# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16f4f028-fea5-50ce-b114-5749c23794ef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.05.2021 IV 2019/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-111_2021-05-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/111

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.12.2021

Entscheiddatum: 26.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
Art. 17 ATSG; Art. 28 IVG. Der Beschwerdeführer ersuchte um Erhöhung 
seiner Rente. Im Verlauf des Revisionsverfahrens kamen zwei Gutachten 
zum Schluss, dass zufolge von Inkonsistenzen ein invalidisierender 
Gesundheitsschaden nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
objektiviert sei. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin die bisher 
halbe Rente zu Recht ein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2019/111).

Entscheid vom 26. Mai 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/111

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter), beantragte erstmals am 23. Dezember 2004 bei 

der Invalidenversicherung (IV) Leistungen (IV-act. 4). Dr. med. B.___, FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtete den Versicherten im Auftrag der damals 

zuständigen IV-Stelle des Kantons Zürich psychiatrisch und diagnostizierte dabei eine 

rezidivierende depressive Störung, schwere depressive Episode mit psychotischen 

Symptomen (ICD-10: F33.3), eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom 

impulsiven Typ (ICD-10: F60.30), eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: 

F43.1) sowie eine rezidivierende Suizidalität (Gutachten vom 7. Mai 2006, IV-act. 23). 

Gestützt darauf sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich dem Versicherten mit 

Verfügung vom 9. November 2006 und Wirkung ab 1. November 2005 eine ganze 

Rente zu (IV-act. 39).

A.a. 

Auf Hinweis der Stadtpolizei St. Gallen, wonach der Versicherte in einem C.___ 

arbeite (IV-act. 44), eröffnete die nunmehr zuständige IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

am 16. August 2007 ein Revisionsverfahren (IV-act. 47). Sie ordnete zunächst am 

21. September 2007 die Einstellung der Rente wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht 

(IV-act. 55) und am 15. November 2007 deren Weiterausrichtung während des 

Revisionsverfahrens an (IV-act. 73).

A.b. 

RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

untersuchte den Versicherten am 13. März und 30. Mai 2008 und kam zum Schluss, in 

adaptierten Tätigkeiten sei eine Präsenz von zweimal drei Stunden täglich mit einer 

Leistungsminderung von 30 % zumutbar (Bericht vom 4. Juli 2008, IV-act. 81, 

A.c. 

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entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von rund 50 %). Mit Verfügung vom 18. November 

2008 reduzierte die IV-Stelle die bisher ganze auf eine halbe Rente (IV-act. 89 f.). Ein 

weiteres, am 10. September 2009 eröffnetes amtliches Revisionsverfahren (IV-act. 95) 

schloss die IV-Stelle am 21. Januar 2010 mit der Mitteilung ab, dem Versicherten die 

bisherige Invalidenrente unverändert weiterhin auszurichten (IV-act. 104).

Vom 23. Dezember 2010 bis 3. Februar 2011, vom 13. Februar bis 19. April 2013 

und vom 10. Dezember 2013 bis 6. Februar 2014 wurde der Versicherte in der 

Psychiatrischen Klinik E.___ stationär sowie ab 6. Mai 2013 und ab 10. Februar 2014 

tagesklinisch behandelt (IV-act. 121 f.; Austrittsbericht vom 28. April 2013, IV-act. 117; 

Austrittsbericht vom 10. August 2015, IV-act. 149-27 ff.). Unter deren Mitwirkung 

ersuchte er am 28. Februar 2014 um Revision seiner Rente (IV-act. 121 f.).

A.d. 

Med. pract. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt im 

Arztbericht vom 5. August 2014 (Posteingang) fest, im Befund liessen sich eine 

verlangsamte Psychomotorik, gehemmtes Denken, mangelndes Interesse, Anhedonie, 

Antriebsarmut, anhaltende Müdigkeit und reduzierte Belastbarkeit sowie 

Insuffizienzgefühle erheben. Der Versicherte habe selbst mit (dem Erhalt) der 

Tagesstruktur Probleme. Er sei seit Behandlungsbeginn am 6. Dezember 2012 zu 

100 % arbeitsunfähig (IV-act. 125). RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Innere 

Medizin mit Fähigkeitsausweis psychosomatische und psychosoziale Medizin, nahm 

am 18. September 2014 Stellung, aufgrund der vorliegenden Arztberichte sei von einer 

aufgehobenen Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten seit etwa Herbst/Ende 2012 

und davon auszugehen, dass eine gutachterliche Abklärung zu keinem anderen 

Resultat führe (IV-act. 126). Die zuständige IV-Sachbearbeiterin legte den Fall erneut 

dem RAD vor, nachdem sie im Internet auf Kontaktanzeigen und Fotos, die auf ein 

höheres als das geltend gemachte Aktivitätsniveau schliessen liessen, gestossen war 

(RAD-Anfragen vom 10. Januar 2015, IV-act. 133, und vom 17. Juli 2015, IV-act. 134). 

RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 

21. Juli 2015 Stellung, es sei eine Verlaufsbegutachtung angezeigt (IV-act. 134).

A.e. 

Vom 1. September bis 1. Oktober 2015 war der Versicherte erneut in stationärer 

Behandlung in der Psychiatrischen Klinik E.___ (Austrittsbericht vom 28. Oktober 2015, 

IV-act. 147).

A.f. 

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Im Gutachten vom 29. Dezember 2015 (Untersuchung 28. September 2015, IV-

act. 149) kam Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie, 

zum Ergebnis, bei der Untersuchung hätten sich so viele Inkonsistenzen ergeben, dass 

trotz der zahlreichen bisher vorhandenen Expertisen mit psychiatrischen Diagnosen 

keine Befunde oder Merkmalkriterien nachweisbar gewesen seien, die eine spezifische 

psychiatrische Krankheit nach der gängigen Klassifikation ergeben würden (IV-

act. 149-17). Er sei überzeugt, dass ein psychiatrisches Leiden bestehe und dass die 

Lebensqualität des Beschwerdeführers mindestens zeitweise schlecht sei. 

Wahrscheinlich seien auch gesundheitlich bedingte Funktionsstörungen vorhanden. 

Wegen der Inkonsistenzen habe er aber nicht eruieren können, welcher Art und 

welchen Ausmasses diese vorhanden seien (IV-act. 149-18, 21). RAD-Arzt Dr. med. 

J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, äusserte am 27. April 2016, 

zumindest ab September 2015 (Untersuchungszeitpunkt Gutachten) sei nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden 

auszugehen (IV-act. 150).

A.g. 

Am 23. Mai 2016 musste sich der Versicherte einer Dekompression LWK 4/5 

unterziehen (Austrittsbericht Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

[KSSG] vom 2. Juni 2016, IV-act. 163-71).

A.h. 

Der Rechtsdienst der IV-Stelle nahm am 28. Juni 2016 Stellung, der Versicherte sei 

unter Hinweis auf die Mitwirkungspflicht und deren Sanktionierung erneut zu 

begutachten (IV-act. 151-4). Dr. med. K.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, und Dr. phil. L.___, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, 

wiesen in ihrem Gutachten vom 12. Januar 2017 (Untersuchungen vom 27. Oktober, 

18. November sowie 8. Dezember 2016, IV-act. 163) ebenfalls auf verschiedene 

Inkonsistenzen hin (IV-act. 163-58 f., 83). Dr. K.___ führte aus, der Versicherte leide an 

einer rezidivierenden depressiven Störung, diese sei nun aber seit einiger Zeit 

remittiert. Aktuell könne keine depressive Episode diagnostiziert werden, so dass sich 

aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen lasse 

(IV-act. 163-60). Es könne rückwirkend nicht gesagt werden, von wann bis wann und 

allenfalls in welcher Ausprägung in den letzten Jahren eine depressive Episode 

bestanden habe, weil der Beschwerdeführer in der aktuellen Abklärung wie auch bei 

A.i. 

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der letzten Begutachtung stark aggraviert habe, sodass man davon ausgehen müsse, 

dass er dies auch in der Vergangenheit gelegentlich gemacht habe (IV-act. 163-65).

RAD-Arzt Dr. J.___ nahm am 23. Januar 2017 Stellung, es sei zu einer Remission 

der rezidivierenden depressiven Störung gekommen. Der genaue Zeitpunkt der 

Besserung sei retrospektiv nicht festzulegen und sei somit ab letztem 

Untersuchungsdatum (18. Dezember 2016; richtig wohl: 8. Dezember 2016) 

anzunehmen (IV-act. 164).

A.j. 

Die IV-Stelle informierte den Versicherten mit Schreiben vom 27. März 2017, der 

Anspruch auf die bisherige Rente sei nicht mehr gegeben, da er zu 100 % arbeitsfähig 

sei. Vor der Aufhebung der Rente seien berufliche Eingliederungsmassnahmen 

durchzuführen (IV-act. 167). Am 16. Januar 2018 reichte der Versicherte ein neues 

Leistungsgesuch ein (IV-act. 199), welches er mit einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes begründete (vgl. IV-act. 210-2 und IV-act. 211).

A.k. 

Am 8. Januar 2018 musste der Versicherte bei L5-Nervenwurzelkompression 

rechtsrecessal (MRI LWS vom 19. Oktober 2017, IV-act. 197-3) eine Dekompression 

L4/5 rechts vornehmen lassen (Austrittsbericht Klinik für Neurochirurgie KSSG vom 

15. Januar 2018, IV-act. 200; Operationsbericht IV-act. 201-6).

A.l. 

Nachdem gemäss Arztbericht der Klinik für Neurochirurgie des KSSG vom 

11. März 2018 aus neurochirurgischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr bestand (IV-

act. 201-2 ff.), sprach die IV-Stelle dem Versicherten Arbeitsvermittlung zu (Mitteilung 

vom 15. März 2018, IV-act. 203). Die Eingliederungsverantwortliche schloss am 7. Juni 

2018 ihren Fall ab, da sich der Versicherte maximal zu 50 % in geschütztem Rahmen 

arbeitsfähig fühle (IV-act. 210). Die IV-Stelle wies mit Mitteilung vom 8. Juni 2018 das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 212) und gewährte ihm mit 

Vorbescheid vom 20. Juli 2018 das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Einstellung der 

Invalidenrente (IV-act. 218). Hierzu nahmen am 23. Juli 2018 med. pract. M.___, 

Praktischer Arzt (IV-act. 219), und darauf am 21. August 2018 RAD-Ärztin Dr. med. 

N.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, Stellung. Sie verwies dabei auf ihre frühere 

Stellungnahme vom 18. Juli 2018, wonach ab Mai 2018 bis 17. Juli 2018 von einer 

50%igen und danach in leichten wechselbelastenden Tätigkeiten ohne Einnahme von 

A.m. 

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Zwangshaltungen der Wirbelsäule von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei 

(IV-act. 216, IV-act. 225).

Der Versicherte erhob am 11. September 2018 gegen den Vorbescheid vom 

20. Juli 2018 Einwand und machte im Wesentlichen geltend, seit der Begutachtung 

durch Dr. K.___ vor 21 Monaten habe sich seine psychische Erkrankung wieder 

verschlechtert (IV-act. 226-1).

A.n. 

Am 15. Oktober 2018 nahm med. pract. F.___ zum Gutachten Stellung (IV-

act. 230). Dr. med. O.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, informierte die IV-Stelle am 19. Oktober 2018 über eine für den 

3. Januar 2019 geplante kniearthroskopische Behandlung unter anderem einer 

Meniskusverletzung, von welcher der Versicherte schliesslich Abstand nahm. Er 

attestierte dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 19. Oktober 2018 

für zwei Wochen, danach sei er 0 % arbeitsunfähig (vgl. dazu MR Knie rechts vom 

26. September 2018, IV-act. 238-6; ärztliche Bestätigung vom 19. Oktober 2018, IV-

act. 234-1; Arztbericht vom 12. November 2018, IV-act. 238; Verlaufsbericht vom 

4. März 2019, IV-act. 240).

A.o. 

RAD-Ärztin Dr. N.___ hielt am 5. November 2018 fest, med. pract. F.___ nehme 

zum Gutachten und nicht zum aktuellen medizinischen Sachverhalt Stellung. Neue 

Tatsachen würden nicht dargelegt (IV-act. 236). Am 27. März 2019 äusserte sie sich zur 

Knieproblematik, nachdem der Versicherte auf den Eingriff verzichtet habe und keine 

weiteren Konsultationen stattgefunden hätten, liege ab 1. November 2018 gemäss 

Bericht von Dr. O.___ (Arztbericht vom 12. November 2018, IV-act. 238) eine volle 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit vor (IV-act. 241).

A.p. 

Mit Verfügung vom 28. März 2019 stellte die IV-Stelle die Rente auf Ende des 

folgenden Monats ein. Zum Bericht von med. pract. M.___ vom 23. Juli 2018 hielt sie 

fest, es handle sich um den bereits bekannten medizinischen Sachverhalt. Der Bericht 

von med. pract. F.___ vom 15. Oktober 2018 ändere nichts an der bisherigen 

Beurteilung, da es sich lediglich um eine Stellungnahme zum Gutachten handle. 

Medizinische neue Tatsachen würden nicht dargelegt. Somit könne an der bisherigen 

Beurteilung aus psychiatrischer Sicht festgehalten werden. Die aufgrund der 

A.q. 

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B.  

Meniskusläsion attestierte Arbeitsunfähigkeit sei nur von kurzer Dauer. Zwischenzeitlich 

liege wieder eine volle Arbeitsfähigkeit für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit 

ohne Einnahme von Zwangshaltungen der Wirbelsäule oder hockenden und knienden 

Positionen sowie ohne häufige Benutzung von Leitern und Treppen und ohne Begehen 

von unebenem Gelände vor (IV-act. 242).

Gegen die Verfügung vom 28. März 2019 lässt A.___, vertreten durch Fürsprecher 

lic. iur. D. Küng, am 13. Mai 2019 Beschwerde erheben. Er beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge vollumfänglich aufzuheben. Es 

sei ihm eine ganze Invalidenrente spätestens ab März 2014 zuzusprechen und zu 

entrichten, zumindest aber die bisherige halbe Invalidenrente zu belassen. 

Subeventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Prozedur zu 

weiterer Abklärung und anschliessender Neuverfügung zurückzuweisen. Weiter sei ihm 

die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Entgegen der Annahme der 

Beschwerdegegnerin habe sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert, sondern 

verschlechtert. Der behandelnde Facharzt med. pract. F.___ lege schlüssig und 

nachvollziehbar dar, weshalb auf die Einschätzungen von Dr. I.___, Dr. K.___ und des 

neuropsychologischen Gutachters nicht abgestellt werden könne. Aufgrund der 

langjährigen Behandlung seien die Einschätzungen von med. pract. F.___ verlässlich. 

Gemäss diesem würden die von ihm geschilderten Beschwerden von den Gutachtern 

in auf Voreingenommenheit deutende Weise systematisch diskreditiert, relativiert, 

verharmlost und im Lichte der Aggravation dargestellt. Weiter attestierten auch die 

Ärzte der Psychiatrischen Klinik E.___ und der Hausarzt Einschränkungen. Entgegen 

der Ansicht von Dr. K.___ sei die Depression nicht remittiert gewesen. Zwischen der 

Begutachtung (Oktober/November 2016) und dem Erlass der angefochtenen Verfügung 

vom 28. März 2019 seien beträchtlich mehr als zwei Jahre vergangen. Auch aufgrund 

der somatischen Beschwerden sei es ihm nicht möglich, ein Einkommen zu erzielen. 

Die Auswirkungen der Rückenbeschwerden würden von der Beschwerdegegnerin zu 

Unrecht nicht berücksichtigt (act. G 1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Beim Beschwerdeführer liege eindeutig aggravatorisches 

B.b. 

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Verhalten vor, das nicht auf eine krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen 

sei. Es sei somit von vornherein nicht von einer invalidisierenden psychischen 

Erkrankung auszugehen. Es gebe keinen Hinweis auf Voreingenommenheit der 

Gutachter. Med. pract. F.___ stütze seine Arbeitsfähigkeitsschätzung schwergewichtig 

auf die Schilderungen des Beschwerdeführers statt auf objektive Faktoren ab. Zudem 

sei der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund 

ihrer auftragsrechtlichen Stellung überwiegend zugunsten ihrer Patienten aussagen 

würden. Die Berichte der behandelnden Ärzte enthielten keine objektiv feststellbaren 

Gesichtspunkte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet 

seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Es sei auf die Gutachten der Dres. 

I.___ und K.___ abzustellen, weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt. 

Entsprechend den RAD-Stellungnahmen ergäben sich keine Anhaltspunkte, dass sich 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch 

Dr. K.___ verschlechtert habe. Gemäss Untersuchungsbericht des RAD vom 4. Juli 

2008 habe damals eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorgelegen. Demgegenüber würden 

von den Gutachtern Dres. I.___ und K.___ keine psychiatrischen Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit attestiert. Somit habe sie die IV-Rente zu Recht 

eingestellt (act. G 5).

Am 5. Juli 2019 bewilligt die Präsidentin das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung).

B.c. 

Mit Replik vom 10. September 2019 reicht der Beschwerdeführer einen Bericht 

von med. pract. F.___ vom 3. September 2019 zu den Akten (act. G 13.1). Danach 

seien die Darstellung des Beschwerdeführers im Licht der Aggravation und die 

Bagatellisierung aller früheren fachärztlichen Stellungnahmen nicht vertretbar. Die 

rezidivierende depressive Störung verlaufe phasenweise. Zwischendurch träten 

Teilremissionen auf. Trotzdem habe die Erkrankung eine dauerhafte Beeinträchtigung 

der beruflichen Tätigkeit zur Folge. Die Gutachter übersähen, dass diese Problematik 

trotz allenfalls möglicher Aggravation im Rahmen von Begutachtungen bestehe (act. G 

13).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 15).B.e. 

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Erwägungen

1.  

Im weiteren Verlauf des Verfahrens reicht der Beschwerdeführer Sprechstunden­

berichte von Dr. med. P.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates FMH, vom 4. Februar 2020 (act. G 16.1), vom 15. Juni 2020 

(act. G 16.2), vom 2. September 2020 (G 19.1) und vom 14. Oktober 2020 (act. G 19.2), 

eine Bestätigung von med. pract. F.___ vom 19. Juni 2020, wonach unverändert eine 

rezidivierende depressive Störung bestehe (act. G 16.3), einen Bericht von Dr. med. 

Q.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 31. Oktober 2020 

(act. G 18.1) sowie einen Bericht von med. pract. M.___ vom 16. November 2020 

(act. G 21.1) ein und macht geltend, die (teilweise nebenbei) beschriebenen Störungen 

hätten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung vorgelegen (act. G 16, 17, 18, 19, 21).

B.f. 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 396 E. 5.3 und 

E. 6, BGE 141 V 289 E. 3.2). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten 

Beschwerden objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. 

Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. BGE 143 V 427 E. 6). Für somatisch unklare 

Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte Diagnosen) sowie 

psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen ist der Beweis nach dem 

strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 141 V 281 und 

BGE 143 V 428, E. 7.1). Der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche 

1.2. 

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gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet betrachtet werden, 

wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden 

Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen 

(Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden 

Instanzen haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb; Urteile des Bundesgerichts vom 15. Juli 2020, 

8C_335/2020, E. 4.1, und vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

1.4. 

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2.

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Dagegen 

stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit allein keinen 

Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 144 I 105 E. 2.1). Zeitlicher 

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrads ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil 

des Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1).

3.

Streitpunkt bildet vorliegend die Frage, ob ein Revisionsgrund ausgewiesen ist. 

Während die Beschwerdegegnerin einen solchen bejaht, macht der Beschwerdeführer 

gar eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend. Massgebender 

Referenzzeitpunkt bildet die letzte rechtkräftige Verfügung basierend auf einer 

materiellen Prüfung und damit vorliegend die Verfügung vom 18. November 2008. Als 

die Rente per 2009 von einer ganzen auf eine halbe Rente herabgesetzt wurde, stützte 

sich die Beschwerdegegnerin auf den ärztlichen Bericht der psychiatrischen RAD-

Untersuchung von Dr. D.___ vom 13. März 2008. Der RAD-Arzt diagnostizierte eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig chronifizierte mittelgradige Episode, 

und attestierte dem Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit eine 51%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 81). In der vorliegend angefochtenen Verfügung stützt sich die 

Beschwerdegegnerin in medizinscher Hinsicht auf das psychiatrisch-

neuropsychologische Gutachten der Dres. K.___ und L.___ vom 12. Januar 2017 (IV-

act. 163). Dr. K.___ geht von einer rezidivierenden Störung, gegenwärtig remittiert, aus 

und konnte damit nicht mehr eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

stellen. Nachfolgend zu prüfen ist, ob auf dieses Gutachten abgestellt werden kann 

und sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gegenüber der letzten 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/22

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rechtskräftigen Verfügung tatsächlich verändert hat. Vorab ist jedoch zu erwägen, ob in 

somatischer Hinsicht eine rentenrelevante Verschlechterung aufgrund der 

dokumentierten Befunde eingetreten ist, wie ebenfalls geltend gemacht wird.

4.  

Gemäss Austrittsbericht der Klinik für Neurochirurgie des KSSG vom 2. Juni 2016 

wurde beim Beschwerdeführer am 23. Mai 2016 eine Dekompression LWK 4/5 

vorgenommen, nachdem er seit einigen Monaten unter einer typischen Claudicatio 

spinalis Symptomatik mit starken Ischialgien nach Gehstrecken von 50 Metern bei 

hochgradiger Spinalkanalstenose LWK 4/5 gelitten hatte (IV-act. 163-71). Anlässlich 

der Exploration durch Dr. K.___ äusserte er, seither könne er besser gehen, habe aber 

starke Schmerzen am Rücken (IV-act. 163-39). Am 8. Januar 2018 erfolgte erneut eine 

Dekompression L4/5 rechts (Austrittsbericht Klinik für Neurochirurgie KSSG vom 

15. Januar 2018, IV-act. 200; Operationsbericht IV-act. 201-6). Indikation bildete eine 

mit MRI vom 19. Oktober 2017 nachgewiesene L5-Nervenwurzelkompression 

rechtsrecessal bei erheblicher, vermutlich instabilisierender Spondylarthrose rechts 

betont im Segment LWK 4/5. Weiter fanden sich moderate bis mittelgradige 

degenerative Veränderungen der Bandscheiben LWK 1 bis 4 ohne weitere 

neurokompressive Wirkung (IV-act. 197-3). Gemäss Arztbericht der Klinik für 

Neurochirurgie des KSSG vom 11. März 2018 bestand damals aus neurochirurgischer 

Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr (IV-act. 201). Dem Bericht von med. pract. M.___ 

vom 11. Juni 2018 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 9. April 2018 über 

Rückenbeschwerden mit Ausstrahlung in das rechte Bein klagte mit einer 

Schmerzintensität von 7/10 auf der analogen visuellen Schmerzskala. Es bestünden 

Druckschmerz, Hartspann und Myogelosen am Übergang BWK/LWK bzw. der 

proximalen LWS. Gegenüber dem Vorbericht sei der Gesundheitszustand stationär. 

Eine mögliche Facettengelenksinfiltration L4/5 habe der Beschwerdeführer vorerst 

abgelehnt (IV-act. 213). Am 12. Juli 2018 berichtete med. pract.M.___ nach wie vor 

über ausstrahlende lumbale Schmerzen (IV-act. 215). RAD-Ärztin Dr. N.___ wies in ihrer 

Stellungnahme vom 18. Juli 2018 auf den Bericht der behandelnden Neurochirurgen 

vom (11.) März 2018 (IV-act. 201) hin, wonach sich die Schmerzproblematik nach der 

Operation rasch zurückgebildet habe und man von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen sei. Med. pract. M.___ habe keine die geklagten Schmerzen 

objektivierenden Befunde beschrieben. Der Beschwerdeführer habe eine Infiltration 

abgelehnt (IV-act. 216). Seitens der Klinik für Neurochirurgie wurde dem 

Beschwerdeführer keine längerdauernde Arbeitsfähigkeit attestiert, insbesondere auch 

nicht über den Zeitpunkt der Einstellung der halben Rente per 30. April 2019 (vgl. 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/22

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Verfügung vom 28. März 2019, IV-act. 242) hinaus. Ebenso wenig bestätigte 

med. pract. M.___ aufgrund der Rückenbeschwerden eine höhere Arbeitsunfähigkeit 

als die durch die psychischen Beschwerden verursachte. Somit ist zwar davon 

auszugehen, dass die Rückenbeschwerden zwischen etwa Januar 2016 und Januar 

2018 möglicherweise die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten, jedoch nicht zu einer 

höheren Arbeitsunfähigkeit führten, als sie ohnehin aus psychischen Gründen bestand.

Hinsichtlich des rechten Knies zeigte eine MR-Untersuchung vom 26. September 

2018 eine oberflächenerreichende Ruptur des Innenmeniskushinterhornes an der 

zentral abgestumpften Pars intermedia auslaufend (Meniskopathie Grad III) bei 

Aussenmeniskus mit deutlichem lokoregionärem Reizzustand der meniskoligamentären 

Anheftung, eine initiale medial betonte Gonarthrose mit Chondropathie Grad II bis 

punktuell Grad III und Reizsynovialitis, Erguss und Hoffitis sowie Reizzustand des 

Kapselbandapparates (IV-act. 238-6). In der einzigen Konsultation bei Dr. O.___ am 

19. Oktober 2018 berichtete der Beschwerdeführer, die Schmerzen bestünden seit 

einem Monat. Von einer für den 3. Januar 2019 geplanten arthroskopischen 

Teilmeniskektomie nahm er Abstand (Berichte Dr. O.___ vom 12. November 2018, IV-

act. 238, und vom 4. März 2019, IV-act. 240). Dr. P.___ hielt in seinen Berichten fest, 

schon bei der Erstkonsultation (Mitte 2019) habe eine konservativ behandelte medial 

betonte Gonarthrose mit femorotibialer Chondropathie bestanden, die zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt habe. Im Mai 2020 habe sich der Versicherte klinisch bereits 

mit einem hinkenden Schongangbild und deutlichem Erguss präsentiert. Im am 15. Juni 

2020 besprochenen MRI-Befund habe sich die femoro-tibiale mediale Chondropathie 

erheblich progredient gezeigt im Sinne einer IV° Läsion (act. G 16.2). Am 22. Juli 2020 

habe der Beschwerdeführer eine unikondyläre Knieprothese rechts erhalten (vgl. 

 Berichte vom 4. Februar 2020, act. G 16.1, vom 15. Juni 2020, act. G 16.2, und vom 

2. September 2020, G 19.1). Im Bericht vom 14. Oktober 2020 attestierte Dr. P.___ 

dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von etwa 30 % (act. G 19.2). Der Hausarzt 

berichtete am 16. November 2020 über persistierende Knieschmerzen rechts 

(act. G 21.1.). Für die Zeit vor Erlass der angefochtenen Renteneinstellung besteht 

einzig für zwei Wochen ab dem 19. Oktober 2018 eine attestierte Arbeitsunfähigkeit 

aufgrund der Kniebeschwerden. Dr. P.___ äusserte sich zur Arbeitsfähigkeit erst ab 

Behandlungsbeginn Mitte 2019, also drei Monate nach Erlass der angefochtenen 

Verfügung. Zudem ist zumindest fraglich, ob sich die Aussagen von Dr. O.___ und 

Dr. P.___ auf die bisherige oder eine angepasste Tätigkeit beziehen. Aus der 

postoperativen Einschätzung vom 14. Oktober 2020 kann sodann nicht auf eine 

Einschränkung vor der Operation geschlossen werden. Von Dr. P.___ wird denn auch 

vor allem eine massgebliche Verschlechterung ab Mai 2020 beschrieben. Die RAD-

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/22

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5.

Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung keine längerfristigen rentenrelevanten somatischen 

Beschwerden bestanden. Im Folgenden ist daher der psychische Gesundheitszustand 

zu diskutieren.

6.

Zunächst ist zu prüfen, ob in der angefochtenen Verfügung zu Recht auf das Gutachten 

von Dr. K.___ abgestellt wurde.

Stellungnahme vom 27. März 2019 (IV-act. 241) ist insofern überholt, als der 

Beschwerdeführer rund drei Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung erneut 

medizinische Hilfe in Anspruch nahm und sich schliesslich im Folgejahr der 

Implantation einer Teilprothese unterzog. Zusammenfassend ist nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass sich die Kniebeschwerden bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung bereits soweit verschlimmert hatten, dass sie 

zu einer rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit führten.

 6.1. 

Den Gutachtern Dr. I.___ und Dr. K.___ schilderte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen und übereinstimmend, seit dem Jahr 20__ habe er psychische Probleme. 

Seine erste Ehe sei im Jahr 20__ gescheitert. Er sei in eine psychische Krise geraten 

und habe schliesslich 20__ sein Geschäft verkaufen müssen. Seine (dritte) Ehefrau 

habe (ab) 20__ zuerst zusammen mit einer Bekannten einen Take-away bzw. ein 

Lebensmittelgeschäft betrieben. Dort sei er von 20__ bis 20__ in einem 20 %-Pensum 

angestellt gewesen, habe aber nicht ein entsprechendes Arbeitspensum geleistet, 

sondern manchmal Schreibarbeiten verrichtet, Beschriftungen kontrolliert und seine 

Ehefrau beraten. Das Geschäft sei 20__ Konkurs gegangen und er hätte aufgrund einer 

schweren Depression ohnehin nicht weiterarbeiten können. Damals habe er sich 

umbringen wollen und sei in die Klinik eingewiesen worden. Die Ehefrau sei 20__ bzw. 

20__ mit den Töchtern (geboren 20__ und 20__, IV-act. 199) in R.___ zurückgekehrt, 

was ihn schwer belastet habe (vgl. IV-act. 163-42 f.; IV-act. 149-10 ff.).

6.1.1. 

Anlässlich der Untersuchung durch Dr. K.___ führte der Beschwerdeführer aus, 

sein Körper sei für ihn wie eine Last. Er sei sehr müde und ausgelaugt und möge keine 

anderen Menschen sehen. Dieser Zustand bestehe seit zwei bis drei Monaten. Zuvor 

6.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/22

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habe er sich ein wenig besser gefühlt. Seit Tagen fühle er sich müde, möge nicht 

kommunizieren, keinen Menschen sehen und sei ganz alleine. Zurzeit habe er auch 

starke Rückenschmerzen, könne nicht lange sitzen oder stehen. Diese habe er seit 

einer Operation im Jahre 2016 (IV-act. 163-38 f.). Er begebe sich langsam in den zwei 

Kilometer entfernten Schrebergarten und kaufe sich etwas, was er dort dann esse. Er 

treffe dort andere Leute, darunter viele Türken und Kurden. Im Winter gehe er erst um 

14.00 Uhr zum Garten, da es nichts zu tun gebe. Zu Hause koche er sich etwas und 

sehe fern, bis er zu Bett gehe. Mitte Dezember bekomme er einen Hund. Ansonsten 

habe er keine Hobbys. Im Jahr 20__ sei er einen Monat in den Ferien gewesen (IV-

act. 163-45 f.). Seit zwei Jahren sei die Stimmung immer schlecht, er habe keine 

Freude, fühle sich leer und interessiere sich für nichts (IV-act. 163-51).

Dr. K.___ führte aus, die Grundstimmung sei höchstens diskret zum depressiven 

Pol hin verschoben und die affektive Modulationsfähigkeit etwas eingeschränkt 

gewesen. Der Beschwerdeführer habe sich zu Schuldgefühlen nicht geäussert, da er 

nicht nachdenken könne, weil sein Kopf leer sei, habe Insuffizienzgefühle bejaht sowie 

gelegentliche innere Unruhe, Gereiztheit angegeben, einen sozialen Rückzug 

beschrieben, spontan über depressive Gefühle, regelmässige Ein- und 

Durchschlafstörungen und einen Interessenverlust berichtet. Während des Interviews 

sei eine leichte Verlangsamung aufgefallen (IV-act. 163-50 ff.). In der Hamilton 

Depressionsskala habe er 12 Punkte erreicht (IV-act. 163-55). Er habe sehr vage, 

unklare und auch widersprüchliche Angaben gemacht, so dass sich keine Hinweise für 

eine relevante depressive Verstimmung fänden, weil er eben nicht konsequent über 

eine mindestens zwei Wochen anhaltende gravierende depressive Verstimmung 

berichtet habe, die nicht auf die jeweiligen Lebensumstände reagiere (IV-act. 163-55). 

Er habe wenig konkrete Einschränkungen beschrieben, häufig habe er sich selber 

widersprochen, manchmal direkt hintereinander, wie zum Beispiel bei den Angaben 

zum Krankheitsverlauf. So berichte er einerseits, seit 2001 gehe es manchmal gut und 

dann plötzlich schlecht. Andererseits sei sein Zustand seit 2000 trotz Behandlungen in 

verschiedenen Kliniken gleich geblieben. Dann seien die Angaben zu den sozialen 

Aktivitäten (Freude am Garten, am Hund) widersprüchlich zu den Angaben, er habe 

keine Interessen, keine Freude und gehe den Leuten aus dem Weg (IV-act. 163-58). 

Würde der Beschwerdeführer tatsächlich an einer relevanten depressiven Episode 

leiden, würde sich diese sowohl bei der psychiatrischen Exploration als auch bei der 

neuropsychologischen Abklärung deutlich abbilden und er müsste nicht derart vage, 

unklare und widersprüchliche Angaben machen und derart gravierende und 

inkonsistente Einschränkungen bei der neuropsychologischen Abklärung 

demonstrieren (IV-act. 163-56).

6.2. 

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In der neuropsychologischen Begutachtung hätten sich zahlreiche Auffälligkeiten 

ergeben, die auf ein suboptimales Leistungsverhalten hinweisen würden. Diese würden 

sich aus den hoch auffälligen Resultaten des Beschwerdevalidierungsverfahrens und 

den Diskrepanzen zwischen Testleistungen und bekannten Mustern von Hirnleistungen 

und Hirnleistungsstörungen sowie dem beobachteten Verhalten ergeben. Die 

Ergebnisse in einem der eingesetzten Beschwerdevalidierungstests lägen statistisch 

signifikant unter dem Zufallsniveau, sodass klar von einer gezielten Manipulation 

auszugehen sei. Sodann wäre bei einer massivsten Gedächtnisstörung nicht zu 

erwarten, dass der Versicherte zeitlich und örtlich orientiert sei. Zudem habe sich der 

Beschwerdeführer die Aufgabeninstruktionen problemlos merken können, jedoch 

extrem unterdurchschnittliche Gedächtnisleistungen erbracht. Weiter sei diskrepant zu 

den Befunden, dass er selbständig mit dem Auto zur Untersuchung gekommen sei. 

Unter Berücksichtigung der Befunde seien die Kriterien für eine definitive negative 

Antwortverzerrung respektive Aggravation erfüllt (IV-act. 163-59, 81 f., 83, 85). 

Dr. K.___ folgerte, insgesamt sei die Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung wohl plausibel. Diese sei aber seit einiger Zeit remittiert, eine depressive 

Episode könne aktuell nicht bestätigt werden. Über die Symptomatik einer 

posttraumatischen Belastungsstörung habe der Beschwerdeführer nicht geklagt. Aus 

psychiatrischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen 

(IV-act. 163-56 f., 60).

6.3. 

Der behandelnde med. pract. F.___ nahm am 15. Oktober 2018 Stellung, er 

behandle den Versicherten seit 6. Dezember 2012. Diagnostisch handle es sich um 

eine rezidivierende depressive Störung ohne volle Remission trotz Ausschöpfung fast 

aller therapeutischen Massnahmen. Daneben leide der Beschwerdeführer unter einer 

hochgradigen Spinalkanalstenose L4/5 mit chronischen Schmerzen trotz stattgehabter 

Operation, unter Diabetes mellitus Typ II, Adipositas, essentieller Hypertonie und 

erektyler Dysfunktion. Dr. K.___ diskreditiere und verharmlose die angegebenen 

Beschwerden systematisch und stelle sie (einseitig) als aggraviert oder nicht relevant 

dar. Nach seiner Ansicht handle es sich um eine komplexe und schwerwiegende, seit 

Jahren bestehende chronische Problematik. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, dass 

der Beschwerdeführer während 15 oder 18 Jahren etwas "vorgespielt" haben solle. 

Das Gutachten sei in sich widersprüchlich, z. B. in der Verhaltensbeobachtung und 

zum äusseren Erscheinungsbild. Die bisherigen stationären und medikamentösen 

Behandlungen, Suizidversuche und Fürsorgerische Unterbringung seien nicht ohne 

Anlass bzw. Notwendigkeit erfolgt. Die Depression bzw. die neurokognitiven Befunde 

würden mit dem Diabetes mellitus zusammenhängen, der auch zur für den 

Beschwerdeführer belastenden erektylen Dysfunktion geführt habe. Zeitweise habe der 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/22

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Beschwerdeführer Körperpflege und Nahrungsaufnahme vernachlässigt und sei so 

verlangsamt gewesen, dass eine stationäre Behandlung unabdingbar gewesen sei. Im 

Gutachten werde sodann die Korrelation zwischen Schmerzen und der Depression 

ausgeblendet. Unter den nicht intakten familiären Verhältnissen habe der 

Beschwerdeführer über lange Zeit gelitten. Er sei gesellschaftlich nur wenig integriert 

und sowohl sprachlich, kulturell, ökonomisch wie auch gesundheitlich ausgegrenzt. 

Durch die Anschaffung eines Hundes, die Arbeit im Schrebergarten und viel 

therapeutische Motivation sei er seine Antriebslosigkeit und mangelnde Tagesstruktur 

angegangen. Die Aktivitäten in der Tagesklinik und die Tätigkeit bei der Obvita hätten 

Sinn und Tagesstruktur gestiftet. Der Beschwerdeführer habe primär genug 

Selbstvertrauen, Kraft, Motivation und Energie gezeigt, um nach lediglich fünf 

Schuljahren und einer Anlehre als Eisenleger in ein fremdes Land einzuwandern. Er 

zeige Bereitschaft, eine berufliche Tätigkeit aufzunehmen und nehme regelmässig an 

Reintegrationsprogrammen teil. Er arbeite gerne, Arbeit gebe ihm Selbstwertgefühl. 

Nichts desto trotz werde er aufgrund seines Alters sowie erst recht durch seine 

gesundheitlichen Probleme keine Arbeit im ersten Arbeitsmarkt finden. Er habe in 

seinem Leben überwiegend körperlich gearbeitet, so dass die Arbeitsfähigkeit am 

ehesten im Rahmen eines Arbeitsversuchs geschätzt werden sollte. Die Ergebnisse des 

Reintegrationsprogramms bei der Obvita seien im Gutachten nicht berücksichtigt 

worden (IV-act. 230).

Dr. K.___ erhob Anamnese und Befund regelrecht und umfassend. 

Med. pract. F.___ nennt keine aktuellen objektivierten Gesichtspunkte, welche 

Dr. K.___ nicht berücksichtigte und die möglicherweise zu einer anderen Beurteilung 

geführt hätten. Die Diskrepanzen zwischen den beklagten Folgen der Depression 

(Interessen- und Freudlosigkeit, Rückzug) zu gewissen Angaben (regelmässiges 

Aufsuchen des Schrebergartens und dort Treffen von Landsleuten, Vorfreude auf den 

Hund) werden nachvollziehbar aufgezeigt. Dies gilt auch für die aus den Ergebnissen 

der neuropsychologischen Testungen gezogenen Schlüsse. Weiter heiratete der 

Beschwerdeführer offenbar am 11. Januar 2017 (IV-act. 199-2), während er bei den 

Untersuchungen am 27. Oktober bzw. 18. November 2016 noch erklärte, keine 

Partnerschaft zu haben (vgl. IV-act. 163-45). Die letzte stationäre Therapie erhielt der 

Beschwerdeführer vom 1. September bis 1. Oktober 2015 (Austrittsbericht 

Psychiatrische Klinik E.___ vom 28. Oktober 2015, IV-act. 184-3 ff.), und im Zeitpunkt 

der Begutachtung war er nach eigener Angabe seit längerer Zeit einmal monatlich in 

ambulanter Behandlung bei med. pract. F.___ (IV-act. 163-40), was ebenfalls gegen die 

geltend gemachte Schwere der Beschwerden respektive für eine Verbesserung des 

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/22

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7.

Dr. Q.___ führte in seinem Bericht vom 31. Oktober 2020 aus, er behandle den 

Beschwerdeführer seit dem 28. August 2020. Im Jahr 2019 habe die Arbeitsunfähigkeit 

psychiatrischerseits bei 50 % gelegen. Nach der Knieoperation vom 22. Juli 2020 habe 

sich der psychische Zustand wieder verschlechtert. Aktuell beklage sich der 

Beschwerdeführer über eine herabgesetzte Stimmungslage, Schlaflosigkeit, chronische 

Müdigkeit und immer wieder auftretende Knieschmerzen. Er habe sich sozial isoliert 

und die Ehefrau müsse ihm bei den Aufgaben des täglichen Lebens helfen. Dadurch, 

dass er früher selbständig gewesen sei, keine positive Zukunftsperspektive sehe und 

materiell nicht mehr so gut dastehe wie früher, sei zu erwarten, dass die 

rezidivierenden depressiven Phasen immer wieder vorkommen würden (act. G 18.1). 

Diese Ausführungen beziehen sich im Wesentlichen auf den Zeitraum nach Erlass der 

angefochtenen Verfügung. Soweit der Bericht für den Verfügungszeitpunkt (März 2019) 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestätigt, kann dies nicht auf von Dr. Q.___ selbst 

erhobenen Befunden beruhen, da der Beschwerdeführer damals noch nicht in seiner 

Behandlung stand. Der Bericht von Dr. Q.___ mag somit insbesondere nicht darzutun, 

dass sich der psychische Gesundheitszustand im Zeitraum zwischen der 

Begutachtung Ende 2016 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 28. März 

2019 massgeblich verschlechtert hätte. Solches ergibt sich auch nicht aus der 

Stellungnahme von med. pract. F.___ vom 15. Oktober 2018 (IV-act. 230). Diese 

bezieht sich auf das Gutachten und den bis zur Begutachtung vorgelegenen 

Krankheitsverlauf und zeigt keine seither eingetretenen Änderungen in den objektiven 

Befunden auf, welche die Geltung der gutachterliche Einschätzung auch noch im 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung in Frage zu stellen vermöchten.

8.

Zusammengefasst entspricht das Gutachten den Anforderungen der Rechtsprechung, 

insbesondere auch hinsichtlich des strukturierten Beweisverfahrens. Gemäss dem 

Gutachten verbesserte sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

gegenüber dem RAD-Untersuch vom 13. März 2008. Damals wurde noch eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig chronifizierte mittelgradige Episode 

diagnostiziert, welche gemäss dem aktuellen Gutachten von Dr. K.___ nun remittiert ist 

und deshalb nicht mehr als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt 

werden konnte. Dr. K.___ führte in seinem Gutachten aus, dass er zwar rückblickend 

Gesundheitszustandes spricht. Mithin ist insoweit auf das Gutachten von Dr. K.___ 

abzustellen, als Ende 2016 keine massgebliche Arbeitsunfähigkeit mehr bestand.

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nicht klar sagen könne, von wann bis wann eine depressive Episode bestanden habe. 

Zum Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung lasse sich eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit jedoch nicht mehr begründen (IV-act. 163-66 f.). Folglich ist ein 

Revisionsgrund im Sinne einer Verbesserung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers spätestens ab dem Untersuchungszeitpunkt im Dezember 2016 

ausgewiesen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers konnte er mit den 

Berichten der Behandler, welche teilweise erst im Beschwerdeverfahren eingereicht 

wurden, keine Verschlechterung des Gesundheitszustands nach Eingang des 

Gutachtens bis zum Erlass der Verfügung nachweisen (siehe E. 4 und 5).

9.  

Retrospektiv interessiert die Zeitspanne zwischen dem Revisionsgesuch vom 

28. Februar 2014 und der Begutachtung durch Dr. I.___ (Untersuchung 28. September 

2015, IV-act. 149). Letzterer und der ihm nachfolgende Gutachter Dr. K.___ kamen zum 

Schluss, wegen der erhobenen Inkonsistenzen könne auch retrospektiv nicht auf eine 

objektivierte Einschränkung geschlossen werden (IV-act. 149-17, IV-act. 163-64). Mit 

Bezug auf den Bericht der Psychiatrischen Klink E.___ vom 28. Februar 2014 sei 

fraglich, weshalb nicht ein Therapiewechsel in Betracht gezogen worden sei (Gutachten 

Dr. I.___, IV-act. 149-20).

9.1. 

Dem Revisionsgesuch vorangegangen war eine weitere stationäre Behandlung in 

der Psychiatrischen Klinik E.___ vom 10. Dezember 2013 bis 6. Februar 2014. Im 

Austrittsbericht der Tagesklinik der Psychiatrischen Klinik E.___ vom 10. August 2015 

hielt Dr. med. S.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zusammenfassend 

fest, der Beschwerdeführer stehe seit Ende 2012 fast durchgängig in psychiatrischer 

Behandlung bei wechselndem Setting zwischen ambulant, teilstationär und stationär. 

Dabei seien zwischenzeitliche Verbesserungen des Zustandsbildes jeweils nur von 

kurzer Dauer gewesen. Es sei immer wieder zu rasch einsetzenden schweren 

depressiven Zustandsbildern mit völligem Antriebsverlust, massiv gesteigertem 

Schlafbedürfnis ohne Erholung, einer schweren Störung der Vitalgefühle, zur Gänze 

aufgehobener Schwingungsfähigkeit, Ängstlichkeit, Hoffnungslosigkeit mit ständigem 

Grübeln, ausgeprägten Störungen von Aufmerksamkeit und Konzentration sowie 

völligem sozialem Rückzug und Suizidalität gekommen. Der Beschwerdeführer sei über 

lange Zeit knapp in der Lage gewesen, dem vereinbarten tagesklinischen Setting 

nachzukommen. Beim Austritt (30. April 2015) habe ein gut stabilisiertes mittelgradig 

depressives Zustandsbild bestanden (IV-act. 149-27 ff.). RAD-Arzt Dr. J.___ führte am 

27. April 2016 aus, im Vergleich zur Voruntersuchung durch Dr. D.___ (vgl. Bericht vom 

4. Juli 2008, IV-act. 81) sei durch die aktuelle Untersuchung im September 2015 

9.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/22

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10.  

(Gutachten Dr. I.___, IV-act. 149) keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

und des Funktionsniveaus festzustellen. Der Beurteilung ist weiter zu entnehmen, dass 

in Anbetracht der vorhandenen Inkonsistenzen und von Ungereimtheiten in der 

Behandlung inklusive sprachlicher Barrieren nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit von einer zwischenzeitlich zu einer höheren als eine halben Rente 

berechtigenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 150).

Dem ist aus rechtlicher Sicht zu folgen. Die Recherchen der Sachbearbeiterin im 

Internet ergaben Aktivitäten des Beschwerdeführers im Sommer/Herbst 2014 (vgl. IV-

act. 133). Auch erscheint nicht nachvollziehbar, dass die behandelnden Ärzte in der 

Psychiatrischen Klinik E.___ bei jeweilig verbessertem Zustand bei Austritt weiterhin 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierten (vgl. IV-act. 149-19). In dieser 

Konstellation ist davon auszugehen, dass jeweils lediglich vorübergehend und auch 

nicht länger als jeweils drei Monate eine höhere als eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

vorlag.

9.3. 

Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden 

soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 

55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen 

zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch 

(wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen 

und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der diesfalls grundsätzlich 

("vermutungsweise") anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen 

namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf 

invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versicherte Person besonders 

agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder wenn sie über 

besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer 

konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich 

trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit 

entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das 

Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der 

Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) 

ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu 

verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 S. 211 f. mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts 

vom 16. September 2020, 9C_162/2020, E. 6.1).

10.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/22

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11.

Gesamtbetrachtend ergibt sich, dass seit dem Revisionsgesuch vom 28. Februar 2014 

nie über einen längeren Zeitraum hinweg und damit nicht rentenrelevant eine höhere 

als 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, dass spätestens Ende 2016 überhaupt 

keine massgebliche Arbeitsunfähigkeit mehr bestand und sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers auch bis zum Verfügungszeitpunkt am 28. März 2019 nicht 

wieder längerdauernd in einem massgeblichen Umfang verschlechtert hat. Der 

Anspruch auf die seit dem 1. November 2008 ausgerichtete halbe IV-Rente blieb auch 

nach dem im Februar 2014 gestellten Revisionsgesuch und während des hängigen 

Revisionsverfahrens unverändert und wurde mit angefochtener Verfügung vom 28. 

März 2019 aufgrund der seit Ende 2016 bestehenden und durch keine 

Verschlechterung längerfristig unterbrochenen Verbesserung zu Recht auf Ende April 

2019 eingestellt.

12.  

Im vorliegenden Fall wurde dem Beschwerdeführer nach der Rentenzusprache im 

November 2006 seine ganze Rente per Januar 2009 auf eine halbe Rente herabgesetzt. 

Gemäss eigenen Angaben war er im Lebensmittelgeschäft seiner Ex-Frau zu 20 % 

arbeitstätig. Im Jahr 20__ ging das Unternehmen Konkurs und er konnte dort nicht 

mehr weiterarbeiten (IV-act. 163-43). Seine Resterwerbsfähigkeit nutzte der 

Beschwerdeführer seit Herabsetzung der Rente im Jahr 2009 nie im medizinisch 

zumutbaren Pensum von 50 % aus – allerdings aus invaliditätsfremden Gründen (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 16. September 2020, 9C_162/2020, E. 6.2). Die 

Beschwerdegegnerin bot dem Beschwerdeführer Eingliederungsmassnahmen 

(Arbeitsvermittlung) an und schloss diese mit Mitteilung vom 8. Juni 2018 ab (IV-act. 

188, 193, 195 f., 203, 210, 212). Sie unterstützte den Beschwerdeführer somit bei der 

Stellensuche, was auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird, und hob die 

Rente erst nach Durchführung der beruflichen Eingliederungsmassnahmen auf. Das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist damit nicht zu beanstanden.

10.2. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.12.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

12.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/22

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten des Kantons St. Gallen (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- 

bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit 

Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

12.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

12.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
	Art. 17 ATSG; Art. 28 IVG. Der Beschwerdeführer ersuchte um Erhöhung seiner Rente. Im Verlauf des Revisionsverfahrens kamen zwei Gutachten zum Schluss, dass zufolge von Inkonsistenzen ein invalidisierender Gesundheitsschaden nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit objektiviert sei. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin die bisher halbe Rente zu Recht ein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2019/111).

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