# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9fe37ac-a3fb-5e15-9609-cd352f7b5321
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.10.2020 LB200015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB200015_2020-10-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LB200015-O/U 

 

Mitwirkend: Die Oberrichterinnen Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Dr. S. Janssen 

und lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie Gerichtsschreiber  

MLaw M. Wild 

Beschluss und Urteil vom 2. Oktober 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,   
Beklagte, Widerklägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

sowie 

 

B._____,  

Nebenintervenient 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

C._____ AG,  
Klägerin, Widerbeklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Fürsprecher Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung   
 

- 2 - 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach im ordentlichen Ver-
fahren vom 13. Februar 2020 (CG150020-C) 

- 3 - 

 
Rechtsbegehren: 

(Urk. 2 S. 2) 
 
"Es sei die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin CHF 285'627.50 zu-
züglich Zins zu 5% seit 20. August 2014 zu bezahlen und die Kosten 
des Zahlungsbefehls vom 23. Oktober 2014 von CHF 103.30 und der 
Friedensrichterverhandlung vom 31. März 2015 von CHF 600.00 zu er-
setzen,  
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten." 
 

Widerklagebegehren: 
(letzte Fassung [Urk. 97 S. 1 i.V.m. Prot. S. 20]) 

 
"1) […] 
 2) Die Widerklage der Beklagten/Widerklägerin sei gutzuheissen 

im Betrag von CHF 1'461'370 zuzüglich CHF 80'000 (aus 
Nachbezifferung Heizungs-Verbesserung) zuzüglich 5% Zins 
seit heute 30.10.2015 und CHF 342'691.95, unter Nachklage-
vorbehalt für alle nach 2017-act. 40 zu Tage tretenden weiteren 
Kostenüberschreitungen aus dem ursprünglichen Bauvorhaben, 
derzeit (nicht abschliessend) CHF 850'000 übersteigend. 

 3) Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen einerseits nach Ob-
siegen, andererseits so oder so zulasten der Klägerin/Widerbe-
klagten im Umfang von 50% der ordentlichen Anwaltsgebühr 
und 50% der Gerichts-Grundgebühr. 

 4) […]" 
 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 13. Februar 2020: 
(Urk. 99 S. 333 f.; Urk. 103 S. 333 f.) 

"1. Die Hauptklage der Klägerin wird abgewiesen. 
 2. In teilweiser Gutheissung der Widerklage wird die Klägerin ver-

pflichtet, der Beklagten Fr. 103'927.10 nebst Zins zu 5% seit dem 
6. November 2015 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Wider-
klage abgewiesen, soweit überhaupt darauf eingetreten wird. 

 3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 78'000.–.  
 4. Die Entscheidgebühr wird der Klägerin im Umfang von 

Fr. 17'000.– und der Beklagten im Umfang von Fr. 61'000.– aufer-
legt. Die Anteile der Parteien werden mit den von ihnen geleiste-

- 4 - 

ten Vorschüssen verrechnet (Klägerin Fr. 16'000.– und Beklagte 
Fr. 35'000.–). Die Fehlbeträge werden von den Parteien nachge-
fordert, also von der Klägerin Fr. 1'000.– und von der Beklagten 
Fr. 26'000.–. 

 5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Partei-
entschädigung von Fr. 45'000.– (keine MwSt.) zu bezahlen. 

 6. [Schriftliche Mitteilung] 
 7. [Rechtsmittel: Berufung; Frist: 30 Tage]" 
 

Berufungsanträge: 

der Beklagten, Widerklägerin und Berufungsklägerin (Urk. 102 S. 2): 
 
"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 13.02.2020, Geschäfts-Nr. 

CG150020-C, sei in den Dispositiv-Ziffern 2., 4. und 5. aufzuheben 
 
 1.1 und durch ein Urteil zu ersetzen, dessen entsprechende Dispositiv-Ziffern 

lauten: 
 

2. In Gutheissung der Widerklage wird die Berufungsbeklagte (Vorin-
stanz-Klägerin) verpflichtet, der Berufungsklägerin (Vorinstanz-
Beklagten) Fr. 1'409'751 nebst Zins zu 5% seit dem 06.11.2015 zu be-
zahlen. 
 

4. Die Entscheidgebühr wird der Berufungsbeklagten (Vorinstanz-
Klägerin) im Umfang von Fr. 62'400 und der Berufungsklägerin (Vo-
rinstanz-Beklagten) im Umfang von Fr. 15'600 auferlegt. Die Anteile 
der Parteien werden mit den von ihnen geleisteten Vorschüssen ver-
rechnet, unter Nachforderung eines Minussaldos bzw. Rückzahlung ei-
nes Plussaldos von der bzw. an die betreffende(n) Partei. 
 

5. Die Berufungsbeklagte (Vorinstanz-Klägerin) wird verpflichtet, der Be-
rufungsklägerin (Vorinstanz-Beklagten) eine Parteientschädigung von 
Fr. 99'768 zu bezahlen. 

 
 1.2 eventualiter: anstelle eines ersetzenden Urteils gemäss 1.1 hiervor sei die 

Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zurückzuweisen. 
 
 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungsbeklagten." 
 
 
 

- 5 - 

Erwägungen: 

 

I. Prozessgeschichte 

1. Am 14. Juli 2015 gingen bei der Vorinstanz die Klagebewilligung des Frie-

densrichteramtes D._____ vom 31. März 2015 sowie die vom 10. Juli 2015 datie-

rende Klageschrift der Klägerin, Widerbeklagten und Berufungsbeklagten (nach-

folgend: Klägerin) mit vorgenanntem Rechtsbegehren ein (Urk. 1 und 2). Der wei-

tere Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Urteil entnommen 

werden (Urk. 99 S. 9 f. = Urk. 103 S. 9 f.). Der das erstinstanzliche Verfahren ab-

schliessende Entscheid der Vorinstanz datiert vom 13. Februar 2020 (Urk. 99 = 

Urk. 103).  

2. Mit Eingabe vom 25. März 2020 (eingegangen am 27. März 2020) erhob die 

Beklagte, Widerklägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend: Beklagte) fristge-

recht Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil und stellte die eingangs aufge-

führten Anträge (Urk. 102). Mit Verfügung vom 14. April 2020 wurde der Beklag-

ten Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens einen 

Vorschuss von Fr. 34'000.– zu leisten (Urk. 110). Unter dem 17. April 2020 (ein-

gegangen am 20. April 2020) ergänzte die Beklagte ihre Berufungsschrift innert 

noch laufender Berufungsfrist (Urk. 111). Der Vorschuss ging innert erstreckter 

Frist bei der Obergerichtskasse ein (Urk. 113; Urk. 115). 

3. Da sich die Berufung sogleich als unbegründet erweist, kann auf prozessua-

le Weiterungen verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

 

II. Einleitung 

1. Wie von der Vorinstanz angesprochen (Urk. 103 S. 7) ist die C._____ AG, 

eine im Schweizerischen Handelsregister eingetragene Aktiengesellschaft mit Sitz 

in ...[Ortschaft], welche (primär) "Architektur, Planung, Bauführung, Verwaltung 

und Handel von und mit Liegenschaften" zum Zweck hat (Urk. 4/4). Die Beklagte 

ist eine natürliche Person und (Allein-)Eigentümerin der in der Gemeinde … gele-

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genen Grundstücke bzw. Liegenschaften E._____-Strasse 1, F._____-Strasse 2 + 

3, F._____-Strasse 4 sowie G._____-Strasse 5 + 6 (Urk. 2 Rz. 8 und 11; Urk. 11 

S. 2 i.V.m. Urk. 13/1 und Rz. 11.1). Der Nebenintervenient ist der Ehemann der 

Beklagten. 

2. Die Parteien schlossen mündlich einen Vertrag über Architektur- und Baulei-

tungsleistungen betreffend den Neubau des Mehrfamilienhauses E._____-Strasse 

1 (Urk. 2 Rz. 9 f. und Rz. 12 f.; Urk. 11 Rz. 8.4). Weiter war die Klägerin mit der 

Verwaltung der Liegenschaften F._____-Strasse 2 + 3, F._____-Strasse 4 sowie 

G._____-Strasse 5 + 6 beauftragt (Urk. 2 Rz. 11; Urk. 11 Rz. 11.1). In den Jahren 

2008 bis 2012 war sie zudem mit verschiedenen Sanierungsarbeiten an den Lie-

genschaften F._____- und G._____-Strasse beauftragt (Urk. 2 Rz. 11 und Rz. 20; 

Urk. 11 Rz. 11.3-11.6.3). Dass die Beklagte die Klägerin auch mit der Erstvermie-

tung der Liegenschaft E._____-Strasse 1 betraute, wie die Klägerin behauptet 

(Urk. 2 Rz. 17), wird von der Beklagten bestritten (Urk. 11 Rz. 17-17.4). 

3. Die Klägerin forderte im erstinstanzlichen Verfahren Fr. 167'706.86 bzw. 

Fr. 167'706.85 (vgl. Urk. 2 S. 2 und Rz. 21) als Honorar für die Architektur- und 

Bauleitungsarbeiten für die Liegenschaft E._____-Strasse 1, nämlich Fr. 68'360.– 

als ausstehendes Grundhonorar, Fr. 62'028.– als Honorar für erbrachte Mehrleis-

tungen und Fr. 37'318.86 bzw. Fr. 37'318.85 als Vergütung für Kopien und Licht-

pausen (Urk. 2 Rz. 2, Rz. 18 f. und Rz. 21), weiter Fr. 44'888.85 für die Architek-

tur- und Bauleitungsarbeiten im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten an 

den Liegenschaften G._____-Strasse 5 + 6 (Urk. 2 Rz. 20 f.), sodann 

Fr. 58'451.80 für die Verwaltungstätigkeit betreffend die Liegenschaften F._____- 

und G._____-Strasse in den Jahren 2012 und 2013 (Urk. 2 Rz. 16 und 21) und 

schliesslich Fr. 14'580.– als Entgelt für die Erstvermietung der Liegenschaft 

E._____-Strasse 1 (Urk. 2 Rz. 17 und 21), was zusammen die erstinstanzlich ein-

geklagte Summe von Fr. 285'627.50 ergibt (Urk. 2 S. 2 und Rz. 21). 

4. Die Beklagte verlangte erstinstanzlich widerklageweise Schadenersatz. Die 

Klägerin habe ihr beim Bauprojekt E._____-Strasse 1 "mit einer nur schwer ver-

stehbaren Vielzahl von teils höchst gravierenden Bauplanungs- / Kostenplanungs-

 / und Bauführungs-Fehlern (…) extrem grossen Schaden zugefügt". In der Wi-

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derklagebegründung verlangte sie dafür Ersatz in Höhe von Fr. 1'160'042.– mit 

Nachklagevorbehalt (Urk. 11 S. 2 und Rz. 26). Sie hielt der Klägerin diverse Sorg-

faltspflichtverletzungen vor (Urk. 11 Rz. 26.1-26.6). Replicando erklärte sie, ihre 

Widerklage auf ein neues Klagefundament zu stellen, und machte nun geltend, 

der klägerische Kostenvoranschlag sei um rund Fr. 1.89 Mio. überschritten wor-

den (vor Abzug der Toleranzgrenze von 10%), was die Klägerin zu vertreten und 

wofür sie Schadenersatz zu leisten habe (Urk. 40 S. 3 f. Rz. 2.4 und S. 10 ff. 

Rz. 6-8). 

5. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die Klage der Klägerin im Umfang 

von Fr. 131'618.55 nebst Zins zu 5% seit 21. August 2014 gutzuheissen und im 

darüber hinausgehenden Umfang abzuweisen sei. Bei der Widerklage ging die 

Vorinstanz davon aus, dass diese im Umfang von Fr. 243'514.90 nebst Zins zu 5% 

seit 6. November 2015 gutzuheissen und im darüber hinausgehenden Umfang ab-

zuweisen sei, soweit überhaupt darauf einzutreten sei. Im Umfang der Gutheis-

sungen seien Klage und Widerklage antragsgemäss zu verrechnen. Der Betrag 

der Widerklagegutheissung übersteige den Betrag der Klagegutheissung. Wegen 

des unterschiedlichen Zinsenlaufes kämen zum Betrag der Klagegutheissung, al-

so zu den Fr. 131'618.55, für den Zeitraum vom 21. August 2014 bis und mit 

5. November 2015 (Beginn Zinsenlauf Widerklage) noch die Zinsen von 

Fr. 7'969.25 hinzu. Die aus der Klagegutheissung resultierende Verrechnungs-

summe betrage somit Fr. 139'587.80 (Fr. 131'618.55 plus aufgelaufene Zinsen 

von Fr. 7'969.25). Im Ergebnis sei daher die Klägerin zu verpflichten, der Beklag-

ten noch Fr. 103'927.10 (Fr. 243'514.90 abzüglich Verrechnungssumme von 

Fr. 139'587.80) nebst Zins zu 5% seit 6. November 2015 zu bezahlen (Urk. 103 

S. 329 und S. 333, Dispositivziffern 1 und 2). 

6. Im Berufungsverfahren geht die Beklagte vom vorinstanzlich errechneten 

Streitwert der Widerklage von Fr. 1'541'370.– aus. Da sie das Urteil hinsichtlich 

der reduzierten Gutheissung der Klage der Klägerin nicht anfechte, sei der Betrag, 

in dessen Umfang die Vorinstanz die Klage der Klägerin geschützt habe, 

Fr. 131'618.55, von der Widerklagesumme in Abzug zu bringen, so dass die Wi-

derklage-Verrechnungsforderung noch Fr. 1'409'751.45 betrage (Urk. 102 S. 3). 

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Dazu, dass die Vorinstanz wegen des unterschiedlichen Zinsenlaufs zusätzlich 

Zinsen von Fr. 7'969.25 abzog (Urk. 103 S. 329), äussert sich die Beklagte nicht. 
 

III. Prozessuales 

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Berufung der Beklagten richtet 

sich gegen die Dispositivziffern 2, 4 und 5 des erstinstanzlichen Urteils (Urk. 102 

S. 2). Hinsichtlich der unangefochten gebliebenen Dispositivziffer 1 ist das erstin-

stanzliche Urteil daher in Rechtskraft erwachsen, wovon Vormerk zu nehmen ist. 

Die Höhe der von der Vorinstanz festgesetzten Entscheidgebühr (Dispositivzif-

fer 3) liess die Beklagte ebenfalls unbeanstandet. Diesbezüglich hat indessen 

keine Vormerknahme der (Teil-)Rechtskraft zu erfolgen (vgl. Art. 318 Abs. 3 

ZPO). 

2.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über eine umfassende Überprüfungsbefugnis über die Streit-

sache, d.h. über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, ein-

schliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; 

BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbe-

gründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstin-

stanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten 

ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 

5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Dies setzt (im Sinne einer von Amtes 

wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger 

im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich mit 

diesen argumentativ auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verweisun-

gen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, 

Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich 

der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung 

auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen nicht (vgl. BGE 

138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1; BGer 

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5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2). Das vorinstanzliche Verfahren wird 

nicht einfach fortgeführt oder gar wiederholt, sondern der Entscheid des Erstge-

richts aufgrund von erhobenen Beanstandungen überprüft. Was nicht oder nicht in 

einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise bean-

standet wird, braucht die Rechtsmittelinstanz – zumindest, solange ein Mangel 

nicht geradezu offensichtlich ist – nicht zu überprüfen (BGE 144 III 394 E. 4.1.4). 

Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Berufungsver-

fahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; Glasl, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 57 N 22). Dessen ungeachtet ist die Berufungsinstanz bei der 

Rechtsanwendung weder an die Argumente der Parteien noch an die Erwägun-

gen der Vorinstanz gebunden (sog. Motivsubstitution; BGE 144 III 394 E. 4.1.4 

m.w.H.; ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 318 N 21; Seiler, Die Berufung nach ZPO, 

2013, N 1507).  

2.2. Im Berufungsverfahren sind neue Tatsachen und Beweismittel – resp. über 

den insoweit zu engen Wortlaut hinaus neue Tatsachenbehauptungen, neue Be-

streitungen von Tatsachenbehauptungen, neue Einreden (rechtlicher Art) und 

neue Beweismittel (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 31) – nach Art. 317 

Abs. 1 ZPO nur noch zulässig resp. zu berücksichtigen, wenn sie – kumulativ – 

ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 

Abs. 1 lit. b ZPO). Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber für das Berufungsver-

fahren ein Novenrecht statuiert, das nur unter restriktiven Voraussetzungen aus-

nahmsweise Noven zulässt. Der ZPO liegt die Idee zugrunde, dass alle Tatsa-

chen und Beweismittel in erster Instanz vorzubringen sind und der Prozess vor 

dem erstinstanzlichen Gericht grundsätzlich abschliessend zu führen ist. Das Be-

rufungsverfahren dient nicht der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfah-

rens, sondern der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheids im 

Lichte konkret dagegen vorgebrachter Beanstandungen (BGer 4A_619/2015 vom 

25. Mai 2016, E. 2.2.2 m.w.H.). Jede Partei, welche neue Tatsachen geltend 

macht oder neue Beweismittel benennt, hat zunächst zu behaupten und zu be-

weisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei unechte Noven geltend 

machen, trägt sie zudem die Beweislast für die Zulässigkeit der Noven. Sie muss 

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zusätzlich Behauptungen aufstellen und Beweise benennen, aus denen sich 

ergibt, dass sie umsichtig und sorgfältig gehandelt hat, die neu vorgebrachten 

Tatsachen und Behauptungen oder Beweismittel aber dennoch nicht bereits frü-

her vorbringen konnte. Der anderen Partei steht der Gegenbeweis offen (vgl. zum 

Ganzen auch BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1 m.w.H.). Ei-

ne Ausnahme von den dargelegten Grundsätzen besteht insoweit, als erst der 

Entscheid der Vorinstanz Anlass dazu gibt, Noven vorzubringen (BGE 139 III 466 

E. 3.4). Werden Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträge im Berufungsver-

fahren bloss erneuert, ist unter Hinweis auf konkrete Aktenstellen aufzuzeigen, 

dass und wo sie bereits vor Vorinstanz eingebracht wurden; andernfalls gelten sie 

als neu. 

3.1. In ihrer Berufungsbegründung vom 25. März 2020 macht die Beklagte gel-

tend, dass die von der Vorinstanz in ihrem Urteil aufgeführte Prozessgeschichte 

massgebliche Basis für die mit der Berufung gerügten Rechtsverletzungen bilde, 

da die Vorinstanz ihrem Urteil eine aktenwidrig-unrichtige Prozessgeschichte und 

in Verbindung damit einen aktenwidrig unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt 

habe (Urk. 102 S. 4). Die Beklagte rügt damit den Inhalt der von der Vorinstanz 

auf S. 9 f. ihres Urteils mit dem Titel "Prozessgeschichte" versehenen chronologi-

sche Darstellung der Verfahrensverlaufs in erster Instanz.  

3.2. Mit ihrer Kritik scheint die Beklagte zu verkennen, dass die Darstellung der 

Prozessgeschichte nicht der Erstellung des Sachverhalts dient, sondern, wie sich 

schon aus der Bezeichnung ergibt, einer chronologischen Übersicht der bedeut-

samen prozessualen Schritte im Verfahren. Dass in der von der Vorinstanz fest-

gehaltenen Prozessgeschichte einzelne für das Verfahren wichtige prozessuale 

Schritte fehlen würden und sich dies zu ihrem Nachteil auf das vorinstanzliche Ur-

teil ausgewirkt hätte, macht die Beklagte nicht geltend und ist auch nicht ersicht-

lich. Damit ist auf diesen Einwand insoweit nicht weiter einzugehen. 

3.3. Soweit die Beklagte in der Berufungsbegründung unter dem Titel "Prozess-

geschichte" Ausführungen zum ihres Erachtens relevanten Sachverhalt macht 

(Urk. 102 S. 4-22), stellt sie teilweise einfach ihre eigene Sicht der Dinge den Er-

wägungen der Vorinstanz gegenüber, ohne dabei auf die Urteilserwägungen Be-

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zug zu nehmen, geschweige denn im Einzelnen auf sie einzugehen und sich mit 

ihnen kritisch auseinanderzusetzen. Soweit ihre diesbezüglichen Einwände gegen 

das vorinstanzliche Urteil den unter Erw. III./2.1. dargelegten Anforderungen nicht 

genügen, haben sie unbeachtlich zu bleiben. Dies betrifft etwa die Ausführungen 

zum Verhältnis zwischen Baukosten und erzielbarer Mietrendite oder die Behaup-

tung, der in Rz. 1.1 (c4) + (c5) und (d) dargelegte Ablauf belege, dass sie im Falle 

einer in der damaligen Projektierungsphase richtigen Kosteninformation das Ge-

samtprojekt einer Neugestaltung unterzogen hätte, dass es also nicht um die Ein-

sparung einzelner Kostenpositionen gehe (Urk. 102 S. 14 f. Rz. 4.3 lit. f). 

3.4. Die Beklagte listet unter dem Titel "Prozessgeschichte" sodann Beispiele 

auf, in denen ihres Erachtens die Klägerin in ihrer Widerklageantwort unsubstanti-

ierte und unbehelfliche Behauptungen sowie Unwahrheiten vorgebracht habe 

(Urk. 102 S. 8 ff. Rz. 2.2). Dass sich solche zu Ungunsten der Beklagten auf das 

vorinstanzliche Urteil ausgewirkt hätten und mit welchen konkreten Erwägungen 

der Vorinstanz dies zu ihrem Nachteil geschehen sei, legt sie jedoch in diesem 

Zusammenhang nicht dar; sie moniert lediglich, zu den "berufungsbeklagtischen 

Unsubstantiiertheiten und Unwahrheiten" finde sich im vorinstanzlichen Urteil we-

nig bis nichts an Beurteilung, was deutliche Zweifel an einer pflichtgemäss unvor-

eingenommenen Beurteilung durch die Vorinstanz wecke (Urk. 102 S. 10 Rz. 2.3 

mit Verweis auf das vorinstanzliche Urteil als Ganzes). Auch aus den in der Folge 

aufgelisteten, von der Beklagten als unbehelfliche Behauptungen der Klägerin be-

zeichneten Ausführungen (Urk. 102 S. 10 f. Rz. 2.4) wird nichts abgeleitet, das 

den vorinstanzlichen Entscheid zu ihrem Nachteil beeinflusst haben könnte. Damit 

genügt die Berufung auch insoweit den unter Erw. III./2.1. dargelegten Anforde-

rungen nicht, weshalb auf die diesbezüglichen Ausführungen der Beklagten unter 

diesem Gesichtspunkt nicht weiter einzugehen ist. Soweit die Beklagte mit den 

von ihr angeführten Beispielen aufzeigen will, dass sie bis und mit ihrer Widerkla-

gereplik (Urk. 40) weder in der Lage noch mit der Obliegenheit belastet gewesen 

sei, ihre eigenen Ausführungen näher zu substantiieren (Urk. 102 S. 11 Rz. 2.5), 

ist darauf nachfolgend unter Erw. IV./A./3.4.6. einzugehen. 

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4.1. Die Beklagte macht ferner geltend, die Verfügung der Vorinstanz vom 

10. August 2018 sei "förmlich ungültig" gewesen, da sie von einem nicht rechts-

konform eingesetzten Referenten erlassen worden sei (Urk. 102 S. 17 Rz. 10 und 

Rz. 10.1). Zudem sei sie inhaltlich fehlerhaft gewesen und die von ihr beantragte 

Abnahme der ihres Erachtens zu kurz bemessenen Frist durch den ungültig dele-

gierten Richter abgelehnt worden (Urk. 102 S. 17 f. Rz. 10.1 ff.). Die Beklagte 

spricht damit primär an, dass Bezirksrichter lic. iur. M. Müller im vorinstanzlichen 

Verfahren am 10. August 2018 eine prozessleitende Verfügung erliess, obwohl 

die Prozessleitung im Verfahren mit Beschluss vom 20. Juli 2015 (Urk. 5 S. 2) an 

den Gerichtspräsidenten, lic. iur. R. Hohler, delegiert und ein Wechsel der Pro-

zessleitung den Parteien nicht angezeigt worden war. Zwar teilte Bezirksrichter 

lic. iur. M. Müller der Beklagten mit Schreiben vom 5. September 2018 mit, dass 

er am 19. Juni 2017 per 1. Juli 2018 vom Gerichtspräsidenten lic. iur. R. Hohler 

als Referent bestimmt worden sei (Urk. 65A). Eine formelle Delegation der Pro-

zessleitung an Bezirksrichter lic. iur. M. Müller als Referenten war jedoch nicht er-

folgt. Mit Beschluss vom 20. Dezember 2018 wurde die Prozessleitung dann an 

einen Ersatzrichter bzw. an eine Ersatzrichterin aus der Mobilen Equipe des 

Obergerichts des Kantons Zürich delegiert und angekündigt, dass den Parteien 

der betreffende Ersatzrichter bzw. die betreffende Ersatzrichterin zu einem späte-

ren Zeitpunkt schriftlich mitgeteilt werde (Urk. 77). Dies geschah mit Verfügung 

des Gerichtspräsidenten lic. iur. R. Hohler vom 23. April 2019 (Urk. 79 S. 3 f.). 

4.2. Gemäss Art. 124 Abs. 1 und 2 ZPO leitet grundsätzlich das Gericht den Pro-

zess, kann die Prozessleitung aber an eines der Gerichtsmitglieder delegieren. 

Wird die Prozessleitung delegiert, haben die Verfahrensbeteiligten ein Recht, von 

der Delegation zu erfahren. Sie ist schriftlich zu erlassen und den Verfahrensbe-

teiligten mitzuteilen (BSK ZPO-Gschwend, Art. 124 N 7a m.H.). 

4.3. Ob resp. inwieweit gegen diese Grundsätze im erstinstanzlichen Verfahren 

verstossen wurde, kann vorliegend offenbleiben. Für formelle Rügen gilt der 

Grundsatz, dass ihre Geltendmachung in einem späteren Prozessstadium nicht 

mehr möglich ist, soweit sie früher hätten vorgebracht werden können (BGE 135 

III 334 E. 2.2). Ausstandsgründe sind unverzüglich nach Kenntnis des Ausstands-

- 13 - 

grundes vorzubringen und gerichtsorganisatorische Fragen frühestmöglich zu be-

reinigen, andernfalls die entsprechenden Rügen als verwirkt gelten (BGE 140 I 

240 E. 2.4 m.H.; BGE 130 III 66 E. 4.3; vgl. auch BGE 138 III 94 E. 2.1). Es wäre 

nämlich mit dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Rechtsmissbrauchs-

verbot nicht vereinbar, Ablehnungs- und Ausstandsgründe, die in einem früheren 

Prozessstadium hätten geltend gemacht werden können, bei ungünstigem Aus-

gang später vorzubringen; ein echter oder vermeintlicher Organmangel ist viel-

mehr so früh wie möglich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit gel-

tend zu machen (BGE 124 I 121 E. 2 m.H.). Dieser Grundsatz der Verwirkung bei 

nicht umgehender Geltendmachung gilt generell für formelle Rügen bzw. Verfah-

rensmängel (BGer 5A_837/2012 vom 25. Juni 2013, E. 5 m.H.). Dass die Beklag-

te ihre Rüge betreffend unzulässige Mitwirkung von Bezirksrichter lic. iur. 

M. Müller zeitnah gegenüber dem zuständigen erstinstanzlichen Gericht geltend 

gemacht hätte, wird nicht behauptet und ist auch nicht ersichtlich. Behauptet wird, 

mit Eingabe vom 23. Mai 2019 sei gegenüber der Vorinstanz geltend gemacht 

worden, dass "alle Verfügungen des ungültig delegierten BR Müller nichtig seien" 

(Urk. 102 S. 21 Rz. 11.5). Dies ist, nachdem die Mitwirkung von Bezirksrichter 

lic. iur. M. Müller im Zeitraum zwischen dem 10. August und dem 14. September 

2018 erfolgte (vgl. nachfolgenden Absatz) und sich aus dem Beschluss des 

Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. September 2018 ergibt, dass die Beklag-

te sich bereits in ihrer Beschwerde an das Obergericht vom 23. August 2018 mit 

dessen Kompetenz zum Erlass von Verfügungen im vorliegenden Verfahren aus-

einandergesetzt hatte (Urk. 73 S. 5), klar verspätet. Die Rüge der Beklagten ist 

demzufolge verwirkt (vgl. BGer 4A_462/2017 vom 12. März 2018, E. 2, insb. 

E. 2.2.2). 

Hinzu kommt, dass die Mitwirkung von Bezirksrichter lic. iur. M. Müller einzig die 

folgenden vier Entscheide betraf: die Verfügung vom 10. August 2018, womit der 

Beklagten eine Frist angesetzt wurde, um ihre Eingabe vom 3. August 2018 zu 

verbessern (Urk. 60), die Verweigerung der Abnahme dieser Frist mit Brief-

Verfügung vom 24. August 2018 (Urk. 63), die Ablehnung der Ansetzung einer 

Nachfrist mit Brief-Verfügung vom 5. September 2018 (Urk. 65A) und die Ableh-

nung eines Wiedererwägungsgesuchs zum negativen Entscheid betreffend Nach-

- 14 - 

fristansetzung einerseits sowie die Ablegung der am 12. September 2018 einge-

reichten Zweitversion ihrer Stellungnahme zu den Widerklageduplik-Noven ohne 

Weiterungen andererseits mit Brief-Verfügung vom 14. September 2018 (Urk. 

67A; Urk. 68). Auf die Entscheide vom 5. und 14. September 2018 kam das Ge-

richt jedoch in der Folge mit Verfügung vom 23. April 2019 zurück und nahm die 

Eingabe vom 12. September 2018 samt Beilagen dennoch als fristgerecht erstat-

tet zu den Akten (Urk. 79 S. 4). Damit wurden die Entscheide, an denen Bezirks-

richter lic. iur. M. Müller mitgewirkt hatte, im Ergebnis obsolet. Soweit die Beklagte 

im Berufungsverfahren geltend machen will, auch die Rechtsgültigkeit der Verfü-

gung vom 23. April 2019 sei nicht gegeben (vgl. Urk. 102 S. 20 Rz. 11.1), wäre 

dies nach dem oben Dargelegten ebenfalls zu spät und die entsprechende Rüge 

verwirkt. Zudem dürfte die Beklagte durch diese Verfügung keinen Nachteil erlit-

ten haben, wurde doch damit ihrem Ansinnen, es sei die Eingabe vom 12. Sep-

tember 2018 (Urk. 67A) als rechtzeitig erstattet zu den Akten zu nehmen, nach-

gekommen. 

Ergänzend ist festzuhalten, dass die von der Beklagten gerügten Verfügungen 

auch nicht nichtig sind, was von Amtes wegen zu beachten wäre (BGE 138 II 501 

m.H.; BGer 5A_158/2014 vom 7. Juli 2014, E. 4.1 m.H.). Nichtigkeit fehlerhafter 

Entscheide liegt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung vor, wenn der ihnen 

anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er offensichtlich oder zumindest 

leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der 

Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab funk-

tionelle und sachliche Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse 

Verfahrensfehler in Betracht (BGE 138 II 501 E. 3.1). Ein solch besonders schwe-

rer Mangel ist aber vorliegend nicht gegeben.  

5.1. Die Beklagte macht sodann unter dem Titel "Rechtsverletzung durch Vorhalt 

Nachsubstantiierung" geltend, die Vorinstanz habe das Recht fehlerhaft ange-

wendet, indem diese ihre Zweit-Version der Noven-Stellungnahme vom 12. Sep-

tember 2018 zu Unrecht als unzulässige Nachsubstantiierung beurteilt habe 

(Urk. 102 S. 22). Konkret beanstandet sie in diesem Zusammenhang Erw. 5.2.7. 

des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 102 S. 29 Rz. 14.2). Diese Rüge gründet auf der 

- 15 - 

Behauptung der Beklagten, sie habe bereits mit der Klageant-

wort/Widerklagebegründung den Kostenüberschreitungsschaden geltend ge-

macht (vgl. Urk. 102 S. 4 ff. Rz. 1, 1.1 und 1.2; dazu nachfolgend unter Erw. 

IV./A./2.1. f.). 

5.2. Die Vorinstanz hatte in Erw. 5.2.5. ff. ihres Entscheids ausgeführt, statt dass 

die Beklagte in der Widerklagereplik das neue Klagefundament, nämlich die Vo-

raussetzungen einer Haftung der Klägerin aus unterlassenen und/oder falschen 

Kosteninformationen, in gehöriger Weise, d.h. konkret, im Einzelnen, vollständig 

und nachvollziehbar, behaupte, halte sie der Klägerin sinngemäss vor, diese sei 

ihrer Substantiierungsobliegenheit in der Widerklageantwort nicht gehörig nach-

gekommen, was es ihr (der Beklagten) verunmöglicht habe, ihr neues Klagefun-

dament replicando in gehöriger Weise zu behaupten. Letzteres behalte sie sich 

daher für die Widerklagetriplik vor, für den Fall, dass die Klägerin in ihrer Wider-

klageduplik doch noch substantiierte Bestreitungen machen werde, ansonsten sie 

(die Beklagte) bereits replicando hätte mutmassen müssen, welche Bestreitungen 

die Klägerin in ihrer Klageantwort wohl habe vortragen wollen. Ein solches Vorge-

hen lasse die Zivilprozessordnung nicht zu. Es stehe der Beklagten zwar frei, auf 

welches Klagefundament sie ihre Widerklage stützen wolle, auf eine Haftung der 

Klägerin aus Planungs- und/oder Bauleitungsfehlern oder auf eine Haftung der 

Klägerin aus unterlassenen und/oder falschen Kosteninformationen. Ebenso ste-

he es ihr frei, das Klagefundament in der Widerklagereplik zu ergänzen oder gar 

zu ändern. Jedoch hätte sie ihre Anspruchsgrundlagen spätestens in ihrer zweiten 

Rechtsschrift, d.h. also in der Widerklagereplik, in gehöriger Weise, d.h. konkret, 

im Einzelnen, vollständig und nachvollziehbar zu behaupten gehabt und dürfe 

sich dies nicht für eine Widerklagetriplik vorbehalten. Ein dritter uneingeschränkter 

Schriftenwechsel (Triplik und Quadruplik) sei nicht vorgesehen, sondern nur eine 

Stellungnahme zu allfälligen neuen Vorbringen und Beweismitteln in der letzten 

Eingabe der Gegenpartei, vorliegend also in der Widerklageduplik, und Letzteres 

auch nur als Ausfluss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum "Replik-

recht". Entsprechendes sei dann auch vom Gericht angeordnet worden und ent-

sprechendes habe auch für die Parteivorträge anlässlich der Hauptverhandlung 

gegolten. Für die Klägerin habe in der Widerklageantwort keine Veranlassung be-

- 16 - 

standen, auf eine mögliche Haftung ihrerseits wegen unterlassener  

oder falscher Kosteninformationen konkret und im Einzelnen einzugehen, da die 

Beklagte ihre Widerklage in der Widerklagebegründung noch gar nicht konkret 

und im Einzelnen mit einer Haftung aus Kostenüberschreitung begründet gehabt 

habe. Zwar habe die Klägerin in ihrer Widerklageduplik zur in der Widerklagerep-

lik unsubstantiiert behaupteten Kostenüberschreitung Stellung genommen, und 

zwar unter Bezugnahme auf die in der beklagtischen Tabelle aufgeführten BKP-

Positionen, und sie habe dazu auch neue Beilagen eingereicht. Soweit sie damit 

aber nur vorsichtshalber auf unsubstantiierte Vorbringen der Beklagten reagiert 

habe, seien darin keine neuen Vorbringen und Beweismittel ihrerseits zu erbli-

cken, auf welche die Beklagte dann noch zu "replizieren" berechtigt gewesen wä-

re. Die beklagtische Eingabe vom 12. September 2018 erweise sich somit gröss-

tenteils nicht als eine echte "Novenstellungnahme", sondern als verspätete und 

daher unbeachtliche Nachsubstantiierung ihrer Vorbringen in der Widerklagerep-

lik. Entsprechendes gelte für die meisten der dazu eingereichten Beilagen. Auch 

diese wären bereits zusammen mit der Widerklagereplik einzureichen gewesen. 

Gleiches gelte für die Vorbringen der Beklagten anlässlich der Hauptverhandlung. 

Überdies wäre es aufforderungsgemäss Sache der Beklagten gewesen, die Zu-

lässigkeit ihrer Vorbringen in ihrer Eingabe vom 12. September 2018 unter dem 

Blickwinkel des Novenrechts in gehöriger Weise darzutun, was sie aber ebenfalls 

versäumt habe (Urk. 103 S. 81 ff.). 

5.3. Aus Art. 229 ZPO ergibt sich, dass den Parteien unter der Geltung der Ver-

handlungsmaxime, die vorliegend vollumfänglich zum Tragen kommt, im Instrukti-

onsstadium zwei Mal Gelegenheit zur unbeschränkten Darlegung resp. Ergän-

zung ihrer Sachvorbringen eingeräumt werden muss. Danach tritt die Noven-

rechtsschranke ein und können neue Tatsachen und Beweismittel nur noch be-

rücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und wenn sie 

(Abs. 1 lit. a) erst nach Abschluss des Schriftenwechsels oder nach der letzten In-

struktionsverhandlung entstanden oder gefunden wurden (echte Noven), oder 

wenn sie (Abs. 1 lit. b) bereits vor Abschluss des Schriftenwechsels oder vor der 

letzten Instruktionsverhandlung vorhanden waren, aber trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht vorher vorgebracht werden konnten (unechte Noven). 

- 17 - 

5.4. Vorliegend war gemäss Art. 229 ZPO der Aktenschluss im Zeitpunkt, in dem 

die Beklagte die Stellungnahme zu den Noven in der Widerklageduplik erstattete, 

hinsichtlich der Widerklage bereits eingetreten, denn die Beklagte hatte in der Wi-

derklagebegründung und in der Widerklagereplik bereits zwei Mal die Gelegenheit 

zur uneingeschränkten Darlegung ihrer Sachvorbringen gehabt (BGE 140 III 312 

E. 6.3.2). Deshalb war sie ohne Vorliegen der Voraussetzungen gemäss Art. 229 

Abs. 1 ZPO nicht mehr berechtigt, in diesem Verfahrensstadium neue Behaup-

tungen zum Sachverhalt aufzustellen. 

5.5. Inwieweit die Voraussetzungen gemäss Art. 229 Abs. 1 lit. a und b ZPO bei 

den Vorbringen in der Eingabe vom 12. September 2018 (Urk. 67A) erfüllt waren, 

kann indes, wie sich aus den Erwägungen unter III./6.4. und IV./A. ergibt, offen-

bleiben. Auf die dortigen Ausführungen ist zwecks Vermeidung von Wiederholun-

gen zu verweisen. 

6.1. Die Beklagte macht geltend, die Vorinstanz habe sich in ihrem Urteil in völli-

ger Abkehr von ihrem vorherigen Vorgehen, gemäss welchem sie ihr Frist ange-

setzt habe, um zu den Noven und neuen Beilagen in der Widerklageduplik Stel-

lung zu nehmen, auf den Standpunkt gestellt, sie (die Beklagte) hätte die Kosten-

voranschlag-Überschreitung als solche und deren Natur als Schaden bis und mit 

der Widerklagereplik nicht ausreichend substantiiert (Urk. 102 S. 22 Rz. 12 mit 

Verweis auf Urk. 102 S. 16 f. Rz. 6, 8 und 9; Urk. 102 S. 34 Rz. 16 ff.). Diese 

plötzliche Abkehr vom vorangehenden gerichtlichen Vorgehen sei eine Verletzung 

von Treu und Glauben im Verfahren im Sinne von Art. 52 ZPO durch die Vor-

instanz. Diese wiege umso schwerer, als die Vorinstanz ihre (der Beklagten) aus-

drückliche Rechtsauffassungsäusserung in der Widerklagereplik wie sogar ihre 

nachgeschobene Separateingabe zur gleichen Substantiierungs-Fragestellung 

gänzlich übergangen habe. Nachdem sie in dieser für den Fall einer abweichen-

den Rechtsauffassung des Gerichts noch ausdrücklich um einen entsprechenden 

Substantiierungshinweis gebeten habe, stelle das vorinstanzliche Schweigen zu-

gleich eine Verletzung von Art. 56 ZPO dar (Urk. 102 S. 34 f. Rz. 16.1 ff.). 

6.2. Dieser Vorwurf ist unbegründet. Was das zulässige Vorbringen von Noven 

angeht, kann auf die vorstehend unter Erw. III./5.3. f. gemachten Ausführungen 

- 18 - 

verwiesen werden. Damit, dass die Vorinstanz der Beklagten mit Verfügung vom 

20. April 2018 zur Gewährung des rechtlichen Gehörs ganz generell die Gelegen-

heit gab, um zu den Noven und den Beilagen der Widerklageduplik Stellung zu 

nehmen (Urk. 53), machte sie weder explizit noch implizit Ausführungen zur Frage 

der Rechtzeitigkeit von Vorbringen zur Kostenvoranschlag-Überschreitung als 

solche und deren Natur als Schaden. Ein Widerspruch resp. eine Verletzung von 

Treu und Glauben im Sinne von Art. 52 ZPO ist daher nicht erkennbar. Ferner war 

ein explizites Eingehen der Vorinstanz auf das Ersuchen der Beklagten, ihr im Fall 

einer abweichenden Rechtsauffassung des Gerichts einen entsprechenden Sub-

stantiierungshinweis zu geben, im Urteil nicht notwendig, nachdem sie sich darin 

auf den Standpunkt stellte, dass die Beklagte den Vertrauensschaden spätestens 

in der Widerklagereplik hätte substantiieren müssen. Dies schloss einen entspre-

chenden Substantiierungshinweis nach Erstattung der Widerklagereplik aus. Da-

mit ist insoweit auch eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht im Sinne von 

Art. 56 ZPO, welche die Beklagte in diesem Zusammenhang rügt, nicht ersicht-

lich. Die Frage, ob die Vorinstanz – entgegen ihrem Standpunkt – der Beklagten 

einen Substantiierungshinweis hätte erteilen müssen, ist damit aber noch nicht 

beantwortet. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist diese Frage nachfolgend 

unter Erw. IV./A./3.4.6. zu behandeln. 

6.3. Hinzuweisen ist aber bereits an dieser Stelle auf einen Widerspruch in der 

Argumentation der Beklagten. Zuvor in der Berufungsschrift hatte sie nämlich er-

klärt, der Vorhalt der Vorinstanz, wonach sie es in ihrer Eingabe vom 12. Septem-

ber 2018 (Urk. 67A) unterlassen habe, sich zum Vertrauensschaden als Gesamt-

vermögensdifferenz und zur Kausalität im Sinne eines hypothetischen Alternativ-

verhaltens konkret zu äussern, sei rechtsfehlerhaft, weil dazu gar keine Veranlas-

sung mehr bestanden habe, nachdem sich dies aus ihren in Rz. 1.1 (c)/(c1)-(c5) 

(Urk. 102 S. 5 f.) wiedergegebenen Zitaten aus der Widerklagebegründung und 

deren Bestätigung durch die Klägerin bereits alles schlüssig ergeben habe 

(Urk. 102 S. 30 f. Rz. 14.8). Darauf wird nachfolgend unter Erw. IV./A./3.4.2. nä-

her einzugehen sein. 

- 19 - 

6.4. Soweit die Beklagte im Zusammenhang mit der Frage ungenügender Sub-

stantiierung des Vertrauensschadens verlangt, ihre Eingabe vom 12. September 

2018 (Urk. 67A) sei "als vollgültige Parteiäusserung zu berücksichtigen, denn hät-

te die Vorinstanz den notwendigen Substantiierungshinweis gemacht", wäre sie 

"in der Lage gewesen, eine entsprechende Ergänzung zu ihrer Widerklagereplik 

einzureichen" (Urk. 102 S. 35 Rz. 16.5), ist ihre Argumentation darüber hinaus 

nicht verständlich. Die Beklagte behauptet in der Berufungsschrift nicht, dass sie 

in dieser Eingabe Ausführungen zum Vertrauensschaden als Gesamtvermögens-

differenz gemacht habe – der Feststellung im vorinstanzlichen Urteil, sie habe 

sich zum Vertrauensschaden als Gesamtvermögensdifferenz in dieser Eingabe 

nicht geäussert (Urk. 103 S. 83), widerspricht sie nicht –, sondern stellt sich, wie 

vorstehend dargelegt, auf den Standpunkt, dies sei nicht mehr nötig gewesen. Die 

Berücksichtigung der genannten Eingabe würde mithin auch nach der Darstellung 

der Beklagten nicht bewirken, dass eine bisher ungenügende Substantiierung des 

Vertrauensschadens behoben wäre. 

7. Sodann rügt die Beklagte die Verletzung verschiedener weiterer Verfah-

rensgrundsätze. Aufgrund der engen Verknüpfung mit materiell-rechtlichen Fra-

gen resp. zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten werden diese nachfolgend un-

ter Erw. IV./A./3.4.6. abgehandelt. 

8.1. Unter dem Titel "Hinweise auf Befangenheit zulasten Berufungsklägerin" 

macht die Beklagte geltend, sie habe aufgrund von verschiedenen (einzeln ange-

führten) Verhaltensweisen der Vorinstanz den Eindruck gewonnen, dass diese 

zugunsten der Klägerin resp. zu ihren Lasten befangen zu sein scheine, weil 

H._____, Verwaltungsratsmitglied der Klägerin, in der vorinstanzlichen Miet-

/Pacht-Schlichtungsbehörde als Schlichter tätig sei. Im vorinstanzlichen Verfahren 

habe sie kein Ausstandsgesuch nach Art. 49 ZPO gestellt, weil für einen Befan-

genheitsgrund im Sinne von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO zu wenig Konkretes vorgele-

gen habe. Aufgrund der Verhaltensweisen der Vorinstanz ersuche sie aber um 

Mitberücksichtigung dieses Aspekts im Berufungsverfahren (Urk. 102 S. 46 f. 

Rz. 21; vgl. auch Urk. 111 S. 38 Rz. 26). 

- 20 - 

8.2. Nach Abschluss des Verfahrens, d.h. wenn die betreffende Instanz den Ent-

scheid schon gefällt hat, können Ausstandsgründe während laufender Rechtsmit-

telfrist bei der Rechtsmittelinstanz vorgebracht werden (BGE 139 III 466 E. 3.4 

m.w.H.). Die Beklagte stellt allerdings kein Ausstandsbegehren mit Bezug auf ein-

zelne oder alle Mitwirkende des erstinstanzlichen Entscheids, sondern möchte die 

"Mitberücksichtigung dieses Aspekts im jetzigen Berufungsverfahren" bewirken 

(Urk. 102 S. 47 Rz. 21). Eine derartige Vorgehensweise ist indes in der ZPO nicht 

vorgesehen, weshalb auf dieses Ersuchen der Beklagten nicht weiter einzugehen 

ist. 

9. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-101). Auf die Vor-

bringen der Beklagten ist nur insoweit einzugehen, als dies für die Entscheidfin-

dung notwendig ist. 

 

IV. Materielles 

A. Haftung aus falscher Kosteninformation/Kostenüberschreitung 

1.1. Die Vorinstanz erwog, die Beklagte habe ihre Widerklage über 

Fr. 1'160'042.– zunächst damit begründet, dass sich die Klägerin unzählige Sorg-

faltspflichtverletzungen (wohl hauptsächlich als Planungs- oder Bauleitungsfehler 

zu qualifizieren) habe zuschulden kommen lassen, wodurch sie ihr, der Beklag-

ten, einen erheblichen Schaden verursacht und folglich dafür Schadenersatz zu 

bezahlen habe. Replicando habe die Beklagte ihre Widerklage aber auf ein neues 

Klagefundament gestützt und geltend gemacht, der klägerische Kostenvoran-

schlag sei um rund Fr. 1.89 Mio. überschritten worden (vor Abzug der Toleranz-

grenze von 10%), was die Klägerin zu vertreten und wofür sie Schadenersatz zu 

leisten habe (Urk. 103 S. 77 mit Verweis auf Urk. 40 S. 10 ff. Rz. 6-8). 

1.2. Dazu führte die Vorinstanz aus, eine Haftung könne sich (auch) aus einer 

falschen Kostenprognose ergeben, was in der Praxis auch als Haftung für die 

Überschreitung des Kostenvoranschlags bezeichnet werde. Eine Schadenersatz-

pflicht des Architekten bzw. Planers/Bauleiters aus unterlassenen oder falschen 

Kosteninformationen setze nebst einer Pflichtverletzung voraus, dass der Bau-

- 21 - 

herrschaft daraus ein Schaden erwachsen sei. Es handle sich dabei um einen 

Vertrauensschaden. Dieser entspreche der Differenz zwischen dem Vermögens-

stand der Bauherrschaft, welche auf die pflichtwidrig unterlassenen oder falschen 

Kosteninformationen vertraut und entsprechend gehandelt habe, und deren hypo-

thetischen Vermögensstand, wenn sie die pflichtgemäss richtigen Kosteninforma-

tionen erhalten und ihre Entscheide darauf abgestützt hätte. Der Schaden be-

stimme sich also nach der Gesamtvermögensdifferenz. Beim Kausalzusammen-

hang sei das hypothetische Alternativverhalten massgebend. Abgesehen vom – 

vorliegend aber klarerweise nicht gegebenen – Spezialfall der vereinbarten Bau-

summengarantie könne demnach der zu ersetzende Schaden nicht mit dem 

Ausmass der Kostenüberschreitung gleichgesetzt werden. Die Haftung des Archi-

tekten bzw. Planers/Bauleiters im Zusammenhang mit Kosteninformationen er-

weise sich im Übrigen als noch erheblich komplexer, wenn der Architektur- bzw. 

Gesamtvertrag – wie vorliegend der Fall – vorzeitig beendet worden sei. So sei in 

diesem Fall bloss massgebend, welchen Kosteninformationspflichten bis zur Ver-

tragsbeendigung nachzukommen gewesen sei, und es sei zu unterscheiden, wel-

che Baukosten bis zur Vertragsbeendigung bereits angefallen gewesen seien und 

welche Kosten bis zur Vollendung des Bauwerks noch angefallen wären, was 

nicht ohne Weiteres mit den letztlich tatsächlich angefallenen Gesamtbaukosten 

übereinstimmen müsse. Trotz der hohen Komplexität der Haftung des Architekten 

bzw. Planers/Bauleiters aus unterlassenen oder falschen Kosteninformationen 

habe sich die Beklagte in der Widerklagereplik im Wesentlichen damit begnügt, 

zur Begründung der replicando neu geltend gemachten Haftungsgrundlage eine 

Tabelle mit Gegenüberstellung der BKP-Positionen gemäss "Kostenvoranschlag" 

und gemäss "Abrechnung" in ihre Rechtsschrift einzufügen und einige wenige, 

sehr allgemein gehaltene Ausführungen dazu zu machen. Es fehlten aber insbe-

sondere jegliche Angaben dazu, welche Leistungen unter den einzelnen BKP-

Positionen im "Kostenvoranschlag" konkret und im Einzelnen berücksichtigt wor-

den seien, wie die Beklagte die in ihrer Baukostenabrechnung bei den einzelnen 

BKP-Positionen berücksichtigten Beträge genau berechnet habe – vor allem lege 

die Beklagte auch keine diesbezüglichen Rechnungen vor – und welche Pflicht-

verletzungen die Beklagte der Klägerin in Bezug auf ihre Kosteninformationen 

- 22 - 

konkret und im Einzelnen vorwerfe, und zwar unter Beachtung der vorzeitigen 

Vertragsbeendigung. Ausserdem habe die Beklagte in ihren weiteren Ausführun-

gen zu einzelnen BKP-Positionen die angeblichen Mehrkosten dann doch (auch) 

wieder auf die bereits zuvor, in der Widerklagebegründung, behaupteten angebli-

chen Planungs- oder Bauleitungsfehler der Klägerin zurückgeführt, obwohl solche 

Zusatzkosten bei der Berechnung einer Kostenüberschreitung eben gerade nicht 

(mehr) berücksichtigt werden dürften. Dasselbe gelte im Übrigen auch für die an-

geblich von der Klägerin zu vertretenden Mängelbehebungskosten, welche die 

Beklagte ebenfalls zu den Baukosten gezählt habe. Noch offensichtlicher erschei-

ne, dass auch Projektbegleitungs-, Anwalts- und Gerichtskosten im Zusammen-

hang mit der Auseinandersetzung mit der Klägerin in der Baukostenabrechnung 

zur Berechnung der angeblichen Kostenüberschreitung nichts zu suchen hätten. 

Die Beklagte scheine sich schwer damit zu tun, sich für ein Klagefundament zu 

entscheiden, und nehme eine Vermischung der beiden Anspruchsgrundlagen vor. 

Damit sei aber die geltend gemachte Kostenüberschreitung nur schon nicht gehö-

rig substantiiert behauptet, geschweige denn ausgewiesen. Hinzu komme, dass 

sich die Beklagte weder zum Vertrauensschaden als Gesamtvermögensdifferenz 

noch zur Kausalität im Sinne eines hypothetischen Alternativverhaltens konkret 

und im Einzelnen geäussert habe. Den zu ersetzenden Schaden scheine sie ohne 

Weiteres mit dem Ausmass der Kostenüberschreitung gleichzusetzen, obwohl 

auch sie selber nicht vom Spezialfall einer vereinbarten Bausummengarantie 

ausgehe (Urk. 103 S. 79 ff. mit Verweis auf Urk. 40 S. 10 ff. Rz. 6-8, S. 12-16, 

S. 17 ff. Rz. 7.2, 8.1 und 8.1.3 und S. 29-66). Zur Kausalität führe sie nur gerade 

in allgemeiner, völlig unsubstantiierter Weise und überdies auf die Ohnehin-

Kosten beschränkt aus, dass sie bei rechtzeitigen Kosteninformationen "die Oh-

nehinkosten ganz oder mindestens zum Teil hätte kompensieren können mit 

Weglassung gewisser Ausbauten und/oder mit einer Redimensionierung der Bau-

te". Damit sei auch der kausale Schaden aus Kostenüberschreitung nicht gehörig 

substantiiert behauptet, geschweige denn ausgewiesen (Urk. 103 S. 81). Die Be-

klagte habe es zudem, so die Vorinstanz weiter, auch in ihrer Eingabe vom 12. 

September 2018 (Urk. 67A) unterlassen, sich zum Vertrauensschaden als Ge-

samtvermögensdifferenz und zur Kausalität im Sinne eines hypothetischen Alter-

- 23 - 

nativverhaltens konkret und im Einzelnen zu äussern (Urk. 103 S. 83). Gleiches 

wie für die beklagtische Eingabe vom 12. September 2018 mit dazugehöriger Bei-

lagen gelte für die Vorbringen der Beklagten anlässlich der Hauptverhandlung 

(Urk. 103 S. 83). Die Vorinstanz ging in der Folge auf diese Begründung der be-

klagtischen Forderung nicht weiter ein. 

2.1. Die Beklagte macht in der Berufungsbegründung geltend, entgegen den Er-

wägungen der Vorinstanz bereits zusammen mit ihrer Klageantwort Widerklage 

für den Kostenüberschreitungs-Schaden beim MFH-Neubau E._____-Strasse 1 

erhoben zu haben. Dies ergebe sich insbesondere aus Urk. 11 Rz. 26, in der 

ausgeführt worden sei, die Klägerin habe ihr mit einer nur schwer verstehbaren 

Vielzahl von teils höchst gravierenden Bauplanungs-, Kostenplanungs- und Bau-

ausführungs-Fehlern beim Projekt E._____-Strasse 1 extrem grossen Schaden 

zugefügt, wofür sie hiermit widerklageweise Schadenersatz verlange (Urk. 102 S. 

4 Rz. 1.1; vgl. auch schon Rz. 1). Ferner verweist sie in diesem Zusammenhang 

auf ihre Ausführungen in der Widerklagebegründung zum Mehraufwand Baugru-

benaushub und -sicherung. Diesbezüglich habe sie geltend gemacht, dass die 

Ausschreibung fehlerhaft gewesen sei, was zu Mehraufwendungen geführt habe, 

die zwar auch bei richtiger Planung durch die Klägerin angefallen, ihr dann aber 

für ihre Baukosten-Budgetierung bekannt gewesen wären (Urk. 102 S. 5 Rz. 1.1 

mit Verweis auf Urk. 11 Rz. 26.1.02). 

2.2. Konkretisierend führt die Beklagte aus, sie stütze ihre Ansprüche nicht erst 

seit der Widerklagereplik, sondern von Anfang an "überwiegend" auf den Kosten-

überschreitungsschaden. In der Widerklagereplik habe sie – entgegen ihrer unge-

nauen Ausdrucksweise – einzig die Substantiierung des Kostenüberschreitungs-

Schadens geändert. In der Widerklagebegründung habe sie dies mittels einzeln 

aufgeführter Sorgfaltsfehler, die gemeinsam die Kostenüberschreitung bewirkt 

hätten, getan. In der Widerklagereplik habe sie dann die Substantiierung durch 

Fokussierung auf die Überschreitung des Kostenvorschlags als solche ohne Be-

zugnahme auf deren Ursachen vorgenommen. Weil es nicht um die isolierte Er-

stellung eines bestimmten Planwerks oder eines sonstigen, in sich allein beste-

henden Arbeitsergebnisses gehe, sondern um die Planungs- und Ausführungsar-

- 24 - 

beit eines gesamten Bauvorhabens, müsse die gesamte Tätigkeit der Klägerin 

dem Auftragsrecht unterworfen sein. Bei unrichtigen Kosteninformationen bemes-

se sich der Schaden an der hypothetischen Vermögenslage des Geschädigten 

bei richtiger Auskunft. Zu ersetzen sei der Schaden, den der Empfänger der In-

formation erleide, weil er im Vertrauen auf die Richtigkeit der (in Wahrheit fal-

schen) Information nachteilige Dispositionen getroffen habe. Wie der in Rz. 1.1 

(c)/(c1)-(c5) dargestellte Ablauf belege, habe sie ausschliesslich im Vertrauen auf 

die Richtigkeit der Kosteninformationen der Klägerin dieser die Realisation des 

Bauwerks übertragen. Die Vertragspflichtverletzung der Klägerin liege, wie sie in 

der Klageantwort/Widerklagereplik (Urk. 11) dargelegt habe, in der Nichteinhal-

tung der versprochenen Gesamtkosten des Bauvorhabens und der darauf ge-

stützten Renditeberechnung und Finanzierung. Daraus ergebe sich, dass es vor-

liegend keinen Unterschied mache, in welchem Ausmass die Kostenüberschrei-

tung (1) auf im Kostenvoranschlag zu tief eingesetzte Beträge, (2) auf im Kosten-

voranschlag vergessene Positionen oder (3) auf fehlerhafter Bauaufsicht in der 

Umsetzung fusse. Bei all diesen Ursachen gründe die Haftung auf unsorgfältiger 

Vertragserfüllung durch die Klägerin. Dies umfasse alle von der Vorinstanz ge-

nannten Haftungsvarianten, weshalb dazu keine näheren Ausführungen notwen-

dig gewesen seien (Urk. 102 S. 40 f., Rz. 19.1 ff.).  

2.3. Entgegen der Vorinstanz müsse, so die Beklagte weiter, im vorliegenden 

Fall der zu ersetzende Vertrauensschaden mit dem Ausmass der Kostenüber-

schreitung gleichgesetzt werden. Die dargelegte Entstehung des Planerauftrages 

an die Klägerin zeige, dass sie ihr diesen Auftrag nur deshalb erteilt habe, weil die 

Klägerin ihr die kosten- und rentabilitätsmässig bessere Umsetzung des Bauvor-

habens als jene durch den Vorarchitekten I._____ versprochen habe. Dies gelte 

umso mehr als die Klägerin die zwei hauptsächlichen Aspekte, die Einhaltung der 

Kostenprognose und die bei einem Mehrfamilienhaus zentrale Rentabilität, aus-

drücklich bestätigt habe. Vor einem solchen Hintergrund bilde die gesamte ent-

standene Kostenüberschreitung den Vertrauensschaden, soweit nicht die Klägerin 

habe belegen können, dass gewisse Kostenüberschreitungen auf die Beklagte 

zurückzuführen gewesen seien, was nicht der Fall sei (Urk. 102 S. 42 Rz. 19.4).  

- 25 - 

2.4. Mit diesem Hergang sei überdies, so die Beklagte in diesem Zusammen-

hang, ihr hypothetisches Alternativverhalten dargetan. Aus dem aufgezeigten 

Hergang ergebe sich nach den Erfahrungen des Lebens und dem gewöhnlichen 

Lauf der Dinge klar, dass sie das von der Klägerin vorgeschlagene Projekt gar 

nicht durchgeführt hätte, wenn sie die richtige Kosteninformation erhalten hätte. 

Damit sei die Gesamtvermögensdifferenz entgegen dem vorinstanzlichen Urteil 

ebenfalls dargelegt, denn sie entspreche der Kostenüberschreitung, da sie das für 

ein Kostenvolumen von Fr. 4'278'000.– zuzüglich 10% oder Fr. 427'800.–, also für 

gesamthaft Fr. 4'705'800.–, versprochene Mehrfamilienhaus zwar habe, aber mit 

einer Kostenüberschreitung von Fr. 1'461'370.– (Stand Einreichung Widerkla-

gereplik). Per Datum der Berufungsschrift seien die Mehrkosten nochmals um 

rund Fr. 850'000.– angestiegen (Urk. 102 S. 42 f. Rz. 19.5 f.). 

3.1. Die Haftung des Architekten für die Erstellung resp. Überschreitung eines 

Kostenvoranschlags untersteht dem Auftragsrecht (BGer 4A_457/2017 vom 

3. April 2018, E. 4.1; BGer 4A_210/2015 vom 2. Oktober 2015, E. 4.1; BGer 

4A_271/2013 vom 26. September 2013, E. 2.1; BGE 134 III 361 E. 6.2; 

BSK OR I-Oser/Weber, Art. 394 N 31; a.M. Peter Gauch, Der Werkvertrag, 6. Auf-

lage, 2019, N 52a und 52b). Nach der Rechtsprechung hat der beauftragte Archi-

tekt im Rahmen des ihm erteilten Auftrags unaufgefordert eine Kostenberechnung 

anzustellen und den Bauherrn über die zu erwartenden Kosten zu informieren. 

Der Architekt hat den Bauherrn zudem über den Genauigkeitsgrad seiner Kosten-

information aufzuklären. Ist eine entsprechende Orientierung unterblieben, muss 

im Einzelfall festgestellt werden, welches konkrete Vertrauen der Bauherr nach 

Treu und Glauben in die Kosteninformationen des Architekten haben durfte. Da-

bei ist zu berücksichtigen, dass bei Fehlen einer besonderen Vereinbarung über 

die Genauigkeit eines detaillierten Kostenvoranschlags für einen Neubau nach 

allgemeiner Annahme die Ungenauigkeit 10 % beträgt. Damit soll den Unwägbar-

keiten, die mit der Kostenschätzung und der Verwirklichung eines Bauvorhabens 

verbunden sind, und den sich im Lauf der Realisierung allenfalls verändernden 

Verhältnissen Rechnung getragen werden (BGer 4A_457/2017 vom 3. April 2018, 

E. 4.2.1; BGer 4A_271/2013 vom 26. September 2013, E. 2.1, mit Verweis auf 

- 26 - 

BGE 134 III 361 E. 6.2 und BGer 4C.424/2004 vom 15. März 2005, E. 3, E. 3.2.1, 

E. 3.2.2 und E. 3.2.2.2).  

3.2. Die Haftung des Architekten resp. Planers für fehlerhafte oder ungenaue 

Kosteninformationen ist eine solche für falsche Auskunft, der Schaden ein Ver-

trauensschaden. Ein Vertrauensschaden kann insbesondere entstehen, wenn der 

Bauherr aufgrund einer fehlerhaften oder ungenauen Kosteninformation die Wei-

terführung der Planung eines Bauvorhabens veranlasst, obschon er bei korrekter 

Schätzung die Projektierung abgebrochen oder das Bauwerk auf kostengünstige-

re Weise realisiert hätte (BGer 4A_271/2013 vom 26. September 2013, E. 5.1 

m.H.; BGer 4C.424/2004 vom 15. März 2005, E. 3.2; BGE 122 III 61 E. 2c/aa; 

BGE 119 II 249 E. 3b/aa; Siegenthaler, in Stöckli/Siegenthaler [Hrsg.], 2. Auflage, 

2019, Rz. 11.72; Rz. 11.75 und Rz. 11.78). 

3.3. 

3.3.1.  Der Bauherr, der einen Vertrauensschaden geltend macht, hat darzulegen 

und grundsätzlich auch zu beweisen, dass er sein Verhalten bei einer pflichtge-

mäss richtigen Kosteninformation geändert hätte, d.h. sein hypothetisches Alter-

nativverhalten zu behaupten und zu beweisen. Da dieser hypothetische Kausal-

verlauf nicht strikte bewiesen werden kann, genügt es, dass er nach den Erfah-

rungen des Lebens und dem gewöhnlichen Lauf der Dinge als überwiegend 

wahrscheinlich erscheint. Bei der Beurteilung der Wahrscheinlichkeit des hypothe-

tischen Verhaltens sind die Darlegungen des Bauherrn und die konkreten Um-

stände zu berücksichtigen. Der Richter muss von jenem Verhalten ausgehen, 

welches ein Bauherr unter den gegebenen, konkreten Verhältnissen vernünf-

tigerweise gewählt hätte. Wird geltend gemacht, dass der Bauherr das Bauwerk 

bei pflichtgemässer Information über die Baukosten auf kostengünstigere Weise 

realisiert hätte, muss daher grundsätzlich genügen, dass es aufgrund der Darle-

gung des Bauherrn und der konkreten Umstände als überwiegend wahrscheinlich 

erscheint, dass der Bauherr bestimmte Kosten hätte einsparen können. Der Bau-

herr hat dabei auch aufzuzeigen, inwiefern er überhaupt kostengünstiger hätte 

bauen können und welche Kosten er konkret eingespart hätte (BGer 

- 27 - 

4A_457/2017 vom 3. April 2018, E. 4.2.2 und 5.2.2 m.H.; BGer 4A_271/2013 vom 

26. September 2013, E. 5.1 m.H.; Siegenthaler, a.a.O., Rz. 11.81 ff.). 

3.3.2.  In Rz. 1.1 (c)/(c1)-(c5) der Berufungsbegründung, worauf die Beklagte im 

Zusammenhang mit dem hypothetischen Alternativverhalten verweist (Urk. 102 

S. 13 f. Rz. 4.3, S. 28 Rz. 13.4 und S. 42 Rz. 19.5), weist sie auf ihre vor Vor-

instanz im Rahmen der Klageantwort/Widerklagebegründung vorgebrachte Argu-

mentation hin. Sie wiederholt, dass sie mit ihrer vorherigen Liegenschaftenverwal-

tung nicht zufrieden gewesen sei, in der Folge die Klägerin damit beauftragt und 

dann diese als Architektin um eine Zweitmeinung zum I._____-Projekt E._____-

Strasse 1 ersucht habe. Die Klägerin, so die Beklagte weiter, habe das I._____-

Projekt als zu teuer bezeichnet und anerboten, etwas Gleichwertiges viel preis-

günstiger erstellen zu können, was sie mit zwei von ihr erstellten Dokumenten un-

termauert habe: In der "Studie Mehrfamilienhaus" habe die Klägerin für ein "ihrer-

seitiges" Projekt "Totale Approximative Anlagekosten" von Fr. 3,81 Mio. und in 

den "Berechnungen Projekt I._____" für dessen Projekt "Totale Approximative An-

lagekosten" von Fr. 4,19 Mio. genannt. Sie (die Beklagte) habe dabei deutlich 

ausgeführt, dass das Kostenargument der Grund gewesen sei, weshalb sie das 

Mandat beim Architekten I._____ beendet und die Klägerin als neue Architektur- 

und Bauleitungsfirma beauftragt habe. Zudem beruft sie sich auf ihr Vorbringen in 

der Widerklagebegründung, wonach die Errichtung eines Neubaus auf dem 

Grundstück E._____-Strasse 1 keine Frage, sondern klar und nur das genaue 

"Wie" noch die Frage sei und dass sie mit dem Vorarchitekten I._____ nicht unzu-

frieden gewesen sei (Urk. 102 S. 5 f. Rz. 1.1 mit Verweis auf Urk. 11 Rz. ad 8. 

und ad 9.).  

3.3.3.  Aus den oben dargelegten Ausführungen, welche die Beklagte in der Kla-

geantwort-/Widerklageschrift machte, ergibt sich entgegen ihrer Ansicht keine 

Glaubhaftmachung eines hypothetischen Alternativverhaltens. Sie legte darin le-

diglich dar, wie schliesslich die Klägerin die Überbauung des Grundstücks an der 

E._____-Strasse 1 plante und realisierte, nachdem sie zunächst den Architekten 

I._____ mit der Ausarbeitung eines Projektes beauftragt hatte, und dass die Aus-

sicht auf deutlich niedrigere Kosten und damit verbunden die Erwartung einer hö-

- 28 - 

heren Rentabilität sie zu diesem Wechsel bewegte. Zwar mag sich aus diesen 

Ausführungen die implizite Behauptung ableiten lassen, dass die Beklagte das 

Mandat beim Architekten I._____ belassen und dieses nicht der Klägerin übertra-

gen hätte, hätte sie vor dem Wechsel gewusst, dass die Realisierung des Projekts 

durch die Klägerin deutlich teurer würde als von dieser angegeben. Diese Be-

hauptungen stellen aber keine Glaubhaftmachung eines hypothetischen Alterna-

tivverhaltens dar. Aus den Ausführungen ergibt sich nicht einmal, ob und wenn ja 

inwiefern das Projekt des Architekten I._____ von der dann tatsächlich realisierten 

Baute abgewichen wäre. Ebenso wenig ist damit glaubhaft gemacht, dass die Be-

klagte bei richtiger und rechtzeitiger Kosteninformation durch die Klägerin "das 

Bauvorhaben auf kostensparendere Ausführung geändert hätte" (so die Beklagte 

in der Berufungsschrift: Urk. 102 S. 28 Rz. 13.4) resp. dass sie in diesem Fall 

"das Gesamtprojekt einer Neugestaltung unterzogen hätte" (so die Beklagte 

ebenfalls in der Berufungsschrift: Urk. 102 S. 15 Rz. 4.3 lit. f a.E.). Sodann ist 

nicht ersichtlich, was ihre vorinstanzlichen Behauptungen (die Klägerin habe ihre 

Projektstudie mitsamt ihrem Kostenvoranschlag der Beklagten als Grundlage für 

die Bankfinanzierung gegeben, die Klägerin habe sich mit der Selbstbezeichnung, 

sie handle auch als Finanzberaterin der Bauherrschaft, noch in eine erhöhte Kos-

ten-Verantwortung gegenüber der Beklagten begeben, und sie habe sich auf das 

Zutreffen der Baukosten gemäss Kostenvoranschlag verlassen, auf die sie in die-

sem Zusammenhang verweist [Urk. 102 S. 14 Rz. 4.3]) mit dem hypothetischen 

Alternativverhalten zu tun haben. Doch selbst wenn man davon ausgehen wollte, 

diese Behauptungen würden das hypothetische Alternativverhalten betreffen, 

würde dies der Beklagten nicht weiterhelfen. Zudem wäre es nämlich nach dem 

Dargelegten an ihr gewesen, aufzuzeigen, dass es tatsächlich möglich gewesen 

wäre, kostengünstiger zu bauen und welche Kosten in welcher Höhe sie konkret 

eingespart hätte. Die Beklagte macht aber nicht geltend, derartige Angaben vor 

Vorinstanz vorgebracht zu haben. Sie ist vielmehr der Ansicht, dass sie derartige 

Angaben gar nicht habe machen müssen, weil sie das Gesamtprojekt einer Neu-

gestaltung unterzogen hätte, dass es also nicht um die Einsparung einzelnen 

Kostenpositionen gehe (Urk. 102 S. 15 Rz. 4.3 lit. f). Die Beklagte unterlässt es 

indessen aufzuzeigen, dass resp. wo vor Vorinstanz sie die Behauptung, sie hätte 

- 29 - 

bei richtiger Kosteninformation das Gesamtprojekt einer Neugestaltung unterzo-

gen, vorgebracht hatte; ihren oben wiedergegebenen Ausführungen dazu, wie es 

zum Vertragsabschluss mit der Klägerin kam, lässt sich dies entgegen ihrer Dar-

stellung nicht entnehmen. Da sie diese Behauptung ohne Weiteres schon im erst-

instanzlichen Verfahren hätte vorbringen können, ist sie nach dem unter Erw. 

III./2.2. Dargelegten als unzulässiges Novum zu qualifizieren. Darüber hinaus 

kann der Ansicht der Beklagten aber auch nicht gefolgt werden: Auch bei einer 

Neugestaltung des Gesamtprojekts hätten die tatsächliche Möglichkeit, kosten-

günstiger zu bauen, und die konkreten Kosteneinsparungen dargelegt werden 

können und müssen. Etwas anderes lässt sich der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung nicht entnehmen. Darauf, dass die Beklagte später in ihrer Berufungs-

begründung dann doch angab, sie hätte "bei richtiger und rechtzeitiger Kostenin-

formation durch die Klägerin das Bauvorhaben auf kostensparendere Ausführung 

geändert" (Urk. 102 S. 28 Rz. 13.4), braucht unter diesen Umständen nicht ein-

gegangen zu werden: Es versteht sich von selbst, dass die obgenannten Informa-

tionen betreffend tatsächliche Möglichkeit, kostengünstiger zu bauen, und konkre-

te Kosteneinsparungen, ebenfalls – bzw. erst recht – für diesen Fall hätten er-

bracht werden müssen. 

3.3.4.  Die Vorinstanz ist somit zu Recht davon ausgegangen, dass es die Beklag-

te unterlassen hat, sich zur Kausalität im Sinne eines hypothetischen Alternativ-

verhaltens rechtsgenügend zu äussern. Bereits aus diesem Grund sind die Vo-

raussetzungen für die auf Haftung aus falscher Kosteninformati-

on/Kostenüberschreitung basierende Zusprechung von Schadenersatz nicht dar-

getan.  

3.4. 

3.4.1.  Die Vorinstanz wich für die Frage, wie sich ein allfälliger (Vertrauens-) 

Schaden bestimmt, von der bundesgerichtlichen Praxis (dazu nachfolgend unter 

Erw. IV./A./3.4.3. f.) ab und stützte sich auf die von einem Teil der Lehre vertrete-

ne Differenztheorie. Ein Schaden des Bauherrn aus falscher oder ungenügender 

Kosteninformation besteht nach dieser Theorie in der Differenz zwischen dem ge-

genwärtigen Stand des Gesamtvermögens des Bauherrn und dem Stand, den es 

- 30 - 

ohne sein enttäuschtes Vertrauen in die Richtigkeit des Kostenvorschlags mut-

masslich hätte (Siegenthaler, a.a.O., N 11.87 m.H.). 

Um den Schaden im Sinne der Differenztheorie zu berechnen, muss daher der 

objektive Wert (Verkehrswert) des ausgeführten Bauwerks geschätzt und mit dem 

Vermögensstand verglichen werden, den der Bauherr hypothetisch hätte, wenn er 

vom Planer rechtzeitig die mit pflichtgemässer Sorgfalt ermittelte Kosteninformati-

on erhalten hätte. Massgebend ist dabei der Zeitpunkt des Abschlusses der Bau-

arbeiten. Der hypothetische Vermögensstand bei einer pflichtgemässen Kostenin-

formation ist davon abhängig, wie der Bauherr (hypothetisch) gehandelt hätte, 

wenn er die pflichtgemässe Kosteninformation erhalten hätte: Wenn der Bauherr 

auf die Ausführung des Bauwerks verzichtet hätte, ist auf den hypothetischen 

Vermögensstand abzustellen, welcher bestünde, wenn der Bauherr das Projekt 

nach Erhalt der pflichtgemässen Kosteninformation abgebrochen hätte. Ist hinge-

gen davon auszugehen, dass der pflichtgemäss informierte Bauherr das Projekt 

zwar weiterverfolgt hätte, jedoch Einsparungen vorgenommen hätte, so ist zu 

schätzen, welchen objektiven Wert (Verkehrswert) das Bauwerk hätte, wenn die 

entsprechenden Einsparungen vorgenommen worden wären (Siegenthaler, 

a.a.O., N 11.90). 

Wenn ein Bauherr aufgrund falscher Kosteninformationen Baukosten in Kauf 

nimmt, welche er bei einer richtigen Kosteninformation vermieden hätte, ist der 

Betrag jener Kosten, welche vermieden worden wären, längst nicht immer als 

Schaden im Sinne der Differenztheorie zu betrachten: Es ist denkbar, dass diesen 

Kosten ein entsprechender objektiver Wert (baulicher Gegenwert) gegenüber-

steht. In solchen Fällen gibt es nach der Differenztheorie keine Vermögensein-

busse und demnach auch keinen Schaden, weil den höheren Kosten ein entspre-

chend höherer objektiver Wert des Bauwerks gegenübersteht. Es gibt keine tat-

sächliche Vermutung, dass der objektive Wert eines Bauwerks den effektiven 

Kosten entspricht. Und erst recht gibt es keine tatsächliche Vermutung, dass der 

objektive Wert des Bauwerks den prognostizierten Kosten entspricht. Der objekti-

ve Wert eines Bauwerks (Verkehrswert) hängt von den Marktkräften ab – nicht 

von den Erstellungskosten, und schon gar nicht von den Kostenprognosen. Allein 

- 31 - 

aus der Tatsache, dass die effektiven Kosten höher sind als die prognostizierten 

Kosten, kann somit nicht geschlossen werden, dass der objektive Wert den effek-

tiven Kosten entspricht (und somit kein Schaden im Sinne der Differenztheorie 

vorliegt). Umgekehrt gilt aber auch, dass allein aus der Tatsache, dass die effekti-

ven Kosten (des unveränderten Bauprojekts) höher sind als die prognostizierten 

Kosten, nicht gefolgert werden kann, die gesamte Differenz sei Schaden im Sinne 

der Differenztheorie (Siegenthaler, a.a.O., N 11.88 f.). 

Da die Differenztheorie auf die Gesamtvermögensdifferenz abstellt, würde es zu 

kurz greifen, die Betrachtung ausschliesslich auf den Wert jener Leistungen zu fo-

kussieren, die bei einer pflichtgemässen Kosteninformation vom Bauherrn ver-

mieden worden wären (vgl. Siegenthaler, a.a.O., N 11.91, mit Beispielen). 

Die Existenz und die Höhe des Schadens sind vom Geschädigten zu beweisen 

(Art. 42 Abs. 2 OR), was grundsätzlich für sämtliche Elemente der Schadensbe-

rechnung gilt (bzw. für die Anhaltspunkte zur Schätzung des Schadens gemäss 

Art. 42 Abs. 2 OR). Zu beweisen ist sowohl der objektive Wert (Verkehrswert) des 

ausgeführten Bauwerks als auch der Vermögensstand, den der Bauherr hypothe-

tisch hätte, wenn er vom Planer rechtzeitig die pflichtgemässe Kosteninformation 

erhalten hätte (Siegenthaler, a.a.O., N 11.97). Dies setzt unter der vorliegend gel-

tenden Verhandlungsmaxime entsprechende Behauptungen des Geschädigten 

resp. eine entsprechende Substantiierung voraus (Art. 55 Abs. 1 ZPO) – eine aus-

reichende Substantiierung ist Voraussetzung für den Beweisführungsanspruch 

(BGer 4A_252/2016 vom 17. Oktober 2016, E. 2.2 m.H.; Staehelin/Staehelin/ 

Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. Auflage, 2019, § 10 N 16). 

3.4.2.  Dass die Beklagte sich vor der Vorinstanz nicht zum Vertrauensschaden 

als Gesamtvermögensdifferenz äusserte, wird von ihr insoweit bestritten, als sie – 

in Widerspruch zu anderen Ausführungen (dazu bereits vorne unter Erw. III./6.3.) 

– geltend macht, dies habe sie bereits in der Widerklagebegründung getan, wobei 

sie auf die Rz. 1.1 (c)/(c1)-(c5) der Berufungsbegründung verweist (Urk. 102 S. 30 

f. Rz. 14.8). Diesen Ausführungen lässt sich indes nicht ansatzweise eine Sub-

stantiierung des Vertrauensschadens als Gesamtvermögensdifferenz entnehmen. 

Es finden sich darin weder Ausführungen zum objektiven Wert (Verkehrswert) des 

- 32 - 

ausgeführten Bauwerks noch solche zum Vermögensstand, den die Beklagte hy-

pothetisch gehabt hätte, wenn sie von der Klägerin rechtzeitig die pflichtgemässe 

Kosteninformation erhalten hätte. Auch geht, wie sich aus Erw. IV./A./3.4.1. ergibt, 

ihre Behauptung, im vorliegenden Fall könne der zu ersetzende Vertrauensscha-

den mit dem Ausmass der Kostenüberschreitung gleichgesetzt werden (Urk. 102 

S. 42 Rz. 19.4), fehl, zumal die Beklagte im gleichen Atemzug geltend macht, 

dass sie das von der Klägerin vorgeschlagene Projekt gar nicht durchgeführt hät-

te, wenn sie die richtige Kosteninformation erhalten hätte (Urk. 102 S. 42 

Rz. 19.5). Abgesehen davon zeigt die Beklagte auch nicht auf, wann resp. wo sie 

die Behauptung, der zu ersetzende Vertrauensschaden sei mit dem Ausmass der 

Kostenüberschreitung gleichzusetzen, bereits vor Vorinstanz vorgebracht hätte, 

weshalb dieses Vorbringen, das ohne Weiteres schon vor erster Instanz in den 

Prozess hätte eingeführt werden können, nach dem unter Erw. III./2.2. Dargeleg-

ten ohnehin als unzulässiges Novum zu gelten hat. Auch insoweit ist die Argu-

mentation der Vorinstanz daher nicht zu beanstanden.  

3.4.3.  Es stellt sich indes die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Diffe-

renztheorie abstellte, nachdem das Bundesgericht den Schaden anders definiert. 

3.4.4.  Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist der Bauherr insoweit geschädigt, 

als er bei Kenntnis der Unrichtigkeit des Kostenvoranschlages über seine finanzi-

ellen Mittel anders disponiert hätte und der – aufgedrängte – Mehrwert der Baute 

für ihn nutzlos ist oder die Investition gar seine wirtschaftlichen Möglichkeiten 

übersteigt. Das Bundesgericht geht davon aus, dass der Mehrwert dem Bauherrn 

insoweit als Vorteil anzurechnen ist, als er ein persönliches Interesse daran hat, 

weshalb der massgebliche (Vertrauens-)Schaden die Differenz zwischen dem ob-

jektiven Wert der Baute und dem subjektiven Nutzen des Bauherrn daran ist 

(BGE 122 III 61 E. 2c/aa). 

3.4.5.  Die Beklagte macht indes berufungsweise auch nicht geltend, derartige 

Ausführungen vor Vorinstanz vorgebracht zu haben – sie behauptet nicht, sich vor 

der ersten Instanz überhaupt zum objektiven Wert der Baute oder zu deren sub-

jektiven Wert ausgesprochen zu haben.  

- 33 - 

Damit kann offenbleiben, ob die Vorinstanz mit Bezug auf den Schaden zu Recht 

auf die Differenztheorie abgestellt hat oder ob sie nach der vom Bundesgericht 

angewandten Praxis hätte vorgehen müssen. Ebenso kann dahingestellt bleiben, 

ob dies von der Berufungsinstanz überhaupt geprüft werden muss, nachdem die 

Beklagte das diesbezügliche Vorgehen der Vorinstanz in der Berufungsschrift 

nicht moniert hat. 

3.4.6.  Mit Verfügung vom 6. März 2017 war die Beklagte aufgefordert worden, bei 

jeder einzelnen Schadensposition substantiiert darzulegen und im Bestreitungsfall 

zu beweisen, durch welche Handlung oder Unterlassung der Klägerin welche Ver-

tragspflicht verletzt wurde und in welcher Höhe dadurch ein Schaden entstanden 

ist bzw. wie sich ein solcher Schaden zusammensetzt (Urk. 31 S. 3). Zudem wur-

de darauf hingewiesen, dass bei Säumnis oder ungenügender Beachtung der 

Substantiierungshinweise auf die mangelhaften Parteivorbringen abgestellt werde 

(Urk. 31 S. 4). Dieser Substantiierungshinweis galt – entgegen der Ansicht der 

Beklagten (Urk. 102 S. 34 Rz. 16.3) – für jede Schadensposition, und damit auch 

für den geltend gemachten Vertrauensschaden. Dass er auch für den Vertrauens-

schaden beachtlich war, würde im Übrigen umso mehr gelten, wenn die Beklagte 

diesen, wie sie behauptet, entgegen der Ansicht der Vorinstanz bereits mit ihrer 

Klageantwort/Widerklagebegründung verlangt hätte. Hinzu kommt, dass die Aus-

übung der gerichtlichen Fragepflicht nicht dazu dient, prozessuale Nachlässigkei-

ten der Parteien auszugleichen; primär sind die Parteien für die Beibringung des 

Tatsachenfundaments zuständig (BGer 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016, E. 7; 

KUKU ZPO-Oberhammer, 2. A., Art. 56 N 1 ff., N 5). Des Weiteren hat die richter-

liche Fragepflicht bei anwaltlich vertretenen Parteien wie der Beklagten nur eine 

sehr eingeschränkte Tragweite (BGer 4A_336/2014 vom 18. Dezember 2014, 

E. 7.6; 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014, E. 1.3.2; 4D_57/2013 vom 2. Dezember 

2013, E. 3.2). Die diesbezügliche Kritik der Beklagten, die obgenannten Substan-

tiierungshinweise hätten den ursprünglichen Begründungsfokus betroffen und 

seien durch die Fokusänderung überholt gewesen, weshalb ein solcher nach der 

Widerklagereplik hätte erfolgen müssen (Urk. 102 S. 34 f. Rz. 16.3), geht daher 

ins Leere. Vor dem Hintergrund der oben dargelegten beiden Varianten der Defi-

nition des Vertrauensschadens ist ferner weder dargetan noch ersichtlich, inwie-

- 34 - 

weit die Beklagte für die Substantiierung des Vertrauensschadens (namentlich) in 

ihrer letzten ordentlichen Rechtsschrift, der Widerklagereplik, auf substantiierte 

Bestreitungen der Klägerin in der Widerklageantwort angewiesen gewesen wäre. 

Es erschliesst sich nicht, weshalb die Beklagte für Angaben zum objektiven Wert 

der Baute und deren subjektiven Wert für sie, welche wie dargelegt nach der bun-

desgerichtlichen Praxis die massgebenden Faktoren sind, auf substantiierte Be-

streitungen der Klägerin angewiesen gewesen wäre. Das Gleiche gilt für Angaben 

zum Vermögensstand, den die Beklagte hypothetisch gehabt hätte, wenn sie von 

der Klägerin rechtzeitig die pflichtgemässe Kosteninformation erhalten hätte, dem 

Faktor, der neben dem objektiven Wert der Baute nach der Differenztheorie ent-

scheidend ist. Soweit die Beklagte geltend macht, die Vorinstanz hätte ihr diesbe-

züglich Gelegenheit zur (Nach-)Substantiierung geben müssen (Urk. 102 S. 15 f. 

Rz. 5 ff., S. 29 ff. Rz. 14.1 ff. und S. 34 f. Rz. 16.2 f., vgl. auch Urk. 102 S. 22 

Rz. 12), ist sie damit infolgedessen nicht zu hören. Die von ihr in diesem Zusam-

menhang behauptete Verletzung von Art. 56 ZPO (Urk. 102 S. 34 f. Rz. 16.3 ff.; 

vgl. dazu bereits vorne unter Erw. III./6.1. f.) liegt daher nicht vor. Auch eine Ver-

letzung der Verhandlungsmaxime im Sinne von Art. 55 Abs. 1 ZPO, des rechtli-

chen Gehörs im Sinne von Art. 53 ZPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK 

sowie eine Verletzung des Beweisrechts gemäss Art. 8 ZGB, welche die Beklag-

te der Vorinstanz in diesem Zusammenhang vorwirft (Urk. 102 S. 30 Rz. 14.7,  

S. 31 f. Rz. 15.1 f. und S. 33 Rz. 15.4), sind vor diesem Hintergrund zu verneinen. 

Dasselbe gilt für die von der Beklagten in diesem Zusammenhang behauptete 

Verletzung von Art. 58 Abs. 1 ZPO (vgl. Urk. 102 S. 32 f. Rz. 15.3): Auf die ein-

zelnen Mehrkosten-Positionen kommt es, wie sich aus den obigen Ausführungen 

ergibt, im vorliegenden Zusammenhang nicht an, weshalb eine Auseinanderset-

zung der Vorinstanz mit diesbezüglichen Parteibehauptungen insoweit unterblei-

ben konnte.  

3.4.7.  Somit ist auch die Erwägung der Vorinstanz, die Beklagte habe den Ver-

trauensschaden ungenügend substantiiert, nicht zu beanstanden, weshalb im vor-

instanzlichen Urteil auch insoweit zu Recht davon ausgegangen wurde, die Vo-

raussetzungen für die auf Haftung aus falscher Kosteninformati-

- 35 - 

on/Kostenüberschreitung basierende Zusprechung von Schadenersatz seien nicht 

dargetan.  

3.5. Die vorinstanzliche Feststellung, dass die Beklagte es unterlassen habe, 

sich zum Vertrauensschaden als Gesamtvermögensdifferenz und zur Kausalität 

im Sinne eines hypothetischen Alternativverhaltens konkret und im Einzelnen zu 

äussern, ist nach dem Gesagten zutreffend. Doch selbst wenn man entgegen den 

vorstehenden Erwägungen davon ausgehen würde, dass die Beklagte den Ver-

trauensschaden rechtsgenügend dargelegt hätte oder die Vorinstanz ihr diesbe-

züglich einen neuen Substantiierungshinweis hätte erteilen müssen, bliebe es da-

bei, dass es an rechtsgenügenden Behauptungen zum hypothetischen Alternativ-

verhalten fehlt. Damit sind die Voraussetzungen für die auf Haftung aus falscher 

Kosteninformation/Kostenüberschreitung basierende Zusprechung von Schaden-

ersatz nicht dargetan, weshalb der vorinstanzliche Entscheid in dieser Hinsicht 

nicht zu beanstanden ist und eine weitere Auseinandersetzung mit Beanstandun-

gen der Beklagten zu diesem Thema unterbleiben kann. Dies betrifft namentlich 

auch die diesbezüglichen Ausführungen der Beklagten in ihrer Ergänzung zur Be-

rufungsbegründung vom 17. April 2020 (Urk. 111), die ohnehin zu einem Grossteil 

bloss eine Wiederholung ihrer Ausführungen vor Vorinstanz darstellt und sich 

nicht in rechtsgenügender Weise mit dem vorinstanzlichen Urteil auseinander-

setzt. 

 

  

- 36 - 

B. Rüge der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts im Zusammenhang mit 

der Prüfung von Schadenersatzansprüchen aus Planungs- und Bauleitungs-

fehlern 

1. Die Beklagte rügt, dass die Vorinstanz bei verschiedenen Kostenüberschrei-

tungspositionen zu Unrecht angenommen habe, es würden daraus keine konkre-

ten Ansprüche abgeleitet, und verlangt, die betreffenden Beträge seien ihr zuzu-

sprechen (Urk. 102 S. 37 ff. Rz. 18). Allerdings steht diese Rüge in Widerspruch 

zu späteren Vorbringen. Unter dem Titel "Unrichtige Rechtsanwendung Einzel-

Schadenersatzpositionen" macht die Beklagte nämlich anschliessend geltend, 

dass die Vorinstanz die in der Widerklagebegründung und -replik aufgeführten 

Planungs- und Bauleitungsfehler der Klägerin der einzelnen Schadenforderungs-

Prüfung unterziehe, sei rechtsfehlerhaft und werde im Sinne von Art. 310 lit. a 

ZPO als unrichtige Rechtsanwendung gerügt. Sie (die Beklagte) habe seit Anbe-

ginn der Widerklage den Kostenüberschreitungs-Schaden geltend gemacht und 

die einzelnen Planungs- und Bauleitungsfehler der Klägerin immer nur angeführt 

um aufzuzeigen, wodurch die Kostenüberschreitung entstanden sei. Mithin hätte 

die Vorinstanz diese einzelnen Planungs- und Bauleitungsfehler einzig darauf prü-

fen sollen, ob sie plausibel dargelegt, seitens der Klägerin nicht oder nicht ausrei-

chend bestritten und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen 

Lebenserfahrung geeignet seien, zur Entstehung des geltend gemachten Kosten-

überschreitungs-Schadens beizutragen (Urk. 102 S. 46 Rz. 20). 

2. Geht man indes entgegen der Argumentation der Beklagten davon aus, 

dass die Vorinstanz zu Recht (auch) ermittelte, ob der Beklagten gestützt auf die 

Haftung aus allfälligen Planungs- und Bauleitungsfehlern Ansprüche gegenüber 

der Klägerin zustehen, ergibt sich aus den diesbezüglichen Vorbringen der Be-

klagten nichts zu ihren Gunsten. Die Rüge der Beklagten ist nämlich mit Bezug 

auf alle neun von ihr angeführten Beanstandungen – jedenfalls im Ergebnis – un-

begründet, was nachfolgend zu zeigen ist: 

  

- 37 - 

3.1. Pos. 26.1.2 (Mehraufwand Baugrubenaushub und -sicherung) 

3.1.1.  Die Vorinstanz hielt zu dieser Position fest, soweit ersichtlich leite die Be-

klagte daraus keine konkreten Ansprüche ab (Urk. 103 S. 91 mit Verweis auf 

Urk. 11 Rz. 26.1.2; Urk. 40 S. 33 f. Rz. 26.1.2. und S. 35 ff. Rz. 26.1.2). Ihre Vor-

bringen in Urk. 67A S. 25 ff. Rz. 15 seien verspätet. Auf die Vorbringen der Kläge-

rin müsse nicht eingegangen werden. 

3.1.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig, zeigten doch die Tabel-

len in Urk. 40 S. 33 oben sowie S. 35 Mitte je in der letzten Spalte rechts deutlich 

die Kostenvoranschlag-Abweichungen von Fr. 31'150.– oder 18% sowie von 

Fr. 141'397.– oder 79% und heisse es doch je im zweiten Textabschnitt unter den 

Tabellen wörtlich "… und bewirkte kausal den CHF 31'150 betragenden Teil des 

Kostenüberschreitungs-Schadens, …" sowie "… der enorme Mehrkosten-

Schaden, der aus dem massiven Mehraushub…" (Urk. 102 S. 37 f. Rz. 18.1).  

3.1.3.  In der Widerklagebegründung hatte die Beklagte zu den fraglichen Positio-

nen ausgeführt, diese Mehraufwendungen wären zwar auch bei richtiger Planung 

durch die Klägerin entstanden (Ohnehin-Kosten), ihr dann aber für ihre Baukos-

ten-Budgetierung bekannt gewesen. Es sei eine erhebliche Fehlleistung der Klä-

gerin, diese Mehraufwendungen nicht richtig abzuklären. Das führe mit zur weiter 

unten thematisierten Honorarminderung (Urk. 11 Rz. 26.1.02). In der Widerkla-

gereplik sind die beiden unter Erw. IV./A./3.1.2. wiedergegebenen Angaben der 

Beklagten enthalten. Dies ändert aber nichts daran, dass sich aus den Vorbringen 

der Beklagten nicht ergibt, dass sie in diesem Zusammenhang konkrete Ansprü-

che stellte. Dass sich dies aus der Stellungnahme vom 12. September 2018 

(Urk. 67A) ergeben würde, macht die Beklagte nicht geltend. Zudem bekräftigte 

sie in der Berufungsbegründung ihre Ansicht, es handle sich bei diesen Positio-

nen um Ohnehin-Kosten (Urk. 102 S. 5 Rz. 1.1 und S. 10 Rz. 2.4 lit. c). Ohnehin-

Kosten, die dem Bauherrn auch dann entstanden wären, wenn der Planer den 

Vertrag richtig erfüllt hätte, sind indes im Rahmen der Schadensabwicklung aus 

Planungs- und Bauleitungsfehlern nicht zu ersetzen (Denzler/Hochstrasser, in 

Stöckli/Siegenthaler [Hrsg.], 2. Auflage, 2019, N 9.169 ff. m.H.; vgl. auch Gauch, 

a.a.O., N 1728; BGer 4A_541/2014 vom 1. April 2015 E. 3.1). Damit ist jedenfalls 

- 38 - 

die Quintessenz des vorinstanzlichen Urteils, dass die Beklagte mit Bezug auf 

diese Positionen unter dem Titel "Haftung aus Planungs- und Bauleitungsfehlern" 

nichts zu gut hat, zutreffend. 

3.2. Pos. 26.2.5 (Zu geringe Ausmasse in Leistungsverzeichnis) 

3.2.1.  Zu dieser Position hielt die Vorinstanz fest, dass die Beklagte daraus, so-

weit ersichtlich, keine konkreten Schadenersatzansprüche ableite, weshalb auf 

die Entgegnungen der Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 

S. 170 mit Verweis auf Urk. 11 Rz. 26.2.5 und Urk. 22 Rz. 54).  

3.2.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei 

Pos. 26.2.5 und in Urk. 40 S. 70-72 bei Pos. 26.2.5 sei eine Beispiele-Liste  

von Mehrkosten wegen zu geringer Ausmasse im Leistungsverzeichnis und im 

Werkvertrag BKP 211 Baumeister aufgeführt, die sich bereits auf Fr. 307'492.–  

totalisiere. Überdies heisse es im Schlussabsatz in Urk. 40 S. 72 wörtlich, "… von 

über den Werkvertrag (WV) hinausschiessenden Kosten", was ein deutlicher Hin-

weis auf diesen weiteren Teilbetrag des Kostenüberschreitungsschadens sei. Die 

Klägerin habe diesen Betrag und auch die BKP 211-Gesamtüberschreitung von 

Fr. 441'296.20 nicht bestritten, weshalb ihr diese Mehrkosten zuzusprechen seien 

(Urk. 102 S. 38 Rz. 18.2).  

3.2.3.  Entgegen der Ansicht der Beklagten ergibt sich aus den von ihr wiederge-

gebenen Stellen in der Widerklagebegründung sowie der Widerklagereplik nicht, 

dass sie in diesem Zusammenhang etwas forderte. Es kommt daher nicht darauf 

an, ob die Klägerin den Betrag und die BKP 211-Gesamtüberschreitung bestritt 

oder nicht. Die Erwägungen der Vorinstanz sind demzufolge in diesem Punkt 

nicht zu beanstanden. 

3.3. Pos. 26.3.22-23 (Diverse Positionen) 

3.3.1.  Zu dieser Position hielt die Vorinstanz ebenfalls fest, dass die Beklagte da-

raus, soweit ersichtlich, keine konkreten Ansprüche ableite, weshalb auf die Vor-

bringen der Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 S. 237 mit Ver-

weis auf Urk. 11 Rz. 26.3.22-23 und Urk. 22 Rz. 100 f.). 

- 39 - 

3.3.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei 

Pos. 26.3.22-23 und in Urk. 40 S. 103 f. bei Pos. 26.3.22-23 sei ein Betrag  

von Fr. 2'370.– genannt bzw. ein Verweis darauf angebracht, dass diese Kosten 

in den Fr. 3'304.– der früheren Pos. 26.2.9 enthalten seien (Urk. 102 S. 38 

Rz. 18.3).  

3.3.3.  Die Beklagte möchte gemäss ihren Ausführungen in der Berufungsschrift 

den Betrag von Fr. 2'370.– zugesprochen erhalten (Urk. 102 S. 40 Rz. 18.10). Mit 

den Erwägungen der Vorinstanz zur Position 26.2.9, in welcher der von ihr bean-

spruchte Betrag ihrer Darstellung nach enthalten wäre, setzt sie sich indes nicht 

auseinander. Dies wäre umso notwendiger gewesen, als die Vorinstanz den von 

der Beklagten unter der Position 26.2.9 geltend gemachten Betrag von Fr. 3'304.– 

vollumfänglich zusprach (Urk. 103 S. 175 f. und S. 322). Damit ist die Berufung in 

diesem Punkt ungenügend begründet, weshalb darauf insoweit nicht einzutreten 

ist. 

3.4. Pos. 26.4.12-13 (Diverse Positionen) 

3.4.1. Auch hinsichtlich dieser Position kam die Vorinstanz zum Schluss, soweit 

ersichtlich leite die Beklagte daraus keine konkreten Ansprüche ab, weshalb auf 

die Vorbringen der Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 S. 265 

mit Verweis auf Urk. 11 Rz. 26.4.12-13 und Urk. 22 Rz. 120 f.). 

3.4.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei  

Pos. 26.4.12 und in Urk. 40 S. 114 bei Pos. 26.4.12 seien zwei Beträge von 

Fr. 1'956.– und Fr. 3'696.– genannt (Urk. 102 S. 39 Rz. 18.4). 

3.4.3.  Die Behauptung der Beklagten betreffend Nennung der beiden Beträge in 

den beiden Rechtsschriften trifft zwar zu. Aus deren blosser Nennung ergibt sich 

aber nicht, dass sie diese beiden Beträge von der Klägerin fordern würde. Hinzu 

kommt, dass die Beklagte nicht den in den beiden Rechtsschriften auf die beiden 

Beträge folgenden Satz zitiert "Diese Ohnehinkosten sind ein weiterer Teil der 

durch kläg. Fehlleistung gescheiterten Budgetierung der Beklagten". Ohnehin-

Kosten sind aber nach dem vorne unter Erw. IV./A./3.1.3. Dargelegten im Rah-

- 40 - 

men der Schadensabwicklung aus Planungs- und Bauleitungsfehlern ohnehin 

nicht zu ersetzen. Damit trifft jedenfalls die Quintessenz des vorinstanzlichen Ur-

teils, dass die Beklagte mit Bezug auf diese Positionen unter dem Titel "Haftung 

aus Planungs- und Bauleitungsfehlern" nichts zu gut hat, zu. 

3.5. Pos. 26.4.15-16 (Diverse Positionen) 

3.5.1.  Hinsichtlich dieser Position kam die Vorinstanz ebenfalls zum Schluss, so-

weit ersichtlich leite die Beklagte daraus keine konkreten Ansprüche ab, weshalb 

auf die Vorbringen der Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 

S. 267 mit Verweis auf Urk. 11 Rz. 26.4.15-16 und Urk. 22 Rz. 123 f.). 

3.5.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei  

Pos. 26.4.15-16 und in Urk. 40 S. 116 bei Pos. 26.4.15-16 seien zwei Beträge  

von Fr. 9'368.35 bzw. Fr. 34'569.55 als "im KV nicht enthalten" genannt (Urk. 102 

S. 39 Rz. 18.5). 

3.5.3.  Die Behauptung der Beklagten betreffend Nennung der beiden Beträge in 

den beiden Rechtsschriften mit der Bemerkung, diese seien im Kostenvoran-

schlag nicht enthalten, trifft zwar zu. Daraus ergibt sich aber nicht, dass sie diese 

beiden Beträge von der Klägerin fordern würde. Hinzu kommt, dass die Beklagte 

auch hinsichtlich dieser beiden Beträge davon ausging, es handle sich um "Oh-

nehin-Kosten" (Urk. 11 und Urk. 40 S. 115 f. je zu den Positionen 26.4.15 und 

26.4.16). Diese sind aber nach dem vorne unter Erw. IV./A./3.1.3. Dargelegten im 

Rahmen der Schadensabwicklung aus Planungs- und Bauleitungsfehlern ohnehin 

nicht zu ersetzen. Damit ist jedenfalls die Quintessenz des vorinstanzlichen Ur-

teils, dass die Beklagte mit Bezug auf diese Positionen unter dem Titel "Haftung 

aus Planungs- und Bauleitungsfehlern" nichts zu gut hat, zutreffend. 

3.6. Pos. 26.4.18-23 (Diverse Positionen) 

3.6.1.  Gemäss der Vorinstanz leite die Beklagte, soweit ersichtlich, auch aus die-

sen Positionen keine konkreten Ansprüche ab, weshalb auf die Vorbringen der 

Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 S. 268 unter Verweis auf 

Urk. 11 Rz. 26.4.18-23 und Urk. 22 Rz. 126-131). 

- 41 - 

3.6.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei Pos. 

26.4.18/19/21-23 und in Urk. 40 S. 117-120 bei Pos. 26.4.18/19/21-23 seien  

fünf Beträge von Fr. 20'329.35, Fr. 16'457.–, Fr. 9'367.40, Fr. 10'099.75 und 

Fr. 7'500.– mit den Worten "erhöhte(n) die Abrechnung um" genannt (Urk. 102 

S. 39 Rz. 18.6). 

3.6.3.  Zwar ist zutreffend, dass die Beklagte die von ihr angeführten Beträge in 

den von ihr genannten Aktenstellen aufführte und diese auch die von ihr zitierte 

Bemerkung enthalten. Dass sie diese Beträge geltend machen würde, ergibt sich 

daraus aber wiederum nicht. Daher ist das Urteil der Vorinstanz auch in diesem 

Punkt nicht zu beanstanden. 

3.7. Pos. 26.5.8-9 (Diverse Positionen) 

3.7.1.  Gemäss der Vorinstanz leite die Beklagte, soweit ersichtlich, auch aus die-

sen Positionen keine konkreten Ansprüche ab, weshalb auf die Vorbringen der 

Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 S. 288 mit Verweis auf 

Urk. 11 Rz. 26.5.8-9 und Urk. 22 Rz. 146 f.). 

3.7.2.  Die Beklagte rügt, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei Pos. 26.5.8 und in 

Urk. 40 S. 126-127 bei Pos. 26.5.8 seien "Budgetierungs-sprengende Ohnehin-

kosten von Fr. 30'781" genannt (Urk. 102 S. 39 Rz. 18.7). 

3.7.3.  Auch hier ist zutreffend, dass die Beklagte den fraglichen Betrag in den 

von ihr genannten Aktenstellen aufführte. Dass sie diesen geltend machen würde, 

ergibt sich daraus aber wiederum nicht. Zudem ging sie auch hier davon aus, 

dass es sich um Ohnehin-Kosten handle. Solche sind aber nach dem vorne unter 

Erw. IV./A./3.1.3. Ausgeführten unter dem Titel "Haftung aus Planungs- und Bau-

leitungsfehlern" nicht zu ersetzen. Die Rüge der Beklagten ist daher unbegründet. 

  

- 42 - 

3.8. Pos. 26.6.1-6 (Diverse Positionen) 

3.8.1.  Gemäss der Vorinstanz leite die Beklagte, soweit ersichtlich, aus diesen 

Positionen wiederum keine konkreten Ansprüche ab, weshalb auf die Vorbringen 

der Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 S. 310 mit Verweis auf 

Urk. 11 Rz. 26.6.1-6 und Urk. 22 Rz. 169-174). 

3.8.2.  Die Beklagte macht geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei 

Pos. 26.6.5 und in Urk. 40 S. 136-137 bei Pos. 26.6.5 seien mehrere Stützmauer-

Positionen als im LV (Leistungsverzeichnis) mit viel zu tiefem Ausmass aufge-

führt. Die zugehörigen Abrechnungspositionen seien mit m3-Mass und Einheits-

preis genannt und geschlossen werde mit dem Satz "…Ohnehinkosten, die die 

Budgetierung … torpedierten von 44'716" (Urk. 102 S. 39 Rz. 18.8). 

3.8.3.  In der Tat machte die Beklagte diese Ausführungen in den von ihr genann-

ten Aktenstellen. Dass sie den erwähnten Betrag forderte, ergibt sich daraus aber 

wiederum nicht. Zudem ging sie auch hier davon aus, dass es sich um Ohnehin-

Kosten handle. Solche sind aber nach dem vorne unter Erw. IV./A./3.1.3. Ausge-

führten unter dem Titel "Haftung aus Planungs- und Bauleitungsfehlern" nicht zu 

ersetzen. Die diesbezügliche Rüge der Beklagten ist daher ebenfalls nicht berech-

tigt. 

3.9. Pos. 26.6.10-13 (Diverse Positionen) 

3.9.1.  Schliesslich leitete die Beklagte gemäss der Vorinstanz auch aus diesen 

Positionen soweit ersichtlich keine konkreten Ansprüche ab, weshalb auf die Vor-

bringen der Klägerin nicht eingegangen werden müsse (Urk. 103 S. 314 mit Ver-

weis auf Urk. 11 Rz. 26.6.10-13 und Urk. 22 Rz. 177-180). 

3.9.2.  Die Beklagte macht auch hier geltend, dies sei aktenwidrig. In Urk. 11 bei 

Pos. 26.6.12 und in Urk. 40 S. 139 bei Pos. 26.6.12 sei das Total der Anschluss-

gebühren-Rechnungen mit Fr. 97'545.10 dem entsprechenden Betrag im Kosten-

voranschlag von nur Fr. 12'000.– gegenübergestellt worden, so dass offenkundig 

eine Kostenüberschreitung von Fr. 85'545.10 geltend gemacht worden sei 

(Urk. 102 S. 39 f. Rz. 18.9). 

- 43 - 

3.9.3.  Dass die Beklagte die von ihr angesprochene Differenz forderte, ergibt sich 

nicht aus diesen Ausführungen. Darin legte sie lediglich dar, dass die Anschluss-

gebühren mit Fr. 12'000.– eingerechnet worden seien, gesamthaft dann aber 

Fr. 97'545.10 betragen hätten. Auch diesbezüglich sind die Erwägungen der Vor-

instanz daher nicht zu beanstanden. Der Frage, ob es sich bei den Anschlussge-

bühren nicht ohnehin um Ohnehin-Kosten handelte, die nach dem vorne unter 

Erw. IV./A./3.1.3. Ausgeführten unter dem Titel "Haftung aus Planungs- und Bau-

leitungsfehlern" nicht zu ersetzen wären, braucht daher nicht weiter nachgegan-

gen zu werden. 

 

C. Weitere Rügen der Beklagten und Fazit 

1. Die Beklagte kritisiert ferner, dass die Vorinstanz es als wesentlich erachtet 

habe, dass das Vertragsverhältnis mit der Klägerin vorzeitig endete (Urk. 102 

S. 36 f. Rz. 17.3-17.4 und S. 43 f. Rz. 19.7). Selbst unter der Prämisse, dass der 

Beklagten in diesem Punkt zugestimmt werden müsste, würde dies indes nichts 

am Ausgang des Berufungsverfahrens ändern. Dasselbe gilt mit Bezug auf den 

Vorwurf der Beklagten, die Vorinstanz verkenne das Wesen des Baukostenplans 

BKP (Urk. 102 S. 36 f. Rz. 17-17.4). Diesen Fragen braucht daher nicht weiter 

nachgegangen zu werden. 

2. Die Berufung ist demzufolge hinsichtlich der Berufungsanträge 1.1 Ziff. 2 

und 1.2 abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Bezirksge-

richts Bülach, II. Abteilung, vom 13. Februar 2020 ist mit Bezug auf die Dispositiv-

ziffer 2 zu bestätigen. 

 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Höhe der von der Vorinstanz in Dispositivziffer 3 festgelegten Gerichts-

gebühr wurde von der Beklagten zu Recht nicht beanstandet, weshalb sie zu be-

stätigen ist. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens ist ferner die Kosten- und 

Entschädigungsregelung im vorinstanzlichen Urteil folgerichtig, weshalb entgegen 

- 44 - 

den Berufungsanträgen 1.1 Ziff. 4 und 5 das vorinstanzliche Urteil auch hinsicht-

lich der Dispositivziffern 4 und 5 zu bestätigen ist. 

2.1. Der Streitwert im Berufungsverfahren beträgt Fr. 1'305'823.90 

(Fr. 1'409'751.– ./. Fr. 103'927.10). In Anwendung der §§ 4 Abs. 1 und 2 sowie 12 

Abs. 1 und 2 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 17'500.– festzusetzen. Da 

die Beklagte vollständig unterliegt, sind die Kosten des zweitinstanzlichen Verfah-

rens ihr aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von ihr geleisteten Kos-

tenvorschuss zu verrechnen. 

2.2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, der Beklagten zufolge ihres Unterliegens, der Klägerin mangels relevanter 

Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 und Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass das Urteil des Bezirksgerichts 

Bülach vom 13. Februar 2020 hinsichtlich der Dispositivziffer 1 in Rechts-

kraft erwachsen ist. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung der Beklagten wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten 

wird, und das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 13. Feb-

ruar 2020 wird bestätigt, soweit es nicht bereits in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 17'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

- 45 - 

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der 

Doppel der Urk. 102, 105-107/1-4, 111 und 112, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'305'823.90. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 2. Oktober 2020 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. D. Scherrer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw M. Wild 
 
 
 
versandt am: 
rl 

	Beschluss und Urteil vom 2. Oktober 2020
	Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 13. Februar 2020: (Urk. 99 S. 333 f.; Urk. 103 S. 333 f.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung der Beklagten wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 13. Februar 2020 wird bestätigt, soweit es nicht bereits in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 17'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der Doppel der Urk. 102, 105-107/1-4, 111 und 112, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...