# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d202eda3-f242-5dd7-b16b-2ae854252e49
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.07.2005 B 2005/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-7_2005-07-05.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/7

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.07.2005

Entscheiddatum: 05.07.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 05.07.2005
Baupolizeirecht. Die Zahl der bewilligten Parkplätze liegt im Rahmen der 
besonderen Vorschriften zum Gestaltungsplan und ist aus Gründen des 
Vertrauensschutzes nicht zu verringern. Der Standort der Zu- und Wegfahrt 
zur Tiefgarage der dritten Bauetappe entspricht dem Gestaltungsplan 
(Verwaltungsgericht, B 2005/7).

B 2005/7

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

5. Juli 2005

Baupolizeirecht. Die Zahl der bewilligten Parkplätze liegt im Rahmen der 

besonderen Vorschriften zum Gestaltungsplan und ist aus Gründen des 

Vertrauensschutzes nicht zu verringern. Der Standort der Zu- und Wegfahrt zur 

Tiefgarage der dritten Bauetappe entspricht dem Gestaltungsplan 

(Verwaltungsgericht, B 2005/7).

 

Urteil vom 5. Juli 2005

 

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf

(Vorsitz); Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener;

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Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig;

Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

V. K., F-strasse 00, 9000 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. C.D., M-strasse 00, 9000 St. Gallen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnen-

strasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

S. Anlagestiftung, G-strasse 00, 8000 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. F. G., T-strasse 31, 0000 X.,

sowie

Politische Gemeinde St. Gallen, vertreten durch den Stadtrat, 9001 St. Gallen,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

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Baubewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die S. AG, Bern, ist Eigentümerin der Parzellen Nrn. W2568, W2754, W4891 und 

W4931 in St. Gallen. Diese Grundstücke liegen im Gebiet des Gestaltungsplans R., den 

das Baudepartement am 4. August 1999 zusammen mit der Zonenplanänderung R. 

(Umzonung von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die Wohnzone, 

Bauklasse 4) genehmigt hat. Der Gestaltungsplan und die Zonenplanänderung sind seit 

dem 1. September 1999 in Kraft. Vorgesehen ist eine Ueberbauung mit zwölf 

Mehrfamilienhäusern mit rund 182 Wohnungen sowie der dazugehörenden 

Infrastruktur.

Art. 17 der besonderen Vorschriften zum Gestaltungsplan R. (besV) sieht vor, dass das 

Plangebiet in Etappen überbaut werden kann. Die Bauetappe im Westen des Areals (K-

strasse 27,29,31,33 und 35) bewilligte die Baupolizeikommission am 27. August 1999 

(Beschluss Nr. 884). Die Etappe im Osten des Areals (K-strasse 26,28 und 30/S-strasse 

5 und 7) wurde am 8. September 2000 bewilligt (Beschluss Nr. 1302). Die Bauarbeiten 

der ersten und zweiten Bauetappe sind abgeschlossen.

B./ Am 7. Juli 2003 reichte die P. Stiftung, Zürich, ein Baugesuch (Nr. 41'781) für die 

letzten zwei Mehrfamilienhäuser (K-strasse 32 und 34) mit Tiefgarage ein. Die Gebäude 

weisen je sechs Geschosse und ein Attikageschoss auf und beinhalten zusammen 44 

Wohnungen (3 x 2-Zimmer, 15 x 3-Zimmer, 12 x 4-Zimmer, 12 x 5-Zimmer und 2 x 6-

Zimmer). In der gemeinsamen Tiefgarage, die über die F-strasse erschlossen wird, sind 

44 Autoabstellplätze vorgesehen. Auf der Südwestseite des Hauses K-strasse 34, mit 

Zufahrt ab der K-strasse, sind sodann vier Parkplätze für Besucher geplant.

a) Am 11. Juli 2003 erhob V. K., St. Gallen, Eigentümerin der benachbarten 

Grundstücke Nrn. 0000 und 0000 gegen das Bauprojekt öffentlichrechtliche und 

privatrechtliche Einsprache. Sie verlangte, das Baugesuch Nr. 41'781 sei abzuweisen, 

eventuell sei es unter der Auflage zu bewilligen, dass die Ein- und Ausfahrt der 

Tiefgarage an die K-strasse verlegt werde. Weiter beanstandete sie die vorgesehene 

Anzahl Autoabstellplätze sowie die Länge, Breite und Höhe der Gebäude.

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An der Einspracheverhandlung vom 21. Oktober 2003 informierte der Vertreter der 

Baupolizei die Bauherrschaft darüber, dass die vorgesehene Tiefgarage die verbindlich 

festgelegte Untergeschoss-Baulinie verletze und das Projekt deshalb nicht bewilligt 

werden könne. Am 9. Februar 2004 reichte die Bauherrschaft ein Korrekturgesuch 

betreffend Aenderung des Untergeschosses ein. Auch dagegen erhob V. K. am 24. 

Februar 2004 öffentlichrechtliche und privatrechtliche Einsprache und verlangte, das 

Baugesuch sei abzuweisen.

b) Am 19. März 2004 (Beschluss Nr. 994) erteilte die Baupolizeikommission die 

Bewilligung zum Baugesuch Nr. 41'781 nach dem Korrekturgesuch vom 9. Februar 

2004 unter Vorbehalt der Bedingungen und Auflagen (Ziff. 1). Die öffentlichrechtliche 

und die privatrechtliche Einsprache von V. K. wurden abgewiesen (Ziff. 2 und 3). Für 

die geringfügige Ueberschreitung der Grundmasse nach Gestaltungsplan erteilte die 

Baupolizeikommission - wie schon bei den vorangegangenen Bauetappen - eine 

Ausnahmebewilligung nach Art. 77 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG). 

Liftüberfahrten, Kamine, Oberlichter, Treppenhausbelichtung und 

Entlüftungsinstallationen beurteilte sie als zulässige Dachaufbauten im Sinn von Art. 29 

der Bauordnung der Stadt St. Gallen (sRS 731.1, abgekürzt BO).

C./ Gegen den Beschluss der Baupolizeikommission vom 19. März 2004 erhob V. K. 

am 19. April 2004 Rekurs beim Baudepartement. Sie stellte das Rechtsbegehren, der 

Beschluss sei aufzuheben und das Baugesuch Nr. 41'781 sei abzuweisen. Zur 

Begründung wurde geltend gemacht, die Zahl der Autoabstellplätze und die 

Erschliessung der Tiefgarage seien mit dem Gestaltungsplan nicht vereinbar. Sodann 

führe die Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage zusammen mit derjenigen der Etappe West 

zu übermässigen Einwirkungen im Sinn von Art. 684 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt ZGB). Des weiteren beanstandete sie Länge, 

Breite und Höhe der Gebäude.

Das Baudepartement hielt die Rügen für unbegründet und wies den Rekurs am 20. 

Dezember 2004 ab, soweit es darauf eintrat.

D./ Am 14. Januar 2005 erhob V. K. gegen den Entscheid des Baudepartements vom 

20. Dezember 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Innert erstreckter Frist 

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stellte sie am 27. Januar 2005 das Rechtsbegehren, der Entscheid sei aufzuheben und 

das Baugesuch Nr. 41'781 sei abzuweisen. Die Beschwerde wird damit begründet, der 

Entscheid beruhe auf einem unrichtig und unvollständig festgestellten Sachverhalt und 

verletze Recht. Sodann sei die Vorinstanz auf die Rüge, die zulässige Gebäudehöhe 

werde überschritten, zu Unrecht nicht eingetreten.

Am 10. Februar 2005 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen. Auch 

die S. Anlagestiftung und die Baupolizeikommission hielten am 3. März 2005 bzw. am 

10. März 2005 dafür, der Beschwerde sei keine Folge zu geben.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Als 

Eigentümerin der benachbarten Grundstücke Nrn. 0000 und 0000 an der F-strasse 14, 

wo sie auch wohnt, ist V. K. zur Erhebung der vorgebrachten Rügen legitimiert (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; zur Einspracheberechtigung von 

Nachbarn vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 934 f.). 

Sodann entsprechen die Beschwerdeeingabe vom 14. Januar 2005 und deren 

Ergänzung vom 27. Januar 2005 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

2./ Die Beschwerdeführerin beantragt, es seien sämtliche Akten der ersten beiden 

Bauetappen sowie die Protokolle und Tonbänder des Grossen Gemeinderates der 

Stadt St. Gallen zum Gestaltungsplan R. zu edieren.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Sache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Die rechtserheblichen Tatsachen ergeben sich aus den Akten. Dazu gehören die 

Baugesuchsakten (ohne Pläne) der ersten und der zweiten Bauetappe (Baugesuche 

Nrn. 38'063 und 39'053). Auf die beantragte Edition weiterer Unterlagen kann somit 

verzichtet werden.

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3./ Die Beschwerdeführerin macht vorab geltend, die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht 

das Rechtsschutzinteresse bezüglich der Rüge abgesprochen, die zulässige 

Gebäudehöhe werde überschritten. Die auf dem Dach aufgesetzten Lichtschächte 

würden die Besonnungs- und Belichtungsverhältnisse ihrer Grundstücke und damit 

auch ihre Wohnqualität erheblich beeinträchtigen. Dies gelte unabhängig davon, ob die 

Aufbauten von ihren Grundstücken aus sichtbar seien. Demzufolge sei sie mehr als die 

Allgemeinheit in ihren eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen.

a) Die Legitimation des Nachbarn setzt nicht nur räumlich die erforderliche enge 

nachbarliche Beziehung zum Baugrundstück voraus, sondern auch, dass er durch die 

streitige Baute unmittelbar und in höherem Ausmass als irgend jemand oder die 

Allgemeinheit in eigenen Interessen beeinträchtigt ist. Dabei muss er grundsätzlich im 

einzelnen dartun, inwieweit die allfällige Erteilung der Baubewilligung konkrete eigene 

rechtliche oder tatsächliche Interessen intensiver beeinträchtigt als die Interessen

irgendwelcher Dritter. Für jede Rechtsbehauptung muss das Rechtsschutzinteresse 

vorliegen (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 934 f. mit Hinweis auf GVP 1977 Nr. 23, GVP 1996 Nr. 

59 und VerwGE vom 30. Oktober 2001 i.S. E.B.).

b) Die von der Fassade weit zurückversetzten Lichtschächte über Dach werden nach 

dem angefochtenen Entscheid und nach den Plänen von den Parzellen der 

Beschwerdeführerin aus nicht sichtbar sein. Folglich können die ohnehin transparenten 

Bauteile die Besonnung in diesem Bereich nicht beeinflussen. Hinzu kommt, dass die 

maximal zulässige Gebäudehöhe, die im Gestaltungsplan bei den jeweiligen Bauten 

eingetragen ist, bei beiden Häusern nicht ausgeschöpft wird. Das den Grundstücken 

der Beschwerdeführerin näher stehende Haus H 12, das an die F-strasse angrenzt, 

weist nach den Plänen eine Gebäudehöhe von 692.99 M.ü.M. auf, während eine solche 

von 694.00 M.ü.M. zulässig wäre. Das rückversetzte Haus H 11 soll eine Gebäudehöhe 

von 695.58 M.ü.M. erreichen, obschon eine solche von 696.00 M.ü.M. möglich wäre. 

Bei den Bauteilen, welche die Dachkote überragen, so auch bei den Lichtschächten, 

handelt es sich sodann um technisch unumgängliche Dachaufbauten, die dem darunter 

liegenden Gebäude funktionell dienen, für dessen Betrieb erforderlich sind und nicht 

anders als über Dach geführt werden können (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 657). Somit sind sie 

nach Art. 29 BO in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 besV zulässig. Die Rüge der 

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Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte prüfen müssen, ob die zulässige 

Gebäudehöhe überschritten werde, erweist sich somit als unbegründet.

4./ Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, es seien mehr Autoabstellplätze als 

zulässig bewilligt worden. Sie begründet dies damit, die besV sähen im Plangebiet 

höchstens 220 Parkplätze vor. Weil im Zusammenhang mit der ersten und der zweiten 

Bauetappe bereits 200 Parkfelder bewilligt worden seien, wären höchstens 20 weitere 

möglich. Die geplante Anzahl von 48 Parkplätzen sprenge den in den besV 

vorgegebenen Rahmen.

a) Nach Art. 4 Abs. 1 besV sind für die Ueberbauung gemäss Gestaltungsplan 220 

Parkplätze vorgesehen. Die Baubewilligungsbehörde wird die definitiv zulässige Anzahl 

Parkplätze in Abhängigkeit der Anzahl und Grösse der Wohneinheiten im 

Baubewilligungsverfahren festlegen. Ferner wird bei einer etappenweisen Realisierung 

der Ueberbauung die Baubewilligungsbehörde die Parkplatzanzahl in Abhängigkeit der 

Nutzflächen pro Etappe festlegen.

Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht 

ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach seiner wahren 

Tragweite gesucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente; dabei 

kommt es namentlich auf den Zweck der Regelung, die dem Text zu Grunde liegenden 

Wertungen sowie auf den Sinnzusammenhang an, in dem die Norm steht. Die 

Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar entscheidend, dienen aber als 

Hilfsmittel, den Sinn der Norm zu erkennen (BGE 129 II 118 mit Hinweisen).

Nach dem Wortlaut von Art. 4 Abs. 1 Satz 1 besV sind für die Ueberbauung 220 

Parkplätze vorgesehen. Damit wird bereits zum Ausdruck gebracht, dass es sich bei 

der Zahl der Autoabstellplätze um eine Richtgrösse handelt bzw. dass nicht höchstens 

220 Autoabstellplätze erstellt werden dürfen. Dementsprechend wurde die ursprünglich 

vorgesehene Formulierung, wonach "maximal" 260 Parkplätze zulässig sind, fallen 

gelassen. Dafür, dass die genaue Zahl der Parkplätze offen gelassen werden soll bzw. 

dass es zulässig ist, im Rahmen der Baubewilligungsverfahren mehr als 220 

Autoabstellplätze zu erstellen, spricht sodann, dass die besV weder die Anzahl und die 

Grösse der Wohneinheiten noch die Nutzfläche je Etappe festlegen. Der Vorlage des 

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Stadtrats an den Grossen Gemeinderat vom 26. Januar 1999 kann in diesem 

Zusammenhang entnommen werden, dass in den zwölf Baukörpern "ca. 182 

Wohnungen untergebracht sind" und dass die "flexible Struktur der Grundrisse" sowohl 

"variable Wohnungsgrössen nach Bedarf als auch die Integration öffentlicher oder 

halböffentlicher Nutzungen" ermöglicht. Dementsprechend legt die 

Baubewilligungsbehörde die genaue Zahl der Parkplätze nach Art. 4 Abs. 1 besV erst 

im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens der entsprechenden Etappe fest, wobei die 

Anzahl und die Grösse der Wohneinheiten sowie die Nutzfläche je Etappe massgebend 

sind. Dieses Vorgehen erlaubt es, die Zahl an Parkplätzen auf die konkreten 

Verhältnisse der jeweiligen Etappe abzustimmen.

b) An dieser Beurteilung ändert entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin nichts, 

dass die Baupolizeikommission in den Erwägungen zum Beschluss vom 8. September 

2000 (Nr. 1302) betreffend das Baugesuch Nr. 39'053 (zweite Bauetappe) 

irrtümlicherweise davon ausgegangen ist, es seien maximal 220 Parkplätze zulässig 

bzw. im Zusammenhang mit der dritten Etappe (Bauten H 11 und H 12) könnten 

höchstens noch 20 Parkplätze erstellt werden, weil bereits 200 bewilligt worden seien 

(vgl. Ziff. III/3.3 des Beschlusses). Diese Aussage widerspricht Art. 4 Abs. 1 Satz 1 

besV. Die Baupolizei hat in einem Schreiben vom 28. Januar 2003 denn auch 

eingeräumt, sie erweise sich als unrichtig und beruhe darauf, dass üblicherweise bei 

Gestaltungsplänen für Parkplätze eine maximale Obergrenze festgelegt werde. Offen 

bleiben kann aufgrund des klaren Wortlauts von Art. 4 Abs. 1 Satz 1 besV sodann, ob 

die Behauptung der Beschwerdeführerin zutrifft, im Rahmen der Beratungen des 

Grossen Gemeinderats sei unzweideutig kommuniziert worden, dass es sich bei den 

vorgesehenen Parkplätzen im Gestaltungsplan um die maximale Anzahl Parkplätze 

handle. Wie dargelegt, sieht diese Vorschrift keine absolute Begrenzung der Anzahl 

Parkplätze vor.

c) Die Beschwerdeführerin vertritt weiter den Standpunkt, es habe von Beginn an 

festgestanden, dass ein Autoabstellplatz je Wohnung erstellt werde, was rund 182 

Parkplätze ergebe. Wenn man entsprechend den Normen der Vereinigung 

Schweizerischer Strassenfachleute (VSS-Normen) 20 Parkplätze für Besucher 

hinzurechne, seien rund 202 Autoabstellplätze erforderlich. Dies mache deutlich, dass 

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die in Art. 4 Abs. 1 besV vorgesehenen 220 Parkplätze als absolute Grenze zu 

verstehen seien.

Wie bereits ausgeführt, ist im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens offen gelassen 

worden, wie viele Wohneinheiten in den zwölf Mehrfamilienhäusern höchstens erstellt 

werden dürfen. Dementsprechend errechnet die Baubewilligungsbehörde die definitive 

Zahl der Parkplätze je Bauetappe nach Art. 4 Abs. 1 besV auch nach Anzahl und 

Grösse der Wohneinheiten. In Uebereinstimmung mit Art. 4 Abs. 1 besV sollen denn 

auch nicht 182, sondern 188 Wohneinheiten von unterschiedlicher Grösse erstellt 

werden (erste Bauetappe: 58; zweite Bauetappe: 86; dritte Bauetappe: 44). Der nach 

Auffassung der Beschwerdeführerin massgebenden Anzahl von rund 202 Parkplätzen 

kommt deshalb, wie der in Art. 4 Abs. 1 Satz 1 besV genannten Anzahl von 220 

Parkplätzen, nur relative Bedeutung zu. Demnach lässt sich daraus nicht folgern, es 

seien höchstens 220 Parkplätze erforderlich.

d) Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, sie sei in ihrem Vertrauen in die 

Auslegung von Art. 4 Abs. 1 besV, wie sie die Baupolizei anfänglich vorgenommen 

habe, zu schützen. Im Rahmen der ersten Bauetappe seien mehr Parkplätze bewilligt 

worden, als dies nach der einschlägigen VSS-Richtlinie höchstens zulässig gewesen 

wäre. Nach Bewilligung der zweiten Bauetappe seien mit 200 Parkplätzen sodann 

bereits rund 91 Prozent des Parkplatzkontingents von 220 Parkplätzen ausgeschöpft 

gewesen. Weil die Baupolizeikommission im Beschluss vom 8. September 2000 

betreffend die zweite Bauetappe (Nr. 1302) aber festgehalten habe, im Rahmen der 

dritten Bauetappe dürften lediglich noch 20 Parkplätze bewilligt werden, habe sie auf 

Einwendungen gegen die Baubewilligung der zweiten Bauetappe verzichtet. Zu 

berücksichtigen sei weiter, dass die Baupolizeikommission diese Meinungsäusserung 

erst am 28. Januar 2003, im Zusammenhang mit der dritten Bauetappe, als unrichtig 

bezeichnet habe.

aa) Vertrauensschutz bei der Rechtsanwendung setzt ein Vertrauensverhältnis voraus 

(vgl. Ehrenzeller/Mastronardi/Schweizer/Vallender, Die Schweizerische 

Bundesverfassung, Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 51 zu Art. 9 der 

Bundesverfassung [SR 101]). Hat eine Zusage einen dem Gesetz widersprechenden 

Inhalt, vermag sie sich - als von der Verwaltung gesetzte Norm - gegen den Vorrang 

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des Gesetzes nicht zu behaupten. Sobald das Legalitätsprinzip einen anderen 

Entscheid erheischt als die Zusage, geht das Gesetz vor; einzig das Vertrauensprinzip 

kann die Bindung an eine gesetzeswidrige Zusage bewirken (vgl. B. Weber-Dürler, 

Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, Basel/Frankfurt 1983, S. 203). Eine inhaltlich 

bestimmte behördliche Auskunft kann eine Vertrauensbasis schaffen (vgl. dazu Häfelin/

Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 669). 

Voraussetzung des Vertrauensschutzes ist sodann das Fehlen der Kenntnis der 

Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage. Wer die Fehlerhaftigkeit kennt, kann nicht in 

guten Treuen davon ausgehen, dass die durch den Staat erweckten Erwartungen erfüllt 

werden. Ein berechtigtes Vertrauen ist auch denjenigen abzusprechen, welche die 

Mangelhaftigkeit der Vertrauensgrundlage bei gehöriger Sorgfalt hätten kennen 

müssen. Dabei ist auf die individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse der sich auf den 

Vertrauensschutz berufenden Personen abzustellen (vgl. Häfelin/Müller, a.a.O., Rz. 657 

mit Hinweisen; vgl. auch U. Gueng, Zur Verbindlichkeit verwaltungsbehördlicher 

Auskünfte und Zusagen, Schweizerisches Institut für Verwaltungskurse an der 

Hochschule St.Gallen, 1971, S. 25). Sodann muss der Adressat im Vertrauen auf die 

Richtigkeit der Auskunft eine für ihn nachteilige Disposition getroffen haben, die 

unwiderruflich ist oder jedenfalls nicht ohne Schaden rückgängig gemacht werden 

kann (vgl. Häfelin/Müller, a.a.O., Rz. 686).

bb) Zutreffend ist, wie erwähnt, dass die Baupolizeikommission in den Erwägungen zu 

ihrem Entscheid vom 8. September 2000 (Nr. 1302) betreffend das Baugesuch Nr. 

39'053 festgehalten hat, im Zusammenhang mit der dritten Bauetappe könnten 

maximal 20 Parkplätze erstellt werden. Fest steht sodann, dass die Baupolizei diese 

Meinungsäusserung erst am 28. Januar 2003, im Rahmen der dritten Bauetappe, als 

unrichtig bezeichnet hat. Aus den Akten ergibt sich indessen, dass die 

Beschwerdeführerin wohl gegen das Baugesuch Nr. 38'063 (erste Bauetappe), nicht 

aber gegen das Baugesuch Nr. 39'053 Einsprache erhoben hat. Dementsprechend ist 

ihr der Beschluss der Baupolizeikommission vom 8. September 2000 (Nr. 1302) nicht 

eröffnet worden. Die Beschwerdeführerin kann sich somit nicht mit Erfolg darauf 

berufen, mit den Erwägungen zu diesem Beschluss sei ihr gegenüber eine 

Vertrauensgrundlage geschaffen worden. Des weiteren wäre es ihr, entgegen ihren 

Ausführungen, gar nicht möglich gewesen, dagegen ein Rechtsmittel einzulegen bzw. 

die damit bewilligte Anzahl an Parkplätzen für die zweite Bauetappe in Frage zu stellen. 

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Die Rüge der Beschwerdeführerin, sie habe aus Gründen des Vertrauensschutzes 

Anspruch darauf, dass insgesamt höchstens 220 Parkplätze bewilligt würden, erweist 

sich demnach als unbegründet.

e) Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die in Art. 4 Abs. 1 Satz 1 besV genannte 

Zahl von 220 Parkplätzen mache nur Sinn, wenn sie als absolute Zahl verstanden 

werde, weil andernfalls die betroffenen Nachbarn gar nicht in der Lage seien, das 

Projekt zu beurteilen und Einsprache zu erheben. Des weiteren könne es nicht 

angehen, dass sich die Vorinstanz im Rahmen der dritten und letzten Bauetappe 

bezüglich der Anzahl der Parkplätze auf die einschlägige VSS-Norm berufe, nachdem 

dieser im Zusammenhang mit den beiden vorangegangenen Bauetappen keine 

Rechnung getragen worden sei. Es sei je eine massiv überhöhte Parkplatzzahl bewilligt 

worden. Sodann sei zu berücksichtigen, dass das Plangebiet zentral liege und mit 

öffentlichen Verkehrsmitteln gut erschlossen sei. Es sei deshalb nicht gerechtfertigt, die 

höchstmögliche Anzahl Parkplätze zu bewilligen, die nach der einschlägigen VSS-Norm 

möglich sei.

aa) Wie ausgeführt, durfte die Beschwerdeführerin nicht damit rechnen, gestützt auf 

Art. 4 Abs. 1 besV könnten höchstens 220 Parkplätze erstellt werden. Diese Vorschrift 

verpflichtet die Baubewilligungsbehörde, die Zahl der Parkplätze je Bauetappe 

festzulegen. Unbestritten ist sodann, dass für die Berechnung der erforderlichen bzw. 

zulässigen Anzahl Parkplätze die einschlägigen VSS-Normen herangezogen werden 

dürfen. Dementsprechend stellt die Beschwerdeführerin nicht in Abrede, dass 

Wohneinheiten mit grösseren Bruttogeschossflächen einen zusätzlichen 

Parkplatzbedarf rechtfertigen.

bb) Die VSS-Normen sind anerkannte Hilfsmittel bei der Frage, ob eine Anlage den 

Anforderungen der Verkehrssicherheit genügt. Ihre Anwendung im Einzelfall muss 

indessen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie einem 

Entscheid nicht ungeachtet der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen 

(vgl. VerwGE vom 18. Mai/2. Dezember 2004 i.S. M.E. mit Hinweis auf GVP 1990 Nr. 

99, ZBl 80/1979, S. 223 f. und BGE 94 I 141 mit Hin-weisen).

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Nach Ziff. B 7 der VSS-Norm SN 640 290, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde 

liegt, liegt der Grenzbedarf an Parkfeldern bei Mehrfamilienhäusern bei einem Parkfeld 

pro 80 bis 100 m2 Bruttogeschossfläche. Das Minimum ist ein Parkfeld je Wohnung. 

Zusätzlich sind 10 Prozent Parkfelder für Besucher vorzusehen. Dieser Richtwert 

entspricht im allgemeinen bereits dem definierten reduzierten Bedarf an Parkfeldern bei 

Wohnbauten, da der Einfluss der übrigen Verkehrsmittel auf den Bedarf an Parkfeldern 

bei Wohnbauten sehr gering ist.

cc) Weil im Rahmen der dritten Bauetappe nur die Zahl der Wohneinheiten, nicht aber 

deren Grösse in Rechnung gestellt worden ist (nach den unbestritten gebliebenen 

Feststellungen der Vorinstanz weisen 28 von 44 Wohnungen eine 

Bruttogeschossfläche von über 100 m2 auf), werden die Vorgaben der VSS-Norm SN 

640 290 mit 48 Parkplätzen knapp erfüllt. Entgegen der Behauptung der 

Beschwerdeführerin ist somit nicht die höchstmögliche Anzahl Parkplätze bewilligt 

worden.

Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass im Rahmen der ersten und der zweiten 

Bauetappe eine Mehrfläche von mindestens 4'000 m2 resultiert habe, welche die 

bewilligte Anzahl Parkplätze gerechtfertigt hätte. Im Rahmen der ersten Bauetappe 

sind 58 Wohneinheiten und 88 Parkplätze bewilligt worden (76 Parkpätze in der 

Tiefgarage, 12 Parkplätze im Freien). Dem rechtskräftigen Beschluss der 

Baupolizeikommission vom 31. März 2000 (Nr. 1107) kann entnommen werden, dass 

sich unter den 58 Wohneinheiten 40 5-Zimmer-Eigentumswohnungen mit je 140 m2 

Bruttogeschossfläche befinden. Nach den Feststellungen der Baupolizeikommission 

ergibt dies eine Mehrfläche von rund 2000 m2, was rund 25 Wohneinheiten mit 80 m2 

Bruttogeschossfläche gleichkommt. Die 88 Parkplätze, die in dieser Bauetappe 

bewilligt worden sind, entsprechen somit den Vorgaben der VSS-Norm SN 640 290. 

Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin geltend macht, gemäss Beschluss 

der Baupolizeikommission vom 27. August 1999 (Nr. 884) betreffend das Baugesuch 

Nr. 38'063 seien ursprünglich 103 Wohnein-heiten und 99 Parkplätze geplant gewesen 

bzw. weil die Wohneinheiten um 45 Wohneinheiten (44 Prozent) reduziert worden seien, 

hätten die Parkplätze nicht nur auf 88 Parkplätze (11 Prozent) verringert werden dürfen. 

Im Rahmen der zweiten Bauetappe wurden 86 Wohneinheiten erstellt. Nach den 

Feststellungen der Baupolizeikommission vom 8. September 2000 (rechtskräftiger 

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Beschluss Nr. 1302) weisen 49 Wohneinheiten eine Bruttogeschossfläche von rund 130 

m2 auf und 10 Wohneinheiten eine solche von rund 170 m2. Dies kommt einer 

Mehrfläche von rund 2'170 m2 gleich und entspricht auf der Grundlage von 100 m2 je 

Wohnung 22 Wohneinheiten. Die Anzahl der bewilligten Parklätze (84 Parkplätze in der 

Tiefgarage, 28 Parkplätze im Freien) liegt somit ebenfalls im Bereich der VSS-Norm SN 

640 290. Es ergibt sich somit, dass die Behauptung der Beschwerdeführerin nicht 

zutrifft, die Anzahl Parkplätze für die erste und zweite Bauetappe seien nicht anhand 

der einschlägigen VSS-Norm festgelegt worden.

f) Zusammenfassend steht demnach fest, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit 

die Beschwerdeführerin rügt, die Bewilligung von 48 Parkplätzen für die dritte 

Bauetappe beruhe auf einem unrichtig festgestellten Sachverhalt und verletze Recht.

5./ Die Beschwerdeführerin wendet sich weiter gegen den Standort der Zu- und 

Wegfahrt zur Tiefgarage der dritten Bauetappe, der ihrer Meinung nach dem 

Gestaltungsplan nicht entspricht. Sie hält dafür, die Erschliessung dieser Tiefgarage 

dürfe nicht über die F-strasse erfolgen, weil die Tiefgarage der ersten Bauetappe 

ausschliesslich über die F-strasse zugänglich sei bzw. weil auf die im Gestaltungsplan 

vorgesehene zweite Ein- und Ausfahrt auf die K-strasse verzichtet worden sei. Sie 

verlangt, dass nachträglich eine Ein- und Ausfahrt an der K-strasse gebaut werde. 

Sodann macht sie geltend, durch die Erschliessung der Tiefgarage der dritten 

Bauetappe über die F-strasse erleide sie übermässige Einwirkungen im Sinn von Art. 

684 ZGB, insbesondere dann, wenn die nach den besV mögliche Anzahl Parkplätze 

überschritten werden sollte.

a) Aus den Akten ergibt sich, dass die Tiefgarage der dritten Bauetappe entsprechend 

den Vorgaben des Gestaltungsplans über die F-strasse erschlossen werden soll. 

Gegen den Standort der Ein- und Ausfahrt hätte sich die Beschwerdeführerin im 

Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens wenden müssen. Eine akzessorische 

Ueberprüfung des Nutzungsplans im Baubewilligungsverfahren ist ausgeschlossen 

(BGE 131 II 110 mit Hinweisen). Daran ändert nichts, dass im Zusammenhang mit dem 

Bau der Tiefgarage der ersten Bauetappe auf eine der beiden im Gestaltungsplan 

vorgesehenen Ein- und Ausfahrten verzichtet worden und nur diejenige in Richtung F-

strasse verwirklicht worden ist. Der Grund liegt gemäss Beschluss der 

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Baupolizeikommission vom 27. August 1999 (Nr. 884) darin, dass die Länge der 

Tiefgarage und die Anzahl der Parkplätze reduziert worden waren. Den Erwägungen zu 

diesem Beschluss, der der Beschwerdeführerin als Einsprecherin eröffnet worden ist, 

kann in diesem Zusammenhang sodann entnommen werden, dass die Ein- und 

Ausfahrt der Tiefgarage an der F-strasse durch den Verzicht auf eine zweite Ausfahrt an 

der K-strasse wohl etwas höher frequentiert werde, als dies beim Erlass des 

Sondernutzungsplans vorgesehen gewesen sei. Der Verkehr, der durch die maximal 79 

Parkplätze generiert werde - verwirklicht wurden 76 Parkplätze - könne aber ohne 

weiteres über eine einzige Zu- und Wegfahrt abgewickelt werden. Bezüglich der 

Einwände der Einsprecherin sei zudem zu beachten, dass die Nutzung einer Tiefgarage 

extensiv sei. Je Parkplatz seien täglich nur wenige Fahrbewegungen zu erwarten. 

Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen, ohne dass die 

Beschwerdeführerin, deren öffentlichrechtliche Einsprache abgewiesen wurde, 

dagegen ein Rechtsmittel ergriffen hätte. Demzufolge kann sie im Rahmen dieses 

Verfahrens nicht mehr verlangen, die im Gestaltungsplan vorgesehene Ein- und 

Ausfahrt der Tiefgarage der ersten Bauetappe in Richtung K-strasse sei zu erstellen. 

Daran ändert nichts, dass eine solche Erschliessung aus Sicht der Beschwerdeführerin 

aus verkehrsplanerischen Gründen sinnvoll und ohne weiteres zu verwirklichen wäre.

b) Neben dem öffentlichrechtlichen Immissionsverbot gemäss Bundesumweltrecht ist 

auch das privatrechtliche Immissionsverbot nach Art. 684 ZGB zu beachten. Nach 

dieser Vorschrift ist jedermann verpflichtet, sich bei der Ausübung seines Eigentums, 

wie namentlich bei dem Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundstück, sich aller 

übermässigen Einwirkungen auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten (Abs. 1). 

Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage und Beschaffenheit der 

Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Rauch 

oder Russ, lästige Dünste, Lärm oder Erschütterung (Abs. 2). Insbesondere wenn das 

nach Lage, Beschaffenheit und Ortsgebrauch gerechtfertigte und zu duldende Mass 

von Einwirkungen zu ermitteln ist, können öffentlichrechtliche Vorschriften eine Rolle 

spielen (Bau- und Zonenvorschriften, Normen betreffend Lärmschutz, Luftreinhaltung, 

Strahlen und Erschütterung). Diese gehen zwar von anderen Referenzgrössen aus und 

legen allgemeine Standards fest, im Gegensatz zur rein einzelfallbezogenen Beurteilung 

des Privatrechts und schützen auch nicht so umfassend vor Immissionen wie dieses. 

Demgegenüber ist dem Privatrecht das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip unbekannt. 

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Die allgemeinen Gebote der widerspruchsfreien und koordinierten Anwendung der 

Rechtsordnung verlangen den sachgerechten Einbezug von und die möglichst 

weitgehende Rücksichtnahme auf Normen anderer Rechtsgebiete zum gleichen 

Gegenstand. Die rechtsanwendenden Behörden haben in diesem Sinn auf eine 

Harmonisierung des Immissionsschutzes hinzuwirken. Namentlich im Zusammenhang 

mit Lärmschutzimmissionen, für welche die Anhänge der eidgenössischen Lärmschutz-

Verordnung (SR 814.41, abgekürzt LSV) Belastungsgrenzwerte festschreiben, sind bei 

der Beurteilung des privatrechtlich zu duldenden Masses die öffentlichrechtlichen 

Belastungsgrenzwerte heranzuziehen (BGE 126 III 226 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin begründet nicht näher, warum die Lärmbelastung durch die 

Verwirklichung der 44 Parkplätze in der über die F-strasse erschlossenen Tiefgarage 

der dritten Bauetappe ein übermässiges Ausmass erreichen soll. Sie stellt das 

Lärmgutachten, das vom Ingenieurbüro für Bauphysik + Akustik L. erstellt worden ist, 

nicht in Frage und führt nicht näher aus, warum die Feststellung der Vorinstanz, die 

Belastungswerte für Strassenverkehrslärm gemäss Anhang 3 zur LSV würden mit 

grosser Reserve eingehalten, nicht zutreffen sollte. Die Beschwerde ist somit auch 

insofern abzuweisen, als geltend gemacht wird, es liege eine übermässige 

Lärmimmission im Sinn von Art. 684 ZGB vor.

6./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen. Die unterliegende Beschwerdeführerin kann keine ausseramtliche 

Entschädigung beanspruchen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Die Beschwerdegegnerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 

Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. 

Folglich ist die Entschädigung ermessensweise festzusetzen. Das Gericht erachtet eine 

Entschädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen, zuzüglich MWSt) für das 

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Beschwerdeverfahren als angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 1'500.-- (zuzüglich 

MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

 

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

Dr. C. D., 9000 St. Gallen)

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt–

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Dr. F.G., 0000 X.)

 

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen 

Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

Soweit eine Verletzung von Art. 684 ZGB gerügt wird, kann innert dreissig Tagen seit 

der Eröffnung dieses Entscheids Berufung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, erhoben werden.

die Beschwerdebeteiligte–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 05.07.2005
	Baupolizeirecht. Die Zahl der bewilligten Parkplätze liegt im Rahmen der besonderen Vorschriften zum Gestaltungsplan und ist aus Gründen des Vertrauensschutzes nicht zu verringern. Der Standort der Zu- und Wegfahrt zur Tiefgarage der dritten Bauetappe entspricht dem Gestaltungsplan (Verwaltungsgericht, B 2005/7).

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