# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2379dac-e276-5801-b795-1c8ab1c7c33e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.12.2011 PS110241
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110241_2011-12-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110241-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas. 

Urteil vom 10. Januar 2012 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
(Konkurssachen) des Bezirkes Meilen vom 7. Dezember 2011 (EK110238) 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Am 7. Dezember 2011 wurde über den Schuldner und Beschwerdeführer 

(nachfolgend Schuldner) für eine Forderung von Fr. 1'747.80 nebst Zins zu 5% 

seit dem 2. März 2011, Fr. 146.– Betreibungskosten und Fr. 100.– Bearbeitungs-

kosten der Konkurs eröffnet (act. 2 = act. 6). Der Entscheid wurde dem Schuldner 

am 12. Dezember 2011 zugestellt (act. 10/1). 

1.2. Mit persönlich überbrachter Beschwerde beantragte der Schuldner am 

14. Dezember 2011 rechtzeitig die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Ge-

such um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 1). Er leistete sogleich und 

damit fristgerecht einen Kostenvorschuss für das Verfahren des Obergerichts in 

der Höhe von Fr. 750.– (act. 4).  

1.3. Mit Verfügung vom 15. Dezember 2011 wurde der Schuldner darauf auf-

merksam gemacht, dass es nebst der Tilgung der Konkursforderung, der Kosten 

des Konkursamtes und der Vorinstanz sowie der Sicherstellung der obergerichtli-

chen Kosten auch der Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit bedürfe. Der Be-

schwerde wurde die aufschiebende Wirkung zuerkannt, und der Beschwerdefüh-

rer wurde darauf hingewiesen, dass seine Beschwerdeschrift mangelhaft sei 

(act. 6). 

1.4. Am 21. Dezember 2011 und somit innert der Beschwerdefrist überbrachte 

der Schuldner die Ergänzung seiner Beschwerde sowie zusätzliche Belege 

(act. 10 und 11). 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Wenn der Schuldner sich auf Tilgung be-

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rufen will, muss er innert der Beschwerdefrist nicht nur die in der Konkursandro-

hung aufgeführten Positionen zahlen, sondern auch die Kosten des Konkursrich-

ters und die des Konkursamtes zahlen oder sicherstellen – nur so kann dem 

Gläubiger bei einer Aufhebung des Konkurses der an den Konkursrichter geleiste-

te Kostenvorschuss (in der Regel Fr. 1'800.–, neuerdings bisweilen Fr. 2'000.–) 

unverkürzt zurückerstattet werden (OGerZH PS110095 vom 6. Juli 2011 auf 

www.gerichte-zh.ch/entscheide). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt 

zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Ent-

scheid ergangen sind (KUKO SchKG-Diggelmann/Müller, Art. 174 N. 18).  

2.2. Der Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren wurde bezahlt, auf die 

Beschwerde kann demnach eingetreten werden (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). 

2.3. Der Schuldner belegte die Bezahlung der Konkursforderung durch einen 

Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes C._____, worin die 

Betreibung Nr. … als durch Zahlung erledigt aufgeführt wird (act. 3/3). Zudem be-

legte der Schuldner mit einer Bestätigung / Quittung des Konkursamtes D._____, 

dass er zur Deckung der Kosten des Konkursverfahrens Fr. 800.– bezahlt hat 

(act. 3/4). Darin inbegriffen ist auch die erstinstanzliche Entscheidgebühr von 

Fr. 500.– (vgl. act. 2 und act. 5). Damit ist ein Konkursaufhebungsgrund nachge-

wiesen. 

2.4. Wie bereits erwähnt, hat der Schuldner neben dem Konkurshinderungs-

grund auch seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Dazu müssen ausrei-

chende liquide Mittel vorhanden sein, womit die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer For-

derungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, 

dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in 

absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsun-

fähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 

für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Der Umstand, dass offene Betreibungen 

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mittlerweile beglichen wurden, darf als Indiz für bloss temporäre Illiquidität be-

rücksichtigt werden. 

Dass über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, ist ein Hinweis auf 

fehlende Zahlungsfähigkeit. Eine Konkurseröffnung bringt Umtriebe und Kosten, 

welche sich ein Schuldner wenn immer möglich spart. Der Schuldner macht aber 

geltend, er befinde sich gerade in einer zwischenmenschlich schwierigen Situati-

on, da er von seiner Familie am 1. Mai 2011 richterlich getrennt worden sei und 

die Familienwohnung habe verlassen müssen. Die ganze Sache sei ihm über den 

Kopf gewachsen, sodass er in dieser schwierigen Phase nicht immer die Post ge-

öffnet und alle Zahlungen gerade erledigt habe. Finanziell stehe er aber nicht 

schlecht da. Er sei wieder voll bei seinem früheren Arbeitgeber, der E._____ AG, 

Z._____, angestellt und werde seine Einzelfirma auflösen und beim Handelsregis-

ter streichen lassen (act. 1). Der Schuldner präsentierte sowohl einen Auszug des 

Betreibungsamtes des aktuellen Wohnortes (Betreibungsamt C._____) als auch 

einen Auszug des Betreibungsamtes des letzten Wohnortes (Stadtammann- und 

Betreibungsamt F._____) bis ins Jahr 1999 zurück (act. 3/3 und act. 11/1). Auch 

wenn bereits vor der vom Schuldner geltend gemachten schwierigen Phase Be-

treibungen gegen ihn eingeleitet wurden, so sind doch sämtliche bisherigen Be-

treibungen (aus den Jahren 2009, 2010 und 2011) bezahlt oder erloschen, und es 

sind keine offenen Verlustscheine vorhanden. Aus dem Handelsregister ist zudem 

ersichtlich, dass – vor der hier zu beurteilenden Konkurseröffnung – über das seit 

dem 20. März 2006 bestehende Einzelunternehmen des Schuldners noch nie der 

Konkurs eröffnet wurde (act. 3/2). Ein aktueller Kontoauszug des Schuldners bei 

der G._____ AG weist einen positiven Saldo von Fr. 2'370.96 aus (act. 11/2). Aus 

der Lohnberechnung der E._____ AG, gültig ab 1. Januar 2012, ist ferner ersicht-

lich, dass der Schuldner im Jahr 2012 ein Jahressalär von Fr. 91'910.– erzielen 

wird (act. 11/3). Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners ist damit ohne Weiteres 

glaubhaft gemacht.  

2.5. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen. 

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3. Kostenfolge 

3.1. Der Schuldner hat erst nach Konkurseröffnung die Voraussetzungen für die 

Aufhebung des Konkurses geschaffen, und es sind ihm daher alle Kosten aufzu-

erlegen. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 750.– festzusetzen und 

von dem vom Schuldner geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu be-

ziehen. 

3.2. Das Konkursamt D._____ ist anzuweisen, der Gläubigerin den bezahlten 

Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– (inkl. Fr. 500.– für die Kosten des Konkursrich-

ters) zurückzuzahlen und dem Schuldner einen, nach Abzug der Kosten des Kon-

kursamtes, allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirkes Meilen vom 7. Dezember 2011, mit dem über den Schuldner der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und von dem von ihm geleisteten Barvorschuss bezo-

gen. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsge-

bühr von Fr. 500.– wird dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 800.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage eines 

Doppels von act. 10, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Meilen und 

das Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen 

Empfangsschein. 

- 6 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Muraro-Sigalas 
 

 
 
versandt am: 

	Urteil vom 10. Januar 2012
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Am 7. Dezember 2011 wurde über den Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) für eine Forderung von Fr. 1'747.80 nebst Zins zu 5% seit dem 2. März 2011, Fr. 146.– Betreibungskosten und Fr. 100.– Bearbeitungskosten der Konkurs eröffne...
	1.2. Mit persönlich überbrachter Beschwerde beantragte der Schuldner am 14. Dezember 2011 rechtzeitig die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 1). Er leistete sogleich und damit fristgerecht eine...
	1.3. Mit Verfügung vom 15. Dezember 2011 wurde der Schuldner darauf aufmerksam gemacht, dass es nebst der Tilgung der Konkursforderung, der Kosten des Konkursamtes und der Vorinstanz sowie der Sicherstellung der obergerichtlichen Kosten auch der Glaub...
	1.4. Am 21. Dezember 2011 und somit innert der Beschwerdefrist überbrachte der Schuldner die Ergänzung seiner Beschwerde sowie zusätzliche Belege (act. 10 und 11).

	2. Materielles
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	2.2. Der Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren wurde bezahlt, auf die Beschwerde kann demnach eingetreten werden (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).
	2.3. Der Schuldner belegte die Bezahlung der Konkursforderung durch einen Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes C._____, worin die Betreibung Nr. … als durch Zahlung erledigt aufgeführt wird (act. 3/3). Zudem belegte der Schuldner mi...
	2.4. Wie bereits erwähnt, hat der Schuldner neben dem Konkurshinderungsgrund auch seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Dazu müssen ausreichende liquide Mittel vorhanden sein, womit die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werd...
	2.5. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen.

	3. Kostenfolge
	3.1. Der Schuldner hat erst nach Konkurseröffnung die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses geschaffen, und es sind ihm daher alle Kosten aufzuerlegen. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 750.– festzusetzen und von dem vom Schul...
	3.2. Das Konkursamt D._____ ist anzuweisen, der Gläubigerin den bezahlten Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– (inkl. Fr. 500.– für die Kosten des Konkursrichters) zurückzuzahlen und dem Schuldner einen, nach Abzug der Kosten des Konkursamtes, allfällig ve...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirkes Meilen vom 7. Dezember 2011, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und von dem von ihm geleisteten Barvorschuss bezogen. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr von Fr. 500.– wird dem Schuldne...
	3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 800.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'8...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage eines Doppels von act. 10, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Meilen und das Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zür...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...