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**Case Identifier:** 072547dd-96f2-5443-b3ac-4d8b76c27383
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.01.2012 IV 2010/421
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-421_2012-01-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/421

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.01.2012

Entscheiddatum: 10.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 10.01.2012
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz. Würdigung eines 
polydisziplinären ABI-Gutachtens und eines ABI-Verlaufsgutachtens. 
Rückweisung zur Klärung der Frage, weshalb trotz einer eingetretenen 
Verbesserung des somatischen und bei unterbliebener Verschlechterung 
des psychischen Gesundheitszustandes 2010 die im Gutachten 2007 
geschätzte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer ideal leidensadaptierten 
Tätigkeit im Verlaufsgutachten beibehalten wurde (Entscheid des 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2013, IV 
2010/421).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 10. Januar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 5. September 2005 unter Hinweis auf diverse 

gesundheitliche Probleme zum Bezug einer Rente bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 1-1 ff.).

A.b   Am 21. September 2005 erstattete die Firma B.___ einen Arbeitgeberbericht. 

Darin wurde ausgeführt, dass der Versicherte seit dem 1. Dezember 1995 als Mit­

arbeiter Weberei beim Unternehmen tätig sei. Vor Eintritt des Gesundheitsschadens 

habe er im Vollzeitpensum gearbeitet, seit 19. August 2004 sei er nicht mehr 

arbeitstätig gewesen (IV-act.7-1 ff.).

A.c   Am 13. Oktober 2005 meldete sich der Versicherte zum Bezug einer Hilflosenent­

schädigung bei der IV-Stelle an. Er benötige Hilfe beim An- und Auskleiden, beim 

Aufstehen, Absitzen sowie Abliegen und die Nahrung müsse ans Bett gebracht werden 

(IV-act. 9-1 ff.).

A.d   Am 14. Januar 2006 erstattete der behandelnde Arzt Dr. med. C.___, FMH 

Allgemeinmedizin, einen Arztbericht. Er diagnostizierte mit Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebrogenes Schmerzsyndrom bei/mit 

Spondylose Th12-L1, Spinalkanalstenose L4-L5 und Spondylarthrose L4-S1, eine 

Gonarthrose und Femoropatellararthrose beidseits, eine depressive Entwicklung, 

Adipositas, Asthma bronchiale bei/mit Status nach Asbestexposition und einen Status 

nach Pleuraerguss 1995 sowie eine ausgeprägte Stamm- und Astvarikosis beidseits 

und attestierte eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit ab 28. August 2004 sowie ab 18. März 

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2005 bis auf Weiteres auch für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten und eine 

50 %ige Arbeitsunfähigkeit vom 14. bis 17. März 2005 (IV-act. 29-1 ff.).

A.e   Mit Verfügung vom 9. Februar 2006 wies die IV-Stelle den Antrag des 

Versicherten auf eine Hilflosenentschädigung ab (IV-act. 35-1 ff.).

A.f    Am 3. April 2006 erstattete Dr. med. D.___, Facharzt Angiologie, einen Bericht. Er 

diagnostizierte eine primäre Varikosis beidseits, eine schwere chronifizierte 

Schmerzstörung mit depressiver Verstimmung und Somatisierungsstörung, ein 

chronisches lumbovertebrogenes Schmerzsyndrom, Adipositas, eine Gonarthrose und 

Femoropatellararthrose beidseits, Asthma bronchiale, eine bekannte Pleuraverdickung, 

eine chronische Gastritis, einen Status nach chronischer und bakterieller Prostatitis 

2002 sowie einen chronischen Nikotinabusus (IV-act. 37-1 ff.).

