# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2199e40a-6f04-5251-8b4e-1d6b20030095
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-03-16
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 16.03.2012 5A 163/2012 (5A_163/2012)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-163-2012_2012-03-16.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5A_163/2012 

 

Urteil vom 16. März 2012 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Bezirksgericht Y.________, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Revision (unentgeltliche Rechtspflege im Lastenbereinigungsprozess), 

 

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 17. Januar 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer). 

 

Nach Einsicht 

in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 17. Januar 2012 des Zürcher Obergerichts, das auf ein Gesuch des Beschwerdeführers um Revision eines (erfolglos beim Zürcher Kassationsgericht und beim Bundesgericht angefochtenen) obergerichtlichen Beschlusses vom 24. Dezember 2007 (Abweisung eines Rekurses des Beschwerdeführers gegen die bezirksrichterliche Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege für eine als aussichtslos qualifizierte Lastenbereinigungsklage des Beschwerdeführers samt Aufforderung zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. 64'000.--) nicht eingetreten ist, 

in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsverbeiständung), 

 

in Erwägung, 

dass das Obergericht erwog, als Zwischenentscheid betreffend unentgeltliche Rechtspflege erwachse der Beschluss vom 24. Dezember 2007 nicht in materielle Rechtskraft, weshalb er nicht der Revision unterliege, das Revisionsgesuch sei auch deshalb unzulässig, weil der Beschwerdeführer nicht angebe, auf welchen der Revisionsgründe gemäss Art. 328 ZPO er sich berufe, ebenso wenig dargetan oder ersichtlich seien sodann Ausstandsgründe, in Anbetracht der Aussichtslosigkeit des Revisionsgesuchs könne dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden, 

dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), 

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.), 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 17. Januar 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll, 

dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr allen zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG), 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist, 

dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), zumal eine Beschwerdeverbesserung durch einen (vom Beschwerdeführer zu beauftragenden) Anwalt nach Ablauf der gesetzlichen und damit nicht erstreckbaren Beschwerdefrist (Art. 47 Abs. 1 BGG) ohnehin ausgeschlossen wäre, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, 

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen, 

 

erkennt die Präsidentin: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsverbeiständung) wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 16. März 2012 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Hohl 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann