# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2d161a1-430a-5a61-a065-4f2711cdbb8a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.01.2019 SB180341
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180341_2019-01-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180341-O/U/mc 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Ruggli und 

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw 

Höchli 

Beschluss vom 11. Januar 2019 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, vertreten durch Leitende Staatsanwältin 
lic. iur. C. Wiederkehr,  

Anklägerin, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigter, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend mehrfache Widerhandlung gegen das Ausländergesetz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht in 
Strafsachen, vom 7. Juni 2018 (GG180005) 
 

 

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Erwägungen: 

 1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

7. Juni 2018 wurde der Beschuldigte der mehrfachen Beschäftigung von Auslän-

derinnen und Ausländern ohne Bewilligung gemäss Art. 117 Abs. 1 und Abs. 2 

AuG schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Geldstrafe von 180 Tages-

sätzen zu je Fr. 50.– bestraft. Von weiteren strafbaren Handlungen wurde er frei-

gesprochen und von einer Landesverweisung wurde abgesehen (Urk. 31). 

 2. Gegen dieses Urteil hat die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 11. Juni 

2018 Berufung angemeldet (Urk. 24) und in der Folge mit Eingabe vom 8. August 

2018 fristgerecht die Berufungserklärung erstattet (Urk. 32). Innert der mit Präsi-

dialverfügung vom 22. August 2018 angesetzten Frist erklärte der Beschuldigte 

mit Eingabe vom 6. September 2018 Anschlussberufung (Urk. 34; Urk. 36). 

 3. In der Folge wurden die Parteien auf den 11. Januar 2019 zur Berufungs-

verhandlung vorgeladen (Urk. 41). Am 3. Januar 2019, eingegangen am 4. Januar 

2019, zog die Staatsanwaltschaft ihre Berufung zurück (Urk. 43). Damit fällt auch 

die Anschlussberufung des Beschuldigten dahin (Art. 401 Abs. 3 StPO). Das Ver-

fahren ist demzufolge als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. 

 4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga-

be ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf 

deren Rechtmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Untersuchungsbehörde, wie in diesem Fall, 

trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID/JOSITSCH, Praxiskom-

mentar StPO, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, N 3 zu Art. 428 StPO), weshalb die 

Gerichtskosten des Berufungsverfahrens ausser Ansatz fallen. Für seine Aufwen-

dungen im Berufungsverfahren ist der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, 

Rechtsanwalt lic. iur. X._____, mit Fr. 547.– aus der Gerichtskasse zu entschädi-

gen. 

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Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Die Anschlussberufung des Beschuldigten ist damit hinfällig. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht in 

Strafsachen, vom 7. Juni 2018 rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen: 

Fr. 547.–   amtliche Verteidigung. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens (amtlichen Verteidigung) werden auf 

die Gerichtskasse genommen. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 11. Januar 2019 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Höchli 
 

 
 
 

	Beschluss vom 11. Januar 2019
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. Die Anschlussberufung des Beschuldigten ist damit hinfällig.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens (amtlichen Verteidigung) werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	5. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.