# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe95456b-c387-5034-af0a-48b286da85c3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-28
**Language:** de
**Title:** Psychosoziale Belastungsfaktoren. Überforderung mit Haushalt, Kindern und Alkoholproblem sind invaliditäsfremde Faktoren. Relevanter Gesundheitsschaden nicht ausgewiesen, keine IV-Rente. Abweisung Gesuch UP/URB wegen Aussichtslosigkeit, auch im Verwaltungsverfahren.
**Docket/Reference:** IV.2014.00895
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00895.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00895
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
28. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Felix Schwarz
Stünzi
Weber Rechtsanwälte
Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1976
,
Mutter von zwei Kindern (Jahrgang 2001 und 2004
),
an
gelernte Verkäuferin (
Urk.
7/12
/3
)
,
war zuletzt vom
1.
Mai 2011 bis 3
1.
Janu
ar
2014
im Spital Y.___
als
Mitarbeiterin
Room
-Service
in ei
nem Pensum von 50
%
angestellt,
w
obei der letzte Arbeitstag am 1
5.
August 2013
war (
Urk.
7/28
Ziff.
2.1,
Ziff.
2.3,
Ziff.
2.7 und
Ziff.
2.9
). Unter Hinweis auf
ein
Ge
burtsgebrechen
meldete sich die Versicherte am
3.
Juni 2013
bei der Invali
den
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/16
Ziff.
6.1
). Die
Sozial
versi
che
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerb
l
iche Situation ab und
zog Akten des Krankentaggeldversicherers bei (
Urk.
7/18
).
Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(
Urk.
7/32
,
Urk.
7/34
,
Urk.
7/36-37,
Urk.
7/41
)
wies
die
IV-Stelle mit Verfügung vom
4.
September 2014 das Gesuch
um
einen
unentgeltlichen Rechtsb
eistand im Verwaltungsverfahren
ab
(
Urk.
7/49
=
Urk.
2)
und verneinte mit
Verfügung
vom 2
1.
Oktober 2014
einen
Anspruch
der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung
(
Urk.
9
/7
/53
=
Urk.
9/
2)
.
2.
Die Versicherte erhob am 1
1.
September 2014
Beschwerde gegen die Verfügung vom
4.
September 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei  ihr
rückwirkend per 1
6.
Januar 2014 für das
Einwandverfahren
in der Person vo
n Rechtsanwalt Felix Schwarz ein unentgeltliche
r
Rechtsbeistand zu be
stellen. In formeller Hinsicht beantragte sie für das vorl
iegende
Beschwerde
verfahren
die
unentgeltliche
Prozessführung
und Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
5.
Oktober 2014
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde
zufolge Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens
.
Gegen die Verfügung betreffend Leistungen der Invalidenversicherung vom 2
1.
Okto
b
er 2014 (
Urk.
9/2) erhob die Versicherte am 1
7.
November 2014 Be
schwerde
und beantragte, diese sei aufzuheben
,
und es sei ihr eine Invaliden
rente zuzusprechen. Eventuell sei di
e Sache zur weiteren Abklärung
an die IV-Stelle zurückzuweisen. In formeller Hinsicht beantragte sie die unentgeltliche
Prozessführung und Rechtsvertretung (
Urk.
9/1 S.
2). Mit Beschwerdeantwort vom
1
9.
Dezember 2014 (
Urk.
9/6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
5.
Januar 2015
wur
den die beiden Verfahren IV.2014.00895 und IV.2014.01211
vereinigt und der Versicherten d
ie Eingaben der IV-Stelle vom 1
5.
Oktober sowie 1
9.
Dezember 2014
zur Kenntnisnahme
zu
gestellt (
Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit
Art.
8
ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da
mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Er
werbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Alkoholismus (wie auch Drogensucht und Medikamentenabhängigkeit) begrün
det für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er
in
validenversicherungsrechtlich
erst relevant, wenn er eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer,
die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder
wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen
Ge
sund
heitsschadens
ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008
vom 5. März 2009 E.
2). Dabei ist das
ganze
für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzube
ziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Sucht
mittelabhängigkeit
und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist
(Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2, und I 390/01
vom 19. Juni 2002 E.
2b). Was die krankheitsbedingten Ursachen der Alko
hol
sucht betrifft, ist für die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der Abhäng
ig
keit erforderlich, dass dem Alkoholismus eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete
Ge
sundheits
störung
zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche Teilursache der Alko
holsucht darstellt (Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E.
