# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b72a286e-a557-50e3-8555-ef56aff2d5b4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 02.07.2013 B 2012/236
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-236_2013-07-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/236

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 02.07.2013

Entscheiddatum: 02.07.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 02.07.2013
Ausländerrecht, Art. 62 Ingress und lit. c AuG.Der aus dem Kosovo 
stammende, 1981 geborene Beschwerdeführer reiste nach der Heirat mit 
einer niederlassungsberechtigten Landsfrau im August 2003 in die Schweiz 
ein. Trotz Abschluss einer Integrationsvereinbarung und 
ausländerrechtlicher Verwarnung nahm er während Jahren keine 
Erwerbstätigkeit auf, so dass die Familie mit mittlerweile zwei Kindern sich 
verschuldete und von der Sozialhilfe abhängig blieb. Dass er umgehend 
nach der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung durch das Kantonale 
Migrationsamt eine Vollzeitstelle antrat, ändert nichts daran, dass der 
Widerrufsgrund von Art. 62 Ingress und lit. c AuG erfüllt ist 
(Verwaltungsgericht, B 2012/236).

Urteil vom 2. Juli 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. Th. Scherrer

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 

St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y. wurde am 19. August 1981 in Skënderaj im Kosovo geboren. Dort heiratete er 

am 23. August 2001 die am 3. Mai 1981 geborene Landsfrau A.B., welche am 1. 

Dezember 1996 zu ihren Eltern in die Schweiz eingereist war und 

niederlassungsberechtigt ist. Am 22. August 2003 reiste X.Y. zu seiner Ehefrau in die 

Schweiz. Seine Aufenthaltsbewilligung wurde nach Abschluss einer 

Integrationsvereinbarung am 17. November 2010 letztmals am 1. Dezember 2010 unter 

gleichzeitiger ausländerrechtlicher Verwarnung bis 21. August 2011 verlängert. Die 

gemeinsamen Kinder, nämlich die Tochter C. (geb. 2005) und der Sohn D. (geb. 2010), 

sind niederlassungsberechtigt.

B./ Das kantonale Migrationsamt verweigerte X.Y. mit Verfügung vom 27. Oktober 2011 

eine erneute Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Er erhob dagegen am 10. 

November 2011 Rekurs und trat am 19. Dezember 2011 eine Vollzeitstelle an. Das 

Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs am 16. Oktober 2012 ab. Die 

Entscheidgebühr von 1'000 Franken wurde X.Y. auferlegt, zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege jedoch vom Kanton getragen. Die Rechtsvertreterin 

wurde zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit 1'500 Franken zuzüglich 

Mehrwertsteuer ausseramtlich entschädigt.

Im Rekursentscheid wird zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, X.Y. habe – da 

seine Ehefrau und die beiden gemeinsamen Kinder über eine 

Niederlassungsbewilligung und damit über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügten 

– grundsätzlich Anspruch auf eine Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Als 

Bedingung für die Verlängerung der Bewilligung sei am 1. Dezember 2010 festgehalten 

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worden, X.Y. habe eine geregelte Erwerbstätigkeit aufzunehmen, keine neuen Schulden 

zu verursachen und bestehende zurückzuzahlen sowie seinen finanziellen 

Verpflichtungen ordnungsgemäss nachzukommen. Zwar habe er während des 

Rekursverfahrens eine feste Anstellung gefunden, jedoch seien die Ausstände der 

Familie beim Sozialamt auf einen Betrag von knapp 55'400 Franken angestiegen und 

bestehende Schulden nicht abgebaut worden. Damit seien die Bedingungen nicht 

erfüllt worden, wobei die Frage des Verschuldens nicht von Belang sei. Die Familie sei 

mittlerweile seit mehr als vier Jahren unterstützungsbedürftig. Ihre Ausstände beim 

Sozialamt seien erheblich. X.Y. habe trotz der Integrationsvereinbarung vom 17. 

November 2010 und der Verwarnung vom 1. Dezember 2010 keine ernsthaften 

Anstrengungen unternommen, sich von der Sozialhilfe zu lösen. Erst nachdem seine 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert worden sei, habe er eine vollzeitliche 

Erwerbstätigkeit aufgenommen, bei der er monatlich Einkünfte von 3'500 Franken 

brutto erziele. Sein Verhalten weise auf leichtfertige Schuldenmacherei hin und lasse 

darauf schliessen, dass für ihn und seine Familie auch künftig Sozialhilfe geleistet 

werden müsse. Eine realistische Sanierungsmöglichkeit bestehe nicht, umso mehr als 

seine Ehefrau nicht mehr erwerbstätig sei und selbst beträchtliche Schulden habe. Da 

X.Y. während acht seiner neun Jahre in der Schweiz keine Arbeitsstelle gehabt habe 

und ihm bezüglich der wirtschaftlichen Integration keine günstige Prognose gestellt 

werden könne, überwiege das öffentliche Interesse an der Fernhaltung sein privates 

Interesse am weiteren Aufenthalt in der Schweiz, zumal er bis zum Alter von 22 Jahren 

in seinem Herkunftsland gelebt und seine Heimat gelegentlich besucht habe. Auch 

seine Ehefrau habe ihre Kinder- und Jugendzeit in ihrem Heimatland verbracht. Die 

sieben- und zweijährigen Kinder befänden sich in einem anpassungsfähigen Alter. Der 

Ehefrau und den Kindern könne – allenfalls – zugemutet werden, X.Y. ins gemeinsame 

Heimatland zu folgen; ansonsten könne der Kontakt über gegenseitige Besuche, 

Telefon und Internet aufrechterhalten werden. Sei es den Familienmitgliedern 

zumutbar, ihre Beziehung im Ausland zu leben, sei auch der Anspruch auf Achtung des 

Familienlebens nicht verletzt.

C./ X.Y. (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob gegen den Rekursentscheid des 

Sicherheits- und Justizdepartements (nachfolgend Vorinstanz) vom 16. Oktober 2012 

durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 31. Oktober 2012 und Ergänzung vom 

23. November 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter 

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Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und 

seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Auf die Ausführungen zur Begründung des 

Antrags wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Dem Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung entsprach 

der Präsident des Verwaltungsgerichts mit Verfügung vom 30. November 2012. Die 

Vorinstanz verwies am 11. Dezember 2012 auf den angefochtenen Entscheid und 

beantragte, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Umstritten ist die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, welche dem 

Beschwerdeführer erstmals im Jahr 2003 zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt und 

letztmals am 1. Dezember 2010 – unter gleichzeitiger Verwarnung – bis 21. August 

2011 verlängert wurde. In Frage steht weder ein eigener Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Anwesenheit in der Schweiz noch die Erteilung einer 

Niederlassungsbewilligung nach fünfjährigem ordnungsgemässem und 

ununterbrochenem Aufenthalt gemäss Art. 43 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz; SR 142.20, abgekürzt AuG).

2.1. Der Anspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung kann sowohl im Landesrecht (vgl. dazu nachfolgend E. 2.1.1.) 

als auch im Völkerrecht (vgl. dazu nachfolgend E. 2.1.2.) eine Rechtsgrundlage finden.

2.1.1. Ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben 

gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Da unbestritten ist, 

dass die im Jahr 1981 geborene Ehefrau des Beschwerdeführers im Jahr 1996 im 

Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz reiste und – ebenso wie die 

gemeinsamen im Jahr 2005 und 2010 geborenen Kinder – über eine 

Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verfügt und der Beschwerdeführer mit ihnen 

zusammenwohnt, hat er grundsätzlich einen Anspruch auf die Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung.

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2.1.2. Da seine Angehörigen mit der Niederlassungsbewilligung über ein 

Anwesenheitsrecht mit einem gefestigten Rechtsanspruch verfügen, fällt der Anspruch 

des Beschwerdeführers nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich 

auch in den Geltungsbereich von Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK), welcher 

insbesondere das Recht auf Achtung des Familienlebens schützt (vgl. BGE 130 II 281 

E. 3.1). Ein staatlicher Eingriff in dieses Recht auf Familienleben liegt indessen nicht 

vor, wenn es den Familienangehörigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu 

führen; ist es dem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Familienmitglied in diesem 

Sinn zumutbar, mit dem Ausländer, dem eine fremdenpolizeiliche Bewilligung 

verweigert worden ist, auszureisen, ist Art. 8 EMRK somit von vorneherein nicht verletzt 

(BGE 122 II 289 E. 3b). Bei jeder familiären Beziehung sind die freie Wahl des Wohnorts 

und damit die Niederlassungsfreiheit für einzelne Familienmitglieder unabhängig von 

behördlichen Massnahmen unweigerlich eingeschränkt, weil anders ein 

Zusammenleben am gleichen Ort ausgeschlossen erscheint. Muss ein Ausländer, dem 

eine fremdenpolizeiliche Bewilligung verweigert worden ist, das Land verlassen, haben 

dies seine Angehörigen – besondere Umstände vorbehalten – hinzunehmen, wenn es 

ihnen "ohne Schwierigkeiten" möglich ist, mit ihm auszureisen; eine umfassende 

Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK erübrigt sich unter diesen Umständen. 

Anders verhält es sich, falls die Ausreise für die Familienangehörigen "nicht von 

vornherein ohne weiteres zumutbar" erscheint (BGE 135 I 153 E. 2.1 mit Hinweisen auf 

Rechtsprechung und Literatur).

Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nicht nach den Wünschen der Betroffenen, 

sondern ist unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände 

objektiv zu prüfen (BGE 122 II 1 E. 2). In der Schweiz geborenen Kindern ist die 

Ausreise zusammen mit ihren Eltern zumutbar, wenn sie sich noch in einem 

anpassungsfähigen Alter befinden (BGE 127 II 60 E. 2b). Bei – in den konkreten Fällen 

zwei- bzw. knapp dreijährigen - Kleinkindern ist dies regelmässig der Fall (BGer 2A.

534/2006 vom 19. Oktober 2006 E. 2.2; 2A.551/2000 vom 15. März 2001 E. 4b/bb und 

cc). Bei der etwas mehr als achtjährigen, in der Schweiz geborenen Tochter aus dem 

Kosovo stammender Angehöriger der Minderheit der Kosovo-Ägypter hat das 

Bundesgericht festgehalten, sie werde sich, wenn auch mit gewissen Schwierigkeiten, 

in der Heimat zurechtfinden können (BGer 2A.688/2006 vom 29. Juni 2007 E. 4.3). Als 

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sich in einem anpassungsfähigen Alter befindend bezeichnete das Bundesgericht 

sodann die zwölf-, neun- und sechsjährigen in der Schweiz geborenen Kinder aus dem 

Kosovo stammender Serben (BGer 2C_138/2008 vom 28. Juli 2008 E. 2.4). Als wohl 

kaum zumutbar stufte das Bundesgericht anderseits die Rückkehr der eingebürgerten 

siebzehnjährigen Tochter mazedonischer Staatsangehöriger ein, die bereits in die 

Lehre ging; die Rückkehr ihres dreizehnjährigen, noch nicht eingebürgerten Bruders 

wurde als nicht einfach erachtet. Unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 EMRK wäre 

angesichts des (strafrechtlichen) Verschuldens des Vaters und des Umstandes, dass 

die Familie in den vorangegangenen fünf Jahren ohne ihn – er befand sich im 

Strafvollzug – auskommen musste, auch eine Trennung der Familie hinzunehmen 

gewesen (BGer 2C_162/2007 vom 16. August 2007 E. 2.3). Für den Fall, dass die in der 

Schweiz geborenen zwölf-, sechzehn- und siebzehnjährigen Kinder mit dem Vater in 

dessen Heimat zusammenwohnen möchten, erachtete das Bundesgericht deren 

Ausreise in die Heimat des Vaters als zumutbar (BGer 2C_190/2008 vom 16. Dezember 

2010 E. 2.3.4).

Die Ehefrau des Beschwerdeführers reiste am 1. Dezember 1996 im Alter von fünfzehn 

Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Sie lebt seit mittlerweile 

16 1/2 Jahren in der Schweiz und ist niederlassungsberechtigt. Dass sie hier eine 

schulische oder berufliche Ausbildung absolviert hätte, ist nicht ersichtlich. Sie war 

lediglich zeitweilig erwerbstätig (act. 11/Akten Migrationsamt, Dossier der Ehefrau des 

Beschwerdeführers, 106-112 [Micarna SA, Bazenheid, Juli 2002 bis März 2003], 

Dossier des Beschwerdeführers, 121-128, 155 sowie 204 [BrockiShop Blaues Kreuz, 

Wil, August 2009 bis Februar 2011]). Bereits vor der Einreise ihres Ehemannes am 22. 

August 2003 und der Geburt der Kinder war sie am 4. Juli 2003 im Betreibungsregister 

Flawil mit sieben Betreibungen über insgesamt knapp 12'390 Franken (2001 5'580 

Franken, 2002 6'140 Franken, 2003 670 Franken) verzeichnet, wovon fünf in der Höhe 

von insgesamt rund 8'760 Franken erloschen oder bezahlt waren. Für eine Forderung 

in der Höhe von rund 2'960 Franken wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers mit 

ungenügender Deckung gepfändet. Die Betreibung aus dem Jahr 2003 über knapp 670 

Franken war noch offen (act. 11/Akten Migrationsamt, Dossier der Ehefrau des 

Beschwerdeführers, 105). Strafrechtlich wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers am 

20. Dezember 2002 wegen eines geringfügigen Vermögensdelikts (Diebstahl) mit 

neunzig Franken (act. 11/Akten Migrationsamt, Dossier der Ehefrau des 

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Beschwerdeführers, 36/37), am 1. Oktober 2003 wegen mehrfachen Ungehorsams 

gegen amtliche Verfügungen mit 180 Franken (act. 11/Akten Migrationsamt, Dossier 

der Ehefrau des Beschwerdeführers, 129/130) sowie am 22. August 2007 erneut wegen 

eines geringfügigen Vermögensdelikts (Diebstahl) mit hundert Franken (act. 11/Akten 

Migrationsamt, Dossier der Ehefrau des Beschwerdeführers, 136/137) gebüsst. Da sie 

rund die Hälfte ihres bisherigen Lebens im Kosovo verbrachte und - soweit aus den 

Akten ersichtlich - ihre berufliche und gesellschaftliche Integration in der Schweiz nicht 

als gefestigt bezeichnet werden kann, erscheint es ihr zumutbar, gegebenenfalls mit 

dem Beschwerdeführer in die gemeinsame Heimat auszureisen. Die Kinder sind acht- 

und dreijährig und damit nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung noch in einem 

anpassungsfähigen Alter. Eine Ausreise zusammen mit ihren Eltern, welche mit den 

Verhältnissen in ihrer Heimat nach wie vor vertraut sind, ist – wenn auch vor allem für 

die ältere Tochter möglicherweise mit gewissen Schwierigkeiten verbunden – zumutbar 

und möglich.

Unter den dargelegten Umständen berührt die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers den Anspruch auf Schutz des 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK nicht.

2.2. Der Anspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG erlischt gemäss Art. 51 Abs. 2 Ingress und 

lit. b AuG, wenn Widerrufsgründe nach Artikel 62 vorliegen. Nach Art. 62 AuG können 

Bewilligungen, ausgenommen die Niederlassungsbewilligung, unter anderem dann 

widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer erheblich oder wiederholt 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat (lit. c; vgl. dazu 

nachfolgend E. 2.2.2.), eine mit der Verfügung verbundene Bedingung nicht einhält (lit. 

d; vgl. dazu nachfolgend E. 2.2.1.) oder eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat, 

auf Sozialhilfe angewiesen ist (lit. e; vgl. dazu nachfolgend E. 2.2.3.).

2.2.1. Nach Auffassung der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer die Bedingung, unter 

welcher seine Aufenthaltsbewilligung am 1. Dezember 2010 gestützt auf Art. 33 Abs. 2 

AuG und unter Androhung der Folgen gemäss Art. 62 Ingress und lit. d AuG verlängert 

worden war, nicht eingehalten, obwohl die gegen ihn vorliegenden offenen 

Verlustscheine über knapp 4'800 Franken nicht mehr anstiegen und er während des 

Rekursverfahrens eine Anstellung fand. Da jedoch die Ausstände seiner Familie beim 

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Sozialamt von etwas mehr als 33'500 Franken per 31. August 2010 (act. 11/Akten des 

Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 129/130) auf knapp 55'400 Franken 

per 19. Juni 2012 (act. 11/Rekursakten 15) zunahmen, habe er nicht nur bestehende 

Schulden nicht abgebaut, sondern neue verursacht. Ob der mittlerweile seit Dezember 

2011 vollzeitlich erwerbstätige Beschwerdeführer – was in der Beschwerde nicht 

ausdrücklich bestritten wird - damit eine mit der Aufenthaltsbewilligung verbundene 

Bedingung im Sinn von Art. 62 Ingress und lit. d AuG nicht eingehalten hat, kann 

indessen offen bleiben.

2.2.2. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, der Beschwerdeführer habe auch gegen 

die öffentliche Ordnung verstossen, da er trotz der angedrohten ausländerrechtlichen 

Nachteile weder den Willen gezeigt habe, seine mangelhaften Deutschkenntnisse - mit 

denen seine Ehefrau die Erfolglosigkeit seiner Stellensuche begründete (act. 11/Akten 

des Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 156) - zu verbessern, noch 

bereit gewesen sei, den Arbeitseinsätzen in Beschäftigungsprogrammen des 

Sozialamtes aufforderungsgemäss Folge zu leisten, sondern leichtfertig weitere 

Schulden gemacht habe. Auch dieser Widerrufsgrund wird in der Beschwerde nicht 

ausdrücklich bestritten.

Gemäss Art. 80 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 

142.201, abgekürzt VZAE) liegt ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung unter anderem vor bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und 

behördlichen Verfügungen (Abs. 1 Ingress und lit. a) sowie bei mutwilliger 

Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen (Abs. 1 

Ingress und lit. b). Erforderlich sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Aufenthalt 

des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Dabei muss 

absichtlich, böswillig oder zumindest leichtfertig gehandelt worden sein. Von 

Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen. Nach einer durch eine Verschuldung 

begründeten ausländerrechtlichen Verwarnung ist ein Widerruf tunlich, wenn keine 

wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als unerwünscht 

bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde (vgl. VerwGE B 2011/150 vom 15. Dezember 

2011 E. 2.2.). Allein der Umstand, dass es dem Betroffenen bislang nicht gelungen ist, 

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aus der Schuldenwirtschaft herauszukommen, reicht zur Annahme von Mutwilligkeit 

allerdings nicht aus (vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.3).

Der Beschwerdeführer reiste im August 2003 zu seiner Ehefrau in die Schweiz. Aus den 

Akten ergibt sich, dass er im Dezember 2004 und im Januar 2005 in einem 

Gipsergeschäft angestellt war (act. 11/Akten des Migrationsamtes, Dossier des 

Beschwerdeführers, 94). Im Auftrag des Amtes für Arbeit besuchte er im Herbst 2005 

einen Deutschkurs, bei dem seine verschiedenen Absenzen einen wirklichen 

Lernfortschritt erschwerten und für den ihm nach der Beurteilung des Kursleiters "die 

richtige Motivation zu fehlen" schien (act. 11/Akten des Migrationsamtes, Dossier des 

Beschwerdeführers, 64). Von August bis Dezember 2006 bezog er für 88 Tage 

kontrollierter Arbeitslosigkeit Taggelder (act. 11/Akten des Migrationsamtes, Dossier 

des Beschwerdeführers, 57). Anfangs Juli 2007 war er im Betreibungsregister Flawil mit 

einer offenen Betreibung über rund 480 Franken (Zahlungsbefehl Kanton St. Gallen/

Politische Gemeinde Flawil, Steueramt Flawil, vom 4. Juni 2007) verzeichnet (act. 11/

Akten des Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 69). In dieser Zeit war der 

Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter bei der Stiftung für Arbeit beschäftigt (act. 11/Akten 

des Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 76, 78 und 95). Ab 1. Juli 2008 

war er wiederum beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Oberuzwil angemeldet 

(act. 11/Akten des Migrationsamts, Dossier des Beschwerdeführers, 154). Im 

September 2009 war der Beschwerdeführer auf Stellensuche (act. 11/Akten des 

Migrationsamts, Dossier des Beschwerdeführers, 81). Gemäss dem Auszug aus dem 

Betreibungsregister Flawil vom 29. September 2009 war der Ausstand vom 4. Juni 

2007 beglichen, jedoch waren in den Jahren 2008 und 2009 Betreibungen für 

Steuerschulden über rund 3'850 Franken hinzugekommen; ein Verlustschein über rund 

2'540 Franken war offen (act. 11/Akten des Migrationsamts, Dossier des 

Beschwerdeführers, 91 und 92). Bis 22. September 2010 kamen keine weiteren 

Betreibungen hinzu; es bestanden offene Verlustscheine über rund 4'780 Franken (act. 

11/Akten des Migrationsamts, Dossier des Beschwerdeführers, 150 und 151). Bis 18. 

Juni 2012 kam ein Zahlungsbefehl für eine Forderung des Berufs- und 

Weiterbildungszentrums Wil über 125 Franken hinzu; bei den offenen Verlustscheinen 

änderte sich bis zu diesem Zeitpunkt nichts (act. 11/Rekursakten 14).

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Für die Ehefrau des Beschwerdeführers wies das Betreibungsregister am 29. 

September 2009 Betreibungen in der Höhe von rund 11'500 Franken aus, wovon drei 

Beträge von zusammen rund 2'200 Franken auch gegenüber dem Beschwerdeführer in 

Betreibung gesetzt worden waren (beglichen rund 520 Franken, bestehende 

Lohnpfändung für rund 1'680 Franken). Betreibungen über rund 9'300 Franken betrafen 

nur die Ehefrau (beglichen knapp 5'300 Franken, Verlustscheine über etwas mehr als 

4'000 Franken). Offen waren Verlustscheine in der Höhe von rund 470 Franken (act. 11/

Akten des Migrationsamts, Dossier des Beschwerdeführers, 97 und 98). Bis 22. 

September 2010 kamen drei Betreibungen über insgesamt rund 640 Franken hinzu, für 

welche eine Lohnpfändung bestand; zudem waren drei Verlustscheine über zusammen 

rund 2'710 Franken offen (act. 11/Akten des Migrationsamts, Dossier des 

Beschwerdeführers, 152 und 153).

Bis anfangs Juli 2007 hatten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau beim Sozialamt 

Flawil noch keine finanzielle Sozialhilfe bezogen (act. 11/Akten des Migrationsamts, 

Dossier des Beschwerdeführers, 71). Die in den Jahren 2008 bis 2010 für die Familie 

des Beschwerdeführers erbrachten Unterstützungsleistungen führten per 31. August 

2010 zu Ausständen von rund 33'500 Franken (act. 11/Akten des Migrationsamts, 

Dossier des Beschwerdeführers, 129 und 130). Der Abschluss der 

Integrationsvereinbarung vom 17. November 2010 und die Verwarnung durch das 

kantonale Migrationsamt führten nicht dazu, dass der Beschwerdeführer eine 

Erwerbstätigkeit aufnahm. Zwar kamen keine neuen Betreibungen hinzu (act. 11/Akten 

des Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 196-199), jedoch erhöhten sich 

die Ausstände seiner Familie beim Sozialamt Flawil per 19. Juni 2012 auf rund 55'400 

Franken (act. 11/Rekursakten 15). Der Beschwerdeführer macht geltend, im Jahr 2012 

sei die Sozialhilfe im Wesentlichen für Krankenkassenprämien und Arztkosten 

beansprucht worden. Sie werde sich nach Prämienverbilligungen und 

Rückerstattungen durch die Krankenkasse in bescheidenem Rahmen bewegen. Weder 

zusammen mit der Beschwerde noch im weiteren Verlauf des Verfahrens hat der 

Beschwerdeführer Beweismittel angeboten oder beigebracht, welche belegen würden, 

dass die Sozialhilfe für die behaupteten Zwecke beansprucht wurde und die neuen 

Ausstände – wie geltend gemacht – mittlerweile weitgehend durch 

Prämienverbilligungen und Krankenkassenrückerstattungen gedeckt sind.

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Nachdem am 27. Oktober 2011 eine weitere Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung verweigert worden war, kam der Beschwerdeführer in die Lage, 

am 19. Dezember 2011 – und damit mehr oder weniger umgehend – eine feste Stelle 

anzutreten, welche er zudem entsprechend dem Zwischenzeugnis vom 13. Juli 2012 

zur vollen Zufriedenheit seiner Arbeitgeberin ausfüllt (act. 11/Rekursakten 19). Bis dahin 

kam er Arbeitseinsätzen nur mit Widerwillen und nach nochmaliger ausführlicher 

Aufforderung nach, begründete die erfolglose Suche nach einer Erwerbstätigkeit mit 

fehlenden Deutschkenntnissen, ohne sich allerdings um eine Verbesserung dieser 

Sprachkenntnisse zu bemühen (act. 11/Akten des Migrationsamtes, Dossier des 

Beschwerdeführers, 204). Der Beschwerdeführer reicht zwar Kopien der Nachweise der 

erfolglosen persönlichen Arbeitsbemühungen ein, welche er für die Monate Januar 

2010 bis und mit Juli 2011 gegenüber der Arbeitslosenversicherung dokumentierte 

(act. 11/Akten des Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 179-195). 

Abgesehen davon, dass damit die Bewerbungen als solche nicht belegt sind, kann 

auch allein aus der Zahl der aufgelisteten Anfragen noch nicht auf die Ernsthaftigkeit 

der Bemühungen geschlossen werden. So hinterliess der Beschwerdeführer, dessen 

Deutschkenntnisse sich nicht als so mangelhaft erwiesen, wie geltend gemacht, 

beispielsweise anlässlich des Integrationsgesprächs vom 27. Oktober 2010 beim 

Ausländeramt einen unmotivierten und "faulen" Eindruck (act. 11/Akten des 

Migrationsamtes, Dossier des Beschwerdeführers, 159). In der Beschwerde wird 

zudem lediglich geltend gemacht, die Vorinstanz habe die aktuelle Entwicklung zu 

wenig berücksichtigt. Die zeitliche Abfolge der Ereignisse weist - wie die Vorinstanz in 

ihrem Entscheid ausgeführt hat – darauf hin, der Beschwerdeführer habe erst eine 

vollzeitliche Erwerbstätigkeit aufgenommen, nachdem das Migrationsamt seine 

Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert und damit "Druck" aufgesetzt habe. Bis dahin 

habe er weder den Willen, seine mangelnden Deutschkenntnisse zu verbessern, noch 

die Bereitschaft gezeigt, den Aufforderungen des Sozialamtes zu Arbeitseinsätzen in 

Beschäftigungsprogrammen Folge zu leisten (angefochtener Entscheid E. 3b/bb).

Insgesamt lassen die Tatsachen, wie sie sich den Akten entnehmen lassen, den 

Schluss zu, dass der Beschwerdeführer trotz der am 17. November 2010 

abgeschlossenen Integrationsvereinbarung und der am 1. Dezember 2010 

ausgesprochenen ausländerrechtlichen Verwarnung es mutwillig unterlassen hat, 

weitere Schulden zu vermeiden und sich ernsthaft um eine Erwerbstätigkeit zu 

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bemühen. Die Vorbringen in der Beschwerde sind mit Blick auf das langjährige 

Verhalten des Beschwerdeführers nicht geeignet, an dieser Schlussfolgerung etwas zu 

ändern.

2.2.3. Ob – wie die Vorinstanz annimmt und der Beschwerdeführer bestreitet – auch 

der Widerrufsgrund der Gefahr fortgesetzter und erheblicher Sozialhilfeabhängigkeit 

erfüllt ist, kann unter diesen Umständen offen bleiben.

Angemerkt sei immerhin, dass das Bundesgericht bei der Beurteilung der Erheblichkeit 

der Unterstützungsleistungen immer eine auf die ganze Familie bezogene 

Gesamtbeurteilung vorgenommen und den fraglichen Betrag nicht auf die betroffenen 

Einzelpersonen aufgeteilt hat. Sollte der Beschwerdeführer, wie in der Beschwerde 

geltend gemacht wird, im Moment ohne Unterstützung auskommen, ist dies von 

untergeordneter Bedeutung, erfolgte die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit doch 

reichlich spät und erst unter dem Druck der Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Seit seiner Einreise in die Schweiz war der Beschwerdeführer 

nicht in der Lage und unternahm keine ernsthaften Anstrengungen, für sich und seine 

Familie aufzukommen, und musste daher in erheblichem Ausmass vom Gemeinwesen 

unterstützt werden. Gleichzeitig kamen der Beschwerdeführer und seine Ehefrau ihren 

finanziellen Verpflichtungen nur teilweise und nach der Einleitung von 

Betreibungsverfahren nach, was einerseits zu einer Schuldenwirtschaft und anderseits 

zu einer dauerhaften und erheblichen Abhängigkeit von finanzieller Sozialhilfe führte 

(Bezüge 2008 20'808 Franken, 2009 28'105 Franken, 2010 29'887 Franken, 2011 

40'315 Franken, 2012 [bis 19. Juni] 7'268 Franken, zusammen während viereinhalb 

Jahren 126'383 Franken; Ausstände 2008 7'997 Franken, 2009 9'554 Franken, 2010 

11'666 Franken, 2011 19'398 Franken, 2012 [bis 19. Juni] 6'753 Franken, zusammen 

während viereinhalb Jahren 55'368 Franken).

Wie die Vorinstanz entsprechend den Akten zutreffend festgestellt hat, nahm der 

Beschwerdeführer eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit erst auf, nachdem seine 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert worden war. Auch wenn er zurzeit ein 

monatliches Einkommen von brutto 3'500 Franken erzielt, waren er und seine Familie 

auch im Jahr 2012 auf finanzielle Sozialhilfe angewiesen. Dass der Beschwerdeführer 

sich nun definitiv von der Sozialhilfeabhängigkeit losgelöst hätte, ist aufgrund seines 

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langjährigen Verhaltens zweifelhaft, wobei sich zudem die relativ hohe Verschuldung 

negativ auf die Zukunftsprognose auswirkt (vgl. dazu BGer 2C_358/2011 vom 28. 

November 2011 E. 4.3).

2.3. Bei Art. 62 AuG handelt es sich um eine "Kann-"Bestimmung. Gemäss Art. 96 Abs. 

1 AuG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Bei der Prüfung sind namentlich die 

Schwere des Verschuldens bei Straftaten, der Grad der Integration bzw. die Dauer der 

bisherigen Anwesenheit sowie die der betroffenen Person und ihrer Familie drohenden 

Nachteile zu beachten (BGE 135 II 377 E. 4.3).

2.3.1. Die Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des 

Beschwerdeführers als erheblich bezeichnet. Da er während acht seiner neun Jahre in 

der Schweiz ohne feste Arbeitsstelle gewesen sei und sich im schweizerischen 

Wirtschaftsleben nicht zurechtgefunden habe, könne ihm keine günstige Prognose 

gestellt werden. Bei der Würdigung der privaten Interessen führt die Vorinstanz an, der 

Beschwerdeführer halte sich zwar seit mehr als neun Jahren in der Schweiz auf, habe 

aber bis zum 22. Altersjahr in seinem Herkunftsland gelebt und später dort auch 

gelegentlich seine Familie besucht. Die mit der zumutbaren Rückkehr allenfalls 

verbundenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten habe er sich selbst zuzuschreiben und 

seine beruflichen Aussichten seien in der Schweiz kaum günstiger. Die 

niederlassungsberechtigte Ehefrau des Beschwerdeführers habe ihre Kinder- und 

Jugendzeit bis zum Alter von 15 Jahren im gemeinsamen Heimatland verbracht. Die 

sieben- und zweijährigen Kinder befänden sich in einem anpassungsfähigen Alter. Es 

könne ihnen zugemutet werden, dem Beschwerdeführer ins gemeinsame Heimatland 

zu folgen, so dass der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nicht verletzt sei. 

Ansonsten könne der Kontakt über gegenseitige Besuche, Telefon und Internet 

aufrechterhalten werden.

In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Vorinstanz habe die aktuelle Entwicklung 

zu wenig berücksichtigt. Es sei dem Beschwerdeführer gelungen, eine Arbeitsstelle zu 

finden, die er seit beinahe einem Jahr halte. Es sei ihm bewusst, dass er sein Verhalten 

für sich und die Familie ändern müsse. Sein Arbeitgeber bestätige, dass er sich zu 

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einem hervorragenden Fachmitarbeiter entwickelt und schnell und gut ins 

Unternehmen integriert habe. Die Vorinstanz habe dieses Zwischenzeugnis nicht 

einmal erwähnt und damit ein unvollständiges Bild des Beschwerdeführers gezeichnet. 

Es könne davon ausgegangen werden, dass er über eine gefestigte Stelle verfüge und 

in Zukunft den Unterhalt der Familie bestreiten könne. Damit habe sich die finanzielle 

Situation wesentlich verbessert und es müsse nicht davon ausgegangen werden, die 

Sozialhilfeschuld werde das vom Bundesgericht als erheblich bezeichnete Mass von 

80'000 Franken erreichen. Nachdem die Ehefrau seit 15 Jahren ununterbrochen in der 

Schweiz lebe, sei von einem besonders gefestigten Anwesenheitsrecht auszugehen. 

Damit sei die Sozialhilfeabhängigkeit als Widerrufsgrund ausgeschlossen. Es sei davon 

auszugehen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers mit den beiden Kindern, von 

denen das ältere bereits eingeschult sei, in der Schweiz bleiben und die Wegweisung 

des Vaters faktisch zu einer Trennung der Familie führen würde. Eine solche Trennung 

sei aber weder dem Vater noch den Kindern zuzumuten. Das private Interesse des 

Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz sei sehr hoch zu gewichten und 

überwiege das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts.

2.3.2. Der Beschwerdeführer hat bis zum Alter von 22 Jahren in seiner Heimat gelebt 

und dort damit auch die prägende Zeit der Kindheit und Jugend verbracht. Nach seiner 

Einreise im Jahr 2003 hat er sich trotz der familiären Bindungen in der Schweiz, dem 

Abschluss einer Integrationsvereinbarung am 17. November 2011, welche er im 

Übrigen nicht erfüllte, und einer ausländerrechtlichen Verwarnung am 1. Dezember 

2011 während mehrerer Jahre beruflich und wirtschaftlich nicht integriert. Soweit die 

Familie nicht Sozialhilfe bezog oder sich verschuldete, wurde der Lebensunterhalt im 

Wesentlichen durch seine Ehefrau gedeckt, welche mit Unterbrüchen teilzeitlich 

erwerbstätig war. Erst nachdem seine Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert 

worden war, kam der Beschwerdeführer in die Lage, dauerhaft einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Auch nach einem knapp zehnjährigen Aufenthalt in der 

Schweiz, während dem sich der Beschwerdeführer zudem bis zur Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung kaum um eine berufliche und wirtschaftliche Integration 

bemühte, erscheint die Reintegration in seiner Heimat, wo er aufgewachsen ist und 

seine Herkunftsfamilie lebt, nicht unzumutbar.

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Die Ehefrau des Beschwerdeführers, die ebenfalls aus dem Kosovo stammt, reiste 

1996 im Alter von 15 Jahren zu ihren Eltern in die Schweiz ein. Während ihrer rund 17-

jährigen Anwesenheit in der Schweiz hat sie – soweit aus den vorliegenden Akten 

ersichtlich – zwar mit Unterbrüchen verschiedene teilzeitliche Erwerbstätigkeiten 

ausgeübt, jedoch weder eine Schul- noch eine Berufsausbildung absolviert. Auch ihre 

berufliche und wirtschaftliche Integration erweist sich damit nicht als stabil. Will sie 

dem Beschwerdeführer in die Heimat folgen, erscheint auch ihre Reintegration nicht mit 

besonderen Schwierigkeiten verbunden. Die beiden gemeinsamen Kinder befinden sich 

– wie bereits festgehalten – noch in einem anpassungsfähigen Alter. Die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ist 

dementsprechend auch verhältnismässig.

3. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 2'000 Franken werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege verzichtet.

3./  Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren mit 2'000 Franken (zuzüglich 

Mehrwertsteuer) entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                                   Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                         Dr. Thomas Scherrer

Versand dieses Entscheides an:

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-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin lic.iur. Bettina Surber, 9000 St. Gallen)

-   die Vorinstanz

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 02.07.2013
	Ausländerrecht, Art. 62 Ingress und lit. c AuG.Der aus dem Kosovo stammende, 1981 geborene Beschwerdeführer reiste nach der Heirat mit einer niederlassungsberechtigten Landsfrau im August 2003 in die Schweiz ein. Trotz Abschluss einer Integrationsvereinbarung und ausländerrechtlicher Verwarnung nahm er während Jahren keine Erwerbstätigkeit auf, so dass die Familie mit mittlerweile zwei Kindern sich verschuldete und von der Sozialhilfe abhängig blieb. Dass er umgehend nach der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung durch das Kantonale Migrationsamt eine Vollzeitstelle antrat, ändert nichts daran, dass der Widerrufsgrund von Art. 62 Ingress und lit. c AuG erfüllt ist (Verwaltungsgericht, B 2012/236).

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		2025-07-19T10:36:34+0200
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