A.g   Im Auftrag der IV-Stelle wurde durch die Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) 

GmbH in Basel am 10. Juli 2007 ein polydisziplinäres Gutachten erstellt, das als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein Asthma bronchiale (ICD-10 J45.1), 

ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bilateral linksbetont (ICD-10 

M54.4), anamnestisch eine Gonarthrose und Femoropatellararthrose beidseits (ICD-10 

M17.0), eine radiomorphologisch beginnende Ellbogengelenksarthrose rechts (ICD-10 

M19.9) sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode 

(ICD-10 F33.0), anführte; die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Versicherten in einer 

adaptierten Tätigkeit betrage 50 % (IV-act. 60-1 ff.).

A.h   Mit Vorbescheid vom 3. Januar 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten ab 

1. August 2005 die Zusprache einer halben Rente der Invalidenversicherung in Aussicht 

(IV-act. 71-1 ff.). Der Invaliditätsgrad betrage 55 % (Valideneinkommen Fr. 65'132.--, 

Invalideneinkommen Fr. 29'514.--).

A.i     Der Versicherte liess am 4. Februar 2008 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben und beantragen, es sei eine Oberbegutachtung durchzuführen (IV-act. 75-1 

ff.).

A.j     Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH am 4. März 2008 die Stellung­

nahme zum Einwand des Versicherten vom 4. Februar 2008. Die Gutachter bestätigten 

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ihre Ausführungen im Gutachten vom 10. Juli 2007 und führten zudem aus, ein leichtes 

und ideal adaptiertes Pensum, wie aus somatischer Sicht vorgegeben, sei in nachvoll­

ziehbarer Weise bei der sehr geringen Einschränkung aus psychiatrischer Sicht ohne 

zusätzliche Einbusse möglich und zumutbar; die Einschränkungen somatischer und 

psychiatrischer Sicht seien nicht zu addieren (IV-act. 78-1 f.).

A.k   Mit Verfügung vom 15. Mai 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 

1. August 2005 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (IV-act. 85-1 ff.).

A.l     Gegen diese Verfügung richtete sich die am 19. Juni 2008 erhobene 

Beschwerde. Darin wird beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 

sei dem Versicherten spätestens ab 1. Juni 2005 eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen; eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen. Zur Begründung 

wurde im Wesentlichen ausgeführt, das ABI-Gutachten vom 10. Juli 2007 sei in 

wesentlichen Punkten mangelhaft und nicht nachvollziehbar, die Arbeitsunfähigkeit 

müsse angemessen erhöht und vom Invalideneinkommen ein mindestens 20 %iger 

Leidensabzug vorgenommen werden. Zudem sei der Beginn der langandauernden 

Krankheit auf Juni und nicht August 2004 zu legen, folglich entstehe ein Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente bereits ab Juni 2005 (IV-act. 94-1 ff.).

A.m  Am 14. Juli 2008 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 15. Mai 2008. Sie 

führte aus, dass dem Versicherten nach Durchführung der notwendigen Abklärungen 

eine neue beschwerdefähige Verfügung zugestellt werde (IV-act. 109-1 f.). Daraufhin 

schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren mit Entscheid 

vom 17. Juli 2008 (IV 2008/289) ab (IV-act. 114-1 ff.).

A.n   Auf Anfrage der IV-Stelle nahm die ABI GmbH mit Schreiben vom 19. August 

2008 Stellung zur Beschwerde des Versicherten (IV-act. 119-1 f.). Die Gutachter führten 

zusammenfassend aus, dass in der Beschwerdeschrift keine Aussagen gemacht 

würden, die neu zu berücksichtigen wären oder zu einer veränderten Einschätzung der 

Situation führten. Am bestehenden ABI-Gutachten vom 10. Juli 2007 werde 

vollumfänglich festgehalten (IV-act. 119-2).

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A.o   Mit Vorbescheid vom 25. März 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten neu 

bereits ab 1. Juni 2005 die Zusprache einer halben Rente der Invalidenversicherung in 

Aussicht (IV-act. 138-1 ff.). Der Invaliditätsgrad betrage nach wie vor 55 % 

(Valideneinkommen Fr. 65'132.--, Invalideneinkommen Fr. 29'514.--).

A.p   Der Versicherte liess am 11. Mai 2009 Einwand gegen den Vorbescheid erheben 

(IV-act. 140-1 f.).

A.q   Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die behandelnden Ärzte der Klinik E.___ am 

18. August 2009 einen Bericht. Der Versicherte sei vom 12. Mai bis 10. Juni 2009 in 

stationärer Behandlung gewesen. Als Einweisungsgrund wurde eine zunehmende 

latente Suizidalität genannt (IV-act. 152-7 ff.). Die Ärzte diagnostizierten mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode (ICD 10: F 33.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD 10: F 45.4) sowie ein nichtallergisches Asthma bronchiale (ICD 10: J 45.1) und 

attestierten eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vom 12. Mai bis 10. Juni 2009 

(IV-act. 150-2 ff.).

A.r    Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die behandelnden Ärzte des Medizinischen 

Zentrums F.___ am 27. August 2009 einen Bericht. Sie diagnostizierten mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode, eine 

Somatisierungsstörung, Adipositas per magna, ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom bei Spondylose Th12-L1, eine Spinalkanalstenose L4/L5 und 

Spondylarthrose L4/S1, eine Osteochondrose L2/3, L4/5, eine Gonarthrose und 

Femoropatellararthrose beidseits, ein Asthma bronchiale bei Status nach 

Asbestexposition und einen Status nach Pleuraerguss 1995 sowie eine ausgeprägte 

Stamm- und Astvarikosis beidseits und attestierten eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 

für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit August 2004 (IV-act. 149-1 ff.).

A.s   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete schliesslich Hausarzt Dr. C.___ am 

24. September 2009 einen Bericht. Er diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeits­

fähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit latenter Suizidalität und attestierte 

eine 30-35 %ige Arbeitsfähigkeit für eine behinderungsangepasste Tätigkeit (IV-act. 

152-2 ff.).

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A.t    Der regionale ärztliche Dienst Ostschweiz (RAD) hielt am 13. Oktober 2009 in 

einer internen Stellungnahme fest, dass eine "Vergleichsbegutachtung" mit 

psychiatrischem Schwerpunkt anzuordnen sei (IV-act. 153-2).

A.u   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH am 16. März 2010 ein 

polydisziplinäres Verlaufsgutachten (Untersuchungsdatum 27. Januar 2010). Die 

Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein Asthma bronchiale, 

ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle, eine 

mässige Femoropatellararthrose beidseits, eine beginnende Ellbogenarthrose rechts, 

einen anamnestischen Status nach wiederholter OSG-Distorsion beidseits, eine leichte 

depressive Episode sowie eine Somatisierungsstörung. Sie attestierten eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit (IV-act. 163-1 ff.).

A.v   Am 21. Juni 2010 erfolgte die Stellungnahme der Ärzte des Medizinischen 

Zentrums F.___ bezüglich des psychiatrischen ABI-Teilgutachtens. Der Versicherte sei 

aus psychiatrischer Sicht – im Gegensatz zum ABI-Teilgutachten, worin bloss von einer 

20 %igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgegangen werde – 

mindestens zu 70 % arbeitsunfähig (IV-act. 173-1 f.).

A.w  Der RAD hielt am 21. Juli 2010 in einer internen Stellungnahme fest, auf die Be­

gutachtung der ABI GmbH vom März 2010 könne vollumfänglich abgestellt werden (IV-

act. 174-2).

A.x   Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 bejahte die IV-Stelle ab 1. Juni 2005 den 

Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung (IV-act. 

180-1 ff.).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2010 richtet sich die von Fürsprecher lic.iur. 

Daniel Küng für den Versicherten am 28. Oktober 2010 erhobene Beschwerde (act. 

G 1). Beantragt werden unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der 

Verfügung und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab Juni 2005. Eventualiter 

sei dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente ab Juni 2005 zuzusprechen und zu 

entrichten; subeventualiter sei die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer 

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Abklärungen im Sinne der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung wird ausgeführt, es werde 

zunächst auf die Ausführungen in der Beschwerde vom 19. Juni 2008 (act. G 1.2) 

hinsichtlich des ABI-Gutachtens vom 10. Juli 2007 verwiesen; diese seien Bestandteil 

der vorliegenden Beschwerde. Die Ausführungen, dass die unter Ziff. 5.2 des 

Gutachtens 2007 aufgeführten Diagnosen allesamt keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten, seien sehr apodiktisch, erschienen zumindest aber nicht 

überwiegend wahrscheinlich. Zudem habe offenbar sogar die Beschwerdegegnerin die 

Ausführungen des Beschwerdeführers nicht als völlig abwegig erachtet, da sie 

andernfalls ihre Verfügung (vom 15. Mai 2008) wohl kaum pendente lite widerrufen 

hätte. Der Beschwerdeführer gehe im Weiteren davon aus, dass die Unabhängigkeit 

des ABI im vorliegenden Fall nicht mehr gegeben sei, da die Gutachter des ABI nicht in 

der Lage seien, mit sachlicher Kritik umzugehen. Das ABI-Gutachten vom 16. März 

2010 sei im Übrigen weder ein Verlaufs- noch ein neues Gutachten, da u.a. die im 

ersten Gutachten gestellten Diagnosen im Gutachten 2010 nicht mehr vorhanden 

seien. Im Weiteren liege nach Auffassung des ABI in psychiatrischer Sicht eine leichte 

depressive Episode vor. Dies, obwohl die Ärzte der Klinik F.___ eine mittelgradige 

depressive Episode diagnostiziert sowie die Arbeitsunfähigkeit auf 70 % geschätzt 

hätten und der Beschwerdeführer vier Suizidversuche begangen habe. Obwohl er 

täglich im Imbiss seiner Tochter arbeite, betrage seine wirkliche Arbeitsleistung 

zwischen 20 und 30 % und der Invaliditätsgrad mindestens 70 bis 80 %. Daher habe 

der Beschwerdeführer ab Juni 2005 zumindest Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, wieso die Arbeitsfähigkeit trotz leichter 

Änderung der Diagnosen zwischen der ersten und der zweiten Begutachtung gleich 

geblieben sei, gehe sowohl aus dem zweiten ABI-Gutachten als auch der Stellung­

nahme des RAD-Arztes vom 21. Juli 2010 hervor. Dass Probleme mit dem Bewegungs­

apparat nach einer Gewichtsreduktion um 17 kg abnähmen, leuchte jedem medi­

zinischen Laien ein. Obwohl der Beschwerdeführer bei der ersten ABI-Begutachtung 

gar nicht und bei der zweiten kaum unter Einfluss von Psychopharmaka gestanden 

habe, habe er nur einen leicht depressiven Eindruck hinterlassen. Wenn er die 

verschriebenen Medikamente ordnungsgemäss einnehmen würde, wäre er 

möglicherweise gar nicht mehr depressiv. Da der Beschwerdeführer bereits zweimal 

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unwahre Aussagen betreffend Medikamenteneinnahme gemacht habe, seien seine 

Angaben z.B. betreffend Schmerzen oder Suizidversuche mit Vorsicht zu geniessen. 

Die ABI-Experten hätten diesen Aspekt berücksichtigt, während der behandelnde 

Psychiater offenbar nie überprüft habe, ob der Beschwerdeführer die verordneten 

Medikamente einnehme. Im Weiteren könne das Abstellen nur auf die Meinung der 

behandelnden Ärzte sogar eine derart schwere Verletzung der Abklärungspflicht 

darstellen, dass später eine Wiedererwägung wegen offensichtlicher Unrichtigkeit in 

Betracht zu ziehen sei. Es seien keine Gründe erkennbar, warum gerade im 

vorliegenden Fall der behandelnde Psychiater die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zuverlässiger als die ABI-Gutachter einschätzen könne. Somit sei 

von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen 

(act. G 5).

B.c   Am 19. Januar 2011 lässt der Beschwerdeführer Replik erstatten. Er führt im 

Wesentlichen aus, wenn das ABI tatsächlich davon ausgehen würde, dass bei korrekter 

Einnahme der Medikamente die gesundheitlichen Beschwerden geringer wären, stelle 

sich die Frage, wieso das Gutachten dies nicht konkret besage. Vor allem müsste dem 

Beschwerdeführer nachgewiesen werden können, dass ihm eine sinnvolle Medikation 

verschrieben worden sei, dass diese bei einer korrekten Einnahme zu einer wesent­

lichen Besserung des Gesundheitszustandes führen würde und sich der Beschwerde­

führer nicht an dies halte. All dies sei nicht aktenkundig. Aus den verschiedensten 

Medikamenten könne im Weiteren geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer 

allem Anschein nach bereits alles probiert habe, offensichtlich vergebens. Wenn der 

Leidensdruck derart gering wäre, sei schliesslich fraglich, weshalb der Beschwerde­

führer bereits mehrere Male versucht habe, sich das Leben zu nehmen (act. G 9).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

B.e   Am 28. September 2012 wies die zuständige Verfahrensleiterin den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auf eine nach einer möglichen Rückweisung 

der Streitsache an die Verwaltung drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) 

und auf die Möglichkeit hin, einer solchen durch einen Beschwerderückzug zu 

entgegnen (act. G 13).

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B.f    Mit Schreiben vom 14. Dezember 2012 hielt der Beschwerdeführer an der Be­

schwerde fest (act. G 20).

 

Erwägungen:

1.      

Zwischen den Parteien sind Höhe und Beginn des Rentenanspruchs des Beschwerde­

führers umstritten.

1.1    Am 1. Januar 2012 sind die im Zug des ersten Teils der 6. Revision revidierten 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. 

In materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des ange­

fochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu 

den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene 

Verfügung am 5. Oktober 2010 (IV-act. 180-1 ff.) und somit vor Inkrafttreten der 6. IV-

Revision erlassen. Gemäss übergangsrechtlichem Grundsatz werden nachfolgend die 

zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses anwendbaren Bestimmungen wiedergegeben.

1.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs­

unfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein­

gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unter­

lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Ver­

fügung zu stellen haben. Aufgabe der medizinischen Fachperson ist es, den Gesund­

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heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be­

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 

E. 4).

1.3.1           Die Versicherungsträger und die Sozialversicherungsgerichte haben die Be­

weise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 

Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 

Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V E. 3a mit Hinweis auf BGE 122 V 160 f.).

1.3.2           Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweis­

würdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer 

Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. Den im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens vom Versicherungsträger eingeholten Gutachten 

von externen medizinischen Fachpersonen, die auf Grund eingehender Beobachtungen 

und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweis­

würdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (zum Ganzen BGE 125 V 353 f. E. 3b und c). Je 

substanzieller sich eine medizinische Fachperson äussert, umso höher ist der Beweis­

wert ihrer Aussage (Rudolf Rüedi, Das medizinische Gutachten - Erwartungen 

des Sozialversicherungsrichters an den Arzt, in: Gabriela Riemer-Kafka [Hrsg.], 

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Medizinische Gutachten, Zürich 2005, S. 80). Liegen unterschiedliche, sich wider­

sprechende Expertenmeinungen vor, wird diejenige Begutachtung obsiegen, die 

lückenlos dokumentiert ist und durch eine schlüssige Beurteilung zu überzeugen ver­

mag: kurz, es kommt auf die Qualität an (J. Meine, die ärztliche Unfallbegutachtung in 

der Schweiz - Erfüllt sie die heutigen Qualitätsanforderungen?, in: Swiss Surg 1998; 

4: 54).

1.4    Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im Be­

schwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen ab­

zuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Verwaltungs­

behörden und Sozialversicherungsgericht haben zusätzliche Abklärungen stets vorzu­

nehmen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten 

ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.      

Es stellt sich vorab die Frage, ob die vorliegenden ABI-Gutachten als medizinische 

Grundlagen für die Bemessung des Invaliditätsgrades beigezogen werden können.

2.1    Die ABI GmbH zählt zu den medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) im Sinn 

von Art. 72  IVV. Im Grundsatzurteil BGE 137 V 210 hat das Bundesgericht einlässlich 

und in Berücksichtigung aller in Betracht fallenden Gesichtspunkte zur Beschaffung 

medizinischer Entscheidungsgrundlagen durch externe Begutachtungsinstitute wie die 

MEDAS in der Invalidenversicherung Stellung genommen und diese – wie bereits früher 

(vgl. statt vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2009 vom 24. Juni 2009, E. 2.1 mit 

Hinweis) – als verfassungs- und konventionskonform erklärt.

2.2    Die ABI GmbH hat nach einer internistischen/allgemeinmedizinischen, psychi­

atrischen und rheumatologischen Untersuchung des Beschwerdeführers am 6. Juni 

2007 sowie einer pneumologischen Untersuchung am 8. Juni 2007 am  10. Juli 2007 

als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein Asthma bronchiale, ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bilateral linksbetont, 

anamnestisch eine Gonarthrose und Femoropatellararthrose beidseits, eine 

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radiomorphologisch beginnende Ellbogengelenksarthrose rechts sowie eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, genannt (IV-act. 

60-20). Aus polydisziplinärer Sicht könne festgestellt werden, dass beim 

Beschwerdeführer eine volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten, körperlich mittel 

bis schwer belastenden beruflichen Tätigkeit festzustellen sei, und dass nur noch eine 

50 %ige, ganztags verwertbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer körperlich 

leichten, adaptierten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeit bestehe. Die 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sei ab März 2005 anzunehmen. Ab 

jenem Zeitpunkt sei auch die Einschränkung auf eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweisungstätigkeit zu postulieren (IV-act. 60-22).

2.2.1           Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, aktuell leichte Episode, und 

attestierte eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 60-13).

2.2.2           Der rheumatologische Gutachter diagnostizierte ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bilateral linksbetont, anamnestisch eine 

Gonarthrose und Femoropatellararthrose beidseits, eine radiomorphologisch 

beginnende Ellbogengelenksarthrose rechts sowie chronische OSG- und 

Mittelfussschmerzen bei Fussfehlstatik (Knick-/Senkfüsse beidseits) und attestierte 

eine maximale 50 %ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit (IV-act. 60-17 f.).

2.2.3           Der pneumologische Gutachter diagnostizierte ein Asthma bronchiale, DD: 

Übergang in COPD, bei chronischem Nikotinabusus und mittelschwerer obstruktiver 

Ventilationsstörung, eine bekannte Pleuraverdickung beidseits rechts mehr als links seit 

1995 bei einem Status nach natürlicher Asbestexposition in der Kindheit, einen 

Nikotinabusus (ca. 25 packyears) sowie eine Adipositas (BMI 35) und attestierte aus 

rein pneumologischer Sicht eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen 

Arbeit (IV-act. 60-19 f.).

2.3    Nach der internistischen/allgemeinmedizinischen, psychiatrischen und ortho­

pädischen Begutachtung des Beschwerdeführers am 27. Januar 2010 wurden im ABI-

Verlaufsgutachten vom 16. März 2010 als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeits­

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fähigkeit ein Asthma bronchiale, ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

ohne radikuläre Ausfälle, eine mässige Femoropatellararthrose beidseits, eine be­

ginnende Ellbogenarthrose rechts, anamnestisch ein Status nach wiederholter OSG-

Distorsion beidseits, eine leichte depressive Episode sowie eine 

Somatisierungsstörung genannt (IV-act. 163-27). Aus polydisziplinärer Sicht sei analog 

zum letzten Gutachten von 2007 davon auszugehen, dass eine volle Arbeitsunfähigkeit 

in der angestammten Tätigkeit ab März 2005 angenommen werden könne. Ab jenem 

Zeitpunkt sei auch die Einschränkung einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweistätigkeit zu postulieren. Insgesamt könne somit in der angestammten Tätigkeit 

als Webereimitarbeiter und in sämtlichen anderen körperlich mittelschwer oder schwer 

belastenden Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden. Körperlich 

leichte, adaptierte Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer weiterhin mit einer Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit von mindestens 50 % zumutbar (IV-act. 163-29).

2.4    Die Zusatzfragen der IV-Stelle (IV-act. 156-2) nach einer veränderten Situation 

blieben unbeantwortet (IV-act. 160-30). Lediglich implizit haben die Gutachter verneint, 

dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse relevant verändert haben. Demgegenüber 

ging der RAD in seiner Stellungnahme vom 21. Juli 2010 davon aus, dass in soma­

tischer Hinsicht verbesserte Verhältnisse gegeben seien, während psychiatrischerseits 

eine Verschlechterung eingetreten sei (IV-act. 174-2). Letzteres lässt sich dem psychi­

atrischen Teilgutachten nicht entnehmen (IV-act. 163-15-19).

2.5    Wie der RAD nachvollziehbar festhielt, bestehen hingegen klare Hinweise auf eine 

Verbesserung der somatischen Situation des Beschwerdeführers zwischen dem ersten 

ABI-Gutachten im Juni 2007 und dem Verlaufsgutachten der ABI GmbH im Januar 

2010. So gelang dem Beschwerdeführer ein erheblicher Gewichtsverlust (Senkung des 

BMI von 37.2 auf 31 bzw. Senkung des Gewichts von 108 kg auf 91 kg). Zudem 

erhöhte er offenbar die körperliche Aktivität, ist doch im orthopädischen Teilgutachten 

vom Januar 2010 von einer klar verbesserten Rückenbeweglichkeit die Rede. 

Diesbezüglich führte der orthopädische Gutachter aus, dass sich die vom 

Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden durch die objektivierbaren Befunde und 

vorliegenden Bilddokumente nicht vollständig begründen liessen. An der lumbalen 

Wirbelsäule bestünden degenerative Veränderungen, welche grundsätzlich bei 

körperlich hohen Belastungen zu Beschwerden führen könnten, gleiches gelte für die 

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mässigen degenerativen Veränderungen an rechtem Ellbogen sowie den Kniegelenken. 

Insgesamt scheine es aber gegenüber der letzten Untersuchung vor 2 ½ Jahren zu 

einer deutlichen Verbesserung gekommen zu sein: Der Beschwerdeführer gebe diese 

Verbesserung zu Beginn des Gespräches auch an, relativiere sie aber immer wieder, 

wobei er schliesslich betone, dass diese nicht den Rücken betreffe. Ausgerechnet an 

diesem liege aber bei der aktuellen Untersuchung eine klar verbesserte Beweglichkeit 

vor, so der othopädische Gutachter (IV-act. 163-25). Er schätzte die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten Tätigkeiten unter Wechselbelastung mithin nur 

noch auf 20 % ein (IV-act. 163-26). Somit kann mit Blick auf das rheumatologische 

Teilgutachten von 2007, welches dem Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit nur eine 50 %ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit attestierte, auf eine 

Besserung hinsichtlich Körpergewicht und Bewegungsapparat geschlossen werden. 

Fraglich ist die pneumologische Beurteilung. Die pneumologische Untersuchung im 

Gutachten 2007 ergab eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % auch für 

leichte körperliche Tätigkeiten (IV-act. 60-20). Bei der zweiten Begutachtung im Januar 

2010, bei welcher kein Facharzt für Pneumologie beigezogen wurde, beklagte der 

Beschwerdeführer in Bezug auf das Asthma bronchiale jedoch praktisch keine 

Beschwerden mehr (IV-act. 163-12). So wurde denn im Verlaufsgutachten in der 

Gesamtbeurteilung ausgeführt, dass der Beschwerdeführer keine vermehrten bzw. 

praktisch überhaupt keine pulmonalen Beschwerden geltend mache (IV-act. 163-29). 

Auch den übrigen medizinischen Unterlagen können keine solchen Beschwerden 

entnommen werden. Dennoch kamen die Gutachter in der Gesamtbeurteilung zum 

Schluss, dass aus allgemeininternistischer Sicht das bekannte Asthma bronchiale die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zusätzlich einschränke. Bereits anlässlich der 

letzten Untersuchung 2007 seien ihm körperlich schwere Tätigkeiten aus 

pneumologischer Sicht nicht mehr zumutbar gewesen. Für körperlich leichte, 

adaptierte Tätigkeiten habe bereits damals eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

bestanden. Aufgrund der Chronizität des Asthma bronchiale respektive der 

hochwahrscheinlich zusätzlich vorliegenden COPD könne nicht mit einer langfristigen 

Verbesserung der pulmonalen Situation gerechnet werden (IV-act. 163-29). Obwohl 

sowohl im orthopädischen als auch im psychiatrischen Teilgutachten 2010 die 

Arbeitsunfähigkeit auf nur je 20 % geschätzt wurde (IV-act. 163-18, 163-26), 

attestierten die Gutachter in der Gesamtbeurteilung 2010 allein aufgrund der früheren 

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pulmologischen Beurteilung einen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 % (IV-act. 163-29). 

Diese Beurteilung trotz der Verbesserung der somatischen Situation des 

Beschwerdeführers (Verminderung des Körpergewichts und verbesserte Beweglichkeit 

des Bewegungsapparats) und ohne Mitwirkung eines pneumologischen 

Sachverständigen erscheint unverständlich bzw. nicht nachvollziehbar. Es herrscht 

somit Klärungsbedarf. Indem die Beschwerdegegnerin eine entsprechende Rückfrage 

bei den Gutachtern der ABI GmbH unterlassen hat, hat sie die ihr obliegende 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) verletzt.

3.      

Bei diesem Sachverhalt rechtfertigt es sich, die Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dabei gilt es  insbesondere zu klären, weshalb 

trotz einer eingetretenen Verbesserung des somatischen Gesundheitszustandes 

Anfang 2010 die im Gutachten 2007 geschätzte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer 

ideal leidensadaptierten Tätigkeit im Verlaufsgutachten beibehalten wurde. Die 

Beschwerdegegnerin wird die entsprechende Klärung nachzuholen haben. Da dafür 

möglicherweise die genannten Rückfragen ausreichen und nicht von Vornherein klar 

ist, dass die Veranlassung eines weiteren (Ober-) Gutachtens notwendig ist, kann die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden (vgl. BGE 137 V 210 

Erw. 4.4.1.4).

4.      

4.1    Gemäss den obenstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung aufzu­

heben und die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die Sache ist an die Beschwerde­

gegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen 

vornehme und anschliessend über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu 

verfüge.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- er­

scheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

bis

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volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Be­

schwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

4.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei ins­

besondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehr­

wertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

5. Oktober 2010 aufgehoben und die Sache im Sinn der Erwägungen zur weiteren 

Abklärung und anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Dem Beschwerdeführer wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.01.2012
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz. Würdigung eines polydisziplinären ABI-Gutachtens und eines ABI-Verlaufsgutachtens. Rückweisung zur Klärung der Frage, weshalb trotz einer eingetretenen Verbesserung des somatischen und bei unterbliebener Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes 2010 die im Gutachten 2007 geschätzte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit im Verlaufsgutachten beibehalten wurde (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2013, IV 2010/421).

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