# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a28f2a42-cd21-54a9-b30d-161636fdcead
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-02
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch bei somatoformer Schmerzstörung und depressiver Symptomatik: Entscheid nach Rückweisung BGer (da Prüfung der Standardindikatoren nicht möglich); ergänzende Stellungnahme der Gutachter ausreichend; Abweisung. (BGE 9C_598/2017)
**Docket/Reference:** IV.2017.00124
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00124.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00124
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
2. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar
Gysler
Advokatur
Thöni
Gysler
Schweizergasse 8, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, war seit dem 1
0.
März 1997 im Malergeschäft Gebrüder
Y.___
als Maler tätig (vgl.
Urk.
8/
1
Ziff.
6.3; Urk. 8/
7
). Am 3
1.
Dezember 2002 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/
1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gewährte ihm berufliche Massnahmen (vgl.
Urk.
8/
30
;
Urk.
8/
58
) und sprach ihm mit Verfügung vom 1
7.
September 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 55 % ab
1.
Juni 2003 eine halbe Invalidenrente, zuzüglich Kinderrenten und Zusatzrente für die Ehefrau, zu (
Urk.
8/
59
und
Urk.
8/
45
). Dieser
Leistungs
an
spruch
wurde anlässlich einer Rentenrevision im August 2006 (vgl.
Urk.
8/67)
bestätigt (Mitteilung vom 1
4.
November 2006, Urk. 8/
75
).
1.2
Im Rahmen einer im Januar 2010 eingeleiteten Rentenrevision (
Urk.
8/
93
) holte die IV-Stelle unter anderem ein
bidisziplinäres
Gutachten ein, welches am
5.
November 2010 erstattet wurde (psychiatrisches Gutachten mit inter
dis
ziplinärer Zusammenfassung,
Urk.
8/
111
; vgl. auch internistisch-rheuma
to
logisches Gutachten vom 2
3.
Oktober 2010,
Urk.
8/
108
). Mit Verfügung vom 1
6.
August 2011 hob die IV-Stelle die bisherige halbe Invalidenrente des Versicherten wiedererwägungsweise auf (
Urk.
8/
123
). Die dagegen erhobene
Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 3
1.
Mai 2012
gut (
Urk.
8/
128
; Verfahren Nr. IV.2011.01020), mit der Feststellung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat.
1.3
Im Dezember 2012 leitete die IV-Stelle erneut eine Rentenrevision ein, dies zur Überprüfung der Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen der Ände
rung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 1
8.
März 2011 (
6.
IV
-
Revision; vgl.
Urk.
8/
144
S. 4).
Dazu holte sie unter anderem ein Gutachten der Ärzte der
Medas
Z.___
ein (datierend vom
2.
April 2014,
Urk.
8/170)
.
Mit Verfügung vom 2
8.
Oktober
2014 hob
die IV-Stelle
die bis
herige halbe Invalidenrente des Versicherten auf (
Urk.
8/
178
). Dies wurde mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom
4.
Mai 2015 bestätigt (
Urk.
8/
192
; Verfahren Nr. IV.2014.01258).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess d
as Bundesgericht mit Urteil
9C_450/2015
vom 2
9.
März 2016
teilweise gut
und
wies
die Sache zur Neubeurteilung an die
IV-Stelle
zurück
,
d
a
das
Medas
-
Gut
achten den Anforderungen von
BGE 141 V 281 nicht genüge (Urk. 8/
211
/1-
8
).
1.4
In der Folge
holte die IV-Stelle
eine
ergänzende Stellungnahme
der
Gut
achter
der
A.___
ag
(ehemals
Medas
Z.___
) ein, welche
am
2
0.
Mai
2016
erfolgte
(
Urk.
8/
219/1-2
). Nach durchgeführtem
Vorbescheid
ver
fahren
(
Urk.
8/
221
;
Urk.
8/
226
)
hielt
die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2016
an der Aufhebung der
bisher ausgerichtete
n
Rente
fest
(Urk. 8/
231
= Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
3
1.
Januar 2017
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2
0.
Dezember 2016
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten
. Eventuell sei ein neues polydisziplinäres Gutachten zu erstellen (
Urk.
1 S. 2
).
Mit Eingabe vom
3.
März 2017 (
Urk.
5) reichte er einen Arztbericht nach (
Urk.
6).
D
ie IV-Stelle
schloss m
it Beschwerdeantwort vom
7.
März 2017
auf Abweisung der Be
schwerde (
Urk.
7
). Diese Eingabe wurde dem Versicherten am
1
6.
März 2017
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
9
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliess
lich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbe
stimmungen
der Änderung vom 1
8.
März 2011 des
IVG
(
6.
IV-Revision, erst
es
Massnahmenpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Ren
ten
, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
de
bil
dern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, inner
hal
b von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Vor
aussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Die in
lit
. a
Abs.
1
SchlB
6.
IV-Revision
vorgesehene Rentenherabsetzung be
ziehungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem
1.
Januar 2008 zuge
spro
che
ne Renten beschränkt. Erging die fragliche
Rentenzusprache
aber bereits in Beachtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu
pathogenetisch
-ätio
logisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organi
sche Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der Schlussbestimmung (BGE 140 V 8 E. 2).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Be
schwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage
beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die
Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinander
ge
halten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewi
chen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten ab
hängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforde
rungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchung
en im Zeitpunkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärzt
lichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue,
polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 5
47 E. 10.2).
1.3
G
emäss
der mit
BGE 130 V 352
begründeten und seither stetig weiter ent
wickelten Rechtsprechung vermochten eine fachärztlich (psychiatrisch) diag
nos
tizierte
somatoforme
Schmerzstörung und vergleichbare psychosoma
tische
Leiden (
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3
) in der Regel keine lang dauernde, zu einer
Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Arbeitsunfähigkeit zu
bewirken. Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder
ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien und nur bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt (zur Entstehungs
ge
schichte dieser Praxis:
BGE 135 V 201
E.
7.1.2;
Urteil des Bundesgerichtes 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 2.1
).
Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (so ge
nannte „Foerster-Kriterien“, vgl. BGE 130 V 352, BGE 131 V 39 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3.2.3).
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Überwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell durch
einen struk
tu
rierten normativen
Prüfungsraster ersetzt. In dessen Rahmen wird im Regel
fall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen
Standardindi
ka
toren
das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und sym
metrisch beurteilt, indem
gleichermassen
den
äusseren
Belastungsfakto
ren
wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 141 V 574 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Anerkennung eines
rentenbegrün
denden
Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2016 vom 15. April 2016 E. 3.2).
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem darge
leg
ten Prüfungsraster erübrigt sich
rechtsprechungsgemäss
, wenn
Ausschluss
gründe
vorliegen, etwa wenn die Leistungseinschränkung überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesundheitlichen Beeinträchtigung von vornherein
ausschliessen
(BGE
141 V 281 E. 2.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 29. Janu
ar
2016 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4).
Die Rechtsprechung hat zu den „vergleichbaren psychosomatischen Leiden“ ausdrücklich jene gezählt, die im Nachgang zu BGE 130 V 352 über die Jahre als sogenannte „
pathogenetisch
-ätiologisch unklare
syndromale
Beschwerde
bilder
ohne nachweisbare organische Grundlage“ in
invalidenversiche
rungs
rechtlicher
Hinsicht den gleichen sozialversicherungsrechtlichen Anforde
rung
en (Regel-Ausnahmemodell mit
„
Überwindbarkeitsvermutung“) unter
stellt wurden (BGE 142 V 342 E. 5.2.1; BGE 141 V 281 E. 4.2; BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3; bislang: Fibromyalgie: BGE 132 V 65 E. 4 [Urteil des Bundesge
richts I 336/04 vom 8. Februar 2006]; dissoziative Sensibilitäts- und
Emp
findungsstörung
: Urteil des Bundesgerichts I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in
fine
, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; dissoziative Bewegungsstörung: Urteil des Bundesgerichts 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4;
Chronic
Fatigue
Syndrome [CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom] und Neurasthenie: Urteile
des Bundesgerichts I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5; 9C_98/2010 vom 28. April
2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, und 9C_662/2009 vom 17. August
2010 E. 2.3, in: SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; spezifische und unfalladäquate HWS-Verletzungen [Schleudertrauma] ohne organisch nach
weis
bare Funktionsausfälle: BGE 136 V 279 [Urteil des Bundesgerichts 9C_510/2009 vom 30. August 2010]; nichtorganische
Hypersomnie
: BGE 137 V 64 E. 4 [Urteil des Bundesgerichts 9C_871/2010 vom 25. Februar 2011]; leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom: Urteil des Bundesgerichts 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E
.
