# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e25a1d9-a201-5077-b127-3e5a72c38048
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2026-01-14
**Language:** de
**Title:** 5A_742/2025 14.01.2026
**Docket/Reference:** 5A_742/2025
**URL:** https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-01-2026-5A_742-2025&print=yes&zoom=

## Full Text

Bundesgericht
Tribunal fdral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_742/2025
Urteil vom 14. Januar 2026
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Bovey, Prsident,
Bundesrichter Hartmann, Bundesrichterin De Rossa,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
handelnd durch ihre Geschftsfhrerin B.________,
Beschwerdefhrerin,
gegen
Bezirksgericht Frauenfeld,
Zrcherstrasse 237A, 8500 Frauenfeld.
Gegenstand
Nichtigkeit der Konkurserffnung,
Beschwerde gegen den Zirkularentscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 27. August 2025 (BS.2025.11).
Erwgungen:
1.
Mit Entscheid vom 9. Juli 2024 erffnete das Bezirksgericht Frauenfeld in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Bezirk Frauenfeld ber die Beschwerdefhrerin den Konkurs. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 30. September 2024 ab, wobei es den Konkurs neu erffnete. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Urteile 5A_709/2024 vom 23. Oktober 2024 und 5A_762/2024 vom 13. November 2024). Auch mehrere von der Beschwerdefhrerin angestossene Revisionsverfahren blieben ohne Erfolg (Urteile 5F_33/2024 vom 15. November 2024; 5F_43/2024 und 5F_44/2024 vom 7. Mrz 2025).
Am 18. Juni 2025 beantragte die Beschwerdefhrerin beim Bezirksgericht Frauenfeld die Feststellung der Nichtigkeit der Konkurserffnung. Am 27. Juni 2025 ergnzte sie die Eingabe. Mit Entscheid vom 30. Juni 2025 wies das Bezirksgericht den Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit der Konkurserffnung und die weiteren Antrge ab.
Dagegen erhob die Beschwerdefhrerin mit Eingabe vom 11. Juli 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau. Mit Zirkularentscheid vom 27. August 2025 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
Dagegen hat die Beschwerdefhrerin am 8. September 2025 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfgung vom 10. September 2025 hat das Bundesgericht das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen abgewiesen. Gleichentags hat es die Beschwerdefhrerin im Zusammenhang mit ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeistndung darauf hingewiesen, dass es an ihr liegt, einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwltin mit der Interessenwahrung zu betrauen. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen. Mit zwei Eingaben vom 18. September 2025 (Postaufgabe 19. September 2025) hat die Beschwerdefhrerin erneut um vorsorgliche Massnahmen ersucht und die Beschwerde ergnzt. Mit Verfgung vom 23. September 2025 hat das Bundesgericht die Gesuche um vorsorgliche Massnahmen abgewiesen. Am 30. September 2025 hat die Beschwerdefhrerin die Beschwerde ergnzt. Mit Eingabe vom 3. Oktober 2025 (Postaufgabe 4. Oktober 2025) hat sie erneut um vorsorgliche Massnahmen ersucht. Mit Verfgung vom 13. Oktober 2025 hat das Bundesgericht das Gesuch abgewiesen. Am 16. Oktober 2025 hat sie weitere Eingaben eingereicht. Am 28. November 2025 hat die Geschftsfhrerin der Beschwerdefhrerin am Bundesgericht Einsicht in die Akten genommen. Am 1. Dezember 2025 hat sie eine weitere Eingabe eingereicht.
2.
Die Beschwerdefhrerin verlangt eine ffentliche Verhandlung und eine "Kammerbesetzung". Was sie mit Letzterem meint, ist unklar. Womglich zielt sie darauf ab, dass ihre Beschwerde nicht im vereinfachten Verfahren gemss Art. 108 BGG, d.h. allein durch den Prsidenten, behandelt werden soll. Der vorliegende Entscheid ergeht in Dreierbesetzung. Die Beschwerdefhrerin ist darauf hinzuweisen, dass Beschwerden im vereinfachten Verfahren behandelt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafr vorliegen, und die Parteien diesbezglich kein Mitspracherecht haben. Vor Bundesgericht besteht sodann kein Anspruch auf eine Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) oder eine mndliche Beratung (Art. 58 BGG). Damit ist zugleich gesagt, dass sie - entgegen einem weiteren Antrag - keinen Anspruch darauf hat, vor Erlass eines Entscheids persnlich angehrt zu werden. Sie hatte ausreichend Gelegenheit, sich schriftlich zu ussern.
3.
Das Obergericht hat in der Rechtsmittelbelehrung die Beschwerdefrist mit zehn Tagen angegeben. Dies wre richtig, wenn es um eine Angelegenheit nach Art. 100 Abs. 2 BGG ginge, insbesondere um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehrden in Betreibungs- und Konkurssachen (lit. a). Das Obergericht hat sich im Rubrum nicht als Aufsichtsbehrde bezeichnet (unklar allerdings E. 2.1). Hingegen hat es ein entsprechendes Aktenzeichen (BS.[Jahr].[laufende Nummer]) verwendet und (anders als das Bezirksgericht) das Betreibungsamt als Beschwerdegegner aufgefhrt. Wie sich aus den obergerichtlichen Erwgungen und den Akten ergibt, ging es jedoch nicht um eine Beschwerde gemss Art. 18 SchKG gegen einen Entscheid des Bezirksgerichts als untere Aufsichtsbehrde, sondern um eine Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO gegen einen Entscheid, der von der Einzelrichterin am Bezirksgericht im summarischen Verfahren (mit dem Betreff "brige Entscheide nach SchKG im Konkursverfahren") gefllt worden war. Am Ursprung des vorliegenden Verfahrens steht nicht die Anfechtung einer Verfgung des Betreibungs- oder Konkursamtes (Art. 17 SchKG), sondern ein Begehren der Beschwerdefhrerin an das Bezirksgericht, mit dem sie auf die Konkurserffnung zurckkommen wollte. Die kantonalen Gerichte haben demnach als Konkursgerichte gewirkt, womit die dreissigtgige Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG gilt.
Der Beschwerdefhrerin ist aus der falschen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen. Sie hat den Mangel erkannt und konnte demnach die dreissigtgige Beschwerdefrist ausschpfen. Nachdem sie den angefochtenen Entscheid am 29. August 2025 in Empfang genommen hat, ist die Beschwerdefrist am Montag, 29. September 2025, abgelaufen (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 BGG). Soweit sie ihre Beschwerde danach noch ergnzt hat, sind ihre Eingaben versptet und auf sie ist nicht einzutreten. Dies betrifft die Beschwerdeergnzung vom 30. September 2025 (Postaufgabe gleichentags) und die nachfolgenden Beschwerdeergnzungen. Auch die Akteneinsicht vom 28. November 2025 erffnet keine Mglichkeit, die Beschwerde nach Fristablauf zu ergnzen.
4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegrndung in gedrngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdefhrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den fr das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwgungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2; 140 III 115 E. 2). Fr Verfassungsrgen gilt das strenge Rgeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 142 III 364 E. 2.4; 149 III 81 E. 1.3).
Die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen sind fr das Bundesgericht grundstzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gemss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur gergt werden, wenn die Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig - d.h. willkrlich (Art. 9 BV; BGE 135 III 127 E. 1.5 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels fr den Verfahrensausgang entscheidend sein kann. Will die beschwerdefhrende Partei die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss sie substantiiert darlegen, inwiefern die genannten Voraussetzungen erfllt sein sollen. Bei der Rge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge Rgeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prft nur klar und detailliert erhobene und, soweit mglich, belegte Rgen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 140 III 16 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).
5.
Das Obergericht hat erwogen, das Bezirksgericht habe zu Recht darauf hingewiesen, dass das Verfahren betreffend Konkurserffnung rechtskrftig abgeschlossen sei und die Beschwerdefhrerin nicht immer wieder mit Antrgen zur Konkurserffnung zu hren sei. Zudem bestnden - so das Obergericht weiter - vorliegend keinerlei Anzeichen fr Nichtigkeitsgrnde und die Konkurserffnung sei bereits mehrfach gerichtlich berprft worden. Die Berufung auf Nichtigkeit knne nicht dazu fhren, dass eine rechtskrftig beurteilte Sache immer wieder neu gerichtlich zu berprfen wre.
6.
6.1. Vor Bundesgericht stellt die Beschwerdefhrerin teilweise Antrge und ussert sich zu Themen, die ber den Verfahrensgegenstand (Nichtigerklrung der Konkurserffnung) hinausgehen. Dies betrifft namentlich ihre Kritik an der Verfahrensfhrung durch das Konkursamt (z.B. angebliche bergabe des Inventars und der Vorrte an den Vermieter; unterlassene Aktenherausgabe etc.). Darauf ist nicht einzutreten.
6.2. Die Beschwerdefhrerin kritisiert das obergerichtliche Verfahren und rgt in diesem Zusammenhang verschiedene Verfassungsverletzungen (z.B. rechtliches Gehr, unabhngiges und unparteiisches Gericht). Darauf ist vorab einzugehen.
Sie macht geltend, das Obergericht habe am 16. Juli 2025 eine Vernehmlassung des Betreibungsamtes angeordnet. Es sei darauf im angefochtenen Entscheid aber nicht eingegangen, was Art. 29 Abs. 2 BV verletze. Die Beschwerdefhrerin fhrt selber aus, dass es sich um eine fakultative Vernehmlassung gehandelt habe. Sie macht nicht geltend, dass das Betreibungsamt eine solche freigestellte Vernehmlassung berhaupt eingereicht htte und ihr diese alsdann nicht zugestellt worden wre. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht das rechtliche Gehr der Beschwerdefhrerin verletzt haben soll, wenn es im angefochtenen Entscheid nicht erwhnt hat, dass es der (vermeintlichen) Gegenpartei Gelegenheit zur Vernehmlassung gegeben hat, in der Folge aber keine Vernehmlassung eingegangen ist.
Die Beschwerdefhrerin wirft dem Obergericht sodann vor, keine Anhrung durchgefhrt zu haben. Sie behauptet und belegt jedoch nicht, eine solche verlangt zu haben.
Sie wirft dem Obergericht auch eine Verletzung der Begrndungspflicht vor. Es fehle eine inhaltliche Begrndung, obschon sie substantiiert vorgetragen habe. Das Obergericht hat seinen Entscheid jedoch begrndet (vgl. oben E. 5) und die Beschwerdefhrerin konnte diesen sachgerecht anfechten. Eine Verletzung der Begrndungspflicht ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerdefhrerin macht ausserdem geltend, das Obergericht habe ihre Przisierung vom 3. September 2025 vollstndig ignoriert. Das angefochtene Urteil datiert vom 27. August 2025, so dass sptere Eingaben nicht mehr bercksichtigt werden konnten. Das Obergericht hat mit Schreiben vom 8. September 2025 zu Recht auf die Beschwerde an das Bundesgericht verwiesen. Die Beschwerdefhrerin ist gerichtserfahren und kennt den Beschwerdeweg an das Bundesgericht. Das Obergericht war demnach auch nicht gehalten, die Eingabe als allfllige Beschwerde an das Bundesgericht weiterzuleiten (Art. 48 Abs. 3 BGG).
Die brigen Vorbringen der Beschwerdefhrerin (das Obergericht habe alle ihre Beweismittel ignoriert; es habe keine eigene inhaltliche Prfung vorgenommen; die Kombination der Verstsse zeige ein systematisch parteiisches Vorgehen etc.) sind pauschal und gengen den Begrndungs- bzw. Rgeanforderungen nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
6.3. Die Beschwerdefhrerin macht geltend, die Konkurserffnung sei nichtig, weil kein Zahlungsbefehl zugestellt worden sei, keine Pfndungsankndigung ergangen sei und die angebliche Forderung bereits am 26. Mrz 2024 vollstndig bezahlt worden sei. Soweit sie dabei die Nichtigkeit des Konkurserffnungsentscheids auf Art. 22 SchKG sttzt, geht sie fehl. Diese Norm betrifft nicht gerichtliche Entscheide, sondern Verfgungen der Betreibungs- und Konkursmter. Wenn der Konkurserffnung nichtige Verfgungen (im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG) vorangegangen wren, htte sie dies vor Konkursgericht vortragen knnen, das den Fall daraufhin gegebenenfalls der Aufsichtsbehrde berwiesen htte (Art. 173 Abs. 2 SchKG). Es ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdefhrerin die angeblichen Mngel nicht bereits an der Konkursverhandlung bzw. im Laufe der Anfechtung des Konkurserffnungsentscheids htte vorbringen knnen. Wenn sie keinen Zahlungsbefehl erhalten htte oder wenn sie die Forderung bereits Monate vor der Konkurserffnung beglichen htte, wre ihr dies damals bekannt gewesen. Sie kann nicht unter Berufung auf die Nichtigkeit nachschieben, was sie damals vorzutragen verpasst hat (vgl. Urteil 5A_900/2021 vom 23. Januar 2023 E. 4.2). Darber hilft nicht hinweg, dass sich die Beschwerdefhrerin vor Bundesgericht darauf beruft, das Betreibungsamt habe ihre Behauptungen erst am 23. Juni 2025 besttigt. Ihre Behauptungen werden durch das Schreiben des Betreibungsamtes vom 23. Juni 2025 nicht gedeckt: Das Betreibungsamt hat im genannten Schreiben vielmehr festgehalten, der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xxx sei der Geschftsfhrerin der Beschwerdefhrerin persnlich durch die Post am 8. Januar 2024 zugestellt worden (unter Hinweis auf die der Beschwerdefhrerin anlsslich der Akteneinsicht vorgelegte Kopie des Zahlungsbefehls). Allerdings sei der Zustellnachweis der Post im System nicht mehr abrufbar. Das Betreibungsamt hat sodann zutreffend festgehalten, dass es in der Betreibung auf Konkurs keine Pfndungsankndigung gibt. Es hat zustzlich festgehalten, dass die Konkursandrohung der Geschftsfhrerin am 12. Februar 2024 am Schalter zugestellt worden sei. Dass die Beschwerdefhrerin die Forderung bereits am 26. Mrz 2024 vollstndig beglichen htte, lsst sich dem Schreiben des Betreibungsamtes nicht entnehmen. Auch aus dem von ihr eingereichten Kontoauszug ergibt sich nicht, dass der dort aufgefhrte Zahlungsauftrag die genannte Betreibung betraf. Ihre Ausfhrungen zum Zahlungsbefehl und zur Zahlung bleiben damit appellatorisch und unbelegt. Nichts ableiten kann die Beschwerdefhrerin schliesslich daraus, dass sie durch die Konkurserffnung die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) und die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) verletzt sieht. Einschnitte in Eigentumsrechte und die wirtschaftliche Ttigkeit liegen in der Natur einer Konkurserffnung.
7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trgt die Beschwerdefhrerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind zustzlich der Geschftsfhrerin der Beschwerdefhrerin, B.________, persnlich aufzuerlegen. Sie hat die entstandenen Kosten verursacht, indem sie sich hartnckig weigert, die Konkurserffnung ber ihre Gesellschaft zu akzeptieren (Art. 66 Abs. 3 BGG). Die Beschwerdefhrerin und B.________ tragen die Kosten unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 5 BGG). Die Beschwerdefhrerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeistndung. Wie die vorstehenden Erwgungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch ist abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeistndung wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdefhrerin und ihrer Geschftsfhrerin, B.________, unter solidarischer Haftung auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdefhrerin, B.________, dem Bezirksgericht Frauenfeld, dem Betreibungsamt Bezirk Frauenfeld, dem Konkursamt des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau mitgeteilt.
Lausanne, 14. Januar 2026
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Prsident: Bovey
Der Gerichtsschreiber: Zingg