# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6906b7f7-1d13-529e-a6d0-ec5355dc4939
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.11.2010 E-6481/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6481-2007_2010-11-30.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6481/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 
Richter Walter Stöckli, Richter Jean-Pierre Monnet, 
Gerichtsschreiber Urs David.

A._______,
Irak,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Ver-
fügung des BFM vom 11. September 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6481/2007

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat am 20. November 2006 verliess und am 6. Dezember 2006 in die 
Schweiz einreiste, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  vom  15.  Dezember  2006  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ und der Anhörung vom 
30. Januar 2007 zu den Asylgründen im Wesentlichen Folgendes gel -
tend machte, 

dass er ethnischer Kurde sei,  aus Mosul stamme, stets dort  oder im 
nahegelegenen C._______ gewohnt habe, nach der Primarschule als 
Hirte  und  Landwirt  tätig  gewesen  sei  und  seit  dem  Jahre  (...)  
beziehungsweise (...)  als einfacher Soldat beziehungsweise im Rang 
eines "Arif" in einer von Irakern und Amerikanern betriebenen Kaserne 
gearbeitet  habe,  in  welcher  auch sein  Vater  (...)  angestellt  gewesen 
sei,

dass sie beide Anfang Oktober 2006 von unbekannten Terroristen in 
zwei  Schreiben  unter  Androhung  ihrer  Tötung  aufgefordert  worden 
seien,  TNT-Sprengstoff  in  die  Kaserne  zu  transportieren  und  diesen 
zur  Explosion  zu  bringen,  sie  dieser  Aufforderung  und  dem  im 
Schreiben erwähnten Vorgehensplan aber keine Folge geleistet, son-
dern den zweiten Drohbrief ihrem Arbeitgeber weitergeleitet hätten,

dass sein Vater seit dem 25. Oktober 2006 (gemäss anderen Angaben 
schon  vorher  oder  Anfang  November  2006)  spurlos  verschwunden 
beziehungsweise verstorben sei und die Terroristen dem Beschwerde-
führer in einem weiteren Drohschreiben vom 5. November 2006 das-
selbe Schicksal angedroht hätten,

dass er den Drohbrief wiederum seinen Vorgesetzten abgegeben habe 
und die Amerikaner Schutzmassnahmen versprochen hätten,

dass  er  sich  dennoch  zur  Flucht  entschieden,  bis  zum  15.  bezie-
hungsweise  20.  November  2006  aber  noch  weiter  gearbeitet  habe, 
wogegen seine Mutter  und Geschwister  aus Sicherheitsgründen und 
auf  seine  Initiative  hin  am  7.  beziehungsweise  10.  November  2006 
nach D._______ (nordirakische Provinz Dohuk) umgezogen seien, da 

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dort  –  und  ebenso  in  anderen  Teilen  des  Nordiraks  –  bereits 
verschiedene weitere Angehörige und Verwandte wohnhaft seien,

dass  er  wegen  des  teuren  Lebens  und  aus  Angst,  die  Terroristen 
könnten  seinen  Aufenthaltsort  im  Nordirak  ausfindig  machen,  nicht 
auch dorthin gezogen sei,

dass er zunächst mit einer gefälschten, ihm inhaltlich aber unbekann-
ten Identitätskarte in die Türkei und dann über unbekannte Länder in 
einem Lastwagen unkontrolliert  und papierlos in die Schweiz gelangt 
sei,  wobei  er  selber  und  seine  Onkel  mütterlicherseits  die  Reise 
finanziert  hätten  und  er  die  Dienste  eines  Schleppers  in  Anspruch 
genommen  habe,  im  Übrigen  aber  keine  weiteren  Angaben  zu  den 
Reiseumständen zu machen imstande sei,

dass er im Übrigen nie politisch oder religiös tätig gewesen sei und mit 
den  heimatlichen  Behörden  keine  Probleme  gehabt  habe  oder  be-
fürchte,

dass  der  Beschwerdeführer  zunächst  keine  Beweismittel  und  ins-
besondere  auch  keine  Identitätsdokumente  zu  den  Akten  gab  und 
einer am 6. Dezember 2006 ergangenen schriftlichen Aufforderung zur 
Papierbeschaffung  innert  48  Stunden  –  mit  Nachdruck  erneuert  an-
lässlich der Kurzbefragung und der Anhörung zu den Asylgründen – 
nicht nachgekommen ist,

dass er zur Erklärung geltend machte, nie einen Reisepass besessen 
oder beantragt zu haben, seine Dokumente (Identitätskarte, Nationali-
tätenausweis,  Ausbildungsdiplom)  seien  vom  Schlepper  eingezogen 
beziehungsweise vernichtet  worden beziehungsweise er  selber habe 
die  Dokumente  auf  Anweisung  des  Schleppers  in  der  Türkei  weg-
geworfen und er wisse nicht, wo sich sein Militärausweis befinde be -
ziehungsweise diesen habe er auch weggeworfen,

dass er jedoch versuchen werde, "etwas" zu beschaffen, dies mangels 
Kontaktierbarkeit  seiner Angehörigen und Verwandten aber schwierig 
sei,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Anhörung  zu  den  Asyl -
gründen Kopien seiner Identitätskarte, seines Nationalitätenausweises 
und einer  Ausbildungsbestätigung vorlegte  und erklärte,  diese seien 

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ihm  wunschgemäss von seinem Onkel per Fax beziehungsweise per 
E-Mail übermittelt worden,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 11. September 2007 (eröffnet 
20. September 2007) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers ge-
stützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG,  SR 142.31)  nicht  eintrat  und  dessen  Wegweisung  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  es  zur  Begründung  seines  Nichteintretensentscheides  im  We-
sentlichen anführte, der unter verschiedenen Identitäten aufgetretene 
Beschwerdeführer habe den Behörden trotz wiederholter Aufforderung 
innert 48 Stunden – und auch im weiteren Verfahrensverlauf – keine 
Identitätsdokumente  eingereicht  und  hierfür  keine  entschuldbaren 
Gründe glaubhaft zu machen vermocht,

dass die vorgelegten Kopien mit teilweise unleserlichen Inhalten nicht 
rechtsgenüglich im Sinne des Gesetzes beziehungsweise der  mass-
geblichen Asylverordnung seien,

dass  die  Erklärungen  des  Beschwerdeführers  zu  seinen  fehlenden 
originalen  Identitätsdokumenten  augenfällig  widersprüchlich,  unstim-
mig und irreführend seien und nicht geglaubt werden könnten, zumal 
der  Mitnahme  oder  Beschaffung  der  für  Auslandreisen  benötigten 
Papiere  vor  dem  Hintergrund  seiner  Vorbringen  nichts  entgegenge-
standen habe, 

dass  die  Verfolgungsvorbringen  ferner  den  Anforderungen  gemäss 
Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines asylbegründenden Sach-
verhalts eindeutig nicht genügten, da die Angaben des Beschwerde-
führers  zu Leben,  Wohnsitz,  Chronologie,  Ausreisegrund und Reise-
weg auf  den ersten Blick  und offensichtlich  widersprüchlich  und un-
stimmig seien,

dass  wesentliche  Widersprüche  insbesondere  auch  hinsichtlich  des 
Jahres der letzten Wohnsitznahme in Mosul, des Namens seines Vor-
gesetzten, des von den Terroristen bestimmten Vorgehens betreffend 
den Sprengstoffanschlag sowie des Betrages der Ausreisekosten auf-
getreten seien,

dass  sich  ferner  die  Angaben  zum  Schicksal  seines  Vaters  wider -
sprüchlich und unsubstanziiert präsentierten,

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dass es sich bei der geschilderten Verfolgungssituation um ein eigent -
liches und offensichtliches Konstrukt  handle, womit der Beschwerde-
führer die Flüchtlingseigenschaft klar nicht erfülle und zusätzliche Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses nicht erforderlich seien,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle  und keine Gründe ersichtlich seien,  die auf  Unzulässigkeit,  
Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  eines  Wegweisungsvollzuges 
schliessen lassen könnten,  zumal mangels Erfüllung der Flüchtlings-
eigenschaft  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nicht  zur  An-
wendung gelange  und  dem Beschwerdeführer  im  Heimatstaat  keine 
durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  verbotene 
Strafe oder Behandlung drohe,

dass in den nordirakischen Provinzen Dohuk,  Erbil  und Sulaymanyia 
keine  Situation  allgemeiner  Gewalt  herrsche  und  der  Beschwerde-
führer insbesondere in der Provinz Dohuk über ein intaktes soziales 
und wirtschaftliches Beziehungsnetz vorab in Form seiner Verwandt-
schaft verfüge,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  25.  September  2007 
gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 
erhob  und  dabei  –  nebst  den  prozessualen  Anträgen  betreffend 
Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung  und  Verzicht  auf  die 
Erhebung von Verfahrenskosten – die Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks 
materiellen Eintretens auf das Asylgesuch beantragt,

dass er in der Begründung zunächst einräumt, betreffend das Fehlen 
von Identitätsdokumenten aus Angst vor einer direkten Rückführung in 
den Irak unwahre Angaben gemacht zu haben und dies bedauere,

dass sich seine originalen Identitätsdokumente tatsächlich im Irak be-
fänden und er  sich sehr  bemühe, diese zu beschaffen,  im Bewusst-
sein,  dass  die  einstweilen  vorgelegten  Kopien  nicht  rechtsgenüglich 
seien,

dass dies jedoch ein äusserst  schwieriges Unterfangen sei,  weil  die 
Post  im Irak  nicht  richtig  funktioniere,  Postsendungen aus  dem Irak 
auch  im  benachbarten  Ausland  manchmal  abgefangen  würden  und 

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Dokumentenkuriere oftmals Angst  hätten,  bei  Kontrollen als  Besitzer 
fremder Dokumente unter Terrorverdacht zu geraten,

dass ferner  die  Fällung eines Nichteintretensentscheides nach einer 
Verfahrensdauer  von neun Monaten mit  dem Beschleunigungszweck 
nicht vereinbar und mithin nicht statthaft sei,

dass  ferner  die  vorinstanzliche  Glaubhaftigkeitsprüfung  und  die  Er-
kenntnis  einer  nicht  bestehenden  Flüchtlingseigenschaft  auf  eine 
materielle  Auseinandersetzung  mit  den  Verfolgungsvorbringen  hin-
deuteten und somit auch eines materiellen statt  bloss formellen Ent-
scheides  bedürften,  wie  das  Bundesverwaltungsgericht  in  einem 
Entscheid vom 11. Juli 2007 festgestellt habe,

dass  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a  und  Abs.  3  AsylG  Völkerrecht  und  ins-
besondere  die  Flüchtlingskonvention  verletzten,  da  das  nicht  ent-
schuldbare Nichteinreichen von Identitätspapieren innert  48 Stunden 
(oder  auch  später)  allein  nicht  gegen  das  Vorliegen  der  Voraus-
setzungen zur Anerkennung als Flüchtling spreche,

dass  eine  völkerrechtskonforme  Anwendung  der  genannten  Be-
stimmungen nur den Fall  von offensichtlich und auf den ersten Blick 
haltlosen  Hinweisen  auf  Verfolgung  zulasse,  wogegen  eine  Fest-
stellung des Nichterfüllens der Flüchtlingseigenschaft nach Massgabe 
von Art. 7 und Art. 3 AsylG die Erkenntnis einer solchen Haltlosigkeit  
zwangsläufig  ausschliesse  und  somit  einen  Nichteintretensentscheid 
nicht zulassen dürfe,

dass  schliesslich  die  Vorinstanz  zu  Unrecht  auf  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzuges geschlossen habe,

dass  zwar  im  Nordirak  viele  Angehörige  und  Verwandte  von  ihm 
lebten,  er  aber aus Mosul stamme, dort  gelebt und gearbeitet  habe, 
wogegen er im Nordirak nicht menschenwürdig leben könne und ihm 
im Übrigen auch dort Verfolgung drohen könne,

dass  sich  das  Amt  des  Hohen  Flüchtlingskommissars  der  Vereinten 
Nationen  (UNHCR)  und  die  Schweizerische  Flüchtlingshilfe  (SFH) 
ebenfalls  kritisch  zur  Frage  der  Zumutbarkeit  einer  Rückkehr  von 
irakischen Asylsuchenden in die nordirakischen Provinzen äusserten,

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dass er  somit  zumindest  Anspruch auf  Gewährung einer vorläufigen 
Aufnahme habe,

dass  der  Beschwerdeführer  als  Beweismittel  nebst  einer  Fürsorge-
bestätigung  die  bereits  im  erstinstanzlichen  Verfahren  vorgelegten 
Beweismittelkopien erneut einreicht,

dass  die  damals  zuständige  Instruktionsrichterin  mit  Zwischenver-
fügung vom 2. Oktober 2007 den legalen Aufenthalt des Beschwerde-
führers für die Dauer des Beschwerdeverfahrens feststellte, den Ent-
scheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege  nach Art.  65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)  auf  einen 
späteren Zeitpunkt in Aussicht stellte und die Vorinstanz zur Vernehm-
lassung bis zum 18. Oktober 2007 einlud,

dass das BFM mit Vernehmlassung vom 10. Oktober 2007 unter voll -
umfänglicher Verweisung auf seine Erwägungen in der Verfügung vom 
11. September 2007 die Abweisung der Beschwerde beantragt,

dass die neu zuständig gewordene Instruktionsrichterin die Vernehm-
lassung dem Beschwerdeführer  am 9. November  2010  zur  Kenntnis 
brachte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist,  weshalb  auf  die  frist-  und  formgerecht  ein-
gereichte  Beschwerde  einzutreten  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art.  37 
VGG und Art. 48 Abs. 1, 50 und Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen  mate-
riellen  Prüfung enthält,  die  angefochtene Verfügung aufhebt  und die 
Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist 
(vgl. Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asyl-
rekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit  dies  im  Rahmen  einer  summarischen  Prüfung  möglich  ist 
(vgl. Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts 
[BVGE] 2007/8 insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerde-
verfahren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  for-
mellen  Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand ist (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass mit  diesem am 11. Juli  2007 ergangenen, im Zeitpunkt der Be-
schwerdeeinreichung aber noch nicht publizierten Grundsatzentscheid 
die Rüge des Beschwerdeführers, wonach  die vorinstanzliche Glaub-
würdigkeitsprüfung und die Erkenntnis einer nicht bestehenden Flücht-
lingseigenschaft nach Massgabe von Art. 7 und Art. 3 AsylG klar auf 
eine  materielle  Auseinandersetzung  mit  den  Verfolgungsvorbringen 
hindeuteten  und  somit  auch  eines  materiellen  statt  bloss  formellen 
Entscheides  bedürften,  als  unberechtigt  erscheint  und  sich  weitere 
Erörterungen  dazu  unter  Hinweis  auf  besagten  Grundsatzentscheid 
erübrigen,

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dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwaltungsgericht  dies-
bezüglich volle Kognition zukommt, 

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht  in  der  Lage (Art. 32 Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf  
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich 
auf  Grund  der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Abklärungen  zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll-
zugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  vorab  der  Rüge,  wonach  die  Fällung  eines  Nichteintretens-
entscheides nach einer Verfahrensdauer von neun Monaten mit  dem 
Beschleunigungszweck nicht  vereinbar  und mithin nicht  statthaft  sei, 
der  nach  wie  vor  Gültigkeit  beanspruchende  Grundsatzentscheid 
EMARK  2002  Nr.  15  entgegenzuhalten  ist,  gemäss  welchem  das 
Bundesamt  auf  ein  Asylgesuch  bei  Vorliegen  der  Tatbestands-
voraussetzungen von Art. 32 - 34 AsylG auch dann nicht einzutreten 
hat,  wenn  die  für  die  Entscheidfällung  vorgesehene  Ordnungsfrist 
längst abgelaufen ist (a.a.O. E. 5d),

dass derselbe Grundsatzentscheid festhielt, die Anordnung des sofor-
tigen Vollzuges gemäss dem damals noch in Kraft gewesenen Art. 45 
Abs.  2  aAsylG  könne  den  Grundsatz  der  Verhältnismässigkeit  ver-
letzen,  wenn  die  vorgenannte  Entscheidungsfrist  erheblich  über-
schritten  werde,  wobei  eine  solche  Erheblichkeit  nach  22  Monaten 
(seit der Gesuchseinreichung) beziehungsweise 18 Monaten (seit der 
Anhörung zu den Asylgründen) bejaht wurde (a.a.O. E. 5e),

dass die vorliegend festzustellende Überschreitung diese Erheblichkeit 
nicht  aufweist,  da  der  angefochtene  Entscheid  neun  Monate  nach 
Gesuchseinreichung und fünf  Monate nach der  Asylanhörung erging 
und  dazwischen  noch  zahlreiche  daktyloskopische  Abklärungen  in 
verschiedenen Drittstaaten vorgenommen wurden (vgl. vorinstanzliche 

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Akten A18 bis A26), denen ebenfalls das – wenngleich letztlich nicht 
erreichte – Ziel einer Verfahrensbeschleunigung zugrunde lag, 

dass der  Beschwerdeführer  unbestrittenermassen innert  48 Stunden 
keine  rechtsgenüglichen  Identitätsdokumente  eingereicht  und  auch 
keine entsprechenden Bemühungen unternommen hat,

dass das BFM überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichtein-
reichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  keine  entschuldbaren 
Gründe vorliegen,

dass  zwecks  Vermeidung  von  Wiederholungen  auf  vorstehende  zu-
sammenfassende Darlegung dieser Erwägungen sowie im Detail  auf 
den  diesbezüglichen  Inhalt  der  angefochtenen  Verfügung  verwiesen 
werden kann,

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift gar einräumt, 
betreffend  das  Fehlen  von  rechtsgenüglichen  Identitätsdokumenten 
unwahre Angaben gemacht zu haben und sich seine originalen Identi-
tätsdokumente tatsächlich im Irak befänden,

dass  seine  diesbezüglichen  Erklärungen  (Angst  vor  direkter  Rück-
schaffung),  die  neuerlichen  Beschaffungsbeteuerungen  und  die 
dennoch  angeblich  bestehenden  (vor  allem  postalischen)  Bei-
bringungserschwernisse  offensichtlich  unbehelflich  sind  und  schon 
deshalb  keiner  näheren Würdigung bedürfen,  weil  das  nachträgliche 
Einreichen  rechtsgenüglicher  Identitätsdokumente  den  Nichteintre-
tensentscheid als solchen nicht rückgängig zu machen vermöchte,

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen  Einreichung  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  im  Sinne 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG), 

dass zwar, wie der Beschwerdeführer zutreffend einwendet, das nicht 
entschuldbare Nichteinreichen von Identitätspapieren innert  48 Stun-
den (oder auch später) allein nicht  gegen das Vorliegen der Voraus-
setzungen zur Anerkennung als Flüchtling spricht,

dass ihm diesbezüglich  aber  eine Missachtung der  ihm obliegenden 
Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 insb. Bstn. a, b und d AsylG) zur Last  

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zu legen ist  und auch die gänzlich unplausibel  geschilderten Reise-
umstände (vgl. insb. A1 Ziff. 16 und A17 S. 5-8) das Bild einer erheb-
lich  beeinträchtigten  persönlichen  Glaubwürdigkeit  hinterlassen,  wel-
che Umstände die Annahme einer allfälligen Verfolgungssituation be-
reits in den Hintergrund rücken lässt,

dass sich auch aus den weiteren Erwägungen gemäss angefochtener 
Verfügung, auf welche zwecks Vermeidung von Wiederholungen wie-
derum verwiesen werden kann, und den dortigen Erkenntnissen einer 
augenfällig unglaubhaft  geschilderten Verfolgungssituation ergibt,  der 
Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  offensichtlich 
nicht,  und  es  bestehe  weder  Anlass  zur  Vornahme  zusätzlicher 
Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses noch gar zur direkten Feststellung 
der  Flüchtlingseigenschaft  (Art. 32  Abs. 3 Bst. b  und c AsylG sowie 
BVGE 2007/8 E. 2.1), 

dass  die  Beschwerde  mangels  substanziierter  und  konkreter  Be-
anstandungsvermerke auch diesbezüglich keinen anderen Blickwinkel 
öffnet,

dass  sich  gestützt  auf  die  Akten  zudem zahlreiche  weitere  Begrün-
dungselemente zur Stützung der Haltlosigkeit der Verfolgungsvorbrin-
gen und für  das gewonnene Bild einer erheblich beeinträchtigten per-
sönlichen  Glaubwürdigkeit  des  Beschwerdeführers  anführen  liessen 
(vgl.  beispielsweise  die  zahlreichen  oben  erwähnten  Sachverhalts-
divergenzen), wogegen keine Anhaltspunkte ernsthaft für die von ihm 
vorgelegte Sachverhaltsdarlegung sprechen,

dass  es  sich  vorliegend  erübrigt,  diese  weiteren  Unstimmigkeiten 
näher zu erörtern,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 

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Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip des flüchtlingsrecht -
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 

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Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medi-
zinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  gemäss  dem als  BVGE 2008/5  publizierten  und  nach  wie  vor 
Gültigkeit  beanspruchenden  Entscheid  des  Bundesverwaltungs-
gerichts vom 14. März 2008 die drei kurdischen Provinzen des Nord-
iraks (Dohuk, Erbil, Suleimaniya) nicht von einer Situation allgemeiner 
Gewalt  geprägt  sind  und  für  eine  Person,  die  ursprünglich  aus  der 
Region stammt oder längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales 
Netz  (Familie,  Verwandtschaft  oder  Bekanntenkreis)  oder  über  Be-
ziehungen  zu  den  herrschenden  Parteien  verfügt,  grundsätzlich  zu-
mutbar ist (E. 7.5, insbes. E. 7.5.8),

dass die  Frage der  Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzuges dorthin 
bei  Kurden,  die  aus kurdisch  dominiertem Gebiet  ausserhalb  dieser 
drei  Provinzen stammen, einzelfallweise zu prüfen ist,  ob sie in  den 
genannten  Provinzen  ein  Bleiberecht  haben  und  ob  der  Wegwei-
sungsvollzug für sie zumutbar ist (a.a.O.),

dass das Bundesverwaltungsgericht  gewisse Zweifel  an der behaup-
teten Herkunft des Beschwerdeführers aus Mosul hat und Indizien für 
eine Herkunft aus der Provinz Dohuk bestehen,

dass  aber  selbst  unter  hypothetischer  Annahme einer  tatsächlichen 
Herkunft  aus  (dem  kurdisch  dominierten)  Mosul  vorliegend  keine 
individuellen  Gründe  auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer 
Rückkehr des Beschwerdeführers in die drei genannten Provinzen und 
insbesondere in die Provinz Dohuk schliessen lassen,

dass  von  einem Bleiberecht  des  Beschwerdeführers  in  Dohuk  ohne 
weiteres  auszugehen ist,  da  bereits  zahlreiche Angehörige  und Ver-
wandte dort wohnhaft sind beziehungsweise vor der Ausreise des Be-
schwerdeführers dort  problemlos haben Wohnsitz begründen können 
und gar  auf  dessen Initiative  dorthin  geschickt  worden seien,  wobei 
ein Onkel ihm weitreichende finanzielle Unterstützung bei der Reise in 
die Schweiz geleistet habe,

dass damit gleichzeitig und unbestrittenermassen vom Bestehen eines 
intakten  familiären,  verwandtschaftlichen  und  sozialen  Beziehungs-
netzes  und  vorhandenen  Unterkunftsmöglichkeiten  ausgegangen 
werden darf und dem Beschwerdeführer bei  der wirtschaftlichen Re-
integration  auch  seine  mehrjährigen  Erfahrungen  in  der  Land-  und 

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Viehwirtschaft sowie seine in der Schweiz in verschiedenen Branchen 
gesammelten Berufserfahrungen zugute kommen werden,

dass  mithin  und  entgegen  seiner  anderslautenden,  jedoch  bloss 
pauschal  gehaltenen  Behauptung  keinerlei  Anhaltspunkte  ersichtlich 
sind,  wonach  der  Beschwerdeführer  im  Nordirak  nicht  menschen-
würdig leben könnte,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Nordirak  schliesslich  mangels  gegenteiliger  Anhaltspunkte  ebenso 
möglich  ist,  zumal  es  ihm nach wie  vor  obliegt,  seiner  Mitwirkungs-
pflicht nachzukommen und bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere 
mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), 

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass angesichts der Verfahrensdauer das BFM jedoch ausnahmsweise 
anzuweisen ist,  dem Beschwerdeführer eine angemessene Ausreise-
frist anzusetzen,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-  
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008  über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG),

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung von Verfahrenskosten 
angesichts  der  nunmehr  fast  zweijährigen  Erwerbstätigkeit  in  der 
Schweiz und der  damit  offensichtlich  nicht  gegebenen Mittellosigkeit 
abzuweisen ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  angemes-
sene Ausreisefrist anzusetzen.

3.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

4.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

5.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Urs David

Versand: 

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