# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e9270de-9d13-5fde-ae09-30cf7483a8cb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.09.2011 SB110358
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110358_2011-09-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110358-O/U/cs 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic.iur. Spiess, Vorsitzender, und lic.iur. Ruggli, Er-

satzoberrichter lic.iur. Amacker sowie der Gerichtsschreiber lic.iur. 

Hafner  

 

Urteil vom 23. September 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Angeklagter und Appellant 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl, vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. 
Frauenfelder Nohl, Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich,  

Anklägerin und Appellatin 

 

betreffend mehrfaches Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. 
und Widerruf 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 
16. Dezember 2010 (DG100479) 

-   2   - 

Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 23. September 2010 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG, 

− des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, 

− der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB, 

− der mehrfachen Gehilfenschaft zur Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 

1 Abs. 1 StGB und des Versuches dazu im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 

Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB beides in Verbin-

dung mit Art. 25 StGB sowie 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 

Abs. 5 BetmG. 

2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf des Betrugs i.S.v. Art. 146 

Abs. 1 StGB gemäss Anklage ND 1 Ziff. 2. 

3. Die mit nachfolgenden Strafbefehlen ausgefällten bedingten Strafen: 

 - Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juli 2008, be-

dingte Strafe von 20 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 90.–, 

 - Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl recte Limmat vom 3. 

September 2008, bedingten Strafe von 30 Tagessätzen Geldstrafe zu 

Fr. 90.– sowie 

-   3   - 

 - Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. November 2008, 

bedingte Strafe von 90 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 30.– 

 werden widerrufen. 

4. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 14 

Monaten  Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe (teilweise als Zusatzstrafe zum 
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl recte Limmat vom 5. Novem-

ber 2008), wovon 84 Tage durch Untersuchungshaft bis und mit heute be-

reits erstanden sind und einer Busse von Fr. 500.–.  

5. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

6. Der Vollzug der Freiheitsstrafe  wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu 

bezahlen. 

7. Der Geschädigte B._____ bzw. die C._____ werden mit ihrem  Schadener-

satzbegehren von Fr. 924.45 auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

8. Der Angeklagte wird gemäss seiner Anerkennung verpflichtet, der Geschä-

digten D._____ SA Fr. 4'780.– Schadenersatz zu zahlen. Im Mehrbetrag 

wird die Geschädigte auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei 

Fr.     Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 660.–   Auslagen Untersuchung  

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 4'180.50   amtliche Verteidigung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Angeklagten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die Kosten 

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der, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung werden auf die 

Gerichtskasse genommen. 

Beschluss der Vorinstanz: 

1. Die sichergestellten Betäubungsmittel (Lager-Nr. …) werden eingezogen 

und der Stadtpolizei Zürich zur Vernichtung überlassen. 

2. Das sichergestellte und unter Kautions-Nr. … aufbewahrte Mobiltelefon "No-

kia", Mod. 1209, IMEI-Nr. … wird definitiv eingezogen und durch die Ge-

richtskasse verwertet. Der Erlös verfällt dem Staat. 

Berufungsanträge: 

a) des Verteidigers des Angeklagten: 

(Urk. 52 S. 1) 

1. Das Urteil vom 16. Dezember 2010 des Bezirksgerichts Zürich sei im 

Schuldpunkt zu bestätigen. 

2. Der Angeklagte sei mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 6 Monaten 

zu bestrafen und sei dem Angeklagten der bedingte Strafvollzug zu 

gewähren. Die erstandene Haft sei anzurechnen. 

3. Vom Widerruf der mit den Strafbefehlen der Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl vom 14. Juli 2008, 3. September 2008 und 5. November 2008 

ausgefällten bedingten Strafen sei abzusehen und es sei eine Ersatz-

massnahme anzuordnen. 

-   5   - 

b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 41, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

Das Gericht erwägt: 

I.  Prozessuales 

1. Am 23. September 2010 klagte die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl den Ange-

klagten an wegen mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG, mehrfachen Betrugs im Sinne von 

Art. 146 Abs. 1 StGB, mehrfacher Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 

1 StGB, mehrfacher Gehilfenschaft zur Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 

1 StGB und des Versuches dazu im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Ver-

bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB beides in Verbindung mit Art. 25 StGB sowie 

mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 

1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG (Urk. 19). Mit Ur-

teil vom 16. Dezember 2010 sprach das Bezirksgericht Zürich den Angeklagten 

dieser Delikte mit Ausnahme eines Betrugs schuldig und verurteilte ihn unter Ein-

bezug dreier widerrufener Vorstrafen zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten und 

zu einer Busse von Fr. 500.--. Der Angeklagte wurde zudem verpflichtet, der Ge-

schädigten D._____ Fr. 4'780.– als Schadenersatz zu bezahlen. Die sichergestell-

ten Betäubungsmittel sowie ein Mobiltelefon wurden eingezogen (Urk. 44). Ent-

gegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 37 S. 2) ist für das vorinstanzliche 

Urteil (hinsichtlich Busse und anrechenbaren Hafttagen) auf dessen Dispositiv 

abzustellen und nicht auf irrtümliche Angaben in der Begründung (vgl. Urk. 44 S. 

14 im Vergleich zu S. 17). 

2. Gegen das Urteil vom 16. Dezember 2010, das ihm am 20. Dezember 2010 

schriftlich eröffnet wurde (Urk. 29/4), liess der Angeklagte am 28. Dezember 2010 

-   6   - 

rechtzeitig Berufung erklären (Urk. 31), und nach Erhalt des begründeten Urteils 

am 2. März 2011 (Urk. 36/2) benannte er mit Eingabe vom 22. März 2011 innert 

der gesetzlichen Frist seine Beanstandungen (Urk. 37).  

3. Die Berufung des Angeklagten richtet sich gegen die Strafzumessung und den 

Entscheid über den bedingten Strafvollzug und den Widerruf der Vorstrafen (Urk. 

37). Die Staatsanwaltschaft verlangt die Bestätigung des vorinstanzlichen Ent-

scheids (Urk. 41). Die Geschädigten liessen sich nicht vernehmen. Beweisanträge 

wurden von keiner Seite gestellt.  

Die Schuldsprüche der Vorinstanz (Dispositiv-Ziffer 1) und der Freispruch vom 

Vorwurf des Betrugs i.S.v. Art. 146 Abs. 1 StGB gemäss Anklage ND 1 Ziff. 2 

(Dispositiv-Ziffer 2) wurden nicht angefochten und sind demnach rechtskräftig 

geworden. Das gleiche gilt für die Entscheide über die Zivilansprüche (Dispositiv-

Ziffern 7 und 8) und das vorinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffern 9 und 

10) sowie den Beschluss betreffend Einziehung. Dies ist vorab festzustellen. 

4. Da der hier angefochtene Entscheid vor dem per 1. Januar 2011 erfolgten In-

krafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung gefällt wurde, ist für das 

vorliegende Berufungsverfahren das bisherige (kantonale) Verfahrensrecht an-

wendbar (Art. 453 Abs. 1 StPO). 

 

II.  Widerruf 

1. Begeht der zu einer bedingt vollziehbaren Strafe Verurteilte in der Probezeit er-

neut ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere 

Delikte verüben wird, so widerruft das Gericht die bedingte Strafe (Art. 46 Abs. 1 

StGB). Das Gericht kann die Art der widerrufenen Strafe ändern, um mit der neu-

en Strafe in sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe zu 

bilden (Art. 46 Abs. 1 StGB). 

-   7   - 

Vorab ist festzuhalten, dass die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

vom 14. Juli 2008 ausgefällte bedingt vollziehbare Strafe von 20 Tagessätzen be-

reits mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. November 2008 

widerrufen worden und eine Gesamtstrafe gebildet worden war (Beizugsakten der 

Staatsanwaltschaft Zürich Limmat Urk. 19). Ein erneuter Widerruf ist daher im vor-

liegenden Verfahren nicht möglich. 

2. Die vorliegend eingeklagten Straftaten beging der Angeklagte während der bei-

den dreijährigen Probezeiten, die ihm mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zü-

rich-Sihl vom 3. September 2008 und mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zü-

rich-Limmat vom 5. November 2008 angesetzt worden waren. Der Angeklagte 

hatte bereits die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juli 

2008 angesetzte zweijährige Probezeit trotz Verwarnung vom 3. September 2008 

nicht bestanden und war sich bewusst, dass ihm am 5. November 2008 der be-

dingte Strafvollzug nur im Sinne einer letzten Chance erneut gewährt worden war 

(vgl. Beizugsakten der Staatsanwaltschaft Zürich Limmat Urk. 12 S. 9 f.). Nach-

dem drei bedingte Strafen innert weniger Monaten den Angeklagten nicht davon 

abzuhalten vermochten, praktisch ohne Unterbruch und teilweise einschlägig wei-

ter zu delinquieren, ist daher ernsthaft zu befürchten, dass er auch in Zukunft ähn-

liche Straftaten begehen wird. Dass der Angeklagte gemäss Vorbringen der Ver-

teidigung nun in E._____ lebt und nicht mehr drogensüchtig sei (Urk. 37 S. 3 f.), 

ändert daran wenig. Er ist dort erwerbslos und es ist unsicher, ob er in E._____ 

verbleibt, nachdem er persönliche Bezüge zu F._____ und der Schweiz hat und 

gut Deutsch spricht. Gemäss eigenen Angaben konsumierte der Angeklagte erst 

ab Mitte Dezember 2008 täglich 1 Gramm Heroin; vorher waren es lediglich 

Kleinportionen à Fr. 20.– und der Angeklagte brauchte dazu nicht zu dealen (Urk. 

HD 3/19 S. 3). Zum Zeitpunkt der schwersten der heute zu sanktionierenden De-

likte war sein Drogenkonsum somit gering, weshalb die Finanzierung des Dro-

geneigenkonsums als überwiegendes Motiv seiner Delinquenz auszuschliessen 

ist. Hatte der Angeklagte mithin andere wirtschaftliche Motive zur Delinquenz, so 

bestehen sie grundsätzlich noch heute. Die mit den Strafbefehlen vom 3. Sep-

tember 2008 und 5. November 2008 ausgefällten bedingt vollziehbaren Strafen 

sind daher zu widerrufen.  

-   8   - 

 

III.  Strafzumessung 

1. Betrug und Urkundenfälschung als schwerste Delikte werden mit Freiheitsstrafe 

von bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe geahndet. Da die Urkundenfälschung 

reines Mittel zum Zweck der Begehung der Betrüge war, ist bei der Strafzumes-

sung vom Betrug auszugehen. Der Angeklagte ist demnach mit einer Geld- oder 

Freiheitsstrafe, allenfalls verbunden mit einer Busse, zu belegen, die gemäss Art. 

49 Abs. 1 StGB wegen Deliktsmehrheit angemessen zu erhöhen sind. Für die 

mehrfache Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes ist daneben in jedem Fall 

eine Busse auszufällen. 

2. Die Verteidigung bringt im Zusammenhang mit ihrem Antrag auf Senkung der 

Freiheitsstrafe im Wesentlichen vor, die Vorinstanz habe nicht genügend berück-

sichtigt, dass der Angeklagte drogensüchtig gewesen sei. Daraus resultiere nicht 

nur eine leichte, sondern eine ganz erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit. 

Aus diesem Grund wirkten die Vorstrafen, die auch auf die Drogensucht zurück-

zuführen seien, ebenfalls nicht wesentlich straferhöhend. Das Geständnis des 

Angeklagten und dessen kooperatives Verhalten seien zudem stärker strafmin-

dernd zu bewerten (Urk. 37 S. 1 ff.). 

3. Die Gesamtdeliktsumme der vom Angeklagten begangenen Betrüge beläuft 

sich auf Fr. 4'780.– und ist damit relativ hoch. Der Angeklagte benutzte aber aus-

ser der gestohlenen Kreditkarte keine weiteren Hilfsmittel wie gefälschte oder ver-

fälschte Ausweise oder Verkleidungen. Von einem raffinierten Vorgehen kann un-

ter diesen Umständen nicht gesprochen werden. Das objektive Tatverschulden 

des Angeklagten wiegt daher nicht allzu schwer. 

Subjektiv legte der Angeklagte einiges an krimineller Energie an den Tag. Er han-

delte, ohne dass eine Notlage vorgelegen hätte. Zu den oben erwähnten Einwän-

den der Verteidigung ist auszuführen, dass der Angeklagte zu den Betrügen - wie 

bereits erwähnt - nicht von seiner Drogensucht getrieben war. Eine sich auf das 

Strafmass auswirkende Verminderung der Schuldfähigkeit kann deshalb nicht an-

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genommen werden. Auch das subjektive Tatverschulden wiegt folglich nicht mehr 

leicht. 

In Anbetracht der objektiven und subjektiven Tatschwere und unter Einbezug der 

mehrfachen Tatbegehung wäre für die Betrüge vom 20. September 2008 ein-

schliesslich der dazugehörigen Urkundenfälschungen eine Strafe von etwa 5 Mo-

naten angemessen. 

4. Zum objektiven Tatverschulden bezüglich des Vergehens gegen das BetmG 

(Anklageziffer 3) ist auszuführen, dass die vom Angeklagten am 9. Januar 2009 

übernommenen 47,8 Gramm Heroingemisch angesichts des tiefen Reinheitsge-

halts mit 5,4 Gramm reinem Heroin (Urk. HD 7/2) zwar noch keinen schweren Fall 

darstellen, im Rahmen des Grundtatbestandes allerdings keine geringfügige 

Menge mehr vorliegt. Zugunsten des Angeklagten ist zu werten, dass er sich hie-

rarchisch auf der untersten Stufe des Drogenhandels befand und auch nur knapp 

die Hälfte der Drogenmenge für den Weiterverkauf vorgesehen hatte. Dass die 

Drogen tatsächlich weder verkauft noch konsumiert wurden, ist nur dem Umstand 

zu verdanken, dass der Angeklagte rechtzeitig verhaftet wurde und relativiert sein 

Verschulden nicht. Das objektive Tatverschulden wiegt daher nicht mehr leicht. 

Subjektiv handelte der Angeklagte primär, um seine zu diesem Zeitpunkt einset-

zende Drogensucht zu finanzieren, was auch durch den Umstand, dass er die 

Hälfte der übernommenen Drogen konsumieren wollte, ausgewiesen ist. Im Ein-

klang mit der Vorinstanz ist zudem davon auszugehen, dass seine Zurechnungs-

fähigkeit durch die Drogensucht leicht vermindert war. Für die Annahme einer 

stärkeren Verminderung der Schuldfähigkeit, wie sie die Verteidigung geltend 

macht, ist aber angesichts der vom Angeklagten selber geltend gemachten Kon-

summengen und der eher kurzen Konsumperiode sowie da sich die Entzugser-

scheinungen in der Haft im Rahmen hielten (vgl. Urk. HD 3/19 S. 5) nicht auszu-

gehen. Das subjektive Tatverschulden wiegt demnach leicht. 

Beim Vergehen gegen das BetmG (Anklageziffer 4) kann sowohl mit Bezug auf 

das objektive wie auch auf das subjektive Tatverschulden auf die obigen Ausfüh-

rungen zu Anklageziffer 3 verwiesen werden. Zwar hat der Angeklagte 25 Gramm 

-   10   - 

Heroingemisch übernommen, aber in handelsüblicher Qualität, weshalb zuguns-

ten des Angeklagten von etwa 4 bis 5 Gramm reinem Heroin auszugehen ist. Der 

Umstand, dass er davon tatsächlich die Hälfte verkauft und den Rest konsumiert 

hat, während er am 9. Januar 2009 durch die Verhaftung daran gehindert wurde, 

ändert am Verschulden nichts Wesentliches.  

Betreffend des Überlassens von 0,4 Gramm Heroin an G._____ (Anklageziffer 5) 

ist sowohl das objektive als auch das subjektive Tatverschulden als leicht zu be-

zeichnen. Weder liegt eine signifikante Drogenmenge vor noch handelte der An-

geklagte aus finanziellem Interesse.  

Beim Vermitteln von H._____ an einen Drogenverkäufer, was H._____ den Kauf 

von 3 Gramm Kokain ermöglichte (Anklageziffer 6), ist das objektive als auch das 

subjektive Tatverschulden ebenfalls als leicht zu bezeichnen. Wiederum handelte 

es sich um eine geringfügige Drogenmenge und der Angeklagte erhielt als Ge-

genleistung nur Kokain im Wert von Fr. 20.-- (Urk. HD 3/19 S. 2). 

Zur Hehlerei und zur versuchten Hehlerei ist auszuführen, dass es sich um einen 

geringfügigen Deliktsbetrag handelte, der nach der Anwendung von Art. 172ter 

StGB gerufen hätte. Zudem liegt seitens des Angeklagten nur Gehilfenschaft vor. 

Auch erweist sich, dass der Angeklagte sich davon einen finanziellen Vorteil beim 

nächsten Drogenbezug versprach (Urk. HD 3/14 S. 8). Objektiv wie subjektiv liegt 

daher nur leichtes Tatverschulden vor. 

Der Angeklagte konsumierte während knapp zwei Monaten täglich ca. 1 Gramm 

Heroin. Sein diesbezügliches objektives und subjektives Tatverschulden ist noch 

als leicht einstufen. 

Unter Verweis auf den Drogenkonsum des Angeklagten muss bei allen ab Mitte 

Dezember 2008 begangenen Delikten eine leichte Verminderung seiner Schuld-

fähigkeit infolge einsetzender Drogensucht zugestanden werden. 

5. Für die Vergehen gegen das BetmG ist die Einsatzstrafe um etwa 3 Monate zu 

erhöhen, wobei die Delikte gemäss Anklageziffern 3 und 4 am schwersten ins 

Gewicht fallen. Unter Einbezug der Vermögensdelikte erscheint eine Strafe von 

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etwa 9 Monaten als adäquat. Für die Übertretung des BetmG kommt eine Busse 

dazu. 

6. Die Vorinstanz hat das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Ange-

klagten zutreffend wiedergegeben. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, 

kann auf diese Erwägungen verwiesen werden (Urk. 44 S. 12; § 161 aGVG). Hin-

zuzufügen bleibt, dass der Angeklagte gegenwärtig geschieden ist und keiner Er-

werbstätigkeit nachgeht, sondern von seinen Eltern unterstützt wird (Urk. 50/1-3). 

Aus den persönlichen Verhältnissen und dem Vorleben lassen sich demnach we-

der Straferhöhungs- noch Strafminderungsgründe ableiten. 

Massiv straferhöhend im Ausmass von mehreren Monaten zu berücksichtigen 

sind die Vorstrafen des Angeklagten. Er wurde kurz vor der neuen Delinquenz 

nicht weniger als drei Mal zumindest teilweise einschlägig verurteilt. Mit Strafbe-

fehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juli 2007 wurde er wegen Verge-

hens gegen das Waffengesetz und mehrfacher Übertretung des BetmG zu einer 

Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Zürich-Sihl vom 3. September 2008 wurden 30 Tagessätze wegen Diebstahls 

ausgefällt, am 5. November 2008 wurde der Angeklagte schliesslich wegen mehr-

fachen Diebstahls und mehrfacher Übertretung des BetmG von der Staatsanwalt-

schaft Zürich-Limmat mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen bestraft, unter Wi-

derruf der Strafe von 14. Juli 2007 (Urk. 45).  

Der Angeklagte war nach anfänglichem Leugnen geständig und kooperativ, was 

strafmindernd zu berücksichtigen ist, zumal sich sein Geständnis auch auf Sach-

verhalte erstreckte, die nicht bereits aufgrund anderer Beweismittel nachgewiesen 

waren (Urk. 3/4 S. 3 f.). Diese Strafminderung vermag die Straferhöhung wegen 

der Vorstrafen jedoch nur teilweise aufzuwiegen. Gegen den Angeklagten spricht 

zudem, dass er die neuen Delikte teilweise während eines laufenden Strafverfah-

rens oder kurz danach beging, was auf eine gewisse Unbelehrbarkeit schliessen 

lässt. 

Zusammengefasst erweist sich für die zu sanktionierenden Delikte eine Freiheits-

strafe von rund 12 Monaten angemessen. Die von der Vorinstanz festgelegte 

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Busse in Höhe von Fr. 500.– ist dem Verschulden und den Verhältnissen des An-

geklagten angemessen. 

7. Da aufgrund der neuen Straftaten der für zwei Geldstrafen gewährte bedingte 

Strafvollzug zu widerrufen ist, ist in Anwendung Art. 46 Abs. 1 und Art. 49 StGB 

eine Gesamtstrafe zu bilden. Unter Einbezug der zu widerrufenden Strafen von 

120 Tagessätzen wäre eine Gesamtstrafe von 15-16 Monaten angemessen, auf-

grund des Verschlechterungsverbots ist es jedoch bei der von der Vorinstanz 

ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 14 Monaten zu belassen. Hinzu kommt die 

erwähnte Busse in der Höhe von Fr. 500.–. Anzurechnen sind insgesamt 125 Ta-

ge Untersuchungshaft, 83 Tage aus dem laufenden und 17+1+24 aus den frühe-

ren Verfahren. Die von der Vorinstanz bei einer Bussenhöhe von Fr. 500.– für den 

Fall der schuldhaften Nichtbezahlung ausgesprochene Ersatzfreiheitsstrafe von 5 

Tagen entspricht der Gerichtspraxis und ist daher zu bestätigen. 

 

IV.  Vollzug 

Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine un-

bedingte Strafe nicht als notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung 

weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). 

Wie schon in den Erwägungen zum Widerruf ausgeführt wurde, erwirkte der An-

geklagte innert vier Monaten drei Vorstrafen und verbrachte in diesem Zusam-

menhang bereits insgesamt 42 Tage in Untersuchungshaft. Am 3. September 

2008 wurde er zudem formell verwarnt (Akten zum Strafbefehl vom 3. September 

2008 Urk. 11). Von all dem liess er sich aber nicht beeindrucken und delinquierte 

kontinuierlich weiter. Dass er sich durch eine erneut bedingt ausgesprochene 

Strafe von zukünftiger Delinquenz abhalten liesse, kann unter diesen Umständen 

nicht mehr ernsthaft angenommen werden. Der Einwand der Verteidigung, dass 

dem Angeklagten eine gute Prognose gestellt werden könne, wurde bereits wider-

legt. Die heute auszufällende Freiheitsstrafe von 14 Monaten ist daher zu vollzie-

hen. 

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V.  Kosten 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens inklusive derjenigen 

der amtlichen Verteidigung vollumfänglich dem Angeklagten zu auferlegen; sie 

sind jedoch wegen offensichtlicher Unerhältlichkeit sogleich abzuschreiben. 

 

Das Gericht beschliesst: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, 

vom 16. Dezember 2010 bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 2 

(Teilfreispruch), 7 und 8 (Zivilansprüche), 9 und 10 (Kostendispositiv) sowie 

der gleichentags ergangene Beschluss in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Das Gericht erkennt: 

1. Die mit Strafbefehlen der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 3. September 

2008 und der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. November 2008 

ausgefällten bedingt vollziehbaren Geldstrafen von 30 und 90 Tagessätzen 

werden widerrufen. 

2. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafen bestraft mit 

14 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 125 Tage durch Unter-

suchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.--.  

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu 

bezahlen. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an de-

ren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

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4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'400.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung (ausstehend)  

   

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt, jedoch abge-

schrieben. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− die Geschädigten C._____ und D._____ SA 
− die Bundesanwaltschaft  

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an 

− die Vorinstanz 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B. 

 

7. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   15   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

II. Strafkammer 

 Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 Oberrichter lic.iur. Spiess lic.iur. Hafner 
 
 
 

	Urteil vom 23. September 2011
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG,
	 des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB,
	 der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB,
	 der mehrfachen Gehilfenschaft zur Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und des Versuches dazu im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB beides in Verbindung mit Art. 25 StGB sowie
	 der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG.

	2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf des Betrugs i.S.v. Art. 146 Abs. 1 StGB gemäss Anklage ND 1 Ziff. 2.
	3. Die mit nachfolgenden Strafbefehlen ausgefällten bedingten Strafen:
	- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juli 2008, bedingte Strafe von 20 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 90.–,
	- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl recte Limmat vom 3. September 2008, bedingten Strafe von 30 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 90.– sowie
	- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. November 2008, bedingte Strafe von 90 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 30.–
	werden widerrufen.
	4. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 14 Monaten  Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe (teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl recte Limmat vom 5. November 2008), wovon 84 Tage du...
	5. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	6. Der Vollzug der Freiheitsstrafe  wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen.
	7. Der Geschädigte B._____ bzw. die C._____ werden mit ihrem  Schadenersatzbegehren von Fr. 924.45 auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	8. Der Angeklagte wird gemäss seiner Anerkennung verpflichtet, der Geschädigten D._____ SA Fr. 4'780.– Schadenersatz zu zahlen. Im Mehrbetrag wird die Geschädigte auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Angeklagten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die Kosten der, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	Beschluss der Vorinstanz:
	1. Die sichergestellten Betäubungsmittel (Lager-Nr. …) werden eingezogen und der Stadtpolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.
	2. Das sichergestellte und unter Kautions-Nr. … aufbewahrte Mobiltelefon "Nokia", Mod. 1209, IMEI-Nr. … wird definitiv eingezogen und durch die Gerichtskasse verwertet. Der Erlös verfällt dem Staat.
	Berufungsanträge:
	1. Das Urteil vom 16. Dezember 2010 des Bezirksgerichts Zürich sei im Schuldpunkt zu bestätigen.
	2. Der Angeklagte sei mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 6 Monaten zu bestrafen und sei dem Angeklagten der bedingte Strafvollzug zu gewähren. Die erstandene Haft sei anzurechnen.
	3. Vom Widerruf der mit den Strafbefehlen der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Juli 2008, 3. September 2008 und 5. November 2008 ausgefällten bedingten Strafen sei abzusehen und es sei eine Ersatzmassnahme anzuordnen.
	Das Gericht erwägt:
	I.   Prozessuales
	II.   Widerruf
	III.   Strafzumessung
	IV.   Vollzug
	V.   Kosten

	Das Gericht beschliesst:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 16. Dezember 2010 bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 2 (Teilfreispruch), 7 und 8 (Zivilansprüche), 9 und 10 (Kostendispositiv) sowie der gleichentags erg...
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Die mit Strafbefehlen der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 3. September 2008 und der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. November 2008 ausgefällten bedingt vollziehbaren Geldstrafen von 30 und 90 Tagessätzen werden widerrufen.
	2. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafen bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 125 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.--.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt, jedoch abgeschrieben.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Geschädigten C._____ und D._____ SA
	 die Bundesanwaltschaft
	 die Vorinstanz
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B.

	7. Rechtsmittel: