# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 334d4e52-e0e5-51ed-820b-77ade5169ee5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.09.2017 E-4224/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4224-2017_2017-09-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4224/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,   

vertreten durch MLaw Michèle Binggeli, Rechtsanwältin,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 30. Juni 2017 / N (…). 

 

 

 

E-4224/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 15. Juni 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Am 23. Juni 2015 befragte ihn die Vorinstanz summarisch zur Person 

(BzP) und hörte ihn am 9. Juni 2017 einlässlich zu seinen Asylgründen an. 

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er stamme aus B._______, Dis-

trikt Jaffna. Seit dem Jahre 2009 habe er Plakate für die LTTE (Liberation 

Tigers of Tamil Eelam) geklebt. Er habe in einem (…) als (…) gearbeitet 

und wiederholt geschäftlich nach C._______ reisen müssen. Ein dortiger 

(…) habe ihm gesagt, er solle D._______ helfen und für diesen (…)trans-

porte ausführen. Dazu habe er sich bereit erklärt, da ihm gesagt worden 

sei, dies diene der Unterstützung von Kriegsopfern. Im Oktober oder No-

vember 2013 sei ihm D._______ vorgestellt worden. Dabei habe er auch 

erfahren, dass es sich bei D._______ um einen militanten Anhänger der 

LTTE handle. Beim zweiten Treffen mit D._______ habe ihm dieser erklärt, 

wo er (...) in Empfang nehmen und wohin er es bringen müsse. Zwischen 

November 2013 und März 2014 habe er mehrere Transporte durchgeführt. 

Er habe jeweils von D._______ direkt oder per Telefon Anweisungen und 

ein Code-Wort erhalten. Danach sei er jeweils zum immer gleichen (…)ge-

schäft gegangen, wo er kontrolliert worden sei und auf Nennung des Code-

Wortes hin (...) erhalten habe. Auf der Rückfahrt habe er D._______ kon-

taktiert, um zu erfahren, wohin er (...) bringen müsse. Im März 2014 habe 

er einen Anruf erhalten und erfahren, dass D._______ untergetaucht sei. 

Es sei bekannt geworden, dass er – der Beschwerdeführer – etwas mit 

D._______ zu tun habe und er sei angehalten worden, ebenfalls unterzu-

tauchen. Er sei nicht mehr nach Hause gegangen, sondern nach 

E._______ und von dort mit dem Boot nach F._______. Schliesslich sei 

D._______ zusammen mit (…) anderen Personen getötet worden. Erst da 

sei ihm bewusst geworden, dass D._______ die LTTE zu neuem Leben 

habe erwecken wollen. Nach dem 15. März 2014 sei er zu Hause und im 

Geschäft gesucht worden. Da er seinem Bruder sehr ähnlich sehe, sei die-

ser an seiner Stelle für drei Tage verhaftet worden. Bei einer weiteren Su-

che nach ihm, hätten die Behörden ein Schreiben an die Tür geheftet. Bis 

zur Ausreise habe er sich bei Bekannten und Verwandten versteckt.  

B.  

Mit Verfügung vom 30. Juni 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab 

und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Den zuständigen Kanton 

beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung. 

E-4224/2017 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 27. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, der Asylentscheid des 

SEM vom 30. Juni 2017 sei aufzuheben, sein Asylgesuch sei gutzuheissen 

und ihm sei die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen. Eventualiter sei er 

vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. Der Wegweisungsentscheid sei 

aufzuheben und der Vollzug der Wegweisung sei auszusetzen. In pro-

zessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeistän-

dung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu ver-

zichten. 

D.  

Am 2. August 2017 bestätigte die Instruktionsrichterin den Eingang der Be-

schwerde und hielt fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Ver-

fahrens einstweilen in der Schweiz abwarten. 

E.  

Mit Eingabe vom 25. August 2017 reichte der Beschwerdeführer ein Schrei-

ben eines sri-lankischen Rechtsanwaltes vom 17. Juli 2017 und zwei 

Schreiben des Terrorist Investigation Department (TID) an die sri-lankische 

Polizeistation G._______ vom 25. April 2014 und 10. Dezember 2014 zu 

den Akten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Be-

schwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legiti-

miert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutre-

ten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 4 

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-

fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) 

und mit summarischer Urteilsbegründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen 

an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand.  

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Seite 5 

5.2 Zur Begründung führt sie an, bis auf kleinere – nicht weiter ins Gewicht 

fallende – Unstimmigkeiten seien die Aussagen anlässlich der beiden Be-

fragungen widerspruchsfrei. Indes sei aber nicht nachvollziehbar, weshalb 

sich der Beschwerdeführer darauf eingelassen habe, für eine ihm unbe-

kannte Person (...) zu transportieren. Weder seine Bewunderung für die 

LTTE noch seine jugendliche Arglosigkeit vermöchten zu erklären, weshalb 

er sich blauäugig in ein derart riskantes Unterfangen gestürzt haben solle. 

Zudem würden seine Angaben zum (…) stutzig machen. So vermöge nicht 

zu überzeugen, dass D._______ ihm die Codewörter jeweils per Telefon 

mitgeteilt habe. Ferner hätten die Behörden wohl kaum drei Tage ge-

braucht, um festzustellen, dass sie anstatt ihn den Bruder mitgenommen 

hätten. Auch dass sie eine Art informelles Aufgebot – die denkbar mildeste 

aller Verfolgungsmassnahmen – an die Türe seines Elternhauses geheftet 

hätten, leuchte nicht ein. Es sei bei diesem Dokument, welches er nur in 

Kopie eingereicht habe und welches gemäss seinen Aussagen nach wie 

vor an der Tür hängen solle, von einer Fälschung auszugehen. Es mache 

skeptisch, dass dieses Schreiben einen namentlich genannten Geheim-

dienstabteilungsbeamten als Absender habe und nicht, wie für solche 

Schreiben üblich, das Civilian Affairs Office. Es sei deshalb davon auszu-

gehen, dass es sich bei den Asylvorbringen mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit um ein Sachverhaltskonstrukt handle, in welches der 

Beschwerdeführer Selbsterlebtes und frei Erfundenes eingebettet habe. 

Da seine Vorbringen nicht glaubhaft seien, sei die Asylrelevanz dieser Vor-

bringen nicht zu prüfen.  

5.3 Weiter möge es zwar zutreffen, dass die sri-lankischen Behörden bei 

Personen tamilischer Ethnie, die nach einem Auslandaufenthalt zurück-

kehrten, erhöhte Wachsamkeit aufweisen würden. Indes reiche das Alter 

des Beschwerdeführers von (…) Jahren bei der Ausreise und seine Her-

kunft aus dem Norden nicht aus, um begründeten Anlass zur Annahme zu 

haben, er hätte bei einer Rückkehr mehr als einen sogenannten „back-

ground check“ zu befürchten.  

6.  

6.1 Der Beschwerdeführer hält in der Rechtsmitteleingabe zunächst an der 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen fest und rügt damit, die Vorinstanz habe 

Bundesrecht verletzt. Er habe seine Vorbringen widerspruchsfrei und we-

der entgegen der Logik des Handelns noch des gesunden Menschenver-

stands dargelegt. 

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Seite 6 

6.2 Entgegen der in der Eingabe vertretenen Ansicht reicht für den Schluss 

auf Glaubhaftigkeit der Vorbringen insgesamt allein nicht aus, dass sich 

der Beschwerdeführer anlässlich der BzP und der Anhörung in den Kern-

punkten übereinstimmend geäussert hat. Vielmehr sind Vorbringen nur 

dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert sind, sich nicht in vagen 

Schilderungen erschöpfen, weder den Tatsachen noch der allgemeinen Er-

fahrung widersprechen und nicht der inneren Logik entbehren. Zudem dür-

fen sie sich nicht auf gefälschte oder verfälschte Dokumente abstützen. Bei 

der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurtei-

lung aller Elemente die für oder gegen den Asylsuchenden sprechen. 

Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente 

überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es aber nicht aus, wenn der 

Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten 

Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorge-

brachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. 

6.3  

6.3.1 Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragun-

gen in den Kernvorbringen übereinstimmend ausgesagt hat. Indes beste-

hen in wesentlichen Punkten der Asylbegründung nicht unbedeutende Un-

stimmigkeiten. Zunächst fällt auf und ist nicht verständlich, dass der Be-

schwerdeführer nicht in der Lage war, genau zu beschreiben, wo sich (…) 

befand, in welchem er jeweils (...) für D._______ abgeholt hat. Sodann hat 

er anlässlich der BzP ausgesagt, er habe D._______ jeweils in einem La-

den getroffen (vgl. SEM-Akten A5/12 S. 8). Demgegenüber gab er bei der 

Anhörung zu Protokoll, D._______ – auf jeweilige kurzfristige telefonische 

Anweisung – an einer Kreuzung oder in verschiedenen Ortschaften getrof-

fen zu haben (vgl. SEM-Akten A15/20 F45 ff). Sodann erstaunt, dass der 

Beschwerdeführer nicht in der Lage war, die Anzahl der für D._______ 

durchgeführten Transporte konkret zu nennen (vgl. SEM-Akten A15/20 F46 

und F48); dies umso mehr, als es sich dabei um einen in jeder Hinsicht 

wesentlichen Punkt der Asylbegründung handelt und er diese Fahrten nur 

während eines kurzen Zeitraums (November 2013 und März 2014) unter-

nommen hat. Ebenfalls nicht verständlich ist, dass D._______ dem Be-

schwerdeführer Anweisungen und Code-Wörter per Telefon mitgeteilt hat. 

Ferner hat er sich zur Dauer der Festnahme seines Bruders unvereinbar 

geäussert. Anlässlich der BzP sprach er diesbezüglich von einer Woche 

oder zehn Tagen (vgl. SEM-Akten A5/12 S. 8), anlässlich der Anhörung von 

drei Tagen (vgl. SEM-Akten A15/20 F106). Schliesslich ist insgesamt fest-

zustellen, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers in Anbetracht 

des eingegangenen Risikos und der plötzlichen Erkenntnis, um wen es sich 

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Seite 7 

bei D._______ handelt, ohne jegliche persönliche Emotion und Realkenn-

zeichen ausgefallen sind. Immerhin wäre zu erwarten gewesen, dass es 

gewisse Gefühle ausgelöst hat, als ihm bewusst wurde, dass er mit seinen 

(...)transporten angeblich die Wiederbelebung der LTTE unterstützt hat. Da 

dies eine äusserst heikle und nicht ungefährliche Angelegenheit war, wäre 

zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer zumindest gewisse Be-

fürchtungen in diesem Zusammenhang schildert. Indes beschränkte er 

sich diesbezüglich auf Allgemeinheiten und wich den Fragen aus. In die-

sem Zusammenhang erstaunt schliesslich, dass er angibt, die Leute, bei 

denen er sich versteckt habe, hätten Angst gehabt, er aber nie auch nur 

ein Wort dazu sagt, welche konkreten Befürchtungen er selbst gehabt 

habe. All diese Unstimmigkeiten lassen ernsthafte Zweifel an der Glaub-

haftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers aufkommen.  

6.3.2 Als Beleg für die behördliche Suche nach ihm hat der Beschwerde-

führer zwei Fotos eingereicht, welche eine an die Tür seines Zuhauses ge-

heftete Vorladung zeigen sollen. Zunächst ist aufgrund der Aufnahmen 

nicht ersichtlich, dass das Schreiben an einer Tür angebracht sein soll. So-

dann wäre es ein Leichtes gewesen, die ganze Tür zu fotografieren, um so 

das Vorbringen zu untermauern, zumal das Dokument gemäss den Aussa-

gen des Beschwerdeführers heute noch an der Tür hängt (vgl. SEM-Akten 

A15/20 F111). Allerdings erscheint wenig glaubhaft, dass das Dokument 

seit zwei Jahren an der Tür hängen soll. Darüber hinaus ist nicht nachvoll-

ziehbar, weshalb der Beschwerdeführer bei dieser Ausgangslage nicht das 

Original eingereicht hat. Dies ist umso weniger verständlich, als er mit 

Schreiben vom 25. August 2017 weitere Beweismittel zu den Akten gege-

ben hat. Jedenfalls aber ist die Erklärung in der Beschwerde, bei der Ent-

fernung des Dokuments hätten Probleme entstehen können, in keiner 

Weise nachvollziehbar. Entsprechend wird dieses Vorbringen in der Ein-

gabe auch nicht weiter substantiiert. Ferner können dem Schreiben keine 

Hinweise (vorgedruckter Dokumentenkopf, Stempel, etc.) entnommen wer-

den, wonach es sich dabei um ein offizielles, amtliches Dokument handeln 

soll. Soweit die Vorinstanz feststellt, das Dokument sei nicht von der zu-

ständigen Stelle ausgestellt, vermag der Beschwerdeführer mit der blossen 

Behauptung, bei der Geheimdienstabteilung des Armee-Camps handle es 

sich um diejenige des Civilian Affairs Office, nichts für sich abzuleiten. Auch 

mit den weiteren Ausführungen substantiiert er nicht hinreichend, inwiefern 

die Vorinstanz zu Unrecht geschlossen hat, bei der fotografierten Vorla-

dung handle es sich nicht um ein echtes Dokument. 

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Seite 8 

6.3.3 Der Beschwerdeführer hat auf Beschwerdeebene ein Schreiben des 

Rechtsanwalts seines Vaters sowie zwei Schreiben des TID eingereicht. 

Bei letzteren handelt es sich um Anweisungen des TID an die Polizeistation 

G._______. Insoweit ist nicht verständlich, wie der Beschwerdeführer in 

den Besitz dieser behördeninternen Dokumente gelangen konnte. Entspre-

chende Ausführungen unterlässt er denn in seiner Eingabe auch. Insoweit 

bestehen ernsthafte Zweifel an der Echtheit der beiden Dokumente. Was 

das Schreiben des Rechtsanwalts betrifft, ist dieses als Gefälligkeitsschrei-

ben zu qualifizieren, aus welchem der Beschwerdeführer nichts zu seinen 

Gunsten abzuleiten vermag. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang an-

zufügen, dass der Beschwerdeführer nicht erklärt, wer ihm die drei Doku-

mente zukommen liess. Jedenfalls aber fällt auf, dass der Beschwerdefüh-

rer anlässlich der Anhörung angab, er habe seit seiner Ausreise keinen 

Kontakt mehr zu seiner Familie (vgl. SEM-Akten A15/20 F17 ff.). In seiner 

neusten Eingabe hingegen spricht er von einem durch den Vater beauf-

tragten Anwalt (vgl. act. 3), mithin muss er mit diesem in Kontakt stehen. 

6.3.4 Schliesslich legt der Beschwerdeführer mit dem blossen wiederhol-

ten Festhalten daran, er habe detailliert und schlüssig ausgesagt, den all-

gemeinen Ausführungen sowie dem Wiedergeben des aktenkundigen 

Sachverhalts nicht dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaub-

haftigkeit geschlossen hat. Um weitere Wiederholungen zu vermeiden, 

kann auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden. 

6.3.5 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der Be-

schwerdeführer in einigen Kernpunkten seiner Asylvorbringen übereinstim-

mend ausgesagt hat. Allerdings sind bezüglich weiterer wesentlicher 

Punkte seiner Asylvorbringen zahlreiche Unstimmigkeiten auszumachen, 

und es bestehen ernsthafte Zweifel an der Echtheit sämtlicher eingereich-

ter Beweismittel. Aufgrund einer Gesamtwürdigung gelangt das Gericht da-

her zum Schluss, dass die Vorinstanz den Massstab des Glaubhaftma-

chens im Ergebnis richtig angewendet hat, mithin keine Bundesrechtsver-

letzung vorliegt. 

6.4  

6.4.1 Betreffend die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verbindung 

zu den LTTE ist auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-

gerichts zur Situation von nach Sri Lanka zurückkehrenden Personen zu 

verweisen.  

  

E-4224/2017 

Seite 9 

6.4.2 Das Bundesverwaltungsgericht hielt im Urteil E-1866/2015 vom 

15. Juli 2016 (als Referenzurteil publiziert) fest, bestimmte Risikofaktoren 

(Eintrag in die „Stop-List“, Verbindung zu den LTTE und exilpolitische Akti-

vitäten) seien als stark risikobegründend zu qualifizieren, da sie unter den 

im Entscheid dargelegten Umständen bereits für sich alleine genommen 

zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber 

würden das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente, eine zwangsweise 

respektive durch die IOM begleitete Rückführung sowie gut sichtbare Nar-

ben schwach risikobegründende Faktoren darstellen. Dies bedeute, dass 

diese in der Regel für sich alleine genommen keine relevante Furcht vor 

ernsthaften Nachteilen zu begründen vermöchten. Jegliche glaubhaft ge-

machten Risikofaktoren seien in einer Gesamtschau und in ihrer Wechsel-

wirkung sowie unter Berücksichtigung der konkreten Umstände in einer 

Einzelfallprüfung zu berücksichtigen, mit dem Ziel, zu erwägen, ob mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung 

bejaht werden müsse (vgl. a.a.O. E. 8.5.5). 

6.4.3 Der Beschwerdeführer konnte kein Engagement für die LTTE dartun. 

Soweit er sich auf seine Tätigkeit für D._______ bezieht, sind seine Vor-

bringen nicht glaubhaft. Es sind somit keine Hinweise dafür ersichtlich, 

dass er, wie auf Beschwerdeebene vorgebracht wird, aufgrund einer Ver-

bindung zu den LTTE ins Visier der sri-lankischen Behörden geraten 

könnte. Das Profil des Beschwerdeführers weist keinerlei Risikofaktoren 

auf, die darauf schliessen liessen, es bestünde begründete Furcht vor künf-

tigen Verfolgungsmassnahmen (vgl. dazu a.a.O. E. 8 und 9). 

6.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Asylge-

such zu Recht abgelehnt hat. 

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf 

nicht eintritt.  

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeord-

net (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

  

E-4224/2017 

Seite 10 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Bezüglich der Geltendma-

chung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bun-

desverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung 

der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 

strikte Beweis möglich ist, andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen 

(vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2, m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AuG unzulässig, 

wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 

Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 

Drittstaat entgegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die 

Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen 

verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-

dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Gemäss Praxis des EGMR sowie 

jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine 

konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 

im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung dro-

hen würde (vgl. EGMR, Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, 

Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). 

Der EGMR hat sich wiederholt mit der Gefährdungssituation für Tamilen 

auseinandergesetzt, die aus einem europäischen Land nach Sri Lanka zu-

rückkehren müssen (vgl. EGMR, R.J. gegen Frankreich, Urteil vom 

19. September 2013, Beschwerde Nr. 10466/11; E.G. gegen Grossbritan-

nien, a.a.O.; T.N. gegen Dänemark, Urteil vom 20. Januar 2011, Be-

schwerde Nr. 20594/08; P.K. gegen Dänemark, Urteil vom 20. Januar 2011, 

Beschwerde Nr. 54705/08; N.A. gegen Grossbritannien, Urteil vom 17. Juli 

2008, Beschwerde Nr. 25904/07). Dabei unterstreicht der Gerichtshof, 

dass nicht in genereller Weise davon auszugehen sei, zurückkehrenden 

Tamilen drohe eine unmenschliche Behandlung. Vielmehr müssten im 

Rahmen der Beurteilung, ob Betroffene ernsthafte Gründe für die Befürch-

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Seite 11 

tung ihrer Festnahme und Befragung vorbringen können, verschiedene As-

pekte beziehungsweise persönliche Risikofaktoren in Betracht gezogen 

werden (vgl. EGMR, T.N. gegen Dänemark, a.a.O., § 94; EGMR, E.G. ge-

gen Grossbritannien, a.a.O., § 13 und 69). Dabei sei insbesondere darauf 

zu achten, dass einzelne Gefährdungselemente für sich genommen zwar 

möglicherweise keine ernsthafte Gefahr darstellten, diese Schwelle bei ei-

ner kumulativen Würdigung jedoch dennoch erreichen könnten. Diese 

Rechtsprechung beansprucht nach wie vor Geltung (vgl. Referenzurteil  

E-1866/2015 E. 8). Nachdem der Beschwerdeführer nicht glaubhaft ma-

chen konnte, dass er bei einer Rückkehr ins Heimatland befürchten 

müsste, die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden in einem flücht-

lingsrechtlich relevanten Ausmass auf sich zu ziehen, bestehen auch keine 

Anhaltspunkte dafür, ihm würde aus demselben Grund eine menschen-

rechtswidrige Behandlung in Sri Lanka drohen. 

Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Weg-

weisungsvollzug nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-

gerichts nicht als unzulässig erscheinen (Referenzurteil E-1866/2015 E. 12 

sowie BVGE 2011/24 E. 10.4). Der Einwand des Beschwerdeführers, die 

Vorinstanz berufe sich auf veraltete Entscheide, trifft nicht zu und es ist 

darauf nicht weiter einzugehen.  

8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind.  

Mit dem Urteil E-1866/2015 hat das Bundesverwaltungsgericht seine bis-

herige Rechtsprechung (vgl. BVGE 2011/24) bestätigt und die Lagebeur-

teilung bezüglich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die Nord- 

und Ostprovinzen Sri Lankas aktualisiert. Demnach ist der Wegweisungs-

vollzug sowohl in die Nordprovinz (ausgenommen das Vanni-Gebiet) als 

auch in die Ostprovinz zumutbar, wenn das Vorliegen der individuellen Zu-

mutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären 

oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Ein-

kommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. E. 13.2-13.4). Der 

Beschwerdeführer stammt aus B._______ im Bezirk Jaffna. Es kann somit 

davon ausgegangen werden, dass er die Möglichkeit hat, sich in dieser 

Region erneut niederzulassen, zumal sich seine Eltern, sein Bruder, seine 

Schwester sowie weitere Verwandte nach wie vor dort aufhalten. Er verfügt 

damit über ein bestehendes soziales Beziehungsnetz, das ihn bei einer 

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Seite 12 

Wiedereingliederung unterstützen kann. Im Übrigen ist der Beschwerde-

führer jung und gut ausgebildet ([…] Schuljahre und (…), Ausbildung als 

(…); vgl. SEM-Akten A5/12, S. 4, A15/20 F24) und hat vier Jahre lang in 

einem (…) gearbeitet. Sein Vorbringen, er habe mit seiner Tätigkeit als (…) 

ein schlechtes Auskommen gehabt, steht einer Rückkehr nicht entgegen. 

Gemäss ständiger Rechtsprechung genügen blosse soziale und wirtschaft-

liche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemei-

nen betroffen ist nicht, um eine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83 

Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. BVGE 2008/34 E. 11.2.2, zuletzt Urteil des 

BVGer E-1431/2017 vom 20. März 2017). Soweit der Beschwerdeführer 

schliesslich geltend macht, eine Rückkehr ins Vanni-Gebiet könne ihm 

nicht zugemutet werden, ist festzuhalten, dass er nicht aus diesem Gebiet 

stammt, sondern sich dort offenbar geschäftlich und freiwillig aufgehalten 

hat und daher nicht gehalten ist, sich dorthin zu begeben. Auf seine dies-

bezüglichen Ausführungen ist daher nicht näher einzugehen. Der Vollzug 

der Wegweisung erweist sich somit insgesamt als zumutbar. 

8.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG, BVGE 2008/34 

E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeich-

nen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aus den vorstehenden Erwä-

gungen ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. 

Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gege-

ben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. 

E-4224/2017 

Seite 13 

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit vor-

liegendem Urteil gegenstandslos geworden. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-4224/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

 

Versand: