# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da1c39a0-cd61-5623-80b9-bbc1abe12932
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.12.2022 SB210203
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210203_2022-12-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210203-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

M. Knüsel und Oberrichter lic. iur. R. Faga sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Kümin Grell 

Urteil vom 8. Dezember 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwalt MLaw C. Hüsser, 

 

betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung,  
vom 29. September 2020 (DG200020) 
  

-   2   - 

 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 3. Februar 2020 

(Urk. 25) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 51 S. 61 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne 

von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, 

− der mehrfachen Gewaltdarstellung i.S.v. Art. 135 Abs. 1bis StGB und 

− der mehrfachen Pornografie i.S.v. Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 92 Tage 

durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die 

Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.  

4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für 5 Jahre des Lan-

des verwiesen. 

5. Die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem wird 

angeordnet. 

6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 

15. Januar 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und nach 

Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet: 

- Mobiltelefon Emporia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012947852; sowie die da-
zugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 
2019 [D1 13/24]) 

- Folienrolle schmal (Asservate Nr. A'012942040) 

-   3   - 

- Diverse Filterreste (Asservate-Nr. A'012941854) 
- Diverse Minigrip-Säcklein leer (Asservate-Nr. A'012942017) 
- Diverse kleine Knittersäcke (Asservate-Nr. A'012942506) 
- Betäubungsmittel inkl. Verpackung (Asservate-Nr. A'013028552, BM Lagernum-

mer B02792-2019) 
- Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. A'012942404; sowie die 

dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 
2019 [D1 13/24]). 

7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 

2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der 

Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben. Bei Nichtabholung 

innert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft werden diese durch die Lagerbehör-

de vernichtet: 

- Mobiltelefon Samsung mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012941923) 
- Mobiltelefon Samsung (Asservate-Nr. A'012941967) 
- Mobiltelefon Nokia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942175) 
- Mobiltelefon iPhone mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942200) 
- Quittung für Aufladung Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942006) 
- Mehrere SIM-Kartenhalterungen Lycamobile (Asservate-Nr. A'012942039) 
- SIM-Kartenhalterung Sunrise (Asservate-Nr. A'012942051) 
- SIM-Kartenhalterung mit SIM Karte (Asservate-Nr. A'012942062) 
- SIM-Kartenhalterung (Asservate-Nr. A'012942084) 
- SIM-Kartenhalterung Lycamobile (Asservate-Nr. A'012941810) 
- Couvert leer mit Notizen (Asservate Nr. A'012941785) 
- Waage mit Verpackungskarton (Asservate-Nr. A'012941809) 
- Mehrere Couverts mit Adressen (Asservate-Nr. A'012941898) 
- 2 Schachteln leer zu Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942222) 
- Schlüsselbund mit 17 Schlüssel (Asservate-Nr. A'012942244) 
- 2 Verträge Sunrise (Asservate-Nr. A'012942266) 
- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 1   

(Asservate-Nr. A'012942277) 
- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 2   

(Asservate-Nr. A'012942299) 
- 2 Fahrzeugschlüssel zu Honda und Toyota (Asservate-Nr. A'012942313) 
- Diverse Quittungen und Transfer-Belege (Asservate-Nr. A'012942459; sowie die 

entsprechenden Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 
2019 [D1 13/24]) 

-   4   - 

- Feinwaage (Asservate-Nr. A'012942460) 
- Notizzettel (Asservate-Nr. A'012942539) 
- Diverse Sendebestätigungen (Asservate-Nr. A'012942551) 
- Couvert mit Telefonnummern (Asservate-Nr. A'012942562) 
- Laptop Mac Book Air mit Netzteil (Asservate-Nr. A'012942608) 
- Diverse Notizzettel aus Geldbörse (Asservate-Nr. A'013028687) 
- Kundenbeleg Swiss Transfer GmbH (Asservate-Nr. A'013055920) 
- Diverse Belege, Quittungen, Bank-Nr. von B._____   

(Asservate-Nr. A'013055931). 

8. Die folgenden, sichergestellten Spuren und Spurenträger werden eingezogen und 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet: 

- Diverse DNA-Spuren Wattetupfer (Asservate-Nr. A'013079011) 
- Diverse DNA-Spuren Scenesafe (Asservate-Nr. A'013053548, A'013053559, 

A'013053560). 

9. Die folgenden sichergestellten, aber nicht beschlagnahmten Gegenstände werden 

dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen 

herausgegeben. Bei Nichtabholung innert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft 

werden diese durch die Lagerbehörde vernichtet: 

- Diverse Swiss Transfers-Belege (A'013056025). 

10. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 

beschlagnahmten CHF 1'140.– (Asservate-Nr. A'013028665) und EUR 430.– 

(Asservate-Nr. A'012942153) werden eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeld-

betrag wird zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet. 

11. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für den nicht mehr vorhan-

denen, widerrechtlich erlangten Vermögensvorteil CHF 1'960.– zu bezahlen. 

12. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

CHF 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 4'000.00   Gebühr Strafuntersuchung 

CHF 330.00   Auslagen Gutachten 

CHF 5'400.00   Telefonkontrolle 

CHF 900.00   Auslagen Polizei 

-   5   - 

CHF 20'951.95   amtliche Verteidigung 

Weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

13. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die 

Kosten für die Telefonkontrolle im Umfang von Fr. 2'700.– und diejenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

14. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie die Kosten der Telefonkontrolle im 

Umfang von Fr. 2'700.– werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten 

bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

15. Rechtsanwalt MLaw Y._____ wird für seine Aufwendungen als amtliche Verteidi-

gung aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:  

 Honorar: 19'124.60   
 Barauslagen: 329.40 
 Zwischentotal: 19'454.00   
 + 7.7 % MwSt.   1'497.95  
 ./. Akontozahlung(en)   – 0.00 

 Entschädigung total inkl. MwSt.: 20'951.95 

(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.) 

16. (Mitteilungen) 

17. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 99 S. 2) 

1. Der Beschuldigte sei der einfachen Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d 

BetmG schuldig zu sprechen.  

-   6   - 

2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Gewaltdarstellun-

gen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB freizusprechen. 

3. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Pornografie im Sin-

ne von Art. 197 Abs. 4 StGB freizusprechen. 

4. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten zu be-

strafen. 

5. Die Freiheitsstrafe sei bedingt auszusprechen, unter Ansetzung einer 

Probezeit von 2 Jahren.  

6. Die erstandene Untersuchungshaft vom 21. August 2019 bis 21. No-

vember 2019 sei an die Freiheitsstrafe anzurechnen. 

7. Von der Anordnung einer Landesverweisung sei abzusehen.  

8. Von der Anordnung der Ausschreibung der Landesverweisung im 

Schengener Informationssystem sei abzusehen.  

9. Das Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. 

A'012942404) sei dem Beschuldigten herauszugeben.  

10. Die Kostenfolgen seien ausgangsgemäss zu regeln. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 101 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei für sieben Jahre des Landes zu verweisen. 

2. Der Beschuldigte sei zur Ablieferung von CHF 11'000.– als Ersatzfor-

derung für den unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil an den 

Staat zu verpflichten. 

3. Der Beschuldigte sei zusätzlich zur Tragung der Kosten für die Tele-

fonkontrolle von Fr. 2'700.– zu verpflichten.  

-   7   - 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales     

1. Verfahrensgang 

Am 3. Februar 2020 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat (nachfolgend: 

Staatsanwaltschaft) beim Bezirksgericht Zürich Anklage (Urk. 25). Am 29. Sep-

tember 2020 fällte die Vorinstanz das eingangs aufgeführte Urteil (Urk. 51 S. 61 

ff.).  

Zum Verfahrensgang bis zum erstinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung 

von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 51 S. 6).  

Am 5. Oktober 2020 und damit innert der gesetzlichen Frist liess der Beschuldigte 

Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1 StPO; Urk. 45). Das begründete Urteil wurde 

dem amtlichen Verteidiger am 24. März 2021 zugestellt (Urk. 50/2). Mit Eingabe 

vom 12. April 2021 reichte dieser innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 

Abs. 3 StPO die Berufungserklärung inklusive Beweisanträge betreffend Einver-

nahme des Sohnes und der Ex-Frau des Beschuldigten ein (Urk. 53).  

Mit Präsidialverfügung vom 14. April 2021 wurde die Berufungserklärung der 

Staatsanwaltschaft zugestellt und Frist angesetzt, um gegebenenfalls Anschluss-

berufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen 

(Urk. 55). Gleichzeitig wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um zu den 

Beweisanträgen des Beschuldigten Stellung zu nehmen (ebd.). Mit Eingaben vom 

28. April 2021 erhob die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung und nahm Stel-

lung zu den Beweisanträgen des Beschuldigten (Urk. 57 f.). Am 31. Mai 2021 

wurde dem Beschuldigten die Anschlussberufung zugestellt (Urk. 64 f.). Die Be-

weisanträge des Beschuldigten wurden mit Präsidialverfügung vom 18. Juni 2021 

abgewiesen (Urk. 69).  

-   8   - 

Am 23. August 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 25. November 

2021 vorgeladen (Urk. 71). Auf Gesuch der Staatsanwaltschaft hin (Urk. 76) wur-

de die Ladung am 23. November 2021 abgenommen (Urk. 77). Am 25. November 

2022 wurde neu auf den 5. Mai 2022 vorgeladen (Urk. 78). Am 2. Mai 2022 wurde 

ein neuer Strafregisterauszug eingeholt (Urk. 85). Auf Gesuch des Beschuldigten 

hin (Urk. 86-88, Urk. 90) erging am 4. Mai 2022 wiederum eine Ladungsabnahme 

(Urk. 89). Mit Schreiben vom 18. Juli 2022 teilte der bisherige amtliche Verteidiger 

mit, dass er seine Anwaltstätigkeit einstelle. Gleichzeitig ersuchte er um Entlas-

sung und Übertragung des Mandats auf Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Urk. 90). 

Am 20. Juli 2022 wurde Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ als amtlicher Verteidiger 

entschädigt (Urk. 92/A). Unter gleichem Datum wurde er als amtlicher Verteidiger 

entlassen und Rechtsanwalt lic. iur X._____ als neuer amtlicher Verteidiger be-

stellt (Urk. 93). Am 2. September 2022 wurde neu auf den 8. Dezember 2022 zur 

Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 95).  

Zu dieser erschienen der Beschuldigte in Begleitung seines neuen amtlichen 

Verteidigers sowie der Staatsanwalt MLaw C. Hüsser (Prot. II S. 7). Die Verhand-

lung konnte ordnungsgemäss durchgeführt werden (Prot. II S. 7 ff.).  

2. Umfang der Berufung 

Mit Blick auf die Berufungserklärung des Beschuldigten und die Anschlussberu-

fung der Staatsanwaltschaft sind die Dispositiv-Ziffern 6 bis 9 betreffend Vernich-

tung diverser Gegenstände (mit Ausnahme von Dispositiv-Ziffer 6 Spiegel-

strich 7), Dispositiv-Ziffer 10 betreffend Einziehung und Verwendung der be-

schlagnahmten Bargeldbeträge, Dispositiv-Ziffer 12 betreffend die Kostenfestset-

zung und Dispositiv-Ziffer 15 betreffend die Entschädigung der amtlichen Vertei-

digung nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels 

Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).  

Alle übrigen Urteilspunkte, mithin die Dispositiv-Ziffern 1-5, 6 Spiegelstrich 7, 11 

und 13-14 stehen im Berufungsverfahren zur Disposition.  

 

-   9   - 

II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1.1. In Bezug auf das vorliegend zur Beurteilung stehende Betäubungsmitteldelikt 

ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte den eingeklagten Sach-

verhalt zumindest in objektiver Hinsicht eingestanden hatte und die Vorinstanz 

diesen auch in subjektiver Hinsicht zu Recht als erstellt erachtete (Urk. 51 S. 14 

und 18). Davon geht im Berufungsverfahren grundsätzlich offensichtlich auch die 

Verteidigung aus, wenn sie auch geltend macht, es ergebe sich aus dem Sach-

verhalt nicht, dass der Beschuldigte die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen 

in Gefahr gebracht habe (Urk. 53 S. 2).  

1.2. Ein qualifiziertes Betäubungsmitteldelikt im Sinne von Art 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG liegt in objektiver Hinsicht vor, wenn die Widerhandlung geeignet ist, die 

Gesundheit vieler Menschen in Gefahr zu bringen (Fingerhuth/Schlegel/Jucker, 

BetmG, 3. Aufl., 2016, Art. 19 N 176). Das Bundesgericht setzte in BGE 109 IV 

143 die Werte zur Berechnung der das Risiko einer psychischen Abhängigkeit er-

zeugenden Betäubungsmittelmenge für einzelne Betäubungsmittel fest und ging 

dabei von folgenden Kriterien aus: Die Gesundheit vieler Menschen kann mit ei-

ner Menge von Betäubungsmitteln in Gefahr gebracht werden, die bei drogenun-

erfahrenen Konsumenten und der gefährlichsten gebräuchlichen Applikationsart 

ausreicht, um bei mindestens 20 Menschen mindestens psychopathologische 

Folgeerscheinungen zeitigen zu können. Bei der Bestimmung des qualifizierten 

Delikts wird von medizinischen Beurteilungen ausgegangen, wie viele Konsumati-

onen welcher üblichen jeweiligen Menge von Betäubungsmittelwirkstoff bei einem 

Menschen zum Risiko mindestens psychischer oder physischer Abhängigkeit füh-

ren. Diese Menge wird mit der entsprechenden Zahl der Konsumationen und mit 

20 Menschen multipliziert. Das Resultat ergibt diejenige Menge des entsprechen-

den Betäubungsmittels, welche im Sinne von Art 19 Abs. 2 lit. a BetmG die Ge-

sundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (Fingerhuth/Schlegel/Jucker, 

a.a.o. N 178;  

Hug-Beeli, BetmG, 1. Aufl., 2016 Art. 19 N 852, 854). Gemäss BGE 109 IV 145, 

welcher nach wie vor Gültigkeit hat, ist ab einer Menge von 18 Gramm reinen 

Kokains von einem schweren Fall im Sinne von Art 19 Abs. 2 lit. a BetmG auszu-

-   10   - 

gehen. Das Gericht hat damit zwar im Einzelfall zu prüfen, ob die in Verkehr 

gebrachte Betäubungsmittelmenge geeignet ist, die menschliche Gesundheit zu 

gefährden. Diese Eignungsprüfung bezieht sich jedoch nur auf die jeweilige Be-

täubungsmittelart und -menge (Hug-Beeli, a.a.o. N 855). Ob es sich konkret um 

20 Abnehmer handelt, ist damit – entgegen der Argumentation der Verteidigung 

(Urk. 53 S. 2) – nicht zu prüfen. Die Anzahl der Empfänger spielt angesichts der 

Ausgestaltung als abstraktes Gefährdungsdelikt keine Rolle (Hug-Beeli, a.a.o. 

N 861; a.A. Fingerhuth/Schlegel/Jucker, a.a.o. N 191). Vorliegend ist aufgrund der 

Anklage von fünf verschiedenen Abnehmern auszugehen, an welche der Be-

schuldigte insgesamt 58 Gramm reines Kokain – und damit ein Vielfaches von 

18 Gramm – verkaufte. Die verkaufte Kokainmenge ist nach der bundesgericht-

lichen Rechtsprechung geeignet, eine Vielzahl von Personen in Gefahr zu brin-

gen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht einen qualifizier-

ten Tatbestand lediglich in Fällen ausschloss, bei denen die Person, welche grös-

sere Drogenmengen an eine nahe Bezugsperson abgab, die Gewissheit hatte, 

dass die Drogen nicht an Dritte weitergegeben werden (BGE 120 IV 334 Erw. 

2b/aa). Im vorliegenden Fall waren die Abnehmer keine nahe Bezugspersonen, 

von denen der Beschuldigte mit Sicherheit wusste, dass sie die Drogen selber 

konsumieren und nicht weitergeben würden.  

Der Beschuldigte verkaufte von ungefähr Anfang Januar 2017 bis am 21. August 

2019 bei 196 Gelegenheiten insgesamt 58 Gramm reines Kokain an die fünf in 

der Anklage genannten Abnehmer. Er lieferte auf Bestellung und Abruf (Urk. D1 

2/8 S. 4, Urk. D1 2/19 S. 5, Urk. D1 3/2 S. 3 ff.), seine Telefonnummer wurde un-

ter den Abnehmern herumgereicht. Der Beschuldigte gab an, nach telefonischer 

Anfrage seiner Abnehmer das Kokain jeweils an der C._____-strasse besorgt zu 

haben, manchmal auch auf Vorrat für das nächste Mal (Urk. D1 3/2 S. 6). Auf-

grund dieser Umstände ist nicht von einzelnen selbständigen und voneinander 

unabhängigen Tathandlungen auszugehen. Vielmehr geht aus dem Verhalten des 

Beschuldigten gegenüber seinen Kunden hervor, dass er sich darauf eingerichtet 

hatte, seine Abnehmer auf deren Anfragen hin mit Kokainportionen zu beliefern. 

Es kann deshalb von einer Handlungseinheit ausgegangen werden, welche den 

Verkauf von insgesamt 58 Gramm reinen Kokains umfasst. 

-   11   - 

Aufgrund des Ausgeführten liegt ein qualifiziertes Betäubungsmitteldelikt im Sinne 

von Art 19 Abs. 2 lit. a BetmG vor, wofür der Beschuldigte zu bestrafen ist.  

2.1. Bezüglich der Vorwürfe der Gewaltdarstellungen und der Pornografie macht 

die Verteidigung erneut geltend, die Videos und Fotos seien automatisch auf dem 

Handy des Beschuldigten abgespeichert worden, was der Beschuldigte nicht 

gewusst habe (Urk. 53 S. 3, Urk. 99 S. 6). Die Vorinstanz hat die diesbezüglichen 

Aussagen des Beschuldigten korrekt wiedergegeben und ihre Erwägungen aus-

führlich und nachvollziehbar dargelegt (Urk. 51 S. 15 ff.). Darauf ist grundsätzlich 

zu verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO). Insbesondere wies die Vorinstanz zutreffend 

auf den Umstand hin, dass der Beschuldigte anlässlich der polizeilichen Einver-

nahme vom 21. November 2019 – ohne vorgängige Erläuterungen seitens einer 

Drittperson – Ausführungen betreffend den automatischen Speichervorgang beim 

iPhone gemacht hatte, bevor er an der Einvernahme vom 17. Dezember 2019 

und anlässlich der Hauptverhandlung vom 29. September 2020 neu vorbrachte, 

nicht um den automatischen Speichervorgang gewusst und dies erst anlässlich 

seiner polizeilichen Einvernahme vom 21. November 2019 erfahren zu haben 

(Urk. 51 S. 17). Anlässlich der genannten polizeilichen Einvernahme hatte der 

Beschuldigte erklärt: "Ich habe das Video einfach auf WhatsApp bekommen. Und 

beim iPhone werden die Videos einfach gespeichert" (Urk. D2 3/1 S. 3). Dabei 

erwähnte er nicht, dass er dies gerade erst erfahren habe. Auch wurde der Be-

schuldigte gemäss dem besagten Protokoll von keiner Seite über die Speicher-

funktion des iPhones aufgeklärt (vgl. Urk. D2 3/1). Zudem mutmasste der Be-

schuldigte in jener polizeilichen Einvernahme, einige fragliche Videos und Bilder, 

welche er über WhatsApp erhalten habe, gelöscht zu haben (Urk. D2 3/1 S. 6). 

Folglich musste er gewusst haben, dass die gesendeten Daten gespeichert wer-

den (so auch in Urk. 51 S. 17). Die seitens der Verteidigung vorgebrachte bun-

desgerichtliche Rechtsprechung betreffend Cache-Speicher (Urk. 99 S. 6) greift 

vorliegend nicht. Der Beschuldigte führte an der Berufungsverhandlung aus, wie 

die vorliegend relevanten Fotos in der Galerie gespeichert wurden und dass er, 

wenn er in der Galerie ein Bild suche, durch die Galerie "scrolle" (Urk. 97A S. 12 

ff.). Beim Durchscrollen musste er sehen, dass Fotos von WhatsApp in die Gale-

rie gespeichert werden. Mit der Vorinstanz ist daher von einer nachgeschobenen, 

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abwegigen und unglaubhaften Schutzbehauptung auszugehen, womit als erstellt 

erachtet wird, dass der Beschuldigte wusste, dass er die vorliegend relevanten 

Video- und Fotodateien auf seinem Mobiltelefon gespeichert hielt, resp. er dies 

zumindest billigend in Kauf nahm (Urk. 51 S. 17 f.).  

2.2. Bezüglich des Vorwurfs der Gewaltdarstellungen macht die Verteidigung 

zunächst geltend, es handle sich dabei um Aufzeichnungen des allgemeinen 

Tagesgeschehens in Nigeria, weshalb der objektive Tatbestand nicht erfüllt sei 

(Urk. 99 S. 5).  

Art. 135 StGB bezieht sich auf Darstellungen, die, ohne einen schutzwürdigen 

kulturellen oder wissenschaftlichen Wert zu haben, grausame Gewalttätigkeiten 

gegen Menschen oder Tiere eindringlich darstellen und dabei die elementare 

Würde des Menschen in schwerer Weise verletzen. Auf die zutreffenden 

vorinstanzlichen theoretischen Ausführungen hierzu kann zur Vermeidung von 

unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 51 S. 20; Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

Unbestrittenermassen handelt es sich bei den vorliegend relevanten Dateien um 

grausame Gewalttätigkeiten gegen Personen, wodurch die elementare Würde des 

Menschen in schwerer Weise verletzt wird. Von der Vorinstanz ebenfalls zu über-

nehmen sind die Erwägungen, wonach die Inhalte der entsprechenden Videos 

völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind, den Videodateien weder Orts- noch 

Zeitangaben zu entnehmen sind und sich aus diesen auch nicht ergibt, welche 

Gruppen an der Auseinandersetzung beteiligt sind, was der konkrete Grund einer 

Auseinandersetzung ist oder was deren Folgen sind (Urk. 51 S. 20). Das Ge-

schehen kann vom Betrachter daher weder eingeordnet noch verarbeitet werden 

(so auch Urk. 51 S. 20 f.). Zutreffend weist die Vorinstanz denn auch auf die Aus-

sagen des Beschuldigten an der polizeilichen Einvernahme vom 21. November 

2019 hin, er wisse nicht, wo die Aufnahmen entstanden seien, wer die Aufnahmen 

erstellt habe, was dort genau passiert sei oder weshalb das diesen Personen 

angetan werde (Urk. 51 S. 21, Urk. D2 3/1 S. 3 ff.). Von einem schutzwürdigen 

kulturellen oder wissenschaftlichen Wert kann somit nicht die Rede sein. Wenn 

der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung ausführte, es habe sich um Fotos 

-   13   - 

und Videos aus seinem Heimatdorf von Kämpfen zwischen Moslems und Christen 

gehandelt, welche die Leute verschickt hätten, um die im Ausland lebenden 

Bekannten zu warnen (Urk. 97A S. 9), erfolgt die Erklärung etwas spät und muss 

angesichts der erwähnten früheren Aussagen als Schutzbehauptung gewertet 

werden. Auch ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass ihm die in den 

relevanten Videos dargestellte rohe Gewalt einzig zur Unterhaltung diente 

(vgl. Urk. 51 S. 21).  

In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte wusste, dass es 

sich bei den gespeicherten Dateien um Gewaltdarstellungen handelte, und er die-

se aus laienhafter Perspektive mindestens als möglicherweise tatbestandsrele-

vant werten musste (vgl. BGE 99 IV 57 Erw. 1; Urk. 51 S. 22). Er nahm die Ver-

wirklichung des objektiven Tatbestands zumindest in Kauf, womit der subjektive 

Tatbestand erfüllt ist.  

Die Verteidigung macht einen Rechtsirrtum geltend indem sie vorbringt, der 

Beschuldigte habe selber gesagt, darüber gar nichts zu wissen und bisher noch 

nie gehört zu haben, dass solche Sachen ein Problem sein könnten. Der Be-

schuldigte verfüge nur über bescheidene Deutschkenntnisse und leide an einer 

Lese- und Schreibsschwäche, weshalb davon auszugehen sei, dass er kaum 

schweizerische Medien konsumiere. Unter diesen Umständen sei glaubhaft, dass 

er nicht gewusst habe, welche Art von Bildern und Videos in der Schweiz verbo-

ten seien (Urk. 99 S. 7). Hierzu ist zunächst auf die zutreffenden theoretischen 

Ausführungen der Vorinstanz zum Verbotsirrtum zu verweisen (Urk. 51 S. 22 f.). 

Zu übernehmen sind auch die Erwägungen der Vorinstanz, wonach in der heuti-

gen Zeit jedermann bewusst sein müsse, dass es eine Grenze zwischen legalen 

und illegalen Gewaltdarstellungen gebe, welche fliessend sei. Gemäss Vorinstanz 

brauchte der Beschuldigte nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die 

Umschreibung des "Brutaloverbots" im Einzelnen auch nicht zu kennen. Jeden-

falls könne er sich nicht auf den Standpunkt stellen, er habe die Grenze zwischen 

illegalen und legalen Gewaltdarstellungen nicht gekannt. Bereits aus der Aussage 

des Beschuldigten, dass es "keine guten Sachen" seien (Urk. D2 3/1 S. 6), kann 

mit der Vorinstanz gefolgert werden, dass der diesbezüglich in der Schweiz herr-

-   14   - 

schende sittliche Massstab durchaus mit demjenigen des Beschuldigten überein-

stimmt, womit ihm folglich auch bewusst sein musste, dass er sich diesbezüglich 

auf illegalem Terrain befand (Urk. 51 S. 23). Aufgrund dieser Ausführungen ist ein 

Rechtsirrtum auszuschliessen.  

Demzufolge ist der Beschuldigte der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne 

von Art. 135 Abs. 1bis StGB schuldig zu sprechen.  

2.3. Auch bezüglich des Tatbestands der Pornografie im Sinne von Art. 197 

Abs. 4 Satz 1 StGB kann den Erwägungen der Vorinstanz vollumfänglich gefolgt 

werden (vgl. Urk. 51 S. 24). Hervorzuheben ist wiederum, dass der Beschuldigte 

offensichtlich erkannte, dass es sich bei den entsprechenden Video- und Bildauf-

nahmen um "hässliche(n) Sachen" handelte (Urk. D2 3/1 S. 7), womit auf ein Un-

rechtbewusstsein beim Beschuldigten geschlossen werden kann. Mit Verweis auf 

die obenstehenden Ausführungen unter Ziff. 2.2. kann auch bezüglich des Tatbe-

stands der Pornografie nicht von Rechtsirrtum ausgegangen werden, wie dies sei-

tens der Verteidigung geltend gemacht wird (Urk. 99 S. 7).  

Der Beschuldigte ist daher zudem der mehrfachen Pornografie im Sinne von 

Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB schuldig zu sprechen.  

III. Sanktion 

1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 

16 Monaten (abzüglich der erstandenen Haft) sowie mit einer Geldstrafe von 

75 Tagessätzen zu Fr. 30.– (Urk. 51 S. 61).  

Die Verteidigung beantragt im Berufungsverfahren eine Freiheitsstrafe von 

10 Monaten, ausgehend von einer Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das 

BetmG im Sinne von Art. 19 Abs. lit. b, c und d BetmG (Urk. 53 S. 3, Urk. 99 S. 2).  

2. Auf den 1. Januar 2018 trat die Änderung des Sanktionenrechts gemäss dem 

Bundesgesetz vom 19. Juni 2015 in Kraft (AS 2016 1249). 

Der Beschuldigte tätigte die hier zu beurteilenden Betäubungsmittelverkäufe 

teilweise vor Ende 2017, weshalb sich fragt, ob das alte oder das neue Sanktio-

-   15   - 

nenrecht anwendbar ist. Grundsätzlich gilt das Recht, das im Zeitpunkt der Ver-

übung einer Straftat aktuell war (Art. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 StGB; auch völkerrecht-

lich garantiert mit Art. 7 Abs. 1 EMRK und Art. 15 IPBPR). In der Zwischenzeit 

neu in Kraft getretene Normen des Strafrechts sind aber, ausnahmsweise, dann 

anwendbar, wenn sie sich für den Beschuldigten als milder erweisen (Art. 2 Abs. 

2 StGB). Bei einem andauernden Delikt wie dem vorliegenden gilt: Mildert das 

neue Recht die Strafandrohung, so ist sie für die ganze deliktische Handlung 

massgeblich (BSK StGB-Popp/Berkemeier, Art. 2 N 9 und 11).  

Die erwähnte, auf den 1. Januar 2018 in Kraft getretene Revision hatte im We-

sentlichen die Zurückdrängung der Geldstrafen (Maximum von 180 Tagessätzen 

anstelle von 360 Tagessätzen) und eine grundsätzliche Ausdehnung der Frei-

heitsstrafen (Regelminimum von drei Tagen anstatt 6 Monaten) zum Inhalt. Auch 

hat sie gewisse technische bzw. vollzugsrechtliche Auswirkungen.  

Für den Beschuldigten würde das neue Sanktionenrecht nicht zu einem milderen 

Ergebnis führen, zumal in Bezug auf das vorliegend relevante Betäubungsmittel-

delikt keine Geldstrafe, sondern eine Freiheitsstrafe von über sechs Monaten zur 

Diskussion steht. Daher ist das alte Recht anzuwenden.  

3.1. Als Ausgangspunkt für die Strafzumessung ist im Weiteren festzuhalten, dass 

das dem Beschuldigten anzulastende Betäubungsmitteldelikt die schwerste Tat 

darstellt. Gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG reicht der anwendbare Strafrah-

men vorliegend von einem bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, womit eine Geldstrafe 

verbunden werden kann. Ein Grund, der das Über- oder Unterschreiten des 

ordentlichen Strafrahmens erheischen würde, ist nicht ersichtlich (so auch Urk. 52 

S. 29 f.).  

3.2. Angesichts dessen, dass vorliegend mehrere Delikte zur Beurteilung stehen, 

stellt sich ferner die Frage, ob aufgrund von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstra-

fe auszufällen ist. Allerdings greift das Asperationsprinzip nach dieser Bestim-

mung nur dann, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. Bei 

ungleichartigen Strafen scheidet die Bildung einer Gesamtstrafe gemäss 

bundesgerichtlicher Praxis aus (BGE 141 IV 61 E. 6.1.2). In diesem Zusammen-

-   16   - 

hang hat das Bundesgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung sodann mehr-

mals unterstrichen, dass keine Ausnahmen von der konkreten Methode erlaubt 

sind und die Ausfällung einer Einheitsstrafe im Sinne einer Gesamtbetrachtung 

inskünftig ausgeschlossen ist (BGE 144 IV 217 E. 3.5.4; BGE 144 IV 313 

E. 1.1.2). Damit kann das Gericht für alle Delikte oder für bestimmte Deliktsgrup-

pen eine Gesamtstrafe nur dann aussprechen, wenn es im konkreten Fall für jede 

einzelne Tat dieselbe Strafart aussprechen würde. Folgerichtig gilt es nachste-

hend vorab zu prüfen, welche Sanktionsart bei den hier zu beurteilenden Taten 

des Beschuldigten jeweils in Betracht zu ziehen ist.  

3.3. Für die vom Beschuldigten verübten Delikte der Pornografie und der Ge-

waltdarstellungen erachtete die Vorinstanz angesichts der zwingend auszuspre-

chenden Freiheitsstrafe für die Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelge-

setz überzeugenderweise Geldstrafen als ausreichend, um den Beschuldigten 

von weiteren Straftaten abzuhalten (Urk. 51 S. 27). Freiheitsstrafen fallen diesbe-

züglich aber ohnehin bereits angesichts des Verschlechterungsverbots ausser 

Betracht, weshalb es vorliegend bei Geldstrafen zu bleiben hat. Aus demselben 

Grund ist hinsichtlich der Widerhandlung gegen das Betäubungsgesetz der Ver-

zicht auf eine zusätzliche Geldstrafe neben der zwingend auszusprechenden 

Freiheitsstrafe von der Vorinstanz zu übernehmen.  

Folgerichtig ging die Vorinstanz in Bezug auf die mehrfache Pornografie und die 

mehrfachen Gewaltdarstellungen von der Gleichartigkeit der diesbezüglichen 

Strafen aus, womit unter Beachtung des Asperationsgrundsatzes eine Gesamt-

Geldstrafe auszufällen ist. Zu übernehmen ist zudem die Feststellung, dass hierzu 

kumulativ die Freiheitsstrafe betreffend das Betäubungsmitteldelikt ausgefällt 

werden muss (Urk. 51 S. 27).  

4. Im Rahmen ihrer Strafbemessung hat die Vorinstanz in der Folge mit Bezug 

auf die zur Beurteilung stehenden Verbrechen und Vergehen die gesetzlichen 

Zumessungsregeln zutreffend dargelegt. Um unnötige Wiederholungen zu ver-

meiden, kann darauf verwiesen werden (vgl. Urk. 51 S. 28 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

-   17   - 

5. Strafzumessung betr. Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

5.1. Tatkomponente 

Auf die Ausführungen der Vorinstanz betreffend die bei der Beurteilung der Tat-

komponente der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu beach-

tenden Grundsätze kann verwiesen werden (vgl. Urk. 51 S. 30 ff.).  

5.1.1. Bezüglich der objektiven Tatschwere des zu ahndenden Betäubungsmittel-

delikts erwog die Vorinstanz zutreffend, dass mit den insgesamt gehandelten 

58 Gramm reinen Kokains der Grenzwert zum schweren Fall im Sinne von Art. 19 

Abs. 2 BetmG um mehr als das Dreifache überschritten ist, womit von einem 

nochmals erhöhten Gefährdungspotential auszugehen ist. Ebenfalls korrekt wies 

die Vorinstanz darauf hin, dass der vorliegende Reinheitsgrad keine relevante 

Rolle bei der Gewichtung des Verschuldens und bei der Strafzumessung spielt, 

da nicht feststeht, dass der Beschuldigte besonders reine oder stark gestreckte 

Betäubungsmittel liefern wollte. Zuungunsten des Beschuldigten ist hingegen mit 

der Vorinstanz zu gewichten, dass dieser nicht nur als Transporteur, sondern als 

Verkäufer tätig war und er während eines relativ langen Zeitraums von rund 

zweieinhalb Jahren eine mit 196 Vorfällen nicht unerhebliche Anzahl an Einzelge-

schäften abwickelte. Immerhin ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte die 

Drogenverkäufe im Alleingang in der Endverbraucherszene tätigte, weshalb er 

sich im unteren Hierarchiebereich des Betäubungsmittelhandels befand. Wenn 

die Vorinstanz die objektive Tatschwere als leicht qualifizierte, ist dies schliesslich 

ebenfalls zu übernehmen (vgl. Urk. 51 S. 31 f.).  

5.1.2. In subjektiver Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Beschuldigte in 

Bezug auf den Kokainhandel wie auch hinsichtlich der insgesamt verkauften 

beachtlichen Betäubungsmittelmenge direktvorsätzlich handelte. Mit der 

Vorinstanz ist sodann zu beachten, dass der Beschuldigte aus finanziellen Moti-

ven delinquierte, wobei immerhin zu berücksichtigen ist, dass dieser seinen 

Lebensunterhalt im Wesentlichen mit seiner Arbeitstätigkeit als Uber-Fahrer und 

dem Handel mit Autos und Elektrogeräten erwirtschaftete (Urk. 51 S. 32). Ange-

sichts des über eine Zeitdauer von zweieinhalb Jahren aus dem Drogenhandel 

-   18   - 

erzielten Gesamterlöses in der Höhe von mindestens Fr. 16'840.– trug er damit 

nicht erheblich zu seinem Einkommen bei. Mit der Vorinstanz ist schliesslich fest-

zuhalten, dass beim Beschuldigten zu keiner Zeit eine Suchterkrankung oder eine 

Notlage vorgelegen hat, weshalb trotz knapper finanzieller Verhältnisse weder ein 

entschuldbares noch ein nachvollziehbares Tatmotiv vorliegt (Urk. 51 S. 32 f.).  

5.1.3. Aufgrund dieser Umstände wird die objektive Tatschwere durch das 

subjektive Tatverschulden nicht relativiert. Angesichts des weiten Strafrahmens 

bezüglich der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz ist 

das Verschulden in Übereinstimmung mit der Vorinstanz somit als leicht einzustu-

fen, womit eine hypothetische Einsatzstrafe für die Tatkomponente von 18 Mona-

ten Freiheitsstrafe als angemessen erscheint (vgl. Urk. 51 S. 33).  

5.2. Täterkomponente 

5.2.1. Was den Lebenslauf und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten 

anbelangt, kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 51 

S. 33) verwiesen werden. Ergänzend führte der Beschuldigte an der Berufungs-

verhandlung aus, dass er nach wie vor mit seiner zweiten Ehefrau verheiratet sei, 

Diese lebe mit den drei gemeinsamen Kindern (Jahrgänge 2010, 2012 und 2017) 

in Nigeria. Er lebe gegenwärtig vom Autohandel (Urk. 97A S. 2 ff.).  

Die Vorinstanz erwog hierzu korrekt, dass sich aus den persönlichen Verhältnis-

sen des Beschuldigten trotz seiner sicherlich nicht leichten Kindheit und Jugend 

keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten lassen (Urk. 51 S. 33).  

5.2.2. Den Umstand, dass der Beschuldigte nicht vorbestraft ist, wertete die 

Vorinstanz zutreffend als strafzumessungsneutral (Urk. 51 S. 34).  

5.2.3. Auch bezüglich des Nachtatverhaltens sind die vorinstanzlichen Erwägun-

gen zu übernehmen, wonach das Geständnis in Bezug auf den äusseren Sach-

verhalt sehr spät erfolgt ist und sich daher eine bloss leichte Strafreduktion recht-

fertige (Urk. 51 S. 34).  

-   19   - 

5.2.4. Demzufolge wirkt sich die Täterkomponente in geringem Umfang strafmin-

dernd aus (so auch Urk. 51 S. 34).  

5.3. Unter Berücksichtigung sämtlicher massgebenden Strafzumessungsfakto-

ren erscheint dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschul-

digten die von der Vorinstanz ausgesprochene Freiheitsstrafe von 16 Monaten für 

die Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz angemessen.  

6. Strafzumessung betr. mehrfache Pornografie 

6.1. Die Tatmehrheit ist innerhalb des vorliegend relevanten Strafrahmens 

(Geldstrafe von drei bis 180 Tagessätzen) straferhöhend zu berücksichtigen. 

6.2. Bezüglich der objektiven Tatschwere kann grundsätzlich auf die zutreffen-

den Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 51 

S. 36). Die Aufnahmen von Menschen, die Geschlechtsverkehr mit Tieren prakti-

zieren, gefährden zweifellos den Schutz der öffentlichen Moral und das Sittlich-

keitsgefühl. Mit der Vorinstanz ist aber auch festzuhalten, dass die beiden ent-

sprechenden Dateien dem Beschuldigten unaufgefordert zugekommen sind, er 

diese zumindest nicht aktiv gespeichert und auch nicht weiterverbreitet hat 

(Urk. 51 S. 36). Wenn die Vorinstanz das diesbezügliche objektive Tatverschul-

den als sehr leicht eingestuft hat, ist ihr beizupflichten.  

6.3. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist aus dem vorinstanzlichen Ent-

scheid zu übernehmen, dass der Beschuldigte nur eventualvorsätzlich handelte, 

jedoch die Dateien jederzeit hätte löschen können.  

6.4. Mit der Vorinstanz vermag die subjektive Tatschwere das objektive Tatver-

schulden weiter zu entlasten. Nachdem das Verschulden insgesamt als sehr 

leicht einzustufen ist, erscheint eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen angemessen 

(vgl. Urk. 51 S. 36 f.).  

7. Strafzumessung betr. mehrfache Gewaltdarstellung 

7.1. Wiederum ist die Tatmehrheit innerhalb des vorliegend relevanten Strafrah-

mens von drei bis 180 Tagessätzen Geldstrafe straferhöhend zu berücksichtigen.  

-   20   - 

7.2. In Bezug auf die objektive Tatschwere hielt die Vorinstanz zutreffend fest, 

dass es sich um vier Filmdateien handle, wobei den darin zu sehenden Personen 

erhebliches körperliches Leid angetan werde, das über das für die Tatbestandser-

füllung Notwendige deutlich hinausgehe, zumal es sich bei den Inhalten um 

äusserst brutale, grausamste, verabscheuungswürdigste physische Angriffe auf 

den Körper anderer Personen handle, die beim Betrachter einen sehr intensiven 

Eindruck, mithin eine Art Schockwirkung, hinterlassen und die wie ausgeführt 

unmöglich informative Zwecke haben können (Urk. 51 S. 37). Auch ist der 

Vorinstanz beizupflichten, wenn diese mutmasste, dass die stets zentral sichtba-

ren Gewaltakte zur Verrohung des Betrachters und zu Nachahmungstaten führen 

könnten. Wiederum ist jedoch zu beachten, dass die Videos dem Beschuldigten 

ohne dessen Zutun zugekommen sind und er die Daten zumindest nicht aktiv 

gespeichert hat. Angesichts des Umstands, dass kaum schlimmere Gewaltdar-

stellungen denkbar sind, fiel die Bewertung der Vorinstanz hinsichtlich des objek-

tiven Tatverschuldens mit "noch leicht" zu milde aus.  

7.3. In subjektiver Hinsicht ist zu beachten, dass der Beschuldigte die entspre-

chenden Dateien sofort nach Erhalt hätte löschen können. Die kriminelle Energie 

ist mit der Vorinstanz dennoch als gering zu bewerten, da der automatische 

Speichervorgang eher leichtfertig in Kauf genommen wurde (Urk. 51 S. 37).  

7.4. Nachdem das subjektive Tatverschulden die objektive Tatschwere moderat 

zu relativieren vermag, ist dennoch von einem nicht mehr leichten Verschulden 

betreffend die mehrfache Gewaltdarstellung auszugehen. Für sich betrachtet wä-

re hierfür eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen angemessen. 

8. Wie zuvor unter Ziffer III./3.2. dargelegt, ist aus den beiden Geldstrafen eine 

Gesamtstrafe zu bilden. Grundsätzlich bildet die schwerste Straftat die Einsatz-

strafe, wobei die schwerste Straftat anhand der abstrakten Strafandrohung und 

nicht der konkret höchsten (verwirkten) Einzelstrafe zu bestimmen ist (BGE 144 

IV 217 S. 232 f. Erw. 3.5.1.). Angesichts der theoretisch angedrohten Freiheit-

strafen ist die Pornografie mit der höheren abstrakten Strafandrohung die 

schwerere Straftat als die Gewaltdarstellung. Daher dient die für den Tatbestand 

der mehrfachen Pornografie festgesetzte Strafe als Einsatzstrafe, wobei diese 

-   21   - 

unter Einbezug der für die mehrfache Gewaltdarstellung in Anwendung des 

Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen ist. Dabei wäre eine Gesamtstrafe 

von über 75 Tagessätzen angemessen. Angesichts des Verschlechterungsver-

bots hat es jedoch bei der von der Vorinstanz ausgesprochenen Geldstrafe in der 

Höhe von 75 Tagessätzen sein Bewenden.  

9. In Bezug auf die Täterkomponente ergibt sich in Übereinstimmung mit den 

vorinstanzlichen Erwägungen, dass sich die festgesetzte Gesamtstrafe weder 

aufgrund der persönlichen Verhältnisse noch hinsichtlich des Nachtatverhaltens 

erhöht oder verringert (Urk. 51 S. 38).  

10. Zur Berechnung der angemessenen Tagessatzhöhe machte die Vorinstanz 

zutreffende Ausführungen (Urk. 51 S. 38 f.). Angesichts der mehr oder weniger 

unveränderten Verhältnisse des Beschuldigten (vgl. Urk. 97A S. 5 ff.) sowie unter 

Beachtung des Verschlechterungsverbots sind diese zu übernehmen.  

11. Zusammengefasst ist der Beschuldigte auch zweitinstanzlich mit einer Frei-

heitsstrafe von 16 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Haft von 92 Ta-

gen, und einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen.  

IV. Vollzug 

1. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen bei einer 

Geld- oder einer Freiheitsstrafe der bedingte Vollzug zu gewähren ist, zutreffend 

dargelegt, weshalb zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen an dieser 

Stelle darauf verwiesen werden kann (Urk. 51 S. 40; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

2. In objektiver Hinsicht wäre ein bedingter Vollzug nicht nur bei der Geld-, 

sondern auch der Freiheitsstrafe möglich. In Bezug auf die Prognosebeurteilung 

sind die vorinstanzlichen Erwägungen zu übernehmen, wonach neben der Vor-

strafenlosigkeit auch zu berücksichtigen ist, dass – insbesondere angesichts der 

auszusprechenden Landesverweisung – keine Anhaltspunkte für eine Wieder-

holungsgefahr vorliegen (vgl. auch Urk. 51 S. 40). Auch ist mit der Vorinstanz zu 

berücksichtigen, dass der Beschuldigte nach der Untersuchungshaft von drei 

Monaten eine Vorstellung davon erhalten haben dürfte, was es bedeuten würde, 

-   22   - 

wenn er bei einer Nichtbewährung die ausgefällte Freiheitsstrafe von 16 Monaten 

absitzen müsste (Urk. 51 S. 40).  

3. Angesichts des Umstands, dass es sich beim Beschuldigten um einen Erst-

täter handelt, ist die Probezeit entgegen der Ansicht der Vorinstanz auf zwei Jah-

re anzusetzen (vgl. Urk. 51 S. 40 f.).  

V. Landesverweisung 

1. Die Vorinstanz hat eine fünfjährige Landesverweisung ausgesprochen und 

die Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) angeordnet (Urk. 51 

S. 61). Die Verteidigung beantragt im Berufungsverfahren, es sei von einer 

Landesverweisung und der entsprechenden Ausschreibung im SIS abzusehen 

(Urk. 53 S. 2). Sie begründet ihren Antrag damit, dass bei der Interessenabwä-

gung resp. bei der Gewichtung der privaten Interessen des Beschuldigten am 

Verbleib in der Schweiz auch das Kindeswohl des minderjährigen Sohnes mitein-

zubeziehen sei. Unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Bestimmungen der 

EMRK und des FZA seien die Hürden für einen Landesverweis zu erhöhen, wes-

halb aufgrund einer Würdigung der Gesamtumstände von einem Landesverweis 

abzusehen sei (Urk. 53 S. 3, Urk. 99 S. 8 ff.).  

Die von der Verteidigung gestellten Beweisanträge betreffend Einvernahme des 

Sohnes und der Ex-Frau des Beschuldigten wurden mit Präsidialverfügung vom 

18. Juni 2021 abgewiesen, insbesondere mit der Begründung, dass bereits die 

Vorinstanz aufgrund der Aussagen des Beschuldigten davon ausgegangen sei, 

dass der Beschuldigte ein "äusserst enges Verhältnis" zu seinem Sohn pflege, 

und nicht ersichtlich sei, inwiefern die Einvernahmen des Sohnes und der Ex-Frau 

des Beschuldigten darüber hinaus notwendig sein würden (Urk. 53 S. 3 ff., 

Urk. 69 S. 2 f.).  

2. In ihrer Anschlussberufung beantragt die Staatsanwaltschaft eine Landes-

verweisung für die Dauer von nunmehr sieben Jahren im Unterschied zu den von 

der Vorinstanz festgelegten fünf Jahren (Urk. 101 S. 1). Sie möchte einerseits den 

Umstand, dass der Beschuldigte bereits strafrechtlich verurteilt wurde – was je-

-   23   - 

doch angesichts der Löschfristen des Strafregisterrechts für die Strafzumessung 

nicht mehr relevant sein dürfe – bei der Beurteilung der Gesamtumstände berück-

sichtigt haben. Andererseits liege auch das Verschulden keineswegs im untersten 

Bereich, weshalb die Dauer der Landesverweisung nicht auf das Minimum festzu-

legen sei (Urk. 57 S. 2, Urk. 101 S. 1 f.).  

3. Die Vorinstanz ging bei der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz zutreffend von einer Katalogtat gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB 

aus (Urk. 51 S. 45), für welche grundsätzlich zwingend eine Landesverweisung 

auszusprechen ist.  

4. Als ebenso zutreffend erweisen sich die rechtlichen Ausführungen zu den 

Voraussetzungen eines Härtefalls (vgl. Urk. 51 S. 42 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In 

materieller Hinsicht prüfte die Vorinstanz zunächst, ob ein Vollzugshindernis, 

insbesondere das sog. flüchtlingsrechtliche Non-refoulement-Gebot, vorliegt, was 

sie und mit zutreffender Begründung verneinte (vgl. Urk. 51 S. 45). Zu den einzel-

nen Voraussetzungen des Härtefalls ist grundsätzlich ebenfalls auf die korrekten 

und ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 51 S. 46 ff.) zu verweisen. 

Hervorzuheben ist dennoch, dass der Beschuldigte im Jahr 2003 im Alter von 

26 Jahren in die Schweiz kam und seither, mithin bereits seit 19 Jahren, hier lebt. 

Umso erstaunlicher ist, dass er in dieser Zeit nur wenig Deutsch gelernt hat, was 

allerdings teilweise auf die schlechte Schulbildung zurückgeführt werden kann. 

Der Beschuldigte verfügt auch über keine Berufsausbildung, war in der Schweiz 

jedoch zeitweise bei McDonalds, bei DHL und für Uber tätig. Daneben verdiente 

er in der Vergangenheit mit dem Export von elektronischen Geräten und gegen-

wärtig mit dem Fahrzeughandel ein monatliches Einkommen von aktuell zwischen 

Fr. 4'000.– und Fr. 4'500.– (Urk. 97A S. 6). Indem er damit für seinen Lebensun-

terhalt aufkommen kann und daneben in geringem Umfang Alimente für seine 

Kinder in Nigeria und seinen Sohn D._____ leistet, kann der Beschuldigte als 

wirtschaftlich integriert gelten. Dadurch, dass der Beschuldigte in verschiedenen 

Bereichen Arbeitserfahrung gesammelt hat, durch den Exporthandel über Ge-

schäftsbeziehungen in seinem Heimatland verfügt, er die offizielle Landessprache 

von Nigeria (Englisch) spricht und ihm die dortigen Gepflogenheiten bestens be-

-   24   - 

kannt sind, sind seine Resozialisierungschancen in Nigeria in Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz als gut einzustufen (Urk. 51 S. 49). Dies gilt nicht zuletzt auch 

aufgrund der Tatsache, dass der Beschuldigte gemäss eigenen Angaben in der 

Vergangenheit ungefähr alle zwei oder drei Jahre nach Nigeria reiste (Prot. I S. 

8). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (vgl. Urk. 51 S. 48) und gestützt auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung (Entscheid des Bundesgerichts 6B_509/2019 

vom 29. August 2019 Erw. 2.2. f.) können die früheren Verurteilungen, die aus 

dem Strafregister entfernt wurden, hinsichtlich der Persönlichkeitsentwicklung 

beigezogen werden, nicht hingegen bei der Strafzumessung oder der Prognose-

beurteilung. Insofern ist festzuhalten, dass der Beschuldigte zwischen 2004 und 

2010 neun Vorstrafen, davon acht bezüglich des Betäubungsmitteldelikts ein-

schlägige, erwirkt hatte (Beizugsakten der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, 

2012/3264, Urk. 7/1). Delikte der erwähnten Art sind der Persönlichkeit des Be-

schuldigten demzufolge nicht fremd. Enge Kontakte pflegt der Beschuldigte in der 

Schweiz in erster Linie mit seinem Sohn D._____, seiner Exfrau und deren Fami-

lie. In Bezug auf die familiären Verhältnisse ist mit der Vorinstanz erheblich zu 

gewichten, dass der Beschuldigte offenbar früher wie heute ein äusserst enges 

Verhältnis zu seinem heute 17-jährigen Sohn pflegt, er nur wenig entfernt von 

diesem wohnt und sich zu wesentlichen Teilen an dessen Betreuung beteiligt, 

zumal die Kindsmutter einer 100-prozentigen Arbeit nachgeht. In Übereinstim-

mung mit der Vorinstanz ist zwar angesichts des Alters des Sohnes, welcher die 

Mündigkeit bald erreicht hat, von einer gewissen Eigenständigkeit auszugehen, 

andererseits ist während des Einstiegs in die Berufsausbildung eine stabile famili-

äre Situation und der Kontakt zum Beschuldigten als wichtige und konstante Be-

zugsperson nicht zu unterschätzen (vgl. Urk. 51 S. 47). Andererseits gilt es zu 

beachten, dass die Ehefrau des Beschuldigten und drei seiner Kinder in Nigeria 

leben und dass diese grundsätzlich ebenfalls ein Anrecht auf ihren Vater haben. 

Die Mutter des Beschuldigten lebt ebenfalls in Nigeria. Eine Rückkehr ins Heimat-

land, das er erst im Alter von 26 Jahren verlassen hatte und mit dem er im oben 

dargelegten Sinne bis heute verbunden ist, ist zumutbar. Den Kontakt mit seinem 

Teenager-Sohn kann er vorübergehend auch per Video- und Audiotelefonie pfle-

gen.  

-   25   - 

Die genannten Umstände erweisen sich zweifellos als einschneidend. Die Frage, 

ob es sich vorliegend um einen schweren Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 

StGB handelt, kann jedoch offengelassen werden. Selbst wenn ein solcher bejaht 

würde, wäre aufgrund der nachfolgend darzulegenden Interessenabwägung nicht 

von einer Landesverweisung abzusehen. 

5. Zu beurteilen bleibt, ob das private Interesse des Beschuldigten an einem 

Verbleib in der Schweiz gegenüber dem für seine Landesverweisung sprechen-

den öffentlichen Interesse überwiegt. Bei der Bestimmung der öffentlichen Inte-

ressen im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB und bei ihrer Gewichtung gegenüber 

den privaten Interessen stehen die Natur und Schwere der Anlasstat, die darin 

sich manifestierende Gefährlichkeit des Täters für die öffentliche Sicherheit und 

die Prognose betreffend das deliktische Rückfallrisiko im Vordergrund (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_1077/2020 vom 2. Juni 2021, Erw. 1.2.2.). Die Vorinstanz 

hielt zutreffend fest, dass es sich bei der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz um ein Verbrechen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 StGB 

handle und diese damit eine schwerwiegende Straftat darstelle (Urk. 51 S. 50). 

Mit Erfüllung des Tatbestands von Art. 19 Abs. 2 BetmG habe der Beschuldigte 

eine Straftat begangen, die hochwertige Rechtsgüter betreffe. Auch weist die Vo-

rinstanz – mit Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 6B_131/2019 vom 27. 

September 2019, Erw. 2.4. (Urk. 51 S. 50) – zutreffend darauf hin, dass sich das 

Bundesgericht bei Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz zur Gewährleis-

tung der öffentlichen Sicherheit stets besonders streng gezeigt habe. Der Be-

schuldigte hat sich als klassischer Drogenhändler betätigt. In Bezug auf die Prog-

nose ist zunächst festzuhalten, dass sich der Beschuldigte heute weder wirt-

schaftlich noch persönlich in einer wesentlich anderen Situation befindet als zur 

Zeit des Betäubungsmittelhandels. Auch ist zwar zu seinen Gunsten anzuneh-

men, dass er sich durch die dreimonatige Untersuchungshaft beeindrucken liess 

und er es sich künftig wohl gut überlegen wird, erneut in den Betäubungsmittel-

handel einzusteigen. Dennoch kann ihm sein Bekenntnis, einen Fehler gemacht 

zu haben (Prot. I S. 14 und 32; Prot. II S. 15), mit der Vorinstanz nicht recht als 

echte Einsicht ins Unrecht seines Verhaltens oder als echte Reue abgenommen 

-   26   - 

werden, zumal er auch behauptete, er habe seinen Kunden nur helfen wollen und 

nicht gewusst, was Kokain bei einer Person machen könne (Prot. I S. 17 ff.).  

6. Das persönliche Interesse des Beschuldigten am Verbleib in der Schweiz 

besteht massgeblich aufgrund dessen familiären Situation in Bezug auf D._____. 

Hierzu ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der bei der Härtefallprüfung be-

rücksichtigte und in Art. 13 BV und in Art. 8 EMRK verankerte Anspruch auf Fami-

lien- und Privatleben nicht absolut gilt (Urk. 51 S. 50). Aus dem vorinstanzlichen 

Entscheid ebenfalls zu übernehmen sind denn auch die Erwägungen, dass sich 

ein Landesverweis vorliegend auch aus menschenrechtlicher Perspektive als zu-

lässig erweist, zumal die Landesverweisung gesetzlich vorgesehen ist, sie mit 

dem Schutz der öffentlichen Sicherheit, der Verhütung von Straftaten und mit dem 

Schutz der Gesundheit gleich mehrere legitime Zwecke erfüllt und zu deren Rea-

lisierung in einer demokratischen Gesellschaft in casu auch notwendig erscheint. 

Weiter ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass Strafen und Massnahmen 

für einen Beschuldigten grundsätzlich einschneidend und hart sind, zumal sie 

diesen im Falle einer Landesverweisung von seiner Familie trennen können 

(Urk. 51 S. 50 f.). Diese Folgen sind der Landesverweisung immanent und damit 

vom Gesetzgeber gewollt. Die Vorinstanz weist ferner zutreffend darauf hin, dass 

der Beschuldigte den Kontakt zu seinem Sohn auch aus dem Ausland mit moder-

nen Kommunikationsmitteln aufrecht erhalten könne, wenn dies auch die Nähe 

und Geborgenheit nicht zu ersetzen vermöge. Eine Weiterführung der Beziehung 

zwischen Vater und Sohn bleibe damit auch weiterhin möglich. Bei der Interes-

senabwägung zu beachten seien zudem die guten Resozialisierungschancen des 

Beschuldigten in Nigeria, und der Umstand, dass er sich ausserhalb seines fami-

liären Umfelds kaum sozial integriert habe. Gemäss Vorinstanz führe auch die 

nicht unerhebliche Aufenthaltsdauer in der Schweiz oder die berufliche Situation 

des Beschuldigten, mit welcher er sich immerhin den Lebensunterhalt erwirtschaf-

te, keineswegs zu einem überwiegenden persönlichen Interesse des Beschuldig-

ten am Verbleib in der Schweiz, zumal er hier auch kein stabiles Arbeitsumfeld 

aufgeben müsse, welches er im Heimatland nicht wieder aufbauen könnte. Eine 

Rückkehr und Integration in seinem Heimatstaat sei dem Beschuldigten nach dem 

Ausgeführten insgesamt zumutbar (Urk. 51 S. 51). Dies ist zu übernehmen. 

-   27   - 

Demzufolge überwiegt das öffentliche Interesse an der Landesverweisung das 

private Interesse des Beschuldigten am Verbleib in der Schweiz. Unter Berück-

sichtigung sämtlicher vorgenannter Umstände erweist sich die Landesverweisung 

damit als gerechtfertigt.  

7. In Bezug auf die Frage, ob das Freizügigkeitsabkommen (FZA) eine 

strafrechtliche Landesverweisung hindern kann, machte die Vorinstanz korrekte 

Ausführungen zur rechtlichen Grundlage und erwog zutreffend, dass vorliegend 

aufgrund des dargelegten grossen öffentlichen Interesses an einem Landesver-

weis und den diesem entgegenstehenden Interessen des Beschuldigten und des-

sen Sohnes am Verbleib des Beschuldigten in der Schweiz Art. 5 Anhang I FZA 

der Landesverweisung des Beschuldigten nicht entgegen stünde (Urk. 51 S. 53). 

Der Argumentation der Verteidigung, dass sich der Beschuldigte im Sinne eines 

"umgekehrten Familiennachzugs" auf das FZA berufen könne (Urk. 41 S. 15), ist 

hier nicht zu folgen. 

8. Im Ergebnis bleibt es damit bei der bereits von der Vorinstanz ausgespro-

chenen Landesverweisung. Angesichts der Tatsache, dass sich das Verschulden 

des Beschuldigten betreffend Betäubungsmittelhandel nicht am untersten Rand 

bewegt, ist entgegen der Ansicht der Vorinstanz (vgl. Urk. 51 S. 53) die Dauer 

auch nicht auf das Minimum von fünf Jahren festzusetzen. Eine Landesverwei-

sung für die Dauer von sechs Jahren scheint angemessen.  

VI. Ausschreibung im Schengener Informationssystem 

1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für eine Ausschreibung der Lan-

desverweisung im Schengener Informationssystem für Drittstaatsangehörige un-

ter Verweis auf die einschlägigen Verordnungsbestimmungen zutreffend darge-

legt. Ebenso hat sie überzeugend aufgezeigt, weshalb angesichts der gegen den 

Beschuldigten auszusprechenden Freiheitsstrafe in der Höhe von 16 Monaten ei-

ne Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem als 

angezeigt erscheint (Urk. 51 S. 54 f.). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann 

darauf vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

-   28   - 

2. Entsprechend bleibt es bei der bereits erstinstanzlich angeordneten 

Ausschreibung des Beschuldigten im Schengener Informationssystem. 

VII. Vernichtung/Herausgabe des Mobiltelefons iPhone X mit SIM-Karten 

1. Die Vorinstanz ordnete gestützt auf Art. 69 Abs. 2 StGB die Einziehung und 

Vernichtung unter anderem des iPhones X des Beschuldigten an (Urk. 51 S. 57 f. 

und S. 62), auf welchem die inkriminierten Fotos und Videos gespeichert sind 

(Urk. D2/1 S. 2). Die Verteidigung beantragt im Berufungsverfahren, es sei von 

einer Vernichtung des iPhones X inkl. SIM-Karten (Asservate-Nr. A⁰12942404) 

abzusehen mit der Begründung, der polizeiliche IT-Dienst sei in der Lage, das 

Mobiltelefon auf die Werkeinstellung zurückzusetzen und somit die gespeicherten 

Daten wie Fotos und Videos definitiv zu löschen (Urk. 53 S. 3, Urk. 99 S. 2).  

2. Gemäss Art. 69 StGB kann das Gericht anordnen, dass Gegenstände, die 

wie das Mobiltelefon iPhone X des Beschuldigten zur Begehung einer Straftat ge-

dient haben, und eine Gefährdung der Sicherheit von Menschen, der Sittlichkeit 

oder der öffentlichen Ordnung darstellen, unbrauchbar gemacht oder vernichtet 

werden. Kann dem Gegenstand die Gefährlichkeit durch Unbrauchbarmachung 

oder andere Massnahmen genommen werden, so ist er dem Inhaber entspre-

chend "entschärft" zurückzugeben (BSK StPO-Baumann, Art. 69 N 14). Eine 

"Entschärfung" des Mobiltelefons wie sie von der Verteidigung beantragt wird, wä-

re zum einen mit erheblichem administrativen und technischem Aufwand verbun-

den, welcher auch mit Blick auf die dadurch entstehenden Kosten nicht verhält-

nismässig ist. Zum anderen kann nicht mit hundertprozentiger Sicherheit davon 

ausgegangen werden, dass die Daten auf dem Mobiltelefon unwiderruflich ent-

fernt werden können.  

3. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 

2020 beschlagnahmte Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. 

A'012942404; sowie die dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungs-

liste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24]) ist demzufolge einzuziehen und nach 

Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde zu vernichten.  

-   29   - 

 

VIII. Ersatzforderung 

1. Der Beschuldigte wurde mit erstinstanzlichem Urteil verpflichtet, dem Staat 

als Ersatz für den nicht mehr vorhandenen, widerrechtlich erlangten Vermögens-

vorteil Fr. 1'960.– zu bezahlen (Urk. 51 S. 64). Die Staatsanwaltschaft beantragt –

 unter Anwendung des gemässigten Bruttoprinzips – im Berufungsverfahren die 

Ablieferung einer Ersatzforderung in der Höhe von Fr. 11'000.– (Urk. 57 S. 2, 

Urk. 101 S. 1).  

2. Die Notwendigkeit eines Ausgleichs für den unrechtmässig erlangten Ver-

mögensvorteil ergibt sich, wenn sich der in Geld ausgedrückte Gesamtwert eines 

Vermögens infolge der strafbaren Handlung erhöht (BSK StPO-Baumann 

Art. 70/71 N 26). In der Lehre ist umstritten, ob der unrechtmässige Vorteil nach 

dem Nettoprinzip, das heisst unter Abzug allfälliger Aufwandpositionen, oder dem 

Bruttoprinzip zu berechnen sei. Das Bundesgericht spricht sich jedoch neuerdings 

in ständiger Rechtsprechung grundsätzlich für das Bruttoprinzip aus, dies nament-

lich bei generell verbotenen Verhaltensweisen wie dem illegalen Betäubungsmit-

telhandel. Es verlangt dabei jedoch die Beachtung des allgemeinen Grundsatzes 

der Verhältnismässigkeit (BGE 146 IV Erw. 8.3.3. f., Urteil des Bundesgerichts 

6B_1419/2020 vom 2. Mai 2022 Erw. 4.3.3.).  

3. Entsprechend ist vom Gesamterlös aus den Drogentätigkeiten des Beschul-

digten in der Höhe von mindestens Fr. 16'840.– auszugehen, welcher Betrag 

grundsätzlich an den Staat abzuliefern wäre. Unter Berücksichtigung, dass der 

Beschuldigte über kein Vermögen und keine Schulden verfügt und monatlich 

zwischen Fr. 4'000.– und Fr. 4'500.– verdient, erscheint eine Reduktion um rund 

einen Drittel auf Fr. 11'000.– – wie von der Staatsanwaltschaft beantragt (Urk. 

101 S. 1 und 3) – verhältnismässig.  

4. Demnach ist der Beschuldigte zu verpflichten, dem Staat als Ersatz für den 

nicht mehr vorhandenen, widerrechtlich erlangten Vermögensvorteil Fr. 11'000.– 

zu bezahlen.  

-   30   - 

 

IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Kosten der ersten Instanz 

1.1. Die Staatsanwaltschaft beantragt, der Beschuldigte sei auch zur Tragung 

der Kosten für die Telefonkontrolle von Fr. 2'700.– zu verpflichten (Urk. 101 S. 1). 

Die Vorinstanz entschied, die Kosten für die Telefonkontrolle von Fr. 2'700.– 

mangels rechtsgenügenden Belegs auf die Gerichtskasse zu nehmen (Urk. 51 S. 

60). Die Staatsanwaltschaft reichte entsprechende Dokumente, welche Kosten in 

der Höhe von Fr. 2'700.– betreffend Telefonkontrolle belegen, an der Berufungs-

verhandlung im Rahmen des Beweisverfahrens zu den Akten (Prot. II S. 9; Urk. 

89/1-2). Die Verteidigung erklärte sich damit ausdrücklich einverstanden (ebd.). 

Wenn sie im Nachhinein behauptete, die Belege seien zu spät eingereicht worden 

(Prot. II S. 11), ist dies nicht zu hören. Da die entsprechenden Kosten ausgewie-

sen sind, sind sie dem Beschuldigten, wie nachfolgen zu zeigen ist, aufzuerlegen. 

1.2. Ausgangsgemäss sind sämtliche Kosten für die Untersuchung und das erst-

instanzliche Verfahren, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, 

dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung für die 

Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren sind einstweilen auf die Ge-

richtskasse zu nehmen. Eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt 

vorbehalten.  

2. Kosten des Berufungsverfahrens 

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 16 

i.V.m. § 14 GebV OG auf 2'500.– festzusetzen.  

2.2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unter-

liegt mit seinen Anträgen vollumfänglich. Die Staatsanwaltschaft ihrerseits obsiegt 

bezüglich der beantragten Höhe der Ersatzforderung, der nunmehr belegten und 

vom Beschuldigten zu tragenden Kosten betreffend Telefonkontrolle sowie 

-   31   - 

hinsichtlich einer längeren Dauer der Landesverweisung. Bei dieser Ausgangsla-

ge sind dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei eine Rück-

zahlungspflicht vorbehalten bleibt.  

2.3. Der frühere amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt MLaw 

Y._____, reichte am 18. Juli 2022 seine Honorarnote ein (Urk. 92), welcher – un-

ter Rückforderungsvorbehalt – am 20. Juli 2022 entsprochen wurde (Urk. 92A). 

Der neue amtliche Verteidiger reichte im Berufungsverfahren eine Honorarnote 

über einen Aufwand von Fr. 4'068.05 ein (Urk. 100). Unter Berücksichtigung der 

tatsächlichen Dauer der Berufungsverhandlung erscheint eine Entschädigung in 

der Höhe von 3'700.– angemessen. Dementsprechend ist Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ für seine Bemühungen im Berufungsverfahren mit Fr. 3'700.– aus der 

Gerichtskasse zu entschädigen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, vom 29. September 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. … 

2. … 

3. … 

4. … 

5. … 

6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 

2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und nach Eintritt der 

Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet: 

-   32   - 

- Mobiltelefon Emporia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012947852; sowie die da-
zugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 
2019 [D1 13/24]) 

- Folienrolle schmal (Asservate Nr. A'012942040) 

- Diverse Filterreste (Asservate-Nr. A'012941854) 

- Diverse Minigrip-Säcklein leer (Asservate-Nr. A'012942017) 

- Diverse kleine Knittersäcke (Asservate-Nr. A'012942506) 

- Betäubungsmittel inkl. Verpackung (Asservate-Nr. A'013028552, BM Lager-
nummer B02792-2019) 

- … 

7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 

2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der 

Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben. Bei Nichtabholung in-

nert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft werden diese durch die Lagerbehörde 

vernichtet: 

- Mobiltelefon Samsung mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012941923) 

- Mobiltelefon Samsung (Asservate-Nr. A'012941967) 

- Mobiltelefon Nokia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942175) 

- Mobiltelefon iPhone mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942200) 

- Quittung für Aufladung Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942006) 

- Mehrere SIM-Kartenhalterungen Lycamobile (Asservate-Nr. A'012942039) 

- SIM-Kartenhalterung Sunrise (Asservate-Nr. A'012942051) 

- SIM-Kartenhalterung mit SIM Karte (Asservate-Nr. A'012942062) 

- SIM-Kartenhalterung (Asservate-Nr. A'012942084) 

- SIM-Kartenhalterung Lycamobile (Asservate-Nr. A'012941810) 

- Couvert leer mit Notizen (Asservate Nr. A'012941785) 

- Waage mit Verpackungskarton (Asservate-Nr. A'012941809) 

- Mehrere Couverts mit Adressen (Asservate-Nr. A'012941898) 

- 2 Schachteln leer zu Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942222) 

- Schlüsselbund mit 17 Schlüssel (Asservate-Nr. A'012942244) 

- 2 Verträge Sunrise (Asservate-Nr. A'012942266) 

- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 1   
(Asservate-Nr. A'012942277) 

- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 2   
(Asservate-Nr. A'012942299) 

- 2 Fahrzeugschlüssel zu Honda und Toyota (Asservate-Nr. A'012942313) 

- Diverse Quittungen und Transfer-Belege (Asservate-Nr. A'012942459; sowie die 
entsprechenden Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 
2019 [D1 13/24]) 

- Feinwaage (Asservate-Nr. A'012942460) 

-   33   - 

- Notizzettel (Asservate-Nr. A'012942539) 

- Diverse Sendebestätigungen (Asservate-Nr. A'012942551) 

- Couvert mit Telefonnummern (Asservate-Nr. A'012942562) 

- Laptop Mac Book Air mit Netzteil (Asservate-Nr. A'012942608) 

- Diverse Notizzettel aus Geldbörse (Asservate-Nr. A'013028687) 

- Kundenbeleg Swiss Transfer GmbH (Asservate-Nr. A'013055920) 

- Diverse Belege, Quittungen, Bank-Nr. von B._____   
(Asservate-Nr. A'013055931). 

8. Die folgenden, sichergestellten Spuren und Spurenträger werden eingezogen und 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet: 

- Diverse DNA-Spuren Wattetupfer (Asservate-Nr. A'013079011) 

- Diverse DNA-Spuren Scenesafe (Asservate-Nr. A'013053548, A'013053559, 
A'013053560). 

9. Die folgenden sichergestellten, aber nicht beschlagnahmten Gegenstände werden 

dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen her-

ausgegeben. Bei Nichtabholung innert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft wer-

den diese durch die Lagerbehörde vernichtet: 

- Diverse Swiss Transfers-Belege (A'013056025). 

10. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 

beschlagnahmten CHF 1'140.– (Asservate-Nr. A'013028665) und EUR 430.– (Asser-

vate-Nr. A'012942153) werden eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird 

zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet. 

11. … 

12. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

CHF 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 4'000.00   Gebühr Strafuntersuchung 

CHF 330.00   Auslagen Gutachten 

CHF 5'400.00   Telefonkontrolle 

CHF 900.00   Auslagen Polizei 

CHF 20'951.95   amtliche Verteidigung 

 Weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

13. … 

-   34   - 

14. ... 

 

15. Rechtsanwalt MLaw Y._____ wird für seine Aufwendungen als amtliche Verteidigung 

aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:  

 Honorar: 19'124.60   

 Barauslagen: 329.40 

 Zwischentotal: 19'454.00   

 + 7.7 % MwSt.   1'497.95  

 ./. Akontozahlung(en)   – 0.00 

 Entschädigung total inkl. MwSt.: 20'951.95 

(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG, 

− der mehrfachen Pornografie i.S.v. Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB und  

− der mehrfachen Gewaltdarstellung i.S.v. Art. 135 Abs. 1bis StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten, 

wovon 92 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Geldstrafe von 

75 Tagessätzen zu Fr. 30.–.  

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und 

die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 

4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 6 Jahre des Landes 

verwiesen. 

-   35   - 

5. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufent-

haltsverweigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet. 

6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 

2020 beschlagnahmte Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. 

A'012942404; sowie die dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicher-

stellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24]) wird eingezogen und 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde (Kan-

tonspolizei, Asservate-Triage) vernichtet.  

7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für den nicht mehr 

vorhandenen, widerrechtlich erlangten Vermögensvorteil Fr. 11'000.– zu 

bezahlen. 

8. Die Kosten für die Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die 

Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

9. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'828.30   vormalige amtliche Verteidigung (bereits ausbezahlt) 

Fr. 3'700.00   amtliche Verteidigung 

10. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO 

vorbehalten. 

11. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

-   36   - 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
sowie in vollständiger Ausfertigung an 
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 

Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A  
− die Kordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des 

DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"  
− die Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, betr. Dispositivziffer 6. 

12. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

-   37   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. Dezember 2022 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kümin Grell 
 

 

	Urteil vom 8. Dezember 2022
	Anklage:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Gewaltdarstellung i.S.v. Art. 135 Abs. 1bis StGB und
	 der mehrfachen Pornografie i.S.v. Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 92 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für 5 Jahre des Landes verwiesen.
	5. Die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem wird angeordnet.
	6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet:
	- Mobiltelefon Emporia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012947852; sowie die dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24])
	- Folienrolle schmal (Asservate Nr. A'012942040)
	- Diverse Filterreste (Asservate-Nr. A'012941854)
	- Diverse Minigrip-Säcklein leer (Asservate-Nr. A'012942017)
	- Diverse kleine Knittersäcke (Asservate-Nr. A'012942506)
	- Betäubungsmittel inkl. Verpackung (Asservate-Nr. A'013028552, BM Lagernummer B02792-2019)
	- Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. A'012942404; sowie die dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24]).
	7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben. Bei Nichtabholung innert 3 Monat...
	- Mobiltelefon Samsung mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012941923)
	- Mobiltelefon Samsung (Asservate-Nr. A'012941967)
	- Mobiltelefon Nokia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942175)
	- Mobiltelefon iPhone mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942200)
	- Quittung für Aufladung Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942006)
	- Mehrere SIM-Kartenhalterungen Lycamobile (Asservate-Nr. A'012942039)
	- SIM-Kartenhalterung Sunrise (Asservate-Nr. A'012942051)
	- SIM-Kartenhalterung mit SIM Karte (Asservate-Nr. A'012942062)
	- SIM-Kartenhalterung (Asservate-Nr. A'012942084)
	- SIM-Kartenhalterung Lycamobile (Asservate-Nr. A'012941810)
	- Couvert leer mit Notizen (Asservate Nr. A'012941785)
	- Waage mit Verpackungskarton (Asservate-Nr. A'012941809)
	- Mehrere Couverts mit Adressen (Asservate-Nr. A'012941898)
	- 2 Schachteln leer zu Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942222)
	- Schlüsselbund mit 17 Schlüssel (Asservate-Nr. A'012942244)
	- 2 Verträge Sunrise (Asservate-Nr. A'012942266)
	- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 1   (Asservate-Nr. A'012942277)
	- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 2   (Asservate-Nr. A'012942299)
	- 2 Fahrzeugschlüssel zu Honda und Toyota (Asservate-Nr. A'012942313)
	- Diverse Quittungen und Transfer-Belege (Asservate-Nr. A'012942459; sowie die entsprechenden Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24])
	- Feinwaage (Asservate-Nr. A'012942460)
	- Notizzettel (Asservate-Nr. A'012942539)
	- Diverse Sendebestätigungen (Asservate-Nr. A'012942551)
	- Couvert mit Telefonnummern (Asservate-Nr. A'012942562)
	- Laptop Mac Book Air mit Netzteil (Asservate-Nr. A'012942608)
	- Diverse Notizzettel aus Geldbörse (Asservate-Nr. A'013028687)
	- Kundenbeleg Swiss Transfer GmbH (Asservate-Nr. A'013055920)
	- Diverse Belege, Quittungen, Bank-Nr. von B._____   (Asservate-Nr. A'013055931).
	8. Die folgenden, sichergestellten Spuren und Spurenträger werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet:
	- Diverse DNA-Spuren Wattetupfer (Asservate-Nr. A'013079011)
	- Diverse DNA-Spuren Scenesafe (Asservate-Nr. A'013053548, A'013053559, A'013053560).
	9. Die folgenden sichergestellten, aber nicht beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben. Bei Nichtabholung innert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft werden di...
	- Diverse Swiss Transfers-Belege (A'013056025).
	10. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmten CHF 1'140.– (Asservate-Nr. A'013028665) und EUR 430.– (Asservate-Nr. A'012942153) werden eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird zur teilweisen D...
	11. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für den nicht mehr vorhandenen, widerrechtlich erlangten Vermögensvorteil CHF 1'960.– zu bezahlen.
	12. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	13. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die Kosten für die Telefonkontrolle im Umfang von Fr. 2'700.– und diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	14. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie die Kosten der Telefonkontrolle im Umfang von Fr. 2'700.– werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	15. Rechtsanwalt MLaw Y._____ wird für seine Aufwendungen als amtliche Verteidigung aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:
	(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.)
	16. (Mitteilungen)
	17. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei der einfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG schuldig zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB freizusprechen.
	3. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 StGB freizusprechen.
	4. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten zu bestrafen.
	5. Die Freiheitsstrafe sei bedingt auszusprechen, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.
	6. Die erstandene Untersuchungshaft vom 21. August 2019 bis 21. November 2019 sei an die Freiheitsstrafe anzurechnen.
	7. Von der Anordnung einer Landesverweisung sei abzusehen.
	8. Von der Anordnung der Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem sei abzusehen.
	9. Das Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. A'012942404) sei dem Beschuldigten herauszugeben.
	10. Die Kostenfolgen seien ausgangsgemäss zu regeln. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	1. Der Beschuldigte sei für sieben Jahre des Landes zu verweisen.

	2. Der Beschuldigte sei zur Ablieferung von CHF 11'000.– als Ersatzforderung für den unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil an den Staat zu verpflichten.
	3. Der Beschuldigte sei zusätzlich zur Tragung der Kosten für die Telefonkontrolle von Fr. 2'700.– zu verpflichten.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	Mit Präsidialverfügung vom 14. April 2021 wurde die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft zugestellt und Frist angesetzt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 55). Gleichzeitig...
	Am 23. August 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 25. November 2021 vorgeladen (Urk. 71). Auf Gesuch der Staatsanwaltschaft hin (Urk. 76) wurde die Ladung am 23. November 2021 abgenommen (Urk. 77). Am 25. November 2022 wurde neu auf den 5. Mai...
	Zu dieser erschienen der Beschuldigte in Begleitung seines neuen amtlichen Verteidigers sowie der Staatsanwalt MLaw C. Hüsser (Prot. II S. 7). Die Verhandlung konnte ordnungsgemäss durchgeführt werden (Prot. II S. 7 ff.).
	2. Umfang der Berufung
	II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1.1. In Bezug auf das vorliegend zur Beurteilung stehende Betäubungsmitteldelikt ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte den eingeklagten Sachverhalt zumindest in objektiver Hinsicht eingestanden hatte und die Vorinstanz diesen auch in ...
	1.2. Ein qualifiziertes Betäubungsmitteldelikt im Sinne von Art 19 Abs. 2 lit. a BetmG liegt in objektiver Hinsicht vor, wenn die Widerhandlung geeignet ist, die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr zu bringen (Fingerhuth/Schlegel/Jucker, BetmG, 3. Au...
	Der Beschuldigte verkaufte von ungefähr Anfang Januar 2017 bis am 21. August 2019 bei 196 Gelegenheiten insgesamt 58 Gramm reines Kokain an die fünf in der Anklage genannten Abnehmer. Er lieferte auf Bestellung und Abruf (Urk. D1 2/8 S. 4, Urk. D1 2/1...
	Aufgrund des Ausgeführten liegt ein qualifiziertes Betäubungsmitteldelikt im Sinne von Art 19 Abs. 2 lit. a BetmG vor, wofür der Beschuldigte zu bestrafen ist.
	2.1. Bezüglich der Vorwürfe der Gewaltdarstellungen und der Pornografie macht die Verteidigung erneut geltend, die Videos und Fotos seien automatisch auf dem Handy des Beschuldigten abgespeichert worden, was der Beschuldigte nicht gewusst habe (Urk. 5...
	2.2. Bezüglich des Vorwurfs der Gewaltdarstellungen macht die Verteidigung zunächst geltend, es handle sich dabei um Aufzeichnungen des allgemeinen Tagesgeschehens in Nigeria, weshalb der objektive Tatbestand nicht erfüllt sei (Urk. 99 S. 5).
	Art. 135 StGB bezieht sich auf Darstellungen, die, ohne einen schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert zu haben, grausame Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere eindringlich darstellen und dabei die elementare Würde des Menschen in...
	Unbestrittenermassen handelt es sich bei den vorliegend relevanten Dateien um grausame Gewalttätigkeiten gegen Personen, wodurch die elementare Würde des Menschen in schwerer Weise verletzt wird. Von der Vorinstanz ebenfalls zu übernehmen sind die Erw...
	III.  Sanktion
	2. Auf den 1. Januar 2018 trat die Änderung des Sanktionenrechts gemäss dem Bundesgesetz vom 19. Juni 2015 in Kraft (AS 2016 1249).
	Der Beschuldigte tätigte die hier zu beurteilenden Betäubungsmittelverkäufe teilweise vor Ende 2017, weshalb sich fragt, ob das alte oder das neue Sanktionenrecht anwendbar ist. Grundsätzlich gilt das Recht, das im Zeitpunkt der Verübung einer Strafta...
	Die erwähnte, auf den 1. Januar 2018 in Kraft getretene Revision hatte im Wesentlichen die Zurückdrängung der Geldstrafen (Maximum von 180 Tagessätzen anstelle von 360 Tagessätzen) und eine grundsätzliche Ausdehnung der Freiheitsstrafen (Regelminimum ...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 29. September 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. …
	2. …
	3. …
	4. …
	5. …
	6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet:
	- Mobiltelefon Emporia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012947852; sowie die dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24])
	- Folienrolle schmal (Asservate Nr. A'012942040)
	- Diverse Filterreste (Asservate-Nr. A'012941854)
	- Diverse Minigrip-Säcklein leer (Asservate-Nr. A'012942017)
	- Diverse kleine Knittersäcke (Asservate-Nr. A'012942506)
	- Betäubungsmittel inkl. Verpackung (Asservate-Nr. A'013028552, BM Lagernummer B02792-2019)
	- …
	7. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben. Bei Nichtabholung innert 3 Monat...
	- Mobiltelefon Samsung mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012941923)
	- Mobiltelefon Samsung (Asservate-Nr. A'012941967)
	- Mobiltelefon Nokia mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942175)
	- Mobiltelefon iPhone mit SIM-Karte (Asservate-Nr. A'012942200)
	- Quittung für Aufladung Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942006)
	- Mehrere SIM-Kartenhalterungen Lycamobile (Asservate-Nr. A'012942039)
	- SIM-Kartenhalterung Sunrise (Asservate-Nr. A'012942051)
	- SIM-Kartenhalterung mit SIM Karte (Asservate-Nr. A'012942062)
	- SIM-Kartenhalterung (Asservate-Nr. A'012942084)
	- SIM-Kartenhalterung Lycamobile (Asservate-Nr. A'012941810)
	- Couvert leer mit Notizen (Asservate Nr. A'012941785)
	- Waage mit Verpackungskarton (Asservate-Nr. A'012941809)
	- Mehrere Couverts mit Adressen (Asservate-Nr. A'012941898)
	- 2 Schachteln leer zu Mobiltelefon (Asservate-Nr. A'012942222)
	- Schlüsselbund mit 17 Schlüssel (Asservate-Nr. A'012942244)
	- 2 Verträge Sunrise (Asservate-Nr. A'012942266)
	- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 1   (Asservate-Nr. A'012942277)
	- Leere Box zu iPhone IMEI Nr. 2   (Asservate-Nr. A'012942299)
	- 2 Fahrzeugschlüssel zu Honda und Toyota (Asservate-Nr. A'012942313)
	- Diverse Quittungen und Transfer-Belege (Asservate-Nr. A'012942459; sowie die entsprechenden Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1 13/24])
	- Feinwaage (Asservate-Nr. A'012942460)
	- Notizzettel (Asservate-Nr. A'012942539)
	- Diverse Sendebestätigungen (Asservate-Nr. A'012942551)
	- Couvert mit Telefonnummern (Asservate-Nr. A'012942562)
	- Laptop Mac Book Air mit Netzteil (Asservate-Nr. A'012942608)
	- Diverse Notizzettel aus Geldbörse (Asservate-Nr. A'013028687)
	- Kundenbeleg Swiss Transfer GmbH (Asservate-Nr. A'013055920)
	- Diverse Belege, Quittungen, Bank-Nr. von B._____   (Asservate-Nr. A'013055931).
	8. Die folgenden, sichergestellten Spuren und Spurenträger werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Lagerbehörde vernichtet:
	- Diverse DNA-Spuren Wattetupfer (Asservate-Nr. A'013079011)
	- Diverse DNA-Spuren Scenesafe (Asservate-Nr. A'013053548, A'013053559, A'013053560).
	9. Die folgenden sichergestellten, aber nicht beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben. Bei Nichtabholung innert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft werden di...
	- Diverse Swiss Transfers-Belege (A'013056025).
	10. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmten CHF 1'140.– (Asservate-Nr. A'013028665) und EUR 430.– (Asservate-Nr. A'012942153) werden eingezogen. Der beschlagnahmte Bargeldbetrag wird zur teilweisen De...
	11. …
	12. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	13. …
	14. ...
	15. Rechtsanwalt MLaw Y._____ wird für seine Aufwendungen als amtliche Verteidigung aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:
	(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.)"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,
	 der mehrfachen Pornografie i.S.v. Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB und
	 der mehrfachen Gewaltdarstellung i.S.v. Art. 135 Abs. 1bis StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten, wovon 92 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 6 Jahre des Landes verwiesen.
	5. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufenthaltsverweigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet.
	6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Januar 2020 beschlagnahmte Mobiltelefon iPhone X mit SIM-Karten (Asservate-Nr. A'012942404; sowie die dazugehörigen Unterasservate gemäss Sicherstellungsliste vom 13. Dezember 2019 [D1...
	7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für den nicht mehr vorhandenen, widerrechtlich erlangten Vermögensvorteil Fr. 11'000.– zu bezahlen.
	8. Die Kosten für die Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die ...
	9. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	10. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten blei...
	11. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
	 die Kordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"
	 die Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, betr. Dispositivziffer 6.

	12. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.