# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b568bc56-278a-59b9-8aac-fba755c91e65
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.03.2015 S 2014 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-38_2015-03-19.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 38

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Vizepräsidentin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser und 

Verwaltungsrichter Racioppi, Aktuarin ad hoc Parolini

URTEIL
vom 19. März 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf, 

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen (Rückforderung)

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1. A._____ meldete sich im März 2004 für den Bezug von 

Ergänzungsleistungen zur AHV-Rente an. Mit Verfügung vom 15. Oktober 

2004 verfügte die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden 

(nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse) die Ausrichtung von 

Ergänzungsleistungen ab dem 1. März 2004.

2. Mit Rückforderungsverfügung vom 18. März 2005 verlangte die AHV-

Ausgleichskasse die Rückzahlung von zu Unrecht ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen betreffend den Zeitraum Oktober 2004 bis März 

2005. Grund dafür war die Neuberechnung infolge Ausrichtung von 

Krankentaggeldern an die Ehefrau.

3. Mit Rückforderungsverfügung vom 17. November 2006 wurden 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 7‘956.-- für den Zeitraum Juli 

2005 bis Juni 2006 infolge rückwirkenden Anspruchs der Ehefrau auf eine 

halbe IV-Rente ab dem 1. Juli 2005 und entsprechender Neuberechnung 

der Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Der Betrag wurde mit 

Nachzahlungen für den Zeitraum Juli 2005 bis Oktober 2006 (Renten-

Nachzahlungen) und Juli 2006 bis Oktober 2006 (Nachzahlung 

Ergänzungsleistungen) verrechnet.

4. Am 8. April 2009 erliess die AHV-Ausgleichskasse eine weitere 

Rückforderungsverfügung, die den Zeitraum von September 2008 bis 

April 2009 betraf. Die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen 

hatte ergeben, dass der Sohn seit dem 26. Juni 2008 im gleichen 

Haushalt lebte. Dies bedeutete geringere Mietzinsausgaben ab dem 1. 

September 2009 (recte: 2008). Weil keine sofortige Meldung erfolgt war, 

musste der zuviel bezogene Betrag von Fr. 3‘112.-- zurückbezahlt 

werden.

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5. Am 3. Januar 2011 verfügte die AHV-Ausgleichskasse, dass der 

Anspruch von A._____ auf Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2011 

Fr. 2‘345.-- pro Monat betrage. Die Neuberechnung erfolgte unter 

Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau von 

Fr. 19‘050.--.

6. Da die Ehefrau von A._____ im Juni 2011 60 Jahre alt wurde, entfiel bei 

der Berechnung der Ergänzungsleistung das ihr hypothetisch 

angerechnete Einkommen. Damit resultierte eine monatliche 

Ergänzungsleistung ab dem 1. Juni 2011 von Fr. 3‘320.--, was mit 

Verfügung vom 10. Juni 2011 festgehalten wurde.

7. Mit Jahresendverfügungen vom 3. Januar 2012 und vom 7. Januar 2013 

wurden die Ergänzungsleistungen auf Fr. 3‘336.-- (2012) respektive 

Fr. 3‘362.-- (2013) pro Monat festgelegt. Dabei wurde kein 

(hypothetisches) Einkommen der Ehefrau mehr berechnet.

8. Auf entsprechende Aufforderung der AHV-Ausgleichskasse vom 30. März 

2013 hin reichte A._____ am 29. April 2013 das ausgefüllte Formular zur 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen samt Beilagen ein. 

In der Folge gab er auf entsprechende Aufforderung hin weitere 

Unterlagen heraus.

9. Daraufhin erliess die AHV-Ausgleichskasse am 13. Dezember 2013 eine 

Rückforderungsverfügung für den Zeitraum vom 1. Juni 2011 bis zum 30. 

November 2013 über total Fr. 33‘037.--. Gleichzeitig wurde eine 

Nachzahlung von Fr. 2‘267.-- für Dezember 2013 verfügt und mit der 

Rückforderung verrechnet, sodass ein zurückzuzahlender Betrag von 

Fr. 30‘770.-- resultierte. Die AHV-Ausgleichskasse begründete die 

Rückforderung damit, dass bei der Berechnung der 

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Ergänzungsleistungen aufgrund der Nichtberücksichtigung eines 

hypothetischen Einkommens der Ehefrau ab dem 60. Altersjahr das 

effektiv von ihr erzielte Einkommen nicht beachtet worden sei. Gegen 

diese Verfügung liess A._____ am 8. Januar 2014 vorsorgliche 

Einsprache erheben. Diese wurde mit Eingabe vom 31. Januar 2014 

ergänzt.

10. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2013 berechnete die AHV-

Ausgleichskasse unter Berücksichtigung eines jährlichen Einkommens 

der Ehefrau von A._____ von Fr. 20‘951.-- eine Ergänzungsleistung von 

monatlich Fr. 2‘283.-- (Ergänzungsleistungen Fr. 1‘571.-- und 

Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 712.--) ab dem 1. Januar 

2014. Auch gegen diese Verfügung liess A._____ am 31. Januar 2014 

vorsorgliche Einsprache erheben.

11. Die am 23. Dezember 2013 erlassene Verrechnungsverfügung wurde auf 

entsprechende vorsorgliche Einsprache von A._____ vom 8. Januar 2014 

und Einspracheergänzung vom 31. Januar 2014 hin wegen fehlender 

Rechtskraft der Rückforderungsverfügung vom 13. Dezember 2013 

seitens der AHV-Ausgleichskasse wieder aufgehoben.

12. Mit Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 wurden die beiden 

Einsprachen vom 8. Januar 2014, ergänzt durch die Eingabe vom 31. 

Januar 2014, und die Einsprache vom 31. Januar 2014 in einem einzigen 

Verfahren vereint und teilweise gutgeheissen. Gleichentags erliess die 

AHV-Ausgleichskasse eine Verfügung und passte die 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum 1. Juni 2011 bis 31. März 2012 

an. Dies ergab einen nachzuzahlenden Betrag von Fr. 550.--. Zudem 

wurde für die Zeit ab dem 1. März 2014 eine monatliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 2‘229.-- (inkl. Prämienpauschale 

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Krankenversicherung von Fr. 712.--) berechnet. Auch gegen diese 

Verfügung liess A._____ am 24. März 2014 vorsorgliche Einsprache 

erheben. Dieses Einspracheverfahren sistierte die AHV-Ausgleichskasse 

bis zum Vorliegen des gerichtlichen Entscheids betreffend den 

Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014. 

13. Gegen den Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 erhob A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 24. März 2014 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit folgenden 

Rechtsbegehren: 

„1. Die Verfügungen vom 13. Dezember und 20. Dezember 2013 und 
vom 17. Februar 2014 sowie der Einspracheentscheid vom 17. 
Februar 2014 seien aufzuheben.

2.1 Die Sache sei zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen für die 
Periode ab 01. Juni 2011 bis und mit Februar 2014 und die dem 
Beschwerdeführer ab 01. März 2014 zustehenden 
Ergänzungsleistungen und zur Neuberechnung allfälliger 
Rückforderungen für in der Periode Juni 2011 - November 2013 
zuviel bezogener Ergänzungsleistungen an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 
sämtliche, dem Versicherten gesetzlich zustehenden EL-
Versicherungsleistungen ohne Verrechnung mit allfälligen 
Rückforderungen in Zusammenhang mit zu hohen Leistungsbezügen 
in der Periode 01. Juni 2011 - 30. November 2013 auszurichten, 
insbesondere auch die EL-Leistungen für Dezember 2013, die in der 
Verfügung vom 17. Februar 2014 zugunsten des Beschwerdeführers 
errechnete Nachzahlung von Fr. 550.00 und EL-Leistungen von 
Fr. 2‘740.70 pro Monat ab 1. Januar 2014.

2.2 Eventualiter seien die dem Versicherten zustehenden 
Ergänzungsleistungsansprüche für die Periode ab 01. Juni 2011 bis 
und mit Februar 2014 und die dem Beschwerdeführer am 01. März 
2014 zustehenden Ergänzungsleistungen sowie Umfang und Höhe 
einer Rückforderung für in der Periode Juni 2011 - November 2013 
vom Beschwerdeführer allenfalls zuviel bezogenen 
Ergänzungsleistungen durch das Verwaltungsgericht neu zu 
berechnen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die dem 
Versicherten gesetzlich zustehenden EL-Versicherungsleistungen 

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ohne jegliche Verrechnungen mit allfälligen Rückforderungen im 
Zusammenhang mit allenfalls zuviel bezogenen 
Ergänzungsleistungen in der Periode 01. Juni 2011 - 30. November 
2013 auszurichten, insbesondere auch die EL-Leistungen für 
Dezember 2013, die in der Verfügung vom 17. Februar 2014 
zugunsten des Beschwerdeführers errechnete Nachzahlung von Fr. 
550.00 und EL-Leistungen von Fr. 2‘740.70 pro Monat ab 1. Januar 
2014.

3. Dem Beschwerdeführer sei für das Verfahren vor Verwaltungsgericht 
Graubünden die Bewilligung zur unentgeltlichen Prozessführung zu 
erteilen und den Unterzeichner als dessen Rechtsvertreter 
einzusetzen.

4. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich 8% 
Mehrwertsteuer, zulasten der Beschwerdegegnerin.“

Zur Begründung führte der Beschwerdeführer aus, das Einkommen der 

Ehefrau sei falsch berechnet worden, die ausbezahlten Ferien- und 

Feiertagsentschädigungen müssten unberücksichtigt bleiben. Die fälligen 

Nachzahlungen von Ergänzungsleistungen dürften zudem nicht mit 

allenfalls zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistungen verrechnet 

werden. Eine Verletzung der Meldepflicht könne ihm nicht 

entgegengehalten werden, vielmehr hätte die AHV-Ausgleichskasse 

selbst bemerken müssen, dass die Ehefrau auch nach Erreichen des 60. 

Altersjahrs noch ein effektives Erwerbseinkommen aufwies. Allfällige 

Rückforderungsansprüche seien für die Zeit vor 2013 verwirkt. Ferner 

rügte der Beschwerdeführer mehrfach die Verletzung des rechtlichen 

Gehörs.

14. Am 27. März 2014 erliess die AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) eine weitere Verfügung betreffend die 

Ergänzungsleistungen für die Zeit ab 1. Januar 2014 (Fr. 2‘572.-- inkl. 

Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 712.--) und eine 

Nachzahlung von Fr. 921.-- (betreffend den Zeitraum von Januar 2014 bis 

März 2014). Dagegen liess der Beschwerdeführer am 1. April 2014 

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vorsorgliche Einsprache erheben. Die Beschwerdegegnerin bestätigte mit 

Schreiben vom 4. April 2014, dass diese Einsprache erst nach Vorliegen 

des gerichtlichen Entscheids betreffend die Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 bearbeitet würde. Diese 

Aktenstücke reichte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 31. März 

2014 dem Gericht mit dem Hinweis ein, dass die in der Beschwerde 

erhobenen Einwände seitens der Beschwerdegegnerin teilweise 

berücksichtigt worden und die Ergänzungsleistungen ab Januar 2014 auf 

Fr. 2‘572.-- (vorher Fr. 2‘283.-) erhöht worden seien.

15. Mit Vernehmlassung vom 8. Mai 2014 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Sie bestritt im Wesentlichen, dass das Erwerbseinkommen 

der Ehefrau des Beschwerdeführers falsch berechnet worden, das 

rechtliche Gehör verletzt und dass der Rückforderungsanspruch verwirkt 

sei. Das Existenzminimum des Beschwerdeführers werde durch die 

Verrechnungen nicht verletzt, da nur nachzuzahlende und nicht laufende 

Ergänzungsleistungen verrechnet würden.

16. Der Beschwerdeführer reichte dem Gericht am 17. Juni 2014 seine 

(freiwillige) Replik ein. Er machte geltend, die Ehefrau habe faktisch kaum 

je Ferien beziehen können, weshalb die Hinzurechnung der in Geld 

ausgerichteten Ferienentschädigungen zum Erwerbseinkommen 

unrechtmässig sei. Die Beschwerdegegnerin habe dem Grundsatz nach 

anerkannt, dass ihr Interesse an Verrechnung von zuviel bezahlten 

Ergänzungsleistungen dem Existenzminimum des Beschwerdeführers 

niemals vorgehe. So habe sie die Nachzahlung, die sie mit Verfügung 

vom 27. März 2014 für den Zeitraum Januar bis März 2014 berechnet 

habe, im Gegensatz zur Ergänzungsleistung des Monats Dezember 2013 

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vorbehaltlos ausbezahlt. Im Übrigen bestritt der Beschwerdeführer die 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin in deren Vernehmlassung.

17. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 26. Juni 2014 auf 

die Einreichung einer Duplik. 

Auf die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid und die 

weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes zum 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 19 des kantonalen Gesetzes über die 

Ergänzungsleistungen (BR 544.300) kann gegen Einspracheentscheide 

der AHV-Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung des 

Einspracheentscheids Beschwerde an das Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der 

Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat, erhoben werden. Der 

Beschwerdeführer wohnt in Chur, womit die örtliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache 

gegeben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG 

in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG: BR 370.100). Auf die im Übrigen frist- 

und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 60 

und Art. 61 lit. b ATSG).

2. Anfechtungsobjekt bildet vorliegend der Einspracheentscheid vom 17. 

Februar 2014 der Beschwerdegegnerin (Akten des Beschwerdeführers 

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[Bf-act.] 8, Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 58). Dieser betrifft die 

beiden Einsprachen des Beschwerdeführers vom 8. Januar 2014, ergänzt 

mit Eingabe vom 31. Januar 2014, gegen die Verfügung vom 13. 

Dezember 2013 (Rückforderungsverfügung betreffend die Zeit vom 1. 

Juni 2011 bis 30. November 2013, Verrechnung mit Nachzahlung für 

Dezember 2013, total Fr. 30‘770.--; Bg-act. 49) und vom 31. Januar 2014 

gegen die Verfügung vom 20. Dezember 2013 (Ergänzungsleistung ab 1. 

Januar 2014 über monatlich Fr. 2‘283.--; Bg-act. 50). Strittig und zu prüfen 

ist im Wesentlichen, ob die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. Juni 2011 bis 31. Dezember 

2013 und ab 1. Januar 2014 korrekt berechnet hat und ob sie den 

Rückforderungsanspruch mit nachzuzahlenden Ergänzungsleistungen 

verrechnen darf.

Nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu beurteilen ist die 

Einsprache des Beschwerdeführers vom 24. März 2014 (Bg-act. 62) 

gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Februar 2014 

(Bg-act. 59). Darin wurden die Ergänzungsleistungen für die Zeit ab dem 

1. Juni 2011 (auf der Grundlage der im Einspracheentscheid vom 17. 

Februar 2014 akzeptierten Einwände betreffend den Mietzins) neu 

berechnet und gestützt darauf eine Nachzahlung über Fr. 550.-- 

zugestanden, dann aber sowohl die Auszahlung dieses Betrages per 21. 

Februar 2014 als auch, im Widerspruch dazu, dessen Verrechnung mit 

der Rückforderung über Fr. 30‘770.-- verfügt. Die Beschwerdegegnerin 

hat das entsprechende gegen die Verfügung vom 17. Februar 2014 

gerichtete Einspracheverfahren bis zum Entscheid im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren sistiert (Bg-act. 63).

Auch das erstmals in der Einsprache des Beschwerdeführers vom 31. 

Januar 2014 (Bg-act. 55) gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2013 

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(Bg-act. 49) gestützt auf Art. 4 Abs. 4 ATSG gestellte Erlassgesuch ist 

nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, wie dies 

beide Parteien auch ausdrücklich bestätigen.

3. a) Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) 

entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die 

anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von 

Ehegatten (…) werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). Als 

Einnahmen werden unter anderen gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG zwei 

Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei 

alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1‘000.-- und bei Ehepaaren und 

Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen 

Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.-- 

Franken übersteigen (…), angerechnet. Das jährliche Erwerbseinkommen 

wird ermittelt, indem vom Bruttoerwerbseinkommen die ausgewiesenen 

Gewinnungskosten sowie die einkommensabhängigen obligatorischen 

Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden (Art. 11a der Verordnung 

über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]).

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe das 

Erwerbseinkommen der Ehefrau zu seinen Ungunsten falsch berechnet. 

Die teilzeitangestellte Ehefrau habe faktisch gar keine Ferien beziehen 

können, weshalb die Beschwerdegegnerin die Ferien- und 

Feiertagsentschädigungen zu Unrecht zum Bruttoerwerbseinkommen 

hinzugezählt habe. Sie habe auch keine Abklärungen zum effektiven 

Ferien- und Feiertagsbezug der Ehefrau getroffen.

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Nach Ansicht der Beschwerdegegnerin ist das jährliche 

Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers korrekt ermittelt 

worden. Der Einwand des Beschwerdeführers, ein Realbezug der 

Ferienansprüche sei seiner Ehefrau nicht möglich (gewesen), stelle eine 

Schutzbehauptung dar. Es liege an der Ehefrau des Beschwerdeführers 

diesen Anspruch gegenüber ihren Arbeitgebern durchzusetzen. Sich im 

Beschwerdeverfahren betreffend Ergänzungsleistungen darauf berufen zu 

wollen, sei rechtsmissbräuchlich.

b) Bei den Akten liegen die Lohnabrechnungen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers für die Jahre 2011 (Bg-act. 47), 2012 (Bg-act. 43) und 

2013 (Bg-act. 56). Die Ehefrau des Beschwerdeführers verdiente als 

Raumpflegerin bei der B._____ und bei der C._____ jährlich rund 

Fr. 24‘000.-- brutto. In diesem Bruttolohn enthalten sind auch 

Ferienentschädigungen, Feiertagsentschädigungen, kirchliche 

Feiertagsentschädigungen und der 13. Monatslohn. Die Frage, ob die 

Ehefrau des Beschwerdeführers die ihr zustehenden Ferien und 

Feiertage tatsächlich auch beziehen konnte oder nicht, hat mit dem 

privaten Arbeitsverhältnis zwischen ihr und ihren Arbeitgeberinnen zu tun. 

Der Anspruch leitet sich, sofern ein privatrechtliches Arbeitsverhältnis 

vorliegt, aus den arbeitsvertraglichen Bestimmungen der Art. 319 ff. des 

Obligationenrechts (OR; SR 220) ab. Es obliegt nicht dem 

Verwaltungsgericht, darüber zu befinden, ob die Auszahlung der Ferien- 

und Feiertagsentschädigung korrekt war oder nicht, und es ist auch nicht 

Sache der Beschwerdegegnerin, Nachforschungen darüber anzustellen, 

ob die Arbeitgeberinnen der Ehefrau des Beschwerdeführers ihren 

arbeitsvertraglichen Verpflichtungen hinsichtlich der Ferien- und 

Feiertagsregelung nachgekommen sind oder nicht. Aus den Akten 

ergeben sich keine Hinweise darauf, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers selbst derartige Beanstandungen vorgebracht hätte 

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und diesbezüglich an ihre Arbeitgeberinnen gelangt wäre. Im 

vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren kann sie sich daher 

nicht auf eine Ungleichbehandlung von Teilzeitangestellten im Vergleich 

zu Voll- und Teilzeitangestellten, die tatsächlich Ferien beziehen und in 

dieser Zeit den vollen Lohn erhalten, berufen.

Gemäss Art. 11a ELV ist, wie bereits erwähnt, als anrechenbares 

jährliches Erwerbseinkommen das Bruttoerwerbseinkommen, von dem 

die ausgewiesenen Gewinnungskosten und die obligatorischen 

Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden, massgebend. Das 

Gericht stellt fest, dass die Beschwerdegegnerin das jährliche 

Erwerbseinkommen anhand der vorhandenen Lohnunterlagen korrekt 

ermittelt hat. Dass über die Frage der Ferien- und 

Feiertagsentschädigung hinaus Fehler bei der Berechnung erfolgt wären, 

macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Eine Rechtswidrigkeit ist nicht 

ersichtlich, das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist nicht zu 

beanstanden. Die Sache wird daher nicht zur Neuberechnung 

zurückgewiesen, wie der Beschwerdeführer dies beantragt. Die 

Rückforderung von Fr. 33‘037.-- (für die Zeit vom 1. Juni 2011 bis 30. 

November 2013) und die Nachzahlung von Fr. 2‘267.-- (für Dezember 

2013) werden somit bestätigt.

Abzulehnen sind unter diesen Umständen die Anträge des 

Beschwerdeführers auf Edition der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen 

aus Händen der B._____ Verwaltung und der C._____ sowie auf 

Einholung schriftlicher Auskünfte zu den seitens der Ehefrau des 

Beschwerdeführers real bezogenen Ferien- und Feiertagen. Die ebenfalls 

beantragte Edition der Lohnabrechnungen ab 2011 bis und mit März 2014 

ist obsolet, liegen doch mit Bg-act. 47, Bg-act. 43, Bg-act. 56, Bf-act. 12, 

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Bf-act. 13 und Bg-act. 61/62 entsprechende Belege über das jeweilige 

Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers bereits bei den Akten.

4. a) Art. 25 ATSG schreibt vor, dass unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten sind (Abs. 1 Satz 1), ausser wenn diese in gutem 

Glauben empfangen wurden und wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1 

Satz 2). Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung 

erlassen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]). Der Versicherer weist in 

der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin (Art. 3 

Abs. 2 ATSV), er verfügt den Verzicht auf die Rückforderung, wenn 

offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind 

(Art. 3 Abs. 3 ATSV). Gemäss Art. 4 Abs. 4 Satz 1 ATSV kann auch auf 

schriftliches Gesuch hin ein Erlass gewährt werden. Das Gesuch ist zu 

begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 

Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung 

einzureichen (Art. 4 Abs. 4 Satz 2 ATSV). Über den Erlass wird eine 

Verfügung erlassen (Art. 4 Abs. 5 ATSV).

Der Beschwerdeführer macht geltend, er und seine Ehefrau seien 

portugiesische Staatsangehörige und der deutschen Sprache nicht 

mächtig. Ihnen sei nicht bewusst (gewesen), auf welcher Grundlage 

Ergänzungsleistungen berechnet werden. Die Beschwerdegegnerin hätte 

bei Erreichen des 60. Altersjahrs der Ehefrau des Beschwerdeführers 

oder zumindest bei der jährlichen Prüfung und Neufestsetzung der 

Ergänzungsleistung selbst prüfen müssen, ob effektives anrechenbares 

Erwerbseinkommen vorhanden sei. Dies habe sie unterlassen, weshalb 

die Rückforderung auf maximal ein Jahr, mithin nur noch auf das Jahr 

2013, zurückbezogen werden dürfe.

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Die Beschwerdegegnerin weist darauf hin, dass Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens nur die Rückerstattung als solche bilde und nicht 

auch ein allfälliger Erlass der Rückforderung. Die Frage des guten 

Glaubens (und damit der Meldepflicht) sei daher bei der Prüfung der 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung nach Art. 25 ATSG unerheblich, 

sie werde erst im Erlassverfahren relevant sein. Jedenfalls sei vorliegend 

der gute Glaube nicht offensichtlich gegeben, weshalb auf die 

Rückforderung nicht bereits im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ATSV verzichtet 

werde.

b) Die mit Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 mehrheitlich 

bestätigte angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2013 (Bg-act. 49) 

stellt eine Rückforderungsverfügung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 ATSV dar. 

Das in der dagegen erhobenen, ergänzenden Einsprache des 

Beschwerdeführers vom 31. Januar 2014 (Bg-act. 55) gestützt auf Art. 4 

Abs. 4 ATSG gestellte Erlassgesuch kann somit erst behandelt werden, 

wenn über die fragliche Rückforderungsverfügung rechtskräftig 

entschieden worden ist. Entsprechendes bestätigte die 

Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. 

Februar 2014 zu Recht. Im Hinblick auf das Erlassgesuch stellte sie denn 

auch ausdrücklich eine entsprechende Verfügung, in der das Gesuch 

geprüft werde, in Aussicht. Dabei wird die Beschwerdegegnerin das 

Vorliegen des guten Glaubens und der (an sich bereits bejahten) grossen 

Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu prüfen haben. Das 

Erlassgesuch ist jedenfalls nicht Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens.

Anders wäre es, wenn die Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen für 

einen Erlass im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ATSV als offensichtlich gegeben 

beurteilt hätte, was jedoch nicht der Fall ist. Trotzdem machte sie im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 Ausführungen 

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dazu und bejahte aufgrund einer summarischen Prüfung die 

Voraussetzung der grossen Härte, erachtete jedoch diejenige des guten 

Glaubens als nicht offensichtlich gegeben, weil der Beschwerdeführer 

seine Meldepflicht verletzt habe. In der Beschwerde vom 24. März 2014 

erneuert der Beschwerdeführer, angesichts der entsprechenden 

summarischen Begründung seitens der Beschwerdegegnerin, seine in der 

Einsprache vorgebrachten Ausführungen zur Meldepflicht. Er führt aus, 

objektiv betrachtet sei zwar die fehlende Deklaration des effektiven 

Einkommens der Ehefrau zu beanstanden, jedoch sei den Behörden 

ihrerseits ein fehlerhaftes Verhalten vorzuwerfen. Er bestreitet auch, dass 

die Tochter des Beschwerdeführers mit einer eigentlichen 

Rechtsvertretung verglichen werden könne. Dem Beschwerdeführer 

könne deren Verhalten somit nicht angerechnet werden. Zudem sei sich 

auch die Tochter der Meldeobliegenheiten der Eltern nicht bewusst 

gewesen.

c) Gemäss Art. 24 ELV hat der Anspruchsberechtigte, sein gesetzlicher 

Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, der eine 

Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle 

von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden 

Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu 

machen (Satz 1). Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf 

Veränderungen, die bei an der Ergänzungsleistung beteiligten 

Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten (Art. 24 Satz 2 ELV).

Ausgewiesen ist vorliegend, dass in den Berechnungsblättern zu den 

massgeblichen Verfügungen vom 10. Juni 2011 (Neuberechnung infolge 

Wegfall des hypothetischen Einkommens [Bg-act. 38]), vom 3. Januar 

2012 (Bg-act. 39) und vom 7. Januar 2013 (Bg-act. 41) das effektive 

Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers nicht aufgeführt ist und 

- 16 -

dass diese Verfügungen der Tochter des Beschwerdeführers zugestellt 

wurden. Zu deren Entgegennahme war sie aufgrund der am 17. 

November 2008 (Bg-act. 29) ausgestellten Vollmacht ermächtigt. Ihre 

Unterschrift brachte die Tochter - auch im entsprechenden 

Vollmachtsformular vom 29. April 2013 (Bg-act. 43) - direkt unter dem 

Hinweis auf die Meldepflicht, die Rückerstattungspflicht von zu Unrecht 

bezogenen Leistungen und der Gültigkeit der Vollmacht bis zu deren 

allfälligem Widerruf an (Bg-act. 29 und 43). Auch die erwähnten 

Verfügungen vom 10. Juni 2011 (Bg-act. 38), vom 3. Januar 2012 (Bg-

act. 39) und vom 7. Januar 2013 (Bg-act. 41) enthalten u.a. den 

ausdrücklichen Hinweis, dass zu Unrecht bezogene Leistungen 

zurückerstattet werden müssen. In den fraglichen Berechnungsblättern, 

die Teil der erwähnten Verfügungen waren, ist unter der Rubrik 

„Einnahmen“ beim Einkommen nichts aufgeführt. Ob dies für den 

Beschwerdeführer respektive dessen Tochter relativ leicht erkennbar war 

und ob die Nichtmeldung daher zur Verneinung des guten Glaubens führt, 

hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen des in Aussicht gestellten 

Erlassverfahrens zu prüfen. Dass der Beschwerdeführer sich allerdings 

ein allfälliges (Fehl-)Verhalten seiner Tochter anrechnen lassen muss, 

ergibt sich bereits aus den von ihr unterzeichneten Vollmachten. 

Unerheblich ist, dass sie keine eigentliche Rechtsvertreterin ist (BGE 112 

V 104 E.3b, 110 V 181 E.3d, ARV 1992 Nr. 7 S. 103 E.2b). 

Während vorliegend also die Frage, ob beim Beschwerdeführer der gute 

Glauben im Sinne von Art. 25 ATSG zu bejahen ist oder nicht, mangels 

Vorliegen eines entsprechenden Anfechtungsobjekts nicht 

vorweggenommen werden kann, ist im Nachfolgenden die vom 

Beschwerdeführer aufgeworfene Frage der Verwirkung des 

Rückforderungsanspruchs zu prüfen.

- 17 -

5. a) Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem 

die Versicherungseinrichtung von der unrechtmässig bezogenen Leistung 

Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren 

nach Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).

Der Beschwerdeführer behauptet, die Beschwerdegegnerin habe es 

unterlassen, die Verhältnisse des Beschwerdeführers rechtzeitig zu 

überprüfen. Sie habe verspätet, nämlich erst im März 2013 im Rahmen 

der periodischen Überprüfung bemerkt, dass das effektive 

Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers in den 

Berechnungsblättern nicht aufgeführt war. Sie hätte bereits bei Erreichen 

des 60. Altersjahrs der Ehefrau (weil im Sinne von Art. 14a ELV nach 

diesem Zeitpunkt bei Invaliden kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

mehr berücksichtigt werden dürfe) und jedes folgende Jahr im Rahmen 

der Neufestlegung der Ergänzungsleistung darauf aufmerksam werden 

müssen. Diese Unterlassung führe dazu, dass Rückforderungsansprüche 

nur auf ein Jahr zurück geltend gemacht werden könnten, im konkreten 

Fall ausschliesslich auf das Jahr 2013. Diesen Einwand habe er bereits in 

der Einsprache vom 31. Januar 2014 (Bg-act. 55) erhoben. Die 

Beschwerdegegnerin habe sich damit jedoch nicht auseinandergesetzt, 

weshalb diesbezüglich auch das rechtliche Gehör im Sinne von Art. 42 

ATSG und Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) verletzt sei. 

Gleichzeitig liege eine materielle Rechtsverweigerung im Sinne von 

Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und Art. 42 ATSG vor. 

Die Beschwerdegegnerin bestreitet die teilweise Verwirkung des 

Rückforderungsanspruchs. Massgeblich sei nicht der jeweilige Erlass der 

Jahresendverfügung, sondern die periodische Überprüfung, die im 

konkreten Fall im Dezember 2013 anhand der eingereichten 

Lohnunterlagen erfolgt sei. Die einjährige Verwirkungsfrist habe erst zu 

- 18 -

diesem Zeitpunkt zu laufen begonnen. Eine Verletzung des 

Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers sei nicht gegeben, jedenfalls 

keine schwerwiegende, habe sich die Beschwerdegegnerin im 

angefochtenen Einspracheentscheid doch zumindest indirekt zur Frage 

der Rückwirkung geäussert, indem sie auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zur Pflicht der Behörde auf periodische Überprüfung 

verwiesen habe (Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_672/2013 

vom 22. November 2013, publiziert als BGE 139 V 570 E.3.1). Im Übrigen 

würde ein allfälliger Verfahrensmangel dadurch geheilt, dass der 

Beschwerdeführer sich im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht, 

das sowohl Sachverhalt wie Rechtslage frei überprüfe, äussern könne.

b) Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 ATSG haben die Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieses verlangt, dass die Behörde die 

Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch 

tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 

134 I 83 E.4.1). Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren 

Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit 

allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des 

Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an 

die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. zum 

Ganzen BGE 134 I 83 E.4.1 mit zahlreichen Hinweisen).

Die Beschwerdegegnerin bestreitet nicht, dass sie sich im angefochtenen 

Entscheid nicht explizit mit der Frage der Rückwirkung befasst habe. Sie 

- 19 -

erwähnte im angefochtenen Einspracheentscheid im Zusammenhang mit 

der Frage der Meldepflichtverletzung lediglich, sie könne nicht jedes Jahr 

alle laufenden EL-Fälle umfassend prüfen. Dazu sei vielmehr die 

periodische Revision nach Art. 30 ELV mindestens alle vier Jahre 

vorgesehen, was in der Erwägung 3.1 des Urteils des Bundesgerichts 

9C_672/2013 vom 20. November 2007 treffend dargelegt sei.

Vorliegend ist der Beschwerdegegnerin insofern zuzustimmen, als dass 

sie dem - anwaltlich vertretenen - Beschwerdeführer mit dem Hinweis auf 

das zitierte Urteil immerhin die Richtung aufzeigte, welche Ansicht sie in 

Bezug auf die Frage der Rückwirkung vertrete. In Erwägung 3.1 des von 

der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid 

erwähnten Urteils führt das Bundesgericht folgendes aus: „Es ist - zu 

Recht - unbestritten, dass die versehentliche Nichtberücksichtigung des 

Umstandes der im Haushalt der Beschwerdeführerin wohnenden Tochter 

bei der Festsetzung des Mietzinses als anerkannte Ausgabe bei der EL-

Berechnung in der Verfügung vom 29. Oktober 2010 die relative 

einjährige Verwirkungsfrist für die Geltendmachung einer Rückforderung 

nicht auszulösen vermochte. Diesbezüglich massgebend ist jener 

Zeitpunkt, in dem die Beschwerdegegnerin später bei der gebotenen und 

zumutbaren Aufmerksamkeit, etwa aufgrund eines zusätzlichen Indizes, 

den Fehler hätte erkennen können und dass die Voraussetzungen für 

eine Rückforderung gegeben sind (Urteil 9C_877/2010 vom 28. März 

2011 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Dieser Rechtsprechung liegt u.a. die 

Überlegung zugrunde, dass bei einer Neuberechnung der EL 

grundsätzlich bloss die dazu Anlass gebenden Änderungen tatsächlicher 

oder rechtlicher Natur zu beachten und zu berücksichtigen sind. Dagegen 

ist nicht jedes Mal bzw. lediglich bei entsprechenden Anhaltspunkten zu 

prüfen, ob die Angaben im Anmeldeformular seinerzeit auch richtig 

umgesetzt worden waren. Anders verhält es sich bei der periodischen, 

- 20 -

mindestens alle vier Jahre vorzunehmenden Überprüfung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse. Spätestens in diesem Zeitpunkt gilt eine 

allenfalls unrechtmässige Leistungsausrichtung als erkennbar, sodass die 

relative einjährige Verwirkungsfrist zu laufen beginnt, sobald der 

Rückforderungsanspruch als solcher und betragsmässig feststeht (Art. 30 

ELV; SVR 2011 EL Nr. 7 S. 21, 9C_999/2009 E. 3.2.1 mit Hinweis). 

Darüber hinaus ist jedoch nicht - mit Blick darauf, dass die 

Ergänzungsleistung in der Regel für die Dauer eines Jahres festgesetzt 

wird (Art. 9 Abs. 1 ELG; BGE 128 V 39), somit jährlich neu zu berechnen 

ist - von einer zumutbaren Kenntnis der EL-Durchführungsstelle von einer 

allfälligen fehlerhaften erstmaligen Anspruchsberechnung und 

Leistungsfestsetzung von Gesetzes wegen auszugehen (offengelassen 

im Urteil 9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E. 3.2.1). Eine jährliche 

Verifizierung jeder einzelnen Position in der EL-Berechnung stellte einen 

im Rahmen der Massenverwaltung kaum zu bewältigenden Aufwand dar, 

welchem Umstand der Verordnungsgeber mit Art. 30 ELV, wonach die 

wirtschaftlichen Verhältnisse periodisch, mindestens alle vier Jahre zu 

überprüfen sind, in gesetzeskonformer Weise Rechnung getragen hat.“

Angesichts dieses Verweises und des klaren Inhalts der 

bundesgerichtlichen Erwägung konnte sich der Beschwerdeführer 

respektive dessen Rechtsvertreter durchaus ein Bild über die Haltung der 

Beschwerdegegnerin zur Frage der Rückwirkung machen. Das rechtliche 

Gehör des Beschwerdeführers erscheint daher vorliegend, wenn 

überhaupt, dann höchstens als leicht verletzt. Jedenfalls ist eine derartige 

Verletzung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens zweifellos heilbar. 

Nach der Rechtsprechung kann nämlich eine - nicht besonders 

schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als 

geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor 

einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die 

Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 133 I 201 E.2.2, 127 V 431 E.3.d). 

- 21 -

Da das Verwaltungsgericht vorliegend mit voller Kognition entscheidet 

und sich der Beschwerdeführer im Rahmen des (freiwilligen) doppelten 

Schriftenwechsels eingehend zur fraglichen Thematik äussern konnte und 

dies auch tat, ist der (allfällige) Verfahrensmangel als geheilt zu 

betrachten.

c) Gemäss BGE 139 V 570 E.3.1 muss also, wie erwähnt, die 

Beschwerdegegnerin die laufenden Fälle nicht jedes Jahr umfassend 

untersuchen. Die Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Bezüger hat vielmehr periodisch, mindestens aber alle vier Jahre zu 

erfolgen (Art. 30 ELV). Was die Verwirkung eines 

Rückforderungsanspruchs betrifft, so verlangt das Bundesgericht 

lediglich, dass die Versicherungseinrichtung vom 

Rückforderungsanspruch Kenntnis erhält; auf welchem Wege dies 

geschieht, spielt grundsätzlich keine Rolle (BGE 139 V 6 E.5.2). 

Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Berechnung der 

Ergänzungsleistung im Rahmen der am 10. Juni 2011 erlassenen 

Verfügung (Bg-act. 38) das effektiv deklarierte Erwerbseinkommen der 

Ehefrau des Beschwerdeführers versehentlich nicht. Dieser Umstand 

vermochte gemäss der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

die relative einjährige Verwirkungsfrist für die Rückforderung nicht 

auszulösen (BGE 139 V 570 E.3.1). Dasselbe gilt für die 

Jahresendverfügungen vom 3. Januar 2012 (Bg-act. 39) und vom 7. 

Januar 2013 (Bg-act. 41), erfolgten diese doch ebenfalls im Rahmen der 

automatischen jährlichen Neuberechnung der Ergänzungsleistungen und 

waren keine Indizien vorhanden, die eine konkrete Überprüfung 

erforderlich gemacht hätten. Die nächste periodische Überprüfung fand 

ab März 2013 statt (Bg-act. 42). Im April 2013 reichte der 

Beschwerdeführer mit dem entsprechenden Formular Lohnausweise des 

Jahres 2012 und Lohnabrechnungen für April 2013 der Ehefrau ein (Bg-

- 22 -

act. 43). In der Folge wurden weitere Abklärungen durchgeführt und vom 

Beschwerdeführer die Einlage sämtlicher Lohnausweise für das Jahr 

2011 verlangt (Bg-act. 46). Die entsprechenden Lohnabrechnungen 

gingen am 11. Dezember 2013 bei der Beschwerdegegnerin ein (Bg-act. 

47). Der Fristenlauf gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG konnte folglich 

frühestens ab April 2013 (für die Jahre 2012 und 2013) respektive ab 

Dezember 2013 (für das Jahr 2011) zu laufen beginnen. Die 

Rückforderungsverfügung erging am 13. Dezember 2013 (Bg-act. 49) und 

somit in jedem Fall innerhalb der einjährigen Verwirkungsfrist. Der 

Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin über Fr. 33'037.-- ist 

folglich nicht verwirkt.

6. a) Gemäss Art. 27 ELV können Rückforderungen mit fälligen 

Ergänzungsleistungen sowie mit fälligen Leistungen auf Grund anderer 

Sozialversicherungsgesetze verrechnet werden, soweit diese Gesetze 

eine Verrechnung vorsehen. Bei der Verrechnung mit fälligen 

Ergänzungsleistungen darf allerdings das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum nicht unterschritten werden (Bundesamt für 

Sozialversicherungen BSV, Wegleitung über die Ergänzungsleistungen 

zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2014, Rz. 4640.02; MÜLLER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 12, Rz. 773 ff., S. 264 ff., mit zahlreichen 

Hinweisen).

Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei unzulässig, fällige 

Nachzahlungen von Ergänzungsleistungen - konkret die Nachzahlung von 

Fr. 2‘267.00 respektive eines allenfalls höheren Betrages für Dezember 

2013 und die Nachzahlung von Fr. 550.-- für Juni 2011 bis März 2012 - 

mit allenfalls zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistungen zu 

verrechnen. Dies führe zu einer unerlaubten Unterschreitung des 

- 23 -

betreibungsrechtlichen Existenzminimums des Beschwerdeführers. Eine 

entsprechende Verrechnung hätte vorausgesetzt, dass die 

Beschwerdegegnerin vorerst Abklärungen zum Existenzminimum des 

Beschwerdeführers vornehme, was nicht geschehen sei. Die 

entsprechenden nachzuzahlenden Beträge seien daher auszurichten. 

Die Beschwerdegegnerin argumentiert, dass es bei gerichtlicher 

Bestätigung der Rückforderungsverfügung vom 13. Dezember 2013 

respektive des Einspracheentscheids vom 17. Februar 2014 

möglicherweise zu einer Verrechnung mit laufenden 

Ergänzungsleistungen und höchstwahrscheinlich mit nachzuzahlenden 

Ergänzungsleistungen komme. Aus diesem Grund würden der 

Dezemberanspruch (Fr. 2‘267.--) und die Nachzahlung für Juni 2011 bis 

März 2012 (Fr. 550.--) nicht ausbezahlt. Das Interesse der 

Beschwerdegegnerin, allenfalls zuviel ausbezahlte Ergänzungsleistungen 

zurückzufordern, überwiege - angesichts der aktuellen Auszahlung der 

vollen Ergänzungsleistung - das Interesse des Beschwerdeführers an der 

beantragten Auszahlung der nachzuzahlenden Beträge. Im Übrigen hält 

die Beschwerdegegnerin dafür, dass bei Verrechnungen mit 

nachzuzahlenden Ergänzungsleistungen nie ins Existenzminimum 

eingegriffen werden könne. 

b) Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 

wurden die Verfügungen vom 13. Dezember 2013 

(Rückforderungsverfügung über Fr. 30‘770.--; Bg-act. 49) und vom 20. 

Dezember 2013 (Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2014 über monatlich 

CHF 2‘283.--; Bg-act. 50) teilweise korrigiert und ansonsten bestätigt. In 

der Verfügung vom 13. Dezember 2013 (Bg-act. 49) wurden die 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum ab Juni 2011 neu festgelegt und 

aufgrund der im Zeitraum bis zum 30. November 2013 zuviel bezahlten 

- 24 -

Ergänzungsleistungen Rückforderungen über total Fr. 33‘037.-- 

berechnet. Gleichzeitig wurde eine Nachzahlung von Fr. 2‘267.-- für 

Dezember 2013 verfügt. Die beiden Beträge wurden miteinander 

verrechnet, sodass eine Rückforderungssumme von Fr. 30‘770.-- 

resultierte. Die im Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 

zugestandenen Korrekturen flossen in die mit Verfügung vom 17. Februar 

2014 (Bg-act. 59) erfolgte Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ein. 

Unter anderem wurde darin eine Nachzahlung von insgesamt Fr. 550.-- 

zugestanden (Korrektur wegen höherem Mietzins für den Zeitraum 1. Juni 

2011 bis 31. März 2012 gemäss angefochtenem Einspracheentscheid 

vom 17. Februar 2014). 

Vorerst ist festzuhalten, dass die Verfügung vom 17. Februar 2014 (Bg-

act. 59) nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist. 

Das entsprechende Einspracheverfahren ist sistiert (Bg-act. 63). Der 

fragliche Betrag von Fr. 550.-- ist in den massgeblichen Verfügungen vom 

13. Dezember 2013 (Bg-act. 49) und vom 20. Dezember 2013 (Bg-act. 

50) nicht erwähnt. Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. 

Februar 2014 wurde zwar der Einwand, dass die Mietzinsen höher seien, 

gutgeheissen, er enthält jedoch keine entsprechende Berechnung. Die 

Frage der Verrechnung des Betrages von Fr. 550.-- ist daher 

grundsätzlich nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu behandeln.

c) Dass die Beschwerdegegnerin die Verrechnungsverfügung vom 23. 

Dezember 2013 (Bg-act. Rechnungswesen 1) infolge Anerkennung eines 

Eingriffs ins betreibungsrechtliche Existenzminimum aufgehoben habe, 

wie der Beschwerdeführer geltend macht, ist unzutreffend. Die Aufhebung 

erfolgte deswegen, weil die Rückforderungsverfügung vom 13. Dezember 

2013 noch nicht rechtskräftig war (vgl. Bg-act. Rechnungswesen 6). Die in 

der Verfügung vom 23. Dezember 2013 vorgesehene ratenweise 

- 25 -

Abzahlung (Verrechnung) der Rückforderung mit laufenden 

Ergänzungsleistungen ab Februar 2014 (in monatlichen Raten von 

Fr. 500.-- über 61 Monate und einer letzten Rate von Fr. 770.--) ist nicht 

Beschwerdethema. Zutreffend ist immerhin, dass die 

Beschwerdegegnerin zu gegebenem Zeitpunkt Abklärungen zum 

betreibungsrechtlichen Existenzminimum des Beschwerdeführers wird 

vornehmen müssen (Rz. 4640.02 WEL), wenn sie laufende 

Ergänzungsleistungen mit rechtskräftig verfügten Rückforderungen 

verrechnen will (vgl. auch MÜLLER, a.a.O., Art. 12 Rz. 778, S. 266).

d) Zu prüfen verbleibt vorliegend die seitens der Beschwerdegegnerin 

vorgenommene Verrechnung des nachzuzahlenden Betrages für 

Dezember 2013 über Fr. 2‘267.-- mit der Rückforderung über Fr. 33‘037.--

. Diesbezüglich macht die Beschwerdegegnerin mit Hinweis auf 

Rz. 4660.08 WEL geltend, bei Verrechnungen mit Nachzahlungen könne 

nie ins aktuelle Existenzminimum eingegriffen werden. Dies ist zutreffend 

(vgl. auch MÜLLER, a.a.O., Art. 12 Rz. 782, S. 267, mit Hinweis auf SVR 

2002 EL Nr. 9 S. 22 E.6) und vom Beschwerdeführer auch nicht 

grundsätzlich bestritten.

Im jenem Entscheid vom 16. Mai 2002 (SVR 2002 EL Nr. 9) hielt das 

Eidgenössische Versicherungsgericht in Erwägung 6 fest, dass in BGE 

113 V 285 E.5b entschieden worden sei, dass eine Leistung, auf die 

Anspruch bestehe, nicht herabgesetzt werden könne, wenn der 

Unterschied zwischen dem Roheinkommen eines 

Ergänzungsleistungsberechtigten und dem betreibungsrechtlichen 

Existenzminimum sich ausschliesslich aus dem Bezug einer 

Ergänzungsleistung ergebe. Unter denselben Voraussetzungen sei auch 

eine verrechnungsweise Tilgung der Schuld nicht möglich. Das 

Eidgenössische Versicherungsgericht führte weiter aus, dass diese 

- 26 -

Rechtsprechung durch die Verrechnung der Rückerstattungsschuld mit 

Nachzahlungen von Ergänzungsleistungen nicht berührt werde, da in 

diesem Fall der laufende Notbedarf des Versicherten weiterhin 

gewährleistet sei. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, die 

nachzuzahlende Ergänzungsleistung für den Monat Dezember 2013 

angesichts des Rückforderungsanspruchs nicht auszuzahlen respektive 

mit diesem zu verrechnen, ist damit nicht zu beanstanden.

Im Übrigen würde - wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festhält - auch 

eine Interessenabwägung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_110/2008 

vom 7. Mai 2008 E.2.2; BGE 105 V 266 E.2) zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers ausfallen. Angesichts einer mit dem vorliegenden 

Urteil bestätigten Rückforderungssumme von immerhin Fr. 33‘037.-- ist 

das Interesse der Beschwerdegegnerin auf Rückforderung der tatsächlich 

zuviel ausbezahlten Ergänzungsleistungen als hoch einzustufen. Dem 

steht ein ungleich kleinerer vom Beschwerdeführer zur Auszahlung 

geforderter Betrag von Fr. 2‘267.-- gegenüber. Wird das vorliegende Urteil 

in Bezug auf die Rückforderung rechtskräftig, so wird es - ausser die 

Rückforderung würde erlassen (Art. 25 Abs. 1 ATSG) - angesichts der 

finanziellen Situation des Beschwerdeführers relativ schwierig sein 

respektive lange, nämlich bei monatlichen Ratenzahlungen von ca. 

Fr. 500.--, um die fünf Jahre (vgl. dazu die aufgehobene Verfügung vom 

23. Dezember 2013, Bg-act. Rechnungswesen 1 und vorhergehende 

Erwägung 6c) dauern, bis der entsprechende Betrag zurückbezahlt ist. 

Auch unter diesen Umständen ist somit nicht zu beanstanden, wenn die 

Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 2‘267.-- für Dezember 2013 

nicht ausbezahlt hat. Die finanzielle Existenz des Beschwerdeführers ist 

dadurch, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, nicht bedroht. 

Denn einerseits werden ihm die aktuellen Ergänzungsleistungen effektiv 

ausgerichtet. Andererseits kam ihm die Beschwerdegegnerin insofern 

- 27 -

entgegen, als ihm, gemäss eigenen Angaben, immerhin eine 

Nachzahlung von  Fr. 921.-- (für die Zeit von Januar 2014 bis März 2014) 

effektiv ausbezahlt wurde (vgl. Verfügung vom 27. März 2014, Bf-act. 

Replik 1, Bg-act. 64). Sollte die Rückforderungsverfügung über 

Fr. 33‘037.-- im Falle eines Weiterzugs des vorliegenden Urteils 

aufgehoben werden, müsste der Beschwerdeführer nicht um die 

Auszahlung des verrechneten Betrages von Fr. 2‘267.-- seitens der 

Behörde fürchten. Das entsprechende Begehren des Beschwerdeführers 

ist daher abzuweisen.

7. a) Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Neuberechnung 

der Ergänzungsleistung ab März 2014 auf der Basis der eingelegten 

Lohnabrechnungen 2013 der Ehefrau erfolgt sei, die Berechnung der 

Monate Januar und Februar 2014 jedoch auf der Basis der 

Einkommenssituation der Ehefrau des Jahres 2012. Die 

Beschwerdegegnerin nehme im angefochtenen Einspracheentscheid 

nicht Bezug auf die entsprechenden Vorbringen in der Einsprache vom 

31. Januar 2014 (gegen die Verfügung vom 20. Dezember 2014). Dies 

stelle eine weitere Verletzung des Gehörsanspruchs und eine materielle 

Rechtsverweigerung dar. Die Ergänzungsleistungen ab Januar 2014 

müssten neu auf der Basis des Einkommens des Jahres 2014 berechnet 

werden.

Die Beschwerdegegnerin bringt vor, sie habe die Ergänzungsleistungen 

ab Januar 2014 mit Verfügung vom 27. März 2014 unter Berücksichtigung 

des aktuellen Erwerbseinkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers 

festgelegt. Die entsprechenden Vorbringen in der Beschwerde seien 

überholt.

- 28 -

b) In der Tat legte die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 27. März 

2014 (Bf-act. Replik 1, Bg-act. 64) die Ergänzungsleistungen für die Zeit 

ab Januar 2014 neu fest, indem sie dabei das aktuelle, wesentlich 

verminderte Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers 

berücksichtigte, von einem anrechenbaren Einkommen aus 

unselbständiger Erwerbstätigkeit von netto Fr. 15‘759.-- ausging und eine 

Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2014 von Fr. 2‘572.00 (inklusive 

Prämienpauschale von Fr. 712.--) errechnete (im Vergleich zur 

Ergänzungsleistung gemäss ursprünglicher angefochtener Verfügung 

vom 20. Dezember 2013 in der Höhe von Fr. 2‘283.-- [Bg-act. 50]). Gegen 

die entsprechende Verfügung ist eine Einsprache hängig, das 

Einspracheverfahren ist sistiert bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen 

Entscheids in der vorliegenden Streitsache (Bg-act. 66). Die 

diesbezüglichen Einwände des Beschwerdeführers, die 

Leistungsfestsetzung für den Zeitraum von Januar bis März 2014 sei 

rechtswidrig und unzutreffend, weil auf einer falschen Lohnbasis 

berechnet, sind damit, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, 

überholt, weshalb darauf nicht mehr einzugehen ist. Gegenstandslos wird 

auch der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf der Verletzung 

des rechtlichen Gehörs und der materiellen Rechtsverweigerung, der 

somit ebenfalls nicht mehr zu prüfen ist. Im Übrigen ist das Einkommen 

der Ehefrau des Beschwerdeführers auf der Basis der Lohnabrechnungen 

Januar und Februar 2014 insofern korrekt berechnet worden (vgl. Bg-act. 

66, Bf-act. 12 und 13), als, wie bereits vorne ausgeführt, die Ferien- und 

Feiertagsentschädigung zu Recht zum Bruttoeinkommen hinzugezählt 

worden ist. 

Was die Frage der Auszahlung des Pauschalbetrages für die 

Krankenpflegeversicherung betrifft, die der Beschwerdeführer in der 

Beschwerde aufwirft, so ist auf Art. 21a ELG hinzuweisen. Demnach wird 

- 29 -

der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung direkt dem Krankenversicherer ausgerichtet.

8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Einspracheentscheid 

vom 17. Februar 2014 als rechtens erweist, was zu seiner Bestätigung 

und zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. Es bedarf 

insbesondere keiner Neuberechnung der Ergänzungsleistungen für den 

fraglichen Zeitraum von Juni 2011 bis Dezember 2013, da diese korrekt 

ermittelt wurden. Die Rückforderung über die zuviel ausbezahlten 

Ergänzungsleistungen von Fr. 33‘037.-- wird damit bestätigt. Die 

Forderung ist nicht verwirkt und kann mit der Nachzahlung von Fr. 2‘267.-

- (Ergänzungsleistung für Dezember 2013) verrechnet werden. Die 

Ergänzungsleistung für Januar 2014 wurde mit Verfügung vom 27. März 

2014 neu berechnet, weshalb die ursprüngliche, angefochtene 

Berechnung gegenstandslos ist. 

9. a) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - für die Parteien kostenlos. Demnach werden für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. Das 

entsprechende, gleichzeitig mit der Beschwerde gestellte Gesuch des 

Beschwerdeführers vom 24. März 2014 um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege wird damit - in Bezug auf die 

Verfahrenskosten - gegenstandslos.

b) Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht praxisgemäss kein Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

10. a) Die Behörde kann durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem 

Entscheid in der Hauptsache einer Partei auf Antrag die unentgeltliche 

Prozessführung und Verbeiständung bewilligen (Art. 76 VRG). Nach 

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Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die 

erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, 

wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Als aussichtslos 

sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren 

anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind 

als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet 

werden können (BGE 122 I 267 E.2b, 119 Ia 251 E.3b; je mit Hinweisen). 

Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich 

Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder 

jene nur wenig geringer sind als diese (BGE 122 I 267 E.2b, 119 Ia 251 

E.3b; je mit Hinweisen). Massgebend ist, ob eine Partei, die über die 

nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 

entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene 

Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen 

können, weil er sie nichts kostet (BGE 122 I 267 E.2b, 119 Ia 251 E.3b).

Die beschwerdeführende Person hat Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand, sofern die Verbeiständung durch einen 

Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin notwendig oder doch geboten ist 

(BGE 125 V 201 E.4.a, vgl. auch Art. 61 lit. f ATSG, Art. 76 Abs. 3 VRG). 

Die Entschädigung richtet sich nach der Anwaltsgesetzgebung (Art. 76 

Abs. 3 VRG). Gemäss Art. 5 der Verordnung über die Bemessung des 

Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 

(Honorarverordnung, HV; BR 310.250) wird für den berechtigten Aufwand 

der unentgeltlichen Vertretung ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde 

zuzüglich notwendige Barauslagen und Mehrwertsteuer ausgerichtet.

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b) Gleichzeitig mit der Beschwerde vom 24. März 2014 ersucht der 

Beschwerdeführer auch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsvertretung. Er verweist dabei auf die eingereichten Unterlagen. 

Vorliegend ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers angesichts 

dessen finanzieller Situation gemäss den eingereichten Unterlagen 

ausgewiesen. Da die Beschwerde nicht aussichtslos und eine anwaltliche 

Vertretung geboten war, ist die beantragte unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Dem Beschwerdeführer wird in der 

Person von Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bestellt. Am 17. Juni 2014 reichte dieser die Kostennote 

ein. Das geltend gemachte Honorar umfasst einen Zeitaufwand von 14.30 

Std. zum reduzierten Tarif von Fr. 200.-- (Fr. 2‘860.--), die Barauslagen 

von pauschal 4 % gemäss Vollmacht vom 6. Januar 2014 (Bg-act. 51) 

(Fr. 114.40) und die Mehrwertsteuer von 8 % (Fr. 237.95) und beträgt 

total Fr. 3‘212.40. Dieser Betrag geht als Auslage für die unentgeltliche 

Verbeiständung zu Lasten der Gerichtskasse. 

Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 77 VRG verpflichtet, die ihm 

vorgeschossenen Vertretungskosten (Fr. 3‘212.40) zurückzuerstatten, 

falls er dazu dereinst aufgrund verbesserter Einkommens- oder 

Vermögensverhältnisse im Stande sein sollte.

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Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. a) In Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird A._____ in 

der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf ein 

Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 3‘212.40 (inkl. MWSt.) entschädigt. 

b) Sollten sich die Einkommens- und Vermögensverhältnisse von A._____ 

bessern und er dazu in der Lage ist, hat er die erlassenen Kosten der 

Rechtsvertretung (Fr. 3‘212.40) zu erstatten (Art. 77 VRG).

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]