1.2.2 mit Hinweis); es genügt nicht, wenn es sich nur um eine ganz unter
ge
ordnete Teilursache handelt (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesge
richts I 130/93 vom 29. August 1994). Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts einer all
fälligen verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass diese die
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des Bun
des
gerichts I 940/05 vom 10. März
2006 E.
2.2; erwähntes Urteil I 758/01 E. 3.1).
Wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen Alko
holsucht und
krank
heitswertigem
psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der
noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten Be
ein
trächtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. Um diese Frage beantworten zu können, sind Verwaltung und Gericht auf möglichst detaillierte medizinische Auskünfte über die Verhältnisse zur Zeit der Entste
hung der Alkoholsucht auf der einen und der allfälligen psychiatrischen
Komorbidität
auf der andern Seite
sowie über den allfälligen ursächlichen Zu
sammenhang zwischen den beiden As
pekten angewiesen (vgl. zur Bedeutung medizinischer Auskünfte zur Bestim
mung
der Invalidität BGE 115 V 133 E. 2; BGE 124 V 265 E. 3c mit Hinweis, 99
V 28 E. 2; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E. 2b
mit Hinweisen; Urteile des Bundes
gerichts I 169/06 vom 8. August 2006 E.
2.2 und 4.2 mit Hinweisen und 8C_672/2010 vom 27.
September 2010 E. 2).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung vom
4.
September 2014
(
Urk.
2) die Abweisung des Gesuchs um einen unentgeltlichen Recht
s
beistand da
mit, dass das gestellte Rechtsbegehren
mangels Vorliegen
s
eines invalidisie
ren
den Gesundheitsschadens
als aussichtlos bezeichnet werden müsse.
Die
Proble
ma
tik sei offensichtlich auf psychosoziale Belastungsfaktoren z
urückzu
führen (
Urk.
2 S. 1 f.).
Gleichermassen begründete die Beschwerdegegnerin auch die
leistungsvernei
nen
de
Verfügung vom
2
1.
Oktober 2014 (
Urk.
9/2)
. So liege
bei der Beschwer
de
f
ührerin kein
invalidisierender
Gesundheitsschaden vor
;
b
ei sozialer Ent
las
tung und Unterstützu
ng
sei sie
in der Lage, uneingeschränkt einer Erwerbs
tätigkeit nachzugehen (S. 1).
Der vom behandelnden Psychiater aufgeführte Verdacht auf eine Intelligenz im unteren Normbereich stelle kein
en
Gesundheits
schaden
im Sinne der Invalidenversicherung dar (S.
2).
Es lägen auch keine An
haltspunkte dafür vor
, dass bei korrekter Ausscheidung der psychosozialen
Be
lastungs
fak
toren
noch ein eigenständiges psychisches Leiden mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit vorliegen könnte. Auch begründe die Diagnose
Anpas
sungsstörung
mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10 F4
3.
22)
rechtsprech
ungs
gemäss
keine Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Invalidenversi
cherung
(
Urk.
9/6 S. 1)
.
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 1
1.
Septem
ber
2014 (
Urk.
1) geltend,
ihr
Antrag auf Bestellung
eines unentgelt
lichen Rechts
bei
stand
es
im
Vorbescheidverfahren
sei nicht aussichtslos.
Gemäss dem behan
deln
den Psychiater
bestehe
seit Geburt e
ine psychische Beeinträchti
gung
, wel
che
durchgehend Auswirkungen auf d
ie Arbeitsfähigkeit gehabt habe
. Die diesbe
züglichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin seien ungenügend
(
Urk.
1
S. 4
Ziff.
6, S. 5 ff.
Ziff.
8-11
).
Auch in ihrer Beschwerde betreffend die leistungsverneinende Verfügung
vom 2
1.
Oktober 2014
(
Urk.
9/2) machte die Beschwerdeführerin geltend,
die
Be
schwerdegegnerin
habe nur ungenügende Abklärungen getätigt, wodurch sie die
Untersuchungsmaxime verletzt habe. Es treffe nicht zu, dass sämtliche Ein
schrän
kungen und Beschwerden einzig auf psychosoziale Belastungen zurück
zu
führen seien. So habe der behandelnde Psychiater das Vorliegen mehrerer psy
chischer
Leiden sowie eine krankheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit be
stä
tigt (
Urk.
9/1
S. 4
Ziff.
3-6). Zudem habe er bescheinigt, dass
seit ihrer
Ge
burt eine psychische Beeinträchtigung bestehe, welche durchgehend Auswir
kung
en auf ihr
e
Schulbildung und ihre Arbeitsfähigkeit gehabt habe (
Urk.
9/1
S.
5
Ziff.
8).
2
.
