# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a53fc9c-2817-5f08-8ddb-49abbcc751a6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.06.2015 SB150118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150118_2015-06-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150118-O/U/ad 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Burger und Ober-

richterin lic. iur. Wasser-Keller sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. 

Brülhart 

Urteil vom 5. Juni 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Beschimpfung 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht 

Strafsachen, vom 1. Dezember 2014 (GG140050) 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 25. Septem-

ber 2014 (Urk. 11) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 

177 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 3 Tagessätzen zu 

Fr. 40.– (entsprechend Fr. 120.–). 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ eine Genug-

tuung in der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Ge-

nugtuungsbegehren abgewiesen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'400.–   Gebühr Vorverfahren 
Fr. 2'900.–   Total 

 Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, ermäs-

sigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

6. Die Kosten des Gerichts- und des Vorverfahrens werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

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7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin für die Kosten ihrer 

anwaltlichen Vertretung eine Entschädigung von Fr. 3'194.65 (inkl. Baraus-

lagen und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 46 S. 1 f.) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 1. Dezember 2014 sei 

vollumfänglich aufzuheben. Dementsprechend sei der Appellant vom 

Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB freizu-

sprechen. 

2. Auf das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ sei nicht 

einzutreten; eventualiter sei es vollumfänglich abzuweisen. 

3. Die Kosten des Gerichts- und des Vorverfahrens seien auf die Staats-

kasse zu nehmen. 

4. In Abänderung von Ziff. 7 des angefochtenen Urteils sei der Appellant 

nicht zu verpflichten, für die Kosten der anwaltlichen Vertretung der 

Privatklägerin dieser eine Entschädigung zu bezahlen; eventualiter sei 

eine erstinstanzliche Entschädigung auf CHF 100.00 zu beschränken. 

5. Dem Appellanten sei für das Berufungsverfahren eine Entschädigung 

über CHF 4'202.40 für die Kosten seiner anwaltlichen Vertretung zuzu-

sprechen. 

6. Der Antrag der Privatklägerin, für ihren anwaltlichen Aufwand im Beru-

fungsverfahren mit CHF 907.75 entschädigt zu werden, sei abzuwei-

sen. 

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7. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich auf die 

Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

 (Urk. 40) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

c) Der Vertretung der Privatklägerin B._____: 

 (Urk. 43 S. 2) 

1. Die Anträge des Beschuldigten seien vollumfänglich abzuweisen und 

das vorinstanzliche Urteil sei zu bestätigen. 

2. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, die Privatklägerin für ihre anwaltli-

chen Aufwendungen im Berufungsverfahren im Umfang der beiliegen-

den Honorarnote vollumfänglich zu entschädigen. 

 

___________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichtes 

Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 1. Dezember 2014 (Urk. 35) meldete 

der Verteidiger mit Eingabe vom 9. Dezember 2014 rechtzeitig die Berufung an 

(Urk. 23). Das begründete Urteil wurde von ihm am 16. Februar 2015 entgegen-

genommen (Urk. 27). Mit Eingabe vom 9. März 2015 wurde die Berufungserklä-

rung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO (Urk. 37) fristgerecht eingereicht (Art. 90 

StPO). Beweisanträge wurden keine gestellt. Mit Präsidialverfügung vom 23. März 

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2015 wurde der Privatklägerin und der Staatsanwaltschaft Frist zur Erhebung ei-

ner Anschlussberufung resp. zum Antrag auf Nichteintreten angesetzt (Urk. 38). 

Die Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 26. März 2015 (Urk. 40) die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. Der Vertreter der Privatklägerin verzich-

tete mit Eingabe vom 8. April 2015 (Urk. 41) auf eine Anschlussberufung. Mit Ein-

gabe vom 14. Mai 2015 beantragte der Vertreter der Privatklägerin die Anträge 

des Beschuldigten seien vollumfänglich abzuweisen und das vorinstanzliche Urteil 

sei zu bestätigen. Überdies verlangte er für die Privatklägerin eine Entschädigung 

für ihre anwaltlichen Aufwendungen im Berufungsverfahren im Umfang der beilie-

genden Honorarnote (Urk. 43; Urk. 44).  

II. Prozessuales 

1. Im Rahmen der Berufungserklärung wurde das erstinstanzliche Urteil voll-

umfänglich angefochten (Urk. 37 S. 1 f.). Demnach liegt keine Teilrechtskraft vor. 

2. Beim eingeklagten Delikt der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 

StGB handelt es sich um ein Antragsdelikt. Es liegt ein rechtsgültiger Strafantrag 

der Privatklägerin B._____ bei den Akten (Urk. 1). 

3. Auf die Argumente der Verteidigung ist im Rahmen der nachstehenden Er-

wägungen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht nicht ausdrücklich mit jeder 

tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen; 

vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung wesentlichen Gesichts-

punkte beschränken (BGE 138 I 232 E. 5.1 und BGE 133 I 270 E. 3.1, je mit Hin-

weisen; Urteile 6B_484/2013 vom 3. März 2014 E. 3.2, 6B_526/2009 vom 2. Sep-

tember 2009 E. 3.2 und 6B_678/2009 vom 3. November 2009 E. 5.2). 

4.1. Der Verteidiger bringt in prozessualer Hinsicht vor, dass das erstinstanzliche 

Urteil unter Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ergangen sei. Der 

Vertreter der Privatklägerin habe sich im Rahmen eines schriftlichen Plädoyers 

vom 22. November 2014 ausführlich zum Strafpunkt und rudimentär zum Zivil-

punkt geäussert. Gleichzeitig habe er seine Honorarnote eingereicht. An der 

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Hauptverhandlung vom 1. Dezember 2014 seien durch die Vorinstanz lediglich 

die Anträge der Privatklägerschaft verlesen worden. Dem Beschuldigten bzw. sei-

nem damaligen Vertreter sei keine Einsicht in die Plädoyernotizen und die Hono-

rarnote gewährt worden, obwohl die Vorinstanz im angefochtenen Urteil massge-

blich auf diese zwei Dokumente abgestellt habe (Urk. 37 S. 3; Urk. 46 S. 3). 

4.2. Es trifft zu, dass anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 

1. Dezember 2014 lediglich die Anträge der Privatklägerin verlesen wurden 

(Prot. I S. 7; Urk. 17 S. 2). Dem Beschuldigten bzw. seinem Sohn C._____, wurde 

kein Einblick in das schriftliche Plädoyer (Urk. 17) und die Honorarnote (Urk. 18) 

des Vertreters der Privatklägerin gewährt und daher war es auch nicht möglich, 

dazu Stellung nehmen zu können. Ferner wurde im vorinstanzlichen Urteil ver-

schiedentlich auf diese zwei Schriftstücke Bezug genommen (Urk. 35 S. 12, 24, 

28 f.). Der Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschuldigten wurde insofern ver-

letzt.  

4.3. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs 

kann aber ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die 

Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den 

Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraus-

setzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer 

schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die 

Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzöge-

rungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der 

betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu verein-

baren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.). 

4.4. Die Berufungsinstanz verfügt vorliegend über eine volle Kognition (Art. 398 

Abs. 2 und Abs. 3 StPO), womit nur schon deswegen eine Gehörsverletzung ge-

heilt werden kann. Auch sonst entsteht für den Beschuldigten kein Nachteil aus 

einem Verzicht auf Rückweisung. Weiter räumt der Verteidiger selbst ein, dass 

die Verletzung des rechtlichen Gehörs im Berufungsverfahren geheilt werden 

könne (Urk. 37 S. 3).  

-  7  - 

III. Sachverhalt 

1.1. Der Beschuldigte bestreitet den ihm vorgeworfene Anklagesachverhalt 

(Urk. 3/1 S. 4 und S. 6; Urk. 3/6 S. 2 f.; Prot. I S. 16; Prot. II S. 13). Demnach ist 

gestützt auf die vorliegenden Beweismittel zu prüfen, ob sich der Sachverhalt 

rechtsgenügend erstellen lässt. 

1.2. In Bezug auf den Anklagesachverhalt ist auf die Anklageschrift (Urk. 11 S. 2) 

sowie die entsprechende Wiedergabe im vorinstanzlichen Urteil zu verweisen 

(Urk. 35 S. 3; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.3. In Bezug auf die Grundsätze der Beweiswürdigung, insbesondere die Wür-

digung von Aussagen (Urk. 35 S. 4 f.), kann auf die zutreffenden Ausführungen 

der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.4. Als Beweismittel liegen neben den Aussagen des Beschuldigten (Urk. 3/1; 

Urk. 3/6; Prot. I S. 10 ff.; Prot. II S. 10 ff.) die als Auskunftsperson getätigten Aus-

sagen der Privatklägerin (Urk. 3/2) sowie die Zeugenaussagen von D._____ 

(Urk. 3/3) und E._____ (Urk. 3/4) einerseits und von F._____ (Urk. 3/5) anderer-

seits vor. Zudem findet sich noch ein Gesprächsprotokoll vom 7. Juli 2013 in den 

Akten (Urk. 2), eine Sachverhaltsdarstellung die von der Privatklägerin einen Tag 

nach dem fraglichen Vorfall verfasst wurde. 

1.5. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 35 S. 5 ff.), der 

Privatklägerin (Urk. 35 S. 7 ff.) sowie der Zeuginnen D._____ (Urk. 35 S. 9 f.), 

E._____ (Urk. 35 S. 10) und F._____ (Urk. 35 S. 10 f.) ausführlich, detailliert und 

korrekt wiedergegeben. Es kann daher zwecks Vermeidung von Wiederholungen 

darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Auf die anlässlich der Berufungs-

verhandlung getätigten Aussagen des Beschuldigten (Prot. II S. 10 ff.) wird, so-

weit erforderlich, im Rahmen der Beweiswürdigung Bezug genommen.  

2.1. Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ist festzuhalten, dass er 

als Beschuldigter einvernommen und somit nicht unter der Strafandrohung von 

Art. 307 StGB zu wahrheitsgemässen Aussagen verpflichtet wurde. Zudem hat er, 

-  8  - 

wie auch die Vorinstanz festgehalten hat (Urk. 35 S. 11), als direkt vom Verfahren 

Betroffener ein Interesse daran, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen 

Licht darzustellen.  

Es sollte vorliegend jedoch nicht ausser acht gelassen werden, dass kein Grund 

ersichtlich ist, weshalb der 60-jährige Beschuldigte, der bis anhin strafrechtlich 

noch nie in Erscheinung getreten ist (Urk. 7/2; Urk. 19; Urk. 46 S. 9; Prot. II 

S. 10 f.), plötzlich delinquieren und eine ihm unbekannte Person als Hure be-

schimpfen sollte. Im Übrigen ist dem Verteidiger auch insofern beizupflichten, 

dass es für den Beschuldigten naheliegend gewesen wäre, einen Vergleich abzu-

schliessen (Urk. 6/3) und sich somit des vorliegenden Strafverfahrens auf einfa-

che und schnelle Art und Weise zu entledigen, was für ihn vor allem mit einem 

viel geringeren Kostenrisiko verbunden gewesen wäre (Urk. 46 S. 10; Prot. II 

S. 19). Diese Umstände führen dazu, dass auch die prozessuale Stellung die 

Glaubwürdigkeit des Beschuldigten nicht allzu gross zu beeinträchtigen vermag. 

2.2. In Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten führte die 

Vorinstanz zunächst aus, dass der Beschuldigte versucht habe, die Privatklägerin 

mit Unterstellungen, die er schlicht nicht habe wissen können, in ein schlechtes 

Licht zu rücken. Diese Gegenangriffe sowie Übertreibungen in der Sache und in 

der Bestimmtheit seien als Warnsignale zu werten (Urk. 35 S. 12). Vor dem Hin-

tergrund, dass der Beschuldigte sowohl in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 1. September 2014 wie auch anlässlich der erstinstanzlichen Haupt-

verhandlung vom 1. Dezember 2014 nicht anwaltlich vertreten war, erhellt nicht, 

weshalb die erwähnten "Unterstellungen" gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aus-

sagen sprechen sollen. Der Beschuldigte durfte die Aussagen der Privatklägerin 

ohne Weiteres in Zweifel ziehen oder auf ein mögliches Motiv für das nächtliche 

Telefonat hinweisen. Im Übrigen ist mit dem Beschuldigten - zumindest aus seiner 

Sicht - nicht unbedingt zu erwarten, dass die 14-jährige Tochter der Privatklägerin 

(Urk. 3/2 S. 6) morgens um 03.30 Uhr noch wach ist. Dass sich der Beschuldigte 

überdies durch die früheren Telefonate der Privatklägerin, mit denen sie offen-

sichtliche Unwahrheiten verbreitete, "sehr belästigt" fühlte, ist naheliegend.  

-  9  - 

Sodann erhellt nicht, inwiefern sich der Beschuldigte zu den vor dem 6. Juli 2013 

erfolgten Anrufen der Privatklägerin nicht konstant geäussert haben soll (Urk. 35 

S. 13). Der Beschuldigte schilderte vielmehr konstant und widerspruchsfrei, dass 

es sich beim Telefonat vom 6. Juli 2013 um den dritten Anruf der Privatklägerin 

gehandelt habe. Sie habe bereits vorher zweimal angerufen und dabei erwähnt, 

dass sie die Freundin von C._____ sei sowie dass sie schwanger sei und 

C._____ ihr gehöre. Alle drei Telefonanrufe habe zuerst seine Frau entgegenge-

nommen (Urk. 3/1 S. 2; Urk. 20; Prot. I S. 13 f.; Prot. II S. 11). Dies wurde denn 

auch von der Zeugin F._____ bestätigt (Urk. 3/5 S. 3 f.). Vor diesem Hintergrund 

kann es keine Rolle spielen, zu welcher genauen Uhrzeit die ersten beiden Anrufe 

erfolgten (Urk. 35 S. 13) bzw. weshalb der Beschuldigte nicht bereits in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erwähnte, dass sie mitten in der Nacht 

stattgefunden hätten (Prot. I S. 13). Im Übrigen waren bei den beiden Einvernah-

men seit diesen Anrufen bereits ein bis zwei Jahre verstrichen. Weiter schilderte 

der Beschuldigte konstant, dass er beim zweiten Anruf noch kurz mit der Privat-

klägerin gesprochen habe (Urk. 3/1 S. 3; Urk. 20 S. 2; Prot. I S. 13), wobei er sich 

lediglich in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung diesbezüglich nicht ganz si-

cher war (Prot. I S. 13), was von einem zurückhaltenden Aussageverhalten zeugt. 

Im Übrigen ist offensichtlich, dass der Beschuldigte nicht in der Lage ist, Sätze in 

komplexerem Deutsch zu bilden und gewisse Nebensätze teilweise den Haupts-

ätzen widersprechen (Urk. 46 S. 9; Prot. II S. 18). Augenscheinlich fällt es ihm et-

wa schwer, in längeren Sätzen "seine Ehefrau" von "dieser Frau", der Privatkläge-

rin, grammatikalisch eindeutig abzugrenzen (Prot. II S. 11 f.), womit sich die ent-

sprechenden "Wortklaubereien" der Vorinstanz (Prot. II S. 19) relativieren. Von in-

konstanten Aussagen kann daher keine Rede sein. 

Die Vorinstanz führte weiter aus (Urk. 35 S. 13), dass der Beschuldigte auf die 

Frage, ob er die Privatklägerin vor der vorliegenden Strafuntersuchung noch nie 

gesehen habe, geantwortet habe "Nie gesehen und nie gehört." (Prot. I S. 10), 

was in klarem Widerspruch zu seiner Aussage stehe, die Privatklägerin habe be-

reits vor dem 6. Juli 2013 zweimal angerufen und sie "ständig geplagt" (Urk. 3/1 

S. 5). Es ist zumindest nicht gänzlich auszuschliessen, dass nach albanischem 

Sprachdenken "Nie gesehen und nie gehört" eine fremde Person bezeichnet 

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(Urk. 46 S. 9), womit dieser offensichtliche Widerspruch erklärbar wäre. Dies gilt 

um so mehr, da der Beschuldigte ansonsten konstant vorbrachte, dass es sich um 

den dritten Anruf der Privatklägerin gehandelt habe und sie ihm insofern bereits 

vor dem Anruf vom 6. Juli 2013 bekannt gewesen sei.  

Zudem erhellt nicht, weshalb die Aussage des Beschuldigten, wonach er nicht 

über die Telefonnummer der Privatklägerin verfügt habe und sie daher auch nicht 

habe zurückrufen können, als Schutzbehauptung zu werten sei (Urk. 35 S. 13 f.). 

Es ist entgegen der Vorinstanz durchaus denkbar, dass der Beschuldigte die 

Nummer der Privatklägerin nicht kannte, obschon beim Anruf ihre Nummer zu-

nächst auf dem Display des privaten Festnetztelefons des Beschuldigten er-

schien, in der Folge jedoch nicht mehr abrufbar war (Prot. I S. 16; Prot. II S. 13). 

Es trifft zu, dass sich der Beschuldigte zur Frage, wer nach dem von der Privat-

klägerin initiierten und auf Deutsch geführten (ersten) Telefongespräch zuerst 

aufgelegt hat, widersprüchlich äusserte, wie die Vorinstanz ausführte (Urk. 35 

S. 14). In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erklärte er zweimal, dass die 

Privatklägerin aufgelegt habe (Urk. 3/1 S. 2 und S. 4), während er bereits in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme (Urk. 3/1 S. 3) wie auch in der Berufungs-

verhandlung (Prot. II S. 12) ausführte, dass er den Hörer aufgelegt habe, und in 

der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zu Protokoll gab, dass er nicht mehr wis-

se, wer den Anruf beendet habe (Prot. I S. 15). Diesbezüglich fällt zunächst in Be-

tracht, dass das Telefongespräch beenden nicht zwingend mit dem Auflegen des 

Telefonhörers gleichzusetzen ist. Sodann konnte der Beschuldigte die Frage auch 

in dem Sinne verstehen, ob er das Gespräch sofort beendet habe (vgl. Prot. II 

S. 12), was durchaus die unterschiedlichen Antworten erklären kann. Weiter kann 

bei einem Telefongespräch mitten in der Nacht, bei dem das eine Wort das ande-

re gibt und das in einem mehr oder weniger gehässigen Tonfall geführt wird, im 

Nachhinein oftmals nicht mehr eindeutig festgestellt werden, wer dann letztlich als 

erster den Telefonhörer aufgelegt hat. Ferner sind seit dem Vorfall, einem nächtli-

chen Telefongespräch von wenigen Minuten, inzwischen bereits beinahe zwei 

Jahre verstrichen, womit sich die entsprechende Aussagen zu diesem Detail wei-

ter relativieren. Schliesslich kann die (widerspruchsfreie) Beantwortung dieser 

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Frage für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten nicht von entschei-

dender Bedeutung sein. Im Übrigen erklärten sowohl die Privatklägerin (Urk. 3/2 

S. 4), die Zeugin D._____ (Urk. 3/3 S. 4) wie auch die Zeugin F._____ (Urk. 3/5 S. 

4) übereinstimmend, dass der Beschuldigte dieses auf Deutsch geführte erste 

Gespräch beendet bzw. aufgehängt habe. 

Ferner erwähnte die Vorinstanz, dass sich der Beschuldigte widersprüchlich zur 

Frage geäussert habe, ob er die Freundinnen seines Sohnes C._____ kennenge-

lernt habe (Urk. 35 S. 14). Es ist offensichtlich, dass dem Beschuldigten dieses 

Thema nicht sonderlich behagte, er jedoch bestrebt war, mit unterschiedlichen 

gesellschaftlichen Realitäten sowie einem entsprechenden Wertewandel so gut 

es geht zurecht zukommen (Urk. 3/1 S. 5; Prot. I S. 11 f.; Prot. II S. 14). Der Be-

schuldigte erklärte jedoch konstant, dass er von einer Beziehung zwischen sei-

nem Sohn C._____ und der Privatklägerin nichts gewusst habe (Urk. 3/1 S. 5; 

Prot. I S. 11; Prot. II S. 14). Daher kann es vorliegend auch keine Rolle spielen, 

dass der Beschuldigte bei einem Besuch einmal eine aus der Türkei stammende 

Freundin seines Sohnes C._____ kennengelernt haben soll, wie C._____ anläss-

lich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vorbrachte (Prot. I S. 17). 

Es fällt schliesslich auf, dass der Beschuldigte nicht bestrebt war, sich in einem 

für ihn vorteilhaften Lichte zu präsentieren, was entgegen der Vorinstanz (Urk. 35 

S. 14 f.) durchaus für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht. So räumte er 

etwa ein, dass er aufgrund des nächtlichen Telefonanrufs ziemlich wütend gewe-

sen sei (Urk. 3/1 S. 4; Prot. I S. 14; Prot. II S. 12). Anlässlich der Berufungsver-

handlung gab der Beschuldigte zudem breitwillig zu Protokoll, dass er gegen eine 

Beziehung zwischen seinem Sohn C._____ und der Privatklägerin gewesen wäre, 

wenn er davon gewusst hätte, da die Privatklägerin Serbin sei, bereits verheiratet 

gewesen sei und aus dieser Ehe zwei Kinder habe (Prot. II S. 14 f.). Vor diesem 

Hintergrund ist schliesslich auch auf die unwiderlegbaren Vorbringen des Be-

schuldigten hinzuweisen, wonach das Wort "Hure" nicht zu seinem Wortschatz 

gehöre (Urk. 46 S. 9 f.; Prot. II S. 12).  

2.3. In Bezug auf die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin ist festzuhalten, dass 

diese unter Hinweis auf die Straffolgen der falschen Anschuldigung, der Irrefüh-

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rung der Rechtspflege und der Begünstigung als Auskunftsperson aussagte 

(Art. 181 Abs. 2 StPO; Urk. 3/2 S. 2). Da die Privatklägerin als Auskunftsperson 

im Sinne von Art. 178 lit. a StPO einvernommen wurde (Urk. 3/2 S. 2), handelt es 

sich nicht um eine "neutrale Aussageperson" (Urk. 35 S. 15).  

Gemäss übereinstimmenden Aussagen kannten sich die Privatklägerin und der 

Beschuldigte nicht (Urk. 3/2 S. 3; Urk. 3/1 S. 2; Prot. I S. 10). Die Privatklägerin 

erklärte jedoch, dass sie mit dessen Sohn C._____ vier Jahre lang eine Bezie-

hung gehabt habe. Die Familienverhältnisse seien aber schwierig gewesen und 

sie habe die Familie nie kennengelernt (Urk. 3/2 S. 4), was vom Beschuldigten 

bestätigt wurde, da er zu Protokoll gab, dass er nicht gewusst habe, wer die Pri-

vatklägerin sei (Prot. II S. 11) bzw. er habe die Privatklägerin noch nie gesehen 

(Prot. I S. 10).  

Der Beschuldigte erklärte, dass sein Sohn C._____ kurz nach dem eingeklagten 

Vorfall im August 2013 seine heutige Ehefrau, die er bereits seit langem gekannt 

habe, geheiratet habe (Urk. 3/1 S. 5; Prot. I S. 9; Prot. II S. 9 und S. 14). Es ist 

daher durchaus möglich, dass C._____ zeitweise eine Parallelbeziehung sowohl 

zu seiner heutigen Ehefrau wie auch zur Privatklägerin führte. Die Privatklägerin 

fühlte sich womöglich von ihrem "Freund" C._____ an der Nase herumgeführt, 

war eifersüchtig und wollte sich deshalb rächen. In diesem Umstand wäre auch 

ein mögliches Motiv zu erblicken, Zwietracht in der Familie AF._____ zu säen 

bzw. den Beschuldigten (unrechtmässig) zu belasten (Urk. 46 S. 8; Prot. II S. 18).  

In diesem Zusammenhang ist ebenfalls erwähnenswert, dass die Privatklägerin 

erklärte, dass sie sich unmittelbar nach dem fraglichen Vorfall von C._____ ge-

trennt und ihn darüber informiert habe, dass sie eine Anzeige gegen seinen Vater 

einreichen werde (Urk. 3/2 S. 5), während die Zeugin D._____ gar erwähnte, die 

Privatklägerin habe sich noch mitten in der Nacht von C._____ getrennt (Urk. 3/3 

S. 5 f.), womit bereits die Umstände dieser Trennung nicht als besonders glaub-

haft erscheinen. Wenn der Beschuldigte die Privatklägerin sodann tatsächlich als 

Hure beschimpft hätte, dann ist auch nicht ersichtlich, weshalb sie sich noch in 

der selben Nacht oder kurz danach von ihrem Freund C._____ hätte trennen sol-

len, was um so mehr erstaunt, da sie sich aufgrund dessen Gesundheitszustan-

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des offensichtlich grosse Sorgen um ihn machte (Urk. 3/3 S. 4; Urk. 3/4 S. 3) und 

so sehr verzweifelt war, dass sie gar seinen Vater morgens um halb vier Uhr an-

rief. Daher wäre vielmehr zu erwarten gewesen, dass sie auf den Beschuldigten, 

den Vater ihres Freundes C._____, wütend gewesen wäre. Es kann demnach 

nicht ausgeschlossen werden, dass die Privatklägerin angesichts ihrer Eifersucht 

und der Möglichkeit, dass sie von C._____ verlassen wird, nach einem triftigen 

Grund suchte, um ihrerseits C._____ den Laufpass geben und ihm damit zuvor-

kommen zu können.  

Schliesslich macht die Privatklägerin finanzielle Ansprüche gegen den Beschul-

digten geltend und verlangte eine Genugtuung von Fr. 500.– (Urk. 5; Urk. 17). Alle 

diese Umstände lassen es als angezeigt erscheinen, ihre Aussagen mit einer ge-

wissen Vorsicht zu würdigen. 

2.4. Die Vorinstanz hielt zu den Aussagen der Privatklägerin fest (Urk. 35 

S. 15 f.), dass es auf den ersten Blick zumindest als speziell erscheine, dass die 

14-jährige Tochter der Privatklägerin die nach 3 Uhr in der Nacht am Telefon ge-

machte Äusserung des Beschuldigten, die Privatklägerin sei eine Hure, gehört 

haben soll (Urk. 3/2 S. 5). Die Privatklägerin habe aber eine plausible Erklärung 

geliefert, wonach sie mit ihren zwei Kolleginnen im Wohnzimmer gewesen sei und 

von dort aus nicht gesehen habe, dass die Türe zum Zimmer, in dem die Tochter 

im Bett geschlafen habe, offen gewesen sei. Die Tochter sei dann vom Telefonie-

ren mit dem Lautsprecher erwacht (Urk. 3/2 S. 5 f.). Dieser Auffassung kann nicht 

gefolgt werden. Es ist zwar denkbar, dass die Tochter bei offener Schlafzimmertü-

re wegen dem Telefongespräch, das aufgrund des Lautsprechers hörbar war, 

aufgewacht ist. Die Privatklägerin (Urk. 2; Urk. 3/2 S. 5 f.) wie auch die Zeuginnen 

D._____ (Urk. 3/3 S. 3) und E._____ (Urk. 3/4 S. 3) schilderten übereinstimmend, 

dass sie einen Frauenabend machten, zusammen auswärts etwas getrunken hät-

ten und dann anschliessend zur Privatklägerin nach Hause gegangen seien. Mit 

dem Verteidiger (Urk. 46 S. 7; Prot. II S. 17) ist es daher nicht naheliegend, dass 

die Tochter bei offener Schlafzimmertüre von den nächtlichen Gesprächen der 

drei Frauen im Wohnzimmern nicht geweckt wurde, dann jedoch aufgrund des auf 

Lautsprecher geschalteten kurzen Telefongesprächs sofort aufgewacht ist.  

-  14  - 

Was die Umstände des Telefonats vom 6. Juli 2013 betrifft, erscheint es eher 

fragwürdig, weshalb die Privatklägerin morgens um halb vier den Beschuldigten 

telefonisch über den schlechten Gesundheitszustand seines Sohnes C._____ hät-

te informieren sollen. So wäre es zunächst naheliegend gewesen, G._____ oder 

weitere sich bereits vor Ort befindende Kollegen (erneut) zu bitten, selbst aktiv zu 

werden und etwas zu unternehmen. Die Privatklägerin und/oder ihre Kolleginnen 

hätten sodann ein Taxi nehmen, C._____ aufsuchen und ihm zu Hilfe eilen kön-

nen. Schliesslich wäre es auch denkbar gewesen, die Sanität oder allenfalls die 

Polizei zu verständigen. Weshalb die Privatklägerin gegen den erklärten Willen 

von G._____ (Urk. 2) sowie gegen den mutmasslichen Willen von C._____ (vgl. 

Urk. 3/3 S. 3) den Beschuldigten um halb vier Uhr morgens angerufen hat, erhellt 

daher nicht, zumal die Privatklägerin selbst erklärte, dass sie von C._____ ge-

warnt worden sei, bei ihm zu Hause anzurufen (Urk. 3/2 S. 4 f.). Deshalb ist mit 

dem Verteidiger (Urk. 46 S. 5) erst recht nicht nahliegend, dass die Privatklägerin 

beim nächtlichen Telefonat, nachdem erst die Zeugin F._____ das Telefon ab-

nahm, explizit den Beschuldigten zu sprechen verlangte (Urk. 3/2 S. 3). 

Auch die Schilderungen der Privatklägerin betreffend das zweite Telefonat, wo-

nach sie der Beschuldigte angerufen und "Du!" gesagt, sie mit "Ja?" geantwortet 

und der Beschuldigte sie erst danach als Hure beschimpft habe (Urk. 3/2 S. 4), 

wirken unglaubhaft. Hätte der Beschuldigte die Privatklägerin beschimpfen wollen, 

so wäre vielmehr zu erwarten gewesen, dass er das sofort getan hätte. Weiter ist 

auch kein Grund ersichtlich, weshalb der Beschuldigte die Privatklägerin als Hure 

seines Sohnes hätte betiteln sollen, obschon dieser nach übereinstimmenden 

Schilderungen (Erwägung III. 2.3. hiervor) bis zum fraglichen Telefonanruf nichts 

von der Beziehung zwischen C._____ und der Privatklägerin wusste und sich die 

Privatklägerin gemäss eigenen Angaben (Urk. 3/2 S. 3 f. ) beim Telefonat auch 

nicht als Freundin von C._____ zu erkennen gab. 

Schliesslich weist der Verteidiger zutreffend auf die lebensfremd anmutende Re-

aktion der Privatklägerin hin, die auf die angebliche Beschimpfung des Beschul-

digten erfolgt sein soll (Urk. 46 S. 5). Wenn eine Frau am Telefon unvermittelt als 

Hure beschimpft wird, wäre vielmehr zu erwarten, dass sie sich entweder spontan 

-  15  - 

verteidigt oder einfach den Hörer auflegt. Vor diesem Hintergrund mutet es in der 

Tat beinahe grotesk an, wenn die Privatklägerin erklärt, sie habe nach der ersten 

Beschimpfung den Lautsprecher eingeschaltet und der Beschuldigte habe sie 

weiter als Hure und Hure seines Sohnes beschimpft, worauf sie zweimal gesagt 

habe, sie sei keine Hure und der Beschuldigte (und nicht etwas sie selbst) 

schliesslich dieses zweite Telefonat beendet habe (Urk. 3/2 S. 4). Es wäre insbe-

sondere nicht zu erwarten gewesen, dass die Privatklägerin, die nach eigenen 

Angaben schockiert und sehr verletzt gewesen sei (Urk. 3/2 S. 4 f.), den Laut-

sprecher des Mobiltelefons einschaltet, damit ihre zwei Kolleginnen und sogar 

noch ihre Tochter, diese Beschimpfungen mitbekamen (Urk. 3/2 S. 5 f.). Ab-

schliessend ist darauf hinzuweisen, dass sich die Privatklägerin selbst wider-

spricht, wenn sie erklärt, sie habe nach der ersten Beschimpfung den Lautspre-

cher eingeschaltet (Urk. 3/2 S. 4), da sie noch im Gesprächsprotokoll vom 7. Juli 

2013 festhielt, dass der Lautsprecher während des gesamten Gesprächs einge-

schaltet gewesen sei (Urk. 2). 

2.5. Zur Glaubwürdigkeit der Zeugin D._____ ist festzuhalten, dass sie unter der 

strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB aussagte, weshalb sie sich bei be-

wusst falscher Aussage strafrechtlich zu verantworten hätte. Allerdings ist sie eine 

gute Kollegin der Privatklägerin (Urk. 3/3 S. 2), womit es als angezeigt erscheint, 

ihre Aussagen mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen. 

2.6. In Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugin D._____ ist zu-

nächst darauf hinzuweisen, dass die staatsanwaltschaftliche Einvernahme der 

Zeugin D._____ vom 16. Mai 2014 unmittelbar nach der Einvernahme der Privat-

klägerin (Urk. 3/2 S. 1 und S. 7) und in deren Anwesenheit stattfand (Urk. 3/3 

S. 1).  

Der Verteidiger machte geltend, dass bei der Einvernahme der Zeugin D._____ 

auffalle, dass deren Aussagen sämtliche Elemente des Gesprächsprotokolls vom 

7. Juli 2013 beinhalteten, welche jedoch chaotisch und im zeitlichen Ablauf inkon-

sistent wiedergegeben worden seien. Daher dränge sich der Schluss auf, dass 

die Zeugin D._____ das Gesprächsprotokoll zu lesen bekommen habe, dieses 

aber unzureichend habe memorisieren können. Wo nichts im Protokoll gestanden 

-  16  - 

sei, habe sie Erinnerungslücken gehabt (Urk. 46 S. 6 f.). In diesem Zusammen-

hang fällt zudem in Betracht, dass die Staatsanwältin die Zeugin D._____ damit 

konfrontierte, dass sie (die Zeugin D._____) genau das erzählt habe, was sie (die 

Staatsanwältin) bereits mit der Privatklägerin besprochen habe. Auf explizite 

Nachfrage der Staatsanwältin erklärte die Zeugin D._____, dass sie sich nicht ab-

gesprochen hätten. Die Staatsanwältin fragte die Privatklägerin, ob sie der Zeugin 

D._____ gesagt habe, was sie sagen solle, da die Zeugin D._____ genau die sel-

ben Wörter benützt habe, wie die Privatklägerin, was die Privatklägerin jedoch 

bestritt (Urk. 3/3 S. 5). Die Schilderungen der Zeugin D._____ zu den Ereignissen 

in den frühen Morgenstunden des 6. Juli 2013 (Urk. 3/3 S. 3 f.) entsprechen in der 

Tat ziemlich genau dem im Gesprächsprotokoll vom 7. Juli 2013 (Urk. 2) festge-

haltenen Ablauf (insofern unzutreffend, die Vorbringen des Verteidigers, wonach 

der Inhalt des Gesprächsprotokolls chaotisch und im zeitlichen Ablauf inkonsistent 

wiedergegeben worden sei, Urk. 46 S. 6), womit zumindest nicht ausgeschlossen 

werden kann, dass die Zeugin D._____ das Gesprächsprotokoll gelesen und 

möglicherweise gar versucht hat, dieses auswendig zu lernen.  

Die Zeugin D._____ erklärte, dass der Beschuldigte von Anfang an unfreundlich 

gewesen sei. Auf die Frage, woher sie das wisse, erklärte sie, dass man am Tele-

fon alles gehört habe. Soweit sie sich erinnern könne, sei das Gespräch über 

Lautsprecher geführt worden. Sie sei sich aber nicht sicher, es sei schon lange 

her. Auch beim zweiten Telefonat, als der Beschuldigte die Privatklägerin angeru-

fen habe, sei er wieder unfreundlich gewesen (Urk. 3/3 S. 3 f.). Diese Aussage 

steht in Widerspruch zur Aussage der Privatklägerin, welche erklärte, dass sie 

den Lautsprecher erst beim Rückruf des Beschuldigten eingeschalten habe, 

nachdem der Beschuldigte sie bereits das erste Mal als Hure beschimpft habe 

(Urk. 3/2 S. 4). Die Aussage der Zeugin D._____, wonach der Beschuldigte von 

Anfang an unfreundlich gewesen sei, und sie somit die zwei Telefongespräche 

zwischen der Privatklägerin und dem Beschuldigten hätte mithören müssen, ob-

wohl der Lautsprecher gemäss Angaben der Privatklägerin erst vor dem Ende des 

(zweiten) Telefongesprächs eingeschaltet wurde, wirkt unglaubhaft.  

-  17  - 

2.7. Zur Glaubwürdigkeit der Zeugin E._____ ist festzuhalten, dass sie unter der 

strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB aussagte, weshalb sie sich bei be-

wusst falscher Aussage strafrechtlich zu verantworten hätte. Allerdings ist auch 

sie eine Kollegin der Privatklägerin (Urk. 3/4 S. 2), dementsprechend sind ihre 

Aussagen ebenfalls mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen. 

2.8. In Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugin E._____ ist da-

rauf hinzuweisen, dass deren staatsanwaltschaftliche Einvernahme nach anfäng-

licher Verschiebung (Urk. 3/2 S. 1; Urk. 6/6; Urk. 6/10-13) und in Absprache mit 

der Privatklägerin (Urk. 3/2 S. 1; Urk. 6/12) am 23. Mai 2014, mithin eine Woche 

nach der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme der Privatklägerin und der Zeugin 

D._____, sowie in Anwesenheit der Privatklägerin stattfand (Urk. 3/4 S. 1).  

Der Verteidiger machte diesbezüglich geltend, dass die Zeugin E._____ erklärt 

habe, dass sie den Beschuldigten selber nicht kenne, aber sie kenne seine Stim-

me (Urk. 3/4 S. 2). Bereits die erste Aussage deute auf ein klares Lügensignal 

hin. Auf die Frage in welcher Beziehung sie zum Beschuldigten stehe, habe sie 

ungefragt betont, dass sie seine Stimme kenne, um ihm die abgesprochenen Ge-

sprächsinhalte zuschanzen zu können (Urk. 46 S. 7). Es ist tatsächlich merkwür-

dig, dass die Zeugin E._____ zu Protokoll gab, dass sie die Stimme des Beschul-

digten kenne, wenn man bedenkt, dass sie lediglich einem Telefonat beigewohnt 

und erst im Nachhinein erfahren hat, welcher Person die entsprechende Stimme 

zuzuordnen ist.  

2.9. Zur Glaubwürdigkeit der Zeugin F._____ ist festzuhalten, dass sie unter der 

strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB aussagte, weshalb sie sich bei be-

wusst falscher Aussage strafrechtlich zu verantworten hätte. Allerdings ist sie die 

Ehefrau des Beschuldigten (Urk. 3/5 S. 2), womit auch ihre Aussagen mit einer 

gewissen Vorsicht zu würdigen sind. 

2.10.  In Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugin F._____ kann 

der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie festhält, dass sich die Zeugin 

F._____ bezüglich der drei Telefonanrufe der Privatklägerin in Widersprüche ver-

strickt habe (Urk. 35 S. 19 f.). Es trifft zwar zu, dass sich die Zeugin F._____ hin-

-  18  - 

sichtlich des zeitlichen Ablaufs sowie des Inhalts der drei Telefonaten zunächst 

etwas unklar äusserte, was jedoch mit den Umständen der Befragung sowie ih-

rem Bildungshintergrund (vgl. Urk. 46 S. 9; Prot. II S. 19) erklärbar ist. Auf die 

konkrete Nachfrage, hat sie durchaus glaubhaft und präzise geantwortet, dass die 

Privatklägerin dreimal, jedoch nicht in der selben Nacht, angerufen habe (Urk. 3/5 

S. 4).  

3.1. Bei einem Quervergleich zwischen den Aussagen der Privatklägerin 

(Urk. 3/2 S. 3 f.), der Zeugin D._____ (Urk. 3/3 S. 3 f.) und der Zeugin E._____ 

(Urk. 3/4 S. 3) zum Kerngeschehen, mithin den Anruf der Privatklägerin und den 

Rückruf des Beschuldigten, fällt auf, dass alle drei übereinstimmend schilderten, 

dass die Privatklägerin erst den Beschuldigten angerufen, dieser danach zurück-

gerufen und die Privatklägerin dabei auf Serbisch als Hure beschimpft habe. Die 

Aussagen der Privatklägerin und der Zeugin D._____ zum Kerngeschehen sind 

beinahe deckungsgleich (Erwägung III. 2.6. hiervor), während die Aussagen der 

Zeugin E._____ kürzer und leicht anders ausfallen.  

So erklärten sowohl die Privatklägerin (Urk. 3/2 S. 3) wie auch die Zeugin 

D._____ (Urk. 3/3 S. 3), dass beim ersten Gespräch zunächst die Mutter von 

C._____ das Telefon abgenommen habe, während die Zeugin E._____ diesen 

Umstand nicht erwähnte. Die Privatklägerin erklärte, dass sie die Mutter von 

C._____ gebeten habe, den Beschuldigten ans Telefon zu holen (Urk. 3/2 S. 3), 

während sich die Zeugin D._____ lediglich dahingehend äusserte, dass die Mutter 

von C._____ den Beschuldigten ans Telefon geholt habe (Urk. 3/3 S. 3). Weiter 

konnte sich die Privatklägerin daran erinnern, dass sie sich beim Beschuldigten 

für den nächtlichen Anruf entschuldigt habe (Urk. 3/2 S. 3), was von der Zeugin 

E._____ bestätigt wurde (Urk. 3/4 S. 4), während die Zeugin D._____ diesbezüg-

lich nichts erwähnte. Sowohl die Privatklägerin (Urk. 3/2 S. 4) wie auch die Zeugin 

D._____ (Urk. 3/3 S. 4) erklärten, dass der Beschuldigte das erste Gespräch be-

endet habe, während die Zeugin E._____ nichts entsprechendes erwähnte. An-

gesichts der grossen Übereinstimmung zwischen den Aussagen der Privatkläge-

rin und der Zeugin D._____ kann zumindest nicht ausgeschlossen werden, dass 

sie sich miteinander abgesprochen haben, zumal die Zeugin D._____ einräumte, 

-  19  - 

dass sie sich über die Angelegenheit "nicht gross" unterhalten hätten und über-

dies zwischen den zwei Einvernahmen vom 16. Mai 2014 offensichtlich die Mög-

lichkeit bestand, sich auszutauschen (Urk. 3/2 S. 7; Urk. 3/3 S. 1, 3 und 5).  

Ferner erklärte die Privatklägerin, dass der Beschuldigte "zwei, drei Minuten spä-

ter" angerufen habe (Urk. 3/2 S. 4), die Zeugin D._____, dass der Beschuldigte 

"später" die Privatklägerin angerufen habe (Urk. 3/3 S. 4) und die Zeugin 

E._____, dass der Beschuldigte "nach diesem Anruf" die Privatklägerin angerufen 

habe (Urk. 3/4 S. 3). Sowohl die Privatklägerin (Urk. 3/2 S. 4) wie auch die Zeugin 

D._____ (Urk. 3/3 S. 4) gaben zu Protokoll, dass der Beschuldigte die Privatklä-

gerin als "Hure" und als "Hure seines Sohnes" bezeichnet habe, während die 

Zeugin E._____ lediglich erklärte, dass der Beschuldigte mehrmals das Wort Hure 

gesagt habe (Urk. 3/4 S. 3). Diese Aussagen stimmen mit der entsprechenden 

Darstellung im von der Privatklägerin angefertigten Gesprächsprotokoll (Urk. 2) 

überein. 

Die Privatklägerin erklärte, dass sie, nachdem der Beschuldigte sie ein erstes Mal 

als Hure beschimpft habe, den Lautsprecher (am Mobiltelefon) eingeschaltet habe 

(Urk. 3/2 S. 4). Demgegenüber war bei der Einvernahme der Zeugin D._____ die 

Rede davon, dass man am Telefon alles gehört habe und das Gespräch, soweit 

sie sich erinnern könne, auf Lautsprecher gewesen sei (Urk. 3/3 S. 4). Die Zeugin 

E._____ erklärte lediglich ganz allgemein, dass sie (die Privatklägerin) den Laut-

sprecher angestellt gehabt habe (Urk. 3/4 S. 4). Im von der Privatklägerin ange-

fertigten Gesprächsprotokoll war denn auch vermerkt, dass der Lautsprecher 

während des gesamten Gesprächs angeschaltet gewesen sei (Urk. 2), was mög-

licherweise den augenfälligen Widerspruch zwischen der (anderweitigen) präzisen 

Aussage der Privatklägerin, wonach sie den Lautsprecher (des Mobiltelefons) 

nach der ersten Beschimpfung eingeschaltet habe, und den vagen Äusserungen 

der Zeuginnen D._____ und E._____ zum Zeitpunkt, in dem der Lautsprecher 

eingeschaltet wurde, zu erklären vermag. 

Sowohl die Privatklägerin (Urk. 3/2 S. 5) wie auch die Zeugin D._____ (Urk. 3/3 

S. 4) erklärten, dass (im Verlauf des zweiten Telefongesprächs) die Tochter der 

Privatklägerin aufgewacht sei und das Wort Hure mitbekommen habe, während 

-  20  - 

die Zeugin E._____ diesen Umstand nicht erwähnte. Mit dem Verteidiger (Urk. 46 

S. 8; Prot. II S. 18) wäre zu erwarten gewesen, dass sich die Zeugin E._____ an 

diesen erwähnenswerten im Gesprächsprotokoll jedoch nicht vermerkten Um-

stand erinnert hätte. 

In Bezug auf die Sprache, mit der das Telefonat bzw. die Telefonate in den frühen 

Morgenstunden des 6. Juli 2013 geführt wurden, ist festzuhalten, dass die Privat-

klägerin (Urk. 3/2 S. 5) wie auch der Beschuldigte (Urk. 3/1 S. 4; Prot. I S. 14) und 

die Zeugin F._____ (Urk. 3/5 S. 4 f.) übereinstimmend erklärten, dass das erste 

Gespräch auf Deutsch geführt worden sei, was erstaunlicherweise weder die 

Zeugin D._____ noch die Zeugin E._____ erwähnten. Sodann gab die Privatklä-

gerin zu Protokoll, dass das zweite Gespräch auf Serbisch geführt worden sei 

(Urk. 3/2 S. 5), was von der Zeugin D._____ (Urk. 3/3 S. 4) wie auch von der 

Zeugin E._____ (Urk. 3/4 S. 4) bestätigt wurde, während der Beschuldigte (Urk. 

3/1 S. 4) und die Zeugin F._____ (Urk. 3/5 S. 4) bestritten, dass der Beschuldigte 

kurz danach zurückgerufen habe. Dass der Beschuldigte, der die Serbisch spre-

chende Privatklägerin auch nach ihren eigenen Angaben bis zum fraglichen Tele-

fonat nicht kannte (Urk. 3/2 S. 3 f.), die Privatklägerin nach dem auf Deutsch ge-

führten Telefongespräch hätte zurückrufen und dabei Serbisch hätte sprechen 

sollen, ist nicht naheliegend.  

3.2. Zusammenfassend kann zumindest nicht gänzlich ausgeschlossen werden, 

dass zwischen der Privatklägerin, der Zeugin D._____ und der Zeugin E._____ 

eine irgendwie geartete Absprache stattgefunden hat oder dass die Zeuginnen 

D._____ und/oder E._____ von dem von der Privatklägerin angefertigten Ge-

sprächsprotokoll Kenntnis hatten. In den belastenden Aussagen der Privatkläge-

rin, der Zeugin D._____ und der Zeugin E._____ finden sich zu viele - nicht er-

klärbare - Ungereimtheiten, womit diese Aussagen nicht glaubhaft wirken, wäh-

rend die Aussagen des Beschuldigten wie auch der Zeugin F._____ entgegen der 

Vorinstanz durchaus als glaubhaft erscheinen. 

3.3. Somit verbleiben unüberwindbare Zweifel an der Verwirklichung des Ankla-

gesachverhalts. In Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo ist daher nicht 

rechtsgenügend erstellt, dass der Beschuldigte am Samstag, 6. Juli 2013, um 

-  21  - 

ca. 03.42 Uhr, die Privatklägerin anlässlich eines Telefongesprächs mehrfach als 

Hure und als Hure seines Sohnes bezeichnete (Urk. 11 S. 2). 

4. Aufgrund der obigen Erwägungen ist der Beschuldigte freizusprechen. 

IV. Zivilansprüche 

Bei diesem Verfahrensausgang ist die Privatklägerin B._____ mit ihren Zivilan-

sprüchen auf den Weg des Zivilprozesses zu verweisen (Art. 126 Abs. 1 lit. d 

StPO). 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des erstinstanzlichen Hauptverfahrens 

und des Vorverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 3 StPO). 

Es besteht vorliegend auch kein Anlass, dem Beschuldigten die Verfahrenskosten 

gestützt auf Art. 426 Abs. 2 StPO aufzuerlegen. Da dem Beschuldigten keine 

Kosten aufzuerlegen und die Verfahrenskosten vollumfänglich auf die Gerichts-

kasse zu nehmen sind, ist beim Beschuldigten von Vornherein kein Interesse da-

ran ersichtlich, die Aufhebung der vorinstanzlichen Kostenaufstellung (Dispositiv-

ziffer 5) zu verlangen. 

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staats-

anwaltschaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO 

Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 428 N 3), weshalb fest-

zuhalten ist, dass die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ausser Ansatz fällt und die 

Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. 

3.1. Wird die beschuldigte Person im Rechtsmittelverfahren freigesprochen, so 

hat sie Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene 

Ausübung ihrer Verfahrensrechte (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 

lit. a StPO). Sowohl der Beizug eines Verteidigers als auch der von diesem be-

-  22  - 

triebene Aufwand müssen sich als angemessen erweisen. Beim Entscheid über 

die Angemessenheit des Beizugs eines Anwalts sind neben der Schwere des 

Tatvorwurfs und der tatsächlichen und rechtlichen Komplexität des Falls insbe-

sondere auch die Dauer des Verfahrens und dessen Auswirkungen auf die per-

sönlichen und beruflichen Verhältnisse der beschuldigten Person zu berücksichti-

gen. Was die Angemessenheit des vom Anwalt betriebenen Aufwands betrifft, so 

wird sich dieser in aus juristischer Sicht einfachen Fällen auf ein Minimum be-

schränken. Nur in Ausnahmefällen wird bei Verbrechen und Vergehen schon der 

Beizug eines Anwalts an sich als nicht angemessene Ausübung der Verfahrens-

rechte bezeichnet werden können (BGE 138 IV 197 E. 2.3.4 und E. 2.3.5 

S. 203 f.). 

3.2. Vorliegend wird dem Beschuldigten vorgeworfen, eine Beschimpfung und 

somit ein Vergehen begangen zu haben und es wird beantragt, dass er mit einer 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 70.– sowie mit einer Busse von Fr. 400.– 

zu bestrafen sei (Urk. 11 S. 3). Auch wenn der Tatvorwurf daher grundsätzlich als 

eher leicht einzustufen ist, muss bereits aufgrund des als Vergehen ausgestalte-

ten Tatbestandes von Art. 177 StGB sowie angesichts der Verfahrensdauer der 

Beizug eines Anwalts als angemessen bezeichnet werden.  

3.3. Der Beschuldigte liess für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung 

von Fr. 4'202.30 (inkl. Auslagen und 8 % MWST; Urk. 47/1 S. 2; vgl. Urk. 46 S. 2) für 

die Kosten seiner anwaltlichen Vertretung beantragen, was als angemessen er-

scheint (vgl. § 18 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV). 

3.4. Dem Beschuldigten ist daher für das Berufungsverfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 4'202.30 (inkl. MWST) aus der Gerichtskasse zuzusprechen. 

-  23  - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 

1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die Privatklägerin B._____ wird mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des 

Zivilprozesses verwiesen. 

3. Die erstinstanzliche Kostenaufstellung (Dispositivziffern 5) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider In-

stanzen werden auf die Gerichtskasse genommen. 

6. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 4'202.30 aus 

der Gerichtskasse zugesprochen. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA (mittels Kopie von Urk. 19). 

-  24  - 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 5. Juni 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Brülhart 
 

 
 

 

	Urteil vom 5. Juni 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 3 Tagessätzen zu Fr. 40.– (entsprechend Fr. 120.–).
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten des Gerichts- und des Vorverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin für die Kosten ihrer anwaltlichen Vertretung eine Entschädigung von Fr. 3'194.65 (inkl. Barauslagen und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	Berufungsanträge:
	1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 1. Dezember 2014 sei vollumfänglich aufzuheben. Dementsprechend sei der Appellant vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB freizusprechen.
	2. Auf das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ sei nicht einzutreten; eventualiter sei es vollumfänglich abzuweisen.
	3. Die Kosten des Gerichts- und des Vorverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	4. In Abänderung von Ziff. 7 des angefochtenen Urteils sei der Appellant nicht zu verpflichten, für die Kosten der anwaltlichen Vertretung der Privatklägerin dieser eine Entschädigung zu bezahlen; eventualiter sei eine erstinstanzliche Entschädigung a...
	5. Dem Appellanten sei für das Berufungsverfahren eine Entschädigung über CHF 4'202.40 für die Kosten seiner anwaltlichen Vertretung zuzusprechen.
	6. Der Antrag der Privatklägerin, für ihren anwaltlichen Aufwand im Berufungsverfahren mit CHF 907.75 entschädigt zu werden, sei abzuweisen.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.
	1. Die Anträge des Beschuldigten seien vollumfänglich abzuweisen und das vorinstanzliche Urteil sei zu bestätigen.
	2. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, die Privatklägerin für ihre anwaltlichen Aufwendungen im Berufungsverfahren im Umfang der beiliegenden Honorarnote vollumfänglich zu entschädigen.
	___________________________
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	II. Prozessuales
	III. Sachverhalt
	IV. Zivilansprüche
	Bei diesem Verfahrensausgang ist die Privatklägerin B._____ mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des Zivilprozesses zu verweisen (Art. 126 Abs. 1 lit. d StPO).
	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des erstinstanzlichen Hauptverfahrens und des Vorverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 3 StPO). Es besteht vorliegend auch kein Anlass, dem Beschuldigten die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 426 ...
	3.4. Dem Beschuldigten ist daher für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 4'202.30 (inkl. MWST) aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Privatklägerin B._____ wird mit ihren Zivilansprüchen auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	3. Die erstinstanzliche Kostenaufstellung (Dispositivziffern 5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 4'202.30 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA (mittels Kopie von Urk. 19).

	8. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.