# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8704c9d2-b868-5fb3-8577-3d2d92a4d42b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.10.2021 SB210196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210196_2021-10-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 
 

Geschäfts-Nr.: SB210196-O/U/as 
 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. Stiefel 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. Laufer sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Wolter 

 

Urteil vom 15. Oktober 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,   
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in 
Strafsachen, vom 12. Februar 2021 (GB200010) 
 

 

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Strafbefehl: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 3. August 2020 

(Urk. 13) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zu-

stand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 

SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 1'000.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

5. Die Entscheidgebühr beträgt: 

Fr. 800.– ; die übrigen Kosten betragen: 
Fr. 1'200.–   Kosten für das Vorverfahren. 

6. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 46 S. 1) 

1. Das Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen Uster vom 12. Februar 

2021 sei aufzuheben und wie folgt neu zu fassen: 

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1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG freigesprochen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST, zu 

Lasten des Staates. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft See/Oberland:  

(Urk. 39, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Ersuchen um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung 

  

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Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Prozessuales 

 1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete 

Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 12. Februar 

2021 liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 22. Februar 2021 innert Frist Beru-

fung anmelden (Urk. 30, Art. 399 Abs. 1 StPO). Am 14. April 2021 ging die Beru-

fungserklärung fristgerecht ein (Urk. 36, Art. 399 Abs. 3 StPO). Mit Präsidialverfü-

gung vom 15. April 2021 wurde der Staatsanwaltschaft eine Kopie der Berufungs-

erklärung zugestellt und Frist für Anschlussberufung angesetzt (Urk. 37). Die 

Staatsanwaltschaft beantragte daraufhin mit Eingabe vom 23. April 2021 die Be-

stätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 39).  

 2. Am 1. Juni 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 15. Oktober 

2021 vorgeladen (Urk. 42). Anlässlich derselben liess der Beschuldigte die ein-

gangs aufgeführten Anträge stellen (Urk. 46 S. 1, Prot. II S. 3) und den bereits mit 

Eingabe vom 7. Oktober 2021 (Urk. 44) gestellten Beweisantrag wiederholen 

(Prot. II S. 4). 

 3. Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an 

(Urk. 36, Urk. 46 S. 1), weshalb der angefochtene Entscheid im Rahmen des Be-

rufungsverfahrens unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbotes gesamthaft zur 

Disposition steht (Art. 391 Abs. 2 StPO). 

II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

 1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 6. September 2019, ca. 

20:50 Uhr, auf der B._____-strasse in C._____ den Personenwagen Skoda 

Octavia, Kontrollschildnummer ZH …, gelenkt zu haben, obschon er zuvor alko-

holische Getränke konsumiert habe, weswegen er zum Zeitpunkt der Fahrt eine 

Atemalkoholkonzentration von mindestens 0.81 mg Alkohol pro Liter Atemluft auf-

gewiesen habe und daher nicht mehr in der Lage gewesen sei, ein Fahrzeug ge-

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nügend sicher zu lenken, was er bei Fahrtantritt zumindest in Kauf genommen 

habe (Urk. 13 S. 3). 

 2. Der Beschuldigte anerkennt den objektiven Tatbestand, das Fahren mit 

einer Atemalkoholkonzentration von mindestens 0.81mg Alkohol pro Liter Atem-

luft, grundsätzlich (Urk. 2 S. 6, Urk. 4 S. 4 f., Prot. I S. 8, Prot. II S. 9). Dieser 

Sachverhalt ist durch die Akten ausgewiesen, namentlich durch das Testresultat 

des Atemalkohol-Messgeräts. Der Beschuldigte verzichtete ausdrücklich auf die 

Durchführung einer Blutprobe (Urk. 2 S. 4). Bestritten wird vom Beschuldigten je-

doch der subjektive Sachverhalt. Er führt aus, zu Hause am Putzen gewesen zu 

sein und ein Brennen in der Lunge verspürt zu haben. Ab diesem Zeitpunkt könne 

er sich an nichts mehr erinnern (Urk. 4 S. 2 ff., Prot. I S. 7 ff., Prot. II S. 9). Es ist 

deshalb nachfolgend zu prüfen, ob sich der dem Beschuldigten in der Anklage 

vorgeworfene subjektive Sachverhalt aufgrund der vorliegenden Beweismittel 

rechtsgenügend erstellen lässt. 

 3. Die Vorinstanz hat die bei der Beweiswürdigung zu beachtenden allge-

meinen Beweisregeln zutreffend dargelegt und die wesentlichen Beweismittel 

vollständig aufgezählt (Urk. 34 S. 4 ff.). Hierauf kann vorab verwiesen werden 

(Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 3.1. Der Beschuldigte wurde während des Verfahrens dreimal zum Vorfall 

befragt.  

 3.1.1. In der anlässlich der Polizeikontrolle durchgeführten Einvernahme am 

6. September 2019 erklärte er, von D._____ über E._____ nach C._____ gefah-

ren zu sein. Er habe seinen Kollegen abholen und danach wieder zu sich nach 

Hause fahren wollen. Er sei am Putzen und am Trinken gewesen. Obwohl er kon-

sumiert habe, habe er das Fahrzeug gelenkt, denn ein Kollege habe ihn angeru-

fen und gesagt, er solle diesen abholen. Der Kollege habe gemerkt, dass es ihm 

psychisch nicht gut gehe. Hätte er gewusst, dass er in eine Polizeikontrolle gera-

ten würde, wäre er nicht gefahren. Er habe dies von Anfang an nicht gewollt, sei 

aber überredet worden (Urk. 2 S. 6). 

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 3.1.2. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 20. Juli 

2020 führte der Beschuldigte auf Vorhalt der Vorwürfe aus, dass er sich an den 

Vorfall nicht mehr erinnern könne. Er sei zu Hause am Putzen gewesen, als er 

gemerkt habe, dass es in seiner Lunge brenne. Ab dem Zeitpunkt könne er sich 

nicht mehr erinnern. Das Einzige was er wisse, sei, dass er am nächsten Morgen 

unter Schmerzen aufgewacht sei, was er sich durch seine Gicht erkläre. Er habe 

eine leere Flasche gesehen. Soweit er sich erinnern könne, sei es eine Rotwein-

flasche gewesen. Diese habe er wahrscheinlich getrunken. Er könne sich aber 

beim besten Willen an nichts erinnern. Die Putzmittel habe er von einem Kollegen 

erhalten. Sie seien relativ stark. Es handle sich um einen Fettlöser und einen 

Schmutzreiniger. Er könne sich nur noch an einen fiesen Geruch erinnern. Weiter 

sagte der Beschuldigte auf Vorhalt des Anklagesachverhalts, dass er sich nicht 

erinnern könne, er aber davon ausgehen müsse, dass es so gewesen sei (Urk. 4 

S. 2 ff.). 

 3.1.3. Der Beschuldigte blieb in der Hauptverhandlung und in der Beru-

fungsverhandlung im Wesentlichen dabei, sich nicht an den Vorfall erinnern zu 

können. Er habe beim Putzen ein Brennen in der Lunge gespürt, ab dann wisse 

er nichts mehr. An die polizeiliche Einvernahme könne er sich nicht erinnern. Er 

sei am Tag nach dem Vorfall mit unheimlichen Schmerzen aufgewacht und habe 

die leere Weinflasche und den Zettel (d.h. die polizeiliche Einvernahme) auf dem 

Tisch gefunden. Auf die Frage, ob er sich am Tag nach dem Vorfall an die Polizei 

gewandt habe, antwortete er, dass er zuerst versucht habe, sich zu sammeln. Er 

sei entsetzt gewesen (Prot. I S. 7 ff., Prot. II S. 8 ff.). 

 3.2. Das Aussageverhalten des Beschuldigten weist einige Auffälligkeiten 

und Unstimmigkeiten auf. Der Beschuldigte konnte anlässlich der polizeilichen 

Einvernahme nachvollziehbare und vernünftige Antworten auf die ihm gestellten 

Fragen geben. Sie sind weder wirr oder vage, noch zeugen sie sonst von einem 

veränderten Bewusstseinszustand. Er konnte auf die Fragen der Polizei konkrete 

Antworten geben. So wusste er noch, dass er zu Hause am Putzen war. Ein 

Brennen auf der Lunge oder einen fiesen Geruch erwähnte er (noch) nicht. Eben-

falls konnte er seine Absichten, nämlich dass er einen Kollegen habe abholen 

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wollen, klar darlegen und einen chronologischen Ablauf aufzeigen: Zuerst habe er 

nicht fahren wollen, dann sei er dazu überredet worden. Dies zeugt davon, dass 

der Beschuldigte sehr wohl in der Lage war, klare Gedanken zu fassen und be-

wusste Entscheide zu treffen. Er schien sich demnach noch an alles zu erinnern. 

Zudem wies er auf seinen Gemütszustand hin, ohne danach gefragt worden zu 

sein, und erklärte, Hintergrund des Treffens zwischen ihm und seinem Kollegen 

sei gewesen, dass es ihm psychisch nicht gut gegangen sei (Urk. 2 S. 7). Der an-

hand dieser Aussagen gewonnene Eindruck deckt sich mit der Beobachtung der 

die Kontrolle durchführenden Polizeiangehörigen. Demnach lagen beim Beschul-

digten keine Anzeichen vor, welche darauf hindeuteten, dass er sich in einem – 

abgesehen vom alkoholisierten – speziellen Bewusstseinszustand befunden hät-

te. Seine äussere Erscheinung, Reaktion und Orientierung waren nor-

mal/unauffällig. Körperlich auffällig war einzig die Unruhe des Beschuldigten. Im 

Übrigen waren seine Aussprache, seine Ansprechbarkeit wie auch sein Ausstei-

gen aus dem Fahrzeug und sein Gang normal/unauffällig. Der Beschuldigte 

machte auf die Polizei entsprechend einen normalen Eindruck (Urk. 2 S. 2). Dem 

Vorbringen der Verteidigung, wonach die Bemerkung des Beschuldigten auf dem 

Einvernahmeprotokoll "ich bin der Arsch" und ein daneben gezeichnetes Smiley 

zeigten, dass er nicht vernünftig und angemessen reagiert habe (Urk. 46 S. 3), 

kann nicht gefolgt werden. Diese Bemerkung zeigt vielmehr, dass beim Beschul-

digten ein gewisser Unrechtsbewusstsein vorhanden war, gerade auch weil er in 

seinem Beruf auf ein Auto angewiesen ist. 

 3.3. Dass der Beschuldigte bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme 

erstmals und als allererste Aussage in dieser Befragung angab, aufgrund gewis-

ser Putzmittel ein Brennen in der Lunge verspürt zu haben und sich danach an 

nichts erinnern zu können, ist sehr auffällig, zumal dies bei der Polizei noch gar 

kein Thema gewesen war. Es erscheint überdies merkwürdig, dass sich der Be-

schuldigte an einzelne Dinge doch erinnern konnte, nämlich dass er vor dem Vor-

fall geputzt habe und am Morgen nach dem Vorfall unter Schmerzen aufgewacht 

sei. Dies zeugt von einem sehr selektiven Erinnerungsvermögen und ist als Lü-

gensignal zu deuten. Mit der Vorinstanz ist zudem anzunehmen, dass sich das 

vom Beschuldigten angegebene Brennen auf der Lunge durch die von ihm ver-

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wendeten Putzmittel erklären lässt (Urk. 4, Anhang und Urk. 5/1-2), zumal das 

Produkt "…" Reizungen der Atemwege hervorrufen kann. Es finden sich hingegen 

keinerlei Hinweise dafür, dass diese Putzmittel derartige Dämpfe erzeugen könn-

ten, dass der Bewusstseinszustand der Verwendenden beeinträchtigt werden 

könnte. Eine derart gravierende Folge müsste sich in den Gefahrenhinweisen 

zwingend wiederfinden. Auch die Verteidigung räumte vor Vorinstanz ein, trotz In-

ternetrecherche keinen derartigen Hinweis gefunden zu haben (Urk. 26 S. 4). Es 

entbehrt jeder Lebenserfahrung, dass (industriell verwendete) Putzmittel eine 

derartige Wirkung erzeugen, dass sie jemandem die Erinnerungen oder die Steu-

erungsfähigkeit oder gar das Bewusstsein rauben könnten.  

 3.4. Es ist zudem nicht nachvollziehbar, dass jemand, der am Morgen er-

wacht und ein eigenhändig unterzeichnetes Einvernahmeprotokoll betreffend Fah-

ren in fahrunfähigem Zustand auffindet, sich selbst aber an nichts, insbesondere 

an keinen Alkoholkonsum und keine Autofahrt, erinnern kann, einfach untätig 

bleibt. Es ist absolut unverständlich, dass der Beschuldigte, wenn er sein eigenes 

Geständnis nach einem totalen Erinnerungsverlust vorfindet, nicht mit der auf 

dem Einvernahmeprotokoll vermerkten Polizeistelle Kontakt aufnimmt, um den 

Sachverhalt zu klären. Dies ist auch nicht durch eine entsetzte Reaktion zu erklä-

ren. In der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte erstmals an, in der Fol-

gewoche seinen Rechtsanwalt kontaktiert zu haben (Prot. II S. 10 f.). Auch dies 

erklärt jedoch nicht, weshalb er den Sachverhalt nicht zeitnah zu klären versuch-

te, sondern erst bei der Staatsanwaltschaft Erinnerungslücken geltend machte. 

Eine gewisse Parallele zur Vorstrafe wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand 

aus dem Jahr 2015 ist zudem nicht von der Hand zu weisen. Der Beschuldigte sei 

auch damals in einer schwierigen Lebenssituation verbunden mit einem Aufent-

halt in einer Klinik gewesen (Prot. I S. 6). Er gibt zwar selbst an, keinen Alkohol 

(mehr) zu trinken und auch das verkehrsmedizinische Gutachten attestiert ihm 

keinen nennenswerten regelmässigen Alkoholkonsum (Urk. 11/8 S. 7). Er scheint 

dennoch in psychisch belastenden Situationen zu Alkoholkonsum zu neigen, zu-

mal er bereits ein Mal wegen Führens eines Fahrzeuges unter Alkoholeinfluss be-

straft wurde (Urk. 43). Im Übrigen steht der Befund des verkehrsmedizinischen 

Gutachtens nicht im Widerspruch zum durchgeführten Atemalkoholtest, da ein 

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einmaliger Alkoholkonsum durch die Haaranalyse nicht nachgewiesen werden 

kann (vgl. Urk. 11/9). 

 3.5. Nach dem Erwogenen ist auch der Beweisantrag, wonach von einem 

akkreditierten Verkehrsmediziner die Frage zu klären sei, ob das Einatmen der 

Dämpfe der verwendeten Putzmittel beim Beschuldigten zu dem von ihm geltend 

gemachten Blackout geführt haben könnte (Urk. 44, Urk. 46 S. 4), abzuweisen. 

Einerseits stellt dies keine verkehrsmedizinische Frage dar, da die Fahrunfähig-

keit aufgrund des Alkoholkonsums belegt und unbestritten ist. Andererseits wird 

nicht bloss aufgrund des fehlenden Warnhinweises auf den Reinigungsmitteln da-

rauf geschlossen, dass keine Bewusstseinsstörung vorlag, sondern nach Betrach-

tung sämtlicher Umstände, nämlich dem unglaubhaften Aussageverhalten, der 

nicht nachvollziehbaren Reaktion nach Auffinden des Einvernahmeprotokolls und 

der offensichtlich vorhandenen Erinnerung anlässlich der polizeilichen Befragung. 

Angesichts dessen erscheint es in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 141 I 60, 

E. 3.3) nicht notwendig, die Reinigungsmittel genauer untersuchen zu lassen, da 

dies am Beweisergebnis nichts zu ändern vermöchte. 

 3.6. Die Behauptung des Beschuldigten, er könne sich ab dem Zeitpunkt des 

Brennens auf der Lunge an nichts erinnern, ist als reine Schutzbehauptung zu-

rückzuweisen. Es ist daher erstellt, dass er bewusst Alkohol konsumierte und be-

wusst eine Autofahrt unternommen hat. Der im Strafbefehl vorgeworfene Sach-

verhalt erweist sich damit sowohl hinsichtlich des anerkannten objektiven als auch 

hinsichtlich des subjektiven Sachverhaltes als erstellt. 

 4. Mit Blick auf die rechtliche Würdigung kann vorab auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz zum Rechtlichen verwiesen werden (Urk. 34 S. 13). 

 4.1. Zu Recht wies die Vorinstanz darauf hin, dass die beim Beschuldigten 

gemessene Atemalkoholkonzentration von mindestens 0.81mg Alkohol pro Liter 

Atemluft eine qualifizierte Atemalkoholkonzentration im Sinne der Verordnung 

über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr darstellt und er in diesem Zustand ein 

Fahrzeug gelenkt hat. Damit ist der objektive Tatbestand des Fahrens in fahrun-

fähigem Zustand erfüllt. 

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 4.2. Auch der subjektive Tatbestand ist erfüllt. Der Beschuldigte hat Alkohol, 

gemäss seiner Angabe eine erhebliche Menge Rotwein, konsumiert und sich her-

nach bewusst in sein Auto gesetzt. Wer sich so verhält, muss damit rechnen, über 

einen zu hohen Atem- und Blutalkoholwert zu verfügen und nicht mehr fahrtüchtig 

zu sein. Indem der Beschuldigte trotzdem mit seinem Auto losgefahren ist, hat er 

das Fahren in fahrunfähigem Zustand zumindest in Kauf genommen. 

 4.3. Auf das im angefochtenen Urteil zu den Schuldausschlussgründen Er-

wogene kann verwiesen werden, wobei die Vorinstanz zutreffend festhielt, dass 

die Rechtsprechung im Sinne einer Faustregel davon ausgeht, dass bei einer 

Blutalkoholkonzentration von unter 2 Promille keine Beeinträchtigung der Schuld-

fähigkeit gegeben ist, bei einer Blutalkoholkonzentration zwischen 2 und 3 Promil-

le eine Verminderung der Schuldfähigkeit und bei einer solchen von über 3 Pro-

mille die Schuldunfähigkeit vermutet wird (Urk. 34 S. 14 f.; BGE 122 IV 49 E. 1b; 

FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Niggli, Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. 

Aufl., Basel 2014, N 46 zu Art. 91 SVG). 

 4.4. Beim Beschuldigten wurde eine Atemalkoholkonzentration von 0.81mg 

Alkohol pro Liter Atemluft gemessen, was höchstens 1.62 Promille entspricht. 

Dies ist noch deutlich unter der Grenze von 2 Promille, weshalb gemäss der er-

wähnten Faustregel keine Verminderung der Schuldfähigkeit gegeben ist. Auch 

das durch den kontrollierenden Polizeibeamten dokumentierte Verhalten des Be-

schuldigten gibt keinen Hinweis darauf, dass er in seiner Einsichts- und Steue-

rungsfähigkeit eingeschränkt gewesen wäre, weshalb eine Beeinträchtigung der 

Schuldfähigkeit ausgeschlossen werden kann. Ebenso wenig führten die durch 

die Putzmittel erzeugten Dämpfe zu einer Beeinträchtigung der Steuerungsfähig-

keit (vgl. Erw. II.3.3.), und auch die vor Vorinstanz vorgebrachte Darstellung der 

Verteidigung, wonach der Beschuldigte durch die Dämpfe in einen "Autopilotmo-

dus" versetzt wurde und gewissermassen unverschuldet Alkohol getrunken hätte 

(Urk. 26 S. 4), ist nicht plausibel. Der Beschuldigte war daher uneingeschränkt 

schuldfähig. 

 5. Der Beschuldigte erfüllt den objektiven und subjektiven Tatbestand des 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand. Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgrün-

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de sind nicht gegeben. Er hat sich damit des Fahrens in fahrunfähigem Zustands 

im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 

VRV schuldig gemacht. 

III. Strafe 

 1. Die Vorinstanz hat die allgemeinen Regeln und Grundsätze der Strafzu-

messung zutreffend wiedergegeben (Urk. 34 S. 16 f.). Darauf ist zur Vermeidung 

von Wiederholungen zu verweisen. 

 2. Der Strafrahmen für vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand im 

Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 

Geldstrafe. Es liegen keine Umstände vor, welche diesen Strafrahmen als zu hart 

oder zu milde erscheinen liessen (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Es sind zudem keine 

Anhaltspunkte gegeben, die ein Abweichen von der Regelsanktion der Geldstrafe 

angezeigt erscheinen liessen, wobei dies aufgrund des Verbots der reformatio in 

peius auch nicht möglich wäre. 

 3. Tatkomponente 

 3.1. Zur objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass beim Beschuldigten bei 

einer Verkehrskontrolle in C._____ ein Atemalkoholwert von 0.81mg Alkohol pro 

Liter Atemluft gemessen wurde, was deutlich über der Grenze zur qualifizierten 

Atemalkoholkonzentration von 0.4mg Alkohol pro Liter Atemluft lag. Da die von 

ihm gefahrene Strecke von seinem Wohnort in D._____ nach C._____ im Ankla-

gesachverhalt fehlt, kann die Länge der Fahrt und die sich daraus ergebende abs-

trakte Gefährdung dem Beschuldigten bei der objektiven Tatschwere nicht zur 

Last gelegt, mithin nicht verschuldenserhöhend gewichtet werden. Die objektive 

Tatschwere ist als noch leicht einzustufen. 

 3.2. Bei der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass der Be-

schuldigte die Fahrt nicht geplant hatte, sondern gemäss seinen Ausführungen 

von seinem Kollegen dazu überredet wurde und es ihm psychisch nicht gut ge-

gangen sei (Urk. 2 S. 6). Er handelte eventualvorsätzlich. Eine Verminderung der 

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Schuldfähigkeit aufgrund des Alkoholkonsums ist wie erwogen nicht gegeben. Die 

subjektive Tatschwere ist als noch leicht einzustufen. 

 3.3. Insgesamt erweist sich aufgrund der objektiven und subjektiven Tat-

schwere eine Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen. 

 4. Täterkomponente 

 4.1. Bei der Würdigung der Täterkomponente kann die verschuldensange-

messene Strafe aufgrund von Umständen, die mit der Tat grundsätzlich nichts zu 

tun haben, erhöht oder herabgesetzt werden. Massgebend hierfür sind im We-

sentlichen täterbezogene Komponenten, wie die persönlichen Verhältnisse, Vor-

strafen, Leumund, Strafempfindlichkeit und Nachtatverhalten, wie Geständnis, 

Einsicht, Reue etc. (HEIMGARTNER, in: Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder, 

StGB Kommentar, 20. Aufl., Zürich 2018, N 14 ff. zu Art. 47 StGB). Umfangreiche 

und prozessentscheidende Geständnisse können eine Strafreduktion von bis zu 

einem Drittel bewirken (BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Das Geständnis, das koopera-

tive Verhalten bei der Aufklärung von Straftaten sowie die Einsicht und Reue wir-

ken strafmindernd. Der Grad der Strafminderung hängt aber insbesondere davon 

ab, in welchem Stadium des Verfahrens das Geständnis erfolgte (WIPRÄCHTI-

GER/KELLER, in: Niggli/Wiprächtiger, Basler Kommentar Strafgesetzbuch, 4. Aufl., 

Basel 2019, N 169 ff. zu Art. 47 StGB). 

 4.2. Zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ist bekannt, dass 

er als Anwendungsmechaniker im Bereich Zerspahnung, Medizinal- und Luftfahrt-

technik arbeitet, ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 4'000.– hat und keinen 

13. Monatslohn bezieht. Der Beschuldigte lebt allein und hat Fr. 1'900.– Wohn-

kosten. Seine zehnjährige Tochter, für die er Unterhaltszahlungen in der Höhe 

von Fr. 1'157.– pro Monat leistet, lebt bei ihrer Mutter. Er hat Vermögen in der 

Höhe von Fr. 7'000.– und Schulden im Umfang von Fr. 20'000.– (Urk. 4 S. 6, 

Prot. I S. 5 f., Prot. II S. 7). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der Be-

schuldigte ergänzend an, dass seine Firma momentan in Kurzarbeit sei und er 

zurzeit ein monatliches Nettoeinkommen von ca. Fr. 3'500.– beziehe. Das Auto 

erhalte er vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt (Prot. II S. 5 ff.). Aus dem Wer-

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degang und seinen aktuellen persönlichen Verhältnissen ergeben sich weder 

straferhöhende noch strafmindernde Faktoren. 

 4.3. Der Beschuldigte weist eine Vorstrafe auf. Er wurde am 21. Mai 2015 

wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Motorfahrzeug, qualifizierte Atemalko-

hol- oder Blutalkoholkonzentration) sowie wegen Verletzung der Verkehrsregeln 

zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 130.– verur-

teilt (Urk. 43). Diese Strafe liegt sechs Jahre zurück, ist indessen einschlägig, 

weshalb sie sich leicht straferhöhend auswirkt. 

 4.4. Der Beschuldigte zeigte sich im Vorverfahren bloss beim objektiven 

Sachverhalt geständig. Angesichts der erdrückenden Beweislage hätte ein Be-

streiten keinen Sinn gemacht. Zwar ist er gemäss dem verkehrsmedizinischen 

Gutachten abstinent (Urk. 11/6). Dies führt jedoch nicht zu einer Strafminderung, 

da die Abstinenz im Strassenverkehr von jedem Verkehrsteilnehmen zu erwarten 

ist und somit dem Normalverhalten entspricht. Das Nachtatverhalten führt daher 

zu keiner Strafminderung. 

 5. Aufgrund der Täterkomponente wäre die Einsatzstrafe von 60 Tagessät-

zen nochmals leicht zu erhöhen. Es ist jedoch Art. 391 Abs. 2 StPO zu beachten, 

weshalb eine strengere Bestrafung im Berufungsverfahren von vornherein ausge-

schlossen ist. Der Beschuldigte ist daher mit 60 Tagessätzen Geldstrafe zu be-

strafen. 

 6. In Anbetracht der dargelegten Vermögenssituation (vgl. Erw. III.4.2.) er-

weist sich die Festsetzung der Tagessatzhöhe auf Fr. 30.– als angemessen. 

 7. Es ist auf die vorinstanzlichen Erwägungen zu den rechtlichen Grundla-

gen zum Strafvollzug zu verweisen (Urk. 34 S. 19). 

 7.1. Der Vollzug der Geldstrafe ist aufzuschieben, was sich bereits aus dem 

zu beachtenden Verschlechterungsverbot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO ergibt. 

Die Aussicht auf den Vollzug der Strafe und der Umstand, dass der Führeraus-

weis zunächst für unbestimmte Zeit entzogen (Urk. 11/6) und nur unter Auflagen 

(u.a. Alkoholabstinenz, Kontrolluntersuchung inkl. Haaranalyse) wieder ausge-

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händigt wurde (Urk. 11/7), dürften eine genügende Warnwirkung auf den Be-

schuldigten haben, um ihn vor weiterer Delinquenz abzuhalten. 

 7.2. Um den aufgrund der einschlägigen Vorstrafe verbleibenden Restbe-

denken Rechnung zu tragen, ist die Probezeit mit der Vorinstanz auf drei Jahre 

anzusetzen. 

 8. Mit einer Verbindungsbusse im Sinne von Art. 42 Abs. 4 StGB soll im 

Rahmen der Massendelinquenz die sogenannte "Schnittstellenproblematik" zwi-

schen einer unbedingten Busse und der bedingten Geldstrafe entschärft werden, 

indem durch Art. 42 Abs. 4 StGB die Möglichkeit geschaffen wird, eine spürbare 

Sanktion zu verhängen. Dabei können gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung auch general– und spezialpräventive Aspekte eine Rolle spielen. Sie 

kommt auch in Betracht, wenn man dem Täter den bedingten Vollzug der Strafe 

gewähren möchte, ihm aber dennoch in gewissen Fällen mit der Auferlegung ei-

ner zu bezahlenden Busse einen spürbaren Denkzettel verabreichen möchte. Die 

bedingte Strafe und die Verbindungsbusse müssen in ihrer Summe schuldange-

messen sein. Die Verbindungsbusse darf also zu keiner Straferhöhung führen. 

Der Verbindungsbusse darf gegenüber der bedingten Strafe nur untergeordnete 

Bedeutung zukommen. Die Obergrenze beträgt grundsätzlich einen Fünftel. Ab-

weichungen von dieser Regel sind im Bereich tiefer Strafen denkbar, um sicher-

zustellen, dass der Verbindungsstrafe nicht eine lediglich symbolische Bedeutung 

zukommt (BGE 146 IV 145 E. 2.2 m.w.H.). 

 8.1. Der Beschuldigte delinquierte einerseits im Bereich einer Schnittstellen-

problematik, andererseits rechtfertigt es sich, dem spezialpräventiven Effekt der 

bedingten Geldstrafe Nachdruck zu verleihen. Die bedingte Geldstrafe ist daher 

mit einer Busse zu verbinden. 

 8.2. Die Vorinstanz erachtete eine Bestrafung von insgesamt 70 Tagen als 

angemessen (60 Tagessätze Geldstrafe und 10 Tage Ersatzfreiheitsstrafe bei 

Nichtbezahlung der Busse). Dem ist zu folgen. Die Fr. 1'000.– Busse erscheinen 

jedoch bei einem die Geldstrafe entsprechenden Betrag von Fr. 1'800.– als zu 

hoch. Die Busse ist daher auf Fr. 500.– zu senken und für den Fall, dass die Bus-

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se schuldhaft nicht bezahlt wird, ist im Sinne von Art. 106 Abs. 3 StGB eine Er-

satzfreiheitsstrafe von 10 Tagen festzusetzen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostendispo-

sitiv (Dispositivziffern 5 und 6) zu bestätigen. 

 2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– festzu-

setzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts). Die Kosten im Rechtsmittelverfahren 

tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte dringt mit seinen Anträgen nicht durch. 

Soweit die Busse etwas milder ausfällt als vor Vorinstanz, ist dies in der Gesamt-

schau (noch) als unwesentliche Abänderung des angefochtenen Urteils zu qualifi-

zieren (vgl. Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO). Er ist daher auch für das Berufungsverfah-

ren vollumfänglich kostenpflichtig. Eine Entschädigung für seine Verteidigungs-

kosten ist ihm bei dieser Sachlage nicht zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO 

i.V.m. Art. 429 StPO e contrario). 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zu-

stand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 

SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– und mit Fr. 500.– Busse.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

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5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5-6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.  

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.  

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. Oktober 2021 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Oberrichterin lic. iur. Bertschi 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Wolter 
 

 

	Urteil vom 15. Oktober 2021
	 Strafbefehl:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 1'000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	5. Die Entscheidgebühr beträgt:
	6. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	1. Das Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen Uster vom 12. Februar 2021 sei aufzuheben und wie folgt neu zu fassen:
	1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG freigesprochen.
	2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST, zu Lasten des Staates.
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte und Prozessuales
	II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 6. September 2019, ca. 20:50 Uhr, auf der B._____-strasse in C._____ den Personenwagen Skoda Octavia, Kontrollschildnummer ZH …, gelenkt zu haben, obschon er zuvor alkoholische Getränke konsumiert habe, weswe...

	III. Strafe
	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– und mit Fr. 500.– Busse.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5-6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.