# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52a9a6f4-aefc-525c-8ef5-4a2bf619ab61
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.11.2022 PP220044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP220044_2022-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP220044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschluss vom 16. November 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,   
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____,  

 

betreffend Kollokation (ungesicherte Forderung im Konkurs der C._____ AG 
in Liquidation / Rückweisung)  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes für SchKG-Klagen 
des Bezirksgerichtes Zürich vom 25. Oktober 2022; Proz. FV220091 
 
  

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Erwägungen: 

1. Vor dem Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich ist ei-

ne Kollokationsklage von B._____ (Klägerin und Beschwerdegegnerin, nachfol-

gend Beschwerdegegnerin) gegen A._____ (Beklagter und Beschwerdeführer, 

nachfolgend Beschwerdeführer) anhängig. In diesem Verfahren stellte der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 16. August 2022 ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Mit Verfügung vom 25. Oktober 2022 

wies das Einzelgericht dieses Gesuch ab (act. 3/1).  

2. Am 7. November 2022 (Datum Poststempel) erhob der Beschwerdeführer 

bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde gegen 

diese Verfügung. Er verlangt in Aufhebung der angefochtenen Verfügung die Be-

willigung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeistän-

dung und stellt sinngemäss auch für das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (act. 2). Gleichzeitig stellte der Beschwerdeführer of-

fenbar ein erneutes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbei-

ständung bei der Vorinstanz, welche dieses mit Verfügung vom 

9. November 2022 nunmehr gutgeheissen hat (act. 5). Mit diesem Entscheid der 

Vorinstanz ist die Beschwerde gegenstandslos geworden und abzuschreiben 

(Art. 242 ZPO).  

3. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren von den Parteien keine 

Kosten zu erheben und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

Dementsprechend ist auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 

Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Kostenbefreiung) für das Beschwerdeverfahren wird abge-

schrieben. 

2. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

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3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage von act. 2, sowie an das Einzelgericht für SchKG-Klagen des Be-

zirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 9'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 16. November 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Kostenbefreiung) für das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	3. Es werden keine Kosten erhoben.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage von act. 2, sowie an das Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...