3
Strittig und zu prüfen ist vorerst der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leis
t
ungen der Invalidenversicherung und im Anschluss der Anspruch auf unent
geltliche Rechtsvertretung im Verwalt
ungsverfahren respektive die un
entgelt
l
i
ch
e Rechtspf
l
ege im hiesigen Verfahren.
3.
3.
1
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin, stellte in seinem Bericht vom
1
0.
November 2013 (
Urk.
7/27/5-8) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Angst und Affektstörung
-
Somatisierung
-
Verdacht auf verminderte Intelligenz
-
Differenzialdiagose: Aufmerksamkeitsstörung
-
psychosoziale Belastung (geschieden, zwei schulpflichtige Kinder)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
Z.___
Übergewicht,
ein
wiederholtes
cerviko
-vertebrales/
cephales
Syndrom und ein
Reiz
darmsyndrom
.
Dr.
Z.___
führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 1
3.
November 2008 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle
sei am 1
9.
Juli 2013 erfolgt (
Ziff.
1.2).
Seit dem 2
9.
Oktober 2012 sei es
nach Stürzen, welche zu
cerviko-cephalen
Be
schwerden, Kopfweh und Arbeitsunfähigkeit
ge
führten
hätten, zu
wiederholten
Konsultationen
gekommen
. Mögliche Sturzursachen seien aus internistischer Sicht
breit (Neurologie und Kardiologie) abgeklärt worden und
hätten keine
ge
funden werden
können
. Es stelle
si
ch die Frage
,
ob
Alkohol
ursächlich gewe
sen sei
(
Ziff.
1.4). Als Reinigungsfachkraft habe vom
8.
bis 2
1.
Oktober 2012, vom 2
9.
Oktober bis 3
1.
Dezember 2012 und vom
4.
Februar bis 1
1.
April 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden wegen wiederholten
Kopf-Na
ckenbe
schwerden
, Ba
u
chschmerzen, Überforderung und depressiven Sympto
men. Die bis
herige Tätigkeit sei noch im Umfang von 50
%
zumutbar (
Ziff.
1.6-7)
.
3.
2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom 2
7.
November
2013 (
Urk.
7/29) folgende Diagnosen (
Ziff.
1
.1
):
-
Anpassungsstörung: Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22) auf Wegfall der Tagesmutter im
Oktober 2012
-
Abhängigkeitssynd
rom von
Alkohol
, episodischer Gebrauch (ICD-10 F10.26)
-
auf dem Boden einer seit Klein-Kindheit bestehenden
,
früher als infanti
les
Psycho-Organisches Syndrom
(
POS
)
diagnostizierten
,
minimalen Hirnschädigung durch Sauerstoffmangel bei der Geburt
-
Verdacht auf einfache Störung der Aktivität und Aufmerksamkeit (
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung
;
ADHS), ICD-10 F90.0
-
Verdacht auf kombinierte Störung schulischer Fertigkeiten
,
unter anderem Legasthenie, ICD-10 F81.3
-
Verdacht auf Intellig
enz im unter
en
Normbereich
Dr.
A.___
führte aus
, die Beschwerdeführerin sei seit dem 1
9.
Februar
2013
bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 2
2.
November 2013 er
folgt (
Ziff.
1.2).
G
emäss
anamnestischen
Angaben habe ein schwerer Sauerstoffmangel bei einer
komplizierten Geburt bestanden.
Die Beschwerdeführerin
sei drei Tage im
Kin
der
spital
B.___
gewesen.
Sie
habe während der gesamten Schulzeit die
Son
der
schulun
g
in einer Privatschule besucht
und unter Legasthenie und
Lern
pro
ble
men
gelitten
(S. 2 Ziff. 1.4 oben)
.
Die Beschwerdeführerin habe n
ach den beiden Geburten an
einer postpart
i
alen Depression gelitten,
sich oft mit dem
Schreibaby überfordert gefühlt und
sei kaum von ihrem Partner unterstützt worden. Diesen habe sie erst während der zweiten Schwangerschaft aus
Vernunftsgründen
und gegen ihre Gefühle gehei
ratet
(S. 2 Ziff. 1.4 oben)
.
Sie habe sich im Jahr 2007 von ihm getrennt und die Scheidung sei im Jahr 2012
erfolgt. Seit Mai 2011 arbeite sie zu 60
%
im Putzdienst im
Spital Y.___
.
Bis zu deren plötzlichen Wegzug im Oktober 2012 habe sie
d
ie
Ex-Freundin ihres im Nachbarhaus wohnenden Bruders
täglich im Ausmass einer Tages
mutter in
der Kinderbetreuung unterstütz
t
. Seither sei die Beschwerdefüh
rerin massiv überfordert durch die Doppelbelastung von Beruf und als alleiner
zieh
ende Mutter.
Der elfjährige Sohn sei hype
rkinetisch, sehr anhänglich und
impulsiv bis hin zu Gewalttätigkeiten. Er sei schwierig und aufwändig zu betreuen und werde von einer Psychologin mit Ritalin behandelt. Die achtjährige Tochter benötige eben
falls stützende schulische Massnahmen (Logopädie). Es gebe seit kurzem deut
liche Hinweise auf jahrelange sexuelle Übergriffe durch einen Nachbarn. Er sei kürzlich angezeigt worden, aber das Mädchen decke ihn wohl aus Angst.
Der
Kindsvater,
welcher die Beschwerdeführerin auch früh
er
im Haushalt
kaum
unterstützt
und später die Alimente nicht bezahlt habe, nehme seine Vaterrolle nur rudimentär und unzureichend und einzig für s
einen Sohn wahr.
Seit zwei Jahren habe die Beschwerdeführerin wieder einen Lebenspartner, der ih
r sehr fürsorglich zugewandt sei, sich jedoch weigere
, sie seiner getrennt von ihm lebenden Tochter vorzustellen. Die Beschwerdeführerin sei durch den Haus
halt und die Kinderbetreuung immer wieder überfordert. Wenn sie ihre Durch
hänger habe, könne sie sich zu gar nichts aufraffen.
S
eit frühem Erwach
senen
alter
bestehe ein übermässiger Alkoholk
onsum in schwankendem Aus
mass
(S. 2 Ziff. 1.4 Mitte)
.
Zum Therapieverlauf führte
Dr.
A.___
aus, es sei bezüglich Depressivität,
Überforderungsängsten und Durchschlafstörungen
,
vor allem in den Nächten vor
den Arbeitseinsätzen
,
zu keiner Verbesserung der Symptomatik
gekommen. Die Beschwerdeführerin habe
vor und während der Arbeitsversuche oft Bauch
weh und Durchfall
gehabt.
Sie sei permanent an die Grenze ihrer Belastbarkeit ge
stossen und
habe
ihr Arbeitspensum kein bissc
hen erhöhen
können
, worauf ihr gekündigt worden sei
.
All die Termine bei
m
Hausarzt,
bei
der Familienbera
tung und die Termine bei den Therapeuten der Kinder
,
würden ihr zeitweise über den Kopf wachsen. Ohne engagierte Hilfe des benachbarten Rentnerpaares, w
elches alle Autofahrten für sie
durchführe und oft a
uf die Kinder aufpasse, wäre die Be
schwerdeführerin
nicht durchgekommen. Immer wieder sei der Al
kohol
miss
brauch eskaliert, vor allem während der Schulferien, als die Kinder beim Vater und bei den Grosseltern gewesen seien und sie alleine zu Hause ge
wesen sei.
Die Kündigung habe eine grosse Entlastung für sie gebracht (
S.
2
Ziff.
1.
4
unten).
Die Beschwerdeführerin leide an Panik- und Angstzuständen, welche vor allem nachts vor den Arbeitseinsätzen und zuweilen auch während der Arbeit
aufträ
ten
. Die Angst zeige sich
auch als Schwindel oder Durchfall. Es sei zu Synkopen und Stürzen mit Verletzungsfolgen gekommen. Der erste
,
d
er bisher unerklär
li
chen Stürze
,
habe
sich genau an dem Tag
e e
reignet
, als die Ex-Freundin mit ihrem Bruder Schluss gemacht habe. Der Hausarzt habe die
Synkopen in
tensiv abgeklärt,
die Beschwerdeführerin
ab Ende Oktober 2012 für etwa zwei Monate zu 100
%
arbeitsunfähig geschrieben und die antidepressive Behand
lung mit
Paroxetin
begonnen. Ab Januar 2013 sei ein Arbeitseinstieg zu etwa 25
%
er
folgt
,
und vom 1
9.
Februar bis
4.
April 2013 sei sie wieder durch ihren Hausarzt zu 100
%
arbeitsunfähig geschrieben worden. Die Symptomatik schwanke im Aus
mass, vielleicht sei eine gewisse Entlastung seit der Freistel
lung erfolgt
(S. 3 Ziff. 1.4)
.
Zur Prognose führte
Dr.
A.___
aus, seit Oktober 2012 hätten sich null Fortschritte abgezeichnet. Die Beschwerdeführerin sei seit ihrer Geburt massiv überfordert und sei es auch immer mit ihren Kindern
gewesen
. Die ersten sechs Jahre sei sie als überforderte Hausfrau zu Hause gewesen, seit zwei Jahren habe
sie im Umfang von 60
%
gearbeitet, was einzig und allein deshalb gelungen sei
, weil die Freundin ihres neben
an wohnenden Bruders ganztags auf die Kinder aufge
passt habe
.
Dr.
A.___
führte aus, die Beschwerdeführerin
werde erst
dann wieder arbeiten können, wenn die Kinder viel selbständiger s
eien
, viel
leich
t etwa in fünf Jahren (
S. 3
Ziff.
1.4)
.
Als Raumpflegerin bestehe seit dem
5.
April 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
. Zuvor sei sie durch den Hausarzt zu 100
%
krankgeschrieben worden (
Ziff.
1.6). Die Beschwerdeführerin leide körperlich aktuell unter einer lumbalen
Diskushernie, welche ihr aber vorher keine Probleme verursacht habe. Geistig sei
ihre Intelligenz vermutlich im unteren Normbereich oder knapp darunter. Zu
dem
leide sie unter einer neuropsychologischen Teilleistungsstörung auf
grund ihres infantilen POS/ADHS.
Psychisch sei in erster Linie ihre emotionale Belastbarkeit massiv eingeschränkt. Beim geringsten Stress entwickle sie massive Angstsymptome und/oder
psycho
vegetative
Stressäquivalente wie Durchfall, Kopfweh, Schwindel, Schlafstörun
gen
und Stürze. Sie sei sklavisch ihren sehr schwankenden Gefühlen ausgelie
fert und könne den Gefühlen wenig Struktur entgegensetzen. Sie sei permanent im Stress und mehr oder weniger überfordert. Am deutlichsten zeige sich die Über
forderung wohl zuhause als alleinerziehende Mutter, wo ihr keine äusseren Struk
turen und Regeln zur Orientierung
hülfen
und sie regelmässig
stimmungs
mässig
absacke und alles liegen lasse.
Die Beschwerdeführerin sei seit ihrer K
indheit permanent überfordert durch
Schul-
und Arbeitsanforderungen und habe ausser während ihrer
Anlehre
bei
Firma C.___
immer einen geschützten Rahmen benötigt.
Im aktuellen Zustand schaffe sie höchstens zwei halbe Schichten an
vier
Stun
den
pro Woche
als Raumpflegerin. Dabei sei sie zwar dauernd etwas zu lang
sam,
jedoch sei die Qualität ihrer Arbeit gut. Ihre eingeschränkte Ausdauer und Be
last
barkeit liessen nicht mehr zu
. Ein höheres Pensum ertrage sie nicht, vor allem weil sie zuhause mit dem Haushalt und den beiden sehr anspruchsvollen und schwierigen Kindern nicht zurande komm
e. Sie benötige massiv viel Un
ter
stütz
ung zu Hause mit der Kinderbetreuung durch Nachbarn, Bruder, Eltern,
Kinder
psychologin
und Logopädin.
Aktuell könne sie vielleicht
unter optimalen Bedingungen
20
%
oder zwei halbe
Tage pro Woche an vier Stunden a
rbeiten
, zum Beispiel als Raumpflegerin oder in ihrem angestammten Beruf im
Firma C.___
. Wenn die Kinder ein paar Jahre älter und pflegeleichter geworden seien, könnte sie wohl wieder etwa 60
%
arbeiten wie bisher, was nur dank massiver Unterstützung durch
ihre
”
Schwägerin
”
als vollamtliche Tagesmutter möglich gewesen sei (
Ziff.
1.7 und
Ziff.
1.9).
Die Beschwerdeführerin sei wohl noch nie voll belastbar
und leistungsfähig
ge
wesen und habe me
ist nur teilzeitlich gearbeitet
.
Sie
benötige
sozial
psy
chia
tri
sche
Begleitung und Therapie. Erst wenn sich ihr Umfeld (vor allem die Kinder) ein wenig stabilisiert
habe
, könne sie sich wieder einer Erwerb
s
arbeit zuwenden,
wo sie wohl aufgrund ihres Geburtsgebrechens nie ganz zu 100
%
arbeitsfähig
sein
werde
, aber optimistisch geschä
tzt vielleicht etwa 60
%
einer vollen Leis
tung err
eicht werden könne (
Ziff.
1.8).
3.
3
Med.
pra
c
t
.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie,
Re
gio
naler Ärztlicher Dienst (RAD),
nannte in seiner Stellungnahme vom
5.
Dezember
2013 (
Urk.
7/30/3-4) keine Diagnose mit dauerhafter Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit. Als Diagnosen ohne dauerhafte Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit nannte er eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion ge
mischt, ICD-10 F43.22
,
sowie ein Abhängigkeitssyndrom von Alko
hol, episodi
scher Gebrauch seit dem frühen
Erwachsenenalter, ICD-10 F10.26,
und
ein POS
durch eine minimale Hirnschädigung bei Geburt
(
Dr.
A.___
, 2
7.
Novem
ber
2013)
.
Die Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit bestünden in der Über
forderung mit der Kindererziehung. Der Gesundheitszustand könne sich bei sozialer Entlastung wesentlich ändern.
Med.
prac
t
.
D.___
führte aus, aus den Berichten ergebe sich das Bild einer Per
sön
lichkeit mit Intelligenz im unteren Normbereich, die durch ihre zwei Kinder massiv überfordert sei. Der Wegfall der früheren sozialen Unterstützung durch eine Ex
-
F
reundin des Bruders habe sie
dekompensieren
lassen. Darüber hinaus
liege wohl ein Alkoholproblem vor, das mangels vorangegangener schwerer psy
chischer Erkra
nkung als primär zu werten sei
.
Der Hausarzt
Dr.
Z.___
habe im März 2013 zudem ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei wenig moti
viert, in den Arbeitsprozess zurückzukehren (vgl.
Urk.
7/18/4
Ziff.
8).
3.
4
Dr.
A.___
führte in seinem Bericht vom 2
0.
Januar 2014 (
Urk.
9/3/5) aus, der labile psychische Zustand der Beschwerdeführerin oft an der Grenze eines
Nervenzusammenbruches (Weinattacken) habe sich während der ganzen
Be
hand
lungsdauer
leider nicht substanziell verändert. Schon die geringsten An
forde
rungen, Termine, Administratives, Telef
onate oder Konflikte würden sie
verun
sich
ern, lösten Versagens- und Überforderungsängste aus und leider oft auch ihre
Hauptstrategie
,
das Vermeidungsverhalten. So sage sie Behörden-Ter
m
ine ab, weil sie Durchfall habe und
ziehe sich aufs Sofa zurück
. G
elegentlich komme es zu Alkohol-Abstürzen, wobei sie den Konsum gut im Griff habe. Ihre Arbeits
fähigkeit
sei
auch zu Hause als Hausfrau eingeschränkt. Sie sei häufig über
fordert mit dem Haushalt und benötige sehr viel praktische Unterstützung von ihren Nachbarn.
Dr.
A.___
führte aus, er teile die Ansicht der Beschwerdegegnerin
nicht
, dass die Beschwerdeführerin nun einfach zu Hause bleiben möchte, weil die
K
in
derfrau weggefallen sei
. So sei die Beschwerdeführerin schon seit ihrer Ge
bur
t eingeschränkt gewesen und rasch an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit und
emotionalen Belastbarkeit gekommen. Der Wegfall der Kinderbetreuung sei nich
t der Grund für die psychische Störung, sondern nur der Auslöser. Schon vor
her sei sie massiv mit dem Haushalt und der Betreuung ihrer verhaltensauf
fälligen
Kinder überfordert gewesen und
habe schon die
agoraphobe
Angst
symp
tomatik
,
zum Beispiel in Kaufhäusern gezeigt, welche nun stressbedingt stark zuge
nom
men
habe (S
.
1 f.). E
s handle sich um eine sehr auffällige und gesundheitlich stark beeinträchtigte Frau, welche seiner Ansicht nach klar einen Renten
an
spruch geltend machen könne. Wenn die Belastung durch die
Kinder
betreuung
abnehmen werde, könne sie in einigen Jahren möglicherweise wieder teilweise arbeiten, aber wohl auch dann nur eingeschränkt (S. 2).
3.5
In seiner Stellungnahme vom 1
7.
Oktober 2014 (
Urk.
9/7/52/2) führte med.
prac
t
.
D.___
, RAD, aus, es fänden sich im Bericht vom Psychiater
Dr.
A.___
keine neuen medizinischen Tatsachen. Der vorgetragene Ver
dacht auf Intelli
genz im unteren Normbereich stelle kein
en
Gesundheitsschaden dar, sondern sei eine Normvariante. Weitere Abklärungen seien nicht erforder
lich.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete
ihre
a
nspruch
sverneinende Verfügung da
mit, dass bei der Beschwerdeführerin kein invalidisierender Gesundheitsschaden
vor
liege (vorstehend E.
2.1)
.
