# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0738395-ba4b-5636-932a-68c61bda7408
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.11.2008 D-7024/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7024-2008_2008-11-14.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7024/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 24. Oktober 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7024/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der eigenen Angaben zufolge aus B._______, C._______, stam-
mende Beschwerdeführer  vom Volksstamm der  Igbo  seinen Heimat-
staat  am 21.  Mai  2008  verliess  und  am 22.  Mai  2008  illegal  in  die 
Schweiz gelangte, wo er am gleichen Tag im Empfangs- und Verfah-
renszentrum (EVZ) Chiasso um Asyl nachsuchte, 

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  EVZ  Chiasso  vom 9.  Juni 
2008  sowie  der  direkten  Bundesanhörung  vom 21. Oktober  2008  in 
Bern-Wabern zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen 
geltend machte,  er  habe sich  bereits  im Kindesalter  mit  der  Tochter 
des  "Eze",  dem  König  seiner  Gemeinde  B._______,  angefreundet, 
was eigentlich verboten gewesen sei, da es ihm als Angehöriger der 
Osu-Kaste nicht erlaubt sei,  mit  Leuten zu verkehren, die keine Osu 
seien,

dass sich aus dieser Freundschaft mit der Tochter des "Eze" eine Be-
ziehung entwickelt habe, die zur Schwangerschaft seiner Freundin ge-
führt habe, 

dass  der  "Eze"  Jugendliche  der  Gemeinde  beauftragt  habe,  ihn  in 
D._______, wo er unterdessen gewohnt habe, zu suchen und zu töten, 
nachdem er von der Schwangerschaft seiner Tochter erfahren gehabt 
habe,

dass er sich deshalb in D._______ habe verstecken müssen,  da ihn 
die Jugendlichen in seinem Haus in D._______ gesucht hätten, 

dass die Jugendlichen, da sie ihn nicht gefunden hätten, zu seinen El-
tern  nach B._______ gegangen seien,  um sie zu warnen und ihnen 
aufzutragen, ihm auszurichten, er solle innerhalb der nächsten sieben 
Tage zurück ins Heimatdorf kommen, 

dass er dieser Aufforderung nicht nachgekommen sei, da er befürchtet 
habe, bei einer Rückkehr getötet zu werden, 

dass die Jugendlichen deshalb nach Ablauf dieser sieben Tage seine 
Eltern getötet hätten, 

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dass er, nachdem er davon erfahren gehabt habe, in der Nacht zurück 
in sein Heimatdorf gefahren sei, um deren Leichen zu sehen, 

dass  er  anschliessend,  da  er  befürchtet  habe,  von  den  Leuten  des 
"Eze" gefunden und getötet zu werden, mit der Hilfe eines Schleppers 
via Lagos in die Schweiz geflogen und vom Ankunftsort mit dem Zug 
nach Chiasso gereist sei, 

dass  der  Beschwerdeführer  zudem  am  9.  Juni  2008  anlässlich  der 
Kurzbefragung  schriftlich  aufgefordert  wurde,  dem  BFM  innert  48 
Stunden  rechtsgenügliche  Identitäts-  beziehungsweise  Reisepapiere 
einzureichen, 

dass der Beschwerdeführer dieser Aufforderung bis heute nicht nach-
gekommen ist, 

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwen-
dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) mit Verfügung vom 24. Oktober 2008 - eröffnet am 
4. November 2008 - nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie deren Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer ver-
unmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere abzugeben, 

dass der Beschwerdeführer angegeben habe, nie irgendwelche Aus-
weise besessen zu haben und ihm der Schlepper für die Flugreise ein 
kartonfarbiges Dokument gegeben habe, mit dem er sich ausgewiesen 
habe, 

dass dem Beschwerdeführer aber nicht geglaubt werden könne, dass 
er auf seiner Reise in einem öffentlichen Verkehrsbus von C._______ 
über die zahlreichen Staatsgrenzen hinweg nach Lagos nicht persön-
lich kontrolliert worden sei, weshalb seine diesbezüglichen Antworten 
stereotypen Vorbringen von Gesuchstellern  entsprechen würden,  die 
nicht bereit seien, ihre Identität mit Ausweispapieren zu belegen, 

dass sich der Beschwerdeführer zudem im Verlaufe seiner Anhörun-
gen in mehrere Widersprüche verwickelt habe, 

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dass er beispielsweise bei der Kurzbefragung ausgesagt habe, er sei 
mit  14  Jahren  nach  D._______  gezogen,  wohingegen  er  bei  der 
Bundesanhörung erklärt habe, er sei erst mit fast 18 Jahren von den 
Eltern weggezogen, 

dass er zudem bei der Kurzbefragung geltend gemacht habe, er  sei 
durch eine Freundin seiner Freundin über den Tod seiner Eltern unter-
richtet worden, während er bei der Bundesanhörung gesagt habe, er 
sei von einem Freund aus dem Dorf benachrichtigt worden,

dass  auch  die  Aussage  des  Beschwerdeführers,  die  nigerianischen 
Behörden würden mit  dem "Eze"  über  die Staatsgrenzen hinaus zu-
sammenarbeiten und eine von ihm verordnete Tötung dulden,  eben-
falls in höchstem Masse unglaubhaft sei, 

dass somit festzuhalten bleibe, dass bezüglich der Glaubhaftigkeit der 
Aussagen  des  Beschwerdeführers  unumstössliche  Zweifel  bestehen 
würden und aufgrund der dargelegten widersprüchlichen und realitäts-
fremden  Aussagen  dem  Beschwerdeführer  die  entsprechenden  Vor-
bringen nicht geglaubt werden könnten,

dass der Beschwerdeführer daher die Flüchtlingseigenschaft  gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. November 2008 (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und dabei beantragte, es sei die angefochtene Verfü-
gung aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft  anzuerkennen und Asyl 
zu gewähren, zudem sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegwei-
sung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sowie die vorläufige Auf-
nahme anzuordnen sei,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege, um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung 
sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuch-

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te, eventualiter sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen und 
die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme 
mit  den  Behörden  des  Heimat-  oder  Herkunftstaates  sowie  jegliche 
Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen, eventuell sei bei bereits 
erfolgter Datenweitergabe die beschwerdeführende Person darüber in 
einer separaten Verfügung zu informieren,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  10.  November  2008  beim 
Instruktionsrichter  des Bundesverwaltungsgerichts  eintrafen (Art. 109 
Abs. 2 AsylG), 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit  auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter  Vorbehalt  der  nachfolgenden  Erwägungen  -  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 55 Abs. 1 
VwVG) und die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung einer allfäl-
ligen  Beschwerde  die  aufschiebende  Wirkung  nicht  entzogen  hat 
(Art. 55 Abs. 2 VwVG),

dass daher auf das Eventualbegehren, die aufschiebende Wirkung sei 
wiederherzustellen, mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten 
ist, 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32  -  35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  -  einer  selbständigen  materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  BVGE 
2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass demnach auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin 
beantragt wird, es sei dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

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dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  wenn  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich auf  Grund der Anhörung erweist,  dass zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Beschwerdeschrift zu ver-
weisen ist, 

dass  vorliegend  die  Nichtabgabe  von  Reisepapieren  im  Sinne  von 
Art.  32  Abs.  2  Bst.  a  AsylG  innerhalb  von  48  Stunden  nach  der 
Aufforderung  anlässlich  der  Kurzbefragung  vom  9.  Juni  2008 
unbestritten ist, 

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden echte Reise- oder Identitätspapiere einzureichen, zutref-
fend und mit hinreichender Begründung verneint hat, weshalb auf die-
se verwiesen wird, 

dass  an  dieser  Beurteilung  die  diesbezüglichen  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers in der Rechtsmittelschrift nichts zu ändern vermögen, 
zumal  die  Behauptung,  er  habe  nie  Identitätspapiere  besessen,  un-
glaubhaft ist,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat, 

dass - in Übereinstimmung mit der Vorinstanz - festzustellen ist, dass 
der  Beschwerdeführer  im Verlaufe seiner  Anhörungen wiederholt  wi-
dersprüchliche beziehungsweise unglaubhafte Aussagen machte, 

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dass er beispielsweise anlässlich der Kurzbefragung vorbrachte, er sei 
im Jahre 2000, somit mit vierzehn Jahren, nach D._______ gezogen 
(act. A  1/10,  S. 1),  wohingegen er  bei  der  Bundesanhörung geltend 
machte, er sei mit fast achtzehn Jahren nach D._______ weggezogen 
(act. A 13/16,  S. 3),

dass  er  im Weiteren  bei  der  Kurzbefragung erklärte,  er  sei  von der 
Freundin einer Freundin über den Tod seiner Eltern informiert worden 
(act. A 1/10, S. 6),  jedoch bei  der Bundesanhörung aussagte, er  sei 
darüber  von  einem  Freund  aus  dem  Dorf  unterrichtet  worden  (act. 
A 13/16, S. 8 f.),

dass  überdies  die  Aussage  des  Beschwerdeführers,  wonach  die 
nigerianischen Behörden mit dem "Eze" über die Staatsgrenzen hina-
us zusammenarbeiten und eine von diesem verordnete Tötung dulden 
würden (act. A 13/16, S. 8 f.), unglaubhaft erscheint,

dass auch die Behauptung des Beschwerdeführers, wonach er nichts 
mehr von seiner Freundin gehört habe, nachdem er von ihr im Dezem-
ber  2007  über  ihre  Schwangerschaft  unterrichtet  worden  sei  (act. 
A 13/16, S. 7), ebenfalls zu Zweifeln Anlass gibt, da anzunehmen ist, 
er  hätte  sich  mehr  um  Informationen  bezüglich  seiner  angeblichen 
Freundin  und  deren  Schwangerschaft  bemüht,  hätte  sich  die 
behauptete Beziehung und die daraus resultierende Schwangerschaft 
tatsächlich zugetragen,

dass  aus  den  Akten  keine  Verständigungsprobleme  ersichtlich  sind, 
der Beschwerdeführer die Protokolle mit seiner Unterschrift genehmigt 
hat und sich dabei behaften lassen muss,

dass die Beschwerdevorbringen nicht geeignet sind, zu einer von der 
Vorinstanz abweichenden Betrachtungsweise zu führen,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
- und wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt -  das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen  offenkundig  erscheinen  und  sich  aus  den  Akten  keine  Anhalts-
punkte für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss 
summarische materielle  Prüfung  vorgenommen oder  zusätzliche Ab-
klärungen getroffen,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist, 

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeord-
net wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  er-
sichtlich sind, die ihm in Nigeria droht,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria  noch -  aufgrund der un-
glaubhaften Vorbringen des Beschwerdeführers - individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen, weshalb der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu erachten 
ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass der  Beschwerdeführer in  seiner Rechtsmitteleingabe beantragt, 
die Vollzugsbehörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme 
mit dem Heimat- oder Herkunftsstaat sowie jeglichen Datentransfer zu 
unterlassen, um im Fall einer Rückkehr keine Probleme zu bekommen, 

dass mit vorliegendem Urteil die Beschwerde abgewiesen wird und da-
mit das Beschwerdeverfahren abgeschlossen ist, weshalb sich der An-
trag auf Anordnung vorsorglicher Massnahmen - solche sind ohnehin 
nur  für  die  Dauer  des  Beschwerdeverfahrens  wirksam  -  als  gegen-
standslos erweist, 

dass im Übrigen aus den dem Gericht vorliegenden Akten nicht her-
vorgeht, die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer betreffende Daten 
an den Heimatstaat weitergegeben, weshalb auf das Eventualbegeh-
ren, es sei bei bereits erfolgter Datenweitergabe der Beschwerdeführer 
darüber in einer separaten Verfügung zu informieren, mangels Rechts-
schutzinteresses im Rahmen dieses Verfahrens nicht einzutreten ist, 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses  mit  vorliegendem  Entscheid  in  der  Hauptsache  gegenstandslos 
wird, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzu-
weisen ist, da die Begehren - wie sich aus den vorliegenden Erwägun-
gen ergibt - als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die kumu-
lativen  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege nicht erfüllt sind, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen. 

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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