# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f18951e-d0b7-5b59-b194-144ae5bcd49c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.09.2018 PS180167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180167_2018-09-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180167-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Urteil vom 18. September 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ Genossenschaft,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 22. August 2018 (EK181155) 
 

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Erwägungen: 

 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich eröffnete mit Urteil vom 

22. August 2018 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3). Dagegen er-

hob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 3. September 2018 rechtzeitig Be-

schwerde, beantragte die Aufhebung des Konkurses zufolge Tilgung und stellte 

ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Diesem Gesuch 

wurde mit Verfügung vom 4. September 2018 entsprochen. Gleichzeitig wurde 

der Beschwerdeführerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Be-

schwerdeverfahren angesetzt (act. 10). Dieser wurde innert Frist geleistet 

(act. 5/32 und act. 12). Zudem hinterlegte die Beschwerdeführerin mit Zahlung 

vom 3. September 2018 bei der Obergerichtskasse Fr. 6'723.50 (act. 5/21 und 

act. 13). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl einen der drei Konkurshinderungsgründe als auch seine Zah-

lungsfähigkeit innert der Rechtsmittelfrist mit Urkunden nachzuweisen bzw. 

glaubhaft zu machen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-

kurshindernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann 

vorbringen, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nach-

fristen sind hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).  

3. Die Beschwerdeführerin hat der Kammer mit der Beschwerde einen Zah-

lungsbeleg eingereicht, aus welchem ersichtlich ist, dass sie der Beschwerdegeg-

nerin am 29. August 2018 Fr. 4'428.-- überwiesen hat (act. 5/20). Mit dieser Zah-

lung ist die der Konkurseröffnung zu Grunde liegende Forderung einschliesslich 

Zinsen und Betreibungskosten gedeckt. Zudem hat die Beschwerdeführerin eine 

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Bestätigung des Konkursamtes Riesbach-Zürich vom 24. August 2018 vorgelegt, 

wonach sie zur Deckung der Kosten des Konkursamtes und des Konkursgerich-

tes im Falle der Konkursaufhebung einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- geleis-

tet hat (act. 5/22 und act. 9). Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursauf-

hebungsgrund der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG durch Ur-

kunden nachgewiesen. 

4.1. Die Zahlungsfähigkeit eines Schuldners ist glaubhaft, wenn für ihr Vorhan-

densein gewisse objektive Elemente sprechen, so dass das Gericht den Eindruck 

hat, sie sei gegeben, ohne aber ausschliessen zu müssen, es könne auch anders 

sein (BGE 130 III 321 E. 3.3; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGE 132 III 715 E. 3.1). In 

diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbe-

sondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unterneh-

mens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es genügt, wenn die 

Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. Zahlungsfä-

higkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die 

Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuld-

ner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkei-

ten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Grundsätzlich 

als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursan-

drohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst klei-

nere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten las-

sen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine 

wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu 

erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint (BGer, 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3; BGer, 5A_115/2012 vom 20. April 2012, 

E. 3; BGer, 5A_118/2012 vom 20. April 2012, E. 3.1; 5A_328/2011 vom 

11. August 2011, E. 2). 

4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die von 

der Beschwerdeführerin eingereichten früheren Betreibungsregisterauszüge der 

Betreibungsämter Dübendorf und Dietikon weisen für die Zeit seit der Gründung 

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der Beschwerdeführerin bis zum 11. Januar 2016 keine Verlustscheine und keine 

Betreibungen aus (act. 5/18 und act. 5/19). Der aktuelle Betreibungsregisteraus-

zug des Betreibungsamtes Zürich 8 (act. 5/17) weist per 23. August 2018 eben-

falls keine Verlustscheine, aber 31 Betreibungen im Gesamtbetrag von 

Fr. 34'484.15 aus, wovon acht Betreibungen über Fr. 5'628.05 allerdings bereits 

erloschen und 13 Betreibungen über Fr. 17'607.15 durch Bezahlung an das Be-

treibungsamt erledigt worden sind. Demnach bestehen abzüglich der hinterlegten 

Konkursforderung (im Registerauszug mit Fr. 4'135.45 vermerkt) derzeit noch 9 

offene Betreibungen im Betrag von Fr. 7'113.50. Dabei handelt es sich um eine 

Betreibung im Betrag von Fr. 1'113.--, bei welcher die Konkursandrohung zuge-

stellt wurde, um vier Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 4'125.65, bei wel-

chen eine Pfändung läuft, um eine Betreibung im Betrag von Fr. 390.--, bei wel-

cher Rechtsvorschlag erhoben wurde, und um drei Betreibungen im Gesamtbe-

trag von Fr. 1'484.85, bei welchen der Zahlungsbefehl zugestellt wurde. Hinzu 

kommen gemäss Kreditorenliste vom 28. August 2018 offene Rechnungen in Hö-

he von Fr. 11'500.60 (act. 5/11). 

4.3. Die Beschwerdeführerin ist als GmbH im Handelsregister des Kantons Zü-

rich eingetragen und bezweckt Umzüge, Transporte, Umzugs-, Bau-, Fassaden-, 

Fenster- und Storenreinigungen, Lagerungen, Räumungen und Entsorgungen von 

Waren aller Art, den Betrieb eines Handwerkerunternehmens, insbesondere zur 

Ausführung sämtlicher Bodenbelagarbeiten und Bauarbeiten sowie Handel mit 

und Transport bzw. Import und Export von Konsumgütern (act. 6). Zu den obge-

nannten Schulden gibt die Beschwerdeführerin an, bei der Forderung des 

C._____ (Betreibung Nr. 1) über Fr. 390.-- handle es sich um einen Jahresbeitrag 

für einen Fonds für Malerbetriebe, welche sie mit Rechtsvorschlag bestritten ha-

be. Die Gläubigerin sei irrtümlich davon ausgegangen, dass sie eine Malerfirma 

sei, was zwischenzeitlich aber habe geklärt werden können (act. 2 S. 8 f.). Das 

erscheint glaubhaft, zumal die Betreibung bereits im April 2017 eingeleitet worden 

war und der Rechtsvorschlag bis heute nicht beseitigt wurde. Hingegen bestreitet 

die Beschwerdeführerin die restlichen gegen sie in Betreibung gesetzten Forde-

rungen in Höhe von gesamthaft Fr. 6'723.50 nicht, belegt indes die Hinterlegung 

des Betrages am 3. September 2018 bei der Obergerichtskasse (act. 2 S. 9 und 

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act. 5/21). Dieser Betrag wird dem zuständigen Betreibungsamt zur Tilgung der 

unbestrittenen Forderungen (Betr.-Nrn. 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) auszuzahlen sein - 

jedenfalls so weit ausreichend, da bei Zahlung über das Betreibungsamt Inkas-

sospesen anfallen (Art. 19 GebV SchKG) und die im Auszug aufgeführten Beträ-

ge nicht alle Zinsen und Kosten enthalten müssen. 

4.4. Des Weiteren stehen den laufenden Verbindlichkeiten gemäss Auszug des 

Firmenkontos bei der PostFinance per 31. August 2018 flüssige Mittel in Höhe 

von Fr. 6'483.40 sowie Debitorenforderungen in Höhe von Fr. 35'482.25 (davon 

Fr. 31'587.75 durch Rechnungen belegt) gegenüber (act. 5/12 und act. 5/13-15). 

Unter dem Aspekt der Glaubhaftmachung ist deshalb davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin auch die laufenden Verbindlichkeiten zu decken vermag.  

4.5. Vor diesem Hintergrund ist glaubhaft, dass die vorliegende Konkurseröff-

nung kaum auf eine ständige Illiquidität der Beschwerdeführerin zurückzuführen 

ist, zumal die Beschwerdeführerin offenbar in der Lage war, den Betrag für die of-

fenen in Betreibung gesetzten Schulden aufzubringen. Zudem ist glaubhaft, dass 

die Beschwerdeführerin mit den vorhandenen flüssigen Mitteln und den Debito-

renforderungen auch die laufenden Verbindlichkeiten wird decken können. Dar-

über hinaus weisen die eingereichte Bilanz und Erfolgsrechnung für das 

Jahr 2017 bei einem Umsatz von Fr. 170'731.59 einen Reingewinn von 

Fr. 60'218.41 aus (act. 5/16). Somit erscheint insgesamt die wirtschaftliche Le-

bensfähigkeit der Beschwerdeführerin wahrscheinlicher als das Gegenteil. Daher 

gilt die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten zur Zeit als zahlungsfähig im 

Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. 

5. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. Die Kosten des Konkurseröff-

nungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden durch die Zahlungssäumnis der 

Beschwerdeführerin verursacht und sind daher ihr aufzuerlegen, obwohl der Kon-

kurs letztlich aufgehoben werden kann. Prozessentschädigungen sind mangels 

entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.  

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 22. August 2018, mit dem über die Beschwer-

deführerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren 

wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Be-

schwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. Die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche 

Spruchgebühr von Fr. 400.-- wird bestätigt und der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. 

3. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.-- (Fr. 800.-- Zahlung der Beschwerdefüh-

rerin sowie Fr. 1'400.-- Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkurs-

gericht geleisteten Barvorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.-- 

und der Beschwerdeführerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig ver-

bleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr von der Beschwerde-

führerin hinterlegten Betrag in Höhe von Fr. 6'723.50 dem Betreibungsamt 

Zürich 8 auszuzahlen, zur Verwendung nach Rücksprache mit dem Schuld-

ner.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Riesbach-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 8, je 

gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 18. September 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 22. August 2018, mit dem über die Beschwerdeführerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.-- wi...
	3. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.-- (Fr. 800.-- Zahlung der Beschwerdeführerin sowie Fr. 1'400.-- Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusse...
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr von der Beschwerdeführerin hinterlegten Betrag in Höhe von Fr. 6'723.50 dem Betreibungsamt Zürich 8 auszuzahlen, zur Verwendung nach Rücksprache mit dem Schuldner.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Riesbach-Zürich, fer...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...