# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d70c938e-ec93-5126-996e-7936508d0410
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-09
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Anhaltspunkte für gesundheitliche Veränderungen nach Gutachtenserstattung; Rückweisung zur weiteren Abklärung
**Docket/Reference:** IV.2016.01230
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01230.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01230
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
vom
9. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1963 geborene
X.___
arbeitete zuletzt als
Betriebsangestellter bei
der Poststellen
und Verkauf, Zürich.
Am 11. Juli 2001 meldete er sich unter Hinweis auf chronische Rückenschmerzen
aufgrund eines infolge Unfalls
am Rücken ver
letzten Nervs bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungs
bezug (Berufsberatung, gegebenenfalls Umschulung auf eine neue Tätigkeit) an (
Urk.
9/1
, 9/4
).
Die Sozialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm m
it Verfügung vom 6. November 2002
(
Urk.
9/26)
gestützt auf einen
ermittelten
Invaliditätsgrad von 100 % rückwirkend ab 1. April 2001 eine ganze Invalidenrente zu. Eine im Jahre 2003 eingeleitete Rentenrevision zeigte keine Veränderungen (
Urk.
9/35, 9/42).
1.2
Im Jahre 2007 leitete die IV-Stelle eine zweite revisionsweise Überprüfung der Invalidenrente des Versicherten ein (
Urk.
9/56).
Erneut wurden
- unter
Beizug
der Suva-Akten -
Abklärungen in erwerblicher sowie medi
zinischer Hinsicht getätigt.
Nach
erfolglosem Versuch, den Versicherten polydisziplinär begutachten zu las
sen, sistierte die IV-Stelle
seine
Invalidenrente
infolge Verletzung der Mitwir
kungspflicht
mit Verfügung vom 24. Februar 2010 (
Urk.
9/102).
Dieser Entscheid wurde mit Urteil des hiesigen Sozialversicherungsgerichts vom 3
1.
Oktober 2011 (
IV.2010.00284;
Urk.
9/120) aufgehoben. Gleichzeitig wurde ein gegen die Be
gutacht
er
gerichtetes
Ausstandsbegehren
abgewiesen.
Daraufhin wurde die Inva
lidenrente ab
März 2010
weiter ausgerichtet und
die bereits eingeleitete
Renten
revision fortgesetzt (
Urk.
9/123,
9/127, 9/129 ff.).
1.3
Am
24. Mai 2013 erstattete die ME
DAS
Y.___
ein polydisziplinäres
Gutachten (
Urk.
9/155).
In der Folge wurden dem Versicherten berufliche Massnahmen ge
währt, die am
3. September 2014
ihren Abschluss fanden (
Urk.
9/162, 9/166 ff.
, 9/172, 9/174
)
. Am
26. November 2014
nahmen d
ie MEDAS-Gutachter aus psy
chiatrischer Sicht ergänzend
zu ihrem Gutachten
Stellung (
Urk.
9/
178).
Mit Vorbescheid vom 6. Februar 2015 (
Urk.
9/181) wurde dem Versicherten die Einstellung seiner bisherigen ganzen Invalidenrente in Aussicht gest
ellt.
Hierge
gen erhob der Versicherte am 12. März 2015 Einwände (
Urk.
9/184). Daraufhin wurde
er
mit Schreiben vom 13. Januar 2016 (
Urk.
9/186) aufgefordert
,
spätes
tens
bis 29. Januar 2016 mit der Institution
Z.___
Kontakt aufzunehmen und spätestens
bis Ende Februar 2016 ein Belastbarkeitstraining zu starten. Andern
falls würde die berufliche Eingliederung sofort abgebrochen und weitere Bemü
hungen seitens der Eingliederung eingestellt. Gleichzeitig
würde
seine
IV-Rente eingestellt.
In der Folge gingen bei der IV-Stelle Arbeitsunfähigkeitszeugnisse für
den Zeitraum vom 10. Februar 2016 bis 10. April 2016 ein.
Diesen ist zu entneh
men
, dass der Versicherte den linken Arm nicht belasten
dürfe
. Er wurde zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben
(
Urk.
9/188 ff.).
Mit Mitteilung vom 16. März 2016 (
Urk.
9/191) wurde die Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung
per 14. März 2016
abgeschlossen.
Es gingen weitere Arztberichte bei der IV-Stelle ein (
Urk.
9/193,
9/197, 9/200
f.
)
.
D
ie IV-Stelle
beabsichtigte
in der Folge
die Durchführung einer
neuerliche
n
polydisziplinäre
n
Begutachtung des Versicherten (
Urk.
9/202 f.),
sah hiervon je
doch nach dem Eingang von Einwänden (
Urk.
9/206 f.) wieder ab
(
Urk.
9/208).
Es gingen weitere
medizinischer Berichte
ein, zu denen das
rechtliche Gehör
ge
währt wurde (
Urk.
9/209
f
f.)
.
Mit Verfügung vom 4. Oktober 2016 (
Urk.
2)
stellte die IV-Stelle die bisherige Invalidenrente des Versicherten
auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats
hin
ein
.
2.
2.1
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
7. November 2016
(
Urk.
1)
Be
schwerde und stellte folgende Anträge:
«
1.
Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die Rente über November 2016 hinaus und weiterhin zu bezahlen.
2.
Eventuell
ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer Eingliederungsmassnahmen zu gewähren.
Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der
Beschwerdegegnerin.»
In prozessualer Hinsicht wurde F
olgendes beantragt:
«1.
Die aufschiebende Wirkung sei bei der vorliegenden Beschwerde wiederher
zustellen.
2.
Über dieses Begehren sei ohne Verzug zu
entscheiden.»
2.2
D
ie Beschwerdegegnerin
beantragte
mit
Beschwerdeantwort vom 22. Dezember 2016 (
Urk.
8)
-
in Kenntnis der vom Beschwerdeführer nachgereichten weiteren Unterlagen (
Urk.
5-6)
-
die Abweisung der Beschwerde.
Dies wurde dem Be
schwerdeführer am
23. Dezember 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Das Verwaltungsverfahren ist vom
Untersuchungsgrundsatz
beherrscht (Ar. 43 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSG
). Danach hat die Verwaltung den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei
chende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten, und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierende Be
weiswürdigung). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentli
che Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_662/2016 vom 15. März 2017 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE
144 I 28 E.
2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invali
di
tätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143 V 77, aber in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte die bisherige ganze Invalidenrente des Beschwer
deführers mit Verfügung vom 4. Oktober 2016 (
Urk.
2) für die Zukunft ein. Be
gründet wurde dies damit, dass gemäss MEDAS-Gutachten vom 24. Mai 2013 keine Diagnose mehr vorliege, welche einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe
.
Es sei
dem Beschwerdeführer
zumutbar, einer vollen Erwerbstätigkeit nach
zugehen und dabei ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Da kein langandauernder Gesundheitsschaden mehr vorliege, bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.
2.2
Der Beschwerdeführer machte dagegen in seiner Beschwerdeschrift vom
7. November 2016
(Urk. 1)
geltend
, es sei keine Veränderung der gesundheitli
chen Verhältnisse eingetreten, weshalb kein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Auch die anderen
Rückkommenstitel
(Art. 53
Abs.
1 und 2 ATSG sowie Schlussbestimmungen
der Änderung
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung [IVG]
vom 18. März 2011, 6. IV-Revision, erstes Massnahmen
paket)
seien vorliegend nicht gegeben. Eine Aufhebung der Invalidenrente sei damit nicht möglich
(S. 6 ff)
. Eventualiter sei - falls
das Gericht doch
von Hin
weisen auf eine Verbesserung
des Gesundheitszustandes
ausgehe - eine neue polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers durchzuführen
(S. 11).
Weiter
beanstandete der Beschwerdeführer den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens (S. 11 f.).
Schliesslich brachte er vor, indem ihm berufliche Ein
gliederungsmassnahmen definitiv verwehrt worden seien, liege ein Verstoss ge
gen Art. 8a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 7b
IVG
vor (S. 12 ff.).
2.3
Strittig ist, ob sich seit der im Jahr 2002 zugesprochenen ganzen Rente (
Urk.
9/26;
Urk.
9/18/4) eine wesentliche gesundheitliche Veränderung ergeben hat, die zur Einstellung der Rente führt. Jener Verfügung lag eine umfassende Anspruchsbe
urteilung zu Grunde, während sich die Mitteilung vom 28. September 2004 (
Urk.
9/42) lediglich auf einen Verlaufsbericht des Hausarztes stützte (
Urk.
9/37).
Die am 2
4.
Februar 2010 verfügte - vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 3
1.
Oktober 2011 (
Urk.
9/120) nicht geschützte - (vorsorgliche) Rentensistierung (
Urk.
9/102) fusste allein auf einer Verletzung der Mitwirkungspflicht und nicht auf einer materiellen Anspruchsprüfung, die nicht Gegenstand jenes Verfahrens bildete (
Urk.
9/120/8 E. 3.1). Dieser Entscheid fällt deshalb als Vergleichsbasis für eine Veränderung ausser Acht.
3.
Vorweg ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer bereits berufliche Massnah
men gewährt worden sind (
Urk.
9/162, 9/16
6
ff., 9/17
2, 9/174). Ein weiterer An
spruch auf berufliche Massnahmen besteht damit nicht.
4
.
4.1
Der Beschwerdeführer litt nach einem Verkehrsunfall am 1
3.
April 2001 unter einem chronischen
lumbospondylogenen
und
zervikospondylogenen
Schmerz
-
syndrom mit fraglichem organische
m
Korrelat sowie an einer Anpas
sungsstörung mit einer depressiven Reaktion (vgl. Feststellungsblatt vom 1
1.
September 2002, Urk. 9/17/2; und unfallversicherungsrechtliches Urteil des hiesigen Gerichts vom 29. November 2007 E. 3.3;
Urk.
9/64/35-52). Die Be
schwerdegegnerin ging gestützt darauf laut Begründung der Verfügung von einer Arbeitsunfähigkeit von 75
%
und einem Anspruch auf eine ganze Rente aus (
Urk.
9/18/4).
4
.
2
Im MEDAS-Gutachten vom
24. Mai 2013
(
Urk.
9/155
) wurden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt.
O
hne Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
blieben laut den
Gutachter
n
eine chronische Lumbalgie und
Lumboischialgie
links, ohne neurologis
ch
e Ausfälle, ein Spannungskopfschmerz, am
ehesten
analgetikainduziert
, degenerative Veränderungen an Halswirbel- und Lendenwirbelsäule (altersentsprechend), ein
Status nach partieller
Meniskektomie
medial (bei
dseits), nach
Cholezystektomie
sowie
nach Leistenhernien-Operation links, psychosoziale Probleme
und
eine körperliche
Dekonditionierung
(S.
28
). Der Beschwerdeführer wurde
in angestammter
und in e
iner leidensangepassten Tätigkeit als vollumfänglich arbeitsfähig eingeschätzt (S
.
28 f.
). Anlässlich der Untersuchung des Beschwerdeführers wurden sowohl an den Ellbogengelenken als auch an den
Händen
unauffällige
Befunde erhoben. Ebenso
weitestgehend
hinsichtlich
der
Knie, bei denen der Beschwerdeführer
gemäss eigenen Angaben seit den
Operationen über keine Beschwerden mehr klagte
(S. 4
3 f.
).
Auch
anläss
lich
der Untersuchung des Herzens zeigten sich keine Auffälligkeiten
(S. 24).
Zur Frage der gesundheitlichen Veränderungen legten die Gutachter dar, ihre von den früheren Bewertungen abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit be
gründe sich überwiegend durch die Andersbewertung des gleichen Sachverhaltes unter Auslassung unter anderem der psychosozialen Faktoren. Mit dem Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit sei davon auszugehen, dass auch retrospektiv mindestens für körperlich angepasste Tätigkeit eine nicht relevant eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden habe, sowohl in somatischer als auch psychiatrischer Hinsicht (S. 29).
4
.
3
In den Akten befinden sich verschiedene
medizinische Unterlagen
, die nach Er
stattung des MEDAS-Gutachtens datieren.
Diesen ist zu entnehmen,
dass der Be
s
c
h
werdeführer vom 10. Februar 2016 bis 10. April 2016 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben wurde. Als Begründung wurde aufgeführt, er dürfe seinen linken Arm nicht belasten (
Urk.
9/188 ff., vgl. auch
Urk.
9/197 S. 4). In diagnostischer Hin
sicht wurde auf eine
Epicondylitis
olecrani
links geschlossen, der
Heilungsverlauf
war trotz Ruhigstellung
und
antiinflammatorischer
Therapie
bis im März 2016
frustran
, weshalb der Beschwerdeführer an
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
verwiesen
wurde (
Urk.
9/193).
Dr.
A.___
diagnostizierte
mit Bericht vom 19. Mai 2016 (
Urk.
9/200 S. 6 ff.) un
ter anderem
operativ versorgte Innenmeniskusläsionen rechts und links (vgl. auch
Urk.
9/197/9) sowie
eine beginnende
Heberden
- und
Bouchardarthrose
links so
wie
den
Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom links (S. 6).
Entdeckt worden war die
Heberden
-
und
Bouchardarthrose
links im Mai 2
013
anlässlich einer Rönt
genaufnahme
der linken Hand
. Hinsichtlich der Ellbog
e
nproblematik
hielt die Fachärztin
die eingeleitete Therapie mittels Ellbogenschiene für genügend
(S. 9).
Zum Zumutbarkeitsprofil äusserte
sich
Dr.
A.___
nicht. Dies müsse durch ein Gutachten geklärt werden (
Urk.
9/
200
S. 5).
Weiter
ist den Akten zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer im Januar 2013 als Zufallsbefund eine
dilative
Kar
d
iomyopathie sowie ein
Mitralklappenprolaps
festgestellt worden war
en
(
Urk.
9/197 S. 19). Auch diesbezüglich fanden Abklä
rungen und Behandlungen statt (
Urk.
9/197 S. 18 ff., 9/209 f.). Während die Knie anlässlich der Begutachtung durch
den Orthopäden der
MEDAS
Ende 2012
keine
Probleme
verursachten
(
Urk.
9/155
S. 1 und
S. 43)
, kam es ab Ja
nuar 2013 wieder zu Beschwerden
.
E
in Kniegelenkserguss wurde punktiert, in der Bildgebung zeigte sich ein
Knochenmark
oe
dem
am medialen
Femurcondylus
.
E
s wurde auf einen beginnenden Morbus
Sudeck
geschlossen
.
Im Verlauf
trat
allmählich
wieder
eine
Beschwerdeverbesserung ein
(
Urk.
9/200 S. 8
f.
).
4
.
4
Insgesamt
ist mit Blick auf das Dargelegte festzuhalten,
dass aufgrund der Ak
tenlage eine seit der
Rentenzusprache
eingetretene Veränderung des Gesundheits
zustandes des Beschwerdeführers
belegt ist. Wenn auch die nach der Begutach
tung Anfang 2013 aufgetretenen Kniebeschwerden links in der Folge wieder abklangen, kann das betreffend die am 1
2.
April 2016 durch
Dr.
A.___
aufge
zeichneten Schmerzen am linken Ellbogen und der linken Hand (
Urk.
9/200/9) nicht gesagt werden. Die Orthopädin äusserte zwar lediglich einen Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom, doch ist in Anbetracht der aufliegenden Zeugnisse (Urk. 9/188 f.) nicht ohne
W
eiteres von der Hand zu weisen, dass dieses auch Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat. Zudem unterblieb eine Beurteilung der Aus
wirkungen der Herzbeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit.
Obwohl die Gutachter im Jahr 2013 eine gesundheitliche Veränderung ausdrück
lich verneint hatten (vgl. E. 4.2),
was - wie der Beschwerdeführer zu Recht dar
legte - einer Rentenrevision entgegen stehen würde,
ist zumindest in den später aufgetretenen Ellbogen-/Handbeschwerden mit dem allfälligen Karpaltunnel
syn
drom wie auch in den kardiologischen Beeinträchtigungen eine wesentliche
ge
sundheitliche
Veränderung und damit ein Revisionsgrund zu erblicken
, so dass die Rente grundsätzlich revidierbar ist.
Für die Beurteilung des zukünftigen Rentenanspruches sind praxisgemäss
die Verhältnisse
im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung massge
bend.
Auf das
am 24. Mai 2013 erstattete
MEDAS-Gutachten
(
Urk.
9/155)
hätte daher im Zeitpunkt der Renteneinstellung mit Verfügung vom
4. Oktober 2016
(
Urk.
2) nicht
mehr
abgestellt werden dürfen. Nachdem der Sachverhalt in medi
zinischer Hinsicht nicht als umfassend abgeklärt gelten kann, ist die Sache an die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen. Diese hat den Beschwerdeführer einer neuen polydisziplinären Begutachtung zu unterziehen
, wobei auch zwischenzeit
lich erlittene Unfälle (vgl.
Urk.
6/2 S. 2) in die Würdigung mit einzubeziehen sind. Danach ist neu
über den Anspruch auf eine Invalidenrente zu entscheiden.
5
.
5
.1
Mit Erlass
der
angefochtenen Verfügung hat die IV-Stelle
der
Beschwerde die aufschiebende
Wirkung
entzogen (Urk. 2 S.
3
). Nach
der
Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich
der
Rentenrevision dauert - unter Vorbehalt einer all
fällig missbräuchlichen Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunk
tes durch die Verwaltung -
der
mit
der
revisionsweise verfügten Herabsetzung o
der
Aufhebung einer Rente
verbundene Entzug
der
aufschiebenden
Wirkung
einer Beschwerde bei Rückweisung
der
Sache an die Verwaltung auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass
der
neuen
Verwaltungsverfügung an (BGE 129 V 370).
Der
bei einer Rentenherabsetzung o
der
-aufhebung
verfügte Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde hat im Rahmen der Interessen
ab
wägung normalerweise Bestand (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Art. 30-31
Rz
129 unter Hinweis auf BGE 105 V 266).
5
.2
Vorliegend hätte die
vom Beschwerdeführer
beantragte Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zur Folge, dass
ihm
die
Beschwerdegegnerin
bis zum
Abschluss des Verfahrens in
der
Hauptsache weiterhin eine
ganze Invalidenrente
ausrichten müsste. Stellte sich im weiteren Verfahren - was aufgrund
der
aktuel
len Aktenlage offen ist - heraus, dass kein Anspruch auf
eine Invalidenrente
mehr besteht, hätte
der Beschwerdeführer
voraussichtlich die bis zum Verfahrensab
schluss zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten (vgl. Art. 25 Abs. 1 ATSG); dabei könnte - mangels gutgläubigen Bezuges - von einer Rückfor
der
ung nicht abgesehen werden.
Die
Beschwerdegegnerin
hat daher in Anbetracht
der
damit verbundenen admi
nistrativen Erschwernisse und
der
drohenden Gefahr
der
Nichteinbringlichkeit
offensichtlich ein erhebliches Interesse, Rückerstattungsfor
der
ungen nach Mög
lichkeit zu vermeiden. Das demgegenüber angesichts des Wegfalls
der
Invaliden
rente
bestehende Interesse
des Beschwerdeführers
, während
der
Verfahrensdauer – soweit überhaupt - die Fürsorge nicht in Anspruch nehmen zu müssen, würde dasjenige
der
Beschwerdegegnerin nicht klar überwiegen, zumal aufgrund
der
vorhandenen medizinischen Akten offen ist, ob und inwieweit eine Verän
der
ung des Gesundheitszustandes beziehungsweise
der
entsprechenden Aus
wirkung
en auf den Rentenanspruch
eingetreten ist. Damit sind die Prozessaussichten im wei
teren Verfahren nicht eindeutig, und
da vorliegend
auch nicht gesagt werden kann, die Verwaltung habe einen frühestmöglichen Revisionszeitpunkt miss
bräuchlich provoziert, ist dem Begehren um
Wiederherstellung
der
aufschieben
den
Wirkung
der
Beschwerde (vgl. Urk. 1 S
.
2
ff.
,
Urk.
5
) nicht stattzugeben.
6
.
6
.1
Da es um die Bewilligung
o
der
Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der
unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung
der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen,
weshalb
der vertretene Beschwerdeführer
Anspruch auf eine Prozessentschädi
gung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
auf Fr.
2’300
.-- (inklusive
Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzulegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wird abgewiesen, und es wird festgestellt, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung mit Ausfällung des heutigen Urteils weiterhin gilt,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
4. Oktober 2016
aufgehoben und die Sache an die
Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, über den Leis
tungsanspruch
des Beschwerdeführers
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
ei
ne
Prozessent
schä
digung von Fr.
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein
an:
-
Rechtsanwalt
Marin Hablützel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubNünlist