# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53639315-9cb1-5ea1-ad6b-779451e9982d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.05.2024 IV 2023/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-188_2024-05-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/188

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.06.2024

Entscheiddatum: 15.05.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2024
Art. 28 IVG. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Invalidenrente. Eingliederung vor Rente. 
Medizinische Behandlung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2024, IV 2023/188).

Entscheid vom 15. Mai 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2023/188

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Stéphanie Baur, Baur Imkamp & Partner, 

Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2021 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 6). Sie gab an, sie habe eine Anlehre zur 

Pflegehelferin absolviert und anschliessend mit einem Pensum von 50 Prozent als 

Pflegehelferin gearbeitet. Der Orthopäde Dr. med. B.___ berichtete im März 2021 (IV-

act. 13), die Versicherte leide an einem subacromialen Impingement der rechten 

Schulter bei einem klinisch hochgradigen Verdacht auf eine mässiggradige, aktuell 

leicht regrediente retraktile Capsulitis. Die Tätigkeit als Pflegehelferin sei ihr nicht mehr 

zumutbar. Sitzende oder stehende Tätigkeiten unter Vermeidung von repetitiven 

Überkopfbewegungen und ohne das Heben oder Tragen von Lasten über zehn 

Kilogramm deutlich unter der Schulterhorizontalen respektive über zwei Kilogramm 

über der Schulterhorizontalen seien uneingeschränkt zumutbar. Mit einer Mitteilung 

vom 11. April 2022 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, solche seien aufgrund des 

instabilen Gesundheitszustandes nicht möglich (IV-act. 26).

A.a. 

In einem „Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ 

gab die Versicherte im Juli 2022 an, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung in 

einem Pensum von 50 Prozent als Alterspflegerin arbeiten würde (IV-act. 34). Ihr 

Ehemann beziehe eine Altersrente der AHV und der beruflichen Vorsorge im Betrag von 

insgesamt knapp 3’000 Franken. Sie lebten zu zweit. Sie hätten Hypothekarschulden 

von 250’000 Franken. Im Oktober 2022 berichtete das Psychiatrie-Zentrum C.___ (IV-

act. 45), aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte zu 50 Prozent arbeitsunfähig. 

Bislang sei aber ausschliesslich vom Orthopäden Dr. B.___ eine Arbeitsunfähigkeit 

attestiert worden. Die Versicherte leide an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren.

A.b. 

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Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Psychiater Prof. Dr. D.___ und der 

Orthopäde Dr. med. E.___ am 11. Juli 2023 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 64). 

Der orthopädische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe vor allem über 

Schmerzen in der rechten Schulter und im linken Knie geklagt. Sie habe geltend 

gemacht, sie habe sich verletzt, als sie ein ins Rollen geratenes Auto angehalten haben; 

sie sei zum Auto gerannt, habe die Fahrertüre aufgerissen, sich in die Kabine gebeugt 

und mit einem Ruck die Handbremse angezogen. Seither leide sie an Dauerschmerzen 

in der Schulter und im Knie. Der Sachverständige habe beim Abholen der Versicherten 

im Wartebereich keine Auffälligkeiten festgestellt. Sie habe sich zügig aus dem Sessel 

erhoben und sie sei dem Sachverständigen mit einem sicheren, zügigen und hinkfreien 

Gangbild in den Untersuchungsraum gefolgt. Die Positionswechsel seien allesamt frei 

und zügig erfolgt. Während der Anamneseerhebung habe die Versicherte in 

entspannter sitzender Körperposition verharrt. Im Untersuchungsgespräch habe sie 

adäquat gewirkt. Die Schilderung des Beschwerdebildes sei detailliert und emotional 

geprägt erfolgt. Der (im Gutachten detailliert beschriebene) objektive klinische Befund 

sei abgesehen von einer Bewegungseinschränkung der rechten Schulter, einem Reiben 

im Bereich des Subacromialraums und einer vermehrten bewegungsabhängigen 

Schmerzsymptomatik unauffällig gewesen. Bezüglich des linken Kniegelenks seien 

klinisch keine relevanten Einschränkungen aufgefallen. Bildgebend hätten sich aber ein 

Status nach einer Ersatzplastik des vorderen Kreuzbandes nach einer 

Distorsionsverletzung mit Ruptur des vorderen Kreuzbandes sowie eine 

femoropatellare Chondropathie Grad II/III gezeigt. Die angestammte Tätigkeit sei der 

Versicherten nicht mehr zumutbar. Für eine schulter- und knieadaptierte Tätigkeit mit 

intermittierend stehender, gehender oder sitzender Position sei eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Beim Führen des eigenen Haushaltes sei die Versicherte 

zu 20 Prozent eingeschränkt. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, bei der 

Kontaktaufnahme habe sich die Versicherte emotional zurückhaltend gezeigt. Während 

der Untersuchung sei sie aber als offen und authentisch wahrgenommen worden. Sie 

habe den Blickkontakt problemlos aufnehmen können und sie sei schwingungsfähig 

gewesen. Bei der Anamneseerhebung habe sie über eine in der Jugendzeit erlebte 

Vergewaltigung erzählt. Dabei sei es zu einer heftigen Affektinkontinenz gekommen. 

Der Bericht sei stark schambesetzt gewesen. Die Versicherte habe angegeben, dass 

sie ihre Psychotherapeutin nicht über dieses traumatisierende Erlebnis informiert habe. 

A.c. 

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Im Übrigen sei die Stimmung reaktiv gedrückt, aber nicht durchgehend depressiv 

gewesen. Die Befundschilderung sei nachvollziehbar gewesen. Die Versicherte sei 

jederzeit kooperativ gewesen. Ein Ausweichen auf Nachfragen hin habe nicht 

festgestellt werden können. Für die Dauer der Untersuchung habe ein tragfähiger 

Rapport hergestellt und gehalten werden können. Die Versicherte sei vollumfänglich 

orientiert gewesen. Gedächtnisstörungen hätten nicht festgestellt werden können. Die 

Versicherte habe Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen beklagt, die 

kognitiven Parameter seien aber abgesehen von allfälligen leichten 

Konzentrationsstörungen unauffällig gewesen. Affektiv sei die Versicherte befriedigend 

spürbar gewesen. Die Stimmung sei wechselhaft gewesen. Die Schwingungsfähigkeit 

und der Elan vitae seien leicht vermindert gewesen. Eine Reduktion der Psychomotorik 

habe nicht festgestellt werden können. Im Übrigen sei der objektive klinische Befund 

unauffällig gewesen. Die von den behandelnden Ärzten und den medizinischen 

Sachverständigen, die die Versicherte im Auftrag der Krankentaggeldversicherung 

untersucht hätten, gestellte Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren könne bestätigt werden. Das traumatisierende 

Erlebnis in der Jugend als Prädiktor für die Entwicklung einer Schmerzstörung sei den 

übrigen Fachärzten allerdings nicht bekannt gewesen. Das Störungsbild gehe mit einer 

leichten depressiven Entwicklung einher, die psychopathologisch erkennbar geworden 

sei. Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung hätten nicht vorgelegen. 

Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung hätten nicht festgestellt werden können. Die 

Gesundheitsbeeinträchtigung schränke die Belastbarkeit und die Durchhaltefähigkeit 

der Versicherten ein. Die Durchsetzungsfähigkeit habe sich vermindert. 

Spontanaktivitäten seien nicht gut möglich. Es bestehe eine Tempoverlangsamung. Die 

Versicherte sei nicht mehr in der Lage, der angestammten Tätigkeit nachzugehen. Für 

eine weniger stressbesetzte Tätigkeit mit funktionellen Anforderungen für ein 

einhändiges Arbeiten sei eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent zu attestieren. Durch eine 

Intensivierung der Massnahmen sei innert nützlicher Zeit (bis zu einem Jahr) eine 

Arbeitsfähigkeit von 80–100 Prozent erreichbar. Nach der Konsensbesprechung hielten 

die Sachverständigen fest, die Versicherte leide an einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren, an einer Belastungs- und 

Bewegungseinschränkung im Bereich des rechten Schultergelenks sowie an einer 

Belastungseinschränkung im Bereich des linken Kniegelenks. Die angestammte 

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B.  

Tätigkeit als Pflegehelferin sei ihr nicht mehr zumutbar. Für eine ideal leidensadaptierte 

Tätigkeit sei ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 Prozent zu attestieren. Im Haushalt 

bestehe eine Einschränkung von 20 Prozent. Im August 2023 notierte Dr. med. F.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten überzeuge, wobei 

allerdings der Behandlungsvorschlag von Prof. Dr. D.___ von RAD-Psychiatern als nicht 

zielführend zu qualifizieren und folglich von einer definitiven Arbeitsunfähigkeit von 

50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen sei (IV-act. 66).

Mit einem Vorbescheid vom 17. August 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 67), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe. Sie hielt fest, die Versicherte sei als zu 

je 50 Prozent erwerbstätig und im Aufgabenbereich Haushalt tätig zu qualifizieren. Im 

Erwerbsbereich bestehe eine Einschränkung von 62 Prozent. Im Aufgabenbereich 

Haushalt bestehe unter Berücksichtigung der Mithilfe des Ehemannes eine 

Einschränkung von zehn Prozent. Damit resultierten Teilinvaliditätsgrade von 31 

Prozent und von fünf Prozent. Der Gesamtinvaliditätsgrad betrage folglich 36 Prozent, 

ein Rentenanspruch bestehe aber erst ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 

Prozent. Dagegen wandte die Versicherte am 19. September 2023 ein (IV-act. 70), ihr 

sei es schlichtweg nicht möglich, mehr als zwei Stunden pro Tag zu arbeiten. Das von 

der IV-Stelle berücksichtigte Invalideneinkommen sei unrealistisch hoch. Im Haushalt 

bestehe eine erhebliche Beeinträchtigung. Mit einer Verfügung vom 27. September 

2023 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 71).

A.d. 

Am 25. Oktober 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. September 2023 erheben (act. G 1). 

Sie liess die Zusprache einer ganzen Rente beantragen. Zur Begründung liess sie 

ausführen, das Attest einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent im Haushalt sei angesichts 

der massiven Einschränkungen bezüglich des rechten Armes nicht nachvollziehbar. 

Zudem sei die Beschwerdeführerin nicht mehr eingliederungsfähig. Sie sei bald 60 

Jahre alt und sie habe ihr ganzes Leben im Pflegebereich gearbeitet, was ihr nun nicht 

mehr weiter möglich sei. Sollte die Eingliederungsfähigkeit wider Erwarten bejaht 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des mit der 

angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. 

Dieses hat sich nach der Abweisung des Begehrens um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen am 11. April 2022 auf die Prüfung eines im Februar 2021 

eingereichten Rentenbegehrens und damit auf die Frage nach einem Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin für die Zeit ab August 2021 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) 

beschränkt. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist folglich zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. August 2021 einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt hat.

2.

Eine versicherte Person hat einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, 

wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent 

invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität einer 

vollerwerbstätigen Person wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem 

Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

werden, müsse der maximale Tabellenlohnabzug von 25 Prozent berücksichtigt 

werden.

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 6. Februar 

2024 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, ein 

Tabellenlohnabzug sei nicht gerechtfertigt, da die bei der Beschwerdeführerin 

bestehenden Einschränkungen bereits mit der Festsetzung des Invalideneinkommens 

auf der Basis eines Hilfsarbeiterlohnes angemessen berücksichtigt worden seien.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 6. März 2024 an ihrem Antrag festhalten (act. 

G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

B.c. 

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Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre. Die Invalidität einer nicht erwerbstätigen Person ist gemäss dem Art. 28a Abs. 2 

IVG anhand eines Betätigungsvergleichs bezogen auf den Aufgabenbereich zu 

bemessen. Bei einer teilerwerbstätigen Person wird die Invalidität für den 

Erwerbsbereich anhand des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG) und für den 

Aufgabenbereich anhand eines Betätigungsvergleichs (Art. 28a Abs. 2 IVG) bemessen. 

Die beiden Invaliditätsgrade werden nach dem Anteil des Erwerbs- und 

Aufgabenbereichs am Gesamtpensum gewichtet und addiert (Art. 28a Abs. 3 IVG; sog. 

gemischte Methode).

3.

Der Sachverständige Prof. Dr. D.___ hat in seinem Gutachten eine relevante 

Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin durch eine Optimierung der medizinischen Behandlung 

prognostiziert. Aus der Sicht eines medizinischen Laien leuchtet seine Begründung für 

diese Prognose durchaus ein. Der RAD hat sich in der Folge allerdings auf den 

Standpunkt gestellt, die Prognose von Prof. Dr. D.___ sei nicht plausibel. 

Erfahrungsgemäss treffen solche Prognosen, wie Prof. Dr. D.___ sie aufgestellt hat, 

zwar häufig nicht ein, was meist an einer mangelhaften Kooperation der Versicherten 

liegen dürfte. Aber weshalb dies auch hier der Fall sein sollte, hat der RAD weder 

erklärt noch durch eine bessere Sachverhaltskenntnis begründen können. Im Gegenteil 

scheint die Beschwerdeführerin überdurchschnittlich stark an einer Verbesserung ihrer 

Arbeitsfähigkeit und Wiedereingliederung ins Erwerbsleben interessiert zu sein, sodass 

aus der Sicht eines medizinischen Laien durchaus die Hoffnung bestanden hat, die 

Prognose von Prof. Dr. D.___ könne sich bewahrheiten. Der RAD hat die 

Beschwerdeführerin nicht persönlich untersucht und er hat über keine medizinischen 

Akten verfügt, die Prof. Dr. D.___ unbekannt gewesen wären. Die Sachverhaltskenntnis 

des RAD kann folglich nicht besser als jene von Prof. Dr. D.___ gewesen sein, weshalb 

die Behauptung des RAD keine stärkere Beweiskraft als die Prognose von Prof. Dr. 

D.___ haben kann. Allerdings ist ohnehin irrelevant, welche der beiden Prognosen (Prof. 

Dr. D.___: wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes innert kurzer Zeit; 

RAD: bleibende Arbeitsunfähigkeit von 50%) plausibler ist, denn die Prognose von 

Prof. Dr. D.___ ist immerhin so plausibel, dass sie eine berechtigte Hoffnung auf eine 

wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch eine 

Optimierung der medizinischen Behandlung weckt und damit den Grundsatz 

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„Eingliederung vor Rente“ (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 

Vorbemerkungen N 86 ff., mit Hinweisen) „aktiviert“. In dieser Situation ist es deshalb 

nicht zulässig gewesen, auf eine der beiden Prognosen abzustellen, denn würde auf 

die Prognose des RAD abgestellt, wäre der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ 

verletzt, und würde auf die Prognose von Prof. Dr. D.___ abgestellt, würde ein voller 

Eingliederungserfolg fingiert, obwohl es keine gesetzliche Grundlage für eine solche 

Fiktion gibt. Hier hat ein geradezu klassischer Anwendungsfall des Art. 21 Abs. 4 ATSG 

vorgelegen. Die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerdeführerin also zur Erfüllung 

der Schadenminderungspflicht durch eine Optimierung der medizinischen Behandlung 

gemäss den Empfehlungen von Prof. Dr. D.___ anhalten und nach Ablauf des von Prof. 

Dr. D.___ genannten Zeitraums den Erfolg der medizinischen 

Eingliederungsmassnahme überprüfen müssen. Indem sie dies nicht getan, sondern 

direkt eine Rentenzusprache verweigert hat, hat sie den Grundsatz „Eingliederung vor 

Rente“ verletzt. Die angefochtene Verfügung ist folglich als rechtswidrig aufzuheben. 

Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird die 

Beschwerdeführerin in Anwendung des Art. 21 Abs. 4 ATSG zur Erfüllung ihrer 

Schadenminderungspflicht in der Form einer optimalen medizinischen Behandlung 

anhalten.

4.

Unabhängig vom Erfolg der Eingliederungsmassnahmen wird im Anschluss daran zur 

Prüfung des Rentenbegehrens die Invalidität bemessen werden müssen. Dazu wird es 

unbedingt notwendig sein, die Frage, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin 

ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung (also im sog. hypothetischen „Gesundheitsfall“) 

erwerbstätig wäre, sowie die Frage nach der Einschränkung im eigenen Haushalt zu 

beantworten. Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin bislang keine Abklärung 

durchgeführt. Sie hat sich lediglich darauf beschränkt, die Beschwerdeführerin einen 

Fragenbogen ausfüllen zu lassen. Die Beschwerdeführerin hat in jenem Fragenbogen 

angegeben, dass sie zu 50 Prozent als Pflegehelferin tätig wäre. Das hat genau der 

Situation vor der Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

entsprochen. Die medizinischen Akten belegen allerdings mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin 

bereits Jahre vor der Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

an einer Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hatte. Ihr zuletzt ausgeübtes Pensum 

von 50 Prozent ist also nicht jenes Pensum gewesen, das sie im „Gesundheitsfall“ 

ausgeübt hat, sondern vielmehr ein Pensum, das sie trotz einer bereits bestehenden 

Gesundheitsbeeinträchtigung verrichtet hat. Da die Beschwerdegegnerin keine 

Abklärung im Haushalt der Beschwerdeführerin durchgeführt hat, hat sie der 

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Beschwerdeführerin nicht erklären können, worauf ihre Frage tatsächlich abgezielt hat. 

Die Beschwerdeführerin ist deshalb möglicherweise irrtümlich davon ausgegangen, 

dass die Beschwerdegegnerin von ihr wissen wolle, ob sie ihre bisherige Tätigkeit im 

bisherigen Pensum weiterführen würde, wenn die letzte Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes nicht eingetreten wäre. Die Angabe der Beschwerdeführerin im 

Fragenbogen, sie wäre (weiterhin) zu 50 Prozent als Pflegehelferin tätig, belegt deshalb 

nicht, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen „Gesundheitsfall“ tatsächlich zu 

50 Prozent erwerbstätig gewesen wäre. Anhand der konkreten Umstände lässt sich die 

Frage nach dem Pensum im hypothetischen „Gesundheitsfall“ ebenfalls nicht 

beantworten. Die Beschwerdeführerin hat keine Betreuungspflichten gehabt, die sie an 

einer Erwerbstätigkeit gehindert hätten; sie wäre also in der Lage gewesen, ein 

Vollpensum zu leisten. Andererseits sind die finanziellen Verhältnisse nicht derart knapp 

gewesen, dass die Beschwerdeführerin gezwungen gewesen wäre, in einem 

Vollpensum zu arbeiten. Der zuletzt bezogene Lohn hat offenbar (zusammen mit der 

Altersrente des Ehemannes) ausgereicht, um den Lebensbedarf der 

Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes zu decken. Damit erweist sich der 

Sachverhalt in diesem Punkt als ungenügend ermittelt. Eine objektive Beweislosigkeit 

liegt nicht vor, weil von einer sorgfältigen Haushaltsabklärung ein wesentlicher 

Erkenntnisgewinn zu erwarten ist. Die Beschwerdegegnerin wird folglich eine 

Haushaltsabklärung durchführen müssen. Die Abklärungsperson wird die 

Beschwerdeführerin sorgfältig über die Frage nach dem Pensum im hypothetischen 

„Gesundheitsfall“ aufzuklären haben. Sie wird ihre Ausführungen, ihre Fragestellung 

sowie die Antwort der Beschwerdeführerin wortgenau protokollieren müssen. Für den 

Fall, dass die Beschwerdeführerin angeben sollte, dass sie im „Gesundheitsfall“ nicht 

voll erwerbstätig wäre, wird die Abklärungsperson selbstverständlich auch bezüglich 

der Einschränkungen im eigenen Haushalt eine sorgfältige Abklärung durchführen 

müssen. Sollte sie, abweichend von der konstanten Praxis der Abteilung II des St. 

Galler Versicherungsgerichtes, erwägen, eine Schadenminderungspflicht des 

Ehemannes zu berücksichtigen, würde sie ebenso sorgfältig zu ermitteln haben, 

welches Ausmass der Mithilfe dem Ehemann möglich und zumutbar wäre. Es existiert 

nämlich keine gesetzliche Grundlage, die es der Beschwerdegegnerin erlauben würde, 

auf eine Fiktion (z.B. jedem Ehemann sind täglich 90 Minuten Haushaltsarbeiten 

zumutbar) zurückzugreifen, mit der sie üblicherweise operiert.

5.  

Die Rückweisung einer Sache gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden 

Partei. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 

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600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 

600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin 

eine Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist 

angesichts des eher geringen Aktenumfangs als leicht unterdurchschnittlich zu 

qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung auf 3’000 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die angefochtene Verfügung vom 27. September 2023 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’000 Franken zu 

entschädigen.

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