# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9bfca04d-df96-54ab-8653-b5e2b5b8ea90
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.09.2008 D-5891/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5891-2008_2008-09-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5891/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richterin Therese Kojic, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______, alias C._______, 
geboren D._______, Irak,
E._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 9. September 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5891/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  irakischer  Staatsangehöriger  aus 
F._______,  gemäss  eigenen  Angaben  am  12.  Juli  2008  sein 
Heimatland verliess, im Auto an einen ihm unbekannten Ort gelangte, 
von  wo  aus  er  seine  Reise  zu  Fuss  weiterführte  und  sich  während 
eines Tages in einem ihm unbekannten Dorf  aufhielt,  bevor er  seine 
Reise im Auto Richtung G._______ fortsetzte,

dass er nach einem 21-tägigen Aufenthalt in G._______ mit dem LKW 
via ihm unbekannte Orte am 12. August 2008 in die Schweiz gelangte,  
wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte, 

dass  er  am  25.  August  2008  im  H._______  befragt  und  am  2. 
September 2008 durch das BFM direkt angehört wurde, 

dass der Beschwerdeführer angab, er sei ohne jegliche Dokumente il-
legal ausgereist,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs vor-
brachte,  in  seinem Heimatland habe er  in  sehr  armen Verhältnissen 
gelebt, weshalb er auch die Schule nicht habe beenden können,

dass von seinen vier Schwestern drei geistig behindert seien und sein 
Vater seit einem Verkehrsunfall nicht mehr arbeitsfähig sei,

dass in Kurdistan eine voreheliche Beziehung nicht als normal angese-
hen werde und seine Eltern nichts von seiner Freundin gewusst hät-
ten, 

dass  er  mit  dieser  Geschlechtsverkehr  gehabt  habe,  welchen  er  im 
Einverständnis mit seiner Freundin auf Video festgehalten habe,

dass er den Memorystick seiner Freundin gegeben habe, 

dass  die  Familienangehörigen  seiner  Freundin  den  Memorystick  ge-
funden  hätten,  worauf  seine  Freundin  von  ihrem  Vater  am  11.  Juni 
2008 getötet worden sei,

dass er sich vor diesem Hintergrund zur Ausreise entschlossen habe,

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dass auf die weiteren Vorbringen, soweit entscheidwesentlich, in den 
Erwägungen eingegangen wird,

dass das BFM mit  Verfügung vom 9. September  2008 -  eröffnet  am 
gleichen Tag - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgeset-
zes vom 26. Juni  1998 (AsylG, SR 142.31) auf  das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung des Nichteintretens  auf  das  Asylge-
such im Wesentlichen anführte, am 12. August 2008 sei der Beschwer-
deführer vom BFM schriftlich aufgefordert worden, innert  48 Stunden 
rechtsgenügliche  Identitäts-  beziehungsweise  Reisepapiere  einzurei-
chen,  und dieser  am 25. August  2008 versprochen habe,  dem BFM 
seine  irakische  Identitätskarte,  welche  er  in  seinem Heimatland  zu-
rückgelassen habe, beizubringen,

dass er anlässlich der Direktbefragung am 2. September 2008 auf Vor-
halt hin erklärt habe, zwischenzeitlich noch keinen Kontakt mit seinen 
Familienangehörigen im Irak aufgenommen zu haben, er jedoch versu-
chen werde, seine Identitätskarte in die Schweiz nachsenden zu las-
sen, sobald ihm sich die passende Gelegenheit dazu bieten würde,

dass diese Erklärungen des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen 
vermöchten und als Schutzbehauptungen und als Indiz für seine offen-
sichtliche Hinhaltetaktik gegenüber dem BFM zu werten sei,

dass der Beschwerdeführer keine Anstrengungen unternommen habe, 
der Aufforderung des BFM vom 12. August 2008 zur Einreichung von 
Identitätspapieren nachzukommen, und offenkundig nicht gewillt gewe-
sen sei, seine Identität gegenüber dem BFM innert Frist rechtsgenüg-
lich zu belegen,

dass somit keine entschuldbaren Gründe vorlägen, welche es dem Be-
schwerdeführer verunmöglichen würden, Reise- oder Identitätspapiere 
einzureichen, 

dass das BFM die asylbegründenden Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers insgesamt als ein offenkundiges Konstrukt wertete,

dass  die  Vorinstanz  diesbezüglich  ausführte,  der  Beschwerdeführer 
leite  zwar  die von ihm geltend gemachte  Verfolgung von der  Entde-

