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**Case Identifier:** 486f204e-5cfc-513a-af8d-3d1754f5f266
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.10.2011 IV 2009/281
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-281_2011-10-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/281

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 10.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2011
Art. 28 IVG; Art. 6 ATSG; Art. 7 Abs. 1 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG. 63-
jähriger Versicherter (Hilfsarbeiter, Analphabet, mangelnde 
Deutschkenntnisse, diverse gesundheitliche Einschränkungen). 
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit von 90% in adaptierter Tätigkeit 
verneint. Anspruch auf ganze Invalidenrente bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2011, IV 
2009/281).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2011

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber David Zünd

Entscheid vom 10. Oktober 2011

in Sachen

A.__

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 15. Mai 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 12). 

Gemäss Austrittsbericht der Klinik Valens vom 15. November 2005 leidet der 

Versicherte an einem rechtsseitigen lumbospondylogenen Syndrom, an Diabetes, an 

einer Adipositas sowie an einer Hiatushernie. Die Klinikärzte hielten fest, die bisherige 

Arbeit sei dem Versicherten aktuell (seit 4. Oktober 2005) nicht mehr zumutbar. 

Eventuell könne mit therapeutischen und medizinischen Massnahmen eine deutliche 

Verbesserung der Beschwerden erreicht werden. Für andere berufliche Tätigkeiten sei 

dem Versicherten eine leicht bis mittelschwere wechselbelastende Arbeit ganztags 

zumutbar (IV-act. 23-15 ff.). Der Beschwerdeführer hatte seit 1988 vollzeitlich bei der 

Firma B.___ gearbeitet. Seit dem 1. September 2005 bestand an diesem Arbeitsplatz 

eine volle Arbeitsunfähigkeit. Bei der Firma C.___ war der Beschwerdeführer seit 1991 

teilzeitlich (Nebenerwerbstätigkeit von ca. 36%) beschäftigt (vgl. Urteil IV 2007/41 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2008).

A.b   Am 6. Juni 2006 schrieb Dr. med. D.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere 

Medizin FMH, in seinem Arztbericht, dass er zur Beurteilung der definitiven 

versicherungsrechtlichen Arbeitsfähigkeit eine psychiatrische Exploration für nötig 

erachte. Er berichtete, der Versicherte leide unter Angst, Depression, einer 

fatalistischen Haltung und einer Isolation (IV-act. 23).

A.c   Die IV-Stelle verfügte am 13. Dezember 2006, es bestehe kein Anspruch auf 

Leistungen der Invalidenversicherung, da der Versicherte in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit 100% arbeitsfähig sei und in Ausübung einer 

leidensangepassten Erwerbstätigkeit auf dem ihm offenstehenden, ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt das gleiche Einkommen erzielen könnte wie zuletzt bei der Firma B.___. 

Somit liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor (IV-act. 36).

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A.d   Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 22. Januar 2007 hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 22. Juli 2008 teilweise gut. Es wies die 

Angelegenheit zur Durchführung einer medizinisch-psychiatrischen Abklärung und zu 

anschliessender neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurück (Urteil 

IV 2007/41 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2008).

A.e   Im in der Folge in Auftrag gegebenen bidisziplinären (rheumatologisch-

psychiatrisch) Gutachten vom 10. April 2009 – erstellt durch Dr. med. E.___, Facharzt 

für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, und Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH – wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom sowie eine leichtgradige 

Gonarthrose diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit – 

leichte industrielle Fertigungstätigkeit unter Einhaltung der Hebegrenze von 10 kg, 

ausnahmsweise 15 kg, verrichtbar in Wechselhaltung teils sitzend, kurz 30% stehend 

und gehend, in nicht vornehmlich stark vorgebeugter oder gebückter Haltung ohne 

monotone sich ständig wiederholende Bewegungen, Arbeitsplatz in nicht nasskalter 

oder zügiger Umgebung, Zubilligung vermehrter, eingestreuter Kurzpausen von 10% 

einer zeitlichen Vollbeschäftigung – wurde auf 90% geschätzt (IV-act. 81 ff.).

A.f    Mit Vorbescheid vom 5. Juni 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die 

Abklärungen hätten ergeben, dass aus medizinischer Sicht eine leidensangepasste 

Tätigkeit zu 100% zumutbar sei. Da jedoch vermehrt Pausen eingelegt werden 

müssten, sei von einer Arbeitsfähigkeit von 90% auszugehen. In einer solchen Tätigkeit 

sei es dem Versicherten zumutbar, ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu 

erzielen, was schliesslich bei einem angenommenen Valideneinkommen von Fr. 

56'270.-- zu einem Invaliditätsgrad von 4% führe. Da der Invaliditätsgrad unter 40% 

liege, bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 87).

A.g   Der Versicherte liess nach Erhalt des Vorbescheids vom 5. Juni 2009 Einwand 

erheben. Er führte an, es ergebe sich auch aus den von der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen im Anschluss an das versicherungsgerichtliche Urteil im Verfahren IV 2007/41 

veranlassten Abklärungen, dass er unter die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden 

gesundheitlichen Störungen leide. Weiter bestritt er, dass er in der Lage sei, ein 

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Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen. Zudem hätte ein neues MRI erstellt 

werden müssen (IV-act. 88).

A.h   Die IV-Stelle bat den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 14. Juli 2009 um eine 

Stellungnahme zu den Einwänden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers. Am 

15. Juli 2009 wies RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, darauf hin, dass im Schreiben des 

Versicherten vom 5. Juni 2009 keine neuen, bis anhin nicht bekannten medizinischen 

Elemente vorgebracht worden seien. Zur Frage, wieso keine neue MRI-Untersuchung 

durchgeführt worden sei, nahm Dr. G.___ folgendermassen Stellung: Es würden keine 

schwer wiegenden neurologischen Ausfälle vorliegen, so dass eine MRI-Untersuchung 

der LWS keine relevanten weiteren Erkenntnisse bringen würde. Es sei bereits bekannt, 

dass degenerative Veränderungen vorliegen würden und dass eine recessale Enge 

bestehe. Auch die dadurch bedingten Beschwerden seien bekannt. Weiter wies er 

darauf hin, dass den Gutachtern alle Krankheitsbilder bekannt gewesen seien und dass 

sie diese in ihrer Entscheidfindung durchaus berücksichtigt hätten. Es sei auch nicht 

nachzuvollziehen, warum eine mit oralen Antidiabetika behandelte Zuckerkrankheit, 

eine Fettleibigkeit sowie eine Hiatushernie mit Sodbrennen die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit negativ beeinflussen sollten. Auch die Schwerhörigkeit 

falle in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht in Betracht. Die fehlende Schulbildung, 

die ungenügenden Deutschkenntnisse, das Alter des Versicherten und die 

Arbeitsmarktsituation seien IV-fremde Faktoren und dürften aus medizinischer Sicht 

nicht berücksichtigt werden (IV-act 89).

A.i     Mit Verfügung vom 16. Juli 2009 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

einen Anspruch auf eine Invalidenrente gemäss Vorbescheid (IV-act. 91).

B.     

Gegen die Verfügung vom 16. Juli 2009 liess der Versicherte am 20. August 2009 

Beschwerde erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich 

aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab 

August 2006, zuzusprechen. Zur Begründung lässt der Beschwerdeführer ausführen, 

es sei nicht nachvollziehbar, wie es ihm möglich sein sollte, bei den durch Dr. med. 

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E.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, bestätigten 

gesundheitlichen Einschränkungen unter Annahme eines ausgeglichenen 

Arbeitsmarktes ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen. So sei doch unter 

anderem zu berücksichtigen, dass er zum Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um 

Ausrichtung von Leistungen der Beschwerdegegnerin bereits 61 Jahre, zum Zeitpunkt 

der Entlassung bei der Firma B.___ über 62 Jahre und zum Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung über 66 Jahre alt gewesen sei. Sein Leistungsvermögen 

lasse sich bei zutreffender Betrachtungsweise auf dem für ihn in Frage kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich nicht verwerten. So stünden unter anderem 

selbst einfachste Über- beziehungsweise Bewachungstätigkeiten nicht zur Debatte, da 

er dabei unzumutbare Körperhaltungen einzunehmen respektive unzumutbare Strecken 

zu gehen beziehungsweise unzumutbar lange Zeit zu stehen hätte. Hinzu komme, dass 

der festgestellte Analphabetismus und die Schwerhörigkeit solche Tätigkeiten 

ausschliessen würden. Schliesslich sei es schlechterdings als ausgeschlossen zu 

erachten, dass jemand eine 61 oder 62 oder 65 Jahre alte Person mit den festgestellten 

gesundheitlichen Einschränkungen bei Annahme eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes 

einstelle. Sein Invalideneinkommen betrage somit Fr. 0.-- und er habe, wenn er im 

Jahre 2005 bei der Firma C.___ ein Einkommen in der Höhe von Fr. 18'060.-- erzielt 

habe, seine Restarbeitsfähigkeit bereits mehr als optimal verwertet. Weiter lässt der 

Beschwerdeführer vorbringen, dass sein Valideneinkommen nicht lediglich 

Fr. 56'270.-- betrage. Wäre er nicht invalid geworden, hätte er weiterhin an zwei Stellen 

gearbeitet. Das in der Beschwerdeergänzung vom 3. Februar 2007 (IV-act. 45-6) 

angenommene Valideneinkommen von Fr. 72'245.-- sei deshalb im vorliegenden 

Verfahren angemessen zu erhöhen. Auch wenn ihm in Bezug auf das 

Invalideneinkommen nicht gefolgt werden könnte, so ergäbe sich durch das von ihm 

geltend gemachte Valideneinkommen zumindest eine Teilrente. Der Beschwerdeführer 

macht zudem geltend, es hätte eine neue MRI-Aufnahme bezüglich seiner LWS 

gemacht werden müssen. Im Gutachten von Dr. E.___ werde nicht angegeben, welche 

Strecken er am Stück oder verteilt auf den ganzen Tag gehen und wie lange er stehen 

können sollte. Dies wäre ebenfalls abzuklären (act. G 1).

B.a   Mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2009 (Datum Postaufgabe) beantragt die 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe in 

seiner Stellungnahme vom 15. Juli 2009 (IV-act. 89) zu Recht ausgeführt, dass 

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aufgrund der beim Beschwerdeführer nicht vorhandenen neurologischen Ausfälle eine 

erneute MRI-Aufnahme der LWS keine relevanten neuen Erkenntnisse brächte. Es 

komme hinzu, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der 

letzten MRI-Aufnahme am 21. September 2005 nicht erkennbar verändert und auch 

von daher keine Veranlassung bestanden habe, eine neue MRI-Aufnahme anzufertigen. 

Das Gutachten von Dr. E.___ vom 10. April 2009 (IV-act. 81) sei ausreichend, um die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beurteilen zu können, weitere medizinische 

Abklärungen seien nicht nötig. Der Beschwerdeführer habe vor Beginn seiner 

invalidisierenden Beschwerden im Jahr 2005 in seiner Vollzeittätigkeit ein Einkommen 

von Fr. 48'328.-- und in der Nebenerwerbstätigkeit ein solches von Fr. 13'414.-- erzielt. 

Weil davon auszugehen sei, dass sich Valideneinkommen und Invalideneinkommen in 

etwa gleich entwickeln würden, könne eine Aufwertung unterbleiben. Das 

Valideneinkommen betrage somit Fr. 61'742.--. Der Beschwerdeführer könne 

beispielsweise leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie 

Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung ausführen. Es sei entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers nicht ersichtlich, weshalb dieser keine Überwachungstätigkeiten 

ausüben können sollte. Hierfür müsse er weder längere Strecken zurücklegen noch 

längere Zeit stehen. Auch seine Hörbeeinträchtigung verunmögliche eine solche 

Tätigkeit nicht, da die Hörfähigkeit beim vorausgesetzten Gebrauch eines Hörgeräts 

am rechten Ohr nur leicht beeinträchtigt sei. Da der Beschwerdeführer seit 1970 in der 

Schweiz arbeite, habe ihn auch sein Analphabetismus nicht daran gehindert, die an ihn 

gestellten Anforderungen bezüglich Hilfstätigkeiten zu erfüllen. Auch das hohe Alter des 

Beschwerdeführers stelle im vorliegenden Fall ebenfalls keinen Hinderungsgrund dar, 

auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden. Der 

Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit lediglich zu 10% eingeschränkt. 

Zudem seien die qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit beim Beschwerdeführer entgegen seiner Ansicht nicht sehr 

gravierend, weshalb diesem trotz seines Alters eine Vielzahl von möglichen Stellen 

offen stünden. Es sei von einem auf Tabellenlöhne abgestützten hypothetischen 

Valideneinkommen von Fr. 57'258.-- auszugehen. Unter Berücksichtigung der 

zehnprozentigen Einschränkung und eines Leidensabzugs von 10% errechne sich 

somit ein Invalideneinkommen von Fr. 46'379.-- (Fr. 57'258.-- x 0,9 x 0,9), woraus ein 

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Invaliditätsgrad von 25% resultiere. Dies reiche nicht aus für einen Anspruch auf eine 

(Teil-) Invalidenrente. Die angefochtene Verfügung sei deshalb rechtmässig (act. G 4).

B.b   Mit Replik vom 4. November 2009 liess der Beschwerdeführer ausführen, dass 

Überwachungsaufgaben intellektuell anspruchsvoll seien. Mit der Überwachung allein 

sei es allerdings noch nicht getan. Vielmehr müsste bei auftretenden 

Unregelmässigkeiten/Ausnahmesituationen reagiert werden können, was wiederum 

entsprechende geistige/fachliche Kenntnisse voraussetze, über welche er nicht 

verfüge. Allein schon sein Analphabetismus würde ihn daran hindern (act. G 8).

B.c   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin hat 

die angefochtene Verfügung am 16. Juli 2009, also unter der Geltung des Rechts 

dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in 

eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf bestimmte Sachverhalte 

nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das aufgehobene Recht massgebend 

bleiben, muss eine geltende Norm die Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für 

bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 5. IV-Revision enthält keine die Rente 

betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für 

Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. 

das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). Die Definition der Sachverhalte, 

auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte durch ein materiellrechtliches, 

unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen der Zeitpunkt der Entstehung 

des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des Versicherungsfalls, beide definiert 

nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum Ganzen im Detail der Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M. vom 28. Oktober 2009, IV 

2009/5). Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat ausserdem vorgesehen, dass 

der neurechtliche Rentenbeginn für alle Fälle nicht anwendbar sei, in denen das 

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Wartejahr vor dem 1. Januar 2008 zu laufen begann und im Jahr 2008 erfüllt wurde und 

die Anmeldung spätestens am 31. Dezember 2008 eingereicht wurde. Diese 

Übergangsordnung hat das Gericht übernommen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S F. vom 25. März 2011, IV 2009/425). 

Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns sind deshalb vorliegend angesichts der IV-

Anmeldung vom 15. Mai 2006 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit ab 29. August 

2005 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden 

angeführt) anzuwenden. Für den Begriff und die Bemessung der Invalidität haben sich 

indessen materiell keine substantiellen Änderungen der bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Rechtslage ergeben. Nachfolgend werden deshalb, falls nicht ausdrücklich 

anders erwähnt (angegeben mit: aIVG), die seit 1. Januar 2008 geltenden 

Bestimmungen wiedergegeben.

2.      

Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

zu Recht verneinte.

2.1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, 

während mindestens eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig im Sinn von Art. 6 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gewesen sind und 

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid im Sinn von Art. 8 ATSG sind 

(Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

2.2    Als Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen und psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 

Abs. 1 ATSG).

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2.3    Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid (Valideneinkommen) geworden wäre (Art. 16 ATSG).

2.4    Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität 

bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).

2.5    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander sich widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a). Je mehr ein Gutachten von diesen 

Qualitätsanforderungen abweicht, desto kleiner ist sein Beweiswert (Gabriela Riemer-

Kafka [Hrsg.], Versicherungsmedizinische Gutachten, 2007, S. 20).

3.      

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Zunächst ist zu prüfen, ob das am 24. November 2008 in Auftrag gegebene, 

bidisziplinäre rheumatologisch/psychiatrische Gutachten die Kriterien der 

Beweistauglichkeit erfüllt und bei der Bemessung des Invaliditätsgrads des 

Beschwerdeführers darauf abgestellt werden kann.

3.1    Das Gutachten wird zu Recht weder vom Beschwerdeführer noch von der 

Beschwerdegegnerin angezweifelt. Es beruht auf einer sorgfältigen rheumatologischen 

und einer psychiatrischen Untersuchung durch ausgewiesene Spezialisten. Sowohl im 

rheumatologischen als auch im psychiatrischen Untergutachten wurde eine 

ausführliche Anamnese durchgeführt. Die Beurteilung ist nachvollziehbar und 

substantiiert. Das Gutachten ist somit für die streitigen Belange umfassend, beruht auf 

allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden, leuchtet in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen der Experten sind begründet. 

Das Gutachten erfüllt damit sämtliche Kriterien der Beweistauglichkeit und kann als 

Grundlage für die Bemessung des Invaliditätsgrads des Beschwerdeführers 

herangezogen werden.

4.      

Es besteht Einigkeit darüber, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten 

Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig und in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 90% 

arbeitsfähig ist, wobei sich die Einschränkung von 10% durch das Erfordernis 

vermehrter Pausen ergibt. Unbestritten ist auch die gutachterliche Feststellung, dass 

aus psychiatrischer Sicht ab Juni 2006 und zum Gutachtenszeitpunkt eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestand. Streitig ist hingegen, ob der Beschwerdeführer seine 

Resterwerbsfähigkeit noch verwerten konnte oder nicht.

4.1    Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit darf 

nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere 

kann von einer Arbeitsgelegenheit im Sinn von Art. 28a Abs. 1 IVG dort nicht 

gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form 

möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie 

nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers 

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möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum vornherein 

ausgeschlossen scheint. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes beinhaltet 

nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach 

Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob 

eine invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten 

und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht. 

Weder gestützt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der den 

versicherten Personen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden 

Möglichkeiten zur Verwertung ihrer Resterwerbsfähigkeit dürfen von ihnen Vorkehren 

verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalls nicht zumutbar sind (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.1 mit Hinweisen).

4.2    Der Beschwerdeführer macht geltend, die von der Beschwerdegegnerin 

angenommene Arbeitsfähigkeit von 90% in einer leidensadaptierten Tätigkeit sei rein 

theoretischer Natur. Die gemäss den ärztlichen Gutachten notwendigen 

Randbedingungen für die angeblich mögliche Arbeitsfähigkeit von 90% für leichte 

Tätigkeiten, seine Hörschwäche, sein Diabetes, seine Adipositas, seine Hiatushernie 

mit Sodbrennen, sein Alter, sein Analphabetismus sowie seine ungenügenden 

Deutschkenntnisse verunmöglichten ihm faktisch, auch unter dem Gesichtspunkt des 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes, eine behinderungsangepasste Tätigkeit auszuüben.

4.3    Grundsätzlich gelten das Alter, Sprachkenntnisse sowie die Ausbildung als 

invaliditätsfremde Faktoren. Diese haben jedoch einen direkten Einfluss auf die 

Bestimmung des der versicherten Person offen stehenden Arbeitsmarkts, weshalb sie – 

nach Art 7 Abs. 1 ATSG – bei der Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit dennoch in 

Betracht fallen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 30 zu Art. 7). Die 

Invalidenversicherung hat daher zwar grundsätzlich nicht dafür einzustehen, dass eine 

versicherte Person zufolge ihres Alters keine ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung 

angepasste Arbeit mehr findet. Soweit aber die Zumutbarkeit weiterer Erwerbstätigkeit 

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nach Massgabe der Selbsteingliederungspflicht und der auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsgelegenheiten in Frage steht, stellt das 

fortgeschrittene Alter keinen invaliditätsfremden Faktor dar. Vielmehr ist diesfalls zu 

beurteilen, ob für die versicherte Person auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

realistischerweise geeignete Arbeitsstellen zur Verfügung stehen, an denen sie die ihr 

verbliebene Restarbeitsfähigkeit zumutbarerweise noch ganz oder teilweise verwerten 

kann. Im Rahmen der sowohl durch den Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes als 

auch die Selbsteingliederungspflicht gebotenen Zumutbarkeitsprüfung gehört daher 

das fortgeschrittene Alter der versicherten Person zu den ihre erwerblichen 

Möglichkeiten und damit ihre Invalidität beeinflussenden persönlichen Eigenschaften 

(Urteil des EVG vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.2.3). Insbesondere ein Alter von über 

62 Jahren kann bei männlichen Versicherten gemäss bundesgerichtlicher Praxis 

zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen, 

dass die dem Versicherten verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihm deren 

Verwertung (namentlich bei notwendiger Neuausrichtung der beruflichen Tätigkeit) 

auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. Juli 2008, 9C_833/07, E. 3.5, mit Hinweis auf Urteile vom 

21. Februar 2008, 9C_471/2007, E. 5 und vom 21. August 2006, I 851/05, E. 4.1 mit 

weiteren Hinweisen; ferner Urteile vom 21. September 2010, 9C_124/10, E. 5.2 mit 

Hinweisen sowie vom 5. August 2005, I 376/05, E. 4).

4.4    Der Beschwerdeführer war unbestrittenermassen ab dem 29. August 2005 100% 

arbeitsunfähig in seiner angestammten Tätigkeit (IV-act. 23-5, 81-9). Ein möglicher 

Rentenanspruch hätte somit wegen der gesetzlichen einjährigen Wartefrist gemäss Art. 

29 Abs. 1 aIVG erst ab dem 29. August 2006 bestehen können. Zu jenem Zeitpunkt war 

der Beschwerdeführer bereits über 62 Jahre alt (IV-act. 12-1). Er war daher schwierig 

vermittelbar (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. März 

2002, I 778/01, E. 2c). Bis zum Erreichen des AHV-Alters verblieb dem 

Beschwerdeführer nur noch eine kurze Aktivitätsdauer. Die Chancen des 

Beschwerdeführers, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine für ihn zumutbare 

Arbeitsstelle zu finden, waren durch sein hohes Alter stark beeinträchtigt. Einen 

entscheidenden Vorteil, welchen ältere Arbeitssuchende gegenüber jüngeren 

Arbeitssuchenden in gewissen Berufen haben, ist, dass sie über grosse Erfahrung 

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verfügen, welche für den Arbeitgeber einen Mehrwert schafft. Dies hat das 

Bundesgericht beispielsweise bei einem 63-jährigen Bauleiter angeführt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Februar 2008, 9C_471/2007, E. 5.2 mit Hinweisen). Der 

Beschwerdeführer führte im vorliegenden Fall jedoch eine Hilfsarbeitertätigkeit aus, bei 

welcher eine grosse Erfahrung die Produktivität und die Qualität der geleisteten Arbeit 

nicht (markant) steigern kann. Dass es sich bei vielen für den Beschwerdeführer in 

Frage kommenden Tätigkeiten um Hilfsarbeitertätigkeiten handelt, welche tendenziell 

vor allem körperlich anstrengend sind, verschlechtert die Chancen, als über 62-jähriger 

eine Anstellung zu finden zusätzlich. So sind junge Arbeitnehmer häufig körperlich 

leistungsfähiger als Arbeitnehmer kurz vor der Pensionierung. Der Beschwerdeführer 

hätte bis zu seiner Pensionierung bloss noch wenige Jahre beschäftigt werden können. 

Auch bei einfachen Hilfsarbeitertätigkeiten ist indessen eine Einarbeitungszeit von 1-3 

Monaten nötig, bis der Arbeitnehmer die verlangte Produktivität erreicht. Der 

Beschwerdeführer hätte somit noch während ca. anderthalb Jahren die volle 

Arbeitsleistung erbringen können. Dabei ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass die 

Anpassungsfähigkeit an neue Tätigkeiten mit dem Alter abnimmt. Ältere 

Arbeitssuchende sind gegenüber jüngeren Arbeitssuchenden klar im Nachteil. 

Erschwerend kommt hinzu, dass ein Arbeitgeber für ältere Arbeitnehmende 

beträchtlich höhere Beiträge an die Pensionskasse als für jüngere Arbeitnehmende zu 

bezahlen hat. Die Kosten, welcher ein Arbeitnehmer kurz vor der Pensionierung 

verursacht, sind somit viel höher, als die Kosten, welcher ein junger Arbeitnehmer 

verursacht. Betrachtet man somit nur das Alter des Beschwerdeführers, so ist bereits 

fraglich, ob ihn ein Arbeitgeber tatsächlich noch eingestellt hätte. Der 

Beschwerdeführer ist zusätzlich noch Analphabet, kann nur mangelhafte 

Deutschkenntnisse vorweisen und ist gesundheitlich beeinträchtigt. Er hätte bloss 

Arbeiten ausführen können, welche in Wechselhaltung ausübbar sind, wobei er 

repetitiv nicht über 10 kg und einmalig maximal 15 kg hätte heben dürfen. Zudem 

wären ihm vermehrte Arbeitspausen zu gewähren gewesen, weshalb er 

leistungsbezogen nur zu 90% arbeitsfähig gewesen wäre. Weiter ist der 

Beschwerdeführer auch in seinem Hörvermögen leicht beeinträchtigt. Seine körperliche 

Belastbarkeit und damit verbunden auch die Leistungsfähigkeit wären zudem durch 

seine Adipositas zusätzlich eingeschränkt gewesen. All diese Einschränkungen 

vermögen einzeln betrachtet die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht zu 

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mindern, sind jedoch in ihrer Gesamtheit durchaus entscheidend. Stellt man die 

persönlichen und beruflichen Gegebenheiten den objektiven Anforderungen eines 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegenüber, kommt man zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Arbeitgeber mehr 

gefunden hätte, der ihn für eine geeignete Tätigkeit eingestellt hätte, zumal 

behindertengerechte Arbeitsplätze von Behinderten in jungem und mittlerem Alter 

ebenfalls stark nachgefragt werden (vgl. Urteil des E vom 10. März 2003, I 617/02, E. 

3.3). Eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit hätte somit vom unrealistischen 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers abgehangen (vgl. Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. August 2006, I 831/05, E. 4.2 mit 

Hinweisen).

4.5    Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die dem Beschwerdeführer 

verbleibende Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

realistischerweise nicht mehr nachgefragt wurde und ihm deren Verwertung auch 

gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zugemutet werden konnte. War 

aber seine Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt eine 

vollständige Erwerbsunfähigkeit vor und er hat Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

ab August 2006 (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 10. März 

2003, I 617/02, E. 3.3).

5.      

5.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind die Kosten vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurück zu erstatten.

bis

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5.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g 

ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. des st. gallischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRP; 

sGS 951.1]). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. Juli 2009 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. August 2006 eine ganze IV-

Rente zugesprochen.

2.       Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- bezahlt die Beschwerdegegnerin. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurück- 

erstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2011
	Art. 28 IVG; Art. 6 ATSG; Art. 7 Abs. 1 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG. 63-jähriger Versicherter (Hilfsarbeiter, Analphabet, mangelnde Deutschkenntnisse, diverse gesundheitliche Einschränkungen). Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit von 90% in adaptierter Tätigkeit verneint. Anspruch auf ganze Invalidenrente bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2011, IV 2009/281).

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