# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1eea9dea-57be-59de-b06c-3b9f303b251b
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-22
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 22.10.2021 VSBES.2020.186
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2020-186_2021-10-22.html

## Full Text

8, prap

 

 

 

 

 

Urteil vom 22. Oktober 2021

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst 

Oberrichter Marti

Oberrichterin Hunkeler

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann

Beschwerdeführerin 

 

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
(Verfügung vom 29. Juli 2020)

 

 

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.     
 

 

1.       Die 1972 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 17. Dezember 2003
(Eingang) bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (IV-St. Beleg Nr. [IV-Nr.] 9). Mit
Verfügung vom 20. Juni 2006 wurde ihr rückwirkend ab dem 1. Dezember
2002 eine ganze Invalidenrente zugesprochen (IV-Nr. 53). Diese wurde mit Verfügungen
vom 2. April 2007 und 23. Januar 2008 bestätigt (IV-Nrn. 54 f.).

 

2.       Im Januar 2009 wurde eine
Renten-Revision eingeleitet (IV-Nr. 56) und durch die Gutachterstelle B.___
am 20. Oktober 2009 ein polydisziplinäres Gutachten erstattet (IV-Nrn. 65.1 – 65.2).
Mit Vorbescheid vom 22. Januar 2010 wurde der Beschwerdeführerin die
Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt (IV-Nr. 67). Dagegen wurden am
22. Februar und 3. Mai 2010 (IV-Nrn. 71, 78) Einwände erhoben
und das vom 14. April 2010 datierende Gutachten von Dr. med. C.___,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (IV-Nr. 78 S. 20 ff.),
eingereicht. Daraufhin erstattete die Gutachterstelle D.___ am 6. September
2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-Nrn. 115.1 – 115.4).

 

2.1     Aufgrund der am 25. Februar
2014 durch die Beschwerdeführerin geltend gemachten Verschlechterung ihres
Gesundheitszustandes (IV-Nr. 134), erachtete die Beschwerdegegnerin die
erneute Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung als notwendig
(IV-Nr. 144). Mit Verfügung vom 30. März 2015 (IV-Nr. 162) hielt
sie an der polydisziplinären Begutachtung bei der Gutachterstelle E.___ fest.
Die dagegen beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (nachfolgend:
Versicherungsgericht) am 7. April 2015 erhobene Beschwerde
(IV-Nr. 164 S. 3 ff.) wurde mit Urteil VSBES.2015.95 vom
13. Juli 2015 (IV-Nr. 170) abgewiesen. Das polydisziplinäre Gutachten
der Gutachterstelle F.___ wurde am 10. März 2016 erstattet (IV-Nrn. 183.1 –183.6).

 

2.2     Mit Vorbescheid vom 6. Oktober
2016 (IV-Nr. 192) wurde der Beschwerdeführerin die Aufhebung der Rente in
Aussicht gestellt. Dagegen liess die Beschwerdeführerin am 10. November
und 5. Dezember 2016 Einwände erheben (IV-Nrn. 195, 197) und weitere medizinische
Berichte einreichen. Am 25. Oktober 2017 (IV-Nr. 215) erachtete die
Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung bei der
Gutachterstelle E.___ als erforderlich. Daran hielt sie mit Verfügung vom
22. Dezember 2017 (IV-Nr. 219) fest. Die dagegen beim
Versicherungsgericht am 2. Februar 2018 erhobene Beschwerde (IV-Nr. 220)
wurde mit Urteil VSBES.2018.36 vom 9. Mai 2018 (IV-Nr. 230) abgewiesen.
Das Verlaufsgutachten der Gutachterstelle E.___ wurde am 10. Dezember 2018
erstattet (IV-Nrn. 239.1 – 239.9). Mit Vorbescheid vom
27. Mai 2019 (IV-Nr. 251) wurde der Beschwerdeführerin die
Herabsetzung der bisherigen Rente auf eine Viertelsrente in Aussicht gestellt. Daran
hielt die Beschwerdegegnerin – trotz den Einwänden vom 1. und
22. Juli 2019 (IV-Nrn. 252, 254) – mit Verfügung vom 29. Juli 2020
(Akten-Seite [A.S.] 1 ff.) fest.

 

3.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 14. September 2020 beim Versicherungsgericht
fristgerecht Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen
(A.S. 10 ff.):

 

1.   Die Verfügung der IV-Stelle Solothurn vom 29. Juli
2020 sei aufzuheben.

2.   a)  Es sei die Beschwerdesache zwecks
Wahrung der Gehörsrechte und korrekten Durchführung des Vorbescheidverfahrens
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

b)  Eventualiter: Es sei der
Beschwerdeführerin die bisherige (ganze) Invalidenrente auszurichten.

c)   Subeventualiter: Es seien neue
medizinische und beruflich-konkrete Abklärungen durchzuführen.

d)  Subsubeventualiter: Es seien vorgängig
einer allfälligen Rentenanpassung berufliche Eingliederungsmassnahmen zu prüfen
und durchzuführen, unter Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente
während der Dauer der Massnahmen.

e)  Subsubsubeventualiter: Es sei die
bisherige ganze IV-Rente auf eine IV-Dreiviertelsrente, eventuell auf eine
halbe IV-Rente herabzusetzen.

3.   Es sei der vorliegenden Beschwerde die
aufschiebende Wirkung (wieder) zu erteilen.

4.   Es sei der Beschwerdeführerin die ihr im
Zusammenhang mit dem Privatgutachten von Dr. med. C.___ entstandenen Kosten zu
ersetzen.

5.   Es sei eine öffentliche Verhandlung nach
Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit zusätzlicher Partei- und Zeugenbefragung
durchzuführen.

6.   Alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

U.K.u.E.F.

 

4.       Mit Verfügung vom 15. Oktober
2020 (A.S. 38 ff.) weist die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts das
Begehren der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
ab.

 

5.       Im Rahmen der Beschwerdeantwort
vom 16. Oktober 2020 (A.S. 42 f.) beantragt die Beschwerdegegnerin
die Abweisung sowohl des Gesuchs um Wiederherstellung der aufschiebenden
Wirkung als auch der Beschwerde in allen Punkten und zugleich die Bestätigung
der Verfügung und der Rentenherabsetzung.

 

6.       Die Beschwerdeführerin lässt
mit Replik vom 4. Dezember 2020 (A.S. 51 ff.) vollumfänglich an den
Rechtsbegehren in der Beschwerde festhalten und folgende Anträge stellen:

 

1.    Es sei Frau G.___, [...], als Zeugin / Auskunftsperson
gerichtlich zu befragen.

2.    Es sei das beiliegende Schreiben der [...]
Arbeitslosenkasse vom 14. Oktober 2020 in Kopie als Urkunde 4 zu den Akten
zu nehmen und zum Beweis zuzulassen.

3.    Es sei das beiliegende Formular
«Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen» für Juli 2019 in Kopie als
Urkunde 5 zu den Akten zu nehmen und zum Beweis zuzulassen.

 

7.       Die Beschwerdegegnerin
beantragt mit Duplik vom 13. Januar 2021 (A.S. 56) die Abweisung der
Beschwerde in allen Punkten und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung und
der Rentenherabsetzung.

 

8.       Die mit Eingabe vom 25. Februar
2021 (A.S. 64 ff.) eingereichte Kostennote des Rechtsvertreters der
Beschwerdeführerin geht mit Verfügung vom 26. Februar 2021 (A.S. 68)
zur Kenntnisnahme an die Beschwerdegegnerin. 

 

9.       Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend soweit erforderlich
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.    
 

 

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

1.2     Für die Beurteilung eines Falles
hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 29. Juli 2020) eingetretenen
Sachverhalt abzustellen (BGE 144 V 224 E. 6.1.1 S. 232, 131 V 242
E. 2.1 S. 243). 

 

2.       Nach Art. 28 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) haben jene
Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und zusätzlich
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]) gewesen sind (lit. b)
sowie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine
ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf
eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.

 

3.       Ändert sich der Invaliditätsgrad
eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der
Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu
beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des
Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im
revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10
f. mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen
Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine
unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt
somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten
Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr
eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_541/2020 vom
1. März 2021 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen). Liegt in diesem Sinne
ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher
Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere
Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit weiteren
Hinweisen).

Die Herabsetzung oder Aufhebung einer
Rente erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der
Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a Verordnung
über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]); Urteil des Bundesgerichts
9C_541/2020 vom 1. März 2021 E. 2.1). 

 

4.

4.1     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61
lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den
rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese
Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des
streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichend Klarheit besteht. Der
Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf Verwaltungs- und
Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden – Prinzip der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf (einschliesslich
die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe, umfassende und
sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das Gericht zur
Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von weiteren
Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die Beweiswürdigung
jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und / oder
Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter
zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts
8C_308/2007 vom 9. April 2008 E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).

 

4.2     Versicherungsträger und
Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen
(Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil
des Bundesgerichts 9C_888/2011 vom 13. Juni 2012 E. 4.2). Für das
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert
eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f., 134
V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). 

Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 E. 3b S. 194 f.). 

 

4.3     In Revisionsfällen ist
zusätzlich zu beachten, dass sich eine medizinische Beurteilung, welche von
einer früheren ärztlichen Einschätzung abweicht, hinreichend darüber
aussprechen muss, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes
stattgefunden hat. Die Feststellung einer Veränderung erfolgt durch eine
Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Der Beweiswert
eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt also wesentlich davon
ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema der erheblichen Änderung des
Sachverhalts bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen,
nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Stellungnahme, die im Hinblick
auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung tauglich wäre, mangelt
es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die von
einer früheren abweichenden ärztlichen Einschätzung nicht hinreichend darüber
ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes
eingetreten ist. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass
die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des
Bundesgerichts 8C_38/2013 vom 2. September 2013 E. 4.4.3). Ist eine
anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen
Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (a.a.O., E. 2.4). 

 

5.       In ihren Rechtschriften machen
die Parteien im Wesentlichen folgendes geltend:

 

5.1     Die Beschwerdegegnerin hält in
ihrer Verfügung vom 29. Juli 2020 (A.S. 1 ff.) fest, das Gutachten
der Gutachterstelle E.___ vom 10. Dezember 2018 bestätige die Einschätzung
der somatischen Situation des Vorgutachtens, wonach in einer leidensangepassten
Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 % bestehe. Im psychiatrischen
Teilgutachten werde eine leichte Verschlechterung der psychischen Situation
festgestellt. Seit Januar 2017 liege eine mittelgradige depressive Episode vor.
Die Arbeitsfähigkeit sowohl in einer angestammten als auch in einer angepassten
Tätigkeit werde auf 60 % festgelegt. Die Tätigkeit als Raumpflegerin könne
der Beschwerdeführerin aus orthopädischer Sicht nicht mehr zugemutet werden. In
einer angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit bis Dezember 2016
70 % und ab Januar 2017 60 %. Die Gesamtarbeitsfähigkeit in adaptierter
Tätigkeit sei durch die orthopädischen und psychiatrischen Leiden massgeblich
bestimmt. Durch die orthopädischen Leiden bestehe im Vergleich zum Vorgutachten
vom 10. Juni 2016 [recte: 10. März 2016] keine Änderung, jedoch hätten
die psychiatrischen Gesundheitsstörungen retrospektiv ab Januar 2017 zugenommen,
so dass sich die Gesamtarbeitsfähigkeit ab Januar 2017 auf 60 % etwas
abgesenkt habe.

Im Revisionsgespräch vom 16. April 2009
habe die Beschwerdeführerin erklärt, sie könne nicht mehr arbeiten. Wenn sich
die versicherte Person selber als völlig arbeitsunfähig erachte, so sei dem
entgegenzuhalten, dass die subjektiven Wertungen der versicherten Person nicht
massgebend seien; entscheidend sei einzig das objektive Mass des Zumutbaren. Betreffe
die revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente eine versicherte Person, die
das 55. Altersjahr zurückgelegt habe oder die Rente mehr als 15 Jahre
bezogen habe, sei der Eingliederungsbedarf abzuklären. Die Beschwerdeführerin
erfülle diese Voraussetzungen inzwischen grundsätzlich. Jedoch sei ihr die
Aufhebung der Rente 2010 erstmals in Aussicht gestellt worden; sie habe somit
mehr als neun Jahre Zeit gehabt, sich mit diesem Gedanken auseinanderzusetzen
und es wäre ihr möglich und zumutbar gewesen, bereits anfällige erste Schritte
Richtung Arbeitsmarkt zu unternehmen.

Die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit sei
der Beschwerdeführerin seit Jahren zumutbar und die berufliche
Selbstintegration seither allein aus IV-fremden Gründen unterblieben. Die
arbeitsmarktliche Desintegration sei nicht invaliditätsbedingt. Aus diesem
Grund bestehe vor der Rentenherabsetzung kein Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung
beruflicher Eingliederungsmassnahmen. 

 

5.2     Die Beschwerdeführerin lässt dem
in ihrer Beschwerdeschrift vom 14. September 2020 (A.S. 10 ff.)
entgegenhalten, nach dem Erhalt der Einwandbegründung vom 22. Juli 2019
habe die Beschwerdegegnerin die Gutachterstelle E.___ am 17. September
2019 im Geheimen zur Abgabe einer Stellungnahme zu den von der
Beschwerdeführerin neu eingereichten Unterlagen aufgefordert. Der
Beschwerdeführerin sei die Teilnahme an diesen Beweismassnahmen verweigert
worden. Ihr sei nicht einmal die Stellungnahme der Gutachterstelle E.___ vom 14. Oktober
2019 zur Kenntnis- und Stellungnahme unterbreitet worden. Angesichts der
Schwere der Gehörsverletzung rechtfertige sich eine Rückweisung der
Beschwerdesache an die Beschwerdegegnerin. Diese werde expressis verbis nicht
als «formalistischer Leerlauf» angesehen, zumal die Beschwerdeführerin nur so –
in den massgeblichen zeitlichen Beurteilungsgrenzen – noch Beweismittel
einbringen könne, wozu sie bis zum Verfügungszeitpunkt keine Veranlassung habe
sehen müssen. Ausserdem könne nur die Rückweisung die unrechtmässige
Rentenaufhebung durch die Gehörsverletzung sanktionieren. Sollte das Gericht zu
einem anderen Schluss kommen, wären der Beschwerdeführerin eine
Parteientschädigung zuzusprechen und der Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten
aufzuerlegen (A.S. 18 f.).

Im Zeitpunkt des Erlasses der
angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2020 sei die Beschwerdeführerin seit 17
Jahren und sieben Monaten Bezügerin einer ganzen IV-Rente gewesen. Auch, wenn
man auf den Zeitpunkt des Gutachtens der Gutachterstelle E.___ vom
10. Dezember 2018 abstellen würde, hätte bereits ein 16-jähriger
Rentenbezug bestanden und die Beschwerdeführerin hätte frühestens in diesem
Zeitpunkt davon ausgehen müssen, dass man von ihr eine 70%ige Arbeitstätigkeit
in angepasster Tätigkeit erwarte. Es seien weder zuvor noch nachher
invaliditätsfremde Gründe gewesen, sondern die fehlende
Selbsteingliederungsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin habe die
Beschwerdegegnerin immer wieder aufgefordert, so u.a. mit Eingaben vom
10. November 2016 und 27. Februar 2019, nun endlich
Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, was diese aber unterlassen
habe. Das Argument der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin habe es
unterlassen, Eigenanstrengungen zur Eingliederung zu unternehmen, tauge somit
nicht. Die Rente sei der Beschwerdeführerin auf der Basis einer vollständigen
Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet worden, so dass der Anspruch auf Abklärung bzw.
Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen trotz fehlenden
Eingliederungsanstrengungen bestehe. Ausserdem habe die Beschwerdeführerin (als
Analphabetin ohne Deutschkenntnisse) auch Arbeitsbemühungen über ihre Tochter
getätigt, jedoch erfolglos. Die Beschwerdeführerin sei in lebenspraktischer
Hinsicht völlig hilflos, was von der Beschwerdegegnerin durch Zusprache einer
Hilflosenentschädigung anerkannt worden sei (A.S. 23 f.). 

Im Gutachten der Gutachterstelle E.___
vom 10. Dezember 2018 sei die Frage der Beschwerdegegnerin nach der
Veränderung seit der «massgeblichen Verfügung» nicht beantwortet worden resp.
es sei der Sinn und Zweck der Begutachtung verkannt worden. So sei ausgeführt
worden, dass «wohl die Situation im Vergleich zur Begutachtung vom 10. März
2016 resp. im Vorbescheid vom 6. Oktober 2016» gemeint sei. Beides sei
natürlich falsch. Beim massgeblichen Referenzzeitpunkt handle es sich um den
Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 20. Juni 2006. Die
Beschwerdegegnerin habe die Gutachterstelle mit Schreiben vom 5. April
2019 darum gebeten, diesbezüglich Stellung zu beziehen. Im Schreiben vom 5. April
2019 werde von Dr. med. H.___ klargemacht, dass nur nach einer Veränderung seit
dem Gutachten vom 10. März 2016 gefragt worden sei. Aus psychiatrischer
Sicht gebe Dr. med. I.___ wiederum keine klare Antwort. Eine Verbesserung seit 2006
habe er nicht bestätigt. Er habe festgehalten, dass sich die depressive Störung
«wechselhaft zwischen einer schweren, mittleren und leichten Episode» darstelle
und damit auch, dass keine (dauerhafte) Remission von einer schweren auf eine
mittelschwere Depression stattgefunden habe. Daraus folge die zwingende
Konklusion, dass keine relevante, beständige resp. dauerhafte Verbesserung
eingetreten sei. Es komme hinzu, dass Dr. med. I.___ selbst wiederholt auf die
Schwankungen hinweise. Mehr noch habe er festgehalten, dass er – anders als
noch Dr. med. J.___ im Gutachten aus dem Jahre 2004 – einen Teil der
Symptomatik unter die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen
und psychischen Faktoren subsumiert habe. Wenn nun Dr. med. K.___, RAD, am
22. Mai 2019 behaupte, bei der aktuellen Begutachtung resp. derjenigen aus
dem Jahr 2016 seien IV-fremde Faktoren abgezogen worden, vermöge dies ebenfalls
nur die Ermessensausübung zu beschlagen und wäre im Übrigen auch nicht
nachvollziehbar, weil alle der genannten Gründe (mangelnde Sprachkenntnisse,
usw.) auch bereits im Zeitpunkt der Begutachtung im Jahre 2006 vorgelegen
hätten. Bei einer derart vorgenommenen anderen Ermessensausübung resp. bei
reinen Mutmassungen, ohne dass die Gründe genannt würden, aufgrund welcher
Elemente in der Krankheitsentwicklung es zu einer erheblichen und dauerhaften
Verbesserung der Erwerbsfähigkeit gekommen sei, könne kein Revisionsgrund
abgeleitet werden (A.S. 26 ff.).

Die gesundheitliche Entwicklung seit dem
letzten Gutachten präsentiere sich aktuell wiederum derart, dass die
Ausführungen von Dr. med. H.___ revidiert werden müssten, insbesondere könne
nicht ausgeschlossen werden, dass der in der MRl festgestellte Rezidivprolaps
L5/S1, die Spondylarthrose sowie von Dr. med. L.___ vermutete Beschwerdeverursachung
durch die Intervertebralgelenke zu einer anderen gutachtlichen Einschätzung
führten. Mit anderen Worten müsste ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben
werden. Dies gelte unisono auch für die im Gutachten S. 59 geforderten neuen
Abklärungen radiologischer Art bez. eines restless legs Syndroms. Daran ändere
die theoretische Behandelbarkeit nichts. Die von der Beschwerdegegnerin hierzu
eingeholte Aktenbeurteilung reiche nicht aus. Denn von einem «an sich
feststehenden medizinischen Sachverhalt», bei welchem eine blosse
Aktenbeurteilung noch als rechtsgenügend angesehen werden könnte, könne vorliegend
nicht ausgegangen werden. So habe Dr. med. H.___ in seiner
Aktenbeurteilung vom 14. Oktober 2019 angegeben, wesentliche Elemente des
Krankheitsverlaufs nicht zu kennen, so z.B. ob der Neurostimulator gewirkt habe
(A.S. 28 f.).

Es werde ein Tabellenlohnabzug von
mindestens 15 % verlangt. Die Beschwerdeführerin sei laut dem Gutachten
vom 10. Dezember 2018 auf vorwiegend sitzende und leichte Tätigkeiten
angewiesen, zusätzlich in Wechselposition. Tätigkeiten im industriellen Bereich
bzw. Überwachungsarbeiten würden «aufgrund der konzentrativen Mängel» ausscheiden
(vgl. Gutachten, S. 60). Somit dürften nur noch die Tabellenlöhne im
Dienstleistungsbereich herangezogen werden. Ausserdem müsse infolge der
gutachtlich bestätigten geringen Flexibilität ein Abzug von 15 % gewährt
werden (A.S. 29 f.).

 

6.       Einzugehen ist vorab auf das
Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach eine schwere Verletzung ihres rechtlichen
Gehörs vorliege (vgl. E. II. 5.2 hiervor). So habe die Beschwerdegegnerin die
Gutachterstelle E.___ nach dem Erhalt der Einwandbegründung vom 22. Juli
2019 im Geheimen um eine Stellungnahme gebeten und diese sodann der
Beschwerdeführerin nicht zur Kenntnisnahme unterbreitet.

 

6.1     Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben
die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient
einerseits der Sachaufklärung; andererseits stellt es ein
persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der
in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren
Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur
Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu
nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung
wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum
Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu
beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370 f. mit
zahlreichen Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches
Gehör umfasst mithin als zentralen Teilgehalt das Recht auf
Akteneinsicht. Eine notwendige Bedingung für dessen Wahrnehmung sowie für die
Ausübung des damit in engem Zusammenhang stehenden Rechts auf Äusserung besteht
darin, dass die Behörde die Parteien davon in Kenntnis setzt, wenn sie dem
Dossier neue Akten beifügt, die für die Entscheidfindung wesentlich sind
(BGer-Urteil vom 29. April 2011, 8C_1030/2010, E. 2.2, mit Hinweisen).

 

6.2     Gemäss den vorliegenden Akten
liess die Beschwerdeführerin am 1. Juli 2019 (IV-Nr. 252) gegen den
vom 27. Mai 2019 datierenden Vorbescheid (IV-Nr. 251) Einwände
erheben und am 22. Juli 2019 (IV-Nr. 254) eine Einwandergänzung
einreichen. Aufgrund der anschliessenden Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. med. K.___
vom 10. September 2019 (IV-Nr. 256) bat die Beschwerdegegnerin die
Gutachterstelle E.___ am 17. September 2019 (IV-Nr. 257), sich zu den
durch die Beschwerdeführerin neu eingereichten medizinischen Berichten zu äussern.
Zur entsprechenden Stellungnahme vom 14. Oktober 2019 (IV-Nr. 259)
äusserte sich Dr. med. K.___, RAD, am 12. Dezember 2019 (IV-Nr. 261).
Daraufhin wurde die hier angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2020 erlassen
(A.S. 1 ff.). Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
über das Einholen einer Stellungnahme bei der Gutachterstelle E.___ betreffend
die durch sie neu eingereichten medizinischen Berichte vorgängig nicht in
Kenntnis gesetzt wurde und sie diese erst im Rahmen der hier angefochtenen
Verfügung vom 29. Juli 2020 einsehen konnte. Somit hatte sie zuvor keine
Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen.

 

Das von der Beschwerdegegnerin gewählte
Vorgehen stellt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar, zumal nicht
gesagt werden kann, die Stellungnahme der Gutachterstelle E.___ vom 17.
September 2019 (IV-Nr. 257) sei bei der Entscheidfindung nicht relevant
gewesen. So setzte sich der orthopädische Gutachter darin eingehend mit den
nach der Begutachtung eingereichten Berichten auseinander und kam zum Schluss,
dass im Vergleich zum Gutachten vom 10. Dezember 2018 nicht mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Verschlechterung des
Gesundheitszustandes ausgegangen werden könne. Zwar ist die Beschwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung 29. Juli 2020 nicht vom Vorbescheid vom 27. Mai
2019 abgewichen und hat die Stellungnahme der E.___ vom 14. Oktober 2019 in
ihrer Verfügungsbegründung auch nicht explizit erwähnt. Dennoch war diese
Stellungnahme für die Entscheidfindung der Beschwerdegegnerin relevant, stand
doch für sie erst nach deren Vorliegen fest, dass im Vergleich zum Gutachten vom
10. Dezember 2018 eben nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von
einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden kann. Damit
ist im Resultat festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin vor dem Erlass der
Verfügung entscheidwesentliche Unterlagen nicht zur Stellungnahme zugestellt
wurden. Unter diesen Umständen liegt eine mindestens mittelschwere
Gehörsverletzung vor.

 

Des Weiteren wurde der
Beschwerdeführerin, wie vorstehend erwähnt, die Stellungnahme des RAD vom
12. Dezember 2019 (IV-Nr. 261) vor Erlass der Verfügung ebenfalls
nicht zur Kenntnis gebracht. Inhaltlich führte die RAD-Ärztin darin jedoch lediglich
aus, der RAD halte weiterhin an seiner Beurteilung fest. So habe der
orthopädische Gutachter das Festhalten an dem Gutachten auch
orthopädischerseits nachvollziehbar und ausführlich anhand der nachträglichen
Befunde begründet. Damit stellt die Stellungnahme der RAD-Ärztin an sich kein
neues Beweismittel dar, sondern beinhaltet lediglich eine Würdigung der Akten. Der
RAD-Bericht musste der Beschwerdeführerin somit nicht zwingend zugestellt
werden, so dass diesbezüglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt.

 

6.3     Das Recht, angehört zu werden,
ist formeller Natur. Die Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör
nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 61 lit. h ATSG sowie
Art. 112 Abs. 1 lit. b Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG,
SR 173.110) abgeleiteten Prüfungs- und Begründungspflicht durch das
kantonale Gericht (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_393/2017 vom 20. September
2017 E. 4.2, 9C_416/2012 vom 19. November 2012 E. 4.1 mit
Hinweisen) führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache
selbst grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Es kommt nicht
darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für die materielle Entscheidung
von Bedeutung ist, ob das vorinstanzliche Gericht oder sonst eine mitwirkende
Behörde also zu einer Änderung der bisherigen Ansicht veranlasst werden oder
nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390, 127 V 431 E. 3d/aa
S. 437 f.). Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders
schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt
gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer
Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage
frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne
einer Heilung des Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des
Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und
soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen
Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten)
Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache
nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 136 V 117
E. 4.2.2.2 S. 126 f., 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f., 132 V 387 E.
5.1 S. 390 je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_555/2020 vom
3. März 2021 E. 4.4.1 mit Hinweisen).

 

Da die Beschwerdeführerin im
vorliegenden Beschwerdeverfahren vor dem über eine uneingeschränkte Kognition
verfügenden Versicherungsgericht Gelegenheit hatte, sich umfassend zur
Stellungnahme der Gutachterstelle E.___ vom 14. Oktober 2019 zu äussern, gilt
die Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt. Eine Rückweisung an die
Beschwerdegegnerin wäre zudem als prozessualer Leerlauf zu qualifizieren, der
das Verfahren verlängern würde, ohne dass irgendein Nutzen erkennbar wäre. Daran
vermag auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin (A.S. 19) nichts zu
ändern, wonach sie nur durch eine Rückweisung der Beschwerdesache an die
Beschwerdegegnerin noch Beweismittel einbringen könnte. So ist weder ersichtlich
noch wird durch die Beschwerdeführerin geltend gemacht, weshalb ihr das
Einbringen von Beweismitteln im hiesigen Beschwerdeverfahren nicht möglich sein
sollte.

 

6.4     Eine Partei ist aufgrund einer
Gehörsverletzung insoweit zu entschädigen, als bei ihr nennenswerte
(zusätzliche) Kosten entstanden sind, die ohne die Gehörsverletzung nicht
angefallen wären (Urteile des Bundesgerichts 8C_758/2009 vom 12. Februar
2010 E. 2.3 und 2.4, 8C_714/2016 vom 16. Dezember 2016 E. 6). Der
vorliegenden Gehörsverletzung ist somit allenfalls bei der Kostenverlegung
Rechnung zu tragen (vgl. E. II. 13 hiernach).

 

7.       Streitig und zu prüfen ist
sodann, ob die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. Juni 2006
rückwirkend ab dem 1. Dezember 2002 zugesprochene ganze Invalidenrente
(IV-Nr. 53) mit der hier angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2020 zu
Recht auf eine Viertelsrente herabgesetzt wurde. Diese Frage wird durch den
Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzusprechung vom 20. Juni 2006 und demjenigen, wie er zur Zeit der
streitigen Revisionsverfügung vom 29. Juli 2020 bestanden hat, beurteilt (BGE 134
V 131 E. 3 S. 132 f.).

 

7.1     Bis zum Zeitpunkt der
ursprünglichen Rentenverfügung vom 20. Juni 2006 (IV-Nr. 53) präsentierte
sich der Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt: 

 

7.1.1  Der Kreisarzt Dr. med. M.___, FMH
Chirurgie, hielt in seiner Abschlussuntersuchung vom 20. April 2004 (IV-Nr. 28.3
S. 4 ff.) fest, die Beschwerdeführerin habe ihren Schongang mit
Fehlbelastung des rechten Beines in leichter Beugehaltung und zudem an einer linksgetragenen
Krücke beibehalten. Aus objektivierbaren Gründen sei das Schonverhalten resp.
der Schongang nicht nachvollziehbar. Die Arthroskopie habe keine erhebliche
Chondromalazie der Patella ergeben und es sei kein wesentlicher Reizzustand der
Gelenkkapsel festgestellt worden. Deshalb wundere auch nicht, dass heute wie
bereits in der kreisärztlichen Untersuchung vom letzten Dezember kein
Gelenkerguss feststellbar gewesen sei. Die jetzt noch beklagten Knieschmerzen seien
nur noch zu einem sehr geringen Teil durch organische Störungen und Befunde
erklärbar. Es liege tatsächlich eine erhebliche Patelladysplasie mit hochstehender
Patella vor, die aber auf der Gegenseite links zu keinen nennenswerten
Beschwerden geführt habe, obschon kaum ein wesentlicher radiologischer
Unterschied habe festgestellt werden können. Grundsätzlich sei diese
Dysplasieform (Whyberg III) ungünstig und führe oft zumindest zu passageren Beschwerden
insbesondere beim Kauern und Knien oder patellabelastendem Abwärtssteigen. Die jetzt
festgestellten Beschwerden würden dieses Mass allerdings bei weitem
überschreiten. Es müsse von einer erheblichen Somatisierung und einem
Schonverhalten ausgegangen werden. Die Beschwerdeführerin habe sich nun
zwischenzeitlich zu einer Psychotherapie angemeldet. Sie sei bei ihren
chronifizierten Beschwerden in ihrer gesamten Befindlichkeit deutlich eingeschränkt;
eine Psychotherapie sei jetzt dringend angezeigt. 

Der Beschwerdeführerin sei trotz der beklagten
und vorgeführten Symptomatik ein ganztägiges Arbeiten, zurzeit hauptsächlich
sitzend aber auch gehend und stehend ohne Notwendigkeit des Tragens von
Gewichten über 5 – 10 kg zumutbar. Einmaliges Treppensteigen
möglich, wiederholtes Treppensteigen ungünstig. Tätigkeiten in unebenem Gelände
zurzeit schwierig. Tätigkeiten im Knien und Kauern auch längerfristig
wahrscheinlich ungünstig. Es sei mit einer Verbesserung der Steh- und
Gehfähigkeit in den nächsten Monaten bis zu 2 – 3 Jahren zu rechnen.
Von Seiten des Rumpfes und der oberen Extremitäten seien keine Einschränkungen
feststellbar.

 

7.1.2  Dr. med. J.___, FMH Psychiatrie
und Psychotherapie, wies im psychiatrischen Gutachten vom 30. November
2004 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (gemäss ICD-10)
aus (IV-Nr. 36 S. 7):

 

1. Depressive Episode seit Januar 2004

a.   Aktuell schwere Episode ohne
psychotische Symptome (F32.2)

b.   Bei chronischem Schmerz im rechten
Kniegelenk (M25.5) nach Kniekontusionstrauma 2001

 

Wegen Knieschmerzen nach einem Unfall
hätten diverse therapeutische Massnahmen stattgefunden, die jedoch keinen
ausreichenden subjektiven Erfolg gebracht hätten. Parallel hierzu habe sich ab
Januar 2004 eine depressive Episode entwickelt, die aktuell noch schwer
ausgeprägt sei. Das in der aktuellen Untersuchung erkennbare depressive Syndrom
werde subjektiv deutlich weniger ausgeprägt erlebt, als es objektiv beschrieben
werden könne. Die aktuelle Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei
krankheitsbedingt deutlich reduziert. Die Beschwerdeführerin sei aus
psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht seit Januar 2004 bis aktuell nicht
arbeitsfähig. Aktuell stünden ergotherapeutische, tagesstrukturierende
Massnahmen im Vordergrund. Der Beschwerdeführerin seien keine anderen
Tätigkeiten zumutbar. 

 

7.2     Im zeitlichen Verlauf zwischen
der letzten Rentenverfügung vom 20. Juni 2006 und der vorliegend angefochtenen
Verfügung vom 29. Juli 2020 (A.S. 1 ff.) präsentierte sich der
Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

 

7.2.1  Im polydisziplinären Gutachten
der Gutachterstelle B.___ vom 20. Oktober 2009 (Psychiatrie, Innere
Medizin und Orthopädie, IV-Nrn. 65.1 – 65.2) wurden folgende
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert
(IV-Nr. 65.1 S. 25):

 

1.    Chronische Kniegelenksschmerzen rechts
(ICD-10 M79.66)

−   
Trochleadysplasie
beidseits, lateraler Tilt der Patella beidseits, vermehrte femorale Antetorsion
rechts von 44° (CT 10. Januar 2002)

−   
Status nach Kniekontusion
und -distorsion am 9. Oktober 2001

−   
Status nach
Kniearthroskopie und VMO-Plastik am 6. Februar 2002 (Spital N.___) bei
rezidivierender patellärer Instabilität

−   
postoperativ Auftreten
einer tiefen Beinvenenthrombose rechts sowie beidseitiger peripherer
Lungenembolien

−   
Status nach
Kniearthroskopie und Shaving des hypertrophen Narbengewebes an der medialen
Patellafacette am 24. Juli 2003 (PD Dr. [...], Spital O.___)

−   
Status nach Shaving der
Patella und Operation nach Elmslie am 28. November 2005 (Dr. [...])

−   
Status nach
Schraubenentfernung tibial am 2. Mai 2006 (Dr. [...])

−   
radiologisch deutliche
femoropatelläre Knorpelveränderungen samt Patellatiefstand; Menisken und
Bandapparat regelrecht (Röntgen 15. April 2009 bzw. MRI 28. Juli 2009)

2.    Chronisches lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle (ICD-10 M54.5)

−   
kleine Diskushernien LWK4/5
und LWK5/SWK1 ohne Neurokompression (MRI 19. Februar 2008)

3.    Rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.0, 33.1)

4.    Anhaltende somatoforme Schmerzstörung

 

Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit seien:

1.    Verdacht auf vorsätzliche Überdosierung
von Edronax

−   
Wirkstoffspiegel mit
1206 nmol/L entspricht mehr als dem Zweifachen des oberen therapeutischen
Referenzwertes von 511 nmol/L

2.    Obesitas, BMI 29 (ICD-10 E66.0)

3.    Leichtgradige CRP-Erhöhung mit
22 mg/L

−   
DD in Abheilung begriffene
Infektionskrankheit, oligosymptomatische vermutlich virale Infektion

−   
grenzwertige TSH-Erhöhung

−   
kontrollbedürftig

 

Aus orthopädischer Sicht wirkten sich v.a.
die Veränderungen im rechten Kniegelenk mit chronischen Schmerzen bei
radiologisch deutlicher femoropatellärer Knorpelveränderung samt Patellatiefstand,
Status nach drei arthroskopischen Eingriffen und einer in beiden Knien
vorliegenden Trochleadysplasie, in geringerem Ausmass auch das chronische
lumbovertebrale Schmerzsyndrom, auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die zuletzt
ausgeübte Tätigkeit als Reinigerin, welche einer körperlich leichten bis
intermittierend mittelschweren Tätigkeit entspreche und vorwiegend stehend und
gehend ausgeübt werde, sei der Beschwerdeführerin bleibend nicht mehr zumutbar.
Hierfür bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer körperlich leichten,
wechselbelastenden, überwiegend sitzend auszuübenden Tätigkeit bestehe aus rein
orthopädischer Sicht eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte
Arbeitsfähigkeit. Das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, wiederholtes
Gehen auf der Treppe sowie das Arbeiten in kniender oder hockender Position
sollten dabei vermieden werden. Aus psychiatrischer Sicht wirkten sich die
gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode im Rahmen einer rezidivierenden
depressiven Störung sowie die anhaltende somatoforme Schmerzstörung auf die
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus. Diese führe in einer aus
orthopädischer Sicht adaptierten Tätigkeit bei ganztägigem Einsatz zu einer
Leistungseinbusse von 30 %, entsprechend einer Arbeits- und
Leistungsfähigkeit von 70 %. Weder aus allgemeininternistischer noch aus
anderweitiger somatischer Sicht lägen Befunde oder Diagnosen vor, welche die
Arbeitsfähigkeit tangierten. Aus polydisziplinärer Sicht resultiere in einer
körperlich leichten, wechselbelastenden und aus orthopädischer Sicht
adaptierten Tätigkeit eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit einer
Leistungseinbusse von 30 %, entsprechend einer Arbeits- und
Leistungsfähigkeit von 70 %, die seit spätestens ab August 2009 mit
Sicherheit bestätigt werden könne (IV-Nr. 65.1 S. 26 f.). Aus
psychiatrischer Sicht habe sich die depressive Störung seit der Begutachtung
durch Dr. med. J.___ mit Bericht vom 30. November 2004 deutlich verbessert
(IV-Nr. 65.1 S. 29).

 

7.2.2  Im versicherungspsychiatrischen
Gutachten von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 14. April 2010 (IV-Nr. 78) wurden folgende Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 46):

 

1.    Chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren

−   
ICD-10 (GM 2009) F45.41, in
der Folge des Unfalls von 2001

−   
mit generalisierten
Dauerschmerzen meist bei VAS 7 – 8

−   
bei zahlreichen
Risikofaktoren, nach mehreren invasiven Interventionen, bei psychiatrischer
Komorbidität

−   
mit sozialem Rückzug und
Einschränkungen in Freizeit, Alltag und Arbeitsfähigkeit

2.    Depressive Störung, gegenwärtig
schwergradig

−   
ICD-10 F32.2, seit Januar 2004

−   
mit ausgeprägter
Antriebsstörung, Desinteresse

3.    Gemischte Angststörung, ICD-10 F43.1,
mit Krankheitswert seit ca. September 2004

−   
mit Panikattacken und
Agoraphobie (beide subsyndromal)

 

Es gebe keine Diagnosen ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit. Im jetzigen Zustand sei sowohl aufgrund der
Depression wie auch der chronischen Schmerzerkrankung keine verwertbare
Arbeitsfähigkeit als Raumpflegerin vorhanden. Dazu kämen die somatischen und die
agoraphobischen Einschränkungen sowie die Langsamkeit. Die Arbeitsfähigkeit
werde durch depressive Beschwerden, Ängste und eine chronische
Schmerzerkrankung eingeschränkt. Dem stünden im Fall der Beschwerdeführerin nur
wenige Ressourcen gegenüber. Ihre Angaben seien insgesamt weitgehend konsistent
zu den sonstigen Befunden, insbesondere zu den vegetativen Auswirkungen und den
Einschränkungen in Alltag und Freizeit. Eine Schmerzüberwindung bei
gleichzeitig schwerer depressiver Störung und Angst im Rahmen der üblichen
Willensanstrengung sei nicht möglich. Im Haushalt bestehe im Sinne eines
geschützten Arbeitsplatzes mit direkter Anleitung eine Arbeitsfähigkeit von
ca. 10 %. Im geschützten Rahmen wäre eine Präsenzzeit von zwei bis
drei Stunden täglich zumutbar, eine nennenswerte Arbeitsleistung dürfte aber
auch da aktuell nicht erreicht werden. Dies unter der Annahme einer weiterhin
schweren Depression. Wenn die Depression wieder mittelgradig würde, was
phasenweise möglich sei, sei eine vier- bis fünfstündige Präsenzzeit im
geschützten Rahmen zumutbar. Auf dem freien Arbeitsmarkt wäre aber auch dann,
durch die Komorbidität mit Schmerz und Angst bedingt, keine verwertbare Arbeitsfähigkeit
vorhanden (S. 52 ff.).

Seit der Rentenzusprache vom
26. Juni 2006 müsse man medizinisch von einem schwankenden Verlauf der
Depression ausgehen (zwischen mittel- und schwergradig). Die chronische
Schmerzstörung dürfte sich eher verschlechtert haben, dies aufgrund der
dazugekommenen lumbalen Schmerzproblematik. Die seit ca. September 2004
bestehende Angststörung habe sich im letzten Jahr ebenfalls tendenziell
verschlechtert. Insgesamt sei davon auszugehen, dass seit der Rentenzusprache
vom 26. Juni 2006 sicher keine Besserung des Beschwerdebildes vorliege,
hingegen sei eine Verschlechterung wahrscheinlich (S. 56 f.).

 

7.2.3  Im Rahmen des Gutachtens der
Gutachterstelle D.___ vom 6. September 2013 (internistisch, psychiatrisch,
orthopädisch, IV-Nrn. 115.1 – 115.4) wurden folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert (IV-Nr. 115.1
S. 38 f.):

 

1.    Chronische Kniebeschwerden rechts
(ICD-10 M23.8) mit / bei

−   
Status nach
MPFL-Bandplastik Kniegelenk rechts mit Gracilissehne am 14. Juni 2011 bei

−   
Status nach rezidivierenden
Luxationen Patella rechts nach lateral bei Trochlea-dysplasie (Q74.1)

−   
Status nach Shaving der
Patella und Operation nach Elmslie am 28. November 2005

−   
Status nach
Schraubenentfernung tibial am 2. Mai 2006

−   
Kniegelenksarthroskopie,
Resektion einer Plica, Denervation der Patella, mediale Kapselschrumpfung des
rechten Kniegelenks 19. Oktober 2010

−   
Status nach
Kniearthroskopie und Shaving des hypertrophen Narbengewebes an der medialen
Patellafacette am 24. Juli 2003

−   
Status nach Kniearthroskopie
und VMO-Plastik am 6. Februar 2002

2.    Mediane Diskushernie L4/L5, Chondrose
L5/S1 mit einer medianen / medio-rechts lateralen Diskushernie mit
rezessaler Kompression von S1 rechts und beginnender rezessaler Einengung von
S1 links (M51.1)

3.    Status nach undislozierter Sakrumfraktur
nach Sturz am 1. September 2012 (S32.1)

 

Weitere Diagnosen (ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit) seien:

1.    Adipositas

2.    Verdacht auf arterielle Hypertonie,
kontrollbedürftig

3.    Postoperativ tiefe Beinvenenthrombose
rechts sowie beidseitige periphere Lungenembolien nach OPs 6. Februar 2002

 

Aufgrund der Gesamtbeschwerdesymptomatik
am Bewegungsapparat mit eingeschränkter Sitzfähigkeit (nachvollziehbare
Steissbeinbeschwerden bei nicht dislozierter Sakrumfraktur), eingeschränkter
Gehfähigkeit (LWS-Beschwerden und Knieproblematik) und der Unfähigkeit auf
unebenem Gelände, Treppen, Leitern zu laufen oder in der Hocke zu arbeiten
(Kniebeschwerdesymptomatik) werde in der angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin
von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Zumutbar seien leichte
körperliche Arbeiten zu 50 % halbtags in Wechselbelastung, teilweise
stehend, teilweise gehend, teilweise sitzend mit einer
Hebe- / Tragelimite von 10 kg. Mittelschwere und schwere
körperliche Arbeiten seien nicht mehr zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht
bestehe aktuell keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Die attestierte
50%ige Einschränkung könne aus somatischer Sicht ab September 2012 angenommen
werden (IV-Nr. 115 S. 44 f.). Gegenüber dem Zeitpunkt der
Rentenzusprache sei von einer Verschlechterung auszugehen, indem neu eine
lumbospondylogene Problematik sowie eine posttraumatische undislozierte Sakrumfraktur
S5 anlässlich eines Sturzes aufs Gesäss vom 1. September 2012
hinzugekommen seien. Erstmals erwähnt werde dieses lumbale Problem im Bericht
Dr. med. P.___ vom 25. März 2009 (IV-Nr. 59 S. 1 ff.), dort
als lumboradikuläres Syndrom L5 rechts eingestuft. Die entsprechenden
Abklärungen erfolgten am 19. Februar 2008 (MRI der LWS, IV-Nr. 59
S. 5) mit Nachweis einer kleinen medianen bis leicht paramedianen rechtsdominant
kaudal luxiert-subluxierten Diskushernie L5/S1 mit leichtgradiger
rechtsseitiger Wurzelreizung ohne mechanische Beeinträchtigung. Diese Symptomatik
sei durch die Gutachterstelle B.___ zeitnahe nachvollziehbar beurteilt und eine
30%ige Leistungsminderung für realistisch erachtet worden. In der Zwischenzeit sei
es aber nach einem Sturz aufs Gesäss am 1. September 2012 zu einer
deutlichen Verschlechterung dieser Problematik sowie aufgrund der erlittenen
undislozierten Sakrumfraktur S5 zu einer zusätzlichen Schmerzkomponente
gekommen, welche v.a. eine sitzende Tätigkeit deutlich erschwere. Damit
erscheine aufgrund der neuen Befunde eine zeitlich volle Arbeitsfähigkeit mit
Leistungsminderung von 30 % in einer Verweistätigkeit aktuell nicht mehr
aufrecht zu erhalten. 

Die für eine volle Rentenzusprache
massgebende volle Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht könne aus
heutiger Perspektive aufgrund der aktuellen psychiatrischen Beurteilung in
diesem Mass aktuell nicht begründet werden. Diese Einschätzung (Verbesserung)
könne in Ermangelung von fachpsychiatrischen Beurteilungen in der jüngeren
Vergangenheit resp. sich erheblich widersprechender Ansichten (Gutachten
Gutachterstelle B.___ vom 22. Oktober 2009, Arbeitsunfähigkeit
psychiatrisch 30 % / Bericht Dr. med. C.___ vom 14. April
2010, Arbeitsfähigkeit 50 % nur in geschütztem Rahmen) ab dem Datum dieses
Gutachtens angenommen werden (IV-Nr. 115.1 S. 44 f.). 

 

7.2.4  Im polydisziplinären Gutachten
der Gutachterstelle E.___ vom 10. März 2016 (orthopädisch, angiologisch,
neurologisch, pneumologisch, psychiatrisch, allgemeinmedizinisch und
kardiologisch, IV-Nrn. 183.1 – 183.6) wurden folgende
Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ausgewiesen
(IV-Nr. 183.1 S. 81):

 

−    
Chronische
lumbospondylogene Schmerzen bei Diskopathie L4-S1, Spondylarthrose im MRI LWS (November
2015): Narbenstenosen, klinisch mittelgradige Belastungsinsuffizienz, neurologisch
Zeichen einer L5- und S1-Radikulopathie rechtsseitig bei

−   
Status nach Entfernen eines
perforierten Massenprolaps L5/S1 (Januar 2014)

−   
Status nach periradikulärer
Therapie 19. Dezember 2012, Status nach Sakrumfraktur September 2012 nach Sturz
aufs Gesäss

−    
Chronifizierte
Knieschmerzen rechts bei femoropatellar-Arthrose, Trochleadysplasie

−    
Status nach mehrmaliger
Knieoperation rechts (2002 – 2006)

−    
Muskelminderung
Oberschenkel rechts -2 cm

−   
Status nach Kniearthroskopie
und VMO-Plastik am 5. Februar 2002 (Spital O.___) bei rezidivierender
patellarer Instabilität mit postoperativ Auftreten einer tiefen
Beinvenenthrombose rechts sowie beidseitiger peripherer Lungenembolien

−   
Status nach
Kniearthroskopie und Shaving des hypertrophen Narbengewebes an der medialen
Patellafacette am 24. Juli 2003 ([...], Spital O.___)

−   
Status nach Shaving der
Patella und Operation nach Elmslie am 28. November 2005 ([...])

−   
Status nach
Schraubenentfernung tibial am 2. Mai 2006 ([...])

−    
Status nach Femoropatellarprothese
Kniegelenk rechts

−   
radiologisch 2014 korrekte
Lage

−    
Rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig leichtgradig (ICD-10 F33.00)

−    
Verdacht auf chronische
Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Anteilen (ICD-10 F45.1)

 

Nebendiagnosen ohne wesentliche
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seien:

−    
Leichtgradige mediale
Gonarthrose beidseits

−    
Muskuläre Dysbalance
Lenden-, Becken-, Beinregion mit

−   
Trochantertendinose
beidseits und Gluteal-Myalgien

−    
Status nach
drei-Etagen-tiefer Beinvenenthrombose rechts Februar 2002 und Januar 2014 mit
aktuell geringgradigen postthrombotischen Residuen (Farbduplexsonografisch
festgestellt), angiologisch Ausschluss einer arteriellen Erkrankung

−    
Status nach zweimaliger
Lungenembolie (2002, 2012 [recte: 2014]) mit aktuell

−   
pulmonologisch normaler
Lungenfunktion, kein Hinweis auf pulmonale arterielle Hypertonie

−    
Adipositas WHO-Stadium I
mit einem BMI von 30.4 kg/m2

−   
Leichte Hyperurikämie

−    
Arterielle Hypertonie,
zurzeit medikamentös gut eingestellt

−   
Kopfschmerzen unklarer
Klassifikation und Ätiologie

 

Aus orthopädischer Sicht sei die
Beschwerdeführerin in einer leichten adaptierten Tätigkeit in ihrem
Leistungsvermögen unter Berücksichtigung des Leistungsprofils zu mindestens
30 % eingeschränkt. In adaptierter Tätigkeit betrage die psychiatrische Leistungsminderung
30 %. Im polydisziplinären Konsens sei die Beschwerdeführerin auch in
adaptierter Tätigkeit aufgrund der bleibenden Gesundheitsstörungen insgesamt zu
70 % arbeitsfähig beurteilt worden (IV-Nr. 183.1 S. 86).
Polydisziplinär seien die somatischen Störungen vorrangig, hierbei die
Einschätzung aus orthopädischer Sicht. Die Beschwerdeführerin werde in der
zuletzt ausgeübten Tätigkeit im Reinigungsdienst ab dem Arbeitsunfall 2001 als 100 %
arbeitsunfähig beurteilt. Dies auch nach den Knie-Operationen. Es habe ab
September 2012 nach der Sakrumfraktur, des Massenprolapses L5/S1 und der nachfolgenden
Operation, sowie der p. OP Infarktpneumonie bis zum November 2014 eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Spätestens nach der gutachterlichen
Untersuchung sei unter Berücksichtigung aller Befunde – ab März 2016 – eine
adaptierte Tätigkeit zumutbar. Voll adaptiert sei eine leichte
wechselbelastende Tätigkeit ohne repetitive Rotations-, Beugebewegungen,
Zwangshaltungen der Wirbelsäule, ohne schweres Heben und Tragen von Lasten bis
maximal 5 kg oder ohne einseitige Zwangshaltung, regelhaftes Treppen-,
Leitersteigen. Die Umsetzbarkeit sei in freier Wirtschaft möglich. Eine
stufenweise Wiedereingliederung werde empfohlen. Beginn mit 2.3 Stunden
täglich, Steigerung nach zwei Wochen (IV-Nr. 183.1 S. 87 f.).

 

7.2.5  Dr. med. Q.___, Facharzt
Allgemeine Medizin FMH, RAD, hielt in seiner versicherungsmedizinischen
Beurteilung vom 3. Oktober 2017 (IV-Nr. 214 S. 2 f.) u.a. fest, bei
fehlender objektiver Begründbarkeit der angegebenen persistierenden Schmerzen,
fehlender klinischer und apparativer Begründung der postulierten Atemnot und
fehlender psychiatrischer Betreuung seit Februar 2017, trotz angeblich
mittelschwerer Depression und einer Angststörung, sei die von Dres. med. P.___,
Neurologie FMH, und R.___, Neurochirurgie FMH, beurteilte gänzliche
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar. Diese
Widersprüchlichkeit im Vergleich zur Begutachtung vom 10. März 2016 müsse
unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich am 23. Januar 2017 erfolgten Operation
am 23. Januar 2017 [recte: 21. Januar 2017] und der postoperativ
festgestellten Rezidivhernie L5/S1, der angegebenen Anstrengungsdyspnoe und der
angeblichen psychischen Verschlechterung (Bericht Dr. med. S.___, Psychiatrie
und Psychotherapie FMH, vom 10. Januar 2017, IV-Nr. 205 S. 2 ff.)
erneut polydisziplinär (allgemeininternistisch, kardiologisch, psychiatrisch,
orthopädisch und neurologisch) verlaufsbegutachtet werden. 

 

7.2.6  Im polydisziplinären
Verlaufsgutachten vom 10. Dezember 2018 (internistisch, kardiologisch,
psychiatrisch, orthopädisch und neurologisch, IV-Nrn. 239.1 – 239.9)
der Gutachterstelle E.___ wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit gestellt (IV-Nr. 239.2 S. 5 f.):

 

−    
Chronisches
lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom (ICD-10 M54.80) bei
degenerativen Veränderungen ossärer (ICD-10 M47.86) und discogener (ICD-10 M51.3)
Art nach operativer Dekompression auf den Höhen L4/L5 und L5/S1 sowie multiplen
Infiltrationen im Bereich der distalen LWS

−    
Persistierende Beschwerden
am rechten Kniegelenk im Sinne von Schmerzen (ICD-10 M25.56), Ergussbildung
(ICD-10 M25.46) und Bewegungseinschränkung (ICD-10 M25.66) nach multiplen
Eingriffen wegen rezidivierender Patella-Luxation mit konsekutiver
Chondromalazia patellae (ICD-10 M22.4), letztlich Implantation einer
femoropatellären Prothese (ICD-10 Z96.65)

−    
Radikulopathie L5 > S1
rechts mit neuropathischen Schmerzen bei Zustand nach operativer Intervention LWK4/5
(Januar 2017) und LWK5/SWK1 (Januar 2014) ohne noch bestehende
Wurzelkompression bei Prolaps LWK5/SWK1 rechts (MRI vom 5. Februar 2017)

−    
Rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)

−    
Chronische Schmerzstörung
mit psychischen und somatischen Anteilen (ICD-10 F45.41)

 

Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit seien:

−    
Inaktivitätsatrophie
rechter Oberschenkel bei Knieleiden rechts

−    
Status nach zweimaliger TVT
am rechten Unterschenkel mit konsekutiven Lungenembolien 2002 und 2014 unter
Xarelto 20 mg

−    
Arterielle Hypertonie unter
Covaltan und Metoprolol gut eingestellt

−   
konzentrische
linksventrikuläre Hypertrophie

−   
gute links- und
rechtsventrikuläre Funktion (LVEF 79 %)

−    
Adipositas mit einem BMI
von 34.7 kg/m2

−    
Morphium- und Tramal-Allergie

−    
DD restless legs-Syndrom

 

Bereits in den vorherigen Gutachten sei
festgehalten worden, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit
als Reinigungsmitarbeiterin keine Arbeitsfähigkeit mehr aufweise (angestammte
Arbeitsunfähigkeit sei mit 100 % zu bemessen). Diese Einschätzung sei,
ebenfalls in Einklang mit den vorhergehenden Gutachten, auf das Unfalldatum,
also den 9. Oktober 2001, festzusetzen. Die Arbeitsfähigkeit in
angepasster Tätigkeit betrage bis Dezember 2016 70 % und ab Januar 2017
60 %. Die leidensangepasste Tätigkeit müsste folgende Kriterien erfüllen:
Wechselbelastend, körperlich leicht mit der Möglichkeit des Wechselns zwischen
Sitzen, Gehen und Stehen, kein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg,
keine Zwangspositionen der Wirbelsäule, namentlich keine Inklinations- und
Rotationsbewegungen, kein Absolvieren längerer Gehstrecken, kein Überwinden von
Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüste, keine Zwangspositionen der
Wirbelsäule (kein Knien, Abhocken oder Kauern). Weiterhin sollten keine
Tätigkeiten unter Zeitdruck, mit Überwachungsfunktion, mit besonderer
Verantwortung oder eigenen Entscheidungsbefugnissen zugemutet werden. Die
Arbeitsatmosphäre sollte freundlich sein. Es sollte die Möglichkeit zu selbstbestimmter
Unterbrechung der Arbeitsabläufe für Pausen gegeben sein (IV-Nr. 239.2
S. 7 f.).

Die Gesamt-Arbeitsunfähigkeit in
angestammter Tätigkeit entstehe durch die orthopädischen Leiden am Skelett,
vorwiegend der LWS und des rechten Knies. Dabei sei eine Besserung der Schmerzsymptomatik
möglicherweise noch zu erreichen, jedoch keine Verbesserung der Skelettschäden.
Die Gesamt-Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit sei durch die orthopädischen
und psychiatrischen Leiden massgeblich bestimmt. Durch die orthopädischen
Leiden bestehe zwar keine Änderung im Vergleich zum Vorgutachten vom 10. März
2016, jedoch hätten die psychiatrischen Gesundheitsstörungen retrospektiv ab
Januar 2017 zugenommen, sodass sich die Gesamtarbeitsfähigkeit ab Januar 2017 auf
60 % – unter Berücksichtigung der qualitativen Leistungseinschränkungen – etwas
abgesenkt habe. Die von neurologischer Seite formulierte, schmerzbedingte
leichtere Einschränkung der Leistungsfähigkeit führe schon optisch aufgrund von
Überlagerungen nicht mehr zu einer weiteren Senkung der
Gesamt-Arbeitsfähigkeit. Zudem seien durch schmerztherapeutische Massnahmen
auch noch Besserungen möglich. Orthopädisch werde hinsichtlich einer Steigerung
der Arbeitsfähigkeit keine Besserungsmöglichkeit gesehen. Psychiatrisch wäre
eine Anhebung der Arbeitsfähigkeit denkbar. Allerdings würden hinsichtlich
einer Besserung die prognostisch ungünstigen Faktoren überwiegen
(IV-Nr. 239.2 S. 8).

Zu berücksichtigen sei die Situation im
Vergleich zur Begutachtung vom 10. März 2016 der Gutachterstelle E.___ resp.
zum Vorbescheid vom 6. Oktober 2016. Orthopädisch, allgemein-internistisch
und kardiologisch ergäben sich im Vergleich keine Veränderungen von Befunden
und Diagnosen. Kardiologisch sei die Velo-Ergometrie wegen Schmerzen im Knie,
und weil die Beschwerdeführerin schlecht velofahren könne, nicht möglich. Im Januar
2016 habe aber ein Befund mit einer guten ergometrischen Belastbarkeit bis 130
vorgelegen. Die Einschränkungen bei der Ergometrie hätten sehr wahrscheinlich
muskuloskelettale Gründe. Psychiatrisch liege eine Veränderung im Sinne einer
Verschlimmerung vor, da aktuell eine mittelgradige (bei der Beurteilung im März
2016 eine «leichte») depressive Episode bestehe und auch das chronische
Schmerzsyndrom mit psychischen und somatischen Faktoren mehr in den Vordergrund
trete. Neurologisch bestehe eine Verschlimmerung durch eine therapierefraktäre
neuropathische Schmerz- und Parästhesie-Symptomatik L5/S1 rechts, sehr
wahrscheinlich in Kombination mit einem restless legs-Syndrom. Eine Veränderung
des Gesundheitszustandes sei psychiatrisch ab Januar 2017, neurologisch ab 22. Dezember
2016, anzunehmen (IV-Nr. 239.2 S. 9). 

 

7.2.7  Mit Schreiben vom 5. April
2019 (IV-Nr. 247) wiesen die Gutachter der Gutachterstelle E.___ in Bezug
auf den vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gemachten Vorwurf eines
falschen massgeblichen Referenzzeitpunktes darauf hin, dass die
Beschwerdegegnerin explizit nach der Veränderung des Gesundheitszustandes im
Vergleich zum Gutachten vom 10. März 2016 gefragt habe. Tatsache sei, dass
im Jahre 2006 aus orthopädischer Sicht lediglich die Situation bezüglich des
rechten Kniegelenks einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt habe.
Auskünfte über die entsprechende gesundheitliche Situation fänden sich im
IV-Arztbericht vom 30. November 2005, Ambulatorium der Psychiatrischen
Dienste [...] (IV-Nr. 46), in welchem eine chronische Schmerzsituation im
rechten Kniegelenk beschrieben werde, welche von «diversen Orthopäden in [...]»
behandelt werde. Auch Dr. med. J.___ habe sich im psychiatrischen IV-Gutachten
vom 30. November 2004 in diesem Sinn geäussert. Ausführliche Angaben über
die somatische Situation fänden sich im Bericht über die kreisärztliche
Abschlussuntersuchung vom 20. April 2004. Anamnestisch würden peripatellär
gelegene Schmerzen, eine eingeschränkte Beweglichkeit des rechten Kniegelenks
sowie nächtliche Wadenkrämpfe angegeben. Klinisch werde ein stark rechts
hinkendes Gangbild (bei Stockhilfe links) beschrieben. Am rechten Kniegelenk kein
Erguss, schmerzhafte Patellabeweglichkeit mit positivem Zohlen-Zeichen, gute
Bandstabilität, Extension voll, Flexion bis 110° (Gegenseite 140°) möglich,
Umfangminus am rechten Oberschenkel im Vergleich zu links 1 cm,
symmetrische Verhältnisse bezüglich Unterschenkel. Zu jenem Zeitpunkt sei ein
«ganztägiges Arbeiten, zurzeit hauptsächlich sitzend, aber auch gehend und
stehend ohne Notwendigkeit des Tragens von Gewichten über 5 bis 10 kg» als
zumutbar erachtet worden. Wiederholtes Treppensteigen, Tätigkeiten in unebenem
Gelände sowie im Knien und Kauern seien als ungünstig angesehen worden. Im
orthopädischen Gutachten vom 10. Dezember 2018 (Untersuchung am
8. November 2018) sei dargelegt worden, dass die Beschwerdeführerin über
Schmerzen im Bereich des Rückens, namentlich der LWS, sowie am rechten
Kniegelenk geklagt habe. Am rechten Kniegelenk und an der LWS seien diverse interventionelle
und operative Eingriffe durchgeführt worden, die im Gutachten (S. 33 / 34)
aufgeführt würden. Unter den gegebenen Umständen sei es aus orthopädischer
Sicht also gerechtfertigt, von einer Veränderung des Gesundheitszustandes
gegenüber 2006 auszugehen, v.a. da nun auch das Achsenskelett, namentlich die
LWS, betroffen sei. Am rechten Kniegelenk seien nach der Verfügung 2006 weitere
Eingriffe durchgeführt worden – objektiv seien die Veränderungen am rechten
Kniegelenk (abgesehen vom Zustandsbild nach Implantation einer femoropatellären
Prothese) im Vergleich zur Kreisarztuntersuchung von 2004 allenfalls knapp
erheblich (diskrete Ergussbildung, Flexion bis 100°, etwas verstärkte
Bandinstabilität lateral). Im Gutachten vom 10. März 2016 seien
vergleichbare Befunde beschrieben worden, so dass es gerechtfertigt sei, davon
auszugehen, dass aus orthopädischer Sicht bereits zu jenem Zeitpunkt von einer
Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber 2006 auszugehen sei. In
Bezug auf die Berichte vom 27. September 2018 von Dr. med. R.___ und vom 26. November
2018 von Dr. med. L.___, Orthopädische Chirurgie FMH (IV-Nr. 244 S. 4
ff.), würden aus gutachterlicher Sicht keine grundlegend neuen Informationen
geliefert. Dass die Implantation eines Neurostimulators vorgesehen gewesen sei,
sei im Gutachten (S. 31) festgehalten worden. Die Dokumente beschrieben
kein klinisches Zustandsbild, über den Verlauf nach der Implantation des (provisorischen)
Neurostimulators seien sie nicht informiert. Sie wüssten also nicht, ob eine
definitive Implantation erfolgt sei, oder ob die Elektroden wegen Unwirksamkeit
entfernt worden seien. Es könne jedoch festgehalten werden, dass durch den
Eingriff keine Veränderungen am Achsenskelett durchgeführt worden seien, die
Auswirkungen auf die Statik der LWS hätten; in anderen Worten, mit einer
Verschlechterung des Zustandsbildes sei wegen des Eingriffes nicht zu rechnen. Bei
Erfolg wäre eine Schmerzminderung zu erwarten – aus orthopädischer Sicht sei
dadurch jedoch nicht mit einer relevanten Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen.

Anlässlich der jetzigen psychiatrischen
Untersuchung hätten eine rezidivierende depressive Störung gegenwärtig
mittelgradige Episode sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren diagnostiziert werden können. Die daraus abgeleitete, im
Vergleich zu den Gutachten aus dem Jahre 2013 und 2016 verminderte
Arbeitsfähigkeit, bringe eine Verschlechterung zum Ausdruck. Ergänzend
bestünden multipel wirksame belastende psychosoziale Faktoren (mangelnde
Sprachkenntnisse, ungelernt, bereits vor der Krankheitsphase habe die
Beschwerdeführerin über geringe Ressourcen verfügt), die das regressiv-hilflose
Verhalten seitens der Beschwerdeführerin mitbedingten, einer depressiven
Symptomatik Vorschub leisteten und damit auch einer erfolgreichen
psychiatrischen Behandlung all die Jahre entgegengestanden hätten.

Auf neurologischem Gebiet ergebe sich
vor dem 13. Dezember 2013 (ab der Dokumentation ab 2001) kein Hinweis für
eine persistierende lumboradikuläre Kompression (oder sonstige die
Arbeitsfähigkeit einschränkende Erkrankung – die Kopfschmerzsymptomatik sei auch
bis anhin übereinstimmend als nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit
gesehen worden). Im Februar 2008 sei es allerdings zu einer lumboradikulären
Irritation (fraglich Kompression) L5 rechts gekommen, jedoch nur temporär. Im
Gutachten der Gutachterstelle B.___ vom 20. Januar 2009 werde auch kein
radikuläres Syndrom erwähnt. Nach der Sakrumfraktur, nachgewiesen in der MRT im
Oktober 2012, seien ebenfalls keine radikulären Defizite, entsprechend dem
Gutachten der Gutachterstelle B.___ vom Juni 2013 [wohl: Gutachterstelle D.___
vom September 2013], aufgeführt worden. Somit ergebe sich auf neurologischem
Gebiet im Zeitraum von 2006 bis zum 12. Dezember 2013 keine dauerhafte
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten und angepassten
Tätigkeit. Vom 13. Dezember 2013 bis zum 21. Dezember 2016 gelte auf
neurologischem Gebiet weiterhin die Einschätzung im Vorgutachten der
Gutachterstelle E.___ vom 10. März 2016 und ab dem 22. Dezember 2016
die im aktuellen Gutachten vorgeschlagene, da sich aus den nachgereichten Unterlagen
keine neuen Erkenntnisse ergäben.

 

7.2.8  Dr. med. K.___, Fachärztin für
Allgemeinmedizin und Arbeitsmedizin, RAD, hielt in ihrer Stellungnahme vom 22. Mai
2019 (IV-Nr. 250) Folgendes fest: In der ergänzenden Stellungnahme des
Psychiaters der Gutachterstelle E.___ vom April 2019 (vgl. E. II. 9.7 hiervor) werde
explizit darauf hingewiesen, dass es sich im Verlauf um eine leichte bis
schwere (zum Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung um eine mittelschwere)
rezidivierende depressiven Störung (d.h. wiederkehrend und nicht dauerhaft!)
handle. Aufgrund dieser Tatsache sei die Arbeitsfähigkeit durch den Psychiater
im Vergleich zu den Gutachten der Jahre 2013 und 2016 reduziert worden. Zudem
weise der Psychiater auf IV-fremde Faktoren (mangelnde Sprachkenntnisse, die
eine suffiziente psychiatrische Behandlung über die Jahre erschwerten) hin, die
im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beachtet werden müssten. Insofern
seien die durch den Rechtsvertreter gemachten validen Punkte nicht allein
psychischer / psychiatrischer Natur, sondern zum Teil auch auf IV-fremde
Faktoren zurückzuführen. Insofern könne der RAD weiterhin auf das Gutachten
abstellen.

 

7.2.9  Im «Infiltrationsbericht» vom
2. Juli 2019 (IV-Nr. 254 S. 13 f.) stellte Dr. med. L.___,
Orthopädische Chirurgie FMH, folgende Diagnosen:

 

          Chronische lumboischialgiforme
Schmerzsymptomatik rechts

−   
Fortgeschrittene
Osteochondrose L5/S1 und Diskopathie L4/5

−   
mehrere epidurale Infiltrationen
L5/S1 rechts mit abnehmendem Ansprechen

−   
kleine Rezidiv-Diskushernie
L5/S1 rechts nach kranial sequestriert

−   
mikrochirurgische
Dekompression L5/S1 rechts im 2014 bei Massenprolaps mit cauda-Symptomatik

−   
mikrochirurgische Dekompression
L4/5 rechts im 2017 bei Rezessusstenose L4/5 rechtsbetont

−   
Implantation von zwei
epiduralen SCS-Elektroden am 26. November 2018

−   
Implantation eines
Intellis-Neurostimulators glutaeal rechts am 3. Dezember 2018

 

Es sei eine CT-gestützte Infiltration
der Intervertebralgelenke L5/S1 durchgeführt worden. Die Beschwerdeführerin
habe seit einigen Tagen wieder einen invalidisierenden Schmerz, diesmal von der
Beschreibung her im lumbosakralen Übergang beidseits; kein Schmerz im rechten
Bein, aber eine Hyposensibilität an Oberschenkel- und Unterschenkelaussenseite.
Es sei nicht wirklich herauszubekommen, ob es wirklich bewegungs- und
belastungsabhängig sei, wohl seien alle Bewegungen schmerzhaft. Keine Paresen,
keine Parästhesien, Stuhlgang und Wasserlassen könnten kontrolliert werden. Im
Spital N.___ habe man den Verdacht auf einen Rezidivprolaps gehabt und deswegen
eine MRI machen wollen. Wegen des implantierten Stimulators sei darauf
verzichtet und eine Schmerzmedikation etabliert worden. Damit gehe es besser. Die
Medikamente würden vertragen. Leider sei wie immer bei der Beschwerdeführerin eine
adäquate Beurteilung nicht möglich, da sie immer sehr dramatisiere.
Offensichtlich funktioniere die Neurostimulation. Die MRI habe nun nur den
kleinen bekannten Rezidivprolaps gezeigt, aber auch die Spondylarthrose.
Deswegen sei die Behandlung der Gelenke vorgeschlagen worden. Direkt nach der
Infiltration sei die Neurologie intakt. Austritt nach Hause in gutem
Allgemeinzustand. 

 

7.2.10  Dr. med. F.___, FMH Orthopädie, hielt
im Bericht vom 11. Juli 2019 folgende Diagnosen fest (IV-Nr. 254
S. 7 f.):

 

−    
Erneut Schmerzen über
Kniegelenk rechts, Kniegelenkschwellung, Status nach PFJ-Patellaprothese, Status
nach MPFL-Bandplastik, Kniegelenk rechts mit diversen Voroperationen

−    
Osteochondrose L5/S1, Status
nach mehrmaliger epiduraler Infiltration, Status nach mikrochirurgischer
Dekompression

−    
L5/S1 vom 16. Januar 2014
bei Massenprolaps mit Kaudasymptomatik, Status nach mikrochirurgischer
Dekompression L4/5 rechts am 23. Januar 2017

 

Es bestehe eine Reizung des rechten
Kniegelenks. Bei der Beschwerdeführerin trete dies ja relativ häufig auf, dann
habe sie aber auch wieder Phasen, in denen es ihr relativ gut gehe. Es werde
auf jeden Fall empfohlen, weiter konservativ zu bleiben. Ein SPECT-CT 2018 habe
keine Lockerung der femoralen oder patellären Prothesenkomponente gezeigt. Bei den
Beschwerden, welche wahrscheinlich teilweise auch durch die LWS verursacht
seien, werde weiter konservativ behandelt und es werde zusätzlich eine patellastabilisierende
Kniegelenksbandage rezeptiert.

 

7.2.11  Dr. med. H.___, Facharzt
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Gutachterstelle
E.___, hielt im Schreiben vom 14. Oktober 2019 (IV-Nr. 259) fest, er
komme nach dem Studium der erwähnten Unterlagen aus orthopädischer Sicht zum
Schluss, dass weder anamnestisch noch klinisch eine relevante Veränderung des
Gesundheitszustandes im Vergleich zur gutachterlichen Untersuchung vom 8. November
2018 (Bericht vom 10. Dezember 2018) festgestellt werden könne. Der im
Gutachten erwähnte Neurostimulator sei zwischenzeitlich implantiert worden;
Komplikationen in Zusammenhang mit dem Eingriff würden nicht beschrieben. Es
sei unklar (auch dem behandelnden Schmerzspezialisten), inwieweit der Neurostimulator
seine Wirksamkeit entfalte. In Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
ergäben sich daraus keine relevanten Konsequenzen: Bestehe keine Wirksamkeit,
sei die Situation im Vergleich zum Gutachten unverändert; sei die
Neurostimulation wirksam, so dürfte sich dadurch die Schmerzsituation gebessert
haben, eine Steigerung der Belastbarkeit der Wirbelsäule werde dadurch jedoch
nicht bewirkt. Zusammenfassend sei also festzuhalten, dass sich die Situation
im Bereich des Achsenskeletts seit der Begutachtung von November / Dezember
2018 aus orthopädischer Sicht nicht relevant verändert habe. Aus orthopädischer
Sicht sei in Bezug auf den Bericht von Dr. med. F.___ vom 11. Juli 2019
(vgl. E. II. 9.10 hiervor) festzuhalten, dass Dr. med. H.___ diese Schmerzen
und Schwellungszustände bereits in seinem Gutachten vom 10. Dezember 2018
(Untersuchungsdatum 8. November 2018) beschrieben habe. Klinisch habe er
seinerzeit am rechten Kniegelenk eine diskrete Ergussbildung beschrieben; die
Flexion habe 100° betragen und es habe ein leichtes Extensionsdefizit von 5°
vorgelegen. Dies könne aber nicht als Veränderung der Situation interpretiert
werden, sondern liege im Rahmen des Spielraumes bei der Messgenauigkeit. Der
Patellaverschiebeschmerz, respektive das positive Zohlen-Zeichen (Schmerzangabe
bei Bewegung und Anpressen der Patella) seien auch bereits von ihm beschrieben
worden. Unter den gegebenen Umständen komme Dr. med. H.___ zum Schluss, dass
seitens des rechten Kniegelenks anhand des erwähnten Berichtes nicht mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Verschlechterung des
Gesundheitszustandes im Vergleich zum Gutachten von November / Dezember
2018 ausgegangen werden könne. 

 

7.2.12  Dr. med. K.___, RAD, hielt in
ihrer Stellungnahme vom 12. Dezember 2019 (IV-Nr. 261) fest, der RAD
halte weiterhin an seiner Beurteilung fest. Der orthopädische Gutachter habe
das Festhalten am Gutachten nachvollziehbar und ausführlich anhand der
nachträglichen Befunde begründet.

 

8.       Zur Beurteilung einer
allfälligen – seit der letzten Rentenverfügung vom 20. Juni 2006
eingetretenen – revisionsrelevanten Veränderung des Gesundheitszustandes holte
die Beschwerdegegnerin insgesamt vier polydisziplinäre Gutachten ein, deren
Beweiswert nachfolgend zu prüfen ist. Hierbei ist vorab anzumerken, dass vorliegend
kein unrechtmässiger Rentenbezug und / oder eine
Meldepflichtverletzung in Frage steht (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. b
IVV), weshalb keine rückwirkende Rentenherabsetzung, sondern nur eine Rentenaufhebung
ex nunc bzw. eine solche per ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der
angefochtenen Verfügung strittig ist (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. a
IVV). Demnach kommt den beiden Gutachten der E.___ vom 10. März 2016 und 10. Dezember
2018 aufgrund ihrer zeitlichen Nähe zur angefochtenen Verfügung vom 29. Juli
2020 bei der Beurteilung einer allfälligen revisionsrelevanten gesundheitlichen
Veränderung erhöhte Relevanz zu.

 

8.1     Im polydisziplinären B.___-Gutachten
vom 20. Oktober 2009 (IV-Nr. 6.1; s. auch E. II. 7.2.1 hiervor) wurde aus
orthopädischer Sicht festgehalten, radiologisch zeigten sich am rechten
Kniegelenk ein deutlicher Patellatiefstand sowie Knorpelalterationen im
femoropatellären, nicht jedoch medialen oder lateralen Kompartiment. An der
Lendenwirbelsäule bestünden kleine Diskusprotrusionen LWK4/5 und LWK5/SWK1,
jedoch keine Neurokompression. Die von der Explorandin geschilderten
Beschwerden im Bereich des rechten Kniegelenkes liessen sich durch die
objektivierbaren Befunde und vorliegenden Bilddokumente gut begründen. Die bei
der heutigen Untersuchung von der Explorandin geschilderten rechtsseitigen
Lumboischialgien entsprechend dem Dermatom L5 könnten jedoch keinesfalls
objektiviert werden, da eine diffuse rechtsseitige Hemihypästhesie angegeben
werde, das Reflexbild symmetrisch regelrecht sei, Paresen fehlten und der Lasegue
klar negativ sei. Auch könne die vom Neurologen Dr. med. P.___ angegebene
Einschränkung der LWS-Beweglichkeit nicht bestätigt werden, vielmehr seien
sämtliche Wirbelsäulenabschnitte frei beweglich. Aufgrund dieser Ausführungen
und der gutachterlich erhobenen Befunde erscheint die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht nachvollziehbar: Die Tätigkeit als
Raumpflegerin könne als die angestammte angesehen werden. Für diese Tätigkeit
bestehe aufgrund der heutigen Untersuchung eine vollständige
Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten
unter Wechselbelastung bestehe dagegen aus rein orthopädischer Sicht eine
zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. 

Sodann wurde im psychiatrischen
Teilgutachten ausgeführt, das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive
Krankheitsüberzeugung, überhaupt nicht mehr arbeiten zu können, könnten durch
die somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden, sodass eine
gewisse psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Vor dem Hintergrund
der langjährigen psychosozialen Belastungssituation könne daher die Diagnose
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden. Später sei auch
eine depressive Störung hinzugekommen. Die Explorandin sei erstmals 2004
stationär psychiatrisch behandelt worden, befinde sich seither in ambulanter
psychiatrischer Behandlung. Neben der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
könne somit eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert werden, die
zurzeit leicht- bis mittelgradig ausgeprägt sei. Die in den Akten erwähnte
schwere depressive Störung habe sich zurückgebildet. Gestützt auf die
vorgehenden Ausführungen und die erhobenen Befunde wurde zur Arbeitsfähigkeit
aus psychiatrischer Sicht einleuchtend festgehalten, aufgrund der
rezidivierenden depressiven Störung, die zurzeit leicht- bis mittelgradig
ausgeprägt sei, und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung bestehe aus
psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 30 %. Im Rahmen der
aktuellen psychiatrischen Untersuchung habe sich die psychiatrische Situation zwischenzeitlich
deutlich gebessert. Eine genaue Rückdatierung sei mangels fachärztlicher
Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nach Dezember
2005 nicht möglich. Die Explorandin sei 2004 psychiatrisch begutachtet worden.
Damals habe die Explorandin unter einer schweren depressiven Episode gelitten.
Die depressive Störung habe sich seither deutlich verbessert. Zum jetzigen
Zeitpunkt könne nur eine leichte bis mittelgradige depressive Störung
festgestellt werden. Der die Explorandin seit 2007 behandelnde Psychiater habe
zur Arbeitsfähigkeit nicht Stellung nehmen wollen. 

Gestützt auf diese Ausführungen vermag
schliesslich auch die interdisziplinäre Schlussfolgerung der Gutachter zu
überzeugen, wonach die festgestellte Restarbeitsfähigkeit von 70 % in
einer aus orthopädischer Sicht adaptierten Tätigkeit spätestens ab August 2009
mit Sicherheit bestätigt werden könne. Im Übrigen erscheint das B.___-Gutachten
auch im Lichte der im damaligen Zeitpunkt geltenden Rechtsprechung (u.a. Förster-Kriterien,
vgl. u.a. BGE 131 V 49) nachvollziehbar.

 

8.2     Im polydisziplinären Gutachten
des D.___ vom 6. September 2013 wurde in psychiatrischer Hinsicht nachvollziehbar
ausgeführt, es bestünden deutliche Diskrepanzen zwischen fremdanamnestischen
Angaben und den Angaben der Explorandin, zwischen den Angaben der Explorandin
in verschiedenen Untersuchungssituationen, sowie zwischen den Angaben und dem Verhalten
der Explorandin. Insgesamt seien die Angaben der Versicherten diffus, detailarm
und wenig plastisch. Es gebe zahlreiche Hinweise auf eine erheblich
eingeschränkte Beschwerdevalidität im Sinne von mindestens deutlicher
Aggravation. Hierdurch werde darüber hinaus eine Diagnosestellung deutlich
erschwert. Eine psychiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
habe nicht mit ausreichender Sicherheit festgestellt werden können. Es lägen deutliche
Hinweise darauf vor, dass eine schwere bzw. mittelgradige depressive Episode
derzeit nicht vorliege. Eine anamnestisch wiederholt festgestellte depressive
Episode sei aktuell allenfalls als leichtgradig einzuschätzen. Die anamnestisch
vorhandene Schmerzstörung sei aufgrund der diffusen Angaben der Explorandin und
der eingeschränkten Beschwerdevalidität gegenwärtig nicht mit ausreichender
Sicherheit zu konstatieren. Die für die volle Rentenzusprache massgebende volle
Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht könne aus heutiger Perspektive
aufgrund der aktuellen psychiatrischen Beurteilung in diesem Mass aktuell nicht
begründet werden. Zwar werde im psychiatrischen Parteigutachten von Dr. med.
C.___ vom 14. April 2010 unter anderem eine chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren, mit sozialem Rückzug und Einschränkungen
in Freizeit, Alltag und Arbeitsfähigkeit sowie eine depressive Störung,
gegenwärtig schwergradig, seit 01/2004 mit ausgeprägter Antriebsstörung,
Desinteresse und eine gemischte Angststörung mit Krankheitswert seit ca.
09/2004 mit Panikattacken und Agoraphobie (beide subsyndromal) diagnostiziert
und der Beschwerdeführerin im Haushalt eine Arbeitsfähigkeit von ca. 10 %
attestiert. Zudem sei im Bericht des Schmerzzentrums T.___ vom 8. Juni 2011 als
Diagnose eine schwere Depression gestellt und eine Arbeitsfähigkeit von 1 – 2
Stunden pro Tag attestiert worden. Aufgrund des aktuellen psychiatrischen
Gutachtens des D.___ könnten die diagnostische Einschätzung und auch die
Schlussfolgerung bezüglich der höchstgradigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
jedoch nicht nachvollzogen werden. Mit den gegenwärtig angegebenen und in der
gutachterlichen Untersuchung nachvollziehbaren Symptomen erreiche die
Explorandin einen Schweregrad einer leichtgradigen Depression ohne Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit.

Sodann wurde im orthopädischen
Teilgutachten ausgeführt, bei der Beschwerdeführerin könnten Beschwerden im
Bereich der Lendenwirbelsäule, im Bereich des Steissbeins und im Bereich des
Kniegelenks rechts objektiviert werden, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit
auswirkten. Die von der Beschwerdeführerin berichteten Beschwerden im Bereich
der Lendenwirbelsäule und im Bereich des Kniegelenks würden zwar sehr
akzentuiert, aber gesamthaft glaubhaft und gut passend zum klinischen
Erfahrungsbild geschildert. Somit könne man die Beschwerden an sich als
glaubhaft und realistisch einstufen. Die Beschwerden im Bereich der
Lendenwirbelsäule seien mit der klinischen Untersuchung sowie den
radiologisch/kernspintomographischen Befunden einer rezessalen Einschränkung kongruent
und liessen sich gut objektivieren. Klinisch berichte sie über Beschwerden im
Bereich des Beines mit Ausstrahlung bis in die Zehen, eine klare neurologische
Ausfallsymptomatik liege jedoch aktuell nicht vor. Es zeige sich eine
schmerzbedingt eingeschränkte Beweglichkeit mit positivem Lasègue.
Kernspintomographisch finde sich eine rezessale Einschränkung mit Kompression
der Wurzel S1 bei Osteochondrose L4/L5, L5/S1 und Diskushernie. Die Beschwerden
im Bereich des Kniegelenks mit diffuser Weichteilkonturverstreichung, diffusem
Druckschmerz, bei etwas vermehrter medialer Aufklappbarkeit und schwach
positivem Apprehension entsprächen dem Krankheitsbild einer residualen
Beschwerdesymptomatik bei Status nach Patellainstabilität und multiplen
Operationen. Der Druckschmerz im Bereich des Steissbeins bei Status nach
S5-Fraktur stehe ebenfalls klinisch, radiologisch und anamnestisch im Einklang.
Insgesamt sei die Beschwerdesymptomatik im Bereich der Lendenwirbelsäule im
Vergleich zu den Voruntersuchungen bei progredientem Befund stärker ausgeprägt
als zum Zeitpunkt der Stellungnahme des B.___ vom 8. November 2010, des
Berichts von Dr. med. F.___ vom 30. März 2011 und des Berichts von
Dr. med. U.___ vom 19. Dezember 2012. Auch seien zu den Voruntersuchungen
noch Beschwerden im Bereich des Sakrums bei St.n. nach undislozierter
Sakrumfraktur am 1. September 2012 hinzugetreten. Gestützt auf diese
einleuchtenden Ausführungen vermag schliesslich auch die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht zu überzeugen: Aufgrund der
Gesamtbeschwerdesymptomatik mit eingeschränkter Sitzfähigkeit (nachvollziehbare
Steissbeinbeschwerden), eingeschränkter Gehfähigkeit (LWS-Beschwerden und
Knieproblematik) und der Unfähigkeit auf unebenem Gelände, Treppen, Leitern zu
laufen oder in der Hocke zu arbeiten (Kniebeschwerdesymptomatik) sei die
Beschwerdeführerin für leichte körperliche Arbeiten halbtags wechselseitig
belastend, teilweise stehend, teilweise gehend, teilweise sitzend mit einer
Belastungslimite von 10 kg zu 50 % arbeitsfähig. Mittelschwere und schwere
körperliche Arbeiten – und auch die bisherige Tätigkeit als Reinigungskraft –
seien der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar. 

Da aus internistischer Sicht keine
zusätzlichen Einschränkungen erhoben werden konnten, entsprach dieses
Zumutbarkeitsprofil sowie die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit – 50 % in
einer angepassten Tätigkeit – schliesslich auch der gutachterlichen
Gesamtbeurteilung, was im Lichte der vorstehend aufgeführten nachvollziehbaren
Teilgutachten nicht zu beanstanden ist.

 

8.3     Sodann ist auf das polydisziplinäre
Gutachten der E.___ vom 10. März 2016 (IV-Nr. 183.1 ff; vgl. E. II. 7.2.4
hiervor) einzugehen und zu prüfen, ob diesem Beweiswert zukommt. Darin kommen
die Gutachter gesamthaft zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei auch in
adaptierter Tätigkeit aufgrund der bleibenden Gesundheitsstörungen insgesamt zu
70 % arbeitsfähig. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit im Reinigungsdienst
ab dem Arbeitsunfall 2001 sei sie 100 % arbeitsunfähig. Diese Beurteilung
vermag gestützt auf die Teilgutachten, deren Beweiswürdigung nachfolgend
vorzunehmen ist, zu überzeugen:

 

8.3.1  Im orthopädischen Teilgutachten
wurde dargelegt, aus orthopädischer Sichtstünden aktuell die chronischen
lumbospondylogenen Schmerzen bei Diskopathie L4-S1, Spondylarthrose im MRI LWS
(11/2015), Narbenstenosen mit Nervenwurzelreizung im Vordergrund. Klinisch bestehe
eine mittelgradige Belastungsinsuffizienz bei neurologischen Zeichen einer L5-
und S1-Radikulopathie rechtsseitig. Hinzu kämen die belastungsabhängigen
therapierefraktären chronifizierten Knieschmerzen des rechten Kniegelenks, die
seit vielen Jahren unverändert seien. Gestützt darauf hielten die Gutachter
weiter nachvollziehbar fest, diese Störungen schränkten die Versicherte in der
Tätigkeit im Reinigungsdienst erheblich ein. Auch in einer adaptierten
Tätigkeit sei die Versicherte aufgrund der Funktionsbeeinträchtigungen und
chronifizierten Schmerzen mittelgradig beeinträchtigt. In einer leichten
adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte aus orthopädischer Sicht zu
mindestens 30 % in ihrem Leistungsvermögen unter Berücksichtigung des
Leistungsprofils eingeschränkt. Diese Beurteilung vermag auch im Lichte der
Vorakten zu überzeugen. So finden sich diesbezüglich keine wesentlich
anderslautenden Einschätzungen oder Diagnosestellungen. Die festgestellten chronifizierten
Knieschmerzen rechts wurden bereits im Rahmen des Gutachtens des B.___ vom
20. Oktober 2009 (vgl. E. II. 9.1 hiervor) als «chronische
Kniegelenksschmerzen rechts» und im Gutachten der D.___ vom 6. September
2013 (vgl. E. II. 9.3 hiervor) als «chronische Kniebeschwerden rechts»
ausgewiesen. Zudem geht aus den Akten hervor, dass die Beschwerdeführerin im
Bereich des rechten Knies bereits mehrmals operativ versorgt wurde. Auch die
diagnostizierten «chronisch lumbospondylogenen Schmerzen» finden sich bereits
anlässlich der Begutachtung der Gutachterstelle B.___ im Rahmen eines
«chronisch lumbovertebralen Schmerzsyndroms ohne radikuläre Ausfälle» und
wurden im Gutachten des D.___ von 2013 als «Beschwerden im Bereich der
Lendenwirbelsäule» beschrieben (IV-Nr. 115.4 S. 13). 

 

8.3.2  Im neurologischen Teilgutachten
wurde festgehalten, die Berichte nach dem Unfall mit Massenprolaps, welcher im
Januar 2014 zur Operation geführt habe, führten nicht detailliert die
neurologische Ausfallssymptomatik auf, welche die Indikation zur Operation
gestellt habe. Es werde eine Blasenstörung und eine S1-Ausfallssymptomatik
beschrieben, wobei die einzelnen Auffälligkeiten in einem neurologischen Befund
fehlten. Aktuell lasse sich der klinische Befund bei Aggravation, mangelnder
Mitarbeit und Nichtbefolgen von Aufforderungen nur eingeschränkt verwerten, was
berücksichtigt werden müsse. Eine Blasen- oder Mastdarmstörung werde aktuell
nicht beschrieben. In der Einzelkraftprüfung, die nur sehr eingeschränkt
verwertbar sei, zeige sich allenfalls eine minime Asymmetrie der
Grosszehenhebung zu Ungunsten von rechts, was einer L5-Radikulopathie
entsprechen würde, bei fehlenden Hinweisen auf eine Problematik des N. peronaeus
rechts. Als Zeichen für eine S1-Radikulopathie zeige sich der
Achillessehnenreflex rechtsseitig im Seitenvergleich abgeschwächt. Die
Versicherte sei zuletzt als Reinigungskraft tätig gewesen, so dass hier
aufgrund der möglichen Radikulopathie aus rein neurologischer Sicht eine
Arbeitsunfähigkeit von 40 % bestehe. In einer angepassten Tätigkeit sei
die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. 

Diese Beurteilung vermag auch im Lichte
der Vorakten zu überzeugen. Bezüglich des im Rahmen der orthopädischen
Begutachtung der Gutachterstelle B.___ vom 20. Oktober 2009 erhobenen
neurologischen Status (IV-Nr. 65.1 S. 21) hielten die neurologischen
Gutachter der Gutachterstelle E.___ einleuchtend fest, es sei eine rechtsseitige
Hypästhesie an Gesicht, der gesamten oberen Extremität bis in sämtliche
Fingerspitzen sowie von der unteren Thoraxapertur in sämtliche Zehenspitzen
angegeben worden, wobei die weiteren neurologischen Befunde alle als
unauffällig gewertet worden seien. Dieser Befund lasse sich aktuell zum Teil
nachvollziehen. Auch hier werde eine Sensibilitätsstörung der rechten
Körperhälfte angegeben, wobei zudem auch noch eine Schwäche beschrieben werde,
die jedoch bei eingeschränkter Mitarbeit nicht objektivierbar sei bzw. die
klinischen Befunde seien nur eingeschränkt verwertbar. Die oben genannte
Begutachtung des B.___ liege vor dem genannten Unfall 2013 [recte: 2012], der
schlussendlich zur Operation im Januar 2014 bei sensomotorischen Ausfällen
geführt habe. Festzuhalten bleibe, dass die Beschwerdeführerin in der aktuellen
Begutachtung seit ca. 2012 Rückenschmerzen angebe, wobei im Gutachten von 2009
bereits Rückenschmerzen beschrieben worden seien, was insgesamt diskrepant sei
(IV-Nr. 183.1 S. 72). Diesen Ausführungen kann gefolgt werden: So
klagte die Beschwerdeführerin im Rahmen der orthopädischen Exploration vom
11. August 2009 u.a. bereits über Kreuzschmerzen, die von der Mittellinie
in beide Flanken und über die Aussenseite von Ober- und Unterschenkel bis zur
Grosszehe rechts ausstrahlten (IV-Nr. 65.1 S. 18). Insgesamt wird der
Beweiswert des neurologischen Teilgutachtens durch den erhobenen neurologischen
Status im Gutachten der Gutachterstelle B.___ somit nicht geschmälert. 

 

8.3.3  Aufgrund des sich als weitgehend
normal und unauffällig präsentierenden internistischen Status unter Einbezug
der Ergebnisse aus den angiologischen und pneumologischen Teilgutachten mit gut
palpablen peripheren Pulsen, ohne Strömungsgeräusche, normakzentuierten
Herztönen, Vestikuläratmen ohne Rasselgeräusche, regelrechten Darmgeräuschen
und klopfindolenten Nierenlogen, ist es sodann nachvollziehbar, dass
diesbezüglich keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt
werden konnte (IV-Nr. 183.1 S. 78 f.). In Bezug auf die pneumologischen
und angiologischen Teilgutachten der Gutachterstelle E.___ (IV-Nrn. 183.4,
183.5) finden sich in den vorliegenden Akten keine Berichte aus diesen
medizinischen Fachgebieten. Den medizinischen Vorakten ist einzig zu entnehmen,
dass die Beschwerdeführerin nach den operativen Eingriffen vom 6. Februar
2012 (Kniearthroskopie und VMO-Plastik) und Januar 2014 (Entfernung eines
perforierten Massenprolapses) je eine Thrombose und eine Lungenembolie erlitten
hat. Diese Diagnosen werden im Gutachten der Gutachterstelle E.___ als
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Weiter wurde
diesbezüglich festgehalten, dass aktuell geringgradige postthrombotische
Residuen bestünden, eine relevante periphere arterielle Verschlusserkrankung
indes ausgeschlossen werden könne (IV-Nr. 183.5 S. 1 f.). Im Rahmen
der pulmologischen Exploration wurde zudem festgehalten, dass normale statische
wie dynamische Lungenvolumina vorlägen (IV-Nr. 183.4 S. 2). Der
Beweiswert sowohl des angiologischen als auch des pneumologischen
Teilgutachtens wird durch die medizinischen Vorakten demnach nicht
beeinträchtigt.

 

8.3.4  Im kardiologische Teilgutachten konnten
sodann keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (IV-Nr. 183.2).
Dies steht denn auch im Einklang mit den medizinischen Vorakten. Diesen ist zu
entnehmen, dass bei der Beschwerdeführerin seit Längerem eine arterielle
Hypertonie besteht. So wurde bereits im Gutachten der Gutachterstelle D.___ vom
6. September 2013 ein «Verdacht auf eine arterielle Hypertonie,
kontrollbedürftig» diagnostiziert. Im kardiologischen Teilgutachten der
Gutachterstelle E.___ wurde diesbezüglich lediglich festgehalten, die
arterielle Hypertonie sei seit ca. sechs Jahren bekannt und zurzeit
medikamentös gut eingestellt (IV-Nr. 183.2 S. 2). 

 

8.3.5  Im psychiatrischen Teilgutachten
wurde ausgeführt, aus psychiatrischer Sicht habe sich zur Situation zu dem
Gutachten im D.___ bzw. B.___ kaum etwas Wesentliches verändert. Es zeige sich
bei der Versicherten weiterhin eine deutliche Symptomausweitung, die sich bei
Anwesenheit von bestimmten Personen noch akzentuiere. Im Rahmen des familiären
Systems werde sie umsorgt und es würden Hilfeleistungen geleistet, die nicht
nötig wären. Dies zeige sich auch beim heutigen Untersuchungstermin, als die
Tochter der Versicherten der Auffassung sei, dass man die Mutter stützen müsse,
damit sie ins Untersuchungszimmer gelange. Auch ohne diese Hilfe sei sie ohne
Probleme gelaufen. Zudem habe sich gezeigt, dass die Versicherte anfänglich
einen sehr leidenden, schwer kranken Eindruck gemacht habe, der sich auch im
Verhalten, in Mimik und Gestik, in der Stimmung gezeigt habe, der sich ändere
und ein anderes Auftreten sichtbar werde, wenn man direkt nachfrage und sie
konfrontiere. Aufgrund der heutigen Exploration und den erhobenen Befunden im
Psychostatus sei davon auszugehen, dass bei der Versicherten eine leichtgradige
depressive Störung mit leicht herabgesetzter Grundstimmung, leicht
eingeschränkter Schwingungsfähigkeit, leichter Verlangsamung im formalen Denken
und fehlender Motivation bestehe. Weiter wurde im Teilgutachten festgehalten,
daneben bestünden relevante IV-fremde Faktoren wie fehlende Schulbildung,
fehlende Integration, fehlende Sprachkenntnisse und insbesondere aber auch die
soziokulturelle Ebene, in der die Versicherte in ihrem familiären Rahmen in
einer Krankenrolle sei und auch durch das Umfeld darin unterstützt werde. Neben
der leichten depressiven Störung gebe es im Rahmen der Schmerzproblematik
Hinweise, dass eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen
Faktoren bestehen könnte. Aufgrund des erhobenen Psychostatus mit unauffälligem
quantitativem Bewusstsein,
zeitlich / örtlich / autopsychisch und situativer
Orientierung, ohne Hinweise auf wesentliche Aufmerksamkeits- und
Gedächtnisstörungen, geordnetem, einfach strukturiertem und leicht
verlangsamtem formalem Denken sowie fehlenden inhaltlichen Denkstörungen
(Wahn-, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen) im Sinne von Gedankeneingebung,
-ausbreitung und -beeinflussung oder Derealisation und Depersonalisation,
leicht nach unten geschobener Grundstimmung und leicht eingeschränkter
Schwingungsfähigkeit (IV-Nr. 183.1 S. 62 f.), vermag die Diagnosestellung
des psychiatrischen Gutachters zu überzeugen. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen
erscheint auch die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
nachvollziehbar, wonach die Beschwerdeführerin aus rein psychiatrischer Sicht
in der bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit 30 % in der
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei.

Sodann vermag die Beurteilung aus dem
psychiatrischen Teilgutachten auch im Lichte der Vorakten zu überzeugen: In Bezug
auf das versicherungspsychiatrische Gutachten von Dr. med. C.___ vom 14. April
2010 (vgl. E. II. 9.2 hiervor) ist zunächst festzuhalten, dass es sich hierbei
um ein durch die Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenes Gutachten handelt. In
diesem Sinn hielt auch der psychiatrische Gutachter der Gutachterstelle E.___
fest (IV-Nr. 183.1 S. 65), es handle sich um ein Parteigutachten. Dr.
med. C.___ schreibe, dass seine Vorgehensweise die Gefahr von suggerierenden
Antworten beinhalte. Dabei werde die Frage offengelassen, inwieweit er selbst
dieser Problematik erlegen sei, insbesondere, ob er die Schulbildung und die
intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin miteinbeziehe. Auffallend an
diesem Gutachten sei, dass die Beschwerdeführerin eine fehlende Motivation zeige,
die als Leidensdruck und depressive Selbstaufgabe und Motivationslosigkeit
interpretiert werde, ohne zu hinterfragen, ob auch ein anderer Grund dabei sein
könnte. Im ausführlichen AMDP-Status versuche Dr. med. C.___ die subjektiven
Angaben zu objektivieren, ohne diese selbstkritisch zu hinterfragen. Z.B. interpretiere
er die Schwierigkeiten bei den Aufgaben mit Zahlen als deutliche
Antriebsstörung und Verlangsamung, ohne sich bewusst zu sein, dass die Beschwerdeführerin
eine minimale Schulbildung genossen habe und gemäss ihren Angaben nur bis ca.
30 oder 40 zählen könne. Diesen Ausführungen und Einschätzungen des
psychiatrischen Gutachters der E.___ kann gefolgt werden. So ist es nicht
nachvollziehbar, weshalb Dr. med. C.___ einen allfälligen Zusammenhang
zwischen der durch Beschwerdeführerin angegebenen geringen Schulbildung (vier
Jahre Schulbesuch, IV-Nr. 78 S. 31) und den objektivierbaren
Ergebnissen der durchgeführten klinischen Testungen zur Konzentration und
Merkfähigkeit (Benennen der Monatsnamen rückwärts und Rückwärtszählen ab 20) mit
deutlichen Störungen von Konzentration und Gedächtnis nicht zumindest
diskutierte. Zudem ging Dr. med. C.___ auf seine Feststellungen, wonach die
Angaben der Beschwerdeführerin oft diffus und ungenau sowie z.T.
widersprüchlich zu den Akten seien (IV-Nr. 78 S. 42 oben), nicht
weiter ein, sondern hielt in allgemeiner Weise einzig fest, dass diese
Unschärfen wahrscheinlich auf das niedrige Bildungs- und Sprachniveau
zurückzuführen seien. Das Gutachten von Dr. med. C.___ vermag somit insgesamt nicht
zu überzeugen und schmälert den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens
der Gutachterstelle E.___ nicht. Des Weiteren wurde Im Rahmen des psychiatrischen
Teilgutachtens der Gutachterstelle D.___ vom 12. Februar 2013 (vgl. E.
II. 9.3 hiervor, IV-Nr. 115.3) keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Bei der Verhaltensbeobachtung während der
psychiatrischen Exploration wurde u.a. festgehalten, es falle eine theatralische
Symptompräsentation auf. Der psychiatrische Gutachter der E.___ hielt
seinerseits fest, es werde detailliert aufgeführt, wo die Schwierigkeiten
lägen. Es gebe viele Inkonsistenzen, die Beschwerdeführerin sei wahrscheinlich
in einer Krankenrolle und zeige in diesem Rahmen eine Symptomausweitung. Somit
ergäben sich zur psychiatrischen Begutachtung der D.___ keine wesentlich
voneinander abweichenden Feststellungen. Diesen Ausführungen kann gefolgt
werden. So wurde auch bei der psychiatrischen Begutachtung durch die E.___
weiterhin eine deutliche Symptomausweisung festgestellt und ausgeführt, dass
sich diese bei Anwesenheit bestimmter Personen noch konzentriere
(IV-Nr. 183.1 S. 66). So werde die Beschwerdeführerin im familiären
System umsorgt und es würden Hilfeleistungen erbracht, die nicht nötig wären.
Anders als der begutachtende Psychiater der D.___ ging der psychiatrische
Gutachter der Gutachterstelle E.___ indes nicht von einer Aggravation oder
Ähnlichem aus, sondern von einer Überforderungssituation mit minimaler
Schulbildung und fehlenden intellektuellen Möglichkeiten. Es kann somit tendenziell
von ein