# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04b674bd-0994-5727-8a8b-53cabaa5a2d5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-12-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.12.2023 D-6461/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6461-2023_2023-12-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6461/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  D e z e m b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Susanne Bolz-Reimann, 

mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima; 

Gerichtsschreiber Jonas Perrin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 31. Oktober 2023 / N (…). 

 

 

 

D-6461/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass der Beschwerdeführer – ein türkischer Staatsangehöriger – gemäss 

eigenen Angaben seinen Heimatstaat am 2. März beziehungsweise 2. April 

2023 verliess und am 19. April 2023 in die Schweiz einreiste, wo er glei-

chentags um Asyl nachsuchte, 

dass ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Euro-

dac) vom 21. April 2023 ergab, dass er am 1. April 2022 bereits in Frank-

reich ein Asylgesuch gestellt hatte, 

dass das SEM am 24. April 2023 die Personalien des Beschwerdeführers 

aufnahm, und er mittels gleichentags unterzeichneter Vollmacht die ihm 

zugewiesene Rechtsvertretung für sein Asylverfahren mandatierte, 

dass das SEM am 28. April 2023 das Dublin-Gespräch gemäss Art. 5 der 

Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Ra-

tes vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Be-

stimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritt-

staatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten An-

trags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) 

durchführte und dem Beschwerdeführer gleichzeitig das rechtliche Gehör 

zur allfälligen Zuständigkeit Frankreichs zur Durchführung seines Asyl- und 

Wegweisungsverfahrens, zu einer möglichen Überstellung dorthin sowie 

zum medizinischen Sachverhalt gewährte, 

dass das SEM die französischen Behörden am 4. Mai 2023 um Wiederauf-

nahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-

VO ersuchte, 

dass die französischen Behörden das Wiederaufnahmegesuch am 17. Mai 

2023 ablehnten, 

dass das SEM am 23. Mai 2023 das Dublin-Verfahren beendete und ent-

schied, das Asylgesuch des Beschwerdeführers in der Schweiz zu prüfen, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 20. Oktober 

2023 im Wesentlichen vorbrachte, er sei armenischer Abstammung und 

Alevit, und sei in B._______ in der Provinz Tunceli geboren und aufge-

wachsen, wo er die Schule bis zur sechsten Klasse besucht und anschlies-

send als Landwirt gearbeitet habe,  

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Seite 3 

dass sein Vater 2018 verstorben sei, seine Mutter und sieben Geschwister 

sowie weitere Verwandte in der Türkei wohnhaft seien, 

dass ungefähr im Jahr 1996 beziehungsweise 1997 – als er noch ein Kind 

gewesen sei – seine Familie sowohl vonseiten des türkischen Militärs wie 

auch vonseiten paramilitärischer Gruppierungen unter Druck gesetzt wor-

den sei, 

dass damals seine Mutter von einem türkischen Soldaten verbal behelligt 

worden sei, 

dass er – der Beschwerdeführer – aufgrund seiner armenischen Herkunft 

und einer körperlichen Beeinträchtigung am Arm seit seiner Kindheit Dis-

kriminierungen, Übergriffen und Behelligungen seitens der Dorfbewohner 

ausgesetzt gewesen sei, 

dass auch schon sein Vater aufgrund seiner armenischen Herkunft Diskri-

minierung erfahren habe, und zu Unrecht beschuldigt und inhaftiert worden 

sei,  

dass er – der Beschwerdeführer – wegen seiner Tätowierungen und seiner 

Beeinträchtigung am Arm schikaniert und ausgelacht worden sei und er 

seit seinem 16. beziehungsweise 17. Lebensjahr an Vergesslichkeit leide 

und grosse Wut gegenüber anderen Menschen verspüre, 

dass ihm ungefähr im Jahr 2013 ein Dorfbewohner die Nase gebrochen 

habe und er so stark geblutet habe, dass seine Schuhe voller Blut gewesen 

seien, 

dass im Jahr 2016 ein Jugendlicher ihn mit einer Handfeuerwaffe bedroht 

habe, es ihm aber gelungen sei, diesen zur Vernunft zu bringen, 

dass die Dorfbewohner ihm mehrmals seine Nutztiere entwendet und ihre 

eigenen Tiere seine Kornfelder hätten zertrampeln lassen, weswegen es 

zu Streitereien gekommen sei, 

dass ihn im Jahr 2019 vier Dorfbewohner geschlagen und im Gesicht ver-

letzt hätten, 

dass er anschliessend auf den örtlichen Polizeiposten gegangen sei, wo 

ihn der Unteroffizier ebenfalls geschlagen habe, weswegen er auch keine 

Anzeige erstattet habe, 

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dass er so stark verletzt gewesen sei, dass ihm in einem Privatspital ein 

Implantat in die Wange eingesetzt worden sei, 

dass er in der Türkei schon seit langer Zeit in psychiatrisch-psychologi-

scher Behandlung, aber aus finanziellen Gründen nie stationär behandelt 

worden sei, 

dass, nachdem der türkische Staat ihm seine Medikamente nicht mehr 

habe bezahlen wollen, ein bekannter Apotheker ihn heimlich mit Medika-

menten versorgt habe, 

dass er zwischen den Jahren 2008 und 2021 abwechslungsweise in den 

Städten B._______, Istanbul und Antalya gelebt habe, 

dass er zuletzt in Antalya in einer Baracke gewohnt und als Tellerwäscher 

gearbeitet habe, ihm sein Lohn jedoch aufgrund seiner körperlichen Beein-

trächtigung nie ausbezahlt worden sei, 

dass er vor ungefähr zweieinhalb beziehungsweise drei Jahren über Ser-

bien nach Rumänien gereist sei, wo rumänische Polizeibeamte ihn am be-

einträchtigten Arm verletzt hätten, weswegen er in die Türkei zurückgekehrt 

sei, 

dass er im Jahr 2021 (recte: 2022) nach Frankreich gereist und ein Asyl-

gesuch gestellt habe, dieses jedoch abgelehnt worden und er daraufhin in 

die Türkei zurückgereist sei, 

dass er im Jahr 2023 in einem Lastkraftwagen von Istanbul in die Schweiz 

eingereist sei und der Schlepper ihm seinen türkischen Reisepass abge-

nommen habe, 

dass die Dorfbewohner nach seiner Ausreise möglicherweise seinen Hund 

getötet hätten, 

dass er nebst psychischen Beschwerden und dem Problem am Arm an 

Bluthochdruck, starkem Herzklopfen und Panikattacken leide, 

dass er zur Stützung seiner Vorbringen im Laufe des Asylverfahrens eine 

türkische Identitätskarte im Original, einen SARS-CoV-2 PCR-Test vom 

29. März 2023, ein Bestätigungsschreiben eines Restaurants vom 20. Ja-

nuar 2023 in Kopie, eine Busfahrkarte vom 24. März 2023 von C._______ 

nach B._______ in Kopie, medizinische Berichte vom 22. Mai 2017, vom 

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22. März 2018, vom 12. November 2020 sowie vom 22. März 2023 in Ko-

pie, eine Busfahrkarte vom 22. Dezember 2022 von Istanbul nach Antalya, 

ein Foto einer Verletzung im Gesicht, zwei Bank- beziehungsweise Kredit-

karten, ärztliche Kurzberichte vom 17. Mai 2023, vom 31. Mai 2023, vom 

19. Oktober 2023 sowie vom 25. Oktober 2023 und medizinische Daten-

blätter für interne Arztbesuche im Bundesasylzentrum (BAZ) D._______ 

sowie einen ärztlichen Bericht der (…) ([…]) vom 27. Oktober 2023 ein-

reichte,  

dass das SEM der zugewiesenen Rechtsvertretung den Entscheidentwurf 

vom 27. Oktober 2023 zur Stellungnahme übermittelte, 

dass die Rechtsvertretung gleichentags – am 27. Oktober 2023 – fristge-

recht eine Stellungnahme zum Entscheidentwurf einreichte, 

dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

31. Oktober 2023 – gleichentags eröffnet – ablehnte sowie die Wegwei-

sung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe eines Formulars vom 22. Novem-

ber 2023 – handschriftlich ergänzt – gegen diesen Entscheid beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde erhob und beantragte, die Vorinstanz 

sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten; eventualiter sei die Sa-

che zur vollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts an 

die Vorinstanz zurückzuweisen; sub-eventualiter seien individuelle Zusi-

cherungen betreffend den Zugang zum Asylverfahren sowie einer adäqua-

ten medizinischen Versorgung und Unterbringung von den Behörden des 

zuständigen «Dublin»-(Mitglied-)Staats einzuholen, 

dass er in der Beschwerdebegründung zudem sinngemäss beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren; eventualiter sei die 

Unzumutbarkeit beziehungsweise die Unzulässigkeit des Wegweisungs-

vollzugs festzustellen und eine vorläufige Aufnahme zu verfügen, 

dass er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der aufschiebenden Wir-

kung der Beschwerde, eines superprovisorischen Vollzugsstopps, der un-

entgeltlichen Prozessführung sowie der amtlichen Rechtsverbeiständung 

ersuchte, 

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dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 

23. November 2023 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 1 

AsylG), und es gleichentags den Eingang der Beschwerde bestätigte, 

dass die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers ihr Mandat mit Schrei-

ben vom 24. November 2023 niederlegte, 

dass das SEM den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 27. November 

2023 dem Kanton E._______ zuwies, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG und dem BGG richtet, soweit 

das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die angefochtene Verfügung nicht – wie in der Beschwerde ge-

rügt – auf die asylrechtliche Zuständigkeitsnorm zur Durchführung eines 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), sondern 

auf die Voraussetzungen an die Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung 

von Asyl (Art. 2, 3 und 7 AsylG) sowie auf das Vorliegen allfälliger Wegwei-

sungsvollzugshindernisse (Art.  83 Abs. 1 AIG) stützt,  

dass dementsprechend die Fragen, ob die Schweiz für die Durchführung 

eines nationalen Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig ist, und ob 

die Vorinstanz allenfalls gehalten gewesen wäre, individuelle Zusicherun-

gen des zuständigen Mitgliedstaats einzuholen, nicht Gegenstand des vor-

liegenden Verfahrens sind, 

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dass der vorliegenden Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende 

Wirkung zukommt (Art. 42 AsylG), weshalb auf die Anträge auf Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sowie auf Erlass von voll-

zugshemmenden Massnahmen nicht einzutreten ist, 

dass – mit Blick auf die weiteren Begehren – auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 

weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde zunächst vorbrachte, er 

sei an der Anhörung vom 20. Oktober 2023 in sehr schlechter psychischer 

Verfassung gewesen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sei, sich um-

fassend zu seinen Asylgründen zu äussern, 

dass der Beschwerdeführer implizit eine unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts rügt, welche vorab zu prüfen ist, 

dass gemäss dem Untersuchungsgrundsatz im Sinne von Art. 12 VwVG 

i.V.m. Art. 6 AsylG eine Sachverhaltsfeststellung dann unvollständig ist, 

wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände berück-

sichtigt wurden (vgl. BVGE 2016/2 E. 4.3.), die Untersuchungspflicht der 

Behörden jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Gesuchstel-

lenden (Art. 8 AsylG) findet, die auch die Substantiierungslast tragen (Art. 7 

AsylG), 

dass das Bundesverwaltungsgericht feststellt, dass den Verfahrensakten 

keine Hinweise darauf zu entnehmen sind, wonach es dem Beschwerde-

führer aufgrund seines psychischen Zustands nicht möglich gewesen 

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wäre, sich umfassend zu seinen Asylgründen zu äussern, zumal seine 

freien Schilderungen ausführlich und detailliert ausgefallen sind (vgl. SEM-

eAkte […]-30/15 [nachfolgend A30/15] F57 f., 61, 66 ff.), 

dass sich die formelle Rüge demnach als unbegründet erweist und das 

eventualiter gestellte Begehren auf Rückweisung der Sache an die Vor- 

instanz abzuweisen ist, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit 

sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewir-

ken, als ernsthafte Nachteile gelten (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das SEM zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung im Wesent-

lichen anführte, in Bezug auf die geltend gemachten Schikanen und Aus-

einandersetzungen mit den Dorfbewohnern sei nicht von der Schutzunwil-

ligkeit der türkischen Behörden auszugehen, zumal der Beschwerdeführer 

keine Anzeige erstattet habe, 

dass den vorgebrachten Hänseleien während seiner Kindheit kein im Asyl-

gesetz abschliessend genanntes Motiv zugrunde gelegen habe, 

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dass die geltend gemachten Geschehnisse im Jahr 1996 beziehungsweise 

1997 mangels Aktualität der Verfolgung flüchtlingsrechtlich nicht relevant 

seien, 

dass die weiteren erlittenen Schikanen seitens der Dorfbewohner aufgrund 

seiner armenischen Abstammung nicht die für die Zuerkennung der Flücht-

lingseigenschaft erforderliche Intensität aufwiesen, 

dass seine Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft 

nicht standhielten, weshalb auf eine eingehende Prüfung der Glaubhaftma-

chung verzichtet werden könne, 

dass mit Blick auf das Vorbringen in der Stellungnahme vom 27. Oktober 

2023, eine Rückkehr in die Türkei würde ihn in den Suizid treiben, festzu-

halten sei, dass eine bestehende Suizidalität nicht gegen Art. 3 EMRK 

verstossen würde, sofern der wegweisende Staat Massnahmen ergreife, 

um die Umsetzung einer Suiziddrohung zu verhindern, 

dass allfälligen suizidalen Tendenzen im Rahmen der Ausgestaltung der 

Rückführungsmodalitäten zu begegnen sei, 

dass er sich ausserdem in Behandlung befinde, wodurch einer erneut auf-

tretenden akuten Suizidalität medikamentös und therapeutisch entgegen-

gewirkt werden könne, 

dass somit auch nicht vom Bestehen einer medizinischen Notlage auszu-

gehen sei, zumal eine hinreichende medizinische und psychiatrische Ver-

sorgung in der Türkei gewährleistet sei, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift erwiderte, bei ei-

ner Rückkehr in die Türkei würden ihn seine Peiniger mit Sicherheit töten, 

zumal er bereits Opfer von Gewalt geworden sei, 

dass dieselben Dorfbewohner das Haus seiner Familie in der Türkei mit 

Steinen beworfen und mit antiarmenischen Parolen beschriftet sowie mit 

Handfeuerwaffen um sich geschossen hätten, um seiner Mutter Angst ein-

zujagen und ihn unter Druck zu setzen, 

dass seine Mutter deswegen Anzeige bei den lokalen Behörden erstattet 

habe, diese jedoch nicht entgegengenommen worden sei, was angesichts 

der engen Verbindung zwischen den Dorfbewohnern und der örtlichen Po-

lizei nicht erstaune, 

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dass die Dorfbewohner auf seinen Feldern inzwischen Drogen anbauen 

würden und dies auf ihn zurückfallen werde, 

dass ihm seine Familie weitere Beweise für seine Vorbringen aufgrund sei-

ner schlechten psychischen Verfassung bisher vorenthalten habe, 

dass er nebst seiner Suizidalität an Herzproblemen leide und lieber sterben 

würde, als in die Türkei zurückzukehren, 

dass er zur Stützung seiner Vorbringen ein Bestätigungsschreiben betref-

fend einen Überfall auf das Haus seiner Familie, ein Foto betreffend seine 

Gesichtsverletzungen im Jahre 2019 und ein Foto einer besprayten Haus-

wand einreichte, 

dass das Bundesverwaltungsgericht feststellt, dass das Vorbringen, seine 

Familie sei sowohl vom türkischen Militär wie auch von paramilitärischen 

Gruppen unter Druck gestanden, nicht kausal für die Ausreise des Be-

schwerdeführers gewesen ist, mithin diese Geschehnisse ungefähr im Jahr 

1996 beziehungsweise 1997 – als der Beschwerdeführer noch ein Kind 

gewesen ist – stattgefunden haben, 

dass dasselbe mit Blick auf die geltend gemachte verbale Behelligung sei-

ner Mutter seitens eines türkischen Soldaten festzustellen ist, zumal diese 

seiner Mutter und nicht dem Beschwerdeführer gegolten hat, 

dass die erlittenen Schikanen während seiner Kindheit sowie die Diskrimi-

nierungen seitens der Dorfbewohner aufgrund seiner armenischen Ab-

stammung, seiner körperlichen Beeinträchtigung und seiner Tätowierun-

gen die von Art. 3 AsylG geforderte Schwelle der Intensität nicht überschrit-

ten haben, 

dass die Inhaftierung seines Vaters nicht kausal für seine Ausreise gewe-

sen ist und er explizit keine Verfolgung in diesem Zusammenhang geltend 

machte (vgl. A30/15 F61), 

dass der tätliche Übergriff im Jahr 2013, bei welchem ihm die Nase gebro-

chen wurde, ebenfalls nicht kausal für seine Ausreise gewesen ist und zu-

dem kein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv ersichtlich ist,  

dass auch die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Jugendlichen, der 

ihn im Jahr 2016 mit einer Handfeuerwaffe bedrohte, flüchtlingsrechtlich 

nicht relevant sind, zumal auch diese nicht kausal für seine Ausreise 

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gewesen sind und nicht an ein asylrechtlich relevantes Verfolgungsmotiv 

anknüpften, 

dass auch der Umstand, dass die Dorfbewohner seine Nutztiere entwen-

deten und deren eigenen Tiere seine Felder zertrampelt haben, nicht die 

von Art. 3 AsylG geforderte Intensität der erlittenen Nachteile erreichten, 

dass des Weiteren die mit den Streitereien im Jahr 2019 einhergehenden 

körperlichen Verletzungen nicht an ein asylrechtlich relevantes Verfol-

gungsmotiv anknüpften, mithin es sich um eine private Angelegenheit – 

namentlich das Weiderecht auf den Feldern des Beschwerdeführers – han-

delte,  

dass ferner auch der körperliche Übergriff des Unteroffiziers der örtlichen 

Polizei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers nicht zu begrün-

den vermag, zumal der Beschwerdeführer keine weiteren Anstrengungen 

unternommen hat, gegen den fehlbaren Beamten rechtlich vorzugehen, 

weshalb im vorliegenden Fall nicht deswegen auf die Schutzunwilligkeit der 

türkischen Behörden geschlossen werden kann, 

dass schliesslich das Vorbringen, die Dorfbewohner hätten im Nachgang 

an seine Ausreise möglicherweise seinen Hund getötet, keine flüchtlings-

rechtliche Relevanz zu entfalten vermag, zumal dies den Anforderungen 

an die Intensität der erlittenen Nachteile nicht standzuhalten vermag, 

dass auch die in der Beschwerde geltend gemachten Vorbringen nicht zu 

einer anderen Einschätzung führen, 

dass – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – keine konkreten 

Hinweise bestehen, wonach die Dorfbewohner ihn bei einer Rückkehr tö-

ten würden, 

dass das Beschwerdevorbringen, die Dorfbewohner hätten das Haus sei-

ner Familie mit Steinen beworfen, mit antiarmenischen Parolen beschriftet 

und mit Handfeuerwaffen um sich geschossen, was gemäss eingereichtem 

Beweismittel vom Mai 2022 sich damals zugetragen habe – sollte sich die-

ser Bericht auf diesen Vorfall beziehen – als nachgeschoben zu bezeich-

nen ist, zumal davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer dies be-

reits anlässlich der Anhörung erwähnt hätte, 

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dass im Übrigen fraglich ist, ob sich dieser Vorfall gezielt gegen den Be-

schwerdeführer richtete, zumal sich dieser gemäss eigenen Angaben da-

mals im Ausland aufgehalten hat (vgl. SEM-eAkten […]-12/3 und […]-22/1),  

dass auch das weitere Vorbringen, wonach die Dorfbewohner auf seinen 

Feldern inzwischen Drogen anbauen würden, als nachgeschobene Partei-

behauptung zu bezeichnen ist,  

dass ferner auch das Vorbringen, seine Familie habe ihm aufgrund seiner 

psychischen Verfassung weitere Beweismittel vorenthalten, nichts an der 

vorliegenden Einschätzung zu ändern vermag, 

dass schliesslich die eingereichten Beweismittel ebenfalls nicht zu einer 

anderen Einschätzung führen, zumal dem Bestätigungsschreiben betref-

fend den Überfall auf das Haus seiner Familie aufgrund der leichten 

Fälschbarkeit lediglich geringen Beweiswert beizumessen ist und die bei-

den Fotos offensichtlich nicht geeignet sind, eine asylrechtlich relevante 

Verfolgung darzulegen,  

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

dass die allgemeine Lage in der Türkei nicht auf eine konkrete Gefährdung 

des Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr schliessen lässt, und er 

auch nicht aus einer von den schweren Erdbeben im Februar 2023 be-

troffenen Region herstammt, 

dass der Beschwerdeführer geltend machte, er leide an psychischen Be-

schwerden, sei suizidal, habe ein Herzleiden, Schlafprobleme und eine kör-

perliche Beeinträchtigung an einem Arm, 

dass den Akten zu entnehmen ist, dass beim Beschwerdeführer eine mit-

telgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1), ein Verdacht auf eine emo-

tional instabile Persönlichkeitsstörung ([…], […]: F60.31), ein Verdacht auf 

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eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) (ICD-10: F43.1) bezie-

hungsweise ein Verdacht auf eine komplexe PTBS (ICD-11), Ein- und 

Durchschlafstörungen (ICD: G47.0), eine nicht näher bezeichnete Herz-

Kreislauf-Krankheit (ICD: 151.6), eine (…) (ICD: M89), Armschmerzen so-

wie eine Teillähmung eines Arms diagnostiziert worden sind (SEM-eAkte 

[…]-32/25 [nachfolgend A32/25]; […]-24/3; […]-25/4), 

dass der Beschwerdeführer aktuell mit Psychopharmaka und Schmerzmit-

teln ([…] [{…}], […] [{…}] sowie Neuroleptika ([…]) behandelt wird (A32/25), 

die Weiterführung der Behandlung mit (…) (selektiver […]) und (…) ([…]) 

am 2. August 2023 jedoch ausgesetzt worden ist (SEM-eAkte […]-26/2; 

[…]-27/2; […]-28/2), 

dass die Türkei über eine hinreichende medizinische und psychiatrisch-

psychologische Versorgung verfügt und davon auszugehen ist, dass seine 

Beschwerden – insbesondere auch die geltend gemachte Suizidalität – 

auch dort behandelt werden können, 

dass an dieser Einschätzung auch der mit der Stellungnahme vom 27. Ok-

tober 2023 eingereichte Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 

18. August 2016 betreffend die Behandlung und Pflege einer schizophre-

nen Person im Südosten der Türkei nichts zu ändern vermag, zumal dar-

aus kein persönlicher Bezug zum Beschwerdeführer ersichtlich ist, 

dass die Türkei ein allgemeines Krankenkassensystem (Genel Sağlık Si-

gortası) unterhält, das für Personen, deren Einkommen unter einer be-

stimmten Schwelle liegt und die daher nicht in der Lage sind, Prämienzah-

lungen für ihre eigene Krankenversicherung zu leisten, das System eine 

kostenlose Gesundheitsversorgung bietet (vgl. Asylum Information Data-

base [AIDA], Health Care Türkiye, Update vom 14. Juli 2023, 

< https://asylumineurope.org/reports/country/turkiye/reception-conditi-

ons/health-care/ >, abgerufen am 28.11.2023), 

dass demnach nicht davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer würde 

bei einer Rückkehr in die Türkei in eine medizinische Notlage geraten, zu-

mal ihm auch in finanzieller Hinsicht eine Behandlung nicht verwehrt blei-

ben dürfte, 

dass demnach auch die gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerde-

führers den Vollzug der Wegweisung nicht unzumutbar erscheinen lassen, 

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dass dem psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers je-

doch bei den Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen ist, und er zumin-

dest vorübergehend die medizinische Rückkehrhilfe – beispielsweise in 

Form der Mitgabe von Medikamenten oder der Übernahme von Kosten für 

notwendige Therapien – in Anspruch nehmen kann (vgl. Art. 93 Abs. 1 

Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen vom 

11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]) 

dass der Beschwerdeführer in der Türkei über zahlreiche Verwandte – 

seine Mutter, sieben Geschwister und weitere Verwandte – (A30/15 

F28 ff.), ein eigenes Stück Land zur Bewirtschaftung (A30/15 F16) sowie 

Berufserfahrung als Landwirt (A30/15 F14 f.) und als Tellerwäscher 

(A30/15 F19) verfügt, weswegen davon ausgegangen werden darf, dass in 

seinem Heimatstaat jedenfalls die materiellen Grundvoraussetzungen für 

eine erfolgreichen soziale und wirtschaftliche Reintegration vorliegen, 

dass nach dem Gesagten auch keine individuellen Gründe gegen die Zu-

mutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorhanden sind, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

dass die mit der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung abzu-

weisen sind, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun-

gen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraus-

setzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

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Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 

VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Rechtsver-

beiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Susanne Bolz-Reimann Jonas Perrin 

 

 

Versand: