# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73f51254-e4ac-56b1-a6f5-13a5e8c4c2be
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-03-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.03.2021 D-3955/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3955-2020_2021-03-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3955/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  M ä r z  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 

Richter Lorenz Noli, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Syrien,   

vertreten durch Jürg Walker, Fürsprech, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 7. Juli 2020 / N_______. 

 

 

 

D-3955/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Am (...) suchte die Beschwerdeführerin in der Schweiz um Asyl nach. 

Sie wurde dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region B._______ zugewie-

sen. Am 26. März 2020 fand die Personalienaufnahme statt und am 

25. Juni 2020 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren Asylgrün-

den angehört. 

A.b Dabei führte die ursprünglich aus C._______ stammende Beschwer-

deführerin kurdischer Volkszugehörigkeit aus, sie sei nach der Heirat zu 

ihrem Mann nach D._______/E._______ (Provinz F._______) gezogen. 

Sie sei wegen des Krieges aus Syrien geflüchtet. Das Regime habe sie 

bedroht. Im Jahr (...) sei sie dem (Nennung Institution) (G._______) beige-

treten, um auf diesem Weg die kurdische Kultur, die Sprache und ihre An-

sichten zu fördern. Während (Nennung Dauer) habe sie die Funktion (Nen-

nung Funktion) ausgeübt und sich in dieser Funktion um die zivilen Prob-

leme der Menschen und Bewohner gekümmert. Ein Waffentraining habe 

sie jedoch nicht absolviert und sie sei auch nie an Kampfhandlungen be-

teiligt gewesen. In der Folge habe sie aus gesundheitlichen Gründen den 

G._______ verlassen müssen. Auf der Flucht habe sie an der Grenze zu 

Kurdistan realisiert, dass unter ihrem Namen eine "rote Linie" bestehe, was 

bedeute, dass sie als Frau sowie als (Nennung Funktion) beim G._______ 

über ein unannehmbares Profil verfüge. Die Behörden hätten ihr gesagt, 

dass sie entweder nach Syrien zurückkehren oder in Haft bleiben müsse. 

Ferner sei einer ihrer Mitarbeiter im Jahr (...) wegen Zugehörigkeit zur 

H._______ von der Regierung festgenommen, gefoltert und insgesamt 

während (Nennung Dauer) inhaftiert und schliesslich getötet worden. Sie 

habe sich nach diesem Ereignis besonders vor dem Regime gefürchtet. 

Ausserdem habe sie es nicht mehr ertragen können, dass viele ihrer 

Freunde und Kollegen des G._______ von den Behörden ermordet worden 

seien. Sie selber habe sich während ihrer Tätigkeit für den G._______ im-

mer vorsichtig verhalten. Bei einer Rückkehr würde sie sowohl vom syri-

schen Regime als auch vom türkischen Militär, dem IS und den Pe-

schmerga getötet.  

 

Abgesehen von ihren eigenen Problemen sei der jüngere Sohn I._______ 

ins militärdienstpflichtige Alter gelangt. Deshalb habe ihn die J._______ 

aufgefordert, sich am Kampfgeschehen zu beteiligen. Ihr Sohn habe je-

doch nicht im Krieg sterben wollen. Ihr Mann sei (Nennung Funktion) des 

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Seite 3 

Camps K._______ gewesen, das sich in der Nähe von D._______ befun-

den habe. In diesem Camp seien verhaftete Angehörige des sogenannten 

Islamischen Staates (IS) untergebracht gewesen. Diese hätten manchmal 

das Camp verlassen und seien eines Tages ihrem Mann nachgegangen, 

wodurch sie ihren Wohnort in Erfahrung gebracht hätten. Dies sei etwa vor 

(Nennung Zeitpunkt) gewesen. Einmal seien diese Angehörigen in ihrer 

Abwesenheit zu ihnen nach Hause gekommen. Daraufhin hätten sie sich 

nicht mehr getraut, zuhause zu übernachten und sich deshalb während 

(Nennung Dauer) versteckt und ständig ihren Aufenthaltsort gewechselt. 

Mit der Hilfe ihres in der Schweiz wohnhaften Mannes hätten sie und 

I._______ je ein humanitäres Visum erlangt, mittels welchen sie im (...) von 

L._______ in die Schweiz gereist seien. Angehörige des Regimes würden 

immer wieder bei ihrem (Nennung Verwandter) nach ihrem Aufenthaltsort 

fragen, so letztmals vor (Nennung Zeitpunkt). Der ältere Sohn M._______ 

habe für die N._______ respektive die H._______ als (Nennung Tätigkeit) 

gearbeitet und sei vom IS mit dem Tod bedroht worden, weshalb er ge-

flüchtet sei. 

A.c Zum Beleg ihrer Identität und ihrer Ausführungen reichte die Be-

schwerdeführerin (Aufzählung Beweismittel) zu den Akten. 

A.d Das SEM räumte der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin am 

3. Juli 2020 Gelegenheit ein, sich zum ablehnenden Entscheidentwurf zu 

äussern. In ihrer Stellungnahme vom 6. Juli 2020 hielt die Rechtsvertretung 

fest, die Beschwerdeführerin habe ihre Aufgaben als (Nennung Funktion) 

beim G._______ und die vorausgehende Ausbildung beschrieben. Na-

mentlich sei sie dabei der Bitte der SEM-Befragerin nachgekommen, ein 

Beispiel ihrer Funktionen zu nennen (...). Auch hätte sie so genau wie mög-

lich geschildert, warum sie in Syrien gefährdet gewesen sei ("rote Linie" 

unter ihrem Namen wegen ihrer jahrelangen Tätigkeit für den G._______ 

und deswegen drohende Festnahme/Folterung, wie geschehen bei einem 

Arbeitskollegen; drohende Rachehandlungen durch den lS; Probleme we-

gen der Militärdienstaufgebote für ihren Sohn I._______). Das SEM gehe 

im Entwurf davon aus, dass sie nicht gefährdet gewesen sei, da ihr bisher 

nichts Ernsteres zugestossen sei. Dies würde bedeuten, dass einem zuerst 

etwas Schlimmes passieren müsse, damit für die Asylbehörden eine Ge-

fährdung vorliege. Die Beschwerdeführerin habe sich als Folge der geschil-

derten Bedrohung sehr vorsichtig verhalten, sich namentlich versteckt. 

Hätte sie noch länger mit der Flucht zugewartet, wäre ihr bestimmt etwas 

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Seite 4 

zugestossen. Weiter sei die Beschwerdeführerin keine Person, die ausgie-

big erzähle. Deswegen seien denn auch sämtliche ihrer Antworten in der 

Befragung eher kurz ausgefallen.  

B.  

Mit Verfügung vom 7. Juli 2020 stellte das SEM fest, die Beschwerdefüh-

rerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte ihr Asylgesuch ab. 

Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der 

Schweiz an, schob den Vollzug derselben jedoch wegen Unzumutbarkeit 

zugunsten einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz auf. 

C.  

Mit Eingabe vom 6. August 2020 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es sei die angefoch-

tene Verfügung des SEM vom 7. Juli 2020 aufzuheben, sie sei als Flücht-

ling anzuerkennen und es sei ihr Asyl zu gewähren, eventuell sei sie als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, 

das SEM sei zu verpflichten, ihr eine Kopie des Aktenverzeichnisses zuzu-

stellen und ergänzende Akteneinsicht zu gewähren, sollten nicht alle ent-

scheidrelevanten Aktenstücke zur Verfügung stehen. Es sei ihr sodann die 

unentgeltliche Prozessführung samt Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und die unentgeltliche Verbeiständung durch ihren Rechts-

vertreter zu gewähren. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. September 2020 hiess die vormals zustän-

dige Instruktionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung sowie um unentgeltliche Rechtsverbeiständung – unter 

Vorbehalt des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung – gut und ordnete 

der Beschwerdeführerin Fürsprech und Notar Jürg Walker als amtlicher 

Rechtsbeistand bei. Ferner stellte sie der Beschwerdeführerin das Akten-

verzeichnis des erstinstanzlichen Verfahrens zu und räumte ihr Frist ein, 

dem Gericht bis am 21. September 2020 mitzuteilen, in welche Akten sie 

noch Einsicht benötige. 

E.  

Mit Eingabe vom 19. September 2020 teilte die Beschwerdeführerin sinn-

gemäss mit, es würden die notwendigen Schritte zur Beibringung einer Für-

sorgebestätigung eingeleitet. Ferner ersuchte sie um Einsicht in die im Be-

weismittelcouvert enthaltenen Beweismittel inklusive Deckblatt (Nummer 

18), in die Beilage zur Stellungnahme zum Entscheidentwurf (Nummer 

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Seite 5 

22/5), in das Formular F2 "Zuweisung zur medizinischen Abklärung" (Num-

mer 23/5) sowie in die Mutationsmeldung des Kantons (Nummer 29/2).  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 29. September 2020 forderte die vormals zu-

ständige Instruktionsrichterin die Beschwerdeführerin auf, bis am 7. Okto-

ber 2020 eine Fürsorgebestätigung einzureichen mit der Androhung, dass 

bei ungenutztem Fristablauf auf die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zurückzukommen sein werde. Ferner stellte sie fest, dass die 

beantragte Einsicht in die in der Eingabe vom 19. September 2020 aufge-

führten Dokumente zu gewähren sei und wies das SEM an, der Beschwer-

deführerin die in den Erwägungen aufgeführten Aktenstücke (vgl. Bst. E. 

oben) zur Einsicht zuzustellen. Sodann räumte sie der Beschwerdeführerin 

die Gelegenheit ein, innert 15 Tagen ab Gewährung der Akteneinsicht 

durch die Vorinstanz eine Stellungnahme beim Gericht einzureichen, wobei 

bei ungenutzter Frist das Verfahren aufgrund der Aktenlage fortgeführt 

werde. 

G.  

Mit Eingaben vom 1. und 2. Oktober 2020 reichte die Beschwerdeführerin 

eine (Nennung Beweismittel) nach. 

H.  

In ihrem Schreiben vom 21. Oktober 2020 teilte die Beschwerdeführerin 

mit, dass das SEM inzwischen ergänzende Akteneinsicht gewährt habe 

und nahm gleichzeitig zu den ihr zugestellten Aktenstücken Stellung. 

I.  

Aus Gründen des engen Sachzusammenhangs mit dem Verfahren des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin (Verfahrens-Nr. D-557/2020) wurde 

das vorliegende – und bisher unter der Verfahrensnummer E-3955/2020 

geführte – Beschwerdeverfahren am 21. Januar 2021 zur Behandlung auf 

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger übertragen und neu unter der Ver-

fahrensnummer D-3955/2020 geführt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

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Seite 6 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde-

führung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) 

ist einzutreten. 

1.3 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 

Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen 

auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 

AsylG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die 

Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen 

Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier 

verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m. Verw.). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin erfüllten die Voraussetzungen für 

die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG 

nicht. 

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Seite 7 

Sie habe angeführt, in den Jahren (...) und (...) (Nennung Funktion) beim 

G._______ gewesen seien. Ihr (Nennung Verwandter) habe ihr beim letz-

ten Kontakt vor (Nennung Zeitpunkt) gesagt, dass das Regime immer noch 

nach ihr suche. Auf Nachfrage in der Anhörung, wann sie von den staatli-

chen Behörden gesucht worden sei, habe sie geantwortet "als ich bei der 

G._______ war". Wenn sie ihre Arbeit beim G._______ jedoch im Jahr (...) 

beendet und das Gespräch mit ihrem (Nennung Verwandter) etwa im (Nen-

nung Zeitpunkt) stattgefunden haben soll, sei anzunehmen, dass sie auch 

im Jahr (...) gesucht worden sein müsse. Warum es in dieser Zeit zu keinen 

konkreten Vorfällen oder Suchaktionen nach der Beschwerdeführerin ge-

kommen sei, lasse erste Zweifel an der Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens 

aufkommen. Weiter sei die Beschreibung ihrer Tätigkeit als (Nennung 

Funktion) beim G._______ auch nach zweimaliger Aufforderung nur sehr 

kurz und unsubstanziiert ausgefallen. Als sie schliesslich über ihre ersten 

Monate beim G._______ berichtet habe, habe sie zwar die Ausbildungs-

trainings angesprochen, deren Trainingsinhalte jedoch nicht ausgeführt. 

Die diesbezüglichen Ausführungen seien insgesamt vage und oberflächlich 

geblieben. So habe sie beispielsweise mehrmals die Waffenausbildungen 

als wichtigen Bestandteil des Trainings bezeichnet, sich aber gar nicht zur 

politischen Ausbildung geäussert. Dies sei insbesondere deswegen auffäl-

lig, da sie betont habe, aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme nie wirk-

lich eine Waffenausbildung absolviert zu haben. Umso mehr müsste sie in 

der Lage sein, über die politische und theoretische Ausbildung beim 

G._______ ausführlich berichten zu können. Entgegen der zu erwartenden 

Ausführungen habe die Beschwerdeführerin jedoch ihre Aussagen in eine 

andere Richtung gelenkt, indem sie plötzlich von einer Auseinanderset-

zung zwischen der H._______, der Freien Syrischen Armee, dem IS und 

der türkischen Armee berichtete habe. Weiter habe sie auf Nachfrage zu 

ihrer genauen Aufgabe als (Nennung Funktion) äusserst knapp geantwor-

tet. So habe sie angeführt, ihre Aufgabe sei es gewesen "Probleme zu lö-

sen". Nach Beispielen zur Konkretisierung dieser weit gefassten Aussage 

gefragt, habe sie angegeben, beispielsweise bei (Nennung einer Aufgabe) 

beigezogen worden zu sein und dass sie sich in erster Linie um Probleme 

der Bewohner gekümmert habe. Es wäre zu erwarten, dass eine mutmass-

liche (Nennung Funktion) beim G._______, die gemäss eigenen Angaben 

(...) Personen unter sich gehabt habe, detaillierter und ausführlicher über 

ihre Tätigkeiten und Kompetenzen zu berichten vermöchte. Die geltend ge-

machte Furcht vor einer Verfolgung seitens der syrischen Behörden er-

scheine daher insgesamt als fragwürdig. Einerseits habe sich die Be-

schwerdeführerin nie am bewaffneten Kampf beteiligt, andererseits habe 

sie vorwiegend eine soziale Rolle innerhalb der Dorfbewohner ausgeübt. 

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Sie vermöge auch keine konkreten Beispiele zu nennen, welche aufzeig-

ten, dass die syrischen Behörden ein ernsthaftes Interesse an ihrer Person 

hätten und ihr ein politisches Profil unterstellten, auch wenn nicht auszu-

schliessen sei, dass sie sich in einem gewissen Mass für die kurdischen 

Interessen eingesetzt habe. Unter diesen Umständen sei auch die vorge-

brachte Gefährdung infolge einer "roten Linie" unter ihrem Namen nicht 

nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin vermöge nicht glaubhaft zu ma-

chen, dass sie über ein politisches Profil verfüge und eine asylrelevante 

Verfolgung seitens der syrischen Regierung zu befürchten hätte.  

 

Hinsichtlich der angeführten ernsthaften Bedrohungen ihres Mannes durch 

den IS sei den Akten nicht zu entnehmen, dass sie persönlich jemals einer 

Verfolgung seitens des IS ausgesetzt gewesen wäre. Die geltend ge-

machte Angst vor den mutmasslichen Feinden ihres Mannes stelle somit 

kein asylbeachtliches Vorbringen dar. Unter diesen Umständen erübrige es 

sich, auf allfällige Unglaubhaftigkeitselemente in Bezug auf dieses Vorbrin-

gen näher einzugehen. Vollständigkeitshalber sei darauf hinzuweisen, 

dass das Asylgesuch ihres Mannes abgelehnt worden sei. Weiter sei auch 

in Berücksichtigung der Unruhen und des Krieges in Syrien die Vorausset-

zungen für die Annahme einer Kollektivverfolgung der kurdischen Bevölke-

rung in Syrien nicht erfüllt.  

 

Soweit die Beschwerdeführerin anführe, dass die N._______ respektive 

der militärische Flügel ihren Sohn bedroht und ihr am (...) das Aufgebot 

zum Militärdienst für ihn überreicht habe, treffe es zu, dass in jenen Gebie-

ten Nordsyriens, die durch die J._______ und die N._______ kontrolliert 

würden, Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergingen. Ge-

mäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (mit Verweis auf 

das Referenzurteil D-5329/2014 vom 23. Juni 2015) vermöchten diese 

Rekrutierungsbemühungen mangels eines Verfolgungsmotivs im Sinne 

von Art. 3 AsylG und mangels hinreichender Intensität keine Asylrelevanz 

zu entfalten (mit Verweis auf das). In der Stellungnahme der Rechtsvertre-

tung seien weder Tatsachen noch Beweismittel vorgelegt worden, welche 

eine Änderung des Standpunktes des SEM rechtfertigen könnten. 

4.2 Dem entgegnete die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe, 

sie sei wegen ihrer Zugehörigkeit zum G._______ vom syrischen Regime 

verfolgt worden. Dabei spiele in asylrechtlicher Hinsicht die Art und das 

Ausmass der von ihr verrichteten Aufgaben keine Rolle. Für die syrischen 

Behörden sei lediglich ihre Zugehörigkeit zum G._______ und vielleicht 

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noch der Umstand, dass sie in (Nennung Funktion) für diesen tätig gewe-

sen sei, entscheidend gewesen. Das SEM verkenne in diesem Zusammen-

hang, dass sie so lange vom syrischen Regime in Ruhe gelassen worden 

sei, als sie im Kurdengebiet gelebt habe. Sie habe lediglich darauf achten 

müssen, bei Fahrten im Grenzgebiet zum syrisch beherrschten Teil die 

Grenze nicht zu überschreiten, ansonsten sie festgenommen worden wäre. 

Den syrischen Behörden sei ihre Tätigkeit für den G._______ infolge der 

Verhaftung eines Arbeitskollegen bekannt geworden, da dieser unter Folter 

auch ihren Namen preisgegeben habe. Kurz bevor dieser an den Folgen 

der erlittenen Folterungen gestorben sei, habe er die durch ihn kompromit-

tierten Mitarbeiter des G._______ noch warnen können. Wäre sie verhaftet 

worden, wäre ihr das gleiche Schicksal widerfahren. Sie könne deshalb 

nicht nach Syrien zurückkehren, jedenfalls nicht in den vom Regime be-

herrschten Teil. Dazu habe sie ausgeführt, dass ihr Name mit einer roten 

Linie versehen gewesen sei, was bedeute, dass sie im Rahmen einer Kon-

trolle den syrischen Sicherheitskräften hätte übergeben werden müssen. 

Dem Vorhalt ungenauer Aussagen zu ihrer Tätigkeit für den G._______ sei 

entgegenzuhalten, dass sie keine Person sei, die viel erzähle. Aus diesem 

Grund seien ihre Antworten auch relativ kurz ausgefallen. Dies auch des-

halb, weil sie immer noch unter der Schweigepflicht stehe und über den 

kurdischen Geheimdienst nichts verraten dürfe, weil sie sonst auch in 

Schwierigkeiten mit den kurdischen Behörden gerate. In Berücksichtigung 

dieses Umstandes seien ihre Ausführungen ausführlich genug ausgefallen, 

um als glaubhaft angesehen zu werden (so ihre Antworten zu F53 und F59 

der Anhörung). Hinzu komme, dass sie bei ihren Einsätzen schlimme Sa-

chen gesehen habe (so ihre Ausführungen zu F54, F55 und F82 der Anhö-

rung). Es dürfe nicht ausser Acht gelassen werden, dass sie sowohl phy-

sisch als auch psychisch angeschlagen sei. Betreffend den Vorhalt, dass 

sie zwar über die Waffenausbildung, nicht aber über die politische Ausbil-

dung Auskunft gegeben habe, übersehe die Vorinstanz, dass sie von der 

Waffenausbildung viel mehr beeindruckt gewesen sei, da ihr diese bis zu 

einem gewissen Grad Angst gemacht habe. Sie sei aus gesundheitlichen 

Gründen nicht in der Lage gewesen, eine Schusswaffe einzusetzen, wes-

halb sie erleichtert gewesen sei, dass es diesbezüglich bei der theoreti-

schen Ausbildung geblieben sei. Da sie sich anlässlich der Anhörung derart 

auf ihr Problem mit dem Abfeuern einer Waffe konzentriert habe, sei die 

Schilderung ihrer politischen Ausbildung zu kurz gekommen. Überdies 

habe das SEM diesbezüglich auch nicht nachgefragt. So sei wiederholt 

nach der Tätigkeit – auch als (Nennung Funktion) – für den G._______, 

nicht aber nach dem Umfang und der Richtung der politischen Ausbildung 

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gefragt worden. Insgesamt sei in diesem Punkt von einem glaubhaft ge-

machten und auch asylrelevanten Sachverhaltselement auszugehen. Fer-

ner sei sie einerseits wegen der Tätigkeiten ihres Mannes im Flüchtlings-

camp K._______ andererseits aber auch wegen ihres Kontakts zu diesem 

in der Schweiz dem Risiko einer Reflexverfolgung ausgesetzt. So dürfte 

der IS Kenntnis davon haben, dass es ihrem Mann gelungen sei, sie und 

ihren Sohn mit Hilfe von humanitären Visa in die Schweiz – somit in das 

Exilland ihres Mannes – zu holen. Weiter dürfte die Ansicht des SEM, wo-

nach keine Kollektivverfolgung der kurdischen Bevölkerung gegeben sei, 

im jetzigen Zeitpunkt korrekt sein. Dies könne sich aber angesichts des 

Einmarschs der türkischen Truppen in Syrien jederzeit ändern. Sodann sei 

ihr Sohn von der N._______ nachweislich zur Leistung des Militärdienstes 

aufgefordert worden. Zwar fehlten gemäss der schweizerischen Praxis den 

Rekrutierungen zur militärischen Wehrpflicht durch die N._______ ein asyl-

rechtliches Verfolgungsmotiv. Ihr Sohn befürchte jedoch infolge seiner Wei-

gerung, für die N._______ Militärdienst zu leisten, von dieser mit übertrie-

bener Härte bestraft und an der Front eingesetzt zu werden. In einem sol-

chen Fall müsste dieser bei einer Rückkehr mit Sanktionen rechnen, wel-

che das Folterverbot verletzten. Ausserdem sei die N._______ in der Ver-

gangenheit hart gegen Personen vorgegangen, welche militärdienstpflich-

tigen Männern zur Flucht verholfen hätten. Insofern bestehe für sie ein Ri-

siko, sollte die N._______ annehmen, dass sie ihrem Sohn die Flucht er-

möglicht habe. Aus diesem Grund sei die Verfolgung durch die N._______ 

eben doch asylrelevant. 

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Abwägung der Argu-

mente zum Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerde-

führerin zu Recht abgelehnt hat. Der Beschwerdeführerin gelingt es mit ih-

ren Entgegnungen auf Beschwerdeebene nicht, die vom SEM getroffene 

Einschätzung umzustossen. 

5.1.1 Zunächst vermag sie den Vorhalt unsubstanziierter, vager und aus-

weichender Angaben zu ihrer angeblichen Tätigkeit als (Nennung Funk-

tion) beim G._______ nicht plausibel zu entkräften. Der Hinweis, dass sie 

eine Person sei, die nicht viel erzähle, weshalb ihre Antworten relativ knapp 

ausgefallen seien, ist als nicht stichhaltig zu erachten. Zu Beginn der An-

hörung wurde sie auf die Wichtigkeit ihrer Aussagen mit Blick auf die Beur-

teilung ihres Asylgesuchs hingewiesen und dass sie verpflichtet sei, wahr-

heitsgetreue und vollständige Angaben zu machen (vgl. act. 1064086-

17/16, S. 1 f.). Der Beschwerdeführerin musste – auch in ihrem eigenen 

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Seite 11 

Interesse – demnach bewusst sein, dass sie gehalten war, möglichst de-

taillierte Ausführungen zu machen und entsprechend viele Informationen 

zu ihren Fluchtgründen zu geben, die eine nachvollziehbare Prüfung ihres 

Gesuchs ermöglichten. Nachdem sie am Schluss der Anhörung überdies 

die Vollständigkeit und Korrektheit ihrer Ausführungen unterschriftlich be-

stätigte, hat sie es sich entgegenhalten zu lassen, wenn wesentliche Vor-

bringen der geltend gemachten Verfolgung lediglich oberflächlich und 

kaum Realkennzeichen enthaltend vorgebracht wurden. Sodann bleibt 

auch der Einwand, sie stehe immer noch unter der Schweigepflicht gegen-

über dem kurdischen Geheimdienst unbehelflich, zumal sie bei der Anhö-

rung einleitend auf die Pflicht des SEM, ihre Angaben vertraulich zu behan-

deln, hingewiesen wurde (vgl. act. 1064086-17/16, F2). Abgesehen davon 

wäre es ihr ohne Weiteres möglich gewesen, den Inhalt der theoretischen 

und praktischen Ausbildung in groben Zügen respektive in einer Weise zu 

schildern, welche mit einer allenfalls bestehenden Schweigepflicht hätte 

vereinbart werden können. Ausserdem ist nicht einsichtig, welche Geheim-

nisse sie über eine Ausbildung an der Waffe hätte wahren müssen. Zur 

Ausbildung an der Waffe äusserte sie sich überdies widersprüchlich. So 

habe sie einerseits ein solches Waffentraining absolvieren müssen, um im 

späteren Verlauf der Anhörung anzugeben, sie habe diese Ausbildung we-

gen (Nennung Grund) immer vermieden beziehungsweise sie habe keine 

solche Ausbildung gemacht (vgl. act. 1064086-17/16, F53 und F60). Dies 

erstaunt umso mehr, als die Beschwerdeführerin von sich behauptet, wäh-

rend Jahren eine (Nennung Funktion) innerhalb des G._______ ausgeübt 

zu haben, weshalb nicht nachvollziehbar ist und von der Beschwerdefüh-

rerin auch in keiner Weise näher ausgeführt wird, weshalb gerade sie und 

aus welchen Gründen sie von dieser für den G._______ offenbar wichtigen 

Ausbildung befreit worden sein soll. Alleine der Hinweis auf (...) Probleme 

vermag in diesem Zusammenhang nicht zu überzeugen, wäre unter diesen 

Umständen doch schon in grundsätzlicher Hinsicht ihre Eignung, für den 

G._______ zu arbeiten, in Frage zu stellen. Auch der Hinweis, dass sie bei 

ihren Einsätzen Kriegsgräuel miterlebt habe und sie sowohl physisch als 

auch psychisch angeschlagen sei, vermögen die fehlende Substanz in die-

sem Punkt ihres Sachverhaltsvortrags nicht einleuchtend zu erklären. Es 

bestehen nämlich keine Anhaltspunkte, dass diese Umstände sie im Rah-

men der Anhörung in irgendeiner Weise der Möglichkeit beraubt hätten, 

über ihren langjährigen Arbeitsalltag und ihre Funktionen beim G._______ 

ausführlich zu berichten. Solches machte sie in der Anhörung denn auch 

nicht geltend. Dort führte sie auf Nachfrage an, es gehe ihr gesundheitlich 

gut respektive es gehe ihr super (vgl. act. 1064086-17/16, F4 und F53) 

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beziehungsweise es gehe ihr aber psychisch nicht so gut, weil sie (Nen-

nung Grund) (vgl. act. 1064086-17/16, F53). Doch auch sonst ist nicht 

nachvollziehbar, inwiefern schlimme Kriegserlebnisse es ihr verunmögli-

chen sollten, über ihre damit nicht in Zusammenhang stehende Ausbildung 

und Tätigkeit Auskünfte zu geben. 

5.1.2 Den Angaben nach ist die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Tä-

tigkeit für zivile Probleme der Bewohner zuständig gewesen, so beispiels-

weise (Nennung Beispiel) (vgl. act. 1064086-17/16, F58 f.). Abgesehen da-

von, dass sie trotz ihrer angeblich langjährigen Tätigkeit als (Nennung 

Funktion) beim G._______ keine weiteren Beispiele für ihre Funktion und 

Aktivitäten zu geben vermochte, wird die von ihr beispielhaft genannte Tä-

tigkeit (...) von der tatsächlichen Rolle und den Aufgaben des G._______ 

allgemeinen Quellen zufolge gar nicht abgedeckt (vgl. Role, activities and 

ranking of Asayish forces in the Kurdistan Region of Iraq (KRI); 

https://www.ecoi.net/en/file/local/1431347/1226_1525354053_67-q-iraq-

asayish.pdf., letztmals abgerufen am 19.02.2021). Zwar führte sie auf 

Nachfrage, was sie respektive der G._______ in der Ortschaft O._______ 

gemacht hätten, an, sie hätten einen Kontrollposten eingerichtet und – 

nicht näher bezeichnete – Durchsuchungen durchgeführt. Inwiefern sie 

persönlich mit diesem Einsatz betraut gewesen sei oder welche Rolle sie 

dabei gespielt habe, wird aber aus ihren allgemeinen Ausführungen nicht 

ersichtlich. Auf die weitere Nachfrage, in welchen Ortschaften sie sonst 

noch tätig gewesen sei, erwähnte sie den Ort P._______, gab dazu aber 

lediglich an, diese Ortschaft sei bombardiert worden, sie hätten viele Tote 

gesehen und Freunde von ihr, welche in einem Auto vorbeigefahren seien, 

seien durch eine Bombe getötet worden. Die Frage nach ihrer eigenen Tä-

tigkeit oder Funktion in P._______ beantwortete sie aber weder bezüglich 

ihrer Person noch hinsichtlich des G._______ (vgl. act. 1064086-17/16, 

F54 f.). Ihre diesbezüglichen Angaben sind von einer derartigen Einfach-

heit, dass sie auch von einer am Geschehen gänzlich unbeteiligten Person 

problemlos nacherzählt werden könnten. Sodann kann in Ermangelung 

entsprechender Entgegnungen auf Beschwerdeebene zum Vorhalt unge-

reimter Angaben hinsichtlich des Zeitpunkts, wann sie letztmals vom syri-

schen Regime zuhause gesucht worden sein soll, zur Vermeidung von 

Wiederholungen auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden, 

welche zu bestätigen sind. 

5.1.3 In Bezug auf die vorgebrachte Verfolgung seitens des syrischen Re-

gimes infolge ihrer Tätigkeit für den G._______ muss festgehalten werden, 

dass sich die Rechtsmitteleingabe diesbezüglich in einer Wiedergabe des 

D-3955/2020 

Seite 13 

bereits bekannten Sachverhalts und einer Bekräftigung einer konkreten 

Gefahr für ihre Person – dies bereits alleine aufgrund ihrer Zugehörigkeit 

zum G._______ – beschränkt. Die Beschwerdeführerin weist demgegen-

über aber in der Tat kein solches politisches Profil auf, das den Schluss 

zuliesse, die Behörden ihres Heimatlandes hätten ein tatsächliches und 

gezieltes Verfolgungsinteresse an ihrer Person. Aufgrund ihrer Asylvorbrin-

gen kann sie sich nicht darauf berufen, sie habe begründete Furcht gehabt, 

asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt zu werden. So ge-

nügt es nicht, bloss auf Vorkommnisse zu verweisen, welche sich früher 

oder später eventuell ereignen könnten, auch wenn sich die Beschwerde-

führerin in subjektiver Hinsicht vor einer Verhaftung oder weiteren behörd-

lichen Nachteilen gefürchtet haben mag. Nachdem ihre Tätigkeit im Rah-

men des G._______ zu bezweifeln ist (vgl. E. 5.1.1 und 5.1.2), sind auch 

an einer tatsächlichen Zugehörigkeit zu demselben überwiegende Zweifel 

anzubringen, auch wenn nicht gänzlich auszuschliessen ist, dass sie sich 

in irgendeiner Form für die kurdischen Anliegen eingesetzt hat. Sie will sich 

denn auch nie am Kampfgeschehen beteiligt haben und sei überdies stets 

vorsichtig gewesen, so dass es zu keinerlei Kontakten mit den syrischen 

Behörden oder Kontrollposten des Regimes gekommen sei (vgl. act. 

1064086-17/16, F61 und F81). Ferner gelingt es der Beschwerdeführerin 

– selbst bei Wahrunterstellung einer Tätigkeit für den G._______ – nicht, 

Genaueres zu dieser angeblichen Verfolgung auszuführen. Zwar machte 

sie geltend, die syrischen Behörden seien deshalb auf sie aufmerksam ge-

worden, weil ein Kollege von ihr im Jahr (...) oder (...) bei einer Kontrolle 

verhaftet worden sei und unter Folter ihren Namen angegeben habe. Die 

Preisgabe ihres Namens als Mitarbeiterin des G._______ stellt jedoch eine 

blosse Mutmassung ihrerseits dar (vgl. act. 1064086-17/16, F80). Sie ver-

mag daher auch aus diesem Vorbringen nichts zu ihren Gunsten abzulei-

ten, zumal ihre Ausführungen auch diesbezüglich relativ oberflächlich aus-

gefallen sind. Denn wie bereits erwähnt genügt eine bloss entfernte Mög-

lichkeit künftiger Verfolgung nicht. Bei dieser Sachlage ist auch ihre Aus-

sage, es bestehe eine Gefährdung für ihre Person seitens der syrischen 

Behörden, da unter ihrem Namen eine "rote Linie" stünde, weder nachvoll-

ziehbar noch glaubhaft. Dies auch deshalb, weil sie sich bezüglich der Per-

son, von welcher sie von dieser "roten Linie" erfahren haben will, in Unge-

reimtheiten verstrickte. So gab sie in der Anhörung zunächst an, die Be-

hörden an der Grenze hätten ihr anlässlich eines Fluchtversuchs von der 

Existenz dieser Linie berichtet (vgl. act. 1064086-17/16, F66), um später 

anzugeben, sie habe diese Information von ihrem im Jahr (...) oder (...) 

verhafteten Kollegen erfahren respektive um auf Nachfrage vorzubringen, 

dies habe sie von ihren Kollegen vom G._______ erfahren (vgl. act. 

D-3955/2020 

Seite 14 

1064086-17/16, F111 f.). Die von der Beschwerdeführerin in diesem Zu-

sammenhang eingereichten Fotos, welche sie angeblich in der Uniform des 

G._______ zeigen, vermögen zu keiner anderen Einschätzung zu führen. 

Selbst wenn die von der Beschwerdeführerin auf den Fotos getragene Klei-

dung tatsächlich derjenigen des (Nennung Organisation) entsprechen 

sollte, vermögen die im Übrigen nicht datierten Bilder nicht zu belegen, 

dass die darauf mit einer oder mehreren Frauen posierende, jedoch keiner 

erkennbaren Tätigkeit nachgehende Beschwerdeführerin effektiv im ange-

gebenen Zeitraum und in der geltend gemachten Funktion beim 

G._______ tätig und deswegen einer Verfolgung durch die syrischen Be-

hörden ausgesetzt war respektive eine solche befürchten musste. 

5.1.4 Sodann ergibt sich auch aus der Zugehörigkeit der Beschwerdefüh-

rerin zur kurdischen Ethnie keine asylrelevante Verfolgung. Das Bundes-

verwaltungsgericht verneint das Vorliegen einer Kollektivverfolgung der 

Kurden in Syrien in konstanter Praxis (vgl. statt vieler die Urteile  

E-1276/2015 vom 18. Juli 2017 E. 7.1.3, D-1966/2015 vom 9. Juni 2017 

E. 5.2 und E-2793/2016 vom 26. Februar 2018 E. 6.6, je m.w.H.). Die all-

gemeine Lage in Syrien wurde schliesslich vom SEM bereits durch die 

Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs angemessen 

berücksichtigt (vgl. Urteil des BVGer D-1163/2015 vom 22. Januar 2016 

E. 5.4.).  

5.1.5 Ferner vermag die Beschwerdeführerin aus dem Vorbringen, dass 

sich ihr älterer Sohn dem Dienst für die N._______ durch Flucht entzogen 

habe und sie deshalb allfälligen Vergeltungsmassnahmen ausgesetzt wer-

den könnte, nichts zu ihren Gunsten herleiten. Aus dem Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts gleichen Datums betreffend den Ehemann (Ge-

schäfts-Nr. D-557/2020) ist ersichtlich, dass er wegen der Flucht des Soh-

nes von der N._______ im Jahr (...) während (Nennung Dauer) festgehal-

ten wurde. Das Verhalten des Sohnes wurde demnach bereits geahndet 

respektive die Strafe durch den Ehemann verbüsst. Dem Ehemann er-

wuchsen daraus in der Folge auch keine weiteren Schwierigkeiten, wes-

halb keine Anhaltspunkte bestehen, dass sie wegen des nämlichen Vorfalls 

einem Risiko einer Verfolgung ausgesetzt werden könnte. 

5.1.6 Soweit die Beschwerdeführerin anführt, sie sei während ihres Aufent-

halts in Syrien wegen der Tätigkeit ihres Ehemannes als (Nennung Funk-

tion) eines Flüchtlingscamps dem Risiko einer Reflexverfolgung ausge-

setzt gewesen, kann dieser Ansicht nicht beigepflichtet werden. Im bereits 

erwähnten Urteil betreffend den Ehemann (vgl. E. 5.1.5) wurde die von ihm 

D-3955/2020 

Seite 15 

geltend gemachte Verfolgungssituation als Folge der angeführten Tätigkeit 

und Funktion im Flüchtlingslager K._______ als nicht glaubhaft erachtet. 

Dementsprechend ist auch eine allfällig daraus resultierende Verfolgung 

für die Beschwerdeführerin klarerweise zu verneinen. 

5.2 Insgesamt vermögen die Vorfluchtgründe der Beschwerdeführerin die 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG und an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht zu erfüllen. 

5.3 Asylsuchende sind auch dann als Flüchtlinge anzuerkennen, wenn sie 

erst aufgrund von Ereignissen nach ihrer Ausreise im Falle einer Rückkehr 

in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat in flüchtlingsrechtlich relevanter 

Weise verfolgt würden. Zu unterscheiden ist dabei zwischen objektiven und 

subjektiven Nachfluchtgründen. Objektive Nachfluchtgründe liegen vor, 

wenn äussere Umstände, auf welche die asylsuchende Person keinen Ein-

fluss nehmen konnte, zur drohenden Verfolgung führen; der von einer Ver-

folgung bedrohten Person ist in solchen Fällen die Flüchtlingseigenschaft 

zuzuerkennen und Asyl zu gewähren. Subjektive Nachfluchtgründe liegen 

vor, wenn eine asylsuchende Person erst durch die unerlaubte Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach 

der Ausreise eine Verfolgung zu befürchten hat; in diesen Fällen wird kein 

Asyl gewährt (Art. 54 AsylG; vgl. BVGE 2010/44 E. 3.5 m.w.H.). 

5.3.1 Was das allfällige Bestehen einer Reflexverfolgung nach der Aus-

reise der Beschwerdeführerin – mithin eines objektiven Nachfluchtgrundes 

– durch Angehörige des IS infolge der Tätigkeit ihres Ehemannes betrifft, 

liegt eine solche Reflexverfolgung ebenfalls nicht vor. Diesbezüglich ist zu-

nächst auf die Feststellungen in der vorstehenden E. 5.1.6 zu verweisen. 

Sodann stellt sich das Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe (S. 9 unten), 

wonach der IS wisse, dass die Beschwerdeführerin im Exilland Schweiz 

gewesen sei, weil es ihr Ehemann geschafft habe, sie und ihren Sohn mit 

Hilfe von humanitären Visa in die Schweiz zu holen, als blosse Parteibe-

hauptung dar. Demnach liegt kein objektiver Nachfluchtgrund vor. 

5.3.2 Ferner ist eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung der Be-

schwerdeführerin allein aufgrund der illegalen Ausreise aus Syrien oder der 

Asylgesuchstellung in der Schweiz gemäss konstanter Praxis des Bundes-

verwaltungsgerichts (vgl. Urteil des BVGer D-3839/2013 vom 28. Oktober 

2015 E. 6.4.3 [als Referenzurteil publiziert]) nicht anzunehmen. Deshalb ist 

auch das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe zu verneinen. 

D-3955/2020 

Seite 16 

5.4 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine 

relevante Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 respektive Art. 54 AsylG 

darzutun oder auch nur glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat demnach 

die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und 

ihr Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

Präzisierend ist festzuhalten, dass sich aus den vorstehenden Erwägun-

gen nicht der Schluss ergibt, die Beschwerdeführerin sei zum heutigen 

Zeitpunkt in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Eine solche Gefährdungs-

lage ist jedoch auf die in Syrien herrschende Bürgerkriegssituation zurück-

zuführen. Das SEM hat dieser generellen Gefährdung Rechnung getragen 

und die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 83 Abs. 1 und 4 AIG wegen 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde mit Verfü-

gung vom 4. September 2020 das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung gutgeheissen, weshalb auf die Erhebung von Verfah-

renskosten zu verzichten ist. 

9.2 Mit derselben Verfügung wurde ausserdem das Gesuch um amtliche 

Verbeiständung gutgeheissen (Art. 102m Abs. 1 AsylG) und der Be-

schwerdeführerin ihr Rechtsvertreter als Rechtsbeistand bestellt. Dem-

D-3955/2020 

Seite 17 

nach ist diesem ein amtliches Honorar für seine notwendigen Aufwendun-

gen im Beschwerdeverfahren auszurichten. Der Rechtsvertreter hat keine 

Kostennote zu den Akten gereicht. Auf die Nachforderung einer solchen 

kann jedoch verzichtet werden, da sich im vorliegenden Verfahren der Auf-

wand zuverlässig abschätzen lässt (Art. 14 Abs. 2 VGKE) und auf insge-

samt neun Stunden zu beziffern ist. Nach Praxis des Bundesverwaltungs-

gerichts werden anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter mit einem Stun-

densatz von Fr. 200.– bis 220.– entschädigt (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 

Abs. 2 VGKE). Dem amtlichen Rechtsvertreter ist daher zu Lasten des 

Bundesverwaltungsgerichts eine Entschädigung von gesamthaft 

Fr. 2200.– (inkl. Auslagen und MWSt) auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)   

D-3955/2020 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zulasten der Gerichtskasse eine Ent-

schädigung von Fr. 2200.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber 

 

 

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