# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ff1cf6f-36fa-5dd6-ab8a-1690b2dcaa8c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.09.2010 IV 2008/495
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-495_2010-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/495

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 22.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2010
Art. 12 Abs. 1 IVG. Medizinische Massnahmen. Eine Operation zur Behebung 
einer dekompensierenden Exo- und Hyperphorie (Schielen) ist nicht von der 
Invalidenversicherung zu übernehmen, sofern diese nicht der Eingliederung 
in die Erwerbstätigkeit sondern der Behandlung des Leidens an sich dient 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. 
September 2010, IV 2008/495).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 22. September 2010

in Sachen

SWICA Versicherungen AG, Römerstrasse 37, Postfach, 8401 Winterthur,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Katharina Wolfensberger, SWICA 

Gesundheitsorganisation, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

und

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G.___,

Beigeladener,

betreffend

medizinische Massnahmen (Schiel-Operation) für G.___

Sachverhalt:

A.  

A.a G.___, Jahrgang 1989, litt an einem Subduralempyem links fronto-temporal mit/bei 

frontaler Cerebritis und Status nach Sinusitis und Orbitaphlegmone, das am 24. Januar 

2003 im Kantonsspital St. Gallen operativ behandelt wurde. In der Folge wurde er zur 

Nachbetreuung in das Ostschweizer Kinderspital verlegt, in dessen Bericht vom 20. 

März 2003 unter anderem von nach der Operation wiederholt aufgetretenen 

Doppelbildern berichtet und eine fraktionsbedingte Fehlsichtigkeit sowie ein manifester 

Strabismus divergens festgestellt wurden (act. G 4.1/9.1). In einem weiteren Bericht 

vom 30. Januar 2007 erweiterte das Kinderspital die Diagnose auf einen Status nach 

subduralem Empyem mit residueller komplex-partieller/sekundär generalisierter 

Epilepsie (Anfall am 16. November 2006) sowie postentzündlichem psychoorganischem 

Syndrom (POS) mit Auffälligkeiten in Affektivität, Antrieb und kognitiven Funktionen 

sowie eine Adipositas permagna (act. G 4.1/37.3).

A.b Bereits nach der Operation vom 24. Januar 2003 war klar, dass trotz vorerst 

abgeschlossener Leidensbehandlung eine Störung vorliegt, die beim damals 14-

jährigen Versicherten eine spätere berufliche Entwicklung in Frage stellt (act. G 4.1/10). 

Dies bestätigte sich nach Abschluss der Realschule im Juli 2006, weshalb die 

Invalidenversicherung dem Versicherten mit Mitteilung vom 9. August 2007 eine 

Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung erteilte. Diese sollte im 

Rahmen eines Vorlehrjahrs im C.___, St. Gallen, vom 12. August 2007 bis zum 11. 

August 2008 erfolgen (act. G 4.1/46).

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A.c Am 23. Mai 2008 beantragte der Versicherte medizinische Massnahmen in Form 

einer Kostengutsprache für eine Augenoperation zur Behandlung der Doppelbilder (act. 

G 4.1/54). Mit Arztbericht vom 10. Juli 2008 führte Prof. Dr. med. A.___, Augenklinik am 

Kantonsspital St. Gallen, aus, es liege eine dekompensierende Exo- und Hyperphorie 

des linken Auges bei geringen Motilitätseinschränkungen und eine leichte Brauenptose 

bei Fazialisparese des Stirnastes sowie eine Hyposensibilität des Nervus ophthalmicus 

am rechten Auge vor. Der Versicherte leide seit der Kraniotomie an Doppelbildern, 

weshalb eine Schieloperation notwendig sei (act. G 4.1/60).

A.d Mit Vorbescheid vom 29. August 2008 fasste die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

eine Abweisung des Gesuchs ins Auge. Die medizinischen Abklärungen hätten 

ergeben, dass der Versicherte seit der Sinusitis-Operation an Diplopie leide und eine 

erneute Operation auf Grund des Schielens notwendig sei. Da die Problematik der 

Doppelbilder und damit das Schielen nicht angeboren, sondern aus einer Erkrankung 

(Sinusitis) entstanden sei, fielen die Kosten der Operation weder unter Art. 12 IVG noch 

unter Art. 13 IVG und seien somit nicht von der Invalidenversicherung zu tragen (act. G 

4.1/64).

A.e Mit Einwand vom 29. September 2008 machte die Krankenversicherung des 

Versicherten, Swica, geltend, die erstmalige berufliche Ausbildung des Versicherten sei 

nach dem Vorlehrjahr noch nicht abgeschlossen. Die Invalidenversicherung habe 

deshalb die beruflichen Möglichkeiten weiter zu prüfen. Sinngemäss sei die 

vorgeschlagene Operation geeignet, die Eingliederungsfähigkeit zu verbessern, 

weshalb die IV die Massnahme gemäss Art. 12 IVG zu übernehmen habe (act. G 

4.1/68). Mit Verfügung vom 29. Oktober 2008 wies die IV-Stelle das Gesuch um 

medizinische Massnahmen ab. Das Schielen sei nicht das berufliche Hauptproblem, 

sondern die neuropsychologischen Ausfälle nach Subduralempyem. Die Gewährung 

von beruflichen Massnahmen sei auf Grund der Hirnschädigung erfolgt. Wäre das 

Schielen für die bereits angelaufene berufliche Massnahme tatsächlich ein Handicap 

gewesen, wäre eine medizinische Massnahme schon längst notwendig gewesen (act. 

G 4.1/71).

B.  

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B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Swica vom 25. November 

2008 mit dem Antrag, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, für die 

Schieloperation aufzukommen. Eventualiter sei das Verfahren zur weiteren Abklärung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung wird im Wesentlichen 

vorgebracht, gemäss dem Bericht von Prof. A.___ vom 10. Juli 2008 könne die 

Möglichkeit der Eingliederung ins Erwerbsleben durch die Operation wesentlich 

verbessert werden. Demgegenüber habe sich die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Feststellung vom 22. Juli 2008 nicht mit der Frage auseinandergesetzt, inwiefern die 

geplante Operation die beruflichen Chancen des Versicherten verbessern könne (act. G 

1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 4. Februar 2009 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG sei Voraussetzung für die Gewährung von 

medizinischen Massnahmen unter anderem, dass die Erwerbsfähigkeit dauernd und 

wesentlich verbessert werden könne. Vorliegend sei die Augenproblematik als 

unmittelbare Folge der Anfang 2003 erlittenen Krankheit aufgetreten und bereits im 

Bericht des Kinderspitals vom 20. März 2003 erwähnt worden. Bisher sei von keiner 

Seite behauptet worden, das Augenleiden habe den Versicherten in seiner 

Leistungsfähigkeit massgeblich beeinträchtigt, so dass es geeignet wäre, die 

schulische und berufliche Laufbahn zu beeinträchtigen. Wie sich aus dem Bericht des 

C.___ ergebe, seien andere Faktoren limitierend (act. G 4).

B.c Mit Replik vom 17. Februar 2009 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Die Beschwerdegegnerin gehe offenbar davon aus, dass der Versicherte auf 

Grund anderer Beschwerden als der Augenproblematik nicht in der Lage sein werde, 

eine schulische bzw. berufliche Laufbahn zu absolvieren, weshalb die 

Eingliederungswirksamkeit der Schieloperation schon gar nicht geprüft werden müsse. 

Der Bericht des C.___ vom 11. Juli 2008 beurteile jedoch die beruflichen Möglichkeiten 

des Versicherten als grundsätzlich positiv. Auch aus dem neuropsychologischen 

Untersuchungsbericht gehe hervor, dass der Versicherte über ein hohes allgemeines 

kognitives Leistungsniveau verfüge, jedoch für eine höher qualifizierte Ausbildung 

länger benötige. Andere Einschränkungen ausserhalb der Augenproblematik beständen 

nicht. Vielmehr sei der Versicherte aktuell vor allem durch die Augenproblematik an 

einer weiteren beruflichen Entwicklung gehindert (act. G 6).

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B.d Mit Duplik vom 31. März 2009 weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass der 

Versicherte zwar eingliederungsfähig sei, dass jedoch keine hinreichenden Hinweise 

darauf beständen, dass die Augenproblematik eine relevante Auswirkung auf die 

Eingliederungsfähigkeit habe.

B.e Der am 3. April 2010 in das Verfahren beigeladene Versicherte liess sich nicht 

vernehmen (act. G 9, 10).

Erwägungen:

1.   

Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch 

die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als 

Spezialbestimmung regelt Art. 49 Abs. 4 ATSG, dass ein Versicherungsträger eine 

Verfügung, die die Leistungspflicht eines anderen Trägers berührt, auch ihm zu 

eröffnen hat, woraufhin dieser dieselben Rechtsmittel ergreifen kann wie die versicherte 

Person. Die Beschwerdeführerin ist die Krankenversicherung des Beigeladenen. 

Verneint die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht in Bezug auf die beantragte 

Schieloperation, so ist die Beschwerdeführerin diesbezüglich allenfalls 

leistungspflichtig. Sie ist von der angefochtenen Verfügung also berührt und demnach 

zur Beschwerdeführung legitimiert.

2.   

2.1 Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. In 

zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 132 V 215, 

E. 3.1.1). Dabei ist der Eintritt des Versicherungsfalls massgebend, nicht externe 

Faktoren wie der Zeitpunkt der Anmeldung, des Verfügungserlasses oder der 

Behandlung (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2009 [8C_419/2009], E. 3.2 

f.; Rundschreiben Nr. 253 des BSV vom 12. Dezember 2007). Vorliegend besteht die 

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Diplopie seit der operativen Evakuation des Subduralempyems im Januar 2003; eine 

Behandlungsbedürftigkeit (Notwendigkeit einer Operation) im Hinblick auf die 

berufliche Eingliederung ist aber gemäss Aktenlage nicht vor 2008 ausgewiesen (vgl. E. 

3.2). Somit kommen grundsätzlich die ab 1. Januar 2008 in Kraft stehenden 

Bestimmungen zur Anwendung. In Bezug auf unter 20-jährige Versicherte erfolgte 

jedoch weder mit der 4. noch mit der 5. IV-Revision eine Änderung der Rechtslage.

2.2 Nach Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an 

sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den 

Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor 

wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Um Behandlung des Leidens an sich geht 

es in der Regel bei der Heilung oder Linderung pathologischen Geschehens. Die 

Invalidenversicherung übernimmt in der Regel nur solche medizinische Vorkehren, die 

unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ 

stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die 

Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG 

voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a, mit Hinweisen auf BGE 115 V 194 neues 

Fenster f. E. 3, BGE 112 V 349 neues Fenster E. 2, BGE 105 V 19 neues Fenster und 

149 E. 2a, BGE 104 V 82 neues Fenster E. 1).

Vom strikten Erfordernis der Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte ist im 

Falle von Minderjährigen gegebenenfalls abzusehen (vgl. Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 

Abs. 2 ATSG). Hier können medizinische Vorkehren schon dann überwiegend der 

beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Charakters des 

Leidens von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese 

Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein anderer stabilisierter Zustand einträte, 

welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich beeinträchtigen 

würde. Die entsprechenden Kosten werden bei Minderjährigen also von der 

Invalidenversicherung getragen, wenn das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit 

zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich 

behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2, mit 

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Hinweisen auf AHI 2000 S. 64 E. 1; BGE 105 V 19 neues Fenster f.; ZAK 1981 S. 548 E. 

3a).

3.   

3.1 Vorliegend verneinte die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht mit der 

Begründung, die Diplopie stelle nicht das gesundheitliche Hauptproblem des 

Beschwerdeführers dar, ansonsten die beantragte Schieloperation schon viel früher 

hätte durchgeführt werden müssen. Vielmehr seien für den Beschwerdeführer 

hauptsächlich die neuropsychologischen Ausfälle nach Subduralempyem limitierend. 

Die Gewährung von beruflichen Massnahmen (erstmalige berufliche Ausbildung) sei auf 

Grund der Hirnschädigung (neuropsychologische Ausfälle, POS) erfolgt. Auch aus dem 

Abschlussbericht des C.___ vom 11. Juli 2008 gehe hervor, dass nicht das 

Augenleiden, sondern andere Faktoren limitierend seien. Demgegenüber beruft sich die 

Beschwerdeführerin auf den Bericht von Prof. A.___ vom 10. Juli 2008, gemäss dem 

die Möglichkeit der Eingliederung des Beigeladenen ins Erwerbsleben durch weitere 

medizinische Massnahmen, regelmässige ophtalmologische Kontrollen und die 

beantragte Schieloperation wesentlich verbessert werden könne.

3.2 Aus besagtem Arztbericht geht zwar die medizinische Notwendigkeit der fraglichen 

Schieloperation hervor. Indessen wird nicht näher ausgeführt, inwiefern die Operation 

die Eingliederungsfähigkeit des Beigeladenen verbessern könnte (act. G 4.1/60.3 f.). 

Weitere Abklärungen sind indessen nicht zu tätigen. Mit der Beschwerdegegnerin ist 

festzustellen, dass die Doppelbilder bereits kurz nach der Operation des Empyems 

auftraten und im Bericht des Kinderspitals vom 20. März 2003 erstmals erwähnt 

wurden (act. G 4.1/9.2). Obwohl der RAD-Arzt ursprünglich noch den Zusammenhang 

zwischen den Doppelbildern und dem Empyem bzw. der Emypemausräumung in Frage 

stellte (act. G 4.1/70.1), ist dies vorliegend zu Recht nicht mehr umstritten. Nachdem 

keinerlei Anzeichen dafür bestehen, dass solche Beschwerden bereits früher 

aufgetreten wären, ist der Zusammenhang überwiegend wahrscheinlich (post hoc ergo 

propter hoc). Im Übrigen geht auch Prof. A.___ von einem Zusammenhang aus (act. G 

4.1/60.4). Indessen werden die entsprechenden Beschwerden weder während der 

restlichen Schulzeit, die der Beigeladene 2006 abgeschlossen hatte, noch während 

den beiden Vorlehrjahren in der Schreinerei Dobler (16. Oktober 2006 bis 11. August 

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2007; act. G 4.1/34) sowie beim C.___ (12. August 2007 bis 11. August 2008; act. G 

4.1/61) erwähnt. Im Schlussbericht des C.___ vom 11. Juli 2008 werden als 

Einschränkungen einzig das langsame Arbeitstempo sowie die manchmal etwas 

vorlaute Kommunikation bemängelt. In gesundheitlicher Hinsicht werden das starke 

Übergewicht sowie die epileptischen Anfälle genannt. Im Weiteren wird erwähnt, dass 

der Beigeladene seinen Wunschberuf als Logistiker (nicht infolge des Schielens, 

sondern) wegen der Epilepsieanfälle habe aufgeben und sich neu habe orientieren 

müssen (act. G 4.1/61.1 - 3). In den medizinischen Akten wird die dekompensierende 

Exo-/Hyperphorie vom Kinderspital auch in seinem Bericht vom 30. Januar 2007 

wiederum als Befund erwähnt. Der Augenbefund fand jedoch - wie bereits im Bericht 

vom 20. März 2003 - keinen Eingang in die Diagnose und wurde auch nicht als 

behandlungsbedürftig erachtet. Als behandlungsbedürftiger Befund wurde lediglich die 

Epilepsie betrachtet (act. G 4.1/37 f.). Ebenso erwähnte Dr. med. B.___, Allgemeine 

Medizin FMH, in seinem Bericht vom 2. Februar 2007 keine Schielproblematik (act. G 

4.1/38.5 f.). Diese wurde erst im Arztbericht von Prof. A.___ vom 10. Juli 2008 wieder 

diagnostiziert und als behandlungsbedürftig eingestuft (act. G 4.1/60.3 f.). Somit wurde 

die Exo- und Hyperphorie zwar im März 2003 erstmals in den medizinischen Akten 

erwähnt, bis Juli 2008 jedoch nicht als behandlungsbedürftig angesehen.

3.3 Im Weiteren ist nicht ersichtlich, inwiefern die Schieloperation eine zukünftige 

berufliche Ausbildung fördern könnte. So war die weitere berufliche Ausbildung des 

Beigeladenen im Juli 2008, als Prof. A.___ die Operationsindikation stellte, noch völlig 

offen, mit Neigung in Richtung Handel, Verwaltung und Verkehr (vgl. Schlussbericht 

C.___, act. G 4.1/61.1 f.). Mithin kann weder gesagt werden, die Operation diene der 

unmittelbaren Ermöglichung einer konkreten Ausbildung, die ohne die Operation nicht 

möglich wäre, noch ergibt sich aus den medizinischen Akten die Möglichkeit einer 

weiteren Verschlechterung der Augenproblematik und der Eingliederungsfähigkeit für 

den Fall, dass die Operation nicht durchgeführt wird. Vielmehr ist davon auszugehen, 

dass die vorgesehene Operation in engem sachlichem Zusammenhang mit dem 

Grundleiden steht (vgl. KSME 11.05, Rz.43). So erfolgte am 14. Januar 2003 die 

operative Empyemausräumung, bei welcher offenbar auch das linke Auge in 

Mitleidenschaft gezogen wurde. Im Anschluss daran traten die Doppelbilder auf. Mit 

einer weiteren Behandlung soll nun diese Folge der Grunderkrankung behoben werden. 

Mithin steht vorliegend die Behandlung des Leidens an sich und nicht die Korrektur 

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eines stabilen Funktionsausfalls und damit die Eingliederung in eine konkrete Tätigkeit 

im Vordergrund. Dass eine auf Leidensbehandlung - und damit auf eine Verbesserung 

der Gesundheit - gerichtete Operation auch eine Verbesserung der allgemeinen 

Leistungsfähigkeit und damit der beruflichen Eingliederungsfähigkeit oder 

Erwerbsfähigkeit bewirken kann, liegt in der Natur der Sache und vermag daran nichts 

zu ändern (vgl. Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., S. 

126). Ansonsten müsste - wie der RAD-Arzt zu Recht bemerkt (act. G 5.1/70.2) - 

praktisch jede (nicht nur Schiel-) Operation bei unter 20-Jährigen von der 

Invalidenversicherung übernommen werden.

4.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend, ist diese vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran 

anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

bis

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