# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe759ca5-bb58-5ae5-9321-1251afc1ef66
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-28
**Language:** de
**Title:** Strittiger Einkommensvergleich, der von der IV-Stelle ermittelte rentenausschliessende Invaliditätsgrad ist nicht zu beanstanden.
**Docket/Reference:** IV.2016.00381
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00381.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00381
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
28. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Buff
Brauerstrasse 50, 8400 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1967, arbeitete zuletzt seit dem 17. November 1999 als Reinigungskraft in einem Altersheim, anfänglich mit einem Pensum von 50 %, seit dem 15. Januar 2007 mit einem Pensum von 60
%
(Urk. 11/2/1 und 11/23). Für das verbleibende Pensum von 40
%
richtete ihr das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
seit Juni 2013
Taggelder aus
(Urk. 11/21), da das zweite Arbeitsverhältnis als Reinigungsmitarbeiterin mit einem Pensum von 40
%
, das seit Februar 2011 bei einem anderen Arbeitgeber bestanden hatte, per Ende Ma
i 2013 beendet worden war (Urk.
11/11/1).
Ab dem 11. Februar 2014 attestierten diverse behandelnde Ärzte der Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(vgl. Urk. 11/1/1-5, 11/5/1 und 11/20/1-3).
Nach der Anmeldung zur Früherfassung am 5. Mai 2014 (Urk. 11/2) meldete sich die Versicherte am 23. Mai 2014 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an und machte geltend, sie habe einen Bandscheibenvorfall erlitten und leide an einer
Spinalkanal
ste
nose
(Urk. 11/6). Die IV-Stelle nahm diverse medizinische (Urk. 11/1/1-5, 11/5 und 11/10) und erwerbliche (Urk. 11/1/6-9, 11/11 und 11/12) Unter
lagen zu den Akten. Sie gewährte der Versicherten mit schriftlicher Mittei
lung vom 1
2.
September 2014 Frühinterventionsmassnahmen in Form eines Bewerbungscoachings vom 11. November 2014 bis zum 8. Mai 2015 (Urk. 11/15). Mit schriftlicher Mitteilung vom 19. November 2014 teilte sie der Versicherten den Abschluss der Arbeitsvermittlung mit, da die Ver
sicherte erklärt habe, eine Teilnahme sei ihr zurzeit aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich (Urk. 11/18; vgl. auch Urk. 11/19). In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere medizinische (Urk. 11/20, 11/24, 11/30, 11/33 und 11/37) und erwerbliche (Urk. 11/21-23) Abklärungen. Mit Vorbescheid vom 3. August 2015 stellte sie der Versicherten ab dem 1. September 2015 eine halbe Invalidenrente in Aussicht (Urk. 11/41). Nachdem die IV-Stelle von der Pensionskasse der Versicherten darüber informiert worden war, dass die Versicherte im Jahr 2015 bisher nur fünf Tage krank gewesen sei und ohne Einschränkungen ihr angestammtes 60%-Pensum verrichtet habe (Urk. 11/42), holte die IV-Stelle eine Arbeitgeberauskunft ein (Urk. 11/43). Am 10. November 2015 erliess sie einen negativen Vorbescheid (Urk. 11/45), wogegen die Versicherte Einwand erheben (Urk. 11/56) und weitere Unter
lagen (Urk. 11/51-55) einreichen liess. Die IV-Stelle holte darauf
ergänzende
ärztliche Auskünfte ein (Urk. 11/59). Mit Verfügung vom 22. Februar 2016 verneinte sie einen Renten
anspruch (Urk. 2 = 11/62).
2.
Gegen die Verfügung vom
22. Februar 2016
liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Daniel
Buff
, mit Eingabe vom
1. April 201
6
Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzu
heben und es sei ihr ab dem 1. September 2015 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Überdies sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli
gen und in der Person
von Rechtanwalt
lic
.
iur
. Daniel
Buff
ein unentgelt
licher Rechtsvertreter zu bestellen (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 4. Mai 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 1
2.
Mai 2016 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche
Prozessfüh
rung
gewährt und Rechtsanwalt
lic
.
iur
.
Daniel
Buff
als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (Urk. 12). Mit derselben Verfügung wurde der Beschwerdeführerin auch die Beschwerdeantwort zugestellt (vgl. Urk. 12 S. 2). Ihr Rechtsvertreter reichte am 31. Mai 2016 seine Kostennote ein (Urk. 14 und 15). In der Folge liess er dem Gericht diverse Arztberichte für die Zeit ab Juli 2016
zukommen (Urk. 17, 20, 23
,
26/1-2
und 36
), die der Beschwerdegegnerin jeweils in Kopie zur Kenntnisnahme zugestel
lt wurden (vgl. Urk. 18, 21, 24
,
28 und
37
). Am 23. Januar 2017 ergänzte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
seine Aufwandszusammen
stellung (Urk. 27).
Er reichte im Februar und März 2017 weitere Arztzeugnisse ein
(Urk. 30 und 33)
, welche der Beschwerdegegnerin in Kopie zugestellt wurden (vgl. Urk.
31 und 34).
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und die im
Beschwer
deverfahren
neu eingereichten Unterlagen (vgl. Urk. 3/3-4, 9/1-11, 17, 20, 23, 26/1-2
,
30
,
33
und 36
) wird, soweit erfor
derlich, in den Erwägun
gen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts
anspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 2
2.
Februar 2016 zu Recht einen Rentenanspruch verneinte oder ob sie der Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2015 zumindest eine halbe Invalidenrente hätte zusprechen müssen (vgl. Urk. 1, 2, 10
und 25).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht lässt sich den Akten entnehmen, dass die
Beschwer
deführerin
am 10. März 2014
wegen einer Diskushernie C5/6 und C6/7
von
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie, operiert wurde,
wo
rauf
sie
bis
zum 14. März 2014
im
Z.___
hospitalisiert war (Urk. 11/5/2).
Anschliessend
wurde ihr
bis zum 11. Juni 2014
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (Urk.
11/1/5 =
11/5/1 =
11/20/2). Vom 1
2.
Juni bis zum 13. Juli 2014 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
bestanden
(Urk. 11/20/6-7; vgl. auch Urk.
11/20/5)
, seit dem 14.
Juli 2014 betrage
die Arbeitsunfähigkeit wieder 0
% (Urk. 11/20/7).
3.2
Am 16. Juli 2014 wurde
in der
A.___
, Praxis für medizi
nische Bilddiagnostik,
ein MRI der Halswirbelsäule erstellt, da die Versicherte im postoperativen Verlauf über eine Hyposensibilität und eine Hyperästhesie im rechten Unterarm und im Bereich der Finger II bis IV an der rechten Hand
ge
klagt
hatt
e.
Gemäss
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Radio
l
ogie,
fand sich eine Rest- bzw.
Rezidivhernie
C5/6 paramedian bis
rezessal
links, die nur
ein
wenig kleiner war als in der präoperativen Untersuchung vom
17. Februar 2014. Im Segment C6/7 war nur noch eine minimale Diskus
-
protru
sion
ohne K
ontakt zum
Myelon
zu sehen. Es wurde keine
neu
aufge
-
tretene
foraminale
Stenose auf der rechten Seite nachgewiesen. Die
Diskusprotrusion
C3/4 und die Diskushernie C4/5 waren unverändert
(Urk. 11/10
= 11/24/6
).
3.3
Die Versicherte wurde a
m 13. August 2014
im
Z.___
noch
mals
durch
Dr.
Y.___
untersucht. Bei dieser Gelegenheit brachte sie vor
, ihre Situation habe sich deutlich verschlechtert, nachdem sie ihre Arbeit am 14. Juli 2014 wieder aufgenommen habe. Sie habe wieder starke
radiku
läre
Schmerzen, Nackenschmerzen und Beschwerden in den Fingern III und IV (Urk. 11/24/5).
Dr.
Y.___
vertrat
darauf die Auffassung, auf den MRI-Aufnahmen vom 16. Juli 2014 sei kein sicheres Rezidiv zu sehen. Es zeige sich noch ein gewisser Rest im Bereich C5/6, aber dieser zeige sicher keine Kompression der Nervenwurzel C6 oder C7 auf der rechten Seite.
Er
habe nochmals Rönt
genaufnahme
n
der Halswirbelsäule anfertigen lassen, die
keine Disl
okation und keinen Einbruch des Cages zeigten.
Er
habe einzig das Gefühl, dass eine Knochenbildung im dorsalen Bereich des Faches C5/6 rechts stattgefunden habe, und hier
sei
eine mögliche
foraminale
Einengung auf der rechten Seite nicht
zu
100
%
auszuschliessen.
Nach dem Motto
„im Zweifel für die Ange
klagte“
habe er
eine Revision vorgeschlagen, die sich die Versicherte noch überlegen wolle (Urk. 11/24/5).
3.4
Vom 8. bis zum 14. September 2014 bescheinigte med.
pract
.
C.___
, Assistenzarzt im
Z.___
, Departement Chirurgie, der Ver
sicherten – offenbar
nach
einer Steissbeinprellung (vgl. Urk. 11/36) – eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
wegen Unfalls
(Urk. 11/20/8). Anschliessend attestierte die Hausärztin
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin, der Versicherten vom 15. bis zum 28. September 2014 eine
unfallbedingte
100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/20/4
= 11/20/9
und 11/20/10).
3.5
In ihrem Bericht vom Dezember 2014 (
Urk. 11/24/1-4;
vgl. das Akten
-
verzeich
nis
) hielt
Dr.
D.___
ein
radikuläres
Halswirbelsäulen
syn
drom
rechts mit Sensibilitätsstörungen der rechten Hand bei Diskushernien C3/4, C4/5, C5/6, C6/7 und einen Status nach
Diskushernienoperation
C5/6 und C6/7 im März 2014 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit fest (Urk. 11/24/1).
Sie habe die Versicherte am 2
2.
September 2014 zum letzten Mal untersucht (Urk. 11/24/1)
.
Es bestehe eine eingeschränkte körper
liche Belastbarkeit
. Die Versicherte
könne nicht
h
eben
, keine
Lasten
bewegen und
keine Zwangshaltungen einnehmen
(Urk. 11/24/2). Die angestammte Tätigkeit sei der Versicherten deshalb aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar (Urk. 11/24/3).
3.
6
Dr.
Y.___
führte in seinem Bericht vom 9. Februar 2015 einen Status nach
cervicalen
Diskushernien C5/6 und C6/7 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (Urk. 11/30/1). Er habe die Versic
herte am 13.
August 2014 letztmals untersucht und ein schmerzbedingtes
Giving
-Way-Phänomen  am rechten Arm erhoben. Im Übrigen verwies er auf die bekannte MRI-Aufnahme.
Er vertrat erneut die Auffassung, der
Versicherten
sei
die bisherige Tätigkeit seit Juli 2014 wieder zu 100
%
zumutbar
(Urk.
11/30/3 und 11/30/5). Ferner vermerkte
Dr.
Y.___
, dass er der Ver
sicherten wegen der geklagten Schmerzen und der nicht ganz klaren radiolo
gischen Situation eine Re
-Op
eration
mit einem unsicheren Resultat
angebo
ten habe, welche
sie
jedoch abgelehnt
habe
(Urk. 11/30/3).
3.7
In einem weiteren Bericht vom Juli 2015 (vgl. das Aktenverzeichnis; Urk. 11/37) diagnostizierte die Hausärztin
Dr.
D.___
ein chronisches
radikuläres
Halswirbelsäulensyndrom rechts mit Sensibilitätsstörungen der rechten Hand bei Status nach
Diskushernienoperation
C5/6 und C6/7 sowie chronische
Lumboischialgien
beidseits, mehr links als
rechts, bei
Diskusher
nie
L5/S1
.
Die letzte Untersuchung habe im April 2015 stattgefunden (Urk. 11/37/1).
Die Versicherte
habe
von
Schmerzen
und vom
Einschlafen des rechten Unterarmes und der rechten Hand
berichtet
.
Dr.
D.___
gelangte erneut zum Schluss
,
es bestünden körperliche Einschränkungen.
Der Ver
sicherten seien
Arbeiten in Zwangshaltungen, mit Heben und Bewegen von Lasten nicht mehr möglich (Urk. 11/37/2). Eine Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin sei daher nicht mehr gegeben
(Urk. 11/37/3)
. Eine leichte körperliche Arbeit, ohne
Zwangshaltun
gen
und Bewegen von Lasten, sei ihr während vier bis fünf Stunden pro Tag zumutbar (Urk. 7/37/3).
3.
8
Am 29. Juli 2015 suchte die Versicherte erneut
Dr.
Y.___
im
Z.___
auf. Dieser diagnostizierte
Cervikobrachialgien
beidseits, ein Kopfzittern, lumbale Rückenschmerzen und einen Status nach
Diskusher
nienoperation
C5/6 und C6/7 (Urk. 11/52/1).
Die Versicherte habe über eine Verschlechterung berichtet und angegeben, ihr Zustand sei schlechter als vor der Operation vom letzten Jahr. Sie habe über starke Nackenschmerzen, vor allem auf der rechten Seite, ausstrahlende Schmerzen in die Hände und Schmerzen im gesamten Rücken, vor allem im
lumbalen Bereich mit unklarer Ausstrahlung in die Beine
,
geklagt. Am meis
ten störe sie das Zittern des Kopfes, das unwillkürlich auftrete (Urk. 11/52/1).
Dr.
Y.___
erhob ein normales Gangbild, eine nur minim eingeschränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule bei
Reklination
und Inklination und eine
Druckdolenz
paravertebral am Nacken, vor allem auf der rechten Seite. E
r konnte
keine motorischen Ausfälle an der oberen Extremität
feststellen und
vermerkte eine diffuse Hyposensibilität in beiden Armen ohne
Dermatomzu
teilung
. Die Muskeleigenreflexe
waren symmetrisch auslösbar. Der
Lasè
gue
-Test war
beidseits negativ, ohne Zeichen für lange Bahnen. Überdies war der
Babinski
-Test negativ und es gab keine gesteigerten Reflexe und keine
Kloni
.
Zudem
erhob er eine lumbale
Druckdolen
z
, vor allem auf der rechten Seite, während die
valleixschen
Punkte nicht
druckdolent
waren (Urk. 11/52/1).
Er stellte fest, die neu erstellten MRI-Bilder
zeigten
eine leichte Progredienz des bekannten Bandscheibenvorfalls C4/5 mit Berührung des
Myelons
ohne Zeichen einer Myelopathie. Die von der Versicherten geklagten Schmerzen liessen sich zum Teil durch den Bandscheibenvorfall erklären. Sie seien aber so diffus, dass sie sich, wie er erwähnt habe, nur teils erklären liessen. Nicht erklären könne man das Zittern des Kopfes. Diese Symptomatik sei ihm bei einer
cervicalen
Problematik noch nie aufgefallen. Differentialdiagnostisch müsse an eine Medikamenten
n
ebenwirkung oder an ein psychisches Problem gedacht werden. Er habe der Patientin die Operation des Bandscheibenvor
falls angeboten, man müsse ihr aber ganz klar sagen, dass das
Operations
resultat
eher unsicher sei. Die Versicherte mache jetzt einen deutlich depres
siven Eindruck und zeige die klassischen Symptome mit diffusesten
Ganz
körperschmerzen
. Die Erfahrung zeige, dass in solchen Konstellationen Ope
rationen meistens keinen Erfolg
hätten
. Schon die erste Operation habe gemäss den Angaben der Versicherten eigentlich nicht viel gebracht, im Gegenteil, sie habe die Symptomatik sogar verstärkt. Trotzdem bestehe hier ein klarer Befund, so dass man ihr die Operation vorschlagen könne. Sie lehne eine solche zum aktuellen Zeitpunkt ab und sage, dass sie nicht ein zweites Mal operiert werden möchte. Er werde die Versicherte zur Abklärung des Zitterns des Kopfes
an einen Neurologen überweisen,
e
s sei aber zu befürchten, dass
diesbezüglich
eine psychische Komponente bestehe (Urk. 11/52/2).
3.9
Dr.
D.___
vertrat in einem Schreiben vom 11. November 2015 die
Ansicht
, dass die Erwerbsfähigkeit der Versicherten dauerhaft um 50
%
redu
ziert sei, da sie an chronischen Beschwerden und
Funktionsein
schränkungen
der Hals-
und Lendenwirbelsäule bei Zustand nach
Diskushernienoperation
C5/6 und C6/7 leide (Urk. 11/53).
In einem weiteren Bericht vom 8. Februar 2016
hielt
Dr.
D.___
fest
, die Versicherte
sei
in der angestammten Tätigkeit seit 2014
und
bis auf
Wei
teres
zu 50
%
arbeitsunfähig
. Es bestehe eine eingeschränkte körperliche Belast
barkeit, schwere Arbeiten mit Heben von Gewichten und in Zwangshaltung seien nicht mehr möglich (Urk. 11/59/2).
Eine behinderungsangepasste Tätig
keit könne d
ie Versicherte lediglich während vier Stunden pro Tag ausüben (Urk. 11/59/3).
Ihrem Bericht legte
Dr.
D.___
einen Bericht der Abteilung Neurologie des
Z.___
vom 8. September 2015 (Urk. 11/59/8-9) bei. Demnach habe die Untersuchung vom 4. September 2015 einen paroxysma
len
dystonen
Kopftremor ergeben, der sich durch die Kopfneigung auslösen bzw. durch die Kopfneigung zur Gegenseite positiv beeinflussen lasse
(Urk. 11/59/8). Sinnvoll sei ein Behandlungsversuch mit
Clonazepam
. Telefonisch habe die Versicherte bereits am 7. September 2015
erklärt
, es
sei
unter der initialen Therapie zu einer deutlichen Besserung der Beschwerden gekom
men. Gegebenenfalls wäre noch eine Anpassung der Dosis im Verlauf mög
lich (Urk. 11/59/9).
4.
4.1
Die Anmeldung zum Leistungsbezug erfolgte am 23. Mai 2014 (Urk. 11/6), womit ein Rentenanspruch ab dem 23. November 2014 zur Diskussion stünde (Art. 29 Abs. 1 IVG). Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Beschwerde
führerin – unbestritten und belegt – ab dem 14. Juli 2014 wieder zu 0
%
arbeitsunfähig war (Urk. 11/20/7). Erst ab dem 8. September 2014 wurde ihr wieder eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
ärztlich bescheinigt (Urk.
11/20/8). Das Wartejahr wurde somit wesentlich unterbrochen und begann danach neu zu laufen (vgl.
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG und
Art.
29
ter
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV). Dies wurde von der Beschwerdegegnerin richtig erkannt, die den Beginn der einjährigen Wartezeit auf den 8. September 2014 datierte (Urk. 2 S. 2). Ein Rentenanspruch konnte folglich frühestens nach Ablauf des Wartejahres am 8. September 2015 entstehen (vgl.
Art.
28
Abs.
1
lit
. b und c IVG), wobei zu berücksichtigen wäre, dass die Rente vom Beginn des Monats an auszubezahlen ist, in dem der Rentenan
spruch entsteht (
Art.
29
Abs.
3 IVG). In der Beschwerdeschrift wurde daher
zu Recht keine Rentenauszahlung vor dem 1. September 2015 gefordert
(vgl. Urk. 1).
Zur Beurteilung der hier noch strittigen Frage, ob die Beschwerdeführerin ab September 2015 über einen Rentenanspruch verfügt, ist massgebend, wie sich die Verhältnisse,
insbesondere
die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, ab dem
8.
September 2014 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 22. Februar 2016 (Urk. 2) präsentierten (vgl. Art. 28 Abs. 1
lit
. b und c IVG). Die diversen im Beschwerdeverfahren neu eingereichten medizinischen Unterlagen, die sich alle ausschliesslich zur gesundheitlichen Situation ab Juli 2016 äussern (vgl. Urk. 17, 20, 23, 26/1-2
,
30
,
33
und 36
), sind hier somit nicht von Relevanz und haben dementsprechend unberücksichtigt zu bleiben.
4.2
Zu Recht wurde von keiner Partei in Frage gestellt, dass die Beschwerde
-
führe
rin
als ohne gesundheitliche Einschränkungen zu 100
%
erwerbstätig zu qualifizieren ist (vgl. Urk. 1 und 2).
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines
Einkommensver
gleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.3
Die
Beschwerdegegnerin
führte einen Einkommensvergleich durch, dem sie
ein hypothetisches
Valideneinkommen
von Fr. 60‘096.-- im Jahr 2015 zu Grunde
legte
, dem sie das seit dem 1
4.
Juli 2014 wieder im angestammten Pensum von 60
%
als Reinigungsmitarbeiterin im Altersheim erzielte Ein
kommen von Fr. 39‘143.-- pro Jahr als massgebliches Invalideneinkommen gegenüberzustellte. Dementsprechend ermittelte
sie
einen Invaliditätsgrad von 35
%
, der keinen Anspruch auf eine Invalidenrente
zu begründen ver
m
ag
(Urk. 2 S. 2).
Dagegen liess die Beschwerdeführerin
einwenden, beim
Einkommens
ver
gleich
hätte
n
ein hypothet
isches
Valideneinkommen
von Fr.
65‘238.-- und ein Invalideneinkommen von Fr. 32‘617.-- pro Ja
hr berücksichtigt werden müssen,
was einen Invaliditätsgrad von 50
%
ergebe,
womit sie Anspruch auf
eine halbe Invalidenrente
habe
(Urk. 1 S. 4).
4.4
4.4.1
Zur Diskussion steht eine Rente ab September 2015, weshalb ein
Einkommens
vergleich
nach Massgabe der Verhältnisse im Jahr 2015 durch
zuführen ist (BGE 129 V 222 E. 4.2).
Für die Ermittlung des Einkommens, welches die Versicherte ohne Invalidität erzielen könnte (
Valideneinkommen
), ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Ein
kommensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 134 V 322 E. 4.1 und 129 V 222 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin war seit dem 1
5.
Januar 2007, das heisst während über sieben Jahren unverändert mit einem Pensum von 60
%
als Reinigungs
kraft im Altersheim tätig (Urk. 11/2/1 und 11/23), als der hier zur Diskussion stehende Gesundheitsschaden eintrat. Es bestehen keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass sie ihre Anstellung im Altersheim ohne
gesundheitliche Beein
trächtigung
reduziert oder gar aufgegeben hätte. Genauso wenig erscheint indessen eine Erhöhung des Arbeitspensums als überwiegend wahrscheinlich. Gegen die Möglichkeit einer solche spricht vielmehr, dass die Beschwerde
führerin bereits seit
1.
Juni 2013
für ein Arbeitspensum von 40
%
Arbeits
losen
taggelder
bezogen hatte
(Urk. 11/21)
, die sie nicht erhalten hätte, wenn ihr im Altersheim eine Vollzeitanstellung angeboten worden wäre. Es ist des
halb auch nicht zulässig, wie von Seiten der Beschwerdeführerin gefordert (Urk. 1 S. 4), das mit einem Pensum von 60
%
im Altersheim erzielte Ein
kommen auf ein 100%-Pensum aufzurechnen. Stattdessen
ist von der Fort
setzung des
60%
igen Anstellungsverhältnisses
im Altersheim
auszugehen
, mit dem
die
Beschwerdeführerin
seit dem
1.
Januar 2012 konstant
Fr. 39‘
143.-- pro Jahr verdiente (Urk.
11/23/2 und
11/43/2). Zu Gunsten der Beschwerdeführerin ist dieser Betrag der Teuerung anzupassen (Index Basis 2010 = 100, 2014: 103.3, 2015: 103.7), obwohl
sie
in den letzten Jahren
keinen Teuerungsausgleich erhalten hat
te
. Es ist hier somit ein Einkommen von
Fr. 39‘295.
-- zu berücksichtigen
.
Zur Auslastung der verbleibenden Kapazitäten befand sich die Beschwerde
-
füh
rerin
auf Stellensuche. Ihre Suchbemühungen
erstreckten sich auf Reinigungstätigkeiten
im Teilzeitpensum
(Urk.
11/12),
was sich mit ihrer Erwerbsbiographie deckt
(Urk. 11/11).
Es erscheint daher überwiegend
w
ahrscheinlich, dass sie eine entsprechende Tätigkeit aufgenommen hätte.
Das auf diese Weise erzielbare Einkommen ist – in
Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin –
anhand der
LSE 2012, Tabelle T17, für die
Berufs
gruppe
Ziff. 91 „Reinigungspersonal und Hilfskräfte“
zu ermitteln
. Es ist indessen nicht auf das statistische Durchschnittseinkommen der Frauen in allen Alterssegmenten (Total) von Fr. 4‘117.--, sondern in Anbetracht des Alters der
1967
geborenen Beschwerdeführerin auf dasjenige der Frauen von 30-49 Jahren von Fr. 4‘012.-- abzustellen. Unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden und der
Nominallohn
entwicklung
bis 2015 (Basis 2010 = 100, 2012: 101.8 und 2015: 103.7) resultieren ein Einkommen von
Fr.
51‘176.-- bei einem Pensum von 100
% und ein Einkommen von
Fr.
20‘470.--
beim hier
noch
zur Diskussion stehen
den Pensum von 40
%
.
Als Zwischenergebnis ist daher festzuhalten, dass dem Einkommensvergleich ein massgebliches
Valideneinkommen
von Fr.
59‘765.--
(Fr. 39‘295.-- + Fr. 20‘470.--)
zu Grunde zu legen ist.
4.4.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit auf
ge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch  BGE 135 V 297 E. 5.2 und 129 V 472 E. 4.2.1).
Grundsätzlich gilt der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn, wenn die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus
übt, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind, anzuneh
men ist, dass die versicherte Person die ihr verbleibende Arbeits
fähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 135 V 297 E. 5.2).
Seit dem 1
4.
Juli 2014 verrichtete die
Beschwerdeführerin
– mit einem
arbeits
unfähigkeitsbedingten
Unterbruch
wegen Unfalls
vom
8.
bis
zum 28.
September 2014
(
Urk.
11/20/4
,
11/20/8
und 11/23/2
)
und einer
krank
heitsbedingten
Absenz vom 1
3.
bis zum 1
7.
April 2015
(Urk. 11/43/8)
– wieder
ein
Pensum von 60
%
als
unbefristet angestellte
Reinigungskraft im Altersheim (Urk. 11/23/9
und 11/43/8
).
Dafür bezog sie unverändert einen Lohn v
on Fr.
39‘143.-- pro Jahr, welcher der von ihr erbrachten Arbeitsleis
tung entsprach (Urk. 11/23/2
und 11/43/2
).
Gemäss der Arbeitgeberauskunft hatte sie eine Arbeitszeit von 5
Stunden und zwei Minuten pro Tag
zu bewältigen
(Urk. 11/23/2
und 11/43/2
).
Im Rahmen der üblichen Verrichtungen war
k
ein Heben oder Tragen von mittelschweren oder schweren Lasten
erforderlich. Die Beschwerdeführerin war
zuständig für
die
Reinigung der Bewohnerzimmer und der öffentlichen Räume auf zwei Etagen.
Da es sich hierbei um eine Unterhaltsreinigung handelte, hatte
sie
auch
nicht mit schweren Geräten oder Maschinen
zu
arbeite
n
(Urk. 11/23/6
und 11/43/6-7
).
Sämtliche der von ihr verlangten Tätigkeiten konnte die
Beschwerdeführerin
gemäss der Arbeitgeberauskunft vom 2
8.
September 2015
ausführen (Urk. 11/43/6).
Die
von der Beschwerdeführerin
seit
dem 1
4.
Juli
bzw. 2
8.
September
2014
an ihrem
angestammten
Arbeitsplatz
geforderten
und tatsächlich erbrachten Arbeitsleistungen
erscheinen
selbst
unt
er Berücksichtigung der von Dr.
D.___
nach den Untersuchungen vom
22.
September 2014
(vgl. Urk.
11/24/
1-
2)
und
vom
April 2015 (Urk.
11/37/2-3)
beschriebenen Ein
schränkungen
sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht
als zumutbar.
Etwas anderes wurde auch von Seiten der Beschwerdef
ührerin nicht behaupte
t (vgl. Urk. 1, insbesondere S.
2).
Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang, dass
Dr.
D.___
im April 2015
ausdrücklich die Zumut
barkeit eines Arbeitspensums von bis zu fünf Stunden pro Tag
(d.h.
von 60
%
)
– bei Beachtung des von ihr formulierten
Belast
barkeits
profils
– bejaht
hatt
e (Urk.
11/37/3).
Es leuchtet daher nicht ein, weshalb
Dr.
D.___
im
betreffenden Bericht
zum Schluss gelangte, die Beschwerdeführerin sei als Reinigungskraft arbeitsunfähig
(Urk. 11/37/3)
. Dies muss umso mehr gelte
n, als Dr.
Y.___
die Beschwerdeführerin wiederholt als seit dem 1
4.
Juli 2014 wieder z
u 0
%
arbeitsunfähig beurteilt (Urk. 11/20/7 und 11/30/3
)
und ein entsprechendes Belastbarkeitsprofil formuliert
hatt
e (Urk. 11/30/5)
.
Zwar liess die Beschwerdeführerin
geltend machen, die
Arbeitsfähigkeitsbeurtei
lung
durch
Dr.
Y.___
habe ihrem Wunsch entsprochen
, wieder zu arbei
ten (Urk. 1 S.
2)
. Dieser Umstand allein vermag die Richtigkeit
seiner
Ein
schätzung indessen nicht in Frage zu
stellen
, zum
al
die Beschwerdeführerin für die Wiederaufnahme ihrer Arbeitstätigkeit nicht auf ein ärztliches Attest angewiesen war.
Lediglich ergänzend bleibt zu bemerken, dass sich
Dr.
D.___
insofern von ihrer eigenen Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung distanzierte, als
sie
in ihrem letzten Bericht vom
8.
Februar 2016 lediglich noch
eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit seit 2014
erwähnte
(Urk. 11/59/2).
Es trifft zu, dass die B
eschwerdeführerin Ende Juli 2015
bei
Dr.
Y.___
über eine gesundheitliche Verschlechterung geklagt hatte, die zumindest zum Teil mit objektiven Befunden erklärbar war (vgl. Urk. 11/52). Dieselben
ver
anlassten
indessen
weder
Dr.
Y.___
noch
Dr.
D.___
dazu, die von ihnen bereits formulierten Belastbarkeitsprofile und
Arbeitsfähigkeits
beur
teilungen
anzupassen. Insbesondere ergeben sich aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die von der Beschwerdeführerin
auch im
Juli,
August
und
September
2015
unverändert
verrichtete
Arbeitstätigkeit
(vgl. Urk.
11/43/6 und 11/43/7)
aus ärztlicher Sicht
unzumutbar gewesen sein könnte.
Solange ohnehin kein
rentenbegrün
dender
Invaliditätsgrad resultiert, kann die sich aufdrängende Frage offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin mit dieser Arbeitstätigkeit
ihre
verblie
bene Arbeitsfähigkeit tatsächlich voll ausgeschöpft hat.
Jedenfalls ist
es
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
zum Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns
zumindest den
tatsächlich
erzielten Verdienst von
Fr. 39‘143.--
pro Jahr als massgebenden
Invaliden
lohn
betrachtet hat.
Aus der Gegenüberstellung der
hier relevanten
Ver
gl
eichseinkommen
resultiert ein Invaliditätsgrad von
rund 35
%
ab Septem
ber 2015 ([Fr. 59‘765.-- - Fr.  39‘143.--]
: Fr. 59‘765.--
x 100)
.
4.
5
Seit
dem
1.
Dezember 2015
sind
die tatsächlichen Verhältnisse insofern verän
dert, als die Beschwerdeführerin lediglich noch mit einem Pensum von 50
%
im Altersheim angestellt
ist
und demen
t
sprechend nur noch ein jähr
liches Einkommen von Fr. 32‘617.--
erzielt
(Urk.
11/54). Selbst wenn es sich hierbei um eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Änderung handeln würde, vermöchte sie sich erst auf den Rentenanspruch ab dem 1. März 2016 auszuwirken (
vgl.
Art.
88a IVV und BGE 129 V 222 E. 4.2)
, der hier nicht zur Diskussion steht
.
Dennoch ist zu bemerken, dass in Anbetracht der
vorhan
denen Akten
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer
derar
tigen Änderung
auszugehen ist. Der
Arbeitgeberbestätigung vom 20. November 2015 ist zu entnehmen, die
Pensumsreduktion
sei auf eigenen Wunsch erfolgt
(Urk. 11/55)
. Es geht daraus nicht ansatzweise hervor, dass
die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen erforderlich war. Etwas Derartiges lässt sich auch nicht aus dem Attest von
Dr.
D.___
vom 1
1.
November 2015 folgern, wonach die Erwerbsfähigkeit wegen der chro
nischen Beschwerden und Funktionseinschränkungen der Hals- und
Lenden
wirbelsäule
bei Zustand nach
Diskushernienoperation
C5/6 und C6/7 dauer
haft auf 50
%
reduziert sein soll (Urk. 11/53). In demselben wurde
n
weder eine Verschlechterung des Gesundheitszustands noch entsprechende neue Befunde erwähnt.
Gleich verhält es sich mit ihrem Bericht
von
Dr.
D.___
vom 8
.
Februar 2016 (Urk. 11/59/1-4).
Ferner ist zu bemerken
, dass es
Dr.
D.___
an einer fachärztlichen Ausbildung als Neurochirurgin, Neu
rologin oder Orthopädin mangelt und als Erfahrungstatsache zu berücksich
tigen ist,
dass
behan
delnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre
auftrags
rechtliche
Vertrauens
stellung in Zwei
felsfällen eher zu Gunsten ihrer Patien
tin
nen
und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc)
.
4.6
Aus dem Gesagten folgt, dass der
von der Beschwerdegegnerin
erm
it
telte Invaliditätsgrad von 35
%
korrekt ist
.
Sie hat
mit der angefochtenen Verfü
gung vom 2
2.
Februar 2016
folglich zu Recht einen Rentenanspruch ver
neint. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5
.
5
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und
auf Fr. 6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen, zufolge gewährter unent
ge
ltlicher Prozessführung (Urk. 12
) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5
.2
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
reichte
für seine Bemühungen und Auslagen als unentgeltlicher Rechtsvertreter im vorliegenden Verfahren eine Honorarnote vom
31
.
Mai 2016 ein (Urk. 14 und 15
). Der geltend gemachte
zeitliche
Auf
wand
von 12
Stunden und
48
Minuten
erscheint als deutlich überhöht
.
Rechtsanwalt
lic
.
iur
.
Daniel
Buff
hatte
die Beschwerdeführerin bereits im
Einwandverfahren
vertreten (vgl.
Urk.
11/48 ff.)
und verfügte dem
entsprechend zumindest über Vorkenntnisse hinsichtlich der
IV-Akten, welche auch nicht
besonders
umfangreich sind (vgl.
Urk.
11/1-67).
Die Beschwerde
sc
hrift vom
1.
April 2016 umfasst
l
ediglich rund fünf Seiten (Urk.
1). Unter
Berücksichtigung des Umstands, dass noch das Gesuch betreffend unentgelt
liche Rechtspflege zu begründen und zu dokumentieren war (vgl.
Urk.
1 S. 4 f., 7, 8 und 9/1-11),
ersch
eint
ein Aufwand von 9 Stunden
(inklusive
Urteilsstu
dium
)
als gerechtfertigt. Der geltend gemachte Stundenansatz von
Fr.
220.
--
entspricht dem gerichtsüblichen Betrag
.
Der geforderte Ersatz der Auslagen von
Fr.
48.-- ist nicht zu beanstanden.
Mit der zweiten Honorarnote vom 2
3.
Januar 2017 stellte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
die
nach dem 1
9.
Mai 2016
getätigten
Bemühungen in Rechnung und verlangte diesbezüglich einen Auslagenersatz (
Urk.
27). Die geltend gemachten Aufwendungen dienten
indessen
einzig dazu, die weitere Entwicklung der Verhältnisse nach dem Erlass der hier zur Diskussion stehen
den Verfügung zu dokumentieren (vgl.
Urk.
16, 17, 19, 20, 22, 23, 25, 26/1-2, 29
,
30
, 32
,
33
,
3
5 und 36
). Sie waren für die Interessenwahrung der Beschwer
deführerin im Beschwerdeverfahren weder erforderlich noch
zweckmässig
und können hier
deshalb
auch nicht entschädigt werden.
Es ist
Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Daniel
Buff
somit
eine Entschädigung von Fr.
2‘191.--
(inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Buff, Winterthur,
wird mit Fr.
2‘191.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die
Nachzah
lungspflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Daniel
Buff
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke