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**Case Identifier:** b0291c98-ff06-5f6d-9d26-17b03d7f5cf2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.08.2017 UV 2015/67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-67_2017-08-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/25

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/67

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 02.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 02.08.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG: Anpassung einer ursprünglich mit Vergleich 
festgelegten Rente an die geänderten erwerblichen Auswirkungen. Art. 25 
Abs. 1 ATSG: Rückforderung zu Unrecht bezogener Rentenleistungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. August 
2017, UV 2015/67).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_581/2017. 

Entscheid vom 2. August 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Miriam Lendfers und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Katja 

Meili             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/67           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden,

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Paradiesweg 2, Postfach, 9410 Heiden,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Schadenservice, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Invalidenrente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war seit 1. März 1989 beim B.___ vollzeitig als 

Chauffeur für den Wäsche- und Mahlzeitentransport angestellt und bei der Elvia 

Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (heute: Allianz Suisse Versicherungs-

Gesellschaft AG [nachfolgend: Elvia bzw. Allianz]) obligatorisch gegen die Folgen von 

Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als er am 21. Januar 1991 von einem 

herabfallenden Container am linken Fuss getroffen wurde und dabei eine Metatarsale-

Fraktur sowie eine Lisfranc-Dislokation erlitt (act. 8 f.). Posttraumatisch trat beim 

Versicherten eine massive Dystrophie auf. Er litt unter Schmerzen sowie einer 

eingeschränkten Beweglichkeit und Schwellung des Fusses (act. 11, 14). Der 

Versicherte befand sich zunächst bei seinem Hausarzt Dr. med. C.___, Spezialarzt für 

Innere Medizin FMH in Behandlung (act. 11), der ihn zur spezialärztlichen 

Untersuchung an Dr. med. D.___, FMH für Orthopädische Chirurgie, Orthopädie E.___, 

überwies (act. 16). Dr. D.___ hielt im ärztlichen Zwischenbericht vom 18. September 

1991 fest, dass der Versicherte seit 19. August 1991 50% arbeite und dabei mässige 

Beschwerden habe. Der Versuch einer Steigerung habe zu einer deutlichen 

Verschlechterung der Situation geführt. Radiologisch liege noch eine leichte Dystrophie 

vor, welche die Restbeschwerden nicht erkläre (act. 17). Am 10. Oktober 1991 

berichtete Dr. D.___, ein CT habe eine lokale Arthrose in einzelnen Gelenkabschnitten 

gezeigt. Die Beschwerden, welche nur bei stärkerer Belastung auftreten würden, sollten 

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konservativ behandelt werden (act. 19). Nachdem sich jedoch die Situation 

kontinuierlich verschlechterte, entschloss sich Dr. D.___ im März 1992 zu einer 

partiellen Lisfranc-Arthrodese und erklärte gegenüber der Elvia, dass die operative 

Versteifung des Lisfranc zu einer dauerhaften Bewegungseinschränkung des linken 

Fusses führen werde (act. 20 ff.). Dr. D.___ führte die Operation im April 1992 durch 

(act. 60). Im August 1992 folgte die Metallentfernung (act. 60). Im ärztlichen 

Zwischenbericht vom 26. November 1992 beschrieb Dr. D.___ eine langsame 

kontinuierliche Besserung. Die Arthrodese sei fest. Die Beschwerden seien 

hauptsächlich noch durch eine sich nur langsam erholende Entkalkung des 

Fussskeletts bedingt. Schliesslich notierte er die Wiederaufname der Arbeit zu 33 1/3% 

seit 5. Oktober 1992 und zu 50% seit 10. November 1992 (act. 25). Mit Schreiben vom 

6. Mai 1993 berichtete Dr. D.___, man sei vorläufig bei einem Endpunkt angelangt. Die 

partielle Lisfranc-Arthrodese habe sich durchgebaut und Zeichen einer Dystrophie oder 

irgendwelcher postoperativer Schädigungen der Fussgelenke bestünden keine. Als 

Ursache der Restbeschwerden liege eine mässiggradige Schädigung der benachbarten 

Lisfranc-Gelenke vor, weswegen derzeit aber noch keine weitergehende Lisfranc-

Arthrodese indiziert sei. In der nächsten Zeit sei jedoch nicht mit einer dramatischen 

Verbesserung der Beschwerden zu rechnen, sondern mit gewissen 

belastungsabhängigen Beschwerden. Er empfehle die Belassung der vorläufigen 

Arbeitsfähigkeit von 50% sowie die Anmeldung des Versicherten bei der 

Invalidenversicherung für eine teilweise Berentung (act. 29). Mit Schreiben vom 18. Mai 

1993 stützte Dr. med. F.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, gegenüber der Elvia die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. D.___ sowie dessen Anstreben einer IV-Berentung 

und erklärte, es sei mit einer Beeinträchtigung der körperlichen Integrität zu rechnen 

(act. 30). Nachdem Dr. D.___ am 3. September 1993 der Elvia berichtet hatte, es 

würden ausschliesslich Folgen des Unfalls vom 21. Januar 1991 vorliegen, es resultiere 

ein Integritätsschaden von 15%, die derzeitige Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf 

liege bei 50% aufgrund der körperlichen Belastung, mittel- bis langfristig sei mit einer 

Verschlechterung des Zustandes zu rechnen und nach einer weiteren Operation sowohl 

mit einer Verbesserung als auch mit einer Verschlechterung (act. 35), teilte die Elvia 

dem Versicherten die Einstellung der basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

erbrachten Taggeldleistungen per 30. September 1993 sowie die Abklärung eines 

Rentenanspruchs mit (act. 36) und sprach ihm mit Verfügung vom 25. Oktober 1993 

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eine Integritätsentschädigung basierend auf einem Integritätsschaden von 15% zu (act. 

37). Nachdem jedoch Dr. D.___ die Elvia am 10. März 1994 über eine geplante 

Ausweitung der Arthrodese informiert hatte (act. 38), sicherte diese dem Versicherten 

mit Schreiben vom 7. April 1994 weiterhin Taggelder zu (act. 39). Am 25. März 1994 

führte Dr. D.___ die Operation durch (act. 41). Wegen bleibender Beschwerden nahm 

Dr. D.___ schliesslich am 14. Februar 1995 eine vollständige laterale Lisfranc-

Arthrodese vor (act. 46).

A.b  Am 6. Februar 1996 erfolgte im Auftrag der Elvia (act. 56) eine Begutachtung des 

Versicherten durch Dr. med. G.___, FMH Orthopädie, Chirurgie H.___ (act. 59). Dieser 

diagnostizierte in seinem Gutachten vom 16. Februar 1996 eine geheilte Etappen-

Arthrodese des gesamten Lisfranc-Bereichs links, eine Knochen-Atrophie, eine 

Dystrophie im Spätstadium, eine Dysästhesie des Nervus fibularis peronaeus sowie 

eine Hyposensibilität des Nervus suralis. Weiter hielt er fest, dass der Endzustand noch 

nicht erreicht sei. Eine gezielte langfristige physikalische Therapie unter Aufsicht und 

ein genau angepasstes Schuhwerk könnten eine Lösung bringen. Unfallfremden 

Faktoren käme keine Bedeutung zu. Die 50%-ige Arbeitsfähigkeit könne derzeit und - 

ohne Therapie - bis auf weiteres nicht gesteigert werden (act. 59). Am 28. März 1996 

vereinbarte die Elvia mit dem Vorgesetzten des Versicherten, dass aufgrund der 

durchzuführenden Therapie ein Taggeld zu 100% ausgerichtet werde (act. 67). Am 5. 

Juni 1996 berichtete Dr. G.___, dass die physiotherapeutische Betreuung und 

Gehschule eine Besserung gebracht hätten, eine Arbeitsfähigkeit von 0% jedoch zu 

belassen sei, damit es zu keiner erneuten Schmerzzunahme durch Überbelastung 

komme (act. 69, vgl. act. 70).

A.c  Mit Verfügung vom 5. Juli 1996 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Mai 

1992 eine halbe Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50% zu (vgl. act. 1, 

act. 7, S. 2, Bstb. A.c; vgl. auch act. 63).

A.d  Nachdem die Elvia Dr. G.___ am 22. August 1996 telefonisch darüber unterrichtet 

hatte, dass B.___ bereit wäre, den Versicherten jeweils zwei Stunden morgens und 

abends zu beschäftigen, attestierte Dr. G.___ dem Versicherten ab 2. September 1996 

wieder eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit (act. 78 ff.). Am 15. November 1996 fand eine 

Konsultation bei Dr. D.___ mit Durchführung einer Szintigraphie statt. Im 

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Untersuchungsbericht vom 19. November 1996 stellte Dr. D.___ eine derart gute 

Erholung der Fussstruktur fest, dass er keine weitere Operation empfahl. Die 

Arbeitsfähigkeit sei wie bisher weiterzuführen. Eine Physiotherapie und weitere 

Behandlungen seien nicht zu empfehlen. Die Behandlung sei vorläufig abgeschlossen. 

Der Versicherte werde entsprechend keine Metallentfernung vornehmen lassen (act. 

85). Dr. G.___ erklärte sich am 25. November 1996 mit der Beurteilung von Dr. D.___ 

einverstanden. Der Fuss müsste trotz der dystrophieähnlichen Erscheinungen wieder 

einigermassen belastbar sein. So sei die Gehfähigkeit wieder einigermassen 

hergestellt. Dennoch würden die Klagen nicht aufhören und die Wiederherstellung der 

vollen Arbeitsfähigkeit scheine grösste Probleme zu machen (act. 86). Am 25. 

November 1996 teilte Dr. G.___ der Elvia mit, dass die Verhältnisse am Fuss nach 

lokaler, sehr schmerzhafter Dystrophie wieder einigermassen günstig seien. Die 

Heilung der Arthrodese sei perfekt und die Schraubenentfernung aus Sicht von Dr. 

D.___ nicht erwünscht. Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei jedoch derzeit 

schwierig. Dennoch sollte dies mit der Zeit möglich sein (act. 87). Die Elvia versuchte 

aufgrund dieses Berichts, den Versicherten zu einer Erhöhung der Arbeitszeit, z.B. auf 

75%, zu motivieren. Weder B.___ noch der Versicherte waren jedoch ohne ärztliche 

Bestätigung bereit, einen Versuch durchzuführen (vgl. den entsprechenden Hinweis der 

Elvia in act. 90). Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Chirurgie, Leitender Arzt, Zentrum 

H.___, wendete sich am 18. April 1997 gegen eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 

75%. Die 50% seien als gegeben zu betrachten (act. 91).

A.e  Nach Telefongesprächen mit dem Vorgesetzten (act. 88) und dem Rechtsvertreter 

des Versicherten, Rechtsanwalt lic. iur. W. Bodenmann, St. Gallen (act. 93), gewährte 

die Elvia letzterem mit Schreiben vom 21. Juli 1997 das rechtliche Gehör für eine 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 40% mit Beginn ab 1. August 

1997 (act. 95). Rechtsanwalt Bodenmann verlangte darauf mit Schreiben vom 21. 

August 1997 die Annahme eines Invaliditätsgrades von mindestens 50% (act. 96), 

worauf ihm die Elvia laut Telefonnotiz vom 5. Januar 1998 die Festsetzung des 

Invaliditätsgrades auf 45% mit Rentenbeginn am 1. Oktober 1997 vorschlug (act. 98). 

Am 6. Januar 1998 erliess sie eine entsprechende Verfügung (act. 99). Gegen diese 

Verfügung erhob Rechtsanwalt Bodenmann für den Versicherten mit Eingabe vom 29. 

Januar 1998 Einsprache mit dem Antrag, dem Versicherten sei ausgehend von einem 

Invaliditätsgrad von 50% eine Rente zuzusprechen (act. 102). Nach Androhung einer 

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reformatio in peius mit Schreiben vom 4. Februar 1998 durch die Elvia (act. 103) zog 

Rechtsanwalt Bodenmann die Einsprache mit Schreiben vom 31. März 1998 zurück 

(act. 108), womit die Verfügung vom 6. Januar 1998 in Rechtskraft erwuchs.

A.f  Am 10. Oktober 2000 wurde der Versicherte wieder durch Dr. D.___ untersucht, der 

gestützt auf einen Röntgenbefund eine feste Arthrodese sowie eine beginnende 

Arthrose in den benachbarten Gelenken feststellte, welche die Beschwerden 

verursache, und eine Operationsindikation verneinte (act. 110).

A.g  Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens beauftragte die IV-Stelle am 19. 

Dezember 2008 Dr. med. und Dr. sc. nat. J.___, Fachärztin für Innere Medizin und 

Rheumatologie FMH, mit einer Begutachtung des Versicherten. Am 15. Mai 2009 

erstattete Dr. J.___ das Gutachten, gestützt auf welches die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 17. Februar 2010 die Invalidenrente des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad 

von nunmehr 15% per 31. März 2010 aufhob. Eine gegen diese Verfügung beim 

Versicherungsgericht am 11. März 2010 erhobene Beschwerde wurde mit Entscheid 

vom 13. April 2011 abgewiesen. Der Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft 

(vgl. IV-act. 4, 6 f.).

A.h  Im Jahr 2014 führte auch die Allianz ein Rentenrevisionsverfahren durch, nahm 

dabei Einsicht in die IV-Akten und orientierte den Versicherten mit Schreiben vom 4. 

September 2014 darüber, dass sie gestützt auf das Gutachten von Dr. J.___ die 

rückwirkende Einstellung der Rentenleistungen per 31. Mai 2009 beabsichtige. Auf die 

Rückforderung der nach diesem Zeitpunkt noch ausgerichteten Rentenleistungen 

werde aber verzichtet (act. 126). Mit Schreiben vom 29. Oktober 2014 erklärte sich der 

neue Rechtsvertreter des Versicherten, Rechtsanwalt Dr. iur. P. Sutter, St. Gallen, mit 

der Einstellung der Rentenleistungen nicht einverstanden und beantragte deren 

Weiterausrichtung (act. 132). Am 15. Januar 2015 erliess die Allianz die vorgesehene 

Verfügung (act. 134).

B.   

Die gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt Dr. Sutter für den Versicherten am 5. 

Februar 2015 erhobene Einsprache (act. 136) wies die Allianz mit Einspracheentscheid 

vom 2. Oktober 2015 ab (act. 142).

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C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 2. Oktober 2015 liess der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 2. 

November 2015 Beschwerde erheben mit dem Antrag, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Allianz (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die bisherige 

Invalidenrente zu bezahlen. Eventualiter sei der angefochtene Einspracheentscheid 

aufzuheben und es sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen im 

Hinblick auf die weitere Berentung des Beschwerdeführers zurückzuweisen (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2016 liess die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde beantragen (act. G 5).

C.c Mit Replik vom 22. Februar 2016 bestätigte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers seinen Antrag (act. G 7). Mit Duplik vom 7. April 2016 erneuerte die 

Beschwerdegegnerin ihrerseits ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde (act. G 8).

C.d Mit Schreiben vom 4. Juli 2017 gewährte das Versicherungsgericht dem 

Beschwerdeführer das rechtliche Gehör für eine allfällige im Ergebnis teilweise 

reformatio in peius (act. G 10). Mit Schreiben vom 25. Juli 2017 teilte dessen 

Rechtsvertreter das Festhalten an der Beschwerde mit (act. G 11).

C.e Auf die weiteren Begründungen und Ausführungen in den einzelnen 

Rechtsschriften sowie den Inhalt der übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Erwägungen

1.   

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

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sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem 

Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher 

die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung.

2.   

Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab 1. Juni 2009 

umstritten bzw. die Frage zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die mit rechtskräftiger 

Verfügung vom 6. Januar 1998 seit 1. Oktober 1997 zugesprochene Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 45% (act. 99) zu Recht auf den 31. Mai 2009 

eingestellt hat.

3.   

Zunächst ist festzuhalten, dass mit Bezug auf die mit Verfügung der IV-Stelle vom 17. 

Februar 2010 erfolgte Einstellung der ursprünglich am 5. Juli 1996 ab 1. Mai 1992 

zugesprochenen halben Invalidenrente mangels rentenbegründendem Invaliditätsgrad 

(15%) per Ende März 2010 (act. 6; act. 7, S. 2, Bstb. A.c) keine Bindungswirkung der 

Beschwerdegegnerin bestand. Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. 

Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hat in BGE 131 V 362 

festgestellt und in BGE 133 V 549 bestätigt, dass die Invaliditätsschätzung der 

Invalidenversicherung gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung 

entfaltet (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 25. August 2011, 8C_543/2011, E. 

3).

4.   

4.1  Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 2. Oktober 2015 und in der diesem 

zugrundeliegenden Verfügung vom 15. Januar 2015 erfolgte die Aufhebung der 

Invalidenrente im Revisionsverfahren gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1). Ändert sich der 

Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der 

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Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands 

oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 132, E. 3; Urteil des Bundesgerichts 

vom 5. Juni 2012, 9C_251/2012, E. 2; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich/

Basel/Genf 2015, N 28 und 36 zu Art. 17 ATSG; SVR 2004 IV Nr. 17, I 526/02, E. 2.4). 

Im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung ist die erforderliche Erheblichkeit der 

Sachverhaltsänderung gegeben, wenn sich der Invaliditätsgrad um 5% verändert (BGE 

140 V 87).

4.2 

4.2.1      Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 

beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat (bzw. der letzten rechtskräftigen 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 134 V 132 f. E. 3).

4.2.2      Wie vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in der Beschwerde vom 2. 

November 2015 (act. G 1) geltend gemacht, hingegen von der Beschwerdegegnerin in 

der Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2016 (act. G 5) bestritten, spricht der 

vorliegende Sachverhalt insgesamt dafür, dass die ursprünglich am 6. Januar 1998 

verfügte Zusprache einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 45% 

(act. 99) das Ergebnis von Vergleichsbemühungen gewesen ist (vgl. dazu nachfolgende 

Erwägung 5.4.1). Streitigkeiten über sozialversicherungsrechtliche Leistungen können 

durch Vergleich erledigt werden (Art. 50 Abs. 1 ATSG). Art. 50 Abs. 2 ATSG sieht vor, 

dass der Vergleich in Form einer anfechtbaren Verfügung eröffnet wird (vgl. dazu 

KIESER, a.a.O., N 20 zu Art. 50 ATSG). Die in Erwägung 4.2.1 festgehaltene 

Anforderung an die ursprüngliche Verfügung - materielle Überprüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtsgenüglicher Abklärung des Gesundheitszustands und 

gesetzeskonformer Ermittlung des Invaliditätsgrades - kann in Bezug auf eine 

Vergleichsverfügung selbstredend nur sinngemäss gelten. Mit einem Vergleich im 

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Verwaltungsverfahren werden häufig gerade bestimmte sachverhaltliche 

Unsicherheiten zulässigerweise bereinigt bzw. bewusst nicht weiter abgeklärt, sondern 

durch Annahmen ersetzt, während die Sachverhaltselemente im Rahmen einer 

vollumfänglichen materiell-rechtlichen Prüfung eben rechtsgenüglich und 

gesetzeskonform nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. 

dazu THOMAS LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. Bern 2014, § 70 N. 58 f.) abgeklärt werden. Die 

rechtskräftige ursprüngliche Verfügung vom 6. Januar 1998 bildet mithin den 

Ausgangspunkt für den nachfolgend vorzunehmenden Sachverhaltsvergleich.

4.2.3      In Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin ist auch eine Rente, welche 

gestützt auf einen Vergleich ausbezahlt wurde, grundsätzlich revidierbar (vgl. Urteile 

des Bundesgerichts vom 20. August 2012, 8C/739/2011, E. 4.1, und 23. Juli 2010, 

8C_896/2009, E. 4.1). Der Hinweis des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers - das 

in der Folge angerufene kantonale Gericht könne bei einem Vergleich keine reformatio 

in peius vornehmen und sich dabei auf die betreffenden Sachverhaltselemente berufen 

(act. G 1, vgl. KIESER, a.a.O., N 26 zu Art. 50 ATSG) - bezieht sich nicht auf das 

Revisionsverfahren gemäss Art. 17 ATSG. Während es bei diesem darum geht, eine 

nachträgliche Unrichtigkeit wegen einer Sachverhaltsänderung anzupassen, bezieht 

sich der Hinweis des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers auf den Sachverhalt, bei 

dem eine den Vergleich umsetzende Verfügung in der Folge angefochten und vom 

Gericht überprüft wird. In diesem Fall hat das Gericht die Sachverhaltselemente des 

Vergleichs zu akzeptieren, eine nachträgliche Änderung des Sachverhalts hat nicht 

stattgefunden.

4.2.4      Nachfolgend ist damit zu prüfen, ob eine in Erwägung 4.1 beschriebene 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zwischen Januar 1998 und 

der streitigen Revisionsverfügung vom 15. Januar 2015 (act. 134) vorliegt, womit ein 

Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben wäre.

5.  

Für die Beantwortung dieser Frage ist zunächst der Sachverhalt, welcher der 

ursprünglichen, in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 6. Januar 1998 zu Grunde 

lag, bzw. deren konkreter Geltungsumfang zu bestimmen.

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5.1  Die Verfügung beinhaltete grundsätzlich die Zusprache einer Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 45% (act. 99).

5.2  Ist der Versicherte infolge des Unfalls zu 10% invalid (Art. 8 ATSG), so hat er 

Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Als invalid gilt, wer 

voraussichtlich bleibend oder für längere Zeit in seiner Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt 

ist (Art. 8 ATSG). Gemäss Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

das Erwerbseinkommen, dass die versicherte Person nach Eintritt der (unfallbedingten) 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Grundlage der Bemessung des Invalideneinkommens bildet die 

Arbeitsfähigkeitsgradschätzung. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 

Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei 

langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder 

Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit 

beurteilen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4).

5.3  Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, geben die medizinischen Akten 

insgesamt zu erkennen, dass aus dem Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers in 

einer adaptierten Tätigkeit kein Invaliditätsgrad von 45% resultiert hätte. Die 

Beschwerdegegnerin legte ihrer Invaliditätsbemessung in der Verfügung vom 6. Januar 

1998 offensichtlich - entgegen der gesetzlichen Regelung von Art. 6 ATSG Satz 2 - 

zugunsten des Beschwerdeführers seine damalige beruflich-erwerbliche Situation 

zugrunde, in der er konkret stand, obwohl diese nicht seiner Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit entsprach.

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5.3.1      Der Beschwerdeführer war vor dem Unfall vom 21. Januar 1991 in einem 

100%-Pensum als Chauffeur bei B.___ tätig und dabei für den Wäsche- und 

Mahlzeitentransport zuständig (vgl. act. 8 f., 26). Nach der ersten partiellen Arthrodese 

im April 1992 und der Metallentfernung im August 1992 wurde ihm von Dr. D.___ ab 5. 

Oktober 1992 eine Arbeitsfähigkeit von 33 1/3% und ab 10. November 1992 eine 

solche von 50% attestiert (act. 25, 60). Am 12. Februar 1993 berichtete der Vorgesetzte 

des Beschwerdeführers bei B.___ der Beschwerdegegnerin, dass der 

Beschwerdeführer nicht mehr als Chauffeur tätig, sondern für die interne 

Abfallaufbereitung zuständig sei. Dabei müsse er Kartonschachteln, Zeitungen und 

Büchsen einsammeln und diese sortiert zu Ballen pressen. Hier handle es sich um 

einen 50%-Job. Würde dieser Job zu einer 100%-Tätigkeit ausgebaut, wäre eine 

Weiterbeschäftigung des Beschwerdeführers innerhalb von B.___ schwierig. Man habe 

sich bereits für eine andere, mehr sitzende Tätigkeit für den Beschwerdeführer 

eingesetzt. Da jedoch alle Posten besetzt seien, sei dies zurzeit nicht möglich. Der 

Beschwerdeführer habe deshalb nicht mehr als Chauffeur eingesetzt werden können, 

weil diese Arbeit strenger sei als die neue Tätigkeit in der internen Abfallaufbereitung 

und es sich beim Chauffeurjob um einen 100%-Job gehandelt habe. Man könne für 

den Wäsche- und Mahlzeitentransport keinen 50%-igen Mitarbeiter gebrauchen, da 

sonst den halben Tag jemand fehle und für diese Zeit ein neuer Mitarbeiter eingestellt 

werden müsste (act. 26). Am 1. September 1993 wiederholte die Arbeitgeberin, dass 

der Beschwerdeführer im Essenstransport nur bei einem 100%-Pensum eingesetzt 

bzw. für ihn Verwendung gefunden werden könne (act. 34). Am 3. September 1993 

teilte Dr. D.___ der Beschwerdegegnerin mit, dass die derzeitige Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers im angestammten Beruf aufgrund der körperlichen Belastung 50% 

betrage (act. 35). Auch nach den mit einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit verbundenen 

Operationen vom 25. März 1994 und 14. Februar 1995 (vgl. act. 41, 43 f., 46) erklärte er 

am 26. August 1995, dass die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Chauffeur 

ab 1. September 1995 50% betrage. Weiter hielt er fest, dass in Bezug auf eine andere 

Tätigkeit die Belastung der Füsse das Hauptproblem sei. Bei einer sitzenden Tätigkeit 

würde jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden können (act. 51). Am 16. 

Februar 1996 erstattete Dr. G.___ sein Gutachten. Er verneinte damals einen 

Endzustand und hielt betreffend der angestammten Tätigkeit fest, dass die 50%-ige 

Arbeitsfähigkeit derzeit und - ohne Therapie - bis auf weiteres nicht gesteigert werden 

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könne. Der Transportdienst bei B.___ wäre jedoch nach einer Aufbautherapie möglich. 

Er sehe keine anderen Tätigkeiten, die für den Versicherten speziell geeignet wären, 

weil "eine sitzende Tätigkeit ja wohl kaum in Frage komme". Eine gezielte, langfristige 

Therapie unter Aufsicht, entsprechendes Schuhwerk und unter Umständen eine 

Schmerztherapie könnten eine Lösung bringen. Beim derzeitigen Zustand sei irgendein 

"geeigneter" Einsatz kaum möglich (act. 59).

5.3.2      Im Zeitraum des in Erwägung 5.3.1 dargelegten Sachverhalts bestand 

hinsichtlich der Fussproblematik links des Beschwerdeführers noch kein Endzustand 

(vgl. dazu Art. 19 Abs. 1 UVG; RUMO-JUNGO/HOLZER, a.a.O., S. 143 ff.). Insofern 

äusserten sich Dr. D.___ und Dr. G.___ grundsätzlich nachvollziehbar hauptsächlich 

zum Arbeitsfähigkeitsgrad in der angestammten Tätigkeit. Die Festlegung des nicht 

gestützt auf den Arbeitsfähigkeitsgrad in einer leidensadaptierten Tätigkeit basierenden 

Invaliditätsgrads (45%) fand offensichtlich jedoch schon im damaligen Sachverhalt 

ihren Ursprung, weshalb der von Dr. D.___ und Dr. G.___ am 26. August 1995 bzw. 16. 

Februar 1996 in Bezug auf die angestammte Tätigkeit als Chauffeur ausgedrückte 

50%-ige Arbeitsfähigkeitsgrad (vgl. act. 51; vgl. dazu auch 50; act. 59, S. 10, ad 5, Abs. 

1) zu relativieren ist. Der Beschwerdeführer war bei B.___ spätestens ab Februar 1993 

gar nicht mehr als Chauffeur tätig, sondern für die interne Abfallaufbereitung zuständig. 

Dabei mussten Arbeiten offensichtlich auch stehend und gehend ausgeübt werden 

(Kartonschachteln, Zeitungen und Büchsen einsammeln und diese sortiert zu Ballen 

pressen [act. 26]). Im Gutachten von Dr. J.___ wurde die Tätigkeit aber als 

hauptsächlich sitzend mit gelegentlichem Gehen beschrieben (IV-act. 4, S. 46, Ziff. 

7.1). Am 26. August 1995 hatte Dr. D.___ den Arbeitsfähigkeitsgrad bezüglich einer 

adaptierten Tätigkeit auf 100% festgelegt und diese gerade als sitzende Tätigkeit 

definiert (act. 51). Verbunden mit den Aussagen des Vorgesetzten des 

Beschwerdeführers bei B.___ vom 12. Februar 1993 (vgl. Erwägung 5.2.1) liegt somit 

die Annahme nahe, dass ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% nur mit Blick auf die 

damalige konkrete Arbeitssituation des Beschwerdeführers bzw. das von ihm bei B.___ 

inne gehabte und im Rahmen der Organisationsstruktur der B.___ mögliche 

Arbeitspensum seine uneingeschränkte Richtigkeit hatte. Darauf lässt auch die 

Aussage des Mitarbeiters der Beschwerdegegnerin in der Telefonnotiz vom 5. Januar 

1998 schliessen, es dürfe nicht unterschätzt werden, dass der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsstelle habe behalten können (act. 98). Im Übrigen ist nicht einsehbar, weshalb 

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die angestammte Tätigkeit als Chauffeur für den Wäsche- und Mahlzeitendienst nicht 

als sitzende und damit adaptierte Tätigkeit hätte betrachtet werden können. Am 1. 

September 1993 beschrieb ein Mitarbeiter des Personaldienstes bei B.___, dass es 

sich bei den Fahrzeugen für den Essens-Transportdienst um Elektrofahrzeuge handle, 

welche ohne Kupplung ausgerüstet seien, so dass hier das linke Bein keine Rolle 

spiele. Lediglich um den Rückwärtsgang einzulegen, müsse ein Kupplungspedal 

gedrückt werden (act. 34). Wie bereits erwähnt, war der Wechsel von der 

Chauffeurtätigkeit zur neuen Beschäftigung des Beschwerdeführers innerhalb von 

B.___ offensichtlich vor allem aus organisatorischen Gründen erfolgt. Die ursprünglich 

nur zu 50% mögliche Tätigkeit als Chauffeur konnte seitens B.___ nicht angeboten 

werden. Zusammenfassend ist mithin festzuhalten, dass bereits vor Erreichen des 

Endzustandes bzw. eines für die Festsetzung des Rentenanspruchs stabilen 

Gesundheitszustandes die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sowohl in der 

angestammten Tätigkeit als auch in einer zumutbaren Tätigkeit in einem anderen Beruf 

offensichtlich nicht nur 50% betragen hat.

5.3.3      Wie von Dr. G.___ vorgeschlagen, wurde beim Beschwerdeführer sodann ab 

Frühjahr 1996 eine intensive Physiotherapie mit genau angepasstem Schuhwerk 

durchgeführt, derweil (ab 27. März 1996) ihm Dr. G.___ eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit attestierte (vgl. act. 70). Obwohl Dr. G.___ und Dr. D.___ nach der 

Physiotherapie und Gehschule in Untersuchungsberichten vom 5. Juni 1996 (act. 69) 

bzw. 19. November 1996 (act. 85), letzterer nach Durchführung einer Szintigraphie, eine 

Besserung bzw. gute Erholung der Fussstruktur festgestellt hatten und Dr. D.___ von 

einem Endzustand ausging ("Die Behandlung ist vorläufig abgeschlossen. Keine 

Physiotherapie, keine weitere Behandlung"), ist gegenüber der früheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50% vor Erreichen des Endzustandes, vor und 

während der drei Arthrodesen und vor der intensiven Physiotherapie und Gehschule 

keine steigernde Entwicklung auszumachen. Vielmehr erklärte Dr. G.___, eine 

Arbeitsfähigkeit von 0% sei zu belassen, damit es zu keiner erneuten Zunahme der 

Schmerzen durch Überlastung komme (act. 69). Nachdem die Beschwerdegegnerin Dr. 

G.___ am 22. August 1996 telefonisch darüber unterrichtet hatte, B.___ wäre bereit, 

den Versicherten jeweils zwei Stunden morgens und abends zu beschäftigen, 

attestierte er dem Beschwerdeführer ab 2. September 1996 wieder eine 50%-ige 

Arbeitsfähigkeit (act. 78 ff.). Auch Dr. D.___ empfahl die Weiterführung der 

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Arbeitsfähigkeit wie bisher (act. 85). Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung, welche davon 

ausgehen liesse, sie beinhalte den für eine Invaliditätsbemessung massgebenden 

Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten Tätigkeit, kann damit in Bezug auf den 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% spätestens bei Erreichen des Endzustandes nicht mehr 

mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (vgl. LOCHER/GÄCHTER, a.a.O., § 70 N. 58) angenommen werden. 

Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Ärzte entstand offensichtlich nach wie vor 

entscheidend unter Berücksichtigung der angestammten Tätigkeit des 

Beschwerdeführers oder genauer gesagt mit Rücksicht auf seine Tätigkeit im Rahmen 

seines Arbeitsverhältnisses beim KSSG.

5.3.4      Am 25. November 1996 schrieb Dr. G.___ ausserdem an Dr. D.___, er finde die 

Situation sehr schön. Man habe sich ausserordentlich Mühe gegeben, den 

Beschwerdeführer nach der langen Teilbelastung oder Ruhigstellung einigermassen 

gehfähig zu machen. Dies im Glauben, dass der Fuss wieder einigermassen belastbar 

sein müsste trotz der dystrophieähnlichen Erscheinungen, die den ganzen Fuss 

schmerzhaft gemacht hätten. Die Gehfähigkeit sei wieder ziemlich hergestellt. Dennoch 

würden die Klagen nicht aufhören und die Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit 

scheine grösste Probleme zu machen (act. 86). In einem anderen Bericht vom 25. 

November 1996 an die Beschwerdegegnerin hielt Dr. G.___ fest, dass die Verhältnisse 

am Fuss nach lokaler, sehr schmerzhafter Dystrophie wieder einigermassen günstig 

seien. Die Heilung der Arthrodesen sei perfekt und die Schraubenentfernung aus Sicht 

von Dr. D.___ nicht erwünscht. Es sei derzeit schwierig, die Arbeitsfähigkeit zu steigern, 

dennoch sollte dies mit der Zeit möglich sein (act. 87). Die vorgenannten Ausführungen 

von Dr. G.___ lassen darauf schliessen, dass die Ablehnung einer höheren 

Arbeitsfähigkeit massgeblich auch auf den subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers basierte, d.h. in seiner Person und nicht medizinisch begründet 

war. Zumindest weisen die Berichte keine konkreten, fassbaren medizinischen Inhalte 

auf, die gegen einen höheren Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten Tätigkeit 

sprechen würden.

5.3.5      Dr. I.___ wandte sich zwar am 18. April 1997 ebenfalls gegen eine Steigerung 

der Arbeitsfähigkeit und beschrieb, er habe den Beschwerdeführer einmal an einem 

Samstag, d.h. am 12. April 1997, ohne Arbeitsbelastung und einmal am 17. April 1997 

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nach Arbeitsbelastung untersucht und habe dabei doch eine veränderte 

Schmerzsymptomatik nach einem Arbeitstag festgestellt, weshalb ihm insgesamt eine 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 75% nicht sinnvoll erscheine. Es sei zu befürchten, 

dass mit dieser Steigerung schlussendlich eine Dekompensation auftrete und letztlich 

sogar eine geringere Arbeitsfähigkeit als 50% resultiere (act. 91). Eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in Bezug auf eine adaptierte Tätigkeit ist jedoch auch in 

dieser Beurteilung nicht zu erblicken. Zumindest mangelt es ihr ebenso an einer 

schlüssigen Begründung gegen eine höhere Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit.

5.3.6      Für eine solche sprechen hingegen die Aussagen von Dr. J.___ in ihrem 

Gutachten vom 15. Mai 2009, es sei unklar, weshalb der Beschwerdeführer mehrere 

Jahre wegen des Unfalls vom 21. Januar 1991 als 50% arbeitsunfähig beurteilt worden 

sei. Eine adaptierte Tätigkeit wäre 100% möglich gewesen (IV-act. 4, S. 48). Aus 

rheumatologischer Sicht sei die angestammte Tätigkeit adaptiert. Für im Sitzen zu 

verrichtende und wechselbelastende Tätigkeiten würden meist keine Einschränkungen 

bestehen. Relative Einschränkungen könnten für die Bedienung von Pedalen 

vorhanden sein (Chauffeurtätigkeit, Differenzierung rechts/links) (IV-act. 4, S. 46 f.).

5.3.7      Auch die Beschwerdegegnerin ging mit ihrer telefonischen Aussage vom 5. 

Januar 1998 gegenüber dem damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (act. 

98) - der Beschwerdeführer habe keine schlechte Ausbildung (Textiltechniker) und es 

wären ihm auf dem ganzen Arbeitsmarkt sicher Tätigkeiten zuzumuten, bei denen er 

mehr als 50% arbeiten könnte - von einem höheren Invaliditäts- bzw. 

Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten Tätigkeit aus. Der von ihr weiter angeführte 

Gesichtspunkt - hingegen dürfe auch nicht unterschätzt werden, dass der 

Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle habe behalten können - zeigt, wie bereits 

erwähnt, dass der Erhaltung des bestehenden Arbeitsverhältnisses bei der 

Rentenzusprechung eine bedeutende Rolle zukam. Gleiches lässt sich auch aus der 

Mitteilung der B.___ an die Beschwerdegegnerin vom 5. Januar 1998 ableiten, wonach 

der Arbeitsvertrag per 1. Oktober 1997 auf einen Beschäftigungsgrad von 50% 

abgeändert worden sei (act. 97). In ihrem Schreiben vom 4. Februar 1998 an den 

ehemaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Androhung einer reformatio in 

peius bezüglich des verfügten 45%-igen Invaliditätsgrades wies die 

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Beschwerdegegnerin sodann auf die Aussage von Dr. D.___ vom 26. August 1995 hin, 

dass bei sitzender Tätigkeit ab sofort eine volle Arbeitsfähigkeit möglich wäre (act. 

103). Selbst der ehemalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers erwähnt 

schliesslich in der Beschwerde vom 2. November 2015 (act. G 1, S. 4, Ziff. 7), die 

Beschwerdegegnerin sei bereits im Zeitpunkt der Rentenzusprechung von einer 100%-

igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten bzw. sitzenden Tätigkeit ausgegangen, und 

wendet nichts weiter gegen diese Annahme ein.

5.3.8      Zusammenfassend ist mithin festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache (Verfügung vom 6. Januar 1998, act. 

99) keinen dem Invaliditätsgrad von 45% entsprechenden medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeitsgrad aufwies und der massgebende Sachverhalt für die 

Rentenzusprache das damalige Arbeitsverhältnis mit B.___ über ein Pensum von 50% 

bildete.

5.4 

5.4.1      Daraus ist nun aber gleichfalls abzuleiten, dass der Verfügung vom 6. Januar 

1998 ein Vergleich der Verfahrensparteien zu Grunde lag. Der Beschwerdeführer wurde 

von der Beschwerdegegnerin eng begleitet und medizinisch für die Verhältnisse der 

1990-er Jahre recht gut abgeklärt. Der behandelnde Arzt Dr. D.___ hatte bereits im 

August 1995 für eine sitzende Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert (act. 51). 

Dieser Beurteilung stand nun aber das Gutachten des eigenen Gutachters der 

Beschwerdegegnerin, Dr. G.___, vom 16. Februar 1996 (act. 59) gegenüber, der 

offenbar nur die tatsächliche Arbeitssituation des Beschwerdeführers und nicht die 

Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt beachtete, indem er sich nicht medizinisch äusserte bzw. keine 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeitsschätzung abgab (S. 10 von act. 59). Damit 

war sein Gutachten in einem wesentlichen Punkt unvollständig. Von der anlässlich des 

Telefongesprächs vom 5. Januar 1998 mit dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

gemachten Aussage - der Beschwerdeführer habe keine schlechte Ausbildung; es 

wären ihm auf dem ganzen Arbeitsmarkt sicher Tätigkeiten zuzumuten, bei denen er 

mehr als 50% arbeiten könnte; hingegen dürfe auch nicht unterschätzt werden, dass 

der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle habe behalten können; dem Rechtsvertreter 

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des Beschwerdeführers werde deshalb vorgeschlagen, den Invaliditätsgrad auf 45% 

festzusetzen (act. 98) - ist abzuleiten, dass die Beschwerdegegnerin dies offensichtlich 

erkannte. Andererseits betonte sie mehrfach positiv, dass der Beschwerdeführer seine 

50%-Anstellung bei B.___ behalten konnte (act. 93, 98). Sie wog die beiden Aspekte ab 

und verneinte letztlich die Zumutbarkeit der Aufgabe der 50%-Tätigkeit bei B.___ 

zugunsten einer (nur theoretischen bzw. möglicherweise nur auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt unterstellbaren) höhergradigen Verweistätigkeit. Diese Würdigung 

erachtete auch die Beschwerdegegnerin als grosszügig und schlug dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zunächst einen Invaliditätsgrad von 40% vor 

(act. 93, 95), erhöhte diesen jedoch nach Einwänden des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers (act. 96) auf 45%. Die Verfügung vom 6. Januar 1998 erging nach 

dem Hinweis, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers grundsätzlich damit 

einverstanden sei (act. 98). Angesichts dieses Sachverhalts kommt der vorgenannten 

Verfügung bzw. dem Invaliditätsgrad von 45% Vergleichscharakter zu. In der Folge 

erhob zwar der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gegen die Verfügung 

Einsprache, was wiederum gegen einen Vergleich sprechen würde (act. 102). Das 

reformatio-Schreiben vom 4. Februar 1998 macht jedoch den Vergleichscharakter der 

Verfügung vom 6. Januar 1998 nochmals deutlich, wobei von Bedeutung ist, dass die 

Beschwerdegegnerin für den Fall des Nicht-Rückzugs der Einsprache Abklärungen zu 

Verweistätigkeiten ankündigte, womit sie die sachverhaltliche Unsicherheit nochmals 

deutlich zum Ausdruck brachte (act. 103), worauf der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Einsprache zurückzog (act. 108).

5.4.2      Ein Vergleich ist bezüglicher jener Sachverhaltselemente, die rechtsgenüglich 

abgeklärt wurden, bei entsprechender Sachverhaltsänderung revidierbar. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit war vorliegend nicht rechtsgenüglich 

abgeklärt, sondern die diesbezügliche Unsicherheit wurde in Kauf genommen und 

bildete den zentralen Gegenstand des Vergleichs. Diesbezüglich ist eine Revision 

(mangels der Sachverhaltsänderung bei Fehlen des damaligen Zustands respektive 

Sachverhalts) problematisch, nicht jedoch betreffend die ursprünglich (bei 

Vergleichsschluss) feststehenden Sachverhaltselemente (Anstellung bei B.___ mit 

einem Beschäftigungsgrad von 50%). Der Wille der in einem vertragsähnlichen Zustand 

sich vergleichenden Parteien lag damals darin, dem Beschwerdeführer die Aufgabe der 

Arbeitsstelle bei B.___ nicht zuzumuten. Per 31. Juli 2008 hat der Beschwerdeführer 

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diese Anstellung jedoch verloren (vgl. IV-act. 3, 7). Mit der Aufgabe der Tätigkeit bei 

B.___ im relevanten Zeitraum liegt ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATSG, nämlich in 

Form einer Veränderung im erwerblichen Sachverhalt vor, der sich auf das 

Invalideneinkommen auswirkt, welches nunmehr gestützt auf Tabellenlöhne zu 

ermitteln ist (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 6.3.2). Es ist davon auszugehen, dass 

der im Rahmen der Verfügung vom 6. Januar 1997 umgesetzte Vergleich für die 

Verfahrensparteien nur bis zur Änderung des Vergleichsgrundes bzw. solange das 

Arbeitsverhältnis bei B.___ andauerte, Geltung haben sollte.

6.   

6.1  Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 

tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen und ein erneuter Entscheid über einen 

allfälligen Rentenanspruch zu fällen (BGE 117 V 200 E. 4b; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 

526/02 E. 2.3; Urteile des Bundesgerichts vom 3. Juni 2011, 9C_223/2011, E. 3.1, und 

19. November 2008, 9C_744/2008, E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen). Dieser erfolgt 

bezogen auf den Zeitpunkt der Renteneinstellung (31. Mai 2009). 

6.2  In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Renteneinstellung auf das 

Gutachten von Dr. J.___ vom 15. Mai 2015, worin mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit keine Diagnose gestellt wurde. Die in 

Bezug auf den linken Fuss gestellte Statusdiagnose nach Lisfranc-Fraktur und Fraktur 

des Osmetatarsale I am 21. Januar 1991 wurde bei den Diagnosen ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit angeführt. Weiter ist dem Gutachten zu entnehmen, dass 

Beschwerden der Füsse kaum mehr vorhanden seien und der Beschwerdeführer in der 

Lage sei, täglich zwei bis drei Stunden zu gehen. Die Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit sei 100%. Bei einer Sprunggelenksarthrose könnten - in 

Abhängigkeit des Schweregrades - Einschränkungen für das Gehen in unebenem 

Gelände, das Kauern und Knien vorliegen. Für im Sitzen zu verrichtende und 

wechselbelastende Tätigkeiten würden meist keine Einschränkungen bestehen. 

Relative Einschränkungen könnten für die Bedienung von Pedalen vorhanden sein 

(Chauffeurtätigkeit, Differenzierung rechts/links). Wegen der zusätzlichen, statischen 

Belastung sollten auch Arbeiten, die mit dem Heben und Tragen von Lasten über 15 kg 

verbunden seien, vermieden werden. Funktionseinschränkungen der Füsse hätten 

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meist Auswirkungen auf im Stehen und Gehen zu verrichtende Tätigkeiten, das 

Arbeiten auf Leitern und eventuell auch auf kniend zu verrichtende Tätigkeiten (IV-act. 

4). Es bestehen keine Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung von Dr. J.___. Auch 

der Beschwerdeführer bzw. sein Rechtsvertreter benennt keine.

6.3  Ausgehend von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten ist im Rahmen eines Einkommensvergleichs der Invaliditätsgrad zu 

ermitteln. Dabei ist die Höhe des Validen- und Invalideneinkommens zu ermitteln (vgl. 

Erwägung 5.1).

6.3.1      Gemäss Art. 16 ATSG richtet sich das Valideneinkommen danach, was eine 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Massgebend 

für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen 

Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns, hier der 

Neubeurteilung (per 1. Juni 2009), verdient hätte. Für die Bestimmung des 

Valideneinkommens wird grundsätzlich am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung 

und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da 

erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt 

worden wäre (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 125 V 58 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts vom 

18. März 2015, 8C_590/2014, E. 5.1 und 21. August 2013, 8C_196/2013, E. 3.1). Auch 

wenn das Arbeitsverhältnis mit B.___ per 31. Juli 2008 aufgelöst wurde (vgl. act. 125; 

act. 142, S. 7 Ziff. 27, IV-act. 4, S. 2) und der Beschwerdeführer trotz der Unfallfolgen 

noch als Chauffeur tätig sein könnte, rechtfertigt sich diese Vorgehensweise 

grundsätzlich auch hier, wobei die Lohnentwicklung bei B.___, wo der 

Beschwerdeführer noch bis 31. Juli 2008 in einem Pensum von 50% tätig war, 

miteinzubeziehen ist. Gemäss Lohnausweis von B.___ vom 31. August 1993 erzielte 

der Beschwerdeführer im Jahr vor dem Unfall, d.h. vom 20. Januar 1990 bis 19. Januar 

1991, ein Jahreseinkommen von Fr. 55'643. -- (act. 32). Gemäss IK-Auszug erzielte er 

sodann im Jahr 2007 bei einem 50%-Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 32'293.-- 

(act. 122, 125). Im Gesundheitsfall bei vollem Pensum hätte er damit Fr. 64'586.-- 

verdient. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bei den Männern 

(Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2007 bis 2009 [+ 2.2%, + 2.1%]) ergibt sich 

für das Jahr 2009 ein mutmassliches Jahreseinkommen von Fr. 67'393.--.

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6.3.2      Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Da der 

Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, seit 1. August 2008 nicht mehr bei B.___ 

angestellt ist, rechtfertigt es sich, das Invalideneinkommen gestützt auf die 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE; vgl. BGE 139 V 592 E. 2.3, 129 V 475 E. 4.2.1) zu 

ermitteln, und zwar anhand des über den Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von 

Männern mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielten Lohnes, der sich im Jahr 

2008 auf Fr. 4'806.-- pro Monat belief (LSE 2008, Bundesamt für Statistik, TA1, Total, 

Anforderungsniveau 4), woraus sich ein Jahreseinkommen von Fr. 57'672.-- ergibt. 

Aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 (2009, Total) 

und angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2009 bei den Männern (+ 2.1%) 

ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 61'238.--. Wird das Invalideneinkommen auf 

der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende 

Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde 

ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch 

für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das 

entsprechend durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der 

ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge 

zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem 

Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der 

versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des 

Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann 

erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person 

wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichen Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe 

des Abzugs ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insbesondere auf höchstens 25% des Tabellenlohns zu begrenzen (vgl. 

zum Ganzen BGE 126 V 75; Urteil des Bundesgerichts vom 29. Februar 2012, I.

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2010.00805, E. 6.4). Die Beschwerdegegnerin gewährte einen Abzug von 5% (act. 

142). Der Beschwerdeführer führte zwar vor seinem Unfall keine körperliche 

Schwerarbeit aus, kann jedoch aufgrund der Unfallrestfolgen im Bereich des linken 

Fusses nur noch leichte Arbeiten mit limitierter Gewichtsbelastung (15 kg) unter 

Berücksichtigung weiterer Einschränkungen (sitzende oder wechselbelastende 

Arbeiten, keine kniend, kauernd, in unebenem Gelände und auf Leitern zu verrichtende 

Arbeiten) verrichten, dies aber in einem vollen Pensum. Nachdem sich im vorliegenden 

Fall keine weiteren Merkmale auf die Lohnhöhe auswirken, erscheint ein 

Tabellenlohnabzug von 5% angemessen. Daraus ergibt sich ein Invalideneinkommen 

von Fr. 58'176.-- und in Gegenüberstellung zum Valideneinkommen von Fr. 67'393.-- 

ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 14%. Anstatt der im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 15. Januar 2015 (act. 142) festgelegten vollständigen 

Aufhebung der Rente hat der Beschwerdeführer damit ab 1. Juni 2009 (vgl. dazu auch 

Erwägung 7.3) Anspruch auf eine Invalidenrente basierend auf dem vorgenannten 

Invaliditätsgrad, was verglichen mit dem angefochtenen Einspracheentscheid eine 

Besserstellung seinerseits zur Folge hat.

7.   

7.1  Allerdings sind gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wäre eine Leistung gestützt auf Art. 17 ATSG anzupassen, wird dies 

aber nicht vorgenommen, liegt ein unrechtmässiger Leistungsbezug vor, wenn wegen 

der unterlassenen Anpassung die Leistung in einem zu hohen Betrag gewährt wird 

(KIESER, a.a.O., N15 zu Art. 17, N 6 zu Art. 25). Wer Leistungen in gutem Glauben 

empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 

25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Der Versicherer verfügt den Verzicht auf 

die Rückforderung, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass 

gegeben sind (Art. 3 ATSV). Laut Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG verjährt der 

Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Versicherer 

davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber nach Ablauf von fünf Jahren nach 

Entrichtung der Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen 

(BGE 133 V 579, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). In der Rechtsprechung wird für die 

Kenntnisnahme der Zeitpunkt als ausreichend bezeichnet, an welchem der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

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Versicherungsträger bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen 

müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen. Für die Wahrung 

der (einjährigen) Verwirkungsfrist ist der Erlass der Rückerstattungsverfügung 

massgebend (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 23. März 2015, 8C_642/2014, und 

19. Dezember 2014, 8C_640/2014; Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 16. November 2016, IV 2014/559, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch, 

Dienstleistungen, Rechtsprechung, Versicherungsgericht).

7.2  Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der 

Einspracheentscheid vom 2. Oktober 2015 (act. 142), welchem die Revisionsverfügung 

vom 15. Januar 2015 zu Grunde liegt (act. 134). Darin hat die Beschwerdegegnerin 

erklärt, auf die Rückforderung der über das Datum vom 31. Mai 2009 erbrachten und 

nicht verjährten Leistungen von knapp Fr. 120'000.-- zu verzichten. Nachdem der 

Beschwerdeführer aufgrund der ursprünglichen Verfügung vom 6. Januar 1998 seit 1. 

Oktober 1997 Anspruch auf eine Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 45% 

hatte (act. 99), infolge Revision nun aber nur noch ein Rentenanspruch basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von 14% besteht, hat der Beschwerdeführer unrechtmässig 

Rentenleistungen bezogen, auf deren Rückforderung die Beschwerdegegnerin gemäss 

Art. 25 Abs. 1 ATSG nicht einfach verzichten konnte; für einen solchen Verzicht, der 

dem Gleichbehandlungsgebot widerspräche, fehlt die gesetzliche Grundlage. Dafür, 

dass die Beschwerdegegnerin den Verzicht nach Prüfung der Erlassvoraussetzungen 

gültig verfügt hätte (vgl. Art. 3 Abs. 3 und Art. 4 ATSV), bestehen keine Anhaltspunkte. 

Die Frage des Erlasses der Rückforderung bildete mithin nicht Gegenstand der 

Revisionsverfügung bzw. des angefochtenen Einspracheentscheids und kann damit 

auch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein.

7.3  Die Beschwerdegegnerin stellte ihre Leistungen revisionsweise per 31. Mai 2009 

ein bzw. betrachtete die darüber hinaus erbrachten Rentenleistungen als 

unrechtmässig. Dieses Datum lehnt sich an dasjenige der Erstellung des Gutachtens 

durch Dr. J.___ (15. Mai 2009, IV-act. 4) an. Obwohl der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsstelle bei B.___ bereits per 31. Juli 2008 verloren und dies der 

Beschwerdegegnerin offensichtlich nicht gemeldet hat, ist der 31. Mai 2009 als 

Anpassungsdatum nicht zu beanstanden. Das Gutachten von Dr. J.___ bildete im 

Rahmen des Revisionsverfahrens zumindest die massgebende Beweisgrundlage für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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die Annahme einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit. Der Rückforderungszeitraum beschränkt sich allerdings auf die 

Zeit ab 16. Januar 2010 (vgl. die absolute 5-Jahresfrist von Art. 25 Abs. 2 Satz 1 

ATSG).

7.4  Die Rückforderungssumme hätte sich bei einer vollständigen Einstellung der 

Rentenleistungen laut Feststellung der Beschwerdegegnerin offenbar auf knapp Fr. 

120'000.-- belaufen (act. 134). Dieser Betrag reduziert sich nun angesichts der nur 

herabgesetzten Rente. Die Beschwerdegegnerin wird den genauen 

Rückforderungsbetrag der noch nicht verjährten Leistungen festzulegen haben.

8.   

8.1  Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2009 

eine Invalidenrente entsprechend einem Invaliditätsgrad von 14% zuzusprechen. Der 

Beschwerdeführer hat die von der Beschwerdegegnerin über den 31. Mai 2009 hinaus 

erbrachten und nicht verjährten Rentenleistungen zurückzuerstatten, soweit sie den 

festgelegten Invaliditätsgrad von 14% übersteigen. Zur Festsetzung des 

Rückforderungsbetrags ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat der 

teilweise obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung 

gegenüber der Beschwerdegegnerin (Art. 61 lit. g ATSG). Es rechtfertigt sich, diese 

ermessensweise - ausgehend von einer Pauschalentschädigung von Fr. 4'000.-- bei 

vollem Obsiegen - auf pauschal Fr. 1'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, dass der 

Einspracheentscheid vom 2. Oktober 2015 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin 

verpflichtet wird, dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2009 eine Invalidenrente auf der 

Basis eines Invaliditätsgrades von 14% auszurichten.

2.   

Der Beschwerdeführer hat der Beschwerdegegnerin die zu Unrecht bezogenen 

Rentenleistungen im Sinne der Erwägungen zurückzuerstatten. Zur Festsetzung des 

Rückforderungsbetrags wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.08.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG: Anpassung einer ursprünglich mit Vergleich festgelegten Rente an die geänderten erwerblichen Auswirkungen. Art. 25 Abs. 1 ATSG: Rückforderung zu Unrecht bezogener Rentenleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. August 2017, UV 2015/67).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_581/2017. 

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