# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a21f23d9-52a5-542e-b41e-6e07bff31a3c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 10.02.2022 S 2021 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2021-44_2022-02-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 44

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuar Gross

URTEIL

vom 10. Februar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A.________, geboren 1994, wohnt in der Gemeinde B.________ und war 

zuletzt als Detailhandelsangestellte tätig. Am 29. Oktober 2020 meldete 

sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggelder im Umfang 

von 100 % ab dem 1. Dezember 2020 an.

2. Mit Verfügung vom 31. März 2021 teilte die Arbeitslosenkasse Graubün-

den (nachfolgend ALK) A.________ mit, dass sie in der Anspruchsberech-

tigung auf Arbeitslosenentschädigung für 35 Tage ab dem 1. Januar 2021 

eingestellt werde. Begründend hielt die ALK fest, dass A.________ un-

wahre Angaben auf dem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gemacht 

habe. 

3. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob A.________ mit undatierter 

Eingabe vom 6. April 2021 (Poststempel Eingang) bzw. mit datierter, un-

terzeichneter inhaltlich identischer Eingabe vom 16. April 2021 (Poststem-

pel Eingang) Einsprache beim Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA).

4. Mit Entscheid vom 3. Mai 2021 wies das KIGA die Einsprache von 

A.________ gegen die Verfügung der ALK vom 31. März 2021 ab.

5. Dagegen erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 6. Mai 

2021 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit den (sinngemässen) Begehren um Aufhebung des Ein-

spracheentscheids des KIGA vom 3. Mai 2021 und Verzicht auf die 35 

Einstellungstage; eventuell um Reduktion auf 10 bis 20 Einstellungstage. 

Zur Begründung dieser Anträge brachte die Beschwerdeführerin im We-

sentlichen vor, dass sie vor der Anmeldung beim Regionalen Arbeitsver-

mittlungszentrum (nachfolgend RAV) am 1. Dezember 2020 in ärztlicher 

Behandlung wegen vorangegangener Arbeitsunfähigkeit zwischen dem 

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30. Juli 2020 und dem 30. November 2020 gestanden sei, welche aber per 

30. November 2020 abgeschlossen gewesen sei. Die weitere ärztliche Be-

handlung beim Hausarzt habe nichts zu tun gehabt mit dem Fall bis 30. 

November 2020, infolgedessen keine Leistungen der (Kranken-)Taggeld-

versicherung des letzten Arbeitgebers mehr hätten ausbezahlt werden sol-

len. Somit habe sie den "Antrag auf Arbeitslosenentschädigung" korrekt 

ausgefüllt. Es sei korrekt, dass es Kommunikationsfehler gegeben habe. 

Dass aufgrund dessen noch Leistungen für die Monate Dezember 2020 

und Januar 2021 erfolgt seien, sei nicht allein ihr Verschulden. Angeblich 

sei zudem ein falsches Datum auf einer Bewerbung gestanden, wobei sie 

nicht wisse, welche Bewerbung dies gewesen sein soll. Es seien ihr bereits 

22 Taggelder abgezogen worden, nun fehlten ihr bereits für zwei Monate 

das Taggeld. Von diesen Taggeldern hänge aber ihre Existenz ab. Sie 

habe zwar an diesem Fehler teilgehabt, aber sie sei überzeugt, keine un-

wahren Angaben gemacht zu haben, da die Relevanz der Taggeldversi-

cherung seit Beendigung des Falles am 30. November 2020 nicht mehr 

bestanden habe, respektive nicht mehr hätte bestehen sollen, wenn kein 

Fehler passiert wäre. Sie empfinde den Entscheid als ungerechtfertigt, dis-

kriminierend und fast schon als Mobbing. Bei einer Einstellung von 10 bis 

20 Tagen für einen kleinen Fehler, könnte man so etwas ohne Probleme 

akzeptieren, aber nicht bei 57 Taggeldern wegen eines kleinen Fehlers 

unter Beteiligung mehrerer Personen. 

6. Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2021 beantragte das KIGA (nachfol-

gend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzli-

cher Kostenfolge. Zur Begründung verweist der Beschwerdegegner auf 

den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 5. November 2020 zu 

Frage Nr. 10 "Haben Sie eine Krankentaggeldversicherung?", welche die 

Beschwerdeführerin mit "nein" beantwortet habe. In der Folge habe die 

ALK für den Monat Dezember 2020 Arbeitslosenentschädigung bezahlt 

und die C.________ AG habe für denselben Monat Dezember 2020 Kran-

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kentaggelder ausgerichtet. Zudem seien die Ausführungen der Beschwer-

deführerin angesichts der Sachverhaltsfeststellungen der D.________ AG 

vom 10. März 2021 nicht glaubwürdig. Weiter sei unerheblich, ob die Be-

schwerdeführerin die durch ihre falschen Angaben unrechtmässig bezoge-

nen Versicherungsleistungen zurückerstattet habe oder nicht. Soweit die 

Beschwerdeführerin moniere, ihr seien neben den 35 Einstelltagen weitere 

22 Taggelder abgezogen worden, sei diese Behauptung weder genügend 

substantiiert noch Anfechtungsgegenstand dieses Verfahrens und entspre-

chend vorliegend nicht von Belang. Hinsichtlich der Höhe der Einstellungs-

dauer sei festzuhalten, dass das Verschulden der Beschwerdeführerin 

schwer wiege, zumal ihr Vorgehen augenscheinlich das Ziel gehabt habe, 

für ein und dieselbe Zeitperiode die Leistungen von mehreren sich aussch-

liessenden Versicherungen in Anspruch nehmen zu wollen. Die Sanktion 

sei im Hinblick auf die Tragweite der falschen Angaben der Beschwerde-

führerin nicht zu beanstanden. 

7. Es erfolgte kein weiterer Schriftenwechsel.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, den 

angefochtenen Entscheid sowie die übrigen Beweismittel wird, sofern er-

forderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

 

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid des Beschwerde-

gegners vom 3. Mai 2021, womit er die Einsprache der Beschwerdeführerin 

gegen die Verfügung vom 31. März 2021 abwies und an der Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung für 35 Tage ab dem 1. Januar 2021 festhielt.

 

1.2. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen-

versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 

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sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspra-

cheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde 

beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Gemäss Art. 100 

Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ist 

für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheent-

scheide) einer kantonalen Amtsstelle das Verwaltungsgericht desselben 

Kantons örtlich zuständig. Der angefochtene Einspracheentscheid wurde 

vom KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, so-

dass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Ge-

setzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100).

1.3. Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf, weshalb sie zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist (vgl. Art. 

59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 6. Mai 2021 einge-

reichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach einzutreten. 

1.4. Das Verwaltungsgericht entscheidet in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn 

der Streitwert CHF 5'000.-- nicht überschreitet (Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG) und 

keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. Ausgangs-

punkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der versicherte Ver-

dienst (Art. 23 AVIG) der Beschwerdeführerin von CHF 4'108.-- (vgl. Akten 

des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser Verdienst wird zum Taggeldsatz 

von 73 % (Art. 22 Abs. 2 AVIG) entschädigt (Bg-act. 1). Die Beschwerdefüh-

rerin hat demnach Anspruch auf ein Taggeld von CHF 138.20 (ermittelt aus 

CHF 4'108.-- x 0.73 : 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Aus der vom Beschwerde-

gegner verfügten, hier angefochtenen Einstellungsdauer von 35 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung ergibt sich ein Streitwert von insgesamt 

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CHF 4'837.-- (35 x CHF 138.20). Da der Streitwert somit unter CHF 5'000.-- 

liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss, 

ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.

 
2. Strittig und zu klären ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht in ihrem An-

spruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 35 Tagen eingestellt 

wurde. Es geht um die Rechtmässigkeit der Einstellung, wobei der Beschwer-

deführerin vorgeworfen wird, sie habe unwahre oder unvollständige Angaben 

gemacht und zu Unrecht Arbeitslosentschädigung erwirkt.

3. Nach Art. 28 ATSG haben die Versicherten und ihre Arbeitgeber beim Voll-

zug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Abs. 1). Wer 

Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte er-

teilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der Versicherungs-

leistungen und zur Durchsetzung des Regressanspruchs erforderlich sind 

(Abs. 2). Die versicherte Person hat damit trotz Geltung des Untersuchungs-

grundsatzes (Art. 43 ATSG) bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwir-

ken.  Die leistungsansprechende Person ist dazu verpflichtet, dem Versiche-

rungsträger wahrheitsgetreue Angaben zu machen, wobei sie sich nicht von 

Überlegungen versicherungsrechtlicher Natur leiten lassen darf (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 9C_47/2016 vom 29. Juni 2016 E.3.2.2; FORSTER, in: 

STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

ATSG, Zürich/Basel/Genf 2021, Art. 28 Rz. 2 und Rz. 9 S. 302 ff.).

3.1. Nach Art. 30 Abs. 1 AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen, wenn er unwahre oder unvollständige Angaben gemacht oder 

in anderer Weise die Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat (lit. e) und/oder 

wenn er Arbeitslosenentschädigung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken ver-

sucht hat (lit. f). Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung ein-

zustellen, wenn sie im Formular "Angaben der versicherten Person" unwahre 

oder unvollständige Angaben gemacht hat. Im Bereich der Arbeitslosenver-

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sicherung ist, im Unterschied zu anderen Sozialversicherungszweigen, eine 

Leistungskürzung bereits bei leichter Fahrlässigkeit vorgesehen (vgl. KUPFER 

BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesge-

richts zum AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 30 Ziff. 2.5, S. 233). 

Sanktioniert wird jede Verletzung der Pflicht der versicherten Person zu 

wahrheitsgemässer und vollständiger Auskunft sowie zur Meldung aller leis-

tungsrelevanten Tatsachen. Unerheblich ist, ob die falschen oder unvollstän-

digen Angaben für die Ausrichtung der Versicherungsleistungen oder deren 

Bemessung kausal sind. Es ist nicht relevant, aus welchen Gründen die 

Pflichtverletzung erfolgt ist. Der Einstellungstatbestand ist erfüllt, wenn die 

versicherte Person die einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgemäss 

oder unvollständig ausfüllt (KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 30 Ziff. 2.5, S. 233 

ff. mit Verweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_658/2009 vom 19. Januar 

2010 E.4.4.1). In der Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Pra-

xis ALE] vom Januar 2022, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirt-

schaft [SECO] wird unter Rz. D37 ff. resümiert: Die Auskunfts- oder Melde-

pflicht ist verletzt, wenn die versicherte Person die der zuständigen Durch-

führungsstelle einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgemäss oder un-

vollständig ausfüllt. Der Einstellungstatbestand ist auch bereits erfüllt, wenn 

die versicherte Person die versicherte Person ihrer Verpflichtung, unaufge-

fordert alles zu melden, was für die Anspruchsberechtigung oder für die Leis-

tungsbemessung von Bedeutung ist, nicht nachkommt. Unerheblich ist, ob 

die falschen oder unvollständigen Angaben tatsächlich zu einer unrechtmäs-

sigen Ausrichtung von Versicherungsleistungen geführt haben (siehe auch 

GERHARDS, Kommentar zum AVIG, Band I, Bern 1987, Rz. 30-34 zu Art. 30; 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in MEYER [Hrsg.]: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, 

Rz. 532, 829, 855). Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt 

auf Art. 30 Abs. 1 lit. f AVIG kann nur verfügt werden, wenn die versicherte 

Person mit Absicht, d.h. mit Wissen und Willen gehandelt hat (KUPFER BU-

CHER, a.a.O., Art. 30 Ziff. 2.6, S. 235 mit Hinweis auf BGE 125 V 193; GER-

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HARDS, a.a.O., Rz. 35-38 zu Art. 30; NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 857 [Fussnote 

1914, wonach Eventualvorsatz genügt]; AVIG-Praxis ALE Rz. D41 ff.).

  

3.2. Laut "Antrag auf Arbeitslosenentschädigung" der Beschwerdeführerin vom 5. 

November 2020 (Stempel Eingangsdatum KIGA 13. November 2020) beant-

wortete die Beschwerdeführerin die Frage Nr. 10 (Haben Sie eine Kranken-

taggeldversicherung?) mit "nein" (Kreuzchen gesetzt; Bg-act. 5). Ebenso be-

antwortete sie die Frage Nr. 7 (Beziehen Sie ein Taggeld einer schweizeri-

schen Krankenversicherung?) mit "nein" (Kreuzchen gesetzt; Bg-act. 5). Ent-

gegen der Darstellung des Beschwerdegegners erging am 26. März 2021 

keine Aufforderung zur Stellungnahme, sondern eine Mitteilung der Verlet-

zung der Melde- und Auskunftspflicht zur Kenntnisnahme (Bg-act. 7). Den-

noch nahm die Beschwerdeführerin per E-Mail am 29. März 2021 dazu Stel-

lung (Bg-act. 8) und verwies insbesondere auf Kommunikationsfehler zwi-

schen ihrem Arzt und der (Kranken-) Versicherung, auf die (angebliche) 

Rückerstattung der Krankentaggelder, auf ihre Arbeitsfähigkeit ab 1. Januar 

2021 und darauf, dass sie nichts falsch angegeben habe. Diese Darstellung 

der Beschwerdeführerin wird allerdings durch das Schreiben der 

D.________ AG vom 10. März 2021 (Bg-act. 9) widerlegt. Demnach leide die 

Beschwerdeführerin unter einer längeren depressiven Reaktion mit somati-

schen Symptomen, weshalb ihr bis dato eine volle Arbeitsunfähigkeit ärztlich 

attestiert sei. Deshalb erbrachte die Krankenversicherung C.________ Tag-

geldleistungen bis zum 31. Januar 2021 (Bg-act. 6). Überdies beschreibt die 

D.________ AG in ihrem Schreiben Vorgänge, wonach die Beschwerdefüh-

rerin der Krankenversicherung C.________ am 24. Februar 2021 einen an-

geblichen Vorbescheid der SVA Graubünden vom 15. Februar 2021 zu einer 

IV-Anmeldung vom 5. Dezember 2020 per E-Mail geschickt habe, was sich 

aber nach weiteren Abklärungen als unrichtig erwiesen haben, da die SVA 

Graubünden sowohl die angebliche IV-Anmeldung wie auch den angeblichen 

Vorbescheid entschieden in Abrede stellte. Mutmasslich sei für dessen Er-

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stellung ein vorangegangener Vorbescheid aus dem Jahre 2018 verwendet 

und auf die heutigen Gegebenheiten angepasst worden (Bg-act. 9).

3.3. Die Beschwerdeführerin bestreitet den geschilderten Sachverhalt im Schrei-

ben der D.________ AG nicht substanziiert. Angeblich rechtsrelevante Ab-

sprachen mit dem Hausarzt oder den Sozialversicherungsträgern belegt sie 

nicht und sind auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführerin mussten als 

Arbeitslosenentschädigung beanspruchender Person die arbeitslosenversi-

cherungsrechtlichen Pflichten bekannt sein und diese von ihr befolgt werden. 

Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin – eigenen Angaben zufolge 

in der Beschwerde vom 6. Mai 2021– bereits früher einmal wegen Nichterfül-

lung von arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten sanktioniert wurde. 

Während die Beschwerdeführerin gegenüber der Arbeitslosenversicherung 

vorbrachte, sie beziehe kein Krankentaggeld (Bg-act. 5 Frage 7 – Antwort 

"nein") und verfüge nicht über eine Krankentaggeldversicherung (Bg-act. 5 

Frage 10 – Antwort "nein") und sie deshalb Arbeitslosenentschädigung ab 

dem 1. Dezember 2020 beantragte (Bg-act. 5 Frage/Antwort 2), liess die Be-

schwerdeführerin gleichzeitig gegenüber der Krankenversicherung 

C.________ erklären, sie sei ab dem 1. Januar 2021 wiederum arbeitsfähig 

(vgl. Bg-act. 8, 9 S. 2 sowie 11). Zumindest für den Monat Dezember 2020 

kam es aufgrund ihrer Auskünfte zu einer doppelten Leistung von Arbeitslo-

sen- und Krankentaggeldern (Bg-act. 6 und 9 S. 2). Den Ausführungen der 

Beschwerdeführerin ist nur zu entnehmen, dass sie bemerkte, Leistungen 

der C.________ empfangen zu haben (Bg-act. 11: "Durch diese Unachtsam-

keit kam es zu diesem Missgeschick, das ich dann nochmals Geld von der 

KTG-Versicherung bekam"). Soweit überprüfbar unternahm sie konkret aber 

trotz dieser Kenntnis nichts und meldete dieses "Malheur" auch nicht den 

zuständigen Instanzen. Erst auf das Tätigwerden der D.________ AG mit 

Schreiben vom 10. März 2021 hin soll es zur angeblichen Rückzahlung der 

zu Unrecht bezogenen Krankentaggelder gekommen sein.

 

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3.4. Dem Gericht erscheint es aufgrund der Faktenlage überwiegend wahrschein-

lich zu sein, dass die Beschwerdeführerin gegenüber der Arbeitslosenversi-

cherung bzw. der Krankenversicherung C.________ widersprüchliche re-

spektive falsche Angaben machte, was – aufgrund der falschen Angaben ge-

genüber der Arbeitslosenversicherung – zu einem Doppelbezug von Kran-

kentaggeldern und gleichzeitiger Arbeitslosenentschädigung im Dezember 

2020 führte. 

3.5. Wie aufgrund der Aktenlage dargetan, machte die Beschwerdeführerin vor-

liegend am 5. November 2020 beim Ausfüllen des Antrags auf Arbeitslosen-

entschädigung falsche Angaben gegenüber der Arbeitslosenversicherung 

und meldete ihr in der Folge leistungsrelevante Vorgänge nicht. Sie verletzte 

damit ihre Auskunfts- und Meldepflicht nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG offen-

sichtlich, denn jener Einstellungsgrund erfasst jede Verletzung der Pflicht zu 

wahrheitsmässiger und vollständiger Auskunft sowie zur Meldung aller leis-

tungsrelevanten Tatsachen (ARV 2007 S. 211 zum Entscheid des Eidgenös-

sischen Versicherungsgerichts [EVGE] C 288/06 vom 27. Oktober 2006 E.2). 

Einerseits meldete sie den Bezug von Krankentaggeldern nicht, wozu sie ver-

pflichtet gewesen wäre, andererseits machte sie wiederholt falsche Anga-

ben, indem sie den Bezug von Taggeldern der Krankenversicherung ver-

neinte (vgl. Bg-act. 5 bis 8, 10). Mit der unterlassenen Deklaration der erhal-

tenen Krankentaggelder im Zeitraum der vorliegend massgebenden Kontroll-

perioden von Dezember 2020 bis Januar 2021 erfüllte die Beschwerdeführe-

rin zweifelsfrei den Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG, da 

die Ausrichtung von Krankentaggeldern eine leistungsrelevante Tatsache 

war. Die Unzulässigkeit des Doppelbezugs von sich ausschliessenden Leis-

tungen verschiedener Sozialversicherungsträger für denselben Zeitraum 

musste der Beschwerdeführerin bewusst sein. Überdies muss aufgrund der 

Umstände angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Verhalten auch zu Unrecht eine Arbeitslosenentschädigung zumindest even-

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tualvorsätzlich zu erwirken versuchte, womit sie zusätzlich gegen Art. 30 Abs. 

1 lit. f AVIG verstossen hat und somit eben auch dafür zu sanktionieren ist. 

3.6. Für das Gericht steht ausser Frage, dass sich die Beschwerdeführerin von 

Anfang an über ihre Auskunfts- und Meldepflicht im Klaren war, unterzeich-

nete sie doch mithin am 5. November 2020 folgende "Verpflichtung" (Bg-act. 

5, letzte Seite):" Ich bestätige, dass ich alle Fragen wahrheitsgetreu und 

vollständig beantwortet habe; auch nehme ich davon Kenntnis, dass ich mich 

für unwahre Angaben und das Verschweigen von Tatsachen, die zu einer 

ungerechtfertigten Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung führen könn-

ten, strafbar mache, und ich die zu Unrecht bezogenen Beträge zurückzuer-

statten habe." Die unbelegt gebliebene Behauptung der Beschwerdeführerin, 

wonach sie die bezogenen Krankentaggelder (angeblich) zurückbezahlt 

habe, tut für die arbeitslosenversicherungsrechtliche Beurteilung ihres Ver-

haltens nichts zur Sache. Anders als in anderen Sozialversicherungszweigen 

ist in der Arbeitslosenversicherung eine Leistungskürzung bereits bei leichter 

Fahrlässigkeit vorgesehen (siehe Erwägung 3.1 hiervor). Sie hätte beim Aus-

füllen des einzureichenden und handschriftlich unterzeichneten Formulars, 

in dem sie ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass das un-

wahre Ausfüllen Sanktionen auslösen könnte, mehr Aufmerksamkeit aufbrin-

gen müssen, so dass ihre Darstellung, es hätte keine böse Absicht bestan-

den, unbehelflich ist. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Ar-

beitslosenentschädigung als solche ist somit gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. e 

und lit. f AVIG nicht zu beanstanden. 

4. Zu prüfen bleibt noch die Dauer der verfügten Einstellung in der Anspruchs-

berechtigung.

4.1. Laut Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem 

Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 

Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage 

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bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Was die konkret verfügte 

Einstellungsdauer von 35 Tagen angeht, so gilt es zunächst klarzustellen, 

dass vorliegend allein diese Einstellung und nicht allfällige frühere Kürzun-

gen – wie sie die Beschwerdeführerin über 22 Einstellungstage vorbrachte 

– zur Beurteilung stehen. Da es sich bei der Einstellungsdauer typischer-

weise um einen Ermessensentscheid handelt, bei dem den Verfügungsin-

stanzen ein grosser Ermessensspielraum zusteht, hat das Verwaltungsge-

richt bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung zu üben 

(BGE 126 V 353 E.5d). Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe 

an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der 

Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_138/2017 und 8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1 

mit weiteren Hinweisen).

4.2. In einem ähnlich gelagerten Fall bestätigte das Eidgenössische Versiche-

rungsgericht (EVG) mit Urteil C 1/07 vom 25. April 2007 [E.4.1] die Dauer 

der verfügten Einstellung in der Höhe von 45 Tagen – entsprechend einem 

schweren Verschulden – und trug dabei dem Umstand Rechnung, dass die 

Versicherte mit Absicht während vier Monaten die Ausübung einer Tätigkeit 

verschwieg. Die Bemessung der Einstellungsdauer sei umso weniger zu 

beanstanden, als praxisgemäss beim Zusammentreffen verschiedenartiger 

Einstellungsgründe (Art. 30 Abs. 1 lit. e und lit. f AVIG) wie auch beim Zu-

sammentreffen mehrerer Einstellungsgründe derselben Art (hier während 

vier Monaten) für jeden Tatbestand eine besondere Einstellung in der An-

spruchsberechtigung zu erfolgen habe (ARV 1993 Nr. 3 S. 22 Erw. 3d).

4.3. Im konkreten Fall wich der Beschwerdegegner vom Mittelwert von 45 Ta-

gen für ein schweres Verschulden – welche Einschätzung vorliegend nicht 

zu beanstanden ist - um immerhin zehn Tage nach unten zu Gunsten der 

Beschwerdeführerin ab und siedelte damit die verhängte Sanktion am un-

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teren Rand des schweren Verschuldens an. Mit der ausgesprochenen Ein-

stellungsdauer von 35 Tagen wurde auch dem Zusammentreffen zweier 

verschiedenartiger Einstellungsgründe über eine Zeitspanne von zwei Mo-

naten (hier Dezember 2020 bis Januar 2021) gebührend Rechnung getra-

gen. Eine Reduktion auf 10 bis 20 Tage – wie von der Beschwerdeführerin 

in der Beschwerde explizit als akzeptabel bezeichnet – ist nicht angezeigt, 

da dafür nur ein leichtes oder mittelschweres Verschulden vorliegen dürfte, 

während hier fraglos ein schweres Verschulden zu bejahen ist.

5. Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach rechtens, was zur Ab-

weisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.     

6.1. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei Strei-

tigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzel-

gesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei sol-

chen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig 

oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine 

Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind 

der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. 

6.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]