# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0da3256c-5305-54f5-b593-b80c1103d7be
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2018 E-3465/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3465-2017_2018-09-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3465/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;    

Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,  

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 17. Mai 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3465/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 5. August 2015 in der Schweiz ein Asyl-

gesuch ein. Am 17. August 2015 wurde er summarisch befragt (Befragung 

zur Person, BzP) und am 3. Mai 2017 folgte die Anhörung zu den Asylgrün-

den durch das SEM (Art. 29 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). 

B.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er habe bis zur neunten beziehungsweise zehnten 

Klasse die Schule besucht. Seine Eltern seien verstorben. Er habe mit sei-

nen Geschwistern in B._______ gelebt, wo sie gemeinsam einen (…) be-

trieben hätten. Nach der Schule sei er (…) rekrutiert worden. Im Anschluss 

an die militärische Ausbildung habe er als Soldat beim (…) gearbeitet. Im 

März 2013 habe er sich unerlaubt vom Dienst entfernt, da seine Schwester 

erkrankt und sein Urlaubsgesuch nicht bewilligt worden sei. Nachdem er 

seine Schwester zwei Tage im Spital besucht habe, sei er nach Hause ge-

gangen. Dort sei er am nächsten Morgen von den Mitgliedern seiner Ein-

heit festgenommen und ins Gefängnis gebracht worden, wo er bis am 1. 

Januar 2014 inhaftiert gewesen sei. Nach seiner Freilassung sei er wieder 

in C._______ stationiert worden. Ungefähr im März 2014 habe er den Auf-

trag erhalten, einen geheimen Rapport nach D._______ zu bringen. Er 

habe diesen Rapport überbracht, sei aber nicht mehr zu seinem Dienstort 

zurückgekehrt. Nachdem er sich einige Zeit in B._______ und Umgebung 

versteckt und seine Ausreise vorbereitet habe, sei er schliesslich am 29. 

Mai 2014 illegal nach Äthiopien ausgereist. Über den Sudan sei er nach 

Libyen gelangt, wo er angegriffen worden sei, schliesslich aber habe ent-

kommen können. Danach sei er weiter nach Italien und in die Schweiz ge-

reist.  

C.  

Mit Verfügung vom 17. Mai 2017 (eröffnet am 19. Mai 2017) stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 

D.  

Mit Eingabe vom 19. Juni 2017 reichte der Beschwerdeführer durch seine 

Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und be-

antragte in materieller Hinsicht, der Entscheid der Vorinstanz vom 17. Mai 

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2019 (recte 2017) sei aufzuheben; es sei seine Flüchtlingseigenschaft fest-

zustellen und ihm sei Asyl zu gewähren; eventualiter sei die Unzulässigkeit 

oder zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustel-

len und die vorläufige Aufnahme als Ausländer anzuordnen. In prozessua-

ler Hinsicht ersuchte er um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschus-

ses sowie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts-

verbeiständung. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. Juni 2017 wurden die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung ‒ 

bei Nachreichung einer Fürsorgebestätigung ‒ gutgeheissen. 

F.  

Mit Schreiben vom 28. Juni 2017 wurde dem Gericht eine Fürsorgebestä-

tigung vom 21. Juni 2017 zu den Akten gereicht.  

G.  

Mit Eingabe vom 21. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer als Beweis-

mittel ein Zertifikat zum Nationalen Dienst vom 30. September 2010 nach. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerde-

führer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

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Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt wird, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG). 

Dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 

Abs. 1 VwVG) gewährt wurde (vgl. oben, Bst. E), die Beschwerde also im 

Beschwerdezeitpunkt zumindest im Wegweisungsvollzugspunkt als nicht 

aussichtslos zu qualifizieren war, steht einer Behandlung der Beschwerde 

im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG in bestimmten Konstellationen nicht 

entgegen. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn sich die Beschwerde 

aufgrund neuer Erkenntnisse oder einer geänderten Rechtsauffassung 

während des Beschwerdeverfahrens als offensichtlich unbegründet er-

weist (vgl. Urteil des BVGer E-8098/2015 vom 26. April 2016, E. 2.2.2). 

Zwar decken sich die Begriffe der Aussichtslosigkeit (Art. 65 Abs. 1 VwVG) 

und der offensichtlichen Unbegründetheit (Art. 111 Bst. e AsylG) materiell 

weitgehend. Für die Prüfung der offensichtlichen Unbegründetheit (Art. 111 

Bst. e AsylG) ist aber der Urteilszeitpunkt massgebend, während für die 

Beurteilung der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren (Art. 65 

Abs. 1 VwVG) auf den Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung abzustellen ist 

(vgl. BGE 133 III 614 E. 5). Insofern ist nicht ausgeschlossen, dass eine 

als nicht aussichtslos zu beurteilende Beschwerde – wie hier – als offen-

sichtlich unbegründet abgewiesen wird. 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Seite 5 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

es sei nicht unglaubhaft und damit nicht auszuschliessen, dass der Be-

schwerdeführer für eine gewisse Dauer im Militärdienst gewesen sei. Seine 

Angaben zur Länge der Dienstzeit, zur Inhaftierung, zur Desertion und Ver-

folgung durch die Militärbehörden würden jedoch bedeutende Ungereimt-

heiten und nicht nachvollziehbare Elemente enthalten und seien daher un-

glaubhaft (Art. 7 AsylG). So habe er zum Beginn seines Dienstes und zur 

damals besuchten Schulklasse unterschiedliche Angaben gemacht. Weiter 

habe er – auf den Widerspruch zur Schulklasse angesprochen – auswei-

chend reagiert (SEM-Akte A4 S. 4; A18 F56 ff., F105, F225 ff.). Ausserdem 

habe er sich zu der Zeit nach der behaupteten Desertion widersprüchlich 

geäussert. Er habe zunächst erklärt, es habe in seinem Heimatdorf viele 

Razzien gegeben. Er sei wiederholt zuhause gesucht, seine Schwester sei 

wegen ihm mehrmals befragt und seine Familie sei bedroht worden (SEM-

Akte A18 F108). Nachträglich habe er jedoch verneint, dass seine Schwes-

ter befragt worden oder er in Razzien verwickelt gewesen sei. Zudem wisse 

er nicht, ob er zuhause gesucht worden sei (SEM-Akte A18 F173–F180, 

F185, F230). Ferner sei die von ihm geschilderte Generalbegnadigung al-

ler Gefangener Anfang 2014 befremdend und seine Schilderungen zum 

Gefängnisaufenthalt seien unsubstantiiert ausgefallen (SEM-Akte A18 

F152 ff.). Es sei zudem erstaunlich, dass er – kurz nach der Haftentlassung 

wegen seiner unerlaubten Abwesenheit – mit der vertrauenswürdigen Auf-

gabe betraut worden sein solle, einen verschlossenen Umschlag alleine 

nach D._______ zu bringen. Dies umso mehr, als er selber angegeben 

habe, von seinen Vorgesetzten während der Arbeit ständig beobachtet und 

verfolgt worden zu sein (SEM-Akte A18 F165–F170, F256–F259). Seine 

Erklärung, er sei mit dieser Aufgabe betraut worden, weil fast alle Kamera-

den im Urlaub gewesen seien, sei nicht plausibel (SEM-Akte A18 F181 ff.). 

Vielmehr erscheine die vermeintliche Desertion als Konstrukt. Weiter sei 

auch nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer sich nach sei-

ner angeblichen Desertion noch mindestens zwei Monate in seinem Hei-

matort aufgehalten habe, obwohl er bei seiner ersten unerlaubten Abwe-

senheit bereits nach drei Tagen aufgegriffen worden sei und er sich damit 

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einem konzentrierten Gefahrenpotential ausgesetzt habe. Seine Schilde-

rungen über die vermeintlichen Ausreisevorbereitungen seien sodann ge-

haltlos ausgefallen (SEM-Akte A18 F201 ff.). Desweiteren seien die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Vorfälle in Libyen nicht geeignet, die 

Flüchtlingseigenschaft zu begründen, da aus den Akten und den Aussagen 

des Beschwerdeführers nicht geschlossen werden könne, dass diese auch 

in Eritrea zu einer Verfolgungssituation führen würden. Schliesslich sei die 

illegale Ausreise aus Eritrea allein nicht geeignet, Furcht vor einer zukünf-

tigen asylrelevanten Verfolgung zu begründen. 

5.2 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, das Protokoll der BzP 

könne – weil nur eine stark verkürzte Befragung gemäss Eritrea Praxis 

durchgeführt worden sei – kaum der direkten Bundesanhörung gegenüber-

gestellt werden. Seine Aussagen seien sehr ausführlich und detailreich 

ausgefallen und er habe auch seinen Gefängnisaufenthalt genau schildern 

können. Aus seinen Aussagen anlässlich der Bundesanhörung könne 

kaum geschlossen werden, dass er vor seiner Flucht nicht mehr im Militär-

dienst gewesen sei. Er sei erst (…) Jahre alt und immer noch im dienst-

pflichtigen Alter. Die meisten Eritreer würden 10 bis 15 Jahre im National-

dienst verbringen, weshalb seine Vorbringen als glaubwürdig (recte: glaub-

haft) angenommen werden müssten. Er sei direkt aus dem Militärdienst 

geflüchtet. Vor der Flucht habe er erst fünf Jahre Nationaldienst geleistet 

und wäre kaum vorzeitig entlassen worden.  

6.  

6.1 Nach Auffassung des Gerichts hat die Vorinstanz die Vorbringen des 

Beschwerdeführers in der angefochtenen Verfügung mit ausführlicher und 

überzeugender Begründung in zentralen Punkten als unglaubhaft in Sinne 

von Art. 7 AsylG qualifiziert. Diesbezüglich kann vorab auf die zutreffende 

Argumentation in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Die 

Ausführungen in der Beschwerde, die sich kaum mit den vorinstanzlichen 

Erwägungen auseinandersetzen, vermögen daran nichts zu ändern. 

6.1.1 Dem Beschwerdeführer kann aufgrund seiner substantiierten Anga-

ben hierzu zwar geglaubt werden, dass er im eritreischen Militärdienst war. 

Dafür spricht auch das eingereichte Beweismittel bezüglich seiner Militär-

dienstleistung. Dieses Zertifikat aus dem Jahr 2010 vermag aber nichts 

über die Dauer des Militärdienstes des Beschwerdeführers oder eine allfäl-

lige Desertion auszusagen. Vielmehr erstaunt es, dass dem Beschwerde-

führer ein Zertifikat über den Dienst von April 2009 bis September 2010 

ausgestellt worden sein soll, er gemäss eigenen Angaben aber bis im Jahr 

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2014 im Dienst gewesen sein will. Das Bundesverwaltungsgericht gelangt 

in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass die Sachver-

haltsteile zur angeblichen Inhaftierung, Desertion und anschliessenden 

Verfolgung durch die Militärbehörden aufgrund der unsubstantiierten, wi-

dersprüchlichen und realitätsfremden Schilderungen des Beschwerdefüh-

rers nicht geglaubt werden können.  

6.1.2 Zunächst ist die Angabe des Beschwerdeführers, alle Mitinhaftierten 

seien ohne Begründung gleichzeitig wie er begnadigt worden, obwohl sie 

völlig unterschiedlich lange in Haft gewesen seien, nicht nachvollziehbar. 

Seine Ausführungen über die angeblich neunmonatige Haft sind zudem 

unsubstantiiert ausgefallen. Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich so 

lange inhaftiert worden, so wäre zu erwarten, dass er darüber detailliert 

berichtet hätte. Ins Gewicht fällt weiter, dass der Beschwerdeführer anläss-

lich der Bundesanhörung in freier Erzählung aussagte, Mitglieder seiner 

Einheit seien, nachdem er desertiert sei, wiederholte Male zu ihm nach 

Hause gekommen und hätten nach ihm gefragt. Es habe viele Razzien ge-

geben und auch seine Familie sei terrorisiert worden. Seine Schwester sei 

wiederholt wegen ihm befragt worden (SEM-Akte A18 F108). Später in der 

Anhörung machte er hingegen geltend, seine Familie könne nicht für sein 

Handeln verantwortlich gemacht werden und er wisse nicht, ob Razzien bei 

ihm zu Hause stattgefunden hätten. Auch sei seine Schwester nicht wegen 

ihm befragt worden (SEM-Akte A18, F173–180, F185.). Es liegen demnach 

zwei sich in wesentlichen Teilen voneinander abweichende Schilderungen 

vor. Hinzu kommt, dass die Umstände, wie es überhaupt zu der angebli-

chen Desertion habe kommen können, äusserst realitätsfremd erscheinen. 

So gab der Beschwerdeführer an, er sei nach der Rückkehr zu seiner Ein-

heit Anfang 2014 unter ständiger Beobachtung und Verfolgung durch seine 

Vorgesetzten gestanden (SEM-Akte A18 F256 ff.). Daher ist nicht plausi-

bel, dass der Beschwerdeführer bereits im März 2014 alleine seine Einheit 

habe verlassen dürfen. Seine Erklärung, viele seiner Kameraden seien im 

Urlaub gewesen und sein Vorgesetzter sei demnach gezwungen gewesen, 

ihn mit dieser Aufgabe zu betrauen, vermag nicht zu überzeugen, zumal es 

nach eigenen Ausführungen des Beschwerdeführers äusserst schwierig 

gewesen sei, Urlaub zu erhalten. So wurde ihm – bei Wahrunterstellung – 

anlässlich der Erkrankung seiner Schwester kein Urlaub gewährt. Ferner 

ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich der Beschwerdeführer nach seiner 

angeblichen Desertion noch zwei Monate in seinem Heimatort aufgehalten 

haben wolle, obwohl die Mitglieder seiner Einheit ihn bei seiner letzten un-

erlaubten Abwesenheit bereits nach drei Tagen zu Hause aufgegriffen hät-

ten. Hätte der Beschwerdeführer aufgrund seiner angeblichen Desertion 

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tatsächlich im Fokus der Behörden gestanden, so wäre anzunehmen, dass 

er das Land schnellstmöglich verlassen hätte, da nach ihm zuhause und in 

der Umgebung gesucht worden wäre. Nach dem Gesagten bestehen 

grundsätzliche ernsthafte Zweifel an den geltend gemachten Vorbringen. 

Der Einwand, wonach eine verkürzte BzP durchgeführt worden sei und das 

Protokoll deshalb kaum der Bundesanhörung entgegengestellt werden 

könne, vermag diese Ungereimtheiten nicht zu erklären. Dies umso weni-

ger, als sich die hiervor erwähnten Protokollstellen auf Widersprüche und 

unsubstantiierte Äusserungen während der Bundesanhörung beziehen.  

6.1.3 Somit ist zwar davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der 

Vergangenheit Militärdienst geleistet hat. Hieraus sowie aus dem Umstand, 

dass er im militärdienstpflichtigen Alter ist (vgl. dazu das Referenzurteil des 

BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017), kann aber entgegen der in der 

Beschwerdeeingabe vertretenen Auffassung nicht per se darauf geschlos-

sen werden, dass er desertiert ist. Vielmehr ist nach den eben dargelegten 

unglaubhaften Ausführungen eine Befreiung oder ordentliche Entlassung 

des Beschwerdeführers aus dem Nationaldienst anzunehmen (vgl. u.a. Ur-

teil des BVGer E-2730/2017 vom 21. August 2018 E. 5.1). 

6.2 Zur illegalen Ausreise des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass 

gemäss aktueller Praxis in Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (vgl. E. 4.6–4.11, E. 5.1 f.) nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass einer Per-

son einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante 

Verfolgung drohe. Nicht asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand 

nach der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen werde; ob eine dro-

hende Einziehung in den Nationaldienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 

und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die Fragen der Zulässigkeit 

beziehungsweise der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Für die Be-

gründung der Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es 

neben der illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu 

einer Verschärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich re-

levanten Verfolgungsgefahr führen könnten. 

6.3 Gemäss den vorangegangenen Erwägungen vermochte der Be-

schwerdeführer insbesondere nicht glaubhaft zu machen, dass er aus dem 

Militärdienst desertiert und danach verfolgt worden ist. Andere Anknüp-

fungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als miss-

liebige Person erscheinen lassen könnten, sind ebenfalls nicht ersichtlich. 

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Aus diesen Gründen ist der vom Beschwerdeführer vorgebrachten illega-

len Ausreise aus seinem Heimatstaat praxisgemäss keine flüchtlingsrecht-

liche Relevanz beizumessen. 

6.4 Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen, 

asylrelevante Fluchtgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die 

Vorinstanz hat folglich zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und 

sein Asylgesuch abgelehnt.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, der Wegweisungsvollzug führe 

angesichts der ihm drohenden Einziehung in den eritreischen National-

dienst zu einer Verletzung von Art. 3 und Art. 4 EMRK, weshalb dieser un-

zulässig, oder zumindest unzumutbar sei. 

 

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer wie oben darge-

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Seite 10 

legt keine Flüchtlingseigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschie-

bungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher 

nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach 

den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen 

(Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 

gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende 

Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK).  

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 FoK und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf 

niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder 

Behandlung unterworfen werden.  

8.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht kam im Referenzurteil D-2311/2016 

zum Schluss, dass Personen, die erst nach der Militärdienstleistung aus-

gereist seien, wohl keine Haftstrafe zu gewärtigen hätten. Es sei bei sol-

chen Personen auch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea erneut eingezogen 

würden. Zwar blieben in Eritrea auch aus dem Dienst Entlassene grund-

sätzlich im Reservedienst dienstpflichtig, und offenbar könne es zu Wie-

dereinberufungen kommen. Es ergebe sich aus den Berichten aber nicht, 

dass dies systematisch vorkomme. Auch würden die aktuellen Tendenzen, 

die eher in Richtung Beschränkung der Dienstdauer weisen würden, nicht 

darauf hindeuten, das Risiko der Wiedereinberufung sei als hoch zu beur-

teilen (vgl. a.a.O. E. 13.3). Das Bundesverwaltungsgericht führte weiter 

aus, dass Personen, die sich bereits seit mehr als drei Jahren im Ausland 

aufhalten würden und bei denen davon auszugehen sei, dass sie ihre Si-

tuation mit dem Heimatstaat durch die Bezahlung der 2%-Steuer und die 

Unterzeichnung eines Reuebriefes geregelt hätten, den „Diaspora-Status“ 

und ein Dokument namens Residence Clearance Form erhalten würden. 

Es sei davon auszugehen, dass Inhaber dieses Dokumentes von der 

Dienstpflicht befreit seien und Eritrea ohne Ausreisevisum wieder verlas-

sen dürften, wobei dieser „Diaspora-Status“ offenbar bei einem dauerhaf-

ten Aufenthalt in Eritrea nach drei Jahren wieder wegfalle. Während dieser 

drei Jahre sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge-

hen, dass diesen Personen eine konkrete Gefahr drohe, in den Dienst ein-

gezogen oder wegen des Nichtleistens bestraft zu werden. Wie die Situa-

tion nach Ablauf dieser drei Jahre aussehe, könne im Rahmen der konkre-

ten Gefährdung nicht geprüft werden, da ein bloss hypothetisches Risiko 

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Seite 11 

beziehungsweise eine bloss entfernte Möglichkeit, dass sich gewisse Um-

stände früher oder später möglicherweise ereignen könnten, nicht aus-

schlaggebend sein könne (vgl. a.a.O. E. 13.4). 

8.2.2 Hinzu kommt, dass das Bundesverwaltungsgericht in einem jüngst 

ergangenen Grundsatzurteil auch die Frage der Zulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs bei einer drohenden Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst klärte (vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 

E. 6.1 [zur Publikation vorgesehen]). Das Gericht prüfte die Zulässigkeit 

des Wegweisungsvollzugs unter den Aspekten des Zwangsarbeitsverbots 

(Art. 4 Abs. 2 EMRK), des Folterverbots und der unmenschlichen und er-

niedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK). Nach einer umfassenden Ana-

lyse der verfügbaren Quellen gelangte das Bundesverwaltungsgericht im 

genannten Urteil zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und 

die Gewährung von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzel-

person kaum vorhersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse 

sich nicht genau beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwi-

schen fünf und zehn Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausge-

hen könne Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu befürchtende 

Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit für den Staat 

ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last zu qualifizie-

ren. Der Nachteil verletze aber nicht den Kerngehalt von Art. 4 Abs. 2 

EMRK (vgl. a.a.O., E. 6.1.5.2). Mit Blick auf Art. 3 EMRK müsste der Be-

schwerdeführer ferner das ernsthafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass 

ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung 

drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil 

vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Diesbezüglich 

führte das Gericht aus, dass keine hinreichenden Belege dafür existierten, 

Misshandlungen und sexuelle Übergriffe fänden im Nationaldienst derart 

flächendeckend statt, dass jede und jeder Dienstleistende dem ernsthaften 

Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es bestehe 

daher kein ernsthaftes Risiko einer Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle 

einer Einziehung in den eritreischen Nationaldienst (a.a.O., E. 6.1.6). 

8.2.3 Beim Beschwerdeführer ist davon auszugehen, dass nach mehreren 

Dienstjahren regulär entlassen oder vom Dienst befreit worden ist. Dass er 

aus dem Dienst desertiert ist, erscheint, wie vorstehend ausgeführt, nicht 

glaubhaft. Demnach hat er bei einer Rückkehr nach Eritrea nicht mit einer 

Inhaftierung wegen Missachtung seiner Dienstpflicht oder einer erneuten 

Einberufung zu rechnen (vgl. Referenzurteil D-2311/2016 E. 13.3 und 

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E. 14.1). Überdies würde eine Einberufung der Zulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs nicht entgegenstehen, zumal sich keine weiteren Gründe für 

die Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs aus den Akten 

oder den Eingaben auf Beschwerdeebene ergeben. Der Wegweisungsvoll-

zug ist folglich als zulässig zu betrachten.  

8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

8.3.1 Gestützt auf die aktuelle Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von 

einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt bezie-

hungsweise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

ausgegangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen 

in einigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie 

vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssitua-

tion, der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. 

Der Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse 

Konflikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung 

ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Anders als 

noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende individuelle 

Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil D-2311/2016 E. 16 f.). 

8.3.2 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen und gesun-

den Mann, der über eine Schulbildung bis zur neunten oder zehnten Klasse 

und Arbeitserfahrung im (…) verfügt. In seiner Heimat kann er mit seinen 

Geschwistern und weiteren Verwandten auf ein familiäres Beziehungsnetz 

und eine gesicherte Wohnsituation zurückgreifen. Es ist davon auszuge-

hen, dass ihn seine Familie, die ein eigenes Geschäft betreibt (SEM-Akte 

A18 F45 ff.), unterstützen wird. Eine finanzielle Unterstützung dürfte er falls 

nötig auch durch seine Freunde erfahren, die ihm bereits die Reise von 

Eritrea in die Schweiz finanziert hätten (SEM-Akte A18 F235 ff.). Es beste-

hen demnach keine Anhaltspunkte dafür, dass er bei einer Rückkehr in eine 

existenzielle Notlage geraten würde. 

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Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht aber praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es ob-

liegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG).  

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 13 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit Zwischenver-

fügung vom 22. Juni 2017 wurde indes das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege gutgeheissen. Dem Beschwerdeführer sind dementspre-

chend keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

10.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde der Antrag auf amtliche 

Rechtsverbeiständung gutgeheissen. Demnach ist der amtlichen Rechts-

beiständin ein Honorar für die notwendigen Aufwendungen im Beschwer-

deverfahren auszurichten. Mangels Kostennote ist das amtliche Honorar 

aufgrund der Akten unter Berücksichtigung der massgebenden Bemes-

sungsfaktoren (vgl. Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]) und des mit der Zwischenverfügung kommunizier-

ten Stundenansatzes auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen. 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird vom Bundesverwaltungsgericht ein 

Honorar in der Höhe von Fr. 750.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Linda Mombelli-Härter 

 

 

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