# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da7a7474-8226-5ead-8879-217b44761573
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-03
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 03.06.2021 5D 94/2021 (5D_94/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-94-2021_2021-06-03.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  5D_94/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 3. Juni 2021
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Zingg. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Kanton Waadt, 

1014 Lausanne Adm cant VD, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Zivilkammer, vom 16. April 2021 (C3 21 29). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Mit Entscheid vom 10. Februar 2021 erteilte das Bezirksgericht Visp dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer die definitive Rechtsöffnung für Gerichtsgebühren von Fr. 600.-- zuzüglich Zins. 

 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 22. Februar 2021 Beschwerde. Mit Entscheid vom 16. April 2021 trat das Kantonsgericht Wallis auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht ein. 

 

Gegen diesen Entscheid (sowie einen weiteren; dazu Verfahren 5D_93/2021) hat der Beschwerdeführer am 28. April 2021 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. 

 

    
  2. 
 

Der angefochtene Entscheid ist ein Nichteintretensentscheid. Demnach müsste der Beschwerdeführer anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darlegen, inwiefern das Kantonsgericht durch sein Nichteintreten verfassungsmässige Rechte verletzt haben soll (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399; 142 III 364 E. 2.4 S. 368). Darauf geht er jedoch nicht ein. Er äussert sich zum Scheidungsverfahren und verlangt die Wiederherstellung des Besuchsrechts. Dies ist jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Rechtsöffnungsverfahrens und zwar auch dann nicht, wenn es vorliegend um die Vollstreckung der Gerichtsgebühren gehen sollte, die dem Beschwerdeführer in entsprechenden Verfahren auferlegt worden sind. Im Übrigen sind die Ausführungen des Beschwerdeführers überwiegend zahlenmystischer Natur. Eine genügende Verfassungsrüge liegt darin nicht. 

 

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). 

 

    
  3. 
 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 3. Juni 2021 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Zingg