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ckung seiner illegalen, sexuellen Liebesbeziehung ab, sei jedoch nicht 
imstande, präziser anzugeben, wann er im Jahr 2007 seine Freundin 
kennengelernt habe, was als eindeutiger Hinweis auf die Unglaubhaf-
tigkeit der betreffenden Vorbringen zu werten sei,

dass er die Wesensart seiner angeblichen Freundin nur oberflächlich 
habe beschreiben können und sich in Widersprüche verstrickt habe, so 
habe er bei der Kurzbefragung zu Protokoll gegeben, die Familie sei-
ner Freundin habe am 11. Juni 2008 um 23.00 Uhr einen Angriff  auf 
sein  Elternhaus  unternommen,  wogegen  er  bei  der  Direktbefragung 
ausgesagt  habe,  zu  jenem Zeitpunkt  sei  er  zu  Hause  angekommen 
und seine Mutter habe ihm berichtet,  der Angriff  habe zuvor stattge-
funden, d.h. während der Abwesenheit des Beschwerdeführers,

dass ferner  festzuhalten sei,  im gesellschaftlichen Kontext  des Iraks 
hätten es der Beschwerdeführer und seine Freundin mit Bestimmtheit 
nie gewagt, ihre sexuellen Handlungen zu dokumentieren, zumal ge-
mäss den Aussagen des Beschwerdeführers bereits das Unterhalten 
einer  "illegalen"  Freundschaftsbeziehung  nicht  vorstellbar  gewesen 
wäre,

dass im Lichte der vorgehenden Erwägungen den vom Beschwerde-
führer ins Recht gelegten drei Papierschnipseln keine Relevanz beige-
messen werden könne und davon auszugehen sei, er habe diese auf 
seine Anweisungen hin  von einer  Person im Sinne eines Konstrukts 
beschreiben lassen,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 
und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernis-
ses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass der Wegweisungsvollzug durchführbar sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  16.  September  2008 
(Poststempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerde erhob und dabei beantragte, die Verfügung der Vor-
instanz sei vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur Prüfung des 
Asylgesuches (Eintreten) an die Vorinstanz zurückzuweisen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 

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20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) sowie der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses beantragt wurden,

dass die vorinstanzlichen Akten am 18. September 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass der Beschwerdeführer am 18. September 2008 zwei Dokumente 
nachreichen liess, bei denen es sich um einen irakischen Nationalitä-
tenpass sowie um eine Identitätskarte handeln soll,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der  Beschwerdeführer  durch den angefochtenen Entscheid  be-
rührt  ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  im  Fall  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

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dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e  AsylG),  und es sich vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel zu verzichten ist,

dass der Beschwerdeführer ausführt, er bitte das Bundesverwaltungs-
gericht angesichts der rechtsstaatlich bedenklich kurzen Beschwerde-
frist  und des Umstandes,  dass  ihm im H._______  keine genügende 
Infrastruktur zur Verfügung stehe und er innert Beschwerdefrist keinen 
Zugang zu freiberuflichen Anwälten habe, sich bei der Beurteilung der 
Beschwerde  auf  die  Akten  und  insbesondere  die  Protokolle  der 
Befragungen  zu  stützen  und  den  Untersuchungsgrundsatz  mit 
grösstmöglichem Wohlwollen anzuwenden,

dass diesen Anliegen mit der materiellen Behandlung der vorliegenden 
Beschwerde nachgekommen wird,

dass gemäss der Verordnung des Eidgenössischen Justiz- und Polizei-
departements zum Betrieb  von Empfangsstellen  vom 14. März 2001 
(SR 142.311.23) den Asylsuchenden in der Empfangsstelle Telefonau-

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tomaten zur Verfügung stehen (Art. 9 Abs. 1), der freie Verkehr mit ei-
ner Rechtsvertretung gewährleistet ist und Listen von Rechtsvertrete-
rinnen und Rechtsvertretern frei zugänglich sind (Art. 9 Abs. 2),

dass  der  Beschwerdeführer  nicht  geltend  macht,  diese  Vorschriften 
würden im Empfangszentrum generell oder in Bezug auf seine Person 
nicht eingehalten,

dass er auch nicht darlegt, aus welchen Gründen er trotz der grund-
sätzlich bestehenden Möglichkeit, einen Rechtsvertreter zu konsultie-
ren, nicht in der Lage gewesen sein soll, dies zu tun,

dass mithin nicht ersichtlich ist, inwiefern dem Beschwerdeführer auf-
grund der Beschwerdefrist von fünf Arbeitstagen (vgl. Art. 108 Abs. 2 
AsylG) konkret ein Rechtsnachteil erwachsen sein soll,

dass eine Verletzung des Rechts auf eine wirksame Beschwerde ge-
mäss Art. 13 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) demnach im 
vorliegenden Fall nicht festgestellt werden kann, zumal der Beschwer-
deführer in der Lage war, innerhalb von fünf Arbeitstagen Beschwerde 
zu erheben (vgl. dazu EMARK 2004 Nr. 25 E. 3c S. 165 ff.),

dass der Beschwerdeführer sich zwar Ergänzungen und weitere Aus-
führungen zur Beschwerde ausdrücklich vorbehält, solche indessen - 
mit Ausnahme von zwei Identitätsausweisen - bis zum Ablauf der Be-
schwerdefrist und bis heute (vgl. Art. 32 Abs. 2 VwVG) nicht nachge-
reicht wurden,

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben,

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(vgl. Art. 32 Abs. 3 AsylG),

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dass  vorliegend  die  Nichtabgabe  von  Reisepapieren  im  Sinne  von 
Art. 32  Abs. 2  Bst.  a  AsylG  innerhalb  von  48  Stunden  nach  Einrei-
chung des Asylgesuches unbestritten ist,

dass der Beschwerdeführer bezüglich der nicht  eingereichten Identi-
tätsdokumente anlässlich der Kurzbefragung vorbrachte, er sei nie im 
Besitz eines Passes gewesen und habe auch nie einen Pass beantragt 
(vgl. A 1/11, S. 4),

dass er seine Identitätskarte zu Hause bei den Eltern gelassen habe, 
weil  er  es nicht  gewagt habe,  mit  diesem Dokument  zu fliehen (vgl. 
A 1/11, S. 4 f.), 

dass er in Widerspruch zu dieser Aussage auf Nachfrage, warum er es 
nicht gewagt habe, erklärte, er wisse es nicht, beziehungsweise es sei 
ihm gar nicht in den Sinn gekommen, die Identitätskarte mitzunehmen 
(vgl. A 1/11, S. 5) und er habe auch nie daran gedacht, dass er sich 
spätestens  bei  der  Einreise  in  die  Schweiz  auszuweisen  habe  (vgl. 
A 1/11, S. 6),

dass er anlässlich der Direktbefragung vom 2. September 2008 - somit 
mehr als zwei Wochen nach der schriftlichen Aufforderung zur Einrei-
chung von rechtsgenüglichen Identitäts- beziehungsweise Reisepieren 
- angab, bis jetzt noch keinen Kontakt mit seinen Angehörigen aufge-
nommen zu haben, indessen die Beschaffung von Papieren verspre-
che, sobald sich ihm die Gelegenheit dazu biete (vgl. A 9/9, S. 3),

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuches Dokumente einzurei-
chen, zutreffend und mit hinreichender Begründung verneint hat, wes-
halb auf diese verwiesen wird (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 6 
AsylG),

dass in der Rechtsmitteleingabe lediglich angeführt wird, es sei zu be-
rücksichtigen, dass er eine äusserst beschwerliche Flucht aus seinem 
Herkunftsland in  die  Schweiz  hinter  sich  habe,  welche naturgemäss 
nicht ohne Heimlichkeit und nur auf illegalem Wege möglich gewesen 
sei, weshalb er nicht mit Papieren habe reisen können, indessen mit 
seinem Heimatland Kontakt aufgenommen habe und nun auf seine Do-
kumente warte, welche einem in der Schweiz wohnenden Freund zu-
gestellt würden, 

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dass diese unsubstanziierten Vorbringen nicht geeignet sind, diesbe-
züglich zu einer anderen Betrachtungsweise zu führen, insbesondere 
es der Beschwerdeführer unterlässt, sich mit den entsprechenden Er-
wägungen des BFM konkret auseinanderzusetzen, 

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach 
Prüfung der Vorakten auch aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts - 
überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Rei-
se- oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass  sich  an der  vorerwähnten Beurteilung auch mit  der  nachträgli-
chen Einreichung von zwei Dokumenten, bei  denen es sich um dem 
Beschwerdeführer zustehende Identitätsausweise handeln soll,  nichts 
ändert,  da  er  keine  genügende  Entschuldigung  für  die  Nichtabgabe 
von  Identitätspapieren  anführen  konnte  -  das  in  der  Eingabe  vom 
18. September 2008 angegebene Vorgehen,  wie diese Ausweise be-
schafft worden sein sollen, ist ohnehin als vage zu erachten -, seine 
Vorbringen  zu  den  Verfolgungs-  und  Fluchtgründen  als  offenkundig 
haltlos zu bezeichnen sind und es bei der 48-Stunden-Frist von Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Beschaffung neuer Papiere, sondern 
um die Abgabe der schon existierenden, für die Reise in die Schweiz 
verwendeten Papiere geht (vgl. die weiterhin massgebliche Praxis der 
ARK in EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa),

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer Gesamtbetrach-
tung der Anhörungsprotokolle und der Beschwerde in Bestätigung der 
vorinstanzlichen Erkenntnis zum Schluss gelangt, dass die Flüchtlings-
eigenschaft  des Beschwerdeführers offenkundig nicht besteht,  insbe-
sondere die asylbegründenden Vorbringen des Beschwerdeführers un-
substanziiert und widersprüchlich ausgefallen sind, und seine Schilde-
rungen der wesentlichen Vorgänge insgesamt kaum Glaubhaftigkeits-
merkmale und Realitätsmerkmale beinhalten, 

dass sich die Schilderungen des Beschwerdeführers zu der angebli-
chen Verfolgungssituation insgesamt in allgemeinen, unsubstanziierten 
und widersprüchlichen Aussagen erschöpfen und nicht  den Eindruck 
hinterlassen, eine im Zentrum des Geschehens stehende Person be-

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richte  von jenen  einschneidenden  Erlebnissen,  die  ihr  keine  andere 
Wahl gelassen haben, als fernab von der Heimat Schutz zu suchen, 

dass in der Rechtsmitteleingabe diesbezüglich unter Hinweis auf das 
"Grundsatzurteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  11.  Juli  2007" 
vorgebracht wird, in casu handle es sich um einen Fall, bei dem weite-
re Abklärungen notwendig seien, 

dass es der Beschwerdeführer aber vollständig unterlässt, sich mit den 
Erwägungen der Vorinstanz bezüglich der festgestellten Unglaubhaftig-
keitsmerkmale in seinen Aussagen auseinanderzusetzen, weshalb die-
ses Vorbringen nicht ansatzweise geeignet ist, zu einer abweichenden 
Betrachtungsweise zu führen, 

dass  mit  der  Vorinstanz  übereinstimmend  festzuhalten  ist,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 
AsylG nicht,

dass somit keine Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AsylG not-
wendig erscheinen,

dass das BFM in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht 
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 über Verfahrensfragen  [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  niemand  der  Folter  oder  unmenschlicher  oder  erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden darf (Art. 3 EMRK),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die dem aus dem 
Nordirak stammenden Beschwerdeführer  in  seinem Heimatstaat  dro-
hen könnte (Art. 83 Abs. 3 AuG; vgl. insbesondere BVGE 2008/4 E. 6.2 
ff und 6.6),

dass weder die allgemeine Lage im Nordirak noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend auch zumutbar 
ist,

dass  das Bundesverwaltungsgericht  in  seinem  Urteil  BVGE  2008/5 
aufgrund einer umfassenden Beurteilung der aktuellen Situation in den 
nordirakischen Provinzen I._______ zum Schluss gekommen ist, dass 
in  den drei  kurdischen Provinzen keine Situation allgemeiner Gewalt 
herrscht und die dortige politische Lage nicht dermassen angespannt 
ist,  als  dass  eine  Rückführung  dorthin  als  generell  unzumutbar  be-
trachtet werden müsste,

dass  zudem  die  Region  mit  Direktflügen  aus  Europa  und  aus  den 
Nachbarstaaten  erreichbar  ist,  weshalb  eine  Rückreise  via  Bagdad 
und anschliessend auf dem Landweg durch den von Gewalt heimge-
suchten Zentralirak nicht erforderlich ist,

dass sich der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben seit seiner 
Geburt  bis zu seiner Ausreise in F._______ im Nordirak aufgehalten 
hat,

dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte erge-
ben,  aufgrund  derer  allenfalls  geschlossen  werden  könnte,  der  Be-
schwerdeführer gerate im Falle der Rückkehr in den Nordirak aus indi-

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viduellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Na-
tur in eine existenzbedrohende Situation,

dass in Anbetracht des dort bestehenden sozialen und familiären Be-
ziehungsnetzes sowie der Berufserfahrung des Beschwerdeführers der 
Vollzug der Wegweisung zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) und grundsätz-
lich möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint,

dass im Übrigen auch in Bezug auf die Frage des Vollzugs der Weg-
weisung auf die vorinstanzlichen Ausführungen zu verweisen ist,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um Verzicht auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos wird,

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als  aus-
sichtslos im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu qualifizieren ist und da-
her das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, zu den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (vorab per Telefax; in Kopie; Beilagen: zwei 
Originalausweise)

- den J._______ (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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