# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5808109-00e2-5510-9bca-8097fd89a948
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.09.2018 UE180091
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180091_2018-09-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE180091-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Böhlen 

 

 

Beschluss vom 7. September 2018 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  
Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

C._____,  
Verfahrensbeteiligter 

 

vertreten durch Beiständin lic. iur. D._____,  

 

- 2 - 

betreffend Einstellung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des 
Kantons Zürich vom 27. Februar 2018, C-5/2017/10010510 
 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 29. März 2017 rapportierte die Kantonspolizei Zürich gegen B._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) wegen sexueller Handlungen mit Kindern so-

wie wiederholter Tätlichkeiten zum Nachteil seines Sohnes C._____ (nachfol-

gend: Verfahrensbeteiligter). Dem Beschwerdegegner wurde zusammengefasst 

vorgeworfen, in seinem Schlafzimmer im Bett seinen Oberkörper seitlich an den 

Verfahrensbeteiligten gedrückt und dabei (bekleidet) von hinten seinen Penis am 

Rücken des Geschädigten gerieben sowie diesem leichte Faustschläge gegen die 

Stirn sowie Faustschläge auf die linke Körperseite erteilt zu haben (vgl. Urk. 12, 

insbes. Urk. 12/1 und 12/11). Die Vorwürfe gründeten auf einer Gefährdungsmel-

dung des Kinderarztes des Verfahrensbeteiligten (Urk. 12/2/1) und stützten sich 

zur Hauptsache auf die Aussagen des Verfahrensbeteiligten als polizeiliche Aus-

kunftsperson (Urk. 12/2/9) sowie auf die Aussagen seiner Mutter A._____ (nach-

folgend: Beschwerdeführerin; Urk. 12/2/10), wobei der Beschwerdegegner seine 

Rechte bei der Einvernahme des Verfahrensbeteiligten nicht wahrnehmen konnte 

(vgl. Urk. 12/2/9). Der Beschwerdegegner bestritt anlässlich seiner Einvernahmen 

sämtliche Vorwürfe (vgl. Urk. 12/15 und Urk. 12/17). 

2. Für den Verfahrensbeteiligten wurde mit Entscheid der KESB Bezirk Affol-

tern (nachfolgend: KESB) vom 10. Februar 2017 eine Beistandschaft im Sinne 

von Art. 306 Abs. 2 ZGB angeordnet (Urk. 12/2/5). Mit Schreiben vom 

4. September 2017 teilte die Beiständin der Staatsanwaltschaft IV des Kantons 

Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) mit, dass der Verfahrensbeteiligte von 

seinem Aussagverweigerungsrecht Gebrauch mache und bei einer zweiten Be-

fragung nicht aussagen werde (Urk. 12/16/4). In der Folge beantragte die Be-

schwerdeführerin bei der KESB, die Beiständin des Verfahrensbeteiligten sei aus 

dem Amt zu entlassen und es sei an ihrer Stelle eine neue Prozessbeiständin im 

Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner einzusetzen. Mit Entscheid der 

KESB vom 23. Februar 2018 wurde dieser Antrag abgewiesen (Urk. 3/4). Die Be-

schwerdeführerin erteilte ihrer Rechtsbeiständin am 27. Februar 2018 eine Voll-

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macht betreffend eine entsprechende Beschwerde beim Bezirksrat (vgl. Urk. 2 

S. 5 und Urk. 3/5). 

3. Mit Verfügung vom 27. Februar 2018 stellte die Staatsanwaltschaft das 

Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner ein. Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen an, dass aufgrund der Bestreitung der Vorwürfe durch den Be-

schwerdegegner eine zweite parteiöffentliche Einvernahme des Verfahrensbetei-

ligten unumgänglich wäre. Mit dem Entscheid der KESB bleibe es jedoch bei der 

Erklärung der Beiständin, wonach der Verfahrensbeteiligte von seinem Aussage-

verweigerungsrecht Gebrauch mache. Damit könne eine beweisverwertbare Ein-

vernahme von ihm nicht durchgeführt werden (vgl. Urk. 6). 

4. Gegen die Einstellungsverfügung liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe 

vom 19. März 2018 innert Frist Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen 

(Urk. 2 S. 2): 

" 1. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
2. Die angefochtene Einstellungsverfügung sei aufzuheben und es 

sei die Staatsanwaltschaft IV anzuweisen, das Strafverfahren ge-
gen den Beschuldigten B._____ antragsgemäss so lange zu sis-
tieren, bis die Beschwerde gegen den KESB-Entscheid vom 
26. [recte: 23.] Februar 2018 betreffend Absetzung der Prozess-
beiständin lic. iur. D._____ rechtskräftig entschieden ist. 

3. Der Beschwerdeführerin sei eine angemessene Prozessentschä-
digung zuzüglich Mehrwertsteuer zuzusprechen." 

5. Mit Verfügung vom 22. März 2018 wurde auf den Antrag betreffend auf-

schiebende Wirkung nicht eingetreten und der Beschwerdeführerin Frist ange-

setzt, um eine Prozesskaution zu leisten (Urk. 7). Die Beschwerdeführerin leistete 

die Prozesskaution fristgerecht (vgl. Urk. 9). Mit Eingabe vom 9. April 2018 liess 

sich die Staatsanwaltschaft vernehmen und reichte die Akten ein (Urk. 12-14). Sie 

beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 14 S. 1). Die Beiständin des Ver-

fahrensbeteiligten nahm mit Eingabe vom 13. April 2018 Stellung (Urk. 18). Mit 

Eingabe vom 23. April 2018 nahm der Beschwerdegegner innert erstreckter Frist 

Stellung und stellte die folgenden Anträge (Urk. 16 bzw. Urk. 20 S. 2): 

" 1. Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. 

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2. Es sei dem Beschwerdegegner eine angemessene Prozessent-
schädigung zzgl. MwSt. zuzusprechen. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdeführerin." 

Die Beschwerdeführerin replizierte mit Eingabe vom 8. Mai 2018 (Urk. 24). Wäh-

rend die Staatsanwaltschaft am 23. Mai 2018 auf eine Duplik verzichtete 

(Urk. 27-28), duplizierte der Beschwerdegegner mit Eingabe vom 23. Mai 2018 

(Urk. 29). Die Beschwerdeführerin liess sich innert Frist nicht mehr vernehmen 

(vgl. Urk. 32-33). 

6. Infolge Neukonstituierung der Kammer ergeht der vorliegende Entscheid 

nicht in der den Parteien angekündigten Besetzung. 

II. 

1.1 Die Beschwerdeführerin liess zusammengefasst vorbringen, die Beiständin 

habe ihre Pflicht verletzt, den Verfahrensbeteiligten rechtsgenügend zu vertreten. 

Zuerst müsse daher die Frage geklärt werden, ob der Beiständin bei ihrem Ent-

scheid, die Zweitbefragung des Verfahrensbeteiligten zu verhindern, eine relevan-

te Pflichtverletzung zur Last gelegt werden müsse, die ihre Absetzung erfordere. 

Da diese Frage für das vorliegende Strafverfahren von entscheidender Bedeutung 

sei, sei ein rechtskräftiger Entscheid darüber abzuwarten. Aus der Abweisung ih-

res Antrags auf Entlassung der Beiständin aus ihrem Amt könne nicht geschlos-

sen werden, dass es beim Bescheid der Beiständin bleibe, wonach der Verfah-

rensbeteiligte kein zweites Mal aussagen werde. Die Beschwerde gegen den Ent-

scheid der KESB habe aufschiebende Wirkung, weshalb die Staatsanwaltschaft 

von einer unrichtigen rechtlichen Annahme ausgehe. Die Beiständin habe gegen 

die Interessen des Kindes gehandelt. Deshalb und da eine Einstellung endgültig 

sei, müsse ein rechtskräftiger Entscheid über deren Absetzung abgewartet wer-

den, bevor das Strafverfahren eingestellt werden könne (vgl. Urk. 2 S. 3 ff.). 

1.2 Die Staatsanwaltschaft entgegnete in ihrer Vernehmlassung im Wesentli-

chen, die nicht parteiöffentlichen Aussagen des Verfahrensbeteiligten seien nicht 

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verwertbar und eine parteiöffentliche Einvernahme sei nicht erhältlich zu machen 

gewesen. Sodann würden die Aussagen des Verfahrensbeteiligten nicht auf gra-

vierende Vorgänge schliessen lassen. Ausgang und Dauer des die Beiständin be-

treffenden Verwaltungsrechtspflegeverfahrens seien ungewiss, weshalb eine  

Sistierung des Strafverfahrens auf unabsehbare Zeit das Beschleunigungsgebot 

verletze (Urk. 14). 

1.3 Die Beiständin verwies in ihrer Vernehmlassung auf ihre Stellungnahme zum 

Absetzungsgesuch der Beschwerdeführerin, die sie bei der KESB eingereicht hat-

te (Urk. 3/2). Zudem betonte sie erneut, dass es ihre Aufgabe als Beiständin sei, 

allein die Interessen des Verfahrensbeteiligten zu vertreten. In Abwägung des 

Kindeswillens und des Kindeswohls sei deutlich geworden, dass eine Zweitbefra-

gung des Verfahrensbeteiligten nicht in seinem Interesse sei (Urk. 18). 

1.4 Der Beschwerdegegner machte zusammengefasst geltend, die Beiständin 

habe ihren Entscheid betreffend Verzicht auf eine Zweitaussage pflichtgemäss 

getroffen. In Bezug auf den Entscheid der KESB vom 23. Februar 2018 liege zwar 

noch kein rechtskräftiger Entscheid vor, es werde aber noch lange Zeit verstrei-

chen, bis dies der Fall sei. Ihm als Beschuldigten im vorliegenden Strafverfahren 

könne jedoch nicht zugemutet werden, dass dieses Verfahren blockiert bzw. sis-

tiert bleibe, bis ein entsprechender Entscheid vorliege. Mit grosser Wahrschein-

lichkeit könne überdies davon ausgegangen werden, dass ein allfälliger neuer 

Prozessbeistand den Sachverhalt gleich beurteilen werde und erneut einen Ver-

zicht auf die Aussage im Rahmen einer Zweitbefragung anordnen würde, worauf-

hin die Beschwerdeführerin auch diesen Entscheid wieder anfechten könne. Zu-

dem würden keine Umstände vorliegen, aus welchen geschlossen werden könn-

te, dass die Beiständin ihr Amt nicht pflichtgemäss ausgeübt habe. Es könne nicht 

abgewartet werden, bis über die beantragte Absetzung der Beiständin definitiv 

entschieden worden sei, und das Strafverfahren sei baldmöglichst zu erledigen 

(Urk. 20 S. 3 ff.). 

1.5 In ihrer Replik brachte die Beschwerdeführerin hauptsächlich vor, bei der 

Abwägung zwischen Beschleunigungsgebot und der Pflicht zur sorgfältigen 

Wahrheitsermittlung überwiege letztere, weshalb es abzuwarten gelte, bis ihre 

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Beschwerde betreffend Absetzung der Beiständin rechtskräftig entschieden sei. 

Entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft seien die vom Verfahrensbeteiligten 

geschilderten Vorgänge gravierend, zumal diese in der Einstellungsverfügung 

auch gar nicht sämtliche Sachverhalte genannt habe. Die Beiständin habe zudem 

erneut nicht begründet, weshalb sie im Interesse des Kindeswohls gehandelt ha-

be (Urk. 24). 

1.6 In seiner Duplik nahm der Beschwerdegegner Bezug zu den einzelnen von 

der Beschwerdeführerin mit ihrer Replik vorgebrachten Punkten und führte insbe-

sondere aus, die Beiständin habe überzeugend darlegen können, dass sie im In-

teresse des Kindeswohls gehandelt habe (Urk. 29). 

2. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. die Ein-

stellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 

rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder wenn Rechtfer-

tigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c). Der Entscheid 

über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro 

duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft 

grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvo-

raussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem 

Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung 

wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahr-

scheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei 

schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder 

Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrecht-

lichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zustän-

dige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist 

auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 

241 E. 2.2.1 mit zahlreichen Hinweisen). 

3.1 Der Staatsanwaltschaft und dem Beschwerdegegner ist beizupflichten, dass 

es unerheblich ist, in welchem Umfang die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt in 

ihrer Einstellungsverfügung wiedergegeben hat (vgl. Urk. 14 und Urk. 20 S. 2.). 

Die Einstellung erfolgte, weil keine als Beweis verwertbare Einvernahme des Ver-

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fahrensbeteiligten durchgeführt und deshalb ein den Beschwerdeführer belasten-

der Sachverhalt von vornherein nicht rechtsgenügend erstellt werden konnte. Der 

Staatsanwaltschaft sind in dieser Hinsicht die Hände gebunden. Entsprechend 

erübrigt sich eine weitere Auseinandersetzung mit den diesbezüglichen Ausfüh-

rungen der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 2 S. 2 f.). 

3.2 Ebenso ist mit der Staatsanwaltschaft festzuhalten (vgl. Urk. 14 S. 2), dass 

die Frage, ob die Beiständin Pflichtverletzungen begangen hat bzw. ob sie aus ih-

rem Amt zu entlassen ist, nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfah-

rens ist. Ihre entsprechenden Vorbringen (vgl. Urk. 2 S. 3 ff.) hätte die Beschwer-

deführerin, soweit sie dies nicht getan hat (vgl. Urk. 3/4 S. 2 bzw. Urk. 12/18/33), 

der KESB zur Kenntnis bringen können. In Bezug auf den Entscheid der Beistän-

din, den Verfahrensbeteiligten nicht ein zweites Mal einvernehmen zu lassen, ist 

zudem bei einer Betrachtung im Rahmen dieses Verfahrens ohnehin keine 

Pflichtverletzung der Beiständin ersichtlich, wie nachfolgend aufzuzeigen ist.  

Als diesbezüglich relevant machte die Beschwerdeführerin hauptsächlich geltend, 

der Beiständin sei nicht bewusst gewesen, welche Bedeutung der Verzicht auf ei-

ne Zweitbefragung in prozessualer Hinsicht gehabt habe (Urk. 2 S. 3 f.). Abgese-

hen davon, dass die KESB in ihrem Entscheid vom 23. Februar 2018 festgehalten 

hat, es gehöre nicht zur Aufgabe der Beiständin, die Auswirkungen der Aussagen 

des Verfahrensbeteiligten auf den weiteren Verlauf des Strafverfahrens zu bewer-

ten (Urk. 3/4 S. 3), erschliesst sich nicht, inwiefern die von der Beschwerdeführe-

rin bemängelten Äusserungen (der Beiständin) den von ihr gezogenen Schluss 

aufdrängen sollen. 

Der Hinweis der Beiständin an die Beschwerdeführerin, der Verfahrensbeteiligte 

habe bereits einmal sehr detailliert Aussagen gemacht und müsse nun endlich zur 

Ruhe kommen (vgl. Urk. 3/1 bzw. Urk. 2 S. 3), ist vor dem Hintergrund zu sehen, 

dass die Beiständin eine sekundäre Viktimisierung (Traumatisierung) des Verfah-

rensbeteiligten sowie eine von Aussenstehenden beeinflusste Zweitbefragung 

vermeiden wollte, wie sie bereits in ihrer Stellungnahme vom 16. Februar 2018 

zuhanden der KESB (Urk. 3/2 S. 3) ausführlich dargelegt hat. Entgegen der An-

sicht der Beschwerdeführerin (Urk. 2 S. 3) ist dieser Hinweis daher nicht zwin-

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gend dahingehend zu verstehen, dass die Beiständin der Meinung gewesen sei, 

die Aussagen des Verfahrensbeteiligten anlässlich der ersten Befragung seien 

"ausreichend" gewesen. Vielmehr wollte sie damit offenbar in erster Linie aufzei-

gen, weshalb dem Verfahrensbeteiligten eine weitere Belastung zu ersparen sei. 

Auch aus dem Umstand, dass die Beiständin in der besagten Stellungnahme aus-

führte, es liege nicht in der Kompetenz einer Prozessbeiständin, zu entscheiden, 

ob eine Aussage verwertet werden könne und ob ein Strafverfahren weitergeführt 

werde (vgl. Urk. 3/2 S. 3), kann nicht ohne weiteres abgeleitet werden, sie habe 

die prozessualen Gegebenheiten verkannt und die vom Verfahrensbeteiligten 

gemachten Aussagen für verwertbar gehalten. Zum einen sind die Ausführungen 

nicht falsch, da es letztlich tatsächlich Aufgabe der Staatsanwaltschaft bzw. des 

Gerichts ist, über die Verwertbarkeit von Aussagen zu entscheiden, und zum an-

dern scheint die Beiständin damit lediglich betont zu haben, dass sie nicht die 

Frage der Verwertbarkeit der Aussagen des Verfahrensbeteiligten bzw. den weite-

ren Verlauf des Strafverfahrens in den Vordergrund zu stellen habe, sondern ein-

zig die Interessen des Verfahrensbeteiligten in Bezug auf den von ihr zu prüfen-

den Gebrauch des Aussagverweigerungsrechts (vgl. Urk. 3/3 S. 3). Diese Interes-

sen müssen nicht in einer Weiterführung des Verfahrens oder in einer Anklage 

bestehen (vgl. zu relevanten Beurteilungsfaktoren Däppen-Müller, Kindsmiss-

handlung und -vernachlässigung aus straf- und zivilrechtlicher Sicht, Diss., Zürich 

1999, S. 172 f.) und es liegt in der Verantwortung der Beiständin, welche konkre-

ten Vorkehrungen zu treffen sind und welche Handlungen durch sie im Einzelnen 

vorgenommen werden. Dabei hat sie sich ausschliesslich an den konkreten Kin-

desinteressen zu orientieren und diese entsprechend wahrzunehmen (vgl. Affol-

ter-Fringeli/Vogel, Berner Kommentar, Die elterliche Sorge/der Kindesschutz, 

Art. 296-317 ZGB, Bern 2016, Art. 306 N 51). In Abwägung der ihr relevant schei-

nenden Umstände kam sie dabei zum Schluss, dass eine Zweitbefragung nicht im 

Interesse und Wohl des Verfahrensbeteiligten liege und dieser prioritär zur Ruhe 

kommen müsse (vgl. Urk. 3/2 und Urk. 18).  

Wie der Beschwerdegegner richtig ausführte (Urk. 20 S. 3), liegen damit derzeit 

keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beiständin sich der Folgen der Ausübung 

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des Aussageverweigerungsrechts nicht bewusst gewesen wäre bzw. dass sie die 

Ansicht der Beschwerdeführerin eigentlich geteilt und gewollt hätte, dass das 

Strafverfahren weitergeführt und der Beschwerdegegner letztendlich angeklagt 

wird. Nur weil ihr Entscheid schliesslich zur Einstellung des Strafverfahrens ge-

führt hat, kann unter diesen Umständen nicht davon ausgegangen werden, sie 

habe dies nicht zumindest bewusst in Kauf genommen und sich eine Pflichtverlet-

zung zu Schulden kommen lassen. Daran ändert auch nichts, dass die Beiständin 

gemäss der Beschwerdeführerin entgegen der Empfehlung der Kindertherapeu-

ten und gegen den Willen des Verfahrensbeteiligten entschieden habe (vgl. Urk. 2 

S. 6 bzw. Urk. 3/6). Wie die Beiständin zutreffend ausführte, hat sie die Interessen 

des Verfahrensbeteiligten unabhängig von den Interessen der Kindseltern und 

Therapeuten zu vertreten, wobei die Interessen des Kindes nicht allein vom 

Kindswillen abhängig sind und auch das Kindeswohl berücksichtigt werden muss 

(vgl. Urk. 18). Zudem kann der Zeuge – aus strafprozessualer Sicht – jederzeit 

auf ein zuvor in Anspruch genommenes Zeugnisverweigerungsrecht verzichten 

(Donatsch, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur schweizeri-

schen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 175 N 12). Hät-

te sich die Beiständin bezüglich der Verwertbarkeit der Aussagen und deren Fol-

gen tatsächlich in einem Irrtum befunden, wäre es ihr spätestens nach Erhalt der 

Einstellungsverfügung bzw. angesichts des vorliegenden Verfahrens möglich ge-

wesen, ihren Entscheid zu widerrufen. 

3.3 Der Ausgang eines anderen Straf-, Zivil- oder Verwaltungsverfahrens ist nur 

abzuwarten, wenn die Entscheidung für die Beurteilung des zu untersuchenden 

Sachverhalts bedeutsam ist, bzw. falls dieser mindestens eine Reflexwirkung auf 

das Strafverfahren zukommt. Das Urteil im anderen Verfahren muss dabei für den 

weiteren Gang des Strafverfahrens unentbehrlich sein (vgl. Landshut/Bosshard, 

in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], a.a.O., Art. 314 N 12 mit zahlreichen Hin-

weisen). Das Beschleunigungsgebot verpflichtet die Behörden, das Strafverfahren 

ohne unnötige Verzögerung zu Ende zu führen. Dem Beschleunigungsgebot 

kommt im Strafrecht besondere Bedeutung zu. Nach der Rechtsprechung ist die 

Sistierung eines Verfahrens nur ausnahmsweise zulässig. Im Zweifelsfall kommt 

dem Beschleunigungsgebot der Vorrang zu. Die Rechtsprechung lässt die Sistie-

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rung nur mit grosser Zurückhaltung zu (vgl. Urteil 1B_67/2011 vom 13. April 2011 

E. 4.4.1). 

Es triff zu, dass eine Beschwerde gegen den genannten Entscheid der KESB 

grundsätzlich aufschiebende Wirkung hat (Art. 450c ZGB). Zum einen ist aufgrund 

der vorliegenden Akten jedoch gar nicht klar, ob die Beschwerdeführerin tatsäch-

lich eine entsprechende Beschwerde erhoben hat (vgl. Urk. 2 S. 5) und zum an-

deren ändert die aufschiebende Wirkung nichts daran, dass bereits ein Entscheid 

vorliegt, mit dem der Antrag der Beschwerdeführerin auf Entlassung der Beistän-

din aus ihrem Amt klar abgewiesen wurde (Urk. 3/4). Wie bereits ausgeführt, lie-

gen zudem zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Anhaltspunkte für eine Pflichtver-

letzung der Beiständin und damit auch keine Anzeichen vor, die darauf deuten 

würden, dass der Entscheid der KESB aufgehoben werden und die Beiständin 

tatsächlich aus ihrem Amt entlassen werden könnte. Selbst wenn dies eintreffen 

würde, ist nach dem Ausgeführten überdies ungewiss, ob eine neue Beiständin 

die Einschätzung der derzeitigen Beiständin nicht ebenfalls teilen und auf eine 

Zweitbefragung des Verfahrensbeteiligten verzichten würde, wie die Staatsan-

waltschaft und der Beschwerdegegner richtig geltend gemacht haben (Urk. 14 

S. 2 bzw. Urk. 20 S. 4 f.). In diesem Sinne ist ein allfälliger Entscheid des Bezirks-

rats nicht unentbehrlich für das vorliegende Strafverfahren. Hinzu kommt, dass 

die Strafuntersuchung bereits am 31. März 2017 eröffnet wurde (vgl. Urk. 12/4) 

und damit schon bald eineinhalb Jahre lang dauert. Dabei hat die Staatsanwalt-

schaft trotz ihrer Ankündigung des bevorstehenden Abschlusses der Untersu-

chung vom 25. Januar 2018 (Urk. 12/18/31) nach der Mitteilung der Beschwerde-

führerin betreffend deren Gesuch bei der KESB um Entlassung der Beiständin 

aus ihrem Amt vom 30. Januar 2018 (Urk. 12/18/32) offenbar noch den diesbe-

züglichen Entscheid der KESB vom 23. Februar 2018 abgewartet. Wann aber ein 

allfälliger Entscheid des Bezirksrats Affoltern, geschweige denn des Obergerichts 

des Kantons Zürich oder gar des Bundesgerichts betreffend eine Entlassung der 

Beiständin aus dem Amt vorliegen würde, ist nicht absehbar. 

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Nach dem Gesagten kann dem Beschwerdegegner daher eine weitere Verzöge-

rung des Abschlusses des gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens nicht zugemu-

tet werden. 

3.5 Die Beschwerdeführerin macht zur Begründung, weshalb zuzuwarten sei, 

überdies geltend, die Einstellung des Strafverfahrens sei endgültig (Urk. 2 S. 6). 

Dem ist in dieser Absolutheit nicht zuzustimmen. Art. 323 StPO bestimmt, dass 

ein Strafverfahren unter bestimmten Umständen wieder aufgenommen werden 

kann. Sollten vom Verfahrensbeteiligten zu einem späteren Zeitpunkt doch noch 

verwertbare Aussagen erhältlich gemacht werden können, wäre allenfalls eine 

Wiederaufnahme des Verfahrens zu prüfen. 

4. Zusammenfassend sind keine Gründe ersichtlich, welche das Abwarten ei-

nes rechtskräftigen Entscheids betreffend die Absetzung der Beiständin des Ver-

fahrensbeteiligten rechtfertigen würden. Damit bleibt es zum jetzigen Zeitpunkt 

dabei, dass keine im Sinne von Art. 147 Abs. 4 StPO verwertbaren Aussagen des 

Verfahrensbeteiligten vorliegen, weshalb bezüglich der gegen den Beschwerde-

gegner erhobenen Vorwürfe von vornherein kein anklagegenügender Sachverhalt 

erstellt werden kann. Unter diesen Umständen hat die Staatsanwaltschaft das 

Strafverfahren zu Recht eingestellt. Daher ist die Beschwerde abzuweisen. 

III. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Beachtung der 

Bemessungsgrundlagen in § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf § 17 

Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf CHF 1'500.– festzusetzen. Die Kos-

ten sind aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Kaution von 

CHF 4'000.– zu beziehen (Urk. 9).  

2. Des Weiteren ist die Beschwerdeführerin zu verpflichten, dem obsiegenden 

Beschwerdegegner für seine im Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen 

eine Prozessentschädigung zu bezahlen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 

lit. a StPO; Urteil 6B_273/2017 vom 17. März 2017 E. 2). Die Entschädigung rich-

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tet sich nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV). Im Be-

schwerdeverfahren beträgt sie zwischen CHF 300.– und CHF 12'000.– (vgl. § 19 

Abs. 1 AnwGebV). Dabei ist die Bedeutung und Schwierigkeit des Falls, die Ver-

antwortung und der notwendige Zeitaufwand des Anwalts zu berücksichtigen (vgl. 

§ 2 Abs. 1 AnwGebV). Vorliegend erscheint die vom Beschwerdegegner bean-

tragte Entschädigung von CHF 2'000.– inkl. MWST (vgl. Urk. 20 S. 6) für das Be-

schwerdeverfahren als angemessen. Die Beschwerdeführerin hat dem Be-

schwerdegegner daher eine Prozessentschädigung von CHF 2'000.– zu bezah-

len, welche ihm aus der von ihr geleisteten Kaution zu überweisen ist. Im Restbe-

trag ist die Kaution der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt des Verrechnungs-

rechts des Staates – zurückzuerstatten. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführe-

rin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen.  

3. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner 1 eine 

Prozessentschädigung von CHF 2'000.– zu bezahlen. Die Prozessentschä-

digung wird dem Beschwerdegegner 1 aus der von der Beschwerdeführerin 

geleisteten Kaution von der Gerichtskasse überwiesen. 

4. Im Restbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt 

des Verrechnungsrechts des Staates – zurückerstattet. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der 
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und zuhanden des 
Beschwerdegegners 1 (per Gerichtsurkunde) 

− Beiständin lic. iur. D._____, zweifach, für sich und zuhanden des Ver-
fahrensbeteiligten (per Empfangsschein) 

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− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-5/2017/10010510 
(gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-5/2017/10010510, 
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Emp-
fangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 7. September 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Böhlen 
 

	Beschluss vom 7. September 2018
	 Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen.
	3. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner 1 eine Prozessentschädigung von CHF 2'000.– zu bezahlen. Die Prozessentschädigung wird dem Beschwerdegegner 1 aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Kaution von der Gerichtskass...
	4. Im Restbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt des Verrechnungsrechts des Staates – zurückerstattet.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1 (per Gerichtsurkunde)
	 Beiständin lic. iur. D._____, zweifach, für sich und zuhanden des Verfahrensbeteiligten (per Empfangsschein)
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-5/2017/10010510 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-5/2017/10010510, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...