# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07621a92-2db2-5e38-abb8-f68986fd1a36
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-28
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Kindes- und Erwachsenenschutzhof 28.09.2016 106 2016 91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_004_106-2016-91_2016-09-28.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc

—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB

106 2016 91

Urteil vom 28. September 2016

Kindes- und Erwachsenenschutzhof

Besetzung Präsidentin: Sandra Wohlhauser
Richter: Jérôme Delabays
Ersatzrichter: Felix Baumann
Gerichtsschreiberin-
Berichterstatterin: Cornelia Thalmann El Bachary

Parteien A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher 
Walter Knüsli

Gegenstand Fürsorgerische Unterbringung

Beschwerde vom 19. September 2016 gegen den Entscheid des 
Friedensgerichts des Sensebezirks vom 14. September 2016

Kantonsgericht KG
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Sachverhalt

A. Am 17. August 2016 wurde A.________ durch Dr. B.________ per ärztliche fürsorgerische 
Unterbringung ins stationäre Behandlungszentrum in C.________ eingewiesen. 

B. Mit Schreiben vom 5. September 2016 beantragten die verantwortlichen Ärzte in 
C.________, Dr. D.________ und Dr. E.________, dem Friedensgericht des Sensebezirks 
(hiernach: das Friedensgericht) die Verlängerung der ärztlich ausgesprochenen fürsorgerischen 
Unterbringung. Zur Begründung führten die Ärzte aus, dass A.________ aufgrund einer maniform 
angetriebenen Symptomatik im Rahmen einer bipolaren Grunderkrankung in aktuell 
dekompensiertem Zustand eine längere psychiatrische Behandlung benötige. Ziele der 
Behandlung seien die Anpassung der Medikation und die Stabilisierung des psychischen 
Zustandes sowie mittelfristig die Vorbereitung einer Rückkehr nach Hause nach Optimierung des 
ambulanten Settings. 

Am 9. September 2016 reichte A.________ eine Beschwerde gegen die ärztlich angeordnete 
fürsorgerische Unterbringung ein. Die Ärzte retournierten dem Friedensgericht den beantworteten 
Fragekatalog betreffend Gesundheitszustand von A.________ am 13. September 2016. 

Am 14. September 2016 wurde A.________ durch das Friedensgericht angehört. Dr. D.________ 
beantwortete weitere Fragen. 

Aus dem beantworteten Fragekatalog und der Anhörung ergab sich, dass A.________ nach 
Auffassung der Ärzte an einer bipolaren affektiven Störung leidet, welche gegenwärtig in einer 
manischen Form ist und bei welcher sich psychotische Symptome zeigen (Grössenwahn, 
Verfolgungswahn, zum Teil inkohärentes Denken, gesteigerter Antrieb, desorganisiertes 
Verhalten). Die voraussichtliche Dauer der Behandlung wurde von der verantwortlichen Ärztin 
zwischen wenigen Tagen und einigen Wochen eingeschätzt. 

A.________ bestritt zusammengefasst, dass er zu viel Geld ausgebe. Mit der Einnahme des 
neuen Medikamentes erklärte er sich allerdings einverstanden.

Am 14. September 2016 erliess das Friedensgericht folgenden Entscheid:

1. Auf die Beschwerde von A.________ gegen die ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung 
vom 9. September 2016 wird nicht eingetreten. Die Beschwerde wird als Entlassungsgesuch 
behandelt (Art. 426 Abs. 4 ZGB). 

2. Die als Entlassungsgesuch behandelte Beschwerde von A.________ vom 9. September 2016 
(Posteingang beim Friedensgericht am 12. September 2016) wird abgewiesen. 

3. Für A.________ wird eine fürsorgerische Unterbringung gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB angeordnet. 

4. Die Entlassungskompetenz wird dem stationären Behandlungszentrum in C.________ übertragen. 
Dieses hat dem Friedensgericht über eine allfällige Entlassung Bericht zu erstatten und Antrag zu 
stellen, sollten weitere Massnahmen angezeigt sein. 

5. Eine allfällige Beschwerde gegen den vorliegenden Entscheid hat gemäss Art. 450e Abs. 2 ZGB keine 
aufschiebende Wirkung.

6. Sollte der Aufenthalt von A.________ von längerer Dauer sein, so wird das Spital aufgefordert, dem 
Friedensgericht alle zwei Monate Bericht zu erstatten.

7. Die Kosten der fürsorgerischen Unterbringung gehen zulasten von A.________. 

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8. Die dem Staat geschuldeten Gerichtskosten betragen CHF 220.- (Entscheidgebühr: CHF 200.-, 
Auslagen: CHF 20.-). Die Gerichtskosten werden A.________ zur Bezahlung auferlegt. 

C. Mit Eingabe vom 19. September 2016 erhob A.________ persönlich gegen diesen Entscheid 
Beschwerde. Am 27. September 2016 ging das in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten von 
Dr. F.________ ein und wurde noch am gleichen Tag sowohl A.________ und seinem 
Rechtsvertreter als auch den Ärzten in C.________ per Fax geschickt. 

Der Hof hörte A.________ sowie Dr. G.________, leitender Arzt, und Dr. H.________, 
Assistenzärztin, am 28. September in C.________ an. Nach Absprache mit seinem Klienten nahm 
Fürsprecher Knüsli nicht an dieser Sitzung teil. Anlässlich dieser konnten A.________ und die 
Ärzte namentlich zum psychiatrischen Gutachten Stellung nehmen. 

Erwägungen

1. a) Gegen einen Entscheid der Erwachsenenschutzbehörde auf dem Gebiet der 
fürsorgerischen Unterbringung kann innert 10 Tagen seit der Mitteilung des Entscheids schriftlich 
Beschwerde geführt werden (Art. 450 Abs. 1 und 450b Abs. 2 ZGB). Im Kanton Freiburg ist das 
Kantonsgericht für Beschwerden gegen Entscheide zuständig, die von der Schutzbehörde 
getroffen wurden (Art. 8 des Gesetzes vom 15. Juni 2012 über den Kindes- und 
Erwachsenenschutz [KESG]; SGF 212.5.1). Beschwerdebefugt sind namentlich die am Verfahren 
beteiligten Personen (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Die Beschwerde muss nicht begründet werden 
(Art. 450e Abs. 1 ZGB). 

b) Der angefochtene Entscheid verfügt die Verlängerung der fürsorgerischen 
Unterbringung des Beschwerdeführers. Dieser ist befugt, Beschwerde zu erheben, ohne dass es 
weiterer Ausführungen dazu bedarf. Der angefochtene Entscheid datiert vom 14. September 2016 
und die Beschwerde wurde am 19. September 2016 eingereicht. Die Beschwerde erfolgte somit 
fristgerecht. 

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

c) Der Kindes- und Erwachsenenschutzhof hat mit Bezug auf die Beschwerdegründe der 
Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 450a Abs. 1 ZGB) freie Kognition (STECK, in 
FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, Art. 450a N. 7 mit Hinweisen). Die für das erstinstanzliche 
Verfahren anwendbaren Grundsätze der Untersuchungs- und Offizialmaxime gelten auch vor der 
Beschwerdeinstanz (KOKES-Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, N. 12.34).

d) Da das freiburgische Recht nichts anderes bestimmt, sind die Bestimmungen der 
Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB).

2. a) Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an 
geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung 
untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. 
Erste gesetzliche Voraussetzung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten 
Schwächezustände: psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. 
Erforderlich ist sodann eine durch den Schwächezustand begründete Notwendigkeit der 
Behandlung bzw. Betreuung. Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die nötige 

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Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung in eine Einrichtung 
oder die dortige Zurückbehaltung gewährt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine 
geeignete Einrichtung. Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu 
berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die 
Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB; Urteil BGer 
5A_228/2016 vom 11. Juli 2016 E. 3.1). Das gestützt auf Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende 
Gutachten hat sich insbesondere über den Gesundheitszustand der betroffenen Person, aber auch 
darüber zu äussern, wie sich allfällige gesundheitliche Störungen hinsichtlich der Gefahr einer 
Selbst- bzw. Drittgefährdung oder einer Verwahrlosung auswirken können und ob sich daraus ein 
Handlungsbedarf ergibt (BGE 140 III 105 E. 2.4).

b) Der Gutachter Dr. F.________ bestätigt, dass der Beschwerdeführer an einer bipolaren 
affektiven Störung leidet. Weiter führt er aus, dass die aktuelle Krankheitseinsicht des 
Begutachteten beschränkt sei und auch seine Wahngedanken und der Antrieb noch stark 
vorhanden seien. Der Beschwerdeführer würde Gefahr laufen, sich wieder zu isolieren und seine 
Gesundheit zu gefährden. Konkret würde die Gefahr bestehen, dass er sich abkapseln, sich unter 
Druck setzen und wieder einen klastischen Anfall erleben würde. Für seine Familie wäre dies eine 
extrem starke Belastung. Die Frage, ob eine fürsorgerische Unterbringung aufgrund der 
Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers unerlässlich sei oder ob die Behandlung allenfalls 
auch ambulant erfolgen könnte, könne nicht einfach mit ja oder nein beantwortet werden. Bisher 
sei die stationäre Behandlung notwendig gewesen. Der Beschwerdeführer scheine überzeugt zu 
sein, dass er eine Behandlung brauche, fürchte sie aber berechtigterweise wegen potentiellen 
Nebenwirkungen. Es werde nun Zeit, einen Versuch zu unternehmen und seine Bereitwilligkeit zur 
(ambulanten) Behandlung in einem kurzen Aufenthalt, zum Beispiel bei seinem Bruder oder einer 
anderen Bezugsperson, die nicht in seinem Wahn integriert ist, zu testen. Er scheine bereit, falls 
es seine Bezugsperson(en) dies als nötig erachten sollte(n), wieder ins Spital eingeliefert zu 
werden. Den Zeitpunkt eines solchen Versuches solle das Behandlungsteam mitbestimmen. 

c) An der Sitzung vom 28. September 2016 bestätigte der leitende Arzt die Diagnose des 
Gutachters. Eine Krankheitseinsicht sei zu 70%-80% vorhanden. Damit der Beschwerdeführer das 
Spital verlassen könne, brauche es neben der Medikation, die heute, unter den aktuellen 
Voraussetzungen sichergestellt sei, die Aufstellung eines tragfähigen ambulanten Settings, sprich 
die Möglichkeit der Unterstützung ausserhalb der Klinik. Dazu würden Professionelle gehören, 
wobei er selber die ambulante Behandlung übernehmen könnte. Zu einem tragfähigen ambulanten 
Setting gehöre jedoch auch das familiäre Umfeld, welches eine zentrale Voraussetzung für eine 
Entlassung sei. Die manischen Phasen seien für die Familie schwierig und der Beschwerdeführer 
mache letztere für die Einweisung verantwortlich. Ausserhalb von manischen Episoden sei das 
Familienleben intakt. Aktuell bestehe aber immer noch ein erhöhtes Konfliktpotential, weshalb eine 
Rückkehr nach Hause sicher anzustreben, zurzeit aber noch verfrüht sei. Bei krankheitsbedingt 
verminderter Impulskontrolle können Konflikte rasch zu Momenten der Eigen-/Selbstgefährdung 
führen. Bei sofortiger Entlassung laufe der Beschwerdeführer Gefahr, die Medikamente wieder zu 
reduzieren, so dass es ihm daraufhin erneut schlechter gehen würde. Die Sicherheit, dass der 
therapeutische Plan ausgeführt werden könne, bestehe nicht. Zum Gutachten habe er keine 
Bemerkungen, ausser, dass die Aufenthalte ausserhalb der Klinik bevorzugt bei der Familie sein 
sollten und nicht bei seinem Bruder. Das Ärzteteam sei daran, Probewochenenden einzuführen, 
welche als Belastungssituationen angeschaut würden, um die Stabilität des Beschwerdeführers zu 
prüfen. Anhand der Rückmeldungen könne dann weiter geplant werden. Im besten Fall könne es 
zu einer Entlassung in einer bis zwei Wochen kommen. Es könne aber auch länger gehen, wenn 
die Rückmeldungen Probleme aufzeigen würden.

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Der Beschwerdeführer hielt seinerseits an der Beschwerde fest. Es gehe ihm wesentlich besser 
als dies im Zeitpunkt der Anhörung durch das Friedensgericht der Fall gewesen sei. Er könne gut 
schlafen und sei ruhig. Er sei auch glücklich, dass er vom an der Anhörung anwesenden leitenden 
Arzt betreut werde. Die Nebenwirkungen der jetzigen Medikamente seien erträglich. Er sei froh, 
dass er das Lithium nicht mehr nehmen müsse. Seine Frau habe ihn in der Zwischenzeit besucht 
und sie hätten zusammen essen gehen können. Das sei sehr gut gegangen. Zwei seiner Söhne 
hätten ihn auch besucht. Selbstverständlich würde er die Medikamente auch zu Hause einnehmen 
und zum leitenden Arzt nach I.________ in die Sprechstunde gehen. Zu seinem Bruder könne er 
allerdings nicht.

d) Der hiesige Gerichtshof erachtet somit als erstellt, dass der Beschwerdeführer an einer 
psychischen Störung, namentlich an einer bipolaren affektiven Störung, leidet und dass, würde die 
Behandlung nicht weiter geführt, eine Gefahr für seine Gesundheit besteht. Insbesondere besteht 
die Gefahr, dass er sich wieder abkapseln, unter Druck setzen und einen klastischen Anfall 
erleiden würde. Damit ist eine Behandlung nötig. Obwohl sich sein Zustand in den letzten Wochen 
erheblich gebessert hat, zeigt der Beschwerdeführer für eine sofortige Entlassung noch keine 
genügende Krankheitseinsicht. Es ist davon auszugehen, dass er zu Hause seine Medikation 
reduzieren wird und dass die Behandlung dadurch nicht mehr effektiv wäre. Auch die familiäre 
Situation, welche in casu eine zentrale Wichtigkeit hat, ist noch zu instabil. Die fürsorgerische 
Unterbringung des Beschwerdeführers ist somit im Moment jedenfalls noch verhältnismässig. Eine 
rasche Umsetzung der Probewochenenden bei seiner Familie ist jedoch wichtig. Sie wird dem 
Beschwerdeführer die Gelegenheit gegeben, eine solide Basis für eine definitive Entlassung zu 
schaffen. Einerseits wird er zeigen können, dass er sich auch ausserhalb des kontrollierten 
Rahmens im Spital der notwendigen Behandlung unterzieht, und andererseits kann das 
gegenseitige Vertrauen des Beschwerdeführers in die einzelnen Familienmitglieder und umgekehrt 
schrittweise wieder aufgebaut werden. Schliesslich stellt das stationäre Behandlungszentrum in 
C.________ als medizinisches, pflegerisches und psychosoziales Kompetenzzentrum, das auf 
Psychiatrie und Psychotherapie spezialisiert ist, eine geeignete Institution dar. Damit sind die 
Voraussetzungen im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB für die fürsorgerische Unterbringung des 
Beschwerdeführers heute noch erfüllt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

Es gilt darauf hinzuweisen, dass, sollte eine fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers 
doch länger dauern, das Spital gemäss dem Entscheid des Friedensgerichts diesem alle zwei 
Monate, das erste Mal also spätestens am 14. November 2016, Bericht zu erstatten hat und dass 
der Beschwerdeführer jederzeit ein Entlassungsgesuch stellen kann. 

3. Der Beschwerdeführer dringt mit seinem Antrag auf Entlassung nicht durch. Die 
Prozesskosten sind ihm deshalb aufzuerlegen (Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 6 Abs. 1 KESG). Die 
Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 1‘300.- festgesetzt (CHF 1‘000.- für das Gutachten, 
CHF 300.- für die Gebühr und die Auslagen, inkl. Reisekosten). 

(Dispositiv auf nachfolgender Seite)

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Der Hof erkennt:

I. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Der Entscheid des Friedensgerichts des Sensebezirks vom 14. September 2016 wird 
bestätigt.

II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 1‘300.- festgesetzt und A.________ 
auferlegt.

III. Zustellung.

Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim 
Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeits-
voraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 
vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen.

Freiburg, 28. September 2016/cth

Präsidentin Gerichtsschreiberin-Berichterstatterin
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