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**Case Identifier:** 341f47a9-c449-51ee-a74d-7de7c4fd0574
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-09
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 09.02.2023 725 22 5 / 33 (725 2022 5 / 33)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-22-5---33_2023-02-09.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 9. Februar 2023 (725 22 5 / 33) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Unfallbegriff: Ungewöhnlicher äusserer Faktor bei Ansteckung mit HIV durch einver-

nehmlichen Geschlechtsverkehr verneint 

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, Gerichtsschreiberin i.V. Lea 
Haidlauf 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Natalie Matiaska, Advo-
katin, Fischmarkt 12, 4410 Liestal 

  
 
gegen 
 
 

 SWICA Versicherungen AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 37, Post-
fach, 8401 Winterthur, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen 

 

 
A. Die 1982 geborene A.____ ist seit dem 1. Mai 2008 als Sozialpädagogin im Kinderheim 
X.____ tätig und dort bei der SWICA Versicherungen AG (SWICA) obligatorisch gegen die Folgen 
von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Mit Unfallmeldung vom 16. April 2021 meldete sie 
sich zum Bezug von Leistungen bei der SWICA aufgrund der wissentlichen Ansteckung mit dem 
HI-Virus (HIV) durch ihren ehemaligen Lebenspartner an. Das HI-Virus wurde bei ihr im Rahmen 
ihrer Schwangerschaft zum ersten Mal am 1. März 2011 nachgewiesen und führte bis anhin zu 

 

 
 
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keiner Arbeitsunfähigkeit. Die SWICA lehnte mit Verfügung vom 26. Mai 2021 ihre Leistungs-
pflicht ab und machte das Fehlen des ungewöhnlichen äusseren Faktors bei einer Übertragung 
von HIV bei einvernehmlichem Geschlechtsverkehr sowie die fehlende Versicherungsdeckung 
geltend. Mit Einspracheentscheid vom 19. November 2021 hielt die SWICA an ihrer Leistungs-
ablehnung fest. 
 
B. A.____, vertreten durch Rechtsanwältin Natalie Matiaska, erhob am 4. Januar 2022 ge-
gen diesen Einspracheentscheid Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, es sei der Einspracheentscheid auf-
zuheben und die SWICA sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen aus der UVG-
Versicherung rückwirkend ab 2011 zu erbringen. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 21. Februar 2022 beantragte die SWICA die Abweisung 
der Beschwerde. 
 
D. Die Beschwerdeführerin reichte am 3. März 2022 eine Replik und die Beschwerdegeg-
nerin am 4. Mai 2022 eine Duplik ein. 
 
E. Am 26. September 2022 verwies die Beschwerdeführerin in einem weiteren Schreiben 
auf ein Urteil des Kantonsgerichts, worauf die Beschwerdegegnerin am 3. Oktober 2022 Stellung 
nahm. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 
in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend 
befindet sich dieser in Y.____ (BL), weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-
Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Ver-
waltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versi-
cherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einsprache-
entscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde der Versicherten vom 4. Januar 2022 ist demnach einzutreten.  
 
2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin mit der HIV-Ansteckung einen Un-
fall im Rechtssinne erlitten hat und die Beschwerdegegnerin somit verpflichtet wäre, für die HIV-
Ansteckung bzw. die daraus resultierenden Folgen Leistungen zu erbringen. 
 

 

 
 
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3.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversiche-
rung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, Leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsun-
fällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der versicherten Person 
Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehandlung). Ist die versi-
cherte Person infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig, hat sie Anspruch auf ein Tag-
geld (Art. 16 Abs. 1 UVG). 
 
3.2 Die Krankheit wird in Art. 3 ATSG als Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit definiert, die nicht Folge eines Unfalls ist und die eine medizinische Un-
tersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (IRENE HOFER, 
in: Basler Kommentar ATSG, Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 4 N 2 f.). 
Art. 4 ATSG umschreibt den Unfall als die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung 
eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (vgl. zu den 
Merkmalen des Unfallbegriffs auch BGE 134 V 72 E. 2.2 und BGE 122 V 230 E. 1 = Pra 86/1997 
Nr. 82). Die Begriffsmerkmale des Unfalls dienen der negativen Umschreibung des Krankheits-
begriffs und damit der Abgrenzung der sozialen Unfall- von der Krankenversicherung (vgl. BGE 
134 V 72 E. 5.1). Die in der Praxis nicht immer einfache Zuordnung eines Sachverhalts zu den 
Merkmalen des gesetzlichen Unfall- bzw. Krankheitsbegriffs kann in leistungsrechtlicher Hinsicht 
von entscheidender Bedeutung sein, da der Versicherungsschutz nach UVG umfassender und 
daher für die Versicherten in der Regel vorteilhafter ist als derjenige nach dem Bundesgesetz 
über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 (HOFER, a.a.O., Art. 4 N 2 f.). 
 
3.3 Das Unfallereignis zeichnet sich durch vier Merkmale (Plötzlichkeit, Unfreiwilligkeit, Un-
gewöhnlichkeit und äusserer Faktor) aus. Zudem wird verlangt, dass das Unfallereignis für eine 
bestimmte Folge (Beeinträchtigung der Gesundheit oder Tod) natürlich und adäquat kausal ist 
(UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 4 N 14 f.). 
 
3.4 Der äussere Faktor ist zentrales Begriffscharakteristikum eines jeden Unfallereignisses; 
er ist Gegenstück zur − den Krankheitsbegriff konstituierenden − inneren Ursache. Die meisten 
Krankheiten beruhen auf einer Wechselwirkung von inneren und äusseren Faktoren; oft ist die 
letztlich pathogene innere Ursache ihrerseits ohne Umwelteinflüsse nicht denkbar. Für die Qua-
lifizierung als Unfall ist die Einwirkung eines von aussen auf den Körper einwirkenden Ereignisses 
und somit die Einwirkung von Kräften, die objektiv feststellbar und vom menschlichen Körper 
unabhängig sind, notwendig.  
 
3.5 Die Bezeichnung der massgebenden Genese wird durch die weiter erforderliche Unge-
wöhnlichkeit des äusseren Faktors ermöglicht. Der äussere Faktor ist ungewöhnlich, wenn er − 
nach einem objektiven Massstab − nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was für den jeweiligen 
Lebensbereich alltäglich und üblich ist. Ob dies zutrifft, beurteilt sich im Einzelfall, wobei grund-
sätzlich nur die objektiven Umstände in Betracht fallen (BGE 134 V 72 E. 4.1, 129 V 402 E. 2.1, 
122 V 230 E. 1, 121 V 35 E. 1a, je mit Hinweisen). Das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit 
wurde entwickelt, um die "tausendfältigen kleinen und kleinsten Insulte des täglichen Lebens, die 

 

 
 
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als solche gänzlich unkontrollierbar sind und deshalb nur beim Hinzutreten von etwas Besonde-
rem Berücksichtigung finden sollen", aus dem Unfallbegriff auszuscheiden (BGE 134 V 72 E. 
4.1.1, mit Hinweisen). Die Ungewöhnlichkeit bezieht sich auf den äusseren Faktor und nicht auf 
dessen Wirkung auf den menschlichen Körper. Das Merkmal des Ungewöhnlichen macht den 
alltäglichen Vorgang zum einmaligen Vorfall. Einwirkungen, die aus alltäglichen Vorgängen re-
sultieren, taugen in aller Regel nicht als Ursache einer Gesundheitsschädigung. Ungewöhnliche 
Auswirkungen allein begründen deshalb keine Ungewöhnlichkeit (BGE 134 V 72 E. 4.3.1). Aus-
schlaggebend ist, dass sich der äussere Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf 
den menschlichen Körper abhebt. Liegt der Grund somit allein im Innern des Körpers, ist Krank-
heit gegeben. Daran ändert die blosse Auslösung des Gesundheitsschadens durch einen äusse-
ren Faktor nichts; Unfall setzt vielmehr begrifflich voraus, dass das exogene Element so unge-
wöhnlich ist, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht fällt (BGE 134 V 72 E. 4.1.1). 
Kein Unfall liegt somit vor, wenn ein (nicht ungewöhnlicher) äusserer Faktor lediglich schwerwie-
gende, unerwartete Folgen nach sich zieht. Der häufigste Infektionsweg mit dem HI-Virus ist un-
geschützter Geschlechtsverkehr, weshalb bei einer HIV-Infektion durch einvernehmlichen unge-
schützten Geschlechtsverkehr das Kriterium der Ungewöhnlichkeit regelmässig zu verneinen 
sein wird (vgl. UELI KIESER /HARDY LANDOLT, Unfall – Haftung – Versicherung, Zürich/St. Gallen 
2012, N 24 und FN 32). 
 
3.6 Infektionen entstehen, wenn Krankheitserreger (Bakterien, Viren etc.) in den Körper ein-
dringen, sich hier ansiedeln und vermehren (ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversiche-
rungsrecht, 2. Auflage, Bern 1985, S. 189). Gesundheitsschädigungen, die auf eine Infektion zu-
rückzuführen sind, stellen grundsätzlich Krankheiten dar und gehören daher in den Bereich der 
Krankenversicherung (vgl. MAURER, a.a.O., S. 189; BGE 122 V 230 E. 3 = Pra 86/1997 Nr. 82). 
Wenn die natürlichen Körperöffnungen dem krankmachenden Keim als Eintrittspforte dienen, 
liegt der Regelfall der Infektionskrankheit vor und die blosse Ansteckung mit einer solchen Krank-
heit ist daher nichts Ungewöhnliches. Somit besteht generell keine Leistungspflicht der Unfallver-
sicherung für Infektionskrankheiten. Eine Ausnahme ist lediglich dort zu machen, wo die Krank-
heit bei einem Unfallereignis übertragen wird (ANDRÉ NABOLD, in: Kommentar zum schweizeri-
schen Sozialversicherungsrecht, UVG, Hürzeler/Kieser [Hrsg.], Bern 2018, Art. 6 N 23). Die Er-
reger können hierbei von anderen Menschen, aber auch von Tieren, aus der Luft, von Gebrauchs-
gegenständen und von Nahrungs- und Genussmitteln übertragen werden. Es wird somit auf die 
Art der Übertragung abgestellt. Bei Infektionen wird üblicherweise die Einwirkung eines unge-
wöhnlichen Faktors abgelehnt, ausser es handelt sich um eine Wundinfektion (KIESER, a.a.O., 
Art. 4 N 62, mit Hinweisen). Damit der Faktor der Ungewöhnlichkeit bei Infektionen als erfüllt 
betrachtet werden kann, muss erstellt sein, dass der Erreger der Infektion in untypischer Weise 
in den Körper gelangt ist. Daher reicht es für die Erfüllung des Unfallbegriffs nicht aus, wenn 
Keime lediglich durch kleine Hautaufschürfungen oder Kratzer, wie sie täglich vorkommen, in den 
Körper eindringen, sondern es sind "eigentliche Verletzungen" erforderlich (MAURER, a.a.O., S. 
192; BGE 122 V 230 E. 3a = Pra 86/1997 Nr. 82). Es gilt also grundsätzlich, dass der Erreger der 
Infektion in untypischer Weise in den Körper gelangen muss, damit der Faktor der Ungewöhn-
lichkeit als erfüllt betrachtet werden kann. Ein Unfall wird ausnahmsweise bejaht, wenn die Krank-
heit unter aussergewöhnlichen Umständen, d.h. atypisch, übertragen wird bzw. auf ungewöhnli-
che Art ins Körperinnere gelangt (MAURER, a.a.O., S. 190 ff.).  

 

 
 
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3.7 Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage, inwiefern und unter welchen Bedingungen 
Insektenstiche bzw. -bisse als Unfall zu qualifizieren seien, bisher insbesondere im Zusammen-
hang mit Bissen von Zecken auseinanderzusetzen. Dabei gelangte es in seinem viel zitierten 
Leitentscheid BGE 122 V 230 nach einer ausführlichen Auseinandersetzung mit den verschiede-
nen Lehrmeinungen zu Insektenstichen sowie Bissen von Tieren zur Auffassung, dass ein Insek-
tenstich, ebenso wie der Biss irgendeines Tieres, grundsätzlich als Unfall zu gelten habe. Das 
Bundesgericht beurteilte die Tatsache von rechtlicher Relevanz, dass der Eintritt des Erregers in 
den Organismus sowohl bei der Übertragung von Krankheitserregern durch die Zecke wie auch 
beim Einspritzen von Gift durch Insekten über eine eigentliche Verletzung, hervorgerufen durch 
den Biss oder Stich, und nicht durch eine natürliche Körperöffnung erfolge (BGE 122 V 230 E. 
4a). Im konkret zu beurteilenden Fall erachtete es den Unfallbegriff beim Biss einer Zecke der 
Gattung Iodexes als erfüllt, da die auf die Zecke zurückzuführende Beeinträchtigung (atteinte) 
einen ausserordentlichen Charakter habe. Sie sei aussergewöhnlich, weil ein durch das Insekt 
übertragener Fremdkörper durch eine eigentliche Verletzung, die als Unfall zu qualifizieren sei, 
in den menschlichen Organismus gelange, und weil der Zeckenbiss objektiv nicht als alltäglich 
oder gewöhnlich qualifiziert werden könne (BGE 122 V 230 E. 4b). Keinen Unfall stellen hingegen 
die Infektion einer chirurgischen Wunde durch ein Myobakterium (BGE 118 V 59) sowie der Stich 
der Anopheles-Mücke, welche Malaria überträgt, dar. Diese Unterscheidung wird damit begrün-
det, dass es sich bei der Art der Übertragung um den typischen Weg der Infektion bzw. Krankheit 
handle und nicht auf einen aussergewöhnlichen Faktor zurückzuführen sei. 
 
3.8 Damit das für den Unfallbegriff relevante Kriterium der Plötzlichkeit gegeben ist, braucht 
es eine Einwirkung während eines kurzen, abgrenzbaren Zeitraums. Dabei handelt es sich in aller 
Regel um die Zeitspanne eines Sekundenbruchteils. Allerdings hat die Rechtsprechung bisher 
keine zeitliche Maximaldauer festgelegt und Einwirkungen während längerer Zeit immer noch als 
"plötzlich" betrachtet; dabei handelte es sich um Zeiträume von mehreren Minuten, Stunden oder 
eines ganzen Tags. Jedenfalls muss es sich um eine relativ kurze Zeit handeln (vgl. KIESER, 
a.a.O., Art. 4 N 17 mit Hinweisen). Dauert die Einwirkung länger als einige Sekunden, so wird 
verlangt, dass es sich um einen einzelnen äusseren Faktor handelt, der Gesundheitsschaden 
also nicht bloss durch die repetitiven Einwirkungen immer gleicher äusserer Faktoren entsteht 
(NABOLD, a.a.O., Art. 6 N 16; Urteil des Bundesgerichts vom 6. Mai 2019, 8C_842/2018, E. 3.3.3; 
BGE 140 V 220 E. 5.1 mit Hinweisen). 
 
4. Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Ge-
richt dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen über-
zeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende Behörde ihren Entscheid, so-
fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 
Beweisanforderungen nicht. Verwaltung und Gericht haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstel-

 

 
 
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lung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste wür-
digen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweis-
last im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversiche-
rungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Be-
weismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der 
Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten 
jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. 
Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen 
des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, 
der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 
138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). Im Streitfall obliegt es dem Gericht zu beurteilen, ob die einzelnen 
Voraussetzungen des Unfallbegriffs erfüllt sind. Der Untersuchungsmaxime entsprechend hat es 
von Amtes wegen die notwendigen Beweise zu erheben und kann zu diesem Zwecke auch die 
Parteien heranziehen. Wird auf Grund dieser Massnahmen das Vorliegen eines Unfallereignisses 
nicht wenigstens mit Wahrscheinlichkeit erstellt − die blosse Möglichkeit genügt nicht −, so hat 
dieses als unbewiesen zu gelten, was sich zu Lasten der den Anspruch erhebenden Person aus-
wirkt (BGE 116 V 136 E. 4b mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts vom 31. Januar 2011, 
8C_709/2010, E. 2.2 und vom 20. Februar 2007, U 346/05, E. 2.2, je mit weiteren Hinweisen). 
 
5. Aus den Akten ist der folgende, rechtserhebliche Sachverhalt zu entnehmen: Die Be-
schwerdeführerin war von September 2002 bis Januar 2013 in einer Beziehung mit B.____. Sie 
ist seit dem 1. Mai 2008 als Sozialpädagogin im Kinderheim X.____ tätig und dort bei der SWICA 
Versicherungen AG (SWICA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten 
versichert. Im Rahmen einer Schwangerschaftsuntersuchung wurde bei ihr das HI-Virus zum ers-
ten Mal am 1. März 2011 nachgewiesen. Die Beschwerdeführerin reichte am 30. Juni 2014 Straf-
anzeige gegen ihren Ex-Partner ein. B.____ wurde mit rechtskräftigem Urteil des Strafgerichts 
Y.____ vom 18. Dezember 2017 wegen schwerer Körperverletzung zum Nachteil der Beschwer-
deführerin und versuchter schwerer Körperverletzung zum Nachteil der gemeinsamen Tochter 
schuldig gesprochen. Begründet wurde dies damit, dass er seine HIV-Erkrankung gegenüber der 
Beschwerdeführerin über drei Jahre verschwiegen und trotzdem ungeschützten Geschlechtsver-
kehr mit ihr unterhalten hatte, was zur Übertragung des HI-Virus auf diese führte. Am 16. April 
2021 erfolgte durch die mandatierte Anwältin eine Unfallmeldung bei der SWICA aufgrund der 
HIV-Infizierung der Beschwerdeführerin. Die Infektion führte bis anhin zu keiner Arbeitsunfähig-
keit. 
 
6.1 Zu prüfen ist somit, ob der beschriebene Geschehensablauf die Voraussetzungen für 
eine Qualifikation als Unfall erfüllt. Unstreitig erfüllt ist das Tatbestandsmerkmal der Körperverlet-
zung. Auch eine absichtliche Herbeiführung des Gesundheitsschadens durch die Beschwerde-
führerin kann offensichtlich verneint werden. Streitig ist daher vorliegend nur, ob der ungewöhn-
liche äussere Faktor sowie die Plötzlichkeit vorliegen. 
 
6.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass hier aufgrund der strafrechtlichen Sanktion 
das Verhalten ihres Ex-Partners als ungewöhnlich zu qualifizieren sei. Sie führt dabei das Urteil 
des Kantonsgerichts 725 2022 37 vom 30. Juni 2022 ins Recht, in welchem in Erwägung 7.3.3 

 

 
 
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Folgendes festgehalten wird: «Vielmehr muss festgestellt werden, dass die strafrechtlich rele-
vante Einwirkung auf den Körper wohl immer etwas Ungewöhnliches darstellt, d.h. etwas, das 
den Rahmen des Alltäglichen oder Üblichen überschreitet.». Diese Aussage muss jedoch im Kon-
text des damals zu beurteilenden Sachverhalts gelesen werden und kann entgegen der Auffas-
sung der Beschwerdeführerin keine absolute Geltung beanspruchen. B.____ wurde der schweren 
Körperverletzung schuldig gesprochen. Im Gegensatz zu einer Vergewaltigung ist aber bei ein-
vernehmlichem Geschlechtsverkehr (auch bei einer nichtwissenden Ansteckung mit einer Infek-
tionskrankheit) das Merkmal der Ungewöhnlichkeit nicht grundsätzlich gegeben. Bei Letzterem 
handelt es sich aufgrund dessen allgemeinen Regelmässigkeit um ein alltägliches Vorkommnis, 
welches das Element der Ungewöhnlichkeit nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin führt dazu aus, 
dass das Kriterium der Einvernehmlichkeit kein taugliches Mittel darstelle, um die alltäglichen und 
üblichen Ereignisse von den ungewöhnlichen Ereignissen abzugrenzen. Einvernehmlich be-
deute, mit dem Geschehen einverstanden zu sein. Dies könne sich aber nur darauf beziehen, 
was man wisse oder mit pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte wissen müssen. Die Beschwer-
deführerin habe weder um das risikobehaftete Sexualverhalten noch um die HIV-Positivität ihres 
langjährigen Partners gewusst, weshalb von einer Einvernehmlichkeit aufgrund eines Irrtums 
über die konkreten Umstände nicht ausgegangen werden könne. Dieser Ansicht kann nicht ge-
folgt werden. Für das Element der Ungewöhnlichkeit ist allein der Faktor als solcher massgebend, 
während die Umstände seiner Veranlassung oder seiner Wirkungen nicht relevant sind. Damit 
der Faktor der Ungewöhnlichkeit als erfüllt betrachtet werden kann, muss der HIV-Erreger in un-
typischer Weise in den Körper gelangen, was vorliegend gerade nicht der Fall ist. Vielmehr liegt 
hier der Regelfall des Übertragungswegs von HIV – ungeschützter Geschlechtsverkehr – vor und 
ungewöhnliche Umstände, d.h. eigentliche Verletzungen, die das Merkmal der Ungewöhnlichkeit 
bei der Übertragung von Keimen erfüllen würden, werden von der Beschwerdeführerin weder 
geltend gemacht noch sind solche ersichtlich. Sich beim ungeschützten Geschlechtsverkehr mit 
einer sexuell übertragbaren Krankheit anzustecken, liegt nicht derart ausserhalb des Möglichen, 
dass es als ungewöhnlich zu qualifizieren ist. Daran ändern auch die Ausführungen der Be-
schwerdeführerin nichts. Auch wenn die Rechtsprechung zum Vorliegen eines Unfalls einzelfall-
bezogen sein mag und es zur Frage, ob bzw. unter welchen Bedingungen eine HIV-Infektion 
aufgrund von einvernehmlichem ungeschützten Geschlechtsverkehr einen Unfall im Rechtssinne 
darstellt, noch keinen einschlägigen Gerichtsentscheid gibt, kann der Auffassung der Beschwer-
deführerin, dass das Kriterium der Ungewöhnlichkeit vorliegend zu bejahen sei, nicht gefolgt wer-
den. Irrelevant ist der Umstand, dass der Ex-Partner der Beschwerdeführerin wegen schwerer 
Körperverletzung verurteilt wurde. Die Ungewöhnlichkeit bezieht sich nur auf das Unfallereignis 
und nicht auf das Verhalten, selbst wenn dieses strafrechtlich von Belang ist. Weil das HI-Virus 
im vorliegenden Fall durch ungeschützten Geschlechtsverkehr und somit auf typische Weise in 
das Körperinnere der Beschwerdeführerin gelangt ist, ist das Kriterium der Ungewöhnlichkeit 
nicht erfüllt.  
 
6.3 Wie in Erwägung 3.8 ausgeführt, braucht es für das für den Unfallbegriff relevante Krite-
rium der Plötzlichkeit eine Einwirkung während eines kurzen, abgrenzbaren Zeitraums. Im vorlie-
genden Fall ist unbestritten, dass die Infektion der Beschwerdeführerin durch ihren langjährigen 
Lebenspartner erfolgt ist. Zu welchem Zeitpunkt die Infektion jedoch stattgefunden hat, lässt sich 

 

 
 
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weder medizinisch noch durch die Beschwerdeführerin genauer eingrenzen, da die Beschwerde-
führerin und ihr früherer Lebenspartner über einen langen Zeitraum hinweg ungeschützten Ge-
schlechtsverkehr hatten. Sind für die Infektion wiederholte Handlungen notwendig gewesen, was 
medizinisch nicht ausgeschlossen werden kann, mangelt es von vornherein an der Plötzlichkeit. 
Es handelte sich vorliegend um einvernehmlichen Geschlechtsverkehr – es wird kein sexueller 
Übergriff geltend gemacht – und folglich nicht um ein einzelnes, datumsmässig oder sonst wie 
eingrenzbares Ereignis, bei dem sich die Beschwerdeführerin angesteckt hatte. Es kann somit 
nicht von einer einmaligen schädigenden und damit plötzlichen Einwirkung im Sinne des Unfall-
begriffs gesprochen werden.  
 
6.4 Demgemäss ist die Vorinstanz zu Recht zum Schluss gelangt, dass der Erreger der HIV-
Infektion in typischer Weise in den Körper der Beschwerdeführerin gelangt ist und dass das Ver-
schweigen der HIV-Infektion die Übertragung der Infektion nicht ungewöhnlich im Sinne von Art. 
4 ATSG macht. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz und der zuvor erwähnten herrschenden 
Lehre und Rechtsprechung ist somit vorliegend das Kriterium der Ungewöhnlichkeit nicht erfüllt. 
Weiter ist das Tatbestandsmerkmal der Plötzlichkeit nicht gegeben. Es ist daher festzustellen, 
dass es sich bei einer HIV-Infektion im Rahmen von einvernehmlichem Geschlechtsverkehr nicht 
um einen Unfall im Rechtssinne handelt.  
 
7. Strittig ist im Weiteren, ob im Zeitraum der Ansteckung überhaupt eine Versicherungs-
deckung vorhanden war. Nachdem jedoch kein Unfall im rechtlichen Sinne vorliegt, erübrigt sich 
die Prüfung dieser Frage. Die SWICA hat somit zu Recht abgelehnt, der Versicherten im Zusam-
menhang mit ihrer HIV-Infektion Versicherungsleistungen zu erbringen. Die Beschwerde ist folg-
lich abzuweisen. 
 
8. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei 
Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen 
ist. Da das UVG keine grundsätzliche Kostenpflicht vorsieht, sind für das vorliegende Verfahren 
keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung wird dem Ausgang des Verfahrens entspre-
chend nicht ausgerichtet. 

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 
 
 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde am 25. Mai 2023 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfahren 
Nr. 8C_348/2023) erhoben 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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