5.2 und 6.1).
Gemäss
BGE 142 V 342 ist die Rechtsprechung
gemäss
BGE 141 V 281 auch auf eine posttraumatische Belastungsstörung anwendbar
.
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt
nis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrün
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Invalidenrente des Beschwerdeführers
zu Recht aufgehoben hat respektive ob
mit der ergänzenden Stellungnahme der
Gutachter
der
A.___
ag
jetzt die Prüfung (und Verneinung) der
Erwerbs
un
fähigkeit
den Ansprüchen von
BGE
141 V 281 genügt.
2.2
Die Beschwerdegegnerin
hielt
im angefochtenen Entscheid (Urk. 2)
fest
,
dass das Gutachten der Ärzte der
Medas
Z.___
vom 2
0.
Februar 2014 zu
sammen mit dem Nachtrag vom 2
0.
Mai 2016 genügend Informationen liefere, um die
Indikatorenprüfung
im Lichte der neuen Rechtsprechung BGE 141 V 281 vorzunehmen (S.
3 Mitte). Nach einer Gesamtwürdigung aller Einschränkungen und Ressourcen sei es dem Beschwerdeführer aktuell trotz seiner Beschwerden zumutbar, die angestammte Tätigkeit vollumfänglich auszuüben (S. 3 oben).
2.3
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass in der Ergänzung des Gutachtens vom 2
0.
Mai 2016 nicht detailliert auf die Fragen gemäss Rundschreiben 339 des BSV eingegangen werde. Eine um
fassende Beurteilung der Standardindikatoren sei daher nicht möglich (S.  5
Ziff.
12
).
Zudem seien die neuen Schlussfolgerungen der Ergänzung des Gut
ach
tens nicht nachvollziehbar und stünden im klaren Widerspruch zum Gut
achten sowie den
Vorakten
(S. 6
Ziff.
13
). Auch würden die Auswirkungen
der depressiven Störung auf di
e Ressourcen nicht beu
rteilt (S.
7
Ziff.
17
).
Eine Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit und dem Verhalten in der Freizeitgestaltung und bei sozialen Aktivitäten sei nicht ersichtlich (S.
7
Ziff.
8). Es liege keine nachvollziehbare Begründung vor, wes
halb auch nach neuer Rechtsprechung keine Arbeitsunfähigkeit vorliege (S. 8
Ziff.
21).
3.
3.1
Vorliegend
hat das Bundesgericht
bestätigt
, dass
die ursprüngliche
Invaliden
rentenzusprechung
auf einem unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage
beruht hat
(
Urk. 8/211/1-8
E.
4.2).
Folg
lich ist
eine Anpassung nach
lit
. a
Abs.
1 der Schlussbestimmungen der Än
d
erung des IVG vom 1
8.
März 2011
möglich
.
Zu prüfen bleibt
, ob im Zeit
punkt der Verfügung vom 2
8.
Oktober 2014
eine Erwerbsunfähigkeit
im Sinn
e von Art. 7 ATSG
vorgelegen hat
, die einer Re
ntenaufhebung entgegenge
stan
d
en hat
. Diese Prüfung hat gemäss Bundesgericht nach BGE 141 V 281 zu erfolgen.
3.2
Im Gutachten der Ärzte der
Medas
Z.___
vom 20. Februar
2014 (Urk. 8/170
/1-29
) wurden keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit genannt, hingegen folgende Diagnosen ohne wesentli
che Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 24 Ziff. 7.1):
-
generalisiertes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom mit vielen vege
ta
tiven Begleitbeschwerden
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
reaktive Depression auf eine Belastungs- und Anpassungsstörung
Zusammenfassend wurde aus rheumatologischer Sicht ausgeführt, die beklag
ten ausgedehnten, praktisch generalisierten Schmerzen, einhergehend mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden seit über 10 Jahren, seien stets unspezifisch gewesen, zeitweise auch als Fibromyalgie bezeichnet worden, aktuell eher als generalisiertes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom zu beschreiben. Die Schmerzen seien auch durch ein altersgemäss normales Röntgen von Hals- und Lendenwirbelsäule sowie normale Laborwerte nicht erklärbar. Subjektiv gehe es seit über 10 Jahren gleichbleibend schlecht oder es verschlimmere sich mit den Beschwerden, objektiv liessen sich somatisch keine relevanten Befunde erheben (S. 25 Ziff. 7.2.3).
Aus psychiatrischer Sicht wurde festgehalten,
dass die subjektiv empfun
denen Schmerzen im Vordergrund stünden, die mehr dramatisch-klagend als sachlich geschildert würden. Der Beschwerdeführer könne offenbar schlecht damit umgehen, er quäle dadurch sich und seine Umgebung. E
s liege eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung vor, also andauernde, schwere und quälende Schmerzen, welche durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden könnten. Die Schmerzen träten in Verbindung mit emotionalen Konflikten und psychosozialen Prob
lemen auf (Verlust der Arbeits
stelle beziehungsweise Kündigung, Existenz
ängste; S.
20 oben). Die depressive Symptomatik des Beschwerdeführers sei reaktiver Natur auf die multiplen kör
perlichen Symptome (Schmerzen im
Vordergrund) und auf psychoso
ziale Belastungsfaktoren, sei im Rahmen einer
Reaktion auf eine Belastungs- und Anpassungsstörung zu sehen und stelle somit kein eigenständiges Krankheits
bild im Sinne einer Komorbidität dar beziehungsweise sei nicht invalidisierend (S. 20 Mitte). Spätestens seit dem Gutachtenszeitpunkt bestehe aus somatischer und psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 26 Ziff. 8.1.2).
Die Arbeitsprognose dürfte schlecht sein. Dabei spielten viele soziale, IV-fremde Faktoren eine Rolle: Migrationsproblematik, bescheidene Schul- und
Deutschkenntnisse, fehlende Berufsbildung, langandauernde
Erwerbsabsti
nenz
, starke Selbstlimitierung, Alter, subjektive Krankheitsüberzeugungen (S.
26
Ziff.
8.4).
3.3
Das Gutachten der Ärzte der
Medas
Z.___
wurde im A
pril
2014 und demnach vor der Rechtsprechungsänderung von BGE 141 V 281 verfasst. Damit verliert es seinen Beweiswert indes nich
t per se (vgl. BGE 141 V 281 E.
8).
Das Bundesgericht hielt in seinem
Urteil
9C_450/2015
vom 2
9.
März 2016
Folgendes fest (
Urk.
8/211/1-8
E. 4.2.2):
Das Gutachten der MEDAS
Z.___
vom
2.
April 2014 liegt nahe beim Verfügungsdatum; eine schlüssige Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsun
fähigkeit gemäss BGE 141 V 281 im Lichte der massgebenden Indikatoren ist jedoch nicht möglich (
…
). Der Psychiater der MEDAS beantwortete in erster Linie die Fragen nach einer psychischen Komorbidität und der
Überwind
bar
keit
der diagnostizierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und be
trachtete die depressive Symptomatik, da reaktiver Natur, als
„
nicht invalidi
sierend". Diese Kriterien sind indessen nach der geänderten Rechtsprechung nicht mehr entscheidend. Hinsichtlich der nunmehr im Vordergrund stehen
den Indikatoren (
…
) lassen sich dem Gutachten der MEDAS nicht genügend Aussagen entnehmen, die eine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gestatten würden. Insbesondere zu den persönlichen Ressourcen (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) und der Kategorie
„
Konsistenz" (BGE 141 V 281 E.
4.4 S.
303) können dem Gutachten keine schlüssigen Ausführungen der medi
zini
schen Sachverständigen entnommen werden. Es ist daher unabdingbar, ein neues interdisziplinäres Gutachten - allenfalls auch entsprechende Nach
fragen bei den letztgenannten Gutachtern - einzuholen, das die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in Einklang mit der geltenden Rechtslage nach Massgabe der im Regelfall heranzuziehenden
Standardindi
katoren
ermöglicht.
3.4
Die Beschwerdegegnerin
fragte in der Folge bei den begutachtenden Ärzten nach, wie sie die Ressourcen des Beschwerdeführers anhand
der mass
geben
den Stan
dardindikatoren
beurteil
en (vgl.
Urk.
8/217).
Die
entsprechende Stellungnahme erfolgte
am
2
0.
Mai
2016
(
Urk.
8/
219/1-2
).
Darin führten die
Gutachter
der
A.___
ag
aus,
dass es sich bei der anhaltenden
somato
formen
Schmerzstörung und der reaktiven Depression auf Belastungs- und Anpassungsstörung um keine psychische Störung von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung oder Dauer handle,
welche
die Arbeitsfähigkeit anhal
tend beeinträchtigen würde. Die Beschwerden würden dramatisch dargestellt, es bestehe also eine Verdeutlichungstendenz.
In seiner Persönlichkeits
ent
wicklung bestünden keine Hinweise auf Abweichungen der Norm (S.
1
Ziff.
1). Wie im Gutachten dargestellt, seien die soziofamiliären Verhältnisse des Beschwerdeführers intakt (S. 1
Ziff.
2).
Die Diagnose eines generalisierten weichteilrheumatischen Schmerzsyndroms sei rein deskriptiv und eine soma
tische Umschreibung der psychiatrischen Diagnose (S. 2 oben). Die Fortfüh
rung der ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sei zu empfehlen. Unter Ausblendung einer Selbstlimitierung sei der Beschwerde
führer aus psychiatrischer Sicht eingliederungsfähig (S. 2 Ziff. 4).
Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung hinsichtlich der Arbeits
fähig
keit
und dem Verhalten in der Freizeitgestaltung und bei sozialen Akti
vitäten (S. 2
Ziff.
5).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Beschwerde
füh
rer keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 6).
3.5
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
C.___
AG, nannte mit Bericht vom
3.
Januar 2016
(richtig: 2017)
zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers
(
Urk.
6)
die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode sowie einer anhaltenden
somato
formen
Schmerzstörung (S.
1 oben).
Sie führte aus, d
er Beschwerdeführer zeige ein ängstlich-depressives Syndrom mit dem Gefühl von Erschöpfung, Traurigkeit, Störung der Vitalität, Ängsten, Schlafstörungen, Atemnot und körperlichen Schmerzen (Kopf und Rücken). Zudem beschreibe er eine Zu
nahme der psychischen Beschwerden aufgrund ps
ychosozialer
Belastungs
fak
toren
(S. 1 Mitte). Hinsichtlich der Schmerzsymptomatik zeige sich ein fluk
tuierender Verlauf. So sei eine Verschlechterung eingetreten ab beruf
lichem Wiedereinstieg und einer
E
rhöhung
des Arbeitspensums
im Laufe des Jahres 201
6.
Im Italienurlaub von August bis September 2016 sei eine deutliche Verbesserung der Schmerzen erfolgt, bei Rückkehr in die Schweiz
und Wiederaufnahme der Arbeit eine deutliche Verschlechterung mit Rücke
n
schmerzen, Nervosität, Unruhe und Angst vor
Rückfall. Im Herbst sei erneut eine kurzfristige Verbesserung im Urlaub eingetreten (S. 2 oben).
Die letzte Stelle als Chauffeur sei ihm gekündigt worden, seit Oktober 2015 sei er arbeits
los (S. 1 Mitte).
3.6
G
estützt auf das Gutachten
der
Medas
Z.___
und den
ergänzende
n
Bericht
der
Gutachter
der
A.___
ag
ist eine schlüssige Prüfung der mass
gebenden Stan
dardindikatoren
möglich. Entsprechend ist
eine weitere medi
zinische Abklärung nicht
erforderlich
.
4.
4.1
Beim Beschwerdeführer liegt unbestrittenermassen eine langandauernde
soma
toforme
Schmerzstörung vor.
B
ei der
depressiven Symptomatik
handelt es sich, w
ie bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom
4.
Mai 2015 aus
ge
führt (
Urk.
8/192 S.
20 oben),
um eine Begleiterscheinung de
r
somato
for
men
Schmerzstörung
. So bestand die depressive
Symptomatik
auch nicht vor Ent
stehung der Schmerzproblematik, sondern hat sich vielmehr im Zu
sammen
hang mit dieser herausgebildet.
Es handelt sich somit
nicht
um ein
selb
stän
diges, vom Schmerzgeschehen losgelöstes, invalidisierendes Leiden
. Damit beurteilt sich die Frage der invalidisierenden Wirkung der gesund
heit
lichen Beeinträchtigungen de
s
Beschwerdeführers
nach der sogenannten
Schmerz
rechtsprechung
.
4.2
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden
soma
to
formen
Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychoso
ma
tischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederung
sanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung
leistungshin
dernder
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und
Kompensationspoten
zia
len
(Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsver
mögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesge
richts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer
gleichmässigen
Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die disku
tierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Krite
rium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Einschränkungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann
ein krankheitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermin
dern
. Soweit
erhebbar
, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsniveau der ver
sicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeits
unfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das
heisst
das
Ausmass
, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -
resistenz unter dem Komplex
„
Gesundheitsschädigung") auf den tat
sächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist.
Nicht auf fehlenden Leidensdruck zu
schliessen
ist, wenn die Nichtinan
spruc
h
nahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarerweise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur
Krankheits
einsicht
zurückzuführen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Ein
glie
derung. Inkonsistentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschränkung sei anders begründet als durch eine versicherte Gesundheitsbeeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bun
des
gerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
4.3
Mit B
ezug auf den ersten Indikator („
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome")
ergibt sich aus dem Gutachten der
Medas
Z.___
(
Urk.
8/170/1-29)
, dass
der Beschwerdeführer
an dauernden Schmer
zen leide, welche im Nacken begonnen hätten mit Ausstrahlungen zu den Schultern und zum Hinterkopf sowie lumbal und in den Knien mit einer Schmerzzunahme abends. Die Schmerzintensität betrage
auf einer
zehnstu
fi
gen
visu
ellen Analogskala (VAS)
aktuell und meistens 9 bis 1
0.
So könne er
kaum mehr leben und habe auch zunehmend Angst, ein Auto zu fahren
(S. 14
oben)
.
Zum Tagesablauf im Gutachtenszeitpunkt ist bekannt, dass der Be
schwer
deführer werktags um 5 Uhr aufstehe, um von 6 Uhr bis 9.30 Uhr mit einem Kleinlieferwagen Teigwaren auszuliefern. Zuhause müsse er erschöpft abliegen, oft bis zum frühen Nachmittag.
Er möge kaum noch hinausgehen, mache vielleicht einmal einen kleinen Besuch in der Migros. Er liege allge
mein viel zuhause. Er helfe manchmal etwas staubsaugen oder räume den Geschirrspüler ein. Dies sei wegen der Schmerzen nicht immer möglich. Am Wochenende treffe er manchmal Kollegen.
