# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb3fbbec-fe4a-56da-9354-d023904a2559
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.01.2018 LE170027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170027_2018-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE170027-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: LE170028 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, die Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 17. Januar 2018 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

 
gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 21. März 2017 (EE160099-F) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

- 2 - 

 
Rechtsbegehren des Gesuchstellers im Eheschutzgesuch: 

(Urk. 1 S. 2 sinngemäss) 

"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 
 
 2. Der gemeinsame Sohn C._____, geboren am tt.mm.2015, sei unter die Ob-

hut der Gesuchsgegnerin zu stellen. 
 
 3. Der gemeinsame Sohn C._____ sei, sofern und sobald die Gesuchsgegne-

rin den gewöhnlichen Aufenthaltsort des Sohnes nach Tschechien zu verle-
gen beabsichtigt, unter die Obhut des Gesuchstellers zu stellen. 

 
 4. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung an der 

D._____-Strasse … in E._____ bis spätestens 31. Januar 2017 zu verlas-
sen. 

 
 5. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, für den gemeinsamen Sohn C._____ 

monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 500.– zu bezahlen. 
 
 6. Es sei dem Gesuchsteller ein gerichtsübliches Besuchsrecht einzuräumen. 
 
 7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsgeg-

nerin." 
 

Rechtsbegehren der Gesuchsgegnerin in der Gesuchsantwort: 
(Urk. 6 S. 1 f.) 

 
"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu bewilligen. 
 
 2. Es sei die Obhut über den gemeinsamen noch minderjährigen Sohn 

C._____, geboren am tt.mm.2015, der Gesuchsgegnerin zuzuteilen. 
 
 3. Es sei dem Gesuchsteller ein angemessenes Besuchsrecht einzuräumen, 

welches sich aufgrund des Alters des Sohnes auf Besuche am Nachmittag 
zu beschränken hat. 

 
 Der Gesuchsteller sei zudem zu verpflichten, den Sohn jeweils abzuholen 

und zurückzubringen. 
 
 4. Es sei die eheliche Liegenschaft an der D._____-Strasse ... in E._____ samt 

Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchsgegne-
rin und dem Sohn C._____ zur alleinigen Benutzung zuzuweisen. 

 Es sei dem Gesuchsteller eine angemessene, jedoch kurze Auszugsfrist an-
zusetzen. 

 
 5. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, die bestehenden Steuerforderun-

gen zu begleichen. 

- 3 - 

 
 6. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin angemesse-

ne, noch zu beziffernde monatliche Unterhaltsbeiträge für sich und den Sohn 
C._____ zu bezahlen, zahlbar im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden 
Monats. 

 
 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchstel-

lers." 
 

Prozessualer Antrag der Gesuchsgegnerin in der Gesuchsantwort: 
(Urk. 6 S. 2) 

 
"Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin einen Prozess-
kostenvorschuss von einstweilen Fr. 3'500.– zu leisten. 
 
Eventualiter sei der Gesuchsgegnerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren und es sei ihr in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher 
Rechtsbeistand zu bestellen." 
 
 

Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 17. Januar 2017 ergänzte 
und präzisierte Rechtsbegehren des Gesuchstellers: 

(Urk. 19 S. 1 f.) 
 

"1. Den Parteien sei das Getrenntleben zu bewilligen. 
 
 2. Das Kind C._____, geb. tt.mm.2015, sei für die Dauer des Getrenntlebens 

unter die elterliche Obhut der Gesuchsgegnerin zu stellen. 
 
 3. Der Gesuchsteller sei berechtigt zu erklären, den Sohn C._____ jeden Mitt-

wochnachmittag von 12.00 Uhr bis 20.00 Uhr und jeden Samstag von 
10.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu betreuen. 

 
 Zudem sei der Gesuchsteller berechtigt zu erklären, den Sohn C._____ am 

25. Dezember von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr sowie am 1. Januar von 
10.00 Uhr bis 20.00 Uhr und am Ostersonntag von 10 Uhr bis 20 Uhr und in 
ungeraden Jahren am Geburtstag von C._____ (tt.mm) von 12.00 Uhr bis 
20.00 Uhr zu betreuen. 

 
 Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, C._____ jeweils zum Gesuchstel-

ler zu bringen und der Gesuchsteller sei zu verpflichten, C._____ wieder zur 
Gesuchsgegnerin zurück zu bringen. 

 4. Auf die Zusprechung von Kinderunterhaltsbeiträgen sei zu verzichten. 
 
 5. Sollte die eheliche Wohnung der Gesuchsgegnerin zur alleinigen Benutzung 

zugewiesen werden, sei die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, dem Gesuch-
steller monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'700.– für ihn persönlich sowie 
einen monatlichen "Mietzins" eventualiter Unterhaltsbeitrag von Fr. 465.– zu 
bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den ersten eines jeden Monats. 

- 4 - 

 
 6. Sollte der Gesuchsteller zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen ver-

pflichtet werden, so ist die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, dem Gesuch-
steller einen monatlichen Unterhaltsbeitrag für ihn persönlich in der Höhe 
des Kinderunterhalts zu bezahlen. 

 
 7. Die eheliche Wohnung an der D._____-Strasse … in E._____ sei dem Ge-

suchsteller samt Hausrat für die Dauer des Getrenntlebens zur alleinigen 
Benutzung zuzuweisen. 

 
 Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung bis spätes-

tens 1. März 2017 zu verlassen. 
 
 8. Der Antrag der Gesuchsgegnerin auf Zusprechung eines Prozesskostenvor-

schusses sei abzuweisen. 
 
 9. Auf den Antrag der Gesuchsgegnerin betreffend Begleichung der offenen 

Steuerforderungen durch den Gesuchsteller sei nicht einzutreten, eventuali-
ter sei der Antrag abzuweisen. 

 
 10. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8 % MwSt.) zulasten 

der Gesuchsgegnerin." 
 
 

Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 17. Januar 2017 ergänzte 
und präzisierte Rechtsbegehren der Gesuchsgegnerin: 

(Urk. 21 S. 1) 
 

"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu bewilligen. 
 
 2. Es sei die Obhut über den gemeinsamen noch minderjährigen Sohn 

C._____, geboren am tt.mm.2015, der Gesuchsgegnerin zuzuteilen. 
 
 3. Es sei dem Gesuchsteller ein angemessenes Besuchsrecht einzuräumen, 

welches sich aufgrund des Alters des Sohnes auf Besuche am Nachmittag 
zu beschränken hat. 

 
 Der Gesuchsteller sei zudem zu verpflichten, den Sohn jeweils abzuholen 

und zurückzubringen. 
 
 4. Es sei die eheliche Liegenschaft an der D._____-Strasse … in E._____ samt 

Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchsgegne-
rin und dem Sohn C._____ zur alleinigen Benutzung zuzuweisen, und zwar 
so, wie die Liegenschaft bis anhin genutzt wurde (inkl. Keller, Garage und 
Trockenraum). 

 
 5. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, ab Wegfall des Erwerbsersatzein-

kommens oder einer Reduktion auf weniger als 80 % des derzeitigen Er-
werbsersatzeinkommens der Gesuchsgegnerin einen Unterhalt von 

- 5 - 

Fr. 1'200.– an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsa-
men Sohnes zu leisten. 

 
 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchstel-

lers." 
 
 

Anlässlich der mündlichen Verhandlung wiederholter prozessualer An-
trag der Gesuchsgegnerin: 

(Urk. 6 S. 2) 
 

 "Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin einen Pro-
zesskostenbeitrag von einstweilen Fr. 3'500.– zu leisten. 

 
 Eventualiter sei der Gesuchsgegnerin die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren und es sei ihr in der Person des Unterzeichnenden ein unentgelt-
licher Rechtsbeistand zu bestellen." 

 
 

Urteil und Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des 
Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 2017: 

(Urk. 46 S. 72 ff.) 

Es wird verfügt: 
 
"1. Auf das mit Gesuchsantwort gestellte Rechtsbegehren Nr. 5 der Gesuchs-

gegnerin, der Gesuchsteller sei zu verpflichten, die bestehenden Steuerfor-
derungen zu begleichen, wird nicht eingetreten.  

 
 2. (Schriftliche Mitteilung) 
 
 3. (Beschwerde)" 

- 6 - 

Es wird erkannt: 
 
"1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt.  
 
 2. Der Sohn C._____, geboren am tt.mm.2015, wird für die Dauer des Ge-

trenntlebens unter die Obhut der Gesuchsgegnerin gestellt.  
 
 3. Der Gesuchsteller wird berechtigt und verpflichtet, den Sohn C._____ auf 

eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 
 
 - an jedem Donnerstag von 8.00 Uhr bis 19.00 Uhr; 
 
 - an jedem Samstag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr; 
 

- jedes Jahr am 25. Dezember, am 1. Januar sowie am Pfingstsonntag, 
jeweils von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr. 

 
 In der übrigen Zeit wird der Sohn C._____ durch die Gesuchsgegnerin be-
treut. 
 
 Zur Ausübung des Besuchsrecht wird die Gesuchsgegnerin verpflichtet, den 

Sohn jeweils am Samstag zu den genannten Uhrzeiten zum Gesuchsteller 
zu bringen und ihn dort wieder abzuholen. 

 
 Zur Ausübung des Besuchsrechts wird der Gesuchsteller verpflichtet, den 

Sohn C._____ jeweils am Donnerstag sowie an den obstehenden Feierta-
gen zu den genannten Uhrzeiten bei der Gesuchsgegnerin abzuholen und 
ihn wieder zu dieser zurückzubringen. 

 
 4. Die eheliche Wohnung an der D._____-Strasse … in E._____ wird für die 

Dauer des Getrenntlebens samt Hausrat und Mobiliar – ausgenommen der 
in Ziff. 6 aufgeführten Möbel und Gegenstände – dem Gesuchsteller zur al-
leinigen Benutzung zugewiesen. 

 
 5. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, die eheliche Wohnung an der 

D._____-Strasse … in E._____ bis spätestens 30. Juni 2017 zu verlassen. 
 
 6. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin auf erstes Verlan-

gen, spätestens aber innerhalb eines Monats seit Datum ihres Auszugs aus 
der ehelichen Wohnung, ihre persönlichen Effekten (insbesondere Unterla-
gen und Kleider), die persönlichen Effekten von C._____ (insbesondere Un-
terlagen, Kleider und Spielzeug) sowie den von der Gesuchsgegnerin in den 
gemeinsamen Haushalt mitgebrachten Hausrat und denjenigen Hausrat, 
welchen die Parteien für C._____ angeschafft haben, herauszugeben, ins-
besondere die folgenden Gegenstände: 

 
 - die von der Gesuchsgegnerin beigebrachte Couch; 

- 7 - 

 
 - der von der Gesuchsgegnerin beigebrachte Schrank; 
 
 - die beiden von der Gesuchsgegnerin beigebrachten Kommoden; 
 
 - C._____s Kinderbett; 
 
 - C._____s Kinderwagen. 
 
 Verlangt die Gesuchsgegnerin die Gegenstände innert dieser Frist nicht 

heraus, so ist der Gesuchsteller berechtigt, die genannten Gegenstände der 
Gesuchsgegnerin liefern zu lassen und ihr dies in Rechnung zu stellen. 

 
 7. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des 

Getrenntlebens für den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeträge in der 
Höhe von Fr. 1‘078.– zu bezahlen, zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder 
vertraglicher Kinder- und Familienzulagen. 

 
 Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus auf den Ersten 

eines jeden Monats, erstmals auf den 1. Juli 2017. 
 
 8. Mit dem festgesetzten Unterhaltsbeitrag ist der gebührende Unterhalt des 

Sohnes C._____ nicht gedeckt. Es fehlt monatlich ein Betrag von Fr. 282.–, 
wovon Fr. 134.– auf den Betreuungsunterhalt entfallen.  

 
 9. Verlässt die Gesuchsgegnerin die eheliche Wohnung an der D._____-

Strasse … in E._____ bereits vor dem 30. Juni 2017, fehlt zur Deckung des 
gebührenden Unterhalts des Sohnes C._____ ab dem Zeitpunkt des Ge-
trenntlebens bis zum Beginn der Unterhaltsbeitragszahlungspflicht des Ge-
suchstellers gemäss obstehender Ziff. 7 monatlich ein Betrag von  
Fr. 2'020.–, wovon Fr. 794.– auf den Betreuungsunterhalt entfallen. 

 
10. Der festgesetzte Unterhaltsbeitrag gemäss Ziff. 7 bzw. die festgestellten 

Mankos gemäss Ziff. 8 und 9 basieren auf den folgenden finanziellen Grund-
lagen der Parteien: 

 
a) Monatliches Nettoeinkommen des Sohnes C._____:  Fr. 200.– 
 
b) Monatliches Nettoeinkommen des Gesuchstellers: 

bis 30. Juni 2017       Fr. 782.– 
 

ab 1. Juli 2017 (hypothetisches Einkommen)  Fr. 3'782.– 
 
c) Vermögen des Gesuchstellers:     Fr. 82'000.– 
 
d) Monatliches Nettoeinkommen der Gesuchsgegnerin: 

bis 30. Juni 2017 
(mutmassliches Erwerbsersatzeinkommen)  Fr. 2'655.– 

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ab 1. Juli 2017 
(hypothetisches Einkommen)     Fr. 3'315.– 

 
e) Vermögen der Gesuchsgegnerin:    Fr. 15'000.– 
 
f) Barbedarf des Sohnes C._____ nach Abzug der  

Kinderzulage:         Fr. 1'226.– 
 
Betreuungsunterhalt des Sohnes C._____: 
 
ab Aufnahme des Getrenntlebens bis 30. Juni 2017  Fr. 794.– 
ab 1. Juli 2017         Fr. 134.– 
 

 g) Bedarf des Gesuchstellers:      Fr. 2'704.– 
 
 h) Bedarf der Gesuchsgegnerin:      Fr. 3'349.–. 
 
11. Mangels Leistungsfähigkeit werden keine Ehegattenunterhaltsbeiträge zu-

gesprochen. 
 
12. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin einen Prozesskos-

tenbeitrag von Fr. 3'500.– zu bezahlen. 
 
13. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'200.– festgesetzt.  
 
14. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.  
 
 Der geleistete Vorschuss wird mit den gesamten Gerichtskosten verrechnet, 

unabhängig davon, von wem er geleistet wurde. Es wird fest(e)gestellt, dass 
der Gesuchsteller einen Vorschuss in Höhe von Fr. 2'100.– geleistet hat. 
Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller die Differenz zwi-
schen dem von ihm geleisteten Vorschuss und den ihm auferlegten Kosten 
zu bezahlen. Ein allfälliger Fehlbetrag wird von den Parteien gemäss ihrer 
tatsächlichen Zahlungspflicht nachgefordert. 

 
15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  
 
16. (Schriftliche Mitteilung) 
 
17. (Berufung)" 
 
 
 
 

- 9 - 

Berufungsanträge: 

Erstberufung: 
 
der Erstberufungsklägerin und Gesuchsgegnerin (Urk. 45 S. 2 f.): 
 
"1. In Aufhebung von Dispositiv Ziff. 4 des Urteils sei die eheliche Wohnung an 

der D._____-Strasse … in E._____ für die Dauer des Getrenntlebens samt 
Hausrat und Mobiliar der Berufungsklägerin zur alleinigen Be-nutzung zuzu-
weisen.  

 
 2. In Aufhebung von Dispositiv Ziff. 5 des Urteils sei dem Berufungsbeklagten 

eine kurze Frist von maximal einem Monat anzusetzen, um die eheliche 
Wohnung zu verlassen.  

 
 3. Die Dispositiv Ziff. 14 und 15 seien aufzuheben und es seien die Kosten des 

erstinstanzlichen Verfahrens dem Berufungsbeklagten aufzuerlegen und er 
sei zu verpflichten, die Berufungsklägerin angemessen zu entschädigen 
(zzgl. 8 % MwSt.).  

 
 4. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Berufungsbeklagen aufzu-

erlegen und er sei zu verpflichten, die Berufungsklägerin zu entschädigen 
(zzgl. 8 % MwSt.).  

 
prozessuale Anträge:  
 
 1. Die Vollstreckung von Dispositiv Ziff. 4, 5 und 14 sei im Sinne von Art. 315 

Abs. 5 ZPO aufzuschieben.  
 
 2. Es sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungsklägerin einen 

Prozesskostenbeitrag von CHF 8'000 zu bezahlen.  
 
 3. Eventualiter sei der Berufungsklägerin für das Berufungsverfahren die un-

entgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihr in der Person der Unter-
zeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen." 

 
 
des Erstberufungsbeklagten und Gesuchstellers (Urk. 55 S. 2 f.): 
 
"1. Die Berufung der Berufungsklägerin (Gesuchsgegnerin) sei vollumfänglich 

abzuweisen.  
 
 2. Der prozessuale Antrag auf Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages sei 

abzuweisen.  
 
 3. In Gutheissung der Berufung des Berufungsbeklagten (Gesuchstellers) vom 

15. Mai 2017 (LE170028-O) sei das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 
21. März 2017 wie folgt abzuändern:  

- 10 - 

 
 a) Dispositiv Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Horgen vom 21. März 

2017 sei insofern zu ergänzen, als der Gesuchsteller zusätzlich zu berechti-
gen und verpflichten sei, C._____ in ungeraden Jahren an seinem Geburts-
tag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr zu betreuen.  

 
 b) Dispositiv Ziffer 7 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 

2017 sei abzuändern, und es seien keine Kinderunterhaltsbeiträge festzu-
setzen.  

 
 c) Dispositiv Ziffer 8 bis 10 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. 

März 2017 seien abzuändern und die finanziellen Grundlagen seien ent-
sprechend der nachfolgenden Ausführungen neu festzusetzen.  

 
 d) Dispositiv Ziffer 12 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 

2017 sei abzuändern und der Antrag der Gesuchsgegnerin (Berufungsbe-
klagten) auf Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages sei abzuweisen. 

 
 e) Dispositiv Ziffer 14 und 15 des Urteils des Bezirksgerichts Horgen vom 21. 

März 2017 seien aufzuheben und die Gerichtskosten des erstinstanzlichen 
Verfahrens seien vollumfänglich der Gesuchsgegnerin (Berufungsbeklagten) 
aufzuerlegen und die Gesuchsgegnerin (Berufungsbeklagte) sei zu verpflich-
ten, dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.– zu bezah-
len.  

 
 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten der 

Berufungsklägerin (Gesuchsgegnerin)." 
 
 
Zweitberufung: 
 
des Zweitberufungsklägers und Gesuchstellers (Urk.  66/45 S. 2): 
 
"1. Dispositiv Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 

2017 sei insofern zu ergänzen, als der Gesuchsteller zusätzlich zu berechti-
gen und verpflichten sei, C._____ in ungeraden Jahren an seinem Geburts-
tag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr zu betreuen.  

 
 2. Dispositiv Ziffer 7 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 

2017 sei abzuändern, und es seien keine Kinderunterhaltsbeiträge festzu-
setzen.  

 
 3. Dispositiv Ziffer 8 bis 10 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. 

März 2017 seien abzuändern und die finanziellen Grundlagen seien ent-
sprechend der nachfolgenden Ausführungen neu festzusetzen.  

 
 4. Dispositiv Ziffer 12 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 

2017 sei abzuändern und der Antrag der Gesuchsgegnerin (Berufungsbe-
klagten) auf Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages sei abzuweisen.  

- 11 - 

 
 5. Dispositiv Ziffer 14 und 15 des Urteils des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. 

März 2017 seien aufzuheben und die Gerichtskosten des vorliegenden Ver-
fahrens seien vollumfänglich der Gesuchsgegnerin (Berufungsbeklagten) 
aufzuerlegen und die Gesuchsgegnerin (Berufungsbeklagte) sei zu verpflich-
ten, dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.– zu bezah-
len.  

 
 6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten der 

Berufungsbeklagten." 
 
der Zweitberufungsbeklagten und Gesuchsgegnerin (Urk. 66/52 S. 2): 
 
"1. Die Berufung sei abzuweisen und es sei das Urteil des Bezirksgerichts Hor-

gen vom 21. März 2017 (EE160099) in den vom Berufungskläger angefoch-
tenen Punkten zu bestätigen.  

 
 2. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, der Berufungsbeklagten für das vor-

liegende Berufungsverfahren einen Prozesskostenbeitrag von CHF 6'000 für 
die Gerichts- und Anwaltskosten zu bezahlen.  

 
 3. Eventualiter sei der Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren die un-

entgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihr sei in der Person der Unter-
zeichnenden eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen.  

 
 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten des 

Berufungsklägers." 
 
 

Erwägungen: 

A. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1. Die Parteien heirateten am tt. September 2015. Aus der Ehe ging ein Kind 
hervor, C._____, geboren am tt.mm.2015 (Urk. 19 S. 3). Die Parteien leben nach 

wie vor gemeinsam in der ehelichen Wohnung an der D._____-Strasse …, 

E._____, nachdem der Berufung der Gesuchsgegnerin, Erstberufungsklägerin 

und Zweitberufungsbeklagten (fortan Gesuchsgegnerin) gegen die vor-

instanzliche Zuweisung der ehelichen Wohnung an den Gesuchsteller, Erstberu-

fungsbeklagten und Zweitberufungskläger (fortan Gesuchsteller) die aufschieben-

de Wirkung erteilt worden ist (vgl. Urk. 46 S. 73, Dispositivziffern 4 und 5; 

Urk. 53).  

- 12 - 

2.1. Mit Gesuch vom 18. Oktober 2016 machte der Gesuchsteller persönlich 
beim Einzelgericht am Bezirksgericht Horgen das vorliegende Eheschutzverfah-

ren anhängig (Urk. 1). Zuvor hatte er bereits mit Eingabe vom 26. August 2016 

um Eheschutzmassnahmen ersucht (Urk. 2/1), wobei dieses Verfahren mit Verfü-

gung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen 

vom 15. September 2016 als zufolge Rückzugs erledigt abgeschrieben wurde 

(Urk. 2/3). Am 17. Januar 2017 fand die vorinstanzliche Hauptverhandlung statt 

(vgl. Prot. I S. 4 ff.). Der detaillierte und weitere erstinstanzliche Prozessverlauf 

kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden (Urk. 46 S. 5-7). Mit zunächst 

unbegründetem Urteil vom 21. März 2017 fällte die Vorinstanz den eingangs wie-

dergegebenen Entscheid. Mit Zuschriften vom 31. März 2017 bzw. 4. April 2017 

liessen beide Parteien je fristwahrend (vgl. Urk. 37/1, 2) um Begründung der Ent-

scheidung ersuchen (Urk. 39 und Urk. 40). Das begründete Urteil (Urk. 41) wurde 

den Parteien je am 4. Mai 2017 zugestellt (Urk. 42/1, 2).  

2.2. Gegen diesen Entscheid liess die Gesuchsgegnerin rechtzeitig mit Eingabe 
vom 15. Mai 2017 Berufung erheben und die eingangs zitierten Anträge stellen 

(Urk. 45). Mittels Präsidialverfügung vom 17. Mai 2017 wurde dem Gesuchsteller 

Frist angesetzt, um zum Gesuch der Gesuchsgegnerin um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung kurz Stellung zu nehmen (Urk. 49). Mit Zuschrift vom 1. Ju-

ni 2017 liess der Gesuchsteller rechtzeitig auf Abweisung dieses Ersuchens An-

trag stellen (Urk. 50 S. 2). Mittels Präsidialverfügung vom 9. Juni 2017 wurde der 

Erstberufung hinsichtlich der Dispositiv Ziffern 4 und 5 des angefochtenen Urteils 

(Wohnungszuteilung an den Gesuchsteller, Auszugstermin der Gesuchsgegnerin 

per 30. Juni 2017) die aufschiebende Wirkung erteilt und das Gesuch im Übrigen 

abgewiesen (Urk. 53). Mittels Präsidialverfügung vom 22. Juni 2017 wurde dem 

Gesuchsteller Frist zur Erstattung der Berufungsantwort sowie zur Stellungnahme 

zum gegnerischen Antrag um Leistung eines Prozesskostenvorschusses anbe-

raumt (Urk. 54). Innert Frist liess der Gesuchsteller mittels Eingabe vom 10. Juli 

2017 seine Berufungsantwort mit den eingangs erwähnten Anträgen erstatten 

(Urk. 55). Mittels Präsidialverfügung vom 11. August 2017 wurde der Gesuchs-

gegnerin Frist anberaumt, um sich zu den neuen Vorbringen und Unterlagen in 

der Berufungsantwort zu äussern (Urk. 58). Innert letztmals erstreckter Frist 

- 13 - 

(Urk. 59; Prot. II S. 5) bezog die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 1. September 

2017 fristwahrend Stellung (Urk. 60). Diese Eingabe samt Beilagen (Urk. 62/1-2) 

wurde dem Gesuchsteller am 14. September 2017 zur Kenntnisnahme zugesandt 

(Urk. 60 S. 1; Prot. II S. 6). Mit Eingabe vom 19. September 2017 äusserte sich 

der Gesuchsteller von sich aus (Urk. 64). Diese Eingabe wurde wiederum der Ge-

suchsgegnerin am 21. September 2017 zur Kenntnisnahme zugesandt (Urk. 64 S. 

1; Prot. II S. 7; Urk. 65).  

Auch der Gesuchsteller liess mit Zuschrift vom 15. Mai 2017 fristwahrend Beru-

fung gegen das Urteil vom 21. März 2017 erheben und die eingangs erwähnten 

Anträge stellen (Urk. 66/45). Mittels Präsidialverfügung vom 30. Mai 2017 wurde 

ihm Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 3'000.– an-

gesetzt (Urk. 66/49), welchen der Gesuchsteller rechtzeitig bezahlte (Urk. 66/50). 

Mit Präsidialverfügung vom 22. Juni 2017 wurde der Gesuchsgegnerin alsdann 

Frist zur Erstattung der Berufungsantwort anberaumt (Urk. 66/51). Mit Eingabe 

vom 7. Juli 2017 liess die Gesuchsgegnerin die Berufung fristgerecht beantworten 

und die eingangs erwähnten Anträge stellen (Urk. 66/52). Mittels Präsidialverfü-

gung vom 11. August 2017 wurde dem Gesuchsteller Frist angesetzt, um sich zu 

den neuen Vorbringen und Unterlagen in der gegnerischen Berufungsantwort zu 

äussern (Urk. 66/55). Innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 66/56) liess sich der Ge-

suchsteller in der Folge mittels Zuschrift vom 7. September 2017 rechtzeitig ver-

nehmen (Urk. 66/57). Mittels Präsidialverfügung vom 14. September 2017 wurde 

der Gesuchsgegnerin Frist anberaumt, um sich zu den neuen Vorbringen und Un-

terlagen (Urk. 66/59/1-7) im Rahmen der Eingabe des Gesuchstellers zu äussern 

(Urk. 66/60). Nach gewährter Fristerstreckung (vgl. Urk. 66/61) äusserte sich die 

Gesuchsgegnerin fristgerecht mit Eingabe vom 9. Oktober 2017 (Urk. 66/62), wo-

bei sie weitere neue Belege beibrachte (Urk. 66/64/1-4). Mittels Präsidialverfü-

gung vom 23. Oktober 2017 wurde dem Gesuchsteller Frist angesetzt, um zu den 

neuen Vorbringen und Unterlagen der Gesuchsgegnerin Stellung zu beziehen 

(Urk. 66/65). Innert Frist liess sich alsdann der Gesuchsteller mittels Eingabe vom 

13. November 2017 vernehmen (Urk. 66/66). Mittels Präsidialverfügung vom 21. 

November 2017 wurde diese Stellungnahme der Gesuchsgegnerin zur Kenntnis-

nahme zugestellt und im Übrigen den Parteien angezeigt, dass das Berufungsver-

- 14 - 

fahren spruchreif und somit in die Phase der Urteilsberatung übergegangen sei 

(Urk. 66/67).  

B. Prozessuales / Vorbemerkungen 

1. Die beiden Berufungen richten sich je gegen das nämliche Urteil der Vor-
instanz vom 21. März 2017. Das Berufungsverfahren mit der Prozess-Nr. 

LE170028 ist daher mit dem vorliegenden Berufungsverfahren zu vereinigen und 

als dadurch erledigt abzuschreiben. Die Akten des Berufungsverfahrens Prozess-

Nr. LE170028 sind als Urk. 66/1-67 zu den vorliegenden Akten zu nehmen.  

2. Mit den vorliegenden Berufungen nicht angefochten werden die Dispositivzif-
fern 1, 2 und 11 des vorinstanzlichen Urteils vom 21. März 2017 (Urk. 45 S. 2; 

Urk. 66/45 S. 2). Die Rechtskraft der nicht angefochtenen Dispositivziffern ist vor-

zumerken.  

3. Zu den geltenden Verfahrensmaximen - beschränkte Untersuchungsmaxime 
betreffend die angefochtene Wohnungszuweisung bzw. uneingeschränkte Unter-

suchungsmaxime bezüglich der angefochtenen Kinderbelange (Besuchsrecht, 

Kinderunterhaltsbeiträge) - hat sich bereits die Vorinstanz zutreffend geäussert 

(vgl. Urk. 46 S. 8). Es kann darauf verwiesen werden. Zu ergänzen bleibt, dass 

trotz Untersuchungs- und Offizialmaxime die Parteien das Tatsächliche vorzutra-

gen und bei der Sammlung des massgebenden Prozessstoffs mitzuwirken haben. 

Insbesondere obliegt es ihnen, dem Gericht das Tatsachenmaterial mit vollständi-

gen und bestimmten Behauptungen zu unterbreiten und die Beweismittel zu be-

zeichnen (Mitwirkungspflicht; BGer 5A_357/2015 vom 19. August 2015, E. 4.2). 

Dies gilt verstärkt bei anwaltlicher Vertretung beider Parteien (OGer ZH LY120054 

vom 27.05.2013, E. 1.5; vgl. auch BGE 141 III 569 E. 2.3.1 und 2.3.2). Das Ge-

richt ist aber an die Anträge und tatsächlichen Vorbringen der Parteien nicht ge-

bunden.  

