# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f99c98d6-f8a0-5796-8467-6d86c4cf310b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-07-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.07.2023 E-3157/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3157-2023_2023-07-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3157/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  J u l i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry;   

Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Dimitri Witzig, Rechtsschutz für Asyl-

suchende, (…),  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 3. Mai 2023 / N (…). 

 

 

 

E-3157/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 8. November 2022 in der Schweiz um 

Asyl nach und brachte vor, minderjährig zu sein. Er wurde dem Bundes-

asylzentrum (BAZ) der Region B._______ zugewiesen und am 16. Dezem-

ber 2022 summarisch zu seiner Person und seinen Asylgründen angehört 

(Erstbefragung UMA). Ein am 22. Februar 2023 vom SEM in Auftrag gege-

benes Altersgutachten des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) der Universi-

tät C._______ vom 28. Februar 2023 ergab ein Mindestalter von neunzehn 

Jahren. Zu diesem Gutachten wurde dem Beschwerdeführer am 16. März 

2023 das rechtliche Gehör gewährt; die dem Beschwerdeführer zugewie-

sene Rechtsvertretung nahm dazu mit Schreiben vom 21. März 2023 Stel-

lung. Das Geburtsdatum des Beschwerdeführers wurde in der Folge im 

ZEMIS (Zentralen Migrationsinformationssystem) als der (…) 2004 mit Be-

streitungsvermerk erfasst und der Beschwerdeführer wurde für das weitere 

Verfahren als volljährig behandelt. Am 21. April 2023 wurde er eingehend 

zu seinen Asylgründen angehört. 

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte er im Wesentlichen geltend, 

afghanischer Staatsangehöriger der Ethnie Hazara zu sein und aus dem 

Dorf D._______ im Bezirk E._______, Provinz F._______, zu stammen. Er 

habe die Koranschule besucht und habe während ungefähr eines Jahres 

im (…)studio seines Bruders in G._______ als Aushilfe gearbeitet. Sein 

Onkel väterlicherseits sei bei der (…) tätig gewesen und habe deswegen 

Drohungen erhalten; er sei im Jahre 2021 an einen dem Beschwerdeführer 

unbekannten Ort geflohen. Im Frühling 2021 seien die Taliban im Dorf 

D._______ zu ihrem Haus gekommen und hätten seinen Vater sowie sei-

nen Bruder anstelle seines Onkels mitgenommen und nach drei bis vier 

Tagen wieder freigelassen. Seine Familie habe D._______ daraufhin ver-

lassen und sei nach G._______ gezogen. Nach der Machtübernahme 

durch die Taliban sei sein Vater bei einer Hausdurchsuchung der Taliban 

im März 2022 mit dem Vorwurf konfrontiert worden, den Onkel zu verste-

cken und sei vor den Augen des Beschwerdeführers getötet worden. Sei-

nen ebenfalls anwesenden Brüdern sei Verwestlichung vorgeworfen wor-

den, weil die Taliban entdeckt hätten, dass einer der Brüder (…) studiert 

habe und ein anderer Mitglied im (…) sei. Am gleichen Tag hätte sich die 

Familie nach F._______ begeben. Aus Furcht, die Taliban würden ihm et-

was antun, sei er auf Anraten seiner Brüder in der darauffolgenden Nacht 

über den I._______ und die Türkei ausgereist. Seine Familie sei im Hei-

matstaat verblieben und habe sich in H._______ aufgehalten. Auch dort 

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Seite 3 

seien die Taliban vorbeigekommen; er vermute, wegen des besagten On-

kels. Seine Familie sei deshalb ebenfalls aus Afghanistan ausgereist und 

befinde sich, mit Ausnahme zweier Schwestern, die noch in F._______ le-

ben würden, im I._______. Schliesslich spreche auch seine ethnische Zu-

gehörigkeit gegen eine Rückkehr in seinen Heimatstaat. 

Zur Untermauerung seiner Identität und seiner Vorbringen reichte der Be-

schwerdeführer die Kopie einer elektronischen Tazkera, Kopien eines Ar-

beitsausweises seines Onkels sowie ein Dokument dessen Tätigkeit be-

treffend zu den Akten. 

B.  

Der Entscheidentwurf wurde am 28. April 2023 der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers unterbreitet. Eine entsprechende Stellungnahme da-

tiert vom 2. Mai 2023. 

C.  

Mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 3. Mai 2023 stellte das SEM 

fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 

sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. 

