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**Case Identifier:** 2981d0bb-f71c-5d18-9dda-9a2e9b52aca4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 27.08.2013 S 2012 139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2012-139_2013-08-27.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 12 139

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender, 

Verwaltungsrichterin Moser und Verwaltungsrichter Audétat, 

Aktuar Simmen

URTEIL
vom 27. August 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Invalidenrente

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1. A._____ ist von Beruf gelernte Detailhandelsangestellte. Am 24. März 

2006 meldete sie sich infolge einer psychischen Behinderung erstmals bei 

der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) zum 

Bezug von Versicherungsleistungen an (Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, 

Arbeitsvermittlung). Gestützt auf das psychiatrische Gutachten der 

Psychiatrischen Klinik C._____ vom 15. November 2006 sprach ihr die IV-

Stelle aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100 %, ausgehend von 

einem Valideneinkommen von Fr. 50‘954.-- (Tätigkeit als Verkäuferin) und 

einem Invalideneinkommen von Fr. 0.--, mit Verfügung vom 30. März 

2007 ab dem 1. September 2005 eine ganze Invalidenrente zu. Dabei 

wurde A._____ als Vollerwerbstätige eingestuft. 

2. Per 1. August 2007 wurde zur Prüfung des Anspruchs auf 

Rentenleistungen eine Revision von Amtes wegen eingeleitet. Bei der 

Prüfung des Invaliditätsgrades wurden jedoch keine sich auf die Rente 

auswirkenden Änderungen festgestellt. Mit Verfügung vom 25. Januar 

2010 teilte die IV-Stelle A._____ mit, dass sie aufgrund eines 

Invaliditätsgrades von 100 % nach wie vor Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente habe. Dabei stützte sich die IV-Stelle auf ein vom Zentrum 

für medizinische Begutachtung Basel (ZMB) erstelltes Gutachten vom 

17. Dezember 2009, welches A._____ nach wie vor eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestierte. 

3. Nachdem A._____ Mutter eines Sohnes geworden ist, leitete die IV-Stelle 

erneut eine Revision von Amtes wegen ein, um den Anspruch auf 

Rentenleistungen zu prüfen. Mit Vorbescheid vom 16. Mai 2012 teilte die 

IV-Stelle A._____ mit, dass kein Rentenanspruch mehr bestehe, weil der 

Invaliditätsgrad unter 40 % liege. Die Haushaltsabklärung habe ergeben, 

dass sie in ihrem Aufgabenbereich Haushaltführung/Kinderbetreuung 

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lediglich zu 11.2 % eingeschränkt sei. Da mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass sie aktuell und bis auf 

weiteres auch ohne Gesundheitsschaden keiner ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde, entspreche diese Einschränkung von 

11.2 % ihrem Invaliditätsgrad. Mit Verfügung vom 28. Juni 2012 wurde 

der Vorbescheid mit identischer Begründung bestätigt und die Rente auf 

Ende Juli 2012 eingestellt. 

4. Dagegen erhob A._____ am 10. Dezember 2012 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag auf 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 28. Juni 2012 und 

Gewährung einer Frist von 30 Tagen zur Einreichung einer 

Beschwerdebegründung. Ferner sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege 

(Prozessführung und Rechtsverbeiständung) zu gewähren. Sie habe 

weder den Vorbescheid, noch die Verfügung erhalten. Zudem sei sie zu 

100 % arbeits- und erwerbsunfähig, was sie mit Arztzeugnissen belegen 

könne. Dementsprechend sei die Rente zu Unrecht eingestellt worden. 

5. Mit Vernehmlassung vom 21. Januar 2013 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die 

angefochtene Verfügung vom 28. Juni 2012, an welcher vollumfänglich 

festgehalten werde. 

6. In ihrer Replik vom 4. März 2013 beantragte die Beschwerdeführerin 

wiederum die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 

Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung). Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, ihr ab 

dem 1. August 2012 weiterhin eine volle Invalidenrente auszurichten. 

Eventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung des Invaliditätsgrades 

an die Vorinstanz zurückzuweisen, welche zur Frage der Einschränkung 

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der Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haushaltführung/Kinder-

betreuung ein umfassendes, interdisziplinäres ärztliches Gutachten 

einzuholen und die Befragung/Haushaltsabklärung der Beschwerde-

führerin unter Begleitung einer unabhängigen, allenfalls ärztlichen Person, 

erneut durchzuführen habe. Sie habe weder die Verfügung noch den 

Vorbescheid erhalten, weshalb sie weder Einsprache (recte: Einwand) 

noch Beschwerde habe erheben können. Ihr Anspruch auf Wahrung des 

rechtlichen Gehörs sei dadurch verletzt worden. Die Befragung der 

Beschwerdeführerin sei am 3. April 2012 von einer Sachbearbeiterin der 

Beschwerdegegnerin durchgeführt worden. Sie bestreite, ausgesagt zu 

haben, dass sie auch bei voller Gesundheit nicht arbeiten würde. Im 

Gegenteil würde sie ohne gesundheitliche Probleme sehr gerne in einem 

60 %-Pensum arbeiten. Dies werde auch durch das Schreiben von Dr. 

med. B._____ vom 14. Februar 2013, welche sie seit dem Jahr 2011 

psychiatrisch behandle, bestätigt. Deshalb sei ein neutrales Gutachten 

betreffend ihrer Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt-

führung/Kinderbetreuung einzuholen und allenfalls eine erneute 

Befragung/Haushaltsabklärung unter unabhängiger ärztlicher Begleitung 

durchzuführen. Anlässlich der Befragung vom 3. April 2012 sei es zu 

einem sprachlichen Missverständnis gekommen. Sie wünsche sich 

nämlich eine 30 - 60%ige Erwerbstätigkeit bis Schuleintritt ihres Kindes, 

und nicht erst bei Schuleintritt desselben. Aus den IV-Akten sei 

ersichtlich, dass sie bei der Frage, ob sie heute ohne Behinderung eine 

Erwerbstätigkeit ausüben würde, ein „Ja“ angekreuzt habe. Die darauf 

folgenden Aussagen widersprächen dem Angekreuzten und dem von der 

Beschwerdeführerin Gesagten. Sofern ihre Gesundheit es zuliesse, 

würde sie sehr gerne arbeiten, auch mit Kind. Am 3. April 2012 zum 

Zeitpunkt der Befragung sei ihr Ehemann noch arbeitslos gewesen und 

habe sie somit im Haushalt und in der Erziehung ihres Kindes unterstützt. 

Seit dem 1. Juli 2012 arbeite er jedoch Vollzeit, weshalb sie tagsüber 

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grösstenteils auf sich alleine gestellt sei. Die Unterstützung im Haushalt 

durch ihre kurdische Nachbarin könne nicht als Ausfluss der 

Schadenminderungspflicht angesehen werden, da die Nachbarin nicht zur 

Familie gehöre und ihre Hilfe jederzeit einstellen könne. Der festgestellte 

Invaliditätsgrad von 11.2 % sei viel zu tief. Es liege vielmehr ein 

Invaliditätsgrad von 60 % vor, da ihre Arbeitsunfähigkeit nicht strittig sei. 

Dazuzurechnen sei der Prozentsatz für die Einschränkungen im Bereich 

Haushaltführung/Kinderbetreuung. Eine Begutachtung oder eine erneute 

Befragung würde wohl zum Ergebnis gelangen, dass die 

Einschränkungen im Haushalt grösser seien, als von der 

Beschwerdegegnerin behauptet und im Gesamten ein Invaliditätsgrad von 

über 60 % vorliege.

7. In ihrer Duplik vom 18. März 2013 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren 

Anträgen fest. Obwohl davon auszugehen sei, dass die 

Beschwerdeführerin sowohl den Vorbescheid vom 16. Mai 2012 als auch 

die Verfügung vom 28. Juni 2012 erhalten habe, akzeptiere sie zugunsten 

der Beschwerdeführerin, dass diese die angefochtene Verfügung vom 

28. Juni 2012 nicht respektive erst Mitte November 2012 erhalten habe. 

Gleichzeitig sei jedoch davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

den Vorbescheid vom 16. Mai 2012 zeitgerecht im Zeitraum vom 17. bis 

25. Mai 2012 erhalten habe. Dementsprechend hätte die Rente aber nicht 

bereits per 31. Juli 2012, sondern erst per 31. Dezember 2012 

aufgehoben werden dürfen. Daher habe die Beschwerdeführerin 

entgegen der angefochtenen Verfügung im Zeitraum vom 1. August 2012 

bis 31. Dezember 2012 nach wie vor einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs dürfe 

vorliegend nicht zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

28. Juni 2012 und zur Rückweisung der Sache führen, da nach der 

Rechtsprechung eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des 

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rechtlichen Gehörs als geheilt gelte, wenn die betroffene Person die 

Möglichkeit erhalte, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, welche 

den Sachverhalt und die Rechtslage frei überprüfen könne, was 

vorliegend der Fall sei. Streitig sei vorliegend die anwendbare Methode 

der Invaliditätsbemessung. Die Beschwerdeführerin habe am 3. April 

2012 sowohl schriftlich als auch mündlich mitgeteilt, dass sie als Gesunde 

30 - 50 % im Detailhandel erwerbstätig wäre, allerdings erst wenn ihr 

Sohn in die Schule gehe. Daher sei sie als „ausschliesslich im Haushalt 

tätig“ eingestuft und für die Ermittlung des Invaliditätsgrades die 

spezifische Methode angewendet worden. Es dränge sich der Verdacht 

auf, dass die durch den Rechtsanwalt und die Psychiaterin der 

Beschwerdeführerin getätigten Ausführungen, wonach sie ohne die 

vorliegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu 30 - 60 % 

erwerbstätig wäre, rein versicherungsrechtlicher Natur seien. In 

Berücksichtigung der schriftlichen Bestätigung der Erwerbstätigkeit bei 

Gesundheit vom 3. April 2012 gebe es keinen vernünftigen Grund davon 

auszugehen, dass die IV-Haushaltsexpertin die Aussagen der 

Beschwerdeführerin falsch interpretiert habe, zumal die 

Beschwerdeführerin der deutschen Sprache mächtig sei. Bezüglich der 

Tatsache, dass die Beschwerdeführerin bei der Frage, ob sie heute ohne 

Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, „Ja“ angekreuzt habe, 

sei klarzustellen, dass zwar anerkannt werde, dass die 

Beschwerdeführerin als Gesunde erwerbstätig wäre, aber eben noch 

nicht heute, sondern erst, wenn ihr Sohn in die Schule gehe. Der von der 

Beschwerdeführerin angesprochen Widerspruch lasse sich dahingehend 

erklären, dass sie zwar die Frage nach der hypothetischen 

Erwerbstätigkeit mit „Ja“ beantwortet, aber sogleich angefügt habe, dass 

sie die Erwerbstätigkeit als Gesunde erst bei Schuleintritt des Sohnes 

aufgenommen hätte. Zudem sei davon auszugehen, dass sich das 

Ehepaar auf eine konventionelle Rollenverteilung geeinigt habe. Da der 

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Ehemann seit dem 1. Juli 2012 100 % erwerbstätig sei, vermöge auch die 

finanzielle Notwendigkeit keine Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 

zu begründen. Folglich sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, 

dass die Beschwerdeführerin heute ohne gesundheitliche 

Einschränkungen keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde, weshalb zu 

Recht die spezifische Methode zur Anwendung gelangt sei. Da es auch 

einem erwerbstätigen Familienangehörigen zuzumuten sei, bis zu zwei 

Stunden pro Tag im Haushalt mitzuhelfen, sei es dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin trotz der inzwischen aufgenommenen 

Erwerbstätigkeit zumutbar, die Beschwerdeführerin im gleichen Rahmen 

zu unterstützen, wie er dies noch als Arbeitsloser getan habe. Die 

Unterstützung der kurdischen Nachbarin sei von der IV-Haushaltsexpertin 

schliesslich nicht schadensmindernd berücksichtigt worden. 

Dementsprechend sei der Abklärungsbericht Haushalt vom 3. April 2012 

weder ungeeignet noch mangelhaft. Selbst wenn davon ausgegangen 

würde, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde 30 % erwerbstätig wäre 

und der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode mit einer 

Gewichtung des Erwerbsbereichs von 30 % berechnet würde, läge der 

Invaliditätsgrad noch immer unter 40 %. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Bevor auf die materiellen Aspekte eingegangen werden kann, ist vorweg 

zu prüfen, ob die gesetzliche Beschwerdefrist vorliegend eingehalten 

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wurde und dementsprechend auf die Beschwerde eingetreten werden 

kann.

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen 

IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle 

anfechtbar. Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sowie Art. 52 Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) 

bestimmen sodann, dass die Beschwerde gegen solche Verfügungen 

innerhalb von 30 Tagen nach deren Eröffnung einzureichen ist. Für die 

Details im Zusammenhang mit der Frist sind gemäss Art. 60 Abs. 2 ATSG 

die Art. 38 - 41 ATSG sinngemäss anwendbar. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG 

beginnt die Frist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung zu laufen. Die 

Mitteilung erfolgt in dem Moment, in welchem die Verfügung für die 

Versicherte zugänglich ist, eine effektive Kenntnisnahme wird von der 

Rechtsprechung nicht verlangt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_526/2009 vom 23. Juni 2009). Die Beweislast für die 

Zugriffsmöglichkeit der Versicherten auf die Verfügung liegt bei der 

eröffnenden Behörde. Dabei gilt der im Sozialversicherungsrecht übliche 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, N. 5 f. zu Art. 39). Nach der 

Rechtsprechung bedingt dies in der Regel die Eröffnung der Verfügung 

mit eingeschriebenem Brief. Bei Zustellung mit A- oder B-Post vermag die 

Verwaltung den Wahrscheinlichkeitsbeweis für die Zustellung der 

Verfügung nicht durch den blossen Hinweis auf den üblichen 

administrativen Ablauf zu erbringen. Wird die Tatsache oder das Datum 

der Zustellung der uneingeschriebenen Sendungen bestritten, muss im 

Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden 

(BGE 124 V 400 E.2a, 114 III 51 E.3c, 103 V 63 E.2a; Urteil des 

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Eidgenössischen Versicherungsgerichtes C 171/05 vom 16. September 

2005 E.4.2.).

c) Die Beschwerdeführerin macht geltend, weder den Vorbescheid vom 

16. Mai 2012 noch die Verfügung vom 28. Juni 2012 erhalten zu haben, 

weshalb sie weder fristgerecht Einsprache (recte: Einwand) noch 

Beschwerde habe erheben können. Angesichts der Tatsache, dass die 

Beschwerdegegnerin den Nachweis der tatsächlichen Zustellung des 

Vorbescheids sowie der Verfügung offensichtlich nicht zu erbringen 

vermag, weil sie diese nicht eingeschrieben versandt hat, ist im Lichte der 

vorstehend zitierten Rechtsprechung zugunsten der Beschwerdeführerin 

davon auszugehen, dass ihr der Vorbescheid sowie die Verfügung in der 

Tat nicht bereits Mitte Mai 2012 beziehungsweise Ende Juni 2012 

zugestellt wurden. Vielmehr ist - zumal keine gegenteiligen Anhaltspunkte 

vorliegen - davon auszugehen, dass sie erst Mitte November 2012 

Kenntnis vom Inhalt des Vorbescheids sowie der angefochtenen 

Verfügung erhalten hat, als die Beschwerdegegnerin die IV-Akten der Pro 

Infirmis Graubünden zugestellt hat. Dieses Ergebnis erscheint auch im 

Hinblick auf die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin zugunsten der 

Beschwerdeführerin ausdrücklich akzeptiert, dass sie die Verfügung vom 

28. Juni 2012 erst Mitte November 2012 erhalten hat, als gerechtfertigt. 

Mit der Beschwerde vom 10. Dezember 2012 hat die Beschwerdeführerin 

somit die 30-tägige Beschwerdefrist eingehalten, weshalb auf die 

Beschwerde einzutreten ist.

2. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die 

Verfügung der IV-Stelle vom 28. Juni 2012. Gegenstand des Verfahrens 

ist - nachdem die Beschwerdegegnerin zugunsten der 

Beschwerdeführerin akzeptiert, dass diese die angefochtene Verfügung 

vom 28. Juni 2012 erst Mitte November 2012 erhalten und 

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dementsprechend die ganze Invalidenrente erst per 31. Dezember 2012 

aufgehoben hat - die Frage nach dem Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2013, wobei die Parteien vor allem 

bezüglich der Anwendbarkeit der spezifischen Methode sowie der 

Rechtmässigkeit des ermittelten Invaliditätsgrades uneins geblieben sind.

3. a) In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin zunächst eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs, da sie weder den Vorbescheid vom 

16. Mai 2012 noch die angefochtene Verfügung vom 28. Juni 2012 

erhalten habe und sich dementsprechend gegen diese nicht habe zur 

Wehr setzen können. Aufgrund der Tatsache, dass das Gericht in 

vorliegendem Beschwerdeverfahren auf die Beschwerde eintritt und die 

Sache materiell beurteilt, zielt die Rüge, wonach die Beschwerdeführerin 

infolge unterbliebener Zustellung der Verfügung vom 28. Juni 2012 keine 

Beschwerde habe erheben können, ins Leere. Es bleibt in formeller 

Hinsicht zu prüfen, ob durch die allenfalls unterbliebene Zustellung des 

Vorbescheids das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt 

wurde. 

b) Der sowohl durch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) als auch durch 

Art. 16 f. VRG gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör, welcher 

auch in Art. 42 ATSG verankert ist, dient der Sachaufklärung und 

garantiert der von einem Entscheid Betroffenen ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren, soweit dies 

Einfluss auf ihre Rechtsstellung haben kann. Die Gehörsgarantie ist somit 

ein verfassungsmässig geschütztes Individualrecht, hat also den 

Charakter eines selbständigen Grundrechts (ULRICH HÄFELIN/GEORG 

MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 

2010, Rz. 1673 f.). Die Betroffene soll sich vor Erlass des Entscheides zur 

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Sache äussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten 

nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich 

zumindest zum Beweisergebnis äussern können, wenn dieses geeignet 

ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 122 I 53 E.4a mit Hinweisen). 

Verfügungen oder Entscheide, die unter Missachtung des rechtlichen 

Gehörs ergangen sind, sind nach der Praxis des Verwaltungsgerichtes in 

der Regel aufzuheben und zur Durchführung eines ordnungsgemässen 

Verwaltungsverfahrens an die Verwaltungsbehörden zurückzuweisen. 

Wenn es sich jedoch aus verfahrensökonomischen Gründen geradezu 

aufdrängt, ist die Heilung einer allfälligen Gehörsverletzung im 

Rechtsmittelverfahren ausnahmsweise zuzulassen (statt vieler: PVG 1996 

Nr. 107).

c) Vor dem Hintergrund des unter Erwägung 1 Ausgeführten ist vorliegend 

zugunsten der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass sie den 

Vorbescheid vom 16. Mai 2012 in der Tat nicht erhalten hat. Jedenfalls 

vermag die Beschwerdegegnerin den Nachweis der Zustellung des 

Vorbescheids nicht zu erbringen. Damit wurde aber der 

Beschwerdeführerin offensichtlich die Möglichkeit genommen, sich vor 

Erlass der entsprechenden Verfügung zum Inhalt derselben zu äussern. 

Dies stellt eine Verletzung einer Verfahrensvorschrift und gleichzeitig eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Vorliegend rechtfertigt sich jedoch 

eine ausnahmsweise Heilung der Gehörsverletzung im Rechtsmittel-

verfahren, zumal sich die Beschwerdeführerin im Rechtsmittelverfahren 

zu allen aufgeworfenen Fragen einlässlich in einem doppelten 

Schriftenwechsel äussern konnte. Insbesondere aus der Replik der 

Beschwerdeführerin geht zweifelsfrei hervor, dass sie die angefochtene 

Verfügung für nicht rechtsmässig erachtet. Vielmehr vertritt sie die 

Auffassung, dass bei ihr infolge Arbeitsunfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 

60 % vorliege. Addiere man den Prozentsatz für die Einschränkung im 

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Bereich Haushaltführung/Kinderbetreuung dazu, ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von über 70 %, weshalb sie nach wie vor Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente habe. Die Beschwerdeführerin könnte daher, 

wenn die Streitsache zur Durchführung eines ordnungsgemässen 

Verwaltungsverfahrens inklusive Vorbescheidverfahren an die Beschwer-

degegnerin zurückrückgewiesen würde, keine neuen Argumente 

vorbringen, als sie bereits in ihrer Beschwerde und Replik vorgebracht 

hat. Wohl aus diesem Grund wird die Rückweisung denn auch selbst von 

der Beschwerdeführerin nicht verlangt. Dieser verfahrensökonomische 

Grund spricht unter anderem dafür, dass das Rechtsmittelverfahren den 

Mangel der Gehörsverletzung geheilt hat, und das Verwaltungsgericht die 

zur Diskussion stehenden Fragen materiell behandeln darf. Das 

verfahrensökonomische Motiv allein würde die Heilung der 

Gehörsverletzung aber nicht rechtfertigen; denn es geht nicht an, dass die 

Verwaltungsgerichtsbarkeit dazu verwendet wird, anstelle der an sich 

zuständigen Beschwerdegegnerin ganze Sozialversicherungsverfahren 

nachzuholen. Im vorliegenden Fall kommt aber zur 

verfahrensökonomischen Begründung noch hinzu, dass dem 

Verwaltungsgericht volle Kognition zukommt und in tatbestandlicher 

Hinsicht keine weiteren Abklärungen notwendig sind. Die Streitsache ist 

fassbar und dem Gericht liegen alle Informationen vor, die für die 

Entscheidfindung zentral sind. In diesem konkreten Einzelfall ist es daher 

ausnahmsweise angebracht, die Gehörsverletzung als geheilt zu 

betrachten und auf den Fall materiell einzutreten. 

4. Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG und Art. 4 IVG). Bei 

Nichterwerbstätigen wird die Unmöglichkeit, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt 

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(Art. 5 Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung 

der Invalidität in der Regel nach der Methode des 

Einkommensvergleiches (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Bei 

dieser Methode wird das gegenwärtige trotz Behinderung noch zumutbare 

Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die 

daraus resultierende Differenz in Prozenten den Invaliditätsgrad ergibt. 

Bei Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung stehenden Versicherten 

stellen Art. 28a Abs. 2 IVG und Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem Ausmass 

diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich 

zu betätigen (Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode). Bei 

Versicherten, die teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig 

sind, kommt die sogenannte gemischte Methode zur Anwendung 

(Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV), wobei die Behinderung im 

Erwerbsbereich nach der Einkommensvergleichsmethode und die 

Einschränkung im Haushalt nach der spezifischen Methode 

(Betätigungsvergleich) zu erfolgen hat, was zusammen - je nach 

Gewichtung des Erwerbs-/Haushaltsanteils - den Invaliditätsgrad ergibt. 

Ist eine Versicherte danach mindestens 40 % invalid, so hat sie Anspruch 

auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei 

mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Festsetzung des Invaliditätsgrades 

kommt es primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf 

die medizinische Arbeitsunfähigkeit an (BGE 132 V 393 E.2.1; PVG 2005 

Nr. 11, 1982 Nr. 80). Ohne zuverlässige und beweistaugliche 

Bestimmung der graduellen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte – als 

Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse Ermittlung der 

Erwerbsunfähigkeit (Invaliditätsgrad) aber zum Voraus nicht möglich 

(BGE 125 V 256 E.4, 122 V 157 E.1c). 

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5. a) Vorliegend ist zuerst die Anwendbarkeit der richtigen Bemessungs-

methode zu klären. Während die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung vom 28. Juni 2012 auf die spezifische Methode 

abstellt, ist die Beschwerdeführerin demgegenüber der Meinung, dass die 

gemischte Methode zur Anwendung hätte kommen müssen. 

Praxisgemäss hat die IV-Stelle bei der Bemessung der Invalidität 

diejenige Methode anzuwenden, welche der Tätigkeit entspricht, die die 

versicherte Person im Zeitpunkt der massgebenden Rentenverfügung 

ausüben würde, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 

Demnach ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ohne Invalidität mit 

Rücksicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im 

Haushalt beschäftigt wäre (BGE 117 V 194 E.3b, 98 V 262 E.1, 98 V 265 

E.1c). Für die Beurteilung und Festlegung des von der Versicherten im 

Gesundheitsfall mutmasslich ausgeübten Aufgabenbereiches sind ausser 

der finanziellen Notwendigkeit, eine Erwerbstätigkeit wiederaufzunehmen 

oder auszudehnen, auch allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 

gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die 

Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu 

berücksichtigen. Bei verheirateten Versicherten ist überdies die 

eherechtliche Aufgaben- und Rollenverteilung im Rahmen der ehelichen 

Gemeinschaft zu beachten (BGE 117 V 194 E.3b und 4; Urteil des 

Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden S 99 286 vom 11. Januar 

2000 E.1c). Die Frage der anwendbaren Methode hat sich nach den 

Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung 

entwickelt haben, zu beurteilen, wobei für die hypothetische Annahme 

einer im Gesundheitsfall ausgeübten Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (vgl. 125 V 146 E.2c, 117 V 194 E.3b). 

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b) Zu prüfen gilt es vorliegend, ob die Beschwerdeführerin ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit 

nachginge. Vom 1. August 2001 bis 31. Juli 2004 absolvierte die 

Beschwerdeführerin bei der D._____ in O.1._____ eine Lehre als 

Detailhandelsverkäuferin. Nach Ablauf des Lehrvertrages wurde das 

Arbeitsverhältnis in gegenseitigem Einverständnis aufgelöst. Seither war 

sie, mit Ausnahme eines über die Invalidenversicherung vermittelten 

Arbeitsversuchs vom 1. bis 30. Juni 2008 im Restaurant E._____ in 

O.2._____, nicht mehr erwerbstätig. Anlässlich der Haushaltsabklärung 

vom 3. April 2012 gab sie zu Protokoll, dass sie als Gesunde 30 - 50 % im 

Detailhandel erwerbstätig wäre, allerdings erst, wenn ihr Sohn in die 

Schule gehe. Diese Aussage bestätigte sie gleichentags schriftlich mit 

ihrer Unterschrift (vgl. IV-act. 105). In ihrer Replik führte die 

Beschwerdeführerin sodann aus, dass sie ohne gesundheitliche 

Probleme zu 60 % erwerbstätig wäre, was auch mit dem Schreiben von 

Dr. med. B._____ bestätigt werde. 

c) Stehen - wie im vorliegenden Fall - zwei Aussagen einer Person in einem 

Widerspruch zueinander, so ist gemäss der allgemeinen Lebenserfahrung 

und der überwiegenden Wahrscheinlichkeit diejenige Aussage 

glaubwürdiger, welche die Person zuerst, d.h. in Unkenntnis der 

Konsequenzen, abgegeben hat. In der Regel ist eine solche „Aussage der 

ersten Stunde“ unbefangener und zuverlässiger als spätere 

Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen 

Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein 

können (BGE 121 V 45 E.2, 115 V 133 E.8c, Urteil des 

Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden S 00 10 vom 6. April 

2000 E.2b). Die Beschwerdeführerin hat sowohl zu Protokoll gegeben als 

auch handschriftlich ausgeführt und mit ihrer Unterschrift bestätigt, dass 

sie ohne gesundheitliche Probleme bis zum Schuleintritt ihres Sohnes 

- 16 -

weiterhin im Haushalt tätig geblieben wäre. Erst, als sie sich anwaltlich 

vertreten liess, gab sie an, dass sie ohne Invalidität zu 60 % erwerbstätig 

wäre, so dass sich der Verdacht aufdrängt, dass sie sich hierbei von 

Überlegungen versicherungsrechtlicher Art leiten liess. Hinzu kommt, 

dass sich das Ehepaar offensichtlich auf eine traditionelle 

Rollenverteilung geeinigt hat, in welcher der Ehemann voll erwerbstätig 

ist, während sich die Ehefrau um die Führung des Haushalts sowie die 

Betreuung des Kindes kümmert. Zudem bestehen vorliegend keinerlei 

Anzeichen, dass sich an dieser Situation in absehbarer Zeit etwas ändert. 

Des Weiteren wurde von der Beschwerdeführerin auch nicht dargetan, 

dass die finanzielle Notwendigkeit eine Erwerbstätigkeit ihrerseits 

begründen könnte, zumal der Ehemann der Beschwerdeführerin seit dem 

1. Juli 2012 zu 100 % erwerbstätig ist. In Würdigung all dieser Umstände 

ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

sich die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen als Hausfrau betätigt hätte 

und keiner ausserhäuslichen Beschäftigung nachgegangen wäre. Ein 

Widerspruch zur von der Beschwerdeführerin mit „Ja“ angekreuzten 

Frage, ob heute ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt würde, 

ist entgegen den beschwerdeführerischen Ausführungen nicht erkennbar, 

wäre die Beschwerdeführerin doch ohne Invalidität unstreitig erwerbstätig, 

aber eben - wie sie selbst ausführte - erst im Zeitpunkt des Schuleintritts 

ihres Sohnes. Überdies erweisen sich auch die beschwerdeführerischen 

Ausführungen, wonach es anlässlich der Haushaltsabklärung vom 3. April 

2012 zu sprachlichen Missverständnissen gekommen sei, als reine 

Schutzbehauptungen. Denn die Beschwerdeführerin lebt einerseits seit 

über 18 Jahren in der Schweiz und hat hier auch ihre Lehre als 

Detailhandelsverkäuferin erfolgreich abgeschlossen. Andererseits ist auch 

die handschriftliche Bestätigung der Beschwerdeführerin betreffend ihrer 

Erwerbstätigkeit bei Gesundheit (vgl. IV-act. 105) ein Indiz dafür, dass 

- 17 -

keine sprachlichen Probleme vorliegen. Dementsprechend kann aber 

ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass sie der deutschen 

Sprache mächtig ist. Es darf daher mit der Beschwerdegegnerin davon 

ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin auch ohne Invalidität 

zurzeit keiner Erwerbstätigkeit nachginge, weshalb sie zu Recht als 

Nichterwerbstätige eingestuft wurde. Demnach ist die spezifische 

Methode zu Recht zur Anwendung gelangt. 

6. a) Die Beschwerdeführerin bringt im Weiteren vor, die in der angefochtenen 

Verfügung angenommene Einschränkung im Haushaltsbereich von 

lediglich 11.2 % sei völlig unrealistisch, weshalb zur Frage der 

Einschränkung im Aufgabenbereich Haushaltführung/Kinderbetreuung ein 

Gutachten einzuholen und allenfalls eine erneute Befragung unter 

ärztlicher Begleitung durchzuführen sei.

b) Für die Bemessung der Invalidität im Haushaltsbereich ist gemäss 

Art. 28a Abs. 2 IVG ein Betätigungsvergleich durchzuführen, bei dem 

abzuklären ist, in welchem Masse die versicherte Person unfähig ist, sich 

im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Gemäss Art. 27 IVV gelten 

als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und 

künstlerische Tätigkeiten. Die Verwaltungspraxis hat dazu ein Schema 

der gewöhnlicherweise anfallenden Haushaltsarbeiten aufgestellt, 

welches eine möglichst rechtsgleiche Festsetzung des Invaliditätsgrades 

gewährleisten soll. Der gesamte Tätigkeitsbereich der im Haushalt zu 

verrichtenden Arbeiten ist stets mit 100 % zu gewichten (AHI-Praxis 1997 

S. 286). Der Betätigungsvergleich wird getrennt für sieben Teilbereiche 

vorgenommen, die im Einzelfall nach den konkreten Verhältnissen im 

gegebenen Haushalt zu gewichten sind (vgl. Kreisschreiben über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung vom 22. März 

- 18 -

2011 [KSIH] Rz. 3084 ff.). Zu beachten ist dabei die Einhaltung der 

Schadenminderungspflicht. Eine im Haushalt tätige Person hat von sich 

aus das ihr Zumutbare zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit beizutragen. 

Sie hat ihre Arbeit entsprechend einzuteilen und die Mithilfe von 

Familienangehörigen, soweit dies den üblichen Umfang nicht 

überschreitet, in Anspruch zu nehmen. Unterbleiben solche Vorkehren zur 

Schadenminderung, so wird die daraus resultierende Leistungseinbusse 

nicht berücksichtigt (ZAK 1984 S. 143 E.5; vgl. auch KSIH Rz. 3089). Bei 

der Beurteilung haben die Haushaltsexpertinnen naturgemäss einen 

gewissen Ermessensspielraum. Es soll daher nicht ohne triftigen Grund 

von den Angaben im Abklärungsbericht abgewichen werden (Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_299/2008 vom 3. Dezember 2008 E.5.2).

c) Vorliegend klärte die Haushaltsexpertin des IV-Abklärungsdienstes die 

verschiedenen Aufgabenbereiche am 3. April 2012 eingehend ab. Die 

Aufgabenbereiche wurden dabei folgendermassen gewichtet:

Gewichtung der Bereiche 

- Haushaltführung 2 %

- Ernährung 30 %

- Wohnungspflege 12 %

- Einkäufe und weitere Besorgungen 6 %

- Wäsche und Kleiderpflege 14 %

- Kinderbetreuung 30 %

- Verschiedenes 6 %

Insgesamt wurde somit korrekt auf einen hauswirtschaftlichen 

Beschäftigungsgrad von 100 % abgestellt. Anlässlich der Abklärung 

wurden folgende invaliditätsbedingte Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit ermittelt:

- 19 -

Einschränkung Behinderung

- Haushaltführung 5 % 0.1 %

- Ernährung 15 % 4.5 %

- Wohnungspflege 20 % 2.4 %

- Kinderbetreuung 10 % 3.0 %

- Verschiedenes 20 % 1.2 %

Die in den betroffenen Aufgabenbereichen ermittelte invaliditätsbedingte 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit ergab demzufolge eine 

Gesamteinschränkung von 11.2 %. Diese Behinderungen im Umfang von 

11.2 % wurden im Abklärungsbericht eingehend erläutert. Die 

Beschwerdeführerin weist demgegenüber pauschal und ohne auf die 

einzelnen Aufgabenbereiche einzugehen darauf hin, dass die festgestellte 

Gesamteinschränkung von 11.2 % viel zu gering sei. Zur Zeit der 

Befragung sei ihr Ehemann noch arbeitslos gewesen und habe sie im 

Haushalt und in der Erziehung des Kindes unterstützt. Seit dem 1. Juli 

2012 habe der Ehemann eine Arbeitsstelle im Umfang von 100 %, 

weshalb sie tagsüber grösstenteils auf sich alleine gestellt sei. Zudem 

könne die Unterstützung im Haushalt und in der Kinderbetreuung durch 

ihre kurdische Nachbarin nicht als Ausfluss der Schadenminderungs-

pflicht angesehen werden. Wie nachfolgend dargestellt wird, stösst die 

Beschwerdeführerin mit diesen Einwänden ins Leere. 

d) Zur hauptsächlich kritisierten Schadenminderungspflicht von im Haushalt 

tätigen Versicherten gilt es - unter Hinweis auf BGE 133 V 504 E.4.2 - 

was folgt klarzustellen: Auszugehen ist immer vom Grundsatz, dass einer 

Leistungsansprecherin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht alle 

Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in derselben 

Situation ebenfalls ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu 

- 20 -

erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, 

dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, die die Auswirkungen 

der Einschränkungen im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und 

ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der 

Haushaltsarbeiten ermöglichen. Kann eine Versicherte wegen ihrer 

Körperbehinderung gewisse Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit 

viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit 

einteilen und in üblichem Masse die Mithilfe von Familienangehörigen in 

Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt 

tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, 

die nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen 

Entlöhnung oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch 

nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine 

unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe 

von Angehörigen geht damit weiter als die ohne Gesundheitsschädigung 

üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 130 V 97 E.3.3.3; Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 90/02 vom 30. Dezember 

2002 E.2.3.3; AHI 2003 S. 215; ZAK 1984 S. 135 E.5). In Nachachtung 

der Schadenminderungspflicht sind einer Leistungsansprecherin daher 

Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen 

Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. 

Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist deshalb stets 

danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft 

einrichten würde, sofern keine Versicherungsleistungen zu erwarten 

wären (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 228/06 vom 

5. Dezember 2006 E.7.1.2, I 467/03 vom 17. November 2003 E.3.2.2). 

e) Unstreitig ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin im Bereich der 

Haushaltführung sowie im Bereich der Kinderbetreuung insbesondere in 

- 21 -

Anbetracht der diagnostizierten Borderlinestörung und deren Ausprägung 

auf Unterstützung angewiesen ist. Im Lichte der vorstehend zitierten 

Rechtsprechung ist eine Mithilfe des Ehegatten im Haushalt und in der 

Kinderbetreuung jedoch trotz der inzwischen aufgenommenen 100%igen 

Erwerbstätigkeit ohne Weiteres zu erwarten und zumutbar, wird das 

üblich Mass dessen, was gemeinhin unter zumutbarer Mithilfe der 

Familienangehörigen zu subsumieren ist, doch durch die von der 

Beschwerdeführerin benötigte Hilfe nicht überschritten. Vielmehr handelt 

es sich bei den Unterstützungshandlungen um gelegentliche 

Hilfeleistungen wie die Erledigung von Reinigungsarbeiten, welche Kraft 

mit den Armen erfordern beziehungsweisen von Arbeiten über Kopf, die 

Erledigung des wöchentlichen Grosseinkaufs sowie die Mithilfe bei der 

Kinderbetreuung, wenn es der Beschwerdeführerin psychisch nicht gut 

geht. Die Ehegatten haben sich intern selbst so straff und effizient zu 

organisieren, dass sie aus eigener Kraft in der Lage sind, die durch die 

Invalidität der Beschwerdeführerin vermehrt anfallenden Haushalts-

verrichtungen untereinander sinnvoll aufzuteilen, so dass der verursachte 

Mehraufwand noch tragbar ist. Daraus folgt, dass vorliegend von einer 

inakzeptablen Gesamtbelastung für die Ehegatten nicht ausgegangen 

werden kann, was den Vorwurf der Unzumutbarkeit der geschätzten 

Einschränkungen für den Ehemann als unbegründet erscheinen lässt. 

Dies zumal sein Arbeitsquantum gemäss Abklärungsbericht Haushalt 

schon vor Aufnahme der 100%igen Erwerbstätigkeit unklar ist. Dass die 

durch den Ehemann zu übernehmenden Mehraufgaben diesen in 

unverhältnismässiger Weise physisch oder psychisch belasten würden 

oder gar zu einer Erwerbseinbusse führten, wird denn auch weder geltend 

gemacht, noch sind entsprechende Anhaltspunkte aus den Akten 

ersichtlich. In Bezug auf die von der Beschwerdeführerin erwähnte 

Unterstützung der kurdischen Nachbarin ist festzuhalten, dass diese 

Unterstützung - wie schon die Beschwerdegegnerin richtig ausführte - von 

- 22 -

der IV-Haushaltsexpertin nicht schadensmindernd berücksichtigt wurde. 

Damit steht fest, dass der Abklärungsbericht Haushalt vom 3. April 2012 

weder ungeeignet noch mangelhaft ist. Gestützt wird dieses Ergebnis 

zusätzlich durch die Einschätzung von Dr. med. F._____, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierter medizinischer 

Gutachter (SIM) vom RAD Ostschweiz, welcher in seiner Stellungnahme 

vom 7. Mai 2012 explizit erklärte, dass die anlässlich der 

Haushaltsabklärung erhobenen Einschränkungen mit Blick auf den 

Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin aus medizinischer 

(insbesondere psychiatrischer) Sicht plausibel seien. Der von der IV-

Haushaltsexpertin ermittelte Invaliditätsgrad von 11.2 % gibt somit zu 

keiner Korrektur Anlass, was einen Rentenanspruch gestützt auf Art. 28 

Abs. 2 IVG ausschliesst. Bei diesem Ergebnis kann auf die von der 

Beschwerdeführerin beantragten Abklärungen (Gutachtung zur Frage der 

Einschränkung im Aufgabenbereich Haushaltführung/Kinderbetreuung 

und erneute Befragung der Versicherten unter ärztlicher Begleitung) 

verzichtet werden.

7. a) Die angefochtene Verfügung vom 28. Juni 2012 ist damit in jeder 

Beziehung rechtens und verhältnismässig, was zur Abweisung der 

Beschwerde führt. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das 

Beschwerdeverfahren - in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG - bei 

Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

Invalidenleistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrens-

aufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses 

Verfahrens sind die Kosten von Fr. 500.-- der unterliegenden 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

- 23 -

b) Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege inklusive Verbeiständung 

durch Dr. iur. Hans-Martin Allemann wird indes nach Art. 61 lit. f ATSG in 

Verbindung mit Art. 76 VRG entsprochen, da die finanzielle Bedürftigkeit 

der Beschwerdeführerin hinreichend belegt wurde (vgl. dazu im Detail 

Gesuchsangaben vom 18. Januar 2012 samt diverser Beilagen 

[Mietvertrag Wohnung, Krankenkassenpolicen, Prämien Hausrat- und 

Haftpflichtversicherung, Lohnabrechnungen des Ehegatten, Steuer-

erklärung 2011, Berechnungsblatt für die Bemessung der Sozialhilfe]) und 

ihre Beschwerde nicht als völlig aussichtslos bezeichnet werden muss. 

Aufgrund dieser Fakten werden die Gerichtskosten von Fr. 500.-- auf die 

Gerichtskasse genommen. Angesichts der Komplexität der Materie 

erscheint zudem der Beizug eines Rechtsvertreters notwendig und 

angemessen, weshalb auch dessen Kosten auf die Staatskasse zu 

nehmen sind. Die eingereichte Honorarnote vom 22. März 2013 von 

Fr. 2‘835.-- (12.75 h x Fr. 200.-- zuzüglich Auslagen und MWST) 

erscheint dem Gericht als angemessen und wird genehmigt. Der 

obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht anerkannt worden ist.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 

die Kosten von Fr. 500.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse 

übernommen. 

- 24 -

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin 

Allemann ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird 

durch die Gerichtskasse mit Fr. 2‘835.-- (inkl. MWST) entschädigt. 

c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und 

die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Dagegen Beschwerde ans Bundesgericht noch hängig.