# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b2923f4-df54-59cd-bb7d-64e42f567005
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.01.2015 PQ140082
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ140082_2015-01-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ140082-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden. 

Urteil vom 16. Januar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Übertragung / Aufhebung der Massnahme 

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Hinwil vom 22. Oktober 2014 

i.S. B._____, geb. tt.mm.2008; VO.2014.46 (Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Hinwil) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Der Beschwerdeführer A._____ ist der leibliche Onkel und der Adoptivvater 

von B._____, geboren am tt.mm.2008. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

C._____ hatten B._____ und deren am tt.mm.2005 geborenen Bruder E._____ 

am 9. Juli 2008 im Kosovo adoptiert, nachdem der Bruder des Beschwerdeführers 

und leibliche Vater von B._____ am tt. August 2007 verstorben war, und hatte sie 

im Jahr 2011 in die Schweiz nach D._____ in der Gemeinde G._____ geholt, wo 

sie damals mit ihren drei leiblichen Kindern lebten (vgl. act. 10/13/1). Gemäss Art. 

17 des Haager Adoptionsabkommens wurde am 28. April 2011 eine Beistand-

schaft für die beiden Kinder errichtet, die am 26. Juni 2012 aufgehoben wurde 

(act. 10/13/2; act. 10/13/12 und act. 10/13/51). 

2. Gestützt auf einen Bericht der Hausärztin, welche von der Spielgruppenleite-

rin auf Verletzungen aufmerksam gemacht worden war, die den Verdacht auf 

Kindsmisshandlung begründeten, richtete die Kinderschutzgruppe des Kinderspi-

tals Zürich am 20. April 2012 eine Gefährdungsmeldung an die Vormundschafts-

behörde G._____ (act. 10/13/6; act. 10/13/8). Diese erstattete am 15. Mai 2015 

Strafanzeige wegen Verdachts auf Kindsmisshandlung gegen den Beschwerde-

führer und seine Ehefrau (act. 10/13/20). Während in Bezug auf den Beschwerde-

führer eine Nichtanhandnahmeverfügung erging (act. 10/13/73), erhob die Staats-

anwaltschaft am 8. Februar 2013 gegen seine Ehefrau C._____ Anklage wegen 

einfacher Körperverletzung zum Nachteil ihrer Tochter B._____ (act. 10/13/75.1). 

Das Einzelgericht in Strafsachen des Bezirksgerichts Hinwil sprach sie mit Urteil 

vom 15. März 2013 frei von diesem Vorwurf, weil sich ihre Täterschaft nicht 

rechtsgenügend erstellen liess (act. 10/13/75; act. 10/13/103.2). 

3. Am 16. Juni 2012 errichtete die Vormundschaftsbehörde G._____ für 

B._____ eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB und entzog den Eltern 

gestützt auf Art. 310 ZGB die Obhut (act. 10/13/26). B._____ wurde daraufhin im 

F._____ untergebracht. Nach einem schrittweisen Wiederaufbau des Kontakts 

- 3 - 

über zuerst begleitete und danach unbegleitete Besuche (vgl. act. 10/13/89 und 

act. 10/13/98) hob die (im Zuge der auf den 1. Januar 2013 in Kraft getretenen 

Revision des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts an die Stelle der Vormund-

schaftsbehörde G._____ getretene) Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 

(KESB) Hinwil den Obhutsentzug mit Entscheid vom 27. August 2013 rückwirkend 

auf den 27. Juli 2013 auf und hiess die Rückplatzierung von B._____ in die Fami-

lie des Beschwerdeführers gut. Gleichzeitig wurde der Auftrag der Beiständin den 

geänderten Verhältnissen angepasst (act. 10/13/102).  

4. Im Verlauf des Februars oder März 2013 war die Familie des Beschwerde-

führers von G._____ nach H._____ umgezogen (act. 10/13/74.1; act. 10/13/79 S. 

4; act. 10/13/87; act. 10/13/106). Die Zuständigkeit für den Erlass von Kindes-

schutzmassnahmen ging damit von der KESB des Bezirks Hinwil an die KESB 

des Bezirks Dielsdorf über. Wie bereits die Vorinstanz feststellte, war die KESB 

Hinwil für den Erlass der oben erwähnten Entscheide, die nach diesem Zeitpunkt 

ergingen, gar nicht zuständig. Diese wurden jedoch nicht angefochten und er-

wuchsen daher in Rechtskraft (act. 8 S. 13 f.). 

5. Am 10. Dezember 2013 ersuchte die KESB Hinwil die KESB Dielsdorf ge-

stützt auf Art. 442 Abs. 5 ZGB um die Übernahme der für B._____ gestützt auf 

Art. 308 Abs. 2 ZGB bestehenden Beistandschaft (act. 10/13/107). Im Rahmen 

der Prüfung dieser Anfrage hörte die KESB Dielsdorf den Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau an, welche bei dieser Gelegenheit die Aufhebung der Beistand-

schaft beantragten, worüber die KESB Dielsdorf die KESB Hinwil am 28. Februar 

2014 orientierte (act. 10/13/111). Die KESB Hinwil hielt mit Schreiben vom 

26. März 2014 an ihrem Übertragungsgesuch fest (act. 10/13/114), worauf sich 

die KESB Dielsdorf am 11. Juni 2014 zur Übernahme der Beistandschaft bereit 

erklärte (act. 10/13/116). Mit Entscheid vom 17. Juni 2014 übertrug die KESB 

Hinwil die Beistandschaft per 1. August 2014 an die KESB Dielsdorf 

(act. 10/13/119). 

6. Nachdem der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Juli 2014 gegen die-

sen Entscheid Beschwerde an den Bezirksrat Hinwil erhoben hatte (act. 10/1), 

teilte die KESB am 5. August 2014 mit, dass sie eine Wiedererwägung in Betracht 

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ziehe, und beantragte die Sistierung des Beschwerdeverfahrens (act. 10/7), was 

der Beschwerdeführer am 28. August 2014 ablehnte (act. 10/9), worauf die KESB 

am 17. September 2014 ihren Übertragungsentscheid vom 17. Juni 2014 aufhob 

und dem Bezirksrat die Abschreibung des Beschwerdeverfahrens beantragte 

(act. 10/11). Mit Eingabe vom 26. September 2014 hielt der Beschwerdeführer an 

seiner Beschwerde fest und beantragte insbesondere die Aufhebung der Bei-

standschaft (act. 10/14). 

7. Der Bezirksrat wies die Beschwerde mit Urteil und Beschluss vom 22. Okto-

ber 2014 ab. Wegen Verfahrensfehlern auferlegte er die Kosten jedoch der KESB 

und sprach dem Beschwerdeführer eine Entschädigung zu (act. 8 S. 27 f.). Wie 

nur aus den Erwägungen hervorgeht, hob die Vorinstanz den Wiedererwägungs-

entscheid der KESB vom 17. September 2014 auf (act. 8 S. 11 E 4.3. a.E.). Mit 

der Abweisung der Beschwerde wurde demnach der Entscheid der KESB vom 

17. Juni 2014 bestätigt, mit dem die Beistandschaft nach Dielsdorf übertragen 

worden war. 

8. Gegen den Entscheid des Bezirksrats vom 22. Oktober 2014, der seinem 

Rechtsvertreter am 3. November 2014 zugegangen war (act. 9), erhob der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 2. Dezember 2014 rechtzeitig Beschwerde mit 

dem folgenden Antrag (act. 2 S. 2): 

"Unter Aufhebung von Ziffer II. des Urteils des Bezirksrats Hinwil vom 
22. Oktober 2014 sei die von der KESB Hinwil angeordnete bzw. mit 
Beschluss vom 27. August 2013 angepasste Beistandschaft betreffend 
B._____ aufzuheben und es sei folglich von deren Übertragung an die 
KESB Dielsdorf abzusehen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten 
der Staatskasse." 

II.  

1. Der Beschwerdeführer lässt vorbringen, der mit Beschluss der KESB Hinwil 

vom 27. August 2014 (recte 2013) der Beiständin erteilte Auftrag sei längst erfüllt, 

so dass es nicht den geringsten Rechtfertigungsgrund gebe, diese Beistandschaft 

weiterzuführen bzw. an die KESB Dielsdorf zu übertragen (act. 2 S. 5).  

- 5 - 

Der Bezirksrat stelle zur Rechtfertigung der Übertragung der Massnahme eine 

angebliche Kindeswohlgefährdung in den Raum, ohne auch nur ansatzweise dar-

zulegen, inwiefern das Wohl von B._____ im heutigen Zeitpunkt, wie der Be-

schwerdeführer hervorhebt, gefährdet sein soll oder anhand welcher Umstände 

sich die vermeintliche Gefährdungslage ergeben solle. 

Der Beschwerdeführer betont, es gehe einzig und allein um die bisherige Bei-

standschaft. Die Frage, ob das Wohl von B._____ auf irgendeine beliebige Weise 

gefährdet sein könnte und ob einer solchen allfälligen Gefahr mit weitergehenden 

Kindesschutzmassnahmen zu begegnen sei, stelle sich im vorliegenden Verfah-

ren überhaupt nicht.  

Der Hinweis des Bezirksrats auf die Meinung der bisherigen Beiständin, wonach 

der Erlass weitergehender Kindesschutzmassnahmen angebracht sei, gehe von 

Vornherein an der Sache vorbei. Diese Massnahmen könne die KESB Dielsdorf 

schon jetzt anordnen, sollte sie dies für nötig halten. Dafür sei nicht erforderlich, 

eine neue Person als "Reintegrationsbeistand" zu bestellen (act. 2 S. 6 f.).  

2. Zur Begründung für die Abweisung der Beschwerde und die Weiterführung 

der Beistandschaft bezog sich die Vorinstanz zum einen auf das Gericht (bzw. 

den zuständigen Einzelrichter im Strafverfahren gegen die Mutter von B._____), 

nach dessen Dafürhalten Kindesschutzmassnahmen trotz des Freispruchs ange-

zeigt seien. Zum andern verwies sie auf den Schlussbericht der Beiständin vom 

29. Juli 2014 (act. 10/13/125), der beantrage, dass die Beistandschaft weiterge-

führt und B._____ regelmässigen Kontrollen beim Kinderarzt unterzogen werde 

sowie dass eine therapeutische Begleitung von B._____ eingerichtet werde.  

Dem Schlussbericht der Beiständin sei zu entnehmen, dass der Beschwerdefüh-

rer und seine Ehefrau nach der Rückkehr von B._____ nach Hause keinen Bedarf 

nach Beratung und / oder Unterstützung in der Erziehung und Betreuung von 

B._____ gezeigt hätten. Auch die Schule haben keinen Bedarf nach Zusammen-

arbeit und / oder Beratung geäussert. Es sei deshalb nicht davon auszugehen, 

dass die Eltern in dieser Hinsicht von sich aus aktiv würden (act. 8 S. 24). 

- 6 - 

3. Die Feststellung des Strafrichters, dass der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau im Zeitraum, als B._____ die Verletzungen erlitt, die Gegenstand der An-

klage waren, d.h. vor dem 14. Februar 2012, B._____ offenbar nicht schützen 

konnten, so dass zum Zeitpunkt des Urteils, das am 15. März 2013 gefällt wurde, 

d.h. vor bald zwei Jahren, Kindesschutzmassnahmen angezeigt waren, genügt 

nicht als Begründung für die Notwendigkeit der Weiterführung dieser Massnah-

men zum heutigen Zeitpunkt, meint der Beschwerdeführer zurecht (vgl. act. 2 S. 5 

Ziff. 2.1.a und S. 6 Ziff. 2.2.a). 

4. Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass er den Schlussbericht der Bei-

ständin vom 29. Juli 2014 nicht kennt (act. 2 S. 9 m.H. auf act. 5/7). Wie sich aus 

den Akten der Vorinstanz ergibt, reichte die KESB ihre Akten erst am 19. Sep-

tember 2014 ein (act. 10/12 und 10/13), d.h. nach dem Erlass des Wiedererwä-

gungsentscheides vom 17. September 2014 (act. 10/11). Der Beschwerdeführer, 

der jenen Entscheid direkt von der KESB erhielt, äusserte sich am 26. September 

2014 unaufgefordert dazu (act. 10/14), ohne vorgängig erneut Einsicht in die Ak-

ten zu nehmen. Zuletzt hatte er nach der Eröffnung des Entscheides der KESB 

vom 17. Juni 2014 am 25. Juni 2014 während laufender Beschwerdefrist bei der 

KESB Akteneinsicht verlangt und erhalten (act. 10/13/120 und act. 10/13/121). 

Damals lag der Schlussbericht der Beiständin noch nicht vor. 

Dass die Vorinstanz auf einen Bericht der Beiständin abstellte, welcher dem Be-

schwerdeführer nicht bekannt war, stellt eine Verletzung seines rechtlichen Ge-

hörs dar. Wegen der grossen Bedeutung dieses Verfahrensgrundsatzes kann 

seine Verletzung im Rechtsmittelverfahren in der Regel nicht geheilt werden. Da 

die Beschwerde ohnehin gutzuheissen ist, kann eine Rückweisung des Verfah-

rens an die Vorinstanz jedoch unterbleiben, da der Beschwerdeführer durch die 

Verletzung seines rechtlichen Gehörs im Ergebnis nicht beschwert ist. Eine Kopie 

des Berichts ist ihm mit diesem Entscheid zuzustellen. 

Es fällt auf, dass die Vorinstanz die KESB Hinwil aus dem gleichen Grund geta-

delt hatte, weil sie den Beschwerdeführer nicht über die im Hinblick auf die Über-

tragung der Massnahme getroffenen Abklärungen orientiert hatte (act. 8 S. 17 ff. 

E. 6.4). Während es sich dabei im Fall des Bezirksrats um ein Versehen handeln 

- 7 - 

dürfte, wurde dies von der KESB anscheinend bewusst unterlassen, wie aus ihrer 

Antwort auf eine entsprechende Anfrage der KESB Dielsdorf hervorgeht 

(act. 10/13/117).  

Es ist unklar, welche Vorteile sich die Behörde von einem solchen Vorgehen ver-

spricht, das nicht vertrauensbildend wirkt und auch nicht nachhaltig ist, da Infor-

mationen nachträglich doch offengelegt werden müssen, was im Falle einer 

Rückweisung zu einer Verzögerung des Verfahrens führt und ausserdem finanzi-

elle Folgen haben kann. So sah die Vorinstanz zwar von einer Rückweisung des 

Verfahrens an die KESB ab, weil dies zu einem formalistischen Leerlauf und da-

mit zu einer weiteren Verzögerung des Verfahrens geführt hätte und sie es für 

sinnvoll hielt, die Angelegenheit möglichst bald an die zuständige Behörde am 

neuen Wohnsitz von B._____ zu überweisen, jedoch verpflichtete sie die KESB 

aus diesem Grund zur Bezahlung einer Entschädigung an den Beschwerdeführer 

(act. 8 S. 17 ff. E. 6.4 und S. 26 E. 9.2). 

5. Unter der Überschrift "Schlussfolgerung, Ziele" hielt die Beiständin im 

Schluss- und Rechenschaftsbericht vom 29. Juli 2014 fest: 

"Die Rückplatzierung von B._____ in die Familie ist erfolgt. Die Eltern 
sehen keinen Beratungs- und Therapiebedarf. Jedoch ist aufgrund der 
Umstände davon auszugehen, dass eine solche Begleitung für 
B._____ nach wie vor sinnvoll ist. Ebenso sollte B._____ regelmässig 
einem Kinderarzt vorgestellt werden." 

Sie stellte den Antrag, die Beistandschaft an den neuen Wohnort zu übertragen 

und die Aufträge gemäss ihrer früheren Stellungnahme vom 24. März 2013 der 

aktuellen Situation anzupassen (act. 10/13/125 S. 4). 

In der Stellungnahme vom 24. März 2014 (act. 10/13/113 S. 1) verwies die Bei-

ständin einleitend auf ihren Zwischenbericht vom 4. März 2013, in dem sie - ne-

ben der Übertragung der Beistandschaft - beantragt hatte, es sei der Beiständin 

der Auftrag zu erteilen, den Therapiebedarf von B._____ abklären zu lassen, eine 

Therapie in die Wege zu leiten und zu begleiten und die elterliche Sorge bezüg-

lich der Therapie einzuschränken (act. 10/13/79 S. 6).  

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Dieser Zwischenbericht datiert aus der Zeit vor Abschluss des Strafverfahrens, als 

B._____ im Heim lebte, und war sichtlich unter dem Eindruck der damals gegen 

die Mutter erhobenen Missbrauchsvorwürfe entstanden. So deutet die Verfasserin 

den Umstand, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau die Vorwürfe bestrit-

ten, als Abspaltung der Tat (act. 10/13/79 S. 4) und hält für "wünschenswert, dass 

die Kindseltern in der Lage sind, anzuerkennen, dass zumindest die nachgewie-

senen Misshandlungen tatsächlich geschehen sind und sie die Verantwortung da-

für tragen" (act. 10/13/79 S. 5). 

Auch wenn der Freispruch der Mutter nichts daran ändert, dass die Eltern die Ver-

letzungen von B._____ nicht verhindert hatten, was zumindest bedeutet, dass sie 

sie nicht beschützen konnten, wie die Beiständin in der Stellungnahme vom 

24. März 2014 zurecht anmerkt (act. 10/13/113 S. 2), müssen jene Ausführungen 

doch relativiert werden. Das zeigt auch die zwischenzeitliche Entwicklung, na-

mentlich der Umstand, dass B._____ seit über einem Jahr wieder bei ihren Eltern 

lebt, was laut der Beiständin ohne äusserliche Probleme verlief (act. 10/13/125 

S. 4). 

In der Stellungnahme vom 24. März 2014 schrieb die Beiständin, weil die Eltern 

sich diesbezüglich nicht kooperativ zeigten, halte sie einen Auftrag gemäss 

Art. 308 Abs. 2 ZGB nach wie vor erforderlich, damit eine geeignete Therapie 

durch einen Beistand oder eine Beiständin aufgegleist werden könne. Sollten die 

Eltern dies doch noch von sich aus tun, würde die Errichtung einer Erziehungs-

aufsicht nach Art. 307 Abs. 3 ZGB zur Überwachung genügen, verbunden mit der 

Weisung an die Kindseltern, halbjährliche kinderärztliche Kontrollen durchführen 

zu lassen, die Therapie weiterzuführen und Therapeut und Kinderarzt gegenüber 

dem Mandatsträger von der Schweigepflicht zu entbinden (act. 10/13/113 S. 2). 

6. Wie die Beiständin mehrfach erwähnt (act. 10/13/125 S. 2 und 3; 

act. 10/13/113 S. 1), hatte die KESB ihre in den zitierten Berichten enthaltenen 

Anträge zur Neuformulierung ihres Auftrags - ebenso wie ihre Hinweise auf die 

Notwendigkeit einer Übertragung der Beistandschaft - nicht beachtet. Weil ihr Auf-

trag nicht entsprechend neu gefasst wurde, konnte sie eine Therapie bzw. die 

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entsprechende Abklärung nicht selbst in die Wege leiten, als die Eltern nicht darin 

einwilligten (act. 10/13/113 S. 1).  

Im vorliegenden Verfahren war eine Änderung des Auftrags der Beiständin man-

gels örtlicher Zuständigkeit nicht mehr möglich. Die KESB Hinwil konnte die Bei-

standschaft nur noch entweder aufheben oder mit der bestehenden (oder einer 

engeren als der bestehenden) Umschreibung an die Behörde am neuen Wohnort 

übertragen. Eine darüber hinausgehende Änderung ist jener Behörde vorbehalten 

(vgl. FamKomm Erwachsenenschutz / Wider, Art. 442 ZGB N 27).  

Das hatte zur Folge, dass während der Dauer dieses Verfahrens keine Mass-

nahmen getroffen wurden. Auch wenn sich das anscheinend nicht negativ aus-

wirkte, was erfreulich ist und darauf hindeutet, dass keine akute Gefährdung be-

steht, ist ein solcher Zustand nicht im Sinne des Kindeswohls. 

7. Die Durchführung einer Abklärung, ob bei B._____ eine Therapiebedürftig-

keit besteht, erscheint grundsätzlich sinnvoll, nicht nur vor dem Hintergrund der 

angesichts der dokumentierten Verletzungen auch nach Abschluss des Strafver-

fahrens im Raum stehenden Vermutung, "irgendetwas müsse anfangs 2012 pas-

siert sein" (act. 2 S. 8), sondern auch mit Blick darauf, dass B._____ als Kleinkind 

von ihrer leiblichen Mutter getrennt wurde und zu einer Tante kam, die sie wiede-

rum verlassen musste, als sie vom Beschwerdeführer und seiner Frau in die die 

Schweiz geholt wurde, so dass die mit der Heimplatzierung verbundene Trennung 

von der (Adoptiv-) Mutter die Wiederholung von früheren Verlusterfahrung dar-

stellt (vgl. act. 10/13/79 S. 4 oben). 

Es ist allerdings nicht zwingend, dass eine solche Abklärung (und je nach Ergeb-

nis dieser Abklärung eine darauf folgende Therapie) von einem Beistand ange-

ordnet und überwacht wird, sondern es genügt, den Eltern eine entsprechende 

Weisung zu erteilen und deren Einhaltung durch eine Erziehungsaufsicht i.S. von 

Art. 307 Abs. 3 ZGB überwachen zu lassen (vgl. Breitschmid, BSK, Art. 307 ZGB 

N 22). Da es bei einer Übertragung der Massnahme ohnehin zu einem Wechsel 

der Person der Beiständin käme (vgl. act. 10/13/125 S. 4 Antrag 3), so dass sich 

- 10 - 

jemand neu in das Mandat einarbeiten müsste, spricht auch die Verfahrensöko-

nomie nicht für eine Beibehaltung der Beistandschaft. 

Im Sinne des Verhältnismässigkeitsprinzips, wonach bei Bedarf einer behördli-

chen Intervention die mildeste im Einzelfall Erfolg versprechende Massnahme an-

zuordnen ist (Breitschmid, BSK, Art. 307 ZGB N 8), ist die bestehende Beistand-

schaft daher aufzuheben. Die für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen 

zuständige KESB am neuen Wohnort von B._____ im Bezirk Dielsdorf, welcher 

dieser Entscheid ebenfalls mitzuteilen ist, wird zu prüfen haben, ob ein Massnah-

mebedarf besteht und wie dieser aussieht. Möglicherweise gelingt es der Behörde 

am neuen Ort, die Zustimmung der Eltern zu einer solchen Massnahme zu erlan-

gen, so dass eine Anordnung gegen deren Willen unterbleiben kann.  

III. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auf die Erhebung von Kosten zu 

verzichten (Art. 107 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 40 Abs. 3 EG KESR).  

2. Der Beschwerdeführer verlangt (unabhängig vom Ausgang des Verfahrens) 

die Zusprechung einer Parteientschädigung (art. 2 S. 9 Ziff. 3 m.H. auf act. 5/8).  

Die Vorinstanz verletzte das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers, indem sie 

auf einen Bericht der Beiständin abstellte, der dem Beschwerdeführer nicht be-

kannt war. Das ist ein qualifizierter Verfahrensfehler, was - unabhängig von der 

materiellen Beurteilung der Vorinstanz, welche grundsätzlich vertretbar ist, auch 

wenn die Kammer zu einem anderen Ergebnis gelangt und den Entscheid der  

Vorinstanz aufhebt - dazu führt, dass dem Beschwerdeführer gestützt auf die 

neue Praxis der Kammer, welche die Vorinstanz ebenfalls zur Anwendung brach-

te (Entscheid PQ140037 vom 28. Juli 2014, E. 3.1, m.H. auf BGE 139 III 471 und 

§ 17 Abs. 2 lit. b VRG analog; zitiert in act. 8 S. 25 E. 9), eine Entschädigung aus 

der Staatskasse auszurichten ist.  

- 11 - 

Ausgehend von einem Gebührenrahmen für nicht vermögensrechtliche Streitig-

keiten von CHF 1'400 bis CHF 16'000 (§ 5 Abs. 1 AnwGebV) ist die Parteient-

schädigung auf CHF 3'000.00 zuzüglich 8% Mehrwertsteuer festzusetzen. 

3. Da die Vorinstanz dem Beschwerdeführer trotz Abweisung seiner Be-

schwerde keine Kosten auferlegte und eine Entschädigung zusprach (act. 8 S. 27 

f. Dispositivziffer III. und IV), muss ihre Regelung der Nebenfolgen nicht korrigiert 

werden, obwohl die Beschwerde erfolgreich ist. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die von der Vormundschaftsbehörde 

der Gemeinde G._____ am 16. Juni 2012 errichtete Beistandschaft im Sinne 

von Art. 308 Abs. 2 ZGB für B._____ wird aufgehoben. 

2. Auf die Erhebung von Kosten wird verzichtet. 

3. Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von CHF 3'240.00 

(Mehrwertsteuer eingeschlossen) aus der Staatskasse zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer unter Beilage eines Doppels 

des Schlussberichts der Beiständin vom 29. Juli 2014 (act. 10/13/125), die 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Hinwil, die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Dielsdorf, die Direktion der Justiz und des Innern (Ge-

meindeamt des Kantons Zürich), die Obergerichtskasse sowie – unter Rück-

sendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Hinwil, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 12 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Hinden 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 16. Januar 2015
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die von der Vormundschaftsbehörde der Gemeinde G._____ am 16. Juni 2012 errichtete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB für B._____ wird aufgehoben.
	2. Auf die Erhebung von Kosten wird verzichtet.
	3. Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von CHF 3'240.00 (Mehrwertsteuer eingeschlossen) aus der Staatskasse zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer unter Beilage eines Doppels des Schlussberichts der Beiständin vom 29. Juli 2014 (act. 10/13/125), die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Hinwil, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dielsdorf, ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...