# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27369c05-06d2-5e5e-90d7-101b527f427b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2010 IV 2009/461
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-461_2010-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/461

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 01.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2010
Art. 9 ATSG, Art. 42 IVG, Art. 37 IVV: Hilflosigkeit. Beurteilung des Anspruchs 
auf Hilflosenentschädigung bei einem Kind nach Hirninfarkt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2010, IV 
2009/461).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 1. September 2010

in Sachen

UR.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch F und PR.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Hilflosenentschädigung

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Sachverhalt:

A.       

A.a   UR.___ (Jahrgang 2002) wurde am 1. September 2008 von seiner Mutter zum 

Bezug für Leistungen der Invalidenversicherung für Minderjährige angemeldet (IV-act. 

1). Die Ärzte des Kinderspitals Zürich gaben in ihrem Bericht vom 8. September 2008 

an, der Versicherte leide an einem St. n. Basilaristhrombose unklarer Ätiologie, am 

29. Februar 2008 erstmalig symptomatisch. Nach intensiver Rehabilitation sei der 

Versicherte nun in der Lage, sich als Fussgänger fortzubewegen. Es zeige sich eine 

generalisierte Hypotonie, die zusammen mit der Ataxie zu einem unsicheren Gangbild 

mit deutlicher Sturzgefahr führe. Weiterhin bestünden Schluckschwierigkeiten und ein 

kontinuierlicher Speichelfluss, der jedoch regredient sei. In der neuropsychologischen 

Testung hätten sich eine verminderte Konzentrationsdauer sowie Einschränkungen im 

visomotorischen Bereich gezeigt (IV-act. 2). In der Anmeldung für eine 

Hilflosenentschädigung gaben die Eltern des Versicherten an, der Versicherte benötige 

regelmässige und erhebliche Hilfe bei den Verrichtungen Ankleiden/Auskleiden, 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen und bei der Körperpflege. Beim Verrichten der Notdurft 

benötige er Hilfe beim Aus- und Anziehen der Kleider sowie bei der Körperreinigung 

und beim Hände waschen. Da die Sturzgefahr sehr hoch sei, müsse der Versicherte 

immer begleitet werden, weshalb auch bezüglich der Fortbewegung im Freien und der 

Pflege gesellschaftlicher Kontakte Hilfe erforderlich sei. Zudem benötige er ständige 

Überwachung, da bei zunehmender Erschöpfung die Sturzgefahr steige. Viele 

Therapien seien erforderlich (IV-act. 10). Die Ärzte des Kinderspitals Zürich bestätigten 

die Angaben der Eltern des Versicherten (IV-act. 14).

A.b   Am 6. Mai 2009 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Dabei führten die 

Eltern des Versicherten unter anderem aus, der Versicherte könne Anweisungen 

altersentsprechend befolgen. Wegen der erhöhten Sturzgefahr trage er einen 

Kopfschutz und werde vermehrt beim Spielen drinnen und draussen kontrolliert. Je 

nach Sturz könne er nicht immer gleich gut aufstehen. Durchschnittlich stürze er einmal 

am Tag, jedoch seien bis etwa Dezember 2008 erheblich mehr Stürze aufgetreten. Weil 

der Versicherte weder Knöpfe noch Reissverschlüsse öffnen und schliessen könne, 

brauche er Hilfe beim Ordnen der Kleider vor und nach der Notdurft sowie Hilfe bei der 

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Reinigung, weil diese von ihm selbst oberflächlich ausgeführt werde. Er könne 

zusammen mit seinem Zwillingsbruder zur Schule gehen. Dank dem Basismodell 

(Kindergarten bis 2. Schuljahr) könne er individuell gefördert werden. Zudem benötige 

er täglich Therapie. Um weitere Fortschritte zu erzielen, sei ab 12. Mai 2009 ein 

weiterer ein- bis zweimonatiger stationärer Rehabilitationsaufenthalt vorgesehen (IV-

act. 18).

A.c   Mit Vorbescheid vom 11. Juni 2009 stellte die IV-Stelle in Aussicht, dass dem 

Versicherten ab 1. Februar 2009 eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit mittleren 

Grades ausgerichtet werde. Ab 1. Mai 2009 bis 30. November 2010 (Revision) stehe 

dem Versicherten eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit leichten Grades zu. Gemäss 

ihren Abklärungen sei der Versicherte seit Februar 2008 während dem ersten Jahr 

durchschnittlich mittleren Grades hilfsbedürftig gewesen. Aktuell sei der Versicherte in 

den Bereichen An-/Auskleiden, Essen und Körperpflege in regelmässiger und 

erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen. In den anderen Verrichtungen sei der 

Versicherte mehrheitlich selbständig und bedürfe noch der leichten Unterstützung. 

Deshalb bestehe noch ein Anspruch auf Hilflosenentschädigung leichten Grades (IV-

act. 20). Aufgrund des Einwandes der Eltern des Versicherten vom 6. Juli 2009 bat die 

IV-Stelle am 10. Juli 2009 um weitere Auskünfte betreffend die Verrichtung der Notdurft 

sowie die Fortbewegung (IV-act. 22 und 23). Die Eltern schilderten in ihrer Eingabe vom 

24. August 2009 detailliert die Schwierigkeiten des Versicherten betreffend die 

Verrichtung der Notdurft, der Fortbewegung sowie der Überwachung (IV-act. 24).

A.d   Die IV-Stelle verlangte am 12. Oktober 2009 eine Bestätigung des Kinderspitals 

Zürich, Rehabilitationszentrum, betreffend die Ausführungen im Abklärungsbericht vom 

6. Mai 2009. Dabei stellte sie dem Kinderspital nicht die von den Eltern des 

Versicherten korrigierte, sondern ihre eigene Fassung zu (IV-act. 26). Der zuständige 

Arzt ergänzte lediglich, dass zum Anziehen 10 Minuten nur ausreichend seien, wenn 

man dem Versicherten helfe. Sonst brauche er viel verbale Unterstützung und 

entsprechend mehr Zeit. Sodann würden 15 Minuten zum Baden nicht ausreichen (IV-

act. 27).

A.e   Mit Verfügung vom 9. November 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Hilflosenentschädigung mittleren Grades vom 1. Februar 2009 bis 30. April 2009 und 

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eine Hilflosenentschädigung leichten Grades ab 1. Mai 2009 bis 30. November 2010 

(Revision) zu. Die Argumente der Einwendungen vom 6. Juli 2009 und 24. August 2009 

seien geprüft worden. Sie ergäben keine neuen Kenntnisse, die den Entscheid 

beeinflussen könnten. Des Weiteren liege eine ärztliche Bestätigung des 

Rehabilitationszentrums in Affoltern vor, wonach die Angaben im Abklärungsbericht 

nachvollziehbar und angemessen seien (IV-act. 28).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung lässt der Versicherte, vertreten durch seine Eltern, am 

2. Dezember 2009 Beschwerde erheben. Sie beantragen die Aufhebung der Verfügung 

vom 9. November 2009 und die Gewährung einer Entschädigung wegen Hilflosigkeit 

mittleren Grades ab 1. Mai 2009. Der Beschwerdeführer habe sich vom 9. bis 30. Mai 

2009 in einem sogenannten Re-Reha-Aufenthalt befunden. Während dieser Zeit habe 

er sich optimal erholen können. Alle Therapieangebote und die Schule sowie das 

Wohnen seien unter einem Dach vereint gewesen. Zu Hause sei die zuvor erlebte 

Selbständigkeit eingeschränkt. Die Therapien sowie die Schule seien weit weg und er 

sei der einzig Behinderte in der Familie. Deshalb benötige er tagtäglich enorm viel 

Motivation und Hilfe durch die Familienangehörigen. Insbesondere benötige er 

Unterstützung beim An- und Ausziehen der Kleider, beim Essen, bei der Bewegung 

(Sturzgefahr), bei der Körperpflege, beim Verrichten der Notdurft. Zudem müsse er 

ständig überwacht werden. Dazu liege ein detaillierter Tagesablauf bei (G act. 1.1). Der 

Bericht der Rehaklinik Affoltern am Albis gebe lediglich Auskunft über den Zustand in 

der Reha und nicht zu Hause. Die Hilflosigkeit sei jedoch im Alltag zu überprüfen. Dazu 

seien Auskünfte der behandelnden Therapeuten und Ärzte einzuholen. Der Anspruch 

auf Hilflosigkeit mittleren Grades sei ausgewiesen, wie die behandelnde 

Ergotherapeutin und die behandelnde Ärztin bestätigt hätten (G act. 1, 1.2 und 1.3).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. Februar 

2010 die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei in den 

Lebensverrichtungen Ankleiden/Auskleiden, Essen und Körperpflege hilflos. Der 

Beschwerdeführer sei in der Lage, das WC selbst aufzusuchen und sich zumindest 

oberflächlich zu reinigen. Weil er die Anweisungen seiner Eltern verstehe, könne er im 

Bedarfsfall jederzeit von diesen aufgefordert werden, sich gründlicher zu reinigen. 

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Demnach liege nur eine indirekte Hilfestellung vor, weshalb der Beschwerdeführer 

diesbezüglich nicht als hilflos gelte. Bezüglich der Lebensverrichtung Fortbewegung/

Pflege der gesellschaftlichen Kontakte liege auch keine Hilflosigkeit vor. Der 

Beschwerdeführer werde nicht generell von der Schule abgeholt, sondern nur, wenn 

anschliessend eine Therapie stattfinde. Zur Schule begleitet werde er von seinem 

Zwillingsbruder, der in die gleiche Klasse gehe. Auf dem Schulhof benötige der 

Beschwerdeführer gemäss Angaben des Klassenlehrers keine spezielle Überwachung 

oder Begleitung. Auch müsse der Lehrer den Beschwerdeführer nicht zur Toilette 

begleiten, allerdings müsse dieser in seltenen Fällen beim Handling eines 

Kleidungsstücks helfen. Zusammenfassend bestehe daher ab April 2009 ein Anspruch 

auf Hilflosenentschädigung leichten Grades (G act. 6).

B.c   In der Replik vom 28. März 2010 halten die Eltern des Beschwerdeführers an ihren 

Anträgen fest. Sie verweisen auf den medizinischen Einzelfall der Erkrankung ihres 

Sohnes, der wie ein Wunder aus dem Koma erwacht sei. Vergleichbare 

Heilungsprozesse seien nicht bekannt. Ihr Sohn werde in der Schule von einer 

Heilpädagogin begleitet. In der Beilage sei ein entsprechender Bericht, inwiefern diese 

den Beschwerdeführer in seinem Alltag in der Schule Hilfe leiste (G act. 10 und 10.1).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 12. April 2010 auf eine Duplik (G act. 12).

B.e   Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

Strittig ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung, soweit die Hilflosigkeit einen 

leichten Grad übersteigt. Als hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der 

Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der 

persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Hilflose Personen haben einen 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, 

mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über 

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die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine leichte Hilflosigkeit nach Art. 37 Abs. 

3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) liegt insbesondere 

vor, wenn eine versicherte Person in mindestens zwei alltäglichen Lebensvorrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a), oder einer 

dauernden Überwachung bedarf (lit. b) oder nur dank regelmässiger und erheblicher 

Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (lit. d). Wenn eine 

versicherte Person in den meisten alltäglichen Lebensvorrichtungen, nach dem 

Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) in 

mindestens vier Lebensvorrichtungen (vgl. Rz 8009 KSIH), der Hilfe bedarf, so gilt die 

Hilflosigkeit als mittelschwer (Art. 37 Abs. 2 IVV). Ebenso gilt sie als mittelschwer, wenn 

eine versicherte Person in zwei Lebensvorrichtungen regelmässig und in erheblicher 

Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und zudem einer persönlichen Überwachung 

bedarf. Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist nicht 

verlangt, dass der Versicherte bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe 

bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass er bei einer dieser Teilfunktionen 

regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist 

(BGE 117 V 148 neues Fenster E. 2 mit Hinweisen). Nach Rz 8029 KSIH ist eine 

indirekte Hilfe von Drittpersonen gegeben, wenn die versicherte Person die alltäglichen 

Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selbst ausführen kann, dies aber nicht, nur 

unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn sie sich selbst überlassen wäre (ZAK 

1984 S. 354, 1980 S. 66).

2.        

2.1    Der Beschwerdeführer ist in den Lebensvorrichtungen Ankleiden/Auskleiden, 

Essen und Körperpflege auf dauernde und erhebliche Hilfe angewiesen, weshalb die 

Beschwerdegegnerin ihm eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zugesprochen 

hat. Die Eltern des Beschwerdeführers machen geltend, der Beschwerdeführer sei 

auch beim Verrichten der Notdurft sowie bei der Fortbewegung/Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte hilflos. Zudem benötige er eine dauernde Überwachung.

2.2    Bezüglich der Verrichtung der Notdurft hat die Abklärungsperson keine 

regelmässige Hilfe anerkannt und notiert, seit etwa Oktober 2008 merke der 

Beschwerdeführer selbst, wann es Zeit sei, aufs WC zu gehen. Er warte solange, bis er 

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dann sehr dringend aufs WC gehen müsse. Im Normalfall komme er nicht zu spät. Die 

Nachreinigung werde etwas zu oberflächlich ausgeführt, so dass man ihn immer wieder 

darauf hinweisen und gelegentlich unterstützen müsse (IV-act. 18). Die Eltern haben 

diesbezüglich auf dem Abklärungsbericht ergänzt, dass man immer nachreinigen 

müsse, weshalb der Beschwerdeführer täglich zweimal direkte Hilfe bei der Reinigung 

benötige. Zudem könne er weder Knöpfe noch Reissverschlüsse öffnen und 

schliessen. Trage er Hosen mit Gummizug sei er selbständig. Deshalb haben die Eltern 

die Hilfe bei der Verrichtung der Notdurft als regelmässig und erheblich beurteilt (IV-

act. 18-5/10). Die Abklärungsperson notierte sich dazu, dass vor Ort bestätigt worden 

sei, dass der Beschwerdeführer selber auf das WC gehen könne und sich mehrheitlich 

selbst an- und ausziehen könne. Im Weiteren müsse bei Kindern immer wieder auf die 

Sauberkeit hingewiesen werden. Da der Beschwerdeführer Anweisungen verstehen 

könne, sollte es ihm möglich sein, nach Hinweis auch mal nachzureinigen. Eine 

erhebliche Hilfsbedürftigkeit liege nicht vor, zumal eine gewisse Unterstützung 

altersentsprechend sei (IV-act. 18-10/10). Die Eltern haben in der Replik vom 28. März 

2010 ausgeführt, dass sie eine aussergewöhnlich positive Lebenseinstellung hätten, 

weshalb sie bei ihren Schilderungen betreffend ihren Sohn immer das Positive 

betonten, womit seine Hilflosigkeit etwas in den Hintergrund gerate. Betreffend die 

Verrichtung der Notdurft sei es in der Tat möglich, dass der Beschwerdeführer mit der 

Notdurft zurechtkomme. Allerdings müssten ganz viele Umstände dafür passend 

geschaffen werden. Durch die Folgen des erlittenen Hirnschlages sei der Rumpf des 

Beschwerdeführers instabil. Sodann sei seine Blasenkontrolle extrem angeschlagen. 

Tagtäglich erlebten sie am Mittag, wenn der Beschwerdeführer von der Schule 

heimkomme, die eine und selbe Situation: Er verspüre von einer Sekunde auf die 

andere den absoluten notwendigen Drang zum Wasserlösen. Erst wenn seine Blase 

"randvoll" sei, werde die Information in seinem Hirn wahrgenommen und dann müsse 

alles blitzschnell gehen. Dabei werde er nervös, sodass es in die Hosen gehe. Dann 

müssten die Kleider gewechselt werden. Um solche Situationen zu vermeiden, sähen 

sie sich als Eltern in der Pflicht, ihm dabei Hilfeleistungen zu erteilen. Die Situation in 

der Rehaklinik sei mit dem Alltag zu Hause nicht zu vergleichen. Der Beschwerdeführer 

habe sich während der wärmsten Jahreszeit in der Reha befunden, weshalb er sich nur 

mit vier Kleidungsstücken habe anziehen müssen. Im Winter, bei Minustemperaturen 

und Schneefall, sei es dem Beschwerdeführer nicht möglich, Unterhosen, lange 

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Unterhosen und Hosen selbst an- und abzuziehen. Auch beim Stuhlgang strenge sich 

der Beschwerdeführer sehr an, dies möglichst selbst zu tätigen. Doch sein instabiler 

Rumpf sei nach wenigen Momenten erschöpft, so dass der Beschwerdeführer nur eine 

oberflächliche Reinigung vornehme, weshalb er auch hier Unterstützung brauche (G 

act. 10). Demgegenüber sei sein Zwillingsbruder diesbezüglich völlig selbständig (IV-

act. 22). Die Heilpädagogin des Beschwerdeführers bestätigt am 11. März 2010 im 

Gegensatz zu den Angaben des Klassenlehrers im Telefonat mit der 

Beschwerdegegnerin vom 8. Februar 2010 (IV-act. 34), dass der Beschwerdeführer 

Unterstützung und Begleitung beim Toilettengang brauche (G act. 10.1). Das 

Kinderspital Zürich hat in seinem Bericht vom 30. Juni 2009 eine leichte Urge-

Inkontinenz festgestellt (IV-act. 31). Zur Verrichtung der Notdurft sind den 

verschiedenen Berichten zum Reha-Aufenthalt keine Einzelheiten zu entnehmen (vgl. 

IV-act. 29 bis 33).

2.3    Die Beschwerdegegnerin hat den Abklärungsbericht dem Kinderspital Zürich zur 

Bestätigung zugestellt. Auf die streitigen Punkte ist nicht hingewiesen worden, nur die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin ist offen gelegt worden. Ein Arzt des Kinderspitals 

hat am 23. Oktober 2009 den Abklärungsbericht betreffend zwei Zeitangaben nach 

oben korrigiert (IV-act. 27). Der Beschwerdeführer hat sich vom 11. Mai 2009 bis 

30. Juni 2009 erneut für eine Rehabilitation im Kinderspital Zürich aufgehalten. Der 

zuständige Chefarzt Dr. med.

A.___ gab der IV-Stelle am 25. Januar 2010 an, nach einem umfassenden 

Rehabilitationsaufenthalt sei der Beschwerdeführer im Oktober 2008 versuchsweise 

nach Hause entlassen worden. Es hätten sich im ambulanten Setting jedoch erhebliche 

Schwierigkeiten bezüglich Verhalten, Selbständigkeit und Eingliederungsfähigkeit in die 

Schule gezeigt. Der Therapiebedarf von ein bis zweimal am Tag zusätzlich zur Schulzeit 

sei im ambulanten Setting für den Beschwerdeführer und seine Familie sehr belastend 

gewesen. Aus diesem Grund sei ein Re-Rehabilitationsaufenthalt durchgeführt worden 

mit dem Ziel, ein zumutbares ambulantes Therapie- und Schulungsprogramm zu 

ermöglichen (IV-act. 33).

2.4    Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer nach dem schweren 

Hirninfarkt in eindrücklicher Weise Fortschritte erzielt und sich seine Selbständigkeit 

Stück für Stück zurückerobert hat. Dabei ist der Alltag bezüglich der Selbständigkeit 

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nachvollziehbar anspruchsvoller und mehr eingeschränkt als im Klinikalltag. Die Eltern 

widersprechen den Einschätzungen der Abklärungsperson, beim Beschwerdeführer 

liege nur eine leichte Hilflosigkeit vor. Sie haben dazu in detaillierter Art und Weise die 

Hilfsbedürftigkeit ihres Sohnes bei der Verrichtung der Notdurft geschildert. Bereits den 

Abklärungsbericht vom 6. Mai 2009 haben sie diesbezüglich korrigiert. Ihre 

Ausführungen stellen schlüssig dar, dass nach ihrer Auffassung auch in der Verrichtung 

der Notdurft eine regelmässige und erhebliche Hilfe erforderlich ist. Erfahrungsgemäss 

werden behinderte Kinder in einer Familie ohne weitere behinderte Kinder oft 

überbehütet. Wichtig ist die Selbständigkeit des Beschwerdeführers im Vergleich mit 

Gleichaltrigen. Der Zwillingsbruder des Beschwerdeführers ist nicht (mehr) auf Hilfe 

angewiesen bezüglich Verrichten der Notdurft. Bei einem knapp siebenjährigen Knaben 

kann es ausnahmsweise einmal vorkommen, dass beim Wasserlösen die Hosen zu 

wenig rasch heruntergeschoben werden können, so dass man die Kleider 

anschliessend wechseln muss. Aus den Angaben der Eltern des Beschwerdeführers 

geht nicht hervor, wie oft die Wäsche gewechselt werden müsste, wenn der 

Beschwerdeführer gezwungen wäre, die Verrichtung der Notdurft alleine zu bewältigen. 

Denn selbst wenn er immer Hosen mit Gummizug tragen würde, wäre eine 

Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen, sollte bei ihm häufiger als bei gleichaltrigen Kindern 

nach dem Verrichten der Notdurft die Kleider gewechselt werden müssen. In diesem 

Fall wäre der Beschwerdeführer nicht selbständig in der Lage, seine Notdurft inklusive 

Ordnen der Kleider wie Gleichaltrige zu verrichten. Dass die Abklärungsperson 

diesbezüglich entsprechende Fragen gestellt hätte, um die Hilfsbedürftigkeit des 

Beschwerdeführers zu erfassen, kann nicht überprüft werden, weil ein entsprechendes 

Protokoll fehlt. Die Ärzte haben eine leichte Urge-Inkontinenz bestätigt. Damit liegt aus 

medizinischer Sicht eine Diagnose vor. Auf den Abklärungsbericht kann ohne weitere 

Abklärungen nicht abgestellt werden. Zweifel am Abklärungsbericht weckt auch der 

Bericht der Heilpädagogin vom 11. März 2010. Darin hat die Heilpädagogin unter 

anderem ausgeführt, dass der Beschwerdeführer Unterstützung und Begleitung beim 

Toilettengang sowie beim Ein- und Ausziehen der Kleider benötige. Zur Mobilität führte 

sie aus, gefährliche Situationen, wie zum Beispiel bei Gerangel oder im Gedränge, 

müssten beobachtet werden. Allenfalls müsse man reagieren und den 

Beschwerdeführer schützen. Sodann müsse man den Mundschluss des 

Beschwerdeführers beobachten und Rückmeldungen abgeben. Schliesslich brauche er 

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Unterstützung und Begleitung beim Gehen und beim Wechseln von Körperpositionen 

(G act. 10.1). Diese Angaben zur Hilfsbedürftigkeit stehen im Widerspruch zur 

telefonisch eingeholten Auskunft des Klassenlehrers, worauf sich die 

Beschwerdegegnerin abgestützt haben mag. Dass der Beschwerdeführer die Hilfe der 

Heilpädagogin derjenigen des Klassenlehrers betreffend die Verrichtung der Notdurft 

vorzieht, ist nachvollziehbar. Damit erweist sich der Abklärungsbericht betreffend die 

Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers beim Verrichten der Notdurft als 

unzureichend. Die Ausführungen der Eltern sowie der behandelnden Therapeuten sind 

zu prüfen. Auf die Bestätigung eines Arztes des Kinderspitals Zürich vom 23. Oktober 

2009, der Abklärungsbericht sei bis auf zwei Zeitangaben korrekt, kann ebenfalls nicht 

abgestellt werden (IV-act. 27-8/8). Dieser Bestätigung kann nicht mehr als eine 

Kenntnisnahme des Abklärungsberichts durch das Kinderspital Zürich darstellen, 

jedenfalls kann es nicht als Bestätigung der Richtigkeit des Abklärungsberichts 

verstanden werden. Der Arzt ist nämlich nicht mit der abweichenden Meinung der 

Eltern konfrontiert worden. Er war auch nicht mit der Betreuung des 

Beschwerdeführers im Alltag konfrontiert. Bezüglich der regelmässigen Ermahnung zur 

Nachreinigung ist festzuhalten, dass auch indirekte Hilfestellung zur Erfüllung der 

gesetzlichen Voraussetzungen genügt. Die Sache ist deshalb zur weiteren Abklärung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.        

Auch bei der Fortbewegung sowie der Überwachung sind weitere Abklärungen 

erforderlich. Im Abklärungsbericht vom 6. Mai 2009 ist festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer keiner Hilfe bei der Fortbewegung sowie keiner dauernden 

persönlichen Überwachung bedürfe. Gemäss Bericht des Kinderspitals Zürich vom 

30. Juni 2009 hat sich der Beschwerdeführer bei Austritt aus der Reha als 

tetraspastischer, fast siebenjähriger, sehr unruhiger Knabe gezeigt. Der Barfussgang 

sei breitbasig und unsicher mit Rumpfataxie und plantigradem Aufsetzen der Füsse bei 

vermehrter Valgisierung der Fersen gewesen. Das linke Knie habe sich mehr in 

Hyperextension als das rechte Knie, die Lendenwirbelsäule in Hyperlordose befunden. 

Der Fersenstand sei mit guter Varisierung und Ausrichtung des Fusslängsgewölbes 

gemacht worden. Der Hackengang sei möglich, einbeiniges Hüpfen nicht möglich 

gewesen (IV-act. 31). In einem Bericht vom 25. Mai 2009 hatten die Ärzte der 

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Kinderklinik Zürich ausgeführt, gegen Nachmittag und Abend hin zeige der 

Beschwerdeführer deutliche Ermüdungserscheinungen, die Sturzgefährdung nehme zu, 

auch seien die Konzentrationsdauer und die Aufmerksamkeitsspanne reduziert (IV-act. 

30). Die Eltern des Beschwerdeführers haben berichtet, dass ihr Sohn zwischendurch 

immer wieder darauf kontrolliert werden müsse, ob er nicht gestürzt sei, insbesondere 

am Nachmittag, weil er dann müde sei. Der Besuch bei Freunden sei nur möglich, 

wenn die Eltern der anderen Kinder entsprechend informiert seien. Weil er mit den 

Füssen nicht abrollen könne, bestehe immer die Gefahr, dass er über seine 

Vorderfüsse und Zehen stolpere. Er werde von seinen beiden Brüdern zur Schule 

begleitet, zum Teil das letzte Wegstück getragen. Die Aufsichtspflicht der Eltern hätten 

sie damit an ihre Kinder delegiert, welche diese Aufgabe souverän meistern würden. 

Die Hilfeleistung würde damit von den Geschwistern des Beschwerdeführers erbracht 

(G act. 10). Zwar kann der Beschwerdeführer selbst zur Schule gehen, er ist jedoch 

stets von seinen Geschwistern begleitet. Diesbezüglich ist weiter abzuklären, ob der 

Beschwerdeführer den Weg zur Schule auch alleine bewältigen könnte, oder ob 

jemand dabei sein müsste (Sturzgefahr, Ermüdung). Auch die Heilpädagogin hat in 

ihrem Bericht vom 11. März 2010 bestätigt, dass der Beschwerdeführer in gefährlichen 

Situationen überwacht und allenfalls beschützt werden müsse. Sodann benötige er 

Unterstützung und Begleitung beim Treppensteigen, Stufen begehen, Bänke besteigen, 

Drehen und Tanzen (G act. 10.1).

4.        

4.1    Zusammenfassend ist die Beschwerde im Sinn der Erwägungen teilweise 

gutzuheissen. Die Verfügung vom 9. November 2009 ist aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin hat weitere Abklärung zu veranlassen und erneut über den 

Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu verfügen. Namentlich sind Berichte der 

Heilpädagogin, der Ergotherapeutin und allfälliger weiterer Therapeuten sowie der 

behandelnden Ärzte einzuholen.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

bis

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Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 9. November 

2009 aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2010
	Art. 9 ATSG, Art. 42 IVG, Art. 37 IVV: Hilflosigkeit. Beurteilung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung bei einem Kind nach Hirninfarkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2010, IV 2009/461).

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		2025-07-19T13:27:05+0200
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