# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f47b92ee-6af4-5637-b50c-9fd2cd2f1ceb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.08.2020 D-69/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-69-2019_2020-08-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-69/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Yanick Felley, 

Gerichtsschreiber Patrick Blumer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, 

AsyLex,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 30. November 2018 / N (…). 

 

 

 

D-69/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte am 31. Juli 2015 in die Schweiz, wo er am 

selben Tag um Asyl nachsuchte. 

B.   

Am 12. August 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) statt und am 

18. April 2017 wurde der Beschwerdeführer vom SEM ausführlich zu sei-

nen Asylgründen angehört.  

Dabei brachte er vor, er gehöre der Ethnie (…) an und stamme aus 

B._______ (Subzoba C._______, Zoba D._______). Er habe die Schule 

bis zur (…) Klasse in seiner Heimatgegend besucht. Die (…) Klasse habe 

er (…) in E._______ absolviert. Seine Noten seien gut genug gewesen, um 

in der Folge als Lehrer ausgebildet zu werden; für die entsprechende Aus-

bildung sei er nach F._______ aufgeboten worden. Dort habe man ihm 

aber gesagt, dass er stattdessen eine Ausbildung als (…) machen müsse. 

Da er und andere protestiert hätten, seien sie inhaftiert worden; zunächst 

für (…) in F._______ und danach für (…) in G._______. Anschliessend 

habe er für etwa (…) die (…) in H._______ besucht und sei dann nach 

I._______ eingeteilt worden, wo er von (…) bis zu seiner Ausreise als (…) 

gearbeitet habe. Am (…) habe er geheiratet. Er habe seine Arbeit nie ak-

zeptiert. Er habe auf eigenen Beinen stehen, frei als Lehrer arbeiten und 

für sein Leben und seine Familie sorgen wollen; das sei ihm verwehrt wor-

den. Er habe keine Rechte gehabt, ein geregeltes Leben zu führen. Er 

habe bei der Arbeit viele Probleme gehabt und sei insgesamt (…) Mal im 

Gefängnis gewesen, am längsten von (…) bis (…), weil er seinen Urlaub 

überzogen habe. Nach dieser Haft habe er sich für das Verlassen seines 

Heimatlandes entschieden und sich hierfür vorbereitet. Zuletzt sei er kurz 

vor seiner Ausreise für ungefähr (…) Tage im Gefängnis gewesen, weil er 

einem Häftling ohne Erlaubnis Essen seiner Familie übergeben habe. Er 

(Beschwerdeführer) habe die Situation nicht mehr ertragen und entschie-

den, das Land sofort zu verlassen. An einem Morgen im (…) habe er keinen 

Passierschein erhalten beziehungsweise habe eine Erlaubnis erhalten, 

seine Familie zu besuchen und sich deshalb ohne Erlaubnis von seiner 

Arbeit entfernt. Er sei mit dem Bus nach J._______ gefahren (beziehungs-

weise habe seine Frau in F._______ getroffen und sei mit ihr zusammen 

nach J._______ gefahren) und von dort zu Fuss via K._______ und 

L._______ nach M._______ gelangt, wo er (beziehungsweise mit seiner 

Frau zusammen) die Grenze zum N._______ überschritten habe. Danach 

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sei er nach O._______ weitergegangen. Er sei (…) Tage lang zu Fuss un-

terwegs gewesen. Nach einem Aufenthalt von (…) im N._______ und (…) 

in P._______ sei er über Q._______ in die Schweiz gelangt. Seine Frau sei 

aus finanziellen Gründen im N._______ geblieben. 

Der Beschwerdeführer reichte seine Identitätskarte im Original und ein Zer-

tifikat des Eritrean (…) zu den Akten. 

C.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 30. November 2018 fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge-

such ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 

an. 

D.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 2. Januar 2019 gegen den 

Entscheid des SEM beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er be-

antragte, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben, seine Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren, eventuell sei die 

vorläufige Aufnahme anzuordnen, subeventuell sei die Sache zur Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung samt Erlass 

eines Kostenvorschusses. 

E.  

Die Instruktionsrichterin hiess mit Zwischenverfügung vom 10. Januar 

2019 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung un-

ter Vorbehalt des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung gut und ver-

zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 15. Januar 2019 (Post-

stempel) eine Fürsorgebestätigung zu den Akten. 

F.  

Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 16. Januar 2019 zur Beschwerde 

vernehmen.  

G.  

Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 31. Januar 2019. 

 

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Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG 

[SR 142.31] in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bis-

herige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des 

AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-

rung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 

sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 

Abs. 1 VGG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine unvollständige 

Sachverhaltsfeststellung. Diese Rüge ist vorab zu prüfen, da sie allenfalls 

geeignet wäre, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken 

(vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.).  

3.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet ei-

nen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidri-

ger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt wor-

den sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswe-

sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERT-

SCHI, a.a.O., Rz. 1043).  

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Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes we-

gen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–e aufgelis-

teten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG).  

3.3 Soweit der Beschwerdeführer für die Bewertung seiner Aussagen in 

der BzP und in der Anhörung auf die fehlende Befragung in seiner Mutter-

sprache Bilen und damit implizit auf seine Widersprüche in den Befragun-

gen hinweist, ist Folgendes zu bemerken: Sowohl zu Beginn der BzP als 

auch anfangs der Anhörung wurde er danach gefragt, ob er den Dolmet-

scher verstehe (vgl. SEM act. A6 Bst. h; act. A18 F1). Am Schluss der BzP 

wurde er nochmals gefragt, ob er den Dolmetscher verstanden habe (vgl. 

SEM act. A6 Ziff. 9.02). Diese Fragen bejahte der Beschwerdeführer und 

gab sogar «sehr gut» zur Antwort. Zwar ist ihm zuzustimmen, dass er zu 

Beginn der BzP den Dolmetscher bat, langsam zu sprechen (vgl. SEM 

act. A6 Bst. h). Im gesamten Protokoll zur BzP ist aber einzig ein Hinweis 

für eine mögliche Sprachproblematik vorzufinden, wonach er die Farbe 

«hellblau» in Tigrinya nicht gekannt habe (vgl. SEM act. A6 Ziff. 7.02). Ent-

gegen seiner Ansicht in der Rechtsmitteleingabe kann deshalb von zahlrei-

chen Ungereimtheiten nicht die Rede sein, weshalb es nicht angebracht 

erscheint, insgesamt alle seine Antworten anlässlich der BzP in Frage zu 

stellen. Dies umso mehr als der Beschwerdeführer selber auf dem selbst-

ständig ausgefüllten Personalienblatt im Empfangs- und Verfahrenszent-

rum nebst seiner Muttersprache Bilen unter anderem Tigrinya als weitere 

Sprache angegeben hatte (vgl. SEM act. A2). Mit Blick auf das Gesagte 

vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, dass die ihm vorgehaltenen 

Unstimmigkeiten in den Angaben auf sprachliche Schwierigkeiten zurück-

zuführen sind.  

Im Übrigen hat eine asylsuchende Person keinen Anspruch, nur in ihrer 

Muttersprache angehört zu werden. Es besteht lediglich ein Anspruch da-

rauf, sich in einer Sprache zu äussern, die von der asylsuchenden Person 

beherrscht wird. Wird eine asylsuchende Person nicht in ihrer Mutterspra-

che angehört, ist dies jedoch im Rahmen der Beweiswürdigung und insbe-

sondere der Glaubhaftigkeitsprüfung entsprechend zu berücksichtigen 

(vgl. Urteil des BVGer D-4509/2017 vom 28. Oktober 2019 E. 2.2). 

Vor diesem Hintergrund ist vorliegend zum Schluss zu kommen, dass die 

Vorinstanz zu Recht auch auf die protokollierten Aussagen in der BzP ab-

gestellt hat, der Umstand, dass die Befragung nicht in der Muttersprache 

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des Beschwerdeführers durchgeführt worden ist, ist jedoch im Rahmen der 

Glaubhaftigkeitsprüfung zu beachten. 

3.4 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe den Sach-

verhalt unvollständig festgestellt. Da sie ihm mangelhafte Glaubhaftigkeit 

vorwerfe, sei sie inhaltlich trotz des im Asylrecht zur Anwendung kommen-

den Untersuchungsgrundsatzes nicht auf die Asylgründe eingegangen. 

Denn die Vorinstanz habe aufgrund einer gewissenhaften, minuziösen und 

vorurteilslosen Prüfung über den rechtserheblichen Sachverhalt zu ent-

scheiden. Sodann habe die Vorinstanz seine eingereichten Originaldoku-

mente in ihrem Entscheid zu wenig berücksichtigt.  

3.5 Gemäss Art. 6 AsylG in Verbindung mit Art. 12 VwVG sowie Art. 30–33 

VwVG stellen die Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest 

(Untersuchungsgrundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren 

erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten 

Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. 

dazu AUER/BINDER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2018, 

Rz. 15 zu Art. 12). Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 35 

Abs. 1 VwVG obliegt es der verfügenden Behörde sodann, alle erheblichen 

Parteivorbringen zu prüfen und zu würdigen, wobei sich das Ergebnis der 

Würdigung in der Entscheidbegründung niederzuschlagen hat. Nach den 

von Lehre und Praxis entwickelten Grundsätzen hat die Behörde im Rah-

men der Entscheidbegründung die Überlegungen zu nennen, von denen 

sie sich leiten liess und auf die sich ihr Entscheid stützt. Die Begründung 

des Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebe-

nenfalls sachgerecht anfechten kann. Die Behörde muss sich jedoch nicht 

mit jeder tatbestandlichen Behauptung auseinandersetzen, sondern kann 

sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

(vgl. KNEUBÜHLER/PEDRETTI, in Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], a.a.O., 

Rz. 5 ff. zu Art. 35; BVGE 2007/30 E. 5.6). 

3.6 Entgegen der Auffassung in der Beschwerde ist hier keine unvollstän-

dige Sachverhaltsfeststellung ersichtlich. Die Vorinstanz hat die wesentli-

chen Sachverhaltselemente im Sachverhaltsabschnitt der angefochtenen 

Verfügung erfasst, sich in den Erwägungen hinreichend mit den Aussagen 

des Beschwerdeführers anlässlich der BzP und Anhörung auseinanderge-

setzt und hinreichend begründet, weshalb die Vorbringen des Beschwer-

deführers nicht glaubhaft seien beziehungsweise er die Flüchtlingseigen-

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schaft nicht erfülle. Dabei durfte sie sich auf die wesentlichen Gesichts-

punkte beschränken und namentlich nicht näher auf die Beweismittel ein-

gehen, da sie lediglich seine – unbestrittene – Identität untermauerten. 

Auch aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, dass der rechtserhebli-

che Sachverhalt nicht genügend erstellt wurde und weitere Abklärungen 

der Vorinstanz nötig wären. Dass die Vorinstanz den Sachverhalt nicht im 

Sinne des Beschwerdeführers eingeschätzt hat, ist eine Frage der materi-

ellen Würdigung. 

3.7 Die formelle Rüge erweist sich als unbegründet, weshalb der Eventu-

alantrag auf Rückweisung der Sache abzuweisen ist. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

4.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend. Diese be-

gründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen 

jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls. Personen, die 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen, werden 

als Flüchtlinge vorläufig in der Schweiz aufgenommen, weil sich der Voll-

zug der Wegweisung als unzulässig erweist (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).  

4.3 Die Flüchtlingseigenschaft ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr 

Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. 

Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

Glaubhaftmachen im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegen-

satz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

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Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Be-

schwerdeführers. Für die Glaubhaftmachung reicht es jedoch nicht aus, 

wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der 

gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die 

vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. dazu ausführlich 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3).  

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete die angefochtene Verfügung damit, dass die 

Schilderungen des Beschwerdeführers zur geltend gemachten Desertion 

aus der (…) im (…) vage und unsubstanziiert geblieben seien. Er habe die 

Abweichung vom normalen Verlauf nur mit dem wiederholten Satz, sich 

von dort entfernt zu haben, wiedergegeben. Es wäre zu erwarten, dass ihm 

ein Ereignis von solcher Tragweite genau im Gedächtnis geblieben wäre 

und er es dementsprechend weit detaillierter und differenzierter hätte aus-

führen können, so in Form von Details beim eigentlichen Geschehnis oder 

mittels Gedanken und Gefühlen, die er während des Geschehnisses emp-

funden habe. Er habe auch nur sehr allgemein ausgeführt, wie er sich zur 

Ausreise entschlossen und warum er gerade diesen bestimmten Tag dafür 

gewählt habe. Er habe nicht erklären können, warum sich nie zuvor eine 

Gelegenheit ergeben habe oder warum er nicht beispielsweise bei einem 

früheren Urlaub ausgereist sei. Insgesamt sei es ihm an keiner Stelle sei-

ner Schilderungen gelungen, den Eindruck zu vermitteln, dass er ein tat-

sächlich erlebtes Ereignis wiedergebe. Er habe sich zudem betreffend die 

Vorbringen zur Desertion auch widersprüchlich geäussert. So habe er bei 

der BzP ausgeführt, nach seinem Entschluss zur Ausreise habe er um eine 

Erlaubnis zum Besuch seiner Familie gefragt und diese erhalten; danach 

habe er umgehend sein Heimatland im (…) verlassen. Bei der Anhörung 

habe er zunächst gesagt, er habe im (…) Urlaub erhalten, sei dann nicht 

mehr zu seiner Einheit zurückgekehrt und im (…) ausgereist. Später habe 

er gesagt, er habe sich an einem Morgen vom Revier entfernt, weil sich 

ihm dazu die Gelegenheit geboten habe; dabei habe er nicht erwähnt, ei-

nen Urlaub erhalten zu haben. Auf den Widerspruch angesprochen habe 

er erklärt, er habe nach einem Passierschein gefragt, jedoch keinen erhal-

ten. Diese Erklärung überzeuge nicht. Auch seine zusätzliche Erklärung, 

es sei ihm bei der BzP nicht gut gegangen, er sei krank gewesen, müsse 

als Schutzbehauptung eingestuft werden. Es erstaune zudem, dass er bei 

der BzP seine Frau bei der Schilderung der Ausreise mit keinem Wort er-

wähnt und auch keinen Zwischenhalt in F._______ angegeben habe, wäh-

renddessen er bei der Anhörung angegeben habe, die Ausreise geplant 

und seine Frau in F._______ getroffen zu haben und von dort gemeinsam 

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weitergereist zu sein. Das Vorbringen der Desertion sei daher als unglaub-

haft zu erachten. 

Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, er sei im Rahmen seiner Ar-

beit als (…) im Gefängnis gewesen, sei anzuerkennen, dass sich seine 

Arbeits- und die Rahmenbedingungen seines Lebens schwierig gestaltet 

hätten. Gleichzeitig sei festzuhalten, dass es sich bei den verschiedenen 

Gefängnisstrafen gemäss seinen Aussagen um dienstliche Sanktionen für 

Fehlverhalten (Überziehens des Urlaubs) gehandelt habe. Zudem seien 

auch manche seiner Arbeitskollegen so oft inhaftiert worden wie er. Aus 

seinen Aussagen würden sich somit keine Hinweise darauf ergeben, dass 

die geltend gemachten Haftstrafen eine gezielt gegen ihn gerichtete Ver-

folgung aus den in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten Gründen dargestellt hät-

ten. Da es sich bei den Gefängnisstrafen um dienstliche Sanktionen für 

Fehlverhalten gehandelt habe und er alle Strafen absolviert habe, gebe es 

auch keine Hinweise darauf, dass er mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

und in absehbarer Zukunft mit entsprechenden Verfolgungsmassnahmen 

zu rechnen habe. 

Der Beschwerdeführer habe seine geltend gemachte illegale Ausreise 

knapp, undetailliert und undifferenziert geschildert. Er habe gesagt, mit 

dem Bus bis J._______ gefahren und von dort zu Fuss in (…) Tagen bis 

M._______ gelangt zu sein. Er habe zwei Orte erwähnt, die er passiert, 

aber nicht direkt durchquert habe. Er habe ergänzt, teilweise mit anderen 

Personen unterwegs gewesen und nur nachts gereist zu sein. Er habe 

grosse Angst gehabt, kontrolliert zu werden, habe aber keine Vorkehrun-

gen getroffen, um Kontrollen zu vermeiden. Zusammenfassend sei festzu-

stellen, dass er auch bei der Schilderung seiner Ausreise nicht den Ein-

druck habe erwecken können, das Geschilderte tatsächlich erlebt zu ha-

ben. Es sei demnach zu schliessen, dass er die angeblich illegale Ausreise 

nicht in der geschilderten Form erlebt haben könne. Somit lägen auch 

keine subjektiven Nachfluchtgründe vor. 

Seine Vorbringen würden weder den Anforderungen an die Flüchtlingsei-

genschaft gemäss Art. 3 AsylG, noch an die Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG standhalten. 

5.2 Der Beschwerdeführer entgegnete in seiner Rechtsmitteleingabe, die 

Vorinstanz habe den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 

AsylG vorliegend nicht hinreichend Rechnung getragen. Sie werfe ihm in 

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erster Linie vor, dass die Schilderung der Situation der tatsächlichen De-

sertion widersprüchlich sei. Tatsächlich habe er sich aus Verunsicherung 

und «Beratung» durch Kollegen an der Anhörung zu den Asylgründen zur 

Erzählung einer nicht zutreffenden Story verleiten lassen, was er heute 

sehr bedauere. In Realität habe er sich während der Verbüssung der (…) 

Haft anfangs (…) zur Flucht entschlossen, da er die Haftbedingungen nicht 

mehr länger habe ertragen können. Er habe dieses Vorhaben mit seiner 

Frau besprochen und geplant, gemeinsam mit ihr auszureisen. Nachdem 

er erneut in Haft gesessen und aus dieser nach kurzer Zeit wieder entlas-

sen worden sei, habe er Urlaub beantragt, um angeblich seine Familie zu 

besuchen. Dieser sei ihm im (…) gewährt worden, sodass er den (…) habe 

umgehend verlassen können – wobei er dann nicht mehr in den Dienst 

zurückgekehrt sei, sondern das Land zusammen mit seiner Frau fluchtartig 

verlassen habe, um künftiger unmenschlicher Behandlung zu entgehen. 

Ihm sei im Vorfeld der Anhörung zu den Asylgründen von anderen Geflüch-

teten gesagt worden, dass das von ihm Erlebte keine «gute Story» sei, da 

er eine Bewilligung zum Verlassen des Dienstes gehabt habe. Er solle in 

der Anhörung vielmehr aussagen, dass er ohne Passierschein den (…) 

verlassen habe. Darüber hinaus spiele es schlussendlich für ihn bei der 

Rückkehr auch keine Rolle, ob er mit oder ohne Urlaubsgenehmigung den 

Dienst verlassen habe, da er sich in jedem Fall regelwidrig verhalten habe 

und desertiert sei. Damit habe er jedenfalls drakonische Sanktionen des 

Regimes zu befürchten, wenn er wieder nach Eritrea zurückkehre. Der Um-

stand der Desertion (ob basierend auf einem bewilligten Diensturlaub oder 

nicht) bleibe denn auch der einzige Widerspruch, welcher ihm die Vo-

rinstanz vorwerfen könne. Abgesehen davon habe er die durchaus kom-

plexe Abfolge von Ereignissen, insbesondere die mehrfache Inhaftierung, 

absolut widerspruchsfrei und kongruent wiedergeben können, sodass sich 

daraus ein vollkommen nachvollziehbares, widerspruchsfreies Gesamtbild 

ergebe.  

Dass ihm von der Vorinstanz vorgeworfen werde, in der BzP nicht erwähnt 

zu haben, zusammen mit seiner Frau ausgereist zu sein und die Vorinstanz 

darin einen Widerspruch zur Anhörung sehe, sei nicht stichhaltig. Vielmehr 

ergebe sich bereits aus den einleitenden Antworten in der BzP, dass sich 

seine Frau im N._______ aufhalte und dass er sie auch dort zum letzten 

Mal gesehen habe, was eine gemeinsame Ausreise impliziert habe. Wei-

tere Fragen dazu seien ihm nicht gestellt worden. Auch dass die Flucht 

selber von der Vorinstanz als unglaubhaft eingestuft werde, erscheine gar 

weit hergeholt. Sie anerkenne selbst, dass die Ausreise aus Eritrea kaum 

möglich sei. Dem Vorhalt, dass er mehr hätte sagen sollen, könne nicht 

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gefolgt werden, habe er doch auf jede Frage zur Ausreise eine absolut 

überzeugende und schlüssige Antwort geben können. Die Antworten in die-

sem Teil der Befragung seien keineswegs kürzer oder weniger präzise als 

die vorangehenden Antworten, womit die Argumentation der Vorinstanz 

entsprechend ins Leere laufe.  

Schliesslich stelle die Vorinstanz in Frage, ob er nicht aus dem Dienst ent-

lassen oder suspendiert worden sei. Diese Aussage entbehre jeglicher 

Grundlage: Er habe glaubhaft geltend gemacht, dass er für den (…) der 

Armee einberufen worden sei, und zwar gegen seinen Willen und entgegen 

entsprechender Ankündigung des Regimes, als Lehrer arbeiten zu können. 

Dies sei von der Vorinstanz denn auch nicht in Frage gestellt worden.  

Er gelte als Landesverräter und habe bei einer Rückkehr mit drastischen 

Sanktionen, welche Leib, Leben und seine Freiheit ernsthaft gefährden 

würden, zu rechnen. Die bereits erlittene Haft, deren Existenz auch von der 

Vorinstanz nicht in Frage gestellt worden sei, bestätige, dass er keines-

wegs zu einer privilegierten Gesellschaftsgruppe, welche vor Sanktionen 

des Regimes gefeit sei, gehöre. 

5.3 Die Vorinstanz hielt in der Vernehmlassung fest, der Beschwerdeführer 

sei nebst dem Hinweis auf seine Wahrheitspflicht und seine Mitwirkungs-

pflicht im Rahmen der Anhörung auf seine unterschiedliche Schilderung 

der Desertion im Vergleich zu jener in der BzP hingewiesen worden. Er 

habe aber dennoch an der Version festgehalten, die er zuvor in der Anhö-

rung erzählt habe. Zwischen der Anhörung und dem Asylentscheid seien 

rund eineinhalb Jahre vergangen. In dieser Zeit habe der Beschwerdefüh-

rer trotz Mitwirkungspflicht keinerlei Versuch gemacht, auf seine angeblich 

bewusst falsche Erzählung im Rahmen der Anhörung hinzuweisen und 

stattdessen die angeblich richtige Version anzugeben. Die Vorinstanz stelle 

seine Glaubwürdigkeit auch nicht im Allgemeinen in Frage, sondern ver-

neine nur die Glaubhaftigkeit derjenigen Aussagen, welche im Asylent-

scheid explizit (Desertion, illegale Ausreise) erwähnt worden seien. Seine 

Aussagen in der BzP seien im Asylentscheid an keiner Stelle als nicht aus-

führlich bezeichnet worden und überdies im Asylentscheid nur im Rahmen 

der Erörterungen zu den Widersprüchen der Schilderungen der Desertion 

aufgeführt. Von den beiden unterschiedlichen Versionen dieser Schilde-

rung sei aber gemäss der Beschwerdeschrift gerade diejenige falsch, die 

er in der Anhörung in seiner Muttersprache Bilen gemacht habe, während 

die Schilderung in der in Tigrinya durchgeführten BzP der Version in der 

Beschwerdeschrift zu entsprechen scheine.  

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5.4 Der Beschwerdeführer wies in seiner Replik darauf hin, er sei bei der 

Anhörung rechtlich nicht beraten gewesen. Folglich habe er sich auf Anra-

ten von anderen Geflüchteten zu Falschaussagen hinreissen lassen. Er 

weise erneut darauf hin, dass die Vorinstanz ihm einzig einen Widerspruch 

bei der Schilderung der Desertion vorwerfen könne und allein daraus auf 

die Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen schliesse. Entgegen den Ausfüh-

rungen der Vorinstanz seien die erlittenen unmenschlichen Sanktionen in 

der Vergangenheit durchaus von erheblicher Bedeutung – so würden sie 

insbesondere aufzeigen, dass er vor Verfolgung keineswegs gefeit sei und 

bereits jetzt auf der «Black List» des Regimes aufgeführt sein dürfte. Ent-

gegen den Ausführungen der Vorinstanz komme der Würdigung der einge-

reichten Originaldokumente sehr wohl Relevanz zu: So würden die Doku-

mente in erster Linie bestätigen, dass seine Aussagen korrekt seien (z.B. 

Ortsangaben, Daten) und würden demzufolge seine Glaubwürdigkeit wei-

ter bestärken.  

6.  

6.1 Nach Prüfung der Akten erachtet es das Bundesverwaltungsgericht als 

erstellt, dass der Beschwerdeführer insgesamt (…) ([…] Monate im […] […] 

wegen Flucht eines Gefangenen; […] Wochen nach Begnadigung im Jahr 

[…] wegen Flucht eines Gefangenen; ca. […] Tage im Jahr […] wegen ver-

späteter Rückkehr aus Ausgang; […] bis […] wegen Urlaubsverlängerung 

und […] Tage kurz vor seiner Ausreise wegen Essensabgabe an Gefange-

nen) inhaftiert wurde, zumal er seine Angaben übereinstimmend und sub-

stantiiert betreffend Haftdauer und -grund darlegt, weshalb auf die Akten 

zu verweisen ist (vgl. SEM act. A6 Ziff. 7.01f. und A18 F103 sowie F139f.). 

Diese Sachverhaltsdarstellung wurde von der Vorinstanz auch nicht bestrit-

ten.  

6.2 Indes hat die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ausführlich 

dargelegt, weshalb die Vorbringen des Beschwerdeführers im zentralen 

Punkt der angeblichen Desertion aus dem (…) und seiner illegalen Aus-

reise widersprüchlich, ungereimt und unsubstanziiert sind und damit insge-

samt den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG 

nicht genügen (vgl. dazu E. 5.1). 

6.3 Der Beschwerdeführer räumt in der Beschwerdeschrift selber ein, dass 

seine Aussagen in der BzP und in der Anhörung so widersprüchlich seien, 

dass sie als nicht glaubhaft einzustufen seien. Sein Erklärungsversuch, er 

habe aufgrund der (schlechten) Beratung durch Landsleute seine tatsäch-

lichen Fluchtgründe gegenüber der Vorinstanz nicht offengelegt, erweist 

D-69/2019 

Seite 13 

sich nicht als überzeugend. Der Beschwerdeführer ist sowohl in der BzP 

als auch anlässlich der Anhörung auf seine Wahrheits- und Mitwirkungs-

pflicht aufmerksam gemacht und darauf hingewiesen worden, dass un-

wahre Angaben negative Konsequenzen für sein Asylgesuch haben könn-

ten. Zudem hat er, wie bereits festgehalten, nach der Rückübersetzung sei-

ner Aussagen unterschriftlich bestätigt, diese seien im Protokoll richtig wie-

dergegeben und entsprächen der Wahrheit (BzP) respektive das Protokoll 

sei vollständig und entspreche seinen freien Äusserungen (Anhörung). Da-

rauf muss er sich behaften lassen.  

Des Weiteren stellt der in der Rechtsmittelschrift als richtig dargestellte 

Sachverhalt bloss eine weitere Version des bereits Geschilderten dar (vgl. 

SEM act. A6 Ziff. 7.01): So habe sich der Beschwerdeführer während der 

Verbüssung der (…) Haft anfangs (…) zur Flucht entschlossen, da er die 

Haftbedingungen nicht mehr länger habe ertragen können. Dieses Vorha-

ben habe er mit seiner Frau besprochen und geplant, gemeinsam mit ihr 

auszureisen. Nachdem er erneut in Haft gewesen und nach kurzer Zeit 

wieder entlassen worden sei und Urlaub aus seinem (…) beantragt habe, 

habe er zusammen mit seiner Frau das Land fluchtartig verlassen. Wie die 

Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zu Recht festhält, erscheint seine in 

Tigrinya anlässlich der BzP ausgeführte Version derjenigen in der Be-

schwerdeschrift zu entsprechen – und gerade nicht die in seiner Mutter-

sprache Bilen gemachten Ausführungen an der Anhörung. Es gelingt dem 

Beschwerdeführer durch seine Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe 

jedenfalls nicht, die von der Vorinstanz angeführten Widersprüche aufzu-

lösen. Es bleibt auch nach Lektüre der Beschwerdeschrift unklar, was er 

tatsächlich selbst erlebt hat und was er hinzugedichtet hat. Es ist aber nicht 

Sache des Gerichts beziehungsweise der Vorinstanz, nach hypothetischen 

Varianten zu suchen, was sich genau abgespielt haben könnte, nachdem 

der Beschwerdeführer verschiedene Aussagemöglichkeiten dargelegt hat. 

6.4 Schliesslich vermögen auch die eingereichten Beweismittel, welche le-

diglich die Identität des Beschwerdeführers und das Absolvieren einer (…) 

belegen und von der Vorinstanz zurecht nicht bestritten werden, obige Ein-

schätzung nicht umzustossen.  

6.5 Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift vermögen insgesamt die von 

der Vorinstanz als unglaubhaft erachtete Desertion aus dem (…) nicht in 

einem anderen Licht erscheinen zu lassen. Das Gericht schliesst sich der 

Einschätzung der Vorinstanz an, dass der Beschwerdeführer keine Vor-

fluchtgründe im Sinne von Art. 3 AsylG hat aufzeigen können. 

D-69/2019 

Seite 14 

7.  

7.1 In einem nächsten Schritt ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer we-

gen seiner illegalen Ausreise aus Eritrea – mithin wegen subjektiver Nach-

fluchtgründe – bei einer Rückkehr dorthin befürchten müsste, ernsthaften 

Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden.  

7.2 Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss 

Art. 54 AsylG kein Asyl, werden aber als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men (vgl. dazu BVGE 2009/28 E. 7.1 S. 352, m.w.H.). Als subjektive Nach-

fluchtgründe gelten insbesondere das illegale Verlassen des Heimatlandes 

(sog. Republikflucht), das Einreichen eines Asylgesuchs im Ausland oder 

exilpolitische Betätigungen, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfol-

gung begründen. Durch Republikflucht zum Flüchtling wird, wer wegen un-

erlaubter Ausreise Sanktionen des Heimatstaates befürchten muss, die be-

züglich ihrer Intensität ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG dar-

stellen (vgl. BVGE 2009/29).  

7.3 Art. 3 Abs. 4 AsylG hält zwar fest, dass Personen, die Gründe geltend 

machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden und 

weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunfts-

staat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, nicht als Flücht-

linge gelten können; diese einschränkende Feststellung wurde vom Ge-

setzgeber allerdings durch den ausdrücklichen Hinweis auf den Vorbehalt 

der Geltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) relativiert (vgl. Art. 3 Abs. 4 in fine 

AsylG). 

7.4 Mit Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 gelangte das 

Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die 

illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht 

ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, wel-

che die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als 

missliebige Person erscheinen lassen und dadurch zu einer flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten. 

7.5 Der Beschwerdeführer legte seine angeblich illegale Ausreise in mehr-

facher Hinsicht unstimmig und unsubstantiiert dar, wie die Vorinstanz zu-

treffend erkannt hat. So vermochte er trotz Nachfragen seine Ausreise, die 

gemäss Anhörung eine geplante war (SEM act. A18 F187), gemäss BzP 

indessen eine spontane (SEM act. A6 Ziff. 7.01), nicht näher darzulegen 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/29

D-69/2019 

Seite 15 

und verstrickte sich dabei in Widersprüche. Namentlich gab er unterschied-

liche Ausreisevarianten an. Bei der BzP führte er aus, er sei mit dem Bus 

nach J._______ gefahren (SEM act. A6 Ziff. 5.01), wogegen er bei der An-

hörung vorbrachte, er habe seine Frau in F._______ getroffen, sei mit ihr 

zusammen nach J._______ gefahren (SEM act. A18 F166) und von dort 

zu Fuss via K._______ und L._______ nach R._______ gelangt. In der 

Folge habe er – gemäss Anhörung zusammen mit seiner Frau – die Grenze 

zum N._______ überschritten (SEM act. A6 Ziff. 5.01; act. A18 F40f.). An 

dieser Stelle fällt vorab ins Gewicht, dass er seine Frau bei den Darlegun-

gen seiner Ausreise an der BzP nicht erwähnte und sie erst im Zusammen-

hang mit dem Aufenthalt im N._______ nannte. Auffallend ist ferner, dass 

die Vorbringen zur Ausreise nicht den Eindruck vermitteln, als hätte der 

Beschwerdeführer das von ihm Geschilderte persönlich erlebt. Er ver-

mochte keine konkreten, erlebnisgeprägten Angaben zur angeblich (…) 

Tage lang dauernden Reise bis zur (…) Grenze zu machen. Auf Nachfrage 

zu allfälligen Problemen bei der Ausreise gab er lediglich an, nachts gereist 

zu sein, man habe nicht weit sehen können, weil es dunkel gewesen sei; 

wenn sie irgendetwas bemerkt hätten, hätten sie sich versteckt (vgl. SEM 

act. A18 F201). Bei einem Fussmarsch von mehreren Tagen wäre zu er-

warten, dass viel genauere Erinnerungen wie Äusserlichkeiten, persönli-

che Gedanken oder innere Vorgänge in seinem Gedächtnis geblieben wä-

ren. Darüber hinaus ist die angegebene Reiseroute – mit dem Bus von 

I._______ via F._______ nach J._______, von dort weiter zu Fuss über 

K._______, L._______ und M._______ nach O._______ – nicht nachvoll-

ziehbar. Es erscheint völlig abwegig, dass der Beschwerdeführer für den 

ersten Teil seiner Ausreise die öffentlichen Verkehrsmittel hätte benutzen 

können, den zweiten – (…) Tage dauernden und damit äusserst mühsa-

men – Teil aber zu Fuss hätte zurücklegen sollen. Dies gilt umso mehr, als 

der angegebene Fussweg einem regelrechten Zickzackkurs und deutli-

chen Umweg entspricht. Dies ist umso weniger nachvollziehbar, als der 

Beschwerdeführer den Fussmarsch seinen Angaben zufolge nicht mit Hilfe 

eines Schleppers zurückgelegt haben will, womit sich die Frage stellt, wie 

er den Weg gefunden haben will. Dies ist umso erstaunlicher, als er in der 

freien Erzählung auch dazu keine Angaben machte. Hinzu kommt, dass 

seine Reise angeblich bei L._______ vorbeigeführt hat. In L._______, eine 

Ortschaft, wenige Kilometer von E._______ entfernt, befinden sich Planta-

gen, auf welchen Landwirtschaftsarbeiten für den eritreischen Staat ver-

richtet werden (vgl. […], abgerufen am 25.06.2020). Es erscheint vor die-

sem Hintergrund geradezu lebensfremd, dass der Beschwerdeführer sich 

bei seiner Ausreise – ohne ersichtliche Notwendigkeit – in die Nähe jenes 

D-69/2019 

Seite 16 

Ortes begeben haben soll, wo er angeblich seine Militärausbildung absol-

viert hatte und infolge Protesten, nicht als (…) ausgehoben zu werden, in-

haftiert worden war. In einer Gesamtbetrachtung gelangt das Bundesver-

waltungsgericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer die angeblich 

illegale Ausreise nicht in der geschilderten Form erlebt haben kann, und 

diese demnach als unglaubhaft zu qualifizieren ist. Im Übrigen wären sel-

ber bei glaubhaft gemachter illegaler Ausreise keine Anknüpfungspunkte 

im Sinne der Rechtsprechung ersichtlich, um von einem subjektiven Nach-

fluchtgrund auszugehen. 

7.6 Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer daher nicht gelun-

gen, eine relevante Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 AsylG bezie-

hungsweise Art. 54 AsylG darzutun. Die Vorinstanz hat folglich zu Recht 

seine Flüchtlingseigenschaft verneint und sein Asylgesuch abgelehnt.  

8.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4 m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungs-

vollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 

der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft; das heisst, sie sind wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

9.2.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

D-69/2019 

Seite 17 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. 

9.2.2 Die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage der Zulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs bei anstehender (erneuter) Einziehung in den erit-

reischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungsgericht in einem 

Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. BVGE 2018 VI/4 E. 6.1). Das Gericht 

hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten Urteil sowohl 

unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) 

als auch unter jenem des Verbots der Folter und der unmenschlichen und 

erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft.  

Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen gelangte das 

Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher Hinsicht 

zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Gewährung 

von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson kaum vor-

hersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich nicht genau 

beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen fünf und zehn 

Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen könne. Die Lebens-

bedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundausbildung als auch im 

militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig. Darüber hinaus stellte 

das Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen Nationaldienst 

– insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen Nationaldienst 

– zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. zum Ganzen 

BVGE 2018 VI/4 E. 6.1.5.2).  

In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, Art. 4 

Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, wenn 

das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeitsver-

bots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu be-

fürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlohnte Arbeit für 

den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last zu 

qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht seines 

essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzunehmen. 

Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und sexu-

ellen Übergriffe derart systematisch stattfänden, dass jede Nationaldienst-

leistende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausge-

D-69/2019 

Seite 18 

setzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Auch insofern sei eine Ver-

letzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu verneinen (vgl. zum Ganzen BVGE 

2018 VI/4 E. 6.1.5.2).  

9.2.3 Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernst-

hafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, 

§§ 124-127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil BVGE 2018 VI/4 führte das Bun-

desverwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinreichenden Be-

lege dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuellen Übergriffe im 

Nationaldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede Dienstleis-

tende und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher kein ernsthaftes Ri-

siko einer Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einziehung in den 

eritreischen Nationaldienst (a.a.O., E. 6.1.6).  

9.2.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten.  

9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

 

9.3.1 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

D-69/2019 

Seite 19 

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.).  

9.3.2 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen, gesunden 

Mann mit verwandtschaftlichen Beziehungen (Eltern, […] sowie […] Onkel 

[…] wohnen im Heimatdorf) und Arbeitserfahrungen als (…) und Repara-

turen von Radios. Seine Familie betreibt Landwirtschaft und hat Tiere, wo-

von sie gut habe leben können (vgl. SEM act. A18 F65 f.). Es ist deshalb 

davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr – trotz der mehrjährigen 

Landesabwesenheit – mit Unterstützung seiner Angehörigen eine gesi-

cherte Wohnsituation und Möglichkeiten zur Wiedereingliederung vorfin-

den wird; dies gilt umso mehr, als seine Familie auch einen Teil seiner 

Reise vom Sudan in die Schweiz zu finanzieren vermochte (vgl. SEM 

act. A18 F195). 

9.3.3 Der Grad der Integration bildet grundsätzlich kein Kriterium für die 

Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AIG (vgl. BVGE 2009/52 E. 10.3). Die Beurteilung einer Här-

tefallsituation infolge fortgeschrittener Integration im Sinne von Art. 14 Abs. 

2 Bst. c AsylG fällt in die Zuständigkeit der kantonalen Migrationsbehörden 

(vgl. BVGE 2009/52 E. 10.3). Auf die vom Beschwerdeführer geltend ge-

machten Integrationsbemühungen ist deshalb nicht näher einzugehen. 

9.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. Auch der Umstand eines etwaigen Einzugs in den National-

dienst vermag die Unzumutbarkeit nicht zu begründen (vgl. BVGE 2018 

VI/4 E. 6.2.4). 

9.4 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea zwar derzeit generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit 

der freiwilligen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der 

Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG 

entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).  

D-69/2019 

Seite 20 

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG).  

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde mit 

Zwischenverfügung vom 10. Januar 2019 das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheis-

sen und es ist den Akten nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

zwischenzeitlich nicht mehr bedürftig wäre, weshalb keine Verfahrenskos-

ten aufzuerlegen sind. 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-69/2019 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Patrick Blumer 

 

 

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