# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6752372-6b33-5ef9-958d-faaa492283fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.11.2008 E-7020/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7020-2008_2008-11-17.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7020/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 29. Oktober 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7020/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Nigeria anfangs 
November 2007 verliess, und am 12. Dezember 2007 unter Umgehung 
der  Grenzkontrolle  in  die  Schweiz  einreiste,  wo  er  gleichentags  im 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  Vallorbe  um  Asyl  nach-
suchte,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  summarischen Befragung 
vom  19.  Dezember  2007  im  Transitzentrum  (TZ)  Altstätten  und  der 
direkten Bundesanhörung vom 9. April  2008 zu den Asylgründen im 
Wesentlichen geltend machte, er sei nigerianischer Staatsangehöriger 
aus B._______, C._______, wo er bis zu seiner Ausreise im November 
2007 gelebt habe, 

dass  er  im  Oktober  2007  in  einer  Kneipe  während  eines  Fussball-
übertragungsspiels  von  jungen  Männern  angesprochen  worden  sei, 
welche ihn gegen Entgelt zum Beitritt der 'Coalition of Militant Action 
Niger Delta' (COMA) hätten bewegen wollen, was er jedoch abgelehnt 
habe,  zumal  er  für  seinen  Lebensunterhalt  selbst  habe  aufkommen 
und  eine  fünfjährige  Tochter  sowie  eine  alte  Grossmutter  habe 
betreuen müssen (vgl. A1/11 S. 5),

dass er  ungefähr zwei  Wochen nach diesem Ereignis  zu Hause von 
mehreren jungen Mitgliedern der COMA-Gruppe aufgesucht,  bedroht 
und erneut zu seiner Mitgliedschaft angehalten worden sei, 

dass sie ihm auch mit dem Tod seiner Tochter und seiner Grossmutter 
gedroht hätten, sofern er innert  drei Tagen dieser Aufforderung nicht 
nachkäme,

dass er auf Anraten von Kollegen bei der Polizeistation D._______ der 
Stadt B._______ Anzeige gegen diese jungen Männer erstattet habe,

dass  er  noch  am  selben  Abend  von  den  gleichen  Mitgliedern  der 
COMA-Koalition  eindringlich  aufgefordert  worden  sei,  ihren 
Anweisungen zu folgen,

dass zwei Tage später ein kleiner Junge dem Beschwerdeführer  vor-
geschlagen habe, dessen kleine Tochter  mitzunehmen und irgendwo 
zu verstecken, zumal sich die Mitglieder der COMA-Gruppe getroffen 

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und beschlossen hätten,  die Tochter  des Beschwerdeführers zu ent-
führen (vgl. A1/11 S. 6),

dass  er  daraufhin  seine  Exfreundin  angerufen  und  gebeten  habe, 
seine kleine Tochter in deren Heimatstadt E._______ zu bringen,

dass  er  tags  darauf  erneut  auf  den  Polizeiposten  gegangen  sei, 
woraufhin er von der dortigen Polizei verhaftet worden sei, weil diese 
seine Geschichte nicht geglaubt hätten,

dass  ihm  ein  Polizist  gegen  Bestechungsgeld  zur  Flucht  verholfen 
habe,

dass er anfangs November 2007 B._______ verlassen habe und auf 
dem  Meeresweg  via  Bakassi  (Kamerun)  und  Mailand  am  12. 
Dezember 2007 illegal in die Schweiz eingereist sei,

dass er bei einer Ausschaffung nach Nigeria an Leib und Leben ge-
fährdet wäre, 

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen des Beschwerde-
führers auf die Protokolle bei den Akten verwiesen wird,

dass  der  Beschwerdeführer  den  Asylbehörden  bei  Einreichung  des 
Asylgesuchs einen nigerianischen Führerausweis sowie einen Ausweis 
'(...)' (...) abgab,

dass das BFM mit Verfügung vom 29. Oktober 2008  – eröffnet am 3. 
November  2008  – in  Anwendung  von  Art.  32  Abs.  1  Bst.  a  des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31)  auf  das  Asyl-
gesuch des Beschwerdeführers vom 12. Dezember 2007 nicht eintrat 
und dessen Wegweisung aus der Schweiz anordnete, wobei dieser die 
Schweiz am Tag nach Eintritt  der  Rechtskraft  der  Verfügung zu ver-
lassen habe,

dass das BFM zur Begründung seines Entscheides im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Behörden  trotz  Auffor-
derung innert 48 Stunden und bis dato keine Identitätsdokumente ein-
gereicht, 

dass er angegeben habe, im Besitze eines abgelaufenen Passes zu 
sein, welcher er trotz Bemühungen nicht habe beschaffen können, weil 

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sein Haus angeblich geplündert  worden und sein Pass somit  unauf-
findbar sei,

dass  diese  Vorbringen  unglaubhaft  seien  und  die  Vermutung  nahe 
lege,  er  habe  seit  seiner  Einreise  in  die  Schweiz  keinerlei  Anstren-
gungen unternommen, um sich Reise- oder Identitätspapiere zukom-
men zu lassen,  womit  er  offenkundig nicht  gewillt  sei,  solche zu be-
schaffen, 

dass  im  vorliegenden  Fall  damit  keine  entschuldbaren  Gründe  vor-
liegen  würden,  die  es  dem Beschwerdeführer  verunmöglicht  hätten, 
binnen Frist echte Reise- oder Identitätspapiere einzureichen, 

dass  bei  Papierlosigkeit  zu  prüfen  sei,  ob  aufgrund  der  Anhörung 
sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigenschaft 
festgestellt  werden könne oder ob zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines  Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig seien,

dass  die  Schilderungen  des  Beschwerdeführers  trotz  eingehenden 
Nachfragens  nicht  chronologisch  ausgefallen  seien,  zumal  er  seine 
Angaben fortwährend den Rückfragen angepasst habe, 

dass des Weiteren seine Angaben zu seinem Reiseweg äusserst rudi-
mentär und nicht nachvollziehbar ausgefallen seien,

dass zudem sein Vorbringen, er sei ohne Identitätspapiere und ohne 
persönlich kontrolliert  zu werden von Nigeria  bis  in  die Schweiz ge-
reist, realitätsfremd sei,

dass die Angaben des Beschwerdeführers mit unfundierten und inko-
härenten Aussagen durchzogen seien, womit erhebliche Zweifel an der 
Glaubhaftigkeit seiner Schilderungen aufkommen würden,

dass  der  Beschwerdeführer  somit  die  Anforderungen  an  die  Flüch-
tlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätz-
liche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 
eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  aufgrund  der  Akten  nicht 
erforderlich seien,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle  und keine Gründe ersichtlich seien,  die auf  Unzulässigkeit, 

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Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  eines  Wegweisungsvollzuges 
schliessen  lassen  könnten,  zumal  der  Beschwerdeführer  die  Flücht-
lingseigenschaft  offensichtlich  nicht  erfülle  und  ihm  im  Heimatstaat 
mangels gegenteiliger  Anhaltspunkte keine durch Art. 3  der Konven-
tion  vom 4.  November  1950  zum Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung 
drohe,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. November 2008 gegen 
diese  Verfügung  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob 
und dabei beantragte, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei 
wiederherzustellen,  der  angefochtene Entscheid sei  aufzuheben und 
die vorinstanzliche Behörde sei anzuweisen, auf das Asylgesuch ein-
zutreten, und es ihm die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021)  zu  gewähren  sowie  auf  einen 
Kostenvorschuss zu verzichten, 

dass ihm zudem eine allfällige Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung 
zu gewähren sei,

dass der Beschwerde Kopien mehrerer Berichte über die Sicherheits-
lage im Niger Delta sowie eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung des 
Beschwerdeführers vom 6. November 2008 beigelegt wurden,

dass die vorinstanzlichen Akten am 10. November 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-

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se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  der  Beschwerde  von  Gesetzes  wegen  aufschiebende  Wirkung 
zukommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und das BFM in der angefochtenen 
Verfügung  einer  allfälligen  Beschwerde  die  aufschiebende  Wirkung 
nicht rechtsgültig entzogen hat (vgl. Art. 55 Abs. 2 VwVG), da seine Er-
wägung, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen, 
im Dispositiv keinen Niederschlag gefunden hat,

dass  der  Beschwerdeführer  somit  berechtigt  ist,  sich  bis  zum  Ab-
schluss  des  Asylverfahrens in  der  Schweiz  aufzuhalten  (vgl.  Art.  42 
Abs. 1 AsylG), 

dass demzufolge auf das Rechtsbegehren, die aufschiebende Wirkung 
der Beschwerde sei wiederherzustellen, mangels Rechtsschutzinteres-
ses nicht einzutreten ist, 

dass  in  Bezug  auf  das  Eventualbegehren,  eine  Nachfrist  zur 
Beschwerdeverbesserung  zu  gewähren,  festzustellen  ist,  dass  dazu 
keine  Veranlassung  besteht,  zumal  die  Beschwerde  formgerecht 
eingereicht ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass daher auf die sodann auch fristgerecht eingereichte Beschwerde 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG) im Übrigen einzutreten ist,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbstständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 

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Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE] 
2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel zu verzichten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass  die  in  der  Beschwerde  vertretene  Auffassung,  die  Vorinstanz 
habe bei einem auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gestützten Entscheid 
nicht zu prüfen, ob ein Asylgesuchsteller glaubwürdig bzw. seine Aus-
sagen glaubhaft seien, nicht geteilt werden kann, da sich die zu prü-
fende  Offensichtlichkeit  der  fehlenden  Flüchtlingseigenschaft  sowohl 
aus der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen, als auch aus der fehlenden 
Asylrelevanz ergeben kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.4 – 5.6.5 S. 89 
ff.),

dass sich auch weitere Ausführungen in der Beschwerde teilweise auf 
Art. 32 Abs. 2 Bst  a in der Fassung des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1999 (AS 1999 2262) beziehen, welche indessen durch die Fassung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a gemäss Ziff. I des Bundesgesetzes vom 16. 
Dezember 2005 (AS 2006 4767, BBl 2002 6845) mit  Wirkung seit  1. 
Januar 2007 ersetzt wurde, weshalb auf diese nicht weiter einzugehen 
ist,

dass Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegen der in der Beschwerde ver-
tretenen Auffassung nicht per se völkerrechtswidrig ist, sondern völker-
rechtskonform auszulegen und anzuwenden ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 
6.2 S. 93),

dass mit  der Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG vorliegend 
keine völkerrechtlichen Bestimmungen verletzt wurden,

dass bezüglich der Rüge der Verletzung des Gebots der Verfahrens-
beschleunigung, indem das Bundesamt erst zehn Monate nach seiner 
Einreise einen Nichteintretensentscheid gefällt  habe, festzuhalten ist, 
dass  – bei  gegebenen  Voraussetzungen  für  einen  Nichteintretens-
entscheid – das BFM auf ein Asylgesuch auch dann nicht einzutreten 
hat, wenn die in Art. 37 Abs. 1 AsylG vorgesehene Entscheidungsfrist 
längst abgelaufen ist (vgl. EMARK 2002 Nr. 15 E. 5d S. 121 ff.),

dass die Anordnung eines kurzfristigen Vollzugs indessen den Grund-
satz der Verhältnismässigkeit verletzen kann, wenn die Entscheidungs-
frist erheblich überschritten wird,

dass im vorliegenden Fall  praxisgemäss noch nicht von einer erheb-
lichen  Überschreitung  der  Entscheidungsfrist  gesprochen  werden 
kann, weshalb sich die Anordnung des BFM, wonach der Beschwerde-
führer  die  Schweiz  am  Tag  nach  Eintritt  der  Rechtskraft  des  Ent-
scheids zu verlassen hat, als rechtmässig erweist,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist, ohne eine längere Ausreisefrist zu setzen,

dass vorliegend der Beschwerdeführer zwar innerhalb von 48 Stunden 
nach Einreichung des Asylgesuchs den Asylbehörden einen nigeriani-
schen Führerausweis sowie einen (...) eingereicht hat, 

dass  es  sich  beim  Begriff  "Reise-  und  Identitätspapiere"  um  Doku-
mente handelt, die "sowohl die einwandfreie Feststellung der Identität 
als  auch  die  sichere  Durchführung  der  Rückschaffung  ermöglichen" 
sollen (vgl. BVGE 2007/7 E. 6),

dass  es  – entgegen  den Vorbringen  des  Beschwerdeführers  in  der 
Rechtsmitteleingabe  – auch  nicht  den  gesetzlichen  Anforderungen 
genügt,  dass  er  eine (...)  (mit  einem  Foto  versehen)  sowie  einen 
nigerianischen Führerausweis eingereicht  hat,  da es sich bei  diesen 
Dokumenten keinesfalls um ein "Reise- oder Identitätspapier" gemäss 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG handelt (vgl. BVGE 2007/7 E. 6),

dass damit vorliegend keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitäts-
papiere eingereicht wurden, und das BFM in der angefochtenen Ver-
fügung  überzeugend  dargelegt  hat,  weshalb  für  das  Nichteinreichen 
von  Reise-  oder  Identitätspapieren  keine  entschuldbaren  Gründe 
vorliegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass aufgrund der unsubstanziierten und haltlosen Ausführungen des 
Beschwerdeführers davon auszugehen ist, dass er für seine Reise au-
thentische Reise- und Identitätspapiere verwendet hat,  welche er  je-
doch in  Verletzung seiner  gesetzlichen Mitwirkungspflicht  (vgl. Art. 8 
Abs. 1 Bst. b AsylG) den Schweizerischen Asylbehörden vorenthält,

dass – wie nachfolgend auszuführen sein wird – die vom Beschwerde-
führer  geltend  gemachte  Festnahme  sowie  Flucht  aus  dem  Polizei-
gefängnis in B._______ nicht glaubhaft erscheinen,

dass  nicht  nachvollzogen  werden  kann,  weshalb  der  Beschwerde-
führer von der Polizei festgehalten und verhaftet worden sein soll, weil 
er lediglich Anzeige gegen die fehlbaren COMA-Mitglieder hat erstat-
ten  wollen,  zumal  eigenen  Angaben  gemäss  die  Polizei  sowie  das 
Militär versuchen würden, diese Gruppen zu bekämpfen (vgl. A10/17 
S. 5),

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dass seine Schilderung der Flucht, wonach er aus der Zelle geholt und 
vom Korporal  auf  dessen Motorrad unbehelligt  nach Hause gefahren 
worden sei, nicht nachvollziehbar ist,

dass  sich  ein  Sergeant,  der  sich  zur  Freilassung eines  Gefangenen 
bereit erklären würde, wohl mit grösserer Diskretion vorgehen würde, 
da er sich durch eine solche Aktion selbst einer Gefährdung aussetzen 
würde,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Ansicht  der  Vorinstanz  teilt 
und vorweg zur Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglich 
zutreffenden Erwägungen  des  BFM in  der  angefochtenen  Verfügung 
vollumfänglich zu verweisen ist (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 6 
AsylG),

dass  die  Vorinstanz  aufgrund  zahlreicher,  erheblicher  Widersprüche 
und Ungereimtheiten die Asylvorbringen des Beschwerdeführers ins-
gesamt zu Recht als unglaubhaft qualifizierte, 

dass in  der Beschwerdeschrift  unter  anderem nochmals betont  wird, 
bei einer Rückkehr nach Nigeria wäre er an Leib und Leben bedroht, 
zumal  der  ganze  Staatsapparat  äusserst  korrupt  und  von  militanten 
Kräften infiltriert  sei, weshalb die nigerianischen Sicherheitsbehörden 
ihre  Schutzpflicht  nicht  wahrnehmen  wollten  und  könnten  (vgl. 
Beschwerde S. 4),

dass die schweizerische Asylpraxis zur flüchtlingsrechtlichen Relevanz 
einer  Verfolgung  inzwischen  von  der  Zurechenbarkeitstheorie  – wo-
nach die von einer Asyl suchenden Person erlittenen Nachteile ihrem 
Heimat-  oder  Herkunftsstaat  entweder  unmittelbar  oder  mittelbar  in 
einer Weise zugerechnet werden konnten, dass dieser dafür zumindest 
mitverantwortlich erschien  – zur Schutztheorie übergegangen ist (vgl. 
EMARK 2006 Nr. 18),

dass nach der  Schutztheorie  die flüchtlingsrechtliche Relevanz einer 
Verfolgung  somit  nicht  von  der  Frage  ihres  Urhebers,  sondern  vom 
Vorhandensein eines adäquaten Schutzes durch den Heimatstaat oder 
unter gewissen Umständen durch einen sogenannten Quasi-Staat ab-
hängt,  und  in  diesem  Sinne  auch  der  Unterscheidung  zwischen 
Schutzunwilligkeit  und  -unfähigkeit  des  Heimatstaats  (beziehungs-
weise allenfalls eines Quasi-Staats) grundsätzlich keine entscheidende 
Bedeutung mehr zukommt (a.a.O., E. 10.2, S. 202),

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dass damit Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung im Heimatstaat als 
ausreichend zu qualifizieren ist, wenn die betroffene Person effektiven 
Zugang zu einer funktionierenden und effizienten Infrastruktur hat und 
ihr  die  Inanspruchnahme  eines  solchen  innerstaatlichen  Schutz-
systems  individuell  zumutbar  ist,  wobei  es  der  entscheidenden 
Behörde obliegt, die konkrete Effektivität des Schutzes im Heimatland 
abzuklären und zu begründen (a.a.O., E. 10.3, S. 203),

dass die Vorinstanz diesbezüglich zutreffend ausführte, die politische 
Lage in Nigeria habe sich seit der demokratischen Wahl von Präsident 
Olusegun Obasanjio  wesentlich  verbessert  und der  Staat  habe eine 
durchgehende Stabilität erlangt, womit angenommen werden kann, der 
Beschwerdeführer  habe  auch  weiterhin  effektiven  Zugang  zu  einer 
funktionierenden und effizienten Schutzinfrastruktur,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Übrigen  selbst  ausgeführt  hat,  die 
Polizei-  sowie die Militärbehörden versuchten die COMA-Gruppen zu 
bekämpfen  (vgl.  A10/17  S.  6),  weshalb  davon  auszugehen  ist,  der 
Staat  sei  Willens  den  Beschwerdeführer  vor  allfälligen  Übergriffen 
durch Drittpersonen zu schützen, 

dass im Übrigen das geltend gemachte Fehlverhalten seitens der Poli-
zeibeamten auf den Gesuchsteller wenig glaubhaft ist,

dass an diesen Feststellungen auch die vom Beschwerdeführer einge-
reichten  Internet-Artikel  eine  tatsächlich  bestehende  Verfolgungs-
situation nicht zu belegen vermögen,

dass es sich erübrigt, auf die Ausführungen in der Beschwerde noch 
näher einzugehen, zumal sie an den zutreffenden Schlussfolgerungen 
der Vorinstanz nichts zu ändern vermögen,

dass zusammenfassend die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe die 
Argumentation  der  Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  nicht 
umzustossen vermögen, zumal eine konkrete Auseinandersetzung mit 
den dem Beschwerdeführer  vom BFM vorgeworfenen Unglaubhaftig-
keitselementen  grundsätzlich  unterbleibt  und  sich  die  diesbezüglich 
anderen Einwendungen in Anbetracht des oben Erwähnten als unbe-
helfliche,  teils  überhaupt  nicht  nachvollziehbare  Erklärungsversuche 
erweisen, 

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dass das  BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vorliegend der Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Weg-
weisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht  und 
demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  BFM  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen 
Bestimmungen über  die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des  Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig  ist,  wenn  völker-
rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Auslände-
rin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Dritt-
staat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden (Art. 5  Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkom-
mens vom 28. Juli  1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG und Art.  33  FK verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschen-
rechtswidrige  Behandlung ersichtlich  sind,  die  im Heimat-  oder  Her-
kunftsstaat droht,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge über eine solide 
Schulbildung verfügt, keine gesundheitlichen Probleme geltend macht 
und gemäss eigenen Angaben vor der Ausreise während 14 Jahren im 
väterlichen  Geschäft  für  (...)  mitgearbeitet  hat,  weshalb  davon 
auszugehen ist, er bringe gute Voraussetzungen mit, um in seiner Hei-
mat ein eigenes Auskommen zu finden,

dass – entgegen den nicht über Allgemeinplätze hinausgehenden Aus-
führungen  in  der  Beschwerde  –  die  allgemeine  wirtschaftliche  Lage 
der Bevölkerung in  Nigeria  im Vergleich zu schweizerischen Verhält-
nissen zwar schwierig ist, allfällige ökonomische Schwierigkeiten, von 
denen der Beschwerdeführer nach der Rückkehr betroffen sein könnte, 
jedoch  keine  Existenz  bedrohende  Situation  darstellen,  welche  den 
Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat als unzumutbar erschei-
nen lassen (vgl. EMARK 1994 Nr. 19 S. 149), 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass aufgrund des direkten Entscheids in der Hauptsache das Gesuch 
um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-
los geworden ist,

dass  der  Beschwerdeführer  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG beantragte,

dass das Verfahren aufgrund der vorstehenden Erwägungen als aus-
sichtslos zu bezeichnen ist und das Gesuch um Gewährung der unent-

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geltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  VwVG  somit  abzu-
weisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächtste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- das (...) (in Kopie)

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

Versand: 

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