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**Case Identifier:** 9aadefce-c708-521a-ad00-2edfeb618971
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.09.2016 IV 2014/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-28_2016-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 13.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2016
Abs. 1 und 4 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a. Art. 17 Abs. 1 
ATSG. Rentenrevision und Rentenaufhebung gestützt auf die 
Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2016, IV 
2014/28). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_668/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2014/28

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rentenrevision (Einstellung; IV-Revision 6a)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im März 2001 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung, 

sondern nur die Grundschule in ihrem Herkunftsland absolviert. Seit knapp 15 Jahren 

arbeite sie als Spitalangestellte. Ihre Arbeitgeberin berichtete im April 2001 (IV-act. 3), 

die Versicherte sei in einem Pensum von 80 Prozent als Mitarbeiterin im Bereich 

Hauswirtschaft angestellt gewesen. Ab Januar 2001 habe der Monatslohn 3’170.15 

Franken betragen. Der Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete im Mai 2001 (IV-act. 4), die 

Versicherte leide an einer Discushernie L4/5, die im August 2000 operativ behandelt 

worden sei, an einer depressiven Stimmungslage sowie an einer chronischen 

Obstipation. Seit dem 19. Juni 2000 sei sie in ihrer angestammten Tätigkeit als 

Reinigungsmitarbeiterin vollständig arbeitsunfähig. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete 

das Medizinische Zentrum Römerhof (MZR) am 25. Juni 2002 ein polydisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 13). Die Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide an 

einem chronifizierten lumbovertebralen bis lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, an 

einer Chondrose L4/5 mit einer korrespondierenden, beginnenden Spondylarthrose, an 

einer sekundären Generalisierung in die Weichteile sowie an einer chronifizierten 

Konversionssymptomatik. Aus rheumatologischer Sicht seien ihr nur noch 

leidensadaptierte Tätigkeiten zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der 

bewusstseinsfernen Anteile der Konversionssymptomatik eine Arbeitsunfähigkeit von 

40 Prozent für sämtliche Tätigkeiten zu attestieren. Gesamthaft sei die 

Restarbeitsfähigkeit auf 50 Prozent zu schätzen. Ein Berufsberater der IV-Stelle notierte 

am 5. August 2002 (IV-act. 16), ausgehend vom Lohnausweis für das Jahr 2001 sei von 

einem Valideneinkommen von 41’210 Franken auszugehen. Für die Ermittlung des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens sei auf den Zentralwert gemäss den 

Ergebnissen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2001 abzustellen. 

Von diesem Wert sei ein Anteil von zehn Prozent als „Teilzeitabzug“ abzuziehen. Bei 

einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent resultiere so ein Invalideneinkommen von 18’500 

Franken. Mit einer Verfügung vom 5. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle der 

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Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juni 2001 eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung zu (IV-act. 29).

A.b  Am 5. Dezember 2003 teilte die Versicherte unter Hinweis auf diverse medizinische 

Berichte mit, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Rentenzusprache wesentlich 

verschlechtert (IV-act. 37 ff.). Am 11. März 2004 beauftragte die IV-Stelle das MZR mit 

einer Verlaufsbegutachtung (IV-act. 44). Das in Auftrag gegebene Gutachten wurde am 

14. Januar 2005 erstattet (IV-act. 47). Die Sachverständigen führten aus, der Zustand 

der Versicherten habe sich in rheumatologischer Hinsicht verschlechtert. Das lumbo-

radiculäre sensomotorische Ausfallsyndrom L5 rechts sei deutlich progredient; auf der 

Etage L4/5 habe sich eine grössere Rezidiv-Discushernie gebildet. Vorläufig sei die 

Versicherte für jegliche ausserhäusliche körperliche Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig. 