Gleichzeitig wurde der Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erachtet 

und der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufgenommen sowie 

dem Kanton J._______ zugewiesen, welcher mit der Umsetzung der vor-

läufigen Aufnahme beauftragt wurde. Es wurde in diesem Zusammenhang 

festgestellt, dass einer allfälligen Beschwerde gegen die Kantonszuwei-

sung keine aufschiebende Wirkung zukomme und der Beschwerdeführer 

den Ausgang eines allfälligen Beschwerdeverfahrens im Zuweisungskan-

ton abzuwarten habe. Schliesslich setzte das SEM das Geburtsdatum des 

Beschwerdeführers im ZEMIS unter Anbringung eines Bestreitungsver-

merks auf den (…) 2004 fest. 

D.  

Gegen diese Verfügung des SEM erhob der Beschwerdeführer – handelnd 

durch seine mandatierte Rechtsvertretung – am 1. Juni 2023 Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte, die Dispositivziffern 1, 2, 3 

und 8 der vorinstanzlichen Verfügung seien aufzuheben, die Vorinstanz sei 

anzuweisen, sein Geburtsdatum auf den (…) 2007 anzupassen, er sei als 

Flüchtling anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren.  

In formeller Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; 

insbesondere sei von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. 

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Seite 4 

Des Weiteren beantragte er, es sei im Rahmen einer vorsorglichen Mass-

nahme die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegen die Altersan-

passung wiederherzustellen, insbesondere sei die Vorinstanz im Sinne ei-

ner superprovisorischen Massnahme anzuweisen, ihn umgehend wieder 

als unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden zu behandeln und die 

ZEMIS-Anpassung rückgängig zu machen. 

E.  

Am 9. Juni 2023 wurde betreffend das Beschwerdebegehren auf ZEMIS-

Datenänderung ein separates Verfahren unter der Geschäftsnummer  

E-3166/2023 eröffnet.  

Im genannten ZEMIS-Datenbereinigungsverfahren wies die zuständige In-

struktionsrichterin unter Feststellung der Aussichtslosigkeit der Be-

schwerde in diesem Punkt das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung sowie den Antrag auf superprovisorische Massnahmen 

und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab und setzte dem 

Beschwerdeführer zur Bezahlung eines Kostenvorschusses eine Frist an, 

verbunden mit der Androhung, bei Ausbleiben der Zahlung innert Frist 

werde auf die Beschwerde nicht eingetreten. Nachdem der 

Beschwerdeführer mit schriftlicher Erklärung vom 19. Juni 2023 die Be-

schwerde betreffend Datenbereinigung im ZEMIS zurückgezogen hat, 

wurde das Verfahren am 20. Juni 2023 als durch Rückzug gegenstandslos 

geworden abgeschrieben.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Mangels Anfechtung sind die Dispositivziffern 5 (vorläufige Aufnahme), 

6 und 7 (Kantonszuteilung) in Rechtskraft erwachsen. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 

das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

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Seite 6 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine Person die Flüchtlings-

eigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von bestimmter 

Intensität mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

begründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund be-

stimmter – im Gesetz abschliessend erwähnter – Verfolgungsmotive zuge-

fügt zu werden drohen und vor denen sie keinen ausreichenden staatlichen 

Schutz erwarten kann (vgl. BVGE 2007/31 E. 5.2 f. und 2008/4 E. 5., je-

weils m.w.H.).  

6.  

6.1 Zur Begründung ihres Entscheids führte die Vorinstanz zum Asylpunkt 

im Wesentlichen aus, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zu-

folge mit den Taliban nie Probleme gehabt habe. Ebenso wenig sei er po-

litisch aktiv gewesen oder mit den ehemaligen afghanischen Behörden in 

Kontakt gestanden. Konkrete Hinweise darauf, dass die Taliban an seiner 

Person interessiert sein könnten, habe er verneint. Den Akten seien somit 

keine Hinweise darauf zu entnehmen, wonach er bereits ernsthafte Nach-

teile erlitten hätte. Er verfüge ausserdem nicht über ein Profil, welches ein 

gesteigertes Interesse der Taliban an seiner Person zu begründen ver-

möge. Die eingereichten Beweismittel könnten im Übrigen höchstens die 

Tätigkeit des Onkels belegen, seien jedoch nicht geeignet, eine gezielt ge-

gen den Beschwerdeführer persönlich gerichtete Verfolgung zu untermau-

ern. Soweit der Beschwerdeführer befürchte, aufgrund der Tätigkeit seines 

Onkels von den Taliban verfolgt zu werden, führte das SEM aus, dass zwar 

Familienangehörige von missliebigen Personen von Übergriffen durch die 

Taliban, wie auch vorliegend beispielsweise im Rahmen von Hausdurchsu-

chungen, betroffen sein könnten, ein systematisches Vorgehen der Taliban 

gegen Familienangehörige von missliebigen Personen aber nicht erkenn-

bar sei. Des Weiteren sei nicht von einer Gefährdung des Beschwerdefüh-

rers aufgrund seiner Ethnie auszugehen, zumal die Zahl der Übergriffe der 

Taliban gegen Angehörige der Hazara derzeit nicht als genügend systema-

tisch und umfassend zu erachten sei, als dass von einer Kollektivverfol-

gung ausgegangen werden müsste. Schliesslich komme dem Hinweis des 

Beschwerdeführers auf die allgemeine unsichere Lage in Afghanistan 

keine Asylrelevanz zu. Entgegen der Stellungnahme zum Entscheident-

wurf vom 2. Mai 2023 sei mithin nicht von einem asylbeachtlichen Risi-

koprofil des Beschwerdeführers auszugehen.  

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Seite 7 

6.2 Dem wird in der Beschwerde entgegnet, dass der Beschwerdeführer in 

einer Gesamtbetrachtung verschiedene Risikofaktoren erfülle, so die Re-

gierungstätigkeit des Onkels, die erfolgte Vorverfolgung, der Vorwurf der 

Verwestlichung sowie seine Ethnie, und sich dadurch ein Gefährdungspro-

fil ergebe. Mangels Ausführungen des SEM zur Glaubhaftigkeit sei anzu-

nehmen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers als glaubhaft erach-

tet worden seien. In Bezug auf seinen Onkel kenne der Beschwerdeführer 

zwar dessen genaue Position innerhalb der (ehemaligen) afghanischen 

Regierung nicht, es werde aber bei Durchsicht des Anhörungsprotokolls 

ersichtlich, dass diese bedeutend gewesen sein müsse. Bereits vor der 

Machtübernahme seien sein Vater und sein Bruder von den Taliban ent-

führt und schwer misshandelt worden. Die Taliban hätten seinen Vater ver-

dächtigt, dessen Bruder, sprich den Onkel des Beschwerdeführers, ver-

steckt zu halten. Ein Jahr später hätten die Taliban die Familie erneut auf-

gesucht, hätten den Vater befragt und misshandelt und ihn vor den Augen 

der Familienangehörigen, auch des Beschwerdeführers, umgebracht. Ent-

sprechend stehe die Familie des Beschwerdeführers bereits seit längerer 

Zeit im Fokus der Taliban. Das Interesse sei ungebrochen, was sich daran 

zeige, dass die Taliban kurz vor der Anhörung den Aufenthaltsort der Mutter 

und der Brüder des Beschwerdeführers in H._______ ausfindig gemacht 

hätten. Ausserdem sei den Brüdern des Beschwerdeführers aufgrund des 

absolvierten (…)studiums beziehungsweise der Mitgliedschaft im (…) Ver-

westlichung vorgeworfen worden – ein Umstand von Bedeutung, da auch 

der Beschwerdeführer im (…)bereich tätig gewesen sei. Als Hazara werde 

der Beschwerdeführer von den Taliban schliesslich als ungläubig und min-

derwertig betrachtet. 

7.  

7.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen des Beschwerdeführers in der ange-

fochtenen Verfügung mit ausführlicher und überzeugender Begründung als 

nicht asylrelevant qualifiziert. Die Ausführungen auf Beschwerdeebene las-

sen keine andere Betrachtungsweise zu. Zur Vermeidung von Wiederho-

lungen kann vorab auf die angefochtene Verfügung (Verfügung S. 6 ff., s.o. 

E. 6.1) verwiesen werden.  

7.2 Der Beschwerdeführer ist eigenen Angaben zufolge mit den Taliban nie 

in eigener Person in Konflikt geraten und war selbst auch nie ernsthaften 

Nachteilen durch die Taliban ausgesetzt. Er hat sich ausserdem vor der 

Ausreise nicht politisch betätigt oder «westliche Verhaltensweisen» an den 

Tag gelegt. Aus den Akten lässt sich sodann nichts entnehmen, was darauf 

hinweist, dass sich die nahe Familie des Beschwerdeführers politisch 

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Seite 8 

betätigt oder sich mit Handlungen gegen die Taliban exponiert hätte. Ent-

gegen den Ausführungen auf Beschwerdeebene vermögen weder die Tä-

tigkeiten der Brüder ([…]studium bzw. Mitglied in einem […]) noch diejenige 

seines Onkels ein Risikoprofil des Beschwerdeführers zu begründen. Die 

Brüder scheinen, soweit sich den Akten und der Beschwerde entnehmen 

lässt, wegen ihrer Tätigkeiten nicht weiter behelligt worden zu sein. Anläss-

lich der Hausdurchsuchung der Taliban im März 2022 blieb die Entdeckung 

ihrer Unterlagen nach Angaben des Beschwerdeführers denn auch ohne 

Folgen für sie (SEM-Akten …[…]-25/16 F58). In Bezug auf den Onkel ist 

sodann festzuhalten, dass der Beschwerdeführer lediglich vermutet, sein 

Vater sei wegen der Tätigkeit des Onkels für die (ehemalige) (…) und nach 

dessen Untertauchen an seiner statt behelligt und letztlich ermordet wor-

den (SEM-Akten […]-25/16 F64 f.). Klare Indizien fehlen hingegen, zumal 

die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Tätigkeit des Onkels und zur 

Dauer derselben sowie zum Konnex zwischen dem Onkel und den Über-

griffen auf den Vater im Dorf D._______ und später in G._______ äusserst 

vage ausgefallen sind (SEM-Akten […]-25/16 F31 ff.). Daran ändern auch 

die den Onkel betreffenden eingereichten Beweismittel (Arbeitsausweis 

und Bestätigung) nichts, da sich aus diesen Dokumenten – ungeachtet ih-

rer Beweistauglichkeit – bereits nichts zum Verwandtschaftsverhältnis mit 

dem Beschwerdeführer ergibt und auch nichts in Bezug auf die Bedro-

hungslage. Vor diesem Hintergrund ergeben sich keine konkreten Anhalts-

punkte dafür, dass es sich bei den beiden geltend gemachten Übergriffen 

durch die Taliban um gezielte der Familie des Beschwerdeführers zuge-

führte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes handelte. Vielmehr dürfte von 

allgemeinen und der Willkür dieses Terrorregimes unterliegenden Übergrif-

fen durch die Taliban auszugehen sein, wie sie rund um die Machtüber-

nahme der Taliban und seither regelmässig zu verzeichnen sind. Diesem 

Aspekt wurde durch die Anordnung der vorläufigen Aufnahme Genüge ge-

tan. Es ist gestützt auf die Akten nicht davon auszugehen, dass der Be-

schwerdeführer aufgrund der Tätigkeit seines Onkels konkret im Fokus der 

Taliban stand beziehungsweise entsprechende Verfolgung erlitten hat oder 

eine solche im Falle einer hypothetischen Rückkehr zu befürchten hätte. 

Eine objektiv drohende Gefahr, aus einem der in Art. 3 AsylG genannten 

Motive einer Verfolgung oder Reflexverfolgung ausgesetzt zu sein, ist vor-

liegend nicht zu bejahen. 

7.3 Von einer Kollektivverfolgung der Hazara in Afghanistan ist sodann 

zum heutigen Zeitpunkt praxisgemäss nicht auszugehen. Diesbezüglich 

kann auf die einlässlichen Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung 

verwiesen werden (Verfügung S. 8 f., Ziff. 2.1.2). 

E-3157/2023 

Seite 9 

7.4 Abschliessend ist lediglich ergänzend festzustellen, dass an der Glaub-

haftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers gewisse Zweifel beste-

hen. So sind seine Schilderungen in Bezug auf die beiden Zwischenfälle 

mit den Taliban in D._______ und G._______ teilweise wenig gehaltvoll 

ausgefallen, dies betrifft insbesondere auch das geschilderte Verhalten der 

Familie nach der gewaltsamen Ermordung des Vaters. So gab der Be-

schwerdeführer an, er sei unmittelbar nach der Ermordung seines Vaters 

zu seinen Nachbarn gebracht und dort nach einigen Stunden von den Brü-

dern abgeholt worden, um unmittelbar die Flucht aus G._______ anzutre-

ten. Informationen über den Verbleib des ermordeten Vaters habe er keine 

erhalten. Dieses Vorgehen der Familie lässt sich kaum mit dem schiitisch-

islamischen Glauben vereinbaren und weckt Zweifel. Auf eine eingehende 

Auseinandersetzung mit der Glaubhaftigkeit kann nach den vorangegan-

genen Ausführungen zur Frage der Asylrelevanz jedoch verzichtet werden. 

7.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht geeignet sind, eine flüchtlingsrechtlich relevante 

Verfolgung zu begründen. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht die Flücht-

lingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.3 Nachdem das SEM mit Verfügung vom 3. Mai 2023 die Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs festgestellt und die vorläufige Aufnahme des 

Beschwerdeführers angeordnet hat, erübrigen sich praxisgemäss weitere 

Ausführungen zur Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 

(vgl. BVGE 2011/7 E. 8, 2009/51 E. 5.4).  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

E-3157/2023 

Seite 10 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg-

lich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]), zumal das Gesuch um Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wegen der Aus-

sichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen ist. 

10.2 Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache gegenstandslos.    

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Natassia Gili