Sein früheres Hobby
Fussball sei schon seit über zehn
Jahren nicht mehr möglich
(
S. 12 unten).
Die beiden Söhne spielten Fussball; er begleite sie manchmal zum Training. Wenn es ihm nicht so gut gehe, schaue er Fussball im Fernsehen (S. 18 oben).
Daraus kann indessen nicht ohne weiteres auf eine rechtserheb
liche
Gesund
heits
schädigung
beziehungsweise auf einen (bestimmten) funktionellen
Schwe
re
grad
der Störung geschlossen werden. Vielmehr sind das
Beschwerde
bild
ebenfalls mitprägende psychosoziale und soziokulturelle
Belastungsfakto
ren
, soweit sie unmittelbar (direkt) die Symptomatik beeinflussen, als nicht inva
lidisierende und damit nicht versicherte Umstände auszuscheiden (
Urteil des
Bundesgerichts 9C_549/2015 E.
4.3 mit Verweis auf BGE 141 V 281 E. 4.
3.1.1 S.
298
). Diesbezüglich
gaben
die Gutachter der
Medas
Z.___
an, dass
psychosoziale Belastungsfaktoren vorlägen, die sich durch eine psychia
trisch-psychotherapeutische Behandlung kaum beeinflussen liessen (
Urk.
8/170/1-29
S. 23 Mitte).
Als soziale Faktoren führten sie die Migrationsproblematik, die
bescheidenen Schul- und Deutschkenntnisse, die fehlende Berufsbildung, die langandauernde Erwerbsabstinenz, die starke Selbstlimitierung, das Alter
und subjektive Krankheitsüberzeugungen an.
Auch im Bericht der behandelnden Ärztin
Dr.
B.___
ist von psychosozialen Belastungsfaktoren die Rede.
Die vorliegenden sozialen Faktoren
sprechen gegen das
Besteh
en eines
Krank
heits
geschehens
, das im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne als schwer zu bezeichnen ist.
4.
4
Zum zweiten Indikator (
„
Behandlungserfolg oder -resistenz")
wurde im
Gut
achten der
Medas
Z.___
(
Urk.
8/170/1-29)
ausgeführt, dass
sich der Be
schwerdeführer in psychiatrisch-therapeutischer Behandlung mit Konsul
ta
tionen alle 14 Tage befinde
(S. 17
Ziff.
5.2.1). Die Fortführung im bishe
rigen Rahmen wurde seitens der Gutachter empfohlen (S. 26
Ziff.
8.3).
Gleich
zeitig wurde festgehalten, dass die Behandlungsergebnisse unbefriedigend seien, jedoch nicht
zum
Ziel haben könnten, Belastungsfaktoren zu beseitigen (S.
20 Mitte).
Somit steht
(auch)
die belastende psychosoziale Situation dem
Behandlungserfolg entgegen
.
Unter diesen Umständen kann nicht los
gelöst
von direkt wirkenden psychosozialen Faktoren – welche indessen ausser Acht
zu bleiben haben –
von einem definitiven Scheitern einer indizierten, lege
artis
und mit optimaler Kooperation durchgeführten Therapie gesprochen wer
den
(
Urteil des Bundesgerichts
9C_549/2015
E. 4.4 mit Verweis auf BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2).
4.
5
Eine massgebliche Komorbidität ist nicht ausgewiesen.
Gemäss Gutachten der Ärzte der
Medas
Z.___
konnten aus s
omatisch
er Sicht
keine relevanten Befunde erhoben werden.
Die
depressive
Symptomatik
ist
g
emäss den
Gut
ach
te
r
n
der
Medas
Z.___
reaktiver Natur auf die Schmerzen und auf psy
chosoziale Belastungsfaktoren.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprech
ung können nur Beschwer
den als Begleiterkrankungen rechtlich relevant sein,
wenn ihnen eine eigenständige, invalidisierende Bedeutung zukommt. Ist die
s nicht der Fall, werden sie allenfalls im Rahmen der
Persönlich
keits
diagnostik
berücksichtigt (BGE 141 V 281 E.
4.3.1.3).
Wie unter Erwägung 4.1
fest
gehalten, handelt es sich vorliegend bei der depressiven Episode nicht um ein
selbstständiges, inva
lidisierendes Leiden
.
4.
6
Betreffend die Kategorien Persönlichkeit und sozialer Kontext
ergibt sich aus dem ergänzenden Bericht der Gutachter der
A.___
ag
(
Urk.
8/219)
, dass in der Persönlichkeitsentwicklung des Beschwerdeführers keine Hinweise auf
Abweich
ungen der Norm bestehen. Er sei i
n der Anpassung an Regeln und Routine, in der Planung und Strukturierung von Aufgaben
, in der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, wie auch bei der Anwendung fachlicher Kompe
tenzen nicht beeinträchtigt
. Seine Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, wie auch seine Verkehrsfähigkeit seien intakt. Auch bei der Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit, der Kontaktfähigkeit zu Dritten,
der
Gruppen
fähig
keit
, der Aufrechterhaltung von familiären und intimen Beziehungen sowie bei Spontanaktivitäten bestünden keine Beeinträchtigungen
(
S.
1
Ziff.
1).
Wie im Gutachten dargestellt, seien die soziofamiliären Verhältnisse des Beschwerdeführers intakt
. In sozialer Hinsicht bestünden also keine Ein
schränkungen, die auf ein psychisches Leiden zurückzuführen wären
(S.
1
Ziff.
2).
Die Einbettung in ein intaktes Familienleben, der Freundeskreis wie auch das Vorhandensein einer Tagesstruktur wirken sich vorliegend günstig auf die Ressourcen des Beschwerdeführers aus.
4.
7
Zu prüfen bleibt
der Aspekt der Konsistenz
.
Zu den Einschränkungen des Aktivität
s
niveaus ist den Akten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer sein Hobby
Fussball
aufgeben musste. Er spielt nicht mehr selbst, begleitet aber seine Söhne manchmal zum Training und schaut Fussball im Fernsehen.
Zudem
fährt er Auto,
hilft im Haushalt (Staubsaugen, Geschirrspüler ein
räumen, Einkäufe tätigen), trifft sich am Wochenende mit Kollegen und r
eist in die Ferien (vgl. Bericht
Dr.
B.___
).
Im Gutachten der
Medas
Z.___
(
Urk.
8/170/1-29) wurde ausgeführt,
der Beschwerdeführer habe bisher einen emp
fohlenen stationären Aufenthalt abgelehnt, da er nicht von seiner Familie getrennt sein wolle (S. 13 oben). Dies
ist als Indiz
gegen einen aus
gewiesenen Leidensdruck
zu werten
. Im Gutachten wurden zudem eine starke Selbstlimitierung und subjektive Krankheitsüberzeugungen erwähnt.
Entspre
ch
end hielten die Gutachter im ergänzenden Bericht fest, es bestehe eine Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit und dem Verhalten in der Freizeitgestaltung und bei sozialen Aktivitäten.
Medizinisch nicht begründbare Selbsteinschätzungen und –
limitierungen
können indessen nicht als invalidisierende Gesundheitsbeeinträchtigung aner
kannt werden (BGE 141 V 281 E. 3.7.1).
4.
8
Vor diesem Hintergrund ist eine aus der anhaltenden
somatoformen
Schmerz
stö
rung
resultierende invalidenversicherungsrechtlich massgebende Ein
schrä
n
kung der Arbeitsfähigkeit nicht überwiegend wahrscheinlich.
Da der
Be
schwer
de
führer
auch aus somatischer Sicht
weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit in der Arbeitsfähigkeit
eingeschränkt ist
, hat die Beschwerdegegnerin
die bisher ausgerichtete Rente
zu Recht
gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
6.
IV-Revision
aufgehoben
.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, was zur Abwei
sung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
5.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
800
.-- a
nzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer
aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Oskar
Gysler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni