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**Case Identifier:** 547c5ed2-f900-5ca3-9d67-b02a6908003f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.07.2010 IV 2008/447
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-447_2010-07-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/447

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 05.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 
Prüfung eines befristeten Rentenanspruchs. Im Übrigen wird die 
Beschwerde abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 5. Juli 2010, IV 2008/447).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 5. Juli 2010

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Dr. iur. Urs Tschaggelar, Schützengasse 15, 

2540 Grenchen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a L.___, geboren 1956, erlitt am 21. Dezember 2002 als Beifahrerin einen schweren 

Autounfall, bei dem ihr Lebenspartner ums Leben kam. Die Versicherte zog sich ein 

Polytrauma mit vorderer Beckenringfraktur beidseits mit Sakrumlängsfraktur links, eine 

Querfortsatzfraktur L5 und L4 links, eine Fraktur des Epicondylus ulnaris rechts mit 

oberflächlichen Hautschürfungen, eine Nasenbeinfraktur sowie eine Commotio cerebri 

zu (act. G 7.66-79). Am 5. August 2003 meldete sie sich zum Bezug von IV-

Rentenleistungen an (act. G 7.3).

A.b Der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, diagnostizierte 

im Bericht vom 15./17. Januar 2004 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit neben dem 

Polytrauma vom 21. Dezember 2002 eine depressive Anpassungsstörung, eine 

sekundär verstärkte Migräne sowie eine Tendinitis calcarea und AC-Gelenksarthrose 

links. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in einem pharmazeutischen 

Betrieb bescheinigte er für die Dauer vom 21. Dezember 2002 bis 6. Dezember 2003 

eine 100%ige und ab 7. Dezember 2003 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Für eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei die Versicherte zu 50% arbeitsfähig (act. G 7.18.1 ff.).

A.c Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Oberuzwil verneinte ab 16. Dezember 

2004 die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten, nachdem das Einsatzprogramm 

"Transitwerkstatt" abgebrochen wurde (act. G 7.34 und G 7.62.2 f.). Im Schlussbericht 

der IV-Eingliederungsberatung vom 22. Dezember 2004 wurde festgestellt, dass keine 

beruflichen Massnahmen durchgeführt werden könnten, da die Versicherte zur Zeit den 

Anforderungen in der freien Wirtschaft nicht genüge (act. G 7.36).

A.d Im interdisziplinären Gutachten der Rehaklinik Bellikon vom 27. Februar 2006 

berichteten die Experten, dass sich deutliche Verbesserungen der psychischen und 

kognitiven Symptomatik zeigten, was sich bei den körperlichen Beschwerden indessen 

nicht so konstatieren lasse. Es imponiere in erster Linie ein ausgedehntes 

Schmerzsyndrom. Die subjektiv starken funktionellen Einschränkungen seien in ihrem 

Ausmass nur zum Teil durch die objektivierbaren Befunde erklärbar. Die Gutachter der 

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Rehaklinik Bellikon hielten die Verrichtung einer den Unfallfolgen angepassten Tätigkeit 

für ganztags zumutbar (act. G 7.66-71 ff. und G 7.66-83).

A.e Am 1. März 2007 fand eine kreisärztliche Untersuchung durch Dr. med. B.___ statt. 

Der Kreisarzt kam zum Schluss, dass der Versicherten aus somatischer und 

psychiatrischer Sicht eine angepasste Tätigkeit ganztags zugemutet werden könne. 

Dies werde auch von ihr selbst als realistisch eingeschätzt (kreisärztlicher Bericht vom 

1. März 2007, act. G 7.66-62 ff.).

A.f Die Versicherte wurde am 15. Mai 2007 in der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH interdisziplinär begutachtet. Im Gutachten vom 10. Juli 2007 diagnostizierten 

die ABI-Gutachter mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

lumbosakrovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: 

M54.5), ein chronisches zervikozephales und zervikobrachiales Schmerzsyndrom ohne 

radikuläre Symptomatik (ICD-10: M53.0/M53.1) und einen chronischen Kopfschmerz 

(ICD-10: G44.1). Sie kamen zum Schluss, dass bei der Versicherten für körperlich 

leichte, adaptierte Tätigkeiten eine zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% 

bei ganztägiger Präsenz mit etwas reduziertem Rendement bestehe. Für Tätigkeiten 

mit darüber hinaus gehenden Belastungen bestehe bleibend eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (act. G 7.66-29).

A.g Mit Vorbescheid vom 20. August 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, bei einem 28%igen Invaliditätsgrad einen Rentenanspruch zu verneinen (act. 

G 7.83).

B.  

B.a Dagegen erhob die Versicherte am 2. September 2008 Einwand und beantragte die 

Ausrichtung einer ganzen Rente. Dem Einwand legte sie einen Bericht von Dr. med. 

C.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, vom 25. Juli 2008 (act. G 7.84.2 f.) bei. Daraus gehe hervor, 

dass es sich bei ihrem Leidensbild um eine sehr komplexe Schmerzproblematik 

handle. Ihr Gesundheitszustand sei noch nicht stationär und es seien weitere 

medizinische Massnahmen notwendig (act. G 7.84.1).

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B.b Der RAD-Arzt Dr. med. D.___, u.a. Facharzt FMH für Rheumatologie, hielt zum 

Bericht von Dr. C.___ vom 25. Juli 2008 fest, es ergäben sich daraus keine Hinweise, 

dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der ABI-Begutachtung 

verschlechtert hätte. Ihr Gesundheitszustand sei bereits zum Zeitpunkt der 

Begutachtung stabil gewesen (RAD-Stellungnahme vom 15. September 2008, act. 

G 7.85).

B.c Am 23. September 2008 verfügte die IV-Stelle gestützt auf die RAD-Stellungnahme 

vom 15. September 2008, dass kein Rentenanspruch bestehe (act. G 7.86).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 23. September 2008 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 21. Oktober 2008. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die Zusprache einer ganzen 

Rente. Ferner seien ihr die unentgeltliche Rechtspflege und ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu gewähren. Die Beschwerdeführerin bestreitet im Wesentlichen die 

von den ABI-Experten bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten. Die ABI-Gutachter hätten die erheblich eingeschränkte Beweglichkeit der 

HWS und die chronischen Schmerzen im Beckenbereich nicht genügend abgeklärt. Die 

Sache sei daher zur weitergehenden medizinischen Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, zumal sich der Gesundheitszustand seit der 

ABI-Begutachtung verschlechtert habe (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2009 

die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie aus, dass der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin durch die ABI-Gutachter hinlänglich 

abgeklärt worden sei. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands sei nicht 

ausgewiesen. Gestützt auf die Einschätzung der ABI-Gutachter sei der angefochtenen 

Verfügung zu Recht eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

zugrunde gelegt worden (act. G 7).

C.c Mit Präsidialverfügung vom 9. Januar 2009 wird der Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligt (act. G 8).

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C.d In der Replik vom 22. Januar 2009 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihren Anträgen und der Beschwerdebegründung fest. Ergänzend bringt sie vor, dass 

die ABI-Gutachter unfallfremde Beschwerden bei ihrer Beurteilung nicht miteinbezogen 

hätten (act. G 10).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine begründete Duplik (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat.

2. 

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

23. September 2008 ergangen (act. G 7.86), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der 

vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen 

Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

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der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Neu normiert wurde 

demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern die entsprechenden 

Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG frühestens 6 Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 

Abs. 1 ATSG entsteht. Da ein allfälliger Rentenanspruch im vorliegend zu beurteilenden 

Fall – bei der Beschwerdeführerin, die sich bereits am 5. August 2003 bei der IV zum 

Leistungsbezug angemeldet hatte (act. G 7.3) – vor dem 1. Januar 2008 festzusetzen 

wäre, wirkt sich diese Neuerung auf den hier zu prüfenden Fall jedoch nicht aus (Urteil 

des Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/08, E. 2.1 mit Hinweis). 

Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und 

IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 

verwiesen wird.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültigen Fassung) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 66 / %, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% 

und derjenige auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. Nach 

aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der Fassung vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Der Eintritt des Rentenfalles wird daneben durch aArt. 29 Abs. 1 IVG 

geregelt (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Der Rentenanspruch 

entsteht danach frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% 

2
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arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 

30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (aArt. 29  IVV in der bis 

31. Dezember 2003 gültigen Fassung; aArt. 29 IVV in der vom 1. Januar 2004 bis 

31. Dezember 2007 gültigen Fassung).

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.4 Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen erforderlich, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 106 V 

16 und 109 V 125).

3.   

Angesichts dessen, dass für die Rentenfrage ein mehrere Jahre zurückliegender 

Zeitraum zu beurteilen ist, die medizinischen Fachpersonen bis zur stationären 

Begutachtung in der Rehaklinik Bellikon vom Dezember 2005 (act. G 7.66-71 ff.) der 

Beschwerdeführerin für leidensangepasste Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestierten (vgl. die nach dem stationären Aufenthalt vom 4. August bis 8. September 

2004 von der Rehaklinik Bellikon bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit, act. 

G 7.66-79 f. und G 7.66-63; vgl. auch die Einschätzung von Dr. A.___ vom 17. Januar 

2004, act. G 7.18-6) und sich die davon abweichende Bescheinigung einer vollen 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten durch die Ärzte der Rehaklinik Bellikon 

auf eine fassbare wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands stützt (vgl. act. 

G 7.66-49 und G 7.66-81 f.), rechtfertigt es sich, den Sachverhalt in 2 Zeitabschnitte zu 

unterteilen. Einerseits ist der Zeitraum ab dem Unfallereignis vom 21. Dezember 2002 

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bis zur stationären Begutachtung in der Rehaklinik Bellikon vom Dezember 2005 zu 

untersuchen, andererseits derjenige ab dieser Begutachtung bzw. ab der 

ausgewiesenen gesundheitlichen Verbesserung bis zur angefochtenen 

Rentenverfügung vom 23. September 2008.

4.   

Vorweg ist die seit dem Unfallereignis vom 21. Dezember 2002 bis zur von den Ärzten 

der Rehaklinik Bellikon anlässlich der Begutachtung vom Dezember 2005 

bescheinigten gesundheitlichen Verbesserung bestehende Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeit zu prüfen.

4.1 In den von der Beschwerdegegnerin eingereichten medizinischen Akten äussern 

sich zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit 

bis zur stationären Begutachtung im Dezember 2005 lediglich Dr. A.___ (Bericht vom 

17. Januar 2004, act. G 7.18-6) sowie die Ärzte der Rehaklinik Bellikon nach einem 

stationären Aufenthalt vom 4. August bis 8. September 2004 (auszugsweise 

wiedergegeben in act. G 7.66-79 f. und G 7.66-63). Übereinstimmend gingen diese 

Ärzte nachvollziehbar von einer rentenrelevanten 50%igen Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten aus. Allerdings kann weder der Einschätzung von 

Dr. A.___ noch derjenigen der Ärzte der Rehaklinik Bellikon entnommen werden, seit 

wann diese Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung Gültigkeit hat bzw. wie sich die für 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehende Arbeitsfähigkeit seit dem Unfallereignis vom 

21. Dezember 2002 entwickelt hat.

4.2 Da sich auch das Gutachten der Rehaklinik Bellikon vom 27. Februar 2006 nicht 

zum Verlauf der für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden Arbeitsunfähigkeit 

äussert, sondern lediglich die Leistungsfähigkeit zum Zeitpunkt der Begutachtung vom 

Dezember 2005 unter Berücksichtigung der festgestellten gesundheitlichen 

Verbesserung beschreibt (act. G 7.66-83), besteht medizinischer Abklärungsbedarf. 

Dies umso mehr als sich auch die ABI-Gutachter bloss knapp, ohne Diskussion der 

medizinischen Unterlagen und nicht plausibel zum Verlauf der seit dem Unfallereignis 

für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden Arbeitsfähigkeit äussern 

("Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit seit November 

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2003 […], nachdem zuvor […] seit dem 21.12.2002 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit 

für jegliche Tätigkeit ausgegangen werden kann."; act. G 7.66-27). Dabei kann offen 

gelassen werden, ob es sich bei deren Festsetzung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit 

bezogen lediglich auf die "angestammte" Tätigkeit um einen Verschrieb handelt, wovon 

der RAD-Arzt ausgeht (vgl. act. G 7.67). Denn die so verstandene ABI-Beurteilung 

liesse sich ohnehin nicht mit den echtzeitlichen medizinischen Unterlagen vereinbaren 

(vgl. act. G 7.66-79, wo der Beschwerdeführerin im Nachgang zu einem stationären 

Rehabilitationsaufenthalt vom 4. August bis 8. September 2004 eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten bescheinigt wurde; vgl. auch 

vorstehende E. 3). Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 

damit sie den Verlauf der für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden 

Arbeitsfähigkeit für den Zeitraum nach Ablauf des Wartejahres im Sinn von aArt. 29 

Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) bis zur von den Ärzten 

anlässlich der Begutachtung vom Dezember 2005 festgestellten gesundheitlichen 

Verbesserung unter Beizug sämtlicher der im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren 

ergangenen medizinischen Akten abkläre und hernach über einen (befristeten) 

Rentenanspruch neu verfüge.

5.   

Anhand des Gutachtens der Rehaklinik Bellikon vom 27. Februar 2006 (act. 

G 7.66-71 ff.) sowie der danach bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 

23. September 2008 ergangenen medizinischen Akten ist in einem zweiten Schritt zu 

beurteilen, ob und in welchem Umfang die Beschwerdeführerin für eine 

leidensangepasste Tätigkeit während dem Zeitraum von der gesundheitlichen 

Verbesserung vom Dezember 2005 bis zum Verfügungserlass arbeitsunfähig ist.

5.1 Die Ärzte der Rehaklinik Bellikon hielten im Gutachten vom 27. Februar 2006 fest, 

dass aus psychiatrischer und neuropsychologischer Sicht infolge der festgestellten 

gesundheitlichen Verbesserung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr 

resultiere (act. G 7.66-81 und G 7.66-83). Auch aus somatischer Sicht bescheinigten 

sie keine quantitative Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Insgesamt attestierten sie 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Zu beachten gilt es 

indessen, dass die Ärzte der Rehaklinik Bellikon die Leistungsfähigkeitsbeurteilung nur 

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bezüglich "einer den Unfallfolgen angepassten Tätigkeit" vornahmen, mithin 

unfallfremde Aspekte nicht berücksichtigten (act. G 7.66-83). Es kann damit nicht 

unbesehen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren auf die attestierte 100%ige 

Arbeitsfähigkeit abgestellt werden.

5.2 In Übereinstimmung mit dem Gutachten vom 27. Februar 2006 kam der Kreisarzt 

anlässlich der Untersuchung vom 1. März 2007 zum Schluss, dass die 

Beschwerdeführerin für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfügte (act. G 7.66-69). Seit dem Gutachten vom 27. Februar 2006 

bestehe eher ein unveränderter Zustand, obwohl tendenziell subjektiv und objektiv eher 

eine Besserung vorliege. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei stabil 

(act. G 7.66-67 f.).

5.3 Gestützt auf interdisziplinäre (psychiatrische, neurologische und orthopädische) 

Untersuchungen bescheinigten die ABI-Gutachter der Beschwerdeführerin eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten bei ganztägiger Präsenz. Bei 

der Bemessung der Restarbeitsfähigkeit berücksichtigten die ABI-Gutachter auch ein 

chronisches zervikozephales und zervikobrachiales Schmerzsyndrom (ABI-Gutachten 

vom 10. Juli 2007, act. G 7.66-2 ff.), während dieses Leiden im Gutachten der 

Rehaklinik Bellikon vom 27. Februar 2006 als unfallfremd beschrieben wurde (act. 

G 7.66-79) und nicht Eingang in die Arbeitsfähigkeitseinschätzung fand.

5.4 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in 

medizinischer Hinsicht auf das ABI-Gutachten vom 10. Juli 2007. Die 

Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass die erheblich eingeschränkte 

Beweglichkeit der HWS und die chronischen Schmerzen im Beckenbereich bisher nicht 

genügend abgeklärt worden seien. Ferner beruhe das ABI-Gutachten nicht auf 

aktuellen radiologischen Befunden (act. G 1, S. 3). Des Weiteren wendet sie ein, dass 

das ABI-Gutachten unfallfremde Faktoren nicht berücksichtigt hätte (act. G 10).

5.4.1 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin bestehen keine Anhaltspunkte 

dafür, dass die eingeschränkte Beweglichkeit der HWS und die chronischen 

Schmerzen im Beckenbereich anlässlich der ABI-Begutachtung nicht genügend 

abgeklärt wurden. Vielmehr äusserten sich hierzu ausführlich der neurologische (act. 

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G 7.66- 24 f.) als auch der orthopädische ABI-Experte (act. G 7.66-18 ff.). Die 

Beschwerdeführerin benennt denn auch nicht konkret, welche entscheidwesentlichen 

Gesichtspunkte ausser Acht gelassen worden wären. Dem weiteren Einwand der 

Beschwerdeführerin, es seien keine aktuellen radiologischen Befunde erhoben worden, 

ist zu entgegnen, dass dem orthopädischen ABI-Gutachter Röntgenbilder vom 15. Mai 

2007 vorlagen (act. G 7.66-20).

5.4.2 Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, das ABI-Gutachten äussere sich gar nicht 

mehr zu den unfallfremden Faktoren, ist unberechtigt. Denn das ABI-Gutachten wurde 

im Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens eingeholt und hatte sich 

gar nicht zur Kausalitätsfrage der festgestellten Leiden zu äussern. Weiter 

berücksichtigt es das gesamte von der Beschwerdeführerin geklagte Leidensbild, was 

nicht zuletzt auch aus der ausführlichen Diagnoseliste hervorgeht (act. G 7.66-25 f.). Im 

Übrigen beschränkt sich die Beschwerdeführerin auch bei dieser Rüge auf eine 

pauschale Behauptung, ohne konkret darzulegen, welche unfallfremden Faktoren 

ausser Acht gelassen worden wären.

5.4.3 Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte 

vom 12. Februar, 24. Juni, 25. Juli und 5. August 2008 (act. G 1.2 ff.) vermögen den 

Beweiswert des ABI-Gutachtens ebenfalls nicht zu erschüttern. Denn sie setzen sich 

damit nicht auseinander und enthalten keine eigene vom ABI-Gutachten abweichende 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Es gehen aus ihnen auch keine objektiven 

Gesichtspunkte hervor, welche die ABI-Gutachter bei ihrer Beurteilung übersehen 

hätten.

5.4.4 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, vom ABI-Gutachten und der 

darin bescheinigten 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten 

abzuweichen, zumal keine gesundheitliche Verschlechterung seit der ABI-

Begutachtung ausgewiesen ist. Indessen äussern sich die ABI-Gutachter nicht 

plausibel zum Beginn der von ihnen für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden 

Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehende E. 4.2). Dabei kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beginn der 80%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten mit der anlässlich der Begutachtung 

in der Rehaklinik Bellikon vom Dezember 2005 festgestellten gesundheitlichen 

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Verbesserung zusammenfällt. Die ABI-Gutachter hielten denn auch fest, dass die 

Einschätzung des Kreisarztes vom 1. März 2007 sowie der Rehaklinik Bellikon vom 

27. Februar 2006 "in sehr guter Übereinstimmung mit der unsrigen" stehe (act. 

G 7.66-22 und G 7.66-28).

6.   

Ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für die Zeit ab Dezember 2005 bleiben 

damit die erwerblichen Auswirkungen zu prüfen.

6.1 Die Beschwerdegegnerin nahm zur Bestimmung des Invaliditätsgrads einen 

Prozentvergleich unter Berücksichtigung eines 15%igen Leidensabzugs vor (vgl. act. 

G 7.81 und G 7.87). Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte die gegen die von der 

Beschwerdegegnerin angewandte Invaliditätsbemessung sprechen würden, weshalb 

darauf abgestellt werden kann.

6.2 In derartigen Fällen, wo zur Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens 

dieselbe Vergleichsgrösse herangezogen wird, kann ein sogenannter Prozentvergleich 

vorgenommen werden. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). In Anwendung eines 

Prozentvergleichs bleibt zur Bestimmung des Invalideneinkommens nachfolgend noch 

die Höhe des Abzuges vom Tabellenlohn zu prüfen.

6.3 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige 

Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des sogenannten 

Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und 

BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

6.4 Die Beschwerdegegnerin anerkannte in der angefochtenen Verfügung einen 

Leidensabzug von 15% (act. G 7.86-2). Mit Blick auf das Alter der Beschwerdeführerin 

(geboren 1956; vgl. zur Benachteiligung von Personen ab 50 Jahren auch Bundesamt 

für Statistik, Erwerbstätigkeit der Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12) und auf den 

Umstand, dass ihre Leistungsfähigkeit selbst für körperlich leichte Tätigkeiten 

eingeschränkt ist, ist der gewährte Leidensabzug nicht zu beanstanden. Anhaltspunkte 

für einen höheren Leidensabzug bestehen nicht und werden von der 

Beschwerdeführerin auch nicht substanziiert geltend gemacht.

6.5 Unter Berücksichtigung eines 15%igen Leidensabzuges resultiert in Anwendung 

eines Prozentvergleichs (vgl. hierzu vorstehende E. 6.2) ab Dezember 2005 ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32% (20% + [80% x 0.15]).

7.   

7.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

23. September 2008 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung eines 

befristeten Rentenanspruchs im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2 Der Beschwerdeführerin wurden die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 9. Januar 2009 bewilligt. Wenn ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der 

Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet 

werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

7.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bis

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erscheint als angemessen. Da die Sache bezüglich eines befristeten Rentenanspruchs 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, ist von einem teilweisen Obsiegen 

beider Parteien auszugehen. Die Gerichtsgebühr ist ihnen daher in der Höhe von je 

Fr. 300.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die 

Beschwerdeführerin von der Bezahlung ihres Anteils zu befreien.

7.4 Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, 

wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu 

tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre der vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Parteientschädigung von Fr. 2'793.40.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer; act. G 14) vollständig entsprochen worden. 

Wegen des nur teilweisen Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'396.70 als gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsanwalt der 

Beschwerdeführerin somit mit Fr. 1'396.70 zu entschädigen.

7.5 Das aufgrund des teilweisen Obsiegens nicht von der Beschwerdegegnerin zu 

bezahlende Honorar von Fr. 1'396.70 ist im Rahmen der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu vergüten und deshalb um 20% zu reduzieren (Art. 31 Abs. 3 

des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist 

somit vom Staat mit Fr. 1'117.40 zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

23. September 2008 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung eines 

befristeten Rentenanspruchs im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat einen Anteil an der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 300.-- zu bezahlen. Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der 

Bezahlung ihres Anteils an der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 300.-- befreit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'396.70 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.  Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'117.40 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2010
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Prüfung eines befristeten Rentenanspruchs. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2010, IV 2008/447).

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