4. Das vorliegende Eheschutzverfahren ist summarischer Natur, weshalb die 
behaupteten Tatsachen lediglich glaubhaft zu machen sind. Es reicht aus, wenn 

für das Vorhandensein der in Frage kommenden Tatsachen eine gewisse Wahr-

scheinlichkeit spricht. Somit ist es zulässig, auf die Zusicherungen eines Ehegat-

- 15 - 

ten abzustellen, wenn dieser glaubwürdig erscheint und seine Darstellung plausi-

bel ist (Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. A., Bern 2014, S. 1 mit 

weiteren Hinweisen).  

5. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren (BGE 142 III 413 
E. 2.2.1). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und 

Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemes-

senheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1).  

6. Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfahren 
nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt werden, 

das heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Sol-

ches gilt auch betreffend die der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime un-

terstellten Kinderbelange (vgl. BGE 138 III 625 E. 2.2; OGer ZH LE150053 vom 

16.06.2016, E. II./A.4). Neue rechtliche Ausführungen stellen keine Noven dar.  

C. Besuchsrecht 

1. Die erste Instanz räumte dem Gesuchsteller für den Sohn C._____, geboren 
am tt.mm.2015, ein Besuchsrecht an jedem Donnerstag von 8.00 Uhr bis 19.00 

Uhr, an jedem Samstag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie jährlich am 25. De-

zember, 1. Januar und am Pfingstsonntag, jeweils von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr 

ein. Dabei wurde die Gesuchsgegnerin verpflichtet, den Sohn am samstäglichen 

Besuchsrecht zum Gesuchsteller zu bringen und wieder zurückzuholen, während 

der Gesuchsteller verpflichtet wurde, C._____ an den Besuchstagen am Donners-

tag sowie an den Feiertagen bei der Gesuchsgegnerin abzuholen und wieder zu-

rückzubringen (Urk. 46 S. 10 ff., S. 72, Dispositivziffer 3).  

Bereits im erstinstanzlichen Verfahren liess der Gesuchsteller ein Besuchsrecht 

an C._____s Geburtstag, dem tt.mm. von 12.00 Uhr bis 20.00 Uhr, in ungeraden 

Jahren beantragen (Urk. 19 S. 1, Ziffer 3, S. 4; Prot. I S. 26). Die Gesuchsgegne-

- 16 - 

rin erklärte sich damit nicht einverstanden. Sie wolle C._____ an seinen Geburts-

tagen bei sich haben (Prot. I S. 25).  

Die Erstrichterin erwog, es entspreche nicht der gerichtlichen Praxis in einem 

Eheschutzverfahren, den persönlichen Verkehr und die Betreuung gemeinsamer 

Kinder an deren Geburtstagen zu regeln. Der Verzicht auf eine solche Regelung 

rechtfertige sich einerseits deshalb, weil die Regelung des Getrenntlebens nur als 

eine vorübergehende Regelung zu betrachten sei, welche durch Wiederaufnahme 

des Zusammenlebens oder der Scheidung der Ehe dahinfalle. Andererseits recht-

fertige sich dieser Verzicht, da ein Geburtstag auf jeden beliebigen Wochentag 

fallen könne, so auch auf einen, an welchem der besuchsberechtigte Elternteil zur 

Betreuung des Kindes berechtigt sei. So falle der tt.mm. im Jahr 2017 beispiels-

weise auf einen Mittwoch, im Jahr 2018 auf einen Donnerstag. Im Unterschied zu 

Feiertagen, welche ebenfalls auf einen beliebigen Wochentag fallen könnten und 

für welche dennoch eine Regelung getroffen werde, hätten die betreuungsberech-

tigten Personen sowie das Kind am Geburtstag des Kindes nicht ohnehin arbeits- 

und schulfrei. Vorliegend seien keine im Kindeswohl liegende Gründe ersichtlich, 

welche es nahelegen würden, von der gerichtlichen Praxis abzuweichen, weshalb 

von einer Regelung betreffend die Betreuung von C._____ an dessen Geburtsta-

gen abzusehen sei (Urk. 46 S. 14 f.).  

2. Dagegen wehrt sich der Gesuchsteller mit seiner Berufung und hält dafür, 
der Geburtstag eines Kindes sei für ein Kind grundsätzlich der wichtigste Tag im 

Jahr und komme aus Sicht des Kindes vor allen anderen Feiertagen. Es liege 

somit im Interesse des Kindes, dass es den für ihn sehr besonderen Tag ab-

wechslungsweise mit den Eltern verbringen könne. Auch für die Eltern sei der 

Geburtstag des Kindes ein äusserst wichtiger Tag und beide Eltern sollten in glei-

cher Weise die Möglichkeiten haben, diesen Tag mit dem Kind zu verbringen. Zu-

dem könnte er problemlos am Geburtstag von C._____ einen Ferientag eingeben, 

zumal dies weit voraus planbar sei. Auch angesichts des Umstands, dass keine 

Ferienregelung getroffen worden sei, erscheine es umso wichtiger, dass zumin-

dest der Geburtstag von C._____ zwischen den Parteien alternierend aufgeteilt 

werde. Die beantragte Regelung biete auch Gewähr dafür, dass C._____ zumin-

- 17 - 

dest jedes zweite Jahr den Geburtstag mit seinem Vater verbringen könne, was 

auch im Interesse von C._____ liege. Es sei überdies im Voraus nie klar, wie lan-

ge dann eine Eheschutzregelung tatsächlich Geltung habe. Auch werde die Ge-

suchsgegnerin C._____ an seinem Geburtstag ohnehin sehen, da C._____ ja den 

Morgen bei ihr verbringe, zumal das Geburtstagsbetreuungsrecht ausdrücklich 

erst ab 12.00 Uhr beantragt worden sei. Er sei damit berechtigt zu erklären, 

C._____ jeweils in ungeraden Jahren an seinem Geburtstag von 12.00 Uhr bis 

19.00 Uhr zu betreuen (Urk. 66/45 S. 3 f.).  

Die Gesuchsgegnerin lässt bestreiten, dass der Geburtstag von C._____ für den 

Gesuchsteller ein wichtiger Tag sei. Es sei in der Familie des Gesuchstellers nicht 

üblich, Geburtstage zu feiern. Er wolle lediglich der Gesuchsgegnerin schaden, 

weil ihr Geburtstage wichtig seien. Das Eheschutzverfahren gelte für eine be-

schränkte Dauer, nachdem der Gesuchsteller selbst mehrfach ausgeführt habe, 

dass er die Scheidung einreichen werde. Die Regelung eines Geburtstagsbe-

suchsrechts sei alles andere als üblich (Urk. 66/52 S. ).  

3. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend darlegte, ist im Rahmen des vorliegen-
den Eheschutzverfahrens nur eine vorübergehende Regelung zu treffen. Der Ge-

burtstag von C._____ fällt jeweils auf einen beliebigen Wochentag. So war sein 

zweiter Geburtstag vom tt.mm.2017 an einem Mittwoch und sein dritter Geburts-

tag am tt.mm.2018 wird auf einen Donnerstag fallen. Donnerstags betreut der 

Gesuchsteller C._____ unangefochtenermassen jeweils von 8.00 Uhr bis 19.00 

Uhr (vgl. Urk. 46 S. 72, Dispositivziffer 3). Er wird somit mit C._____ diesen Ge-

burtstag feiern können. Vor diesem Hintergrund sowie auch entsprechend der 

ständigen Gerichtspraxis besteht kein Bedürfnis nach einer Regelung des Be-

suchsrechts am Geburtstag des Kindes. Dementsprechend ist die Berufung des 

Gesuchstellers diesbezüglich abzuweisen, und es bleibt bei der  

vorinstanzlichen nicht angefochtenen Besuchsrechtsregelung gemäss Dispositiv-

ziffer 3.  

 

 

- 18 - 

D. Wohnungszuweisung / Auszugsfrist 

1. Die Vorinstanz wies die eheliche Eigentumswohnung an der D._____-
Strasse …, E._____, für die Dauer des Getrenntlebens samt Hausrat und Mobiliar 

- ausgenommen der in Dispositivziffer 6 aufgeführten Möbel und Gegenstände - 

dem Gesuchsteller zur alleinigen Benutzung zu und verpflichtete die Gesuchs-

gegnerin, die Wohnung bis spätestens 30. Juni 2017 zu verlassen. Sie erwog da-

bei im Wesentlichen, C._____ sei erst eineinhalb Jahre alt. Er besuche weder den 

Kindergarten noch die Schule. Zwar werde er teilweise in der Kindertagesstätte 

F._____ in G._____ fremdbetreut, allerdings sei dies erst seit November 2016 der 

Fall, wobei er erst seit Januar 2017 drei Tage wöchentlich in der Krippe verbringe, 

zuvor seien es bloss zwei Halbtage gewesen. Zudem erfolge ohnehin ein Grup-

penwechsel. Von einer starken Verwurzelung von C._____ in diesem Umfeld 

könne daher noch nicht gesprochen werden. Hinzu trete, dass ein Wechsel des 

Wohnorts nicht zwingend mit einem Wechsel der Kindertagesstätte einhergehen 

müsse, zumal C._____s derzeitiger Wohnort und der Ort, an dem sich die Kinder-

krippe F._____ befinde, ohnehin nicht identisch seien. Der Gesuchsteller verfüge 

zurzeit lediglich über ein Einkommen aus der Teilinvalidenrente in der Höhe von 

Fr. 781.65 pro Monat, während die Gesuchsgegnerin Leistungen aus der Arbeits-

losenversicherung in der Höhe von zirka Fr. 4'622.– monatlich bis mindestens 

Ende des Jahres 2017 beziehen könne. Mit Blick auf die schlechteren finanziellen 

Verhältnisse des Gesuchstellers sei nicht davon auszugehen, dass er rascher ei-

ne Wohnung finde als die Gesuchsgegnerin mit C._____. Im Übrigen scheine es 

beiden Parteien gleichermassen möglich zu sein, die freistehende Wohnung der 

Eltern des Gesuchstellers in der nämlichen Liegenschaft gegen die Entrichtung 

eines (leicht) reduzierten Mietzinses bewohnen zu können. Weil somit die gemäss 

Bundesgericht grundsätzlich vorrangig zu berücksichtigenden Umstände, nämlich 

die Verankerung des Kindes in seiner bisherigen Umgebung und die Erfahrungs-

tatsache, dass der alleinstehende Ehegatte als Einzelperson rascher eine Woh-

nung finde als der andere Ehegatte mit den Kindern, vorliegend keine Berücksich-

tigung finden könnten, sei in zweiter Linie zu berücksichtigen, dass die Affektions-

interessen des Gesuchstellers klar überwiegen würden (er habe die eheliche 

Wohnung von seinen Eltern 2012 als Erbvorbezug hypothekenfrei erhalten, seine 

- 19 - 

Eltern seien in derselben Liegenschaft wohnhaft, der Gesuchsteller unterstütze 

die Eltern im Haushalt und beteilige sich an deren Pflege), nachdem die Ge-

suchsgegnerin erst am 14. August 2015 zum Gesuchsteller nach E._____ gezo-

gen sei. In dritter Linie spreche zudem ohnehin das Alleineigentum des Gesuch-

stellers an der ehelichen Wohnung für eine Zuteilung derselben an diesen (Urk. 

46 S. 17-24, S. 73 Dispositivziffern 4 und 5).  

2. a) Die Gesuchsgegnerin kritisiert hauptsächlich, die Interessen des Kin-
des seien falsch eruiert und nicht berücksichtigt worden. Das Interesse von 

C._____, in seiner gewohnten Umgebung zu bleiben, beschränke sich nicht auf 

die Kinderkrippe, sondern auch auf die ihm vertraute Wohnung an und für sich. 

Ein Kleinkind orientiere sich sehr stark an seinem Zuhause. Ein Umzug wäre für 

C._____ eine grosse Stresssituation. Indem die Vorinstanz seine Verwurzelung 

verneint habe, da er noch nicht die Schule besuche, habe sie die (angeblichen) 

Affektionsinteressen des Gesuchstellers höher gewichtet als das Kindeswohl. 

Dies sei eine unhaltbare Interessenabwägung, die korrigiert werden müsse. Die 

Interessen des Kindes seien das höchste Gut und müssten vorrangig berücksich-

tigt werden. Zudem sei die Erfahrungstatsache, dass der alleinstehende Ehegatte 

als Einzelperson rascher eine Wohnung finde als der andere Ehegatte mit Kin-

dern, vorliegend nicht angewandt worden. Für eine alleinerziehende Mutter mit 

einem Kleinkind sei es enorm schwierig, eine geeignete und bezahlbare Wohnung 

zu finden. Hinzu komme, dass die Gesuchsgegnerin arbeitslos und Ausländerin 

sei. Aus ihrem Notgroschen, welcher durch einen allfälligen Umzug aufgebraucht 

würde, könnte sie nicht einmal das übliche Mietzinsdepot leisten. Es sei für sie 

unmöglich, innert ein paar Monaten eine Wohnung für sich und C._____ zu fin-

den. Dies zeigten auch die diversen Absagen. Auch habe sie in der Schweiz we-

der Familie noch Freunde. Sie müsste den Umzug folglich selbst vornehmen, weil 

sie sich eine Umzugsfirma nicht leisten könnte. Demgegenüber verfüge der Ge-

suchsteller, welcher Schweizer Bürger sei und welchem die Vorinstanz ein hypo-

thetisches Einkommen angerechnet habe, über eine unbelastete Liegenschaft. 

Ein Umzug sei ihm zuzumuten und er könne vorübergehend Unterschlupf bei sei-

ner Familie oder Freunden finden. Ausserdem besitze der Gesuchsteller viel Er-

spartes und sei somit in der Lage, die erforderliche Sicherheit zu leisten. Mit sei-

- 20 - 

ner Familie und Freunden könnte er einen Umzug bewerkstelligen oder sich auf-

grund seines Vermögens ein Zügelunternehmen leisten. Insgesamt sei es für die 

Gesuchsgegnerin mit C._____ viel schwieriger, eine Wohnung zu finden, als für 

den Gesuchsteller. Die Vorinstanz habe denn auch fälschlicherweise Affektionsin-

teressen berücksichtigt und über die Kindesinteressen gestellt. Auch verkenne 

sie, dass der Gesuchsteller nicht in der fraglichen Wohnung aufgewachsen sei, 

weshalb er gar kein Affektionsinteresse an der ehelichen Wohnung habe (Urk. 45 

S. 5 ff.).  

b) Der Gesuchsteller erwidert im Wesentlichen, es mache wenig Sinn, die ehe-
liche Wohnung, welche in seinem Alleineigentum stehe, vorübergehend der Ge-

suchsgegnerin zuzuweisen, weil solches ohnehin längstens bis zur Scheidung 

möglich wäre. Mit seinem Einkommen aus der IV-Rente von Fr. 781.– hätte er er-

hebliche Schwierigkeiten, eine eigene Wohnung zu finden. Aufgrund seiner ge-

sundheitlichen Beschwerden und eines weiteren am 18. März 2017 erlittenen Un-

falls (mit abermaligem Bizepssehnenriss) wäre ein Umzug für ihn körperlich nicht 

möglich. Demgegenüber verfüge die Gesuchsgegnerin weiterhin über Taggelder 

der Arbeitslosenkasse. Offenbar werde die Gesuchsgegnerin auch vom RAV bei 

der Wohnungssuche unterstützt und habe als alleinerziehende Mutter gute Aus-

sichten, eine subventionierte Wohnung zu finden. Dass der Umstand, dass die 

Gesuchsgegnerin scheinbar eine Wohnung für sich, C._____ und ihre pensionier-

te Mutter aus Tschechien suche, allenfalls zu Schwierigkeiten bei der Wohnungs-

suche führe, dürfe nicht dem Gesuchsteller angelastet werden. C._____ sei erst 

18 Monate alt und habe - im Gegensatz zu schulpflichtigen Kindern - noch keine 

namhaften Beziehungen zu seinem Umfeld aufgebaut. Überdies reise die Ge-

suchsgegnerin mit C._____ jeweils mehrere Wochen jährlich (durchschnittlich 20) 

nach Tschechien. Dies zeige, dass die Gesuchsgegnerin selbst nicht davon aus-

gehe, dass es für das Wohl von C._____ wichtig sei, dass er sich im Umfeld von 

E._____ bzw. in der ehelichen Wohnung aufhalte, und von keiner starken Ver-

wurzelung von C._____ in E._____ auszugehen sei. Mit Blick auf die Unterstüt-

zung der Eltern des Gesuchstellers, welche ihm die eheliche Wohnung gerade 

deshalb hypothekenfrei übertragen hätten, sei es wichtig, dass er in dieser Woh-

nung wohnhaft bleibe. Insbesondere seine betagte und gesundheitlich stark an-

- 21 - 

geschlagene Mutter sei auf seine Anwesenheit und Betreuung angewiesen. Auch 

sei er in E._____ aufgewachsen und wohne seit März 2009 wieder in der elterli-

chen Liegenschaft in E._____. Im Jahr 2012 hätten ihm die Eltern dann die eheli-

che Wohnung als Erbvorbezug unbelastet zukommen lassen. Vor diesem Hinter-

grund habe er einen besonderen Bezug zur ehelichen Wohnung und dement-

sprechend ein hohes Affektionsinteresse (Urk. 55 S. 4-7).  

3. Nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB regelt das Eheschutzgericht auf Begehren 
eines Ehegatten die Benützung der Wohnung und des Hausrats, wenn die Aufhe-

bung des gemeinsamen Haushalts begründet ist. Es entscheidet über die vor-

übergehende Zuteilung der ehelichen Liegenschaft und des Hausrats an eine der 

Parteien mit freiem Ermessen nach Zweckmässigkeit und unabhängig davon, wer 

Eigentümer oder Mieter ist. In erster Linie hat das Gericht dabei zu bestimmen, 

wem die bisherige Wohnstatt den grösseren Nutzen bringt. Im Vordergrund der 

Beurteilung stehen dabei das Interesse der Kinder, in der gewohnten und vertrau-

ten Umgebung bleiben zu dürfen, und die Erfahrungstatsache, dass der alleinste-

hende Ehegatte als Einzelperson rascher eine Wohnung findet als der andere 

Ehegatte mit den Kindern, sowie Gründe beruflicher und gesundheitlicher Art, 

wenn ein Ehegatte in der ehelichen Liegenschaft seinen Beruf ausübt oder ein 

Geschäft betreibt oder wenn die Wohnverhältnisse auf besondere Bedürfnisse ei-

nes gebrechlichen oder invaliden Familienmitglieds zugeschnitten sind. Die Woh-

nung dient in vielen Fällen demjenigen Ehegatten besser, unter dessen Obhut die 

Kinder gestellt werden. Die Erfahrung lehrt, dass es für eine einzelne Person ein-

facher ist, innert kurzer Frist einen neuen Wohnraum (Wohnung oder Zimmer) zu 

finden als für eine Familie mit Kindern, sind doch grössere Wohnungen gefragter 

und demzufolge seltener frei. Zudem sollten die Kinder im Interesse ihrer Entwick-

lung wenn möglich in ihrer gewohnten Umgebung (Schule/Spielgefährten/ 

Wohnungseinrichtung) belassen werden, was im Falle eines Auszuges nicht ohne 

weiteres gewährleistet wäre. In zweiter Linie werden Affektionsinteressen berück-

sichtigt wie z.B. die Beziehungsnähe zur ehelichen Liegenschaft, deren höherer 

zeitlicher Nutzungswert oder die Möglichkeit für einen Ehegatten, den Unterhalt 

persönlich zu besorgen. Führt die Interessenabwägung zu keinem eindeutigen 

Ergebnis, ist schliesslich im Zweifel den Eigentums- oder anderen rechtlich ge-

- 22 - 

ordneten Nutzungsverhältnissen Rechnung zu tragen, denen auch bei voraus-

sehbarer längerer Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ein zusätzliches 

Gewicht beigemessen wird. Nur ausnahmsweise (z.B. bei unausweichlich not-

wendigem Verkauf, in offensichtlichen Mangelfällen u.ä.) können finanzielle Grün-

de für die Zuweisung des ehelichen Wohnhauses entscheidend sein (zum Gan-

zen BGer 5A_319/3013 vom 17. Oktober 2013, E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).  

C._____ wurde am tt.mm.2017 zweijährig. Ein soziales Netz zur Umgebung be-

steht zwar (noch) nicht, zumal er noch nicht schulpflichtig ist und keine (engeren) 

Beziehungen zu gleichaltrigen Kindern in der Nachbarschaft geltend gemacht 

wurden. Zudem befindet sich die Krippe F._____, welche C._____ an drei bzw. 

neu offenbar vier Tagen pro Woche besucht (vgl. Urk. 66/64/1), in G._____ und 

damit nicht am Standort der ehelichen Wohnung in E._____. Die Gesuchsgegne-

rin fährt ihn mit dem Auto hin (Prot. I S. 18). Gleichwohl hat C._____ sich an die 

eheliche Wohnung als solche, deren Einrichtung und die Umgebung gewöhnt. Sie 

ist sein vertrautes Zuhause. Dass er mehrmals jährlich mit der Gesuchsgegnerin 

in die Tschechei in die Ferien fährt (vgl. Prot. I S. 19, 25; Urk. 27 S. 2; Urk. 32 S. 

2) und auch unter der Woche mehrere Tage in der Kinderkrippe verbringt, ändert 

nichts. Im Gegenteil, ist C._____ dadurch doch noch viel mehr auf die ihm ver-

traute Wohnung angewiesen, zumal ihm ansonsten für sein Alter schon Einiges 

an örtlicher (und persönlicher) Flexibilität abverlangt wird. Die Interessen von 

C._____ sprechen daher - unabhängig von seinem noch jungen Alter - für einen 

Verbleib der obhutsinhabenden Gesuchsgegnerin mit ihm in der ehelichen Woh-

nung in E._____.  

Zu prüfen ist sodann, ob die Erfahrungstatsache, wonach der alleinstehende 

Ehegatte als Einzelperson rascher eine Wohnung findet als der andere Ehegatte 

mit dem Kind, hier greift. Im vorliegenden Fall dürfte es mit Blick auf deren finan-

ziellen Verhältnisse für beide Parteien schwierig sein, eine adäquate bezahlbare 

Wohnung zu finden. Die Gesuchsgegnerin ist alleinerziehend, arbeitslos und hat 

ein Kleinkind, was für die Wohnungssuche sicherlich nachteilig sein dürfte. Aller-

dings erhält sie mit diesen Prämissen wohl auch staatliche Unterstützung bei der 

Wohnungssuche und hat gewisse Chancen auf eine subventionierte städtische 

- 23 - 

Wohnung. Zwar ist die Gesuchsgegnerin Ausländerin, indessen ist sie der deut-

schen Sprache mächtig und bewirbt sich denn auch mit dem Namen 

"B._____A._____" bei der Wohnungssuche (vgl. Urk. 48/2; Urk. 66/54/7, 8; und 

nicht mit "A._____" oder "A1._____" [vgl. Urk. 28/2; 48/4]). Diesbezüglich dürfte 

sie bei der Wohnungssuche aufgrund ihrer tschechischen Staatsangehörigkeit 

mithin kaum in grösserem Ausmass benachteiligt sein. Jedenfalls bis Ende Jahr 

2017 verfügte die Gesuchsgegnerin über regelmässige Einnahmen in Form von 

Arbeitslosentaggeldern in der Höhe von durchschnittlich rund Fr. 4'620.– netto 

(einschliesslich Kinderzulagen) pro Monat (Urk. 7/1; Urk. 22/1; Urk. 48/4; Urk. 

52/1 und Urk. 57/1 i.V.m. Art. 317 Ab. 1 ZPO, vgl. dazu nachstehend Lit. F, 2.2 d, 

S. 35 f.). Demgegenüber verfügt der Gesuchsteller nach seiner Aussteuerung seit 

Juli 2016 grundsätzlich nur über eine Teil-IV-Rente in der Höhe von Fr. 781.65 

pro Monat (Urk. 46 S. 32 mit Hinweisen; Urk. 20/2). Zwar fand er einen Prakti-

kumsplatz im Rahmen des IV-Integrationsprogramms, wo er zu 50 % arbeitstätig 

war und ein monatliches Taggeld der Invalidenversicherung erhielt, welches im 

Juni 2017 Fr. 4'771.25 netto betrug. Allerdings war dieses Praktikum auf sechs 

Monate befristet, nämlich für die Dauer von 29. Mai 2017 bis 30. November 2017 

(vgl. Urk. 66/54/1; Urk. 66/57 S. 4-6; Urk. 66/59/1, 2). Ab Dezember 2017 lebt der 

Gesuchsteller wieder einzig von der geringfügigen Teilrente. Er verfügt noch über 

Vermögen von nunmehr rund Fr. 53'000.– (Urk. 55 S. 11; Urk. 57/6-8) und ist zu 

50 % arbeitsfähig, wobei er sich in diesem Umfang um eine Anstellung zu bemü-

hen haben wird (vgl. nachstehend). In finanzieller Hinsicht dürfte die Anmietung 

einer Wohnung mithin für beide Parteien schwierig sein. Es kann jedoch davon 

ausgegangen werden, dass der Gesuchsteller zur Not vorübergehend bei seinen 

im selben Haus wohnhaften Eltern Unterschlupf finden könnte. Sei dies nun in de-

ren Wohnung oder aber einstweilen in der freistehenden Zweieinhalbzimmerwoh-

nung im selben Haus, welche ebenfalls den Eltern des Gesuchstellers gehört (vgl. 

Urk. 28/1; Urk. 46 S. 22 mit Hinweisen). Dass sich die Eltern des Gesuchstellers 

offenbar auch bereit erklärten, diese Wohnung zu einem reduzierten Mietzins an 

die Gesuchsgegnerin zu vermieten (vgl. Urk. 27 S. 1), ändert nichts, zumal die 

Gesuchsgegnerin mit C._____ eher Anspruch auf die grössere eheliche Wohnung 

hat. Nach dem Gesagten spielt die Erfahrungstatsache, dass der alleinstehende 

Ehegatte als Einzelperson rascher eine Wohnung findet, hier mithin dennoch.  

- 24 - 

Aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen ist im Übrigen keine der Parteien 

auf die eheliche Wohnung angewiesen. Zwar ist der Gesuchsteller gesundheitlich 

angeschlagen - er leidet an Schuppenflechten und erlitt diverse Bizepssehnenris-

se rechts und links, zuletzt anlässlich eines Treppensturzes am 18. März 2017, 

und ist lediglich zu 50 % arbeitsfähig (Urk. 7/5; Urk. 9/19; Urk. 20/6, 7; Urk. 

66/48/2, 3) -, allerdings wurde nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich, 

dass die eheliche Wohnung auf besondere gesundheitliche Bedürfnisse des Ge-

suchstellers zugeschnitten ist. So macht der Gesuchsteller bloss geltend, das Zü-

geln sei ihm gesundheitlich nicht zuzumuten. Die Frage der Zumutbarkeit des 

Auszugs ist aber lediglich dann zu prüfen, wenn kein ober- oder untergeordnetes 

Zuteilungskriterium greift (OGer ZH LP040129 vom 14.12.2014, S. 8 f,., E. 3).  

Weil vorliegend mit Blick auf die Obhut über C._____ und dessen Interessen an 

einem Verbleib in der gewohnten Wohnung und Umgebung ein übergeordnetes 

relevantes Zuteilungskriterium vorliegt, kommt es auf die untergeordneten affekti-

ven Interessen des Gesuchstellers (vgl. Urk. 46 S. 23 mit Hinweisen) nicht ent-

scheidend an.  

4. Zusammengefasst ist in Gutheissung der Berufung der Gesuchsgegnerin die 
eheliche Wohnung an der D._____-Strasse ..., E._____, für die Dauer des Ge-

trenntlebens der Gesuchsgegnerin zur alleinigen Benutzung zu überlassen. Sie ist 

jedoch bereits an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sie längerfristig im Hin-

blick auf die Scheidung eine neue Bleibe wird suchen müssen.  

5. In der Regel ist eine Auszugsfrist bis höchstens drei Monate angemessen 
(Bachmann, Die Regelung des Getrenntlebens nach Art. 176 und Art. 179 ZGB 

sowie nach zürcherischem Verfahrensrecht, Diss., St. Gallen 1995, S. 86 oben). 

Regelmässig dürften aber wenige Wochen ausreichend sein (BK-

Hausheer/Reusser/Geiser, N 37 zu Art. 176 ZGB). Obschon das Eheschutzbe-

gehren am 18. Oktober 2016 bei der Vorinstanz rechtshängig gemacht wurde, le-

ben die Parteien nach wie vor gemeinsam in der ehelichen Wohnung. Beide Par-

teien mussten mit einem baldigen Auszug rechnen. Der Gesuchsteller ist alleine 

und kann sich vorübergehend allenfalls auch eine bereits möblierte Wohnung 

bzw. ein Studio anmieten oder, wie erwähnt, bei seinen Eltern Unterschlupf fin-

- 25 - 

den. Mit Blick auf sein Vermögen von aktuell noch rund Fr. 53'000.– (Urk. 57/6-8; 

vgl. auch Urk. 46 S. 71) könnte er sich, wenn nötig, vorübergehend auch ein Ho-

telzimmer leisten. Es rechtfertigt sich somit, den Gesuchsteller zu verpflichten, die 

eheliche Wohnung bis spätestens Ende März 2018 zu verlassen.  

E. Mobiliar und Hausrat 

1. In Dispositivziffer 6 des angefochtenen Entscheides wurde der Gesuchstel-
ler verpflichtet, der Gesuchsgegnerin auf erstes Verlangen, spätestens aber in-

nerhalb eines Monats seit Datum ihres Auszuges aus der ehelichen Wohnung, ih-

re persönlichen Effekten (insbesondere Unterlagen und Kleider), die persönlichen 

Effekten von C._____ (insbesondere Unterlagen, Kleider und Spielzeug) sowie 

den von der Gesuchsgegnerin in den gemeinsamen Haushalt mitgebrachten 

Hausrat und denjenigen Hausrat, welchen die Parteien für C._____ angeschafft 

haben, herauszugeben, wobei einzelne Gegenstände aufgeführt wurden (vgl. Urk. 

46 S. 73 f.).  

2. Zwar blieb die Dispositivziffer 6 explizit unangefochten (vgl. Urk. 45 S. 2, 5), 
allerdings darf die Gesuchsgegnerin - entgegen dem angefochtenen Entscheid - 

nunmehr in der ehelichen Wohnung verbleiben. Die Herausgabe von persönlichen 

Effekten und Hausratsgegenständen an sie erübrigt sich daher.  

3. Der Gesuchsteller stellt sich, wie bereits vor Vorinstanz (Urk. 19 S. 8; Urk. 
72 S. 2), auf den Standpunkt, der gesamte Hausrat (ausgenommen die von der 

Gesuchsgegnerin eingebrachten Gegenstände: eine Couch, ein Schrank, zwei 

Kommoden und eine Kleiderstange) sei sein Eigengut und müsse spätestens 

nach der Scheidung wieder in seinen Besitz kommen. Es mache für ihn daher 

keinen Sinn, bei einem allfälligen Auszug die Möbel vorübergehend anschaffen zu 

müssen, da er dann diese Möbel und Gegenstände doppelt besitzen würde. Viel-

mehr müsste er bei einem allfälligen Auszug berechtigt sein, den gesamten Haus-

rat, welcher sein Eigengut sei, mitzunehmen. Die Gesuchsgegnerin habe in der 

letzten Zeit auch viele Racheaktionen gegen ihn unternommen und sein Eigentum 

beschädigt. Es sei daher auch zu befürchten, dass bei einer Zuweisung des 

Hausrats an die Gesuchsgegnerin diese nicht sorgfältig damit umgehen und ihm 

- 26 - 

Schaden zufügen würde. Sollte die Wohnung wider Erwarten für die Dauer des 

Getrenntlebens der Gesuchsgegnerin zugeteilt werden, so habe diese Zuteilung 

ohne Hausrat zu erfolgen (Urk. 55 S. 7 f). Die Gesuchsgegnerin lässt bestreiten, 

das Eigentum des Gesuchstellers aus Rache beschädigt zu haben (Urk. 60 S. 5).  

4.1. Betreffend den Hausrat wird, ausgenommen die persönlichen Gegenstände, 
worauf jeder Ehegatte einen Anspruch hat, nach Zweckmässigkeitsüberlegungen 

entschieden. Ausschlaggebend ist, welchem Ehegatten die Sache besser dient, 

und nicht das Eigentum, wobei sich die Aufteilung auf das Notwendige beschrän-

ken soll. Eine vollständige Aufteilung des ehelichen Hausrats widerspricht dem 

provisorischen Charakter der Massnahme. Es handelt sich nicht um eine vorweg-

genommene güterrechtliche Auseinandersetzung. Der eheschutzrichterliche Ent-

scheid vermag diese auch nicht zu präjudizieren. Die Zuteilung der Wohnung ver-

steht sich vernünftigerweise in möbliertem Zustand, was nicht ausschliesst, dass 

das Gericht dem ausziehenden Ehegatten einen Teil des Mobiliars zuspricht, das 

der verbleibende nicht unbedingt benötigt, der andere jedoch ansonsten anschaf-

fen müsste (Bett, Stuhl, Schrank, etc.). Die Aufteilung sollte so vorgenommen 

werden, dass die Ehegatten möglichst ohne Neuanschaffungen auskommen 

(Gloor, Die Zuteilung der ehelichen Wohnung nach schweizerischem Recht, Diss. 

Zürich 1987, S. 34).  

4.2. Seine persönlichen Effekten sind dem Gesuchsteller durch die Gesuchs-
gegnerin auf erstes Verlangen herauszugeben. Ansonsten hat der Gesuchsteller 

keine Anträge gestellt, welche Möbel und Gebrauchsgegenstände etc. er genau 

beansprucht. Den ganzen Hausrat, selbst wenn dieser, ausgenommen ein paar 

wenige konkret bezeichnete Gegenstände (vgl. oben), in seinem Eigentum steht, 

kann der Gesuchsteller, wie dargetan, nicht herausverlangen. Seine Behauptung, 

wonach die Gesuchsgegnerin den ihm gehörenden Hausrat nicht sorgfältig be-

handle bzw. gar beschädige, ist neu und verspätet (vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO). Zu-

dem wurde solches in keiner Weise näher substantiiert, geschweige denn belegt. 

Weitere Gegenstände können dem Gesuchsteller somit nicht herausgegeben 

werden. 

- 27 - 

F. Kinderunterhaltsbeiträge 

1. Ausgangslage 

Die Vorinstanz verpflichtete den Gesuchsteller, der Gesuchsgegnerin für die Dau-

er des Getrenntlebens ab 1. Juli 2017 für den Sohn C._____ monatliche Unter-

haltsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'078.– zu bezahlen, zuzüglich allfälliger gesetz-

licher und/oder vertraglicher Kinder- und Familienzulagen. Mangels Leistungsfä-

higkeit wurden keine Ehegattenunterhaltsbeiträge zugesprochen. Der Gesuchstel-

ler beantragt, es seien keine Kinderunterhaltsbeiträge festzusetzen (Urk. 46 S. 26; 

Urk. 66/45 S. 2). Die Gesuchsgegnerin hält am vorinstanzlichen Entscheid fest 

(Urk. 66/52 S. 2). Betreffend die allgemeinen rechtlichen Ausführungen zu den 

Grundlagen der Unterhaltspflicht sowie der Berechnung von Unterhaltsbeiträgen 

kann vorweg - um unnötigen Wiederholungen vorzubeugen - auf die zutreffenden 

Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 46 S. 27-29).  

2. Einkommen der Parteien  

2.1. Einkommen des Gesuchstellers 

a) Seit Ende Juni 2016 ist der Gesuchsteller ausgesteuert. Nebst einer IV-Teil-
Rente von Fr. 781.65 erzielt er kein weiteres Einkommen (Urk. 46 S. 32 mit Hin-

weisen; Urk. 20/2). Die Vorinstanz ging denn auch von diesem tatsächlichen Ein-

kommen aus (Urk. 46 S. 32). Im Berufungsverfahren hat sich nunmehr ergeben, 

dass der Gesuchsteller während sechs Monaten vom 29. Mai 2017 bis 30. No-

vember 2017 im Rahmen eines IV-Integrationsprogramms ein Praktikum absolvie-

ren konnte und dabei monatliche IV-Taggelder in der Höhe von Fr. 4'771.25 netto 

ausbezahlt erhielt (vgl. Urk. 66/54/1; Urk. 66/57 S. 4-6; Urk. 66/59/1, 2). Ab De-

zember 2017 erzielt er jedoch wieder einzig die erwähnte Teilrente. Diese tat-

sächlichen Einkünfte sind belegt und blieben denn auch unbestritten.  

b) Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, der Gesuchsteller habe glaubhaft 
gemacht, dass bei ihm auf dem massgeblichen allgemeinen Arbeitsmarkt eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestehe. Es lägen keine Anzeichen dafür vor, dass 

dem Gesuchsteller die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht möglich wä-

- 28 - 

re. Auch er selbst gehe davon aus, dass er eine Stelle finden werde. Bei einer 

länger anhaltenden Erwerbsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen hätte er 

sich ansonsten um die ihm diesfalls zumindest möglicherweise zustehenden wei-

teren Leistungen der Sozialversicherungen zu bemühen (Urk. 46 S. 33 f.). Mit 

Blick auf sein Gehalt bei seiner letzten Arbeitstätigkeit vor seiner Arbeitslosigkeit 

als Typograph bei der H._____ AG, angepasst auf ein Arbeitspensum von 50 %, 

sowie den Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik (allgemeine Bürotätigkeit, 

Empfangstätigkeit im Spital) rechnete die Vorinstanz dem Gesuchsteller ein ge-

schätztes monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 3'000.– an. Damit resultierte 

insgesamt ein monatliches Erwerbseinkommen von Fr. 3'782.–. Die Übergangs-

frist wurde mit rund drei Monaten eher kurz bemessen und dem Gesuchsteller 

das hypothetische Einkommen bereits ab 1. Juli 2017 in Anrechnung gebracht, 

weil er es spätestens seit Juli 2016 zumindest teilweise unterlassen habe, sich 

nach seinen Kräften und Möglichkeiten um eine neue Stelle zu bemühen, zumal 

die Anforderungen an die Ausnützung der eigenen Arbeitskraft hoch anzusetzen 

seien, wenn es, wie vorliegend, um Kinderunterhaltsbeiträge gehe (Urk. 46 S. 34 

ff.).  

c) Der Gesuchsteller rügt, es sei nicht realistisch, dass er mit Blick auf seine 
über dreijährige Arbeitslosigkeit (seit Mai 2014) sowie seinen allgemeinen Ge-

sundheitszustand und sein 49. Altersjahr per Juli 2017 eine 50 %-Stelle finden 

könne. Zurzeit werde er von der IV betreffend eine Arbeitsvermittlung zwecks 

Eingliederung in den Arbeitsmarkt unterstützt. Erschwerend sei hinzugekommen, 

dass er am 18. März 2017 die Wendeltreppe in der Wohnung hinabgestürzt sei 

und sich an der Schulter und am Arm verletzt habe, wobei die linke Bizepssehne 

gerissen sei. Bis zum 25. Mai 2017 sei er zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Neu 

brachte er weiter vor, per 29. Mai 2017 nunmehr eine sechsmonatige Praktikums-

stelle bei der I._____ AG bekommen zu haben. Dort sei er zu 50 % arbeitstätig. 

Seine weitere berufliche Zukunft nach Abschluss des Integrationsprogramms sei 

weiterhin unklar. Insbesondere nachdem er zufolge seines Unfalls vollumfänglich 

arbeitsunfähig gewesen sei, könne frühestens ab 1. Juni 2018 mit einer Anstel-

lung gerechnet werden (Urk. 66/45 S. 5-7; Urk. 66/54/1; Urk. 66/57 S. 4 ff.; 

Urk. 66/59/1-2). Zudem kritisiert der Gesuchsteller die Höhe des ihm angerechne-

- 29 - 

ten hypothetischen Einkommens von Fr. 3'000.– netto. Ein solches Einkommen 

hochgerechnet auf 100 % habe er selbst vor seiner Arbeitslosigkeit nie erzielt. 

Zudem sei es gerichtsnotorisch, dass Teilzeitstellen im Verhältnis schlechter ent-

löhnt würden. Mit Blick auf seinen beruflichen Hintergrund, die langjährige Arbeits-

losigkeit und seine gesundheitliche Situation sei er im Lohnniveau sicherlich beim 

untersten Viertel anzusetzen. Realistischerweise könne maximal mit einem mo-

natlichen Nettoeinkommen von Fr. 2'100.– gerechnet werden, wozu die IV-Rente 

von Fr. 782.– zu zählen sei (Urk. 66/45 S. 7 f.; Urk. 66/57 S. 7 f.).  

d) Die Gesuchsgegnerin lässt erwidern, der Gesuchsteller sei in der Lage, in 
einem 60 %-Pensum erwerbstätig zu sein, wie dies beim Kursprogramm der IV 

der Fall sei. Es seien ihm ab dem 1. Juli 2017 zunächst die Taggelder von 

Fr. 4'771.25 pro Monat und hernach ein hypothetisches Einkommen in dieser Hö-

he anzurechnen bzw. ein hypothetisches Nettoeinkommen von mindestens 

Fr. 4'004.– zuzüglich die IV-Rente von Fr. 782.–. Er verfüge über viele Jahre Be-

rufserfahrung und die Krankheit schränke ihn im Beruf nicht ein, sofern er eine 

geeignete Tätigkeit gefunden habe (Urk. 66/52 S. 4 ff.; Urk. 66/62 S. 2).  

e) Dass dem Gesuchsteller die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zuzumuten ist, 
steht ausser Frage. Davon geht er denn auch selber aus (Prot. I S. 9 f.). Mit Blick 

auf die Anstellungsbestätigung der I._____ AG vom 28. August 2017 (Urk. 

66/59/2) sowie die Zusammenfassung der Krankengeschichte von Dr. med. 

J._____ vom 11. April 2016 (Urk. 9/19) und das Arbeitsunfähigkeitszeugnis von 

Dr. med. K._____ vom 13. Juni 2017 ist nach wie vor (vgl. Urk. 46 S. 34) davon 

auszugehen, dass der Gesuchsteller (auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt) lediglich 

zu 50 % arbeitsfähig ist.  

Genauer zu durchleuchten sind indessen seine tatsächlichen Möglichkeiten auf 

dem primären Arbeitsmarkt und die Dauer der Umstellungsfrist. Der Gesuchsteller 

ist gelernter Typograf und verfügt über eine längere Berufserfahrung auf diesem 

Gebiet. Fest steht jedoch, dass er bereits 49-jährig ist und über mehr als drei Jah-

re nicht mehr erwerbstätig war. Zudem ist er gesundheitlich angeschlagen und 

kann nur ein Teilzeitpensum verrichten. Zwar dokumentierte der Gesuchsteller 

keine aktuellen intensiven vergeblichen Stellensuchbemühungen (vgl. Urk. 66/57 

- 30 - 

S. 4), allerdings erlitt er im März 2017 einen Unfall und war zu 100 % arbeitsunfä-

hig. Daran anschliessend konnte er bis Ende November 2017 das durch die IV 

vermittelte befristete Praktikum bei der I._____ AG absolvieren, um seine Chan-

cen auf dem ersten Arbeitsmarkt auf eine Festanstellung zu erhöhen. Es ist offen-

sichtlich, dass es mit diesen Voraussetzungen für den Gesuchsteller keineswegs 

einfach ist, eine passende Anstellung auf dem primären Arbeitsmarkt zu finden. 

Solches erscheint zwar möglich, zumal er von einem Coach der IV unterstützt 

wird (Prot. I S. 9), jedoch muss dem Gesuchsteller nach dem Gesagten hinrei-

chend Zeit für die Stellensuche eingeräumt werden. Es rechtfertigt sich somit, ihm 

erst ab Mai 2018 ein hypothetisches Einkommen anzurechnen.  

Das Einkommen, welches der Gesuchsteller vor seiner Arbeitslosigkeit bis zur 

Kündigung per Ende Mai 2014 bei der H._____ AG erzielte (Fr. 5'950.– brutto zu-

züglich 13. Monatslohn [Urk. 9/11] = Fr. 6'446.– minus Sozialabzüge von zirka 

15 % [Fr. 967.–] = Fr. 5'479.– netto bzw. 50 % = Fr. 2'740.– netto) bildet einen 

ersten Anhaltspunkt im Hinblick auf die Bemessung des hypothetischen Einkom-

mens. Der Gesuchsteller sucht Anstellungen in vielen Bereichen, nicht nur als Ty-

pograf, beispielsweise auch als Telefonist oder im Spital am Empfang (Prot. I S. 

9). Die Vorinstanz hat zu Recht die Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundes-

amts für Statistik, Region Zürich (www.lohnrechner.bfs.admin.ch [Salarium]) her-

angezogen (Urk. 46 S. 35). Beim Salarium (www.lohnechner.bfs.admin.ch) müs-

sen im Internet fünf Pflichtangaben ausgefüllt werden. Die übrigen sieben Anga-

ben sind optional. Wenn keine Kategorie ausgewählt wird, verwendet Salarium 

den häufigsten Wert, der in der Erhebung für diese Branche beobachtet wurde. 

Konkret ist von folgenden Kriterien auszugehen: 

Region:    Zürich (ZH) 
Branche:     58 Verlagswesen 
Berufsgruppe:   41 Allgemeine Büro- und Sekretariatskräfte 
Stufe 5:    Ohne Kaderfunktion 
Wochenstunden:  20 
Ausbildung:   Abgeschlossene Berufsausbildung 
Alter:     50 (bei geforderten Stellenantritt) 
Dienstjahre:   0 
Unternehmensgrösse: 50 und mehr Beschäftigte (häufigster Wert Salarium) 
Aufenthaltsstatus:  Schweiz 
Auszahlung:   13 Monatslöhne (häufigster Wert Salarium) 

- 31 - 

Sonderzahlungen:  Nein (häufigster Wert Salarium) 
Stunden / Monatslohn: Monatslohn 

Bei Anwendung dieser Kriterien, resultiert ein Medianbruttolohn von Fr. 3'635.–, 

was rund Fr. 3'090.– netto (15 % Sozialabzüge) entspricht. Mit Blick auf die er-

schwerenden Umstände (angeschlagene Gesundheit, Langzeitarbeitslosigkeit) 

drängt es sich jedoch auf, den Gesuchsteller im unteren Viertel anzusiedeln. Dort 

ergibt sich ein Bruttolohn von Fr. 3'236.– pro Monat bzw. rund Fr. 2'750.– netto. 

Insgesamt erscheint es angemessen und praktikabel, dem Gesuchsteller ein hy-

pothetisches monatliches Nettoeinkommen in der Höhe von rund Fr. 2'700.– an-

zurechnen, dies namentlich auch im Hinblick auf die von der Vorinstanz ermittel-

ten Werte betreffend eine Stelle am Empfang eines Spitals (Gesundheitswesen; 

Urk. 46 S. 35 m.w.H.). Was die vom Gesuchsteller neu beigebrachten Salarium-

berechnungen (vgl. Urk. 66/48/5-6) anbelangt, ist im Übrigen darauf hinzuweisen, 

dass kein Grund besteht, lediglich von 12 Monatslöhnen auszugehen, zumal der 

Gesuchsteller im Rahmen seiner letzten Anstellung einen 13. Monatslohn erhielt 

und solches im Verlagswesen üblich ist (vgl. Art. 222 Gesamtarbeitsvertrag für die 

grafische Industrie 2016-2018). Zudem ist nicht ersichtlich, weshalb bei der Un-

ternehmensgrösse vom häufigsten Wert des Salariums abzuweichen und lediglich 

von einer Unternehmensgrösse mit weniger als 20 Beschäftigten auszugehen wä-

re. Auch in den grossen Spitälern ist der 13. Monatslohn sodann berufsüblich. In 

seiner angestammten Tätigkeit als Typograf wäre der Gesuchsteller im Übrigen 

zu 75 % arbeitsfähig (Urk. 9/19 S. 2). Der neu eingereichte Beleg betreffend die 

Durchschnittslöhne eines Polygrafen (Urk. 48/7) vermag am Gesagten daher 

nichts zu ändern. Auch werden hier die regionalen Unterschiede nicht berücksich-

tigt.  

Weil die Parteien immer noch zusammenleben und der Gesuchsteller die eheliche 

Wohnung spätestens per Ende März 2018 zu verlassen haben wird, sind die für 

die Dauer des Getrenntlebens geschuldeten Unterhaltsbeiträge erst ab 1. April 

2018 festzulegen (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Somit ist beim Gesuchsteller zu-

nächst von Einkünften von Fr. 782.– monatlich und ab 1. Mai 2018 von solchen 

von Fr. 3'482.– (Fr. 782.– + Fr. 2'700.–) auszugehen.  

 

- 32 - 

2.2. Einkommen der Gesuchsgegnerin 

a) Die Gesuchsgegnerin ist seit Ende Mai 2016 arbeitslos. Der Taggeldan-
spruch besteht bis maximal Ende Dezember 2017. Die durchschnittlichen monat-

lichen Taggelder belaufen sich unbestrittenermassen auf Fr. 4'420.– netto zuzüg-

lich Fr. 202.– Kinderzulagen (Urk. 21 S. 4 f.; Urk. 22/1; Urk. 46 S. 37 f.). Die Vor-

instanz rechnete ihr jedoch vorerst lediglich ein gekürztes Erwerbsersatzeinkom-

men in der Höhe von Fr. 2'655.– pro Monat an, weil sie zufolge der Betreuung von 

C._____ nicht mehr voll vermittelbar sei und ihr die Arbeitslosentaggelder daher 

entsprechend gekürzt werden könnten (Urk. 46 S. 38 f.). Ab 1. Juli 2017 wurde 

der Gesuchsgegnerin durch die Vorinstanz ein hypothetisches Nettoeinkommen 

für ein 60 % Pensum als Buchhalterin in der Höhe von Fr. 3'315.– angerechnet 

(Urk. 46 S. 39 f.).  

b) Der Gesuchsteller moniert, obschon ausgewiesen sei, dass die Gesuchs-
gegnerin zurzeit Arbeitslosentaggelder von durchschnittlich Fr. 4'420.– netto zu-

züglich durchschnittlich Fr. 200.– Kinderzulagen erhalte, habe die Vorinstanz ihr 

lediglich reduzierte Taggelder angerechnet. Weil jedoch keine Kürzung erfolgt sei, 

sei zumindest bis 30. Juni 2018 von diesen ungekürzten Taggeldern auszugehen. 

Aktenwidrig sei sodann, dass die Gesuchsgegnerin lediglich eine Arbeitstätigkeit 

im Rahmen von 60 % suche. Die Gesuchsgegnerin habe in der persönlichen Be-

fragung vielmehr selbst ausgeführt, sie werde 80 % arbeiten, sofern der Gesuch-

steller die Kinderbetreuung von C._____ an einem Wochentag übernehme. Weil 

die Arbeitslosentaggelder des RAV 80 % des versicherten Verdienstes der Ge-

suchsgegnerin an ihrem früheren Arbeitsort betragen würden, sei dementspre-

chend ab Juli 2018 von einem hypothetischen Nettoeinkommen der Gesuchsgeg-

nerin in der Höhe von Fr. 4'420.– auszugehen. Somit sei der Gesuchsgegnerin 

durchwegs ein Nettoeinkommen von Fr. 4'420.– monatlich anzurechnen (Urk. 

66/45 S. 9),  

c) Die Gesuchsgegnerin hält entgegen, aufgrund der Kinderbetreuung von 
C._____ sei sie lediglich zu 60 % vermittelbar, wovon die Vorinstanz richtiger-

weise ausgegangen sei. Überdies werde sie nur noch bis zum Januar 2018 Ar-

beitslosentaggelder erhalten. Sollte sie keine Anstellung finden, sei sie anschlies-

- 33 - 

send ausgesteuert. Aufgrund des Alters von C._____ sei es ihr nicht zuzumuten, 

ein Arbeitspensum von 80 % anzutreten (Urk. 66/52 S. 8).  

d) Entgegen der Vorinstanz (vgl. Urk. 46 S. 39 mit Verweis auf Urk. 26 [allge-
meine Auskunft des RAV]) wurden der Gesuchsgegnerin die Arbeitslosentaggel-

der in der Höhe von 80 % des versicherten Verdienstes nicht gekürzt, zumal sich 

ihre Vermittelbarkeit zufolge Kinderbetreuung nicht reduzierte (vgl. Krippe [Urk. 

22/3; Urk. 66/54/2; Urk. 66/64/1] und Betreuung durch den Gesuchsteller an ei-

nem Tag unter der Woche [Urk. 46 S. 72, Dispositivziffer 3]) und sie sich denn 

auch auf Vollzeitstellen bewirbt (Pot. I S. 18). Es ist mithin davon auszugehen, 

dass sie bis Ende 2017 ungekürzte Arbeitslosentaggelder in der Höhe von durch-

schnittlich rund Fr. 4'420.– (zuzüglich rund Fr. 200.– Kinderzulagen) pro Monat 

ausbezahlt erhielt (vgl. Urk. 66/48/8; Urk. 66/54/10; Urk. 66/64/3; Urk. 52/1; Urk. 

57/1 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO). Solches hat die anwaltlich vertretene Gesuchs-

gegnerin denn auch nicht in Abrede gestellt (Urk. 66/52 S. 8 f.; Urk. 66/57 S. 8) 

und auch keine weiteren neueren gegenteiligen Abrechnungen der Arbeitslosen-

kasse beigebracht.  

Vor Vorinstanz deponierte die Gesuchsgegnerin persönlich mehrfach, sie wäre 

bereit, 80 % zu arbeiten, sofern der Gesuchsteller C._____ an einem Tag unter 

der Woche fix betreuen würde (Prot. I S. 16, 18). Wenn der Gesuchsteller nicht 

die Trennung beantragt hätte, hätte die Gesuchsgegnerin im Übrigen sogar eine 

Vollzeitstelle gesucht und der Gesuchsteller hätte C._____ betreut (Prot. I S. 15). 

Wenn die Gesuchsgegnerin nunmehr ausführen lässt, ein höheres Pensum als 

60 % sei ihr mit Blick auf das Alter von C._____ nicht zuzumuten (Urk. 66/52 S. 

8), widerspricht sie sich selbst und ist damit nicht mehr zu hören. Vielmehr ist die 

Gesuchsgegnerin darauf zu behaften, dass sie bereit ist, 80 % zu arbeiten, zumal 

die Betreuung von C._____ sichergestellt ist. Es gibt mittlerweile zahlreiche Müt-

ter, welche trotz Kleinkind ein 80 %-Pensum versehen. Von einer generellen, ge-

schweige denn konkreten Unzumutbarkeit kann daher nicht die Rede sein. Sol-

ches widerspräche denn auch der gelebten/geplanten Rollenverteilung. Am Don-

nerstag wird C._____ von 8.00 Uhr bis 19.00 Uhr unangefochtenermassen durch 

den Gesuchsteller betreut (Urk. 46 S. 72, Dispositivziffer 3). Gleichzeitig wird 

- 34 - 

C._____ offenbar seit November 2017 an vier vollen Tagen in der Kinderkrippe 

F._____ betreut (Urk. 66/62 S. 3, Urk. 66/64/1 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO). Vor 

diesem Hintergrund ist es der Gesuchsgegnerin auch tatsächlich möglich, ein Ar-

beitspensum von 80 % zu verrichten. Ob sie einmal beabsichtigte, ihre Mutter 

zwecks Betreuung von C._____ aus Tschechien in die Schweiz zu holen, worauf 

die Belege im Zusammenhang mit der Wohnungssuche jedenfalls hindeuten, ist 

nach dem Gesagten heute nicht mehr relevant. Ebenso wenig ist heute bedeut-

sam, dass die Gesuchsgegnerin die Kinderkrippe Ende April 2017 zunächst kün-

digte, dann aber C._____ dennoch auf Zusehen hin dort weiterhin betreuen las-

sen konnte (vgl. Urk. 66/45 S. 9; Urk. 66/54/5; vgl. Urk. 66/59/5, 6; Urk. 57/3).  

Was die Höhe des der Gesuchsgegnerin anzurechnenden hypothetischen Ein-

kommens anbelangt, rechtfertigt es sich, von 80 % ihres letzten (versicherten) 

Verdienstes auszugehen und damit von Fr. 4'420.– netto (vgl. Urk. 46 S. 40). Das 

ihr von der ersten Instanz in Anrechnung gebrachte hypothetische Einkommen 

von Fr. 3'315.– netto (60 % des letzten Verdienstes) wurde von der Gesuchsgeg-

nerin im Übrigen nicht kritisiert (vgl. Urk. 66/52 S. 8).  

Die Gesuchsgegnerin musste sich spätestens seit Erhalt des angefochtenen Ent-

scheids vom 21. März 2017 bewusst sein, dass ihr ein hypothetisches Einkom-

men angerechnet wird. Ende Jahr 2017 wird sie zudem ausgesteuert sein. Die 

Gesuchsgegnerin ist rund sechs Jahre jünger als der Gesuchsteller und gesund. 

Ausserdem gilt sie - jedenfalls zurzeit - noch nicht als Langzeitarbeitslose wie der 

Gesuchsteller. Anstellungen im Bereich Buchhaltung, wo die Gesuchsgegnerin 

zuletzt tätig war (vgl. Urk. 19 S. 9), sind zudem stets gefragt. Vergebliche intensi-

ve Stellensuchbemühungen brachte die Gesuchsgegnerin nicht bei. Es genügt 

insbesondere nicht, dass sie die Auflagen des RAV bzw. der Arbeitslosenkasse 

(in der Regel zehn Bewerbungen pro Monat) stets erfüllt hat. Insgesamt rechtfer-

tigt es sich, der Gesuchsgegnerin eine eher kürzere Übergangsfrist anzusetzen. 

Die Erfahrungstatsache, dass sie als Mutter eines Kleinkindes auf dem Stellen-

markt grundsätzlich eher benachteiligt ist, ändert - mit Blick auf die längere Zeit-

spanne für die Stellensuche - daran nichts. Das hypothetische Einkommen in der 

Höhe von Fr. 4'420.– monatlich ist ihr somit ab 1. April 2018 anzurechnen.  

- 35 - 

2.3. Einkommen C._____ 

Das Einkommen von C._____ besteht in den Kinderzulagen von durchschnittlich 

rund Fr. 200.– pro Monat (vgl. Urk. 66/48/8; Urk. 46 S. 41).  

3. Bedarfe der Parteien 

3.1. Bedarf des Gesuchstellers 

a) Laut der ersten Instanz belief sich der Bedarf des Gesuchstellers auf 
Fr. 2'704.– (Urk. 64 S. 42). Nicht umstritten und zutreffend sind folgende Positio-

nen: Fr. 1'200.– Grundbetrag, Fr. 365.– Krankenkassen (Grundversicherung), 

Fr. 27.– Hausrat- und Haftpflichtversicherung, Fr. 150.– Telekommunikation inkl. 

Billag und Fr. 242.– Mobilitätskosten (Urk. 46 S. 42 ff.; Urk. 66/45 S. 10 f.; Urk. 

66/52 S. 9 ff.; Urk. 66/57 S. 9).  

b) Weil der Gesuchsteller die eheliche Wohnung spätestens per Ende März 
2018 verlassen muss, sind ihm ab 1. April 2018 hypothetische Wohnkosten in der 

Höhe von gerichtsüblichen Fr. 1'200.– für eine Einzelperson zuzugestehen.  

c) Zwar wird die eheliche Wohnung nunmehr für die Dauer des Getrenntlebens 
der Gesuchsgegnerin und C._____ zur alleinigen Benutzung zugeteilt. Allerdings 

steht die Wohnung im Eigentum des Gesuchstellers. Es rechtfertigt sich daher, 

die weiterhin dem Gesuchsteller als Eigentümer in Rechnung gestellten, auf den 

Monat umgerechneten belegten und anerkannten Nebenkosten von rund Fr. 34.– 

in seinem Bedarf miteinzubeziehen (vgl. Fr. 20.– Gebäudeversicherung, Fr. 10.– 

Abfallgebühren und Fr. 4.– SEVO Gebühr [Urk. 19 S. 10; Urk. 9/36, /37]; vgl. auch 

Urk. 46 S. 43 f. m.H.). Bei der Gesuchsgegnerin werden demgegenüber nur jene 

Nebenkosten zu veranschlagen sein, die sie auch wirklich bezahlen muss (vgl. 

nachstehend).  

d) Der Gesuchsteller beanstandet die Nichtberücksichtigung der geltend ge-
machten und ausgewiesenen Gebäudeversicherungskosten in der Höhe von 

Fr. 523.20 jährlich bzw. rund Fr. 44.– pro Monat (Urk. 9/24) durch die Vorinstanz. 

Die in den Nebenkosten enthaltene kantonale Gebäudeversicherung von 

Fr. 230.– pro Jahr (Urk. 9/37) decke nur Schäden in beschränktem Rahmen. Die 

- 36 - 

meisten Liegenschaftseigentümer würden daher neben der obligatorischen Ge-

bäudeversicherung des Kantons zur vollen Deckung von Schäden auch eine pri-

vate Gebäudeversicherung besitzen. Zudem könne er diese Versicherung auch 

nicht von einem Tag auf den anderen kündigen (Urk. 66/45 S. 10). Die Gesuchs-

gegnerin hält am vorinstanzlichen Vorgehen fest (Urk. 66/52 S. 9).  

Es ist gerichtsnotorisch, dass die kantonale Gebäudeversicherung durch eine pri-

vate zu ergänzen ist, weil erstere nicht alle Schäden (wie z.B. Wasserschäden) 

deckt. Dementsprechend sind im Bedarf des Gesuchstellers die geltend gemach-

ten Fr. 44.– für die private Gebäudeversicherung in Anrechnung zu bringen.  

e) Der Gesuchsteller moniert, dass die Vorinstanz seine Prämien für die VVG 
Versicherung in der Höhe von Fr. 36.10 monatlich (Urk. 20/5) nicht angerechnet 

habe. Angesichts seiner ausgewiesenen gesundheitlichen Beschwerden (akute 

Psoriasis, krankhafte Veränderungen und Schmerzen im Bewegungsapparat, ge-

schwächte Sehnen, welche leicht reissen etc.) sei es vorliegend jedoch dringend 

notwendig, dass er diese VVG Versicherung weiterführen könne, bei welcher es 

sich nicht um eine Luxusversicherung (Halbprivat oder Privat) handle, sondern 

welche die für ihn dringend notwendigen Zusatzleistungen wie z.B. Haushaltshilfe, 

Kuren, Spezialmedizin abdecke (Urk. 66/45 S. 11). Die Gesuchsgegnerin lässt 

bestreiten, dass der Gesuchsteller diese Versicherung benötige, nachdem sämtli-

che medizinischen Leistungen vollumfänglich durch die Grundversicherung ge-

deckt würden. Zudem stellt sie in Abrede, dass der Gesuchsteller immer eine 

Haushaltshilfe, Kuren oder Spezialmedizin benötige, was er denn auch nicht sub-

stantiiert vorgebracht habe (Urk. 66/52 S. 10).  

Anzurechnen sind nur die obligatorischen Krankenkassenprämien gemäss KVG. 

Prämien für die freiwilligen Zusatzversicherungen gemäss VVG sind bei der Be-

rechnung des familienrechtlichen Existenzminimums grundsätzlich nicht zu be-

rücksichtigen (Six, a.a.O., N 2.107 ff. mit Hinweisen). Was die Pflege zu Hause 

(Spitex) anbelangt, bezahlt die Krankenkasse die Pflegeleistungen der Spitex, so-

fern der Arzt diese verordnet. Kosten für die Haushaltshilfe (Kochen, Putzen, Ein-

kaufen) werden demgegenüber nicht übernommen (vgl. Broschüre BAG "Die obli-

gatorische Krankenversicherung kurz erklärt Sie fragen - wir antworten" S. 11: 

- 37 - 

www.bag.admin.ch/bag/de/home/service/publikationen/broschueren/ 

publikationen-va/publikation-sie-fragen-wir-antworten-oblig-kv.html). Der vom Ge-

suchsteller neu eingereichte ärztliche Spitex-Auftrag/Anordnung vom 6. April 2017 

umfasst einzig Massnahmen der Abklärung und Beratung gemäss KVG und ist 

auf drei Monate befristet. Die Rubrik "Abklärung und Durchführung von hauswirt-

schaftlichen und anderen Spitex-Leistungen (keine Pflichtleistung der obligatori-

schen Grundversicherung / evt. UVG oder Zusatzversicherungen)" wurde demge-

genüber vom Hausarzt nicht angekreuzt (Urk. 66/48/9 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 

ZPO). Solche nicht von der Grundversicherung übernommene Leistungen, wie 

Haushaltshilfe, Kuren, Spezialmedizin vermochte der Gesuchsteller im Übrigen 

weder in zeitlicher noch in sachlicher Hinsicht näher zu konkretisieren. Es besteht 

mithin kein Grund, von der erwähnten Gerichtspraxis abzuweichen, dies nicht zu-

letzt mit Blick auf die knappen finanziellen Mittel der Parteien. Der Gesuchsteller 

ist mit den fraglichen, im Übrigen noch als gering zu bezeichnenden Kosten auf 

seinen Grundbetrag zu verweisen. Seinem angeschlagenen Gesundheitszustand 

ist bei den zusätzlichen Gesundheitskosten Rechnung zu tragen.  

f) Der Gesuchsteller kritisiert, dass ihm die Erstinstanz lediglich Fr. 150.– und 
nicht, wie geltend gemacht, Fr. 175.– pro Monat für zusätzliche (ungedeckte) Ge-

sundheitskosten veranschlagt habe. Seine Gesundheitsbeschwerden seien aus-

gewiesen und es sei auch ausgewiesen, dass er eine teure …-Behandlung [Name 

des Medikamentes] begonnen habe. Wegen der möglichen Nebenwirkungen 

müsse er in regelmässiger ärztlicher Kontrolle stehen. Es sei somit ausgewiesen, 

dass er seine Jahresfranchise von Fr. 1'500.– sowie den Selbstbehalt von 10 % 

jedes Jahr ausschöpfe. Dies ergebe bereits einen monatlichen Betrag von 

Fr. 175.– ohne die für die Behandlung der Psoriasis notwendigen Cremen etc. In 

seinem Bedarf seien daher Fr. 175.– pro Monat ungedeckte Arzt- und Gesund-

heitskosten einzusetzen (Urk. 66/45 S. 11). Die Gesuchsgegnerin lässt bestreiten, 

dass der Gesuchsgegner jährlich den gesamten Selbstbehalt ausschöpfe. Daran 

änderten auch die beigebrachten Kopien der …-Spritzen nichts, zumal der Ge-

suchsteller diese Therapie nicht regelmässig und konsequent mache. Hinzu 

komme, dass diese Therapie nicht notwendig sei (Urk. 66/52 S. 10).  

- 38 - 

Fallen belegtermassen regelmässig Franchise und Selbstbehalt an, sind diese im 

familienrechtlichen Existenzminimum zusätzlich zur KVG-Prämie zu berücksichti-

gen (Six, a.a.O., N 2.109 mit Hinweisen insbes. auf BGE 129 III 242). Wie bereits 

die Vorinstanz zu Recht festhielt, vermochte der Gesuchsteller durch die einge-

reichten Belege (vgl. Urk. 46 S. 45 mit Hinweisen) jedenfalls glaubhaft zu ma-

chen, dass ihm regelmässig zusätzliche Gesundheitskosten anfallen. Hingegen 

lässt sich die genaue Höhe dieser Kosten aus den aktenkundigen Unterlagen in 

der Tat nicht ermitteln. Es ist namentlich nicht hinreichend dargetan, dass der Ge-

suchsteller jährlich seine Franchise von Fr. 1'500.– und den maximalen Selbstbe-

halt für Erwachsene von insgesamt Fr. 700.– tatsächlich ausschöpft. Daran än-

dern auch die im Berufungsverfahren neu eingereichten Unterlagen (Urk. 66/45 S. 

i.V.m. Urk. 66/48/10; Urk. 66/57 S. 9 i.V.m. Urk. 66/59/7) betreffend eine erneute 

…-Behandlung nichts, zumal es sich dabei mehrheitlich um verspätete Vorbringen 

handelt, welche nicht mehr zu hören sind (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Hinzu tritt, dass 

die Kosten einer solchen Behandlung (vor Vorinstanz war pauschal von 

Fr. 30'000.– für sechs Monate die Rede; Urk. 19 S. 11 i.V.m. Urk. 20/6, 7) nicht 

näher dargetan, geschweige denn belegt wurden. Beim (nicht unverzüglich innert 

zehn Tagen) mit Eingabe vom 7. September 2017 eingereichten Schreiben von 

Dr. L._____ vom 13. Juli 2017 handelt es sich im Übrigen lediglich um eine Emp-

fehlung betreffend einen Neustart mit … [Name des Medikamentes] mit längerer 

Behandlungsdauer (Urk. 66/59/7). Eine Kostengutsprache der Krankenkasse liegt 

nicht vor. Und schliesslich hat die Vorinstanz mit Fug darauf verwiesen, dass 

auch der monatliche Grundbetrag zu einem gewissen Teil für die Deckung der 

Kosten für die Körper- und Gesundheitspflege bestimmt ist (Urk. 46 S. 45 mit 

Hinweis auf Ziff. II des einschlägigen Kreisschreibens). Insgesamt erscheinen die 

von der Gesuchsgegnerin anerkannten zusätzlichen Gesundheitskosten von mo-

natlich Fr. 150.– jedenfalls angemessen.  

g) Der Gesuchsteller moniert, dass ihm die Vorinstanz die belegten Unfallversi-
cherungsprämien von Fr. 16.50 monatlich nicht angerechnet habe. Auch während 

einer vorübergehenden Praktikumstätigkeit werde er diese Unfallversicherung be-

zahlen müssen. Aufgrund seiner langjährigen Arbeitslosigkeit und der gesundheit-

lichen Beschwerden sei es angezeigt, dass er die Unfallversicherung auch nach 

- 39 - 

Antritt einer Arbeitsstelle weiterführen werde (Urk. 66/45 S. 11). Die Gesuchsgeg-

nerin hält am vorinstanzlichen Vorgehen fest, weil nicht ersichtlich sei, weshalb 

der Gesuchsteller auch nach Antritt einer Arbeitsstelle weiterhin eine private Un-

fallversicherung haben müsse, nachdem die Unfallversicherung von Gesetzes 

wegen durch den Arbeitgeber abgeschlossen werde (Urk. 66/52 S. 11).  

Ab 1. Mai 2018 wird dem Gesuchsteller, wie dargetan, ein hypothetisches Ein-

kommen von rund Fr. 2'700.– für ein 50 %-iges Arbeitspensum angerechnet. 

Dementsprechend gilt der Gesuchsteller ab diesem Zeitpunkt sowohl bezüglich 

Berufs- als auch Nichtberufsunfällen als obligatorisch versichert (vgl. Art. 7 Abs. 2 

und Art. 8 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 UVV). Für den Monat April 2018 be-

steht jedoch kein entsprechender Unfallversicherungsschutz, weshalb dem Ge-

suchsteller die privaten Versicherungsprämien in der Höhe von rund Fr. 17.– pro 

Monat für diesen Monat zu belassen sind (vgl. Urk. 9/22). 

h) Die Vorinstanz rechnete dem Gesuchsteller mit Blick auf dessen Wiederauf-
nahme einer Erwerbstätigkeit ab 1. Juli 2017 unter dem Titel auswärtige Verpfle-

gung Fr. 105.– pro Monat an (Urk. 46 S. 48 f.). Dies wurde nicht kritisiert (Urk. 

66/45 S. 10-12; Urk. 66/52 S. 9-11). Weil dem Gesuchsteller jedoch erst per 1. 

Mai 2018 ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird, sind ihm auch diese 

Berufsauslagen erst per diesem Datum im Bedarf zu veranschlagen.  

i) Der Gesuchsteller möchte in seinem Bedarf für die laufenden Steuern min-
destens Fr. 250.– pro Monat veranschlagt haben (Urk. 66/45 S. 12). Weil im April 

2018 ein namhaftes Manko resultiert, bleibt für die Einberechnung von laufenden 

Steuern praxisgemäss kein Raum. Hingegen rechtfertigt es sich, bei beiden Par-

teien ab Mai 2018 Fr. 250.– pro Monat für Steuern in Anrechnung zu bringen (vgl. 

auch Urk. 66/52 S. 11).  

j) Zusammengefasst beläuft sich der Bedarf des Gesuchstellers somit auf 
Fr. 3'429.– und ab 1. Mai 2018 auf Fr. 3'767.–.  

 

 

- 40 - 

3.2. Bedarf der Gesuchsgegnerin 

a) Die Vorinstanz bezifferte den Bedarf der Gesuchsgegnerin mit Fr. 3'349.– 
und die Lebenshaltungskosten (Bedarf zuzüglich Steuerpauschale von Fr. 100.–) 

mit Fr. 3'449.– (Urk. 46 S. 50). Unangefochten blieben der Grundbetrag für Allein-

erziehende von Fr. 1'350.–, die Krankenkassenprämien der Grundversicherung in 

der Höhe von Fr. 317.– im Monat, Fr. 30.– für die Hausrat- und Haftpflichtversi-

cherung sowie Fr. 150.– für Telekommunikation inkl. Billag (Urk. 66/45 S. 12 f.; 

Urk. 66/52 S. 11 f.). Unter dem Titel auswärtige Verpflegung veranschlagte die 

Vorinstanz Fr. 126.–, ausgehend von Fr. 10.– Mehrkosten bei einem 60 %-igen 

Arbeitspensum (Urk. 46 S. 50, 54). Weil der Gesuchsgegnerin, wie dargetan, ein 

80 %-iges Arbeitspensum zuzumuten ist, sind ihr entsprechend unter diesem Titel 

Fr. 168.– zuzugestehen. Betreffend Mobilitätskosten ging die Vorinstanz bei bei-

den Parteien von monatlichen Kosten von Fr. 242.– für den öffentlichen Nahver-

kehr in allen Zonen des ZVV aus, weil noch unklar sei, wo sie inskünftig arbeitstä-

tig sein würden (Urk. 46 S. 42, 48, 50, 54). Diese Kosten werden beidseitig aner-

kannt (Urk. 66/45 S. 13; Urk. 66/52 S. 12). Weil es sich vorliegend jedenfalls be-

treffend den Monat April 2018 um einen Mankofall handelt, wurden die Steuern 

bei beiden Parteien zurecht nicht im Bedarf berücksichtigt (Urk. 46 S. 42, 50). Ab 

1. Mai 2018 ergibt sich jedoch ein Freibetrag, weshalb, wie bereits erwähnt, bei 

beiden Parteien Fr. 250.– für die Steuern eingesetzt werden können. Im Übrigen 

verkennt der Gesuchsteller, dass es sich bei dem im Bedarf der Gesuchsgegnerin 

für Steuern eingesetzten Betrag von Fr. 100.– um die Steuerpauschale handelt, 

welche hinsichtlich der Lebenshaltungskosten des obhutsinhabenden Elternteils 

im Zusammenhang mit der Ermittlung eines allfälligen Betreuungsunterhalts (Art. 

285 Abs. 2 ZGB) stets zu berücksichtigen ist (Urk. 66/45 S. 13; Urk. 66/52 S. 11 

f.; vgl. Leitfaden neues Unterhaltsrecht des Obergerichts des Kantons Zürich, S. 7 

f., 10).  

b) Zu den Wohn- inkl. Nebenkosten: Die eheliche Wohnung ist nunmehr der 
Gesuchsgegnerin zuzuteilen. Diesbezüglich fallen lediglich die vom Gesuchsteller 

bezifferten und von der Gegenseite anerkannten Nebenkosten in der Höhe von 

Fr. 465.– pro Monat an, weil die Wohnung hypothekenfrei ist (vgl. Urk. 19 S. 10; 

- 41 - 

Urk. 46 S. 43 f. m.H.). Der Gesuchsteller deponierte, seine Eltern würden die 

(nicht näher bezifferten) Wassergebühren und Heizungskosten derzeit schen-

kungsweise übernehmen, weshalb diese Kosten in seiner Nebenkostenaufstel-

lung nicht berücksichtigt würden (Urk. 19 S. 11). Es ist davon auszugehen, dass 

dies weiterhin der Fall ist, weshalb der Gesuchsgegnerin keine solchen Kosten im 

Bedarf in Anrechnung zu bringen sind. Allerdings sind bei ihr die Kosten für noto-

risch anfallende Reparaturen (sog. kleiner Unterhalt), welche sie als Bewohnerin 

der ehelichen Wohnung zu bezahlen haben wird, im geltend gemachten und be-

legten Umfang von rund Fr. 430.– (Urk. 19 S. 10; Urk. 9/49-53) miteinzuberech-

nen. Davon sind im Bedarf der Gesuchsgegnerin - mit Blick auf den auf C._____ 

entfallenden Wohnanteil von Fr. 140.– (vgl. nachstehend) - Fr. 290.– (rund zwei 

Drittel) in Anrechnung zu bringen.   

c) Der Bedarf der Gesuchsgegnerin beläuft sich daher neu auf Fr. 2'547.– bzw. 
ab 1. Mai 2018 auf Fr. 2'797.– und die Lebenshaltungskosten belaufen sich auf 

Fr. 2'647.–.  

3.3. Bedarf von C._____ 

a) Die erste Instanz ermittelte einen Bedarf von C._____ von Fr. 1'426.– (Urk. 
46 S. 55-59). Nicht strittig sind der Grundbetrag in der Höhe von Fr. 400.– und die 

Krankenkassenprämien der Grundversicherung im Betrag von monatlich Fr. 90.– 

(Urk. 66/45 S. 13 f.; Urk. 66/52 S. 13 f.). Bezüglich Wohn- inkl. Nebenkosten sind 

C._____, der mit seiner Mutter in der ehelichen Wohnung verbleibt, praxisgemäss 

ein Drittel der Kosten und damit rund Fr. 140.– zu veranschlagen.  

b) Umstritten sind die Fremdbetreuungskosten. Die Vorinstanz kam zum 
Schluss, weil der Gesuchsteller C._____ künftig jeweils donnerstags von 8.00 Uhr 

bis 19.00 Uhr betreue, müsse mit Blick auf das von der Gesuchsgegnerin ange-

strebte 60 % Arbeitspensum eine Betreuung lediglich noch an zwei vollen Tagen 

in der Kinderkrippe sichergestellt werden, was Fr. 1'000.– monatlich kosten wür-

de. Entsprechend könne die Gesuchsgegnerin den Umfang der Fremdbetreuung 

von C._____ per Ende Mai 2017 reduzieren bzw. den genannten Vertrag kündi-

gen. Es sei angemessen und der Gesuchsgegnerin zuzumuten, sich im An-

- 42 - 

schluss daran um einen subventionierten Betreuungsplatz zu kümmern und einen 

entsprechenden Betreuungsvertrag im Umfang von zwei Tagen pro Woche abzu-

schliessen. Gestützt auf die Einkommenszahlen der Gesuchsgegnerin werde ihr 

gemäss Art. 7 des Beitragsreglements der Gemeinde G._____ voraussichtlich ein 

Rabatt von 63 % auf die Betreuungskosten von Fr. 1'000.– pro Monat gewährt 

werden. Entsprechend seien Fremdbetreuungskosten in der Höhe von Fr. 370.– 

im Bedarf von C._____ zu berücksichtigen (Urk. 46 S. 57 f.). Der Gesuchsteller 

schliesst sich den vorinstanzlichen Ausführungen betreffend einen subventionier-

ten Krippenplatz an (Urk. 66/45 S. 13). Die Gesuchsgegnerin hält dafür, weil sie 

zurzeit immer noch zusammen mit dem Gesuchsteller in der ehelichen Wohnung 

lebe, erhalte sie aufgrund des Vermögens des Gesuchstellers (Eigentumswoh-

nung, Bankguthaben) keine Subventionen (Urk. 66/52 S. 13).  

Seit 1. November 2017 wird C._____ nunmehr offenbar an vier vollen Tagen pro 

Woche, nämlich am Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag, in der Kinderkrip-

pe F._____ in G._____ fremdbetreut. Die Monatspauschale in der altersgemisch-

ten Gruppe beträgt Fr. 1'650.– (Urk. 66/62 S. 3; Urk. 66/64/1, 3 i.V.m. Art. 317 

Abs. 1 ZPO). Da bei der Gesuchsgegnerin, wie dargetan, von einer künftigen 80 

%-igen Erwerbstätigkeit auszugehen ist, ist sie darauf angewiesen, dass die Be-

treuung von C._____ entsprechend an vier Arbeitstagen wöchentlich sicherge-

stellt ist. Weil der Gesuchsteller C._____ unangefochtenermassen donnerstags 

ganztägig betreut, sind jedoch nur drei volle Krippentage vonnöten, zumal die Ge-

suchsgegnerin nicht etwa geltend machte, der Gesuchsteller nehme sein Be-

suchsrecht nicht oder nur unregelmässig war, sondern die (vorübergehende) 

Ausdehnung der Krippenbetreuung auf vier Tage pro Woche lediglich mit ihrer 

Arbeitssuche begründete (Urk. 66/62 S. 4). Weil sie jedoch vermittelbar sein 

muss, um arbeitslosentaggeldberechtigt zu sein (vgl. Art. 15 Abs. 1 AVIG), kann 

selbstverständlich - entgegen der Auffassung des Gesuchstellers (Urk. 66/66 S. 

1) - nicht gesagt werden, sie könne die Kinderbetreuung während ihrer Arbeitslo-

sigkeit selbst wahrnehmen.  

Die Erwägungen der Vorinstanz betreffend den subventionierten Krippenplatz als 

solche wurden von den Parteien nicht beanstandet. E._____ (Wohnort der Ge-

- 43 - 

suchsgegnerin mit C._____) ist ein Quartier der Gemeinde G._____ (Krippen-

standort), weshalb die Beitragsverordnung der Gemeinde G._____ zur familien- 

und schulergänzenden Kinderbetreuung (BVO) vom 18. Mai 2014 Anwendung 

findet (vgl. Art. 1 Abs. 2 BVO). Sobald die Gesuchsgegnerin vom Gesuchsteller 

getrennt lebt, was spätestens Ende März 2018 der Fall sein wird, wird ihr ein sub-

ventionierter Krippenplatz nicht mit der Begründung verweigert werden können, 

dass sie den Vermögensfreibetrag (zurzeit Fr. 300'000.–) überschreite, weil die 

eheliche Eigentumswohnung im Alleineigentum des Gesuchstellers steht (Prot. I 

S. 22; Urk. 9/3; Art. 4 Abs. 2 BVO). Wie bereits die Vorinstanz ausführte, ist es 

der Gesuchsgegnerin zuzumuten, sich um einen subventionierten Krippenplatz zu 

kümmern, namentlich ihren Betreuungsvertrag mit der privaten Kinderkrippe 

F._____ vom 6. Oktober 2017 (Urk. 66/64/1) durch die Gemeinde G._____ aner-

kennen und so die Krippenkosten subventionieren zu lassen (Urk. 46 S. 58 mit 

Hinweis auf Urk. 29 [Auskunft Gemeinde G._____]; Art. 1 Abs. 2 lit. c BVO). Die 

Höhe des gewährten Rabatts richtet sich dabei nach Art. 7 des Beitragsregle-

ments der Gemeinde G._____ zur BVO vom 10. Februar 2014. Mass-gebend sind 

die Haushaltgrösse und das tatsächliche (nicht das steuerbare) Einkommen (Art. 

5 und Art. 7 BVO). Dieses liegt bei der Gesuchsgegnerin geschätzt zwischen 

Fr. 55'001.– und Fr. 56'000.–. Somit wird ihr gemäss Art. 7 des erwähnten Bei-

tragsreglements der Gemeinde G._____ voraussichtlich ein Rabatt von 60 % auf 

die Betreuungskosten von Fr. 1'400.– pro Monat (für drei volle Betreuungstage 

pro Woche in der altersgemischten Gruppe, vgl. Urk. 66/64/1 S. 3) gewährt. Ent-

sprechend sind Fremdbetreuungskosten in der Höhe von Fr. 560.– im Bedarf von 

C._____ zu berücksichtigen. Diese Kosten sind der Gesuchsgegnerin, welche 

sich umgehend um die Subventionierung zu bemühen hat, ab Getrenntleben per 

1. April 2018 in Anrechnung zu bringen.  

c) Die Vorinstanz berücksichtigte die seitens der Gesuchsgegnerin geltend 
gemachten Kosten für den Babyschwimmkurs in der Höhe von Fr. 40.– pro Monat 

im Bedarf von C._____ nicht, weil Kosten, die im Zusammenhang mit einem Hob-

by oder einer Freizeitbeschäftigung anfallen, im familienrechtlichen Existenzmini-

mum nicht berücksichtigt werden können. Entsprechend liess sie offen, ob 

C._____ den Babyschwimmkurs überhaupt noch besuche (Urk. 46 S. 59 m.w.H.). 

- 44 - 

Die Gesuchsgegnerin kritisiert solches und reicht eine neue Kursbestätigung vom 

5. Juli 2017 zu den Akten (Urk. 66/54/9). Der Gesuchsteller moniert, ein solcher 

Kurs sei weder nötig noch sei dies je mit ihm abgesprochen worden (Urk. 66/57 S. 

10).  

Zwar ist nunmehr ausgewiesen, dass C._____ den Schwimmkurs (wieder) be-

sucht (Urk. 66/54/9 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO). Nicht zuletzt mit Blick auf die vor-

liegenden knappen finanziellen Verhältnisse ist der vorinstanzlichen Auffassung 

jedoch zuzustimmen. Somit bleibt es dabei, dass keine solchen Kosten im Bedarf 

von C._____ zu veranschlagen sind. Er ist damit auf seinen Grundbetrag zu ver-

weisen.  

d) Zusammengefasst beträgt der Bedarf von C._____ ab April 2018 somit 
Fr. 1'190.–.  

4. Unterhaltsberechnung 
 April 2018 ab Mai 2018 
Bedarf GS Fr. 3'429 Fr. 3'767 
Bedarf GGin Fr. 2'547 Fr. 2'797 
Bedarf C._____ Fr. 1'190 Fr. 1'190 
Totalbedarf Fr. 7'166 Fr. 7'754 
Einkommen GS Fr. 782 Fr. 3'482 
Einkommen GGin Fr. 4'420 Fr. 4'420 
Einkommen C._____ Fr. 200 Fr. 200 
Totaleinkommen Fr. 5'402 Fr. 8'102 
Manko/Überschuss - Fr. 1'764 Fr. 348 

Im April 2018 ist der Gesuchsteller nicht leistungsfähig und kann dementspre-

chend nicht zur Bezahlung von Kindesunterhaltsbeiträgen an die obhutsinhaben-

de Gesuchsgegnerin verpflichtet werden, zumal ihm das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum zu belassen ist (vgl. auch Urk. 46 S. 62). Hingegen vermag die 

Gesuchsgegnerin mit ihren Einkünften und den Kinderzulagen sowohl ihren Be-

darf als auch den Barbedarf von C._____ ohne weiteres zu decken. Ein Betreu-

ungsunterhalt (Art. 285 Abs. 2 ZGB) ist nicht geschuldet, weil die Gesuchsgegne-

rin mit ihrem Einkommen (Fr. 4'420.–) auch ihre Lebenshaltungskosten von 

Fr. 2'647.– decken kann. Dementsprechend liegt bei C._____ kein durch das Ge-

richt festzustellendes Manko vor (vgl. Art. 286a Abs. 1 ZGB). Mangels Leistungs-

- 45 - 

fähigkeit sprach die Vorinstanz keine Ehegattenunterhaltsbeiträge zu (Urk. 46 S. 

61, 75 Dispositivziffer 11). Diese Dispositivziffer 11 blieb unangefochten (vgl. Urk. 

66/45 S. 2). Namentlich stellte der anwaltlich vertretene Gesuchsteller im Beru-

fungsverfahren (vgl. demgegenüber vor Vorinstanz: Urk. 19 S. 2 Antragziffer 5) 

keinen Eventualantrag auf Zusprechung von persönlichen Unterhaltsbeiträgen 

mehr für den Fall, dass die eheliche Wohnung - entgegen der Vorinstanz und in 

Gutheissung der Berufung der Gesuchsgegnerin - dieser und C._____ zugeteilt 

würde (Urk. 66/45 S. 2; Urk. 55 S. 2 f.), wobei er mit der Erhebung einer solchen 

Berufung durch die Gesuchsgegnerin durchaus rechnen musste (Urk. 66/45 S. 2, 

14). Mit Blick auf die Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) und das Ver-

schlechterungsverbot (vgl. Sarbach, OFK-ZPO, ZPO 58 N 3 m.w.H.) kann die 

Gesuchsgegnerin (und Rechtsmittelklägerin) trotz Leistungsfähigkeit nicht zur 

Leistung von Unterhaltsbeiträgen an den Gesuchsteller persönlich verpflichtet 

werden.  

In der zweiten Phase ab 1. Mai 2018 resultiert ein monatlicher Freibetrag von 

Fr. 348.–. Dieser ist zu je 40 % (bzw. Fr. 139.–) dem Gesuchsteller und der Ge-

suchsgegnerin und zu 20 % (bzw. Fr. 70.–) C._____ zuzuteilen. Der Gesuchs-

gegnerin stehen keine Kinderunterhaltsbeiträge zu, zumal sie mit ihren Einkünften 

und den Kinderzulagen (total Fr. 4'620.–) ihren Bedarf von Fr. 2'797.–, jenen von 

C._____ von Fr. 1'190.– sowie die Überschussanteile von total Fr. 209.– decken 

kann, wobei ihr noch Fr. 424.– verbleiben, welche demgegenüber beim Gesuch-

steller fehlen (vgl. Fr. 3'482.– Einkommen Gesuchsteller - Fr. 3'767.– Bedarf Ge-

suchsteller - Fr. 139.– Anteil Freibetrag Gesuchsteller). Gestützt auf die Dispositi-

onsmaxime und das Verschlechterungsverbot können aber auch in dieser zweiten 

Phase keine persönlichen Unterhaltsbeiträge an den Gesuchsteller zugesprochen 

werden.  

Zusammengefasst können der Gesuchsgegnerin für die Dauer des Getrenntle-

bens mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers keine Kinderunterhaltsbei-

träge zugesprochen werden. Dispositivziffer 7 des angefochtenen Entscheids ist 

entsprechend abzuändern. Weil bei C._____ jedoch keine Unterdeckung besteht, 

zum