# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 172c0ade-0ebd-508d-8841-8231c4e11350
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.08.2018 LY180022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY180022_2018-08-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LY180022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiber  

Dr. S. Zogg 

Urteil vom 22. August 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ 

 

- 2 - 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Uster vom 20. März 2018; Proz. FE170146 
 
 
 
 

Vorsorgliches Massnahmebegehren des Beklagten vom 25. Oktober 2017: 
(act. 8/24 S. 4 f., act. 8/32 S. 1 f.) 

" 1. Es sei die Obhut für die Kinder C._____, geboren tt.mm.2008, und 
D._____, geboren tt.mm.2011, für die Dauer des Scheidungsverfahrens 
beiden Eltern gemeinsam zu belassen. Es sei festzustellen, dass die Kinder 
ihren Wohnsitz bei der Mutter haben. 

 2. Es sei die elterliche Betreuung wie folgt festzulegen: 
Die Eltern übernehmen die Betreuung der Kinder je zur Hälfte. 
Die Kinder werden in den geraden Kalenderwochen vom Vater betreut 
und in den ungeraden Kalenderwochen von der Mutter. Der Wechsel 
von einem Elternteil zum anderen findet jeweils am Montagmittag statt. 

 3. Eventualiter zu Antrag Ziff. 2 sei die elterliche Betreuung wie folgt zu festzu-
legen: 
a. Der Vater betreut die Kinder jede zweite Woche von Donnerstag-

mittag bis Dienstagmorgen. 
b. Die Mutter betreut die Kinder in der übrigen Zeit. 

 4. Es seien die Feiertage paritätisch auf die Eltern zu verteilen, wobei der Va-
ter die Kinder in Jahren mit gerader Jahreszahl an Ostern (Mittwochabend 
bis Ostermontag) und in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Pfingsten 
(Freitagabend bis Pfingstmontag) sowie in Jahren mit gerader Jahreszahl 
am 24. Dezember und in Jahren mit ungerader Jahreszahl am 
25. Dezember betreut. 

 5. Es seien die Schulferien der Kinder hälftig unter den Eltern aufzuteilen, wo-
bei die Eltern zu verpflichten seien, die Aufteilung der Ferien und die übri-
gen Modalitäten rechtzeitig im Voraus abzusprechen. 

 6. Eventualiter zu Antrag Ziff. 5 sei den Eltern abwechselnd die erste oder 
zweite Hälfte aller Schulferien zuzuteilen. Demgemäss sei der Vater be-
rechtigt zu erklären, in Jahren mit gerader Jahreszahl die erste Hälfte aller 
Schulferien (Sport-, Frühlings-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien) 
und in Jahren mit ungerader Jahreszahl die zweite Hälfte aller Schulferien 
mit den Kindern zu verbringen. 

- 3 - 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der 
Klägerin." 

 
 

Modifiziertes vorsorgliches Massnahmebegehren des Beklagten 
vom 15. März 2018: 

(act. 8/74 S. 1 f.) 

" 1. Der Beklagte hält an seinen Anträgen vom 8. November 2017 fest. 

 2. Es sei Antrag Ziff. 2 der Klägerin betreffend Bewilligung des Wechsels des 
Aufenthaltsortes der Kinder C._____ (geboren tt.mm.2008) und D._____ 
(geboren tt.mm.2011) ins Ausland zur Abklärung und Beurteilung ins 
Hauptverfahren zu verweisen. 

 3. Es seien Antrag Ziff. 3.2. der Klägerin (Betreuung der Kinder nach Wegzug) 
und Antrag Ziff. 5.3. der Klägerin (Kinderunterhalt nach Wegzug) zur Abklä-
rung und Beurteilung ins Hauptverfahren zu verweisen. 

 4. Es sei der Klägerin mit sofortiger Wirkung zu verbieten, den Aufenthaltsort 
der Kinder C._____ und D._____ ins Ausland zu wechseln und es seien die 
vom Gericht für geeignet erscheinenden Sicherungsmassnahmen zur Auf-
rechterhaltung des bestehenden Zustandes anzuordnen. 

 5. Eventualiter zu Antrag Ziff. 2 vorstehend sei die Bewilligung zum Wechsel 
des Aufenthaltsortes der Kinder nach E._____ (Deutschland) zu verwei-
gern. 

 6. Der Beklagte stellt mit Bezug auf Antrag Ziff. 5 vorstehend die folgenden 
Beweisanträge: 
a) Es sei ein Gutachten über die Erziehungseignung von Vater und 

Mutter einzuholen. 
b) Es sei ein kinderpsychologisches Gutachten zur Frage einzuholen, 

ob das Wohl der Kinder C._____ (geboren tt.mm.2008) und 
D._____ (geboren tt.mm.2011) besser gewahrt ist, wenn die Kinder 
mit der auswanderungswilligen Mutter wegziehen oder wenn die 
Kinder sich beim zurückbleibenden Vater aufhalten. 

 7. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin angemessene monatliche 
Beiträge an die Kinderkosten von C._____ und D._____ (zuzüglich Kinder-
zulagen) zu bezahlen. 

 8. Es sei der Beklagte zu verpflichten, angemessene monatliche Unterhalts-
beiträge für die Klägerin persönlich zu bezahlen. 

 9. Es seien die weiteren Anträge der Klägerin abzuweisen. 

- 4 - 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der 
Klägerin." 

 
 

Weiter modifiziertes vorsorgliches Massnahmebegehren des Beklagten 
vom 15. März 2018: 

(Protokoll Vorinstanz S. 72 ff., sinngemäss) 

Die modifizierten Anträge Ziffern 2 und 3 der Klägerin (act. 8/77 S. 1) seien ab-
zuweisen.  

Eventualiter sei der Beklagte bis auf Weiteres zu berechtigen und zu verpflich-
ten, die Kinder C._____ und D._____ jede zweite Woche von Donnerstag, 
18.00 Uhr, bis Montagmorgen, Schulbeginn, zu betreuen. Zusätzlich sei der 
Beklagte eventualiter zu berechtigen und zu verpflichten, die Kinder C._____ 
und D._____ bis im Juli 2018 während den Ferien und Feiertagen wie folgt zu 
betreuen: 

- 29. März 2018, 15.30 Uhr, bis 3. April 2018, 08.00 Uhr, 
- 22. April 2018 bis 29. April 2018, 
- 9. Mai 2018, 18.00 Uhr, bis 14. Mai 2018, 08.00 Uhr, 
- 22. Mai 2018, 08.00 Uhr, bis 28. Mai 2018, 08.00 Uhr, 
- 3. Juli 2018, 18.00 Uhr, bis 5. Juli 2018, 08.00 Uhr, 
- 13. Juli 2018, 17.00 Uhr, bis 2. August 2018, 17.00 Uhr. 

Eventualiter sei der Beklagte zu berechtigen und zu verpflichten, die Kinder 
C._____ und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

- jede zweite Woche von Mittwoch nach Schulschluss bis Montagmor-
gen, Schulbeginn; 

- jährlich zusätzlich während sechs Wochen Ferien. 

- 5 - 

 
Vorsorgliches Massnahmebegehren der Klägerin vom 8. November 2017: 

(act. 8/34 S. 1 ff.) 

" 1. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.2008, und D._____, geb. tt.mm.2011, seien 
unter der alleinigen elterlichen Obhut der Klägerin zu belassen, und es sei 
davon Vormerk zu nehmen, dass die Kinder ihren Wohnsitz am Wohnort 
der Klägerin haben. 

 2. Es sei den Kindern C._____ und D._____ zu bewilligen, ihren Aufenthalts-
ort per Juli/August 2018 nach E._____ (Deutschland) zu verlegen. 

 3. Es sei der Beklagte zu berechtigen und zu verpflichten, die Kinder C._____ 
und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

 3.1. Bis 31. Juli 2018 bzw. bis zum Umzug der Klägerin und der Kinder nach 
E._____ (Deutschland): 
- an jedem zweiten Wochenende von Freitag, 17.00 Uhr, bis Montag-

morgen, Schulbeginn; 
- monatlich an bis zu zwei zusätzlichen Tagen ab Schulschluss am 

Nachmittag oder ab Abend bis am darauffolgenden Morgen, wenn 
der Beklagte die entsprechenden Tage und die genauen Abhol- und 
Rückbringzeiten mindestens fünf Tage im Voraus der Klägerin ver-
bindlich mitteilt; 

- an Pfingsten von Freitagabend vor Pfingsten bis Dienstagmorgen 
nach Pfingstmontag; 

- vom 25. Dezember 2017, 12.00 Uhr, bis 1. Januar 2018, 17.00 Uhr, 
wobei anzuordnen sei, dass die Klägerin die Kinder am 25. Dezem-
ber 2017 auf 12.00 Uhr zu den Grosseltern des Beklagten nach  
F._____ (Deutschland) bringt und der Beklagte die Kinder am 1. Ja-
nuar 2018 auf 17.00 Uhr nach G._____ (Österreich) bringt; 

- jährlich zusätzlich während drei Wochen Ferien. 

 3.2. Ab 1. August 2018 bzw. nach dem Umzug der Klägerin und der Kinder nach 
E._____ (Deutschland): 
- monatlich an einem Wochenende von Freitagabend bis Sonntag-

abend; 
- in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Ostern (Donnerstagabend 

vor Ostern bis Ostermontagabend) und während der zweiten Hälfte 
der Weihnachtsschulferien inkl. Silvester/ Neujahr sowie in Jahren 
mit gerader Jahreszahl an Pfingsten (Freitagabend vor Pfingsten bis 
Pfingstmontagabend) und während der ersten Hälfte der Weih-
nachtsschulferien inkl. Weihnachtsfeiertagen; 

- jährlich zusätzlich während vier Wochen Ferien, wobei der Beklagte 
zu verpflichten sei, die Feriendaten mindestens neun Monate im  

- 6 - 

Voraus mit der Klägerin abzusprechen, ansonsten die Ferienwün-
sche der Klägerin Vorrang haben. 

 3.3. Es sei anzuordnen, dass die Feiertagsregelung den übrigen Betreuungsre-
gelungen und die Ferienregelung der regulären Betreuungsregelung vor-
geht. 

 3.4. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien ein abweichendes  
oder weitergehendes Betreuungs- bzw. Ferienrecht unter altersgemässer 
Mitsprache der Kinder von Mal zu Mal unter Berücksichtigung der Bedürf-
nisse und des Wohls aller Beteiligten gegenseitig vereinbaren können. 

 4. Dem Beklagten seien folgende Weisungen zu erteilen: 
a) keine Betreuungszeiten direkt mit den Kindern abzusprechen; 
b) sich an die mit der Klägerin getroffenen Abmachungen in Bezug 

auf die Kinder zu halten; 
c) in Anwesenheit der Kinder gegenüber der Klägerin keine abfälligen 

und aggressiven Bemerkungen zu machen. 

 5. Unterhaltsbeiträge für C._____ und D._____ 
 5.1. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin für die Kinder C._____ und 

D._____ monatliche, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus 
zahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 2'000.00 je Kind, zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher oder vertraglich geschuldeter Kinder- und/oder Ausbildungszu-
lagen, zu bezahlen, zahlbar ab 1. Dezember 2017 und für die weitere Dauer 
des Scheidungsverfahrens. 

 5.2. Zusätzlich sei der Beklagte zu verpflichten, ausserordentliche Kosten von 
C._____ und D._____ (schulische Fördermassnahmen, zahnmedizinische 
Behandlungen, usw.) je hälftig nach Vorlage der entsprechenden Rechnun-
gen zu übernehmen, soweit nicht Dritte, insbesondere Versicherungen, für 
diese Kosten aufkommen. 

 5.3. Es sei anzuordnen, dass sich die Höhe der Unterhaltsbeiträge gemäss 
Ziff. 5.1. bei Wohnsitz der Kinder in Deutschland um 40% reduziert. 

 6. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin für sie persönlich monatliche, 
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus zahlbare Unterhalts-
beiträge von CHF 1'000.00 zu bezahlen, zahlbar ab 1. Dezember 2017 und 
für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens. 

 7. Materiell-rechtliche Auskunftsbegehren 

 7.1. Es sei der Beklagte gestützt auf Art 170 ZGB und unter Androhung der Un-
gehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB zu verpflichten, innert einer kurzen, 
vom Gericht anzuberaumenden Frist, folgende Auskünfte zu erteilen und 
Unterlagen zu edieren: 

- 7 - 

a) sämtliche Lohnausweise 2016 mit allen Beiblättern, insbesondere 
betreffend sein Arbeitsverhältnis mit der H._____ (Schweiz) AG; 

b) sämtliche vertraglichen Abreden mit allen aktuellen Arbeitgebern 
(Arbeits- und Mandatsverträge), insbesondere mit der H._____ 
(Schweiz) AG, samt allen Nebenabreden wie Spesen-, Dienst-, 
Bonus- und Mitarbeiterbeteiligungs-Reglemente; 

c) vollständige, unterzeichnete und nachweislich eingereichte Steuer-
erklärung 2016 samt allen Beiblättern und Beilagen; 

d) belegte Auskunft über den Bestand seiner Mitarbeiteraktien sowie 
der ihm zugeteilten Mitarbeiterbeteiligungen (Optionen etc.), insbe-
sondere von der H._____ (Schweiz) AG und der H._____ SE in 
Deutschland, per 12. Juli 2017; 

e) Auszüge von folgenden auf den Beklagten alleine lautenden Kon-
ten mit dem Saldo per 12. Juli 2017: 

 - Zürcher Kantonalbank, Privatkonto, Nr. 1; 
 - Zürcher Kantonalbank, EUR-Konto, Nr. 2; 
 - UBS, Mietkautionskonto, Nr. 3. 

 7.2. Im Säumnisfall seien gestützt auf Art. 170 Abs. 2 ZGB die H._____ 
(Schweiz) AG, … [Adresse] (betr. Anträge Ziff. 7.1. lit. a, b und d), das 
Gemeindesteueramt I._____, … [Adresse] (betr. Antrag Ziff. 7.1. lit. c), die 
Zürcher Kantonalbank, … [Adresse] (betr. Antrag Ziff. 7.1. lit. e) und die 
UBS Switzerland AG, … [Adresse] (betr. Antrag Ziff. 7.1. lit. e) zur Edition 
der in Antrag Ziff. 7.1. erwähnten Urkunden zu verpflichten. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer 
zulasten des Beklagten." 

