# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f1cdf5e-1425-5df9-a86a-07768de36474
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 08.06.2010 B 2009/193
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-193_2010-06-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/193

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.06.2010

Entscheiddatum: 08.06.2010

Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 8. Juni 2010
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG und Art. 63 
Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 8 Ziff. 1 und 2 EMRK (SR 0.101). 
Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit 
seinem 5. Lebensjahr in der Schweiz lebenden Serben, der wegen 
zahlreicher Straftaten, u.a. schwere Körperverletzung und fahrlässige 
Tötung, mit einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren geahndet wurden 
(Verwaltungsgericht, B 2009/193).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. S. Schärer

_______________

 

In Sachen

M.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M., serbischer Staatsangehöriger, wurde am 7. Februar 1982 in A., Schweiz, 

geboren. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er bei seinen Grosseltern in 

Serbien. Am 31. Januar 1987 kehrte er im Rahmen des Familiennachzugs zum Verbleib 

bei seiner Mutter in die Schweiz zurück, wo ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt 

wurde. Weil seine alleinlebende Mutter keine Zeit für ihn hatte, lebte er bei 

verschiedenen Pflegefamilien.

Am 24. September 1998 verurteilte das Bezirksgericht Rorschach den 

Sechzehnjährigen wegen mehrfachen Diebstahls, Hehlerei, mehrfacher 

Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, Sachentziehung, mehrfacher 

Motorfahrzeugentwendung, mehrfachen Führens eines ungelösten und nicht 

versicherten Motorfahrzeugs, mehrfachen Schildermissbrauchs und mehrfachen 

Führens eines Motorfahrzeugs ohne den erforderlichen Führerausweis und wies ihn 

deswegen in ein Erziehungsheim ein. Der anschliessende Aufenthalt im Platanenhof, 

Oberuzwil, musste auf Grund seines unkooperativen Verhaltens vorzeitig abgebrochen 

werden. Auch der Aufenthalt in der Beobachtungsstation des Pestalozziheims Burghof 

in Dielsdorf scheiterte, weil er sich dort genauso weigerte, sich auf institutionelle 

Hilfsangebote einzulassen. Im Juli 1999 musste er deshalb von der angeordneten 

Massnahme "beurlaubt" werden. M. lebte in der Folge wieder bei seiner Mutter, von wo 

aus er ein Motivationssemester für lehrstellenlose Jugendliche besuchte. Bereits nach 

kurzer Zeit delinquierte er wieder, weshalb er am 10. Januar 2000 erneut in eine 

Institution eingewiesen werden musste, dieses Mal ins Massnahmenzentrum für junge 

Erwachsene Kalchrain, Hüttwilen. Nach zwei Jahren war M. auch dort nicht mehr 

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tragbar, weshalb er, nachdem er schon vorzeitig aus der Volksschule ausgestiegen 

war, auch die angefangene Lehre als Automonteur abbrechen und bedingt aus der 

Massnahme entlassen werden musste. Wieder bei seiner Mutter versuchte er zwei Mal 

erfolglos, als Aushilfe zu arbeiten. In der Folge hing er beschäftigungslos herum. Seine 

Krankenkassenprämien bezahlte das Sozialamt, den anfänglich geleisteten Beitrag von 

Fr. 15.-- pro Tag musste es wieder streichen.

Am 14. Juni 2005 machte die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen gegen ihn 

beim Kreisgericht St. Gallen ein weiteres Strafverfahren anhängig. Das Kantonsgericht 

des Kantons St. Gallen verurteilte den Angeklagten in zweiter Instanz am 3. September 

2007 wegen schwerer Körperverletzung, fahrlässiger Tötung, Hinderung einer 

Amtshandlung, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, 

mehrfacher einfacher Körperverletzung, mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer 

Datenverarbeitungsanlage, mehrfachen Diebstahls und mehrfacher Widerhandlung 

gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren und 

einer Busse. Zusätzlich ordnete es eine stationäre therapeutische Massnahme an. 

Grund für die Verurteilung waren nebst zahlreichen Vermögensdelikten und anderer 

Straftaten, dass M. am 12. Dezember 1999 mit Skistöcken bewaffnet auf einen 

Erwachsenen losgegangen war und diesen mit kräftigen Schlägen oberhalb beider 

Kniescheiben und am rechten Oberschenkel mit Blutergüssen und Rötungen, 

Schwellungen im Bereich beider Ohren, einer darauf begründeten leichten 

Gehörverminderung rechts sowie einer Rissquetschwunde hinter dem linken Ohr 

verletzt hatte. Am 17. Februar 2003 riss er beim Streit um ein Mobiltelefon seinem 

Gegner unter anderem Haarbüschel aus. Am 15. Juni 2003 schlug er einem knapp 

Vierzehnjährigen mehrmals mit der Faust ins Gesicht und gegen den Hinterkopf, so 

dass dieser unter anderem Blutergüsse im Gesicht erlitt. Am 15. Dezember 2004 geriet 

M. mit einem Bekannten wegen Fr. 50.-- zuerst verbal und dann handgreiflich in Streit. 

Dabei zog er ein Klappmesser, stiess die rund 10 cm lange Klinge in die Brust bzw. ins 

Herz seines Gegners. Nach der Tat flüchtete er und überliess es Passanten, sich um 

den Sterbenden zu kümmern. Das Kantonsgericht führte zu dieser Straftat aus, dass 

zwar starke Indizien für eine (eventual)vorsätzliche Tötung vorlägen. Letzte Zweifel 

darüber, ob der Angeklagte den Tod seines Opfers wirklich gewollt bzw. in Kauf 

genommen habe, müssten aber - abweichend von der Beurteilung der Vorinstanz - 

nach dem Grundsatz in dubio pro reo zu Gunsten des Angeklagten beurteilt werden. 

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Am 17. Mai 2005 schlug M. erneut zu, dieses Mal schlug er seinem Opfer eine 

Bierflasche aus Glas über den Kopf. Eine offene Kopfwunde und eine 

Hirnerschütterung waren die Folge. Drei Tage später wurde M. wegen Gefahr der 

Fortsetzung von weiteren strafbaren Taten festgenommen und in den vorzeitigen 

Strafvollzug gebracht.

B./ Das Ausländeramt stellte am 12. November 2008 mit Blick auf die genannten 

Verurteilungen und seine Schulden - gegen ihn liegen unter anderem Verlustscheine in 

der Höhe von über Fr. 13'000.-- vor - den Widerruf der Niederlassungsbewilligung in 

Aussicht. Am 19. Januar 2009 nahm M. durch seinen Rechtsvertreter dazu Stellung. 

Mit Verfügung vom 23. März 2009 wies das Sicherheits- und Justizdepartement des 

Kantons St. Gallen, Amt für Justizvollzug, das Gesuch um bedingte Entlassung aus der 

angeordneten stationären therapeutischen Massnahme ab und entschied, dass M. 

weiterhin in der Strafanstalt Pöschwies bleiben müsse. Ein Übertritt in eine offene 

Vollzugseinrichtung sei derzeit nicht verantwortbar. Die dagegen am 20. April bzw. 

20. Mai 2009 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons 

St. Gallen mit Urteil vom 22. September 2009 ab. Das Ausländeramt widerrief am 

18. Juni 2009 die Niederlassungsbewilligung und ordnete an, dass er die Schweiz nach 

seiner Entlassung aus der Massnahme zu verlassen habe.

C./ Gegen die Widerrufsverfügung erhob M. mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

26. Juni 2009 beim Sicherheits- und Justizdepartement Rekurs. Dieses wies sein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung am 30. Juni 2009 

wegen Aussichtslosigkeit rechtskräftig ab. Mit Rekursbegründung vom 20. August 

2009 beantragte der Rekurrent, die angefochtene Verfügung aufzuheben und vom 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung unter Kostenfolge abzusehen. Das Sicherheits- 

und Justizdepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 19. Oktober 2009 ab, 

wobei es im wesentlichen erwog, dass das öffentliche Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung des Rekurrenten dessen privates 

Interesse überwiegen würden, in der Schweiz bleiben zu dürfen. Die Verfügung des 

Ausländeramtes sei daher recht- und verhältnismässig.

D./ Dagegen erhob M. mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 4. November 2009 

beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit folgenden Anträgen Beschwerde:

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"1. Der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes des Kantons St. Gallen 

vom 19. Oktober 2009 sowie die Verfügung des Ausländeramtes vom 18. Juni 2009 

seien aufzuheben.

2. Vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung von M. sei abzusehen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Der Präsident des Verwaltungsgerichtes gewährte mit Verfügung vom 5. November 

2009 die für das Beschwerdeverfahren beantragte unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung und bestimmte als unentgeltlichen Rechtsbeistand 

Rechtsanwalt J., St. Gallen.

Mit Beschwerdeergänzung vom 27. November 2009 bestritt M., dass der Widerruf 

seiner Niederlassungsbewilligung verhältnismässig sei. Die Rekursinstanz habe 

unberücksichtigt gelassen, dass er aus einer heftigen Gemütsbewegung heraus getötet 

und sonst keine weiteren Delikte begangen habe. Zudem habe die Vorinstanz nur 

ungenügende Überlegungen zur Prognose seines künftigen Verhaltens angestellt. Er 

habe seine Fehler eingesehen und befinde sich in einer stationären therapeutischen 

Massnahme. Das Tötungsdelikt stehe primär im Zusammenhang mit seiner 

Persönlichkeitsstörung und sekundär mit seiner Aufmerksamkeitsdefizit-

Hyperaktivitätsstörung (ADHS). Dazu komme eine Suchtproblematik. Dem 

psychiatrischen Gutachten lasse sich entnehmen, dass es dafür eine 

erfolgsversprechende Behandlung gebe. Das Bundesgericht verlange für den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung den sicheren Schluss, dass ein Verurteilter erneut in 

vergleichbarem Mass straffällig werde wie bei den Delikten, die zur unbedingten 

Freiheitsstrafe geführt haben. Diesen Schluss könne man bei ihm nicht ziehen. Die 

Standortbestimmungen der Strafanstalt Pöschwies der Jahre 2008 und 2009 seien 

durchwegs positiv. Auch die leitenden Psychologen würden von einer nachhaltigen 

Reduktion seiner problematischen und deliktrelevanten Persönlichkeits- und 

Verhaltensanteile ausgehen, falls die Behandlung positiv verlaufen sollte. Seine 

Wegweisung würden sie mit Blick auf den erhofften Therapieerfolg ablehnen, weil sich 

diese destabilisierend und potentiell Risiko steigernd auswirken könnte. Im heutigen 

Zeitpunkt könne noch nicht gesagt werden, ob die angeordnete Massnahme Erfolg 

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haben werde. Dazu komme, dass er in Serbien kein Beziehungsnetz habe. Seine 

einzige Bezugsperson sei seine Mutter. Auf Serbisch könne er sich nur mündlich 

verständigen, was ihm zusätzlich erschweren würde, sich in seinem Heimatland zu 

integrieren.

E./ Die Vorinstanz beantragte am 1. Dezember 2009 unter Hinweis auf die Erwägungen 

im angefochtenen Entscheid, die Beschwerde unter Kostenfolge abzuweisen.

F./ Dem jährlichen Therapiebericht des psychiatrisch-psychologischen Dienstes des 

Justizvollzugs des Kantons Zürich vom 29. Januar 2010 ist zu entnehmen, dass sich 

die deliktorientierte Behandlung seit einiger Zeit in einem stagnierenden Prozess 

befinde. Die deliktrelevanten Problemkreise hätten trotz andauernder Massnahme nicht 

vertieft bearbeitet werden können. Der Beschwerdeführer vermittle zwar einen 

motivierten Eindruck. Die punktuell gesteigerte Aufmerksamkeit therapeutischer 

Aufgabenstellung gegenüber breche jedoch jeweils nach kurzer Zeit wieder ein. Zudem 

müsse ein dissozial, teils manipulatives Verhalten beobachtet werden, mit dem der 

Beschwerdeführer selbst notwendige Entwicklungsschritte behindere. Eine 

Zielerreichung innerhalb der vorgeschriebenen Frist sei mit vorsichtiger Skepsis zu 

beurteilen. Eine bedingte Entlassung aus der Massnahme komme zum aktuellen 

Zeitpunkt nicht in Frage.

Die Strafanstalt Pöschwies beantragte mit Vollzugsbericht vom 23. Februar 2010, den 

Antrag auf bedingte Entlassung abzulehnen. Beim Beschwerdeführer bestehe eine 

hohe Rückfallgefahr bezüglich Gewaltdelikte. Ihm könne keine günstige Prognose in 

bezug auf eine deliktsfreie und sozialverträgliche Lebensführung in Freiheit gestellt 

werden. In seinem Verhalten sei vielmehr eine Tendenz sichtbar, die auf einen 

Rückschritt im bisherigen Prozessverlauf hindeute.

Der Beschwerdeführer nahm dazu am 2. Juni 2010 Stellung und beantragte den Beizug 

des Urteils des Verwaltungsgerichtes vom 22. September 2009 betreffend 

Verweigerung seiner bedingten Entlassung aus dem Massnahmenvollzug (B 2009/65) 

samt Akten sowie die Einholung einer aktuellen Standortbestimmung ASP bei der 

Strafanstalt Pöschwies.

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G./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 4. und 27. 

November 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2. Der Beschwerdeführer verlangt einen neuen Therapiebericht, weil dessen Verfasser 

bzw. sein Betreuer kein Psychiater, sondern nur Psychologe sei und weil zwischen 

ihnen ein angespanntes Verhältnis herrsche. Zudem sei der Bericht in den wesentlichen 

Punkten gleich ausgefallen wie im Vorjahr.

Das Gericht hat sich mit den Vorwürfen gegen seinen - aus seiner Sicht inkompetenten 

- Therapeuten bereits auseinandergsetzt und dabei festgehalten, dass die Rügen 

betreffend die beruflichen Qualifikationen seines Betreuers und dessen Verhalten fehl 

gehen (VerwGE B 2009/65 vom 22. September 2009, in www.gerichte.sg.ch). Allein aus 

den Tatsachen, dass dieser im aktuellen Bericht das abschlägige Urteil betreffend 

seine bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug erwähnt hat und im letzten Jahr keine 

relevanten Änderungen im Therapieverlauf feststellen konnte, kann nicht gefolgert 

werden, der Bericht sei sachlich nicht korrekt abgefasst worden. Dieser ist zudem mit 

dem Vollzugsbericht stimmig, der ebenfalls einen rückläufigen Prozess festhalten 

musste. Es ist daher darauf zu verzichten, einen erneuten Standortbericht bei der 

Strafanstalt Pöschwies einzuholen.

 

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3. Die Niederlassungsbewilligung wird unbefristet und ohne Bedingungen erteilt (Art. 34 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, 

abgekürzt AuG). Hält sich der Ausländer - wie der Beschwerdeführer - während mehr 

als fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz auf, kann 

ihm die Niederlassungsbewilligung nur noch entzogen werden, wenn er in 

schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen oder 

diese bzw. die innere oder äussere Sicherheit gefährdet hat oder aber zu einer 

längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, was gleichermassen für die 

Anordnung einer strafrechtliche Massnahme im Sinn von Art. 64 oder Art. 61 des 

Strafgesetzbuches (SR 311.0) gilt (Art. 63 Abs. 2 AuG).

3.1. Die Vorinstanz hat die Niederlassungsbewilligung in Anwendung von Art. 63 Abs. 2 

in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG widerrufen. Freiheitsstrafen von mehr als einem 

Jahr gelten als längere Freiheitsstrafen im Sinn von Art. 62 lit. b AuG und bilden einen 

Grund für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung (BGE 2C_295/2009 vom 

25. September 2009 E. 4.2, vgl. auch VerwGE B 2008/199 vom 9. Juli 2009, in: 

www.gerichte.sg.ch). Das Kantonsgericht verurteilte den Beschwerdeführer am 

3. September 2007 zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren. Der Widerrufsgrund 

nach Art. 62 lit. b AuG ist somit erfüllt.

Dazu kommt, dass der Beschwerdeführer trotz früherer Verurteilung über Jahre hinweg 

fortfuhr, die Rechtsordnung in immer schwerwiegenderer Art zu missachten. Selbst der 

Tod eines seiner Opfer hielt ihn nicht davon ab, weiterhin Gewalt anzuwenden und sich 

dabei strafbar zu machen. Damit hat er gezeigt, dass er auch künftig weder willens 

noch fähig ist, sich in die geltende Rechtsordnung einzufügen. Mit der Summierung 

und Wiederholung dieser Delikte trotz zahlreicher hängiger Strafverfahren ist auch der 

Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erfüllt, 

auch wenn die mehreren Delikte für sich allein betrachtet nicht zu einer längerfristigen 

Freiheitsstrafe führen würden (M. Spescha in Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, 

Migrationsrecht, 2. Auflage, Zürich 2009, Rz. 10 zu Art. 63 AuG; Zünd/Arquint Hill in 

Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, Basel 2009, Rz. 8.29; Nägeli/

Schoch, in Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, a.a.O., Rz. 22.191).

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3.2. Nicht nachvollziehbar ist die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe "keine 

weiteren Delikte begangen". Damit blendet er zum einen die zahlreichen Delikte aus 

seiner Jugend aus, weshalb ihn der Richter in ein Erziehungsheim einweisen musste. 

Diese Straftaten können trotz seines damaligen jungen Alters nicht unbeachtet 

gelassen werden, weil bei der ausländerrechtlichen Interessenabwägung zu 

berücksichtigen ist, wie sich der betroffene Ausländer während seiner gesamten 

Anwesenheit in der Schweiz verhalten hat (BGE 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 E. 

3.2.2). Weiter blendet der Beschwerdeführer aus, dass er selbst während und nach 

dem Massnahmenvollzug fortfuhr zu delinquieren. So musste er zwischen Dezember 

1999 und Februar 2005 sieben Mal während insgesamt 118 Tagen in 

Untersuchungshaft genommen werden. Selbst nach dem Tötungsdelikt Ende des 

Jahres 2004 blieb er gewalttätig und musste, nachdem er eine weitere Person verletzt 

hatte, zur Verhinderung weiterer Straftaten vorsorglich eingesperrt werden.

 

4. Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung einen Ermessensspielraum. Der Tatbestand ist als "Kann-

Bestimmung" formuliert. Das Gesetz schreibt den Widerruf nicht zwingend vor, wenn 

die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Er ist aber anzuordnen, wenn er bei 

sorgfältiger Abwägung der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 

Bundesverfassung, SR 101, abgekürzt BV). Dabei berücksichtigen die Behörden nach 

Art. 96 Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie 

den Grad der Integration, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer 

der Anwesenheit in der Schweiz und die dem Ausländer und seiner Familie drohenden 

Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 2C_295/2009 vom 25. Septeber 2009 E. 4.3). Je 

länger ein Ausländer in der Schweiz lebt, desto strengere Anforderungen sind an die 

Voraussetzungen einer Ausweisung zu stellen. Eine solche ist indessen selbst bei 

einem Ausländer, der - wie der Beschwerdeführer - bereits in der Schweiz geboren ist 

und hier die meiste Zeit seines Leben verbracht hat (sogenannter Ausländer der 

zweiten Generation), insbesondere bei Gewaltdelikten bzw. wiederholter schwerer 

Straffälligkeit, nicht generell ausgeschlossen. Ausschlaggebend ist die 

Verhältnismässigkeit der Massnahme im Einzelfall, die praxisgemäss gestützt auf die 

gesamten wesentlichen Umstände geprüft werden muss. Dabei kann auch eine 

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einzelne Verurteilung wegen einer besonders schwerwiegenden Straftat zur 

Ausweisung führen, doch ist diese bei sehr langer Anwesenheit in der Regel erst dann 

anzuordnen, wenn eine sich zusehends verschlechternde Situation vorliegt, das heisst 

wenn der Ausländer, statt sich zu bessern, mit der deliktischen Tätigkeit fortfährt und 

sich namentlich immer schwerere Straftaten zuschulden kommen lässt (VerwGE B 

2008/5 vom 3. April 2008 mit Hinweisen, in www.gerichte.sg.ch, BGE 2C_160/2009 

vom 1. Juli 2009 E. 3.1, BGE 2A.71/2007 vom 7. Mai 2007 E. 3.2, mit Hinweisen).

 

5. Der Beschwerdeführer rügt den Zeitpunkt der Überprüfung der 

Niederlassungsbewilligung.

5.1. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, in welchem Zeitpunkt über die Wegweisung 

zu befinden ist, wenn der Täter eine längere Freiheitsstrafe absitzen muss oder für 

längere Zeit in einem Massnahmenzentrum untergebracht ist. Die Regelung des 

Verbleibens in der Schweiz sollte aber vor der Entlassung getroffen werden, damit der 

Ausländer seine Rückkehr in die Freiheit bzw. allfällige Ausschaffung in sein 

Heimatland rechtzeitig vorbereiten kann (BGE 131 II 329 neues Fenster E. 2.1 ff.). Der 

richtige Zeitpunkt hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, wobei auf eine 

vernünftige zeitliche Distanz zur Entlassung zu achten ist; in der Regel sollte die 

Zeitspanne zwischen der Regelung des künftigen Aufenthalts und der Entlassung aus 

dem Vollzug die voraussichtliche Dauer eines Rechtsmittelverfahrens nicht 

überschreiten (BGE 131 II 329 E. 2.4). Erst unmittelbar vor der Entlassung zu 

entscheiden, hätte zwar den Vorteil, dass das gesamte Verhalten im Strafvollzug in die 

Beurteilung miteinbezogen werden könnte. Dem steht gegenüber, dass dem 

Wohlverhalten in Unfreiheit praxisgemäss nur eine untergeordnete Bedeutung 

zukommt (BGE 2C_194/2008 vom 18. April 2008 E. 5.3., BGE 114 Ib E. 3b). Der 

Umstand, dass ein Ausländer im Strafvollzug zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, 

genügt für sich alleine nicht, um eine Rückfallgefahr auszuschliessen (BGE 2A.

688/2005 vom 4. April 2006 E. 3.1.3, BGE 2C_201/2007 vom 3. September 2007 E. 5). 

Auch das Fehlen einer Rückfallgefahr spielt bei der fremdenpolizeilichen 

Interessenabwägung keine ausschlaggebende Rolle; namentlich im Zusammenhang 

mit Gewaltdelikten kann selbst ein relativ geringes Risiko nicht hingenommen werden. 

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Dies gilt selbst dann, wenn der Strafrichter hinsichtlich der Resozialisierungschancen 

eine günstige Prognose stellt (Nägeli/Schoch, a.a.O., Rz. 22.192).

5.2. Der Beschwerdeführer hat die Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren abzüglich der 

erstandenen Untersuchungshaft von 118 Tagen vorzeitig am 20. Mai 2005 angetreten. 

Die stationäre Massnahme begann am 22. Oktober 2007 und dauert längstens bis am 

22. Oktober 2012. Die Verfügung des Ausländeramtes, mit der die 

Niederlassungsbewilligung erstinstanzlich widerrufen wurde, erging am 18. Juni 2009 

und damit gut drei Jahre vor der spätesten Entlassung aus dem Massnahmenvollzug, 

wobei zu beachten ist, dass bis zur Rechtsraft der angefochtenen Verfügung eine 

längere Zeitdauer verstreichen kann. Dazu kommt, dass auf Grund der Art der Delikte, 

der Schwere des Verschuldens und des bisherigen Verhaltens des Beschwerdeführers 

in den zahlreichen strafrechtlichen Massnahmen sowie unter Berücksichtigung seiner 

persönlichen Verhältnisse für die zuständige Behörde bereits in jenem Zeitpunkt 

feststand, dass bei einer umfassenden Interessenabwägung ein Wohlverhalten des 

Beschwerdeführers im Strafvollzug allein nicht ausreichen würde, die gegen ihn 

bestehenden Bedenken auszuräumen. Dabei konnte sie sich insbesondere auf den 

ausführlichen Bericht der zuständigen Sozialarbeiterin der Jugendanwaltschaft vom 

28. Januar 2002 betreffend den bisherigen Verlauf der jugendstrafrechtlichen 

Massnahmen abstützen. Gemäss diesem entspricht es einem eigentlichen Muster, 

dass der Beschwerdeführer zu Beginn eines neuen Abschnitts bzw. anfangs einer 

Massnahme grosse Motivation zeigt, an der Verbesserung seiner Situation zu arbeiten, 

wobei er sich in einem eng strukturierten Rahmen auch tatsächlich positiv entwickelt. 

In der Folge schlugen die Massnahmen aber ausnahmslos fehl, sobald der Rahmen 

seiner Betreuung wieder gelockert wurde.

5.3. Diese Feststellungen bestätigen sich im derzeitigen Massnahmenvollzug. So geht 

aus dem aktuellen Therapiebericht des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes des 

Justizvollzugs des Kantons Zürich vom 29. Januar 2010 hervor, dass sich der 

Beschwerdeführer auch jetzt wieder motiviert gezeigt hat, sich therapeutischen 

Interventionen zu stellen. Zu einem selbstkritischen Bezug zu seinen 

Verhaltenstendenzen und Persönlichkeitsakzentuierungen war er aber einmal mehr 

nicht in der Lage, obwohl die Massnahme zwischenzeitlich länger andauert. 

Deliktrelevante Problembereiche konnten unter diesen Umständen nicht bearbeitet 

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werden. Die Fachleute erachten die Weiterführung der angeordneten Massnahme aus 

therapeutischer Sicht zwar nach wie vor als sinnvoll. Sie bezweifeln aber, dass in der 

vorgegebenen Zeit eine nachhaltige Rückfallrisikosenkung erreicht werden kann. So 

musste der Beschwerdeführer am 3. Dezember 2009 erneut in den Eintrittspavillon 

zurückversetzt und wegen zahlreicher deliktrelevanten Regelverstössen diszipliniert 

werden. Gemäss Vollzugsbericht vom 23. Februar 2010 ist denn auch weiterhin von 

einer hohen Rückfallgefahr bezüglich Gewaltdelikten auszugehen.

5.4. Davon abgesehen, dass es für den Beschwerdeführer schwierig sein dürfte, sein 

Leben in Freiheit deliktfrei und sozialverträglich zu führen, liegt es auch in seinem 

eigenen Interesse und jenem der Strafvollzugsbehörde, frühzeitig über die 

fremdenpolizeilichen Folgen informiert zu werden, damit ein zukunfts- und 

herkunftsorientierter Vollzug garantiert werden kann (Nägeli/Schoch, a.a.O., 

Rz. 22.186). Vor diesem Hintergrund stellt es keine Rechtsverletzung dar, dass die 

Ausländerbehörde schon zu einem frühen Zeitpunkt und nicht erst nach der Entlassung 

aus dem Straf- bzw. Massnahmenvollzug die Niederlassungsbewilligung überprüft und 

widerrufen hat.

 

6. Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen Güterabwägung ist die 

Schwere des Verschuldens, das sich nach dem Wortlaut des Gesetzes in einer 

längeren Freiheitsstrafe niederschlagen soll. Die Administrativbehörde hat sich dabei 

mit den Erwägungen des Strafrichters auseinanderzusetzen, um zu einer eigenen 

Gefahrenprognose zu gelangen (Nägeli/Schoch, a.a.O., Rz. 22.188).

6.1. Bei der schwersten Straftat, die M. am 15. Dezember 2004 begangen hat, handelt 

es sich um ein Tötungsdelikt. Das Kantonsgericht wertet das Verschulden des 

Beschwerdeführers dabei als sehr schwer. Die Strafe setzte es mit Blick auf das 

Verhalten vor und nach der Tat im oberen Bereich an. Dem fahrlässigen Todesstich war 

ein Streit um einen kleinen Geldbetrag vorausgegangen. Statt sich nach einer kurzen 

Pause im Schlagabtausch zurückzuziehen, nahm M. ein Klappmesser hervor, öffnete 

dieses und rammte die Klinge seinem Gegner in die Brust, als dieser ihn am Hals 

packte. Als der tödlich verletzte zu Boden ging, rannte er weg, statt sich um sein Opfer 

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zu kümmern und die Ambulanz zu rufen. Das Strafgericht verneint ausdrücklich, dass 

der Beschwerdeführer dabei in rechtfertigender oder schuldausschliessender Notwehr 

gehandelt habe. Auch stand die Tat nicht im Zusammenhang mit seinem 

Drogenkonsum oder seiner allfälligen Suchtmittelabhängigkeit. Der Beschwerdeführer 

hat das Messer unzweifelhaft unter dem Eindruck einer starken Gefühlserregung 

eingesetzt, der Affekt ist nach Meinung des Strafgerichts aber nicht entschuldbar, 

sondern vielmehr auf die spezifische, in seiner Persönlichkeit angelegte Kränkbarkeit 

zurückzuführen. Aus psychiatrischer Sicht war seine Zurechnungsfähigkeit zum 

Zeitpunkt der Tat bei voll erhaltener Einsichtsfähigkeit und einer leicht bis allenfalls 

mittelgradig verminderten Fähigkeit zum einsichtsgemässen Handeln gesamthaft nur 

leicht vermindert.

6.2. Damit ist auch im Administrativverfahren von einem schwerwiegenden 

Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen. Nebst der erwähnten Bluttat fallen 

insbesondere die weiteren Gewaltdelikte ins Gewicht, die M. unbeeindruckt von 

laufenden Strafverfahren über mehrere Jahre hinweg begangen hat. So erklärt sich die 

lange Dauer des Strafverfahrens auch nicht etwa damit, dass die 

Untersuchungsbehörden das Strafverfahren über Gebühr in die Länge gezogen hätten, 

sondern damit, dass der Beschwerdeführer immer wieder neue Delikte gesetzt hat, was 

dazu führte, dass der Beschwerdeführer von mehreren Straftaten wegen Verjährung 

freigesprochen werden musste. Zwar vermutet das Gesetz grundsätzlich erst bei 

rechtskräftiger Verurteilung das Vorliegen einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit 

und Ordnung. Zu einer fremdenpolizeilichen Massnahme kann ein strafbares Verhalten 

aber auch unabhängig von einer gerichtlichen Verurteilung Anlass geben (Nägeli/

Schoch, a.a.O., Rz. 22.177). Das Tötungsdelikt hat der Beschwerdeführer in einer 

langen Folge von verschiedenen Straftaten bzw. Gewaltdelikten begangen und sich 

trotz bereits erfolgter Verurteilung und laufenden Strafverfahren nicht davon abhalten 

lassen, weiter zu delinquieren. Die Vorinstanz hat die Schwere der begangenen 

Straftaten und die Schuld des Beschwerdeführers somit zutreffend als äusserst schwer 

erachtet, was sich auch in der mehrjährigen Strafdauer widerspiegelt.

Der Beschwerdeführer verweist in diesem Zusammenhang auf BGE 2A.82/2007 vom 

27. April 2007, wonach das Bundesgericht den sicheren Schluss verlange, dass der 

Verurteilte erneut in vergleichbarem Masse straffällig werde, wie bei den Delikten, die 

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zur unbedingten Freiheitsstrafe geführt hätten. Jenem Entscheid lag aber ein ganz 

anderer Sachverhalt zu Grunde. Dort ging es um einen Ausländer der zweiten 

Generation, der eine nicht therapierbare, psychisch schwer gestörte Persönlichkeit 

hatte und kaum in der Lage war, einer geregelten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was 

beim Beschwerdeführer nicht der Fall ist. Dazu kommt, dass jener Ausländer "bloss" 

Diebstähle und andere Vermögensdelikte begangen hatte, wofür er zu einer 

Gefängnisstrafe von fünfzehn Monaten verurteilt worden war, während sich der 

Beschwerdeführer nebst anderen Delikten schwerer Verbrechen und Vergehen gegen 

Leib und Leben schuldig gemacht hat und dafür zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe 

verurteilt werden musste. An der Entfernung und Fernhaltung des Beschwerdeführers 

besteht somit ein grosses sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch 

entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden könnte, d.h. wenn 

aussergewöhnlich schwerwiegende Umstände gegen eine Ausweisung sprechen 

würden.

6.3. Für den weiteren Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz spricht vor allem 

bzw. einzig der Umstand, dass er die meiste Zeit hier gelebt hat, auch wenn er sich die 

ersten fünf Jahre in seiner Heimat aufgehalten hat und damit kein eigentlicher 

Ausländer der zweiten Generation ist (BGE 2C.689/2008 vom 4. März 2009, E. 2.3). 

Seinem langen Aufenthalt in der Schweiz steht in erster Linie gegenüber, dass er 

während dieser Zeit durchwegs negativ aufgefallen ist und sich trotz intensiver 

fachmännischer Betreuung weder in die Gesellschaft noch ins Berufsleben integrieren 

konnte. Die Volksschule beendete er nicht, weil er das Jugendheim wegen seines 

unkooperativen Verhaltens trotz angeordneter Massnahme wieder verlassen musste. 

Auch in der Beobachtungsstation des nächsten Massnahmenzentrums verweigerte er 

die Zusammenarbeit mit den Betreuungspersonen, weshalb die Fortführung der 

angefangenen Massnahme ebenfalls abgebrochen werden musste. Wieder bei seiner 

Mutter zeigte er sich anfänglich motiviert, eine Lehrstelle zu suchen, wurde aber rasch 

wieder straffällig. Im nächsten Massnahmenzentrum klappte seine Betreuung vorerst in 

der eng strukturierten internen Suchtgruppe. Sobald er in die Aussenwohngruppe 

wechseln konnte, war er vom offeneren Rahmen erneut überfordert, was zum Abbruch 

der angefangenen Lehre und abermals zum Ausschluss aus dem Massnahmenzentrum 

führte. Dabei wird durchaus anerkannt, dass seine Kindheit durch schwierige 

Familienverhältnisse geprägt war. Während er bei seinen Grosseltern und Verwandten 

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in Serbien noch eine glückliche Zeit verbringen konnte, war namentlich seine 

alleinerziehende Mutter offensichtlich nicht in der Lage, ihm eine stabile und adäquate 

Betreuung zu bieten. Dem stehen aber die immensen Bemühungen des Staates, der 

Fachleute und seiner zahlreichen Betreuer gegenüber, seine erlittenen familiären 

Defizite aufzufangen und auszugleichen. Der Beschwerdeführer sabotierte und 

hintertrieb all diese Versuche, wobei er von seiner Mutter sogar noch unterstützt wurde, 

indem sie immer wieder offen ihre Zweifel am Nutzen der Massnahmen äusserte, die 

Regelverstösse ihres Sohnes stillschweigend duldete oder sogar unterstützte. 

Schliesslich zog es der Beschwerdeführer vor, ohne Tagesstruktur wieder zu seiner 

Mutter zurückzukehren, die ihm weder Grenzen setzen noch Perspektiven bieten 

konnte, statt sich auf die unzähligen fachkundigen Hilfsangebote einzulassen. Dabei 

hielten ihn wie gesagt weder die bereits erfolgte strafrechtliche Verurteilung, noch die 

professionellen Massnahmen, noch die erneuten Strafverfahren davon ab, weiter zu 

delinquieren und Drogen zu konsumieren. Sein konsequentes Fehlverhalten 

verunmöglichte es dem Strafrichter auch, den Beschwerdeführer in eine 

Arbeitserziehungsanstalt einzuweisen, statt eine Freiheitsstrafe auszusprechen. Die 

Gefahr eines Rückfalls wäre mit Blick auf sein bisheriges Verhalten zu gross gewesen.

6.4. Das langjährige kriminelle Verhalten des Beschwerdeführers, der bisher erfolglose 

Verlauf unzähliger Therapien und die hohe Rückfallgefahr bezüglich Gewaltdelikten 

zeugt von einer hohen Unbelehrbarkeit und einer nicht hinnehmbaren Gleichgültigkeit 

gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung. Angesichts der begangenen Delikte 

im Gewaltbereich, der schlechten Prognose der Fachleute und der fehlenden 

beruflichen Perspektive lässt sich ein Rückfall auch nach (teilweiser) Verbüssung der 

Strafe nicht mit der gebotenen hohen Wahrscheinlichkeit ausschliessen (BGE 

2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 3.1, mit Verweis auf BGE 2C_36/2009 vom 

20. Oktober 2009 E. 3.2 betreffend relative Einschätzung des Rückfallrisikos in 

Abhängigkeit von der Schwere möglicher Rechtsgutverletzungen).

6.5. Bei einer Gesamtwürdigung des Verhaltens ist es daher nicht zu beanstanden, 

dass die Vorinstanz annimmt, das öffentliche Interesse an einer Fernhaltung des 

Beschwerdeführers sei höher zu gewichten als dessen persönliche Interessen an 

seinem Verbleib.

 

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7. Die vom Beschwerdeführer angerufene, in Zusammenhang mit Art. 8 Ziff. 1 der 

Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) ergangene Rechtsprechung des 

Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (abgekürzt EGMR) steht obigem 

Ergebnis nicht entgegen.

7.1. Das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens kann zwar verletzt sein, wenn einem Ausländer, dessen 

Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das 

Familienleben vereitelt wird. Das geschützte Familienleben beschränkt sich aber 

grundsätzlich auf die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren 

minderjährigen Kindern (BGE 129 II 11 neues Fenster E. 2). Demnach kann der 

volljährige Beschwerdeführer diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zwar 

hat der EGMR in verschiedenen Entscheiden festgehalten, dass auch die Beziehung 

von jungen Erwachsenen zu ihren Eltern vom Begriff des Familienlebens im Sinne der 

Konvention erfasst sein kann; Voraussetzung hierfür ist aber, dass der junge 

Erwachsene noch keine eigene Familie gegründet hat (BGE 2C_160/2009 vom 1. Juli 

2009 E. 4.1) und die nahe verwandtschaftliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und 

intakt ist (Achermann/Caroni in Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, a.a.O., Rz. 6.32). Eine 

solche tragende Beziehung zu der in der Schweiz lebenden Mutter besteht beim 

mittlerweile 28-jährigen Beschwerdeführer gerade nicht, trug sie doch nicht 

unerheblich dazu bei, dass sämtliche Massnahmen zu Gunsten ihres Sohnes 

gescheitert sind. Gemäss Standortbestimmung ASP der Strafanstalt Pöschwies vom 

Juni 2009 erhielt der Beschwerdeführer zudem von seiner Mutter auf eigenen Wunsch 

keinen Besuch mehr und telefonierte auch nicht mit ihr. Daran ändert sich nichts, dass 

er den abgebrochenen Kontakt zwischenzeitlich wieder aufgenommen hat und wieder 

regelmässige Besuche stattfinden. Den Kontakt mit seiner Mutter kann er auch von 

Serbien aus mit regelmässigen Besuchsaufenthalten, telefonisch oder elektronisch 

weiterpflegen.

7.2. Auch aus dem ebenfalls von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gewährleisteten Anspruch auf 

Schutz des Privatlebens ergibt sich ein Recht auf Verbleib im Land nur unter 

besonderen Umständen. Einzig die lange Anwesenheit und die damit verbundene 

normale Integration genügen hierzu nicht; erforderlich sind besonders intensive 

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Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGE 2C_160/2009 vom 1. Juli 

2009 E. 4.1, BGE 2C_135/2007 vom 26. Juni 2007 E. 4.4). Solche vertiefte soziale 

Beziehungen sind beim Beschwerdeführer - wie bereits dargelegt - ebenfalls nicht 

gegeben, obwohl er in der Schweiz geboren und mehrheitlich hier aufgewachsen ist 

sowie Schweizerdeutsch spricht. Besonders intensive, über eine normale Integration 

hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. 

vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich sind 

keine vorhanden. Obwohl sich der Staat intensiv um ihn bemüht und gefördert hat, hat 

er weder eine Ausbildung beendet, noch hat er in Freiheit je ernsthaft gearbeitet oder 

sonstwie in der Gesellschaft Tritt gefasst. Im wesentlichen ist er herumgehangen, hat 

Drogen konsumiert und ist immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Von einer 

Verwurzelung in der Schweiz bzw. einer besonders intensiven, über eine normale 

Integration hinausgehenden vertieften sozialen Bindung, wie es das Bundesgericht 

verlangt (BGE 2C_701/2007 vom 13. März 2008 E. 3.4), kann nicht gesprochen werden.

7.3. Selbst wenn der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK berührt und demnach eine 

Verhältnismässigkeitsprüfung im Sinn von Art. 8 Ziff. 2 EMRK durchzuführen wäre, 

könnten die Erwägungen der vom Beschwerdeführer herangezogenen Entscheide des 

EGMR nicht unbesehen herangezogen werden. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff 

in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist 

und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die 

nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des 

Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren 

Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten 

anderer notwendig ist. In der Sache Boultif, die der Beschwerdeführer zitiert, war der 

Ausländer sozial und beruflich voll integriert. Zudem ging von ihm kaum mehr eine 

Gefahr für die öffentliche Ordnung aus. Im Strafvollzug wurde ihm eine gute Führung 

bescheinigt, weshalb er bedingt entlassen werden konnte. Bis zum Verlassen der 

Schweiz arbeitete er sodann als Gärtner und Elektriker. Ausserdem war es seiner 

Schweizer Ehefrau nicht zumutbar, ihm in sein Heimatland zu folgen oder in einem 

Drittstaat als Familie zu leben (JAAC 65 [2001] n° 138). Ebenso wenig vergleichbar ist 

das Urteil des EGMR in Sachen Emre gegen die Schweiz vom 22. Mai 2008 

(Beschwerde Nr. 42034/04). Dieser Ausländer wurde insgesamt zu lediglich 

achtzehneinhalb Monaten verurteilt. Ausschlaggebend war überdies, dass die Delikte je 

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einzeln keine Ausweisung rechtfertigten und der Ausländer psychisch schwer krank 

war (Persönlichkeitsstörung mit emotionaler Labilität und Elementen von Impulsivität 

bzw. von einer Borderlinestörung in Kombination mit einer Angststörung). Aus diesem 

Grund war er weiterhin auf seine Familie in der Schweiz angewiesen. Dies alles trifft auf 

den Beschwerdeführer nicht zu. Kommt dazu, dass er die schwerste Straftat als fast 

23-Jähriger begangen hat, womit bei ihm - anders als in der Sache Emre - nicht mehr 

von einer sogenannten typischen Kriminalität im Heranwachsendenalter gesprochen 

werden kann.

7.4. Aus dem Gesagten folgt, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz nicht 

überdurchschnittlich integriert ist. Ausser dem wiederaufgenommenen Kontakt zu 

seiner Mutter, macht er weder besondere persönliche noch berufliche oder andere 

Bindungen zur Schweiz geltend, die über eine normale Integration hinausgehen. Dem 

ledigen und kinderlosen Beschwerdeführer, der im spätesten Zeitpunkt der Entlassung 

aus der Massnahme 30 Jahre alt und damit ein reifer Erwachsener sein wird, ist es 

somit zumutbar, die Schweiz zu verlassen und in sein Heimatland zurückzukehren, wo 

er die ersten Jahre aufgewachsen ist und wo er nebst seiner Grossmutter noch andere 

Verwandte hat (Ausländeramt act. 228 f.), mit denen er wieder Kontakt aufnehmen 

kann. Kein Kriterium sind dabei die im Vergleich zur Schweiz verminderten 

Resozialisierungschancen (Nägeli/Schoch, a.a.O., Rz. 22.194). Die serbische Sprache, 

die er eigenen Angaben zu Folge spricht, wird er während seiner restlichen Zeit im 

Massnahmenvollzug verbessern können, so dass er sie bis zu seiner Ausreise auch 

lesen und schreiben kann. Auch mag es zutreffen, dass ihm in Serbien nicht die 

gleichen wirtschaftlichen Perspektiven offen- und namentlich nicht die gleichen 

Sozialleistungen zustehen werden. Dies ist aber einzig die Folge seines kriminellen 

Verhaltens und vom Beschwerdeführer hinzunehmen. Zudem hat er es auch in der 

Schweiz trotz intensivster Unterstützung nicht geschafft, eine Ausbildung zu machen 

oder einen Hilfsjob auszuüben. Dem steht das hohe Risiko gegenüber, dass der 

Beschwerdeführer wieder gewalttätig und straffällig wird. Diese Gefahr ist untragbar. 

Das Gemeinwesen ist gehalten, sowohl die öffentliche Sicherheit (Art. 57 Abs. 1 BV), 

als auch das Leben und die Gesundheit seiner Bewohner zu schützen (Art. 10 Abs. 1 

Satz 1 und Art. 10 Abs. 2 je in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 BV). Staatliche 

Schutzpflichten müssen dort mit besonderer Sorgfalt wahrgenommen werden, wo es, 

wie hier, um ein derart elementares Grundrecht wie das Recht auf Leben und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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Gesundheit geht. Nachdem der Beschwerdeführer selbst nach einer fahrlässigen 

Tötung fortfuhr, andere gewaltsam zu verletzen, erscheint die Wegweisung als die 

einzige geeignete Massnahme, um eine erneute Gefährdung zu verhindern.

 

8. Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass der Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung auf Grund der schwerwiegenden 

Straffälligkeit trotz des Aufenthalts seit seinem fünften Lebensjahr in der Schweiz 

gerechtfertigt und verhältnismässig sind. Die Beschwerde ist folglich als unbegründet 

abzuweisen.

 

9. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom 

Beschwerdeführer zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden diese vom Staat übernommen 

(Art. 99 VRP in Verbindung mit Art. 282 Abs. 1 lit. b des Zivilprozessgesetzes, sGS 

961.2, abgekürzt ZPG), wobei auf die Erhebung zu verzichten ist (Art. 95 Abs. 3 VRP).

        Der Beschwerdeführer liess eine Kostennote für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren einreichen. Bezüglich des Rekursverfahrens hat die Vorinstanz 

das entsprechende Gesuch bereits mit separater Verfügung vom 30. Juni 2009 

abgewiesen. Diese ist in Rechtskraft erwachsen, nachdem er das zur Verfügung 

gestellte Rechtmittel nicht ergriffen und den aufgeforderten Kostenvorschuss bezahlt 

hat. Darauf ist nicht mehr zurückzukommen. Bezüglich des Beschwerdeverfahrens ist 

die Kostennote des unentgeltlichen Rechtsbeistands mit einem Honorar von 

Fr. 2'490.-- sowie Barauslagen von Fr. 49.-- zuzüglich MWSt von Fr. 192.95, insgesamt 

Fr. 2'731.95, tarifgemäss und angemessen (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 

282 Abs. 1 lit. c ZPG und Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten, sGS 963.75, sowie Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 

963.70).

 

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie vom Staat übernommen, 

wobei auf eine Erhebung verzichtet wird.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands gegenüber dem Staat aus der 

Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'731.95 (inkl. MWSt).

 

V.          R.           W.

 

 

Der Präsident:                                           Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

- den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. J., 9001 St. Gallen)

- die Vorinstanz

 

am:

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Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 8. Juni 2010
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG und Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 8 Ziff. 1 und 2 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit seinem 5. Lebensjahr in der Schweiz lebenden Serben, der wegen zahlreicher Straftaten, u.a. schwere Körperverletzung und fahrlässige Tötung, mit einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren geahndet wurden (Verwaltungsgericht, B 2009/193).

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