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**Case Identifier:** 35538973-39cc-55b5-8b2f-65b125855b4e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.09.2020 EL 2018/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2018-50_2020-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 29.04.2021

Entscheiddatum: 22.09.2020

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St.Galler Gerichte

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2020
Art. 25 Abs. 1 Satz ATSG. Erlass einer Rückforderung. Art. 43 Abs. 1 ATSG: 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der Versicherte hat der EL-
Durchführungsstelle die Reduktion der Hypothekarzinsen, den Anstieg des 
Sparguthabens, die Neubewertung des Aktienkapitals, die Reduktion der 
Hypothekarschuld, den Erwerb zweier Fahrzeuge, die Erwerbsaufgabe und 
den ALV-Taggeldbezug der Ehefrau sowie den Verkauf der nicht 
selbstbewohnten Liegenschaft der Ehefrau nicht bzw. nicht rechtzeitig 
gemeldet. Dadurch hat er seine Meldepflicht in grober Weise verletzt. 
Insbesondere hätte er unter Aufwendung des Mindestmasses an 
Aufmerksamkeit wissen müssen, dass der Güterstand der Gütertrennung 
keinen Einfluss auf die EL-Anspruchsberechnung hat, zumal seine Ehefrau 
ab Anspruchsbeginn in der EL-Anspruchsberechnung eingeschlossen 
gewesen ist. Der gute Glaube ist daher in Bezug auf die zu viel bezahlten 
jährlichen Ergänzungsleistungen zu verneinen. Die EL-Durchführungsstelle 
hat die Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten anhand 
einer jährlichen Berechnung ermittelt. Richtig wäre es jedoch gewesen, die 
zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten für jeden Monat 
einzeln abzurechnen. Massgebend ist dabei das Behandlungs- oder 
Kaufdatum. Bezüglich der rechtmässig ausgerichteten Krankheits- und 
Behinderungskosten ist der gute Glaube zu bejahen, da es an einer 
Kausalität zwischen der Meldepflichtverletzung und der Kostenvergütung 
fehlt. Da nicht feststeht, welcher Teil der zurückgeforderten Krankheits- und 
Behinderungskosten zu Recht und welcher zu Unrecht vergütet worden ist, 
ist die Sache zur weiteren Abklärung an die EL-Durchführungsstelle 
zurückzuweisen. Bezüglich der rechtmässig vergüteten Krankheits- und 
Behinderungskosten wird die EL-Durchführungsstelle im Anschluss die 
grosse Härte prüfen müssen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. 
September 2020, EL 2018/50).

Entscheid vom 22. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

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EL 2018/50

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (EL zur AHV)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog seit dem 1. Dezember 2008 Ergänzungsleistungen zu seiner AHV-

Rente (vgl. EL-act. 186 und 172, Dossier A). In der Anspruchsberechnung war von 

Beginn an seine Ehefrau und damit auch deren Liegenschaften in B.___ 

(Stockwerkeigentum Geschäftshaus) und in C.___ (Einfamilienhaus) mitberücksichtigt 

worden. Der Versicherte war bereits bei der erstmaligen Leistungszusprache auf seine 

Meldepflicht hingewiesen worden (EL-act. 172-5, D. A). In der nicht abschliessenden 

Liste der meldepflichtigen Veränderungen waren unter anderem die Aufnahme oder 

Aufgabe einer Erwerbstätigkeit und der Liegenschafts- und Grundstücksverkauf 

erwähnt worden. Der Versicherte wurde darauf hingewiesen, dass zu Unrecht 

bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten seien. Dieser Grundsatz gelte auch 

bei der Verletzung der Meldepflicht.

A.a. 

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Im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2014 

stellte die EL-Durchführungsstelle fest, dass die Berechnung der Ergänzungsleistungen 

nicht mehr den effektiven finanziellen Verhältnissen entsprach. Die Schuldzinsen der 

auf den Liegenschaften in B.___ und in C.___ lastenden Hypotheken hatten sich ab 

1. Januar 2011 und die Hypothekarschuld ab 1. Januar 2012 reduziert. Das Ehepaar 

hatte zwei Fahrzeuge erworben. Der Wert der Aktien der D.___ AG (eigene Firma) war 

angestiegen (Veranlagungsberechnung 2011: Fr. 30'000.--; Veranlagungsberechnung 

2012: Fr. 50'000.--, siehe EL-act. 67-61 ff., D. A). Die Liegenschaft in B.___ war per 4. 

Juli 2013 mit einem Erlös von Fr. 334'300.-- verkauft worden. Die D.___ AG war per 

6. August 2013 aufgelöst worden. Die Ehefrau des Versicherten hatte ihre 

Erwerbstätigkeit bei der D.___ AG per 1. Juni 2013 aufgegeben und ab 16. August 

2013 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen (Feststellungsblatt vom 4. 

Dezember 2015, EL-act. 50, D. A).

A.b. 

Mit Verfügung vom 11. Dezember 2015 (EL-act. 38, D. A) passte die EL-

Durchführungsstelle die EL rückwirkend ab 1. Januar 2011 den neuen Einkommens- 

und Vermögensverhältnissen an. Für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 31. Mai 2013 und 

ab 1. September 2013 bis 31. März 2015 resultierte ein Einnahmenüberschuss, für die 

übrigen Monate ein Anspruch auf die sog. Minimalgarantie (Prämienpauschale 

Krankenversicherung). Für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2015 

resultierte eine Rückforderung in der Höhe von Fr. 27'332.--. Die EL-

Durchführungsstelle hatte die Rückzahlung eines Darlehens an die im Ausland lebende 

Mutter der Ehefrau des Versicherten im Gesamtbetrag von Fr. 110'000.-- als 

ungenügend belegt erachtet und ab dem 1. August 2013 ein Verzichtsvermögen von 

Fr. 70'000.-- angerechnet. Ab dem 1. Januar 2014 hatte sie wegen eines erhöhten 

Vermögensverbrauchs zusätzlich ein Verzichtsvermögen von Fr. 63'851.82 

berücksichtigt. Und ab dem Folgemonat des 59. Altersjahres der Ehefrau des 

Versicherten, d.h. ab dem 1. Mai 2015, hatte sie den Saldo des Freizügigkeitskontos 

der Ehefrau beim Vermögen angerechnet.

A.c. 

Ebenfalls mit Verfügung vom 11. Dezember 2015 forderte die EL-

Durchführungsstelle vom Versicherten die im Zeitraum 1. Januar 2012 bis und mit Juli 

2015 vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe von Fr. 9'113.80 

zurück (EL-act. 1, Dossier C).

A.d. 

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Gegen die Rückforderungsverfügung betreffend die jährliche Ergänzungsleistung 

erhob der Versicherte am 18. Januar 2016 Einsprache (EL-act. 27, D. A.). Am 30. 

September 2016 stellte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten die Erhöhung der 

Rückforderung um Fr. 688.-- auf Fr. 28'020.-- in Aussicht, da die Neuberechnung 

ergeben habe, dass auch im August 2013 kein EL-Anspruch bestanden habe (EL-act. 

8, D. A). Gleichzeitig räumte sie dem Versicherten die Möglichkeit ein, die Einsprache 

zurückzuziehen. Der Versicherte hielt an seiner Einsprache fest (EL-act. 5, D. A). Mit 

Entscheid vom 16. Dezember 2016 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab, 

wobei sie die EL-Rückforderung auf Fr. 28'020.-- erhöhte. Wie angekündigt hatte sie 

neu ab August 2013 zum bisher angerechneten Sparguthaben von Fr. 3'470.-- den 

Nettoerlös der Liegenschaft in B.___ von Fr. 189'720.-- als Vermögen angerechnet, 

weshalb für den August 2013 neu ebenfalls ein Einnahmenüberschuss resultiert hatte. 

Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 25. Januar 2017 Beschwerde (EL-

act. 3, D. A). Nachdem das Gericht den Versicherten am 18. Mai 2017 darüber 

informiert hatte, dass der Gerichtsentscheid zu seinen Ungunsten ausfallen könnte (EL-

act. 7, Dossier B), zog der Versicherte die Beschwerde am 7. Juni 2017 zurück (EL-act. 

3, D. B). Das Verfahren wurde in der Folge abgeschrieben (EL-act. 35, D. B).

A.e. 

Mit "Mitteilung" vom 26. September 2017 forderte die EL-Durchführungsstelle im 

Rahmen der "Umsetzung des rechtskräftigen Einspracheentscheides vom 16. 

Dezember 2016" die für den Monat August 2013 zu viel bezahlten 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 688.-- zurück (EL-act. 26, D. B).

A.f. 

Am 19. Oktober 2017 stellte der Versicherte ein Gesuch um Erlass der 

Rückforderung in der Höhe von Fr. 36'445.80 (EL-act. 37, D. B). Die Rückforderung 

setzte sich aus der Rückforderung jährlicher Ergänzungsleistungen von Fr. 27'332.-- 

gemäss der Verfügung vom 11. Dezember 2015 und der Rückforderung von 

Krankheits- und Behinderungskosten von Fr. 9'113.80 zusammen. Der Versicherte 

machte geltend, dass er die Ergänzungsleistungen in gutem Glauben bezogen habe. Er 

sei überzeugt gewesen, dass er auf das Vermögen seiner Ehefrau, mit der er seit der 

Heirat 1996 in Gütertrennung lebe, kein Anrecht habe. Hätte er gewusst, dass beim 

Verkauf der Liegenschaft seiner Ehefrau eine Meldepflicht bestehe, wäre er dieser 

nachgekommen. Auch die Voraussetzungen der grossen Härte seien erfüllt.

A.g. 

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Mit Verfügung vom 8. Februar 2018 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch betreffend die Rückforderungen von insgesamt Fr. 37'133.80, d.h. auch 

betreffend den Teil, um welchen sich die Rückforderung durch den 

Einspracheentscheid erhöht hatte (Fr. 688.--), ab (EL-act. 25, D. B). Zur Begründung 

hielt sie fest, dass die Ausgaben der Ehefrau sowie deren Liegenschaft und deren 

Erwerbseinkommen stets in der EL-Berechnung berücksichtigt worden seien. Daher sei 

die Angabe des Versicherten, er sei davon ausgegangen, dass die wirtschaftlichen 

Verhältnisse seiner Ehefrau für die EL-Berechnung nicht relevant seien, nicht glaubhaft. 

Der gute Glaube sei somit nicht gegeben.

A.h. 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 4. März 2018 Einsprache (EL-act. 

22, D. B). Mit Entscheid vom 28. August 2018 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (act. G 1). Sie führte an, dem Versicherten hätte bewusst sein müssen, 

dass bei der Berechnung des EL-Anspruchs die anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen von verheirateten Ehepaaren zusammengerechnet würden, 

zumal anhand der EL-Berechnungsblätter leicht erkennbar gewesen sei, dass die 

Ehefrau stets in die Berechnung des Leistungsanspruchs miteinbezogen gewesen sei. 

Dabei habe dem Versicherten insbesondere auch bewusst sein müssen, dass die im 

Eigentum der Ehefrau stehenden Vermögenswerte nach Massgabe von Art. 11 Abs. 1 

lit. c ELG als Einnahmen veranschlagt würden (Vermögensverzehr). Dies habe dem 

Versicherten umso mehr bewusst sein müssen, als eine Neueinschätzung des im 

Eigentum der Ehefrau stehenden Stockwerkeigentums durch das Steueramt schon 

einmal eine EL-Neuberechnung und EL-Rückforderung ausgelöst habe (Verfügung vom 

16. Dezember 2011). Ins Gewicht falle auch, dass sich auf sämtlichen 

Leistungsverfügungen der Hinweis auf die Meldepflicht in Bezug auf Änderungen in 

den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, insbesondere bei der Erhöhung 

oder Verminderung des Einkommens oder Vermögens, befunden habe. In Anbetracht 

dieser Umstände sei dem Versicherten in Bezug auf die unterlassene Mitteilung über 

den am 4. Juli 2013 erfolgten Verkauf des Stockwerkeigentums der Ehefrau eine 

grobfahrlässige Meldepflichtverletzung vorzuwerfen. Im Zuge der rückwirkenden 

Korrektur der Ergänzungsleistungen seien weitere Fehler in der Anspruchsberechnung 

entdeckt und behoben worden. Dabei habe es sich überwiegend ebenfalls um 

meldepflichtige Sachverhalte gehandelt, über die der Versicherte überhaupt nicht bzw. 

A.i. 

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B.  

Erwägungen

1.  

nicht rechtzeitig informiert habe. Auch in diesem Zusammenhang habe der Versicherte 

die ihm obliegende Meldepflicht grobfahrlässig verletzt. Nach dem Gesagten liege in 

Bezug auf die unrechtmässig bezogene EL ein "grobfahrlässiges" Verhalten des 

Versicherten vor, welches den guten Glauben zerstöre.

Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 24. September 2018 Beschwerde (act. G 1). Er beantragte den Erlass der 

Rückforderungen in der Höhe von Fr. 37'133.80. Er brachte vor, dass er sich in einer 

schwierigen finanziellen Lage befinde. Er könne nicht nachvollziehen, dass ihm 

vorgeworfen werde, "grobfahrlässig" gehandelt zu haben. Er sei davon ausgegangen, 

dass bei der Gütertrennung andere Kriterien gälten und er keinen Anspruch auf das 

Vermögen seiner Ehefrau habe. Ihm könne nur vorgeworfen werden, dass er sich zu 

wenig um die ihm bis dato nicht bekannten Vorschriften gekümmert habe. Er sei im 

guten Glauben gewesen, dass alle vom Staat erlassenen Berechnungen ihre Richtigkeit 

hätten.

B.a. 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

18. Oktober 2018 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung verwies 

sie auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid.

B.b. 

Am 17. Juli 2020 forderte das Gericht die Beschwerdegegnerin auf, die Akten 

betreffend die Krankheits- und Behinderungskostenvergütungen einzureichen (act. G 

8). Die angeforderten Akten gingen am 30. Juli 2020 beim Gericht ein (act. G 9).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hat mit zwei Verfügungen vom 11. Dezember 2015 

jährliche Ergänzungsleistungen von Fr. 27'332.-- und Krankheits- und 

Behinderungskosten von Fr. 9'113.80 zurückgefordert. Während die Verfügung 

betreffend die Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten unangefochten 

in Rechtskraft erwachsen ist, hat der Beschwerdeführer gegen die Rückforderung der 

jährlichen Ergänzungsleistungen Einsprache erhoben. Mit Einspracheentscheid vom 

16. Dezember 2016 (welcher von der Beschwerdegegnerin fälschlicherweise als 

1.1. 

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"Stellungnahme" betitelt worden ist) hat die Beschwerdegegnerin die Einsprache 

abgewiesen und die Rückforderung, wie vorgängig angekündigt, um Fr. 688.-- auf 

Fr. 28'020.-- erhöht. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde hat der 

Beschwerdeführer am 7. Juni 2017 zurückgezogen. Der Einspracheentscheid vom 

16. Dezember 2016 ist damit in formelle Rechtskraft erwachsen. Die beiden 

Rückforderungen sind deshalb im Beschwerdeverfahren nicht strittig.

Der Beschwerdeführer hat in seinem Gesuch vom 19. Oktober 2017 den Erlass 

von insgesamt Fr. 36'445.80 beantragt. Dieser Betrag setzt sich aus der Rückforderung 

jährlicher Ergänzungsleistungen von Fr. 27'332.-- gemäss der Verfügung vom 11. 

Dezember 2015 und der Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten in 

der Höhe von Fr. 9'113.80 zusammen. Vom Wortlaut des Erlassgesuchs sind also die 

Fr. 688.--, d.h. der Betrag, um den die Rückforderung jährlicher Ergänzungsleistungen 

mit dem Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2016 erhöht worden war, nicht 

erfasst. Allerdings ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer ein 

Erlassgesuch bezüglich der Rückforderung jährlicher Ergänzungsleistungen von 

Fr. 27'332.-- hätte stellen sollen, gleichzeitig aber auf den Erlass der für denselben 

Zeitraum anfallenden Rückforderung jährlicher Ergänzungsleistungen von Fr. 688.-- 

hätte verzichten wollen. Dies gilt umso mehr, als der Grund für die Erhöhung der 

Rückforderung um Fr. 688.-- im Einspracheverfahren, nämlich die Anrechnung des 

Nettoerlöses der Liegenschaft in B.___ ab August 2013 gewesen ist. Die verspätete 

Meldung des Liegenschaftsverkaufs ist nämlich auch einer der Gründe für die 

Rückforderung jährlicher Ergänzungsleistungen von Fr. 27'332.-- gewesen. Der 

Beschwerdeführer vertritt bezüglich des Liegenschaftsverkaufs die Auffassung, er habe 

nicht gewusst, dass er diesen hätte melden müssen, weshalb die Rückforderung zu 

erlassen sei. Folgerichtig muss der Beschwerdeführer auch der Meinung gewesen sein, 

dass ihm die Fr. 688.-- zu erlassen seien. Zu diesem Schluss ist auch die 

Beschwerdegegnerin gekommen, hat sie doch in ihrer Verfügung vom 8. Februar 2018 

sowie im Einspracheentscheid vom 28. August 2018 explizit den gesamten 

Rückforderungsbetrag von Fr. 37'133.80 erwähnt. Auch der Beschwerdeführer selbst 

hat sein Erlassgesuch in der Einsprache vom 4. März 2018 und in der Beschwerde vom 

24. September 2018 auf den gesamten Rückforderungsbetrag von Fr. 37'133.80 

bezogen. Somit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit dem Gesuch 

vom 19. Oktober 2017 um den Erlass der gesamten Rückforderung jährlicher 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 28'020.-- sowie um den Erlass der 

Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten im Betrag von Fr. 9'113.80 

ersucht hat.

1.2. 

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2.

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Diese Rückerstattungspflicht der versicherten Personen korreliert mit der 

Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des 

Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine 

Ausnahme vom Grundsatz der Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener 

Leistungen vorgesehen: Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht 

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine 

grosse Härte vorliegt. Sind diese beiden Voraussetzungen kumulativ erfüllt, wird eine 

versicherte Person von der Verpflichtung befreit, eine Leistung, auf die sie von 

Gesetzes wegen keinen Anspruch gehabt hätte, die also gesetzeswidrig ist, 

zurückzuerstatten. Die versicherte Person wird dadurch besser gestellt als alle anderen 

Versicherten, die "lediglich" die gesetzlich vorgesehenen Leistungen erhalten haben. 

Für die Beurteilung der Frage, ob die Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist 

deshalb ein strenger Massstab anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). 

Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn der Leistungsbezüger um die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst hat, d.h. „bösgläubig“ gewesen ist. 

Ein gutgläubiger Bezug ist auch dann zu verneinen, wenn die versicherte Person bei 

gebührender Sorgfalt um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen. 

Die erforderliche Sorgfalt beurteilt sich dabei nach einem objektiven Massstab, wobei 

aber das der versicherten Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden 

darf. Hat die versicherte Person um die Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht 

gewusst und auch nicht darum wissen müssen, fehlt der gute Glaube, wenn die zu 

Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine grobe Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (zum Ganzen siehe BGE 138 V 218 E. 4 

mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht ist 

auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in der gleichen Lage und 

unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5).

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3.  

Der Grund für die Rückforderung ist die rückwirkende Anpassung verschiedener 

Ausgaben- und Einnahmenpositionen gewesen. Bei den Ausgaben waren tiefere 

Hypothekarzinsen und bei den Einnahmen ein höheres anrechenbares Vermögen (bzw. 

ein grösserer Vermögensverzehr), höhere Vermögenserträge (aus Verzichtsvermögen) 

und das von der Ehefrau bezogene Arbeitslosenversicherungstaggeld angerechnet 

worden. Beim Vermögen waren verschiedene Berechnungspositionen angepasst 

worden, nämlich das Sparguthaben, die Hypothekarschulden, die Wertschriften (Aktien 

der Firma D.___ AG), die beiden Fahrzeuge, das BVG-Freizügigkeitsguthaben der 

Ehefrau und der Verkaufserlös der Liegenschaft in B.___ respektive ein (indirekt) aus 

dem Verkauf der Liegenschaft in B.___ resultierender Vermögensverzicht.

3.1. 

Der Beschwerdeführer hatte der Beschwerdegegnerin die Reduktion der 

Hypothekarzinsen, den Anstieg des Sparguthabens, die Neubewertung der Aktien der 

D.___ AG, die Reduktion der Hypothekarschulden, den Erwerb der beiden Fahrzeuge, 

die Erwerbsaufgabe der Ehefrau, den ALV-Taggeldbezug der Ehefrau und den Verkauf 

der Liegenschaft in B.___ nicht (rechtzeitig) gemeldet. Dadurch hatte die 

Beschwerdegegnerin die entsprechenden Berechnungspositionen nicht rechtzeitig 

anpassen können. Auch das angerechnete hypothetische Vermögen 

(Vermögensverzehr) sowie der angerechnete hypothetische Ertrag aus dem 

hypothetischen Vermögen ist auf die Meldepflichtverletzung zurückzuführen. Zudem 

hätte die Beschwerdegegnerin das BVG-Freizügigkeitsguthaben der Ehefrau des 

Beschwerdeführers rechtzeitig (d.h. ab 1. Mai 2015) anrechnen können, wenn sie 

gewusst hätte, dass die Ehefrau ihre Erwerbstätigkeit bereits im Mai 2013 aufgegeben 

hatte. Somit war auch die Anrechnung des BVG-Freizügigkeitsguthabens auf eine 

Meldepflichtverletzung zurückzuführen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 

Rückforderung der jährlichen Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 28'020.-- hätte 

vermieden werden können, wenn der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin die 

Reduktion der Hypothekarzinsen, den Anstieg des Sparguthabens, die Neubewertung 

der Aktien der D.___ AG, die Reduktion der Hypothekarschulden, den Erwerb der 

Fahrzeuge, die Erwerbsaufgabe der Ehefrau, den ALV-Taggeldbezug der Ehefrau und 

den Verkauf der Liegenschaft in B.___ (rechtzeitig) gemeldet hätte.

3.2. 

Zu prüfen bleibt, ob darin eine grobe Verletzung der Meldepflicht zu erblicken ist. 

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, er sei aufgrund der ehevertraglich 

vereinbarten Gütertrennung davon ausgegangen, dass er keinen Anspruch auf das 

Vermögen seiner Ehefrau habe. Der Beschwerdeführer hätte spätestens im Zeitpunkt, 

in dem er seine erste Leistungsverfügung mit der dazugehörigen 

3.3. 

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4.  

Anspruchsberechnung in den Händen gehalten hatte, wissen müssen, dass der 

Güterstand keinen Einfluss auf die Berechnung der Ergänzungsleistungen hatte, denn 

seine Ehefrau war von Beginn an in die Anspruchsberechnung miteinbezogen worden. 

Um dies zu erkennen, hätte ein Blick in die Berechnungsblätter ausgereicht. Hätte der 

Beschwerdeführer also das von ihm zu erwartende Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet, hätte er gewusst, dass er auch Veränderungen, die die Einnahmen oder 

das Vermögen seiner Ehefrau betrafen, der Beschwerdegegnerin umgehend hätte 

melden müssen. Auf seine Meldepflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin war der 

Beschwerdeführer bereits bei der ursprünglichen Leistungszusprache im Jahr 2008 

sowie in jeder Revisionsverfügung hingewiesen worden. Dass es sich bei der Erhöhung 

oder Verminderung des Einkommens oder Vermögens, der Aufnahme oder Aufgabe 

einer Erwerbstätigkeit und dem Verkauf von Liegenschaften und Grundstücken um 

meldepflichtige Veränderungen gehandelt hatte, war in den Verfügungsformularen 

jeweils explizit erwähnt worden. Indem der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 

die Reduktion der Hypothekarzinsen, die Veränderungen beim Sparguthaben und bei 

den Wertschriften, die Reduktion der Hypothekarschuld, den Erwerb der beiden 

Fahrzeuge, die Erwerbsaufgabe der Ehefrau, den ALV-Taggeldbezug der Ehefrau sowie 

den Verkauf der Liegenschaft in B.___ nicht bzw. nicht rechtzeitig gemeldet hat, hat er 

seine Meldepflicht in grober Weise verletzt. Bezüglich der Rückforderung jährlicher 

Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 28'020.-- ist der gute Glaube somit zu 

verneinen. Da eine Rückforderung nur erlassen werden kann, wenn die 

Voraussetzungen des gutgläubigen Bezugs und der grossen Härte kumulativ erfüllt 

sind, sind die Erlassvoraussetzungen in Bezug auf die Rückforderung der jährlichen 

Ergänzungsleistung von Fr. 28'020.-- nicht erfüllt.

Neben den jährlichen Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 28'020.-- hat die 

Beschwerdegegnerin auch die im Zeitraum 22. Januar 2012 bis 24. Juli 2015 

vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten vom Beschwerdeführer 

zurückgefordert. Für das Jahr 2011 hat die Beschwerdegegnerin keine Krankheits- und 

Behinderungskosten zurückgefordert, obwohl der Beschwerdeführer in diesem Jahr 

keinen EL-Anspruch und somit nur Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten hatte, die den Einnahmenüberschuss überstiegen (Art. 14 Abs. 6 

ELG). Weshalb die Beschwerdegegnerin die für das Jahr 2011 vergüteten Krankheits- 

und Behinderungskosten (vgl. Verfügung vom 24. August 2011 betreffend Krankheits- 

und Behinderungskosten, EL-act. 63, D. C) nicht zurückgefordert hat, ist nicht 

4.1. 

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nachvollziehbar. Dies kann jedoch offen bleiben, da hier nur der Erlass der effektiv 

verfügten Rückforderung und nicht diese selbst strittig ist.

Die Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten ist − zumindest 

indirekt − auch auf die grobe Meldepflichtverletzung zurückzuführen. Hätte der 

Beschwerdeführer nämlich die Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen 

Verhältnissen unverzüglich gemeldet, wären ihm die Krankheits- und 

Behinderungskosten nicht vergütet worden. Zwar stellt sich vorliegend lediglich die 

Frage nach dem Erlass der Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten. 

Sollte sich die Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten jedoch 

teilweise als unrechtmässig erweisen, müsste der gute Glaube bezüglich der zu 

Unrecht zurückgeforderten Krankheits- und Behinderungskosten bejaht werden. Wenn 

eine Leistungsausrichtung gesetzeskonform gewesen ist, fehlt es nämlich an der 

notwendigen Kausalität zwischen der Meldepflichtverletzung und der Kostenvergütung. 

Rechnet die EL-Durchführungsstelle beispielsweise rückwirkend ein zu hohes 

Erwerbseinkommen an, so kann die versicherte Person selbstverständlich keine 

Meldepflichtverletzung begangen haben, wenn das ursprünglich angerechnete tiefere 

Erwerbseinkommen korrekt gewesen ist (siehe z.B. Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2016, EL 2015/45 E. 3.2 und Urteil vom 4. 

November 2015, EL 2014/23 und 25 E. 3.2). Somit ist als Nächstes zu prüfen, ob die 

Rückforderung der vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten rechtmässig ist 

(wobei die Rückforderung, ob richtig oder falsch, bestehen bleibt, da sie rechtskräftig 

verfügt worden ist).

4.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat vom Beschwerdeführer sämtliche im Zeitraum 1. 

Januar 2012 bis 11. Dezember 2015 (Eröffnung der entsprechenden 

Rückforderungsverfügung) vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten 

zurückgefordert. Dies wäre richtig gewesen, wenn Krankheits- und 

Behinderungskosten jährlich (und nicht monatlich) abgerechnet würden, d.h. wenn am 

Ende des Kalenderjahres der jährliche Einnahmenüberschuss berechnet und die den 

Einnahmenüberschuss übersteigenden Krankheits- und Behinderungskosten vergütet 

würden. Im "Standardfall", d.h. wenn ein EL-Bezüger während eines Kalenderjahres 

durchgehend (wegen eines Ausgabenüberschusses) einen EL-Anspruch hat, spielt es 

keine Rolle, ob die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten jährlich oder 

monatlich abgerechnet werden. In Fällen hingegen, in denen kein durchgehender EL-

Anspruch während eines Kalenderjahres besteht oder in welchen wegen eines 

Einnahmenüberschusses lediglich ein Anspruch auf die Vergütung der Krankheits- und 

Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss übersteigen, besteht, spielt der 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Abrechnungszeitraum eine zentrale Rolle. Gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG vergüten die 

Kantone den Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung die im laufenden Jahr

entstandenen Krankheits- und Behinderungskosten. Auf diese Weise soll das Problem 

der Berücksichtigung der insbesondere durch Krankheit entstehenden zusätzlichen 

Lasten befriedigend gelöst werden (BBl 1970 I 141, S. 151). Der Zweck, den kranken 

EL-Bezüger ständig von der Beanspruchung der Angehörigen oder der öffentlichen 

oder privaten Fürsorge zu befreien, wird nicht erreicht, wenn die Vergütung der 

Krankheits- oder Hilfsmittelkosten erst im folgenden Kalenderjahr oder erst erfolgt, 

wenn der Versicherte die Kosten bereits selbst hat bezahlen müssen (vgl. ZAK 1971 S. 

114; Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale 

Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, Rz. 237 S. 1924). Dass die Krankheits- und 

Behinderungskosten laufend vergütet werden müssen, kann nur bedeuten, dass diese 

monatlich abzurechnen sind, denn der effektive jährliche Einnahmenüberschuss steht 

erst am Jahresende fest. Dass zwingend eine monatliche Abrechnung der zu 

vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten erfolgen muss, geht beispielsweise 

auch aus der Rückforderungsverfügung vom 11. Dezember 2015 betreffend 

Krankheits- und Behinderungskosten hervor: Der Beschwerdeführer hat im Juni 2013 

wegen eines Ausgabenüberschusses einen Anspruch auf eine laufende 

Ergänzungsleistung gehabt (siehe Rückforderungsverfügung der jährlichen 

Ergänzungsleistung vom 11. Dezember 2015). Trotzdem hat die Beschwerdegegnerin 

von ihm die für diesen Monat vergüteten Krankheitskosten in der Höhe von Fr. 824.95 

zurückgefordert (EL-act. 1-4, D. C.). Würden die zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten jährlich abgerechnet, wäre es also möglich, dass ein EL-Bezüger 

in einem bestimmten Zeitraum zwar einen Anspruch auf eine laufende 

Ergänzungsleistung, nicht aber auf die Vergütung der im gleichen Zeitraum 

entstandenen Krankheits- und Behinderungskosten hätte, was dem Sinn und Zweck 

des Art. 14 ELG offensichtlich widerspricht und zudem zu einer zufälligen und damit 

unzulässigen Ungleichbehandlung führen kann. Eine jährliche Abrechnung der zu 

vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten ist somit systemwidrig. Damit steht 

fest, dass die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten monatlich und 

nicht jährlich abzurechnen sind.

Gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG vergüten die Kantone den Bezügern einer jährlichen 

Ergänzungsleistung die im laufenden Jahr entstandenen Krankheits- und 

Behinderungskosten. Die Krankheits- und Behinderungskosten werden für das 

Kalenderjahr vergütet, in dem die Behandlung vorgenommen oder der Kauf getätigt 

worden ist (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- 

und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen, VKB, sGS 351.53). 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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5.  

Ausschlaggebend ist in zeitlicher Hinsicht also nicht das Rechnungsdatum, sondern 

das Behandlungs- resp. das Kaufdatum. Zwar gibt die Beschwerdegegnerin in den 

Verfügungen betreffend Krankheits- und Behinderungskosten jeweils das 

Rechnungsdatum an, aber sie stellt de facto auf das Behandlungsdatum ab. Dies zeigt 

sich beispielsweise daran, dass die Rechnung vom 1. Januar 2014 unter den 

Rückforderungen für das Jahr 2013 verbucht worden ist (siehe EL-act. 1, D. C).

Aus dem Gesagten folgt, dass der Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- 

und Behinderungskosten für das laufende Jahr monatlich geprüft werden muss. In den 

Monaten mit Ausgabenüberschuss bei der jährlichen Ergänzungsleistung hatte der 

Beschwerdeführer einen Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten. In den Monaten mit Einnahmenüberschuss bei der laufenden 

Ergänzungsleistung hatte der Beschwerdeführer einen Anspruch auf die Vergütung der 

Krankheits- und Behinderungskosten, soweit sie den Einnahmenüberschuss 

überstiegen (Art. 14 Abs. 6 ELG). Für die zeitliche Zuordnung der zu vergütenden 

Krankheits- und Behinderungskosten ist das Behandlungs- resp. Kaufdatum und nicht 

das Rechnungsdatum massgebend. Die Beschwerdegegnerin hat in der 

Rückforderungsverfügung vom 11. Dezember 2015 betreffend Krankheits- und 

Behinderungskosten jeweils nur das Rechnungs-, nicht aber das Behandlungs- oder 

Kaufdatum angegeben. Sie wird also die entsprechenden Behandlungs- oder 

Kaufdaten noch ermitteln müssen. Darüber hinaus sind nicht alle Behandlungs- und 

Kaufdaten aus den Akten ersichtlich: Für das Jahr 2013 liegt beispielsweise betreffend 

die Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (Art. 14 Abs. 1 lit. g ELG) lediglich eine 

Kostenzusammenstellung der Krankenversicherung bei den Akten, aus welcher die 

entsprechenden Behandlungs- oder Kaufdaten nicht hervorgehen. Die 

Beschwerdegegnerin wird also noch weitere Unterlagen bei der Krankenversicherung 

einholen müssen. Demzufolge ist die Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sollte sich herausstellen, dass ein Teil der 

Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten unrechtmässig gewesen und 

diesbezüglich mangels eines Kausalzusammenhangs zwischen der 

Meldepflichtverletzung und der Rückforderung der gute Glaube zu bejahen wäre, 

müsste geprüft werden, ob die Voraussetzungen der grossen Härte erfüllt sind.

4.5. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Ursache der im Zeitraum 1. Januar 

2011 bis 31. Dezember 2015 zu viel bezahlten laufenden Ergänzungsleistungen im 

Betrag von Fr. 28'020.-- in einer groben Verletzung der Meldepflicht seitens des 

Beschwerdeführers liegt. Demzufolge ist der gute Glaube zu verneinen, und die 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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6.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde betreffend den Erlass der Rückforderung ordentlicher 

Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 28'020.-- wird abgewiesen.

2. Die Beschwerde betreffend den Erlass der Rückforderung von 

Krankheitskostenvergütungen im Gesamtbetrag von Fr. 9'113.80 wird teilweise 

gutgeheissen und die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Beschwerdegegnerin hat das Erlassgesuch hinsichtlich der Rückforderung jährlicher 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 28'020.-- zu Recht abgewiesen. Mit Bezug 

auf den Erlass der Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten in der 

Höhe von Fr. 9'113.80 sind weitere Abklärungen notwendig, da nicht beziffert ist, 

welcher Teil der Krankheits- und Behinderungskosten zu Unrecht und welcher zu Recht 

vergütet worden ist. Für die zu Unrecht vergüteten Krankheits- und 

Behinderungskosten ist − wie bei der laufenden Ergänzungsleistung − ebenfalls die 

grobe Meldepflichtverletzung kausal gewesen. Bezüglich der rechtmässig 

ausgerichteten, d.h. zu Unrecht zurückgeforderten Krankheits- und 

Behinderungskosten wird der gute Glaube − mangels einer Kausalität der 

Meldepflichtverletzung − bejaht werden müssen. Für diesen Teil der Rückforderung 

wird die Beschwerdegegnerin im Anschluss noch die (kumulativ zu erfüllende) 

Erlassvoraussetzung der grossen Härte prüfen müssen.

Demnach ist die Beschwerde in Bezug auf die Rückforderung laufender 

Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 28'020.-- abzuweisen. Betreffend die 

Rückforderung der Vergütungen von Krankheitskosten im Gesamtbetrag von Fr. 

9'113.80 ist die Sache hingegen zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2020
	Art. 25 Abs. 1 Satz ATSG. Erlass einer Rückforderung. Art. 43 Abs. 1 ATSG: Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der Versicherte hat der EL-Durchführungsstelle die Reduktion der Hypothekarzinsen, den Anstieg des Sparguthabens, die Neubewertung des Aktienkapitals, die Reduktion der Hypothekarschuld, den Erwerb zweier Fahrzeuge, die Erwerbsaufgabe und den ALV-Taggeldbezug der Ehefrau sowie den Verkauf der nicht selbstbewohnten Liegenschaft der Ehefrau nicht bzw. nicht rechtzeitig gemeldet. Dadurch hat er seine Meldepflicht in grober Weise verletzt. Insbesondere hätte er unter Aufwendung des Mindestmasses an Aufmerksamkeit wissen müssen, dass der Güterstand der Gütertrennung keinen Einfluss auf die EL-Anspruchsberechnung hat, zumal seine Ehefrau ab Anspruchsbeginn in der EL-Anspruchsberechnung eingeschlossen gewesen ist. Der gute Glaube ist daher in Bezug auf die zu viel bezahlten jährlichen Ergänzungsleistungen zu verneinen. Die EL-Durchführungsstelle hat die Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten anhand einer jährlichen Berechnung ermittelt. Richtig wäre es jedoch gewesen, die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten für jeden Monat einzeln abzurechnen. Massgebend ist dabei das Behandlungs- oder Kaufdatum. Bezüglich der rechtmässig ausgerichteten Krankheits- und Behinderungskosten ist der gute Glaube zu bejahen, da es an einer Kausalität zwischen der Meldepflichtverletzung und der Kostenvergütung fehlt. Da nicht feststeht, welcher Teil der zurückgeforderten Krankheits- und Behinderungskosten zu Recht und welcher zu Unrecht vergütet worden ist, ist die Sache zur weiteren Abklärung an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen. Bezüglich der rechtmässig vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten wird die EL-Durchführungsstelle im Anschluss die grosse Härte prüfen müssen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. September 2020, EL 2018/50).

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