 
 

Modifiziertes vorsorgliches Massnahmebegehren der Klägerin  
vom 5. März 2018: 

(act. 8/69 S. 3) 

" 7.1. Es sei der Beklagte gestützt auf Art 170 ZGB und unter Androhung der Un-
gehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB zu verpflichten, innert einer kurzen, 
vom Gericht anzuberaumenden Frist, folgende Auskünfte zu erteilen und 
Unterlagen zu edieren: 
a) sämtliche Lohnausweise 2016 und 2017 mit allen Beiblättern, ins-

besondere betreffend sein Arbeitsverhältnis mit der H._____ 
(Schweiz) AG; 

c) vollständige, unterzeichnete und nachweislich eingereichte Steuer-
erklärung 2016 und 2017 samt allen Beiblättern und Beilagen (für 
das Jahr 2017 sobald vorhanden);" 

- 8 - 

 
 

Weiter modifiziertes vorsorgliches Massnahmebegehren der Klägerin  
vom 15. März 2018: 

(act. 8/77 S. 1) 

" 2. Es sei den Kindern C._____ und D._____ zu bewilligen, ihren Aufenthalts-
ort ab Juli 2018 nach E._____ (Deutschland) zu verlegen. 

 3. Es sei der Beklagte zu berechtigen und zu verpflichten, die Kinder C._____ 
und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

 3.1. Bis 31. Juli 2018 bzw. bis zum Umzug der Klägerin und der Kinder nach 
E._____ (Deutschland): 
- jede zweite Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Montagmorgen, 

Schulbeginn; 
- an Ostern von Donnerstagabend vor Ostern bis Dienstagmorgen 

nach Ostermontag; 
- jährlich zusätzlich während drei Wochen Ferien. 

[…] 
Eventualiter [für den Fall, dass die Verlegung des Aufenthaltsorts der Kin-
der nach E._____ nicht bewilligt wird und die Klägerin deshalb nicht nach 
E._____ umzieht] sei der Beklagte zu berechtigen und zu verpflichten, die 
Kinder C._____ und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

- jede zweite Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Montagmorgen, 
Schulbeginn; 

- in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Ostern (Donnerstagabend 
vor Ostern bis Dienstagmorgen nach Ostermontag) und während der 
zweiten Hälfte der Weihnachtsschulferien inkl. Silvester/Neujahr so-
wie in Jahren mit gerader Jahreszahl an Pfingsten (Freitagabend vor 
Pfingsten bis Dienstagmorgen nach Pfingstmontag) und während 
der ersten Hälfte der Weihnachtsschulferien inkl. Weihnachtsfeierta-
gen; 

- jährlich zusätzlich während vier Wochen Ferien, wobei der Beklagte 
zu verpflichten sei, die Feriendaten mindestens neun Monate im Vo-
raus mit der Klägerin abzusprechen, ansonsten die Ferienwünsche 
der Klägerin Vorrang haben." 

 
 
 
 

- 9 - 

Anträge des Vertreters der Kinder vom 15. März 2018: 
(act. 76 S. 4 ff., sinngemäss) 

1. Es sei den Kindern C._____ und D._____ zu bewilligen, ihren Aufenthalts-
ort nach E._____ (Deutschland) zu verlegen. 

2. Die Kinder C._____ und D._____ seien unter die alleinige Obhut der Kläge-
rin zu stellen. 

3. Es sei der persönliche Verkehr zwischen den Kindern und dem Beklagten 
zu regeln, wobei darauf zu achten sei, dass nicht nur Besuche des Beklag-
ten bei den Kindern, sondern auch Besuche der Kinder beim Beklagten 
vorgesehen werden. 

Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 2018: 
(act. 3) 

" 1. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.2008, und D._____, geb. tt.mm.2011, wer-

den für die Dauer des Scheidungsverfahrens unter die alleinige elterliche 

Obhut der Klägerin gestellt. Die Kinder haben ihren Wohnsitz am Wohnort 

der Klägerin. 

2. Der Klägerin wird bewilligt, den Aufenthaltsort der Kinder C._____ und 

D._____ ab Juli 2018 für die Dauer des Scheidungsverfahrens nach 

E._____ (Deutschland) zu verlegen. 

3. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, die Kinder C._____ und D._____ 

während der Dauer des Scheidungsverfahrens auf eigene Kosten wie folgt 

zu betreuen: 

a) Bis zum Umzug der Klägerin und der Kinder nach E._____ (Deutsch-

land): 

− jede zweite Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Montagmor-

gen, Schulbeginn; sowie 

− zusätzlich während folgenden Zeiten: 

− 29. März 2018, 15.30 Uhr, bis 3. April 2018, 08.00 Uhr, 

− 22. April 2018 bis 29. April 2018, 

- 10 - 

− 9. Mai 2018, 18.00 Uhr, bis 14. Mai 2018, 08.00 Uhr, 

− 22. Mai 2018, 08.00 Uhr, bis 28. Mai 2018, 08.00 Uhr, 

− 3. Juli 2018, 18.00 Uhr, bis 5. Juli 2018, 08.00 Uhr, 

− 13. Juli 2018, 17.00 Uhr, bis 2. August 2018, 17.00 Uhr. 

b) Nach dem Umzug der Klägerin und der Kinder nach E._____ (Deutsch-

land): 

− Jedes zweite Wochenende von Freitagabend bis Sonntagabend, 

davon abwechslungsweise ein Wochenende in der Schweiz und 

ein Wochenende in E._____ oder F._____, Deutschland. Die Klä-

gerin wird verpflichtet, für die Hin- und Rückreise der Kinder bis 

zum Flughafen Zürich sowie ab dem Flughafen Zürich besorgt zu 

sein und die Kosten hierfür zu tragen. Der Beklagte wird verpflich-

tet, die Kinder an den Wochenenden, an welchen er sie in 

Deutschland betreut, an ihrem Wohnort in E._____ abzuholen 

und sie wieder dorthin zurückzubringen.  

− In Jahren mit gerader Jahreszahl an Ostern (Donnerstagabend 

vor Ostern bis Ostermontagabend) und während der zweiten Hälf-

te der Weihnachtsschulferien inkl. Silvester/Neujahr sowie in Jah-

ren mit ungerader Jahreszahl an Pfingsten (Freitagabend vor 

Pfingsten bis Pfingstmontagabend) und während der ersten Hälfte 

der Weihnachtsschulferien inkl. Weihnachtsfeiertage (24. und 

25. Dezember). 

− Während der Hälfte der Schulferien der Kinder, wobei die Partei-

en verpflichtet werden, die Aufteilung der Ferien und die übrigen 

Modalitäten drei Monate im Voraus abzusprechen. Können sich 

die Parteien nicht einigen, so kommt dem Beklagten in Jahren mit 

gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Auftei-

lung der Ferien zu, der Klägerin in Jahren mit ungerader Jahres-

zahl. 

- 11 - 

c) Die Parteien sind berechtigt, ein abweichendes oder weitergehendes 

Betreuungs- bzw. Ferienrecht unter altersgemässer Mitsprache der 

Kinder von Mal zu Mal unter Berücksichtigung der Bedürfnisse und des 

Wohls aller Beteiligten gegenseitig zu vereinbaren. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Kosten des Unterhalts 

und der Erziehung des Kindes C._____ für die Dauer des Scheidungsver-

fahrens Unterhaltsbeiträge (Barunterhalt) wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 1'980.– zuzüglich gesetzliche oder vertraglich geschuldete Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen, rückwirkend ab 1. Dezember 2017 bis 

zum Ende desjenigen Monats, in welchem die Klägerin mit den Kindern 

nach E._____ (Deutschland) umzieht; hernach 

− Fr. 1'200.–, zuzüglich gesetzliche oder vertraglich geschuldete Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen, bis zur Rechtskraft des Scheidungsur-

teils,  

zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines Monats.  

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Kosten des Unterhalts 

und der Erziehung des Kindes D._____ für die Dauer des Scheidungsver-

fahrens Unterhaltsbeiträge (Barunterhalt) wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 1'950.– zuzüglich gesetzliche oder vertraglich geschuldete Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen, rückwirkend ab 1. Dezember 2017 bis 

zum Ende desjenigen Monats, in welchem die Klägerin mit den Kindern 

nach E._____ (Deutschland) umzieht; hernach 

− Fr. 1'200.–, zuzüglich gesetzliche oder vertraglich geschuldete Kinder- 

und/oder Ausbildungszulagen, bis zur Rechtskraft des Scheidungsur-

teils,  

zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines Monats.  

6. Zusätzlich wird der Beklagte verpflichtet, während der Dauer des Schei-

dungsverfahrens ausserordentliche Kosten von C._____ und D._____ 

(schulische Fördermassnahmen, usw.) nach Vorlage der entsprechenden 

- 12 - 

Rechnungen hälftig zu übernehmen, soweit nicht Dritte, insbesondere Versi-

cherungen, für diese Kosten aufkommen, und sofern sich die Parteien vor-

gängig über die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt keine 

Einigung zustande, hat die Klägerin die entsprechenden Ausgaben einstwei-

len alleine zu tragen; vorbehalten bleibt die gerichtliche Geltendmachung der 

Kosten. 

7. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin rückwirkend ab dem 

1. Dezember 2017 für die Dauer des Scheidungsverfahrens bis zur Rechts-

kraft des Scheidungsurteils für sie persönlich einen monatlichen Unterhalts-

beitrag von Fr. 1'000.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den 

Ersten eines jeden Monats.  

8. Der Beklagte ist berechtigt, die für Dezember 2017 bis und mit Februar 2018 

bereits geleisteten Unterhaltszahlungen von insgesamt Fr. 9'924.– mit den 

Unterhaltsbeiträgen gemäss Dispositiv-Ziffern 4, 5 und 7 in Verrechnung zu 

bringen. 

9. Der Beklagte wird gestützt auf Art 170 ZGB und unter Androhung der Unge-

horsamsstrafe nach Art. 292 StGB verpflichtet, dem Gericht innert 30 Tagen 

ab Zustellung dieses Entscheides bzw. sofern eine Begründung verlangt 

wird, innert 30 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides, folgende 

Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zu edieren, sofern dies nicht bereits 

erfolgt ist:  

a) sämtliche Lohnausweise 2016 und 2017 mit allen Beiblättern, insbe-

sondere betreffend sein Arbeitsverhältnis mit der H._____ (Schweiz) 

AG; 

b) sämtliche vertraglichen Abreden mit allen aktuellen Arbeitgebern (Ar-

beits- und Mandatsverträge), insbesondere mit der H._____ (Schweiz) 

AG, samt allen Nebenabreden wie Spesen-, Dienst-, Bonus- und Mit-

arbeiterbeteiligungs-Reglemente; 

- 13 - 

c) vollständige, unterzeichnete und nachweislich eingereichte Steuerer-

klärungen 2016 und 2017 samt allen Beiblättern und Beilagen (für das 

Jahr 2017 sobald vorhanden); 

d) belegte Auskunft über den Bestand seiner Mitarbeiteraktien sowie der 

ihm zugeteilten Mitarbeiterbeteiligungen (Optionen etc.), insbesondere 

von der H._____ (Schweiz) AG und der H._____ SE in Deutschland, 

per 12. Juli 2017; 

e) Auszüge von folgenden auf den Beklagten alleine lautenden Konten 

mit dem Saldo per 12. Juli 2017: 

− Zürcher Kantonalbank, Privatkonto, Nr. 1; 

− Zürcher Kantonalbank, EUR-Konto, Nr. 2; 

− UBS, Mietkautionskonto, Nr. 3. 

10. Alle weiteren oder darüber hinausgehenden Anträge der Parteien werden 

abgewiesen.  

11. Der Entscheid über die Festsetzung und die Verlegung von Kosten- und 

Entschädigungsfolgen erfolgt mit dem Hauptentscheid in der Sache.  

12. [Mitteilung] 

13. [Rechtsmittel]" 

Berufungsanträge: 

des Beklagten und Berufungsklägers (act. 2 S. 2 ff.): 

" 1. Es sei Dispositiv-Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 
2018 aufzuheben und es sei die Obhut für die Kinder C._____ 
(geb. tt.mm.2008) und D._____ (geb. tt.mm.2011) für die Dauer des Schei-
dungsverfahrens beiden Parteien gemeinsam zu belassen. 

 2. Es sei Dispositiv-Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 
2018 aufzuheben und es sei der Antrag der Klägerin auf Bewilligung des 
Wechsels des Aufenthaltsortes der Kinder C._____ und D._____ nach 

- 14 - 

E._____ (Deutschland) zur Abklärung und Beurteilung ins Hauptverfahren 
zu verweisen. 

 3. Eventualiter zu Antrag Ziff. 2 sei in Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 2 des Ur-
teils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 2018 der Antrag der Klägerin 
auf Bewilligung des Wechsels des Aufenthaltsortes der Kinder C._____ und 
D._____ nach E._____ (Deutschland) abzuweisen. 

 4. Subeventualiter zu Antrag Ziff. 2 sei in Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 2 des 
Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 2018 der Antrag der Kläge-
rin auf Bewilligung des Wechsels des Aufenthaltsortes der Kinder C._____ 
und D._____ nach E._____ (Deutschland) zur Abklärung des Sachverhalts 
und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

 5. In Ergänzung zu Dispositiv-Ziff. 3.a) des Urteils des Bezirksgerichts Uster 
vom 20. März 2018 sei die elterliche Betreuung der Kinder C._____ und 
D._____ ab August 2018 wie folgt festzulegen: 

  Die Eltern übernehmen die Betreuung der Kinder je zur Hälfte. Die Kinder 
werden in den geraden Kalenderwochen vom Vater betreut und in den un-
geraden Kalenderwochen von der Mutter. Der Wechsel von einem Elternteil 
zum anderen findet jeweils am Montagmittag statt. 

 6. Es sei Dispositiv-Ziff. 3.b) des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 
20. März 2018 aufzuheben und es sei die Regelung der elterlichen Betreu-
ung der Kinder C._____ und D._____ für die Zeit nach einem allfälligen 
Wegzug nach E._____ (Deutschland) zur Abklärung und Beurteilung ins 
Hauptverfahren zu verweisen. 

 7. Eventualiter zu Antrag Ziff. 6 sei Dispositiv-Ziff. 3.b) des Urteils des Be-
zirksgerichts Uster vom 20. März 2018 aufzuheben und es seien die Partei-
en zu verpflichten, eine Mediation durchzuführen, um die Kinderbelange, 
insbesondere die elterliche Betreuung der Kinder C._____ und D._____ für 
die Zeit nach einem allfälligen Wegzug nach E._____ (Deutschland) einver-
nehmlich zu regeln. 

 8. Es sei Dispositiv-Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 
2018 abzuändern und es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin mo-
natliche Unterhaltsbeiträge (Barunterhalt) für C._____ für die Dauer des 
Scheidungsverfahrens wie folgt zu bezahlen: 
542 EUR vom Zeitpunkt eines allfälligen Wegzugs der Klägerin mit den 
Kindern nach E._____ (Deutschland). 

 9. Es sei Dispositiv-Ziff. 5 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 
2018 abzuändern und es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin mo-
natliche Unterhaltsbeiträge (Barunterhalt) für D._____ für die Dauer des 
Scheidungsverfahrens wie folgt zu bezahlen: 
542 EUR vom Zeitpunkt eines allfälligen Wegzugs der Klägerin mit den 
Kindern nach E._____ (Deutschland). 

- 15 - 

 10. Es sei Dispositiv-Ziff. 7 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 
2018 abzuändern und es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin mo-
natliche Unterhaltsbeiträge für sich persönlich von Fr. 1'000.– für die Dauer 
des Scheidungsverfahrens, maximal bis zu einem allfälligen Wegzug der 
Klägerin nach E._____ (Deutschland) zu bezahlen. 

 11. Es sei Dispositiv-Ziff. 9 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 20. März 
2018 aufzuheben und es sei die Verpflichtung des Beklagten, gestützt auf 
Art. 170 ZGB und unter Androhung der Ungehorsamstrafe nach Art. 292 
StGB innert 30 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils des Bezirks-
gerichts Uster vom 20. März 2018 die in lit. a bis lit. e der erwähnten Dispo-
sitiv-Ziff. 9 aufgeführten Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zu edieren, 
sofern dies nicht bereits erfolgt ist, ersatzlos aufzuheben. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin. 

 [prozessuale Anträge]" 
 
 
der Klägerin und Berufungsbeklagten (act. 16 S. 2): 

" 1. Es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen, soweit auf diese einzutre-
ten ist, unter vollumfänglicher Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zulas-
ten des Berufungsklägers." 

 
 
des Vertreters der Kinder (act. 18 S. 1): 

" 1. Die Berufung sei abzuweisen. 

 2. Prozessual sei beantragt, dass über die Berufung bis 31. Juli 2018 ent-
schieden wird." 

 
 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Parteien sind seit dem tt. Juli 2006 miteinander verheiratet und haben 

zwei Kinder, C._____, geb. tt.mm.2008, und D._____, geb. tt.mm.2011. Seit Ok-

tober 2012 leben die Parteien getrennt (act. 3 S. 10). Am 12. Juli 2017 (act. 8/1) 

reichte die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan Klägerin) die Scheidungsklage 

- 16 - 

beim Bezirksgericht Uster (fortan Vorinstanz) ein. Mit Eingabe vom 25. Oktober 

2017 stellte der Beklagte und Berufungskläger (fortan Beklagte) seine Anträge zur 

Scheidung und machte ein (kurz begründetes) Begehren um Erlass vorsorglicher 

Massnahmen mit den eingangs erwähnten Anträgen anhängig (act. 8/24). Anläss-

lich der Verhandlung vom 8. November 2017, an welcher die Vorinstanz zudem 

das Vorliegen des Scheidungsgrundes abklärte, begründete der Beklagte sein 

Massnahmebegehren weiter (act. 8/32), woraufhin die Klägerin Stellung nahm 

und ihrerseits die eingangs erwähnten Anträge um Erlass vorsorglicher Mass-

nahmen – insbesondere um Bewilligung des Wegzugs der Kinder C._____ und 

D._____ nach E._____ (Deutschland) – stellte (act. 8/34). Auf Antrag des Beklag-

ten wurde die Verhandlung in der Folge unterbrochen (Protokoll der Vorinstanz 

[fortan Prot. Vi.], S. 11 ff.). Am 13. Dezember 2017 hörte die Vorinstanz die Kinder 

C._____ und D._____ gemeinsam an (Prot. Vi., S. 17, act. 8/47). Mit Verfügung 

vom 10. Januar 2018 (act. 8/55) ernannte die Vorinstanz für die Kinder einen Ver-

treter. Mit Eingabe vom 5. März 2018 erweiterte die Klägerin ihr vorsorgliches 

Massnahmebegehren betreffend Edition (act. 69 S. 3). Am 15. März 2018 wurde 

die Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen fortgesetzt, anlässlich wel-

cher beide Parteien sowie der Vertreter der Kinder mehrfach Stellung nahmen 

(Prot. Vi., S. 20 ff.). Hierbei modifizierte der Beklagte sein Massnahmebegehren 

zweimal (act. 8/74 S. 1 f., Prot. Vi., S. 72 ff.), die Klägerin einmal (act. 8/77 S. 1); 

der Vertreter der Kinder stellte seinerseits Anträge (act. 76 S. 4 ff.). Mit (unbe-

gründetem) Urteil vom 20. März 2018 entschied die Vorinstanz über die beantrag-

ten vorsorglichen Massnahmen gemäss dem einleitend wiedergegebenen Dispo-

sitiv; auf Verlangen des Beklagten stellte sie den Parteien in der Folge die be-

gründete Fassung zu (act. 3). 

1.2. Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte mit Eingabe vom 22. Mai 2018 

(act. 2) rechtzeitig Berufung mit den eingangs erwähnten Anträgen. Den mit Ver-

fügung vom 25. Mai 2018 (act. 5) eingeforderten Kostenvorschuss von 

CHF 4'500.– leistete er rechtzeitig (act. 7). Ebenfalls mit Verfügung vom 25. Mai 

2018 wurde die Prozessleitung delegiert und das Gesuch des Beklagten um Er-

lass eines superprovisorischen Verbots an die Klägerin, den Aufenthaltsort der 

Kinder nach Deutschland zu verlegen, abgewiesen. Auf Antrag des Beklagten 

- 17 - 

(act. 2 S. 4 ff.) und nach Anhörung der Klägerin (act. 11) sowie des Vertreters der 

Kinder (act. 10) wurde der Berufung mit Beschluss vom 18. Juni 2018 (act. 14) 

teilweise – in Bezug auf Dispositivziffern 2 (Wegzugsbewilligung) und 9 (Edition) 

des angefochtenen Urteils – die aufschiebende Wirkung erteilt. Ferner wurde für 

den Fall, dass die Klägerin ihren Wohnsitz ins Ausland oder innerhalb der 

Schweiz an einen Ort verlegt, von dem aus ein Besuch der bisherigen Schule 

durch die Kinder C._____ und D._____ nicht mehr gewährleistet ist, der Berufung 

auch in Bezug auf Dispositivziffern 1 (Obhut) und 3 (Betreuung bzw. persönlicher 

Verkehr) die aufschiebende Wirkung erteilt. Darüber hinaus wurden die Kinder 

C._____ und D._____ für diesen Fall und auf diesen Zeitpunkt hin für die Dauer 

des Berufungsverfahrens unter die alleinige Obhut des Beklagten gestellt und der 

persönliche Verkehr zwischen den Kindern und der Klägerin geregelt. Im übrigen 

Umfang – insbesondere hinsichtlich des beantragten vorsorglichen Verbots an die 

Klägerin, den Aufenthaltsort der Kinder nach Deutschland zu verlegen – wurden 

die prozessualen Anträge des Beklagten abgewiesen. Gleichzeitig wurde der Klä-

gerin und dem Vertreter der Kinder Frist zur Erstattung der Berufungsantwort an-

gesetzt, welche sie mit Eingaben jeweils vom 2. Juli 2018 (act. 16 und 18) recht-

zeitig und mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen einreichten. Mit Verfü-

gung vom 5. Juli 2018 (act. 19) wurde dem Beklagten Frist zur freigestellten Stel-

lungnahme angesetzt; eine solche reichte er mit Eingabe vom 13. Juli 2018 

(act. 22) rechtzeitig ein. Mit Verfügung vom 16. Juli 2018 (act. 24) wurde der Klä-

gerin sowie dem Kindesvertreter ebenfalls Frist zur freigestellten Stellungnahme 

angesetzt, woraufhin diese eine solche mit Eingaben vom 20. Juli 2018 (act. 26) 

bzw. vom 23. Juli 2018 (act. 27) einreichten. Die Stellungnahme des Kindesver-

treters (act. 26) wurde der Klägerin und die Stellungnahme der Klägerin (act. 27, 

28/1-5) dem Kindesvertreter zugestellt (vgl. act. 29 und 30). Die Klägerin erklärte 

in der Folge Verzicht auf eine weitere Stellungnahme (act. 31). Dem Beklagten 

sind diese Eingaben mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen. 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-91). Das Verfah-

ren erweist sich als spruchreif. 

- 18 - 

2. Prozessuales 

2.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen ist die 

Berufung zulässig (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Be-

rufungsverfahrens ist – unter anderem – die Frage, ob ein Wegzug der Kinder 

C._____ und D._____ nach E._____ (Deutschland) vorsorglich zu bewilligen ist 

sowie die Regelung der Obhut, der Betreuung und des persönlichen Verkehrs. 

Damit liegt eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit vor (Art. 308 Abs. 2 ZPO). 

2.2. Die Berufung ist gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO zu begründen. Beim Be-

gründungserfordernis handelt es sich um eine von Amtes wegen zu prüfende Zu-

lässigkeitsvoraussetzung; fehlt sie, ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten. Der 

Berufungskläger hat sich mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids 

einlässlich auseinanderzusetzen und im Einzelnen darzulegen, an welchen kon-

kreten Mängeln der angefochtene Entscheid seiner Ansicht nach leidet und in 

welchem Sinne er abgeändert werden soll. Es sind die vorinstanzlichen Erwägun-

gen zu bezeichnen, die angefochten werden, und die Aktenstücke zu nennen, auf 

denen die Kritik beruht. Es genügt nicht, bloss auf die vor erster Instanz vorgetra-

genen Ausführungen zu verweisen, diese in der Berufungsschrift (praktisch) wort-

gleich wiederzugeben oder den angefochtenen Entscheid bloss in allgemeiner 

Weise zu kritisieren. Was nicht in dieser Weise beanstandet wird, hat Bestand 

(vgl. BGE 138 III 374, E. 4.3.1; BGer, 4A_97/2014 vom 26. Juni 2014, E. 3.3; 

5A_209/2014 vom 2. September 2014, E. 4.2.1). Diese Begründungsanforderun-

gen gelten grundsätzlich auch, soweit Kinderbelange betroffen sind, in welchen 

der strenge Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 Abs. 1 ZPO) und die Offizialmaxi-

me (Art. 296 Abs. 3 ZPO) gelten (BGE 138 III 374, E. 4.3.1; BGer, 4A_651/2012 

vom 7. Februar 2013, E. 4.3; 5A_206/2016 vom 1. Juni 2016, E. 4.2.1). 

2.3. Die Berufungsinstanz verfügt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht über 

volle Kognition, d.h. es kann sowohl unrichtige Rechtsanwendung wie auch un-

richtige Feststellung des Sachverhalts beanstandet werden (Art. 310 ZPO); soweit 

Ermessensausübung in Frage steht, kann auch Unangemessenheit gerügt wer-

den (vgl. BGer, 5D_113/2016 vom 26. September 2016, E. 4.2; OGer ZH, 

LY150026 vom 4. März 2016). Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Berufungs-

- 19 - 

instanz gehalten wäre, von sich aus wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich 

stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn die Partei-

en diese in oberer Instanz nicht mehr vortragen; vielmehr hat sie sich – abgese-

hen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der in der 

schriftlichen Berufungsbegründung erhobenen Beanstandungen zu beschränken 

(BGE 142 III 413, E. 2.2.4; BGer 4A_418/2017 vom 8. Januar 2018, E. 2.3). Um-

gekehrt kann aber auch die berufungsbeklagte Partei – um die Abweisung der Be-

rufung zu erwirken und ohne Anschlussberufung zu erheben – in ihrer Berufungs-

antwort (weitere) Beanstandungen vortragen und hierdurch das von der Rechts-

mittelinstanz vorzunehmende Prüfprogramm auf Gesichtspunkte des angefochte-

nen Entscheids erweitern, welche der Berufungskläger nicht in Frage gestellt hat. 

Hierfür gelten auch für die Berufungsantwort im Wesentlichen dieselben Begrün-

dungsanforderungen wie für die Berufungsschrift (vgl. BGer, 5A_438/2012 vom 

27. August 2012, E. 2.4; OGer ZH, LB150044 vom 13. Dezember 2016, E. II.3). In 

einem weiteren Schriftenwechsel bzw. einer darauffolgenden, unaufgeforderten 

Stellungnahme können indes keine neuen Beanstandungen mehr vorgebracht 

werden, dienen solche Äusserungsmöglichkeiten doch bloss der Wahrung des 

rechtlichen Gehörs, und nicht dazu, Beanstandungen nachzuholen, die bereits 

während der Berufungs- bzw. Berufungsantwortfrist hätten vorgebracht werden 

können und müssen (BGer, 5A_737/2012 vom 23. Januar 2013, E. 4.2.3; 

4A_666/2015 vom 26. April 2016, E. 3.1). Innerhalb des so definierten Prüfpro-

gramms ist die Berufungsinstanz freilich weder an die Argumente, welche die Par-

teien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen 

der ersten Instanz gebunden; es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 

ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb es die Berufung auch 

mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der 

Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann 

(BGer, 4A_397/2016 vom 30. November 2016, E. 3.1). 

2.4. In Kinderbelangen gilt wie im erstinstanzlichen Verfahren auch im Rechts-

mittelverfahren die strenge Untersuchungsmaxime, d.h. das Gericht hat den 

Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen (sog. Freibeweis; Art. 296 Abs. 1 

ZPO). Soweit es nicht um Kinderbelange geht – so namentlich in Bezug auf die 

- 20 - 

Ehegattenunterhaltsbeiträge und die Editionsbegehren –, gilt die eingeschränkte 

Untersuchungsmaxime (Art. 272 i.V.m. Art. 276 Abs. 1 ZPO). Die Untersu-

chungsmaxime wird indes durch die von den Parteien begründet vorzutragenden 

Beanstandungen in ihrem sachlichen Umfang beschränkt (vgl. BGer, 

5A_141/2014 vom 28. April 2014, E. 3.4; 5D_65/2014 vom 9. September 2014, 

E. 5.1). Sie führt ferner nicht dazu, dass die Parteien von der Mitwirkung gänzlich 

entbunden wären. In aller Regel sind sie über die massgebenden Verhältnisse 

selber am besten informiert und dokumentiert. Wo sie ihrer Obliegenheit zur Mit-

wirkung nicht oder nur ungenügend nachkommen und wo die so erstellten Grund-

lagen eines Entscheids nicht offenkundig unrichtig sind, darf das Gericht zulasten 

der nachlässigen Partei darauf abstellen und auf weitere eigene Abklärungen ver-

zichten (OGer ZH, LC130019 vom 8. Mai 2013, E. 3.1; LY160050 vom 18. April 

2017, E. II.3.2). 

2.5. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel 

(Noven) im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug 

vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz 

hätten vorgebracht werden können. Dies gilt auch im Anwendungsbereich der 

(eingeschränkten) Untersuchungsmaxime; eine analoge Anwendung von Art. 229 

Abs. 3 ZPO, wonach vor erster Instanz bei Geltung der Untersuchungsmaxime 

Noven bis zum Beginn der Urteilsberatung voraussetzungslos zugelassen wer-

den, fällt für das obergerichtliche Verfahren grundsätzlich ausser Betracht (vgl. 

