# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aadefeb1-976c-5f2b-8b03-ed11a83d29df
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2011 D-74/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-74-2011_2011-01-18.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-74/2011/wif

Urteil vom 18. Januar 2011

Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Emilia Antonioni, Richter Bendicht Tellenbach,   
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

Parteien X._______, geboren am _______, Sri Lanka,
_______, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 
Verfügung des BFM vom 22. November 2010 / N _______.

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Sachverhalt:

A. 
Mit Eingabe vom 22. Dezember 2008 an die schweizeri�sche Botschaft 
in _______ (Eingang Botschaft: 29. Dezember 2008) ersuchte der 
Be�schwerdeführer um Bewilli�gung der Einreise in die Schweiz und um 
Gewäh�rung von Asyl. Zur Begründung machte er geltend, srilankischer 
Staatsbürger zu sein und aus _______ zu stammen. Aufgrund eines 
Telefonanrufs aus dem _______-Gebiet, welcher offenbar irrtümlich bei 
seiner Familie zuhause eingegangen sei und ledig�lich eine halbe 
Sekunde gedauert habe, hätten am 5. Juli 2008 Po�lizei�beamte 
vorgesprochen. Er und sein Vater hätten sich zu diesem Zeit�punkt in 
_______ aufgehalten. Man habe ihren Angehörigen eine seinen Vater 
betreffende polizeiliche Vorladung übergeben. In der Folge habe sein 
Vater weisungsgemäss in _______ beim Criminal Investigation 
De�partment (CID) vorgesprochen, wo er zum erwähnten Telefonanruf 
aus�führlich befragt worden sei. Dabei sei auch sein Sohn (der 
Be�schwerde�führer) vorgeladen worden. Er habe die Vorladung 
ebenfalls befolgt und sei am 11. August 2008 nach _______ gereist. Dort 
sei er einem harten Verhör ausgesetzt gewesen und zu Verbindungen zu 
Terroristen befragt worden. Die Beamten hätten ihn aufgefordert, sich für 
allfällige weitere Einvernahmen zur Verfügung zu halten. Am Abend 
desselben Tages sei er wieder freigekommen. Aus Angst vor erneuten 
polizeilichen Behelli�gun�gen sei er vorerst nicht nach Hause 
zu�rückgekehrt. Überdies hat er sich vor einer Entführung gefürchtet, da 
bereits sechs Personen aus seiner Gegend durch die Insassen eines 
weissen Vans gekidnappt worden sei�en. Besagter Van sei schliesslich 
am 19. Dezember 2008 in der Nähe ih�res Hauses gesichtet worden. Die 
Insassen hätten ihr Haus genau beob�achtet. Da er befürchte habe, das 
nächste Entführungsopfer zu werden, sei er auf den Schutz durch die 
Schweiz angewiesen. Für die im vor�instanzlichen Verfahren 
eingereichten Beweismittel wird auf die Akten verwiesen.

B. 
Mit Schreiben vom 30. Dezember 2008 forderte die Botschaft den 
Be�schwerdeführer auf, seine Asylbegründung zu ergänzen und 
Dokumente ein�zureichen. In der Folge legte er mit Eingabe vom 6. 
Februar 2009 dar, vor fünf Tagen habe der weisse Van (erneut) vor 
seinem Haus geparkt. Da er dies bemerkt habe, sei er nicht nach Hause 
gegangen und habe so eine Entführung verhindern können. Er müsse 

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versteckt leben, da er Be�helligungen durch Unbekannte respektive 
Mitglieder des Geheim�dienstes zu gewärtigen habe.

C. 
Nach Erhalt eines Schreibens der Schweizer Botschaft machte der 
Be�schwerdeführer mit Eingabe vom 23. März 2009 geltend, 
Unbekannte hätten ihn am 26. Februar 2009 und am 11. März 2009 
zuhause gesucht. Er lebe jetzt an einem anderen Ort.

D. 
Mit Eingaben vom 22. April 2009 und 31. Juli 2009 legte der 
Be�schwer�de�führer dar, Unbekannte hätten erneut Erkundigungen 
über ihn einge�zo�gen.

E. 
Am 2. Oktober 2009 machte der Beschwerdeführer geltend, die 
Un�be�kannten hätten (am 27. August 2009) auch an seinem 
Zufluchtsort nach ihm gesucht. Er sei deshalb erneut umgezogen. 

F. 
Mit Eingabe vom 16. August 2010 wies der Beschwerdeführer auf die 
an�dauernde Gefährdungssituation hin. Er könne noch immer nicht ins 
elter�li�che Haus zurückkehren. 

G. 
Am 14. September 2010 teilte das BFM dem Beschwerdeführer im 
Rah�men des rechtlichen Gehörs mit, es erachte den Sachverhalt in 
Würdi�gung der schriftlichen Eingaben als hinreichend erstellt, weshalb 
von ei�ner Befragung in der Botschaft abgesehen werden könne. Es 
werde eine Abweisung des Einreise- und Asylgesuchs in Erwägung 
gezogen. 

H. 
In seiner Stellungnahme vom 30. September 2010 zeigte sich der 
Be�schwerdeführer befremdet über den Verzicht auf eine Anhörung. Am 
8. November 2009 sei erneut nach ihm gesucht worden. 

I. 
Mit Verfügung vom 22. November 2010 verweigerte das BFM die 
Be�wil�ligung zur Einreise in die Schweiz und lehnte das Asylgesuch ab. 
Zur Be�gründung führte es aus, der Beschwerdeführer sei zwar einmal 
durch das CID verhört, anschliessend aber wieder nach Hause geschickt 

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worden. Obwohl danach verschiedentlich nach ihm gefragt worden sei, 
hätten sich keine "akuten" Verfolgungsmassnahmen ereignet 
beziehungsweise es seien keine solchen eingeleitet worden. Zudem 
erwähne er in seinen Ein�gaben keine Ereignisse für den Zeitraum nach 
November 2009, welche auf eine staatliche Verfolgung hindeuten 
würden. Im Weiteren verfüge er gemäss Aktenlage über kein politisches 
Profil, das allenfalls auf eine rele�vante Verfolgung hindeuten könnte. 
Seine Aussagen seien mithin im Lich�te der damaligen generellen 
Situation (Bürgerkrieg) zu werten. Eine kon�krete Gefährdung erscheine 
in Anbetracht der seit�herigen Beruhigung der Lage als nicht beachtlich 
wahrscheinlich. Die eingereichten Dokumente stützten lediglich seine 
Vorbringen, welche indes nicht bestritten seien. 

J. 
Mit Beschwerde vom 9. Dezember 2010 (Eingang Botschaft: 21. 
De�zem�ber 2010) beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung 
des vor�instanzlichen Entscheids und die Schutzgewährung in der 
Schweiz. Er machte geltend, vor Ort immer noch gesucht zu werden. Auf 
weitere Be�schwerdeargumente wird, soweit erforderlich, in den 
Erwägungen einge�gangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM 
ge�hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine 
Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet 
betreffende Aus�nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesver�wal�tungs�gericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der vorliegenden Be�schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des 
Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 
AsylG).

2. 
2.1. 

Der Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung steht mangels Rückscheins bei den Akten nicht 
fest. Da die vorinstanzliche Verfügung vom 22. November 2010 datiert und die Beschwerde am 21. 
Dezember 2010 bei der Botschaft einging, kann indes ohne Weiteres von der Frist�wahrung ausgegangen 
werden.

2.2. 
Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz 
teilge�nom�men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungs�weise Ände�rung und ist daher zur Einreichung der 
Beschwerde legiti�miert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. 
37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG).

3. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

4. 
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die 
Durch�füh�rung des Schriftenwechsels verzichtet.

5. 
5.1. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 
dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, 
Zuge�hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politi�schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 
be�gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. 
Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, 
des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

5.2. Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das BFM Asylsuchenden die 
Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zu�gemutet 
werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein 

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anderes Land auszureisen. Gestützt auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das 
Eid�genössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische 
Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die 
glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Le�ben 
oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe.

5.3. Bei diesem Entscheid gelten restriktive Voraussetzungen für die 
Er�teilung einer Einreisebewilligung, wobei den Behörden ein weiter 
Er�mes�sensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung 
im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur 
Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen 
Staat, die Be�zie�hungsnähe zu anderen Staaten, die praktische 
Mög�lichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche 
so�wie die vor�aussichtlichen Eingliederungs- und 
Assimilationsmöglich�keiten in Betracht zu ziehen. 

6. 
6.1. Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist die asylsuchende 
Person im Auslandverfahren in der Regel zu befragen. Davon kann nur 
abgewichen werden, wenn eine Befragung faktisch oder aus 
organi�sa�to�ri�schen oder kapazitäts�mässigen Gründen nicht 
möglich ist. Falls die Be�fragung nicht durchge�führt werden kann, muss 
die ein Ge-such �stellende Person - soweit möglich und notwendig - 
mittels eines indivi�dualisierten und konkretisierten Schreibens 
aufgefordert werden, ihre Gründe für das Asylgesuch schriftlich 
einzureichen. Dabei ist sie auf die allfällige Kon�se�quenz ei�nes 
negativen Entscheids infolge Verlet�zung ihrer Mitwirkungs�pflicht 
aufmerksam zu machen. Ist der Sachver�halt schon aufgrund des 
ein�gereichten Asylgesuchs entscheidreif er�stellt, kann sich eine 
persönli�che Befragung ebenfalls erübrigen; zeich�net sich ein negativer 
Ent�scheid ab, ist der asylsuchenden Person diesbezüglich das 
rechtliche Gehör zu gewähren. Das Bundesamt ist gehalten, den Verzicht 
auf eine Befragung im Ausland in der Verfügung zu begründen (vgl. 
BVGE 2007/30 E. 5 S. 362).

6.2. Vorliegend ging das BFM offenbar davon aus, der Sachverhalt sei 
schon aufgrund der schriftlichen Eingaben entscheidreif erstellt. Diese 
Sichtweise erscheint als vertretbar, sind doch besagte Eingaben relativ 
detailliert und klar formuliert. Unter diesen Umständen erübrigte sich für 
die Vor�instanz die Aufbietung des Beschwerdeführers zu einer 
Befragung, auch wenn er im Rahmen des rechtlichen Gehörs eine solche 

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beantragt hatte. Da den vom Bundesverwaltungs�gericht ferner 
aufgeführten Er�for�dernissen (Gewährung des recht�lichen Gehörs; 
Begründung des Ver�zichts auf eine Befragung) eben�falls Rechnung 
getragen wurde, ist die Vorgehensweise des BFM nicht zu beanstanden.

7. 
7.1. Das BFM hat die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 
Befra�gung beim CID in _______ für glaubhaft erachtet. Dabei soll er 
grob be�handelt, aber noch am selben Tag wieder freigelassen worden 
sein. Die�ser Vorfall wurde vom BFM mangels Eingriffsintensität zu 
Recht als nicht asylrelevant erachtet, zumal den Akten zufolge damit 
keine Ein�leitung ei�nes eigentlichen Ermittlungsverfahrens verbunden 
gewesen sein soll. Dass er in der Folge erneut und zielgerichtet in den 
Fokus staatlicher Be�hörden geraten und deshalb allenfalls auf den 
Schutz der Schweiz ange�wiesen (gewesen) wäre, kann den 
vorhandenen Akten nicht ent�nommen werden. Dies umso weniger, als 
er auch in der Eingabe vom 30. Sep�tem�ber 2010 keine eigenen oder 
politische Aktivitäten von nahen Ange�hö�ri�gen geltend macht und 
eine andauernde behördliche Verfolgungs�moti�va�tion allein wegen 
des Telefonanrufs aus dem _______-Gebiet als realitäts�fremd 
erscheint. Abgesehen davon wurde ihm am 8. September 2008 offenbar 
ein srilankischer Reisepass mit zehnjähriger Gültigkeit ausge�stellt. Es 
mag zwar zutreffen, dass Unbekannte mit ver-dächtigen Fahr�zeugen 
vor dem elterlichen Haus und anderen Unterkünften des 
Be�schwerdeführers auftauchten und (aus welchen Gründen auch 
immer) so�gar Erkundigungen einzogen. Die subjektive Angst des 
Beschwerde�füh�rers vor einer Entführung erscheint so (zumindest für 
den Zeitraum des Bürgerkrieges) als nachvollziehbar; in objektiver 
Hinsicht verweist das BFM aber zu Recht auf gewisse Verbesserungen 
der Sicherheitslage seit Ende des Bürgerkriegs, und der 
Beschwerdeführer räumt in seiner Ein�ga�be vom 9. Dezember 2010 
ein, dass die Anzahl der Entführungen zurück�gegangen sei. Er erwähnt 
zwar eine andauernde Suchen nach ihm, ohne diese aber für das Jahr 
2010 zu konkretisieren. Dass er im aktuellen Mo�ment landesweit mit 
beachtlicher Wahrscheinlichkeit Opfer einer Ent�füh�rung werden 
könnte, ist somit und wiederum auch in Beachtung des ge�mäss 
Aktenlage fehlenden po�litischen Profils nicht evident. Abgesehen davon 
steht ihm grundsätzlich offen, ausserhalb des von ihm offenbar als 
besonders risikoreich empfundenen Gebiets Wohnsitz zu nehmen. 
Schliesslich ist die vom BFM vorgenommene Würdigung der im 
vor�instanzlichen Ver�fahren eingereichten Beweismittel (darunter ein 

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Polizei�dokument und drei weitere Schreiben) zu teilen, da sie eine 
konkret dro�hende Gefahr für den Beschwerdeführer nicht hinreichend 
zu belegen vermögen. 

7.2. Das Bundesverwaltungsgericht hat sodann im Grundsatzurteil BVGE 
2008/2 eine Lageanalyse betreffend Sri Lanka vorgenommen und 
ge�lang�te dabei zum Schluss, dass sich die allgemeine 
Sicher�heitslage seit Ja�nu�ar 2006 insgesamt, insbesondere aber in 
Colombo kon�tinu�ierlich ver�schlechtert habe. Seit Ergehen dieses 
Urteils am 14. Feb�ruar 2008 hatte sich der bewaffnete Konflikt zwischen 
der Re�gie�rung und der LTTE weiter zugespitzt. Nach der 
Rückeroberung des letz�ten von der LTTE kontrol�lier�ten Gebietes im 
Raum Mullaitivu wur�de am 18. Mai 2009 seitens der Re�gierung der 
endgültige Sieg über die LTTE verkündet und der Bürgerkrieg offiziell für 
beendet er�klärt. Nach dieser Niederlage der LTTE haben die 
srilankischen Be�hörden – namentlich im Grossraum Colom�bo – die 
Si�cherheitsmass�nahmen nicht gelockert. Daher laufen gerade junge 
Män�ner Gefahr, überall und jederzeit von srilankischem 
Si�cher�heits�personal einer minuziösen Personenkontrolle unterzogen 
und öf�ters auch für ein�ge�hendere Ab�klä�rungen auf den Posten 
mit�genommen oder in ein Ar�mee�camp be�ordert zu werden. Diese 
so ge�nannten „Anti-Terrormass�nahmen“ werden im Raum Colombo – 
un�besehen der Rü�gen des Supreme Courts – als repressives 
Instrument gegen be�fürch�tete Infilt�rationen tamilischer Separatisten 
angewandt. Diesen Mass�nahmen, denen ein Grossteil der tamilischen 
Bevölkerung im gan�zen Land und ebenso auch in Colombo ausgesetzt 
sind, kommt in�des aufgrund man�gelnder Intensität kein 
Ver�fol�gungscharakter im Sin�ne von Art. 3 AsylG zu. Entsprechend 
vermögen die weiteren Aus�führungen des Be�schwerdeführers in den 
Eingaben zur generellen Gefährdungssituation seiner Person nicht zur 
Anerkennung der Flüchtlingseigen�schaft zu füh�ren. Er vermag mithin 
nicht substanziiert dar�zutun, inwiefern das BFM zu Unrecht geschlossen 
habe, er sei nicht schutzbedürftig im Sinne des AsylG.

8. 
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine 
Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft machen konnte. 
Auf�grund der vor�stehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Aus�führungen ein�zugehen, da sie am festgestellten Ergebnis 
nichts zu ändern vermö�gen. Das BFM hat demnach zu Recht die 
Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt. 

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9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die 
Be�schwer�de ist daher abzuweisen.

10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätz�lich 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus 
ver�wal�tungs�ökonomischen Gründen sowie in Anwendung von 
Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 2 und 6 Bst. b des Reglements vom 
21. Feb�ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bun�desver�waltungs�ge�richt (VGKE, SR 173.320.2) ist vorliegend 
jedoch auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zu�ständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

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