# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 722bb3e2-869e-5295-bc55-0afd9b3128b7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.11.2005 B 2005/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-162_2005-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/162

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.11.2005

Entscheiddatum: 15.11.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. November 2005
Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20); Art. 13 lit. f BVO (SR 823.21). 
Rechtmässigkeit der Verweigerung der Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung einer kroatischen Staatsangehörigen, die 2002 in die 
Schweiz eingereist und rund eineinhalb Jahre mit einem Schweizer 
verheiratet war. Vorliegen eines Härtefalls aufgrund des Todes des 
Ehemannes und eines Kleinkindes aus einer kurz nach dem Tod des 
Ehemannes eingegangenen neuen Beziehung verneint (Verwaltungsgericht, 
B 2005/162).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

G. F.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. W.

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ G. F., geboren 1975, ist Staatsangehörige von Kroatien. Sie reiste am 14. Januar 

2002 von Kroatien auf Einladung des in W. wohnhaften M. F., geboren 1967, in die 

Schweiz ein und heiratete M. F. am 23. April 2002 in Gais. Aufgrund der Heirat mit 

einem Schweizer erteilte das Ausländeramt G. F. eine Aufenthaltsbewilligung im 

Rahmen des Familiennachzugs. Am 8. September 2003 verstarb der Ehemann. Am 1. 

März 2004 zog G. F. von W. nach Gossau.

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2004 wies das Ausländeramt das Gesuch von G. F. um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab mit der Begründung, nach Auflösung der 

Ehe fehlten die Voraussetzungen für die weitere Aufenthaltsbewilligung.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob G. F. durch ihren Rechtsvertreter 

Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 30. August 2005 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. September 2005 erhob G. F. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 30. 

August 2005 und die Verfügung des Ausländeramts vom 4. Oktober 2004 seien 

aufzuheben und das Ausländeramt sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung zu 

verlängern, eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Untersuchung und zur 

Neubeurteilung an das Ausländeramt zurückzuweisen, subeventuell sei das Gesuch um 

Erteilung einer Bewilligung gemäss Art. 36 BVO in befürwortendem Sinn an das 

Bundesamt für Migration zu übermitteln, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zulasten des Staates. Die zur Begründung vorgebrachten Ausführungen werden, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Mit Verfügung vom 16. September 2005 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts 

das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.

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Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2005 unter Berufung 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 15. September 2005 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.

a) Fest steht, dass die Beschwerdeführerin nach dem Tod ihres Ehemannes weder 

aufgrund der gesetzlichen Ordnung noch aufgrund eines Staatsvertrags einen 

Rechtsanspruch auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat. Der 

Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung lag daher im 

pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung. Dem Verwaltungsgericht ist es verwehrt, 

Entscheide der Verwaltung im Bereich der Ermessensausübung zu überprüfen (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Es kann nur prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten 

oder missbraucht hat, als sie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigerte. 

Im Streitfall bedeutet dies, dass das Verwaltungsgericht den Entscheidungsspielraum 

der Vorinstanz zu respektieren hat, wenn diese bei ihrem Entscheid von sachlichen und 

vernünftigen Ueberlegungen ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des 

Gesetzes stehen. Es kann nur überprüfen, ob ein Entscheid oder eine Verfügung auf 

einer Ueberschreitung bzw. einem Missbrauch des Ermessens beruht (vgl. GVP 1998 

Nr. 22 und 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

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b) Nach der Praxis des Ausländeramts wird die Aufenthaltsbewilligung in gewissen 

Fällen zwar auch nach der Auflösung der Ehe verlängert. Als massgebend werden 

dabei nach den Weisungen des Bundesamts für Migration (Ziff. 654) unter anderem die 

Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind, die 

berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sowie das Verhalten und der 

Integrationsgrad betrachtet. Zu berücksichtigen sind ferner die Umstände, die zur 

Auflösung der Ehe geführt haben. Nach der ständigen Praxis des Ausländeramts wird 

bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und mehr in der Regel eine 

Jahresaufenthaltsbewilligung nicht mehr widerrufen (ABl 2001, S. 32).

c) Die Beschwerdeführerin gelangte im Jahr 2002 im Alter von rund 27 Jahren erstmals 

in die Schweiz. Sie verbrachte somit den weitaus überwiegenden Teil ihres Lebens im 

Heimatstaat. Die eheliche Gemeinschaft in der Schweiz dauerte knapp eineinhalb 

Jahre. Die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft führen, sind bei 

der Ermessensausübung zu berücksichtigen. Allein der Umstand des Todes des 

Ehegatten begründet aber keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach kurzem Aufenthalt bzw. kurzer Dauer der ehelichen 

Gemeinschaft (GVP 1998 Nr. 22; VerwGE B 2003/117 vom 16. März 2004 i.S. M.G. und 

VerwGE B 2005/59 vom 20. Juni 2005 i.S. R.B., beide zurzeit publiziert in: 

www.gerichte.sg.ch).

Die Beschwerdeführerin hält sich erst seit Januar 2002 und damit seit weniger als vier 

Jahren in der Schweiz auf. Eine weitgehende Integration konnte daher aufgrund des 

kurzen Aufenthalts in der Schweiz noch nicht erfolgen. Von einer unvollständigen 

Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nicht gesprochen werden. Die 

Beschwerdeführerin macht denn auch keine näheren Angaben zu dem von ihr 

angeblich in kürzester Zeit aufgebauten tragenden sozialen Netz und hat dazu auch 

keine Beweismittel beigebracht oder bezeichnet. Der Umstand, dass sie ein Kind von 

einem abgewiesenen Asylbewerber gebar, spricht jedenfalls gegen eine Integration in 

der Schweiz. Hinzu kommt, dass auch im Hinblick auf die Wirtschafts- und 

Arbeitsmarktlage keine Gründe bestehen, welche eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nahelegen.

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Die Vorinstanz hat im weiteren zutreffend festgehalten, dass die Depressionen nach 

dem Tod des Ehemannes eine Verlängerung der Bewilligung nicht rechtfertigen. Nach 

den Ausführungen des Hausarztes der Beschwerdeführerin stand diese seit 18. 

September 2003 in regelmässiger Behandlung wegen einer reaktiven, recht 

ausgeprägten Depression. Der Arzt hielt am 25. März 2004 fest, seit Anfang 2004 habe 

sich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes feststellen lassen. Bei einer 

Ausschaffung wäre ein erneutes Aufflammen der Depression mit entsprechend 

negativen Auswirkungen auf den Gesundheitszustand der schwangeren Patientin zu 

erwarten. Ein aktuelles Arztzeugnis hat die Beschwerdeführerin nicht beigebracht. Sie 

hat auch nicht geltend gemacht, sie stehe nach wie vor in ständiger medizinischer 

Behandlung wegen Depressionen. Die Vorinstanz durfte daher davon ausgehen, dass 

sich die vom Arzt festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustandes fortsetzte. Im 

übrigen ist es nicht aussergewöhnlich, dass nach dem Tod des Ehegatten depressive 

Verstimmungen eintreten. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin bereits wenige Wochen nach dem Tod ihres Ehemannes eine 

Bekanntschaft mit einem abgewiesenen Asylbewerber aus Serbien und Montenegro 

einging und von diesem am 24. Oktober 2004 ein Kind gebar. Dass eine erzwungene 

Ausreise eine gewisse depressive Verstimmung verstärkt, ist zwar nachvollziehbar. 

Doch ist nicht dargetan, dass eine schwere gesundheitliche Beeinträchtigung besteht, 

wie sie unter Umständen einen Grund für die Anerkennung eines Härtefalls bildet (vgl. 

zur Praxis des Verwaltungsgerichts VerwGE B 2004/74 vom 25. Januar 2005 i.S. G.Y. 

und H.Y. mit Hinweisen auf frühere Urteile, zurzeit publiziert in www.gerichte.sg.ch), 

oder dass eine Ausreise nach Kroatien zu einer solchen schweren Beeinträchtigung 

führen würde.

Dem Kind kann zugemutet werden, seiner Mutter nach Kroatien zu folgen. Es ist erst 

rund ein Jahr alt und damit in einem Alter, in dem es sich veränderten Umständen gut 

anpassen kann. Daran ändert nichts, dass eine allfällige Beziehung zum Vater 

schwieriger aufrecht zu erhalten ist, wenn sich die Mutter mit dem Kind in Kroatien 

aufhält. Ausserdem ist nicht belegt, ob der Kindsvater überhaupt persönliche Kontakte 

zu seinem Kind pflegt. Nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz lebt er 

nicht an derselben Adresse wie die Beschwerdeführerin. Die Behauptung in der 

Beschwerde, der Vater erhalte keine Einreisebewilligung nach Kroatien bzw. es sei ihm 

verwehrt, sich aus-serhalb der Schweiz am gleichen Ort wie sein Kind aufzuhalten, ist 

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nicht weiter belegt. Die Vorinstanz war nicht gehalten, diesbezüglich den Sachverhalt 

näher abzuklären. Die vorläufige Aufnahme des Kindsvaters in der Schweiz wurde 

angeordnet, weil bei ihm als Angehöriger der serbischen Minderheit in Kosovo eine 

Rückkehr nach Kosovo als unzumutbar erachtet wurde. Inwiefern Besuchsaufenthalte 

in Kroatien unter diesen Umständen ausgeschlossen sind, ist nicht ersichtlich und wird 

in der Beschwerde auch nicht näher dargelegt.

Unter den gegebenen Umständen kann eine Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht als Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens 

qualifiziert werden.

d) Schliesslich macht die Beschwerdeführerin einen Härtefall geltend. Nach Art. 13 lit. f 

der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (SR 823.21, abgekürzt 

BVO) sind Ausländer von der Höchstzahl für erwerbstätige Personen ausgenommen, 

wenn ein schwerwiegender persönlicher Härtefall oder staatspolitische Gründe 

vorliegen. Die von der Beschwerdeführerin angerufene Bestimmung von Art. 36 BVO 

betrifft ausdrücklich nichterwerbstätige Ausländer, weshalb vorliegend die allgemeine 

Härtefallvorschrift von Art. 13 lit. f BVO zur Anwendung gelangt.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzt ein Härtefall im Sinn von Art. 13 

lit. f BVO voraus, dass sich der betreffende Ausländer in einer persönlichen Not-

lage befindet. Das bedeutet, dass seine Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen 

am durchschnittlichen Schicksal von Ausländern in gesteigertem Mass in Frage gestellt 

sein müssen, bzw. die Verweigerung der Ausnahme von der zahlenmässigen 

Begrenzung für den Betroffenen schwere Nachteile zur Folge hätte (vgl. statt vieler 

BGE 124 II 112).

Die Beschwerdeführerin lebte bis zum Alter von rund 27 Jahren in Kroatien bzw. im 

ehemaligen Jugoslawien. Im Umstand, dass sie nach einem Aufenthalt von knapp vier 

Jahren in der Schweiz wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren muss, ist keine 

aussergewöhnliche Härte zu erblicken. Dies gilt auch unter Berücksichtigung des 

Umstandes, dass sie ein Kleinkind hat. Als alleinerziehende Mutter ist sie zwar in einer 

wenig vorteilhaften Situation, doch genügt dies nicht für die Annahme eines Härtefalles. 

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Offen bleiben kann sodann, inwiefern die Rückkehr in wirtschaftlicher Hinsicht 

erhebliche Nachteile mit sich bringt. Aufgrund der Akten ist nicht ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin zurzeit eine Arbeitsstelle hat. Zwar ist eine Rückkehr in 

wirtschaftlicher Hinsicht ohne Zweifel mit grosser Ungewissheit verbunden, doch war 

die Beschwerdeführerin vor ihrer Einreise in die Schweiz in der Tourismusbranche tätig, 

was bedeutet, dass sie auch in Kroatien relativ gute Chancen hat, um auch 

wirtschaftlich wieder Fuss zu fassen.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen 

ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (mit Einschluss der Verfügung vom 

16. September 2005, Ziff. 381 und 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist 

mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

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Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. W.)–

die Vorinstanz–

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. November 2005
	Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20); Art. 13 lit. f BVO (SR 823.21). Rechtmässigkeit der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer kroatischen Staatsangehörigen, die 2002 in die Schweiz eingereist und rund eineinhalb Jahre mit einem Schweizer verheiratet war. Vorliegen eines Härtefalls aufgrund des Todes des Ehemannes und eines Kleinkindes aus einer kurz nach dem Tod des Ehemannes eingegangenen neuen Beziehung verneint (Verwaltungsgericht, B 2005/162).

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