# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c5b5273-bde0-50c5-b7d0-36467eaa75eb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.10.2016 PS160166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160166_2016-10-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160166-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Bohli Roth. 

Urteil vom 19. Oktober 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ Sammelstiftung …,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 6. September 2016 (EK160314) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Mit Urteil vom 6. September 2016 eröffnete das Einzelgericht des Be-

zirksgerichtes Dielsdorf für eine Forderung von Fr. 3'987.35 nebst 5% Zins seit 

12. Mai 2016, Fr. 62.65 Zins vom 1. Januar 2016 bis 11. Mai 2016, Fr. 500.– Um-

triebsentschädigung und Fr. 146.60 Betreibungskosten den Konkurs über den 

Schuldner (act. 7). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte dieser die 

Aufhebung des Konkursdekretes und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung. 

Weiter reichte er zahlreiche Unterlagen ein (act. 2, act. 5/2-22).  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-

hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-

lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen 

sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294). 

3. Mit Einreichen der Beschwerde belegte der Schuldner mittels einer 

Einzahlungsbestätigung der Post, dass er am 12. September 2016 und damit in-

nert der Rechtsmittelfrist die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten in der 

Höhe von Fr. 4'779.60 an der Gläubigerin überwiesen hatte (act. 5/20). Diese be-

stätigte der Vorinstanz die Zahlung mit Schreiben vom 13. September 2016 

("Rückzug der Konkurseröffnung vom 6.9.2016", act. 8/8/1-3). Damit liegt der 

Konkurshinderungsgrund der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG 

vor. Zudem stellte der Schuldner rechtzeitig die Kosten des Konkursamtes und 

der Vorinstanz sicher, weshalb der Beschwerde mit Verfügung vom 20. Septem-

ber 2016 die aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde (act. 5/21, act. 10). 

- 3 - 

Schliesslich leistete der Schuldner den Barvorschuss für das zweitinstanzliche 

Verfahren (act. 5/22).  

4. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-

chen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-

henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, 

wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen 

Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Ab-

sehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden, 

sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt 

werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten 

seien vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-

le beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berück-

sichtigt werden. 

5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss der 

Auskunft aus dem Register des Betreibungsamtes Regensdorf (act. 5/18) wurden 

in den letzten fünf Jahren bis zum 8. September 2016 lediglich zwei Betreibungen 

eingeleitet, was auf bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten schliessen 

lässt. Wie dargelegt wurde die dem Konkursbegehren zugrunde liegende Betrei-

bung Nr. 1 inzwischen beglichen. Der Schuldner erklärt hierzu, er habe mit der 

Zahlung nicht mangels Liquidität zugewartet, sondern weil er den Bestand der 

Forderung bestreite und sich entsprechend die Rückforderung vorbehalte (act. 2 

S. 6ff.). Die Betreibung Nr. 2 betrifft nach seinen Angaben ausstehende Staats- 

und Gemeindesteuern 2013, welche mittlerweile beglichen seien (act. 2 S. 6). 

Gemäss dem beigelegten Kontoauszug des Steueramtes der Stadt Zürich beträgt 

der Kontostand für das Steuerjahr 2013 Fr. 0.– (act. 5/19). Vergleicht man den 

Saldo im Februar 2016, als die Betreibung eingeleitet wurde, in Höhe von 

- 4 - 

Fr. 2'244.45 (wohl ohne Kosten) mit dem betriebenen Betrag von Fr. 2'334.30, er-

scheint der Bezug des Kontoauszuges zur fraglichen Betreibung glaubhaft. Damit 

verbleiben gegenwärtig keine offenen in Betreibung gesetzten Forderungen. 

 b) Der Schuldner betreibt von einem Büroraum an seiner Wohnadresse 

aus ein nach seinen Angaben rentables Malergeschäft. Er beschäftigt einen Mit-

arbeiter zu 100% für einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 4'500.– (act. 2 S. 4ff., 

act. 5/3 und 5/6). Gemäss der handschriftlichen Kreditorenliste vom 19. Septem-

ber 2016 liegen Ausstände von Fr. 13'090.30, darunter Mehrwertsteuerschulden 

von Fr. 1'013.50 vor (act. 5/17). Im Zwischenabschluss per 30. Juni 2016 sind al-

lerdings unter "Umsatzsteuer" Fr. 9'579.77 bilanziert (act. 5/7). Den eingereichten 

Kontoauszügen des Firmenkontos bei der Zürcher Kantonalbank (ZKB) lassen 

sich seit dem 1. Juli bis zum 19. September 2016 keine Zahlungen an die Steuer-

behörden entnehmen (act. 5/14), weshalb angenommen werden muss, die Mehr-

wertsteuerschulden würden sich gegenwärtig auf rund Fr. 10'600.– belaufen. Das 

besagte Kontokorrentkonto bei der ZKB wies per 19. September 2016 einen Ne-

gativsaldo von Fr. 59'312.01 aus (act. 5/14). Der Schuldner verweist auf den Kre-

ditvertrag mit einer Kreditlimite von Fr. 70'000.– (act. 2 S. 5, act. 5/15). Gemäss 

dem Vertrag wurde die Limite jedoch auf den 30. September 2016 einmalig um 

Fr. 20'000.-- reduziert. Damit liegt derzeit eine Überschreitung des Kreditrahmens 

vor und der Schuldner hat gegenüber der ZKB kurzfristige Verpflichtungen von 

ca. Fr. 9'300.–. Darüber hinaus ist nicht mit der Pflicht zur raschen Rückerstattung 

der Bankschulden zu rechnen, zumal die ZKB mit Schreiben vom 15. September 

2016 bestätigte, das Kreditverhältnis für den Fall einer Aufhebung des Konkurses 

unverändert – wohl aber mit der auf Fr. 50'000.– herabgesetzten Kreditlimite – 

weiterzuführen (act. 5/16). In den Steuererklärungen 2014 und 2015 erscheint so-

dann ein zinsloses Darlehen in der Höhe von Fr. 85'000.– von C._____. Nach 

Angaben des Schuldners handelt es sich dabei um ein langfristiges Darlehen von 

der Mutter seines Kindes (act. 2 S. 9, act. 5/8-9). Es gibt keinen Grund, dies an-

zuzweifeln. Offen bleibt, ob noch Sozialabgaben, Versicherungsprämien und der-

gleichen ausstehen. Im Auszug des Firmenkontos sind jedenfalls keine solchen 

Zahlungen ersichtlich (act. 5/14). Konkrete Anhaltspunkte für weitere nennens-

werte Verpflichtungen ergeben sich indes nicht aus den Akten, insbesondere 

- 5 - 

wurden in den letzten Jahren keine entsprechenden Betreibungen angehoben. 

Somit hat der Schuldner derzeit kurzfristige offene Verbindlichkeiten von rund 

Fr. 32'000.–. Demgegenüber führt er Debitoren von Fr. 32'846.35 an (act. 5/17). 

Ob die Forderungen bereits fakturiert sind bzw. wann sie fällig werden, ist nicht 

bekannt. Zugunsten des Schuldners darf indes mit diesen Zahlungseingängen in 

absehbarer Zeit gerechnet werden, zumal im Kontoauszug regelmässige Gut-

schriften verzeichnet sind (act. 5/14). Im Weiteren verweist der Schuldner auf vier 

im August 2016 abgeschlossene Werkverträge mit einem Auftragsvolumen von 

insgesamt Fr. 37'844.75, wobei es sich bei einem Dokument lediglich um eine 

Rahmenbestellung handelt, welche noch bestätigt werden muss (act. 2 S. 5, 

act. 5/10-13). Auch diese Zuflüsse dürften innert nützlicher Frist erfolgen. Barwer-

te macht der Schuldner nicht geltend und erscheinen auch nicht im Zwischenab-

schluss. Das Firmenkonto ist wie dargelegt im Minus und die reduzierte Kreditlimi-

te bereits überzogen. Der Hinweis des Schuldners auf seinen hälftigen Miteigen-

tumsanteil an einer Liegenschaft in … mit einem Steuerwert von Fr. 262'500.– ist 

für die Liquiditätsprüfung schliesslich unbeachtlich, da es sich dabei nicht um so-

fort verfügbare Mittel handelt (act. 2 S. 4, act. 5/4-5 und /8-9). Der Schuldner 

macht denn auch nicht geltend, dass er die Liegenschaft weiter belasten kann 

oder will. Damit liegen Guthaben von ca. Fr. 70'700.– vor, welche die kurzfristigen 

Verbindlichkeiten zu decken vermögen. 

 Stellt man gestützt auf den Zwischenabschluss 2016 dem Fremdkapital 

(Fr. 81'876.92) die Aktiven (Fr. 955.28) gegenüber, so ergibt sich eine Unterde-

ckung (act. 5/7). Somit liegt eine Überschuldung vor, was im Wesentlichen auf die 

Kontokorrentschulden zurückzuführen ist. Obwohl seine Guthaben zur Hauptsa-

che in Debitoren bestehen, scheint die Möglichkeit des Schuldners, in Zukunft 

seinen laufenden Verpflichtungen regelmässig nachzukommen und seine Schul-

den innert nützlicher Frist abzutragen, dennoch als gegeben; dies umso mehr, als 

nicht alle Kreditoren auf einmal befriedigt werden müssen. So erwirtschaftete er in 

den Vorjahren einen Gewinn von immerhin Fr. 78'596.– bzw. Fr. 95'122.– 

(act. 5/8-9). Im ersten Halbjahr 2016 sind sowohl Umsatz als auch Gewinn aus 

nicht genannten Gründen eingebrochen: Rechnet man den bis Ende Juni 2016 

erzielten Gewinn von rund Fr. 5'000.– hoch, so resultiert ein Jahresgewinn von 

- 6 - 

bescheidenen Fr. 10'000.– (act. 5/7). Massgebend ist aber, dass der Schuldner 

eine gute Auftragslage vorweisen kann und regelmässige Einnahmen erzielt, wel-

che seinen (ebenfalls merklich reduzierten) Aufwand und seine Lebenshaltungs-

kosten offenbar zu decken vermögen. Dies zeigt sich nicht zuletzt im Umstand, 

dass er auch die Hypothekarzinsen von monatlich rund Fr. 540.– sowie die Amor-

tisationszahlungen für seinen Mitteigentumsanteil an der nur teilweise belasteten 

Liegenschaft regelmässig leistet (act. 2 S. 4, act. 5/4-5 und /8-9). Dass die ZKB 

den Kontokorrentkredit bei Aufhebung des Konkurses weiterhin gewähren wird, 

darf ebenfalls als Hinweis auf eine grundsätzlich solide finanzielle Lage des 

Schuldners gewertet werden. Schliesslich wurden in den letzten Jahren lediglich 

zwei Betreibungen eingeleitet, welche inzwischen bezahlt sind. Selbst wenn die 

Liquidität des Schuldners gegenwärtig nicht gerade als gut erscheinen mag, bildet 

der positive Geschäftsgang eine Basis für einen rentablen Betrieb.  

 Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners erweist sich somit als hinreichend 

glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Dies führt zur Gutheissung der 

Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses über den Schuldner.  

 6. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebüh-

ren beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch 

seine Zahlungssäumnis verursacht hat.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 6. September 2016, mit dem über den 

Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 200.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

- 7 - 

3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 3'600.– (Fr. 2'000.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

und das Konkurs- und Grundbuchamt D._____, ferner mit besonderer An-

zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Regensdorf, je gegen Empfangsschein.  

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
versandt am: 
20. Oktober 2016 
 
 

	Urteil vom 19. Oktober 2016
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 6. September 2016, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt...
	3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'600.– (Fr. 2'000.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkurs- und Grundbuchamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt de...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...