# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b42c8b6-d070-5745-b45a-87b96bb623d5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.12.2018 LB180049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB180049_2018-12-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LB180049-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. Ch. Büchi 

Beschluss vom 20. Dezember 2018 

 
in Sachen 

 
1. A._____,  
2. B._____, 
3. C._____,  
Beklagte und Berufungskläger 
 
1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 
gegen 

 
D._____, 
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
sowie 

 
1. E._____, 
2. F._____, 
Verfahrensbeteiligte 

 
betreffend Ungültigkeitsklage 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 5. September 
2018 (CP170001-G) 

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Erwägungen: 

 1. Mit Eingabe vom 7. Oktober 2018, zur Post gegeben am 8. Oktober 2018, 

reichten die Beklagten die Berufungsschrift ein und ersuchten um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 138). Mit Beschluss vom 29. Oktober 2018 

wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und den Beklag-

ten Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 8'750.– angesetzt 

(Urk. 143).  

 2. Innert Frist stellten die Beklagten ein Wiedererwägungs- und Fristerstre-

ckungsgesuch (Urk. 144). Mit Beschluss vom 13. November 2018 wurde das 

Wiedererwägungsgesuch abgewiesen und den Beklagten die mit Beschluss vom 

29. Oktober 2018 angesetzte Frist bis 22. November 2018 letztmalig erstreckt 

(Urk. 147). 

 3. Innert Frist stellten die Beklagten ein Ratenzahlungsgesuch (Urk. 150). 

Dieses wurde mit Beschluss vom 29. November 2018 abgewiesen; gleichzeitig 

wurde den Beklagten eine Nachfrist von zehn Tagen angesetzt, um den Kosten-

vorschuss zu leisten (Urk. 152). Dieser Beschluss wurde den Beklagten am 

3. Dezember 2018 zugestellt.  

 4. Die Beklagten haben den Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht 

geleistet (Urk. 153). Auf die Berufung ist daher androhungsgemäss nicht einzutre-

ten.   

 5. Ausgangsgemäss werden die Beklagten für das Berufungsverfahren kos-

tenpflichtig, wobei ihnen die Gerichtskosten zu je einem Drittel unter solidarischer 

Haftung für den gesamten Betrag aufzulegen sind (Art. 106 Abs. 1 und 3 ZPO). 

Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen. Die 

Beklagten haben zufolge ihres Unterliegens keinen Anspruch auf Entschädigung 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO), der Klägerin sind keine entschädigungspflichtigen Kosten 

entstanden (Art. 95 Abs. 3 ZPO). Der Streitwert beträgt Fr. 100'000.– (Urk. 143 

S. 8 ff.). Die Entscheidgebühr ist gestützt auf § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit 

§ 4 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'800.– festzusetzen.  

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt.  

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Beklagten zu je 

einem Drittel unter solidarischer Haftbarkeit für den gesamten Betrag aufer-

legt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-

ge der Doppel von Urk. 138, 140 und 141/2-8, die Verfahrensbeteiligten so-

wie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 100'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

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Zürich, 20. Dezember 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
 
versandt am: 
am 

	Beschluss vom 20. Dezember 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Beklagten zu je einem Drittel unter solidarischer Haftbarkeit für den gesamten Betrag auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 138, 140 und 141/2-8, die Verfahrensbeteiligten sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...