# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a7f04ae-96e4-5814-bb45-983bdbb3b08d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.10.2021 C-4339/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4339-2018_2021-10-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4339/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  O k t o b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Christoph Rohrer (Vorsitz), 

Richter Beat Weber,  

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,    

Gerichtsschreiber Milan Lazic. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Serbien)   

vertreten durch lic. iur. Markus Leimbacher,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100,  

1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Alters- und Hinterlassenenversicherung,  

Rückforderung von Witwenrenten  

(Einspracheentscheid vom 25. Juni 2018). 

 

 

 

C-4339/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die am (…) März 1963 geborene, geschiedene und in Serbien wohnhafte 

schweizerisch-serbische Doppelbürgerin A._______ (im Folgenden: Versi-

cherte oder Beschwerdeführerin) war vom Oktober 1988 bis zu ihrem Weg-

zug nach Serbien per 5. Oktober 2017 obligatorisch bei der Alters-, Hinter-

lassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert und hat dabei 

entsprechende Beiträge an die obligatorische Versicherung geleistet. Nach 

ihrem Wegzug nach Serbien schloss sich die Versicherte der freiwilligen 

AHV-Versicherung an (vgl. Beitrittserklärung vom 16. Mai 2018 und Auf-

nahmebestätigung vom 5. Juni 2018 betreffend rückwirkende Aufnahme 

per 1. November 2017; Akten der Vorinstanz betreffend die freiwillige Ver-

sicherung [im Folgenden: act.] 1-3 sowie Akten der Vorinstanz betreffend 

die obligatorische Versicherung [im Folgenden: Dok.] 1 S. 1 f. und S. 7-12). 

Die Versicherte war insgesamt zwei Mal verheiratet: vom (…) 1988 bis (…) 

1995 mit B._______ sel., bosnischer Staatsangehöriger, geboren (…) 

1950, verstorben am (…) November 2006 (vgl. Dok. 1 S. 18-22, Dok. 1 

S. 52-61, Dok. 1 S. 63-65, Dok. 1 S. 98 ff.) sowie vom (…) 1998 bis (…) 

2003 mit C._______, kroatischer Staatsangehöriger, geboren am (…) 1961 

(vgl. Dok. 1 S. 14-17, Dok. 1 S. 67 f., Dok. 1 S. 82-86). Aus der ersten Ehe 

der Versicherten mit B._______ sel. ist ein Kind hervorgegangen: 

D._______, geboren am (…) Dezember 1991 (vgl. Dok. 1 S. 19 und 

S. 60 f.). 

B.  

B.a Nach dem Tod ihres ersten Ex-Ehegatten B._______ sel., der ebenfalls 

in der Schweiz erwerbstätig war und dabei Beiträge an die schweizerische 

AHV/IV entrichtet hat, reichte die Versicherte mit Eingabe vom 7. Februar 

2007 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons E._______ (im Fol-

genden: SVA E._______) ein Gesuch um Ausrichtung von Hinterlassenen-

renten ein (vgl. Dok. 1 S. 52-61). Die SVA E._______ leitete dieses Gesuch 

am 20. Februar 2007 zuständigkeitshalber an die Ausgleichskasse 

F._______ (im Folgenden: AK F._______) weiter (Dok. 1 S. 62). In der 

Folge erliess die AK F._______ am 5. April 2007 eine Verfügung, mit wel-

cher – jeweils mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2006 – der Versicherten 

eine Witwenrente und dem gemeinsamen Sohn eine Waisenrente zuge-

sprochen wurde (vgl. Dok. 1 S. 41-43). 

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Seite 3 

B.b Nachdem sich die Versicherte per 5. Oktober 2017 nach Serbien ab-

gemeldet hatte, überwies die AK F._______ am 18. Oktober 2017 das Ver-

sichertendossier zuständigkeitshalber an die Schweizerische Ausgleichs-

kasse (SAK; im Folgenden auch: Vorinstanz; vgl. Dok. 1 S.1 f. und Dok. 2-

4; vgl. auch act. 1 S. 3 f.). Nach Erhalt des Versichertendossiers teilte die 

Vorinstanz – nach vorgängiger telefonischer Rücksprache – der AK 

F._______ am 2. November 2017 schriftlich mit, dass sie nach Durchsicht 

des Dossiers festgestellt habe, dass die Versicherte die Bedingungen für 

eine Witwenrente nicht erfüllt habe, da sie zum Zeitpunkt des Ablebens des 

ersten Ex-Ehegatten im November 2006 zwar geschieden gewesen sei, 

jedoch von ihrem zweiten Ex-Ehegatten C._______. Die SAK bat deshalb 

die AK F._______, die Akten zu prüfen und anschliessend einen schriftli-

chen Rückforderungsantrag samt Berechnung des rückforderbaren Be-

trags einzureichen (vgl. Dok. 7). Mit Schreiben vom 7. November 2017 in-

formierte die SAK auch die Versicherte über die zu Unrecht ausgerichtete 

Witwenrente und teilte ihr mit, dass sie hierzu in den kommenden Wochen 

eine anfechtbare Verfügung erhalten werde (Dok. 8).  

B.c Nachdem die AK F._______ der Vorinstanz mit Schreiben vom 3. No-

vember 2017 den berechneten Rückforderungsbetrag für die Zeit von No-

vember 2012 bis Oktober 2017 mitgeteilt sowie bestätigt hatte, dass der 

Versicherten durch eine Fehlinterpretation der Rentenwegleitung zu Un-

recht eine Witwenrente ausgerichtet worden war, erliess die Vorinstanz am 

21. November 2017 ankündigungsgemäss eine Verfügung, mit welcher sie 

unter Hinweis auf zu Unrecht ausbezahlte Witwenrenten einen Betrag im 

Umfang von Fr. 42'570.- zurückforderte. Gleichzeitig wies sie auf die Mög-

lichkeit eines ganzen oder teilweisen Erlasses der Rückerstattung hin, so-

fern innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Rückerstattungsver-

fügung ein schriftlich begründetes Gesuch eingereicht werde (vgl. 

Dok. 10).  

B.d Nachdem die am 23. November 2017 eingeschrieben versandte Ver-

fügung am 4. Dezember 2017 von der Post an die Vorinstanz retourniert 

worden war (Eingang bei der Vorinstanz am 8. Dezember 2017 [vgl. 

Dok. 15]), teilte die Versicherte der Vorinstanz am 11. Dezember 2017 per 

E-Mail mit, dass sie aufgrund einer Auslandabwesenheit nicht in der Lage 

gewesen sei, die Sendung abzuholen. Sie ersuchte die Vorinstanz um er-

neute Zustellung, jedoch an die Adresse ihres Sohnes in der Schweiz, da 

sie vom 15. bis 19. November 2017 (recte: Dezember) bei ihm sein werde 

(vgl. Dok. 16). In der Folge sandte die Vorinstanz die Verfügung, welche 

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sie neu auf den 15. Dezember 2017 datierte, wunschgemäss an die Ad-

resse des Sohnes in der Schweiz (vgl. Dok.17). Nachdem die Versicherte 

am 18. Dezember 2017 telefonisch mitgeteilt hatte, die Verfügung noch 

nicht erhalten zu haben, übermittelte ihr die Vorinstanz wunschgemäss am 

gleichen Tag eine Kopie sowohl per E-Mail als auch per Post an ihre Ad-

resse in Serbien (vgl. Dok. 19-21). Die Versicherte konnte das Original in-

des noch vor ihrer Rückreise in Empfang nehmen (vgl. Dok. 25). 