BGE 138 III 625, E. 2.2; 142 III 413, E. 2.2.2). Zu beachten bleibt freilich, dass 

das Gericht – im Rahmen der Beanstandungen auch die Berufungsinstanz – in 

Kinderbelangen den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen hat (Art. 296 

Abs. 1 ZPO) und daher auch im Rechtsmittelverfahren von sich aus Untersu-

chungen anstellen kann bzw. muss (vgl. BGer, 5A_528/2015 vom 21. Januar 

2016, E. 2, mit Verweis auf BGE 138 III 625). Nach der Praxis der Kammer führt 

dies dazu, dass in Kinderbelangen in Abweichung von Art. 317 Abs. 1 ZPO Noven 

auch noch im Berufungsverfahren unbeschränkt bis zum Beginn der Urteilsbera-

tung zuzulassen sind (OGer ZH, LC130019 vom 8. Mai 2013, E. 3.1; LY150026 

vom 4. März 2016, E. II.4; LY160035 vom 14. Dezember 2016, E. 2.3; LY160050 

vom 18. April 2017, E. II.3.2). Der Auffassung der Klägerin, verschiedene vom 

- 21 - 

Beklagten vorgebrachte Noven seien unzulässig und deshalb nicht zu beachten 

(act. 16 Rz. 4), kann somit von vornherein nicht gefolgt werden, soweit Kinderbe-

lange betroffen sind. 

2.6. Die Berufungsschrift muss Rechtsmittelanträge enthalten. Diese müssen 

grundsätzlich so bestimmt bzw. beziffert sein, dass sie im Falle einer Gutheissung 

unverändert zum Urteil erhoben werden können; in der Regel ist zudem ein re-

formatorischer Antrag in der Sache erforderlich (vgl. BGer, 4A_383/2013 vom 

2. Dezember 2013, E. 3.2.1). Dies gilt auch im Anwendungsbereich der Offi-

zialmaxime, namentlich in Kinderbelangen (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Ob nämlich ein 

Rechtsmittel ergriffen werden soll und in welchem Umfang, steht in der Dispositi-

on der Parteien, unabhängig davon, ob sie über das streitige Recht verfügen kön-

nen oder nicht; die Einleitung des Rechtsmittelverfahrens setzt deshalb auch in 

Kinderbelangen voraus, dass eine Partei ein form- und fristgerechtes Rechts-

schutzersuchen an die Rechtsmittelinstanz richtet. Die formelle Prozessvoraus-

setzung eines genügenden Rechtsmittelantrags betrifft jedoch nur die (gültige) 

Einleitung des Berufungsverfahrens, während in der Folge – sofern genügende 

Anträge gestellt wurden – in Kinderbelangen keine Bindung an die Parteianträge 

besteht und auch das Verschlechterungsverbot nicht zum Tragen kommt (Offi-

zialmaxime; Art. 296 Abs. 3 ZPO; BGE 137 III 617, E. 4; 5A_807/2012 vom 

6. Februar 2013, E. 4.2.2). 

2.7. Der Beklagte stellte hinreichende – insbesondere bezifferte – Berufungsan-

träge. Die Klägerin moniert jedoch, der Berufungsantrag Ziffer 7 (eventualiter be-

antragte Mediation, um die Kinderbelange nach einem allfälligen Wegzug der 

Klägerin mit den Kindern zu regeln; act. 2 S. 3) sei neu und der Berufungsantrag 

Ziffer 10 (Ehegattenunterhalt) habe der Beklagte erstmals im Berufungsverfahren 

beziffert bzw. in zeitlicher Hinsicht beschränkt; dies stelle eine unzulässige Klage-

änderung dar, weshalb darauf nicht einzutreten sei (act. 16 Rz. 90, 92, 94). Beru-

fungsantrag Ziffer 7 sowie auch die Berufungsanträge Ziffern 8 und 9, welche der 

Beklagte erstmals im Berufungsverfahren beziffert hat, betreffen Kinderbelange. 

Diesbezüglich sind zwar wie gesagt konkrete (bezifferte) Rechtsmittelanträge er-

forderlich, andernfalls auf die Berufung nicht einzutreten ist. Ist diese Prozessvo-

- 22 - 

raussetzung indes erfüllt, besteht keine Bindung an die Parteianträge. Folglich 

sind im Geltungsbereich der Offizialmaxime in Abweichung von Art. 317 Abs. 2 

ZPO grundsätzlich auch neue (konkrete bzw. bezifferte) Rechtsmittelanträge zu-

lässig, da die Berufungsinstanz auch von sich aus mehr oder etwas anderes zu-

sprechen könnte, als im Rechtsmittelverfahren bzw. vor Vorinstanz beantragt 

wurde. Soweit der klägerische Einwand Kinderbelange betrifft, ist er damit von 

vornherein unbegründet. Soweit er sich auf den Ehegattenunterhalt bezieht, wel-

cher – abgesehen von einem Genehmigungserfordernis einer einvernehmlichen 

Regelung (vgl. BGer, 5A_842/2015 vom 26. Mai 2016, E. 2.5) – der Dispositions-

maxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) und im Rechtsmittelverfahren zudem dem Ver-

schlechterungsverbot untersteht (vgl. BGer, 5A_386/2014 und 5A_434/2014 vom 

1. Dezember 2014, E. 6), ist Folgendes zu erwägen: Diesbezüglich ist bereits vor 

erster Instanz eine Bezifferung erforderlich (vgl. BGer, 5A_704/2013 vom 15. Mai 

2014, E. 3.3); eine Änderung – d.h. Erweiterung – des Rechtsbegehrens ist im 

Berufungsverfahren alsbald nur noch unter den engen Voraussetzungen einer 

Klage- bzw. Gesuchsänderung nach Art. 317 Abs. 2 ZPO zulässig (vgl. BGer, 

5A_671/2013 vom 29. Juli 2014, E. 7). Jedoch muss der Beklagte, der sich einer 

beantragten Unterhaltszahlung widersetzt, vor erster Instanz seinen Antrag auf 

Klage- bzw. Gesuchsabweisung nicht beziffern; er kann vielmehr auch bloss "Ab-

weisung" oder die Zusprechung "angemessener Unterhaltsbeiträge" verlangen 

oder überhaupt kein (explizites) Begehren stellen, in welchen Fällen grundsätzlich 

nicht von einer (teilweisen bzw. bezifferten) Klage- bzw. Gesuchsanerkennung 

auszugehen ist. Unterliegt der Beklagte indes vor erster Instanz, so hat er im Be-

rufungsverfahren – erstmals – bezifferte Anträge zu stellen, wobei er auch bloss 

"Abweisung" (d.h. Zahlung überhaupt keiner Unterhaltsbeiträge) verlangen kann. 

Insofern kann er auch erstmals beantragen, es seien Unterhaltsbeiträge nur für 

eine bestimmte Zeit, d.h. befristet, zuzusprechen, zumal es sich hierbei gegen-

über einem Abweisungsbegehren bloss um eine Einschränkung handelt (vgl. 

BGer, 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.2). Die Berufungsanträge des Be-

klagten erweisen sich damit als zulässig. 

- 23 - 

3. Verletzung von Verfahrensgarantien 

3.1. In prozessualer Hinsicht rügt der Beklagte, er – und auch der Kindesvertre-

ter – habe im Rahmen des zweiten Teils der vorinstanzlichen Verhandlung betref-

fend vorsorgliche Massnahmen vom 15. März 2018 (vgl. Prot. Vi., S. 20 ff.) nicht 

genügend Zeit gehabt, um sich mit den neuen Ausführungen und Unterlagen der 

Klägerin und des Kindesvertreters auseinanderzusetzen. Das Gericht habe um 

16.00 Uhr einen Abbruch der seit 08.30 Uhr laufenden Verhandlung abgelehnt; 

der Beklagte sei stattdessen dazu gezwungen worden, eine Stellungnahme noch 

an dieser Verhandlung abzugeben. Es sei ihm zwar eine Verhandlungspause von 

80 Minuten zur Vorbereitung eingeräumt worden, dies habe jedoch nicht gereicht. 

Er habe sodann gegen Ende der Verhandlung angekündigt, später noch weitere 

Unterlagen einzureichen; dies habe die Vorinstanz mit dem kurz auf die Verhand-

lung folgenden Urteil jedoch verunmöglicht (act. 2 S. 10, 13, act. 22 S. 2). Damit 

rügt der Beklagte eine Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren und des 

rechtlichen Gehörs (Art. 53 Abs. 1 ZPO; Art. 29 Abs. 1 und 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 

EMRK). Zudem macht er eine Verletzung des Rechts auf Beweis sowie der Un-

tersuchungsmaxime geltend; darauf wird später zurückzukommen sein (s. unten, 

E. 5). 

3.2. Soweit sich der Beklagte darauf beruft, es sei das rechtliche Gehör des 

Kindesvertreters verletzt worden, ist seine Rüge mangels Legitimation bzw. Be-

schwer von vornherein unbegründet, da sich eine Partei nur auf die Verletzung 

des eigenen Gehörsanspruchs berufen kann, nicht aber auf die Verletzung des 

Gehörs einer anderen Partei bzw. des Kindesvertreters (vgl. BGer, 1C_320/2011 

vom 30. Mai 2012, E. 4.3.1; 5A_322/2017 vom 12. Juni 2017, E. 3). Hinzukommt, 

dass der Kindesvertreter ausgeführt hat, er hätte genügend Zeit für die Vorberei-

tung einer Stellungnahme gehabt (act. 26 S. 1). 

3.3. Gemäss Art. 53 ZPO, Art. 29 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK (in 

Bezug auf zivilrechtliche Ansprüche und strafrechtliche Anklagen) haben die Par-

teien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör und ein faires Ver-

fahren, unter Beachtung des Grundsatzes der Waffengleichheit. Diese Garantien 

umfassen das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen Kennt-

- 24 - 

nis zu erhalten und sich dazu äussern zu können, und zwar unabhängig davon, 

ob die Eingaben neue und/oder wesentliche Vorbringen enthalten. Dieses Replik-

recht besteht zudem unabhängig davon, ob ein zweiter Schriftenwechsel ange-

ordnet oder eine Frist zur Stellungnahme angesetzt wurde (BGer, 1C_142/2012 

vom 18. Dezember 2012, E. 2; 4A_557/2017 vom 21. Februar 2018, E. 2.1). Ge-

suche um vorsorgliche Massnahmen im Rahmen eines Scheidungsverfahrens 

werden im summarischen Verfahren behandelt (Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art. 271 

ZPO), das grundsätzlich vom Bemühen um Prozessbeschleunigung geprägt ist. In 

der Regel ist eine mündliche Verhandlung durchzuführen (Art. 273 Abs. 1 ZPO). 

Diese hat einerseits den Zweck, eine Einigung herbeizuführen (Art. 273 Abs. 3 

ZPO), sowie andererseits, den Sachverhalt insbesondere durch Parteibefragung 

zu ermitteln (Art. 272 ZPO). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich, 

dass sich der Massnahmegegner grundsätzlich – vorbehalten besonderer Dring-

lichkeit (Art. 265 ZPO) – vor dem Massnahmeentscheid zum Gesuch äussern 

kann; ob dies schriftlich oder mündlich an der Verhandlung zu erfolgen hat, ist ei-

ne Frage der Prozessleitung (Art. 124 Abs. 1 ZPO) und steht im Ermessen des 

Gerichts (vgl. Art. 253 ZPO). Ob sich die Parteien anschliessend – zur Wahrung 

des Replikrechts – schriftlich oder mündlich zum jeweiligen Vorbringen der Ge-

genpartei äussern können, steht ebenfalls im Ermessen der Prozessleitung 

(Art. 124 ZPO); ein zweiter Schriftenwechsel ist grundsätzlich nicht vorgesehen 

und angesichts der Natur des Summarverfahrens nur zurückhaltend anzuordnen 

(BGE 138 III 252, E. 2.1; BGer, 5A_82/2015 vom 16. Juni 2015, E. 4.1; 

4A_557/2017 vom 21. Februar 2018, E. 2.1). Aus dem Gehörsanspruch folgt je-

doch, dass den Parteien ein effektives Replikrecht zu gewähren ist (BGer, 

1C_142/2012 vom 18. Dezember 2012, E. 2.3-2.4; 5A_1022/2015 vom 29. April 

2016, E. 3.2.2), wozu namentlich auch gehört, dass ihnen eine angemessene Be-

denk- und Vorbereitungszeit eingeräumt wird; andernfalls würde das Replikrecht 

inhaltlich seiner Substanz beraubt. 

3.4. Dass dem Beklagten die effektive Ausübung seines Repilkrechts verun-

möglicht worden sein soll, trifft nicht zu. Die Verhandlung vom 8. November 2017 

wurde abgebrochen, nachdem die Klägerin in ihrer mündlichen Stellungnahme 

zum beklagtischen Massnahmegesuch ihrerseits – überraschend – den Antrag 

- 25 - 

gestellt und ausführlich begründet hatte, es sei den Kindern vorsorglich der Weg-

zug zu bewilligen (Prot. Vi., S. 8 ff., 11 ff.). Anschliessend hatte der Beklagte über 

vier Monate Zeit, sich mit dem dann weitgehend bekannten Prozessstoff ausei-

nanderzusetzen. Die Verhandlung wurde am 15. März 2018 fortgesetzt, wobei 

zunächst der Beklagte und dann der Kindesvertreter Stellung nehmen konnten 

und anschliessend die Parteien persönlich befragt wurden (Prot. Vi., S. 20 ff.). Da-

raufhin replizierte die Klägerin mündlich (Prot. Vi., S. 59 ff.). Inwiefern es dem an-

waltlich vertretenen Beklagten nicht möglich gewesen sein sollte, sich innerhalb 

der hierfür von 16.00 bis 17.20 Uhr eingeräumten Verhandlungspause mit den an-

lässlich der Verhandlung gemachten Ausführungen der Klägerin und des Kindes-

vertreters sowie den neu eingereichten Unterlagen auseinanderzusetzen und eine 

Stellungnahme vorzubereiten, ist nicht ersichtlich. Die Plädoyernotizen des Kin-

desvertreters umfassen sechs Seiten (act. 8/76), jene der Klägerin neun Seiten 

(act. 8/77), was angesichts des Umfangs der übrigen Rechtsschriften doch über-

schaubar ist; auch die Zahl der von der Klägerin neu eingereichten Unterlagen 

(act. 8/78/90-103) hielt sich in Grenzen (während der Beklagte seinerseits we-

sentlich mehr Unterlagen einreichte [act. 8/75/1-45], mit welchen sich die Klägerin 

ebenfalls anlässlich der Verhandlung auseinandersetzen musste). Der Prozess-

stoff war zudem den wesentlichen Grundzügen nach bekannt; Noven wurden 

nicht in einem Umfang eingebracht, der eine zusätzliche Vorbereitungszeit erfor-

derlich gemacht hätte. Dass zu den anlässlich der persönlichen Befragung der 

Parteien gemachten Ausführungen sogleich mündlich Stellung zu nehmen ist, 

entspricht im Übrigen der Praxis und dem summarischen Charakter des Mass-

nahmeverfahrens. 

3.5. Dass der Beklagte während der Verhandlung angekündigt haben soll, er 

werde nach der Verhandlung noch weitere Unterlagen einreichen, ist nicht belegt 

und wurde von der Vorinstanz auch nicht protokolliert (vgl. insb. Prot. Vi., S. 82). 

Ob er damit den Beginn der Urteilsberatung, der grundsätzlich mit dem Abschluss 

der Hauptverhandlung eintritt (vgl. BGE 138 III 788, E. 4.2; BGer, 5A_445/2014 

vom 28. August 2014, E. 2.1), hätte hinausschieben – und damit das Einbringen 

weiterer Noven ermöglichen – können (Art. 229 Abs. 3 ZPO), kann deshalb offen 

bleiben. 

- 26 - 

3.6. An der Prozessführung der Vorinstanz ist nichts auszusetzen; die Verfah-

rensgarantien des Beklagten wurden nicht verletzt. Zudem wäre eine allfällige 

Gehörsverletzung durch die Vorinstanz ohnehin im Rechtsmittelverfahren geheilt 

worden, da sich der Beklagte (mehrfach) äussern konnte, eine mögliche Verlet-

zung nicht schwer wiegen würde und die Berufungsinstanz über volle Kognition 

verfügt (vgl. hierzu etwa BGE 137 I 195, E. 2.3.2). 

4. Wegzugsbewilligung als vorsorgliche Massnahme 

4.1. Nach neuem, am 1. Juli 2014 in Kraft getretenem Recht stehen minderjäh-

rige Kinder im Regelfall unter der gemeinsamen elterlichen Sorge von Vater und 

Mutter (Art. 296 Abs. 2 ZGB); eine Zuteilung des Sorgerechts an einen Elternteil 

allein erfolgt nur in ausgewiesenen Ausnahmefällen (vgl. Art. 298 Abs. 1 ZGB). 

Das Recht, den Aufenthaltsort eines Kindes zu bestimmen, ist neuerdings Teil 

des Sorgerechts und nicht mehr der Obhut (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Üben die El-

tern die elterliche Sorge gemeinsam aus und will ein Elternteil den Aufenthaltsort 

des Kindes wechseln, so bedarf dies der Zustimmung des andern Elternteils oder 

ersatzweise des Gerichts bzw. der Kindesschutzbehörde, sofern der neue Auf-

enthaltsort entweder im Ausland liegt oder der Aufenthaltsortswechsel erhebliche 

Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge, das bisherige Betreu-

ungsmodell oder den persönlichen Verkehr durch den andern Elternteil hat 

(Art. 301a Abs. 2 ZGB; vgl. hierzu BGE 142 III 502, E. 2.3 und 2.4). Keiner Zu-

stimmung bedarf hingegen ein blosser Wechsel des Aufenthaltsortes durch einen 

Elternteil allein (ohne die unter gemeinsamer Sorge stehenden Kinder), da der 

Niederlassungs- bzw. Bewegungsfreiheit der Eltern insofern Vorrang zukommt 

(BGE 142 III 481, E. 2; BGer, 5A_641/2015 vom 3. März 2016, E. 4.1). 

4.2. Die Klägerin beabsichtigt, zusammen mit den Kindern C._____ und 

D._____ noch im August 2018 nach E._____ (Deutschland) zu ziehen. Da sich 

der Beklagte diesem Vorhaben widersetzt, ist hierfür nach dem Gesagten eine 

behördliche Zustimmung erforderlich (Art. 301a Abs. 2 ZGB). Zu prüfen ist zu-

nächst, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche Wegzugsbewilligung 

wie von der Klägerin beantragt auch bereits als vorsorgliche Massnahme im 

Rahmen eines Scheidungsverfahrens (Art. 276 Abs. 1 ZPO) erteilt werden kann. 

- 27 - 

4.3. Die Vorinstanz erwog hierzu, dass ohne Hängigkeit eines Scheidungsver-

fahrens der Eheschutzrichter im summarischen Verfahren zur Erteilung der Weg-

zugsbewilligung zuständig wäre und dass deshalb eine solche grundsätzlich auch 

in einem vorsorglichen Massnahmeverfahren erteilt werden könne. Nach der 

Rechtsprechung sei es zwar grundsätzlich vorzuziehen, darüber erst mit der 

Hauptsache und nicht bereits vorsorglich zu entscheiden, da dies eine umfassen-

de Abklärung der Verhältnisse erlaube und ein solcher Entscheid zudem erhebli-

che Auswirkungen auf den persönlichen Verkehr mit dem zurückbleibenden El-

ternteil habe. Ferner komme einer Erteilung der Umzugsbewilligung im Mass-

nahmeverfahren präjudizielle Wirkung zu, sei doch nach erfolgtem Umzug eine 

abweichende Beurteilung im Endentscheid normalerweise kaum mehr zu erwar-

ten, zumal dies eine einschneidende Veränderung für die Kinder darstelle. Im 

summarischen Massnahmeverfahren könne die Wegzugsfrage jedoch dann beur-

teilt werden, wenn ein zeitnaher Entscheid notwendig sei. Insbesondere können, 

so die Vorinstanz, die für einen Umzugsentscheid notwendigen Sachverhaltsab-

klärungen auch im Massnahmeverfahren erfolgen; in Kinderbelangen könne und 

müsse das Gericht nämlich auch im summarischen Verfahren sämtliche Beweise 

erheben, die zur Sachverhaltsermittlung erforderlich seien. Im Vergleich zum or-

dentlichen (Scheidungs-)Verfahren sei somit bloss das Beweismass herabge-

setzt. Eine Notwendigkeit, über den geplanten Wegzug bereits mit vorsorglicher 

Massnahme zu entscheiden, sah die Vorinstanz unter anderem darin begründet, 

dass einerseits ein Urteil im Hauptverfahren bis zum geplanten Umzug nicht ge-

fällt werden könne, und dass andererseits von der Hypothese auszugehen sei, 

dass die Klägerin tatsächlich per Juli bzw. August 2018 nach E._____ ziehe. Bei 

einem Wegzug der Klägerin müsse schlicht geregelt werden, ob die Kinder mit ihr 

mitgehen oder beim Beklagten zurückbleiben sollen. Ferner sei ein Umzug im 

Sommer 2018 für C._____ am wenigsten belastend, da er dann in Deutschland in 

eine neue, noch nicht bestehende Klasse eintreten könne; zudem spreche über-

haupt die von den Kindern als Belastung empfundene Ungewissheit für einen 

schnellen Entscheid. Nur (aber immerhin) von untergeordneter Bedeutung sei in-

des der von der Klägerin ins Feld geführte Aspekt, dass sie aufgrund ihres Alters 

nur bei einem Umzug im Sommer 2018 noch die Möglichkeit habe, in Deutsch-

- 28 - 

land "verbeamtet" zu werden. Damit sei es im Hinblick auf das Kindeswohl erfor-

derlich, über die Wegzugsfrage bereits im Rahmen einer vorsorglichen Mass-

nahme zu entscheiden (act. 3 S. 16 ff.). 

4.4. Hiergegen wendet der Beklagte unter Bezugnahme auf die Rechtspre-

chung ein, über die Frage einer Wegzugsbewilligung könne grundsätzlich nur im 

Hauptverfahren und nicht vorsorglich entschieden werden. Letzteres sei zwar 

nicht ausgeschlossen, müsse aber klar die Ausnahme bleiben; namentlich sei 

dies nur unter grösster Zurückhaltung und nur dann zulässig, wenn ein vorsorgli-

cher Entscheid "notwendig" sei. Aufgrund der einschneidenden Veränderungen, 

welche ein Umzug mit sich bringe, habe ein vorsorglicher Massnahmeentscheid 

erhebliche präjudizielle Wirkungen; ein Zurückkommen auf den Wegzugsent-

scheid sei nach bereits erfolgtem Umzug normalerweise kaum zu erwarten. Nur 

eine Beurteilung im Hauptverfahren ermögliche eine vollständige Sachverhaltsab-

klärung, während dies im summarischen Verfahren – trotz Geltung der strengen 

Untersuchungsmaxime – nicht gewährleistet sei; namentlich lehne es ein Mass-

nahmegericht tendenziell ab, umfangreiche Beweismittel abzunehmen. So habe 

die Vorinstanz denn auch den Sachverhalt nur unvollständig abgeklärt und ver-

schiedene, vom Beklagten offerierte Beweismittel nicht abgenommen. Ferner sei 

im Massnahmeverfahren auch das Beweismass herabgesetzt; aufgrund der prä-

judiziellen Wirkung und der Bedeutung des Entscheids erscheine aber nur das 

Regelbeweismass als sachgerecht. Der von der Vorinstanz angestellte Vergleich 

zwischen dem vorsorglichen Massnahme- und dem Eheschutzverfahren hinke, da 

Letzteres ein eigenständiges Verfahren sei und grundsätzlich definitiven Charak-

ter habe (act. 2 S. 8 ff., 12 f.). Schliesslich, so der Beklagte, liege die von der 

Rechtsprechung geforderte Notwendigkeit für einen Massnahmeentscheid nicht 

vor. Diesbezüglich habe die Vorinstanz zu Unrecht auf zeitliche und nicht auf 

sachliche Aspekte abgestellt. Namentlich dürfe der von der Klägerin einseitig 

festgelegte Wegzugszeitpunkt nicht relevant sein. In sachlicher Hinsicht treffe 

zwar zu, dass ein Umzug im Sommer 2018 für C._____ günstig sei; "günstig" 

heisse aber nicht "notwendig" und genüge deshalb nicht. Zudem sei der Zeitpunkt 

für D._____ ungünstig, da er nach nur einem Jahr die Klasse schon wieder wech-

seln müsste. Die von der Vorinstanz sodann angeführte Ungewissheit bestehe 

- 29 - 

immer, wenn gerichtlich über einen Umzug zu entscheiden sei, weshalb dies kein 

sachliches Kriterium sein könne. Schliesslich müsse auch der Aspekt der "Verbe-

amtung" unmassgeblich sein, da dies nur die Höhe des zukünftigen Einkommens 

der Klägerin betreffe (act. 2 S. 11 ff.). 

4.5. Die Klägerin schliesst sich im Wesentlichen der Argumentation der Vor-

instanz an. Ferner macht sie geltend, dass aufgrund der vorliegend anwendbaren 

Untersuchungsmaxime auch im summarischen Verfahren sämtliche Beweismittel 

abgenommen werden könnten (Art. 254 Abs. 2 lit. c ZPO) und dass deshalb der 

(bestrittene) Vorwurf, es seien gewisse Beweismittel zu Unrecht nicht abgenom-

men worden, nicht die Frage beeinflusse, ob über den Wegzug bereits vorsorglich 

entschieden werden könne, sondern nur die Richtigkeit des vorsorglichen Ent-

scheids als solchen betreffe. Der von der Vorinstanz gezogene Vergleich mit dem 

Eheschutzverfahren sei zutreffend, da auch Letzterem nur provisorischer Charak-

ter zukäme; namentlich sei eine Abänderung vereinfacht möglich und ein Ehe-

schutzentscheid falle ebenfalls mit einem Scheidungsurteil dahin. Es sei nicht ge-

rechtfertigt, bei nicht hängiger Scheidung über einen Wegzug sofort in einem 

Eheschutzverfahren zu entscheiden, während eine wegzugswillige Partei bei 

hängiger Scheidung unter Umständen mehrere Jahre auf einen Entscheid warten 

müsse; dies gelte umso mehr, als vorliegend in der Hauptsache von einer mehr-

jährigen Verfahrensdauer auszugehen sei und der Beklagte dieses Verfahren 

immer wieder verzögere. Eine Notwendigkeit bzw. Dringlichkeit für einen Mass-

nahmeentscheid sieht die Klägerin ferner im Umstand, dass sie ihre Arbeitsstelle 

sowie ihre Wohnung in der Schweiz gekündigt und in Deutschland per 6. August 

2018 eine neue Stelle angenommen habe; zudem finde der erste Schultag für 

C._____ und D._____ in E._____ am 9. bzw. 10. August 2018 statt. Schliesslich 

würde ein Verbleib der Kinder beim Beklagten das Kindeswohl gefährden, da die-

ser aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage sei, diese zu betreuen; auch 

deshalb sei ein vorsorglicher Massnahmeentscheid notwendig (act. 16 Rz. 5 ff.). 

4.6. Sind die Eltern eines minderjährigen Kindes (noch) miteinander verheiratet 

und ist ein Scheidungsverfahren (noch) nicht rechtshängig, ist – wie die Vor-

instanz zutreffend ausgeführt hat (act. 3 S. 16) – das Eheschutzgericht im sum-

- 30 - 

marischen Verfahren für die Erteilung oder Verweigerung der Wegzugsbewilli-

gung (Art. 301a Abs. 2 ZGB) zuständig (Art. 176 Abs. 3 ZGB); dies haben die Par-

teien zu Recht nicht in Frage gestellt. In einem solchen Fall kann das Eheschutz-

gericht grundsätzlich ohne weitere Voraussetzungen – wie etwa eine besondere 

Dringlichkeit – über die Frage eines Wegzugs entscheiden. Dies gilt selbst dann, 

wenn im Zeitpunkt des eheschutzrichterlichen Wegzugsentscheids das Schei-

dungsverfahren mittlerweile eingeleitet wurde, in welchem Fall die Zuständigkeit 

des Eheschutzgerichts nicht entfällt. Diese Konstellation lag dem Urteil des Bun-

desgerichts vom 30. August 2017, 5A_444/2017, zugrunde. Das Bundesgericht 

wandte in diesem Entscheid die materiellen Voraussetzungen von Art. 301a ZGB 

an, ohne Einschränkungen dahingehend zu machen, dass ein entsprechender 

Wegzugsentscheid in einem Eheschutzverfahren nur unter bestimmten Voraus-

setzungen ergehen könne (BGer, a.a.O., E. 5.3). 

4.7. Ist im Zeitpunkt, in welchem das Begehren um Bewilligung des Aufent-

haltsortswechsels der Kinder gestellt wird, bereits ein Scheidungsverfahren zwi-

schen den sorgeberechtigten Eltern anhängig, so entfällt eine eheschutzrichterli-

che Zuständigkeit. Der Vorinstanz und der Klägerin ist indes darin beizupflichten, 

dass ein Wegzugsentscheid im Rahmen des Scheidungsverfahrens grundsätzlich 

nicht nur mit dem Endentscheid in der Hauptsache, d.h. als Scheidungsnebenfol-

ge im Scheidungsurteil (Art. 133 Abs. 1 ZGB), getroffen werden kann, sondern 

auch bereits vorab in einem vorsorglichen Massnahmeverfahren (Art. 276 Abs. 1 

ZPO i.V.m. Art. 176 Abs. 3 ZGB). Es ist nämlich nicht einzusehen, weshalb in ei-

nem Massnahmeverfahren grundlegend andere Voraussetzungen gelten sollten, 

als in einem dem Scheidungsverfahren zeitlich vorangehenden Eheschutzverfah-

ren. Ob ein Gesuch um vorsorglichen Rechtsschutz in einem Eheschutz- oder in 

einem vorsorglichen Massnahmeverfahren zu behandeln ist, hängt nicht selten 

von zeitlichen Zufälligkeiten ab; daran weitreichende Rechtsfolgen zu knüpfen, 

wäre nicht sachgerecht. Dies muss umso eher gelten, als ein einmal eingeleitetes 

Eheschutzverfahren auch dann als solches zu Ende zu führen ist, wenn vor des-

sen Abschluss das Scheidungsverfahren eingeleitet wurde (vgl. BGE 138 III 646, 

E. 3.3.2; 129 III 60, E. 3; BGer, 5A_933/2012 vom 17. Mai 2013, E. 5). 

- 31 - 

4.8. Vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren stellen das funktionale 

Äquivalent zu Eheschutzmassnahmen dar. Art. 276 Abs. 1 ZPO verweist auf die 

Bestimmungen über den Eheschutz und erklärt diese im vorsorglichen Massnah-

meverfahren für sinngemäss anwendbar. Zwar besteht in Letzterem – anders als 

im Eheschutzverfahren – kein numerus clausus möglicher Massnahmen; abgese-

hen davon gelten jedoch dieselben materiellen und prozessualen Regeln. Na-

mentlich ist dieselbe Verfahrensart anwendbar, es gilt dasselbe Beweismass und 

es sind dieselben Beweismittel zulässig. Ferner weisen Eheschutz- und vorsorgli-

che Massnahmeurteile hinsichtlich ihrer Rechtskraft und Beständigkeit denselben, 

provisorischen Charakter auf: Einerseits kommt solchen Entscheiden nur eine be-

schränkte materielle Rechtskraft zu, weshalb sie unter erleichterten Vorausset-

zungen abänderbar sind (vgl. BGE 141 III 376, E. 3.3.1 und 3.3.4). Andererseits 

ist deren Geltungsdauer ex lege beschränkt; ihre Wirksamkeit fällt ex nunc dahin, 

sobald die Ehegatten das Zusammenleben wiederaufnehmen (Art. 179 Abs. 2 

ZGB i.V.m. Art. 276 Abs. 1 ZPO) oder ein Scheidungsurteil ergeht (vgl. BGE 138 

III 583, E. 5.1). Insofern trifft die Auffassung des Beklagten, nur vorsorgliche  

Massnahme-, nicht aber Eheschutzentscheide hätten provisorischen Charakter 

(act. 2 S. 11), nicht zu. Zwar ist korrekt, dass sich an ein Eheschutzverfahren 

nicht zwingend ein Scheidungsverfahren anschliessen muss. Jedoch ist es auch 

bei einem laufenden (oder abgeschlossenen) vorsorglichen Massnahmeverfahren 

ohne Weiteres möglich, dass das Scheidungsbegehren, nicht aber das Mass-

nahmegesuch, zurückgezogen wird; in einem solchen Fall fällt auch das Mass-

nahmeverfahren (bzw. -urteil) nicht dahin (vgl. ZOGG, "Vorsorgliche" Unterhalts-

zahlungen im Familienrecht, FamPra 2018, S. 59 ff.). Es ist somit davon auszu-

gehen, dass sich die Voraussetzungen, unter welchen über einen geplanten 

Wegzug vorsorglich entschieden werden kann, nicht grundlegend danach unter-

scheiden, ob ein solcher Entscheid in einem Eheschutz- oder in einem vorsorgli-

chen Massnahmeverfahren zu treffen ist. 

4.9. Nach Art. 276 Abs. 1 ZPO trifft das Scheidungsgericht die "nötigen vorsorg-

lichen Massnahmen". Diese zielen darauf ab, die Verhältnisse innerhalb der Fami-

lie während der Dauer des Scheidungsverfahrens zu regeln; es handelt sich dabei 

um sog. Regelungsmassnahmen. Nicht bzw. nur eingeschränkt anwendbar sind 

- 32 - 

insofern die allgemeinen Bestimmungen über vorsorgliche Massnahmen nach 

Art. 261 ff. ZPO. So ist, wovon die Vorinstanz zutreffend ausging (act. 3 S. 12), im 

Rahmen vorsorglicher Regelungsmassnahmen im Scheidungsprozess – gleich-

ermassen wie im Eheschutzverfahren – grundsätzlich weder ein Verfügungsgrund 

(Art. 261 Abs. 1 lit. b ZPO) noch besondere Dringlichkeit erforderlich. Welche  

Voraussetzungen erfüllt sein müssen, bestimmt sich vielmehr nach dem materiel-

len Recht (OGer ZH, LY160046 vom 5. Dezember 2017, E. III.1.2; LY150004 vom 

19. Juni 2015, E. II.6.1; LY140014 vom 10. Juni 2014, E. 3.2.2; BK ZPO-SPYCHER, 

Art. 276 N 13). 

4.10. Es trifft zu, dass das Bundesgericht im Zusammenhang mit vorsorglichen 

Massnahmen im Rahmen eines Abänderungsverfahrens (Art. 284 Abs. 3 i.V.m. 

Art. 276 ZPO) zum Ausdruck gebracht hat, dass solche angesichts der Rechts-

kraft des bestehenden Scheidungsurteils nur ausnahmsweise anzuordnen seien, 

nämlich wenn besondere Umstände vorlägen und Dringlichkeit bestehe. Zudem 

würden bereits im Massnahmeverfahren dieselben strengen Voraussetzungen 

gelten wie im Abänderungsverfahren selbst; namentlich sei eine erhebliche  

und dauerhafte Veränderung der Verhältnisse erforderlich. In Bezug auf die Ertei-

lung einer Wegzugsbewilligung erscheine es angesichts der damit verbunden 

Auswirkungen in der Regel angebracht, darüber erst mit der Hauptsache zu ent-

scheiden, da dies eine vollständige Sachverhaltsabklärung erfordere (BGer, 

5A_641/2015 vom 3. März 2016, E. 4; 5A_274/2016 vom 26. August 2016, E. 4). 

Diese Erwägungen übertrug die I. Zivilkammer des Obergerichts Zürich auf den 

Fall vorsorglicher Massnahmen im Rahmen eines Scheidungsverfahrens und 

führte aus, es dürfe nur dann vorsorglich über die Erteilung einer Wegzugsbewilli-

gung entschieden werden, wenn dies "notwendig" sei. Es gelte, Veränderungen 

im Leben der Kinder vor einem Endentscheid in der Hauptsache zu vermeiden,  

da dies präjudizierend wirken könne und es nicht zu einem schädlichen Hin und 

Her kommen solle. Würde die Zustimmung zum Wechsel des Aufenthaltsortes 

vorsorglich erteilt, wäre ein späteres Zurückkommen auf den Entscheid norma-

lerweise kaum zu erwarten. Ein solch folgenschwerer Entscheid erfordere weit-

reichende Sachverhaltsabklärungen, weshalb er im Rahmen des ordentlichen 

Scheidungsverfahrens und nicht – sofern nicht notwendig – im summarischen 

- 33 - 

Massnahmeverfahren gefällt werden solle (OGer ZH, LY160046 vom 

5. Dezember 2017, E. III.1.6.1). 

4.11. Aus diesen Erwägungen will der Beklagte darauf schliessen, dass es an 

der Klägerin sei, im Einzelnen aufzuzeigen, dass und aus welchen Gründen ein 

Umzug – und damit ein vorsorglicher Entscheid über eine entsprechende Weg-

zugsbewilligung – bereits während des laufenden Scheidungsverfahrens sachlich 

notwendig sei. Der von der Klägerin einseitig festgelegte Wegzugszeitpunkt dürfe 

als solcher nicht ausschlaggebend sein (act. 2 S. 11 f.). Dies trifft nicht zu. Entge-

gen der von der I. Zivilkammer im oberwähnten Entscheid geäusserten Auffas-

sung, wonach sich die wegzugswillige Partei im Rahmen der Prüfung der Not-

wendigkeit eines vorsorglichen Wegzugsentscheids nicht darauf beschränken 

könne, ihr Recht auf persönliche Freiheit und Freizügigkeit anzurufen, sondern sie 

darzulegen habe, weshalb ihr ein Zuwarten mit dem Umzug bis zum Scheidungs-

urteil nicht zugemutet werden könne (OGer ZH, LY160046 vom 5. Dezember 

2017, E. III.1.6.2), muss der vom Bundesgericht anerkannte (BGE 142 III 481, 

E. 2.4-2.6), auf eine bewusste Entscheidung des Gesetzgebers zurückgehende 

Vorrang der Niederlassungs- und Bewegungsfreiheit der Eltern bei genauer Be-

trachtung auch bereits im vorsorglichen Massnahmeverfahren Geltung haben. 

Das Bundesgericht führte im erwähnten Leitentscheid aus, die Schweiz dürfe 

nicht aufgrund einer "faktischen Residenzpflicht" zu einem "Müttergefängnis" wer-

den, weshalb die Motive des wegziehenden Elternteils – vorbehalten Rechtsmiss-

brauch – nicht zur Debatte stehen dürfen und von der Hypothese auszugehen sei, 

dass der wegzugswillige Elternteil auch tatsächlich wegziehe (BGer, a.a.O., 

E. 2.5). Aus dieser – zu akzeptierenden – gesetzgeberischen Wertung muss kon-

sequenterweise folgen, dass auch eine zwar bloss vorübergehende, aber unter 

Umständen doch mehrere Jahre dauernde "faktische Residenzpflicht" nicht ge-

wollt war, und dass eine Abwägung, ob dem wegzugswilligen Elternteil ein vor-

übergehender, aber doch länger währender Verbleib in der Schweiz zugemutet 

werden könne, dem grundsätzlichen Vorrang der verfassungsmässigen Nieder-

lassungs- und Bewegungsfreiheit der Eltern zuwiderliefe. Insofern ist auch bereits 

im Massnahmeverfahren von der Hypothese auszugehen, dass der wegzugswilli-

- 34 - 

ge Elternteil wie geplant und auf den angekündigten Zeitpunkt hin wegzieht. Hier-

von ging die Vorinstanz zu Recht aus (act. 3 S. 18 f.). 

4.12. Sofern die Klägerin tatsächlich wie geplant im Sommer 2018 nach E._____ 

zieht, wovon wie gesagt auszugehen ist, so ist eine Entscheidung darüber, ob die 

Kinder mit ihr mitgehen oder – bei Umteilung der Obhut – beim Beklagten bleiben 

sollen, unerlässlich. Bei einem Wegzug kann nicht unentschieden bleiben, was 

mit den Kindern während der verbleibenden Dauer des Scheidungsverfahrens 

geschehen soll. Der Umstand, dass die Klägerin – wie sie selbst ausführt (act. 16 

Rz. 86) – in Wahrheit gar nicht wegziehen würde, falls eine Wegzugsbewilligung 

für die Kinder verweigert würde, darf hier nicht berücksichtigt werden;  

als Folge des höchstrichterlich anerkannten Vorrangs der Niederlassungs- und 

Bewegungsfreiheit der Eltern ist diese Tatsache schlechterdings zu ignorieren. 

4.13. Damit besteht in Fällen, in welchen in der Anfangsphase eines Schei-

dungsverfahrens ein Wegzugsbegehren gestellt wird – ebenso wie wenn vor Ein-

leitung eines Scheidungsverfahrens ein entsprechendes Eheschutzbegehren ge-

stellt wird –, regelmässig eine Notwendigkeit, darüber vorsorglich zu entscheiden. 

Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn im Zeitpunkt des Massnahmeent-

scheids das Scheidungsurteil unmittelbar bevorsteht bzw. dieses auf den geplan-

ten Wegzugszeitpunkt hin – oder kurze Zeit später – zu erwarten ist und eine "fak-

tische Residenzpflicht" damit von vornherein entfiele bzw. sich auf eine relativ 

kurze Dauer beschränken würde. In einem solchen Fall erwiese sich ein vorsorg-

licher Entscheid über den geplanten Wegzug in der Tat als "nicht notwendig". 

Dies ist vorliegend freilich nicht der Fall. Das Scheidungsverfahren steht erst am 

Anfang und ein Entscheid in der Hauptsache ist in näherer Zukunft nicht zu erwar-

ten. Hinzu kommt der Umstand, dass ein Teilentscheid über die Wegzugsfrage in 

der Hauptsache wegen des Grundsatzes der Einheit des Scheidungsurteils (bzw. 

der Scheidungsnebenfolgen; Art. 283 Abs. 1 ZPO) nicht möglich ist. Die Klägerin 

auf den Hauptsacheentscheid im Scheidungsurteil zu verweisen und einen Weg-

zugsentscheid damit während des unter Umständen noch mehrere Jahre dauern-

den Scheidungsverfahrens zu verweigern, wäre weder zumutbar noch mit der vor-

rangigen Niederlassungs- und Bewegungsfreiheit der Klägerin zu vereinbaren. 

- 35 - 

Damit erweist sich ein vorsorglicher Entscheid über die Wegzugsbewilligung als 

notwendig. 

4.14. Dem Einwand, eine vorsorgliche Bewilligung eines Aufenthaltsortswech-

sels der Kinder habe präjudizierende Wirkung und nehme den Endentscheid im 

Scheidungsurteil weitgehend vorweg, ist Folgendes zu entgegnen: Erstens trifft es 

zwar zu, dass eine vorsorgliche Bewilligung eines Aufenthaltsortswechsels ins 

Ausland den Hauptentscheid in nicht unerheblicher Weise präjudizieren kann, je-

doch darf umgekehrt nicht ausser Acht gelassen werden, dass auch eine Verwei-

gerung der Wegzugsbewilligung oder eine Verweigerung eines vorsorglichen Ent-

scheids überhaupt eine in ähnlichem Masse präjudizierende Wirkung haben mag. 

Macht die wegzugswillige und bisher hauptsächlich betreuende Partei von ihrer 

Niederlassungs- und Bewegungsfreiheit Gebrauch und zieht – aufgrund der nicht 

vorliegenden Bewilligung eines Aufenthaltsortswechsels der Kinder – alleine weg, 

geht damit zwangsläufig eine (vorläufige, wenigstens faktische) Obhutsumteilung 

einher; eine solche kann für den späteren Hauptsacheentscheid in ähnlichem 

Masse präjudizierend wirken, wie ein vorläufiger Wegzug der Kinder ins Ausland. 

Aber selbst wenn die wegzugswillige Partei aufgrund der nicht erhältlichen vorläu-

figen Bewilligung eines Aufenthaltsortswechsels der Kinder einstweilen auf einen 

Wegzug verzichten und die Kinder bis zum Vorliegen des Scheidungsurteils wei-

terhin in der Schweiz betreuen würde, hätte dies – wenigstens bei Kindern im 

Primarschulalter oder bei noch älteren Kindern – unter Umständen ebenfalls eine 

nicht unerhebliche präjudizierende Wirkung zur Folge. Je länger die Kinder näm-

lich in der Schweiz verbleiben, hier zur Schule gehen, sich einen Freundeskreis 

aufbauen und sich mit der hiesigen Umgebung verwurzeln, desto unwahrscheinli-

cher wird eine spätere Bewilligung eines Wegzugs. Bei einem sich über mehrere 

Jahre hinziehenden Scheidungsverfahren könnte dies durchaus entscheidend 

sein, würde über einen Wegzug nicht bereits vorsorglich entschieden, zumal die 

nicht wegzugswillige Partei dann ein Interesse daran haben könnte, die Schei-

dung hinauszögern. 

4.15. Zweitens gilt für die Frage, ob ein Wegzug der Kinder zu bewilligen ist, die 

strenge Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO), weshalb trotz Anwendbar-

- 36 - 

keit des summarischen Verfahrens keine Beweismittelbeschränkung zum Tragen 

kommt (Art. 254 Abs. 2 lit. c ZPO). Der Einwand des Beklagten, es wirke trotz 

Geltung der Untersuchungsmaxime weiterhin "der Charakter des vorsorglichen 

Massnahmeverfahrens als summarische[s] Verfahren[…]" und ein Gericht lehne 

im Massnahmeverfahren "tendenziell mit Rücksicht auf das Ziel einer schnellen 

und nur vorläufigen Regelung umfangreichere Beweismassnahmen eher ab als 

im Hauptverfahren" (act. 2 S. 9; vgl. auch OGer ZH, LY160046 vom 5. Dezember 

2017, E. III.1.6.2 und III.2.1), erweist sich damit als unbegründet. Art. 254 Abs. 2 

lit. c i.V.m. Art. 296 Abs. 1 ZPO ist ernst zu nehmen und grundsätzlich – vorbehal-

ten bleiben besonders dringliche Fälle – nicht etwa mit Blick auf den bloss provi-

sorischen Charakter des Massnahmeentscheids zu relativieren. Es können und 

müssen sämtliche Beweismittel, die zur Feststellung des relevanten Sachverhalts 

erforderlich sind, abgenommen werden; dazu zählen – soweit notwendig – auch 

Gutachten und Zeugenaussagen. In diesem Sinne darf ein vorsorglicher Weg-

zugsentscheid nur und erst dann ergehen, wenn der massgebliche Sachverhalt 

umfassend abgeklärt wurde (vgl. OGer ZH, LY150042 vom 14. August 2015, 

E. 2.9.1). Auch hiervon ist die Vorinstanz zu Recht ausgegangen (act. 3 S. 17 ff.). 

Wenn der Beklagte ihr vorwirft, sie habe den Sachverhalt unvollständig bzw. un-

richtig abgeklärt und relevante Beweismittel nicht abgenommen (act. 2 S. 9 f., 

12 f.), so betrifft dies – wie die Klägerin zutreffend bemerkt (act. 16 Rz. 6, 16 f.) – 

nicht die Frage, ob über einen Wegzug überhaupt im Rahmen eines vorsorglichen 

Massnahmeverfahrens entschieden werden kann, sondern die Frage, ob ein ent-

sprechender Massnahmeentscheid inhaltlich fehlerfrei ist. Darauf wird zurückzu-

kommen sein (vgl. unten, E. 5). 

4.16. Schliesslich wendet der Beklagte ein, das Massnahmeverfahren sei für ei-

nen so folgenschweren Entscheid wie jenen über die Bewilligung eines Aufent-

haltsortswechsels der Kinder ungeeignet, weil damit ein abgesenktes Beweis-

mass einhergehe und die relevanten Tatsachen nur glaubhaft zu machen statt wie 

im ordentlichen Scheidungsverfahren strikte zu beweisen seien. Dies sei insbe-

sondere deshalb problematisch, weil dies die Möglichkeit eröffne, eine antizipierte 

Beweiswürdigung auf Stufe "Glaubhaftmachen" vorzunehmen und die Abnahme 

von Beweismitteln mit der Begründung abzulehnen, eine bestimmte Tatsache  

- 37 - 

(oder ihr Gegenteil) sei bereits glaubhaft gemacht worden (act. 2 S. 10 f.). Dieser 

Einwand ist nicht ganz unberechtigt. Das Problem eines abgesenkten Beweis-

masses, das sich mit der präjudizierenden Wirkung eines vorsorglichen Weg-

zugsentscheids und dessen faktischer Tragweite in der Tat nicht ohne Weiteres 

verträgt, besteht indes gleichermassen, wenn über einen Wegzug im Rahmen ei-

nes Eheschutzverfahrens zu entscheiden ist (was zweifelsohne möglich ist). Bei 

richtiger Betrachtung ist diesem Problem denn auch nicht damit zu begegnen, 

dass ein Wegzugsentscheid im vorsorglichen Massnahmeverfahren schlechter-

dings zu verweigern und ins Hauptverfahren zu verweisen wäre, sondern damit, 

dass im Rahmen eines solchen Entscheides von einer antizipierten Beweiswürdi-

gung nur zurückhaltend Gebrauch zu machen ist. Angesichts der Folgenschwere 

und der präjudizierenden Wirkung eines vorsorglichen Wegzugsentscheides kann 

es nicht angehen, die Abnahme eines möglicherweise relevanten Beweismittels 

mit der Begründung abzulehnen, gestützt auf die bisher abgenommenen Beweise 

sei das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Tatsache bereits glaubhaft gemacht 

(aber nicht strikte bewiesen). Anders als bei anderen Massnahmeentscheiden wä-

re es hier nämlich nicht sachgerecht, mit dem abgesenkten Beweismass bloss ei-

ne erleichterte Abänderbarkeit bzw. eine beschränkte materielle Rechtskraft ein-

hergehen zu lassen und auf den Wegzugsentscheid bei Vorliegen eines verbes-

serten Beweisergebnisses zu einem späteren Zeitpunkt (aber vor Abschluss des 

Scheidungsverfahrens) ohne Weiteres zurückzukommen; ein für die Kinder 

schädliches Hin und Her gilt es mit Blick auf das Kindeswohl gerade zu vermei-

den. 

4.17. Zusammenfassend ist ein Entscheid über die Wegzugsfrage im Rahmen 

des vorliegenden Massnahmeverfahrens zu fällen. Zu beachten ist jedoch, dass 

trotz des summarischen Charakters des Verfahrens keine Beweismittelbeschrän-

kung gilt, dass der Sachverhalt umfassend abzuklären ist und dass eine antizi-

pierte Beweiswürdigung jedenfalls nicht mit der Begründung erfolgen darf, das 

Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Tatsache sei bereits glaubhaft gemacht. 

- 38 - 

5. Bewilligung des Aufenthaltsortswechsels der Kinder 

5.1. Grundlagen 

5.1.1. Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob ein Aufenthaltsortswech-

sel der Kinder nach Art. 301a Abs. 2 ZGB zu bewilligen ist, bildet die vom Ge-

setzgeber bewusst getroffene Entscheidung, die Niederlassungs- und Bewe-

gungsfreiheit der Eltern zu respektieren und selbst dem Kindeswohl voran zu stel-

len. Es ist mithin – vorbehalten Rechtsmissbrauch – nicht nach den Motiven für 

den elterlichen Wegzug zu forschen, sondern von dieser Prämisse auszugehen. 

Dementsprechend lautet die vom Gericht zu beantwortende Frage nicht, ob es für 

das Kind vorteilhafter wäre, wenn beide Elternteile am angestammten Ort verblei-

ben würden. Die entscheidende Fragestellung ist vielmehr, ob sein Wohl besser 

gewahrt ist, wenn es mit dem wegzugswilligen Elternteil wegzieht oder wenn es 

sich beim zurückbleibenden Elternteil aufhält, was regelmässig eine Obhutsumtei-

lung impliziert. Die Antwort auf diese Frage hat sich nicht an der Interventions-

schwelle der Kindeswohlgefährdung, sondern an der Maxime des Kindeswohls 

auszurichten; zudem ist sie auch unter Berücksichtigung der gestützt auf 

Art. 301a Abs. 5 ZGB gegebenenfalls anzupassenden Kinderbelange (Obhut, Be-

treuung, persönlicher Verkehr, Unterhalt) zu beantworten. Insofern besteht zwi-

schen der unter dem Aspekt des Kindeswohls zu beantwortenden Frage, ob die 

Verlegung des Aufenthaltsortes zu bewilligen ist, und der allenfalls darauffolgen-

den Anpassung der Kinderbelange – d.h. insbesondere den zur Debatte stehen-

den zukünftigen Betreuungsmodellen – eine enge Interdependenz (BGE 142 III 

481, E. 2.3-2.6; 142 III 502, E. 2.5-2.6; BGer, 5A_945/2015 vom 7. Juli 2016,  

E. 4.2-4.3 [nicht publ. in BGE 142 III 498]). Ein tragfähiger Entscheid darüber, ob 

ausgehend vom Wegzug eines Elternteils ein Mitgehen oder ein Verbleiben des 

Kindes beim anderen Elternteil zu seinem besseren Wohl ist, kann nämlich nicht 

einfach im luftleeren Raum gefällt werden, sondern es bedarf hierzu einer konkre-

ten Entscheidbasis, d.h. einer konkreten Vorstellung darüber, in welche Umge-

bung der Umzug erfolgen soll und wie das zukünftige Betreuungs- bzw. Besuchs-

konzept einerseits bei einem Mitgehen des Kindes und andererseits bei einem 

- 39 - 

Verbleib beim anderen Elternteil aussehen würde (BGE 142 III 502, E. 2.6; 142 III 

481, E. 2.8). 

5.1.2. Die Frage, ob es – unter Geltung des dafür jeweils vorgesehenen Betreu-

ungs- bzw. Besuchskonzepts – für das Wohl des Kindes besser ist, mit dem weg-

zugswilligen Elternteil mitzugehen oder beim anderen Elternteil zurückzubleiben, 

ist im Wesentlichen anhand derjenigen Kriterien zu beurteilen, die das Bundesge-

richt im Zusammenhang mit der Obhutszuteilung im Trennungs- bzw. Schei-

dungsfall entwickelt hat. Für die Neuregelung der Eltern-Kind-Verhältnisse haben 

die Interessen der Eltern in den Hintergrund zu treten. Abzustellen ist auf die per-

sönlichen Beziehungen zwischen Eltern und Kindern, auf ihre erzieherischen Fä-

higkeiten und Bindungstoleranz, auf ihre Bereitschaft, die Kinder in eigener Obhut 

zu haben und sie weitgehend persönlich zu betreuen, sowie auf das Bedürfnis der 

Kinder nach der für eine harmonische Entfaltung in körperlicher, seelischer und 

geistiger Hinsicht notwendigen Stabilität der Verhältnisse (BGE 142 III 481, E. 2.7; 

142 III 498, E. 4.4; BGer, 5A_274/2016 vom 26. August 2016, E. 6; 5A_444/2017 

vom 30. August 2017, E. 5.3.2). 

5.1.3. Ist nur (aber immerhin) ein Elternteil willens und in der Lage, die Kinder bei 

sich aufzunehmen und persönlich oder im Rahmen eines im Kindeswohl liegen-

den Betreuungskonzepts für das Wohl der Kinder zu sorgen, so ist der Entscheid, 

wo sich der gewöhnliche Aufenthaltsort der Kinder befinden soll, imperativ präju-

diziert; eine nähere Diskussion des Kindeswohls läuft bei einer solchen Aus-

gangslage von vornherein ins Leere (BGE 142 III 481, E. 2.7, 2.9). Die grundsätz-

liche Erziehungsfähigkeit sowie der Wille und die Fähigkeit, im Rahmen eines 

tauglichen Konzepts für eine angemessene, im Wohle der Kinder stehende Be-

treuung zu sorgen, bilden somit gewissermassen die Grundvoraussetzungen da-

für, dass die Wegzugsfrage überhaupt einer näheren Prüfung bedarf. Ob dies vor-

liegend aufseiten beider Parteien gegeben ist, wird in erster Linie zu prüfen sein. 

5.1.4. Sind diese Grundvoraussetzungen bei beiden Elternteilen erfüllt und ist ihre 

Erziehungs- und Betreuungsfähigkeit in vergleichbarer Weise gewährleistet, so 

kommt dem Kriterium der Stabilität der Verhältnisse besonderes Gewicht zu, gilt 

es doch unnötige Veränderungen im örtlichen und sozialen Umfeld der Kinder 

- 40 - 

soweit möglich zu vermeiden. In einem solchen Fall ist grundsätzlich jener Lösung 

den Vorzug zu geben, die unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles 

am besten geeignet ist, den Kindern – gemessen an den bisher tatsächlich geleb-

ten Verhältnissen – die notwendige Stabilität zu bieten und die mit einem Wegzug 

eines Elternteils zwangsläufig einhergehenden Veränderungen möglichst gering 

zu halten (BGer, 5A_274/2016 vom 26. August 2016, E. 6; 5A_444/2017 vom 

30. August 2017, E. 5.3.2). 

5.1.5. Hierbei bildet das bisher gelebte Betreuungsmodell faktisch den Ausgangs-

punkt der Überlegungen. Sind die Kinder bislang von beiden Elternteilen in ähnli-

chem Umfang betreut worden (geteilte bzw. alternierende Obhut), so ist die Aus-

gangslage gewissermassen neutral. Es ist dann anhand weiterer Kriterien – na-

mentlich der besseren Gewährleistung der Stabilität der Verhältnisse, des zu er-

wartenden sozialen, wirtschaftlichen und sprachlichen Umfelds, der in Aussicht 

stehenden Beschulung, der Erfüllung gesundheitlicher Bedürfnisse der Kinder 

sowie (bei älteren Kindern) deren Meinungsäusserung – zu eruieren, welche  

Lösung im besten Interesse der Kinder liegt (BGE 142 III 481, E. 2.7; 142 III 502, 

E. 2.5). 

5.1.6. War hingegen der wegzugswillige Elternteil nach dem bisher tatsächlich ge-

lebten Betreuungskonzept ganz oder überwiegend die Bezugsperson (namentlich 

beim klassischen Besuchsmodell), wird es tendenziell eher im Wohl der Kinder 

sein, wenn sie bei diesem verbleiben und folglich mit ihm wegziehen. Massgeblich 

sind jedoch auch in solchen Konstellationen stets die Umstände des Einzelfalles, 

wozu namentlich auch das Alter des Kindes gehört. Die für einen Verbleib der 

Kinder in der Schweiz notwendige Umteilung der Obhut (bzw. der überwiegenden 

Betreuungsanteile) an den anderen Elternteil – welche wie gesagt a priori voraus-

setzt, dass dieser überhaupt fähig und bereit ist, die Kinder bei sich aufzunehmen 

und für eine angemessene Betreuung zu sorgen – bedarf jedenfalls der sorgfälti-

gen Prüfung, ob sie tatsächlich dem Kindeswohl entspricht. Dabei kommt es wie-

derum auf die Umstände des Einzelfalles an. Sind die Kinder noch klein und 

dementsprechend mehr personen- denn umgebungsbezogen, ist eine Umteilung 

an den zurückbleibenden Elternteil angesichts des Grundsatzes der Betreuungs- 

und Erziehungskontinuität nicht leichthin vorzunehmen. Hingegen werden bei äl-

- 41 - 

teren Kindern zunehmend die Wohn- und Schulumgebung sowie der sich ausbil-

dende Freundeskreis wichtig; hier kann der Verbleib in der Schweiz dem Kindes-

wohl unter Umständen besser dienen (BGE 142 III 481, E. 2.7; 142 III 502, 

E. 2.5). 

5.1.7. Zu beachten sind aber auch alle weiteren Facetten der konkreten Situation. 

Beispielsweise ist es für ein Kind nicht einerlei, ob es bereits bislang zweisprachig 

aufgewachsen ist oder ob es neu in einer ihm fremden Sprache beschult würde, 

und es ist mit Blick auf die Stabilität der Verhältnisse auch nicht dasselbe, ob bei-

spielsweise der auswanderungswillige Elternteil in sein Heimatland bzw. in den 

angestammten Familienkreis zurückkehrt bzw. zu einem neuen Partner in ein 

wirtschaftlich und sozial abgesichertes Umfeld zieht oder ob es beispielsweise um 

Gewinnung von Abstand bzw. um Abenteuerlust und eine Lebensführung mit 

weitgehend offener Perspektive geht. Schliesslich wird bei älteren Kindern mass-

geblich auch auf die bei ihrer Anhörung geäusserten Wünsche und Vorstellungen 

abzustellen sein, soweit sich diese mit den konkreten Begebenheiten vereinbaren 

lassen (BGE 142 III 481, E. 2.7). 

5.2. Erziehungsfähigkeit 

5.2.1. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, es bestünden insgesamt keine Hinwei-

se für eine mangelnde Erziehungsfähigkeit einer der Parteien. Aufgrund des Um-

gangs beider Elternteile mit den Kindern sowie angesichts deren äusserst enga-

gierten Einsatzes in sämtlichen Kinderbelangen sei davon auszugehen, dass bei-

de Parteien C._____ und D._____ ein liebevolles, vorsorgliches und förderndes 

Umfeld bieten würden. Die von den Parteien gegenseitig erhobenen Vorwürfe – 

nämlich dass der Beklagte den bestehenden Loyalitätskonflikt der Kinder verstär-

ken würde, dass die Klägerin die Kinder vom Beklagten entfremden wolle und 

nicht bindungstolerant sei und dass beide Parteien jeweils nicht kooperations- und 

kommunikationsfähig seien – seien allesamt unbegründet bzw. würden diese 

nicht auf eine allgemeine Erziehungsunfähigkeit einer der Parteien schliessen 

lassen. Es sei somit nicht notwendig, ein Gutachten zur Erziehungsfähigkeit der 

Parteien einzuholen (act. 3 S. 22 ff.). Zum selben Schluss kommt auch der Kin-

desvertreter (act. 18 S. 4 ff.). 

- 42 - 

5.2.2. In seiner Berufungsschrift macht der Beklagte in diesem Zusammenhang 

im Wesentlichen nur noch geltend, die Klägerin beabsichtige, die Kinder von ihm 

zu entfremden. So habe sie sich vehement dagegen gewehrt, dass der Beklagte 

bei offiziellen Fussballspielen der Kinder auf dem Fussballplatz anwesend sein 

dürfe, wenn diese in die Betreuungszeiten der Klägerin fallen würden. Sodann 

wolle bzw. akzeptiere sie zumindest, dass D._____ ihren neuen Partner, J._____, 

"Papi" nenne; zudem habe sie den Beklagten verschiedentlich schon als "biologi-

schen Vater" bezeichnet. Dies begründe den Verdacht, dass die Klägerin mit dem 

geplanten Wegzug beabsichtige, die Kinder von ihm zu entfremden (act. 2 

S. 17 f.). Diese Ausführungen überzeugen nicht. Der Klägerin ist darin beizupflich-

ten (vgl. act. 34 Rz. 26, act. 16 Rz. 30), dass sich der Beklagte in Zeiten, in wel-

chen das Recht und die Pflicht zur Kinderbetreuung nach Absprache der Parteien 

bzw. (nunmehr) nach gerichtlicher Anordnung der Klägerin zukommt, grundsätz-

lich aus dieser herauszuhalten hat. Es ist gewiss nicht förderlich, wenn er sich in 

die dann von der Klägerin auszuübende Kinderbetreuung einmischt. Nichts ein-

zuwenden ist demgegenüber gegen eine blosse, passive Anwesenheit des jeweils 

nicht betreuenden Elternteils an offiziellen Fussballspielen, die insofern mit Schul- 

oder Musikaufführungen oder dergleichen vergleichbar sind. Gegen eine entspre-

chende passive "Zuschauerrolle" wehrt sich die Klägerin denn auch gar nicht (vgl. 

act. 34 Rz. 26). Die (bestrittene) Behauptung, dass die Klägerin von D._____ (ak-

tiv) verlange, dass dieser "Papi" zu J._____ sage, ist durch nichts belegt. Gegen 

den (unstrittigen) Umstand, dass sie dies bloss (passiv) toleriere, ist dagegen 

nichts einzuwenden. Die Klägerin hat im Übrigen nachvollziehbar dargelegt, dass 

sie mit den Kindern anhand eines Kinderbuches besprochen habe, dass es unter-

schiedliche Familientypen und daher auch unterschiedliche Möglichkeiten gebe, 

wie Menschen bezeichnet werden könnten, und dass den Kindern niemand vor-

schreiben solle, wen sie wie zu nennen hätten; nur in diesem Kontext habe sie 

den Beklagten als "biologischen Vater" bezeichnet (act. 16 Rz. 30 ff.). Mit der Vor-

instanz (act. 3 S. 22 ff.) und dem Kindesvertreter (act. 18 S. 4 ff.) ist davon aus-

zugehen, dass diese Umstände in keiner Weise geeignet sind, die Bindungstole-

ranz bzw. die Erziehungsfähigkeit der Klägerin in Frage zu stellen. Vielmehr sind 

sie Ausdruck einer (legitimen) liberalen Haltung in Bezug auf mögliche Familien-

- 43 - 

strukturen, was als solches im Rahmen einer auf Eigenverantwortung gerichteten 

Erziehung durchaus auch mit den Kindern besprochen werden kann. Von einer 

Absicht, die Kinder vom Beklagten entfremden zu wollen, kann jedenfalls nicht 

gesprochen werden. 

5.2.3. Wenn der Beklagte der Vorinstanz schliesslich vorwirft, die für die Um-

zugsmotive der Klägerin relevanten Tatsachen unrichtig festgestellt zu haben 

(act. 2 S. 18), so verkennt er, dass diese – abgesehen von Fällen des Rechts-

missbrauchs – schlicht unerheblich sind (BGE 142 III 481, E. 2.7). Dass die Klä-

gerin offensichtlich nur deshalb nach E._____ ziehe, um die Kinder vom Beklag-

ten zu entfremden, sonst aber überhaupt keine plausiblen – wenn allenfalls auch 

nur für sie, nicht aber für die Kinder unmittelbar relevanten – Gründe dafür habe, 

macht auch der Beklagte nicht geltend. Von einer Entfremdungsabsicht bzw. ei-

nem rechtsmissbräuchlichen Umzug kann damit keine Rede sein. 

5.2.4. Die Klägerin bestreitet die Erziehungsfähigkeit des Beklagten (sinngemäss) 

auch in ihrer Berufungsantwort und lässt ausführen, sie habe vor Vorinstanz sach-

lich dargelegt, inwiefern der Beklagte die Loyalitätskonflikte der Kinder verstärke 

und inwiefern seine Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit unzureichend 

seien. Die von ihr erwähnten Vorfälle habe die Vorinstanz zu Unrecht bagatelli-

siert und nicht berücksichtigt (act. 16 Rz. 29). Mit diesen Ausführungen wiederholt 

die Klägerin im Wesentlichen bloss ihr Vorbringen vor Vorinstanz bzw. verweist 

sie auf dieses. Damit genügt sie den Anforderungen an eine hinreichende Be-

gründung der in der Berufungsantwort neu erhobenen Beanstandungen nicht (vgl. 

dazu oben, E. 2.2-2.3). Auf diese Einwände ist folglich nicht weiter einzugehen. 

5.2.5. Damit ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass beide Parteien in 

gleichem Masse erziehungsfähig sind. Ein Gutachten über die Erziehungsfähig-

keit der Parteien einzuholen, erübrigt sich damit. 

5.3. Tauglichkeit und Angemessenheit der zukünftigen Betreuungskonzepte 

5.3.1. Damit sich die Frage, ob es zum besseren Wohl der Kinder ist, mit der Klä-

gerin wegzuziehen oder beim Beklagten in der Schweiz zu bleiben, überhaupt 

- 44 - 

stellt, ist wie gesagt erforderlich, dass beide Elternteile willens und in der Lage 

sind, die Kinder bei sich aufzunehmen und persönlich oder im Rahmen eines im 

Kindeswohl liegenden Betreuungskonzepts für die Kinder zu sorgen (vgl. BGE 

142 III 481, E. 2.7, 2.9). Aus der zwischen der Wegzugsfrage und den gegebe-

nenfalls neu zu regelnden Kinderbelangen bestehenden Interdependenz (vgl. 

Art. 301a Abs. 5 ZGB) ergibt sich ferner, dass über den Wegzug nur bei Kenntnis 

der konkreten – bis zum Wegzugsentscheid freilich hypothetischen – Ausgestal-

tung der Betreuung und des persönlichen Verkehrs für die zwei zur Debatte ste-

henden Szenarien entschieden werden kann. Es muss insofern eine gewisse 

Vorstellung darüber bestehen, in welche Umgebung der Wegzug erfolgen soll und 

wie das zukünftige Betreuungs- bzw. Besuchskonzept im Falle eines Mitgehens 

der Kinder einerseits und im Falle eines Verbleibs in der Schweiz andererseits 

aussehen würde. Vom wegzugswilligen Elternteil können indes nicht Details wie 

die genaue Wohn- oder Schuladresse verlangt werden, weil dieser für die Umset-

zung der Pläne oft gerade auf den Wegzugsentscheid angewiesen ist; wenigstens 

die Konturen des Wegzugs und des neuen Betreuungskonzepts müssen jedoch 

feststehen (BGE 142 III 481, E. 2.8; 142 III 502, E. 2.6). Es sind somit die von den 

Parteien aufgestellten Konzepte, die sie für den Fall eines Wegzugs der Kinder 

nach E._____ bzw. bei einem Verbleib in der Schweiz jeweils vorsähen, näher zu 

betrachten. 

5.3.2. Betreuungskonzept der Klägerin 

5.3.2.1. Bereits vor Vorinstanz hat die Klägerin das von ihr für den Fall eines 

Wegzugs nach E._____ vorgesehene Betreuungskonzept den Konturen nach hin-

reichend deutlich umrissen. Die Vorinstanz erachtete dieses zu Recht als tauglich 

und mit dem Kindeswohl ohne Weiteres vereinbar (act. 3 S. 29 f.). Mit ihrer Stel-

lungnahme zur Frage der aufschiebenden Wirkung (act. 11) und ihrer Berufungs-

antwort (act. 16) brachte die Klägerin alsdann verschiedene Noven ein, womit die 

mögliche Betreuungssituation der Kinder weiter konkretisiert wurde: Ihr Partner, 

J._____, habe nun in E._____ (… [Adresse]) ein Einfamilienhaus gekauft, in wel-

ches sie mit ihm und den Kindern einziehen wolle (act. 11 Rz. 13, act. 16 Rz. 40, 

act. 12/2). C._____ sei am K._____-Gymnasium in E._____ aufgenommen wor-

- 45 - 

den; der erste Schultag finde am 10. August 2018 statt. D._____ würde die 

L._____-Schule in E._____ besuchen und dort gleich in die dritte Klasse eintre-

ten; der erste Schultag sei am 9. August 2018 (act. 11 Rz. 14 f., act. 16 Rz. 10, 

act. 12/3, 12/5, 17/1). Ferner sei die Klägerin für eine Teilzeitstelle von 14 Wo-

chenstunden (ca. 50 %) in der Förderschule an der … in E._____ ausgewählt 

worden, welche sie per 6. August 2018 angenommen habe (act. 11 Rz. 18, 

act. 16 Rz. 10, 40, act. 12/8). Die Fahrzeit vom vorgesehenen Wohnort betrage 

mit dem Auto ca. fünf Minuten, mit dem Fahrrad ca. acht Minuten. Den Stunden-

plan habe die Schule noch nicht erstellt. Aufgrund des Blockunterrichts in 

Deutschland, wonach grundsätzlich (ausser bei älteren Kindern) nur vormittags 

bis 13.00 bzw. 13.30 Uhr unterrichtet werde, sei es aber unwahrscheinlich, dass 

die Klägerin nachmittags werde arbeiten müssen; gegebenenfalls würde dies 

höchstens einen Nachmittag betreffen. Vorbereitungen für die Schule würde die 

Klägerin – wie bisher – abends erledigen, wenn die Kinder im Bett seien. Folglich 

wäre die Klägerin an gewissen Tagen in Randzeiten – etwa eine halbe Stunde 

morgens und u.U. nach dem Unterricht über den Mittag – sowie allenfalls an ei-

nem Nachmittag pro Woche auf Fremdbetreuung angewiesen. Dies sei jedoch 

kein Problem, da die Schulen jeweils ganztägige Betreuungsprogramme anbieten 

würden. D._____ würde an maximal zwei Tagen pro Woche im Hort Mittag essen; 

C._____ würde im Gymnasium jeweils in der Mensa mit Schulkameraden essen 

(act. 16 Rz. 40, Prot. Vi., S. 31, 35 f.). 

5.3.2.2. Der vom Beklagten sowohl vor Vorinstanz (act. 74 Rz. 77) wie auch in 

seiner Berufungsschrift (act. 2 S. 20) erhobene Einwand, der Klägerin könnte eine 

Arbeitsstelle zugeteilt werden, die weit weg vom vorgesehenen Wohnort liege, 

sodass erheblich mehr Fremdbetreuung anfallen würde, hat sich mit den von der 

Klägerin nunmehr eingebrachten (unbestrittenen) Noven erübrigt. Dasselbe gilt für 

seinen Einwand, das Pensum der Klägerin stehe nicht fest und könne mehr als 

5