurteilt. Aufgrund dieses Ereignisses verfügte das Strassenverkehrsamt 

St. Gallen am 8. April 2010 einen Führerausweisentzug für die Dauer von vier Monaten; 

die Massnahme wurde vom 23. Januar bis 22. Mai 2010 vollzogen.

B.- Am Samstag, 7. Mai 2011, um 19.10 Uhr, meldete ein Fahrzeuglenker der 

Notrufzentrale der Kantonspolizei St. Gallen, dass auf der Strecke von Schmerikon in 

Richtung Neuhaus auf der Uznabergstrasse ein Honda Civic mit den Kontrollschildern 

SG 000'000 unterwegs sei. Dieser sei mehrmals auf die Gegenfahrbahn geraten und 

habe fast eine Leitplanke touchiert. Eine Patrouille der Kantonspolizei St. Gallen traf 

das signalisierte Fahrzeug auf dem erwähnten Strassenabschnitt nicht mehr an, worauf 

sie aufgrund der Halterabklärungen X um 19.15 Uhr an seinem Wohnort aufsuchte. Da 

die wegen Alkoholmundgeruchs durchgeführten Atemlufttests eine 

Alkoholkonzentration von 1.51 Gew.-‰ bzw. 1.69 Gew.-‰ ergaben, wurde ihm der 

Führerausweis abgenommen. Die Analyse der anschliessend abgenommenen 

Blutprobe ergab für den Zeitpunkt der Blutentnahme um 20.40 Uhr eine 

Blutalkoholkonzentration zwischen 1.73 Gew.-‰ und 1.92 Gew.-‰ (Mittelwert: 

1.83 Gew.-‰).

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C.- Das Strassenverkehrsamt bestätigte am 17. Mai 2011 die vorläufige Abnahme des 

Führerausweises durch die Polizei. Es eröffnete am 1. Juni 2011 gegenüber X ein 

Verfahren zur Abklärung der Fahreignung, kündigte die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung an und verbot ihm vorsorglich das Führen von 

Motorfahrzeugen aller Kategorien. Mit Zwischenverfügung vom 30. Juni 2011 wurde er 

aufgefordert, zwecks verkehrsmedizinischer Untersuchung innert 20 Tagen einen 

Untersuchungstermin mit dem Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen 

zu vereinbaren. Nachdem X sich bis zum 12. September 2011 keiner spezialärztlichen 

Untersuchung unterzogen hatte, kündigte das Strassenverkehrsamt an, einen 

Führerausweisentzug auf unbestimmte Dauer zu prüfen und gab ihm eine zehntägige 

Frist zur Stellungnahme.

Mit Verfügung vom 13. Oktober 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis bei einer Sperrfrist von zwölf Monaten auf unbestimmte Zeit. Für die 

Aufhebung des Entzugs wurde ein positiv lautendes verkehrsmedizinisches Gutachten 

verlangt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen 

diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 27. Oktober 

2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und ergänzte diesen am 

5. Dezember 2011 mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Vorinstanz verzichtete am 27. Dezember 2011 

auf eine Vernehmlassung.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 17. November 2011 wurde der 

bedingte Vollzug der gegenüber X am 11. Februar 2010 ausgesprochenen Geldstrafe 

widerrufen. Er wurde im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 7. Mai 2011 wegen 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte Blutalkoholkonzentration) zu einer 

Gesamtstrafe in der Höhe von 140 Tagessätzen zu je Fr. 80.-- verurteilt. Der Strafbefehl 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. Oktober 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 5. Dezember 2011 in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 

47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung eines 

Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen 

vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von 

Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Wird 

dabei festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder 

nicht mehr bestehen, muss der Führerausweis entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der 

Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern 

(Sicherungsentzug). Der Entzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer 

ausgesprochen (Art. 16d Abs. 1 Ingress SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene 

Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine 

allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist, und die betroffene Person 

die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat 

(Art. 17 Abs. 3 SVG).

b) Der Untersuchungsgrundsatz verlangt von der Verwaltung und vom Gericht die 

richtige und vollständige Abklärung des massgeblichen Sachverhalts, d.h. die 

Ermittlung der materiellen Wahrheit (vgl. F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 

2. Aufl. 1983, S. 207). Je tiefer in den Persönlichkeitsbereich eingegriffen wird, desto 

sorgfältiger ist diesem Grundsatz nachzuleben (vgl. R. Schaffhauser, Zur Entwicklung 

von Recht und Praxis des Sicherungsentzugs von Führerausweisen, in: AJP 1/1992 

S. 17 ff., insbesondere S. 33, N 58). Da ein Sicherungsentzug stark in den 

Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue Abklärung der persönlichen 

Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen. Das 

Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob 

ein Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls 

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und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2). 

Die Beweismittel unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in 

Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Verweigert die betroffene Person ihre Mitwirkung 

bei derartigen Untersuchungsmassnahmen, können daraus negative Schlüsse auf ihre 

Fahreignung gezogen werden (vgl. BGE 124 II 559 E. 5a).

c) Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn 

sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b 

SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. 

Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 

1999 S. 4462 ff., S. 4491). Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die 

betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit 

vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den 

eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende 

Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, 

Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe 

liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.1). Der Begriff der Trunksucht oder 

der Alkoholabhängigkeit im Sinn des Strassenverkehrsgesetzes ist nicht identisch mit 

demjenigen im medizinischen oder gesellschaftlichen Sinn. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG 

geht von einem mehr oder weniger lang dauernden, als Sucht zu bezeichnenden 

Zustand aus, bei welchem die Gefahr besteht, dass der Betroffene die Sicherheit des 

Strassenverkehrs beeinträchtigt, wenn er ein Fahrzeug führt. Dabei ist nicht 

erforderlich, dass der Süchtige gerade im Zeitpunkt, da über die Erteilung oder den 

Entzug des Führerausweises entschieden wird, fahrunfähig ist; massgebend ist die 

potenzielle Gefahr. Immerhin genügt die blosse Möglichkeit einer späteren Gefährdung 

nicht. Die Trunksucht muss derart sein, dass der Betroffene mehr als jede andere 

Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeuges zu setzen in einem 

– dauernden oder zeitweiligen – Zustand, der das sichere Führen nicht mehr 

gewährleistet. Dieses Verständnis der Trunksucht erlaubt es, auch bloss 

suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, 

vom Strassenverkehr fernzuhalten (vgl. BGE 129 II 86 ff. m.w.H.), vorausgesetzt, dass 

sie das Führen von Motorfahrzeugen und einen die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden 

Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher trennen können (R. Seeger, Fahreignung und 

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Alkohol, in: Probleme der Verkehrsmedizin, hrsg. vom Institut für Rechtsmedizin der 

Universität Zürich).

3.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

a) Am 30. Juni 2011 forderte die Vorinstanz den Rekurrenten auf, sich einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung zu unterziehen, da nach zwei 

Trunkenheitsfahrten innert eines Jahres Zweifel an seiner Fahreignung bestünden. In 

der Zwischenverfügung wurde er darauf hingewiesen, dagegen innert 14 Tagen Rekurs 

erheben zu können (act. 4/28 f.). Dessen ungeachtet liess er die 14-tägige 

Rechtsmittelfrist unbenutzt ablaufen. Die Zwischenverfügung vom 30. Juni 2011 

erwuchs folglich in Rechtskraft, weshalb die Rechtmässigkeit der Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung vorliegend nicht in Frage steht. Insbesondere 

steht sie im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach bei einem 

Lenker, der innerhalb eines Jahres zwei Trunkenheitsfahrten mit 

Blutalkoholkonzentrationen von 1,74 und 1,79 Gew.-‰ beging, eine umfassende 

Untersuchung der Fahreignung als erforderlich erachtet wurde (BGE 126 II 361 E. 3c). 

Bei der Frage, von welchem Blutalkoholgehalt im Verfahren des Sicherungsentzugs 

auszugehen ist, findet der Grundsatz der Unschuldsvermutung – anders als beim 

Schuldspruch wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und beim Warnungsentzug, 

der eine schuldhafte Verletzung einer Verkehrsregel voraussetzt – angesichts der 

unterschiedlichen Zielsetzung keine Anwendung (BGE 1C_98/2007 vom 13. September 

2007 E. 3.2). Daraus ergibt sich, dass der Maximalwert der gemessenen 

Blutalkoholkonzentration durchaus Bedeutung erlangen kann. In diesem Sinne geht 

das Bundesgericht in Entscheiden zum Sicherungsentzug wegen Trunksucht von der 

mittleren Blutalkoholkonzentration aus (BGE 125 II 396, E. 2b; BGE 6A.106/2001 vom 

26. November 2001, E. 3c/bb).

b) Mit der verkehrsmedizinischen Untersuchung hätte festgestellt werden sollen, ob 

beim Rekurrenten eine Alkoholabhängigkeit bzw. ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch besteht und ob er deshalb mehr als jede andere Person gefährdet 

ist, ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand zu lenken (vgl. act. 4/27 sub lit. a). 

Unbestritten ist, dass kein verkehrsmedizinisches Gutachten vorliegt. Zutreffend ist 

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zwar, dass in der Regel ohne ein Gutachten kein Sicherungsentzug erfolgen sollte. Die 

vom Rekurrenten zitierten Entscheide beziehen sich jedoch allesamt auf Fälle, in denen 

gar keine vertrauensärztliche Untersuchung angeordnet worden ist. Vorliegend fehlt ein 

verkehrsmedizinisches Gutachten allein deshalb, weil der Rekurrent seiner 

Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen ist. Schliesslich ist das Verfahren nach einem 

vorsorglichen Führerausweisentzug innert nützlicher Frist durch einen definitiven 

Entscheid abzuschliessen. Der Vorinstanz kann daher nicht vorgeworfen werden, sie 

habe ohne medizinisches Gutachten einen Sicherungsentzug angeordnet.

Dass dem Rekurrenten in der Zwischenverfügung vom 30. Juni 2011 nicht angedroht 

wurde, bei fehlender verkehrsmedizinischer Untersuchung werde ein Sicherungsentzug 

geprüft, schadet deshalb nicht, weil er am 12. September 2011 Gelegenheit erhielt, 

sich zu einem allfälligen Sicherungsentzug zu äussern (vgl. act. 4/29). Er machte davon 

keinen Gebrauch und liess sich nicht vernehmen. Die selbst verschuldete 

Beweislosigkeit wirkt sich zu seinen Ungunsten aus.

c) Nebst der fehlenden Mitwirkung gibt es weitere Indizien, welche gegen die 

Fahreignung sprechen. Der Alkoholkonsum des Rekurrenten wurde am 23. Januar 

2010 und am 7. Mai 2011 verkehrsrelevant. Bei beiden Fahrten war die Alkoholisierung 

erheblich und es lagen mit durchschnittlich 1.89 Gew.-‰ bzw. 1.83 Gew.-‰ massive 

Rauschzustände vor. Trotzdem fühlte sich der Rekurrent jeweils fahrfähig, was auf eine 

gewisse Alkoholgewöhnung hindeutet. Der erste Vorfall von Ende Januar 2010 

vermochte ihn trotz erheblich negativer Folgen (Strafverfahren, Führerausweientzug für 

vier Monate, Kosten) nicht von einer Fortsetzung des übermässigen Alkoholkonsums 

und einem weiteren Verstoss abhalten. Nur gerade rund 15 Monate nach der ersten 

Trunkenheitsfahrt, 11 Monate nach der Wiederaushändigung des Führerausweises und 

trotz Absolvierung des Kurses für erstmals alkoholauffällige Motorfahrzeugführer am 

6. April 2010 setzte er sich erneut in angetrunkenem Zustand hinter das Steuer. Beide 

Male gab er geringe Trinkmengen an, welche im Widerspruch zu den gemessenen, 

hohen Alkoholkonzentrationen standen. So habe er beispielsweise beim ersten Vorfall 

im Jahre 2010 lediglich 6 dl Bier und einen Rumpunsch getrunken (vgl. act. 4/57). Zur 

Trunkenheitsfahrt vom 7. Mai 2011 gab der Rekurrent gegenüber der Polizei an, vom 

Einkaufen in Schmerikon nach Hause gekommen zu sein, zuvor am Wägitalersee zwei 

Flaschen Bier und seit der Rückkehr an seinen Wohnort "zwei Schluck Bier" getrunken 

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zu haben. Diese mündliche Aussage widerrief er jedoch (act. 4/8, 9). Im Anschluss gab 

er bei der polizeilichen Befragung an, bereits um etwa 17.30 Uhr zuhause gewesen zu 

sein und danach zwei bis drei Flaschen Bier à 5 dl getrunken zu haben. Am 

Wägitalersee, welchen er um ca. 17.00 Uhr verlassen habe, und bei einem 

Zwischenhalt auf der Heimreise habe er insgesamt zwei Flaschen Bier getrunken. Um 

19.10 Uhr sei er jedenfalls nicht mit seinem Auto unterwegs gewesen (act. 4/15, 16). 

Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 12. Oktober 2011 machte er 

geltend, mit einer Frau unterwegs gewesen zu sein, von der er nur den Vornamen 

kenne und die er am Vortag kennengelernt und nach der polizeilichen Einvernahme 

nicht mehr gesehen habe (act. 14 S. 2). Im Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach 

vom 17. November 2011 wurde ihm vorgehalten, um ca. 19.00 Uhr in angetrunkenem 

Zustand mit dem Auto unterwegs gewesen zu sein. Er akzeptierte den Strafentscheid 

und liess ihn unangefochten rechtskräftig werden. Es besteht kein Anlass, von den 

tatsächlichen Annahmen des Strafrichters abzuweichen.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die Fahreignung des 

Rekurrenten verneint und den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen hat. Der 

mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des 

Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen der 

Sicherheit von Passagieren und anderen Verkehrsteilnehmern erforderlich und 

angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen 

Interesse (vgl. BGE 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000, E. 4). Nach dem vorsorglichen 

Führerausweisentzug (vgl. Art. 30 VZV) vom 1. Juni 2011 war die Vorinstanz 

verpflichtet, innert nützlicher Frist einen definitiven Entscheid zu treffen. Ein 

vorsorglicher Ausweisentzug kann nicht losgelöst vom eigentlichen Entzugsverfahren 

verfügt werden, sondern nur bis zur "Abklärung von Ausschlussgründen". Die 

entsprechende Verfügung stellt damit einen Zwischenschritt auf dem Weg zur 

Endverfügung bzw. eine vorsorgliche Massnahme dar (Philippe Weissenberger, 

Administrativrechtliche Massnahmen gegenüber Motorfahrzeuglenkern bei Alkohol- 

und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, S. 121 f.).

4.- a) Der auf unbestimmte Dauer entzogene Führerausweis kann bedingt und unter 

Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist 

abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der 

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die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Die Wiedererteilung setzt 

voraus, dass der Betroffene wieder geeignet erscheint, ein Fahrzeug im 

Strassenverkehr zu führen, ohne dass dabei die Sicherheit der anderen 

Verkehrsteilnehmer gefährdet wird. Hierbei muss die Entzugsbehörde von einer 

günstigen Prognose für das künftige Verhalten des Gesuchstellers im Strassenverkehr 

ausgehen können (BGE 107 Ib 34 E. 2).

b) Die Vorinstanz hat die Sperrfrist auf zwölf Monate festgelegt und als Bedingung für 

die Aufhebung des Entzugs ein positiv lautendes verkehrsmedizinisches Gutachten 

gefordert. Bei beiden Trunkenheitsfahrten handelte es sich um schwere 

Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz (vgl. Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG in 

Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über 

Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, SR 741.13). In solchen Fällen wird gemäss 

Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG der Führerausweis für mindestens zwölf Monate entzogen. Da 

der Rekurrent bei einem Sicherungsentzug nicht besser gestellt werden darf wie bei 

einem Warnungsentzug, ist die von der Vorinstanz verhängte Sperrfrist nicht zu 

beanstanden.

Der Grund für den Sicherungsentzug liegt darin, dass sich der Rekurrent trotz 

Aufforderung keiner verkehrsmedizinischen Untersuchung unterzogen hat, weshalb die 

erheblichen Zweifel an der Fahreignung zufolge Trunksucht nicht beseitigt wurden. Da 

der Alkoholmissbrauch medizinisch nicht festgestellt werden konnte, rechtfertigt es 

sich vorliegend, die Wiedererteilung des Führerausweises an ein positiv lautendes 

Gutachten zu knüpfen und nicht zusätzlich mittels Auflage eine einjährige Abstinenz zu 

fordern. Letztere Frage stellt sich, wenn das verkehrsmedizinische Gutachten für den 

Rekurrenten ungünstig ausfallen sollte. Das Vorgehen der Vorinstanz war demnach 

korrekt.

5.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während des 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

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6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung

       entzogen.

3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.--.

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