# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61a5c464-7f29-5c65-b45a-a928a0071b55
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-24
**Language:** de
**Title:** Glarus Obergericht 24.01.2014 OG.2013.00066 (OGS.2015.26)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_OG_001_OG-2013-00066_2014-01-24.html

## Full Text

Kanton Glarus

  
	
   

  
	
  Obergericht

  
	
   

  
	
  Urteil
  vom 24. Januar 2014

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verfahren
  OG.2013.00066

  
	
   

  
	
   

  
	
  B.______                                                                 Beschuldigter,
  Berufungskläger

  
	
                                                                                  und

  
	
                                                                                  Anschlussberufungsbeklagter

  
	
  vertreten
  durch C.______

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
  Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus           Anklägerin,
  Berufungsbeklagte

  
	
                                                                                  und

  
	
                                                                                  Anschlussberufungsklägerin

  
	
  vertreten
  durch den Staatsanwalt

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend
  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verletzung
  der Verkehrsregeln

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  über die Anträge:

  
	
   

  
	
  A. des
  Beschuldigten und Berufungsklägers (gemäss
  Berufungserklärung vom 4. Oktober 2013 sowie den Ausführungen des
  Verteidigers an der Ver­hand­lung vom 13. Dezember 2013):

  
	
   

  
	
  „ 1.       Es
  seien die Ziffern 1., 3., 4., 5. und 6. des Dispositivs im Urteil der
  Strafgerichts­kommission des Kantonsgerichts des Kantons Glarus vom 14. August
  2013 voll­umfänglich aufzuheben.

  
	
   

  
	
    2.       Es
  sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ vom Vorwurf der
  fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
  Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7
  Abs. 3 VRV vollständig freizusprechen.

  
	
   

  
	
    3.       Alles
  unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.

  
	
   

  
	
  Eventualiter:

  
	
   

  
	
    4.       Es
  sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ der fahrlässigen einfachen
  Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in
  Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV schuldig zu
  sprechen.

  
	
   

  
	
    5.       Es
  sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ zu verurteilen zu einer Geldstrafe
  von 5 Tagessätzen zu je CHF 100.―, bedingt aufgeschoben bei
  einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von CHF 300.―,
  bei schuldhafter Nichtbezahlung umgewandelt in eine unbedingt vollziehbare
  Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.

  
	
   

  
	
    6.       Die
  Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge sei nach strafprozessualer
  Vorschrift vorzunehmen.“

  
	
   

  
	
   

  
	
  B. der
  Anklägerin und Anschlussberufungsklägerin (gemäss
  Eingabe vom 22. Oktober 2013 sowie den Ausführungen des Staatsanwalts an
  der Ver­hand­lung vom 13. Dezember 2013):

  
	
   

  
	
    1.       Es
  sei die Berufung des Beschuldigten abzuweisen, und es seien Dispositiv
  Ziff. 1‑3 des angefochtenen Urteils der Strafgerichtskommission
  des Kantonsge­richts Glarus zu bestätigen.

  
	
   

  
	
    2.       Es
  seien in Gutheissung der Anschlussberufung Dispositiv Ziff. 5 und
  Ziff. 6 des angefoch­tenen Urteils aufzuheben, und es seien die Kosten
  der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich dem
  Beschuldigten aufzu­erlegen und es sei diesem auch keine Parteientschädigung
  zuzuspre­chen.

  
	
   

  
	
    3.       Unter
  Kostenfolge zu Lasten des Beschuldigten auch im Verfahren vor Ober­ge­richt.

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht zieht in Betracht:

  
	
   

  
	
  I.

  
	
  Prozessgeschichte und Sachverhalt

  
	
   

  
	
   

  
	
  1.— a) Am
  Donnerstagabend, 13. August 2009, hielt sich der Beschuldigte B.______ mit seiner Frau und dem damals zweijährigen Sohn auf dem Balkon der Familienwohnung in Ziegelbrü­cke auf. Während der
  Knabe am Boden spielte, kippte eine an die Wand ange­lehnte, etwa 30 kg
  schwere Steinplatte um und traf ihn am Kopf. Er zog sich dabei eine ca.
  7 cm lange klaffende Rissquetschwunde an der Stirn zu. Da die Wunde
  stark blutete und der Knabe laut weinte, ent­schlossen sich der Beschuldigte
  und seine Frau, mit ihrem Sohn umgehend ins Spital nach Glarus zu fahren 

  
	
   

  
	
     b) Auf der Fahrt ins Kantonsspital nach Glarus passierte der
  Beschuldigte mit seinem Auto um ca. 19.45 auf der Hauptstrasse die Ortschaft
  Näfels. Im Zentrum des Dorfes, kurz vor „Josy’s Bistro“, schloss er auf
  andere Personenwagen auf und setzte mit erheblich überhöhter Geschwindigkeit zum
  Überholen an. Hierbei umfuhr er links zwei Verkehrsinseln und befand sich im
  Bereich des Freulerpalasts, wo von links die Bahnhofstrasse von Mollis her in
  die Hauptstrasse einmündet, noch immer auf der Gegenfahrbahn (siehe zur
  örtlichen Situation sowie zur Länge der Überholstrecke die Fotos im Dossier).

  
	
   

  
	
  2.— Gestützt auf diesen
  Sachverhalt erliess die Staatsanwaltschaft des Kan­tons Glarus am
  8. Juni 2011 gegen den Beschuldigten einen Strafbefehl. Darin erkannte
  sie ihn für schuldig einerseits der groben Verletzung der Verkehrsre­geln
  wegen Links-Vorbeifahrens an einer Verkehrsinsel (Art. 90 Abs. 2
  SVG i.V.m. Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV) und andererseits
  der einfachen Verkehrsregel­verletzung wegen Überschreitens der zulässigen
  Höchstgeschwindigkeit innerorts (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m.
  Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Sie
  verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von
  20 Tagessätzen zu Fr. 80.‑ bei einer Probezeit von drei
  Jahren und zu einer Busse von Fr. 600.‑ (Ersatzfreiheitsstrafe 6
  Tage) und auferlegte ihm ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens (Dispositiv Ziff. 2‑5).

  
	
   

  
	
  3.— a) Auf Einsprache des Beschuldigten hin, überwies die
  Staatsanwaltschaft am 22. Juni 2012 den Strafbefehl als Anklage­schrift
  (siehe Art. 356 Abs. 1 StPO) dem Kantonsgericht Glarus zur
  Durchführung des Hauptverfahrens.

  
	
   

  
	
     b) Die
  Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts befand mit Entscheid vom
  14. August 2013, der Beschuldigte habe dadurch, dass er unmittelbar vor
  der Ein­mündung der Bahnhofstrasse in die Hauptstrasse zum Überholen links an
  einer Verkehrsinsel [recte: an zwei Inseln] vorbeifuhr, eine grobe Verletzung
  der Ver­kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m.
  Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV begangen. Hingegen sprach
  sie ihn vom Vorhalt der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von
  Art. 90 Abs. 1 SVG im Zusammenhang mit der ebenfalls eingeklagten
  überhöhten Fahrgeschwin­digkeit frei (Dispositiv Ziff. 2). Zufolge der
  groben Verkehrsregelverletzung wurde der Beschuldigte verurteilt zu einer
  bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑, bei
  einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 500.‑,
  wel­che bei Nichtbezahlung in eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen
  umgewandelt würde (Dispositiv Ziff. 3). Aufgrund des Teilfreispruchs
  wurden die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3‘000.‑ dem
  Beschuldigten lediglich im Umfang von ¾ auferlegt; zudem sprach die
  Strafgerichtskommission ihm aus der Staatskasse eine Parteient­schädigung von
  Fr. 500.‑ zu (Dispositiv Ziff. 4‑6).

  
	
   

  
	
  4.— a) Dagegen erhob der Beschuldigte am 4. Oktober 2013 fristge­recht
  Berufung, nachdem er den Weiterzug zuvor rechtzeitig schon bei der Vor­instanz
  angemeldet hatte. Die Staatsanwaltschaft erklärte in der Folge fristgerecht
  Anschlussberufung.

  
	
   

  
	
     b) Die
  mündliche Hauptverhandlung vor Obergericht fand am 13. Dezember 2013
  statt. Am 24. Januar 2014 fällte das Obergericht seinen Entscheid. Es wies dabei die Berufung aus den nachfolgenden Überlegungen
  vollumfänglich ab, während es die Anschlussberufung in Bezug auf die
  vorinstanz­liche Kostenregelung guthiess. Der vorliegende Entscheid wird
  schriftlich eröffnet, nachdem die Parteien auf eine mündliche
  Urteilsbekanntgabe verzichtet haben (Art. 84 Abs. 3 StPO).

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  Materielle Ausführungen

  
	
   

  
	
  1.— Im vorliegenden
  Berufungsverfahren ist unbestritten, dass der Beschul­digte auf seiner
  rasanten Fahrt ins Kantonsspital nach Glarus im Dorfzentrum von Näfels, kurz
  vor „Josy’s Bistro,“ zu einem Überholmanöver ansetzte. Hierzu
  ist in tatsächlicher Hinsicht noch die folgende Klarstellung an­zubringen:

  
	
   

  
	
     a) Auf der Höhe von
  „Josy’s Bistro“, unmittelbar vor der Einmündung der Bahn­hofstrasse in die
  Hauptstrasse, folgen kurz nacheinander zwei Verkehrsinseln (zwischenzeitlich wurde die zweite [südliche] Insel entfernt und die
  Einspurstrecke für Abzweiger nach links in die Bahnhofstrasse
  verlängert und verbreitert). Eine dritte Verkehrsinsel be­findet sich
  in Fahrtrichtung Glarus rund 70 Meter weiter südlich nach der
  Strassen­verzweigung auf der Höhe des Zugangsbereichs zum Freulerpalast.

  
	
   

  
	
     b) In der
  Polizeianzeige wurde dem Beschuldigten angelastet, dass er an allen drei
  Verkehrsinseln links vorbeigefahren sei. Die Vorinstanz ist
  indes zu Gunsten des Beschuldigten  ‑ und damit auch für das
  Obergericht verbindlich ‑ davon ausgegangen, er habe sein
  Überholmanöver noch vor der Insel nach der Verzwei­gung abgeschlossen gehabt
  und habe diese daher nicht mehr links umfahren. Allerdings hat die Vorinstanz
  unpräzis festgehalten, dass der Beschuldigte zuvor auf der Höhe von „Josy’s
  Bistro“ nur an einer Verkehrsinsel links vorbeigefahren sei. In diesem
  Bereich nämlich hat der Beschuldigte fraglos beide Inseln links
  passiert, wie ihm dies in der Anzeige und Anklage entsprechend vorge­halten
  wird. Aufgrund seiner nach eigenen Angaben gefahrenen Geschwindigkeit von
  jedenfalls mehr als 50 km/h ist ausgeschlossen, dass er erst zwischen
  den beiden sehr nahe aneinander liegenden Inseln auf die Gegenfahrbahn
  gewechselt hätte; ein solches Fahrmanöver wäre bei diesem Tempo unmöglich zu
  bewerkstelligen, ohne nicht die Kontrolle über das Auto zu verlieren.

  
	
   

  
	
  2.1.— a) Fahrzeuge müssen auf der Strasse rechts fahren
  (Art. 34 Abs. 1 SVG). Insbesondere ist an Verkehrsinseln in der
  Mitte der Fahrbahn rechts vorbei­zufahren (Art. 7 Abs. 3 VRV).
  Indem der Beschuldigte an den beiden Verkehrsinseln auf der Höhe von „Josy’s
  Bistro“ links vorbeigefahren ist, hat er gegen das Rechts­fahrgebot
  verstossen.

  
	
   

  
	
     b) aa) Innerhalb von Ortschaften darf, selbst bei günstigen Strassen-,
  Verkehrs- und Sichtverhältnissen, mit einer Geschwindigkeit von höchstens
  50 km/h gefahren werden (Art. 27 Abs. 1 und Art. 32
  Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22
  Abs. 1 SSV). Als der Beschuldigte die beiden Verkehrsinseln links
  umfuhr, um die vor ihm in angepasster Geschwindigkeit fahrenden Autos zu
  überholen, lag sein Fahrtempo wesentlich über 50 km/h. Die vier
  Polizeibeamten, welche von der Gartenwirtschaft von „Josy’s Bistro“ aus den
  Überholvorgang beobachtet hatten, rapportierten eine „massive“
  Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Beschuldigte erwähnte in der
  polizeilichen Befragung, dass er schätzungsweise mit 70-80 km/h durch Näfels
  gefahren sei. Gegenüber der Staatsanwaltschaft führte er aus, dass sein Tempo
  innerorts 70-80 km/h betragen habe, soweit es die Verhältnisse erlaubt
  hät­ten und die Strecke übersichtlich gewesen sei; bei „Josy’s Bistro“ aber
  sei er „sicher nicht mit 80 km/h gefahren“. Vor Obergericht gab er zu
  Protokoll, dass er bei seinem Überholmanöver im Bereich der Verkehrsin­seln
  und der Abzweigung nach Mollis „bei weitem nicht 80 km/h schnell“ unterwegs
  gewesen sei; er sei innerorts „ein bisschen zu schnell gefahren“, aber „so
  viel“ sei es auch nicht gewesen.

  
	
   

  
	
      bb) Bei diesem Beweisergebnis lässt sich ohne weiteres festhalten, dass
  der Beschuldigte die Verkehrsinseln bei „Josy’s Bistro“ jedenfalls mit
  übersetzter Geschwindigkeit links umfahren hat. Wie nachstehend noch zu
  zeigen sein wird, ist für die rechtliche Beurteilung des fehlbaren
  Verkehrsmanövers nicht von zentraler Bedeutung, ob die Geschwindigkeit
  konkret 70 km/h betrug oder allenfalls auch we­niger hoch war.

  
	
   

  
	
      cc) Im Übrigen ist ebenso die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid davon
  ausgegangen, der Beschuldigte habe im Bereich von „Josy’s Bistro“ mit
  übersetz­tem Tempo überholt, wobei aber – „in dubio pro reo“ ‑ die
  Geschwindigkeitsüber­schreitung weniger als 25 km/h betragen habe. Weil
  demnach in der Beurteilung der Vorinstanz nur eine einfache
  Verkehrsregelverletzung ge­mäss Art. 90 Abs. 1 SVG vorlag, erachtete
  sie den Beschuldigten in diesem Punkt für nicht strafbar, da sie ihm
  attestierte, er habe sich bei seiner Fahrt mit dem ver­letzten Sohn ins
  Spital nach Glarus in einer vermeintlichen Notstandssituation befunden.
  Explizit sprach sie ihn daher vom Vorhalt der Verkehrsregelverletzung wegen
  Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit frei. Dieser Urteilspunkt ist in
  Rechtskraft erwachsen und einer Überprüfung durch das Oberge­richt nicht mehr
  zugänglich, nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung in diesem
  Punkt zurückgezogen hat (Art. 437 Abs. 1 lit. b und
  Art. 404 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 398 Abs. 2,
  Art. 399 Abs. 3 und 4 sowie Art. 401 StPO). Allein dies
  ändert aber nichts daran, dass bei der Beurteilung der konkreten
  Gefährlichkeit des Überholmanövers links an den Verkehrsinseln vorbei ebenso
  auch der Umstand zu beachten ist, dass der Beschuldigte dabei erheblich zu
  schnell gefahren ist.

  
	
   

  
	
  2.2.— a) Wer Verkehrsregeln missachtet, wird mit Busse bestraft
  (Art. 90 Abs. 1 SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
  Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine
  ernstliche Gefahr für die Sicherheit ande­rer hervorruft oder in Kauf nimmt
  (Art. 90 Abs. 2 SVG). Vorliegend erkannte die Vor­instanz den
  Beschuldigten wegen seines Überholmanövers innerorts in Näfels links an zwei
  Verkehrsinseln vorbei für schuldig der groben Verletzung der Verkehrsre­geln
  im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG. Der Beschuldigte macht in seiner
  Berufung sinngemäss geltend, er sei beim fraglichen Überholen ein
  kalkuliertes Risiko einge­gangen, indem er die Verkehrslage gut habe
  überblicken und insbesondere auch auf das Auftauchen eines anderen
  Verkehrsteilnehmers auf der Gegenfahrbahn rechtzeitig hätte reagieren bzw.
  diesen selbst noch auf der linken Fahrbahn ohne weiteres hätte kreuzen
  können. Insofern habe er keine grobe Verkehrsregelverlet­zung gemäss
  Art. 90 Abs. 2 SVG begangen, sondern lediglich eine einfache Regel­widrigkeit
  im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG, welche zudem aufgrund seiner
  damali­gen Notstandssituation straflos bleibe.

  
	
   

  
	
     b) aa) Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von
  Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG ist objektiv erfüllt,
  wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise
  missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche
  Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern
  bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete,
  eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt
  von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird.
  Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist
  die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirkli­chung
  einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von
  Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt
  einer konkreten Gefähr­dung oder gar einer Verletzung nahe liegt.

  
	
   

  
	
      bb) Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG
  ein rücksichtslo­ses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten,
  d.h. ein schweres Ver­schulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe
  Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen
  Gefährlichkeit seiner verkehrswidri­gen Fahrweise bewusst ist. Grobe
  Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung
  anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also
  unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe
  Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer
  Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter
  anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses
  kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder
  Interessen bestehen (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.2
  S. 136 sowie Urteil des Bundesge­richts 6B_197/2013 vom 20. Juni
  2013, E. 3.1, je mit zahlreichen Hinweisen). Inwiefern im Einzelfall
  eine wichtige Verkehrsvorschrift verletzt wurde, hängt nicht von der Art der
  Verkehrsregel ab, sondern von den konkreten Umständen, unter de­nen sie
  verletzt worden ist (Boll, Grobe
  Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 15).

  
	
   

  
	
     c) aa) Das Gebot des Rechtsfahrens (Art. 34 SVG) ist eine grundlegende
  Vor­schrift im Strassenverkehr; würde es nicht generell befolgt, wäre der
  Fahrverkehr vorab bei nicht richtungsgetrennten Fahrbahnen mit Gegenverkehr
  eine höchst unfallträchtige Angelegenheit. Erst recht aber ist das Gebot des
  Rechtsfahrens strikte zu befolgen, wenn sich, wie im Dorfzentrum von Näfels,
  im Anfahrtsbereich zu einer Strassenverzweigung in der Fahrbahnmitte
  Verkehrsinseln befinden (Art. 7 Abs. 3 VRV). Diese bezwecken
  aufgrund der an dieser Stelle sehr anspruchsvollen Strassenanlage mit
  Fussgängerstreifen, Einspurstrecke und Einmündungsbereich auf engstem Raum
  eine möglichst gefahrlose Verkehrsabwicklung.

  
	
   

  
	
      bb) Der Beschuldigte fuhr am Abend des 13. August 2009, um etwa 19.45
  Uhr, mit übersetzter Geschwindigkeit an den beiden Verkehrsinseln vorbei,
  wobei er erst im Bereich der (von ihm aus gesehen) linksseitigen Einmündung
  der Bahn­hofstrasse in die Hauptstrasse wieder auf die rechte Fahrbahn
  zurückgelangte. Dabei herrschte in der Fahrtrichtung des Beschuldigten reger
  Verkehr; denn nur weil er zuvor auf andere, in korrektem Tempo fahrende
  Fahrzeuge aufgeschlossen hatte, sah er sich überhaupt erst zu seinem
  verwegenen Überholmanöver veran­lasst. Bei diesem Manöver bestand die akute
  Gefahr eines Verkehrsunfalls; es ist letztlich nur dem Zufall zuzuschreiben,
  dass es nicht zu einer Kollision mit möglichen schweren Verletzungsfolgen
  gekommen ist. Die erhöhte Gefahr einer Kollision mit anderen Fahrzeugen
  bestand gleich in zwei­facher Hinsicht. Zum einen hätte eines der
  vorausfahrenden Fahrzeuge von der Hauptstrasse nach links in die
  Bahnhofstrasse abzweigen können und wäre dann vom Beschuldigten, welcher auf
  der Gegenfahrbahn überholte, seitlich erfasst wor­den. Eine noch grössere
  Gefahr bestand sodann, zweitens, in Bezug auf ein Fahr­zeug, welches just in
  dem Moment, als der Beschuldigte am Überholen war, aus der Bahnhofstrasse
  nach rechts in die Hauptstrasse in Richtung Niederurnen eingebo­gen wäre. Der
  Lenker dieses anderen Fahrzeug hätte sich auf der Anfahrt zur Hauptstrasse
  nach links vergewissert, dass von Glarus her kein Fahrzeug nahte und wäre
  dann, ohne bei der Wartelinie noch anhalten zu müssen (weisse Dreiecke, siehe
  Art. 75 Abs. 3 SSV), in die Hauptstrasse eingefahren. Der
  Beschuldigte aber hätte das einbiegende Fahrzeug, da ihm die Sicht auf die
  Bahnhofstrasse durch ein Eckhaus unmittelbar bei der Einmündung verdeckt war,
  frühestens bemerken kön­nen, als dieses bereits auf die Hauptstrasse
  eingebogen wäre. Als daher der Beschuldigte in Bezug auf ein allenfalls
  einbiegendes Fahrzeug sozusagen blind auf der Gegenfahrbahn in den Bereich
  der Einmündung gelangte, wäre es ihm selbst bei Tempo 50 nicht mehr möglich
  gewesen, rechtzeitig zu bremsen und eine verhängnisvolle Frontalkollision mit
  schwerwiegenden Folgen für Leib und Leben abzuwenden. Indem er aber gar mit
  übersetzter Geschwindigkeit fuhr, waren die Verletzungsgefahren bei einer
  Kolli­sion ungleich grösser und wäre zudem die Abbremsstrecke noch länger
  gewesen und hätte er daher bereits in umso grösserer Distanz zur Einmündung
  nicht mehr rechtzeitig auf das unverhoffte Auftauchen eines anderen
  Fahrzeuges reagieren können (siehe zur Länge des Anhaltewegs [Reaktions- und Bremsweg]:

   http://www.stva.sg.ch/home/strassenverkehr/unfallanalysen/anhalteweg.html).
  Aus alledem folgt, dass der Beschuldigte mit seinem Manöver eine akut erhöhte
  abs­trakte Gefahr schuf und damit in objektiver Hinsicht eine grobe
  Verkehrsregelverlet­zung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG beging.

  
	
   

  
	
      cc) Den qualifizierten Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG hat er
  ebenso in sub­jektiver Hinsicht erfüllt. Der Beschuldigte war sich der
  Gefährlichkeit seines ver­kehrswidrigen Verhaltens durchaus bewusst, führte
  er doch in der Untersuchung und an der Berufungsverhandlung selber aus, er
  habe das eingegangene Risiko einschätzen können (siehe dazu auch BGE
  131 IV 133 E. 3.2 S. 136). Allein damit aber gab er sich
  zumindest in grobfahrlässiger Weise einer Illusion hin und offen­barte
  gegenüber Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer eine offenkundige
  Rücksichtslosigkeit. Denn wäre insbesondere aus der Bahnhofstrasse
  unvermittelt ein anderes Fahrzeug nach rechts in die Hauptstrasse eingebogen,
  wäre eine Frontalkollision mit höchstwahrscheinlich gravierenden Folgen
  unvermeidbar gewe­sen. Dass der Beschuldigte ein in der Einmündung
  überraschend auftauchendes Auto noch hätte kreuzen können, ist
  ausgeschlossen. Denn jenes andere Fahrzeug wäre in einem leichten Bogen, und
  nicht quasi in einem rechten Winkel, von der Bahnhofstrasse her in die
  Hauptstrasse eingefahren. Weil die Kollisionswahrscheinlichkeit an der
  betreffenden Stelle derart offensichtlich war, ist auf den vom Beschuldigten
  in diesem Zusammenhang gestellten Beweisantrag nicht einzutreten.

  
	
   

  
	
  2.3.— Damit steht als Ergebnis fest, dass der Beschuldigte dadurch, dass
  er auf der Höhe von „Josy’s Bistro“ in Näfels zum Überholen zwei
  Verkehrsinseln links umfuhr, eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln im
  Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 SVG und
  Art. 7 Abs. 3 VRV beging.

  
	
   

  
	
  3.1.— a) Der
  Beschuldigte rechtfertigt sein verkehrsregelwidriges Fahren damit, dass er
  sich am fraglichen Abend in einer Notstandsituation befunden habe, nach­dem
  sein kleiner Sohn eine Kopfverletzung erlitten habe und er ihn deswegen so
  rasch als möglich habe ins Spital nach Glarus bringen wollen.

  
	
   

  
	
     b) Begeht jemand eine
  strafbare Handlung, so bleibt er gemäss Art. 17 StGB straflos, wenn er
  mit seiner Tat ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Per­son aus einer
  unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr, zu retten trachtet und er
  dadurch höherwertige Interessen wahrt.

  
	
   

  
	
  3.2.— a) Der
  Beschuldigte erklärte an der Berufungsverhandlung, nach seiner Einschätzung
  habe an jenem Abend für seinen damals zweijährigen Sohn akute Lebensgefahr
  bestanden, weil ihm eine rund 30 kg schwere Steinplatte an den Kopf gekippt
  sei und er sich dabei eine mehrere Zentimeter lange, klaffende und stark
  blutende Wunde oberhalb der Stirn zugezogen habe. In der Untersuchung
  erwähnte der Beschuldigte, die Wunde sei so tief gewe­sen, dass man den
  Schädelknochen gesehen habe.

  
	
   

  
	
     b) Das Gericht hat im
  Einzelfall aufgrund der gegebenen Situation zu beurteilen, inwiefern für ein
  Rechtsgut eine unmittelbare Gefahr bestanden hat, zu deren Ab­wehr im Lichte
  von Art. 17 StGB unter Umständen eine strafbare Handlung zulässig war.
  Es hat sich dabei in die Lage eines verständigen Dritten zu versetzen und
  sich zu fragen, wie dieser in der damaligen Lage des Täters reagiert hätte (BSK-seelmann,
  3. Aufl., Basel 2013, Art. 17 StGB N 4; Trechsel/Geth, in Trech­sel/Pieth
  [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 17
  N 3).

  
	
   

  
	
      aa) Bezogen auf den hier zu beurteilenden Fall ist daher entscheidend, ob
  an­gesichts der konkreten Umstände des Unfalls, bei welchem dem Knaben eine
  an die Wand angelehnte Steinplatte an den Kopf prallte und er sich eine
  offene Kopfwunde zuzog, ein verständiger Dritter gleich wie der Beschuldigte
  erwogen hätte, der Jüng­ling schwebe in Lebensgefahr.

  
	
   

  
	
      bb) Gemäss einem in der Untersuchung eingeholten Bericht des
  Kantonsspitals Glarus bestand für den Buben aufgrund der Kopfverletzung keine
  Lebensgefahr; indes habe aus ärztlicher Sicht ein Laie nicht erkennen können,
  dass tatsächlich keine Gefahr für das Leben des Kindes vorlag. Mit anderen
  Worten wird somit von ärztlicher Warte aus dem Beschuldigten attestiert, er
  habe unmittelbar nach dem Unfall davon ausgehen dürfen, das Leben seines Soh­nes
  sei aufgrund der Kopfverletzung akut bedroht.

  
	
   

  
	
      cc) Das Gericht vermag diese Einschätzung nicht umzustossen und anerkennt
  hinsichtlich der Verletzung des Knaben eine Gefahrenlage im Sinne von
  Art. 17 StGB, auch wenn Zweifel zurückbleiben. Denn immerhin war der
  Knabe stets bei Bewusstsein und hat geschrien. Nach allgemeiner Erfahrung
  indiziert bei Kopfverletzungen in erster Linie ein Verlust des Bewusstseins
  eine akute Lebensbedrohung.

  
	
   

  
	
  3.3.— a) Wird die
  unmittelbare Lebensgefahr bejaht, bedeutet dies alleine aber noch nicht, dass
  der Beschuldigte deswegen zu seiner rasanten Fahrt mit dem Sohn ins Spital
  nach Glarus unter Missachtung zentraler Verkehrsregeln befugt war. Diese
  Fahrweise war ihm gestützt auf Art. 17 StGB nur gestattet, falls der
  vermeint­lichen Lebensgefahr des Sohnes nicht anders als durch den mit dem
  eigenen PW durchgeführten Notfalltransport wirksam hätte begegnet werden
  können.

  
	
   

  
	
     b) An eben dieser
  Voraussetzung für eine erlaubte Notstandshandlung gebricht es im vorliegenden
  Fall. Der Unfall mit der Steinplatte ereignete sich am Donners­tagabend, 13.
  August 2009, kurz nach 19 Uhr, in Ziegel­brücke, einem Ortsteil von
  Niederurnen. Von der Ortschaft Niederurnen führt eine gut ausgebaute
  Hauptstrasse nach dem knapp 12 km entfernten Glarus, wo sich das
  nächstgelegene Spital befindet. Hätte daher der Beschuldigte umgehend die
  Notfallnummer 144 angeru­fen, wäre das mit Blaulicht und Sirene ausgestattete
  Krankenauto mit Bestimmtheit rascher und ohne Gefährdung anderer
  Verkehrsteilnehmer in Niederurnen gewesen (siehe dazu Art. 27
  Abs. 2 SVG) als der Beschuldigte umgekehrt in Glarus. Der verletzte
  Jüngling hätte in der Folge noch vor Ort erstversorgt werden können. Wie
  bereits die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten
  hat, „ist es schliesslich gerade Sinn und Zweck eines Krankentransportwagens,
  in derartigen Fällen aufzubrechen und dem Patienten die nötige medizinische
  Hilfe zukommen zu lassen“.

  
	
   

  
	
  3.4.— a) Damit aber
  steht fest, dass der Beschuldigte am betreffenden Abend die vermeintliche
  Gefahr für das Leben seines Sohnes auf andere Weise hätte abwenden kön­nen
  als durch seine verwegene und gemeingefährliche Fahrt von Niederurnen nach
  Glarus. Die einzige adäquate und zugleich vernünftige Möglich­keit zur
  Gefahrenabwendung hätte darin bestanden, den Notfalldienst zu avisieren. Weil
  daher die Gefahr anders als durch den Selbsttransport wider alle Verkehrs­regeln
  hätte abge­wendet werden können, lässt sich der vom Beschuldigten bei der
  Durchfahrt in Näfels begangene grobe Verstoss gegen die Vorschriften des
  Stras­senverkehrs nicht gestützt auf Art. 17 StGB rechtfertigen.
  Demzufolge hat die Vorin­stanz den Beschuldigten in diesem Punkt zu Recht
  schuldig gesprochen und ist die dagegen erhobene Berufung abzuweisen.

  
	
   

  
	
     b) Der Rechtsvertreter
  hat im Berufungsverfahren, wie schon in der Untersu­chung sowie vor
  Vorinstanz, erneut beantragt, es sei ein „Bericht zum zeitlichen Aufwand für
  die Fahrt eines Krankenwagens vom Kantonsspital Glarus nach Ziegelbrücke und
  zurück inklusive Patientenaufnahme“ einzuholen. Anlässlich der
  Berufungsverhandlung unterstrich er die Notwendigkeit dieser Abklärung noch
  mit dem zusätzlichen Argument, dass der „Pikettdienst im Spital ja nicht
  bereits im Krankenwagen sitze“; allenfalls sei auch „das Spitalauto“ am
  betreffenden Abend bereits anderweitig im Einsatz gestanden und wäre womög­lich
  kein zweiter Krankenwagen verfügbar gewesen. Dieser Beweis­antrag ist
  geradezu hanebüchen. Er impliziert im Kern, dass im Kanton Glarus der
  Spital-Rettungsdienst nicht zureichend effektiv sei. Dafür aber liegen
  schlicht keine Anhaltspunkte vor, und auch der Rechtsvertreter selber vermag
  keine solchen zu bezeichnen. Abgesehen von der allgemein bekannten Tatsache,
  dass im Kan­tonsspital Glarus rund um die Uhr mindestens zwei Pikettdienste
  mit Fahrzeugen in Bereitschaft sind, wäre vorliegend bei einem
  aussergewöhnlichen Kapazitätseng­pass gegebenenfalls ein Notarzt oder gar die
  Rega aufgeboten worden.

  
	
   

  
	
  4.— a) Bei einer groben Verletzung der Verkehrsregeln eröffnet
  Art. 90 Abs. 2 SVG einen Strafrahmen von in der Regel sechs Monaten
  bis drei Jahre Freiheits­strafe oder einer Geldstrafe
  von bis zu 360 Tagessätzen (Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34
  Abs. 1 StGB). Eine bedingte Strafe kann sodann mit einer Busse bis zu
  Fr. 10‘000.‑ verbunden werden, bei deren
  Nichtbezahlung eine Ersatzfrei­heitsstrafe zu verbüs­sen ist (Art. 102
  Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 42 Abs. 4 und Art. 106 StGB).
  Vorliegend hat die Staats­anwaltschaft kein Rechtsmittel gegen die erstin­stanzliche Strafzumessung ergriffen; die
  vorinstanzlich festgelegte bedingte Geld­strafe von 15 Tagessätzen zu
  Fr. 100.‑ zuzüglich einer Busse von Fr. 500.‑ kann
  daher vom Obergericht nicht mehr verschärft werden (Art. 391 Abs. 2
  StPO). Innerhalb der eben dargelegten Bandbreite ist die konkret
  auszufällende Strafe nach dem Verschulden des Beschul­digten zu bemessen;
  hier­bei sind die Beweggründe, das Vorleben und die persön­lichen
  Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Beschuldigten zu
  berücksichtigen (Art. 47 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 3 StGB).

  
	
   

  
	
     b) Die Strafgerichtskommission hat im angefochtenen Entscheid die für
  die Strafzumessung massgeblichen Faktoren berücksichtigt und im Ergebnis
  zutreffend gewürdigt. Es kann daher vollumfänglich auf die entsprechenden
  Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden.

  
	
   

  
	
     c) Die Vorinstanz hat vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Recht­spre­chung
  die Höhe des Tagessatzes der Geldstrafe gestützt auf das Erwerbseinkom­men
  des Beschuldigten richtig bemessen (BGE 134 IV 60 E. 6.1
  S. 68 f.). Hierauf kann verwiesen werden, nachdem der Beschuldigte
  dagegen vor Obergericht keine Einwendungen vorgetragen und die
  Verdienstangaben im erstinstanzlichen Entscheid als nach wie vor aktuell
  bestätigt hat. Ebenso hat die Vorinstanz im Lichte von Art. 42
  Abs. 1 und Art. 44 Abs. 1 StGB aus zutreffenden Gründen den
  Vollzug der Geldstrafe bedingt aufgeschoben und die Probezeit auf die
  minimale Dauer von zwei Jahren festgesetzt. In Bezug auf die Verbindungsbusse
  hat die Vorinstanz zutref­fend die Tagessatzhöhe als Umwandlungsschlüssel
  herangezogen, sollte bei Nicht­bezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe
  vollzogen werden müssen (siehe dazu BGE 134 IV 60 E. 7.3.3
  S. 75 ff.). Nachdem im Übrigen auch der Rechtsvertreter des
  Beschuldigten an der Berufungsverhandlung keine konkre­ten Einwendungen
  gegenüber der vorinstanzlichen Bemessung der Strafe erhoben hat, ist das
  angefochtene Urteil im Strafpunkt ohne weiteres zu bestätigen.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Zusammenfassung und Kostenregelung

  
	
   

  
	
  1.— Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Berufung abzuweisen und das
  vor­instanzliche Urteil in dem vom Beschuldigten angefochtenen Schuld- und
  Strafpunkt zu bestätigen ist. In forma­ler Hinsicht freilich fällt das
  Obergericht ein neues Urteil, welches das erstinstanz­liche Urteil ersetzt
  (Art. 408 StPO).

  
	
   

  
	
  2.— a) Bei diesem Ausgang sind die auf Fr. 2‘000.‑
  anzusetzenden Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen
  (Art. 428 Abs. 1 StPO).

  
	
   

  
	
     b) Zusätzlich ist auch über die von der Vorinstanz getroffene
  Kostenregelung zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO). Erstinstanzlich
  wurden dem Beschuldigten Verfah­renskosten in reduziertem Umfang von
  Fr. 2‘250.‑ überbunden (3/4 von insgesamt Fr. 3‘000.‑)
  und wurde ihm eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 500.‑
  zuerkannt (Dispositiv Ziff. 6), da es in einem An­klagepunkt zu einem
  Freispruch kam. Gegen diese Kostenverlegung hat die Staats­anwaltschaft zu
  Recht Anschlussberufung erhoben und beantragt die vollumfängli­che
  Kostenüberwälzung ohne jegliche Entschädigungsfolge auf den Beschuldigten.
  Dieser hat nämlich mit seinem verwegenen und durch nichts zu
  rechtfertigenden, verkehrswidrigen Fahrverhalten die Einleitung und
  Durchführung des Strafverfahrens veranlasst. Damit hat er auch die Verfahrens­kosten
  zu Lasten der Allgemeinheit verschuldet, weshalb er sie vollumfänglich zu
  übernehmen hat (siehe dazu auch Urteil des Bun­desgerichts 6B_574/2012 vom
  28. Mai 2013, E. 2.4.4).

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht erkennt:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Es wird vorgemerkt, dass
    Dispositiv Ziff. 2 des Urteils der Strafgerichtskommis­sion des
    Kantonsgerichts Glarus vom 14. August 2013 unangefochten in Rechtskraft
    erwachsen ist.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    ist schuldig der groben
    Verletzung der Ver­kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in
    Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑ sowie
    mit einer Busse von Fr. 500.‑.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Der Vollzug der
    Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest­gesetzt.
    Die Busse ist zu bezahlen.

    
	
     

    	
    Wird die Busse
    schuldhaft nicht bezahlt, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei­heitsstrafe
    von 5 Tagen.

    
	
     

    	
     

    
	
    5.

    	
    Die Gerichtsgebühr für das
    Berufungsverfahren wird festgesetzt auf Fr. 2‘000.‑; sie wird
    zusammen mit der vollen Gebühr von Fr. 3‘000.‑ für das vor­instanzliche
    Verfahren und die Untersuchung B.______ aufer­legt und von ihm bezogen.

    
	
     

    	
     

    
	
    6.

    	
    Schriftliche Mitteilung an:

    
	
     

    	
    [...]