Aus psychiatrischer Sicht sei von einem im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Zustand auszugehen, doch erscheine die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung als zutreffender als die zuvor gestellte Diagnose einer 

Konversionsstörung. Aus psychiatrischer Sicht „bleibe“ die Versicherte vollständig 

arbeitsunfähig, bis bei der dringend empfohlenen psychotherapeutischen Behandlung 

adäquate Bewältigungsstrategien entwickelt worden seien. Am 21. Januar 2005 

notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das 

Gutachten des MZR sei überzeugend (IV-act. 49). Der Versicherten sei eine 

Psychotherapie zu empfehlen, doch bestehe diesbezüglich keine 

Schadenminderungspflicht der Versicherten. Mit einer Verfügung vom 17. März 2005 

erhöhte die IV-Stelle die bisherige halbe Rente mit Wirkung ab dem Monat, in dem das 

Erhöhungsgesuch eingereicht worden war (Dezember 2003), auf eine ganze Rente (IV-

act. 56).

A.c  Im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs im Februar 2006 gab die 

Versicherte an, ihr Gesundheitszustand habe sich zwischenzeitlich verschlechtert (IV-

act. 58). Der Hausarzt Dr. B.___ gab allerdings im Mai 2006 an, der Zustand sei 

stationär geblieben (IV-act. 63). Auch der Psychiater Dr. med. D.___ berichtete im Juni 

2006 über einen stationären Zustand (IV-act. 64). Am 31. August 2006 teilte die IV-

Stelle der Versicherten deshalb mit, dass sie nach wie vor einen unveränderten 

Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (IV-act. 67). Bei einer 

weiteren Überprüfung des Rentenanspruchs im August 2011 gab die Versicherten 

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wiederum an, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 68). Im Oktober 

2011 teilte Dr. B.___ mit, der Gesundheitszustand der Versicherten sei nach wie vor 

stationär (IV-act. 72).

A.d  Im Oktober 2012 notierte der RAD-Arzt Dr. med. E.___ (IV-act. 76), das MZR habe 

im Verlaufsgutachten vom 14. Januar 2005 darauf hingewiesen, dass die Versicherte 

nur vorübergehend vollständig arbeitsunfähig gewesen sei. Dem Bericht von Dr. B.___ 

liessen sich Hinweise auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der 

Versicherten entnehmen, sodass eventuell als (Rest-) Problematik nur noch ein so 

genanntes pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Genese verbleibe. Unter diesem Aspekt sei eine 

Standortbestimmung vorzunehmen beziehungsweise ein weiteres Verlaufsgutachten 

einzuholen. Am 8. November 2012 erteilte die IV-Stelle dem MZR einen 

entsprechenden Auftrag (IV-act. 77). Das Gutachten wurde am 3. Juni 2013 erstattet 

(IV-act. 80). Die Sachverständigen führten aus, aus rheumatologischer Sicht habe sich 

der Gesundheitszustand der Versicherten seit der letzten Begutachtung wesentlich 

verbessert. Ein aktuelles MRI zeige keine Rezidiv-Discushernie mehr. Zudem fehlten 

nun Hinweise für eine discogene Radiculopathie. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien 

der Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht könne keine die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Diagnose gestellt werden. Die Versicherte leide nicht 

an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, sondern vielmehr an einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bei einem 

Status nach einer Bandscheibenoperation im Jahr 2000. Klinisch seien keine 

Beeinträchtigungen feststellbar gewesen, aufgrund derer von einer Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit hätte ausgegangen werden müssen. Retrospektiv sei fraglich, ob die 

Versicherte je an einer relevanten depressiven Störung gelitten habe. Jedenfalls könne 

aus rein versicherungsmedizinischer Sicht zumindest ab dem Zeitpunkt der aktuellen 

Untersuchung keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Diese Einschätzung impliziere 

keinesfalls rechtliche Aspekte. Der RAD-Arzt Dr. E.___ erachtete das Gutachten als 

überzeugend und führte aus (IV-act. 81), in rheumatologischer Hinsicht habe sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten erheblich verbessert. In psychiatrischer Hinsicht 

leide sie an einem syndromalen Leiden im Sinne der Schlussbestimmungen zum ersten 

Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision („IVG-Revision 6a“).

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A.e  Mit einem Vorbescheid vom 30. Juli 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 85), dass sie die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats vorsehe. Diese Rentenaufhebung stütze sich auf die 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a, denn die Rentenzusprache sei 

ursprünglich aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt. Die aktuelle 

Abklärung habe ergeben, dass keine Gesundheitsbeeinträchtigung vorliege, die die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen würde. Bereits am 29. Juli 2013 hatte die IV-Stelle der 

Versicherten angeboten, sie bei der Wiedereingliederung zu unterstützen (IV-act. 86). 

Am 13. September 2013 liess die Versicherte gegen den Vorbescheid vom 30. Juli 

2013 einwenden (IV-act. 95), ihr Gesundheitszustand habe sich seit der letzten 

Überprüfung in physischer und psychischer Hinsicht verschlechtert. Die 

Untersuchungen durch das MZR hätten nur sehr kurz gedauert und seien nur von zwei 

Sachverständigen durchgeführt worden. Die Versicherte hätte stationär interdisziplinär 

begutachtet und dabei von einem Neuropsychiater untersucht werden müssen. Die 

früheren Akten belegten, dass sich die Versicherte nicht selbst limitiere. Ende Oktober 

2013 vereinbarten eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle und die Versicherte, 

dass die IV-Stelle eine Arbeitsvermittlung gewähre und dass die Versicherte an einem 

Einsatzprogramm zur Wiedereingliederung teilnehme (IV-act. 98). Das 

Einsatzprogramm begann am 5. November 2013 (IV-act. 99). Anlässlich eines 

Standortgesprächs am 3. De-zember 2013 berichtete der zuständige Vorgesetzte des 

Einsatzprogramms (IV-act. 103), die Versicherte sei während der vergangenen vier 

Wochen zwei Wochen krankgeschrieben gewesen. In den beiden andern Wochen sei 

sie jeweils ein bis zwei Stunden pro Tag anwesend gewesen, habe in einem ruhigen 

Raum gezeichnet und gemalt und sei dann jeweils wieder nach Hause gegangen. Die 

Versicherte gab an, sie müsse schon auf der Fahrt zum Einsatzprogramm Pausen 

einlegen. Sie sei überfordert und sehe sich ausserstande, das Pensum gar noch zu 

erhöhen. Die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle beschloss daher, das 

Einsatzprogramm per sofort abzubrechen. Mit einer Verfügung vom 11. Dezember 

2013 hob die IV-Stelle die Rente auf (IV-act. 104). Bezugnehmend auf die Einwände der 

Versicherten vom 13. September 2013 führte sie aus, das Gutachten des MZR belege 

überzeugend eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Versicherten.

B. 

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B.a  Am 14. Januar 2014 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2013 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Weiterausrichtung der ganzen Rente oder die erneute 

Abklärung der Sache. Zur Begründung führte er aus, er habe bereits in seiner Eingabe 

vom 13. September 2014 dargelegt, weshalb die Rentenaufhebung rechtswidrig sei. 

Einem Artikel des Tages Anzeigers vom 4. Januar 2014 (act. G 1.4) lasse sich 

entnehmen, dass Untersuchungen wie jene, die vorliegend vom MZR vorgenommen 

worden sei, regelmässig Mängel aufwiesen. Ohne eine stationäre Untersuchung könne 

der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht zuverlässig ermittelt werden.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 24. März 2014 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, die 

angefochtene Verfügung sei insofern rechtswidrig, als vorliegend kein Anwendungsfall 

der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a vorliege. Allerdings seien die 

Voraussetzungen für eine Revision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt, denn die 

Sachverständigen des MZR hätten überzeugend dargelegt, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wesentlich verbessert habe. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten resultiere kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad, weshalb die Rente zu Recht aufgehoben worden 

sei.

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 8).

Erwägungen

1. 

Bei der angefochtenen Verfügung scheint es sich auf den ersten Blick um eine 

Rentenaufhebung gestützt auf den Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 

6a zu handeln. Eine sorgfältige und umfassende Interpretation der Verfügung führt aber 

zu einem anderen Ergebnis: Die Beschwerdegegnerin hat im August 2011 ein Verfahren 

zur Überprüfung des Rentenanspruchs eröffnet. In diesem Verfahren haben zunächst 

die Beschwerdeführerin und anschliessend, im Oktober 2011, ihr Hausarzt Stellung 

genommen. Anders als bei der Überprüfung im Jahr 2006 hat die Beschwerdegegnerin 

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dieses Verfahren aber nicht abgeschlossen. Sie hat nämlich weder eine Mitteilung 

erlassen, dass weiterhin ein unveränderter Rentenanspruch bestehe, noch hat sie ein 

„richtiges“ Revisionsverfahren mit einer umfassenden Sachverhaltsermittlung eröffnet. 

Wahrscheinlich hat sie mit Blick auf die sich damals abzeichnende Möglichkeit, 

gestützt auf eine Schlussbestimmung zur IVG-Revision 6a (die kurze Zeit später, am 1. 

Januar 2012, in Kraft getreten ist) die Rente allenfalls herabsetzen oder aufheben zu 

können, mit dem Abschluss des Verfahrens zur Überprüfung des Rentenanspruchs 

noch zuwarten und den Rentenanspruch später mit Blick auf die 

Schlussbestimmungen überprüfen wollen. Erst rund ein Jahr später ist das Verfahren 

fortgesetzt worden. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat festgehalten, dass sowohl die 

Voraussetzungen für eine Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) als auch jene für eine 

Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung (Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 

IVG-Revision 6a) erfüllt sein könnten und dass eine Begutachtung mit dem Ziel 

durchzuführen sei, die Frage zu beantworten, ob die Voraussetzungen für eines der 

beiden Korrekturinstrumente erfüllt seien. Die Sachverständigen des MZR haben sich in 

der Folge auftragsgemäss nicht nur zum aktuellen Gesundheitszustand, sondern auch 

zur Frage einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache respektive seit der Rentenerhöhung im 

März 2005 geäussert. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat in seiner Stellungnahme zum 

Gutachten ausgeführt, sowohl die Voraussetzungen einer Rentenrevision als auch 

diejenigen einer Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung gestützt auf den Abs. 1 

der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a seien in medizinischer Hinsicht erfüllt. 

Zusammenfassend hat es sich beim Verfahren, das mit der angefochtenen Verfügung 

abgeschlossen worden ist, also um ein kombiniertes Revisions-/IVG-Revision 6a-

Verfahren mit einer je vollständigen Sachverhaltsabklärung gehandelt. Natürlich muss 

der Beschwerdegegnerin bewusst gewesen sein, dass sie verpflichtet gewesen ist, 

beide „Teil“-Verfahren mit einer Verfügung abzuschliessen. Dies hat sie denn auch 

getan, wobei sie allerdings die beiden „Teil“-Verfügungen gewichtet hat. Sie hat in der 

Verfügung vom 11. Dezember 2013 im Sinne einer „Hauptbegründung“ ausgeführt, 

dass die Anwendung des Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a zu 

einer Rentenaufhebung für die Zukunft führe. Im Sinne einer „Eventualbegründung“ hat 

sie angeführt, dass auch die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu einer 

Rentenaufhebung für die Zukunft und damit zum selben Ergebnis führen würde, weil 

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sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erheblich verbessert habe. Ob 

diese Gewichtung der beiden „Teil“-Entscheide zulässig gewesen ist, ist irrelevant, 

denn entscheidend ist nur, dass beide Verfahren mit der angefochtenen Verfügung 

abgeschlossen worden sind und dass es sich deshalb bei der angefochtenen 

Verfügung um eine kombinierte Verfügung handelt. Der Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens umfasst deshalb sowohl die Rentenaufhebung gestützt auf den 

Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a als auch die Rentenaufhebung 

gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG.

2. 

Laut dem Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a wird eine Rente, die 

bei einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne eine 

nachweisbare organische Grundlage zugesprochen worden ist, herabgesetzt oder 

aufgehoben, wenn die Voraussetzungen des Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind. Diese 

Bestimmung findet allerdings keine Anwendung auf Personen, die am 1. Januar 2012 

(im Zeitpunkt des Inkrafttretens der IVG-Revision 6a) das 55. Altersjahr zurückgelegt 

haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, die Rente seit mehr 

als 15 Jahren bezogen haben (Abs. 4 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a). 

Die im Jahr 1956 geborene Beschwerdegegnerin hat ihr 55. Altersjahr im Jahr 2011 

vollendet. Gemäss dem Abs. 4 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a hat ihre 

Rente folglich nicht mehr gestützt auf den Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a aufgehoben werden dürfen. Zudem ist fraglich, ob das Leiden, das 

ursprünglich zur Rentenzusprache geführt hat, als ein pathogenetisch-ätiologisch 

unklares syndromales Beschwerdebild ohne eine nachweisbare organische Grundlage 

qualifiziert werden kann, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 

selbst eingeräumt hat. Soweit die angefochtene Verfügung in ihrer „Hauptbegründung“ 

die Rente gestützt auf den Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

aufhebt, erweist sie sich als rechtswidrig.

3. 

Zu prüfen bleibt, ob die angefochtene Verfügung als Revisionsverfügung rechtmässig 

ist.

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3.1  Im Juni 2002 hatte ein rheumatologischer Sachverständiger des MZR lediglich eine 

Chondrose L4/5 mit einer korrespondierenden, beginnenden Spondylarthrose 

festgestellt. Gemäss dem Gutachten des MZR vom 14. Januar 2005 hatte sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach der Rentenzusprache im Dezember 

2002 erheblich verschlechtert: Der rheumatologische Sachverständige hatte berichtet, 

das lumbo-radiculäre sensomotorische Ausfallsyndrom L5 rechts habe zugenommen 

und auf der Etage L4/5 habe sich eine grössere Rezidiv-Discushernie gebildet. Er war 

deshalb davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführerin aktuell keine 

ausserhäusliche Tätigkeit zugemutet werden könne. In psychiatrischer Hinsicht war 

dagegen keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zu 

jenem im Jahr 2002 festgestellt worden. Die psychiatrische Sachverständige des MZR 

hatte im Gutachten vom 14. Januar 2005 angegeben, die Beschwerdeführerin sei 

deshalb nach wie vor vollständig arbeitsunfähig. Offensichtlich hatte sie aber 

übersehen, dass im Gutachten des MZR vom Dezember 2002 aus psychiatrischer 

Sicht nur eine relevante Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent attestiert worden war. Das 

psychiatrische Teilgutachten des MZR vom 14. Januar 2005 war also widersprüchlich, 

was aber insofern nicht von Bedeutung war, als damals aus rheumatologischer Sicht 

ohnehin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hatte. Die revisionsweise 

Zusprache einer ganzen Rente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 100 

Prozent im Jahr 2005 hatte ihren wahren Grund also in einer erheblichen 

Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin.

3.2  Im Juni 2013 haben die Sachverständigen des MZR berichtet, der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführerin habe sich im Vergleich zu jenem im 

Januar 2005 wesentlich verbessert. Ein MRI habe keine Rezidiv-Discushernie mehr 

gezeigt. Auch fehlten nun Hinweise für eine discogene Radiculopathie. Aus 

rheumatologischer Sicht seien der Beschwerdeführerin daher leidensadaptierte 

Tätigkeiten wieder uneingeschränkt zumutbar. Diese Aussage hat auf den Ergebnissen 

einer persönlichen Untersuchung durch einen rheumatologischen Sachverständigen 

und auf einer Würdigung der früheren Akten beruht. Der rheumatologische 

Sachverständige hat seine Diagnosen und seine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nachvollziehbar und überzeugend begründet. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat ergänzend 

darauf hingewiesen, dass die Sachverständigen des MZR im Januar 2005 nur von einer 

vorübergehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen seien. Die von den 

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Sachverständigen im Januar 2005 erwartete Verbesserung des Gesundheitszustandes 

der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht sei also in der Folge tatsächlich 

eingetreten.

3.3  In psychiatrischer Hinsicht hat sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin in den Jahren 2002–2013 dagegen gemäss den beiden Gutachten 

des MZR vom 14. Januar 2005 und vom 3. Juni 2013 nicht wesentlich verändert. Die 

drei psychiatrischen Sachverständigen haben diesen unverändert gebliebenen Zustand 

aber unterschiedlich beurteilt. Im ersten Gutachten war eine Konversionsstörung 

diagnostiziert und eine versicherungsmedizinisch relevante Arbeitsunfähigkeit von 40 

Prozent attestiert worden. Im zweiten Gutachten vom 14. Januar 2005 hatte sich die 

psychiatrische Sachverständige dem Vorgutachter angeschlossen, sich aber auf den 

Standpunkt gestellt, dass eher eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und 

folglich keine Konversionsstörung vorliege. Die psychiatrische Sachverständige hatte 

aber wohl das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent im Vorgutachten 

überlesen, denn sie hatte angegeben, es liege weiterhin eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit vor. Im dritten Gutachten ist die Störung dann als chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bezeichnet worden. Das 

Vorliegen einer relevanten depressiven Störung ist vom psychiatrischen 

Sachverständigen retrospektiv für den gesamten Zeitraum in den Jahren 2002–2013 

bezweifelt worden. Aus rein psychiatrischer Sicht hat er deshalb – mit Sicherheit ab 

dem Datum der Untersuchung durch ihn – keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert. 

Diese Schlussfolgerungen hat der psychiatrische Sachverständige überzeugend 

begründet. Im Vergleich zu den beiden früheren psychiatrischen Teilgutachten weist 

dieses dritte psychiatrische Teilgutachten eine höhere Überzeugungskraft auf, da die 

Auseinandersetzung mit den geklagten Beschwerden, den objektiv erhobenen 

Befunden und den Vorakten als sorgfältiger und die Begründung der 

Schlussfolgerungen als einleuchtender erscheinen. Insbesondere überzeugen die vom 

Sachverständigen angegebenen Gründe, weshalb er sich den beiden Vorgutachten 

nicht angeschlossen hat. Zusammenfassend besteht kein Anlass, den Beweiswert 

seiner Angaben anzuzweifeln. Damit ist belegt, dass der psychische 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in den Jahren 2002–2013 keine 

wesentlichen Veränderungen erfahren hat. Die unterschiedlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen aus psychiatrischer Sicht in den drei Gutachten des MZR 

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sind also nicht auf Sachverhaltsveränderungen zurückzuführen, sondern vielmehr das 

Resultat von unterschiedlichen Beurteilungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Sachverhaltes. Da eine bloss anderslautende Beurteilung keine Revision 

im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG erlaubt, weil jene eine relevante 

Sachverhaltsveränderung voraussetzt (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, Art. 17 N 26, mit Hinweisen, und RALPH JÖHL, Die Revision nach Art. 17 ATSG, 

in: JaSo 2012, S. 153 ff.), darf die der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde 

liegende nicht durch die neue Arbeitsfähigkeitsschätzung aus psychiatrischer Sicht 

ersetzt werden. Revisionsrechtlich muss deshalb weiterhin von der im ersten 

Gutachten aus dem Jahr 2002 attestierten Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent 

ausgegangen werden.

3.4  Die Sachverständigen des MZR hatten in ihrem ersten Gutachten aus dem Jahr 

2002 gesamthaft eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Diese hatten sie 

damit erklärt, dass sich die vom rheumatologischen Sachverständigen beschriebenen 

Rückenbeschwerden teilweise zusätzlich zur vom psychiatrischen Sachverständigen 

beschriebenen Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

auswirkten. Die Gesamtarbeitsunfähigkeit hatte sich also aus einer Einschränkung von 

40 Prozent aus psychischen Gründen und aus einer zusätzlichen Einschränkung von 

zehn Prozent aus rheumatologischen Gründen zusammengesetzt. Da der 

rheumatologische Sachverständige im dritten Gutachten aus dem Jahr 2013 mit einer 

überzeugenden Begründung eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert hat, hat sich der rheumatologische 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht nur gegenüber jenem im Jahr 2005, 

sondern auch gegenüber jenem im Jahr 2002 verbessert, weshalb nun aus 

rheumatologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr berücksichtigt werden kann. 

Revisionsrechtlich ist deshalb von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent aus rein 

psychischen Gründen auszugehen.

3.5  Da die Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Hilfsarbeiterin erwerbstätig gewesen ist und nicht überdurchschnittlich verdient hat und 

da sie nun (wieder) in der Lage ist, einer leidensadaptierten Hilfsarbeit nachzugehen, 

entspricht der Ausgangswert zur Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens dem Valideneinkommen. Der Betrag dieser beiden 

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Vergleichsgrössen kann folglich bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch keine Rolle spielen, weshalb diese mittels des so genannten 

Prozentvergleichs erfolgen kann. Der Invaliditätsgrad entspricht also dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. 

BGE 126 V 75). Bei einer unverändert gebliebenen Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent 

für leidensadaptierte Tätigkeiten muss auch der Tabellenlohn unverändert geblieben 

sein, da sich der relevante Sachverhalt diesbezüglich nicht verändert hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat bei der ursprünglichen Rentenzusprache einen Abzug von 

zehn Prozent berücksichtigt (vgl. IV-act. 16). Für die Berechnung des Invaliditätsgrades 

ist folglich von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 Prozent und von einem 

Tabellenlohnabzug von zehn Prozent auszugehen, womit sich anhand des 

Prozentvergleichs ein Invaliditätsgrad von 46 Prozent ergibt (= 1 – 0,9 × 0,6). Folglich 

hat die Beschwerdeführerin gemäss dem Art. 28 Abs. 2 IVG nur noch einen Anspruch 

auf eine Viertelsrente, weshalb die laufende Rente entsprechend herabzusetzen ist. Die 

angefochtene Verfügung, mit der die Rente nicht herabgesetzt, sondern aufgehoben 

worden ist, erweist sich bei diesem Ergebnis als rechtswidrig, weshalb sie in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist. Gemäss dem Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV 

darf die Herabsetzung erst auf das Ende des der Zustellung der 

Rentenaufhebungsverfügung folgenden Monats erfolgen. Da die angefochtene 

Verfügung im Dezember 2013 zugestellt worden ist, ist die ganze Rente per 31. Januar 

2014 auf eine Viertelsrente herabzusetzen.

4. 

Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem eigentlichen Anliegen, nämlich der Korrektur der 

von ihr als rechtswidrig erachteten Verfügung, vollumfänglich durchgedrungen. Folglich 

hat die unterliegende Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten zu bezahlen, 

die angesichts des durchschnittlichen Aufwandes auf 600 Franken festzusetzen sind. 

Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

1. 

Die angefochtene Verfügung vom 11. Dezember 2013 wird aufgehoben und die 

bisherige ganze Rente der Beschwerdeführerin wird per 31. Januar 2014 auf eine 

Viertelsrente herabgesetzt; die Sache wird zur Festsetzung des Rentenbetrages an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2016
	Abs. 1 und 4 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision und Rentenaufhebung gestützt auf die Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2016, IV 2014/28). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_668/2016.

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		2025-07-19T07:57:54+0200
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