B.e Am 4. Januar 2018 erhob die Versicherte gegen die Rückerstattungs-

verfügung Einsprache und beantragte deren Aufhebung sowie die Weiter-

ausrichtung der Witwenrente gemäss Verfügung vom 5. April 2007 

(Dok. 27). Mit separater Eingabe vom gleichen Tag liess die Versicherte 

unter Hinweis auf die gleichentags von ihr selbst versandte Einsprache mit-

teilen, dass sie von nun an von Rechtsanwalt Markus Leimbacher vertreten 

werde, weshalb sämtliche Folgekorrespondenz an ihn zu richten sei. 

Gleichzeitig liess sie auch um Akteneinsicht ersuchen (vgl. Dok. 28). Nach-

dem die Vorinstanz mit Eingabe vom 13. Februar 2018 an das am 4. Ja-

nuar 2018 gestellte Akteneinsichtsgesuch erinnert worden war, wurden die 

Akten am 19. Februar 2018 an den Rechtsvertreter zur Einsicht übermittelt 

(vgl. Dok. 29 f.). Nachdem die Vorinstanz mit Informationsschreiben vom 

20. März 2018 erneut den Sachverhalt dargelegt und auf die Möglichkeit 

eines Erlassgesuches hingewiesen sowie um Mitteilung ersucht hatte, ob 

an der Einsprache festgehalten werde (vgl. Dok. 31), teilte ihr die Versi-

cherte mit Eingabe vom 10. April 2018 mit, dass sie die Einsprache auf-

rechterhalte (Dok. 36). Schliesslich wies die Vorinstanz mit Einspracheent-

scheid vom 25. Juni 2018 die Einsprache im Wesentlichen mit der Begrün-

dung ab, sie sei zwar zum Zeitpunkt des Todes ihres ersten Ex-Ehegatten 

geschieden gewesen, jedoch nicht vom Verstorbenen, sondern von ihrem 

zweiten Ex-Ehegatten. Deshalb seien der Versicherten zwischen 2006 und 

2017 jeweils an die Teuerung angepasste Witwenrenten von insgesamt 

Fr. 91'232.- zu Unrecht ausbezahlt worden. Von Gesetzes wegen müssten 

nicht sämtliche unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückerstattet wer-

den, sondern lediglich diejenigen der letzten fünf Jahre von insgesamt 

Fr. 42'570.-. Ausserdem wies die Vorinstanz im Einspracheentscheid er-

neut auf die Möglichkeit eines schriftlich begründeten Erlassgesuches in-

nert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der verfügten Rückerstattung 

hin (vgl. Dok. 38). 

 

 

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Seite 5 

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Beschwerdeführerin, 

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Leimbacher, am 26. Juli 2018 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die Rückerstat-

tungsverfügung vom 15. Dezember 2017 sowie der Einspracheentscheid 

vom 25. Juni 2018 seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass die 

Ausgleichskasse verpflichtet sei, weiterhin die Witwenrente gemäss der 

Verfügung vom 5. April 2007 auszubezahlen. Zur Begründung machte sie 

einerseits ihr gegenüber getätigte amtliche Zusicherungen der damals zu-

ständigen Ausgleichskasse geltend, welche trotz Kenntnis der zweiten Ehe 

die Rente zugesprochen und diese nach telefonischer Rückfrage seitens 

der Versicherten bestätigt habe. Andererseits machte sie geltend, der 

Rückforderungsanspruch sei infolge Ablaufs der relativen einjährigen Ver-

wirkungsfrist spätestens im Mai 2008 untergegangen, da die zuständige 

Ausgleichskasse von Anfang an über die zweite Ehe im Bilde gewesen sei 

(vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: BVGer-act.] 1).  

C.b Mit Vernehmlassung vom 9. Oktober 2018 beantragte die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 25. Juni 2018. Zur Begründung führte die Vor-

instanz aus, sie habe die Rentenakte nach der zuständigkeitshalber erfolg-

ten Übernahme überprüft und dabei festgestellt, dass vorliegend ein An-

spruch auf eine Witwenrente geschiedener Ehegatten nie entstanden sei 

und ihr zu Unrecht eine Rente zugesprochen worden sei. Die Zusprache 

einer Witwenrente an eine geschiedene Ex-Ehefrau, welche wieder gehei-

ratet habe und danach ein zweites Mal geschieden worden sei, sei nicht 

gesetzeskonform. Die SAK habe deshalb die Verfügung vom 5. April 2007 

wegen zweifelloser Unrichtigkeit sowie erheblicher Bedeutung der Berich-

tigung in Wiedererwägung gezogen und dabei die Unrechtmässigkeit des 

Leistungsbezugs festgestellt sowie keine Rentenzahlungen mehr vorge-

nommen. Die SAK habe dabei die einjährige relative Verwirkungsfrist ge-

wahrt und bei der Rückforderung die absolute Verwirkungsfrist von fünf 

Jahren beachtet. Ausserdem entfalle bei einer Wiedererwägung die Beru-

fung auf den Vertrauensgrundsatz. Im Weiteren habe sie gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung über die Unrechtmässigkeit des Leistungs-

bezugs und über die allfällige sich daraus ergebende Rückerstattungs-

pflicht in einer einzigen Verfügung entscheiden dürfen. Ausserdem habe 

sie «implizit einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung die auf-

schiebende Wirkung entzogen und zugleich die Rückerstattungspflicht ver-

fügt» (vgl. BVGer-act. 7). 

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C.c Mit innert erstreckter Frist eingereichter Replik vom 4. Dezember 2018 

hielt die Beschwerdeführerin an ihren Begehren und deren Begründung 

fest. Zusätzlich beanstandete sie, dass sich die Vorinstanz nicht ansatz-

weise zu den detaillierten Darlegungen der Beschwerdeführerin bezüglich 

der ihr gegenüber getätigten amtlichen Zusicherungen äussere. Zudem 

verwies sie auf die der Replik beigelegten Handnotizen betreffend die bei 

den Ausgleichskassen telefonisch eingeholten Auskünfte; aus diesen 

ginge hervor, dass ihr ausdrücklich gesagt worden sei, die Rente werde 

nach Serbien in Euro statt in Schweizer Franken ausbezahlt. Damit seien 

die amtlichen Zusicherungen klar ausgewiesen. Im Weiteren bestreite sie 

die vorinstanzliche Darstellung, die Rückforderung sei vor Ablauf der Ver-

wirkungsfrist geltend gemacht worden. Der AK F._______ sei von Anfang 

an die zweite Ehe der Beschwerdeführerin bekannt gewesen. Die einjäh-

rige Verwirkungsfrist sei daher spätestens im Mai 2008 abgelaufen (vgl. 

BVGer-act. 10). 

C.d Mit Duplik vom 17. Januar 2019 hielt die Vorinstanz ebenfalls an ihren 

Begehren und deren Begründung fest. Ergänzend führte sie aus, aufgrund 

der mit Replik eingereichten Handnotizen sei davon auszugehen, dass sich 

die Beschwerdeführerin im Jahr 2016 aller Wahrscheinlichkeit nach da-

nach erkundigt habe, ob die damals ausbezahlte Rente nach Serbien aus-

gerichtet werde und in welcher Währung dies erfolgen würde. Ausserdem 

habe sie sich nach den Modalitäten der freiwilligen AHV-Versicherung so-

wie nach der künftig zu erwartenden Altersrente erkundigt. Die Auskünfte 

im Jahr 2016 seien von der SVA E._______ sowie von der SAK erteilt wor-

den, die beide damals nicht für die Witwenrentenzahlung zuständig gewe-

sen seien. Das Dossier sei bei der damals zuständigen AK F._______ ge-

legen; ohne dieses Dossier hätten die beiden vorgenannten Ausgleichs-

kassen lediglich von den Aussagen der Beschwerdeführerin ausgehen und 

dabei nicht beurteilen können, ob die Rente zu Recht ausbezahlt worden 

sei. Generelle Auskünfte würden von der SAK täglich erteilt. Wie bereits 

mit Vernehmlassung ausgeführt, entfalle bei einer Wiedererwägung die Be-

rufung auf den Vertrauensgrundsatz. Entscheidend sei, dass fehlerhafte 

Verfügungen von der Verwaltung korrigiert werden könnten. Selbst wenn 

der gute Glaube und eine Vertrauensgrundlage zu bejahen wären sowie 

die Auswanderung eine nicht mehr ohne Nachteile rückgängig machbare 

Disposition wäre, was indes von der Beschwerdeführerin nachzuweisen 

wäre, scheitere letztlich die Berufung auf den Vertrauensschutz am entge-

genstehenden überwiegenden öffentlichen Interesse an der richtigen 

Rechtsanwendung. Dem geltend gemachten Erlöschen des Rückforde-

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rungsanspruchs halte sie erneut entgegen, dass die im Jahre 2007 zustän-

dige AK F._______ zwar gewusst habe, dass die Beschwerdeführerin ein 

zweites Mal verheiratet gewesen sei, jedoch die Rechtsregeln falsch ange-

wendet habe. Die irrtümliche Rechtsanwendung sei im November 2017 

von der SAK entdeckt worden. Dabei sei die Entdeckung der fehlerhaften 

Rechtsanwendung im November 2017 massgebend für den Fristenlauf 

und nicht der ursprüngliche Irrtum der AK F._______. Sowohl die einjährige 

relative Frist wie auch die absolute fünfjährige Frist seien eingehalten wor-

den (vgl. BVGer-act. 12). 

C.e Mit Instruktionsverfügung vom 22. Januar 2019 wurde der Beschwer-

deführerin ein Doppel der Duplik der Vorinstanz vom 17. Januar 2019 zur 

Kenntnisnahme zugestellt und gleichzeitig – unter Vorbehalt weiterer In-

struktionsmassnahmen – der Schriftenwechsel geschlossen (vgl. BVGer-

act. 13). 

C.f Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 

wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis 

Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden von Personen im Ausland gegen Einspracheentscheide (Art. 5 

Abs. 2 VwVG) der Schweizerischen Ausgleichskasse. Eine Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

demnach für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. 

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Das VwVG findet indes keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 

soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG). Ge-

mäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im 

ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, 

soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch den vorliegend angefochtenen Ein-

spracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

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Seite 8 

Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG be-

schwerdelegitimiert ist. 

1.4 Da die Beschwerde vom 26. Juli 2018 im Übrigen frist- und formgerecht 

eingereicht wurde (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 Bst. a ATSG; Art. 52 

Abs. 1 VwVG), ist grundsätzlich darauf einzutreten (vgl. E. 3 ff. hiernach). 

2.  

Die Beschwerdeführerin ist schweizerisch-serbische Doppelbürgerin und 

wohnt in Serbien. Das zwischen der Schweiz und der Republik Serbien 

über soziale Sicherheit am 11. Oktober 2010 abgeschlossene Abkommen 

(SR 0.831.109.682.1) ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten (AS 2019 

135). Laut den massgeblichen Übergangsbestimmungen gilt das Abkom-

men auch für Versicherungsfälle, die – wie im vorliegenden Fall – vor sei-

nem Inkrafttreten eingetreten sind (Art. 37 Abs. 1), und vor dem Inkrafttre-

ten des Abkommens getroffene Entscheide stehen seiner Anwendung nicht 

entgegen (Art. 37 Abs. 2). Mit dem Inkrafttreten dieses Abkommens tritt zu-

dem das bisherige Abkommen vom 8. Juni 1962 (AS 1964 161) ausser 

Kraft (Art. 38). Nach Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 des Abkommens erstreckt sich der 

sachliche Geltungsbereich unter anderem auch auf die Bundesgesetzge-

bung über die AHV. In persönlicher Hinsicht gilt es zudem insbesondere für 

die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten und ihre Familienangehörigen 

und Hinterlassenen (Art. 3 Ziffer 1 des Abkommens). Die Staatsangehöri-

gen des einen Vertragsstaates sowie deren Familienangehörige und Hin-

terlassene sind in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechtsvorschriften 

des anderen Vertragsstaates den Staatsangehörigen dieses Vertragsstaa-

tes beziehungsweise deren Familienangehörigen und Hinterlassenen 

gleichgestellt (Art. 4 des Abkommens; Gleichbehandlungsgrundsatz). 

Staatsangehörige von Serbien und ihre Hinterlassenen haben grundsätz-

lich (vorbehältlich der vorliegend nicht einschlägigen Absätze 2-5 von 

Art. 15) unter den gleichen Voraussetzungen wie schweizerische Staats-

angehörige und deren Hinterlassene Anspruch auf die ordentlichen Renten 

und die Hilflosenentschädigungen der schweizerischen AHV (Art. 15 Abs. 

1 des Abkommens). Die Prüfung der streitigen AHV-Leistungsansprüche 

sowie die Ausgestaltung des Verfahrens bestimmen sich deshalb nach den 

schweizerischen Rechtsvorschriften, insbesondere nach dem AHVG und 

der AHVV (SR 831.101) sowie dem ATSG (vgl. E. 1.2). 

3.  

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts sind die formellen 

Gültigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob 

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Seite 9 

die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache eingetreten ist, von Amtes we-

gen zu prüfen. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozessvo-

raussetzung fehlte, und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechts-

mittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass 

der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben ist (vgl. BGE 128 V 89 

E. 2a mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesge-

richts] C 41/05 vom 6. März 2006 E. 1 mit Hinweis auf BGE 128 V 89 

E. 2a). 

3.1 Anfechtungsobjekt ist vorliegend einzig der angefochtene Einsprache-

entscheid vom 25. Juni 2018, mit welchem die Vorinstanz die Einsprache 

der Beschwerdeführerin vom 4. Januar 2018 materiell beurteilt und 

schliesslich abgewiesen hat. Der Einspracheentscheid ersetzt die ur-

sprüngliche Verfügung (vgl. Urteile des BGer 8C_121/2009 vom 26. Juni 

2009 E. 3.5; 8C_592/2012 vom 23. November 2012 E. 3.2; 9C_777/2013 

vom 13. Februar 2014 E. 5.2.1 mit Hinweisen; BGE 140 V 70 E. 4.2). So-

weit die Beschwerdeführerin die Aufhebung der ursprünglichen mit Ein-

sprache vom 4. Januar 2018 angefochtenen Rückerstattungsverfügung 

beantragt, ist deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten.  

3.2 In diesem Zusammenhang ist allerdings darauf hinzuweisen, dass so-

wohl in der Einsprache vom 4. Januar 2018 als auch im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 25. Juni 2018 wie auch in den Eingaben im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren jeweils auf die auf den 15. Dezember 

2017 datierte Verfügung (Dok. 17) Bezug genommen wird. Aus den vor-

instanzlichen Akten ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz die Rückerstat-

tung der zu Unrecht ausbezahlten Witwenrenten bereits mit Verfügung vom 

21. November 2017 (Dok. 10) angeordnet und diese am 23. November 

2017 per Einschreiben mit Rückschein versendet hat. Diese wurde jedoch 

in der Folge nicht abgeholt und am 4. Dezember 2017 an die Vorinstanz 

zurückgesendet (vgl. Dok. 15). Der erneute Versand der Verfügung erfolgte 

auf Ersuchen der Beschwerdeführerin per E-Mail vom 11. Dezember 2017, 

da sie die erste Sendung aufgrund eines Auslandaufenthaltes nicht in Emp-

fang respektive nicht mehr bei der Post abholen konnte (vgl. 16). Dabei 

wurde die Verfügung neu mit 15. Dezember 2017 datiert (Dok. 17).  

3.2.1 Nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unter-

schrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen 

berechtigten Person überbracht wird, spätestens am siebenten Tag nach 

dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (vgl. auch BGE 134 

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Seite 10 

V 49 E. 2; vgl. im Weiteren den inhaltlich gleichlautenden Art. 20 Abs. 2bis 

VwVG). Gemäss Rechtsprechung wird die Zustellfiktion bei eingeschriebe-

nen Sendungen dann ausgelöst, wenn die Abholeinladung in den Briefkas-

ten des Empfängers gelegt wurde und dieser (kumulativ) eine solche Zu-

stellung (mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit) erwarten musste, was 

stets zutrifft, wenn er Verfahrenspartei ist (vgl. BGE 138 III 225 E. 3.1, unter 

Hinweis auf Art. 138 Abs. 3 Bst. a der Schweizerischen Zivilprozessord-

nung vom 19. Dezember 2008 [ZPO, SR 272]: "… sofern die Person mit 

einer Zustellung rechnen musste.", 134 V 49 E. 4 mit Hinweisen; Urteile 

des BVGer A-648/2014 vom 16. Januar 2015 E. 2.2.1 m.w.H., B-4294/2014 

vom 28. Juli 2015 E. 1.4 m.w.H.; ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ 

KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., 

Basel 2013, N. 2.115 f. m.H.). Diese Rechtsfolge gilt mangels anderslau-

tender gesetzlicher Regelung in den vorliegend anwendbaren Schweizer 

Rechtsvorschriften (vgl. E. 2 hiervor) auch bei Sendungen, welche ins Aus-

land erfolgen (vgl. z.B. BGer 1C_236/2016 vom 15. November 2016).  

3.2.2 In casu musste die Beschwerdeführerin mit einer anfechtbaren Ver-

fügung rechnen, hat doch die Vorinstanz kurz zuvor mit eingeschrieben 

versandter Mitteilung vom 7. November 2017 die Beschwerdeführerin dar-

über in Kenntnis gesetzt, dass sie ihr in den «kommenden Wochen» eine 

anfechtbare Verfügung mit dem Antrag auf Rückerstattung des zu Unrecht 

erhaltenen Betrages zukommen lassen werde (vgl. Dok. 8). Diese Mittei-

lung hat die Beschwerdeführerin erhalten, was sich zweifelsfrei ihrer E-

Mail-Nachricht vom 11. Dezember 2017 entnehmen lässt. Ebenso lässt 

sich derselben Nachricht entnehmen, dass ihr ordnungsgemäss eine ent-

sprechende Abholungseinladung in den Briefkasten gelegt wurde, führt sie 

doch aus, dass sie die Verfügung der Vorinstanz aufgrund einer Auslands-

abwesenheit nicht habe bei der Post abholen können (vgl. Dok. 16). Auf-

grund des Dargelegten gilt die am 23. November 2017 eingeschrieben ver-

sandte erste Verfügung vom 21. November 2017 (vgl. Dok. 15) spätestens 

am siebten Tag nach dem ersten Zustellversuch als zugestellt und somit 

eröffnet; ein allfälliger zweiter Versand und die spätere Entgegennahme 

der Sendung ist gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung grundsätzlich 

nicht erheblich (BGE 111 V 99 E. 2b S. 101; BGE 118 V 190 E. 3a S. 190; 

119 V 89 E. 4b/aa S. 94; Urteil 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E. 5.3.2). 

Denn Sinn und Zweck der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG liegt 

darin, dass nicht mehrere Versuche notwendig sind, um einen eingeschrie-

benen Brief als rechtlich zugestellt gelten zu lassen, sondern dass diese 

Fiktion bereits am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungs-

versuch eintritt (8C_394/2018 vom 11. März 2019 E. 4.2.2).  

C-4339/2018 

Seite 11 

3.2.3 Ein zweiter Versand der Verfügung inklusive (vorbehaltloser) Rechts-

mittelbelehrung kann höchsten Auswirkungen auf die Rechtsmittelfrist zei-

tigen. In BGE 115 Ia 20 hat das Bundesgericht hierzu einschränkend aus-

geführt, dass sich die Rechtsmittelfrist gestützt auf den verfassungsmässi-

gen Anspruch auf Vertrauensschutz dann verlängern kann, wenn noch vor 

ihrem Ende eine entsprechende vertrauensbegründende Auskunft erteilt 

wird. Eine solche Auskunft kann darin bestehen, dass der mit Rechtsmit-

telbelehrung versehene Entscheid dem Betroffenen noch vor Ablauf der 

Frist erneut zugestellt wird (vgl. BGE 115 Ia 12 E. 5c; vgl. auch 118 V 190 

E. 3a; 117 Ia 421 E. 2a S. 422; Urteile 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 

E. 5.3.2; 6B_701/2016 vom 23. Mai 2017 E. 3.3; 8C_184/2010 vom 27. Ap-

ril 2010 E. 3.2). In casu hatte der zweite Versand der nun mit Datum vom 

15. Dezember 2017 versehenen Verfügung indessen keinen Nachteil für 

die Beschwerdeführerin bezüglich der Rechtsmittelfrist bewirkt. Zwar ist 

aufgrund der Akten nicht ersichtlich, an welchem Tag der erste erfolglose 

Zustellversuch der Verfügung vom 21. November 2017 erfolgt ist. Dies ist 

vorliegend jedoch unerheblich. Denn selbst wenn die am 23. November 

2017 versandte Verfügung vom 21. November 2017 (vgl. Dok. 15) bereits 

am folgenden Tag (Freitag, der 24. November 2017) der Beschwerdefüh-

rerin zugestellt worden wäre, wäre mit der Eingabe vom 4. Januar 2018 

unter Berücksichtigung des vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

geltenden Fristenstillstands (vgl. Art. 38 Abs. 1 ATSG) die 30-tägige Frist 

gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG jedenfalls gewahrt gewesen.  

3.2.4 Im Lichte des soeben Dargelegten ist die Vorinstanz zu Recht auf die 

Einsprache vom 4. Januar 2018 eingetreten und hat diese zu Recht mate-

riell beurteilt. 

3.3 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der 

Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des 

streitigen Entscheides eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 

mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, 

sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein 

(BGE 121 V 362 E. 1b). 

3.4 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-

sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329 E. 2.3).  

3.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

C-4339/2018 

Seite 12 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemes-

senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

4.  

Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf eine Witwen-

rente verneint und gestützt auf diese Feststellung die Rückerstattung eines 

Betrags von insgesamt Fr. 42'570.- verfügt hat. Die Beschwerdeführerin 

bestreitet dabei nicht, dass die Voraussetzungen für eine Witwenrente für 

geschiedene Personen bei ihr nie erfüllt gewesen seien. Sie macht aller-

dings im Zusammenhang mit der Rückforderung geltend, dass der Rück-

forderungsanspruch der Vorinstanz infolge Verwirkung untergegangen sei. 

Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, die AK F._______ habe 

bereits von Beginn an aufgrund der eingereichten Unterlagen gewusst, 

dass die Beschwerdeführerin zwei Mal verheiratet gewesen sei. Somit sei 

die einjährige relative Frist gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG nicht eingehalten 

worden und der Rückerstattungsanspruch sei spätestens im Mai 2008 er-

loschen.  

4.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG (in der vorlie-

gend anwendbaren, vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2020 in Kraft 

gestandenen Fassung [AS 2002 3376]; vgl. E. 3.4 hiervor) erlischt der 

Rückforderungsanspruch mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versiche-

rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (gemäss der seit 1. Januar 

2021 geltenden Fassung vom 21. Juni 2019 [AS 2020 5137] beträgt die 

relative Verjährungsfrist drei Jahre), spätestens aber fünf Jahre nach der 

Auszahlung der Leistung; wird der Rückerstattungsanspruch aus einer 

strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere 

Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. Es handelt sich 

dabei um von Amtes wegen zu berücksichtigende Verwirkungsfristen (BGE 

140 V 521 E. 2.1, 138 V 74 E. 4.1 je mit Hinweisen; Urteil des BGer 

8C_843/2018 vom 22. Januar 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). 

4.1.1 Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen er-

folgt demzufolge in einem mehrstufigen Verfahren: In einem ersten Ent-

scheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der Leistung 

zu befinden (in der Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 

53 ATSG bzw. Art. 17 ATSG). Daran schliesst sich zweitens der Entscheid 

über die Rückerstattung an, in dem zu beantworten ist, ob – bei der fest-

gestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende 

C-4339/2018 

Seite 13 

Korrektur gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Die Rechtsprechung 

lässt es allerdings zu, dass über die Unrechtmässigkeit des Leistungsbe-

zuges und über die allfällige sich daraus ergebende Rückerstattungspflicht 

gemeinsam entschieden wird (vgl. Urteil des BGer 9C_564/2009 vom 

22. Januar 2010 E. 6.4; UELI KIESER, Rückforderung unrechtmässig bezo-

gener Leistungen von Dritten, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2010, 

2011, S. 224). Schliesslich ist drittens, auf entsprechendes Gesuch hin, 

über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung gemäss Art. 25 Abs. 1 

Satz 2 ATSG zu entscheiden (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 

2020, Art. 25 Rz. 21), dies jedoch erst, wenn die Rechtsbeständigkeit der 

Rückerstattungsforderung feststeht (Urteil BGer 9C_466/2014 vom 2. Juli 

2015 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. auch Art. 4 Abs. 4 ATSV [SR 830.11]). 

4.1.2 Aufgrund des soeben Ausgeführten ist daher weder zu beanstanden, 

dass die Vorinstanz in einem Entscheid sowohl über die Frage der Unrecht-

mässigkeit des Leistungsbezugs als auch über die sich daraus ergebende 

Rückerstattungspflicht und deren Umfang befunden hat, noch, dass die  

Vorinstanz die Erlassfrage, auf deren Möglichkeit sie die Beschwerdefüh-

rerin bereits mehrfach hingewiesen hat (vgl. Dok. 17, Dok. 31 und Dok. 38) 

noch gar nicht geprüft hat. Da die Rechtsbeständigkeit der Rückerstat-

tungsforderung noch nicht feststeht, bildet diese doch gerade den Gegen-

stand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, konnte über die Erlass-

frage noch gar nicht verfügt werden.  

4.2 Vorliegend bestreitet die Beschwerdeführerin aus nachfolgenden Grün-

den zu Recht nicht, dass die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung 

nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt sind: 

4.2.1 Voraussetzung einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist 

– nebst der erheblichen Bedeutung der Berichtigung, welche ohne Weite-

res zu bejahen ist, wenn es sich wie im vorliegenden Fall um periodische 

Dauerleistungen handelt –, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrich-

tigkeit der Verfügung (resp. des allfälligen Einspracheentscheids oder der 

formlosen Leistungszusprache [vgl. Art. 58 IVG i.V.m. Art. 74ter IVV; SVR 

2020 UV Nr. 11 S. 39, 8C_383/2019 E. 4.3.1]) besteht, also nur dieser ein-

zige Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn 

eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder 

wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wur-

den. Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung be-

C-4339/2018 

Seite 14 

standenen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechts-

praxis (vgl. BGE 141 V 405 E. 5.2; 140 V 77 E. 3.1; 138 V 324 E. 3.3; Urteil 

des BGer 9C_415/2020 vom 17. Mai 2021 E. 4.1). 

4.2.2 Somit gilt zunächst darzulegen, unter welchen Voraussetzungen ge-

schiedene Ehegatten einer verwitweten Person gleichgestellt sind.  

4.2.2.1 Gemäss Art. 23 Abs. 1 AHVG haben Witwen oder Witwer Anspruch 

auf eine Witwen- bzw. Witwerrente, sofern sie im Zeitpunkt der Verwitwung 

Kinder haben. Der Anspruch entsteht am ersten Tag des dem Tod des Ehe-

mannes oder der Ehefrau folgenden Monats und erlischt mit der Wieder-

verheiratung oder dem Tode der Witwe oder des Witwers (vgl. Art. 23 Abs. 

3 und 4 AHVG). Der Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente, der mit 

der Wiederverheiratung der Witwe oder des Witwers erloschen ist, lebt am 

ersten Tag des der Auflösung der Ehe folgenden Monats wieder auf, wenn 

die Ehe nach weniger als zehnjähriger Dauer geschieden oder als ungültig 

erklärt wird (Art. 23 Abs. 5 AHVG i.V.m. Art. 46 Abs. 3 AHVV). 

4.2.2.2 Art. 24a Abs. 1 AHVG sieht vor, dass eine geschiedene Person ei-

ner verwitweten gleichgestellt ist, wenn sie eines oder mehrere Kinder hat 

und die geschiedene Ehe mindestens zehn Jahre gedauert hat (Bst. a), die 

geschiedene Ehe mindestens zehn Jahre gedauert hat und die Scheidung 

nach Vollendung des 45. Altersjahres erfolgte (Bst. b) oder wenn das 

jüngste Kind sein 18. Altersjahr vollendet hat, nachdem die geschiedene 

Person ihr 45. Altersjahr zurückgelegt hat (Bst. c). 

4.2.3  

4.2.3.1 Die Beschwerdeführerin anerkennt implizit zu Recht, dass die ge-

setzlichen Voraussetzungen für eine Witwenrente für geschiedene Ehegat-

ten nach Art. 24a AHVG nicht erfüllt sind. Zwar hat in casu der am (…) De-

zember 1991 geborene gemeinsame Sohn der Beschwerdeführerin und 

des verstorbenen Ex-Ehegatten das 18. Altersjahr erst erreicht ([…] De-

zember 2009), nachdem die am (…) März 1963 geborene Versicherte das 

45. Lebensjahr zurückgelegt hatte ([…] März 2008), weshalb zumindest die 

kumulativ zu erfüllende Alternativvoraussetzung gemäss Bst. c des ersten 

Absatzes von Art. 24a AHVG erfüllt war. Allerdings galt die Beschwerde-

führerin im Zeitpunkt des Todes des ersten Ex-Ehegatten nicht als «ge-

schiedene Person» im Sinne dieser Rechtsnorm.  

4.2.3.2 Das Bundesgericht hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass 

ein Witwenrentenanspruch nur anerkannt werden kann, wenn ein solcher 

C-4339/2018 

Seite 15 

Anspruch bereits vor der zweiten Eheschliessung entstanden ist. Geschie-

dene, die sich zu Lebzeiten des früheren Ehepartners wieder verheiratet 

haben, haben nach dessen Tod keinen Anspruch auf Witwen- bzw. Witwer-

rente, wenn dieser frühere Ehepartner später stirbt; dies auch dann nicht, 

wenn die spätere Ehe zwischenzeitlich ebenfalls geschieden wurde (BGE 

127 V 78 E. 3c; BGE 116 V 69 E. 2; Urteil des EVG H 237/01 vom 6. De-

zember 2001 E. 2b; vgl. auch UELI KIESER, Rechtsprechung des Bundes-

gerichts zum Sozialversicherungsrecht, Alters- und Hinterlassenenversi-

cherung, 4. Aufl. 2020, Art. 23 Rz. 10 und Art. 24a Rz. 3). In dieser Kons-

tellation kann die vom zweiten Ehemann geschiedene Frau somit nicht die 

geschiedene Witwe des ersten Ehemannes sein bzw. die Wiederverheira-

tung vor dem Tod des früheren Ehemannes schliesst eine aus dem späte-

ren Todesfall abgeleitete Hinterlasseneneigenschaft als Witwe aus und ein 

Geschiedenenwitwenanspruch kann nur nach dem Tod des zweiten Ehe-

mannes entstehen, sofern die Voraussetzungen von Art. 24a AHVG erfüllt 

sind (vgl. BAUMANN/LAUTERBURG, Scheidung, Getrenntleben und 

AHV/IV - Tipps für PraktikerInnen, in: FamPra.ch 2006, S. 611-637, S. 624; 

MARC HÜRZELER, System und Dogmatik der Hinterlassenensicherung im 

Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht, Bern 2014, S. 398 f.). Mit ande-

ren Worten ist im Falle der Wiederverheiratung die «geschiedene Person», 

welche gemäss Art. 24a AHVG einer Witwe oder einem Witwer gleichge-

stellt werden kann, nur diejenige, deren Ex-Ehemann oder Ex-Ehefrau, mit 

welchem/r sie zuletzt verheiratet war, es ist, der/die verstirbt (vgl. BGE 127 

V 75 E. 3b und 3d; BGE 116 V 67 2b). 

4.2.3.3 Vorliegend ist unbestritten und aktenkundig, dass die Beschwerde-

führerin, nachdem sie sich (…) 1995 von B._______ sel. hatte scheiden 

lassen, sich am (…) 1998 und damit noch zu Lebzeiten von B._______ sel. 

(verstorben am […] November 2006) mit C._______ wieder verheiratet hat 

(vgl. Sachverhalt Bst. A. hiervor). Gemäss dargestellter Rechtslage ist so-

mit – wie von der Vorinstanz zutreffend festgestellt und von der Beschwer-

deführerin zu Recht nicht in Abrede gestellt – kein Anspruch der Beschwer-

deführerin auf eine Witwenrente für geschiedene Ehegatten infolge des To-

des von B._______ sel. entstanden. Die mit Verfügung vom 5. April 2007 

mit Wirkung ab 1. Dezember 2006 zugesprochene Witwenrente erweist 

sich somit als zweifellos unrichtig und, da es sich bei der Witwenrente um 

eine periodische Dauerleistung handelt, auch ohne Weiteres als erheblich. 

Da die Vorinstanz zudem die AK F._______ am 2. November 2017 vorgän-

gig um Prüfung der Akte sowie um Berechnung des rückforderbaren Be-

trags ersucht (vgl. hierzu BGE 122 V 169 E. 4b) und letztere mit Stellung-

nahme vom 3. November 2017 der vorinstanzlichen Ansicht beigepflichtet 

C-4339/2018 

Seite 16 

hat, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Witwenrente 

habe und diese ihr aufgrund einer Fehlinterpretation der Rentenwegleitun-

gen zugesprochen worden sei (vgl. Dok. 6 f. und Dok. 9), erweist sich die 

angefochtene Verfügung bezüglich der Wiedererwägung nach Art. 53 

Abs. 2 ATSG als korrekt. 

4.3 Folglich ist im Weiteren zu prüfen, ob die Vorinstanz ihren Rückforde-

rungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht hat. In diesem Zusammenhang 

wird von der Beschwerdeführerin insbesondere die Einhaltung der einjäh-

rigen relativen Verwirkungsfrist bestritten. 

4.3.1 Laut bereits angeführtem Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG verwirkt der 

Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, «nachdem die Ver-

sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat». Unter dieser Wen-

dung ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beach-

tung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Wor-

ten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben 

müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsan-

spruchs. Ist für die Leistungsfestsetzung (oder die Rückforderung) das Zu-

sammenwirken mehrerer mit der Durchführung der Versicherung betrauten 

Behörden notwendig, genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, dass die 

nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen 

Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 140 V 521 E. 2.1, 139 V 6 E. 4.1, 

124 V 380 E. 1, BGE 122 V 270 E. 5a, BGE 119 V 431 E. 4a; Urteil des 

BGer 9C_454/2012 vom 18. März 2013 E. 4, nicht publ. in: BGE 139 V 106, 

aber in: SVR 2013 IV Nr. 24 S. 66; ULRICH MEYER, Die Rückerstattung von 

Sozialversicherungsleistungen, in: Ausgewählte Schriften, Thomas Gäch-

ter [Hrsg.], 2013, S. 141 ff., 147 f.).  

4.3.2 Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des 

Versicherungsträgers zurück, beginnt die einjährige Frist nicht mit der Leis-

tungsausrichtung zu laufen; massgebend ist vielmehr der (spätere) Zeit-

punkt, in welchem der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle zu-

mutbarerweise den Fehler hätte entdecken können bzw. entdeckt hat (vgl. 

BGE 146 V 217 Regeste und E. 2.2; BGE 139 V 570 E. 3.1; BGE 124 V 

380; BGE 122 V 270 E. 5b/aa; Bestätigung der Rechtsprechung in SVR 

2008 AHV Nr. 17, H 168/06, E. 5.1). Würde man nämlich bezüglich des 

Zeitpunkts der Kenntnis des Schadens auf den Zeitpunkt der zu Unrecht 

geleisteten Zahlung legen, so wäre es für eine Verwaltung im Falle eines 

Verschuldens ihrerseits oft illusorisch, die zu Unrecht gezahlten Leistungen 

C-4339/2018 

Seite 17 

zurückzufordern (vgl. BGE 110 V 304 E. 2b in fine). Gemäss ständiger 

höchstrichterlicher Rechtsprechung beginnt die Frist erst ab dem Zeitpunkt 

zu laufen, an dem die Verwaltung zu einem späteren Zeitpunkt (z. B. bei 

einer Rechnungsprüfung) zumutbarer Weise ihren Fehler hätte erkennen 

müssen. Somit ist also nicht der ursprüngliche Irrtum oder Fehler der Ver-

waltung, sondern erst ein zweiter Anlass (d.h., die zumutbare Kenntnis 

über den ursprünglichen Irrtum/Fehler) massgebend. Selbst wenn der Ver-

sicherungsträger zum Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache ge-

nügende Hinweise auf die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gehabt 

hätte, beginnt die relative Verwirkungsfrist zur Rückforderung trotzdem erst 

ab dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger bei einer Kontrolle 

den Fehler zumutbarer Weise hätte entdecken können (vgl. Urteile BGer 

8C_90/2018 vom 13. August 2018 E. 4.5; 8C_777/2011 vom 1. Mai 2012 

E. 5.3; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, a.a.O., Art.25 Rz. 85). 

4.3.3 Aufgrund des soeben Dargelegten hat die relative Verwirkungsfrist 

nicht bereits mit der Rentenzusprache vom 5. April 2007 zu laufen begon-

nen und ist deshalb auch nicht spätestens im Mai 2008 abgelaufen. Daran 

ändert nach der klaren höchstrichterlichen Rechtsprechung nichts, dass 

die damals zuständige AK F._______ über die zweite Ehe der Beschwer-

deführerin im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Bilde war. Die Rentenzu-

sprache gründete denn auch auf einen durch eine Fehlinterpretation der 

Rentenwegleitung (vgl. die Rz. 3415 ff. der Wegleitung über die Renten 

[RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen-und Invalidenversi-

cherung Rentenwegleitungen) bedingten Rechtsirrtum; dies hat die Ver-

bands-Ausgleichskasse im Schreiben an die Vorinstanz vom 3. November 

2017 klar festgehalten (Dok. 9). Folgte man der von der Beschwerdeführe-

rin vertretenen Ansicht, wonach die Frist bereits mit dem Verfügungserlass 

vom 5. April 2007 beginnen würde, wäre eine Rückforderung von zu Un-

recht ausgerichteten Leistungen, welche Folge einer falschen Rechtsan-

wendung sind, oft illusorisch (E. 4.3.2 hiervor). Aufgrund der Akten ist klar 

erstellt, dass der ursprüngliche Fehler erst im Rahmen der Kontrolle durch 

die SAK entdeckt wurde, mithin als die AK F._______ am 18. respektive 

am 19. Oktober 2017 das Dossier infolge des Wegzugs der Beschwerde-

führerin nach Serbien an die Vorinstanz abgetreten hat (vgl. Dok. 2-4). Die 

Vorinstanz hat die unrechtmässige Rentenzusprache anfangs November 

2017 entdeckt und dies der AK F._______ sogleich am 2. November 2017 

sowohl telefonisch als auch schriftlich mitgeteilt (vgl. Dok. 6 f.). Ebenso hat 

sie die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 7. November 2017 über die 

zu Unrecht erhaltene Witwenrente informiert. Schliesslich hat sie nach Er-

C-4339/2018 

Seite 18 

halt der Stellungnahme der AK F._______ vom 3. November 2017 (Ein-

gang bei der Vorinstanz am 8. November 2017; vgl. Dok. 9) mit Verfügung 

vom 21. November 2017 den unrechtmässigen Witwenrentenbezug fest-

gestellt und die Rückerstattung der zu Unrecht ausbezahlten Renten ver-

fügt (Dok. 10 und 15). Damit hat sie die einjährige relative Verwirkungsfrist 

klar gewahrt. Ebenso hat sie die absolute Frist von fünf Jahren, welche mit 

dem Bezug der einzelnen Leistung einsetzt, korrekt angewandt und somit 

zu Recht die Rentenbetreffnisse im Zeitraum von November 2012 bis Ok-

tober 2017 zurückgefordert. Schliesslich wird der berechnete Rückforde-

rungsbetrag von insgesamt Fr. 42'570.- von der Beschwerdeführerin nicht 

bestritten und aus den Akten ergeben sich auch keine Anhaltspunkte, dass 

dieser falsch wäre. 

5.  

Allerdings macht die Beschwerdeführerin vorliegend ihr gegenüber getä-

tigte amtliche Zusicherungen geltend. Die Ausgleichskasse AK F._______ 

habe einen Anspruch auf eine Witwenrente trotz Kenntnis der zweiten Hei-

rat bestätigt. Ebenso hätten die Vorinstanz und die SVA E._______ ausge-

führt, dass die Witwenrente nach Serbien ausbezahlt werde. Damit beruft 

sich die Beschwerdeführerin auf den Grundsatz von Treu und Glauben.  

5.1  

5.1.1 Der in Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizeri-

schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verankerte 

Grundsatz von Treu und Glauben schützt den Bürger in seinem berechtig-

ten Vertrauen auf behördliches Verhalten und bedeutet u. a., dass falsche 

Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten (kumulativen) Vo-

raussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung des 

Rechtsuchenden gebieten. Konkret sind falsche behördliche Auskünfte 

bindend 1) wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf 

bestimmte Personen gehandelt hat; 2) wenn sie für die Erteilung der be-

treffenden Auskunft zuständig war oder wenn der Bürger resp. die Bürgerin 

die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3) 

wenn der Bürger oder die Bürgerin die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne 

weiteres erkennen konnte; 4) wenn im Vertrauen auf die Richtigkeit der 

Auskunft Dispositionen getroffen wurden, die nicht ohne Nachteil rückgän-

gig gemacht werden können; 5) wenn die gesetzliche Ordnung seit der 

Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat und 6) wenn das Interesse 

an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige am Ver-

trauensschutz nicht überwiegt (BGE 131 V 472 E. 5; BGE 127 I 31 E. 3a; 

zu Art. 4 aBV ergangene, immer noch geltende Rechtsprechung: BGE 121 

C-4339/2018 

Seite 19 

V 65 E. 2a mit Hinweisen; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwal-

tungsrecht, 8. Aufl. 2020, S. 153 ff. Rz. 667 ff.). Vertrauensschutz setzt 

nicht zwingend eine unrichtige Auskunft oder Verfügung voraus; er lässt 

sich auch aus einer blossen behördlichen Zusicherung und sonstigem, be-

stimmte Erwartungen begründendem Verhalten der Behörden herleiten 

(BGE 143 V 95 E. 3.6.2 mit Hinweisen). 

5.1.2 Praxisgemäss kann jede Form behördlichen Fehlverhaltens den öf-

fentlichrechtlichen Vertrauensschutz auslösen, wenn und soweit es bei den 

betroffenen Personen eine entsprechende Vertrauenssituation schafft 

(BGE 111 Ib 116 E. 4). Dazu gehört auch der Umstand, dass die Behörde 

eine unrichtige Verfügung erlassen hat (BGE 113 V 66 E. 2; SVR 1998 AHV 

Nr. 30 E. 8a). Denn mit dem Erlass einer konkreten Verfügung wird in der 

Regel eine noch viel eindeutigere Vertrauensbasis geschaffen als mit einer 

blossen Auskunft (ARV 1999 S. 237 E. 3a). 

5.2  

5.2.1  

5.2.1.1 Die Beschwerdeführerin macht zum einen geltend, nach Erhalt der 

Verfügung vom 5. April 2007 habe sie sich gleichentags telefonisch mit der 

damals zuständigen Sachbearbeiterin in Verbindung gesetzt, um sich nach 

der Richtigkeit der Witwenrentenzusprache zu erkundigen. Dabei habe ihr 

die Sachbearbeiterin zugesichert, sie habe Anspruch auf eine Witwen-

rente, weil sie im Zeitpunkt, in dem ihr Sohn volljährig werde, 45 Jahre alt 

sein werde; diesen Anspruch habe sie, bis sie ein drittes Mal heirate. Sie 

habe somit in guten Treuen der Ansicht sein können, dass diese Verfügung 

rechtmässig sei, zumal sie die Auskunft von der für den Verfügungserlass 

zuständigen Person erhalten habe. Zum anderen macht sie geltend, dass 

sie ihre Anstellung in der Schweiz gekündigt habe und danach nach Ser-

bien ausgewandert sei, weil ihr sowohl in G._______ als auch in Genf im 

Rahmen ihrer telefonischen Anfragen ausdrücklich zugesichert worden sei, 

die Rente werde auch in Serbien im bisherigen Umfang ausbezahlt wer-

den. Die Behörden hätten von ihr im Oktober 2017 ausdrücklich die Angabe 

eines Euro-Kontos verlangt, damit diese Rente auch in Serbien weiter aus-

bezahlt werden könne. Nur aufgrund dieser ausdrücklichen Zusicherungen 

sei sie schliesslich ausgewandert.  

5.2.1.2 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin werden von der Vor-

instanz nicht bestritten. Allerdings weist die Vorinstanz darauf hin, dass so-

wohl die SAK als auch die SVA E._______ nur von den Aussagen der Be-

schwerdeführerin hätten ausgehen können, wonach ihr von der AK 

C-4339/2018 

Seite 20 

F._______ eine Witwenrente ausbezahlt werde. Generelle Auskünfte, wie 

die von der Beschwerdeführerin angeführten, würden von der SAK täglich 

erteilt. Dabei werde in der Regel bei Versicherten, deren Dossier nicht bei 

der Vorinstanz geführt würden, keine Aktennotiz erstellt. Solche Auskünfte 

bezögen sich in genereller Weise auf die Auszahlungsmodalitäten einer 

Rente nach Serbien oder auf die freiwillige AHV-Versicherung. Am Telefon 

sei wohl kaum über die Rechtmässigkeit der Witwenrente gesprochen wor-

den; dies werde auch durch keine Notizen belegt (vgl. Duplik vom 17. Ja-

nuar 2019 [BVGer-act. 13]). 

5.2.2 Soweit die Beschwerdeführerin gestützt auf den Vertrauensschutz 

die Weiterausrichtung der Witwenrente beantragt, ist sie darauf hinzuwie-

sen, dass das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven 

Rechts vorliegend eindeutig überwiegt. Die Vorinstanz weist in diesem Zu-

sammenhang zutreffend darauf hin, dass bezüglich der Weiterausrichtung 

der Rente aufgrund der wiedererwägungsweisen Aufhebung die Berufung 

auf den Vertrauensgrundsatz entfällt (vgl. SVR 2004 IV Nr. 23, Urteil I 

453/02 E. 4.2). Zudem sind Gerichte und Behörden – worauf die Vorinstanz 

zutreffend hinweist – aufgrund von Art. 190 BV an die Bundesgesetzge-

bung gebunden.  

5.2.3 Hingegen kann der Vertrauensschutz – sofern dessen Voraussetzun-

gen erfüllt sind – einer Rückforderung bereits erbrachter gesetzeswidriger 

Leistungen entgegenstehen (vgl. BGE 143 V 95 E. 3.6.2 und E. 3.7). Dies 

ist im Folgenden zu prüfen. 

5.2.3.1 Zwar ist die Renten zusprechende Verfügung vom 5. April 2007 

praxisgemäss geeignet, ein entsprechendes Vertrauen zu begründen, 

weshalb sich die Beschwerdeführerin zu Recht darauf berufen kann. Ent-

sprechend kann offenbleiben, ob das behauptete Telefongespräch mit der 

AK F._______ tatsächlich stattgefunden hat. Denn in den vorliegenden Ak-

ten finden sich keinerlei Akten- respektive Telefonnotizen zu den (behaup-

teten) Telefongesprächen mit der AK F._______ im Jahr 2007. Somit lässt 

sich mit Blick auf die seither verstrichene Zeit und unter Berücksichtigung 

der vorliegenden Akten der Vorinstanz und der AK F._______ (als Dok. 1 

in den vorinstanzlichen Akten abgelegt) nicht mehr feststellen, ob ihre dies-

bezüglichen Behauptungen überhaupt zutreffen. Allerdings ist zu beach-

ten, dass die damalige Rentenzusprache für sich allein nicht dazu geführt 

hat, dass die Beschwerdeführerin irgendwelche Dispositionen getroffen 

hat, die sie nicht mehr ohne Nachteil rückgängig machen kann. Erst die 

C-4339/2018 

Seite 21 

weiteren bei der Vorinstanz und der SVA E._______ getätigten Abklärun-

gen scheinen die Beschwerdeführerin dazu veranlasst zu haben, ihren Be-

schluss, nach Serbien zurückzukehren, auch umzusetzen (vgl. nachfol-

gend).  

5.2.4 Indessen finden sich auch zu diesen telefonisch eingeholten Aus-

künften keine Aktennotizen. Zwar hat die Beschwerdeführerin diesbezüg-

lich immerhin mit Replik vom 4. Dezember 2018 von ihr erstellte Handno-

tizen aus dem Jahr 2016 eingereicht. Allerdings lassen sich diesen Hand-

notizen keine substanziierten Details zum Inhalt und exakten Wortlaut des 

Telefongesprächs entnehmen. Aus den Notizen lässt sich höchstens 

schliessen, dass Fragen im Zusammenhang mit dem Rentenexport nach 

Serbien und der entsprechenden Auszahlungswährung sowie im Zusam-

menhang mit der freiwilligen AHV-Versicherung betreffend Vermeidung von 

Beitragslücken, betreffend Beitrittsgesuchs-Modalitäten sowie betreffend 

Beitragssatz der freiwilligen AHV-Versicherung thematisiert wurden. Eine 

vorbehaltlose Zusicherung lässt sich diesen Notizen folglich nicht entneh-

men.  

5.2.5 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann eine vom Gesetz 

abweichende Behandlung eines Rechtsuchenden als Folge des Vertrau-

ensschutzes nur in Betracht fallen, wenn die Voraussetzungen des Vertrau-

ensschutzes klar und eindeutig erfüllt sind. In Bezug auf mündliche und 

namentlich telefonische Zusicherungen und Auskünfte hat die Rechtspre-

chung erkannt, dass die blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen 

Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen Anspruch aus dem Grund-

satz des Vertrauensschutzes zu begründen. Praxisgemäss ist eine nicht 

schriftlich belegte telefonische Auskunft zum Beweis von vornherein kaum 

geeignet (BGE 143 V 341 E. 5.3.1; Urteile des BGer 8F_6/2013 vom 

25. Juni 2013 E. 2 mit Hinweisen; Urteile des BVGer C-537/2019 vom 25. 

Juli 2019 E. 2.5.2 mit Hinweis auf A-5832/2016 vom 18. April 2017 E. 3.1.2; 

C-1147/2014 vom 21. Dezember 2016 E. 6.2). 

5.2.6 Die vorliegend geltend gemachte Behauptung der Beschwerdeführe-

rin betreffend die telefonisch erteilte falsche Auskunft seitens der SAK so-

wie seitens der SVA E._______ genügt folglich den Beweisanforderungen 

gemäss Rechtsprechung nicht. Bei Beweislosigkeit ist zu Ungunsten der-

jenigen Person zu entscheiden, welche die Beweislast trägt (vgl. Urteile 

des BVGer A-1746/2016 vom 17. Januar 2017 E. 1.5.2 und A-3119/2014 

vom 27. Oktober 2014 E. 2.5; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., 

C-4339/2018 

Seite 22 

Rz. 3.149 ff.). Somit kann sich die Beschwerdeführerin in casu nicht auf 

den Grundsatz des Vertrauensschutzes berufen.  

5.2.7 Von den beantragten ergänzenden Beweiserhebungen im Sinne der 

mit Replik vom 4. Dezember 2018 beantragten Zeugenbefragungen sind 

auch aufgrund des zeitlichen Abstands zu den damals geführten Telefon-

gesprächen keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu erwarten, so dass 

in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 

134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; Urteile des BGer 

9C_847/2017 vom 31. Mai 2018 E. 5.1; 2C_408/2017 vom 12. Februar 

2018 E. 3.2) davon abzusehen ist. 

6.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Witwenrente 

der Beschwerdeführerin zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben und 

gleichzeitig für den Zeitraum von November 2012 bis Oktober 2017 einen 

Betrag von insgesamt Fr. 42'570.- zurückgefordert hat.  

7.  

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bei 

der Vorinstanz ein schriftlich begründetes Erlassgesuch betreffend die zu-

rückzuerstattenden Leistungen einreichen kann, sobald die Rechtsbestän-

digkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. E. 4.1.1 in fine hiervor; 

vgl. auch die Hinweise im angefochtenen Einspracheentscheid der Vor-

instanz vom 25. Juni 2018 [Dok. 38]). 

8.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

8.1 Das Beschwerdeverfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis 

Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 

8.2 Weder die in der Sache unterliegende Beschwerdeführerin noch die 

obsiegende Vorinstanz haben einen Anspruch auf eine Parteientschädi-

gung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

 

C-4339/2018 

Seite 23 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Christoph Rohrer Milan Lazic 

 

  

C-4339/2018 

Seite 24 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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