# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98be6f54-239b-56ce-82e7-1b90686f62bc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.09.2018 AVI 2017/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2017-52_2018-09-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2017/52

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 21.09.2018

Entscheiddatum: 21.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2018
Art. 23 Abs. 3bis AVIG; Art. 38 Abs. 1 AVIV; Eine Festanstellung als 
teilzeitliche Aushilfe auf Abruf im Stundenlohn bei einem Verein, der von 
sämtlichen St. Galler Gemeinden getragen wird, stellt eine 
Integrationsmassnahme im Sinne von Art. 38 Abs. 1 AVIV beziehungsweise 
der arbeitsmarktlichen Massnahme im Sinne von Art. 23 Abs. 3bis AVIG dar 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
September 2018, AVI 2017/52).

Entscheid vom 21. September 2018

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; a.o. Gerichtsschreiberin Janina 

Maier             

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2017/52             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Florian Németh, bürki bolt németh rechtsanwälte, 

Auerstrasse 2, Postfach 91, 9435 Heerbrugg,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost, Strassburgstrasse 11, 

Postfach, 8021 Zürich 1,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ war seit 1. August 2015 beim Trägerverein B.___ als Servicefachfrau Aushilfe 

im Restaurant C.___ angestellt. Als Stundenlohn waren Fr. 24.-- brutto vereinbart, 

wobei sie keinen Anspruch auf garantierte Arbeitsstunden hatte (act. G 3.1/1.11 und 

1.14). Die Versicherte kündigte den Arbeitsvertrag per 31. Januar 2017, weil sie über 

das Sozialamt angestellt worden sei und nun ihren Wohnsitz verlege (act. G 3.1/13 und 

G 3.1/1.17). Am 17. Februar 2017 meldete sich die Versicherte beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte gleichentags 

einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung bei der Unia Arbeitslosenkasse (act. G 

3.1/1.17 und 1.20).

A.b  Mit Verfügung vom 5. Mai 2017 lehnte die Unia Arbeitslosenkasse den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab. Sie begründete die Ablehnung damit, dass die 

Versicherte während der Rahmenfrist für die Beitragszeit (17. Februar 2015 bis 16. 

Februar 2017) keine beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen könne. Die Stelle 

beim Restaurant C.___ sei durch das Sozialamt vermittelt und durch den B.___ 

zugewiesen worden. Die Tätigkeit müsse daher als arbeitsmarktliche Massnahme 

qualifiziert werden. Der damit erzielte Verdienst sei nicht versichert, weshalb die 

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Versicherte keine beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen könne und die nötige 

Mindestbeitragszeit nicht erfüllt sei (act. G 3.1/1.10).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte mit Schreiben vom 19. Mai 2017 

Einsprache und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 5. Mai 

2017. Sie führte an, dass sie nicht im Rahmen einer integrativen Massnahme angestellt 

gewesen sei. Es habe sich um einen normalen Arbeitsvertrag gehandelt (act. G 3.1/1.9).

B.b  Mit Einspracheentscheid vom 26. Juni 2017 wies die Unia Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab. Da die Beschäftigung der Versicherten der sozialen Integration gedient 

habe und der B.___ zumindest teilweise von der öffentlichen Hand finanziert werde, 

falle diese Tätigkeit im Restaurant C.___ unter die Norm von Art. 23 Abs. 3bis des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0). Daher könne die Tätigkeit nicht als 

Beitragszeit angerechnet werden (act. G 3.1/1.3).

C.  

C.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 28. August 

2017. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, der Einspracheentscheid 

vom 26. Juni 2017 sowie die Verfügung vom 5. Mai 2017 seien unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen aufzuheben und der Beschwerdeführerin seien ab 17. Februar 

2017 die gesetzlichen Leistungen der Arbeitslosenversicherung ohne Einstelltage 

auszurichten. Die Beschwerdeführerin lässt als Begründung im Wesentlichen 

vorbringen, dass die Einstellung nicht (primär) zur beruflichen und sozialen Integration 

erfolgt sei. Ihr damaliger Arbeitgeber sei vielmehr an der Arbeitsleistung interessiert 

gewesen. Die Beschäftigung der Beschwerdeführerin beim C.___ sei somit nicht unter 

Art. 23 Abs. 3bis AVIG zu subsumieren, womit die gesetzliche Beitragszeit erfüllt sei. 

Die Beschwerdeführerin sei damit zum Bezug von Arbeitslosentaggeld ab dem 17. 

Februar 2017 berechtigt (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit der Beschwerdeantwort vom 26. 

September 2017 die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf den 

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Einspracheentscheid vom 26. Juni 2017. Sie führt zur Ergänzung an, dass gemäss 

Personalreglement Personen, welche vom Trägerverein B.___ angestellt werden, auf 

Antrag der Geschäftsleitung durch den Vereinsvorstand gewählt würden. Zudem 

beziehe das Personal einen vertraglich festgelegten Jahreslohn. Beide Punkte würden 

bei der Beschwerdeführerin nicht vorliegen. Sie sei zur sozialen Integration eingestellt 

gewesen und der Lohn sei, zumindest teilweise, durch die öffentliche Hand finanziert 

worden. Die Beschäftigung falle somit unter die Norm von Art. 23 Abs. 3bis AVIG und 

die Tätigkeit im Restaurant C.___ könne nicht als Beitragszeit angerechnet werden (act. 

G 3).

C.c Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen bewilligte 

mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 das in der Beschwerde vom 28. August 2017 

gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch RA lic. iur. Florian 

Németh (act. G 4).

D.  

D.a In der Replik vom 21. Februar 2018 hält der Rechtsvertreter nochmals fest, dass 

die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen beim B.___ als Servicefachfrau im 

Restaurant C.___ angestellt gewesen sei, Arbeitsleistungen erbracht und dafür Lohn 

erhalten habe, von dem ALV-Beiträge abgezogen worden seien. Strittig sei vorliegend 

einzig, ob es sich dabei um eine Integrationsmassnahme gehandelt habe oder nicht 

(act. G 12).

D.b Die Beschwerdegegnerin bringt in der Duplik vom 2. März 2018 im Wesentlichen 

die gleichen Argumente vor, welche sie bereits im Einspracheentscheid und in der 

Beschwerdeantwort geltend gemacht hatte. Sie führt noch aus, dass auch bei einer 

von der öffentlichen Hand teilweise oder vollständig finanzierten arbeitsmarktlichen 

Massnahme Personen eine Arbeitsleistung erbringen und dafür einen Lohn erhalten 

würden, der ALV-pflichtig sei. Dass die Beschwerdeführerin über den B.___ beim 

Restaurant C.___ als Serviceangestellte ihre Arbeit geleistet habe und dafür einen ALV-

pflichtigen Lohn erhalten habe, belege daher kein Arbeitsverhältnis, welches einen 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung begründen würde (act. G 14).

Erwägungen

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1.   

Vorliegend umstritten und zu prüfen ist, ob es sich bei der Tätigkeit der 

Beschwerdeführerin für den Trägerverein B.___ um eine von der öffentlichen Hand 

finanzierte arbeitsmarktliche Massnahme handelt und die Beschwerdegegnerin zu 

Recht einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wegen ungenügender 

Beitragszeit verneint hat.

2.   

2.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) setzt der 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem voraus, dass die versicherte 

Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die 

Beitragszeit hat nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen 

Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Diese Beschäftigung muss nach 

konstanter höchstrichterlicher Rechtsprechung genügend überprüfbar sein (vgl. BGE 

131 V 444, insb. E. 3.2.2 S. 451 mit Hinweisen).

2.2  Gemäss Art. 23 Abs. 3bis AVIG ist ein Verdienst, den eine Person durch Teilnahme 

an einer von der öffentlichen Hand finanzierten arbeitsmarktlichen Massnahme erzielt, 

nicht versichert. Ausgenommen sind Massnahmen nach den Art. 65 und 66a AVIG. Als 

arbeitsmarktliche Massnahme nach Art. 23 Abs. 3bis AVIG erster Satz gelten alle voll 

oder teilweise durch die öffentliche Hand finanzierten Integrationsmassnahmen (Art. 38 

Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV, SR 837.02]). Obwohl Art. 23 Abs. 3bis AVIG nach 

seinem Wortlaut und seiner systematischen Stellung lediglich die Ermittlung des 

versicherten Verdienstes beschlägt, gilt als unbestritten, dass eine Person durch eine 

Tätigkeit, welche unter diese Bestimmung fällt, auch keine Beitragszeit im Sinne von 

Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt (BGE 139 V 212 E. 3.3 S. 214).

2.3  Das AVIG will unter anderem bestehende Arbeitslosigkeit bekämpfen und die 

rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern (Art. 1a Abs. 2 AVIG). 

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Damit verfolgen die Organe der Arbeitslosenversicherung die gleichen Ziele wie 

Sozialbehörden, welche in ihrem Zuständigkeitsbereich Beschäftigungsprogramme 

organisieren. Solche Programme sollen stets dazu dienen, Stellensuchende wieder in 

den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Art. 23 Abs. 3bis AVIG soll allerdings 

verhindern, dass Sozialbehörden Beschäftigungsprogramme nicht zur 

Wiedereingliederung der Stellensuchenden, sondern einzig zur Generierung von 

Beitragszeiten organisieren. Vor diesem Hintergrund erweist sich Art. 38 Abs. 1 AVIV, 

wonach alle voll oder teilweise durch die öffentliche Hand finanzierten 

Integrationsmassnahmen in den Anwendungsbereich von Art. 23 Abs. 3bis AVIG fallen, 

als gesetzeskonform (BGE 139 V 212 E. 4.1 S. 214 f. mit Hinweisen auf die 

Gesetzesmaterialien zu dem am 1. April 2011 in Kraft getretenen Art. 23 Abs. 3bis 

AVIG; vgl. dazu auch Entscheide des Versicherungsgerichtes vom 4. Januar 2012, AVI 

2011/51, und vom 23. Januar 2012, AVI 2011/75). Für den Entscheid, ob eine Tätigkeit 

als Teilnahme an einer Integrationsmassnahme zu werten ist, ist nicht entscheidend, ob 

die ausgeübte Tätigkeit auch in der freien Wirtschaft nachgefragt wird. Entscheidend 

ist vielmehr der Zweck der Beschäftigung (BGE 139 V 212 E. 4.2 S. 215).

3.   

3.1  Im Folgenden ist zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin für den 

Trägerverein B.___ verrichtete Tätigkeit eine arbeitsmarktliche Massnahme im Sinn von 

Art. 23 Abs. 3bis AVIG darstellt.

3.2  Die Beschwerdegegnerin bringt vor, dass gemäss Schreiben des B.___ vom 21. 

Juni 2017 (act. G 3.1/1.4) die Beschwerdeführerin in Absprache mit dem Sozialamt 

angestellt worden sei und dass die Einstellung der sozialen Integration der 

Beschwerdeführerin gedient habe. Sie sei nicht als reguläre Angestellte beim B.___ 

tätig gewesen. Dafür hätte sie gemäss Art. 6 des Personalreglements auf Antrag der 

Geschäftsleitung durch den Vereinsvorstand gewählt werden müssen und nach Art. 19 

des Personalreglements einen vertraglich festgelegten Jahreslohn erzielen müssen. Die 

Beschwerdeführerin sei aber als teilzeitliche Aushilfe auf Abruf im Stundenlohn 

angestellt gewesen (act. G 3 und G 14). Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin 

geltend, es stelle sich vorliegend die Frage, ob der Arbeitgeber in erster Linie an der 

Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin interessiert gewesen sei oder ob er ihre 

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berufliche und soziale Integration habe fördern wollen. So sei vom Bruttolohn der 

Beschwerdeführerin jeweils der Abzug für die Arbeitslosenversicherung gemacht 

worden (act. G 3.1/1.12). Zudem sei die Beschwerdeführerin mit Fr. 24.-- pro Stunde 

marktgerecht entlohnt worden. Weiter habe sie an zwei Tagen Probearbeiten verrichten 

müssen. D.___, Chef des Restaurants C.___, habe sie daraufhin eingestellt. Dies 

belege, dass bei der Anstellung die Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin im Zentrum 

gestanden sei. Ihre Beschäftigung habe nichts mit einer Integrationsmassnahme zu tun 

gehabt.

3.3  Dem Trägerverein B.___ gehören alle 77 St. Galler Gemeinden an. Der B.___ 

bezweckt die Förderung der beruflichen Qualifikation in der Gastronomie, im 

Pflegebereich und weiteren zweckmässigen Arbeitsfeldern insbesondere für Personen, 

welche auf dem Arbeitsmarkt Qualifikationsprobleme haben, in der Berufswahlfindung 

sind und Schwierigkeiten in der Berufsintegration haben. Das Restaurant C.___, in 

welchem die Beschwerdeführerin als Aushilfe-Servicefachfrau gearbeitet hatte, ist ein 

Betrieb des B.___ (act. G 3.1/1.6), wobei es sich um einen gastronomischen 

Lernbetrieb handelt (vgl. Geschäftsbericht 2017 VSGP/B.___, S. 14). Gemäss 

Internetauftritt des Restaurants C.___ erbringen die Mitarbeitenden sämtliche 

Dienstleistungen der Gastronomie im Bereich Küche, Service und Back-Office. Mit dem 

Restaurant werden zugleich begleitete Ausbildungs- und Qualifikationsplätze 

geschaffen mit dem Ziel, persönliche wie auch arbeitsmarktrelevante Kompetenzen zu 

fördern. Die Kombination von praktischen Tätigkeiten und Theorie am Ausbildungsplatz 

soll individuelles und praxisbezogenes Lernen ermöglichen.

3.4  Die Beschwerdeführerin war gemäss Anstellungsvertrag vom 25. März 2015 beim 

B.___ angestellt. Sie arbeitete als Servicefachfrau im Restaurant C.___. Als 

Stundenlohn waren Fr. 24.-- brutto vereinbart, wobei sie als Aushilfe keinen Anspruch 

auf garantierte Arbeitsstunden hatte (act. G 3.1/1.11 und 1.14). E.___ vom B.___ 

bestätigte auf schriftliche Anfrage der Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 21. Juni 

2017, dass die Einstellung der Beschwerdeführerin beim B.___ zur sozialen Integration 

erfolgt sei (act. G 3.1/1.4 und 1.5). Dass E.___, wie von der Beschwerdeführerin 

vorgebracht wurde, in Bezug auf diese Aussage offensichtlich einem Irrtum unterlegen 

sei, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Auch wenn F.___ vom Sozialamt G.___ in 

ihrer E-Mail vom 27. Juli 2017 festhält, dass die Beschwerdeführerin beim Trägerverein 

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als Festangestellte tätig gewesen sei (act. G 1.1/12), kann daraus nicht geschlossen 

werden, die Anstellung sei eine Beschäftigung auf dem freien Arbeitsmarkt gewesen. 

Die Beschäftigung als Aushilfe im Service im Restaurant C.___ deckt sich mit der 

Zielsetzung des B.___ und des von diesem geführten Betriebes, die berufliche 

Qualifikation in der Gastronomie zu fördern, insbesondere für Personen, welche auf 

dem Arbeitsmarkt Qualifikationsprobleme haben, in der Berufswahlfindung sind und 

Schwierigkeiten in der Berufsintegration haben. Dies spricht dafür, dass es sich um 

eine Beschäftigung handelte, die unter den Begriff der Integrationsmassnahme im 

Sinne von Art. 38 Abs.1 AVIV beziehungsweise der arbeitsmarktlichen Massnahme im 

Sinne von Art. 23 Abs. 3bis AVIG fällt.

3.5  Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, erbringen Personen auch bei einer 

von der öffentlichen Hand teilweise oder vollständig finanzierten arbeitsmarktlichen 

Massnahme eine Arbeitsleistung und erhalten dafür einen Lohn, der ALV-pflichtig ist. 

Die Tatsache, dass vom Bruttolohn der Beschwerdeführerin jeweils der Abzug für die 

Arbeitslosenversicherung gemacht worden ist, steht der Qualifikation dieser Tätigkeit 

als Integrationsmassnahme im Sinne von Art. 38 Abs.1 AVIV beziehungsweise 

arbeitsmarktliche Massnahme im Sinne von Art. 23 Abs. 3bis AVIG nicht entgegen 

(AVIG-Praxis AMM Rz A86). Auch aus dem Lohnniveau lässt sich nichts für den 

Standpunkt der Beschwerdeführerin ableiten.

3.6  Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit von Art. 23 Abs. 3bis AVIG ist, dass 

die Integrationsmassnahme voll oder teilweise durch die öffentliche Hand finanziert 

wird (Art. 38 Abs. 1 AVIV). Zu prüfen bleibt damit, ob die von der Beschwerdeführerin 

vom 1. August 2015 bis 31. Januar 2017 in einem Betrieb des B.___ erbrachten 

Arbeiten durch die öffentliche Hand mitfinanziert wurden.

3.7  In den Schreiben des B.___ vom 12. und 21. Juni 2017 wird bestätigt, dass der 

B.___ durch die St. Galler Gemeinden finanziert wird. Die Betriebe, unter anderem auch 

das Restaurant C.___, werden vom B.___ geführt und gefördert durch die Bereitstellung 

von finanziellen Mitteln, Unterstützung und Beratung sowie Vernetzung mit den 

verschiedenen Akteuren im politischen, wirtschaftlichen und verwaltungstechnischen 

Bereich. Ebenfalls wird bestätigt, dass der Lohn an die Beschwerdeführerin durch den 

B.___ vergütet worden sei. Er werde durch die Einnahmen aus dem Restaurantbetrieb 

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sowie durch die Einnahmen der Schulgelder aus den Qualifizierungsprogrammen im 

Restaurant finanziert (act. G 3.1/1.4 und 1.6). Ausserdem sei die Beschwerdeführerin in 

Absprache mit dem Sozialamt H.___ als Aushilfe im Stundenlohn ohne garantierte 

Arbeitsstunden angestellt gewesen (act. G 3.1/1.4), was auch die Beschwerdeführerin 

selbst in einem Schreiben, welches am 3. März 2017 bei der Beschwerdegegnerin 

einging, bestätigte (G 3.1/1.13). Gemäss Anstellungsvertrag vom 25. März 2015 war die 

Beschwerdeführerin beim B.___ angestellt und arbeitete als Servicefachfrau im 

Restaurant C.___, das vom B.___ geführt wird (act. G 3.1/1.11 und 1.14). Aufgrund der 

Ausführungen des B.___ steht fest, dass die von der Beschwerdeführerin vom 1. 

August 2015 bis 31. Januar 2017 im Betrieb des B.___ erbrachten Arbeiten zumindest 

teilweise durch die öffentliche Hand mitfinanziert wurden.

4.   

4.1  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschäftigung der 

Beschwerdeführerin als Servicefachfrau im Restaurant C.___ als eine von der 

öffentlichen Hand mindestens teilweise finanzierte arbeitsmarktliche Massnahme zu 

qualifizieren ist. Infolgedessen wird die gesetzlich erforderliche Beitragszeit nicht erfüllt 

und es besteht kein Anspruch auf Arbeitslosentschädigung. Die Beschwerde ist daher 

abzuweisen.

4.2  Für das Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 61 lit. a des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 

830.1]).

5.   

Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (act. 

G 4). Der Staat ist demzufolge zu verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung der 

Beschwerdeführerin aufzukommen. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

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12'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit würde mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- angemessen 

erscheinen. Um einen Fünftel gekürzt ergäbe dies einen Betrag von Fr. 2'400.-- (Art. 31 

Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]). Am 22. Februar 2018 reichte 

RA lic. iur. Florian Németh eine Honorarnote mit gekürztem Stundenansatz in Höhe von 

Fr. 2'531.40 ein (act. G 12.1). Der geltend gemachte Aufwand erscheint ausgewiesen. 

Die Honorarnote ist zudem nicht wesentlich höher als der Pauschalbetrag von Fr. 

2'400.--, so dass darauf abzustellen und der Staat zu verpflichten ist, den 

Rechtsvertreter mit Fr. 2'531.40 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

6.   

Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie 

jedoch zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden (Art. 123 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGs 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. Fr. 2'531.40 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuern).

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