# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b18b533-418d-55be-b0fa-46a51579ada0
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-26
**Language:** de
**Title:** Zug Verwaltungsgericht Sozialversicherungsrechtliche Kammer 26.07.2023 S 2021 92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZG_Verwaltungsgericht/ZG_VG_001_S-2021-92_2023-07-26.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER

Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz 
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Diana Oswald 
Gerichtsschreiber: MLaw Patrick Trütsch

U R T E I L  vom 26. Juli 2023
gemäss § 29 der Geschäftsordnung

in Sachen

A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch seine Eltern als Beistände und diese vertreten durch 
B.________,

gegen

Ausgleichskasse Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 

betreffend

Ergänzungsleistungen

S 2021 92

2

Urteil S 2021 92

A. Der im Januar 2000 geborene A.________ leidet an einer Mehrfachbehinderung. 

Seit Erreichen der Volljährigkeit bezieht er als Frühinvalider eine ganze ausserordentliche 

IV-Rente (monatliche Rentenleistung von Fr. 1'567.– ab 1. Februar 2018 sowie von 

Fr. 1'580.– ab 1. Januar 2019; IV-act. 445) sowie (weiterhin) eine Entschädigung für Hilflo-

sigkeit schweren Grades im Betrag von monatlich Fr. 1'880.– (IV-act. 366). Antrags-

gemäss wurde ihm sodann ab September 2017 ein Assistenzbeitrag zugesprochen. Die-

ser wurde nach Erreichen der Volljährigkeit (und demzufolge Wegfall des während der 

Minderjährigkeit ausgerichteten Intensivpflegezuschlags zur Hilflosenentschädigung) per 

1. Februar 2018 erhöht auf monatlich Fr. 2'524.10 bzw. jährlich maximal Fr. 27'465.10 (bei 

einem ermittelten Hilfsbedarf gemäss dem Abklärungsinstrument FAKT2 von total 134.12 

Stunden pro Monat, abzüglich 57.14 Stunden abgegolten durch die Hilflosenentschädi-

gung; IV-act. 365, 374). 

Im Januar 2018 meldeten die Eltern von A.________ diesen weiter zum Bezug von Er-

gänzungsleistungen an (AK-act. 5). Sie stellten u.a. Antrag auf Lohnersatz, da die Mutter 

ihr 30 %-Pensum als Juristin in der C.________ zugunsten der Pflege und Betreuung auf-

gegeben habe (per Ende April 2017, Zeitpunkt der Rückkehr des Sohnes aus der statio-

nären Rehabilitation; AK-act. 8 S. 3). Im weiteren Verlauf bejahte das Verwaltungsgericht 

mit (rechtskräftigem) Leitentscheid VGer ZG S 2019 20 vom 23. Januar 2020 einen 

grundsätzlichen Anspruch des Versicherten auf Vergütung für die Leistungen seiner Mut-

ter. Es behielt dabei die Prüfung der Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leis-

tungserbringung vor. Hierzu sowie zur Berechnung des exakten Anspruchs mit anschlies-

send neuer Verfügung wies es die Sache an die Ausgleichskasse zurück. 

B. Die Ausgleichskasse traf in der Folge weitere Abklärungen. Aufgrund der erhalte-

nen Pflegedokumentation der Mutter betreffend den Zeitraum vom 21. Februar bis 3. April 

2020 (AK-act. 10) erteilte sie schliesslich Kostengutsprache für einen durchschnittlichen 

Aufwand derselben von 5,79 Stunden pro Tag zu einem Stundenlohn von Fr. 25.– rück-

wirkend ab 1. Februar 2018 (entsprechend Fr. 29'191.25 im Jahr 2018 sowie je 

Fr. 31'845.00 in den Jahren 2019 und 2020). Sie forderte die Mutter auf, fortan jeweils 

halbjährlich ein Pflege- und Betreuungsprotokoll über mindestens sechs Wochen einzurei-

chen (Verfügung vom 24. August 2020; AK-act. 15). Daran hielt sie mit Einspracheent-

3

Urteil S 2021 92

scheid vom 21. Mai 2021 fest, unter Verweis auf die Unverhältnismässigkeit des Kosten-

ersatzes für den tatsächlich erlittenen Erwerbsausfall (AK-act. 17). 

C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. Juni 2021 verlangt A.________, es 

sei der Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 21. Mai 2021 aufzuheben und es sei ihm 

rückwirkend ab 1. Februar 2018 der tatsächliche Kostenersatz für die durch seine Pflege 

und Betreuung erlittene Erwerbseinbusse der Mutter im Sinne von § 16 der kantonalen 

Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergän-

zungsleistungen (ELKV; BGS 841.714) bis zur Obergrenze gemäss Art. 14 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-

versicherung (ELG; SR 831.30) zuzusprechen (act. 1 S. 2). 

D. Die Ausgleichskasse des Kantons Zug (fortan: AK) schliesst mit Vernehmlassung 

vom 13. Juli 2021 auf Abweisung der Beschwerde (act. 3). 

E. Mit Replik vom 12. August 2021 (act. 5) bzw. Duplik vom 1. September 2021 

(act. 7) ergänzten die Parteien ihre Ausführungen. 

F. Mit Verfügung vom 1. Juni 2023 setzte das Verwaltungsgericht dem Beschwerde-

führer Frist, zu einer möglichen Schlechterstellung Stellung zu nehmen oder seine Be-

schwerde zurückzuziehen (act. 9). Mit Stellungnahme vom 27. Juni 2023 hält der Be-

schwerdeführer an seinen Anträgen fest (act. 10).  

Das Verwaltungsgericht erwägt:

1. Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1] in Verbindung mit § 77 des Verwal-
tungsrechtspflegegesetzes [VRG, BGS 162.1]). Die örtliche Zuständigkeit ist gestützt auf 
Art. 58 Abs. 1 ATSG, wonach das Gericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 

4

Urteil S 2021 92

versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat (hier: 
D.________/ZG), zu bejahen. 

2. Die Ausgleichskasse Zug erliess den angefochtenen Einspracheentscheid am 
21. Mai 2021; er wurde gemäss Beschwerdeschrift (act. 1 S. 3) am 23. Mai 2021 zuge-
stellt. Gemäss Sendungsverfolgung der Post erfolgte die Zustellung am 25. Mai 2021 (BF-
act. 3 i.f.), was plausibler erscheint, da der 23. Mai 2021 ein Sonntag war. So oder anders 
erweist sich die am 23. Juni 2021 der Post übergebene Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
als im Sinne von Art. 60 Abs. 1 ATSG rechtzeitig. Als vom angefochtenen Entscheid direkt 
Betroffener ist der Beschwerdeführer fraglos zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerde-
schrift enthält Antrag und Begründung. Sie genügt somit den formellen Anforderungen, 
weshalb sie zu prüfen ist.

3. Strittig sind vorliegend nurmehr Umfang und Höhe der Kostenvergütung für Pflege 
und Betreuung des Beschwerdeführers durch seine Mutter gestützt auf § 16 ELKV in Ver-
bindung mit Art. 14 Abs. 2 ELG.

3.1 Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergän-
zungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten namentlich für Hilfe, 
Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen (Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG). Sie 
bezeichnen die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können. Sie können die Ver-
gütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung er-
forderliche Ausgaben beschränken (Art. 14 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zug werden maximal 
die in den Art. 14 Abs. 3 bis 5 ELG bezeichneten Beträge vergütet (§ 2 ELKV), soweit sie 
wirtschaftlich und zweckmässig sind, wobei die Ausgleichskasse Wirtschaftlichkeit und 
Zweckmässigkeit abklären lassen kann (§ 1 ELKV). Kosten für Leistungen privater Träger 
werden vergütet, soweit sie den Kosten öffentlicher oder gemeinnütziger Träger entspre-
chen (§ 14 Abs. 4 ELKV); Kosten für Pflege und Betreuung durch Familienangehörige 
werden nur vergütet, wenn die betreffenden Angehörigen nicht in der EL-Berechnung ein-
geschlossen sind und durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche 
Erwerbseinbusse erleiden, wobei die Kosten maximal im Umfang des Erwerbsausfalls 
vergütet werden (§ 16 ELKV). 

3.2 Die Frage, ob und allenfalls in welchem Ausmass eine Familienangehörige ohne 
Hilfe-, Pflege- und Betreuungsleistungen nach Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG einer Erwerbstätig-
keit nachgehen würde bzw. inwieweit sie dadurch eine länger dauernde, wesentliche Er-

5

Urteil S 2021 92

werbseinbusse im Sinne von § 16 Abs. 1 lit. b ELKV erleidet, ist nach den persönlichen, 
familiären, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen zu beurteilen. Aufgrund der Be-
weisschwierigkeiten, die hypothetischen Fragestellungen naturgemäss innewohnen, ist 
der anspruchsbegründende Sachverhalt besonders sorgfältig zu erheben (BGer 
9C_618/2020 vom 17. Dezember 2020 E. 4.3; 9C_125/2019 vom 11. Juni 2019 E. 4.3; 
VGer ZG S 2019 20 vom 23. Januar 2020 E. 6.4). 

4.
4.1
4.1.1 Die Vorinstanz verfügte am 11. Juni 2018 einen Ergänzungsleistungsanspruch 
zugunsten von A.________ von monatlich total Fr. 2'419.–, der in der Folge offenbar un-
bestritten geblieben ist. Damit stehen dem Beschwerdeführer grundsätzlich mit Invaliden-
rente, Hilflosenentschädigung, durchschnittlich abrufbarem Assistenzbeitrag sowie Ergän-
zungsleistungen Mittel von rund Fr. 8'400.– im Monat zur Verfügung (ohne die separat 
fliessenden Leistungen für medizinische Interventionen, Hilfsmittel, Aufenthalt im 
E.________, etc.). Der Entscheid über den (zusätzlichen) Antrag gemäss Art. 16 ELVK 
(Antrag auf "Lohnersatz") wurde ad separatum verwiesen (AK-act. 13). Diesbezüglich 
wurde A.________ mit vorliegend angefochtenem Einspracheentscheid der Ausgleichs-
kasse vom 21. Mai 2021 für ungedeckte Krankheits- und Behinderungskosten ein Betrag 
von monatlich Fr. 2'653.75 zugesprochen, entsprechend einem durchschnittlichen Pflege- 
und Betreuungsaufwand seiner Mutter pro Tag von 347 Minuten, vergütet zu einem Stun-
denansatz von Fr. 25.– gemäss § 14 Abs. 6 ELKV (AK-act. 17). 

4.1.2 Mit Vernehmlassung vom 13. Juli 2021 weist die Ausgleichskasse insbesondere 
darauf hin, dass die Mutter des Beschwerdeführers bereits vor dessen Geburt nie 
annähernd ein Einkommen von Fr. xxx'xxx.– (für 80 %) abgerechnet habe und ein zusätz-
liches Aufrechnen diverser nicht bezifferter kleiner Hilfestellungen im Alltag einer doppel-
ten Berücksichtigung gleichkäme, seien solche doch bereits mit der Hilflosenentschädi-
gung abgegolten und dort berücksichtigt (act. 3 S. 3 f.). Die Erwerbseinbusse sei lediglich 
Anspruchsvoraussetzung, um überhaupt Kosten für Pflege und Betreuung durch Familien-
angehörige geltend machen bzw. prüfen zu können und bilde weiter deren Obergrenze. 
Alsdann seien aber nur die wirtschaftlichen und zweckmässigen Kosten zu vergüten, nicht 
pauschal der Lohnausfall, andernfalls es der Ausgleichskasse gar nicht mehr möglich wä-
re, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit zu prüfen (act. 3 S. 4 f.). 

6

Urteil S 2021 92

4.1.3 So oder anders nicht anzurechnen seien Kosten der Beistandschaft, handle es 
sich dabei doch nicht um Krankheits- und Behinderungskosten (act. 7 S. 1). Schliesslich 
macht die Ausgleichskasse darauf aufmerksam, dass ein Assistenzbeitrag zugesprochen 
worden sei. Zwar bestehe Wahlfreiheit, jedoch dürfe eine Leistung nicht doppelt berück-
sichtigt werden. Es sei indes bei den in Rechnung gestellten Assistenzstunden nicht er-
sichtlich, wofür die Leistungen erbracht worden seien (act. 7 S. 1 f.). 

4.2
4.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Mutter sei bis zu seiner Geburt in ei-
nem Arbeitspensum von 80 % als Juristin tätig gewesen. Ein solches Pensum würde sie 
auch heute (bzw. spätestens seit seiner Volljährigkeit im Januar 2018) wieder ausüben, da 
er als Erwachsener ohne Gesundheitsschaden auf keinerlei Unterstützung mehr angewie-
sen wäre. Aus diesem Grund mache er als Kostenersatz nach § 16 Abs. 2 ELKV den 
mutmasslichen Erwerbsausfall seiner Mutter von rund Fr. xxx'xxx.– bei einem Arbeitspen-
sum von 80 % (Lohnklasse xx Stufe x bei der C.________) geltend, ausgehend vom Jah-
reslohn bei einem 30 %-Pensum von Fr. xx'xxx.xx (act. 1 Ziff. 8). Nach der Behandlung ei-
nes Gehirntumors hätten seine behinderungsbedingten Einschränkungen ab dem Jahr 
2017 stark zugenommen. Er habe deshalb von der Schule F.________ in die Tagesschule  
G.________ wechseln müssen, wo er zahlreiche Krankheitsabsenzen aufgewiesen habe. 
Seither sei der Betreuungsaufwand konstant hoch. Seit August 2019 verfüge er über einen 
Tagesaufenthaltsplatz im E.________ in H.________. Von Oktober bis Dezember 2019 
habe er sich indes zur Rehabilitation in I.________ aufgehalten, wobei die Begleitung der 
Mutter erforderlich gewesen sei (vgl. hierzu auch IV-act. 455; AK-act. 11 S. 2). Auch 
während der Corona-Pandemie habe er mehrheitlich zuhause betreut werden müssen, da 
das E.________ von März bis Mai 2020 sowie von Oktober 2020 bis März 2021 geschlos-
sen gewesen sei und er als Hochrisikoperson auch das dortige Atelier nicht habe besu-
chen können (act. 1 Ziff. 9). Die Ausgleichskasse habe gestützt auf die Pflegedokumenta-
tion der Mutter einen Betreuungsaufwand von durchschnittlich 5,79 Stunden pro Tag, ent-
sprechend einem Arbeitspensum von ca. 70 %, errechnet. Darin seien allerdings zahlrei-
che kleinere Hilfestellungen nicht enthalten (etwa: Hilfe beim Bedienen des CD-Gerätes, 
bei der Suche eines Heftes im Büchergestell, beim Öffnen einer Farbstiftschachtel, das 
Aufräumen des Tisches danach, etwas vom Boden aufheben, etc.). Weiter seien die zahl-
reichen Nachtruhestörungen zu berücksichtigen, durch welche die Mutter belastet sei. 
Schliesslich sei auch der Abzug für Leistungen im Rahmen der Beistandschaft kritisch zu 
sehen; gemäss ständiger Rechtsprechung werde ein solcher auch bei Ermittlung des 
Hilfsbedarfs für die Hilflosenentschädigung nicht gemacht, wenn die Beistandschaft ohne 

7

Urteil S 2021 92

Entschädigung ausgeübt werde (act. 1 Ziff. 10). So oder anders würden die benötigten Hil-
festellungen den ganzen Tag über anfallen und könne der Beschwerdeführer aufgrund der 
Sturz- und Epilepsieanfalls-Gefahr nicht allein gelassen werden. Die Mutter müsse dem-
nach dauernd in Bereitschaft sein, auch wenn er sich tagsüber jeweils von 9.30 bis 16 Uhr 
im Atelier im E.________ aufhalte (act. 1 Ziff. 11). Hinzu kämen – so der Beschwerdefüh-
rer weiter – die Ferien und häufigen krankheitsbedingten Abwesenheiten von ca. 2–3 Ta-
gen pro Monat, nicht planbare Arztbesuche wegen Krankheit sowie regelmässig 14 plan-
mässige Arztbesuche pro Jahr (mit teilweise weiten Anfahrtsstrecken) sowie 1–2 mal pro 
Woche Physiotherapie, ebenfalls in Begleitung der Mutter. Derart häufige Abwesenheiten 
seien keinem Arbeitgeber in der freien Wirtschaft zumutbar, weshalb seiner Mutter die 
Ausübung einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nicht möglich sei (act. 1 Ziff. 12). Dar-
aus leitet er einen Anspruch ab auf Kostenersatz für den tatsächlichen Erwerbsausfall sei-
ner Mutter bis zur Obergrenze gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG, d.h. bei Bezug einer Entschä-
digung für Hilflosigkeit schweren Grades von Fr. 90'000.– pro Jahr (act. 1 Ziff. 13). 

4.2.2 Der Beschwerdeführer anerkennt zwar, dass die Ausgleichskasse die Wirtschaft-
lichkeit und Zweckmässigkeit der Kostenvergütung im Sinne von § 1 Abs. 2 ELKV prüfen 
dürfe. Dies habe indes erst nach Festlegung des Umfangs des Erwerbsausfalls zu erfol-
gen (act. 1 Ziff. 14). Unhaltbar sei dabei, dass die Ausgleichskasse die Mutter als Hilfsper-
son einstufe und die Kostenvergütungsregelung entsprechend § 14 ELKV zur Anwendung 
bringen wolle, sehe doch § 16 Abs. 2 ELKV als Grundlage für den Umfang der Leistungs-
pflicht ausdrücklich die Höhe des Erwerbsausfalls und nicht einen Tarif wie in § 14 ELKV, 
vor (act. 1 Ziff. 15). Konkrete Kürzungskriterien habe die Vorinstanz nicht geprüft, sondern 
letztlich durch die "Hintertür" des § 14 ELKV generell eine faktische Obergrenze einge-
führt, was nicht angehe (act. 1 Ziff. 16). Insbesondere enthalte § 16 ELKV keinen Vorbe-
halt für Familienangehörige mit gut bezahlten Berufen (act. 1 Ziff. 17). Seine Mutter habe 
insbesondere nicht dafür einzustehen, dass sie als Juristin einen höheren Erwerbsausfall 
erleide, als wenn sie einen schlechter bezahlten Beruf hätte; trotzdem könne von ihr nicht 
verlangt werden, die Pflege und Betreuung ihres Sohnes vollständig an kostengünstigere 
Drittpersonen zu delegieren (act. 5 S. 5). 

5.
5.1 Vorliegend erscheint aufgrund der Darlegungen gemäss Einsprache vom 21. Sep-
tember 2020 (AK-act. 16) und Beschwerde vom 23. Juni 2021 (act. 1 Ziff. 8) sowie der 
beigezogenen Auszüge aus deren individuellem Konto ohne Weiteres als überwiegend 
wahrscheinlich, dass die Mutter des Beschwerdeführers ohne Betreuung und Pflege des 

8

Urteil S 2021 92

mittlerweile erwachsenen Beschwerdeführers aktuell (wieder) als Juristin tätig wäre, wobei 
es nahe liegt, hypothetisch davon auszugehen, dass sie wieder (ungefähr) das vor dessen 
Geburt ausgeübte Pensum von 80 % ausüben würde. Gleichzeitig ist aber auch offensicht-
lich, dass der Mutter bei Tagesaufenthalt des Beschwerdeführers zunächst im 
G.________ und danach in der Stiftung E.________ in H.________ ein Erwerbspensum 
auch weiterhin zumutbar wäre. Es ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer während 
seiner Schulzeit in G.________ jeweils zwischen 8.15 Uhr bis 8.50 Uhr von zuhause ab-
geholt und zwischen 16.15 Uhr und 17.00 Uhr wieder dorthin zurückgebracht wurde (AK-
act. 23). Für das Atelier in der Stiftung E.________, das er seit 1. August 2019 besucht, 
wurde er jeweils ca. um 9.00 Uhr zuhause abgeholt und ab 16.00 Uhr nach Hause zurück-
gebracht (IV-act. 409 sowie Aufzeichnungen der Mutter, AK-act. 10). Daraus erhellt, dass 
der Mutter grundsätzlich die Zeit zwischen 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr für die Ausübung einer 
Erwerbstätigkeit zur Verfügung gestanden hätte. Selbst bei Abzug von ca. zwei Stunden je 
Tag für Arbeitsweg und Mittagspause verblieben ca. fünf Stunden, die sie an Arbeitstagen 
leisten könnte. Sie weist zwar darauf hin, dass regelmässig geplante sowie auch unvor-
hergesehene krankheitsbedingte Absenzen, Arzt- und Therapietermine des Beschwerde-
führers wahrgenommen bzw. abgedeckt werden müssten, was bei der Polymorbidität des 
Beschwerdeführers einleuchtet. Dieser Tatsache wurde denn auch durch die fachkundige 
Abklärungsperson bei Anwendung des FAKT2 Rechnung getragen. Sie legte ihrer Ermitt-
lung des Hilfsbedarfs nicht fünf, sondern lediglich 3,65 Tage mit Tagesstruktur zugrunde 
(IV-act. 365 S. 2). Darauf kann auch hier abgestellt werden, zumal sich dies mit den An-
gaben der Mutter deckt (vgl. oben E. 4.2.1) und keine Hinweise darauf bestehen, dass 
sich die krankheitsbedingten Abwesenheiten sowie die wahrzunehmenden Termine seit 
der Abklärung im Jahr 2018 wesentlich verändert hätten. 

In Würdigung dieser Ausgangslage wäre der Mutter des Beschwerdeführers im hier mass-
geblichen Zeitraum zwischen 1. Februar 2018 und 31. Dezember 2020 selbst bei vollstän-
diger Übernahme von dessen Pflege und Betreuung zuhause eine Erwerbstätigkeit von 
3,65 Tagen x fünf Stunden/Tag zumutbar gewesen wäre, d.h. ein Pensum von ca. 18,5 
Stunden pro Woche entsprechend 44 % (bei einer 42-Stunden-Woche). Daran ändert der 
Verweis auf die unvorhersehbaren krankheitsbedingten Abwesenheiten des Beschwerde-
führers nichts, zumal diesen einerseits bereits in der Berücksichtigung einer Tätigkeit im 
Umfang von nur 3,65 Tagen x 5 Stunden Rechnung getragen würde und im Übrigen nicht 
einsichtig ist, weshalb Frau J.________ als Arbeitnehmerin auch einem wohlwollenden 
Arbeitgeber aufgrund der teilweise unvorhersehbaren Absenzen nicht zumutbar wäre. 
Dies muss umso mehr gelten, als sie sich mit Bezug darauf faktisch in einer ähnlichen La-

9

Urteil S 2021 92

ge befindet wie jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin mit betreuungspflichtigen 
Kindern, die bei Krankheit kurzfristig zuhause betreut werden müssen. Im Gegensatz zu 
diesen wäre sie sodann im unvorhersehbaren Krankheitsfall zwar kurzfristig gehindert, ihre 
Arbeitsleitung am entsprechenden Tag zu erbringen, könnte dies aber am nächsten "Ateli-
ertag" nachholen, stünden ihr doch grundsätzlich fünf Ateliertage zur Verfügung, auf die 
sie potenziell eine Arbeitsleistung von insgesamt nur rund 18,5 Stunden verteilen könnte. 
Dabei kommt ihr zudem entgegen, dass sie als Juristin früher in einem Bereich tätig war 
und auch ohne Weiteres erneut tätig sein könnte, in dem es für den Arbeitgeber notorisch 
lediglich eine untergeordnete Rolle spielt, wo und wann sie ihre Arbeitsleistung erbringt 
(vgl. etwa Arbeitszeugnis AK-act. 1 S. 31: Aufgabenbereich primär rechtliche Abklärungen 
und Entscheidredaktion). 

5.2 Als nicht stichhaltig erweist sich der Verweis auf neue, regelmässige Nachtru-
hestörungen durch Einnässen des Beschwerdeführers (act. 10 S. 3): Zum einen wurde be-
reits im Rahmen der Abklärung der Hilflosigkeit (vgl. IV-act. 355 S. 3) sowie des Assis-
tenzbedarfs nach FAKT2 (vgl. IV-act. 365 S. 8) das Vorhandensein dieser Nachtru-
hestörungen – entgegen dem, was der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Juni 2023 
glauben machen will – festgestellt. Damals erreichten diese aber nicht ein Ausmass, das 
nach objektivem Massstab zu einer zusätzlichen Anrechnung wegen nächtlichen Hilfsbe-
darfs geführt hätte (der eigentliche Hilfsbedarf wurde in den Bereichen Körperpflege und 
Notdurft berücksichtigt, IV-act. 365 S. 8). Wie sich aus den nun vorliegenden Protokollen 
der Mutter (AK-act. 10) ergibt, hat sich daran im massgeblichen Zeitraum nichts geändert. 
Gemäss diesen Protokollen kam nächtliches Einnässen mit alsdann nötigem Wechsel von 
Pyjama, Pants, Bettwäsche sowie Körperwäsche in einem Zeitraum von sechs Wochen 
nur (aber immerhin) siebenmal vor, wobei knapp über die Hälfte der Vorfälle sich noch vor 
Mitternacht und damit allenfalls gar vor Zubettgehen der Mutter ereigneten. Damit leuchtet 
nicht ein, inwiefern die Mutter des Beschwerdeführers durch diese verhältnismässig selte-
nen Ereignisse mit Handlungsbedarf ihrerseits mehr als jede andere Person in einer ver-
gleichbaren Lage (insbesondere: mit kleinen Kindern und damit verbundenen regelmässi-
gen Nachtruheunterbrechungen) gehindert sein sollte, einer Erwerbstätigkeit nachzuge-
hen. Eine Unterbrechung der Nachtruhe im Umfang von durchschnittlich ca. einer halben 
Stunde ungefähr einmal pro Woche erreicht jedenfalls nicht eine Intensität, welche eine 
weitere Erwerbsarbeit tagsüber als unzumutbar erscheinen lassen würde. Offen gelassen 
werden kann deshalb die Rolle des Vaters des Beschwerdeführers, dem eine gewisse 
Mithilfe grundsätzlich ebenfalls zumutbar wäre, wenn er bei der Familie weilt. 

10

Urteil S 2021 92

5.3 Nichts für sich ableiten kann der Beschwerdeführer sodann daraus, dass nebst 
den eigentlichen Hilfestellungen zugunsten seiner Person weiterer Aufwand für die Admi-
nistration anfällt, handelt es sich doch dabei einerseits grundsätzlich um eine Tätigkeit, 
welche seine (beiden!) Eltern als Beistände ausüben (vgl. IV-act. 362), und ist anderseits 
nicht ersichtlich, weshalb die Mutter diese grundsätzlich gut plan- und schiebbaren Tätig-
keiten nicht dann ausführen könnte, wenn der Beschwerdeführer z.B. krankheitsbedingt 
zuhause weilt und immer wieder über den Tag verteilt Hilfe anfordert, aber keine konstante 
Betreuung und Überwachung benötigt (vgl. in diesem Sinne etwa auch act. 10 S. 4). 

5.4 Zusammenfassend ist mithin davon auszugehen, dass die Mutter des Beschwer-
deführers auch ohne die Mithilfe einer Assistenzperson weiterhin ein Arbeitspensum von 
ca. 44 % verrichten könnte, während sich der Beschwerdeführer in der Tagesstruktur auf-
hält. Dies gilt übrigens spätestens seit der Corona-Pandemie umso mehr für die Zukunft, 
ist es doch mittlerweile allgemeinnotorisch in vielen Berufen – insbesondere bei "Büro-
Berufen", wie der juristischen Tätigkeit – durchaus möglich, die Tätigkeit ganz oder teilwei-
se im Homeoffice zu verrichten (vgl. etwa BGer 9C_15/2020 vom 10. Dezember 2020 
E. 6.2.3 und E. 7) und somit auch zeitlich flexibler einzuteilen. Es ist darauf hinzuweisen, 
dass mittlerweile auch die Mutter des Beschwerdeführers von einer Arbeitsfähigkeit von 
bis zu 40 % ausgeht (act. 10 S. 5 f.). 

Verglichen mit dem hypothetischen Arbeitspensum von ca. 80 % resultiert bei einer zu-
mutbaren Arbeitstätigkeit der Mutter von noch rund 40 bis 50 Prozent eine klare Einbusse. 
Nachdem weiter die Mutter auch nicht in die EL-Berechnung des Beschwerdeführers ein-
geschlossen ist, sind die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, damit die Kosten für Pflege 
und Betreuung durch sie nach § 16 Abs. 1 ELKV überhaupt vergütet werden können. Eine 
Obergrenze für diese Vergütung bildet der erlittene Erwerbsausfall (§ 16 Abs. 2 ELKV). 

6 Zu prüfen ist in einem zweiten Schritt, ob die erbrachten Leistungen zweckmässig 
und wirtschaftlich sind (§ 2 Abs. 2 ELKV; VGer ZG S 2019 20 vom 23. Januar 2020 E. 6.4 
i.f.). 

6.1 Das Abklärungsinstrument FAKT2 ist grundsätzlich – abgesehen vom hier nicht in-
teressierenden Bereich der Kinderbetreuung (BGE 148 V 408) – ein geeignetes Instru-
ment zur Ermittlung des gesamten Hilfebedarfs einer versicherten Person (BGE 140 V 543 
E. 3.2.2; BGer 9C_607/2021 vom 11. März 2022 E. 4.3). Damit wird der Hilfebedarf vor Ort 
und im konkreten Einzelfall beurteilt. Entgegen dem Beschwerdeführer (act. 8 S. 7) han-

11

Urteil S 2021 92

delt es sich gerade nicht um eine lediglich schematische Erfassung. Vielmehr wird mit 
FAKT2 sehr detailliert und objektiviert der regelmässig anfallende Hilfsbedarf erfasst und 
lässt sich mithin eine weitgehende Gleichbehandlung der versicherten Personen errei-
chen. Mit Blick darauf irritiert, dass die Vorinstanz für die Bemessung des Hilfsbedarfs di-
rekt und – soweit ersichtlich – weitgehend unkritisch auf eine Zeitaufstellung der Mutter 
abgestellt hat, zumal diese offensichtlich auch Zeitaufwände für normale familiäre Tätigkei-
ten wie Karten- oder Brettspiele sowie für Zubereitung von Mahlzeiten für die Familie er-
fasst. Damit ist nicht gewährleistet, dass allein die zweckmässigen, nötigen Leistungen für 
Pflege und Betreuung des Beschwerdeführers erfasst werden, die über normale familiäre 
Tätigkeiten und Hilfestellungen hinausgehen, wie sie von Hausgenossen und Familienan-
gehörigen auch unentgeltlich erwartet werden. Eine Abweichung vom mittels des Instru-
ments FAKT2 ermittelten gesamten Hilfsbedarf ist zwar in Ausnahmefällen möglich. Es 
reicht dazu aber nicht aus, pauschal zu behaupten, dass über den mittels FAKT2 festge-
stellten Gesamtbedarf hinaus Hilfeleistungen benötigt respektive erbracht würden (BGer 
9C_607/2021, a.a.O., E. 4.4). 

6.2 Die Aufstellung der Mutter im Zeitraum zwischen 21. Februar und 3. April 2020 
zeigt einerseits, dass die Abklärungsergebnisse vom Jahr 2018 nach FAKT2 nach wie vor 
nichts von ihrer Aktualität eingebüsst haben, was im ersten Rechtsgang noch nicht zu 
überblicken war (vgl. VGer ZG S 2019 20 vom 23. Januar 2020 E. 6.4). Tatsächlich ist 
weder ersichtlich noch wird dargetan, welche Hilfestellungen konkret hinzugekommen sein 
sollten, die in der damaligen Abklärung noch nicht berücksichtigt werden konnten (vgl. ins-
besondere zum geltend gemachten zusätzlichen Hilfsbedarf in der Nacht bereits oben 
E. 5.2). Anderseits lässt sich aus ihrer Aufstellung aber auch unschwer erkennen, dass 
sich der effektiv von ihr betriebene Pflege- und Betreuungsaufwand für A.________ insge-
samt auch mit Eintritt der Corona-Pandemie nicht in erheblichem Ausmass verändert hat, 
da zwar zusätzliche Aufwände hinzukamen etwa für die Begleitung bei Mittagessen, Mit-
tagsschlaf, etc., anderseits aber auch Aufwände wegfielen, etwa die Begleitung zu Termi-
nen oder die Hilfe beim Transfer zum und vom E.________. Sodann trifft es zwar zu, dass 
die Mutter des Beschwerdeführers während der Schliessung des E.________ aufgrund 
der benötigten Anwesenheit zuhause nicht an einem externen Arbeitsplatz hätte tätig wer-
den können. Es ist aber allgemeinnotorisch, dass während dieser Zeit ab 17. März 2020 
auch sonst alle Büroangestellten soweit irgend möglich zur Arbeit im Home Office ver-
pflichtet wurden, wobei sich die Arbeitgeber in dieser Anfangszeit ebenso notorisch kulant 
zeigten auch hinsichtlich während dieser ersten Zeit allenfalls reduzierter Leistungen. Inso-
fern ist nicht einzusehen, weshalb ausgerechnet die Mutter des Beschwerdeführers in die-

12

Urteil S 2021 92

ser Zeit eine Arbeitstätigkeit nicht mehr hätte ausüben können und ihr deshalb die gesam-
te Anwesenheitszeit zuhause als Überwachungsaufwand anzurechnen wäre. Nach dem 
Gesagten bleibt es dabei, dass als objektiv zweckmässig diejenigen Hilfeleistungen anzu-
rechnen sind, wie sie sich aus dem Abklärungsinstrument FAKT2 ergeben, d.h. konkret 
solche von total ca. 134,12 Stunden pro Monat im "Normalfall", mit Aufenthalt im 
E.________ an planmässig fünf Tagen die Woche, bei unregelmässigen Ausfällen im Sin-
ne des oben E. 5.1 Ausgeführten, was denn auch zur Berücksichtigung eines Heimaufent-
halts von lediglich durchschnittlich 3,65 Tagen pro Woche führte.  

6.3 Es bleibt zu erörtern, wie es sich verhält mit den "ausserordentlichen" Perioden ei-
nerseits zwischen dem 16. Oktober und dem 13. Dezember 2019, als der Beschwerdefüh-
rer zum Reha-Aufenthalt in I.________ weilte, anderseits zwischen dem 17. März und 
dem 31. Mai 2020 sowie zwischen dem 13. Oktober 2020 und dem 31. Dezember 2021 
anderseits, als der Beschwerdeführer vorübergehend aufgrund der pandemischen Lage 
ausschliesslich zuhause betreut wurde. 

6.3.1 Für die Zeit des Reha-Aufenthalts in I.________ ist aktenkundig, dass die Mutter 
in die Pflege eingebunden und rund um die Uhr präsent war. Daraus erhellt, dass es ihr 
während dieser Zeit wohl tatsächlich nicht möglich war, einer Erwerbstätigkeit nachzuge-
hen. Wie indes bereits angesprochen wurde (vgl. oben E. 5.4 i.f.), ist zu unterscheiden 
zwischen einem massgeblichen Erwerbsausfall als Anspruchsvoraussetzung und der Be-
messung der Entschädigung für tatsächlich erbrachte Leistungen. Es ist weder dargetan 
noch nachvollziehbar, inwiefern die Mutter während der Zeit des Reha-Aufenthalts mehr 
Zeit für Pflege und Betreuung des Beschwerdeführers hätte aufwenden müssen als dies 
sonst der Fall war, zumal dieser tagsüber in ein Therapieprogramm eingebunden war und 
die Hilfe der Mutter einzig zwischen den Therapien im Sinne einer Einzelbetreuung (zu-
sätzlich zur 24-Stunden-Pflege durch das Spital) benötigt wurde (vgl. AK-act. 11 S. 2). In-
sofern ist eher von einem geringeren tatsächlichen Betreuungs- und Pflegeaufwand aus-
zugehen. Der Umfang der Minderleistungen lässt sich aber offensichtlich im Nachhinein 
nicht sinnvoll bestimmen. Dementsprechend hat es für diese Zeitperiode beim entschädi-
gungsberechtigten Aufwand der Mutter von total ca. 134,12 Stunden pro Monat sein Be-
wenden. 

6.3.2 Anders verhält es sich hinsichtlich der Zeiten zwischen dem 17. März und dem 
31. Mai 2020 sowie zwischen dem 13. Oktober 2020 und dem 31. Dezember 2020. 
Während dieser Zeitintervalle fiel die Betreuung im E.________ weg. Im Rahmen der Be-

13

Urteil S 2021 92

darfsabklärung nach FAKT2 wurde beim Beschwerdeführer mit Blick auf diese Betreuung 
sowie auf das Zusammenleben mit anderen Erwachsenen im selben Haushalt konkret ein 
Abzug von 27,60 Stunden pro Monat zur Anwendung gebracht. Diesbezüglich wird für die 
massgeblichen Perioden eine Anpassung vorzunehmen sein in dem Sinne, dass für die 
auswärtige Betreuung in der Tagesstätte (von ca. 3,65 Tagen pro Woche) während dieser 
"Corona-Zeiten" kein Abzug vorzunehmen sein wird. Damit dürfte dem zusätzlichen Auf-
wand ohne Weiteres Rechnung getragen sein, zumal – wie bereits erwähnt (soeben 
E. 6.2) – auch die Aufstellung der Mutter nicht auf einen erheblich höheren Betreuungs- 
und Pflegeaufwand während der Schliessung des Ateliers hindeutet. Die Sache ist nach 
dem Ausgeführten, soweit das Jahr 2020 betreffend, an die Ausgleichskasse zurückzu-
weisen, damit diese den Abzug für Erwachsene im gleichen Haushalt vom Abzug für Auf-
enthalt in einer Institution auseinanderdividiere und letzteren Wert für die fragliche Periode 
zum total von 134,12 Stunden pro Monat hinzuaddiere. 

6.4 Der nach FAKT2 ermittelte Hilfsbedarf bildet auch im Bereich der Ergänzungsleis-
tungen die Grenze dessen, was unter dem Blickwinkel der Zweckmässigkeit insgesamt an 
Hilfe und Betreuung zuhause entschädigt werden kann. So wird eine gewisse Objektivität 
erreicht und verhindert, dass die Invalidenversicherung oder die Kostenträger der Ergän-
zungsleistungen jede auch nur wünschenswerte, aber nicht im engeren Sinne zweckmäs-
sige, Handreichung vergüten müssten, was klarerweise nicht der Intention des Gesetzge-
bers entsprach. Damit ist nicht gesagt, dass hier der weitere Zeitaufwand der Mutter nicht 
im Sinne der bestmöglichen Betreuung und Begleitung ihres Sohnes wäre, sondern nur, 
dass dieser im übersteigenden Betrag nicht von der Allgemeinheit zu finanzieren ist.

6.4.1 Vom nach FAKT2 ermittelten gesamten Hilfsbedarf (hier: 134,12 Stunden pro Mo-
nat) ist einerseits abzuziehen, was bereits durch die Hilflosenentschädigung abgedeckt 
wird, nämlich hier ein Anteil von 57,14 Stunden pro Monat. Weiter sind die Leistungen ab-
zuziehen, die effektiv durch Assistenzpersonen erbracht wurden und mithin nicht noch 
einmal bei der Mutter angerechnet werden dürfen. Der Einfachheit halber ist dabei – zumal 
es hier grundsätzlich um die bereits vergangenen Jahre 2018 bis und mit 2020 geht – auf 
das Jahr zu rechnen. Der Bedarf von 134,12 Stunden pro Monat ist hier – anders als beim 
Assistenzbeitrag, wo bei erwachsenen Personen im selben Haushalt lediglich mit dem 
Faktor elf multipliziert wird – zu multiplizieren mit dem Faktor zwölf. Es resultiert ein jährli-
cher Hilfsbedarf von 1'609,44 Stunden. Hiervon ist die durch die Hilflosenentschädigung 
abgegoltene Zeit abzuziehen (jährlich 12 x 57,14 Stunden = 685,68 Stunden). Es resultiert 
ein (noch) ungedeckter Bedarf von 923,76 Stunden, der grundsätzlich nach freier Wahl 

14

Urteil S 2021 92

des Beschwerdeführers auf angestellte Assistenzpersonen oder Familienangehörige auf-
geteilt werden kann. Das bedeutet, dass der bereits durch Assistenzpersonen geleistete 
bzw. abgedeckte Aufwand nicht zusätzlich der Mutter entschädigt werden kann. Konkret 
ist aktenkundig, dass für Assistenzpersonen im Jahr 2018 249 Stunden, im Jahr 2019 276 
Stunden sowie im Jahr 2020 352 Stunden abgerechnet wurden. Diese sind abzuziehen. 

6.4.2 Es resultieren folgende Stunden, die grundsätzlich die Mutter für sich als entschä-
digungsfähig in Anspruch nehmen kann (wobei die tatsächliche Erbringung der Betreu-
ungsleistungen durch die Mutter grundsätzlich von keiner Seite bestritten ist und auch zu 
keinen Bemerkungen Anlass gibt):

2018: 923,76 h ./. 249 h = ca. 675 h
2019: 923,76 h ./. 276 h = ca. 648 h
2020: 923,76 h ./. 352 h = ca. 572 h + zu ermittelnde Anzahl Stunden gemäss E. 6.3.2.

6.5 Zu erörtern bleibt, zu welchem Frankenbetrag diese Leistungen der Mutter zu ent-
schädigen sind. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass jedenfalls keine Rechtsgrundlage 
dafür besteht, den eigentlichen Erwerbsausfall der Mutter (von rund dreissig Prozent) voll-
umfänglich auszugleichen. Insbesondere kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt wer-
den, wenn er davon ausgeht, es sei pauschal der Erwerbsausfall der betreuenden Famili-
enangehörigen zu entschädigen. Dem widerspricht bereits der Wortlaut von § 16 Abs. 2 
ELKV, der die Kosten auf "höchstens" den Umfang des Erwerbsausfalls beschränkt, mithin 
deutlich zum Ausdruck bringt, dass diese auch tiefer sein können (und i.d.R. sind). Das 
Verwaltungsgericht hat denn auch in seinem Urteil S 2019 20 – entgegen der Auslegung, 
die der Beschwerdeführer hiervon machen möchte – nichts erwogen, was für seinen dies-
bezüglichen Rechtsstandpunkt sprechen würde. Vielmehr hat es explizit festgehalten, der 
Erwerbsausfall stelle eine von mehreren Höchstgrenzen dar, wobei es der Ausgleichskas-
se möglich sein müsse, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit abzuklären und die Ver-
gütung allenfalls entsprechend zu kürzen (a.a.O. E. 6.4). 

6.5.1 Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung bedeutet auch hier – gleich wie im Be-
reich der Krankenversicherung (vgl. etwa bezüglich der Arzneimittel Art. 65b Abs. 1 KVV) 
–, dass eine Leistung das angestrebte Ziel mit möglichst geringem finanziellem Aufwand 
erreicht; der Begriff beinhaltet mithin immer ein vergleichendes Element (vgl. etwa auch 
§ 14 Abs. 4 ELKV). Vorliegend liegt es nahe, die Wirtschaftlichkeit der Leistungen der Mut-
ter am Massstab der Kostenvergütung der IV für eine Assistenzperson zu messen (Ansatz 

15

Urteil S 2021 92

Fr. 33.20 pro Stunde ab 2018). Das macht auch mit Blick auf die Obergrenzen gemäss 
Art. 14 Abs. 3 bis 5 ELG Sinn: Der dort zu entnehmende absolute Höchstbetrag von 
Fr. 90'000.– pro Jahr entspricht einem Aufwand von ca. 2'710 Stunden à Fr. 33.20, mithin 
einem Hilfsbedarf von ca. 338,85 Arbeitstagen, und mithin – zusammen mit den übrigen 
fliessenden Leistungen von Krankenversicherern, Invalidenversicherung (Hilflosenent-
schädigung, Assistenzbeitrag), etc., ungefähr einer Vollbetreuung. Es erscheint schlüssig, 
dass betreuende Angehörige die maximale Entschädigung erst dann beanspruchen könn-
te, wenn sie die anspruchsberechtigte Person quasi im Vollzeitpensum unterstützen müs-
sen. Die Gleichbehandlung wäre nicht mehr gewährleistet, wäre die Mutter des Beschwer-
deführers bereits für ein Pensum von ca. 30–40 % mit rund Fr. 50'000.– zu entschädigen. 
Weiter erscheint es auch als systematisch richtig, dass die Höhe der Entschädigung für 
die Pflege und Betreuung von Angehörigen grundsätzlich unabhängig von der Ausbildung 
des pflegenden Familienangehörigen immer zum gleichen Ansatz entschädigt wird. 
Tatsächlich handelt es sich bei den Ergänzungsleistungen um bedarfsorientierte Leistun-
gen, und nicht etwa um Einkommensersatz wie ihn beispielsweise das EOG vorsieht. Es 
ist deshalb nicht ersichtlich, weshalb die Allgemeinheit die Pflegearbeit der Mutter des Be-
schwerdeführers zugunsten ihres Sohnes allein aufgrund ihrer früheren – der Pflege nota 
bene fachfremden – Tätigkeit als Juristin höher entschädigen sollte als diejenige einer an-
deren Mutter (oder eines anderen Vaters) mit zuvor tieferem Einkommen. 

6.5.2 Nach dem Ausgeführten kann der Beschwerdeführer für eine Assistenzstunde ei-
ner pflegerisch nicht weiter qualifizierten Assistenzperson grundsätzlich (im massgebli-
chen Zeitraum 2018 bis 2020) den Betrag von Fr. 33.20 beanspruchen. Damit lässt sich 
sein Anspruch für die Jahre 2018 und 2019 errechnen:

2018: 923,76 h ./. 249 h = ca. 675 h x Fr. 33.20 = Fr. 22'410.–
2019: 923,76 h ./. 276 h = ca. 648 h x Fr. 33.20 = Fr. 21'513.60.

Was das Jahr 2020 angeht, so ist die Sache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen, 
damit sie die nötigen Berechnungen entsprechend dem oben in E. 6.3.2 Erwogenen 
durchführe und hernach neu entscheide. 

6.6 Es erübrigen sich Weiterungen zu Pensum und Lohnhöhe, zumal letztere hier 
nach dem Ausgeführten nicht entscheidend ist, da sie nicht Bemessungsgrundlage bildet, 
sondern lediglich eine obere Grenze für den Entschädigungsanspruch, wollte der Gesetz-
geber doch pflegende Angehörige zwar entschädigen, sie aber nicht besser stellen als bei 

16

Urteil S 2021 92

Ausübung ihrer angestammten Erwerbsarbeit. Vorliegend übersteigt der erlittene Lohnaus-
fall der Mutter klar den oben E. 6.5.2 errechneten Entschädigungsanspruch für ihre Pflege 
und Betreuung, so dass der Erwerbsausfall als obere Anspruchsgrenze offensichtlich nicht 
zum Tragen kommt. Ebenso erübrigt sich eine Befassung mit den Ausführungen des Be-
schwerdeführers hinsichtlich der Perioden ab 2021, die nicht Gegenstand des hier hängi-
gen Verfahrens bilden. 

6.7 Zusammenfassend ist der Einspracheentscheid vom 21. Mai 2021 aufzuheben, 
und es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer Anspruch hat auf eine Ergänzungs-
leistung für die Pflege und Betreuung durch seine Mutter in Höhe von Fr. 22'410.– im Jahr 
2018 sowie von Fr. 21'513.60 im Jahr 2019. Bezüglich des Jahres 2020 ist die Sache an 
die Ausgleichskasse zurückzuweisen, damit sie den Anspruch im Sinne des oben in 
E. 6.3.2 Erwogenen neu berechne und verfüge. 

7. Bei sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfah-
ren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbis 
ATSG). Eine solche Kostenpflicht ist im Bereich der Ergänzungsleistung nicht vorgesehen, 
so dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist. Der Beschwerdeführer obsiegt hier 
insofern teilweise, als die Bemühungen seiner Mutter zwar nicht in Höhe deren Erwerbs-
ausfalls, aber immerhin zu einem höheren Satz zu entschädigen sind als von der Aus-
gleichskasse zugrunde gelegt. Entsprechend ist ihm zulasten der Beschwerdegegnerin ei-
ne reduzierte Parteientschädigung nach Art. 61 lit. g ATSG auszurichten, die ermessens-
weise auf Fr. 2'000.– (entsprechend einem Aufwand von ca. acht Stunden à Fr. 250.– inkl. 
Auslagen und MwSt.) festgesetzt wird. 

17

Urteil S 2021 92

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________

1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als der Einspracheentscheid vom 
21. Mai 2021 aufgehoben wird. Es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer 
Anspruch hat auf eine Ergänzungsleistung für die Pflege und Betreuung durch 
seine Mutter in Höhe von Fr. 22'410.– im Jahr 2018 sowie von Fr. 21'513.60 im 
Jahr 2019. Bezüglich des Jahres 2020 wird die Sache an die Ausgleichskasse 
zurückgewiesen, damit sie den Anspruch im Sinne der Erwägungen neu berechne 
und verfüge. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Dem Beschwerdeführer wird zulasten der Beschwerdegegnerin eine Parteien-
tschädigung im Betrage von Fr. 2'000.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zugesprochen. 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.

5. Mitteilung an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (im Doppel), an die 
Ausgleichskasse Zug sowie an das Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern.

Zug, 26. Juli 2023

Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende

Der Gerichtsschreiber

versandt am