# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96676f53-8dc6-5c28-9a33-25d5ba7cbace
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.03.2015 D-489/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-489-2015_2015-03-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-489/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

unbekannter Staatsangehörigkeit, 

alias B._______, geboren (…), 

China (Volksrepublik),  

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 23. Dezember 2014 / (…). 

 

 

 

D-489/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge am (…) 2011 auf dem Landweg in Richtung C._______. Nach einem 

Aufenthalt von (…) reiste er am (…) 2011 auf dem (…), mit einem Zwi-

schenstopp, an einen ihm nicht bekannten Ort, von wo er auf dem Landweg 

am 12. September 2011 illegal in die Schweiz gelangte, wo er am selben 

Tag um Asyl nachsuchte. Am 27. September 2011 wurde er im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ zur Person befragt (BzP). Das 

BFM hörte ihn am 22. Januar 2014 gestützt auf Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 

142.31) eingehend zu seinen Asylgründen an. 

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei chinesi-

scher Staatsangehöriger tibetischer Ethnie. Er stamme aus der Ortschaft 

F._______, Bezirk G._______, Provinz H._______, wo er bis zur Ausreise 

gewohnt habe. Am (…) 2011 habe er mit einigen Freunden politisiert und 

die chinesische Flagge in G._______ verbrannt. Am (…) 2011 sei 

I._______, ein (…), festgenommen worden. Über einen D._______, wel-

cher für die chinesischen Behörden arbeite, habe der Beschwerdeführer 

erfahren, dass er in Gefahr sei und fliehen soll. Am (…) 2011 habe er seine 

Ehefrau und seine Mutter in den Bergen getroffen. Diese hätten ihm er-

zählt, dass sie von den chinesischen Sicherheitskräften aufgesucht worden 

seien. Am (…) 2011 sei er über J._______, wo sein D._______(…) wohne, 

nach C._______ ausgereist.  

Er habe weder einen Reisepass noch eine Identitätskarte besessen bezie-

hungsweise diese befinde sich zuhause. 

B.  

Mit Verfügung vom 23. Dezember 2014 – eröffnet am 30. Dezember 2014 

– lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit der Begrün-

dung ab, die Vorbringen hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 

gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung 

aus der Schweiz – unter Ausschluss des Vollzugs nach China – und beauf-

tragte den Kanton Aargau mit dem Vollzug der Wegweisung. 

C.  

Mit Eingabe vom 22. Januar 2015 (Datum des Poststempels; Eingabe da-

tiert vom 19. Januar 2105) reichte der Beschwerdeführer beim Bundesver-

waltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene Verfü-

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gung sei aufzuheben und in der Sache neu zu beurteilen. Er sei als Flücht-

ling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei unter 

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund subjektiver Nachflucht-

gründe die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Wegweisungs-

vollzuges anzuordnen, eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der 

Wegweisung unzumutbar und unmöglich sei, und die vorläufige Aufnahme 

anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragte er unter Beilage einer 

Fürsorgebestätigung die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie den Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wir-

kung zu gewähren. Gleichzeitig reichte er (…) ein. Darauf sowie auf die 

Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

D.  

Mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 28. Januar 2015 teilte das Bun-

desverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit, er dürfe den Ausgang 

des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Auf den Antrag auf Wiederher-

stellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wurde nicht einge-

treten, das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen und auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses verzichtet. Die Vorinstanz wurde in Anwendung von 

Art. 57 VwVG zur Einreichung einer Stellungnahme bis zum 12. Februar 

2015 eingeladen. 

E.  

E.a In ihrer Vernehmlassung vom 30. Januar 2015 beantragte die Vor-

instanz die Abweisung der Beschwerde und hielt fest, die Beschwerde-

schrift enthalte keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, 

welche eine Änderung ihres Entscheides rechtfertigen könnten. Im Übrigen 

sei auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu verweisen, an wel-

chen vollumfänglich festgehalten werde. 

E.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 2. Februar 

2015 zur Kenntnis gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

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Seite 4 

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was in casu nicht zutrifft 

– bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem 

die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 

VGG).  

1.5 Die Begründung der Begehren bindet die Beschwerdeinstanz in kei-

nem Fall (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Die Beschwerdeinstanz kann den ange-

fochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von 

jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2007/41 E. 2 S. 529 f.). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

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ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz kam in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen 

zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforde-

rungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. 

Namentlich werde auch die geltend gemachte Herkunft bezweifelt. So 

habe der Beschwerdeführer anlässlich der BzP erklärt, er spreche kein Chi-

nesisch; er habe einzig für (…) die tibetische Schule in F._______ besucht, 

als er (…) Jahre alt gewesen sei. Demgegenüber – so das BFM – vermittle 

seine Unterschrift bei der BzP den Eindruck, dass er den Schulunterricht 

während mehr als einem Jahr besucht habe. Als er aufgefordert worden 

sei, etwas über seine Heimat zu erzählen und ihm diesbezüglich konkrete 

Fragen gestellt worden seien, habe er stereotype und vage Aussagen ge-

macht, wobei er insbesondere nicht in der Lage gewesen sei, Angaben zu 

den Gemeinden im Kreis G._______ zu machen. Dies, weitere oberfläch-

liche und allgemein gehaltene Angaben zu seiner Region sowie seine Aus-

führungen zum Nomadenleben im Autonomen Gebiet Tibet und zu seiner 

Tätigkeit als K._______ liessen darauf schliessen, dass er nie in der ange-

gebenen Region gewohnt habe. Diese Einschätzung werde dadurch erhär-

tet, dass er auf die Frage, wie er genau gewohnt habe, ausweichend ge-

antwortet habe und nicht in der Lage gewesen sei, Angaben betreffend die 

Behörden in seiner Umgebung zu machen. Schliesslich habe er trotz ent-

sprechender Aufforderung während seines dreijährigen Aufenthalts in der 

Schweiz nichts unternommen, um seine Asylvorbringen mit rechtsgenügli-

chen Ausweisschriften zu untermauern. Dadurch erhärte sich der Eindruck, 

dass Ausweispapiere, welche er mutmasslich besitze, seine Herkunft in ein 

anderes Licht stellen könnten. Insgesamt vermöchten seine länderspezifi-

schen Antworten nicht zu überzeugen und dränge sich der Verdacht auf, 

dass er rein geografische Aussagen wie die Situierung seines angeblichen 

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Heimatdorfs oder die Nennung von Nachbardörfern gelernt beziehungs-

weise in Erfahrung gebracht habe, um so den Anschein zu erwecken, dass 

er aus der entsprechenden Gegend stamme. Indessen hätten seine Aus-

führungen auf spezifische Nachfragen hin nicht zu überzeugen vermocht. 

Mithin sei es ihm nicht gelungen, die von ihm geltend gemachte Herkunft 

aus der Volksrepublik China überzeugend darzulegen. 

Sodann habe er seine Asylvorbringen widersprüchlich, unsubstanziiert, 

vage und stereotyp geschildert, weshalb diese den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit nicht zu genügen vermöchten. So habe er anlässlich der 

BzP erklärt, er sei in Gefahr, weil er eine chinesische Flagge verbrannt 

habe und in diesem Zusammenhang ein Tag später (…) festgenommen 

worden sei, während er dieses Vorbringen anlässlich der Anhörung erst auf 

Nachfrage hin erwähnt und als Grund für seine Schwierigkeiten mit den 

chinesischen Behörden eine Demonstration genannt habe, anlässlich wel-

cher er eine tibetische Nationalfahne in der Hand gehalten habe. Auch 

habe er sich zum Ort seines Verstecks, den Vorfällen zuhause während 

seiner Abwesenheit und zu den Umständen, wie er von der Verhaftung (…) 

erfahren habe, widersprüchlich geäussert. Schliesslich habe er seine poli-

tische Tätigkeit und seine plötzliche Flucht sehr oberflächlich, stereotyp 

und detailarm geschildert. 

Zusammenfassend sei es ihm nicht gelungen, glaubhaft darzulegen, dass 

er chinesischer Staatsbürger aus F._______ sei und illegal aus China aus-

gereist sei. Dasselbe gelte für sein Vorbringen, von den chinesischen Be-

hörden wegen einer politischen Aktion gesucht worden zu sein. Vielmehr 

sei von einem konstruierten Sachverhalt auszugehen, welcher nicht den 

tatsächlichen Gegebenheiten entspreche.  

Seine mangelhaften Länder- beziehungsweise Regionalkenntnisse, seine 

fehlenden Kenntnisse der chinesischen Sprache, die fehlenden Identitäts-

papiere sowie die unglaubhaft vorgetragenen Asylgründe legten nahe, 

dass er nicht in der von ihm angegebenen Region sozialisiert worden sei. 

Vielmehr sei mit überzeugender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass er vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, 

sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da er aber keine kon-

kreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Dritt-

staat geliefert habe, komme das BFM zum Schluss, dass keine flüchtlings- 

oder wegweisungsbeachtlichen Gründe für eine Rückkehr an den bisheri-

gen Aufenthaltsort bestehen würden. 

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3.2 In seiner Rechtsmitteleingabe hielt der Beschwerdeführer im Wesentli-

chen unter Wiederholung seiner bisherigen Ausführungen an der Wahrheit 

seiner Vorbringen fest und wandte insbesondre ein, dass es zu einem 

Übersetzungsfehler gekommen sei, indem er auf die Frage, wie er gewohnt 

habe, geantwortet habe, wie sein Tagesablauf ausgesehen habe, zumal 

ihm die Frage so auf Tibetisch übersetzt worden sei, und nicht auf die 

Frage nach der Behausung (…). 

Sodann sei er – unter Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission (EMARK) 2006 Nr. 1 E. 6.1 – auf-

grund subjektiver Nachfluchtgründe als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

Das Bundesverwaltungsgericht habe mit BVGE 2009/29 (Urteil vom 7. Ok-

tober 2009) die Praxis der ARK bestätigt und zudem erkannt, dass für die 

Bejahung von subjektiven Nachfluchtgründen keine längere Aufenthalts-

dauer ausserhalb Tibets erforderlich sei (…). 

3.3  

3.3.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Identität des Beschwerdeführers 

nicht feststeht. Gemäss Art. 8 Abs. 1 Bstn. a und b AsylG müssen Asylsu-

chende im Rahmen ihrer Mitwirkungsplicht ihre Identität offen legen und im 

EVZ Reisepapiere und Identitätsausweise abgeben. Der Beschwerdefüh-

rer hat im vorinstanzlichen Verfahren trotz ausdrücklicher Aufforderung kei-

nerlei Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten gereicht, die es erlauben 

würden, verbindliche Rückschlüsse auf seine Identität zu ziehen. Zwar wie-

derholte er in diesem Zusammenhang in der Beschwerde, er habe seit sei-

ner Ausreise aus dem Herkunftsstaat keinen Kontakt zu seiner Familie ge-

habt und könnte sie im Tibet nur unter grosser Gefahr kontaktieren, weil er 

in den Augen der chinesischen Regierung ein Staatsfeind sei und seine 

Familie diesfalls verdächtigt würde, Kontakte mit Separatisten zu pflegen 

(…). Aus diesem Einwand vermag der Beschwerdeführer indessen ange-

sichts seiner als unglaubhaft zu qualifizierenden Verfolgungsvorbringen 

(vgl. E. 3.3.3. unten) nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Vor diesem Hin-

tergrund ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer mutmasslich Identitäts- oder Reisepapiere be-

sitzt, welche seine Herkunft in ein anderes Licht stellen könnten. Damit hat 

er es unterlassen, die ihm obliegende zumutbare und mögliche Mitwir-

kungspflicht hinsichtlich der Papierbeschaffung wahrzunehmen, weshalb 

er die daraus resultierenden nachteiligen Konsequenzen in Eigenverant-

wortung zu tragen hat. 

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Seite 8 

3.3.2 Die vom Beschwerdeführer zitierte Protokollstelle vermag den von 

ihm geltend gemachten Übersetzungsfehler nicht zu belegen. Vielmehr ist 

gestützt auf die Protokolle des vorinstanzlichen Verfahrens in Übereinstim-

mung mit der Vorinstanz festzuhalten, dass er auf die Frage, wie genau er 

gewohnt habe, ausweichend geantwortet hat und auch nicht in der Lage 

war, Angaben zu den Behörden in seiner Umgebung zu machen, weshalb 

diese Angaben zusammen mit weiteren diesbezüglichen oberflächlichen 

und allgemein gehaltenen Aussagen darauf schliessen lassen, dass er nie 

in seiner angeblichen Heimatregion gelebt hat. Diese Feststellung erfährt 

zudem dadurch an Gewicht, dass weder den Protokollen Hinweise auf Ver-

ständigungsschwierigkeiten oder Übersetzungsfehler zu entnehmen sind 

noch die bei der Bundesanhörung anwesende Hilfswerkvertretung nach 

Einräumung und Wahrnehmung der Möglichkeit von Ergänzungsfragen an 

den Beschwerdeführer abschliessend auf dem Beiblatt entsprechende Be-

obachtungen festhielt. 

3.3.3 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist – in Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz – festzustellen, dass die Herkunftsangabe des Be-

schwerdeführers den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaf-

tigkeit nicht zu genügen vermag. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist 

auf die ausführlichen und zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen 

Verfügung zu verweisen. Die Vorbringen in der Rechtsmittelschrift sind 

nicht geeignet, eine Änderung der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 

So vermag der Beschwerdeführer den Erwägungen bezüglich seiner man-

gelhaften geographischen Kenntnisse, seiner gänzlich fehlenden Chine-

sischkenntnisse, seiner widersprüchlichen Schilderung der Verfolgungs-

vorbringen sowie seiner stereotypen und detailarmen Angaben zur Flucht 

nichts beziehungsweise nichts Substantielles entgegenzuhalten. 

3.3.4 Abschliessend und der Vollständigkeit halber ist mit der Vorinstanz 

auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E–2981/2012 vom 20. Mai 

2014 E. 5.10 (BVGE 2014/12) zu verweisen, das in Präzisierung der bis 

anhin gültigen Praxis (EMARK 2005 Nr. 1 E. 4.3 sowie BVGE 2009/29) 

festhält, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft ver-

schleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, 

dass keine flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Angesichts der ek-

latanten Wissenslücken betreffend die angebliche Herkunftsregion (Geo-

grafie, Landwirtschaft, Lebensalltag usw. sowie absolut keine Kenntnisse 

der chinesischen Sprache) sind in casu die Voraussetzungen für eine An-

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Seite 9 

wendung des genannten Urteils gegeben, weshalb es sich für die Vo-

rinstanz in diesem Kontext erübrigte, vorliegend zusätzlich noch eine Lin-

guaanalyse durchzuführen. Mithin erübrigen sich Erörterungen im Zusam-

menhang mit dem in der Beschwerde geltend gemachten Vorliegen von 

subjektiven Nachfluchtgründen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nach-

weisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag und deshalb nicht als 

Flüchtling anerkannt werden kann. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht 

die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. Der An-

trag, die Sache sei neu zu beurteilen, ist abzuweisen. 

3.3.5 Aufgrund der ausführlich und schlüssig begründeten Verfügung der 

Vorinstanz ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. 

Namhafte exiltibetische Gemeinschaften gibt es – nebst der Schweiz und 

Nordamerika – lediglich in Indien und Nepal. Es ist daher vermutungsweise 

anzunehmen, dass er in Indien oder Nepal aufgewachsen ist respektive 

dort gelebt hat. 

Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staats-

angehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne 

von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, oder ob er die Staatsan-

gehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt hat, was zur Folge hätte, dass 

das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich jenes Staates zu prü-

fen wäre. 

Wie bereits in Erwägung 3.3.1 ausgeführt, ist das Gericht der Auffassung, 

dass der Beschwerdeführer die Mitwirkungspflicht in nicht entschuldbarer 

Weise verletzt hat und dadurch den Behörden nähere Abklärungen und 

eine Rückschaffung in seinen tatsächlichen Heimatstaat verunmöglicht. 

Durch die Verletzung dieser Pflicht verunmöglicht er auch die Abklärung, 

welchen effektiven Status er in Indien respektive Nepal innehat. Er hat die 

Folgen dieses Verhaltens zu verantworten.  

3.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag und deshalb 

nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Die Vorinstanz hat zu Recht 

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die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. Bei die-

ser Sachlage erübrigt es sich, weiter auf die übrigen Beschwerdevorbrin-

gen im Asylpunkt einzugehen. 

4.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch 

ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 

auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die 

Wegweisung ist nicht zu beanstanden. 

5.  

5.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs stellt sich die Vorinstanz vorlie-

gend auf den Standpunkt, dass bei einer asylsuchenden Person unbestrit-

tener tibetischer Ethnie die Möglichkeit, dass sie die chinesische Staatsan-

gehörigkeit besitzt, nicht auszuschliessen sei, weshalb ein Wegweisungs-

vollzug in die Volksrepublik China auszuschliessen sei. Dies entspricht der 

Praxis der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVGE 2014/12 vor-

zitiert E. 6). Zwecks Vermeidung von Wiederholungen kann auf den Ent-

scheid des Bundesamtes verwiesen werden. 

5.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet, wie bereits vorstehend in Erwägung 3.3.1 ausgeführt, ihre Grenzen 

an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der 

Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen 

nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Her-

kunftsländern zu forschen. Vermutungsweise ist vorliegend davon auszu-

gehen, einer Wegweisung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzli-

chen Sinne entgegen, was insbesondere für Nepal und Indien gilt, welche 

als mögliche Herkunftsstaaten in Frage kommen. Ein Vollzug der Wegwei-

sung in die Volksrepublik China ist im vorinstanzlichen Entscheid ausdrück-

lich ausgeschlossen worden (vgl. BFM-Verfügung vom 23. Dezember 

2014, Dispositiv Ziff. 5). 

Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü-

hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die seine Identi-

tät, Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist der Beschwerdeführer 

selber dafür verantwortlich, weshalb sich zuerst die Vorinstanz und nun 

auch das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs nur 

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in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehenden 

Ausführungen befasst. Er entzieht mit seinem Verhalten die für genauere 

Abklärungen erforderliche Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, 

sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

7.  

Da dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2015 

die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt 

wurde und weiterhin von seiner prozessualen Bedürftigkeit auszugehen ist, 

sind ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3. 

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Daniel Widmer 

 

 

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