# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1bbe635-964c-57af-bf8e-ae0d0c0c4d1d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.07.2019 PS190112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS190112_2019-07-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über 
Schuldbetreibung und Konkurs 

 
 
 

Geschäfts-Nr.: PS190112-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie  

Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Beschluss vom 25. Juli 2019 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 
betreffend 

Kostenvorschuss / Tagebuch Nr. ... 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 25. Juni 2019 (CB190082) 
 

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Erwägungen: 

1.1 Am 14. Mai 2019 stellte die Beschwerdeführerin beim Betreibungsamt Zü-

rich 7 gegen B._____ ein Betreibungsbegehren über eine Forderung von 

Fr. 1'608.20 nebst Zins zu 5 % seit 17. April 2019 (act. 2/1). Am 15. Mai 2019 for-

derte das Betreibungsamt Zürich 7 die Beschwerdeführerin auf, für das Betrei-

bungsverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 150.– zu leisten (act. 2/3).  

1.2 Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 18. Juni 2019 (Datum Post-

stempel) Beschwerde beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichts-

behörde über Schuldbetreibung und Konkurs (nachfolgend Vorinstanz) und bean-

tragte, es sei kein Kostenvorschuss zu erheben. Sinngemäss beantragte sie zu-

dem eventualiter, dass der Kostenvorschuss auf Fr. 60.– zu reduzieren sei 

(act. 1). Die Vorinstanz trat mit Zirkulationsbeschluss vom 25. Juni 2019 nicht auf 

die Beschwerde der Beschwerdeführerin ein (act. 7 [= act. 4 = act. 9]).  

2. Dagegen richtet sich die von der Beschwerdeführerin rechtzeitig (vgl. 

act. 5/2) eingereichte Beschwerde an die Kammer als obere kantonale Aufsichts-

behörde über Schuldbetreibung und Konkurs (act. 8). Die Akten der Vorinstanz 

wurden beigezogen (act. 1-5). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und 

einer Vernehmlassung der Vorinstanz wurde abgesehen (Art. 20a Abs. 3 SchKG 

i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und 324 ZPO). Die Sache 

ist spruchreif. 

3.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl., 

Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss 

§§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 f. und 83 f. GOG. Danach ist der Sachver-

halt von Amtes wegen zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO 

sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Oberge-

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richt gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss 

Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). 

3.2 Art. 321 Abs. 1 ZPO statuiert, dass die Beschwerde bei der Rechtsmitte-

linstanz schriftlich und begründet einzureichen ist. Das bedeutet, dass die Be-

schwerde Anträge enthalten muss, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang 

der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Im Rahmen der Begründung ist 

darzulegen, an welchen Mängeln der vorinstanzliche Entscheid leidet. Der Be-

schwerdeführer hat sich mit anderen Worten mit dem angefochtenen Entscheid 

auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, aus welchen Gründen er 

falsch ist (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl., Art. 321 N 14 f.). Bei Parteien 

ohne anwaltliche Vertretung wird an die Begründungslast ein weniger strenger 

Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung ist je-

doch ohne weiteres auf die Beschwerde nicht einzutreten (ZR 110 Nr. 80; OGer 

ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). 

3.3 Die Vorinstanz hat ihren Nichteintretensentscheid damit begründet, dass die 

Beschwerde der Beschwerdeführerin verspätet erfolgt sei. Dazu hat sie zusam-

mengefasst ausgeführt, die eingeschrieben erfolgte Kostenvorschussverfügung 

des Betreibungsamtes vom 15. Mai 2019 sei der Beschwerdeführerin am 17. Mai 

2019 zur Abholung avisiert worden. Während laufender, siebentägiger Abholfrist 

habe daraufhin die Beschwerdeführerin der Post am 22. Mai 2019 einen Auftrag 

zur Verlängerung der Aufbewahrungsfrist bis zum 14. Juni 2019, mit anderen 

Worten einen Rückbehalteauftrag erteilt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung gelte eine Sendung, welche nicht innert der siebentägigen Abholfrist abge-

holt werde, als am letzten Tag dieser Frist zugestellt, wenn der Adressat mit der 

Zustellung habe rechnen müssen. Die siebentägige Frist gelte auch bei Rückbe-

halteaufträgen des Empfängers und ebenfalls in Schuldbetreibungs- und Kon-

kursverfahren. Die Beschwerdeführerin habe mit ihrem Betreibungsbegehren vom 

14. Mai 2019 das Betreibungsverfahren selbst eingeleitet und habe ohne Weite-

res mit amtlichen Zustellungen in dieser Sache rechnen müssen. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung greife daher die Zustellfiktion und gelte die 

Sendung als am letzten Tag der Abholfrist zugestellt. Das einseitige Verlängern 

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der Abholfrist durch die Erteilung eines Rückbehalteauftrags sei für den Lauf der 

Frist unbeachtlich. Deshalb gelte die am 16. Mai 2019 mit Einschreiben versandte 

und am 17. Mai 2019 der Beschwerdeführerin zur Abholung gemeldete Verfügung 

am siebten Tag nach Einwurf der Abholeinladung, d.h. am 24. Mai 2019, als zu-

gestellt. Die zehntägige Beschwerdefrist i.S.v. Art. 17 Abs. 2 SchKG sei damit am 

Montag, 3. Juni 2019, unbenutzt verstrichen. Die Beschwerde vom 18. Juni 2019 

(Datum Poststempel) erweise sich daher – ungeachtet der effektiven Kenntnis-

nahme der Beschwerdeführerin am 15. Juni 2019 – als klar verspätet, weshalb 

darauf nicht einzutreten sei (act. 7 S. 3 f., E. 3.2-3).  

3.4 Die Beschwerdeführerin setzt sich mit diesen Erwägungen der Vorinstanz 

nicht auseinander und legt insbesondere nicht dar, weshalb ihre Beschwerde ent-

gegen der Vorinstanz als rechtzeitig einzustufen sei. Vielmehr beschränkt sie sich 

darauf, Ausführungen zum Vorgehen des Betreibungsamtes Zürich 7 bzw. zur 

Höhe des Kostenvorschusses zu machen (vgl. act. 8) und übersieht dabei, dass 

die Ausführungen der Vorinstanz zur Höhe des Kostenvorschusses nur der Voll-

ständigkeit halber erfolgten (vgl. act. 7 S. 4 f., E. 4). Da die Beschwerdeführerin 

mit keinem Wort darlegt, weshalb der Vorinstanz bei der Beurteilung der Recht-

zeitigkeit ihres Rechtsmittels ein Fehler unterlaufen sein soll, ist auf die Be-

schwerde nicht einzutreten.  

4. Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen sind keine Kosten zu erheben (Art. 20a Abs. 2 

Ziff. 5 SchKG). Gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG sind keine Parteientschädi-

gungen zuzusprechen. 

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und – unter Beilage der 

erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich sowie an das Betrei-

bungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im 
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 25. Juli 2019
	Erwägungen:
	3.3 Die Vorinstanz hat ihren Nichteintretensentscheid damit begründet, dass die Beschwerde der Beschwerdeführerin verspätet erfolgt sei. Dazu hat sie zusammengefasst ausgeführt, die eingeschrieben erfolgte Kostenvorschussverfügung des Betreibungsamtes...
	3.4 Die Beschwerdeführerin setzt sich mit diesen Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander und legt insbesondere nicht dar, weshalb ihre Beschwerde entgegen der Vorinstanz als rechtzeitig einzustufen sei. Vielmehr beschränkt sie sich darauf, Ausführ...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich sowie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...