# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91030419-6b58-579a-af72-dda903b2186b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.11.2015 IV 2013/292
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-292_2015-11-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/292

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 10.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2015
Art. 17 ATSG, Art. 31 IVG: Änderung des Invalideneinkommens. Es fehlt an 
Stabilität bzw. absehbarer Dauerhaftigkeit der Einkommenserhöhung. Damit 
bildet das an der neuen Stelle erzielte höhere Einkommen (noch) keinen 
Revisionsgrund; Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. November 2015, IV 
2013/292).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2015

Entscheid vom 10. November 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2013/292

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht,

Züst, Gmünder & Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ (in der Folge: Versicherter), meldete sich am 16. Oktober 1996 erstmals 

bei der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Wegen 

Beschwerden (unter anderem Diskushernie und Operation) im Bereich der Wirbel L5/S1 

ersuchte er um Berufsberatung und Umschulung (IV-act. 2; IV-act. 4). Nach einer 

Abklärung durch den Berufsberater teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 

20. Oktober 1998 mit, er sei beruflich angemessen eingegliedert; weitere berufliche 

Massnahmen seien nicht notwendig (IV-act. 21).

A.b     Am 3. Februar 2011 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV an, unter 

Angabe gesundheitlicher Beeinträchtigungen an Handgelenk, Ellbogen und Rücken seit 

5. August 2009 (IV-act. 23). An diesem Tag hatte er sich bei einem Arbeitsunfall (in der 

Folge operativ versorgte) Verletzungen der oberen Extremitäten zugezogen. Am 

23. März 2011 wurde nach Diagnose einer Lumbago mit pseudoradikulärer 

Schmerzausstrahlung eine postero-laterale Spondylodese (PLIF) LW4/LW5 

vorgenommen (vgl. dazu und zu weiteren Unfallereignissen vom 18. Juni 2007, 5. und 

13. August 2008, 30. Oktober 2009: act. G 5.2; IV-act. 44-8 ff.; IV-act. 47-3; IV-act. 52; 

IV-act. 61; IV-act. 63; IV-act. 65-1 ff.; IV-act. 66-1 ff.).

A.c      Dr. med. B.___ vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) schätzte am 9. Januar 

2012 die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Chauffeur auf 60 % 

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(ganztags bei reduzierter Leistung) und in einer adaptierten Tätigkeit auf 100 % (IV-

act. 78).

A.d     Nachdem der Arbeitsvertrag an die reduzierte Leistungsfähigkeit angepasst 

wurde und der Arbeitsplatz somit erhalten werden konnte (IV-act. 80-5), teilte die IV-

Stelle dem Versicherten am 24. Januar 2012 mit, es bestehe kein Anspruch auf 

berufliche Massnahmen, da er angemessen eingegliedert sei (IV-act. 85).

A.e      Mit Verfügungen vom 9. Oktober 2012 und 14. Januar 2013 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten eine Viertelsrente (Invaliditätsgrad 40 %) ab 1. August 2011 zu (IV-

act. 100, 106).

A.f       Per 1. November 2012 trat der Versicherte eine neue Stelle bei der Firma C.___ 

an. Vereinbart wurden unter anderem ein Pensum von 75 % bis 100 % und ein Lohn 

von Fr. 5'500.-- unter Hinweis auf eine invaliditätsbedingte Reduktion der 

Leistungsfähigkeit auf 60 % (IV-act. 110).

A.g     Mit Vorbescheid vom 8. April 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

revisionsweise Aufhebung der Rente in Aussicht (IV-act. 115). In Abweisung des 

dagegen erhobenen Einwands (IV-act. 116) verfügte die IV-Stelle am 27. Mai 2013 die 

Einstellung der Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 37 % (IV-act. 118).

B.          

B.a      Gegen die Verfügung vom 27. Mai 2013 liess A.___ am 27. Juni 2013 (Datum 

Poststempel) durch Rechtsanwalt Daniel Frischknecht Beschwerde erheben. Die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge vollumfänglich 

aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine Viertelsrente auszurichten. Eventualiter sei 

das Verfahren zu sistieren, bis die Lohnentwicklung des Beschwerdeführers zuverlässig 

beurteilt werden könne. Er bringt im Wesentlichen vor, sein künftiger Bruttolohn werde 

nicht erheblich mehr als Fr. 3'100.-- betragen. Bei einem Beschäftigungsgrad von 75 % 

und einem Jahreslohn von maximal Fr. 45'375.-- (Fr. 5'500 x 11 x 75 %) habe er 

weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente. Da der Lohn stark schwanke bzw. sinken 

werde, könne nicht von einer andauernden Erhöhung des Einkommens ausgegangen 

werden (act. G 1).

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B.b     Mit Eingabe vom 13. August 2013 reichte der Beschwerdeführer den 

Bankauszug mit dem Lohn für den Monat Juni 2013 zu den Akten (act. G 3).

B.c      Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Einkommen ab Juni 2013 

sei nicht mehr in die Beurteilung einzubeziehen, weil die tatsächlichen Verhältnisse bis 

zum Zeitpunkt der Revisionsverfügung massgeblich seien. Der Arbeitsvertrag enthalte 

keine Klausel, wonach der Ferienanspruch über den Lohn abgegolten werde. Für eine 

Reduktion des Jahreseinkommens um 25 % bestehe kein Grund. Damit resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 27 %, womit die Rente zu Recht eingestellt worden sei (act. G 5).

B.d     Mit Replik vom 16. Oktober 2013 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Das aufgrund des durchschnittlichen Einkommens der Monate November 2012 

bis Mai 2013 errechnete Jahreseinkommen entspreche nicht der Realität. Im Monat Juli 

2013 habe der Beschwerdeführer wegen Ferienbezugs und Unfalls keine Lohnzahlung 

erhalten. Die umgehende Renteneinstellung aufgrund eines kurzfristigen Lohnanstiegs 

widerspreche Treu und Glauben (act. G 7).

B.e      Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen

1.           

1.1      Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2      Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

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830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen 

Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich 

gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im 

Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteile der Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 

9C_552/2007 E. 3.1.2, vom 12. Januar 2010, 9C_798/2009, E. 3.1, vom 27. Mai 2010, 

8C_972/2009 E. 3.2, BGE 112 V 371 E. 2b, mit weiteren Hinweisen). Bei den Renten 

der Invalidenversicherung ist grundsätzlich jede Änderung des Sachverhalts, die zu 

einer Über- oder Unterschreitung eines Schwellenwertes (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) führt, 

als erheblich zu betrachten (BGE 133 V 546 ff. E. 6 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 3. 

Juni 2011, 9C_223/2011, E. 3.1). Kann eine rentenberechtigte Person neu ein 

Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so 

wird die Rente nur dann im Sinne von Artikel 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die 

Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 IVG).

1.3      Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist für die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 

angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern werde. Sie ist 

in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Zeitlicher 

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie auch 

bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1). Bei gegebenem 

Revisionsgrund ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

umfassend neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil vom 5. Dezember 

2012, 9C_427/2012, E. 3.4).

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2.           

2.1      In der ursprünglichen Verfügung wurde das Invalideneinkommen ausgehend 

vom damaligen tatsächlichen Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers bei der 

D.___ GmbH von Fr. 76'427.-- (13 Monatslöhne zu Fr. 5'879.--, IV-act. 39-2) ermittelt. 

Es wurde mit 60 % auf Fr. 45'856.-- festgesetzt. Es sei nicht zu erwarten, dass der 

Beschwerdeführer in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit ein höheres Einkommen 

erzielen könnte (vgl. IV-act. 91-1; IV-act. 100-6). Am 1. November 2012 trat der 

Beschwerdeführer eine neue Arbeitsstelle bei der Firma C.___ als Chauffeur an. Der 

Arbeitsvertrag sieht ein Pensum von 75 % bis 100 % vor bei einer infolge einer 

Invalidität auf 60 % reduzierten Arbeitsfähigkeit. Es wurde ein Bruttolohn von 

Fr. 5'500.-- und die Geltung des Arbeitsvertrages "bis auf Weiteres" mit einer 

Kündigungsfrist von vier Wochen vereinbart (IV-act. 110). Der Arbeitgeber gab im 

Fragebogen für Arbeitgebende am 20. März 2013 an, der vereinbarte Lohn entspreche 

der tatsächlichen Leistung. Der Beschwerdeführer sei bei schweren Arbeiten, 

beispielsweise beim Montieren von Schneeketten, beim Radwechsel und dergleichen 

auf Hilfe angewiesen (IV-act. 112-2, 5). Der Bruttolohn betrug für den Monat November 

2012 Fr. 4'250.--, im Dezember 2012 Fr. 5'750.-- (IV-act. 112-8), im Januar 2013 

Fr. 5'500.--, im Februar 2013 Fr. 5'000.--, im März 2013 Fr. 5'250.--, im April 2013 

Fr. 5'370.-- und im Mai 2013 Fr. 4'160.-- (inkl. Ferienentschädigung 8,33 %, act. G 1.7).

2.2      Umstritten und zu prüfen ist, ob die bisher ausgerichtete Viertelsrente 

revisionsweise einzustellen ist, weil der Beschwerdeführer eine neue Arbeitsstelle 

angetreten hat und ein höheres Invalideneinkommen erzielt. Der Beschwerdeführer 

macht im Wesentlichen geltend, sein Einkommen sei lediglich vorübergehend so hoch 

gewesen, weshalb nicht darauf abgestellt werden dürfe. Zudem sei im Lohn die 

Ferienentschädigung inbegriffen, so dass bei einem Ferienanspruch von vier Wochen 

der Lohn lediglich 11 Mal ausbezahlt werde. So habe der Mailohn 2013 aufgrund der 

Einstellung eines neuen Mitarbeiters lediglich Fr. 4'160.-- betragen, im Juni 2013 seien 

ihm Fr. 2'182.-- vergütet worden und im Juli 2013 habe er wegen Ferien und 

Arbeitsunfähigkeit lediglich ein Unfalltaggeld von Fr. 1'518.-- erhalten. Zukünftig werde 

sein Lohn nicht wesentlich mehr als Fr. 3'100.-- betragen. Bei diesen schwankenden 

und tiefer als von der Beschwerdegegnerin angenommenen Einkommen sei das 

Revisionserfordernis des voraussichtlichen Andauerns der Verbesserung der 

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Erwerbsfähigkeit gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV nicht erfüllt (act. G 1 S. 3 und 5 ff.; 

act. G 3; act. G 7).

3.          

3.1      Massgeblich für das Vorliegen der Revisionsvoraussetzungen ist der 

Sachverhalt im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, mithin am 27. Mai 2013 (BGE 132 V 

220 E. 3.1.1). Wie sich das Einkommen des Beschwerdeführers danach effektiv 

entwickelt hat, braucht daher nicht weiter abgeklärt zu werden, und der Eventualantrag 

auf Sistierung des Verfahrens ist folglich abzuweisen.

3.2      Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch 

realisierbaren Lohnes (Invalideneinkommen) ist primär von der beruflich-erwerblichen 

Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach 

Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile 

Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 

Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das 

Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 

grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können die LSE-Tabellenlöhne herangezogen 

werden (Urteil des Bundesgerichts vom 5. November 2014, 8C_660/2014, E. 3.1; BGE 

135 V 301 E. 5.2; BGE 129 V 475 E. 4.2.1 mit Hinweisen).

3.3      Das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers mit der Firma C.___ bestand zum 

massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses (BGE 132 V 220 E. 3.1.1) erst 

während sieben Monaten. Arbeitsverhältnisse von einer Dauer dieser Grössenordnung 

werden von der Rechtsprechung nicht als besonders stabil beurteilt (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 11. April 2012, 8C_825/2011, E. 4.3.2 [11 Monate], vom 

15. Januar 2013, 8C_799/2012, E. 4.2 und 4.3.1 [5 Monate], vom 5. November 2014, 

8C_660/2014, E. 3.2 [11 Monate inkl. Arbeitsversuch] und vom 3. Februar 2015, 

9C_713/2014, B und E. 6.2 [rund 17 Monate]). Zudem ist das Einkommen auch in dem 

Sinne nicht als stabil zu bezeichnen, als es gemäss Arbeitsvertrag eine Bandbreite von 

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Fr. 4'125.-- (75 % Arbeitseinsatz) bis Fr. 5'500.-- (100 % Arbeitseinsatz) aufweist und - 

wie ausgeführt (vgl. E. 2.1) - die ausbezahlten Löhne auch erheblich schwankten. Somit 

konnte zum massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses (noch) nicht von einem 

dauerhaft erhöhten Invalideneinkommen bzw. davon ausgegangen werden, dass die 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich längere Zeit bzw. weiterhin 

andauern werde (Art. 88a Abs. 1 IVV). Der Nachweis, dass der Beschwerdeführer 

dauerhaft mehr als das in der ursprünglichen Verfügung angenommene 

Invalideneinkommen erzielt, ist mithin nicht erbracht. Die durch den Stellenwechsel 

bewirkte Veränderung der erwerblichen Verhältnisse bzw. des Erwerbseinkommens 

bildet somit im massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses keinen 

Revisionsgrund.

4.           

4.1      Wollte man allein aufgrund des erfolgten Stellenwechsels einen Revisionsgrund 

annehmen, wäre für das Invalideneinkommen auf Tabellenlöhne abzustellen (vgl. die in 

E. 3.2 zitierte Rechtsprechung). Da die Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für 

Statistik (LSE) 2012 erst im Oktober 2014, mithin nach Erlass der angefochtenen 

Verfügung am 27. Mai 2013, publiziert wurde, ist dabei auf die LSE 2010 abzustellen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2015 vom 11. September 2015, E. 3.2.2).

4.2      Das durchschnittliche Jahreseinkommen gemäss LSE, Anforderungsniveau 4, 

beträgt Fr. 61‘164.-- (Anhang 2 zur IV-Gesetzesausgabe der AHV/IV-Informationsstelle 

2015). Gemäss Lohnentwicklung 2014 des Bundesamtes für Statistik (T39, Index 2010 

Männer: 2151; Index 2012 Männer: 2188) beläuft sich dieses durchschnittliche 

Jahreseinkommen unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 

2012 auf Fr. 62‘216.--.

4.3      Gemäss der angefochtenen Verfügung erzielte der Beschwerdeführer bei der 

D.___ AG ein Einkommen von Fr. 76'427.-- (IV-act. 100; IV-act. 81; vgl. auch E. 2.1), 

welches für die Berechnung des Invalideneinkommens entsprechend der attestierten 

Leistungsfähigkeit von 60 % (IV-act. 78) auf Fr. 45'856.-- reduziert wurde, woraus ein 

Invaliditätsgrad von exakt 40 % resultierte (IV-act. 91-2). Der Beschwerdeführer hat 

inzwischen eine neue Arbeitsstelle angetreten und übt eine vergleichbare Tätigkeit aus 

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(Chauffeur für Transporte von Waren mit Hilfestellungen bzw. Rücksichtnahme auf 

seine leidensbedingten Einschränkungen). Das so errechnete Invalideneinkommen 

entspricht in etwa demjenigen, welches sich ergibt, wenn - ausgehend von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in einer (adaptierten) Hilfstätigkeit und einem entsprechenden 

Jahreseinkommen von Fr. 62‘216.-- (E. 4.2) - ein maximaler Tabellenlohnabzug von 

25 % gewährt wird. Bereits die ursprüngliche Rentenzusprache berücksichtigte damit 

implizit eine erwerbsmässig unterdurchschnittliche Verwertbarkeit der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit im maximal zulässigen Ausmass. Es besteht kein Anlass, davon 

abzuweichen, zumal die Umstellung auf eine andersartige Hilfsarbeit für den 

Beschwerdeführer, der inzwischen das ordentliche Rentenalter erreicht hat, mit 

erheblichem Anpassungsaufwand verbunden gewesen wäre. Es ist daher von einem 

Tabellenlohnabzug von 25 % und entsprechend von einem Invalideneinkommen von 

Fr. 46‘662.-- auszugehen.

4.4      Das Valideneinkommen wurde von der D.___ GmbH für das Jahr 2011 mit 

Fr. 76‘427.-- (13 x Fr. 5‘879.--; IV-act. 39-2) angegeben. Am 6. Juni 2011 wurde jedoch 

anlässlich eines Gesprächs des damaligen Arbeitgebers mit der SUVA festgehalten, 

ohne Unfall würde es 13 x Fr. 6‘191.-- (= Fr. 80‘483.--; Fremdakten, Bericht der SUVA 

vom 6. Juni 2011) betragen. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 

(Index Männer 2011: 2171; Index Männer 2012: 2188) ergibt sich somit ein 

Valideneinkommen von Fr. 81‘113.-- und ein Invaliditätsgrad von 42 %. Somit hat der 

Beschwerdeführer nach wie vor Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.        

5.1      Damit ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Verfügung vom 

27. Mai 2013 aufzuheben.

5.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

bis

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5.3      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat mit der Beschwerde eine vom 27. Juni 

2013 datierte Kostennote über Fr. 1'179.35 eingereicht. Diese umfasst jedoch nicht den 

Aufwand für die Eingabe vom 13. August 2013 (act. G 3) und für die Replik vom 

17. Oktober 2013 (act. G 7). Da die massgeblichen Fragen keine medizinischen 

Einschätzungen betrafen und sich auf das Vorliegen eines Revisionsgrundes und das 

Invalideneinkommen beschränkten, ist der Aufwand als unterdurchschnittlich zu 

bezeichnen. Angemessen erscheint daher eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 27. Mai 2013 aufgehoben.

2.     

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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