# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c17c2831-e3b5-596c-830a-d99f73d7f0c0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Nichteintreten mangels Glaubhaftmachen einer anspruchsrelevanten Veränderung der Verhältnisse seit der letzten Verfügung
**Docket/Reference:** IV.2012.00340
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00340.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00340
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
vom
19. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Gemeinde
Y.___
Abteilung Soziales
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971 und
Mutter eines Sohnes (geboren
2003
)
,
meldete
sich am
30. Juli 2003
ein erstes Mal
bei der Eidgenössischen Invalidenversi
che
rung
(IV)
zum Leistungsbezug an
mit
dem
Hinweis
,
sie
sei
als Folge eines De
liktes (Wurfes mit einer Flasche) auf dem rechten Auge zu 100
%
erblindet
(
Urk.
11/1 S.
15 und
Urk.
11/17)
.
Vor ihrer s
uchtbedingten Abwesenheit vom Ar
beitsmarkt war sie
im Verkauf tätig
gewesen
und zuletzt bis ins Jahr 2000 als Werk
stattmitarbeiterin in einem Recy
cl
ingbetrieb
(
Urk.
11/2,
Urk.
11
/
8
und
Urk.
11/10).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ver
fügte
am 1. März 2004
(
Urk.
11/26)
nach Abklärungen zu den beruflichen und ge
sundheitlichen Verhältnissen
, dass kein Anspruch auf Leistungen der Invali
denversicherung bestehe mit der Begründung
,
die Arbeitsunfähigkeit sei vor al
lem durch
ein
A
bhängigkeitsverhalten begründet. Mit Entscheid vom 17.
Mai 2004 wies die IV-Stelle die dagegen erhobene Einsprach ab (Urk.
11/34)
.
%1.2
Am 1
7
. Oktober 2011 meldete sich die Versicherte erneut bei
der Eidgenössi
schen
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
und beantragte, die Aus
richtung einer IV-Rente zu prüfen
(
Urk.
11/40)
. Sie
vermerkte in der Anmel
dung, dass sie
im November 2004
eine
Endokarditis
sowie ein
„
Hirnschlägli
“
erlitten habe
und als Hausfrau und Mutter tätig sei
.
Auf Aufforderung der IV-Stelle (
Urk.
11/43)
ergänzte sie ihre Neuanmeldung fristgerecht mit
Arztzeug
nissen
(
Urk.
11/46). Nach
Rücksprache
mit dem
Z.___
der IV-Stelle (
Z.___
;
Urk.
11/47 S. 2 f.) und durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/49 und
Urk.
11/54
) verfügte die IV-Stelle am 20. Februar 2012, dass auf das neue
Leis
tungsbegehren
nicht eingetreten werde
, da die Versicherte mit ihrem Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse sei
t
der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten
(
Urk.
2)
.
2.
Gegen die Verfügung vom 20. Februar 2012 (
Urk.
2) liess die Versicherte, ver
treten durch die Gemeinde
Y.___
, Abteilung Soziales
(
Urk.
6)
, am 21.
März 2012
Beschwerde erheben (
Urk.
1)
mit dem Antrag, die IV-Stelle sei zu ver
pflich
ten, auf das Leistungsbegehren v
om 17. Oktober 2011 einzutreten
,
allfäl
lige weitere Abklärungen
vorzunehmen
und eine Berentung zu prüfen.
Die
Be
schwerdegegnerin
schloss am 15. Mai 2012 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10), was
der Beschwerdeführerin
am
31. Mai 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine
Rente, eine
Hilflosenentschädigung
oder ein Assistenzbeitrag wegen
eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil auf
grund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen
Assistenzbei
trag
entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87
Abs.
3
der Verordnung über die Inva
li
den
versicherung (IVV;
bis 31. Dezember 2011: Abs. 4) eine neue Anmel
dung nur
geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 (bis 31. Dezember 2011: Abs. 3) dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen
, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der ve
r
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat s
ie die Sache mate
riell ab
zuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei
nem
Revi
sionsfall
nach Art. 17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des
Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinwei
sen).
Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der
Hilfe
be
darf
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung
er
fah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst n
och
zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
anspruchs
begründende
Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen
anspruchs
begründenden
Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im
Be
schwerdefall
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie
unter anderem
zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist,
das heisst
wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87
Abs.
3
IVV (bis
31. Dezember 2011
:
Abs.
4) Nichteintreten
beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beur
tei
lung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung einge
treten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit Art. 87
Abs.
3
i.V.m
.
Abs.
2 IVV (bis
31. Dezember 2011
:
Abs.
3 und 4) soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräf
ti
ger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich laut
enden und nicht näher begründeten,
das heisst
keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Ge
such
en befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu
machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die
Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte.
Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Än
de
rung
eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung ver
pflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wi
e
selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198
E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die Beschwerdeführerin machte
in ihrer Beschwerde (
Urk.
1)
– wie bereits im
Ein
wand vom 1
5.
Februar 2012 (
Urk.
11/54) –
geltend, sie leide unter den Fol
gen
einer
am 2
5.
Oktober 2004 erlittenen
Endokarditis
mit
septischen
Embolien in Milz, Niere und Hirn
. Die Beschwerden verstärkten sich stetig und wirkten sich massiv auf ihre gewohnten Tätigkeiten (Hausarbeiten, Betreuung und Er
ziehung des Sohnes, Teilnahme an Schulgesprächen etc.) aus. Eingeschränkt sei auch die rechte Hand in den Bewegungen und der Kraft
.
Sie sei deshalb von ihrem Haus
arzt an einen Neurologen überwiese
n
worden. Den Bericht de
s
Neu
rologen werde
sie
sobald als möglich nachreichen. Seit dem
Hirnschlag etc.
konsumiere sie keine
harten Drogen mehr.
2.2
Demgegenüber
ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen
Nichteintre
tensverfügung
(
Urk.
2) davon aus, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung we
sentlich verändert hätten.
2.3
Prozessthema bildet die Frage
, ob die
Beschwerdegegnerin
zu Recht auf die Neu
anmeldung
der Beschwerdeführerin nicht
eingetreten ist.
Zu prüfen
ist dem
nach,
ob die Beschwerdeführerin eine
für den Rentenanspruch
erhebliche Verände
rung
der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht hat, und zwar verglichen mit
den Verhältnissen im Zeitpunkt des rentenabweisenden Ent
scheides vom
1
7.
Ma
i 2004 (
Urk.
11/34).
3.
3.1
Der ursprünglichen Abweisung des Rentenanspruchs
am 1
7.
Mai 2004
(Urk. 11/
34
)
lag
en
fol
gende
medizinische Akten
zugrunde:
3.2
A.___
, Assistenzarzt,
B.___
, Augenklinik, stellte
im Bericht vom
1
6.
August 2001 (
Urk.
11/3
; visiert durch
C.___
, Lei
ter
Poliklinik
) die Diagnose einer traumatischen
Bulbusruptur
rechts am 30.
Mai 199
8.
Er führte aus
,
e
s bestehe eine schwere Einschränkung des Sehvermögens
auf
dem rech
ten Auge bei normalem Sehvermögen des linken Auges. Die Be
schwer
deführerin könne aus ophthalmologischer Sicht sämtliche Tätigkeiten aus
führen,
die kein 3-dimensionales Sehen voraussetzten
und nicht zur Fremd- oder
Selbst
gefähr
dung
führten.
3.3
Im Berich
t vom 2
0.
November 2003 stellte
D.___
,
Facharzt
FMH für
Allgemeine Innere Medizin
, seit 1998 der Hausarzt der Beschwerdeführerin
,
die
fol
genden
Diagnosen
(
Urk.
11/21
/1-5
)
:
-
Polytoxikomanie
seit 1991, Methadonsubstitution seit April 1998
-
Erblindung des rechten Auges nach perforierender
Bulbusverletzung
am 30.
Mai 1998
-
exogenes allergisches Asthma bronchiale seit zirka 1990
-
r
ezidivierende depressive Verstimmungszustände seit zirka 1986
Er
hielt fest
, o
hne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei der Umstand
, dass die Beschwer
defü
hrerin Hepatitis B-Trägerin sei
und eine Hepatitis C-Positivität aufweise.
D.___
attestierte der Beschwerdeführerin seit zirka 1993 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin und er
gänzte
in seinen
Erläuterungen
,
sie sei aufgrund ihrer Suchtproblematik
sicher
lich arbeitsunfähig für einen Einsatz in der freien Marktwirtschaft
.
Sinn
voll
wäre allenfalls
der
Aufbau einer Tagesstruktur mit der Möglichkeit zur
Kinder
betreuung
. In behinderungsangepasster Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit seit
der Niederkunft im März 2003 50
%
.
3.4
E.___
,
Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstat
tete der Beschwerdegegnerin am 2
8.
Januar 2004 ein Gutachten (
Urk.
11
/23).
Er dia
g
nostizierte eine
Polytoxikomanie
(ICD
-
10
F19.22), gegenwärtig Teilnahme
an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm. Eine depressive Störung sei gegenwärtig nicht erkennbar. Die Versicherte sei bis zum Beginn ihrer Dro
gen
abhängigkeit im Jahr 1989 vorwiegend im Verkauf tätig gewesen. In diesem Auf
gabenbereich als angelernte Verkäuferin sei sie ab März 2003 als 50
%
ar
beits
fähig einzustufen
(S. 6)
.
3.5
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung
vom
1.
März 2004 (
Urk.
11/26
) und im
Einspracheentscheid
vom 1
7.
Mai 2004 (
Urk.
11/34)
ge
stützt auf die ak
tenkundigen Arztberichte
sowie die Einschätzung des
Z.___
(
Urk.
11/24) davon aus, dass ein reine
s Suchtgeschehen vorliege
, das ansonsten keine gesund
heit
li
chen Schädigungen hervorgerufen habe, welche einen
Krank
heitswert
haben könnten. Es liege demzufolge kein invalidisierender
Gesund
heitsschaden
vor (
Urk.
11/34 S. 2)
4.
4.1
Im Rahmen der Neuanmeldung
vom 1
7
.
Oktober 2011
reichte die Beschwer
de
führerin
unter anderem
die folgenden medizinischen Unterlagen ein
:
4.2
Assistenzarzt
F.___
,
G.___
,
stellte im Austrittsbericht vom
1
4.
Januar 2005 (
Urk.
11/46/30-32;
visiert du
rch
H.___
, Ober
arzt
)
nach
einem Spitalaufenthalt
vom 2
7.
Oktober
bis
9.
Dezember 2004 die folgen
den
Diagnosen:
1.
Mitralklappenendokarditis
mit/bei
-
intravenösem
Drog
enabusus
-
Staphyloco
cc
us
aureu
s
in den Blutkulturen
-
s
eptischen Infarkten in Hirn, Milz und Nieren
-
mittelschwerer bis schwerer
Mitralinsuffizienz
2.
Polytoxikomanie
mit/bei
-
aktuell Methadonsubstitution
-
i
ntravenösem Kokainkonsum
3.
Hepatitis C
4.
Amaurose rec
hts (Status nach Verletzung)
%1.%2
Am 1
6.
Juni 2005
(
Urk.
11/46/33-34)
stellte
I.___
, Spezialarzt FMH für Kardiologie,
G.___
,
die folgenden Diagnosen:
-
Status nach Endokarditis mit Nachweis vo
n Staphylokokkus
aureus
mit/bei
-
mittelschwerer
Mitralin
suffizienz
, persistierenden Vege
tationen im Berei
che des
posterioren
Segels der Mitralklappe
-
Status nach multiplen bakteriellen Mikroembolien
cerebro
frontal und parie
tal rechts und hochfrontal links
-
Status nach grossem Milzinfarkt und multiplen Niereninfarkten mit weit
gehender
Regredienz
-
Polytoxikomanie
mit/bei
-
Methadonsubstitution bez
ü
glich Kokainkonsum, anamnestisch clean,
Ben
zoüberkonsum
-
fraglicher Infekt mit Hepatitis C
-
Amaurose rechts posttraumatisch
-
anamnestisch Asthma bronchiale
Er befand, die Beschwerdeführerin habe sich seit der
Hospitalisierung
ausseror
dentlich gut erholt. Es bestünden
keine Anstrengungsdyspnoe, keine
Orthopnoe
, keine
Oedeme
, keine Schwindel
und keine
Palpitationen
. Nach nun abgeheilter
End
o
karditis und
praktisch vollständig
regredien
tem
Milzinfarkt finde sich
echo
cardiographisch
eine stabile Situation mit unverändertem Nachweis einer Vege
tation und mittelschwerer
Mitralinsuffizienz
, welche aber gut kompensiert sei, indem die linke Kammer normal weit sei und keine Dilatation des linken Vor
hofes bestehe und auch k
eine pulmonal-arterielle Hypert
onie.
4.4
Im Bericht vom 2
8.
September 2006 (Urk. 11/46/4
8
-
49
) stellt
e
PD
J.___
,
Facharzt
FMH
für Gastro
enterologie und Innere Medizin
,
die folgen
den Diagnosen:
-
Gastroenteritis, wahrscheinlich
viraler Natur
-
„
Begleittransaminitis
“
-
Verdacht auf NSAR-induzierte Reizgastritis
-
Status nach Hepatitis B
-
Status nach Hepatitis C
Am 2
7.
November 2006 diagnostizierte
J.___
(
Urk.
11/46
-47) eine n
ich
t
erosive
gastrooesophageale
Refluxkrankheit
und eine axiale
Hiatushernie
.
4.5
Gemäss d
em Op
erationsbericht
von
K.___
,
FMH
Orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
vom
9.
September
2008
(Urk. 11/46
/60 und 63)
wurde der Beschwerdeführerin am 8.
September 2008 ein Ganglion am linken Fuss operativ entfernt.
4.6
Es liegen
ferner
drei kardiologische Abklärungsberichte von
L.___
, Kardiologie und Innere Medizin
FMH
, vor (
Urk.
11/46/35-45).
Im
letz
ten Bericht
vom 2
1.
Juli 2011 (
Urk.
11/46/35-36)
stellte
L.___
,
die folgen
den Diagnosen:
-
Status
n
ach
Mitralklappenendokarditis
mit
Nachweis von Staphy
lokokkus
aureus
bei intravenösem
Drogenabusus
im November 2004
-
leichte bis mittelschwere
Mitralklappeninsuffizienz
-
p
ostendokarditische
Mitralklappenveränderungen
mit flottierender
Struk
tur von rund 8 mm am
anterioren
Segel
vorhofseits
-
Normal grosser linker Ventrikel mit normaler systolischer
Globalfunk
tion
-
Normal grosser Vorhof
-
Polytoxikomanie
-
Status nach intravenösem
Drogenabusus
bis November 2004
-
aktuell im Met
h
adonprogramm 30mg/die
-
Nikotin- und
Can
nabisabusus
-
Amaurose rechts bei Status nach Trauma
-
Hepatitis B und C
-
Hepatitissero
logie
Juli 2005
mit Hinweis für einen Status nach durch
gemach
ter Infektion und PCR HCV/HCB negativ; das heisst nicht
virä
misch
, normale Transaminasen
Zusammenfassend stellte
L.___
einen stabilen und guten
Verlauf
fest
. Die
Endokarditisprophylaxe
sei weiterhin empfohlen. Eine kardiologische
Verlaufs
untersuchung
erfolge in ein bis zwei Jahren.
5.
5.1
Aus den neu eingereichten Berichten
geht hervor
, dass
die Beschwerdeführerin im Jahr 2004 eine
Mitralklappenendokarditis
(mit
Nachweis von
Staphylok
ok
kus
aureurs
in den Blutkulturen
)
und als Komplikation
septische Infarkte in Hirn,
Milz und Nieren erlitten hat.
Den Unterlagen ist weiter zu entnehmen, dass sich
die Beschwerdeführerin nach dem Spitalaufenthalt gut erholt hat
(vgl. E. 4.3)
und
die Ärzte einen stabilen und guten Verlauf fest
stellten
(vgl. E. 4.6)
.
Die mittel
schwere
Mitralinsuffizienz
sei gut kompensiert (vgl.
E.
4.3).
Anhaltspunkte für
eine auf die
Endokarditis
oder die Infarkte z
urück
zuführende
Einschränkung
der
Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit (
bei
spielsweise
in der zuletzt aus
ge
übten Tätigkeit als Verkäuferin) beziehungsweise im Haushaltsbereich
ergeben
sich
aus
den von der Beschwerdeführerin einge
reichten
medizinischen
Unter
lagen
nicht
.
%1.2
Die in den Unterlagen er
wähnte
Reflux-Erkrankung
lässt
sodann
nicht auf er
werb
liche Einschränkungen schliessen.
Einen Bericht des bisherigen Hausarztes
D.___
hat die
Be
schwerdeführerin im Rahmen der Neuanmeldung
nicht eingereicht
.
Der von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde angekündigte Be
richt eines Neurologen
liegt ebenfalls nicht vor
.
Schliesslich ist auch kein
psychisches Leiden – der Hausarzt
D.___
diagnostizierte damals im Be
rich
t vom 20. November 2003 (E. 3.3) rezidivierende depressive
Verstimm
ungs
zu
stände
- aktenkundig.
%1.3
Anhaltspunkte für andere, den Invaliditätsgrad beeinflussende Veränderungen in
den tatsächlichen Verhältnissen sind
ebenfalls
nicht ersichtlich und wurden
auch
nicht geltend gemacht.
6.
Zusammenfassend ist
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin eine
invaliden
versicherungs
rechtlich erhebliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes
seit dem rentenabweisenden Entscheid vom 1
7.
Mai 2004 (
Urk.
11/34) nicht
rechts
genü
gend
glaubhaft gemacht hat, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht
verpflichtet war, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen
.
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
0.
Februar 2012 (
Urk.
2) auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 1
7
.
Oktober 2011 nicht eintrat, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
ist das Bes
chwerdeverfahren vor dem
kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1‘000.--) auf
Fr.
600.
--
festzusetzen und der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Das Gericht
erkennt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Gemeinde
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli
EG/TO/ESversandt