# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b04bd53-bae0-5d13-a3dc-a94e1ad989d1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.11.2008 E-6930/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6930-2008_2008-11-17.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6930/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Markus König,
mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
Nigeria,
_______,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 27. Oktober 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6930/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 16. August 
2008 seinen Heimatstaat  von Lagos aus auf  dem Luftweg verlassen 
habe  und  schliesslich  im  Zug  am  17.  August  2008  illegal  in  die 
Schweiz  gelangt  sei,  wo  er  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfah-
renszentrum (EVZ) Vallorbe um Asyl nachgesucht hat,

dass am 28. August 2008 im EVZ Vallorbe die summarische Befragung 
zu  den  Asylgründen  durch  das  BFM  stattfand  und  dieses  den  Be-
schwerdeführer am 17. Oktober 2008 direkt zu seinen Asylgründen an-
hörte,

dass der Beschwerdeführer bei den Befragungen angab, er habe mit 
seiner Mutter sowie seiner Schwester in B._______, C._______ State, 
gelebt, im Jahre 2002 die Sekundarschule abgeschlossen und im Jah-
re 2004 die Aufnahmeprüfung an die Universität absolviert,

dass seine Mutter ihm jedoch das Studium nicht habe finanzieren kön-
nen, weshalb er sich ein wenig Geld mit Gelegenheitsarbeiten verdient 
habe,

dass  er  sich  Ende  des  Jahres  2007  als  einfaches  Mitglied  den 
"D._______"  angeschlossen  habe,  einer  militanten  Gruppe,  die  sich 
Informationen  über  verschiedene  Erdölgesellschaften  beschafft, 
gelegentlich  zur  Beschaffung  von  Lösegeld  deren  Angestellte 
gekidnappt sowie auch Pipelines angezapft und dann das Öl verkauft 
habe,

dass diese Gruppe früher mit der Gruppe der "E._______" zusammen 
vorgegangen sei,

dass  sich  die  beiden  Gruppen  getrennt  hätten,  kurz  bevor  der  Be-
schwerdeführer zu den "D._______" gestossen sei, 

dass  zwischen  den  nunmehr  rivalisierenden  Gruppen  erbitterte 
Auseinandersetzungen um Öl und Geld entstanden seien, bei  denen 
auch Schusswaffen eingesetzt worden seien,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  mit  weiteren  Mitgliedern  der 
"D._______"  am  21.  Mai  2008  in  einem  Kino  einen  Fussballmatch 
angesehen habe,

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dass dabei Angehörige der "E._______" ins Kino eingedrungen seien 
und auf den Freund des Beschwerdeführers geschossen hätten,

dass als Reaktion auf diesen Vorfall die "D._______" am 25. Mai 2008 
zwei Mitglieder der "E._______" umgebracht hätten,

dass  drei  Tage später  die  "E._______"  zum Beschwerdeführer  nach 
Hause gegangen seien und dessen Schwester umgebracht hätten,

dass dieser in der Folge nach Lagos zu seiner Tante gereist sei, weil 
der weitere Aufenthalt in B._______ für ihn zu gefährlich geworden sei,

dass die Regierung über das Fernsehen sowie über Zeitungen nach 
Mitgliedern  der  "D._______"  habe suchen lassen und es  deshalb  in 
ganz Nigeria für ihn zu gefährlich geworden sei,

dass  der  Beschwerdeführer  deshalb  das  Land  in  Begleitung  eines 
Freundes jener Tante verlassen habe und sich während der Reise mit 
einem fremden nigerianischen Pass ausgewiesen habe,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Gesuchstellung  keine 
rechtsgültigen Identitätspapiere  eingereicht  und trotz  entsprechender 
Aufforderung bis heute keine solchen nachgereicht hat,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom 27.  Oktober  2008  –  eröffnet  am 
28. Oktober 2008 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf  das Asylgesuch 
nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, es würden 
keine entschuldbaren Gründe vorliegen, die es dem Beschwerdeführer 
verunmöglicht  hätten,  rechtsgenügliche Reise-  oder  Identitätspapiere 
beizubringen,

dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers aufgrund ihrer Wider-
sprüchlichkeit und Realitätsferne unglaubhaft seien,

dass  deshalb  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 und 7 AsylG offensichtlich nicht erfülle und aufgrund der 
Akten  auch  keine  zusätzlichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der 

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Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
erforderlich seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. November 2008 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und  dabei  die  vollumfängliche  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfü-
gung,  die  Gutheissung seines Asylgesuchs,  eventuell  die  Aufhebung 
der  Wegweisungsverfügung sowie  die  vorläufige  Aufnahme und pro-
zessual die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragte,

dass er im Wesentlich den oben aufgeführten Sachverhalt wiederholte,

dass er  weiter  geltend machte,  er  habe Nigeria  mit  einem nigeriani-
schen Pass verlassen, der bei seinem Begleiter geblieben sei,

dass es im ganzen Niger-Delta bekannt sei, dass die Bevölkerung um 
ihre Existenz kämpfen müsse,

dass  der  Staat  an  der  Ölproduktion  verdiene,  aber  die  Bevölkerung 
nichts von den Einnahmen sehe,

dass er vieles vergessen habe, nachdem seine Schwester getötet wor-
den sei, weil dies für ihn ein Schock gewesen sei, und er seine Mutter 
sowie seine Schwester nicht habe verlassen wollen,

dass weder die regionale Polizei noch die Bundespolizei in der Lage 
sei,  ihn  zu  schützen,  deshalb  sein  Leben  gefährdet  und  er  auf  den 
Schutz der Schweiz angewiesen sei,

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-

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se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz, sofern sie den Nichteintre-
tensentscheid als unrechtmässig erachtet, einer selbständigen materi-
ellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sa-
che zu neuer  Entscheidung an die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 

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Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Voll-
zugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass vorliegend die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuchs unbestritten ist,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches Dokumente einzurei-
chen, mit überzeugender Begründung verneint hat (vgl. angefochtene 
Verfügung S. 3),

dass  sich  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  zum 
Kern der Begründung der vorinstanzlichen Verfügung, der Nichtabgabe 
von Identitätspapieren, mit keine Wort äussert,

dass  das BFM im Übrigen in der angefochtenen Verfügung zu Recht 
auf die klaren Aussagewidersprüche und auf viele weitere Unstimmig-
keiten in den protokollierten Angaben des Beschwerdeführers hinge-
wiesen hat (vgl. angefochtene Verfügung S. 3 f.),

dass  der  Beschwerdeführer  diesen  Unglaubhaftigkeitsindizien  nichts 
Stichhaltiges  entgegensetzt,  zumal  er  in  seiner  Beschwerde  im We-
sentlichen  bloss  den  bereits  von  den  Anhörungen  her  bekannten 
Sachverhalt zusammenfasst,

dass  auch  nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  sowohl 
die Schilderungen der Reiseumstände als auch die Darlegung der an-
geblichen Asylgründe als  völlig unsubstanziiert,  lebensfremd und wi-
dersprüchlich, mithin als offensichtlich unglaubhaft qualifiziert  werden 
müssen,

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dass  die  Vorinstanz  das  Vorliegen  entschuldbarer  Gründe  damit  zu 
Recht verneint hat,

dass  bei der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Modifikation des 
Nichteintretenstatbestands  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  (und  Abs.  3) 
AsylG,  auf  welchen sich  die  hier  angefochtene Verfügung stützt,  die 
Besonderheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen 
Prüfung das  offenkundige Nichterfüllen der  Flüchtlingseigenschaft im 
Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegwei-
sungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  hat  (vgl.  Art.  32  Abs. 3 
Bstn. b  und c  AsylG),  weshalb  insoweit  bei  dagegen erhobenen  Be-
schwerden auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet 
(vgl. Urteil BVGE 2007/8 E. 5),

dass die Vorinstanz die Asylvorbringen, wie erwähnt, zu Recht als un-
glaubhaft qualifiziert hat,

dass daher auch das letzte Beschwerdevorbringen, wonach weder die 
regionale noch die Bundespolizei den Beschwerdeführer zu schützen 
vermöchten,  er  (im  Heimatland)  gefährdet  und  auf  den  Schutz  der 
Schweiz angewiesen sei, nicht nur als unsubstanziiert, sondern auch 
inhaltlich als unbehelflich zu qualifizieren ist,

dass  das  BFM  bei  der  vorliegenden  klaren  Aktenlage  offensichtlich 
auch keine weiteren Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG vornehmen musste,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf die 
Erteilung einer solchen hat, weshalb auch die verfügte Wegweisung im 
Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen 
ist  (Art.  44  Abs. 1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylverordnung  1  vom 
11. August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR  142.311];  vgl. 
auch EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 

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oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen des AuG zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG, Art. 83 Abs. 1 
AuG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  weil  ange-
sichts der offensichtlich unglaubhaften Vorbringen keine Anhaltspunkte 
für eine menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die dem 
Beschwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen wür-
de (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  im  Heimatland  noch  individuelle 
Gründe gegen die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzuges des jun-
gen, und  - soweit aus den Akten ersichtlich  - gesunden Beschwerde-
führers sprechen, der in seiner Heimat über ein familiäres Beziehungs-
netz verfügt (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich aus den Akten keine Hinweise für die Annahme ergeben, der 
Beschwerdeführer geriete im Falle der Rückkehr in die Heimat aus in-
dividuellen  Gründen  wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesundheitlicher 
Natur in eine existenzbedrohende Situation,  weshalb der Vollzug der 
Wegweisung zumutbar ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben,  weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 Abs. 1-4 AuG zu qualifizieren ist,

dass es demnach dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (vgl. Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ungeachtet  der belegten Fürsorgeabhän-
gigkeit (vgl. Bestätigung des F._______ vom 30. Oktober 2008) schon 
wegen  der  Aussichtslosigkeit  der  Beschwerdebegehren  abzuweisen 
ist,

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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.--  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  16  Abs.  1 
Bst. a VGG, Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2], Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Ausreise und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten (Ref.-Nr. N_______)
- das Amt für Arbeit und Migration des Kantons G._______

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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