# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ae0d0e3-aef0-5964-97f8-de7c4cf3bcd9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.05.2010 D-2370/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2370-2010_2010-05-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2370/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

1. A._______, geboren (...),
2. B._______, geboren (...),
3. C._______, geboren (...),
4. D._______, geboren (...),
Russland,
alle vertreten durch E._______,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuche und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 24. März 2010 / 
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2370/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführenden am 12. Februar 2009 in der Schweiz 
um  Asyl  nachsuchten,  nachdem  sie  zuvor  bereits  in  Polen  und 
F._______  Asylgesuche  eingereicht  hatten,  wie  die 
Beschwerdeführerin 1  im Rahmen der  Befragung im Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum G._______ vom 3. März  2009  bestätigte  (vgl.  A1 
S. 10), 

dass  die  Beschwerdeführerin 1  im Wesentlichen  geltend  machte,  ihr 
Ehemann sei im Jahr 2005 durch den russischen Geheimdienst fest-
genommen worden,  und  zwei  Tage später  hätten  maskierte  Männer 
ihren  Ehemann,  der  angeblich  wieder  freigelassen  worden  sei,  zu 
Hause gesucht, 

dass sie von diesen Leuten in der Folge immer wieder aufgesucht und 
bedroht  worden  sei,  weshalb  sie  Russland  mit  ihren  Kindern  im 
Dezember 2008 verlassen habe, und über Polen und F._______ in die 
Schweiz gereist sei, 

dass  sie  über  Kontaktpersonen  beim  Geheimdienst  erfahren  habe, 
dass einer der besagten maskierten Männer in Polen sei, weshalb sie 
sich vor einer Rückkehr nach Polen fürchte, 

dass  bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise der  Einzel-
heiten des rechtserheblichen Sachverhalts  auf  das Protokoll  bei  den 
Akten verwiesen wird (vgl. A1), 

dass  das  BFM  aufgrund  der  daktyloskopischen  Erfassung  der  Be-
schwerdeführerin 1 am 12. Dezember 2008 im polnischen H._______ 
am 14. Oktober 2009 ein Rückübernahmeersuchen an die polnischen 
Behörden  stellte,  welches  am  19. Oktober  2009  positiv  beantwortet 
wurde, 

dass  bei  den  Beschwerdeführenden 1  bis  3  posttraumatische  Be-
lastungsstörungen (PTBS) diagnostiziert wurden (vgl. A20 und A22), 

dass das BFM auf die Asylgesuche mit Verfügung vom 24. März 2010 
– eröffnet am 31. März 2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat, 
die  Wegweisung  der  Beschwerdeführenden  nach  Polen  und  den 

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Wegweisungsvollzug anordnete und gleichzeitig feststellte, dass einer 
allfälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme, 

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte,  Polen sei 
gestützt auf die einschlägigen internationalen Abkommen (Abkommen 
vom 26. Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Ver-
fahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in  einem  Mitgliedstaat  oder  in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags 
[Dublin-Assoziierungsabkommen  (DAA),  SR 0.142.392.68],  Überein-
kommen  vom  17. Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft,  der  Republik  Island  und  dem  Königreich 
Norwegen  über  die  Umsetzung,  Anwendung  und  Entwicklung  des 
Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Be-
stimmung  des  zuständigen  Staates  für  die  Prüfung  eines  in  der 
Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten Asylantrags  [Überein-
kommen vom 17. Dezember 2004, SR 0.362.32]) für die Durchführung 
des  Asylverfahrens  zuständig  und  habe  einer  Rückübernahme  der 
Beschwerdeführenden zugestimmt, 

dass keine relevanten Gründe vorlägen,  die  einer  Rückkehr  der  Be-
schwerdeführenden nach Polen entgegenstünden, 

dass der polnische Staat  auch in  medizinischer Hinsicht  seinen Ver-
pflichtungen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates 
vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrags 
zuständig  ist,  der  ein  Staatsangehöriger  eines  Drittlandes  in  einem 
Mitgliedstaat gestellt hat (Dublin-II-VO), nachkomme, 

dass gemäss Abklärungen des BFM von Ende 2009 jedes polnische 
Aufenthaltszentrum für Asylsuchende über eine Einheit mit Fachärzten 
verfüge, und bei  Bedarf  auch eine Überweisung an externe Spezial-
ärzte möglich sei, 

dass  Asylsuchende,  die  sich  ausserhalb  der  Aufenthaltszentren  auf-
halten würden, über das ihrem Wohnort  nächstgelegene Aufenthalts-
zentrum Zugang zum Gesundheitssystem erhielten, 

dass  die  bei  den  Beschwerdeführenden 1  bis  3  diagnostizierten  Er-
krankungen (PTBS) folglich auch in Polen behandelt werden könnten, 

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dass  die  Gründe,  die  für  eine  Stabilisierung  der  Situation  der  Be-
schwerdeführenden in der Schweiz sprächen, unter Berücksichtigung 
der  Gesamtlage  nicht  so  gewichtig  seien,  als  dass  sie  gegen  eine 
Rückführung nach Polen sprechen könnten, 

dass  das  BFM  im  Rahmen  der  Reisevorbereitungen  dem  Gesund-
heitszustand  der  Beschwerdeführenden  Rechnung  tragen  und  die 
notwendigen Vorkehrungen treffen werde, 

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 9. April 2010 (Datum 
Poststempel;  Schreiben  datiert  vom 9. März  2010)  beim Bundesver-
waltungsgericht  Beschwerde erhoben,  worin  um Aufhebung  der  vor-
instanzlichen Verfügung und um Anweisung des BFM, sein Recht zum 
Selbsteintritt auszuüben, ersucht wurde, 

dass zudem darum ersucht wurde, der Beschwerde die aufschiebende 
Wirkung zu erteilen, 

dass  im  Weiteren  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
gemäss Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)  und um Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde, 

dass die Beschwerdeführenden im Wesentlichen geltend machten, der 
Wegweisungsvollzug nach Polen sei angesichts der dort herrschenden 
miserablen  Zustände,  unter  denen  die  Asylsuchenden  lebten,  nicht 
zumutbar, 

dass  vom Selbsteintrittsrecht  gemäss Art. 3  Abs. 2  Dublin-II-VO Ge-
brauch zu machen sei,  da es sich bei  der  Beschwerdeführerin 1 als 
alleinstehende  Person  mit  drei  Kindern  um  eine  verletzliche  Person 
handle, die sich zudem in einem labilen Gesundheitszustand befinde, 
und bei der – wie auch bei den Beschwerdeführenden 2 und 3 – die 
Weiterführung  der  begonnenen  Therapie  in  der  Schweiz  zur 
Stabilisierung der Situation äusserst wichtig sei, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung  vom 
12. April 2010 den Vollzug der Wegweisung provisorisch aussetzte, 

dass der Instruktionsrichter nach Eingang der vorinstanzlichen Akten 
mit  Zwischenverfügung  vom  14. April  2010  feststellte,  dass  die  Be-
schwerde als aussichtlos erscheine, weshalb er die Gesuche um Ge-

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währung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  und  um  Verzicht  auf  die 
Erhebung  eines  Kostenvorschusses  abwies  und  einen  Kostenvor-
schuss von Fr. 600.-, zahlbar bis zum 23. April 2010, erhob, mit dem 
Hinweis, dass ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde, 

dass  zudem das  Gesuch  um Erteilung  der  aufschiebenden Wirkung 
der Beschwerde abgewiesen und die am 12. April  2010 angeordnete 
provisorische  Aussetzung  des  Wegweisungsvollzugs  aufgehoben 
wurde, 

dass  die  Beschwerdeführenden  mit  Eingabe  vom  21. April  2010 
(Datum  Poststempel;  Schreiben  datiert  vom  22. April  2010)  um 
Wiederherstellung beziehungsweise um Erteilung der aufschiebenden 
Wirkung und um Erlass des erhobenen Kostenvorschusses ersuchten, 
mit  der  Begründung,  eine  Überstellung  nach  Polen  würde  bei  den 
traumatisierten  Beschwerdeführenden 2  und  3  zu  einer  deutlichen 
Destabilisierung  führen,  zumal  die  in  der  Schweiz  begonnene  Be-
handlung  dort  aufgrund  fehlender  Sprachkenntnisse  nicht  weiter-
geführt werden könnte, 

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 26. April 2010 
–  eröffnet  am  3. Mai  2010  –  die  Gesuche  vom  21. April  2010  um 
Wiederherstellung beziehungsweise um Erteilung der aufschiebenden 
Wirkung und um Erlass des erhobenen Kostenvorschusses abwies, da 
die  Eingabe  vom  21. April  2010  an  der  Aussichtslosigkeit  der  Be-
schwerde nichts zu ändern vermöge, und den Beschwerdeführenden 
eine Nachfrist  von drei Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses 
ansetzte, mit dem Hinweis, dass ansonsten auf die Beschwerde nicht 
eingetreten werde,

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 5. Mai 2010 um vor-
sorgliche Aussetzung des Wegweisungsvollzugs beziehungsweise um 
Gewährung der aufschiebenden Wirkung und um Anweisung des BFM, 
auf die Asylgesuche einzutreten, ersuchten, mit der Begründung, die 
sechsmonatige  Überstellungsfrist  an  Polen  gemäss  Art. 19  Abs. 3 
Dublin-II-VO sei mittlerweile abgelaufen, 

dass die Beschwerdeführenden mit Faxeingabe vom 11. Mai 2010 um 
unverzüglichen  Entscheid  über  die  aufschiebende  Wirkung  der  Be-
schwerde  ersuchten,  da  der  Überstellungsvollzug  gleichentags 
erfolgen solle, 

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dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 11. Mai 2010 
das Gesuch um Wiederherstellung beziehungsweise um Erteilung der 
aufschiebenden Wirkung der Beschwerde vom 5. Mai 2010, erneuert 
am 11. Mai 2010, abwies, da in materieller Hinsicht nach wie vor keine 
Anhaltspunkte vorlägen, Polen würde sich nicht an seine völkerrecht-
lichen Verpflichtungen halten, und in formeller Hinsicht die Frage der 
Überstellungsfrist obsolet sei, da der Überstellungsvollzug zeige, dass 
Polen, das seine Zuständigkeit  anerkannt habe, zur Rückübernahme 
der Beschwerdeführenden bereit sei,

dass der Kostenvorschuss am 6. Mai 2010 geleistet wurde, 

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni  2005  [VGG, SR 173.32]; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführenden  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt  sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind, weshalb auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie 
Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1  sowie  Art. 52 
VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG), 

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend – wie nachfolgend aufgezeigt – 
um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde, 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.), 

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs indes 
materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwaltungsgericht  dies-
bezüglich  grundsätzlich  volle  Kognition  zukommt,  wobei  sich  diese 
Fragen –  namentlich  diejenigen hinsichtlich  des Bestehens von Voll-
zugshindernissen  (Durchführbarkeit  der  Überstellung  an  den  zu-
ständigen  Staat)  –  in  den  Dublin-Verfahren  bereits  vor  Erlass  des 
Nichteintretensentscheides stellen,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-
suchende  in  einen  Drittstaat  ausreisen  können,  der  für  die  Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), 

dass  sich  die  vorinstanzlichen  Erwägungen  aufgrund  der  Akten  als 
zutreffend  erweisen,  weshalb  zur  Vermeidung  von  Wiederholungen 
vorab auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der 
angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, 

dass den Beschwerdeführenden bereits mit Zwischenverfügungen vom 
14. und 26. April  2010 sowie 11. Mai 2010 dargelegt wurde, weshalb 
ihre Vorbringen in der Beschwerde – da aussichtslos – keine Änderung 
zu bewirken vermögen, so dass ebenfalls auf die Ausführungen in den 
besagten Zwischenverfügungen verwiesen werden kann, 

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dass  die  vorgängige  Asylgesuchseinreichung  in  Polen  und  die  Zu-
stimmung Polens zur Rückübernahme der Beschwerdeführenden auf-
grund der Aktenlage feststehen, 

dass  die  zwischenzeitlich  erfolgte  Überstellung  die  Zuständigkeits-
anerkennung Polens manifestiert, so dass die Frage des Fristenlaufes 
gemäss Art. 19 Abs. 3 Dublin-II-VO vorliegend offen bleiben kann be-
ziehungsweise obsolet  ist,  wobei  anzumerken ist,  dass  ein  Zielstaat 
seine Zuständigkeit grundsätzlich auch nach allfälligem Ablauf der in 
Art. 19  Abs. 3  Dublin-II-VO  genannten  Überstellungsfrist  weiterhin 
anerkennen kann,

dass  die  in  der  Schweiz  geltend  gemachten  Asylgründe  daher  in 
Polen, das sich staatsvertraglich zuständig erklärt hat, zu prüfen sein 
werden, 

dass keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, Polen werde sich 
als Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der  Flüchtlinge  (FK,  SR 0.142.30)  und  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  nicht  an die daraus resultierenden völker-
rechtlichen Verpflichtungen halten, 

dass insbesondere  kein  Grund zur  Annahme besteht,  Personen,  die 
sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Polen aufhalten, würden auf-
grund  der  dortigen  Aufenthaltsbedingungen  generell  in  eine 
existenzielle Notlage versetzt, 

dass  die  Feststellungen  des  BFM,  die  notwendigen  medizinischen 
Institutionen und Medikamente zur  Behandlung der  gesundheitlichen 
Beschwerden der Beschwerdeführenden und zur Weiterführung der in 
der Schweiz begonnenen Therapien seien in  Polen vorhanden, nicht 
zu beanstanden sind, 

dass  die  von  den  Beschwerdeführenden  vorgebrachten  Gründe  für 
eine Weiterführung der Therapien in der Schweiz zur Stabilisierung der 
Situation  und die  diesbezüglich  auf  Beschwerdeebene eingereichten 
Schulberichte  vom 20./21. April  2010  nicht  gegen  eine  Rückführung 
nach Polen sprechen, zumal davon ausgegangen werden kann, dass 
in  Polen  Fachpersonal  mit  entsprechenden  Sprachkenntnissen 
(Russisch) vorhanden ist, 

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dass im Weiteren auch die Dauer des Aufenthalts in der Schweiz unter 
dem Blickwinkel des Kindeswohls nicht gegen eine Rückführung nach 
Polen spricht, da nach einem rund fünfzehnmonatigen Aufenthalt noch 
nicht  von einer  Entwurzelung aus einem stabilen,  vertrauten Umfeld 
gesprochen  werden  kann,  die  die  Beschwerdeführenden 2  und  3  in 
ihrer weiteren Entwicklung stark belasten würde, 

dass  entgegen  der  Beschwerdevorbringen  somit  nicht  davon  auszu-
gehen ist, das BFM hätte Veranlassung zu einem Selbsteintritt (Art. 3 
Abs. 2 Dublin-II-VO) gehabt, 

dass das BFM demnach zu Recht  in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 
Bst. d  AsylG  auf  die  Asylgesuche  der  Beschwerdeführenden  nicht 
eingetreten ist, 

dass die Anordnung der Wegweisung nach Polen der Systematik des 
Dublin-Verfahrens entspricht und im Einklang mit der Bestimmung von 
Art. 44  Abs. 1  AsylG  steht,  wobei  in  Verfahren  nach  Art. 34  Abs. 2 
Bst. d  AsylG  die  Frage  nach  der  Zulässigkeit  und  Möglichkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  regelmässig  bereits  Voraussetzung  (und  nicht 
erst Regelfolge) des Nichteintretensentscheids ist, und hier nicht mehr 
zu prüfen ist, 

dass sich auch die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht unter dem Aspekt 
von  Art. 83  Abs. 1  und  4  des  Bundesgesetzes  vom  16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) stellt, 
sondern  eine  entsprechende  Prüfung  soweit  notwendig  vielmehr 
bereits im Rahmen der Frage der Ausübung des Selbsteintrittsrechts 
stattfinden muss (vgl. vorstehende Erwägungen), 

dass  vorliegend  –  wie  aufgezeigt  –  kein  Anlass  zur  Ausübung  des 
Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) besteht,  weshalb der 
vom BFM verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht  gelungen ist  dar-
zutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.- 
(Art. 1-3  des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2])  den  Beschwerdeführenden  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1  VwVG),  wobei  sie  durch  den  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss gedeckt und mit diesem zu verrechnen sind. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss gedeckt und werden mit diesem verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

Versand:

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