# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d10bb08-da93-58aa-9ae5-35ffd9fd52e8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/191
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-191_2016-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/191

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 04.10.2019

Entscheiddatum: 25.02.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 36 Abs. 2 Satz 1, Art. 75 Abs. 3 SSV 
(SR 741.21). Die vortrittsbelastete Rekurrentin hielt bei der Wartelinie an und 
setzte ihre Fahrt vor dem einfahrenden Bus dann fort. Die Busfahrerin 
bremste stark ab und hupte, worauf die Rekurrentin den Personenwagen 
beschleunigte. Es gab keine Kollision. Da eine Kollision unmittelbar 
bevorstand, waren insbesondere die Buspassagiere gefährdet, die stürzen 
und sich erheblich verletzen hätten können. Bestätigung des einmonatigen 
Führerausweisentzugs zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
25. Februar 2016, IV-2015/191). Gegen diesen Entscheid wurde beim 
Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die 
Beschwerde mit Entscheid vom 28. September 2017 abgewiesen (B 2016/63).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Franziska Geser

X, Rekurrentin,

vertreten durch lic.iur. Manfred Dähler, Rechtsanwalt, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- Am Dienstag, 24. März 2015, um 10.21 Uhr, lenkte X in St. Gallen einen Audi S3 auf 

der Marktgasse in Richtung Marktplatz. Beim Signal „Kein Vortritt“ passierte sie den 

Absatz und fuhr langsam in nördliche Richtung. Bei der Wartelinie hielt sie das 

Motorfahrzeug an. Von links näherte sich ein Linienbus in Richtung Guggeien. Die 

vortrittsbelastete X setzte ihre Fahrt fort, worauf die Lenkerin des Trolleybusses 

bremsen musste und gleichzeitig die Hupe betätigte. Daraufhin beschleunigte X ihr 

Fahrzeug, wodurch eine Kollision verhindert wurde.

B.- Mit Strafbefehl vom 18. Mai 2015 wurde X der Verletzung der Verkehrsregeln 

(Missachtung des Signals „Kein Vortritt“) gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig 

gesprochen und mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verfügte gegen X am 11. August 2015 

einen einmonatigen Führerausweisentzug (Ziffer 1 des Rechtsspruchs). Der Führer­

ausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise seien spätestens am 11. November 

2015 mit beigelegtem Rückantwortcouvert per Einschreiben zuzustellen oder am 

Schalter des Strassenverkehrsamtes, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, abzugeben 

(Ziff. 2). Das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien und Unterkategorien sowie 

der Spezialkategorie F sei ihr während der Dauer des Entzugs untersagt (Ziff. 3). Diese 

Massnahme habe auch den Entzug allfälliger Lernfahrausweise und internationaler 

Führerausweise sowie die Aberkennung ausländischer Führerausweise zur Folge 

(Ziff. 4). Die Verfahrenskosten würden Fr. 300.– betragen (Ziff. 5).

D.- Dagegen erhob X am 27. August 2015 durch ihren Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Sie verlangte die Durchführung einer mündlichen 

Hauptverhandlung und beantragte die Aufhebung der Verfügung des 

Strassenverkehrsamtes vom 11. August 2015, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zu Lasten des Staates. Die Rekurrentin erhielt Gelegenheit zur Ergänzung des Rekurses 

sowie zur Bezahlung des Kostenvorschusses bis am 14. September 2015. Beides 

erfolgte fristgemäss. Der Hauptantrag wurde mit dem Eventualantrag, die Verfügung 

sei abzuändern, ergänzt. Die Vorinstanz nahm am 1. Oktober 2015 Stellung zum 

Rekurs. Sie beantragte die vollumfängliche Abweisung des Rekurses. Der 

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Rechtsvertreter erklärte am 12. Februar 2016 gegenüber dem Gericht, dass am Antrag 

auf mündliche Verhandlung nicht festgehalten werde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. August 2015 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt zusammen mit der Rekursergänzung vom 14. 

September 2015 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP, Art. 30 Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 145 Abs. 1 lit. b der 

schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, abgekürzt: ZPO). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Entgegen den Ausführungen im Rekurs ist die Aktenführung der Vorinstanz nicht zu 

beanstanden. Die Seiten sind von eins bis 41 fortlaufend nummeriert, weshalb eine 

Bezugnahme auf ein einzelnes Aktenstück problemlos möglich ist (act. 4/1-41).

3.- Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Rekursverfahrens ist die Verfügung vom 

11. August 2015 über den einmonatigen Führerausweisentzug. Mit Eingabe vom 14. 

September 2015 machte der Rechtsvertreter der Rekurrentin auch Ausführungen zu 

dem dem Führerausweisentzugsverfahren vorausgegangenen Verfahren der Vorinstanz 

zur medizinischen Fahreignungsabklärung. Die entsprechende Zwischenverfügung vom 

1. Juli 2015 erwuchs unangefochten in Rechtskraft und die Rekurrentin unterzog sich 

am 8. Juli 2015 der vertrauensärztlichen Untersuchung, weshalb darauf im 

vorliegenden Verfahren nicht mehr weiter einzugehen ist.

4.- Da der Sachverhalt insbesondere in Bezug auf die Gefährdungslage umstritten ist, 

ist vorab zu klären, auf welche Sachverhaltsfeststellungen abzustellen ist und inwieweit 

die Administrativbehörde an die rechtliche Würdigung der Strafverfolgungsbehörden 

gebunden ist.

bis

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a) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen 

Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem 

separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere 

Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, 

kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu 

voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und 

Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich 

beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde 

gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem 

Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das 

Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die 

umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie die 

weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis 

der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht 

durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. An die 

rechtliche Würdigung durch das Strafgericht ist die Verwaltungsbehörde nur dann 

gebunden, wenn diese stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die dem 

Strafgericht besser bekannt sind als der Verwaltungsbehörde. Für den Betroffenen 

bedeutet dies auf der anderen Seite, dass er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten 

darf, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern nach 

Treu und Glauben verpflichtet ist, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun 

und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen. Dies gilt insbesondere dann, wenn 

der Beschuldigte aufgrund der Schwere des ihm vorgeworfenen Delikts mit einem 

Führerausweisentzugsverfahren zu rechnen hat (BGE 119 Ib 158 E. 2c/bb und 3c/bb, 

123 II 97 E. 3c/aa; VRKE IV-2009/152 vom 27. Mai 2010 im Internet abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch).

Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt 

wurde. Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den 

tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen 

feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren 

oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung 

zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter 

den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der 

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Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 

E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013).

b) Vorliegend fand keine Beweiswürdigung durch ein Strafgericht statt, sondern die 

Angelegenheit wurde von der Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen des 

Untersuchungsamtes St. Gallen mittels Strafbefehls erledigt. Dabei stützte sich das 

Untersuchungsamt auf den Polizeirapport vom 20. April 2015, die polizeiliche 

Einvernahme der Rekurrentin als Beschuldigte vom 9. April 2015 sowie die polizeiliche 

Einvernahme der Lenkerin des Linienbusses als Auskunftsperson vom 26. März 2015. 

Die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen setzte sich weder mit dem 

Sachverhalt noch mit der rechtlichen Subsumtion näher auseinander. Es wurde 

lediglich ohne weitere Erläuterungen festgehalten, dass eine „konkrete“ Gefährdung 

eines Linienbusses vorgelegen habe und sich die Beschuldigte einer Verletzung der 

Verkehrsregeln (Missachtung des Signals „Kein Vortritt“) gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG 

schuldig gemacht habe. Zusätzliche Beweise wurden offenbar nicht erhoben. Aufgrund 

des Umstands, dass der Rekurrentin im Strafbefehl eine konkrete Gefährdung – was 

nicht mehr unter eine geringe Gefährdung subsumiert werden kann – vorgeworfen 

wurde, musste diese, unabhängig von der Höhe der Busse, mit einem 

Führerausweisentzugsverfahren rechnen und wäre damit gehalten gewesen, 

entsprechende Rügen und Beweisanträge bereits im Strafverfahren zu stellen; dies 

umso mehr, als sie bereits während der laufenden Einsprachefrist gegen den 

Strafbefehl anwaltlich vertreten war.

c) Zusammengefasst ergibt sich, dass das Untersuchungsamt die Tatsachen nicht 

besser kannte als die Administrativbehörde, die sich gleichermassen auf den 

Polizeirapport vom 20. April 2015 und die polizeilichen Einvernahmen vom 26. März 

und 9. April 2015 stützte. Auf Tatsachen, die im Strafverfahren unbeachtet blieben, darf 

somit abgestellt werden. Zudem ist die Administrativbehörde nicht an die rechtliche 

Würdigung des Sachverhalts durch die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen 

Befugnissen gebunden. Gleichzeitig ist aber dem Grundsatz, dass widersprüchliche 

Urteile zu vermeiden sind, die nötige Beachtung zu schenken (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2015/108 vom 17. Dezember 2015 

E. 3.3.2 mit Hinweisen zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung, im Internet abrufbar 

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unter www.gerichte.sg.ch). Dass die Rekurrentin ihre verfahrensrechtlichen 

Möglichkeiten im Strafverfahren nicht ausgeschöpft hat, muss sie sich entgegenhalten 

lassen.

5.- Zuerst ist zu prüfen, ob eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

gegeben ist.

a) Das Signal „Kein Vortritt“ verpflichtet den Lenker, den Fahrzeugen auf der Strasse, 

der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der 

Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV). Die Wartelinie (Reihe weisser 

Dreiecke quer zur Fahrbahn) zeigt an, wo die Fahrzeuge beim Signal „Kein Vortritt“ 

gegebenenfalls halten müssen, um den Vortritt zu gewähren (Art. 75 Abs. 3 SSV).

b) Nachdem die Rekurrentin ihr Fahrzeug vor der Wartelinie angehalten hatte, setzte sie 

ihre Fahrt fort und bog nach links in die Strasse ein, obwohl sich ihr auf dieser ein 

vortrittsberechtigter Linienbus näherte. Dieser Sachverhalt wird von der Rekurrentin 

grundsätzlich nicht bestritten. Ihr Rechtsvertreter führte aus, dass es sich dabei um 

eine „Vortrittsbehinderung“ gehandelt habe. Durch ihr Verhalten missachtete sie das 

Signal „Kein Vortritt“ und beging somit eine Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften.

6.- Es stellt sich die Frage, ob eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG oder eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG 

gegeben ist.

a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b 

SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung 

begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt 

(Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die 

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mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen 

Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer 

leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren 

Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2). Weiter ist zu berücksichtigen, 

dass die einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG 

administrativrechtlich die leichte und die mittelschwere Widerhandlung gemäss 

Art. 16a und 16b SVG umfasst. Das straf- und das administrativrechtliche 

Sanktionssystem sind insoweit nicht deckungsgleich. Von der strafrechtlichen Sanktion 

kann deshalb nicht immer und ohne weiteres auf die anzuordnende 

Verwaltungsmassnahme geschlossen werden (vgl. VRKE IV-2013/48 vom 29. August 

2013 E. 2c; Urteile des Bundesgerichts [BGer] 1C_259/2011 vom 27. September 2011 

E. 3.4 und 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4).

Nach einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 SVG wird die fehlbare 

Person verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht 

entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 3); 

dagegen wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen, 

wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine 

andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 2). Nach einer mittelschweren 

Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 SVG wird der Lernfahr-

oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Abs. 2).

Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, N 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

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abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete 

Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden 

Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung 

oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). 

Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 

2011 E. 3b, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

b) Die Rekurrentin erklärte, durch ihr Verhalten habe weder eine konkrete noch eine 

erhöhte abstrakte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bestanden. Ihr Rechtsvertreter 

führte aus, dass die von den Polizisten und der Buslenkerin gemachten Ausführungen 

über Distanz und Geschwindigkeit nicht stimmen könnten. Wäre der Bus bei einer 

Geschwindigkeit von 35 km/h nur fünf bis sechs Meter vom Motorfahrzeug der 

Rekurrentin entfernt gewesen, als diese wieder angefahren sei, so wäre es nach seinen 

Berechnungen unter Beachtung der Reaktionszeiten der Buslenkerin und der 

Rekurrentin unausweichlich zu einer Kollision gekommen. Dabei lässt er ausser Acht, 

dass bei entsprechenden Aussagen regelmässig eine gewisse Ungenauigkeit 

vorhanden ist. Es ist bekannt, dass sich bei Wahrnehmung, Erinnerung und 

Wiedergabe von Beobachtungen Fehlerquellen einstellen. Insbesondere sind die 

meisten Personen überfordert damit, im Nachhinein konkrete Angaben über Distanz 

und Geschwindigkeit zu machen. Diesem Umstand hat das Gericht bei der Würdigung 

von Aussagen Rechnung zu tragen. Das bedeutet nicht, dass solche Aussagen 

vollends als falsch zu beurteilen sind, sondern, dass gerade auf Distanz- und 

Geschwindigkeitsangaben, die auf Beobachtungen beruhen, nicht eins zu eins 

abgestellt werden kann. Solche Angaben sind nicht geeignet, exakte Berechnungen 

über die Nähe der drohenden Gefahr zu machen. Noch viel weniger kann der 

Wahrheitsgehalt dieser Aussagen insgesamt am Resultat solcher Berechnungen 

gemessen werden. Vielmehr ist bei der Würdigung einer Aussage die Persönlichkeit 

des Aussagenden, seine Beziehung zum Prozessstoff, die Bestimmtheit und Klarheit 

der Aussagen sowie deren Übereinstimmung mit anderen Beweismitteln zu prüfen (vgl. 

Robert Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des 

Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.).

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Die Befragung der Buslenkerin erfolgte zwei Tage nach dem massgeblichen Vorfall am 

26. März 2015. Die entsprechenden Geschehnisse waren damals noch sehr frisch und 

präsent. Die Buslenkerin war zu jenem Zeitpunkt erst ein knappes halbes Jahr für die 

VBSG tätig, hatte zuvor aber während über zehn Jahren als Schulbuslenkerin 

gearbeitet. Damit verfügte sie über langjährige Erfahrung im Strassenverkehr. Es ist 

davon auszugehen, dass sich die Buslenkerin und die Rekurrentin nicht persönlich 

kannten. Sodann wurde der Buslenkerin selbst keine Übertretung vorgehalten; sie 

wurde zur Missachtung des Vortrittsrechts durch die Rekurrentin als Auskunftsperson 

einvernommen. Es ist nicht ersichtlich, weshalb sie die Rekurrentin bewusst falsch 

belasten sollte. Sodann beobachteten zwei Polizisten auf Patrouille den Vorfall auf dem 

Marktplatz. Auch sie sind weder persönlich in den Vorfall involviert noch stehen sie in 

einer persönlichen Beziehung zur Rekurrentin. Es gibt keine Hinweise darauf, dass sie 

nicht entsprechend ihrem beruflichen Auftrag gehandelt und den Vorfall bewusst zu 

Lasten der Rekurrentin dargestellt haben.

Die Buslenkerin führte aus, dass sie sich wenige Meter vor dem Motorfahrzeug der 

Lenkerin befunden habe, als diese plötzlich angefahren sei. Sie habe sofort die 

Fussbremse betätigt und gleichzeitig gehupt. Um eine drohende Kollision zu 

vermeiden, habe sie den Bus ziemlich stark abbremsen müssen. Es habe sich bei der 

Bremsung beinahe um eine Vollbremsung gehandelt. Eine solche versuche sie jeweils 

zu verhindern, damit die Passagiere im Innern des Busses nicht stürzen würden. Die 

Rekurrentin sei über das Hupsignal erschrocken – dies habe sie deren 

Gesichtsausdruck angesehen – und habe ihr Motorfahrzeug ob der drohenden Gefahr 

beschleunigt. Sie habe gedacht, sie würde mit der Front ihres Busses gegen die 

hintere, linke Ecke des Audis prallen. Durch die Beschleunigung des Personenwagens 

habe die drohende Kollision aber verhindert werden können. Aus demselben Grund 

habe sie keine Vollbremsung vornehmen müssen. Sie selbst habe danach mit 

Herzklopfen die Haltestelle Marktplatz angefahren. Zudem erklärte sie, dass es sich 

dabei um eine extreme Situation gehandelt habe, die sich selten ereigne.

Die Schilderung des Vorfalls durch die Buslenkerin erscheint detailgetreu und klar. Es 

kommt darin zum Ausdruck, dass sie den Bus ungewöhnlich stark abbremsen musste. 

Auf eine gänzliche Vollbremsung verzichtete sie nur im Interesse ihrer Passagiere. Es 

handelte sich dabei nicht um eine alltägliche Situation. Dies geht auch aus der Angabe 

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der Buschauffeurin hervor, wonach sie nachher mit Herzklopfen zur Haltestelle am 

Marktplatz gefahren sei (act. 4/12). Sodann sind weder Hinweise noch eine 

Veranlassung dafür ersichtlich, dass die Buslenkerin sich bei ihren Aussagen auf die 

Sichtweise der Polizisten und nicht auf ihre eigene Erinnerung abgestützt hätte.

Die Polizisten führten in ihrem Polizeirapport vom 20. April 2015 aus, dass sie 

beobachtet hätten, wie das Motorfahrzeug der Rekurrentin bei der Wartelinie 

angehalten und ihre Fahrt plötzlich fortgesetzt habe, als der Bus sich eine gute 

Wagenlänge vor dem Auto befunden habe. Die Buslenkerin habe den Trolleybus 

massiv abbremsen müssen und habe gleichzeitig die Hupe betätigt. Aus ihrer Sicht 

hätte diese Verkehrssituation unweigerlich zur Kollision führen müssen. Die 

Beschleunigung des Motorfahrzeuges der Rekurrentin habe knapp einen Verkehrsunfall 

verhindern können.

Auch aus diesen Schilderungen geht klar hervor, dass es nur sehr knapp nicht zu einer 

Kollision gekommen war. Der Umstand, dass die Anzeige der Polizei an die 

Staatsanwaltschaft erst einen knappen Monat nach dem Vorfall erfolgte, ist dadurch 

bedingt, dass diese erst nach Einvernahme der Beschuldigten und der 

Auskunftsperson erfolgte. Die Einvernahmen wurden zügig an die Hand genommen. Es 

ist dementsprechend nicht davon auszugehen, dass die Erinnerung der Polizisten in 

der Zwischenzeit bereits verblasst war. In den wesentlichen Punkten stimmen diese 

Ausführungen mit denjenigen der Buslenkerin überein. Sowohl die Buslenkerin als auch 

die Polizisten führten nachvollziehbar aus, dass die Kollision unmittelbar bevorstand 

und nur knapp verhindert werden konnte. Der Bus musste massiv abgebremst werden. 

Es gibt keine Veranlassung dafür, die Ausführungen der Polizisten ernsthaft in Zweifel 

zu ziehen. Die exakte Distanz der Fahrzeuge bei der Fortsetzung der Fahrt durch die 

Rekurrentin sowie die genaue Ausgangsgeschwindigkeit des Linienbusses sind bei 

dieser Sachlage nicht von grosser Relevanz. Die übereinstimmende Beobachtung und 

Einschätzung der Buslenkerin sowie der zwei Polizisten, dass die Buslenkerin massiv 

abbremsen musste und ein Zusammenprall unmittelbar bevorstand, sind für sich allein 

bereits genügend überzeugend. Diesen Aussagen ist aufgrund der gesamten 

Umstände ein höheres Gewicht beizumessen als der Aussage der Rekurrentin in der 

Einvernahme vom 9. April 2015 als Beschuldigte, dass sie sich der bevorstehenden 

Gefahr nicht bewusst gewesen sei. Im Übrigen gab sie selbst zu, den Bus vor dem 

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Hupsignal nicht gesehen zu haben und anschliessend ihr Fahrzeug beschleunigt zu 

haben. Sodann erklärte sie bei der Befragung, sich an viele Details nicht mehr genau 

erinnern zu können, wodurch ihre Ausführungen insgesamt unbestimmt erscheinen. 

Unter Würdigung aller Aussagen gelangt das Gericht zur Überzeugung – und gilt damit 

als erstellt –, dass die Buslenkerin stark abbremsen musste und eine Kollision nur 

knapp vermieden werden konnte.

c) Da die Kollision unmittelbar bevorstand, ist eine Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer klar gegeben. Gefährdet waren die Passagiere im Linienbus, der 

stark abbremsen musste. Da die gefährdeten Verkehrsteilnehmer klar bestimmt werden 

können und die Kollision unmittelbar bevorstand, handelt es sich nicht mehr um eine 

erhöhte abstrakte Gefährdung, sondern um eine konkrete Gefährdung. Passagiere, die 

in Linienbussen regelmässig nicht angegurtet sind und häufig stehen, hätten bei einer 

Kollision – oder bereits durch das Abbremsen – stürzen und sich erheblich verletzen 

können. Die Gefahr war dementsprechend nicht mehr gering. Eine leichte 

Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG liegt somit nicht vor, da diese eine 

geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ voraussetzt. Der Grad des 

Verschuldens kann unter diesen Umständen offen bleiben. Es liegt folglich eine 

mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor. Eine Veranlassung 

dafür, von der rechtlichen Würdigung der Vorinstanz oder des Untersuchungsamtes im 

Resultat abzuweichen, ergibt sich nicht. Sodann verfangen die Ausführungen der 

Rekurrentin, dass Passagiere von Linienbussen gehalten seien, sich selbst zu 

schützen, nicht. Insbesondere lässt sich dadurch kein Freipass für eine Gefährdung 

anderer Verkehrsteilnehmer schaffen.

7.- Schliesslich ist die Dauer des Führerausweisentzugs zu überprüfen. Die Vorinstanz 

hat die Mindestentzugsdauer von einem Monat gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG 

verfügt. Diese Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 

SVG). Allfällige massnahmemindernde Umstände wie insbesondere ein ungetrübter 

automobilistischer Leumund oder eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf 

das Führen eines Motorfahrzeugs sind deshalb nicht weiter zu prüfen. Angesichts der 

zwingenden Natur der gesetzlichen Entzugsdauer verbleibt den Behörden auch kein 

Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie die Überlegungen zur Verhältnismässigkeit 

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der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung der Betroffenen anstellen 

könnte.

8.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs sowohl im Hauptantrag (Aufhebung 

der vorinstanzlichen Verfügung) als auch im Eventualantrag (Abänderung der 

vorinstanzlichen Verfügung) abzuweisen ist. Durch die Missachtung des Signals „Kein 

Vortritt“ schuf die Rekurrentin für andere Verkehrsteilnehmer eine Gefahr, die nicht 

mehr als gering eingestuft werden kann. Somit ist eine mittelschwere Widerhandlung 

gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG gegeben. Für eine mittelschwere Widerhandlung 

sieht das Gesetz eine Mindestentzugsdauer von einem Monat vor (Art. 16b Abs. 2 lit. a 

SVG), die nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Vorinstanz hat 

somit zu Recht einen einmonatigen Führerausweisentzug verfügt.

9.- Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– 

erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Abs. 1 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen. Bei diesem 

Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98

VRP).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016
	Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 36 Abs. 2 Satz 1, Art. 75 Abs. 3 SSV (SR 741.21). Die vortrittsbelastete Rekurrentin hielt bei der Wartelinie an und setzte ihre Fahrt vor dem einfahrenden Bus dann fort. Die Busfahrerin bremste stark ab und hupte, worauf die Rekurrentin den Personenwagen beschleunigte. Es gab keine Kollision. Da eine Kollision unmittelbar bevorstand, waren insbesondere die Buspassagiere gefährdet, die stürzen und sich erheblich verletzen hätten können. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/191). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 28. September 2017 abgewiesen (B 2016/63).

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