Dagegen machte die Beschwerdeführerin geltend, ge
mäss dem behandelnden Psychiater
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.2 und E.
3.4)
sei ein solcher ausgewiesen.
4.2
Der
behandelnde
Psychiater
Dr.
A.___
nannte
jedoch entgegen der An
sicht der Beschwerdeführerin
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht
ledig
lich
unbeachtliche Diagnosen. So handelt es sich bei der von ihm
diagnosti
zier
ten
Anpassungsstörung
infolge W
egfall der Tagesmutter im Oktober 2012
um
ein nach
konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich vo
rüber
gehendes und deshalb an sich nicht invalidisierendes Leiden (
vgl.
Urteile des
Bundesgerichts 9C_4/2013 vom 1
9.
Dezember 2013, 8C_1055/2010 vom 1
7.
Febr.
2011, 9C_408/2010 vom 2
2.
November 2010 sowie 8C_322/2010 vom
9.
August
2010).
Auch
das von
Dr.
A.___
aufgeführte
Abhängigkeitssyndrom von
Alkohol
stellt
grundsätzlich kein
en invalidisierenden
Gesundheitsschaden dar
(
vgl.
vor
ste
hend E.
1.
3
).
Betreffend die ADHS
ist
den Akten nicht zu entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin sich aktuell einer adäquaten medikamentösen oder psy
cho
therapeutische
n Behandlung unterzieht
.
Zudem
vermag ein Verdacht auf In
telligenz im unteren Normbereich keine Invalidität zu begründen und wie
med.
pra
c
t
.
D.___
, RAD, im Oktober 2014 (vorstehend E. 3.5)
richtig ausführte, liegt die Intell
igenz immer noch im Normbereich
und stand
,
wie auch die ADHS,
der Aus
übung
eine
r
Erwerbstätigkeit bislang nicht entgegen.
So führte
Dr.
A.___
in seinem Bericht zuhanden des Krankentaggeldversicherers vom
7.
Mai 2013 betreffend den Arbeitsversuch aus, die direkte Zusammenar
beit und der Austausch mit der direkten Vorgesetzten der Beschwerdeführerin klappe hervor
ragend. Da die Patientin in den bisherigen zwei
Jahren tadellos gearbeitet habe,
gut integriert und im Team geschätzt sei und nie einen Tag gefehlt habe, wolle man sie behalten und ihr eine Chance geben, ihr bisheriges Pensum von 60
%
wieder zu erreichen (
Urk.
7/18/3-4 S. 1).
Ebenso
wenig
genügen die weiteren Ausführungen von
Dr.
A.___
zu
m
Ge
burtsgebrechen
, welche sich lediglich auf die anamnestischen Angaben der Be
schwerdeführerin stützen, wonach ihre Geburt kompliziert gewesen sei und sie drei Tag im Kinderspital habe bleiben müssen, um einen relevanten
Ge
sund
heits
schaden
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit auszuweisen.
Nebst dem über
mässigen Alkoholkonsum und der generell schwierigen familiä
ren Situation erwähnte
Dr.
A.___
wiederholt
,
da
ss die Beschwerdeführe
rin, seit
die Ex
-F
reundin
ihres
Bruders im Oktober 2012 weggezogen sei und sich nicht mehr um die Kinder kümmere, mit deren Erzie
hung und der Doppelbelastung von
Be
ruf
und Kinderbetreuung
massiv
überfordert sei.
4.3
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist - auch bei psychischen Er
krankungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)
ärzt
licherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die
Ar
beits
- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zu
kunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vor
dergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss
eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
han
den
sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beein
trächtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrüh
ren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen
da
mit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokultu
rell
en Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbst
stän
digte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die
Ar
beits
- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden
kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Befunde er
hebt,
welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hin
reichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidi
sie
ren
der psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des
Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbstständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner - unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Fol
gen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteil
des Bundesgerichts
9C_
537/2011
vom
2
8.
Juni 20
12
E. 3.2
mit Hinwei
sen
).
4.4
Dass
vorliegend kein
aus
invalidenversicherungsrechtlich
er Sicht
relevantes
eigenständiges
psychiatrisches Leiden
,
sondern primär eine invaliditätsfremde Problematik vorliegt, geht deutlich aus den Ausführungen von
Dr.
A.___
zur Prognose hervor.
So
erwähnte
er
, die Beschwerdeführerin werde erst dann
wieder arbeiten können, wenn die Kinder viel selbständiger s
eien
, vi
elleicht etwa
in fünf Jahren.
Dass maximal ein
Pensum von 20
%
zumutbar wäre,
begründete
Dr.
A.___
zu
dem damit, dass die Beschwerdeführerin ein höheres Pensum vor allem deshalb nicht ertrage, weil sie zuhause mit dem Haushalt und den beiden sehr an
spruchsvollen und schwierigen Kindern nicht zurande komm
e.
Gleiches äusserte die Beschwerdeführerin anlässlich des
Gespräches im Rahmen
der Früherfassung v
om 2
5.
April 2013
, wo sie
unter Hinweis auf ihre Kinder
un
d den Wegfall
deren Betreuung durch die Ex-Freundin des Bruders
ausführte,
sie denke nicht, dass sie ihr Pensum wieder steigern könne
(
Urk.
7/13 S. 2
Ziff.
5
)
.
Auch
die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den
Hausarzt
Dr.
Z.___
vom
November 2013 (vorstehend E.
3.1)
lässt keine anderen Schlüsse zu. So nannte
er aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht unbeachtliche Diagnosen.
Weiter führte er aus,
die
Sturzursache habe trotz breiter Abklärung nicht gefunden
werden können
und
äusserte
diesbezüglich
den Verdacht, dass Alkohol der Grund
für die Stürze gewesen sein könnte. Insgesamt erachtete er die bisherige Tätig
keit im Umfang von einem Pensum von 50
%
für zumutbar, was
im Übrigen
laut Arbeitgeberfragebogen vom
6.
November 2013
auch
dem
damaligen
An
stellungsgrad
der Beschwerdeführerin
entsprochen hatte
(
Urk.
7/28
Ziff.
2.7 und
Ziff.
2.9
-10
)
.
4.5
Zusammenfassend
ist weder
dem Bericht des Hausarztes
Dr.
Z.___
noch
den
Berichten des behandelnden Psychiaters
Dr.
A.___
ein
invalidenversiche
rungsrechtlich
relevanter
Gesund
heitsschaden
zu entnehmen
. W
eder die Über
forderung mit der Kindererziehung und
der Wegfall der bisherigen
Betreuungs
person
, noch die Überforderung mit dem
Haushalt und ebenso wenig Alkohol
miss
brauch
stellen
ein
en
aus invaliden
versicherungsrechtlicher Sicht relevante
n
Tatbestand dar.
Demnach erweist sich die Verfügung vom 2
1.
Oktober 2014 (
Urk.
9/2) als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde
vom 1
7.
November 2014 (
Urk.
9/1)
führt.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt der Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche
Rechts
vertretung
im Verwaltungsverfahren und unentgeltli
che
Rechtspflege für das vorliegende Verfahren.
5.2
Nach Art. 37 Abs. 4 ATSG ist der gesuchstellenden Person im nichtstreitigen
Verwaltungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bewilligen, wo es die
Verhältnisse erfordern.
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Ver
bei
ständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und
die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46
, 100 V 61, 98 V 115).
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozess
be
gehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (
im V
oraus
betrachtet) be
trächtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Be
gehren nicht als aus
sichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Mass
gebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Pro
zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hin
weisen).
5.3
D
en vorliegenden medizinischen Berichten
s
ind
, wie
ausgeführt
(vorstehend E.
4)
,
keine
invalidenversicherungsrechtlich relevanten
Diagnose
n
mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen und die
geltend gemachten
Ein
schränkung
en
der Arbeitsfähigkeit
gründen in
ps
ycho
sozialen
Belastungsfak
to
ren
respektive eine
r Alkoholproblematik. Keiner
der medizinischen Berichte wies
ein
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht be
deutsam
es Leiden
aus. Dem
nach
müssen vorliegend die Gewinnaussichten bei Erhebung des Einwands im
Vorbescheidverfahren
respektive der Beschwerde im vorliegenden Gerichts
ver
fahren als beträchtlich geringer eingestuft
werden, als die Verlustgefahren und auch eine Partei
, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt
e
,
hätte sich bei dieser Ausgangslage
nich
t zu einem Prozess ent
schlossen.
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren zu Recht infolge Aussichtslosigkeit abgewiesen
.
Somit erweist sich auch die Verfügung vom
4.
September 2014 (
Urk.
2) als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde
vom 1
1.
September 2014 (
Urk.
1)
führt.
Dementsprechend ist auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im vorliegenden Verfahren – ohne Prüfung der übrigen Voraus
setz
ungen – infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Be
schwer
de
führer
in
aufzuerlegen
.
Das Gericht beschliesst:
Das
Gesuch
um unentgeltliche
Verbeiständung
und unentgeltliche Prozessführung
wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
n werd
en
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Felix Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan