# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5862fdf3-397e-5c6e-a373-18b632bcb1e3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-14
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen IVG 6. IV-Revision; Abweisung Gesuch unentgeltliche Prozessführung (verspätete Einreichung); Persönlichkeitsstörung verneint, keine Depression oder somatoforme Schmerzstörung mit invalidisierender Wirkung
**Docket/Reference:** IV.2015.00126
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00126.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00126
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
14. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christian
Geosits
Dufourstrasse
32, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der
1960 geborene
X.___
arbeitete
zuletzt
ab
Februar 2003 als
Baufach
arbei
ter
für die
Y.___
. Seit einem Unfall am 19. Mai 2004 ist er nicht mehr erwerbstätig (
Urk.
8/5).
Am 1
8.
September 2005 meldete er sich unter Hinweis auf Knie- und psychische Beschwerden bei der
Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/3)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog unter anderem einen Auszug aus dem indivi
duellen Konto
bei
(
Urk.
8/17
), holte
verschiedene Arztberichte
ein
und liess
den
Versicherte
n
von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie
,
begutachten (
Urk.
8/36)
.
Mit Verfügung vom
2
9.
November
2006 sprach sie ihm
eine
Dreiviertelsrente
mit Wirkung ab
1.
Mai 2005
zu
(
Urk.
8/4
8
).
Im Rahmen des
im Februar 2012 von Amtes wegen eingeleiteten
Revisionsver
fahrens
holte die IV-Stelle einen Bericht des behandelnden Arztes ein (
Urk.
8/59) und liess den Versicherten am
4.
und 5. September 2013 von den Ärzten der Medizinischen Begutachtungsstelle
A.___
bidisziplinär
(psychiatrisch und rheumatologisch) begutachten (Expertise vom
2
4.
September 2013;
Urk.
8/80
). Nach dem
Eingang
weitere
r
Arztbericht
e
(
Urk.
8/86,
Urk.
8/88-92 und
Urk.
8/94 S. 6-13)
und durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(
Urk.
8/64)
hob sie die Invalidenrente mit Verfügung vom 2
9.
Dezember 2014
auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung auf
(Urk.
2)
.
Einer gegen diesen Entscheid gerichteten Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
1.
Februar 2015 unter Auflage eines
Arztbe
richts
der
B.___
vom
4.
Juni 2014 (
Urk.
3/4) Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte,
die Verfügung vom 29. De
zember 2014 sei aufzuheben und es sei
ihm
ab März 2015 eine ganze Rente, mindestens weiterhin eine
Dreiviertelsrente
,
auszubezahlen
;
eventualiter sei die Sache für weitere Abklärungen und zur Bestimmung des
Invaliditätsgra
des
an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Ihm
seien zudem ab März 2015 Mass
nahmen zur Wiedereingliederung und
solche
beruflicher Art zu gewähren. Letzterer Antrag sei vorsorglich für die Dauer des Beschwerdeverfahrens gutzu
heissen. Am
6.
März 2015 (
Urk.
7) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
9.
März 2015
zur Kenntnis gebracht
wurde (
Urk.
9)
. Mit Verfügung vom
23.
März 2015 (Urk.
11)
wies das hiesige Gericht darauf hin, dass über die Eingliederungsmassnahmen im Endentscheid entschieden werde. Der diesbezügliche Antrag des Beschwer
deführers werde dahingehend verstanden, dass
er
für die Dauer des Prozesses
weiterhin um
Auszahlung der Invalidenrente ersuche
. Dieses Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung w
u
rde abgewiesen, da die
Prozessaus
sichten
angesichts der medizinischen Aktenlage nicht eindeutig sei
en
.
Am 1
4.
Mai 2015 (
Urk.
13) liess sich der Beschwerdeführer erneut vernehmen.
Mit Eingabe vom 1
9.
Oktober 2015 ersuchte der Beschwerdeführer rückwirkend
per 3
1.
Januar 2015
um unentgeltliche Prozessführung
und unentgeltliche
Rechts
vertretung
(
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 4
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am 1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbestimmun
gen
der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (6.
IV
Revision, erstes
Mass
nahmenpaket
; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG 6.
IV
Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgeho
ben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht
erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich
von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG 6.
IV-Revision
nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision au
f erstere Anwendung finden (BGE
140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hin
weis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinanderge
halten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der
Rentenzuspre
chung
war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwer
den beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige orga
nische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („
nichtsyndromale
")
Gesund
heitsschädigung
die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht
mitverur
sacht
, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenan
spruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren
Beschwerde
bildes
bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel möglich (Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_121/2014 vom 3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander wi
dersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erled
igen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist
im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, geg
ebenenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM
1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Renteneinstellung
- unter Hinweis auf das Gutachten des
A.___
vom 2
4.
September 2013 (
Urk.
8/80) -
damit, dass
die Diagnosen, welche zur ursprünglichen
Rentenzusprache
geführt hätten, zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage
gehören würden. Den ihr vorliegenden medi
zinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Weder lägen Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität oder schwere Funktionseinschränkungen vor noch weitere Kriterien in erheblichem Ausmass, die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellen würden (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
seine psychische und geistige Gesundheit sei mittel- bis
schwergradig
beein
trächtigt, sodass er keine genügende Arbeitsleistung erzielen könne. Er sei
im April und Mai 2014
während fünf Wochen im
C.___
und in der
B.___
hospitalisiert gewesen,
dort sei unter anderem neu eine kombinierte Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden. Seine Medikation sei enorm und lasse klare Rückschlüsse auf seine gesundheitliche Verfassung
zu
. Er leide an akustischen
und Geruchsh
alluzinationen
, habe Angst im Dunkeln, sein Antrieb und seine Psychomotorik seien reduziert, ebenso
beständen
Durchschlafstö
rungen und Albträume. Nebst der somatoformen Schmerzstörung im Zusam
menhang mit seinem rechten Knie gebe es bei ihm also mit Sicherheit eine psy
chiatrische Komorbidität.
3.
3.1
Dr.
Z.___
führte
im Rahmen der erstmaligen
Rentenzusprache
in seinem Gut
ach
ten vom 1
8.
Mai 2006 (
Urk.
8/36) folgende Diagnosen
(S. 7)
auf:
-
Chronifizierte
Schmerzsymptomatik im Bereich des rechten Kniegelenkes
sowie des gesamten rechten Beines mit somatoformer Komponente im
Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
-
Sekundäre depressive Entwicklung, gegenwärtig leicht depressive Episode
Ergänzend hielt er fest, dass der Beschwerdeführer für die bisher ausgeübte
Arbeits
tätigkeit
als Bauarbeiter aus somatischen Gründen nicht mehr arbeitsfä
hig sei. Für eine den körperlichen Beschwerden adaptierte Tätigkeit sei er aus somatischer Sicht arbeitsfähig.
Vorbestehende emotionale Konflikte oder psy
chosoziale Belastungsfaktoren, die die Diagnose einer anhaltenden somatofor
men Schmerzstörung begründen würden, hätten sich anlässlich der Untersu
chung nicht eruieren lassen. Entsprechende Konflikte seien jedoch häufig erst nach längerer Therapiedauer feststellbar. Aufgrund der durch die somatischen Befunde nicht (vollständig) erklärbaren Schmerzen und der Überforderung des Beschwerdeführers
(
sprachliche Gründe, Ausbildungsgründe, fehlende Ressour
cen zur Anpassung der Berufstätigkeit
)
sei eine
somatoforme
Schmerzkompo
nente
anzunehmen.
Unter Berücksichtigung der depressiven Komponente und insbesondere der Wechselwirkung zwischen der Schmerzsymptomatik und der depressiven Entwicklung werde der Beschwerdeführer auch für eine adaptierte Tätigkeit nur als zu 50
%
arbeitsfähig beurteilt.
In Bezug auf die Anpassung der Berufstätigkeit würden die Ressourcen fehlen.
Er empfehle eine
verhaltensthera
peutisch
orientierte Psychotherapie/Coaching
sowie eine Erhöhung der Antide
pressiva (S. 7-8)
.
3.2
3.2.1
Im
revisionsweise eingeholten
bidisziplinären
Gutachten vom 2
4.
September 2013 des
A.___
(
Urk.
8/80)
hielten
Dr.
med
.
D.___
, Facharzt für Rheumatolo
gie/Innere Medizin FMH, Manuelle Medizin SAMM, Zertifizierter Medizinischer Gutachter SIM
, sowie Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, Zertifizierter Medizinischer Gutachter SIM,
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
(S. 1)
:
-
Persistierende Knieschmerzen rechts mit Funktionsdefizit bei/mit:
-
Status nach Kontusion rechtes Knie 19.05.2004
-
Status nach lateraler
Teilmeniskektomie
rechts 31.0
5.
und 17.09.2004
-
ausgeprägte
m
maladapt
at
ive
m
Krankheitsverhalten
-
altersnormale
n
Röntgenbilder
n
04.09.2013 und MRI 31.06.2005
-
Depressive Störung; gegenwärtig leichte depressive Episode
Die Gutachter
befanden den Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht als zu 80
%
arbeitsfähig. Aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit
im angestammten Beruf
wegen nicht adäquate
n
klinische
n
Untersuchungsmöglichkeit
en
nicht beurteilbar. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zu 80
%
arbeitsfä
hig, aus rheumatologischer Sicht zu
100
%
, dies solange keine r
ein gehende
oder
stehende Arbeiten
oder Tätigkeiten
in kniender Position
oder
mit grösserer Druck- und Zugbelastung des rechten Beins
ausgeübt würden
. Berufliche Mass
nahmen seien theoretisch wünschenswert, wegen des ausgeprägt maladaptiven Krankheitsverhaltens je
doch nicht realisierbar (S. 2).
Im rheumatologischen Teil des Gutachtens ergänzt
e
Dr.
D.___
, dass therapeu
tisch nicht
s
mehr unternommen werden könne, im Vordergrund stehe seit vielen Jahren eine Stockentwöh
n
ung, was aber
wohl
nicht realisierbar
sei
. Dies
,
obwohl hinterfragt werden müsse, ob der Beschwerdeführer
die Stöcke
tatsäch
lich seit zwei Jahren ohne Ausnahme dauernd gebrauche. Da auf Wunsch des Beschwerdeführers wegen angeblich heftigster Schmerzen gewisse Untersu
chungen nicht hätten vorgenommen werden können,
könne nicht entschieden werden, ob sich allenfalls anhaltende und nicht mehr therapierbare
Funktions
defizite
in Richtung Extension oder Flexion des Knies eingestellt hätten. Ob der Beschwerdeführer die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Baugewerbe noch ausüben könnte, könne
deshalb
nicht beurteilt werden. Sowohl in therapeutischer als auch diagnostischer und subjektiver Hinsicht habe sich
nach eigenen Angaben des Beschwerdeführers seit 2005/2006 n
ichts mehr geändert (S. 19-21).
Dr.
E.___
hielt
im psychiatrischen Teil des Gutachtens
fest, dass
die vom Beschwerdeführer berichteten
psychosenahen
Symptome mit Stimmenhören und optischen Halluzinationen als Illusionen gewertet werden könnten, da sie nur abends in einem schlafähnlichen Zustand
aufträten
, von welchem der
Beschwerdeführer wieder erwache, wenn seine Ehefrau nach ihm rufe.
Zwar gebe der Beschwerdeführer an, diese Illusionen bereits vor seinem Unfall erlebt zu haben, doch scheine dies nicht konstant der Fall gewesen zu sein. Im Gut
achten von
Dr.
Z.___
werde
jedenfalls keine psychotische Symptomatik beschrieben.
Die
Kopfschmerzen würden deutlich mit Stressgefühlen und Ängsten bezüglich seiner
Zukunft und derjenigen
seiner Söhne zusammenhän
gen. Diesbezüglich reagiere er auch besonders depressiv. Die Schmerzangaben des Beschwerdeführers seien im Rahmen der depressiven affektiven Störung zu sehen
. E
ine anhaltende somatoforme Schmerzstörung könne daher ausge
schlossen werden.
Nicht n
achvollziehbar sei, weshalb Dr.
Z.___
eine solche diagnostizier
t hab
e,
habe er doch selber Zweifel an der Diagnose geäussert. Die Überforderung des Beschwerdeführers
könne nicht als Konfliktsituation betrachtet werde
n, welche
eine somatoforme Schmerzstörung annehmen
liesse
.
Der Beschwerdeführer äussere lediglich Sorgen und Ängste bezüglich seiner Zukunft und der Zukunft seiner Söhne. D
ie Schmerzsymptome
seien
deutlich im Zusammenhang mit der depressiven Störung zu sehen.
Die leichte depressive Episode des Beschwerdeführers wirke sich nur geringfügig einschränkend auf seine Arbeitsfähigkeit aus
. Es werde die Fortsetzung der bereits etablierten psy
chiatrischen Behandlung empfohlen
(S. 27 f.
).
3.
2.2
Der behandelnde Psychiater
Dr.
F.___
führte in seinem B
ericht
vom
21.
April 201
4
(
Urk.
8/86) folgende Diagnosen auf:
-
Depressive Entwicklung seit 2004, derzeit leichtes depressives Zustandsbild
-
Pseudohalluzinationen bei Verdacht auf kombinierte
P
ersönlichkeitsstörung mit unreifen, äng
st
lichen und abhängigen Zügen
-
Verdacht auf
somatoforme
Schmerzstörung bei
chronifizierter
Schmerz
sympto
matik
im Bereich des rechten Kniegelenks nach Arbeitsunfall 2004 und operativer Teilresektion des Meniskus rechts
Dazu hielt er fest, dass ihm d
er Beschwerdeführer im August 2012
von dessen Haus
arzt im Zusammenhang mit der drohenden Aufhebung der IV-Rente zuge
wiesen worden
sei
. Seither sei er einmal pro Monat bei ihm in Behandlung. Das Zustandsbild des Beschwerdeführers habe sich im Verlauf der Behandlung nicht wesentlich beeinflussen lassen, insbesondere habe
er
sich für psychotherapeu
tische und
psychoedukative
Interventionen als nicht zugänglich erwiesen.
Der Befund sei gegenüber der Beurteilung durch
Dr.
Z.___
weitge
hend unverändert geblieben. Hinzugekommen sei einzig eine in der Erschei
nungsform atypische psychotische Symptomatik, bei welche
r
es sich wohl um Pseudohalluzinationen handle.
3.
2.3
Dr.
med.
G.___
, Assistenzärztin, und Oberärztin
H.___
der
B.___
hielten in ihrem Bericht vom
4.
Juni 2014 (
Urk.
3/4
) folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
fest
(S.
2
)
:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive
Episode
-
kombinierte Persönlichkeitsstörungen mit unreifen, ängstlichen und
abhängi
gen Zügen
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung bei
chronifizierter
Schmerz
sympto
matik
im Bereich des rechten Kniegelenks nach Arbeitsunfall 2004 und operativer Teilresektion des Meniskus rechts
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
gaben
sie zudem eine essentielle Hypertonie, nicht näher bezeichnet, ohne Angabe einer
hypertensi
ven
Krise an.
Weiter führten sie aus, d
ie somatoforme Schmerzstörung sei als Folge der depressiven Erkrankung einzuordnen und aufgrund der Komorbidität mit der kombinierten Persönlichkeitsstörung als nicht willentl
i
ch überwindbar einzustufen.
Die Persönlichkeitsstörung bestehe bereits seit der Adoleszenz.
Auf
grund der eingeschränkten persönlichen und sozialen Ressourcen sei es unwahrscheinlich, dass diese günstig beeinflusst werden könne. Die depressive Symptomatik einschliesslich der Schmerzen, des Wahnes und der Halluzina
tionen seien
chronifiziert
.
Als ärztliche
r
Befund
wurde aus
geführt, dass die Auffassung, Konzentration und Aufmerksamkeit im Gespräch
mit
d
em
Beschwerdeführer leicht bis mittelgradig vermindert sei. Zudem habe er einen Beziehungs- und Beeinträchtigungswahn mit Verfolgungs- und
Beobachtungs
erleben
sowie Sinnestäuschungen mit akustischen und Geruchshalluzinationen. Sein Antrieb und die Psychomotorik seien reduziert
(S.
1
-
3
).
4.
V
on den Parteien
wird
nicht (mehr) bestritten, dass die
Dreiviertelsrente
auf
grund eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurde und gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
zu überprüfen ist.
Bei der ursprünglichen
Zusprache
der
Dreiviertelsrente
stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten von Dr.
Z.___
vom 1
8.
Mai 2006
(Urk.
8/36), welcher eine anhal
tende somatoforme Schmerzstörung sowie eine sekundäre depressive Entwick
lung, gegenwärtig leicht depressive Episode, diagnostiziert hatte.
Bei der soma
toformen Schmerzstörung handelt es sich um ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG 6.
IV
Revision
. Das depressive Geschehen wird von
Dr.
Z.___
als sekundäre Entwicklung bezeichnet, mithin als eine Begleiterscheinung der
Schmerz
störung
. Anhaltspunkte für ein selbständiges
depressives Leiden sind nicht ersichtlich (
vgl. dazu auch Urteil des Bundesge
richts
9C_798/2011 vom 1
5.
Mai 2012 E. 3).
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Invalidenrentenzusprechung (allein) auf einem unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
beruht hat.
Die Rente ist herabzusetzen oder aufzuheben, wenn die Voraus
setzungen nach
Art.
7 ATSG nicht erfüllt sind.
Näher zu prüfen ist
deshalb
, ob bei Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom
2
9.
Dezember 2014
noch eine Erwerbsunfähigkeit
im Sinne von
Art.
7 Abs.
1 ATSG vorgelegen hat, die einer Aufhebung der Invalidenrente entgegen
steht.
5.
5.1
Das Gutachten des
A.___
vom 2
4.
September 2013 (
Urk.
8/80)
beruht auf den erforderlichen
rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen
und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten
Vorakten
erstellt. Die Gutachter
legten die
medizinischen Zusammenhänge
ein
leuchtend dar und
setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Ver
halten des Beschwerdeführers auseinander
.
Sie
machten
deutlich, dass eine
Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf aus rheumatologischer Sicht nicht möglich ist, da
auf Wunsch des Beschwerdeführers wegen angeblich heftigster Schmerzen gewisse Untersuchungen nicht vorgenommen
wurden
.
Insbesondere konnte deshalb nicht festgestellt werden, ob sich allenfalls
Funk
tionsdefizite
bei der Extension oder Flexion des Knies eingestellt haben. All
fällige diesbezügliche Defizite berücksichtigend gelangten die Experten sodann zur
begründeten Schlussfolgerung, dass aus interdisziplinärer Sicht
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit i
n angepasster Tätigkeit besteht, dies solange
keine rein gehende oder stehende Arbeiten oder Tätigkeiten in kniender Position oder mit grösserer Druck- und Zugbelastung des rechten Beins ausgeübt
werden
.
Das Gutachten entspricht damit
den recht
sprechung
sg
emässen Anforderungen an eine
beweiskräftige medizinische Ent
scheidungsgrundlage
(vgl. E. 1.
4
hievor
).
5.2
5.2.1
Der
Beschwerdeführer
machte hingegen geltend, dass alleine auf den
B
ericht der
B.___
vom
4.
Juni 2014 (
Urk.
3/4) abzustellen sei.
Der Beschwerdeführer war vom
7.
bis 2
6.
März 2014
und vom
4.
April bis
2.
Mai 2014
in
der
B.___
in stationärer Behandlung
(
Urk.
3/4 S. 3 und
Urk.
8/86 S. 1)
. Damit drängt sich die Anwendung der einschlägigen Rechtsprechung auf, wonach
behandelnde Spezi
alisten sich in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben und bei ihren Berichten die Erfahrungstatsache, wonach diese aufgrund des Vertrauens
verhältnisses zu ihren Patienten im Zweifelsfall eher zu deren Gunsten aussa
gen, zu berücksichtigen ist, so dass im Streitfall eine direkte Leistungszusage einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärzte kaum je in Frage kommt (
BGE 135 V 465
E. 4.5). Ob
Dr.
G.___
und
Oberärztin
H.___
die
Vorakten
bekannt
waren
, wird aus
ihrem
Bericht nicht ersichtlich, jedenfalls setz
t
en sie sich mit diesen, insbesondere dem Gutachten des
A.___
und den darin aufgeführten Diagnosen und Einschätzungen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, nicht auseinander.
Die
angeführte
seit Jahren beste
hende psychiatrische Behandlung durch Dr.
F.___
erschöpft sich zudem in einer Konsultation pro Monat seit weniger als zwei Jahren. Die
im Bericht auf
geführten
Diagnosen w
u
rden von
Dr.
G.___
und
Oberärztin
H.___
nicht
ausreichend
begründet und sind deshalb nicht schlüssig
nachzuvollziehen
. Ins
besondere ist nicht
ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer heute aufgrund einer angeblich seit der Adoleszenz bestehenden Persönlichkeitsstörung nicht mehr arbeitsfähig sein soll, bis zu seinem Unfall im Mai 2004 jedoch uneinge
schränkt einer Erwerbstätigkeit nachgehen konnte.
5.2
.2
Zur von den
B.___
-Ärzten (im Gegensatz zu
Dr.
Z.___
sowie
Dr.
E.___
und
Dr.
F.___
, welcher lediglich auf einen Verdacht auf eine kombinierte
Per
sönlichkeitsstörung
verwies) diagnostizierten Persönlichkeitsstörung ist festzu
halten, dass diese
im Sinne von ICD-10 F60-62 tief verwurzelte, anhaltende Verhaltensmuster
umfassen
, die sich in starren Reaktionen auf unterschiedliche persönliche und soziale Lebenslagen zeigen. Dabei findet man bei Personen mit Persönlichkeitsstörungen gegenüber der Mehrheit der betreffenden Bevölkerung deutliche Abweichungen im Wahrnehmen, Denken, Fühlen und in Beziehungen zu anderen. Solche Verhaltensmuster sind meistens stabil und beziehen sich auf vielfältige Bereiche von Verhalten und psychischen Funktionen. Häufig gehen sie mit persönlichem Leiden und gestörter sozialer Funktions- und Leistungsfä
higkeit einher. Persönlichkeitsstörungen unterscheiden sich von
Persönlich
keitsänderungen
durch den Zeitpunkt und die Art und Weise ihres Auftretens. Sie beginnen in der Kindheit oder Adoleszenz und dauern bis ins Erwachsenen
alter an. Persönlichkeitsänderungen dagegen werden im Erwachsenenalter erworben (Weltgesundheitsorganisation: Internationale Klassifikation psychi
scher Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), 6, vollständig überarbeit
ete Auflage 2008, S. 244 F60-62;
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
I 36/04
vom 1
4.
Juni 2004
E
. 4.3).
5.2.
3
Aus der von
Dr.
E.___
erhobenen biographischen Anamnese (
Urk.
8/80 S.
23
f.)
sowie dem Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
8/17)
ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in
I.___
geboren wurde, dort acht Schuljahre besucht
e
und
anschliessend
eine vierjährige Lehre als Maschinentechniker absolviert
e
. Mit 21 Jahren war er für 1.5 Jahre beim Militär, danach
arbeitete
er auf Baustellen. Erstmals
kam
er 1985 in die Schweiz, wo er als Saisonarbeiter im Baubereich tätig war. 1990
zog
er endgültig in die Schweiz und
arbeitete
bis 199
7
bei
der
J.___
. Daraufhin war er
zwischenzeitlich arbeitslos und ansonsten
für verschiedene Baufirmen
tätig. Im Zeitpunkt seines
Unfalls
war er seit rund einem Jahr
als
Baufacharbeiter bei der
Y.___
angestellt
.
Der Beschwerdeführer zog damit als knapp 30
-
jähriger in die Schweiz und war bis im Alter von 37.5 Jahren ununterbrochen bei derselben Bauunternehmung angestellt. Die folgenden 6.5 Jahre war er zwar während mehreren Monaten arbeitslos,
ansonsten jedoch
bis zu seinem Unfall
in der Baubranche
erwerbstä
tig.
Die Diagnose einer seit der Adoleszenz bestehenden Persönlichkeitsstörung, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat, ist in Anbetracht dieser Erwerbsbiographie nicht nachvollziehbar. Sie wurde denn auch von
Dr.
G.___
und
Oberärztin
H.___
nicht weiter begründet.
Eine dies
bezügliche Diagnose wurde weder vo
m
Gutachter
Dr.
Z.___
noch
von
Dr.
E.___
ge
stellt
. Auch der behandelnde Psychiater stellte lediglich eine
Ver
dachtsdiagnose
, ohne diese jedoch zu begründen.
Eine Arbeitsunfähigkeit auf
grund einer Persönlichkeitsstörung ist damit nicht ausgewiesen.
5.3
5.3.1
Der Beschwerdeführer leidet an einer depressiven Störung mit im Zeitpunkt der Begutachtung durch das
A.___
leichter Episode
.
Nach Ansicht der
A.___
-Gutach
ter ist er deshalb in seiner Arbeitsfähigkeit zu 20
%
eingeschränkt (Urk. 8/80 S.
1 f.).
5.3.
2
Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind leichte bis höchstens mittel
schwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar und führen invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichts 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1; 9C
_667/2013 vom 29. April 2013 E.
4.3.2; 9C_917/2012 vom 14. August 2012 E. 3.2 und 9C_736/2011 vom
7. Februar 2012 E. 4.2.2.1; vgl. auch Rahel Sager, Die bun
desgerichtliche Rechtsprechung betreffend Depressionen, in: SZS 2015 S. 308 ff., 317 f. Ziff. 5.2). Daran hat auch BGE 141 V 281 nichts geändert (Urteil des Bundesge
richts 9C_892/2015 vom 22. Januar 2016 E. 2).
Die invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven Störung ist aller
dings nicht schlechthin auszuschliessen; deren Annahme bedingt nach den höchstrichterlichen Vorgaben jedoch, dass es sich nicht bloss um die Begleiter
scheinung einer Schmerzkrankheit, sondern um ein selbständiges, vom psycho
genen Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Leiden handelt (Urteile des Bun
desgerichts 9C_917/2012 vom 14. August 2013 E. 3.2 und 9C_210/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.1). Im Weiteren ist vorausgesetzt, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent aus
weist. Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung in der Regel keine invalidi
sierende Wirkung des Gesundheitszustandes anzunehmen (Urteil des Bundesge
richts 9C_454/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 4.1). Dabei stellt das Bundesge
richt sowohl an die
Langjährigkeit
(verneint im vorgenannten Urteil 9C_892/2015 bei einer Therapiedauer von weniger als anderthalb Jahren) als auch an die Intensität der Therapiebemühungen (vgl. etwa das vorgenannte Urteil 9C_454/2013 E. 4.1) hohe Anforderungen.
Den medizinischen Experten kommt bei der Beurteilung, wie sich die erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit auswirken, keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu (BGE 140 V 193 E. 3.2). Es kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit aus rechtlicher Sicht abgewichen werden, ohne dass ein
wie vorliegend grundsätzlich beweiskräfti
ges
Gutachten dadurch seinen Beweiswert verlöre (Urteil des Bundesgerichts 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3).
5.3
.3
Vorliegend
widersprechen sich die behandelnden Ärzte beziehungsweise Gut
ach
ter
,
ob die depressive Entwicklung Ursache oder Folge der
Schmerz
sympto
matik
des Beschwerdeführers ist (vgl.
Urk. 8/80 S. 27,
Urk.
3/4 S. 1
und
Urk. 8/36 S. 7).
Wie es sich damit verhält,
kann jedoch offen bleiben, nachdem der Beschwerdeführer die Therapiemöglichkeiten, wie höchstrichterlich gefor
dert, bislang nicht aus
ge
schöpft
hat
. So konsultiert
er
erst seit August 2012 einen Psychoth
erapeuten, obwohl bei ihm bereits 2006 eine depressive Entwicklung diagnostiziert wurde. Nach
Angaben seines Psychiaters Dr.
F.___
wurde ihm der Beschwerdeführer denn auch nicht aufgrund seines
Leidens
drucks
, sondern im Zusammenhang mit der drohenden Aufhe
bung der IV-Rente zugewiesen (
Urk.
8/86 S. 2).
Auch die Behandlungsfrequenz von
einem Therapietermin
pro Monat
deutet nicht auf einen allzu
grossen
Leidens
druck
hin.
Die von seinem behandelnden Psychiater dringend empfohlene Teil
nahme an einer therapeutischen Tagesstruktur wurde zudem vom Beschwerde
führer stets zurückgewiesen, auch sonst besteht bei ihm gemäss
Dr.
F.___
keine Zugänglichkeit für therapeutische Massnahmen (
Urk.
8/86 S. 2). Bei dieser Sachlage kann von einer konsequenten Depressionstherapie
, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist
, im Zeit
punkt der
renten
aufhe
benden
Ver
fügung nicht gesprochen werden.
Der Beschwerdeführer
liess
sich vom
7.
bis 2
6.
März 2014 (
Urk.
8/86 S.
1
) und
4.
April bis
2.
Mai 2014 (
Urk.
3/4 S. 3) in der
B.___
stationär behandeln. Die diesbezügliche Selbsteinweisung erfolgte
gemäss
Dr.
F.___
aufgrund einer im Zusammenhang mit der drohenden Aufhebung der IV-Rente stehenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes (
Urk.
8/86 S. 2). Auch sonst ist der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers durch psychosoziale
Belastungs
faktoren
(mit)bestimmt (Sorgen bezüglich seiner Zukunft und derjenigen der Söhne:
Urk.
8/80 S. 27 und
Urk.
8/36 S. 6). Diesbezüglich ist darauf hinzuwei
sen, dass
je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispiels
weise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finan
zieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das
Beschwerde
bild
mitbestimmen, desto ausgeprägter eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein muss (vgl. zum Ganzen BGE 127 V 294 E. 5a sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_7
30/2008 vom 23. März 2009 E.
2), was vorliegend nicht der Fall ist.
5.3.
4
Selbst wenn also
eine depressive Symptomatik angenommen würde, so kann dem Leiden des Beschwerdeführers
- entgegen der Ansicht der
A.___
-Gutachter -
aufgrund der lediglich leichten bis höchstens mittelschweren Störung und
einer fehlenden konsequenten Depressionstherapie
keine invalidisierende Wirkung zuerkannt werden.
6
.
6
.
1
Dr.
Z.___
stellte als Hauptdiagnose eine
chronifizierte
Schmerzsymptomatik mit
somatoformen
Komponenten im Sinne einer anhaltend
en somatoformen Schmerzstörung
(
Urk.
8/36
S.
7). Im Gutachten des
A.___
wird das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung hingegen verneint
(
Urk.
8/80 S.
27
).
6
.2
6
.
2
.1
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditätsbemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder
schlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der
Überwindbarkeitsver
mutung
. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist recht
lich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Stan
dardindikatoren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Ein
zel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psycho
somatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindi
katoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der
Beweislo
sigkeit
nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
6
.
2
.2
Nach Aufgabe des Konzepts der Überwindbarkeitsvermutung, welche durch eine ergebnisoffene Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens als zentralem Beweisgegenstand abgelöst wird, scheint der Begriff des Kriteriums nicht mehr
geeignet. Das Bundesgericht spricht fortan von Indikatoren, einem Begriff, der massgebliche Beweisthemen bezeichnet, anh
and welcher ein bestimmter Sach
verhalt ermittelt wird (vgl. dazu auch Peter Henningsen, Probleme und offene Fragen in der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit bei Probanden mit funktionellen Körperbeschwerdesyndromen, in: SZS 2014 S. 533 und 541 [Gutachten des Prof.
Dr.
Peter Henningsen, Klinik und Poliklinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Technische Universität München, vom Mai 2014 zu Fragen der Schweizer Praxis zur Invaliditätsfeststellung bei somatoformen und ver
wandten Störungen];
BGE 141 V 281
E. 4.1.1 und E. 4.1.2).
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivit
ätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern Indizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
6
.3
Der Beschwerdeführer klagt über Schmerzen im Bereich des rechten Knies. Diese
nehmen bei
längerem Gehen z
u
.
W
egen der Schmerzen und zur Sicherheit
bewegt er sich
nur noch mit Hilfe von Amerikanerstöcken fort. Zudem
hat
er Kopfschmerzen
(
Urk.
8/80 S. 16).
Zur
Intensität der Schmerzen
erfolgten im Gutachten keine weiteren Ausführungen. D
ie diesbezügliche Medikation
Schmerzreserve
Dafalgan
1 g
(
Urk.
8/80 S. 17)
-
deutet jedoch auf
einen nicht besonders ausgeprägten Leidensdruck
hin. Die Durchschlafstörungen wurden zudem einzig mit Hilfe von Psychopharmaka behoben (
Urk.
8/80 S. 26). Ob der Beschwerdeführer seine Amerikanerstöcke tatsächlich ununterbrochen benutzt, wurde
von
Dr.
E.___
schliesslich in Frage gestellt (
Urk.
8/80 S. 19 f.).
Die
diagnoserelevanten Befunde erweisen sich damit nicht als ausgeprägt.
Wie bereits dargelegt,
beansprucht der Beschwerdeführer erst seit Einleitung des Revisionsverfahrens eine psychotherapeutische Behandlung, dies mit lediglich monatlichen Konsultationen. In Bezug auf das rechte Knie wurde - soweit dokumentiert - seit Ende 2005 nichts mehr Substanzielles unternommen oder weiter abgeklärt. Weder kann damit von einem konsequenten Angehen der Schmerzproblematik mittels einer Therapie noch von einer
Behandlungs
resistenz
gesprochen werden.
Ein
gravierendes
objektivierbares
körperliches Leiden besteht
zudem nicht; d
em depressiven Geschehen kommt - wie bereits dar
gelegt - keine invalidisierende Bedeutung zu.
Was die persönlichen und sozialen Ressourcen des Beschwerdeführers betrifft, so ist
dieser
seit 1989 verheiratet und Vater dreier Kinder. Zusammen mit seiner Ehefrau und seinen zwei erwachsenen Sö
hnen wohnt er in einer 4-Zimmer-
Wohnung, die Tochter hat aus ihm unbekannten Gründen den Kontakt zu ihm abgebrochen
. Zu den restlichen Familienmitgliedern hat er ein
gutes bis
sehr gutes Verhältnis
(
Urk.
8/80 S. 23 f. und
S. 26
).
Der Beschwerdeführer steht um 11 Uhr auf und geht gegen 22.30 Uhr schlafen, seinen Schlaf bezeichnet er als durchgehend. Den Tag verbringt er mehrheitlich mit Kaffee trinken, Zigaretten rauchen, maximal einer Stunde Fernsehen und bei seiner Frau sitzend. Da ihm alles schwer fällt, ist er nicht in der Lage, ihr im Haushalt zu helfen (Urk. 8/80 S. 24-26).
Am Freitag geht
er
jeweils in die Moschee zum Gebet, gelegentlich hilft er seiner Frau beim
Einkauf
.
Ansonsten scheint er die Wohnung nur noch für Arztbesuche zu verlassen und hat sich auch von seinen Freunden zurückge
zogen. Interessen und Hobbies hat
te
er jedoch auch vor dem Unfall keine, son
dern ist nach der Arbeit jeweils direkt nach Hause gegangen.
Das geschilderte Tagesaktivitätsniveau ist damit tief, mit seiner Ehefrau und seinen Söhnen ver
fügt
d
er
Beschwerdeführer
jedoch ü
ber intakte soziale Ressourcen.
6
.4
Die Prüfung der verschiedenen Indikatoren ergibt, dass diese nicht als in
ausge
prägtem Umfang gegeben erachtet werden können. Wohl erfüllt
der
Beschwer
deführer
das Kriterium der
gleichmässige
n
Einschränkung des
Aktivitäten
niveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen
, doch ist
bei ihm
kein ausge
wiesener Lei
densdruck
, welcher therapeutisch konsequent angegangen würde, ersichtlich. Dies in Verbindung mit den intakten Familienstrukturen spricht dafür, dass insgesamt
eine Unüberwindbarkeit der Auswirkungen
einer allfälli
gen
Schmerzproblematik zu verneinen ist.
6
.
5
Vorliegend kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer tatsächlich an einer somatoformen Schmerzstörung leidet, nachdem dieser
-
wie soeben dargelegt
-
keine invalidisierende Wirkung
zukommen würde.
Damit sind die Voraus
setzungen für die Aufhebung der Rente nach
lit
. a
Abs.
1
SchIB
IVG 6. IV
Revision erfüllt. Da auch die übrigen Pathologien nicht zu einer
sozialver
siche
rungsrechtlich
relevanten Arbeitsunfähigkeit führen, hat die
Beschwerde
gegnerin
die Rente zu Recht aufgehoben.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach
Art.
8a IVG (
l
it
. a
Abs.
2
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) und wurde für eine diesbezügliche Abklärung bereits von der Beschwerdegegnerin aufgeboten (Urk. 14/2). Nachdem sich im Abklärungsgespräch ergeben hatte, dass er sich subjektiv nicht eingliederungsfähig fühlt, wurden die Abklärungen im gegen
seitigen Einvernehmen eingestellt.
Soweit ersichtlich opponierte der Beschwer
deführer nicht dagegen. Die Beschwerdegegnerin machte ihn zudem darauf aufmerksam, dass er sich bei ihr melden kann, s
obald er sich wieder für
ein
gliederungsfähig
hält
(
Urk.
2 S. 3)
.
Diese Möglichkeit besteht nach wie vor.
8
.
8
.1
Mit Eingabe vom
1
9.
Oktober 2015 ersuchte der Beschwerdeführer rückwirkend per 3
1.
Januar 2015 um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung (
Urk.
15).
8
.
2
Einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensicht
lich aussichtslos erscheint, wird in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten erlassen (
§
16
Abs.
1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Bezüger von wirtschaftlicher Hilfe sind grundsätzlich als mittellos anzusehen (in BGE 134 II 33 nicht publizierte E. 6.3 des Bundesgerichtsurteils 1C_45/2007 vom 30. November 2007).
Dem Beschwerdeführer wird seit dem
1.
August 2015 wirtschaftliche Hilfe durch die Sozialbehörde der
K.___
ausgerichtet (
Urk.
16/9).
Nachdem seine Begehren zudem nicht als offensichtlich aussichtslos erscheinen, ist ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr. 1‘000.-- festzusetzen
.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die
Gerichts
kasse zu nehmen.
8
.
3
Gemäss der gefestigten - und für diese Frage massgebenden (Urteil des Bundesge
richts
8C_83/2008
vom 9. Dezember 2008 E.
4.2.4) - kanto
nalen Pra
xis wird
hingegen
bei Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung der anwaltliche Aufwand lediglich ab dem Zeitpunkt der Gesuchstellung vergütet. Die unentgeltliche Vertretung wird mit anderen Wort
en nicht rückwirkend
für vor der Gesuchstellung entstandene Kosten
bewilligt.
Der Beschwerdeführer war ab
dem 2
7.
August 2012
anwaltl
ich vertreten (Urk. 8/
66
).
Am 1
4.
Mai 2015 hat der Rechtsvertreter die letzte Prozesshandlung vorgenommen (
Urk.
13).
Der
von ihm
erst im Nachhinein am
1
9.
Oktober 2015
gestellte Antrag auf Einsetzung
eines
unentgeltliche
n
Rechtsvertreter
s
kann daher keine Entschädigung mehr nach sich ziehen
. Der Anspruch auf unent
geltliche Rechtsvertretung ist damit zu verneinen.
Das Gericht beschliesst:
In Gutheissung des Gesuches vom 1
9.
Oktober 2015 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt; das Gesuch um unentgeltliche
Rechtsver
tretung
wird abgewi
e
sen
.
S
odann
erkennt
das
Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christian
Geosits
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage von Kopien der Urk. 13 und
Urk.
14/1-3
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher