# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ea633c5-60ae-550d-b064-04637ec512bf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-25
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, nachgereichter Arztbericht nicht überzeugend, kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2016.00380
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00380.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00380
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
vom
25. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse
140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1968 geborene
X.___
meldete sich am 1
3.
April 2004 (Eingangsdatum)
unter Hinweis auf einen operativen Eingriff am Rücken
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/2).
Diese klärte die erwerblichen (Urk. 7/7) und medizinischen Verhältnisse (
Urk.
7/4, 7/9, 7/16, 7/19) ab und zog einen Aus
zug aus dem individuellen Konto (
Urk.
7/8) bei. Mit Verfügung vom 2
6.
November 2004
teilte
sie dem Versicherten
mit
, sie übernehme die Kosten für eine Umschulung zum Technischen Kaufmann (Urk. 7/2
1
).
Am
4.
Juli 2006
übernahm die IV-Stelle die
Kosten
für die Repetition des Lehrgangs
(Urk.
7/36) und gewährte
dem Versicherten
mit Schreiben vom
6.
Juli 2006
Unterstützungsmassnahmen in Form eines z
usätzlichen Deutschkurses (Urk.
7
/40).
Mit Verfügung vom 1
2.
Juni 2007 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf Arbeitsvermittlung (Urk. 7/55) und teilte ihm mit Schreiben vom 1
0.
Juli 2007 mit, die beruflichen Massnahmen seien ab
geschlossen
und er sei rentenausschliessend eingegliedert
(
Urk.
7/61). Am 1
0.
Juli 2007 wurde die
einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung verneinende
Verfügung v
om 1
2.
Juni 2007 aufgeho
ben und dem Versicherten Unter
stütz
ung bei der Stellensuche
gewährt
(
Urk.
7/64).
Nachdem der Ve
rsicherte mit Schreiben vom 15.
August 2007 mitgeteilt hatte, er habe eine Stelle als Elek
tromonteur angenommen (
Urk.
7/74), wurde die Arbeitsvermittlung mit Mit
teilung vom 2
2.
August 2007 beendet (Urk. 7/76).
1.2
Am 2
3.
März 2009 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hin
weis auf eine Diskushernie erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/82).
Diese tätigte erwerbliche sowie medizinische Abklärungen (Urk.
7/99
,
7/101,
7/104,
7/94, 7/97) und zog einen Auszug aus dem indivi
duellen Konto (Urk. 7/93) sowie die Akt
en des Unfallversicherers (Urk.
7/90) bei. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte sie mit Verfügun
gen vom 29. September 2009 einen Anspruch auf Leistungen der Invaliden
versicherung (
Urk.
7/110-111).
1.3
Mit Schreiben vom 2
4.
Februar 2015 ersuchte der Versicherte wiederum um Gewährung beruflicher Massnahmen (
Urk.
7/112).
Gegen den negativen Vor
bescheid vom 3
1.
März 2015 (
Urk.
7/113) erhob der Versicherte am 7. April 2015 Einwand (
Urk.
7/114).
Daraufhin teilte die IV-Stelle mit, sie trete auf das Gesuch ein (
Urk.
7/116) und
zog Berichte der behandelnden Ärzte bei (
Urk.
7/121, 7/141).
Weitere Berichte wurden vom Versicherten aufgelegt
(
Urk.
7/120,
7/123-1
24, 7/130, 7/132, 7/135, 7/139). Am 10.
September 2015 teilte
die IV-Stelle
dem Versicherten mit, eine Arbeitsvermittlung sei
mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit
zurzeit nicht möglich (
Urk.
7/137). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 3
0.
Oktober
2015 [
Urk.
7/142], Einwand vom
1.
Dezember 2015 [
Urk.
7/143],
ergänzende
Be
grü
ndung vom 2
2.
Januar 2016 [Urk.
7/147]), in dessen Rahmen ein weiterer Arztbericht eingereicht wurde (
Urk.
7/146), verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 16. Februar 2016 einen Anspruch des Versicherten auf ein
Invali
denrente (Urk. 2 [= Urk.
7/154]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
1.
April 2016 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Zunächst sei ein unab
hängiges, polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben
,
um seinen Ge
sundheitszustand abzuklären. Zudem ersuchte er um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung im Umfang von 70
%
der Gerichtskosten sowie darum,
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. Peter Stadler im Umfang von 70
%
des anwalt
lichen Stundenaufwands als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestelle
n (
Urk.
1
S. 2) und reichte einen Bericht der behandelnden Ärztin ein (
Urk.
3/3).
Mit Beschwerdeantwort vom
6.
Mai 2016 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (
Urk.
6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
0.
Mai 2016 angezeigt wurde (
Urk.
8).
Mit Schreiben vom 3
0.
Mai 2016 sowie 1
1.
Juli 2016 reichte der Beschwerde
führer insgesamt fünf weitere Arztberichte nach (
Urk.
10/1-2, 13/1-3), was der Beschwerdegegnerin mit Mitteilung vom
1.
Juni 2016 und Verfügung vom 1
8.
Juli 2016 angezeigt wurde (
Urk.
11 und 14).
In ihrer
Eingabe
vom 2
8.
Juli 2016 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest (
Urk.
15),
was dem Beschwerdeführer am 2
9.
Juli 2016 mitgeteilt wurde (
Urk.
16). In der Folge reichte dieser mit Schreiben vom
2.
September 2016 weitere Unterlagen ein (
Urk.
18), was der Beschwerdegegnerin mit Mit
teilung vom
6.
September 2016 angezeigt wurde (
Urk.
19).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen
durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen ha
ben
, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe An
forderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
Nichtein
treten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Be
schwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ve
r
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folge
n der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsge
mäss
ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Auf
bie
tung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Er
werbs
einkommen
zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131
V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614
/2015
vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.
4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer
Restarbeits
fähigkeit
auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und ge
gebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurtei
lung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfü
gung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massge
bende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in
ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bi
s
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Vo
raus
setz
ung
en des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD kön
nen Versi
cher
te bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Unter
suchungs
ergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entschei
den haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu wür
di
gen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu
nehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung  (Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.4).
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu (Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel
an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesge
richts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen,
die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in seiner angestammten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig sei. In einer angepassten Tätigkeit sei er jedoch vollständig arbeitsfähig. Hinsichtlich der psychischen Beschwerden habe sich gezeigt, dass die Kriterien einer mittelgradigen
Depression nicht erfüllt seien und höchstens leichte depressive Symptome vor
liegen
würden. Damit
sei
ein
invalidisierender Gesundheitsschaden
zu ver
neinen
.
Zu den im
Vorbescheidverfahren
vorgebrachten Einwänden führte die IV-Stelle aus, die behandelnde Psychiaterin
negiere nicht, dass der Beschwerde
führer seinen Alltag meistern könne. Damit sei das
K
riterium für
die Schwere
eine
r
mittelgradige
n
Depression nicht erfüllt. Der Einkommensvergleich er
gebe einen Invaliditätsgrad von 28
%
, weshalb kein Anspruch auf eine Inva
lidenrente bestehe (
Urk.
2).
Mit Eingabe vom 2
8.
Juli 2016
brachte die Beschwerdegegnerin vor, aus den
im Beschwerdeverfahren
eingereichten Arztberichten ergäben sich keine neuen medizinischen Erkenntnisse.
Auffallend sei, dass sowohl die behan
delnde Psychologin als auch die
Ärzte der
Y.___
die
Zusprache
einer ganzen Rente postulierten. Dies gestützt auf eine neuropsychologische Testung, welche trotz mangelnder Deutschkenntnisse ohne Dolmetscher durchgeführt worden sei. Zudem habe die
Y.___
offensicht
lich nicht über sämtliche Informationen verfügt und sei von falschen An
nahmen ausgegangen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, inwiefern der Be
schwerdeführer in sämtlichen Tätigkeiten vollständig eingeschränkt sein soll
te
(
Urk.
15).
2.2
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend,
die IV-Stelle habe den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt unzureichend abgeklärt und da
mit den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
E
r leide nicht nur an somati
schen Beschwerden, sondern sei auch in psychischer Hinsicht in seiner Gesundheit beeinträchtigt, weshalb er Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Der Haus
arzt habe in seinem Bericht darauf hingewie
sen, dass eine
behinderungs
an
gepasste
Tätigkeit zu 100
%
möglich sein sollte, dies jedoch erst nach einer
erfolgreichen Physiotherapie und einer Umschulung. Die IV-Stelle sei daher zu Unrecht bereits jetzt von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Hinzu komme, dass aus dem Be
richt der behandelnden Psychiaterin hervor
gehe, dass der Beschwerdeführer an erheblichen psychischen Krankheiten leide
und er höchstens im Umfang von zwei bis drei Stunden täglich arbeitsfähig sei. Es sei auf die Berichte der behandelnden Ärztin abzustellen oder zu
min
dest sei der medizinische Sach
verhalt noch weiter abzuklären mittels eines polydisziplinären Gutachtens. Schliesslich sei auch der von der IV-Stelle vorgenommene
Einkommensver
gleich
falsch. Es sei auf die LSE-Tabellen aus dem Jahr 2010 abzustellen, weil diese statistisch zuverlässiger seien. Dem Beschwerdeführer sei ein
Lei
densabzug
von mindestens 20
% zu gewähren (Urk. 1).
Mit seiner Eingabe vom
2.
September 2016
brachte der Beschwerdeführer
so
dann
vor, die beigelegten Unterlagen würden zeigen, dass er an einer klinisch
sehr auffälligen postt
raumatischen Belastungsstörung
, ausgelöst durch neun traumatische Erfahrungen, leide. Deshalb sei es ihm nicht möglich, sich zu konzentrieren und einer geregelten Arbeit nachzugehen (
Urk.
17).
3.
3.1
Im Bericht des Stadtspitals
Z.___
Zürich vom 2
9.
Januar 2004 wurde fest
gehalten, beim Patienten bestehe bei L5/S1 eine
residuelle
Dis
k
usprotrusion
dorsal links
betont beim Zustand nach einer
Diskushernienoperation
. Die Nervenwurzel S1 links sei tangiert, aber nicht komprimiert. Weiter bestünden degenerative Bandscheibenveränderungen,
leichtgradig
bei L4/5 und
mäs
sig
gradig
bei L5/S1 (
Urk.
7/9 S. 5).
3.
2
In seinem Bericht vom 2
6.
April 2004 schilderte
Dr.
med.
A.___
, Fach
arzt FMH für Allgemeine Medizin, der Patient sei zur Zeit und wahr
scheinlich auch auf längere Sicht in seinem angestammtem Beruf als Elekt
ro
monteur nicht mehr arbeitsfähig. Er habe zwar seine Lehre beenden kön
nen, habe aber aus Schmerzgründen seine Arbeit stark reduzieren müssen. Damit er arbeitsfähig bleibe, sei eine Umschulung indiziert (Urk. 7/9).
3.
3
Im Bericht der
B.___
Klinik vom 2
4.
Februar 2009 w
u
rd
e
als Diagnose eine
antero
-inferiore Schulterinstabilität links mit/bei Zustand nach
Luxa
ti
onsfraktur
links aufgeführt.
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für
Or
tho
pädische Chirurgie und Traumatologie
des Bewegungsapparates
,
führte aus, der Verlauf sechs Monate nach dem operativen Eingriff sei zeitgerecht und der
Patient habe in der Zwischenzeit eine freie
,
volle Funktion der ope
rierten
linken Schulter erreicht. Aktuell sei er absolut beschwerdefrei (
Urk.
7/94 S. 10
).
3.
4
Im Bericht der
B.___
Klinik vom 2
8.
Mai 2015 wurden folgende Diagno
sen aufgeführt (
Urk.
7/135 S. 29):
-
chronische
lumbospondylogene
sowie
radikuläre
Schmerzsymptoma
tik
links
-
Osteochondrose
L5/S1
-
n
euroforaminale
Stenose L5 beidseits
-
Diskusherniation
L5/S1 mit möglicher
Kompromittierung
der S1-Wur
z
el
links
Der Patient leide an einer chronischen
lumbospondylogenen
sowie
radikulä
ren
Schmerzsymptomatik linksbetont bei progredienter Segmentdegeneration L5/S
1.
Er klage über eine belastungsabhängige Exazerbation der
Beschwer
desymptomatik
. Diesbezüglich werde eine Umschulung empfohlen (
Urk.
7/135
S. 30).
3.
5
Im Konsultationsbericht der
B.___
Klinik vom 3
0.
Juni
2015 führte Dr.
C.___
aus, rein funktionell sei das Erreichen der Resultate nach einem mehrjährigen Verlauf als sehr gut zu bezeichnen. Neu
hinzugekommen
seien
eine Progression der
Omarthrose
mit
Aposition
Osteophyten
am
Humerus
kopf
und ein etwas verminderter Gelenkspalt. Es sei unter Umständen mit ei
ner Progression der
Omarthrose
zu rechnen. Aktuell sei der Patient bis auf eine
leichtgradige
Belastungsintoleranz asymptomatisch. Anzustreben wäre jedoch
eine nicht belastete Aktivität der linken Schulter mit maximaler Be
lastung von 5-10 kg (
Urk.
7/130 S. 2).
3.
6
Im Bericht der
B.___
Klinik vom 1
7.
Juli 2015 wird als Diagnose eine mediale Gonarthrose links sowie
eine
leichte Überlastung des rechten Knies
genannt.
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Chirurgie und Trau
ma
tologie des Bewegungsapparates, führte aus, im MRI sei eine
Femorotibi
al
arthrose
medial mit bereits fortgeschrittenem Knorpelabbau sichtbar. Es zeig
ten sich eine leichte intramurale degenerative Veränderung des medialen Meniskus, ein leichter Reizerguss, intakte Bänder sowie
eine
unklare, mög
li
cherweise alte posttraumatische Veränderung am
mus
culotendinösen
Über
gan
g des
Pobliteus
dorsolateral
(
Urk.
7/132 S. 4).
3.
7
Im Bericht von
Dr.
A.___
vom
6.
Mai 2015 führte dieser aus,
der Patient gebe an, leichtere Ar
beiten gut ausführen zu können. Schwere Lasten über 5 kg könne er jedoch nicht mehr heben.
Zur Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
A.___
fest,
in behinderungsangepasster Tätigkeit sei der Patient für leichte Arbeiten zu 100
%
arbeitsfähig
(
Urk.
7/135 S. 6-
8
).
3.
8
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) nahm
am
1
5.
September 2015 Stellung zu den medizinischen Berichten und führte
folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit auf (
Urk.
7/145 S. 4):
-
mediale Gonarthrose links (Arztbericht
B.___
Klinik vom 17.7.2015)
-
Omarthrose
links bei
-
St. n. Schulterarthroskopie links mit Tenotomie lange
Bicepssehne
,
Entfernung freie Gelenkkörper,
subacromiale
Dekompression,
Bur
sek
tomie
,
Acromioplastik
, offener Bankart-Verschraubung und offener
Rotatorenmanschettenrekonstruktion
bei St.
n.
Luxations
fraktur
mit
ossärer
Bankart-Läsion vom 8.5.2008, Op.
a
m 5.9.2008 (Arztbericht
B.___
Klinik vom 30.6.2015)
-
chronische
lumboradikuläre
Schmerzsymptomatik, V. auf
Rezidivher
niation
L5/S1 links mit/bei
-
St. n. mikrochirurgischer
Fenestration
L5/S1 links 2004
-
Osteochondrose
L5/S1 (Arztbericht
B.___
Klinik vom 29.4.2015)
RAD-Arzt
Dr. med.
E.___
, Facharzt für Chirurgie,
führte
aus,
dem Versicherten seien
medizinisch
-theoretisch nur noch leichte (angepasste) Tätigkeiten ohne Heben, Tragen und Transpor
tieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne linksseitiges Arbeiten in Armvorhalteposition und Überkopfarbeiten zumutbar.
Medizinisch seien auch Tätigkeiten in
Wechsel
belastung
unter Ausschluss ungünstiger
Witte
rungsbedingungen
, auch mit gelegentlichem Heben, Tragen und Transpor
tieren von Lasten bis max. 10 kg körpernah, ohne Verharren von
Zwangs
haltungen
, zumutbar. Als angepasste Tätigkeit könne eine überwiegend sit
zend ausgeübte Arbeit mit leichter
Wechsel
belastung
, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegent
lichem
Heben und Tragen von Lasten bis 10 kg körpernah weiterhin zuge
mutet werden (
Urk.
7/145 S.
5).
Zur Arbeitsfähigkeit
gab
der RAD
-Arzt
unter Hinweis auf den Bericht von Dr.
A.___
vom 6.5.2015
a
n
, der Versicherte sei in angepasster Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
7/145 S. 5).
3.9
Im Bericht der behandelnden Psychiaterin,
Dr.
med.
F.___
,
Fach
ärztin
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
1.
Oktober 2015 wurden folgende Diagnosen aufgeführt (
Urk.
7/141 S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
(ICD-10: F 33.11), Differentialdiagnose: bipolare affektive Störung, ge
gen
wärtig gemischte Episode mit somatischem S
yn
drom (ICD-10: F 31.6)
-
nicht näher bezeichnete Störung sozialer Funktionen mit Beginn in der Kindheit (ICD-10: F 94
.9)
Dr.
F.___
führte aus, diese Störungen bestünden schon seit der Kindheit des Patienten und hätten sich im Verlauf seines Lebens verstärkt. Die soma
tischen Beschwerden des Patienten hätten dazu geführt, dass er sich aus seinem Beruf zurückgezogen habe. Eine Umschulung auf eine leichtere Büro
tä
tigkeit sei leider missglückt, woraufhin sich der Patient immer mehr zu
rück
gezogen habe. Er lebe alleine in einer Einzimmerwohnung. Den Alltag scheine er relativ gut meistern zu können, was den Haushalt und die Sorge um sich selber betreffe. Er beschäftige sich mit weltanschaulichen und phi
lo
sophischen Themen, wobei er nach seiner Einschätzung darunter leide, sich nicht konzentrieren zu können. Auch leide er unter ständigem
Gedanken
kreisen
(
Urk.
7/141 S. 2).
Zur Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
F.___
fest, eine leichte Tätigkeit, die keine
grosse Konzentrationsfähigkeit erfordere, sei allenfalls im Umfang von 2-3 Stun
den täglich möglich (
Urk.
7/141 S. 3).
Am 2
6.
Oktober 2015 führte RAD
-Arzt
med.
pract
.
G.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie,
zum Bericht von
Dr.
F.___
aus, in dies
em würde eine Fülle subjektiver Darlegungen des Versicherten
aufge
führt. Eine eigenständige Depression sei nicht belegt. Da der Versicherte den Alltag offenbar gut zu meistern vermöge, fehle es am erforderlichen ICD-
K
riterium
für eine mittelgradige Depression, weshalb eine solche ausge
schlossen werden
könne. Auch lägen keine Hinweise auf ein bipolares Ge
schehen vor (
Urk.
7/145 S. 6).
4.
4.1
Die IV-Stelle stützte sich bei ihrem Entsche
id auf die Einschätzung des RAD-Arztes
und ging von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in angepasster Tätigkeit aus.
Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, aus dem Bericht von
Dr.
A.___
gehe hervor, dass ihm aus somatischer Sicht erst nach erfolgreichem Physiotherapieabschluss eine angepasste Tätigkeit zuge
mutet werden könne, weshalb die IV-Stelle zu Unrecht von einer
100%igen
Arbeitsfähigkeit ausgegangen sei
. Es stehe noch keineswegs fest, inwieweit der Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht erwerbsfähig sei
(
Urk.
1 S. 5).
Dr.
A.___
hielt in seinem Bericht vom
6.
Mai 2015
mehrfach
fest, der Be
schwerdeführer sei fü
r angepasste
, leichte
Tätigkeiten zu 100
% arbeitsfähig (Urk. 7/135 S. 7 und 8), womit das Vorbringen des Beschwerdeführers fehl geht.
Überdies ist dem Bericht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ge
gen
über
Dr.
A.___
selbst angab, leichtere Arbeiten gut ausführen zu können
(Urk. 7/135 S. 6)
, was zeigt, dass er in angepasster Tätigkeit
weiterhin
ar
beits
fähig ist
.
Der vom Beschwerdeführer erwähnte Hinweis
von
Dr.
A.___
auf den erfolgreichen Abschluss der Physiotherapie
erfolgte
im Zusammen
hang mit der Frage, ob ihm die bisher
ige Tätigkeit noch zumutbar sei
(Urk. 7/135
S.
7).
Es steht
indes
ausser
Frage, dass der Beschwerdefüh
rer in ange
stam
m
t
er Tätigkeit unabhängig von einer allenfalls erfolgreich durchgeführten Phy
sio
therapie vollständig arbeitsunfähig ist.
Aus diesem Grund wurde ihm
bereits
im Jahr 2004
eine Umschulung zum Technischen Kaufmann finanziert (Urk. 7/21).
Wie sowohl
Dr.
A.___
als auch der RAD-Arzt ausführten, stehen
die somatischen Beschwerden einer angepassten Tä
tigkeit ohne Heben, Tra
gen und Transportieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne links
sei
tiges Arbeiten in Armvorhalteposition und Überkopfarbeiten weiterhin nicht entgegen, womit eine wesentliche Verän
derung des
somatischen
Gesund
heits
zustandes
seit abgeschlossener Umschulung
zu verneinen ist.
4.2
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor,
entgegen der Ansicht der
Beschwer
de
gegnerin
leide er unter
einer mittelgradigen Depression und
seit langer Zeit bestehenden,
erheblichen Konzentrationsstörungen,
was aus de
n
Bericht
en
von Dr.
F.___
vom
1.
Oktober 2015 sowie
6.
Januar
2016 her
vorgehe. Zudem habe diese auch eine nicht näher bezeichnete Störung sozi
aler Funk
tionen mit Beginn in der Kindheit diagnostiziert, weshalb ihm höchstens eine angepasste Tätigkeit im Umfang von zwei bis drei Stunden pro Tag zumutbar sei (
Urk.
1 S. 6-7).
Dr.
F.___
diagnostizierte in ihrem Bericht vom
1.
Oktober 2015 unter anderem eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig in einer mittel
gradigen Episode (ICD-10 F. 33.11). Wie sie zu dieser Diagnose gelangte, lässt
sich dem Bericht indessen nicht entnehmen.
Im Widerspruch zur ge
stellten
Diagnose stehen die von ihr erhobenen Befunde. So gab sie an, der Beschwer
deführer könne seinen Alltag relativ gut meistern. Er beschäftige sich mit weltanschaulichen und philosophischen Themen (Urk. 7/141 S.
2). Diese Be
funde sprechen gegen das Vorliegen einer mittelgradigen depressi
ven Episode.
Ebenfalls widersprüchlich erscheint die Tatsache, dass sich der Beschwer
de
führer trotz der angeblich seit Jahren bestehenden, schweren psy
chischen
Erkrankung erstmals am
6.
August
2015 in psychotherapeutische Behand
lung
begab
(
Urk.
7/135). Zwar reichte der Beschwerdeführer einen Bericht aus dem Jahr 2009
ein, aus dem hervorgeht, dass er notfallmässig psychiatrisch auf einem Polizeiposten
betreut
werden musste (
Urk.
10/1). Diese
Intervention
war jedoch auf einen übermässigen Alkohol- und
Can
nabiskonsum
und keine psychiatrische Erkrankung zurückzuführen
(
Urk.
10/1),
weshalb sich daraus nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten lässt.
Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer in seiner Heimat das Gymnasium und eine Schule für Buchhaltung und Hochbauzeichner besuchte (Urk. 7/2 S.
4). In der Schweiz absolvierte er erfolgreich eine Lehre als Elek
tromonteur sowie einen Kurs als Hauswart (Urk. 7/134).
Vor diesem Hinter
grund erscheint
es
nicht plausibel, dass er an seit
langer Zeit bestehenden, er
heblichen Konzentrationsstörungen leiden soll. Daran ändert nichts, dass er die
Abschlussprüfung des Lehrgangs
zum Technischen Kaufmann nicht be
stand, gab er doch sel
ber in seinem Schreiben vom
7.
April 2015 an, er habe die
"
Umschulung auf Grund
"
seiner (mangelnden)
"
Deutschkenntnisse nicht
abschliessen
"
können (
Urk.
7/114). Dass die
mangelhaften Kenntnisse der
hiesigen Landessprache
bei seiner Umschulung ein Problem darstellten, erg
ibt sich zudem daraus, dass die Kosten für einen zusätzli
chen Deutschkurs
über
nommen worden waren
(
Urk.
7/40). Damit liegen keine An
haltspunkte für
seit langem bestehende Konzentrationsprobleme vor
, woran auch
das Resul
t
at der am 1
2.
April 2016 durchgeführtem neuropsychologi
schen Untersu
chung
nichts
ändert
.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre
chung sind neuropsy
cho
logische Untersuchungsergebnisse stets im Kontext der übrigen medizini
sche
n Abklärungsergebnisse zu würd
igen (BGE 119 V 341 E
.
2b/
bb
). Weder den medizinischen noch den weiteren Akten sind
jedoch
Hinweise dafür zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer über ein stark un
terdurchschnittliches kog
ni
tives Leistungsprofil verfügen würde
, wie dies in der neu
ropsycho
logi
schen Beurteilung ausgeführt wurde (
Urk.
13/1). Hinzu kommt, dass bei der Untersuchung kein Dolmetscher hinzugezogen wurde, obwohl aus dem Be
richt hervorgeht, dass der Beschwerdeführer lediglich gebrochen Deutsch sprech
e (
Urk.
13/1). Es erstaunt daher nicht, dass er insbesondere bei
sprach
be
tonten
Aufgaben ein unterdurchschnittliches Ergebnis erzielte. Die
ses Resul
tat bestätigt
bloss
, dass er über mangelnde Deutschkenntnisse verfügt.
Weitere Erkenntnisse können aus diesem Untersuchungsergebnis
jedoch nicht
abgeleitet werden. Damit erscheinen weder das Vorliegen einer mittel
gradi
gen depressiven Episode noch die
angeblich
seit langer Zeit bestehenden, gravie
renden Konzentrationsstörungen glaubhaft.
Betreffend die ebenfalls
von
Dr.
F.___
diagnostizierte Störung sozialer Funktionen mit Beginn in der Kindheit ist darauf hinzuweisen, dass
diese
in ihrem Schreiben vom
6.
Januar 2016
selber
ausführte
, es sei schwierig ab
zuschätzen, inwiefern die Arbeitsfähigkeit
dadurch beeinträchtigt werde
(
Urk.
7/146 S. 2)
.
Bereits aus diesem Grund ist eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit nicht wahrscheinlich. Weiter führte
Dr.
F.___
aus, s
ie könne sich vorstellen, dass der Beschwerdeführer grosse Angst davor habe, in einem Team zu arbeiten und sich dabei sozial austauschen zu müssen (
Urk.
7/146 S. 2).
I
n seinem Kompetenzprofil
gab der Beschwerdeführer
indes
an, in verschiedenen Positionen die Führung von Mitarbeitenden oder einer Mannschaft übernommen zu haben (
Urk.
7/134). Im Arbeitszeugnis seines ehemaligen Arbeitgebers w
u
rd
e
festgehalten, er sei stets hilfsbereit gewesen und habe ein sicheres Auftreten. Seine offene Art sei sowohl von den Vorgesetzten als auch von den Mitarbeitenden seh
r geschätzt worden (Urk.
7/134).
Angesichts dieses beruflichen Werdegangs erscheint die Ein
schätzung von
Dr.
F.___
nicht plausibel, weshalb nicht darauf abgestellt werden kann.
4.
3
Am
2.
September 2016 reichte der Beschwerdeführer einen weiteren
Arztbe
richt
ein (
Urk.
17). In diesem gab
die behandelnde Psychologin an, sie habe mit dem Beschwerdeführer einen Test durchgeführt, welcher Aufschluss über allfällige
Traumafolgestörungen
g
ebe
. Die erzielten Resultate würden zu
sammenfassend zeigen, dass der Beschwerdeführer an einer schweren Post
trau
matischen Belastungsstörung leide, die klinisch auffällig sei. Er habe in seinem Leben
neun
traumatische Erfahrungen gemacht
,
sechs
davon als per
sön
lich Betroffener,
drei
als Zeuge. Die Ergebnisse würden nahe legen, dass er nicht in der Lage sei, einer geregelten Arbeit nachzugehen
(Urk. 18).
Gemäss den ICD-Kriterien entsteht eine posttraumatische Belastungsstörung
als eine verzögerte oder protrahierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation kürzerer oder längerer Dauer, mit au
ss
ergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausma
ss
, die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde
. Der Beginn folgt dem Trauma mit einer Latenz, die wenige Wochen bis Monate dauern kann (vgl. Weltgesundheits
or
ga
nisation, Lexikon zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, S. 107
). Die behandelnde Psychologin schilderte keines der von ihr genannten
neun
traumatischen Erlebnisse. Dem beigelegten Testbogen ist
allerdings
zu ent
neh
men, dass das schlimmste Ereignis, Nr. 9, vor 43 Jahren
stattgefunden haben soll
(Urk. 18 S. 3). Demnach war der Beschwerdefüh
rer damals 5 Jahre alt. Da der Krankheitsb
eginn mit einer Latenz von maximal einigen Monaten
erfolgt,
hätte der Krankheitsverlauf bereits vor Jahrzehnten einsetzen müsse
n. Dage
gen spricht indessen der Umstand, dass der Beschwerdeführer in diesem Zeitraum erfolgreich eine Lehre als Elektromonteur abschliessen und diversen Arbeitstätigkeiten nachgehen konnte. Zudem ist zu berücksichtigen, dass er sic
h erst im August 2015 in psychotherapeutisch
e Behandlung begab.
Inso
weit der Beschwerdeführer geltend machen will, die posttraumatische
Belas
tungsstörung
sei erst mit mehrjähriger Verzögerung aufgetreten, ist darauf hinzuweisen, dass solche raren Konstellationen aufgrund dessen, dass in der Invalidenversicherung zwangsläufig eine gewisse Objektivierung verlangt wird, ausser Betracht bleiben müssen (
Urteil des Bundesgerichts
9C_228/2013
vom 2
6.
Juni 2013
E. 4.1.3).
4.4
Nach dem Gesagten
kann auf die vom Beschwerdeführer eingereichten Be
richte nicht abgestellt werden. D
ie IV-Stelle
folgte zu Recht der Einschätzung des RAD-Arztes sowie des
Hausarztes
Dr.
A.___
und ging
von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit aus. Weitere medizinische Abklärungen erscheinen vor dem Hinterg
rund, dass keine Hinweise auf ein invalidisieren
des psychisches Leiden
vorliegen
, unnötig.
5.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines
Einkommensver
gleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das
sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
ein
kommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu er
folgen,
dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Für die Bemessung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versi
cherte Person im relevanten Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwie
gen
den Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich erzielen und nicht, was
sie bestenfalls verdienen könnte. Die Ermittlung des
Valideneinkommens
muss
so konkret wie möglich erfolgen. Da die bisherige Tätigkeit ohne
Ge
sund
heits
schaden
erfahrungsgemäss fortgesetzt worden wäre, ist in der Regel vom letzten Einkommen auszugehen, das vor Eintritt der
Gesundheitsschädi
gung
erzielt wurde (SVR 2008 IV Nr. 35 S. 118 E. 3.2.2).
5.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer eine Lehre als Elekt
romonteur absolvierte. Es ist davon auszugehen, dass er im Gesundheitsfall in diesem Beruf arbeiten würde. Aufgrund dessen, dass er längere Zeit nicht mehr als Elektromonteur arbeitete, ist auf statistische Werte zurückzugreifen. Massgebend sind die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegeben
en Lohnstrukturerhebungen (LSE), wobei
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei Neuanmeldungen
die aktuelle Aus
gabe aus dem Jahr 2012 heranzuziehen ist
(BGE 142 V 178 E. 2.5.7)
. Ange
sichts der Ausbildung des Beschwerdeführers rechtfertigt sich eine Einord
nung in der Tabellengruppe TA1, Baugewerbe, Kompetenzniveau 2, womit von einem monatlichen Einkommen von Fr. 5‘874.- auszugehen ist.
Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es zu berücksichtigen, dass ihr gene
rell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der mass
gebliche Tabellenlohn auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit
im Bau
ge
werbe
im Jahr 2015
von 41,
4 (Bundesamt für Statistik,
b
etriebsübliche Arbeits
zeit nach Wirtschaftsableitungen, T 03.02.03.01.04.01)
Stunden
aufzu
rechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S.
81 E.
2a).
Unter zusätzlicher Berücksichti
gung der
Nominallohn
entwick
lung
ist davon auszugehen, dass der Be
schwerdeführer im Jahr 2015 ein an die Entwicklung der Nominallöhne für männliche Arbeitskräfte von 2‘188 Punk
ten im Jahr 2012 auf 2‘226 Punkte im Jahr 2015 angepasstes
Validenein
kommen
von rund Fr. 74‘
222
.- (
Fr.
5‘874.- / 40 x 41,
4
x 12 / 2188 x 2226) erzielt hätte (vgl. die auf der Website des Bundesamtes für Statistik [www.bfs.admin.ch] unter „Statistiken finden“ unter der Rubrik „03 – Arbeit und Erwerb“ und der Unterrubrik „Löhne,
Erwerbseinkom
men
und
Arbeits
kosten
“ publizierten
Lohnentwick
lungsdaten
). Damit ist dem
Einkommens
ver
gleich
ein
Valideneinkommen
in dieser Höhe zugrunde zu legen.
5.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit auf
genommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstruk
tur
erhebungen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl.
auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird
pra
xis
gemäss
auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten
Zen
tral
wert
(Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit
von 41,
7 Stunden
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksich
tigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht er
reichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwi
ckelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unter
durch
schnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall ge
samthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitver
antwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten
Lei
densabzuges
nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merk
mal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berück
sic
h
tigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemessen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar
2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Auch für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist vorliegend ein statis
ti
scher Tabellenlohn heranzuziehen. Aufgrund des Tätigkeitprofils, wel
ches dem Beschwerdeführer noch zumutbar ist,
sowie unter Berücksichtigung seiner
von der Invalidenversicherung finanzierten Umschulung
,
ist vom nicht nach Branchen differenzierten standardi
sierten monatlichen Bruttolohn für männliche Arbeitskräfte an Arbeitsplät
zen des
Kompetenz
niveaus
2
von Fr. 5‘
633
.-
-
auszugehen.
Auf
gerechnet auf die durchschnittliche
betriebsüb
liche
Arbeitszeit von 41,7 Stun
den pro Wo
che (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach
Wirt
schaftsabteilungen
, A-S)
und angepasst an die Entwicklung
der Nominal
löhne
für männliche Arbeitskräfte von 2‘188 Punkten im Jahr 2012 auf 2‘226 Punkte im Jahr 2015
(vgl. die auf der Website des Bundesamtes für Statistik [www.bfs.admin.ch] unter „Statistiken
finden“ unter der Rubrik „03 – Arbeit und Erwerb“ und der Unterrubrik „Lö
hne,
Erwerbseinkom
men
und Arbeitskosten“ publizierten
Lohnentwick
lungs
daten
)
ergibt dies bei einem Beschäftigungsgrad von 100 %, welcher dem
Beschwerdeführer zumutbar ist, ein Bruttoeinkommen von
rund
Fr.
71‘693
.
-
- (Fr.
5‘
633
.
-
- / 40 x 41,7 x 12 /
2‘188
x 2
‘226
).
Vor dem Hintergrund der erfolgten Umschulung
rechtfertigt sich
k
ein Abzug vom errechneten Jahreseinkommen
.
5.4
Bei einem Invalideneinkommen von
Fr.
71
‘
693
.--
resultiert im Vergleich zum
Valideneinkommen
von
Fr.
74‘222
.
-
- eine Erwerbseinbusse von
Fr.
2
‘
529
.
-
-, was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von rund
3
% ent
spricht.
5.5
Nach dem Gesagten ist die Verfügung der IV-Stelle vom 1
6.
Februar 2016 im Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
6
.1
Mit seiner Beschwerde vom
1.
April 2016 ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Umfang von 70
%
sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Dr.
iur
. Peter Stadler im Umfang von 70 % des anwaltlichen
Stundenauf
wands
(
Urk.
1 S. 2).
6
.2
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in ers
ter Linie durch das kantonale (Prozess-)Recht geregelt (vgl. Art. 61 ATSG). Unabhängig davon besteht ein solcher Anspruch unmittelbar aufgrund von Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) (BGE 127 I 204 f.). Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der
Ver
fahrenskosten
er
lassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich aussichtslos erscheint
; laut § 16 Abs. 2
GSVGer
wird ihr über
dies eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren. Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unent
geltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht als aussichtslos er
scheint; soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausser
dem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
6
.3
In seiner Eingabe vom 1. April 2016 legte der Beschwerdeführer dar, seine Rechtsschutzversicherung habe lediglich eine Teildeckung zugesprochen und übernehme 30 % der Verfahrenskosten (Urk. 1 S. 9). Der Eingabe wurde das Schreiben der Rechtsschutzversicherung beigelegt. Aus diesem geht hervor, dass in zeitlicher Hinsicht bezüglich der Rückenproblematik, die zur Um
schu
lung geführt habe, keine Deckung bestehe. Hingegen wurde die
Versiche
rungs
deckung
für die psychischen Probleme bejaht (Urk. 3/4 S. 1). Vorlie
gen
de
s Verfahren wurde vom Beschwerdeführer angestrebt, weil er eine Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machte. Deshalb standen im Beschwerdeverfahren die neu geltend gemachten psychischen Probleme im Vordergrund. Da – wie aus dem Schreiben der Rechtsschutzversicherung hervorgeht – für diese eine Deckung zugesprochen wurde, fehlt es insoweit an der finanziellen Bedürftigkeit. Dementsprechend ist das Gesuch um Ge
währung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie Bestellung eines unentgelt
lichen Rechtsvertreters abzuweisen.
6
.
4
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
1
‘
0
00.-- festzulegen und
ausgangsge
mäss
vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege sowie
um
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters vom 1. April 201
6 wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1
‘0
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger