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**Case Identifier:** b20f94e9-da25-5362-b2cb-fd9f130601eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.01.2015 IV 2012/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-126_2015-01-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/126

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 21.01.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung der medizinischen Akten. 
Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2015, IV 
2012/126).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 21. Januar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rolf Brägger, Hechtackerstrasse 10, Postfach 

246, 9014 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a  A.___ wurde am 1. Oktober 2008 wegen Multipler Sklerose (MS) im Rahmen der 

Früherfassung durch seine Arbeitgeberin bei der Invalidenversicherung angemeldet (IV-

act. 4). Der gelernte Schreiner arbeitete seit 14. Juli 2008 als Lagerist im Rahmen von 

50% an einer bis 24. Dezember 2008 befristeten Arbeitsstelle (IV-act. 2, 4). Dr. med. 

B.___, Facharzt Neurologie der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG), hielt als Diagnosen nach ambulanter Untersuchung in der MS-Sprechstunde 

im Bericht vom 6. Oktober 2008 eine MS, schubförmiger Verlauf, mit Erstsymptomen 

wahrscheinlich 1992, Erstdiagnose 08/2008 und Schüben in den Jahren 1992, 2001, 

08/2008, 09/2008, eine Diskushernie C5/C6 mit mässiger Kompression der C6-Wurzel 

rechts, einen Verdacht auf Radikulopathie C8 rechts und ein Karpaltunnelsyndrom 

rechts fest (IV-act. 6-2). Mit Anmeldung vom 24. Oktober 2008 (Eingang bei der IV-

Stelle) beantragte der Versicherte Massnahmen zur beruflichen Eingliederung (IV-

act. 10).

A.b  Gemäss dem Protokoll über das Telefongespräch zwischen RAD-Ärztin Dr. med. 

C.___ und Dr. B.___ vom 10. November 2008 gab Letzterer an, der Versicherte sei 

vorerst bis Ende 2008 für alle Tätigkeiten arbeitsunfähig. Er werde wieder 

eingliederungsfähig sein, aber nicht als Schreiner oder Lagerist, wahrscheinlich für 

leichte körperliche Arbeiten (IV-act. 24). Laut der kurz zuvor vom Hausarzt Dr. D.___, 

Allgemeinmedizin FMH, erhaltenen Auskunft arbeitete der Versicherte wieder zu 50% 

(IV-act. 25-1).

A.c  Im Jahr 2009 absolvierte der Versicherte eine Weiterbildung zum Hauswart. Aus 

medizinischer Sicht befürwortete RAD-Ärztin Dr. C.___ die Tätigkeit als Hauswart auf 

Grund der körperlichen Belastung allerdings nicht. Auf Grund kognitiver Defizite, ins­

besondere Konzentrations- und Auffassungsstörungen, bestünden Einschränkungen 

von 20%. Diese Defizite gelte es bei der Berufsberatung zu berücksichtigen (Triage­

gespräch vom 5. Mai 2009: IV-act. 48-1, vgl. auch IV-act. 98-27).

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A.d  Gestützt auf eine vom 22. Juni bis 17. Juli 2009 durchgeführte berufliche 

Abklärung in der BEFAS Appisberg, Abklärungs-/Ausbildungsstätte, attestierten die 

BEFAS-Verantwortlichen im Schlussbericht vom 17. August 2009 dem Versicherten 

aktuell eine Restarbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit als Logistiker in einem 

Lager von 60% bis 70%. Im optimalen Fall (Umgang mit leichten Waren, hoher 

administrativer Anteil) betrage die Arbeitsfähigkeit 80 % (IV-act. 57-11).

A.e  Mit ärztlichem Zeugnis vom 11. November 2009 attestierte Dr. med. E.___, F.___, 

Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Suchtbehandlung, dem Versicherten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ab 10. November 2009 bis auf Weiteres (IV-act. 65). Der 

Versicherte war ab diesem Zeitpunkt bis 3. Dezember 2009 in der Klinik in stationärer 

Behandlung. Im Zuge seines Aufenthalts wurden psychische Verhaltensstörungen 

durch Alkohol mit Abhängigkeitssyndrom, insbesondere mit Störungen der 

Impulskontrolle (ICD-10: F10.2) sowie psychische und Verhaltensstörungen durch 

Cannabinoide mit Abhängigkeitssyndrom (ICD-10: F12.2) diagnostiziert (IV-act. 71, 69).

A.f Die RAD-Ärztin hielt gestützt auf ihr Gespräch mit Dr. med. G.___, Neurologie des 

KSSG, vom 4. März 2010, fest, dass jener zumindest eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit als gegeben erachte. Ein Steigerungspotential sei 

vorhanden, die Höhe der erreichbaren Arbeitsfähigkeit müsse im Rahmen einer 

Arbeitserprobung ermittelt werden. Wegen der kognitiven Einbussen und der 

Beeinträchtigung durch die Fatigue-Symptomatik bestehe im Rahmen der zeitlichen 

Präsenz gegebenenfalls zusätzlich noch eine Leistungseinbusse von bis zu 20% (in 

Abhängigkeit von der tatsächlichen Arbeitsaufgabe; IV-act. 77-2).

A.g  Gemäss dem Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 21. Mai 2010 

arbeitete der Versicherte zu 50% im Einsatzprogramm SOHOMET um die 

Leistungsfähigkeit zu überprüfen. Nach Aussage des Verantwortlichen im SOHOMET 

waren die Leistungen stark schwankend. An einem guten Tag habe der Versicherte 

sehr gut und speditiv gearbeitet, jedoch seien mehr als 50% nicht möglich gewesen, 

an einem schlechten Tag sei fast keine Leistung möglich gewesen. Die stark 

schwankende gesundheitliche Situation lasse daher keine Eingliederung in der freien 

Wirtschaft zu. Es sei vereinbart worden, die Arbeitsvermittlung abzuschliessen und den 

Fall der Rentenprüfung zu übergeben (IV-act. 79). Mit Verfügung vom 12. Juli 2010 wies 

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die IV-Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen ab, weil aktuell keine berufliche 

Eingliederung möglich sei (IV-act. 83).

A.h  Im ärztlichen Bericht vom 4. November 2010 über die RAD-Abklärung vom 1. 

Oktober 2010 kam Dr. med. I.___ zum Schluss, dass eine Veränderung des 

Gesundheitszustands nach der Arbeitserprobung durch die BEFAS mit einer 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von 80% nicht nachvollziehbar sei. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht bleibe es daher bei den durch die BEFAS getroffenen 

Feststellungen. Auf Grund des anzunehmenden aktiven regelmässigen Konsums von 

Alkohol bei bekannter Suchterkrankung sei die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit 

aus IV-fremden Gründen negativ beeinträchtigt. Eine Neubeurteilung der 

Arbeitsfähigkeit und des IV-relevanten Gesundheitsschadens käme bei Deklaration 

einer Veränderung daher nur nach einer ausreichend langen und ärztlich kontrollierten 

Abstinenzzeit von mindestens einem halben Jahr in Betracht (IV-act. 91).

A.i Im Vorbescheid vom 6. Dezember 2010 stellte die IV-Stelle eine Abweisung des 

Rentengesuchs gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 16% in Aussicht (IV-act. 95). Der 

Versicherte liess dagegen durch seinen Rechtsvertreter am 24. Januar 2011 Einwand 

erheben (IV-act. 98-1f.).

A.j Mit Schreiben vom 18. Februar 2011 forderte die IV-Stelle gestützt auf die 

Empfehlung von RAD-Arzt Dr. I.___ (vgl. IV-act. 100) den Versicherten unter dem Titel 

der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht zum Verzicht auf Alkoholkonsum auf. 

Zum Nachweis habe er sich während mindestens sechs Monaten wöchentlichen 

Urinuntersuchungen und monatlichen Blutuntersuchungen zu unterziehen. Erst nach 

Einhalten einer sechsmonatigen Alkoholabstinenz könne die Eingliederungsfähigkeit 

sowie ein Anspruch auf Rente geprüft werden (IV-act. 99). Gemäss dem Verlaufsbericht 

des Hausarztes vom 22. Juli 2011 konnte der Versicherte die Abstinenz nicht einhalten. 

Auf Grund einer Verschlechterung und neu insbesondere zunehmender Beschwerden 

des linken Armes meldete der Hausarzt den Versicherten zur erneuten Abklärung im 

KSSG an (IV-act. 106). Im Verlaufsbericht der Klinik für Neurologie des KSSG vom 12. 

September 2011 beschrieb Dr. med. J.___ den Erkrankungsverlauf der MS zuletzt als 

stabil. Es lägen keine Hinweise einer relevanten Störung vor und anamnestisch habe 

auch keine relevante Fatigue objektiviert werden können. Hinsichtlich der Schmerzen 

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und Gefühlsstörungen im Bereich der oberen Extremitäten habe ein beidseitiges, 

rechtsbetontes, sensomotorisches Karpaltunnelsyndrom objektiviert werden können. 

Die Beschwerdesymptomatik sollte sich durch das operative Vorgehen verbessern 

lassen, wobei eine vollständige Beschwerdefreiheit nicht sicher erwartet werden könne 

(IV-act. 109-1f.).

A.k  Gestützt darauf wurden die behandelnden Ärzte der plastischen Chirurgie des 

KSSG drei Monate später um Stellungnahme zur Höhe der Arbeitsfähigkeit ersucht 

(vgl. IV-act. 110, 116). Dr. I.___ folgerte am 3. Februar 2012 aus dem knappen Bericht 

der Abteilung für Handchirurgie des KSSG, dass der Versicherte unter dem Aspekt des 

Karpaltunnelsyndroms seit Anfang 2012 wieder über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge. 

Da sich der Zustand bezüglich der MS im Wesentlichen unverändert ausnehme, könne 

jetzt endgültig davon ausgegangen werden, dass der Versicherte, wie im Rahmen der 

BEFAS-Abklärung ermittelt, in einer adaptierten Tätigkeit über eine Arbeitsfähigkeit von 

80% verfüge (IV-act. 118).

A.l Am 15. Februar 2012 informierte die IV-Stelle den Rechtsvertreter des Versicherten 

dahingehend, dass sie gestützt auf die vorliegenden Unterlagen am bisherigen 

Entscheid festhalte und dem Versicherten keine Rente zustehe (IV-act. 119). Dagegen 

verlangte der Rechtsvertreter im Rahmen einer zweiten Anhörung mit Schreiben vom 

24. Februar 2012 die Durchführung einer externen und neutralen medizinischen 

Begutachtung. Im Übrigen halte er an seinem Einwand vom 24. Januar 2011 fest (IV-

act. 120).

A.m Darauf Bezug nehmend befand Dr. I.___, der RAD verfüge über eine ausreichende 

Dokumentation, um die Arbeitsfähigkeit des Versicherten beurteilen zu können. Aus 

diesem Grund sei eine externe medizinische Begutachtung nicht erforderlich (IV-

act. 121).

A.n  Am 5. März 2012 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids eine Abweisung 

des Rentenbegehrens gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 16% (IV-act. 122).

B.  

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B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 5. April 2012 mit den 

Anträgen, die Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei mindestens 

eine halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei das Verfahren an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische und berufliche 

Abklärungen vornehme; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung 

machte der Rechtsvertreter geltend, es bestehe ein unhaltbarer Widerspruch zwischen 

der Eingliederungsverfügung vom 12. Juli 2010 und der Rentenverfügung vom 5. März 

2012, da die beruflichen Abklärungen ergeben hätten, dass eine Eingliederung des 

Beschwerdeführers wegen dessen gesundheitlichen Schwankungen nicht möglich sei. 

Daraus folge, dass der Beschwerdeführer im Grunde genommen als bis zu 100% 

arbeitsunfähig eingestuft werden müsste. Zudem sei der RAD-Bericht vom 

4. November 2010 für die medizinische Beurteilung des Falles völlig ungenügend. Auf 

Grund der unterschiedlichen Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen der BEFAS, des 

SOHOMET und des KSSG sei eine neutrale medizinische Gesamtbegutachtung 

unumgänglich. Die RAD-Beurteilungen könnten eine solche Begutachtung nicht 

ersetzen, weshalb das Verfahren an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei. Im 

Weiteren seien auch das verwendete Valideneinkommen deutlich zu tief und das 

Invalideneinkommen zu hoch geraten. Vielmehr ergebe eine korrekte Berechnung IV-

Grade von 53.8% resp. 52% und damit einen Anspruch auf eine halbe Rente. Würde 

aber das Ergebnis der beruflichen Eingliederung als Basis genommen, müsste sogar 

von einer bis 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden, was eine noch 

höhere IV-Rente zur Folge haben würde (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei auf Grund 

des Alkoholabusus tatsächlich eingeschränkt. Deshalb sei er offenbar nicht 

eingliederungsfähig. Der Alkoholabusus sei jedoch eine IV-fremde Ursache für die 

Arbeitsunfähigkeit und dürfe im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden. Da 

die MS zudem schubförmig verlaufe und der Beschwerdeführer schon länger keinen 

Schub gehabt habe, sei die Arbeitsfähigkeit durch die MS zurzeit nicht eingeschränkt. 

In einer leichten adaptierten Tätigkeit bestehe somit aus IV-rechtlicher (jedoch nicht 

medizinischer) Sicht eine Leistungsfähigkeit von 100% der Norm. Damit liege 

offensichtlich keine rentenbegründende Invalidität vor. Weitere medizinische 

Abklärungen seien nicht nötig und auf Grund des regelmässigen Alkoholkonsums 

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ohnehin nicht zielführend (act. G 4). Die Frist für die Einreichung einer Replik liess der 

Beschwerdeführer unbenützt verstreichen.

B.c  Mit Schreiben vom 17. Juli 2013 teilte Rechtsanwalt lic. iur. R. Brägger, St. Gallen, 

dem Gericht die Übernahme der Interessenvertretung des Beschwerdeführers mit act. 

G 7).

Erwägungen:

1.

Vorliegend streitig und zu prüfen ist die Frage des Rentenanspruchs des 

Beschwerdeführers.

1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

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die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1). Wenn der entscheidrelevante 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu 

weiterer Abklärung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen.

2.

2.1  Vorliegend ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Als zentrale 

Diagnosen liegen eine MS, schubförmiger Verlauf (Erstsymptomatik wahrscheinlich 

1992, Erstdiagnose August 2008, Schübe 1992, 2001, August 2008, September 2008), 

ein Status nach Diskushernie C5/C6 mit Nervenwurzelkompression C6 und C7 (IV-

act. 91-3, vgl. auch 18, 28-1) sowie ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit aktivem 

Substanzgebrauch und anamnestisch ein Cannabisabusus vor (IV-act. 69, 91-3).

2.2  Im BEFAS-Schlussbericht vom 17. August 2009 hielt der Berufsberater fest, dass 

im angestammten Berufsfeld (Schreinerei) unter Appisberg-Bedingungen zwar eine 

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Arbeits- und Leistungsfähigkeit von zeitweilig 80% habe realisiert werden können, eine 

solche auf Dauer jedoch auf dem freien Arbeitsmarkt (grössere körperliche 

Anforderungen) keinesfalls umsetzbar wäre. Für den Lagerbereich habe sich unter 

behinderungsangepassten Arbeitsverhältnissen (mit Verweis auf die ärztliche 

Beurteilung) eine Arbeitsfähigkeit von 60% bis 70% und für Arbeiten, wie sie für einen 

Hauswart typisch seien, eine solche von lediglich 50% gezeigt. Zusammenfassend 

kamen die Abklärungsverantwortlichen zum Schluss, dass bei einer angepassten 

Tätigkeit aktuell eine Restarbeitsfähigkeit von 60% bis 70% als Logistiker in einem 

Lager attestiert werden könne, im optimalen Fall (Umgang mit leichten Waren, hoher 

administrativer Anteil) die Arbeitsfähigkeit mit 80% beziffert werden könne (IV-

act. 57-10f.). Dr. G.___ schilderte im Verlaufsbericht vom 8. Februar 2010, dass sich 

der Beschwerdeführer am 14. September 2009 ausserplanmässig in der MS-

Sprechstunde eingefunden habe. Er habe über ungerichteten Schwankschwindel ein 

bis zwei Stunden morgens und über Kribbelparästhesien nach körperlicher Belastung 

berichtet. Ferner spüre er vermehrte Müdigkeit nach körperlicher Belastung. In der 

Sprechstunde vom 16. November 2009 habe er angegeben, dass seit dem letzten 

Kontakt die Hypästhesie der linken Hand und des rechten Arms mehrmals am Tag für 

jeweils zwei bis drei Minuten zugenommen habe. Ferner habe er den ganzen Tag 

anhaltende Rückenschmerzen, jedoch hätten die ungerichteten Schwankschwindel 

abgenommen. Dr. G.___ schätzte die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf 50%; 

hinsichtlich der Frage, wie viele Stunden pro Tag und Woche er arbeitsfähig sei, 

empfahl der Neurologe jedoch die Vornahme einer Begutachtung (IV-act. 73). Im 

Gespräch mit der RAD-Ärztin vom 4. März 2010 äusserte Dr. G.___ wiederum, dass 

eine zumindest 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mit 

Steigerungspotential gegeben sei. Die Höhe der erreichbaren Arbeitsfähigkeit müsse 

aber im Rahmen einer Arbeitserprobung ermittelt werden, vorstellbar sei eine 

Steigerung der zeitlichen Präsenz (in 10%-Schritten) auf 60% bis 70%, eventuell 

maximal auf 80%. Wegen der kognitiven Einbussen und der Beeinträchtigung durch 

die Fatigue-Symptomatik bestehe im Rahmen der zeitlichen Präsenz gegebenenfalls 

zusätzlich noch eine Leistungseinbusse von bis zu 20% (in Abhängigkeit von der 

tatsächlichen Arbeitsaufgabe; IV-act. 74-1).

2.3  Anlässlich der RAD-Abklärung vom 1. Oktober 2010 nahmen neben dem 

Beschwerdeführer und den RAD-Ärzten Dr. I.___ und Dr. med. K.___, Facharzt für 

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Psychiatrie und Psychotherapie FMH, auch der zuständige IV-Fachmitarbeiter und die 

IV-Sachbearbeiterin teil. Im darauf gestützten Bericht vom 4. November 2010 kam 

RAD-Arzt Dr. I.___ zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer keine Veränderung des 

Gesundheitszustands seit der Arbeitserprobung durch die BEFAS Appisberg 

nachvollziehbar sei. Daher bleibe es aus versicherungsmedizinischer Sicht bei den 

durch die BEFAS getroffenen Feststellungen und Beurteilungen zur Eingliederungs- 

und Arbeitsfähigkeit bzw. bei einer adaptierten Arbeitsfähigkeit von 80%. Schliesslich 

sei die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit auf Grund des anzunehmenden aktiven 

regelmässigen Konsums von Alkohol bei bekannter Suchterkrankung aus IV-fremden 

Gründen negativ beeinträchtigt. Eine Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit und des IV-

relevanten Gesundheitsschadens käme bei Deklaration einer Veränderung daher 

allenfalls nur nach einer ausreichend langen und ärztlich kontrollierten Abstinenzzeit 

von mindestens einem halben Jahr in Betracht (IV-act. 91). Nachdem der 

Beschwerdeführer die ihm auferlegte Abstinenzzeit von sechs Monaten jedoch nicht 

eingehalten hatte (IV-act. 106), wurde bei der Klinik für Neurologie des KSSG ein 

Verlaufsbericht eingeholt. Die Untersuchung in der MS-Sprechstunde vom 

5. September 2011 ergab bei gut vertragener Immunmodulation mit Glatirameracetat 

(Copaxone®) einen stabilen Erkrankungsverlauf. Schübe oder schubverdächtige 

Ereignisse seien nicht aufgetreten. Gemäss durchgeführten Screenings liege auch 

keine relevante Fatigue vor (IV-act. 109-3f.). Im Verlaufsbericht vom 12. September 

2011 hielt Dr. J.___, Neurologie KSSG, ebenfalls fest, dass der Zustand bezüglich der 

MS im Wesentlichen unverändert sei. Eine Befundverschlechterung habe sich 

bezüglich des Karpaltunnelsyndroms ergeben. Diesbezüglich sei eine operative 

Sanierung vorgesehen (IV-act. 109-2). Gestützt darauf hielt Dr. I.___ in der 

Stellungnahme vom 20. September 2011 fest, dass der Versicherte seit der RAD-

Abklärung vom 4. November (2010) keinen neuen MS-Schub durchgemacht habe. Die 

MS zeige einen stationären Verlauf (IV-act. 110). Nach Eingang des Berichts der 

Abteilung für Handchirurgie bezüglich der zur Behandlung des beidseitigen 

rechtsbetonten Karpaltunnelsyndroms erfolgten Dekompressionsoperation ging Dr. 

I.___ in der Stellungnahme vom 3. Februar 2012 davon aus, dass der 

Beschwerdeführer unter dem Aspekt des Karpaltunnelsyndroms seit Anfang 2012 

wieder über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge. Da sich der Zustand bezüglich der MS 

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im Wesentlichen unverändert ausnehme, sei der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig (IV-act. 118).

2.4  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt vor, dass die Abklärung der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im SOHOMET gegen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD spreche (vgl. act. G 1). Gemäss dem Programm-

Verantwortlichen sei nach den stark schwankenden Leistungen und nach dem aktuell 

präsentierten Gesundheitszustand eine Eingliederung in die freie Wirtschaft nicht 

möglich (IV-act. 58, 78). SOHOMET wurde als Programm mit Abklärungs- und 

Wiedereingliederungsteil für erwerbslose Menschen geschaffen, um in 

Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen wie RAV, IV, SUVA und Gemeinden 

erwerbslose Menschen auf ihrem Weg zurück in den primären Arbeitsmarkt zu 

begleiten. Im Abklärungsteil wird die noch mögliche Arbeitsfähigkeit festgestellt und 

trainiert. Das Programm ist leistungsorientiert, das übergeordnete Lernziel ist die 

Förderung von berufsrelevanten Schlüsselqualifikationen (vgl.: http://

www.businesshouse.ch/sohomet.html, Abfrage vom 21. November 2014). In 

medizinischer Hinsicht findet jedoch keine Abklärung statt. Weiter ist zu 

berücksichtigen, dass beim Beschwerdeführer während der Abklärung im SOHOMET 

gravierende Probleme mit den Handgelenken dazukamen und er sogar auf das Tragen 

einer Schiene angewiesen war (IV-act. 78-2), während das anamnestisch vermerkte 

Karpaltunnelsyndrom rechts während der Beobachtungszeit in Appisberg noch keine 

klinische Manifestation gezeigt hatte (vgl. IV-act. 57-8). Dennoch lassen die beträchtlich 

schlechteren Leistungen des Beschwerdeführers im SOHOMET daran zweifeln, dass 

der Beschwerdeführer über eine Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 80% 

verfügt, wie ihm die BEFAS-Verantwortlichen im Schlussbericht vom 17. August 2009 

für eine speziell leidensangepasste Tätigkeit attestiert haben und wovon die 

Beschwerdegegnerin ausgeht.

2.5  Dazu gilt es weiter zu berücksichtigen, dass der BEFAS-Bericht in medizinischer 

Hinsicht einzig eine Untersuchung durch einen Rheumatologen enthielt. Für die 

zumutbare Arbeitsfähigkeit gab der BEFAS-Bericht sodann eine relativ grosse 

Bandbreite an. Während er grundsätzlich für den Lagerbereich unter 

behinderungsangepassten Arbeitsverhältnissen eine Arbeitsfähigkeit von 60% bis 70% 

festhielt, sah er nur gerade in der Funktion als Logistiker in einem Lager mit leichtem 

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Sortiment (wie beispielsweise in der Pharmaindustrie) eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit bei optimal behinderungsadaptierten Tätigkeiten von 80% als 

gegeben. Hier müssten administrative Arbeiten am PC und in der Disposition einen 

wesentlichen Anteil einnehmen, wofür der Beschwerdeführer aber auszubilden wäre 

(vgl. IV-act. 57-10). Nachdem der Beschwerdeführer jedoch über keine solche 

Ausbildung verfügt und ihm die Beschwerdegegnerin auch keine in Aussicht stellte, 

hätte sie nicht ohne weitere Abklärungen auf eine Arbeitsfähigkeit von 80% abstellen 

dürfen.

2.6  Weiter lassen auch die Feststellungen des Neurologen Dr. G.___ Zweifel an der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Beschwerdegegnerin aufkommen. So empfahl Dr. 

G.___ in seinem Verlaufsbericht vom 8. Februar 2010, für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit eine Begutachtung vorzunehmen (IV-act. 73). Zudem hielt er es zwar 

für vorstellbar, die zeitliche Präsenz (in 10%-Schritten) auf 60% bis 70%, eventuell 

maximal auf 80% zu steigern. Er sah jedoch auf Grund der kognitiven Einbussen und 

der Beeinträchtigung durch die Fatigue-Symptomatik - deren Ursprung in den Akten 

unklar bleibt - im Rahmen dieser zeitlichen Präsenz gegebenenfalls eine zusätzliche 

Leistungseinbusse von bis zu 20% (vgl. IV-act. 74-1).

2.7  Schliesslich fällt auf, dass vor der Einweisung in die Klinik F.___ am 10. November 

2009 mittels Fürsorgerischer Freiheitsentziehung (FFE) weder im BEFAS-Bericht noch 

in den übrigen Akten je eine Alkohol- bzw. Suchtmittelabhängigkeit erwähnt worden 

waren. Erst im Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 24. Dezember 2009 wurden 

psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol mit Abhängigkeitssyndrom, 

insbesondere mit Störungen der Impulskontrolle (F10.2), sowie psychische und 

Verhaltensstörungen durch Cannabinoide mit Abhängigkeitssyndrom (F12.2) 

diagnostiziert. Zum Einweisungsgrund wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe 

bei einem Termin bei der Arbeitslosenkasse L.___ so bedrohlich gewirkt, dass er mittels 

FFE in die Klinik eingewiesen worden sei (IV-act. 87).

2.8  Schliesslich handelt es sich bei der RAD-Abklärung vom 1. Oktober 2010 weniger 

um eine medizinische Abklärung als um ein Gespräch zwischen dem 

Beschwerdeführer, den RAD-Ärzten Dr. I.___ und Dr. K.___ und zwei IV-

Sachbearbeitern. Als Gegenstand der Abklärung - ohne eingehende somatische bzw. 

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psychiatrische Untersuchung - definierten die RAD-Ärzte denn auch die Gewinnung 

eines klinischen Eindruckes mit Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und einer Erörterung 

der weiteren eingliederungswirksamen Schritte sowie möglicher Bedingungen für deren 

Inangriffnahme.

3.

Nach dem Gesagten fehlt es an einer fachmedizinisch schlüssigen Begutachtung der 

gesundheitlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers und der Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit in den einzelnen Fachrichtungen, welche die vom Beschwerdeführer 

geklagten Beschwerden oder die aus den Akten sichtbaren Störungsbilder betreffen. 

Weiter fehlt es an einer gesamtheitlichen Würdigung des Gesundheitszustandes mit 

Schlussfolgerungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit, ausgehend von der Begutachtung 

in den verschiedenen relevanten Fachrichtungen. Da die Beschwerdegegnerin trotz 

divergierender Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit keine medizinischen 

Untersuchungen vornehmen liess bzw. keine medizinische Expertise einholte, erweist 

es sich als geboten, die Sache zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieses Gutachten wird sich namentlich in 

rheumatologischer, neurologischer und psychiatrischer Hinsicht zum 

Gesundheitszustand und zu dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers äussern müssen.

4.

4.1  Die Beschwerdegegnerin stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, eine 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch das von der Klinik F.___ diagnostizierte 

Suchtverhalten dürfe IV-rechtlich nicht berücksichtigt werden.

4.2  Gemäss ständiger Rechtsprechung begründen Alkohol- oder Drogensucht für sich 

allein keine Invalidität, sondern nur in Verbindung mit einem die Erwerbsfähigkeit 

beeinträchtigenden geistigen, körperlichen oder psychischen Gesundheitsschaden mit 

Krankheitswert, der zur Sucht geführt hat oder als deren Folge eingetreten ist (vgl. etwa 

Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2007, I 313/06, E. 2.3 mit Hinweisen sowie 

BGE 124 V 268 E. 3c mit Hinweis). Ob die Sucht ursächlich für eine andere 

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Gesundheitsschädigung war oder erst in Folge einer solchen auftrat, ist in einem 

solchen Fall nicht mehr von Belang. Erforderlich ist lediglich, dass auch ein anderer 

Gesundheitsschaden vorliegt, der mit der Sucht in Zusammenhang steht. Ist dies 

erfüllt, so geht es nicht etwa darum, den auf die Sucht entfallenden Anteil der 

Arbeitsunfähigkeit abzuspalten und als nicht invalidisierend zu bezeichnen. Vielmehr ist 

bei Bejahung eines solchen Zusammenhangs mit einer anderen Erkrankung auch die 

Sucht vollumfänglich zu berücksichtigen (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 25. Juni 2009, IV 2008/307, E. 2.1). Vorliegend wurde medizinisch nicht 

abgeklärt, ob das Suchtverhalten eine Folge der bestehenden MS, der 

Rückenproblematik oder eines sonstigen Gesundheitsschadens ist oder selber 

gesundheitliche Störungen ausgelöst hat. RAD-Arzt Dr. I.___ wies im Abklärungsbericht 

vom 4. November 2010 lediglich darauf hin, dass im Rahmen der medizinischen 

Abklärungen erst im Januar 2010 deutlich geworden sei, dass der Beschwerdeführer 

nicht nur unter einer MS und unter cervicobrachialen Beschwerden, sondern auch 

unter einem Suchtverhalten im Sinne eines Abhängigkeitssyndroms durch den 

Gebrauch von Alkohol und von Cannabinoiden leide. Von dieser Diagnose, welche 

erstmals von der Klinik F.___ dokumentiert worden und Anlass einer FFE-Einweisung 

gewesen sei, hätten die Neurologen auf Grund ihrer Berichte offensichtlich keine 

Kenntnis gehabt. Auch während der Eingliederungsmassnahmen sei das zu 

unterstellende Suchtverhalten bei den involvierten Berufsberatern und 

Eingliederungsverantwortlichen nicht als ein die Eingliederungsfähigkeit 

beeinträchtigender Faktor wahrgenommen worden (IV-act. 91-1). Einzig gestützt darauf 

eine allfällige Auswirkung des Suchtverhaltens auf die Arbeitsfähigkeit als IV-fremd 

anzunehmen und damit unberücksichtigt zu belassen, überzeugt nicht. Das von der 

Beschwerdegegnerin einzuholende Gutachten wird darüber Auskunft geben müssen, 

ob die Suchterkrankung des Beschwerdeführers Ursache einer gesundheitlichen 

Störung bildet oder Folge eines anderen, namentlich psychischen, Leidens ist, das die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt und von der Suchtmittelabhängigkeit überlagert wird.

5.

Hinsichtlich des Einkommensvergleichs macht der Beschwerdeführer geltend, dass 

beim Valideneinkommen zu Unrecht vom Lohn ausgegangen worden sei, den er im 

Jahr 2008 als Schreiner bei der M.___ verdient habe (vgl. zum Lohn IV-act. 20-9). Da er 

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in den Jahren 2001 und 2002 jeweils mehr als Fr. 65'000.-- und im Jahr 2004 mehr als 

Fr. 63'000.-- verdient habe, sei schwer vorstellbar, dass er heute als Schreiner im 

Validenfall nicht mindestens Fr. 65'000.-- (13 x Fr. 5'000.--) verdienen würde (act. G 1). 

Welchen Lohn der Beschwerdeführer in den genannten Jahren 2001, 2002 und 2004 

als Schreiner tatsächlich erzielte, kann den Akten nicht entnommen werden. 

Insbesondere fehlt auch ein IK-Auszug. Die Beschwerdegegnerin wird im 

Zusammenhang mit dem Einkommensvergleich zu prüfen haben, welchen Verdienst 

der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall erzielt hätte, wobei es naheliegend erscheint, 

für die Bemessung des Valideneinkommens auf die durchschnittliche Karriere eines 

Schreiners abzustellen, zumal die Erstsymptome der MS schon relativ früh, 

wahrscheinlich bereits im Jahre 1992, eintraten und das berufliche Fortkommen des 

Beschwerdeführers beeinflusst haben dürften (vgl. IV-act. 6-2).

6.

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 5. März 2012 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren 

Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss des Beschwerdeführers von Fr. 600.-- ist 

ihm zurückzuerstatten.

6.3  Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf Ersatz der Partei­

kosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf 

den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Vertreter des Beschwerdeführers 

verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden 

bis

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Angelegenheit erscheint mit Blick auf den Aufwand und auf vergleichbare Fälle eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. März 2012 

aufgehoben und die Sache zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und 

zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung der medizinischen Akten. Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2015, IV 2012/126).

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