# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6534b2c-0ecf-5fcd-8511-6d33fbae6a67
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.04.2016 LE140050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE140050_2016-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE140050-O/U, damit vereinigt Geschäfts-Nr.: RD140002 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. L. Casciaro 

Beschluss und Urteil vom 11. April 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Abänderung Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Winterthur vom 13. August 2014 (EE140032-K) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 17) 

" 1. Die Eheschutzverfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 4. April 2013 
sei in Ziff. 5 abzuändern und der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der 
Gesuchstellerin (für sie persönlich und die Kinder) mit Wirkung ab 1. März 
2014 folgende monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeiträge zu leisten: 

a) Fr. 6'460.– im Monat für den Zeitraum ab 1. März 2014 bis 31. August 
2014. 

b) Fr. 6'760.– im Monat für den Zeitraum ab 1. September 2014 für die 
weitere Dauer des Getrenntlebens. 

c) Vom beantragten Gesamtunterhalt sei pro Kind und Monat Fr. 900.– 
(exklusive Kinderzulagen) - insgesamt somit Fr. 3'600.– im Monat ex-
klusive Kinderzulagen - als Kinderunterhalt auszuscheiden. 

d) Es sei vorzumerken, dass die Verpflichtung des Gesuchsgegners zur 
anteiligen Bonuszahlung im Sinne von Ziff. 7 des Urteils vom 4. April 
2013 unverändert fortbesteht. 

 2. Weiter sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin gestützt 
auf Art. 286 Abs. 3 ZGB unter dem Titel "ausserordentlicher Kinderunterhalt" 
den Betrag von Fr. 9'926.20 zu bezahlen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgeg-
ners." 

 

Verfügung und Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am 
Bezirksgericht Winterthur vom 13. August 2014 (Urk. 31 S. 24 f.): 

"Es wird verfügt: 

 1. Das Gesuch des Gesuchsgegners um Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

 1. Das Begehren der Gesuchstellerin um Abänderung des Eheschutzurteils 
des Bezirksgerichts Winterthur vom 4. April 2013 (EE120219) wird abgewie-
sen. 

 2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Fr. 540.30 für 
ausserordentliche Kosten im Sinne von Art. 286 Abs. 3 ZGB zu bezahlen. 

- 3 - 

 3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'400.–. 

 4. Die Kosten werden der Gesuchstellerin auferlegt und mit dem von ihr geleis-
teten Kostenvorschuss verrechnet. 

 5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 4'150.– zu bezahlen (inklusive 8% MWSt). 

 6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien gegen Empfangsschein, an die Ge-
suchstellerin unter Beilage der Doppel von act. 25 und 26/1-7, an den Ge-
suchsgegner unter Beilage des Doppels von act. 27. 

 [… Rechtsmittel Berufung, kein Fristenstillstand …]." 
 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 30 S. 2): 
 
" 1. Das Urteil des Bezirksgericht Winterthur vom 13. August 2014 sei aufzuhe-

ben. 
 2. Die Eheschutzverfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 04. April 2013 

sei in Ziff. 5 abzuändern und der Gesuchgegner sei unter Anrechnung be-
reits geleisteter Zahlungen zu verpflichten, der Gesuchstellerin (für sie per-
sönlich und die Kinder) mit Wirkung ab 01. März 2014 folgende monatlich im 
Voraus zahlbaren Unterhaltsbeiträge zu leisten: 
a) CHF 6'460.00 im Monat für den Zeitraum ab 01. März 2014 bis 31. Au-

gust 2014. 
b) CHF 6'760.00 im Monat für den Zeitraum ab 01. September 2014 für 

die weitere Dauer des Getrenntlebens. 

c) Vom beantragten Gesamtunterhalt sei pro Kind und Monat CHF 900.00 
(exklusive Kinderzulagen) - insgesamt somit CHF 3'600.00 im Monat 
exklusive Kinderzulagen- als Kinderunterhalt festzulegen. 

d) Es sei vorzumerken, dass die Verpflichtung des Gesuchgegners zur 
anteiligen Bonuszahlung im Sinne von Ziff. 7 des Urteils vom 04. April 
2013 unverändert fortbesteht. 

 3. Weiter sei der Gesuchgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin gestützt 
auf Art. 286 Abs. 3 ZGB unter dem Titel "ausserordentlicher Kinderunterhalt" 
den Betrag von CHF 4'433.10 zu bezahlen. 

 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu Lasten 
des Gesuchgegners." 

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der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin in der Noveneingabe vom 
7. September 2015 (Urk. 56/49 S. 2): 
 

" 1. In Abänderung von Ziff. 3 der Anträge gemäss Berufungsbegründung (bzw. 
Beschwerdebegründung) vom 1. September 2014 sei der Berufungsbeklag-
te zu verpflichten, der Berufungsklägerin gestützt auf Art. 286 Abs. 3 ZGB 
unter dem Titel "ausserordentlicher Kinderunterhalt" den Betrag von 
Fr. 8'012.20 zu bezahlen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu 
Lasten des Berufungsbeklagten." 

 

 
des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten in der Berufungsantwort (Urk. 37 
S. 2): 
 
" 1. Es sei auf die Berufung der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin nicht 

einzutreten, eventualiter sei diese vollumfänglich abzuweisen. 
 2. Subeventualiter sei das Urteil der Vorinstanz aufzuheben und die Sache zur 

neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 3. Subsubeventualiter seien die vom Berufungsbeklagten seit 1. März 2014 

und auch für die Dauer des Berufungsverfahrens bezahlten Unterhaltsbei-
träge von CHF 5'550.00 (inklusive Kinderzulagen) pro Monat an die von der 
Berufungsklägerin beantragten Unterhaltsbeiträge anzurechnen. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MwSt.) zu Lasten der 
Berufungsklägerin. 

 5. Es sei dem Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm in der Person des Unter-
zeichneten ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen." 

 

des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten in der Noveneingabe vom 
7. August 2015 (Urk. 48 S. 2): 
 
" 1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 4. April 2013 betreffend 

Eheschutzmassnahmen (G-Nr. EE120219-K) mit Bezug auf Dispositiv-
Ziff. 2. bzw. Dispositiv-Ziff. 3 in Verbindung mit Ziff. 3 der Vereinbarung vom 
15. März 2013 abzuändern und es sei dem Berufungsbeklagten per 1. Au-
gust 2015 die Obhut über die Tochter C._____, geb. tt.mm.1998, zuzuspre-
chen und es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sie bei ihm seit dem 1. 
August 2015 ihren Wohnsitz hat. 

 2. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 4. April 2013 betreffend 
Eheschutzmassnahmen (G-Nr. EE120219-K) mit Bezug auf Dispositiv-Ziff. 3 
in Verbindung mit Ziff. 5 der Vereinbarung vom 15. März 2013 abzuändern 

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und es sei die Verpflichtung des Berufungsbeklagten, der Berufungsklägerin 
für die Tochter C._____, geb. tt.mm.1998, Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, 
mit Wirkung per 1. August 2015 aufzuheben. 

 3. Eventualiter sei die Berufung bezüglich Erhöhung des Unterhaltsbeitrags für 
die Tochter C._____ mit Wirkung ab 1. August 2015 und die weitere Dauer 
des Getrenntlebens abzuweisen, d.h. es sei von einer Erhöhung der Unter-
haltszahlungen für die Tochter C._____ ab 1. August 2015 abzusehen, sub-
eventualiter sei·eine solche Erhöhung des Unterhalts für die Dauer des Auf-
enthalts der Tochter C._____ beim Berufungsbeklagten zu sistieren. 

 4. Im Übrigen wird an den Anträgen gemäss Berufungsantwort vollumfänglich 
festgehalten. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWSt.) zu Lasten der 
Berufungsklägerin." 

 
des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten in der Eingabe vom 22. Oktober 
2015 (Urk. 61 S. 2): 
 
" 1. Es seien die Anträge gemäss Eingabe der Berufungsklägerin vom 7. Sep-

tember 2015 (Urk. 56/49, Geschäfts-Nr. RD140002-O) abzuweisen, soweit 
darauf eingetreten werden kann. 

 2. Es seien die Anträge gemäss Eingabe der Berufungsklägerin vom 7. Sep-
tember 2015 (Urk. 53, Geschäfts-Nr. LE140050-O) abzuweisen, soweit da-
rauf eingetreten werden kann. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWSt.) zu Lasten der 
Berufungsklägerin." 

 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind Eheleute. Sie haben vier Kinder, C._____ (geb. 

tt.mm.1998), D._____ (geb. tt.mm.2000), E._____ (geb. tt.mm.2003) und F._____ 

(geb. tt.mm.2004). Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan: Gesuch-

stellerin) ist Katechetin, der Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte (fortan: Ge-

suchsgegner) ist Controller. Sie leben seit dem 23. April 2012 getrennt. Die Rege-

lung des Getrenntlebens erfolgte mit Urteil der Vorinstanz vom 4. April 2013, das 

auf einer umfassenden Einigung der Parteien vom 15. März 2013 beruht. Dabei 

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wurden insbesondere die Unterhaltsbeiträge festgelegt, die Obhut über die Kinder 

der Gesuchstellerin zugeteilt und dem Gesuchsgegner ein Besuchsrecht einge-

räumt (Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht im s.V. vom 4. April 

2013 S. 2 ff., Geschäfts-Nr.:EE120219-K [Urk. 3/27]). 

2.1. Mit Eingabe vom 25. Februar 2014 gelangte die Gesuchstellerin an die Vor-

instanz und verlangte eine Abänderung des Eheschutzentscheides vom 4. April 

2013 sowie einen besonderen Beitrag an die Kosten der Kinder im Sinne von 

Art. 286 Abs. 3 ZGB mit hiervor angeführtem Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2 f. und 

Urk. 17 S. 2). Die Vorinstanz nahm die Behandlung der Anträge der Gesuchstelle-

rin anhand. Das Verfahren endete mit dem angefochtenen Urteil vom 13. August 

2014. Dabei wies die Vorinstanz mit hiervor angeführtem Dispositiv das Abände-

rungsbegehren ab und sprach der Gesuchstellerin den in der Höhe von 

Fr. 9'926.20 beantragten Beitrag im Sinne von Art. 286 Abs. 3 ZGB lediglich im 

Umfang von Fr. 540.30 zu. Über den Verfahrensgang vor der Vorinstanz gibt der 

angefochtene Entscheid im Detail Auskunft (Urk. 31 S. 2-5). 

2.2. Mit Eingabe vom 1. September 2014 erhob die Gesuchstellerin eine Beru-

fung mit hiervor wiedergegebenem Rechtsbegehren (Urk. 30 S. 2). Die beiden 

Rechtsmittelanträge betreffend Abänderung Eheschutz und besonderer Beitrag 

nach Art. 286 Abs. 3 ZGB wurden dabei zunächst als zwei Verfahren geführt, der 

Antrag bezüglich Abänderung Eheschutz wurde als Berufung unter der Ge-

schäfts-Nr. LE140050 behandelt, der besondere Beitrag nach Art. 286 Abs. 3 

ZGB als Beschwerde unter der Geschäfts-Nr. RD140002. Mit Beschluss vom 

29. September 2015 wurde das Verfahren mit Geschäfts-Nr. RD140002 mit dem 

Berufungsverfahren vereinigt und – als Berufungverfahren – unter der Geschäfts-

Nr. LE140050 weitergeführt. Hinsichtlich der Gründe für die Anlegung von zwei 

Verfahren und deren späterer Vereinigung sowie der Behandlung des Antrags be-

treffend besonderer Beitrag im Sinne von Art. 286 Abs. 3 ZGB als Berufung ist auf 

die Erwägungen in der Verfügung vom 17. September 2014 (Urk. 56/34) sowie in 

der Verfügung vom 29. September 2015 (Urk. 57) zu verweisen. Die Verfahrens-

akten des infolge Vereinigung abgeschriebenen Beschwerdeverfahrens wurden 

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als Urk. 56/30-52 zu den Akten des vorliegenden Berufungsverfahrens genom-

men. 

2.3. Mit Eingabe vom 13. Oktober 2014 beantwortete der Gesuchsgegner die 

Berufung form- und fristgerecht (Urk. 37, Urk. 56/36). Die Berufungsantwort wurde 

der Gesuchstellerin mit Verfügung vom 23. Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht 

(Urk. 40). Sie liess sich in der Folge mit Eingabe vom 10. November 2014 ver-

nehmen (Urk. 41). Zu dieser Eingabe nahm der Gesuchsgegner am 24. Novem-

ber 2014 Stellung. Die betreffende Eingabe wurde der Gesuchstellerin zu Kennt-

nis gebracht (Urk. 43). 

2.4. In der Folge wurden die Parteien angefragt, ob Interesse an einer Ver-

gleichsverhandlung bestehe, woraufhin die Parteien zweimal aussergerichtliche 

Vergleichsbemühungen aufnahmen, die jedoch schliesslich scheiterten (Urk. 45 

sowie Urk. 47 im Verfahren RD140002). 

2.5. Am 7. August 2015 reichte der Gesuchsgegner eine Noveneingabe mit hier-

vor aufgeführten Rechtsbegehren ein (Urk. 48 S. 2). Der Gesuchstellerin wurde 

mit Verfügung vom 12. August 2015 Frist angesetzt, um sich zu dieser Eingabe 

vernehmen zu lassen. Mit Noveneingaben vom 7. September 2015 liess sich die 

Gesuchstellerin innert erstreckter Frist vernehmen und stellte ein neues, hiervor 

aufgeführtes Rechtsbegehren (Urk. 53 und Urk. 56/49). Dem Gesuchsgegner 

wurde mit Beschluss vom 29. September 2015 Frist angesetzt, um sich zu diesen 

Eingaben und dem neuen Rechtsbegehren zu äussern (Urk. 58). Mit Eingabe 

vom 22. Oktober 2015 nahm der Gesuchsgegner dazu Stellung und reichte diver-

se neue Unterlagen ein. Diese Eingabe wurde der Gesuchstellerin zur Kenntnis 

gebracht (Urk. 61-63/1-12). Am 5. Februar 2016 reichte der Gesuchsgegner eine 

weitere Noveneingabe ein, welche der Gesuchstellerin zur Kenntnisnahme zuge-

stellt wurde (Urk. 66). Bis dato ging keine Stellungnahme der Gesuchstellerin da-

zu ein. 

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II.  Prozessrecht 

1. In der Berufungsschrift sind Behauptungen bestimmt und vollständig aufzu-

stellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine tatsäch-

liche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler, in: ZPO-

Komm. Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, 2. Aufl., Zürich 2013, Art. 311 

N 36). Zwar prüft die Berufungsinstanz nicht nur die geltend gemachten Rügen 

(Rügeprinzip). Der Berufungskläger hat sich aber mit der Begründung des erstin-

stanzlichen Entscheids auseinanderzusetzen; das Gericht muss den angefochte-

nen Entscheid nicht von sich aus auf Mängel untersuchen, es sei denn, die Sach-

verhaltserstellung oder die Rechtsanwendung sei geradezu willkürlich 

(Reetz/Theiler, a.a.O.). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die 

Berufungsinstanz nicht an die vorgebrachten Argumente oder an die Erwägungen 

der Vorinstanz gebunden. Sie kann über das Vorgebrachte mit abweichender, ei-

gener Begründung befinden (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 310 N 6). 

2. Im Berufungsverfahren können gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsa-

chen und Beweismittel nur noch berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug 

vorgebracht wurden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz 

vorgebracht werden konnten. Art. 229 Abs. 3 ZPO kommt gemäss höchstrichterli-

cher Rechtsprechung im Berufungsverfahren nicht analog zur Anwendung, einzig 

Art. 317 Abs. 1 ZPO ist massgeblich (BGE 138 III 626 f. E 2.2). Unechte Noven, 

die bei zumutbarer Sorgfalt bereits vor erster Instanz hätten geltend gemacht 

werden können, können daher grundsätzlich nicht mehr vorgebracht werden, es 

sei denn, eine Partei rüge, die Vorinstanz habe eine bestimmte Tatsache in Ver-

letzung der Untersuchungsmaxime nicht beachtet (F. Hohl, Procédure civile, To-

me II, Deuxième Edition, Bern 2010, Rz. 1214 und 2414 f.). Solche unechten No-

ven sind im Sinne von Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO ohne Verzug, d.h. mit der Beru-

fungsbegründung bzw. der Berufungsantwort vorzubringen. Nach Berufungsbe-

gründung und -antwort können nur noch echte Noven vorgebracht werden (BGE 

138 III 788 E. 4.2; F. Hohl, a.a.O., Rz 1172). Diese sind umgehend einzubringen. 

Das Gesetz sieht diesbezüglich keine konkrete Frist vor, vielmehr ist im Einzelfall 

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unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände über diese Frage zu entschei-

den. 

3. Die Berufungsschrift muss ein Rechtsbegehren und dessen Begründung 

entsprechend den Anforderungen gemäss Art. 221 ZPO (analog) enthalten. Erfüllt 

sie diese Vorgaben nicht, ist bei formellen Mängeln im Sinne von Art. 132 ZPO 

eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen. Bleibt eine solche aus oder erweist 

sie sich als ungenügend, gilt die Berufungsschrift als nicht erfolgt (Art. 132 Abs. 1 

ZPO), was zu einem Nichteintretensentscheid führt (Reetz/Theiler in: ZPO Komm. 

Sutter-Somm et al., Art. 311 N. 33). Eine Nachfrist kann diesfalls nicht gewährt 

werden (BGE 137 III 617 Erw. 6.4). Es genügt nicht, lediglich die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern es muss ein Antrag in der Sa-

che gestellt werden, und zwar grundsätzlich im Rechtsbegehren selber (vgl. dazu 

BGE 133 III 489, Erw. 3.1). Dieses muss so bestimmt sein, dass es im Falle der 

Gutheissung der Klage unverändert zum Urteil erhoben werden kann; die auf 

Geldzahlung gerichteten Berufungsanträge sind demnach zu beziffern. Auf eine 

Berufung mit einem formell mangelhaften Rechtsbegehren ist ausnahmsweise 

einzutreten, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem an-

gefochtenen Entscheid, ergibt, was der Berufungskläger in der Sache verlangt 

bzw. welcher Geldbetrag zuzusprechen ist. Entsprechend sind Rechtsbegehren 

im Lichte der Begründung auszulegen (BGE 137 III 617 E. 6.2). 

III. Eintretensfragen 

1. Ungenügende Rechtsbegehren 

1.1. Der Gesuchsgegner beantragt, auf die Berufung sei nicht einzutreten, da die 

Berufungsanträge unzulässig bzw. nicht genügend bestimmt seien. Die Gesuch-

stellerin verlange einen Gesamtunterhalt für sich und die Kinder, was gemäss 

höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht zulässig sei. Dabei verweist er auf BGer 

5A_704/2013 E. 3.4. Die Gesuchstellerin lege nicht dar, ob im Gesamtunterhalt 

die Kinderzulagen enthalten seien oder nicht, ihre Anträge seien auch wider-

sprüchlich, da in Antrag Ziff. 2 c die Kinderzulagen im Gegensatz zu den Anträgen 

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Ziff. 2 a-b erwähnt seien. Die Höhe des Erwachsenenunterhalts werde gar nicht 

beziffert. Es werde nur beantragt, die Kinderunterhaltsbeiträge seien auszuschei-

den. Dies führe aber aufgrund der widersprüchlichen Formulierung bezüglich der 

Kinderzulagen nicht zu einem ohne Weiteres klaren Ergebnis. Ein Rechtsbegeh-

ren müsse so klar bestimmt sein, dass es im Gutheissungsfall zum Dispositiv er-

hoben werden und ohne weitere Verdeutlichung vollstreckt werden könne. Es sei 

nicht Sache der Gerichte, die Bezifferung vorzunehmen, zumal sich die Gesuch-

stellerin bezüglich ihres eigenen Unterhalts nicht auf die Offizialmaxime berufen 

könne (Urk. 37 S. 3 f. Rz 1 - 11). 

1.2. Die Gesuchstellerin führt in ihrer Berufungsbegründung aus, sie verlange für 

die Zeit vom 1. April 2014 bis zum 31. August 2014 eine Erhöhung der Unter-

haltszahlungen um insgesamt Fr. 910.– und ab 1. September 2014 eine Erhö-

hung von insgesamt Fr. 1'210.–. Das Eheschutzgericht habe den Gesuchsgegner 

nicht verpflichtet, die Kinderzulagen zusätzlich zu den festgelegten Unterhaltsbei-

trägen weiterzuleiten, wie an der Formulierung "inclusive Kinderzulagen" zu er-

kennen sei. Werde der Gesuchsgegner verpflichtet, die Kinderzulagen von 

Fr. 850.– pro Monat weiterzuleiten, würde bereits dadurch ein grosser Teil der 

beantragten Erhöhung abgedeckt. Sie habe daher beantragt, es seien Kinderun-

terhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 900.– exklusive Kinderzulagen festzulegen 

(Urk. 30 S. 12 Rz 24). 

1.3. Aus der Begründung geht hervor, dass die Gesuchstellerin davon ausgeht, 

dass sie zur Deckung ihres Bedarfes mit den Kindern vom 1. April 2014 bis zum 

31. August 2014 Unterhaltszahlungen von Fr. 6'460.– benötigt, weshalb der Ge-

suchsgegner zur Bezahlung von Fr. 900.– pro Kind und Monat, zuzüglich 

Fr. 850.– an Kinderzulagen und folglich Fr. 2'040.– für sie persönlich zu verpflich-

ten sei. Ab 1. September 2014 macht sie einen Unterhaltsbedarf von insgesamt 

Fr. 6'760.– pro Monat geltend, weshalb der Gesuchsgegner wiederum zur Bezah-

lung von Fr. 900.– pro Kind und Monat, zuzüglich Fr. 850.– an Kinderzulagen und 

folglich Fr. 2'310.– für sie persönlich zu verpflichten sei. 

1.4. Im Ergebnis ist damit festzuhalten, dass sich aus der Berufungsbegründung 

mit der nötigen Klarheit ergibt, was die Gesuchstellerin verlangt und dass es sich 

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dabei nicht um einen unzulässigen Gesamtunterhalt handelt. Auf die Berufung ist 

daher, soweit keine anderen Gründe dagegen sprechen (vgl. sogleich unten), ein-

zutreten. 

2. Neue Anträge aufgrund echter Noven (Umzug C._____ zum Vater) 

2.1. Der Gesuchsgegner verlangt mit Noveneingabe vom 7. August 2015 neu, 

die Obhut über die Tochter C._____ sei per 1. August 2015 von der Gesuchstelle-

rin auf ihn zu übertragen, da C._____ seit dem 1. August 2015 bei ihm ihren 

Wohnsitz habe. Zusätzlich beantragt der Gesuchsgegner, seine Verpflichtung zur 

Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen für C._____ sei per 1. August 2015 aufzuhe-

ben. Eventualiter beantragt er, es sei per 1. August 2015 von der (streitgegen-

ständlichen) Erhöhung der Unterhaltsbeiträge abzusehen, subeventualiter, es sei 

eine solche Erhöhung des Unterhalts für die Dauer des Aufenthalts von C._____ 

beim Gesuchsgegner zu sistieren (Urk. 48 S. 2 Ziff. 1). Zur Zulässigkeit dieses 

neuen Antrages führt er aus, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

das Gericht aufgrund der betreffend Kinderbelange geltenden Offizialmaxime in 

jeder Instanz von Amtes wegen verpflichtet sei, die Kinderzuteilung, das Besuchs-

recht und den Kinderunterhalt zu regeln (Urk. 48 S. 8 Rz 31 mit Verweis auf BGE 

126 III 298, 302 f., E. 2 a/bb). Die Gesuchstellerin brachte diesbezüglich vor, beim 

Antrag auf Obhutsumteilung handle es sich um einen neuen materiell-rechtlichen 

Anspruch, der nicht Prozessthema vor Vorinstanz gewesen sei. Die Frage, wel-

che Noven im Berufungsverfahren zulässig seien, könne sich nur bezüglich eines 

Anspruchs stellen, der auch Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens gewe-

sen sei. Da die Scheidung bereits rechtshängig sei, wäre der Scheidungsrichter 

im Massnahmenverfahren für diesen Antrag zuständig. 

2.2. Die neuen Anträge des Gesuchsgegners werfen zwei Fragen auf. Einerseits, 

ob eine Klageänderung zulässig ist (Art. 317 Abs. 2, Art. 296 Abs. 3 ZPO), und 

andererseits, wie mit (echten) Noven umzugehen ist, die nach Einleitung des 

Scheidungsverfahrens entstanden sind. Die zweite Frage betrifft die Kompetenz-

abgrenzung zwischen Eheschutz- und Scheidungsrichter. Darauf ist zuerst einzu-

gehen. 

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2.3. Die Gesuchstellerin reichte das Abänderungsbegehren am 25. Februar 2014 

beim Bezirksgericht Winterthur ein (Urk. 1). Seit dem 27. Juni 2014 ist ebenfalls 

das Scheidungsverfahren beim selben Gericht anhängig (Urk. 63A). Nach bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung bleibt das Eheschutzgericht in einem solchen 

Fall für Massnahmen bis zum Eintritt der Rechtshängigkeit der Scheidung zustän-

dig, selbst wenn es darüber erst nach diesem Zeitpunkt entscheidet. Die Anord-

nungen, die das Eheschutzgericht für die Zeit vor Eintritt der Rechtshängigkeit der 

Scheidungsklage getroffen hat, bleiben während des Scheidungsverfahrens in 

Kraft, solange sie nicht durch das Scheidungsgericht im Rahmen vorsorglicher 

Massnahmen abgeändert werden. Allerdings können Tatsachen, die sich erst 

nach der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens ereignet haben, nicht mehr 

in die materielle Beurteilung des Eheschutzgerichts einfliessen und daher auch 

nicht mit der Berufung gegen ein Abänderungsurteil des Eheschutzrichters vorge-

bracht werden. Sie müssen in einem Abänderungsverfahrens beim dafür zustän-

digen Massnahmenrichter im Scheidungsverfahren geltend gemacht werden (vgl. 

die Entscheide dieser Kammer vom 16. Juni 2014, E. II.4.1, Proz.-Nr. LE140013, 

und vom 14. November 2014, E. 4, Proz.-Nr. LE140026; ZR 101 [2002] Nr. 25 mit 

Verweis auf ZR 82 [1983] Nr. 3; BGE 101 II 1; BGE 129 III 60 E. 3 und 4.2; BGE 

138 III 646 E. 3.3.2 = Pra 4/2013 Nr. 34 S. 284; BGer 5A_455/2012 vom 

5. Dezember 2012, E. 2.1).  

2.4. Damit ist die Tatsache, dass C._____ seit dem 1. August 2015 beim Ge-

suchsgegner lebt, im vorliegenden Berufungsverfahren unbeachtlich. Als Folge 

davon erweisen sich die vom Gesuchsgegner in der Eingabe vom 7. August 2015 

gestellten Anträge und (Sub-)Eventualanträge als offensichtlich unbegründet. 

Deswegen ist auch nicht zu untersuchen, ob es vorliegend zulässig wäre, im 

Rechtsmittelverfahren Anträge zu stellen, die nicht den erstinstanzlichen Prozess-

stoff betreffen. Der Gesuchsgegner wird die Tatsache, dass C._____ am 

1. August 2015 zu ihm gezogen ist, vor dem sachlich zuständigen Scheidungs-

richter im Massnahmeverfahren geltend machen müssen, welcher sowohl für eine 

Obhutsumteilung als auch für die Abänderung der Unterhaltsbeiträge für C._____ 

zuständig ist. In diesem Verfahren ist deshalb auf die neuen Anträge des Ge-

suchsgegners (Umteilung Obhut, Aufhebung Unterhaltspflicht) nicht einzutreten.  

- 13 - 

3. Klageänderung (weitere Beiträge nach Art. 286 Abs. 3 ZGB) 

3.1. Mit Noveneingabe vom 7. September 2015 machte die Gesuchstellerin ih-

rerseits neue, im erstinstanzlichen Verfahren nicht thematisierte Ansprüche ge-

stützt auf Art. 286 Abs. 3 ZGB geltend. Sie verlangt für den Selbstbehalt an kie-

ferorthopädischen Behandlungen von E._____ und F._____, die psychotherapeu-

tische Behandlung von C._____ und die tierärztliche Behandlung der Katze "…" 

hälftige Kostenbeteiligung im Umfang von Fr. 3'579.10 (Urk. 56/49). Der Ge-

suchsgegner brachte vor, diese Ansprüche würden verspätet geltend gemacht, es 

handle sich dabei um unzulässige Noven. Die fraglichen Kosten würden bis De-

zember 2014 zurückreichen, dennoch mache die Gesuchstellerin diese erst jetzt 

geltend, was auch unter der Offizial- und Untersuchungsmaxime nicht angängig 

sei, denn im Berufungsverfahren seien Noven umgehend vorzubringen (Urk. 61 

Rz 2 ff.). 

3.2. Die Gesuchstellerin stellte diese Ansprüche erstmals im Berufungsverfah-

ren. Es handelt sich mithin um eine Klageänderung im Sinne von Art. 317 Abs. 2 

ZPO. Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Klageänderung im Rechtsmittelver-

fahren ist, dass sie auf neuen Tatsachen beruht (Art. 317 Abs. 2 lit. b ZPO) und 

dass der geänderte oder neue Anspruch nach der gleichen Verfahrensart zu beur-

teilen ist und entweder mit dem bisherigen Anspruch in einem sachlichen Zu-

sammenhang steht oder die Gegenpartei zustimmt (Art. 317 Abs. 2 lit. a i.V.m. 

Art. 227 Abs. 1 ZPO). Eine systematische Auslegung ergibt, dass die Klageände-

rung auf zulässigen Noven im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO gründen muss 

(Reetz/Hilber, in Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Komm. ZPO, 2. Aufl., 

Zürich 2013, N 86 zu Art. 317).  

3.3. Auch echte Noven müssen im Berufungsverfahren selbst in Kinderbelangen 

unverzüglich vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO). Art. 229 Abs. 3 ZPO 

gilt nämlich nicht analog (BGE 138 III 625, E. 2.1 und 2.2). Unverzüglich Vorbrin-

gen bedeutet, dass die Partei, welche das Novenrecht beanspruchen will, sobald 

sie von einem geltend zu machenden Novum Kenntnis erlangt, die Berufungs-

instanz davon in Kenntnis setzen muss, d.h., das Novum ist zum nächstmöglichen 

Zeitpunkt (schriftliche Eingabe oder Berufungsverhandlung) in das Berufungsver-

- 14 - 

fahren einzubringen. Wenn der Partei eine Frist läuft, kann sie das Novum im 

Rahmen ihrer bevorstehenden Eingabe in das Berufungsverfahren einbringen. 

Besteht keine offene Frist für die novenwillige Partei, stellt sich die Frage, unter 

welchen Voraussetzungen das Vorbringen eines Novums "ohne Verzug" i.S.v. 

Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO erfolgt. Reetz/Hilber schlagen etwa eine Frist von 10 

Tagen ab Kenntnis des Novums vor (Reetz/Hilber, a.a.O., N 45 ff. zu Art. 317). 

Volkart (in: Brunner/Gasser/Schwander, Komm. ZPO, Zürich/St. Gallen 2011, 

N 10 zu Art. 317) sieht die obere Grenze bei zwei Wochen ab Kenntnis des No-

vums erreicht.  

3.4. Die ratio legis von Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO besagt nur, dass durch das 

Vorbringen von Noven das Verfahren nicht verzögert werden darf; sie besagt aber 

nicht, dass Noven generell möglichst schnell vorzubringen wären. Daraus folgt, 

dass die novenwillige Partei vom Vorbringen des Novums ausgeschlossen wird, 

wenn sie die genannte – 10- oder 14-tägige – Frist verpasst und danach das 

zweitinstanzliche Behauptungsverfahren von der Berufungsinstanz geschlossen 

wird. Ordnet indes die Berufungsinstanz nachträglich noch einen zweiten Schrif-

tenwechsel an, so ist das innert der damit angesetzten Frist (doch noch) vorge-

brachte Novum von der Berufungsinstanz dennoch zu berücksichtigen. Voraus-

gesetzt ist, dass diese Noven nicht bereits im vorangehenden Schriftenwechsel 

hätten vorgebracht werden können (vgl. Reetz/Hilber, a.a.O., N 47 f. zu Art. 317).  

3.5. Die der Klageänderung von der Gesuchstellerin zugrunde gelegten Noven 

entstanden zwischen dem 10. Januar 2015 und dem 27. März 2015 (Rechnungs-

datum; Urk. 56/51/2-8). Vorgebracht wurden die Noven erst mit Eingabe vom 

7. September 2015 (Urk. 56/49). Die Eingabe vom 7. September 2015 erging zu-

sammen mit der Stellungnahme (Urk. 53) zur Noveneingabe des Gesuchsgeg-

ners vom 7. August 2015 (Urk. 48). Die vorangehende Eingabe der Gesuchstelle-

rin datiert vom 10. November 2014 (unaufgeforderte Stellungnahme zur Beru-

fungsantwort; Urk. 41). Die fraglichen Noven entstanden in der Zeit zwischen zwei 

Eingaben der Gesuchstellerin, wobei die zweite Eingabe nicht unaufgefordert, 

sondern auf Fristansetzung hin erfolgte (Urk. 51). Das zweitinstanzliche Behaup-

tungsverfahren war also noch nicht abgeschlossen als die Noven vorgetragen 

- 15 - 

wurden, und die Noven wurden in der ersten, auf ihre Entstehung folgenden, von 

der Berufungsinstanz angeordneten Eingabe vorgebracht. Deswegen ist trotz der 

sehr langen Zeit, die zwischen der Entstehung und dem Vorbringen der Noven 

verstrich, Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO gerade noch Genüge getan. Hinzu kommt, 

dass die Parteien in der Zeit nach der Entstehung der Noven während längerer 

Zeit (März bis Juli 2015) aussergerichtliche Vergleichsgespräche führten, was sie 

der Kammer mitteilten (Urk. 44, 45 und 47). Es ist nachvollziehbar und sinnvoll, 

dass während laufenden Vergleichsgesprächen keine Eingaben an das Gericht 

erfolgen. Nach Scheitern der Vergleichsgespräche war es der Gesuchsgegner, 

der zuerst eine Noveneingabe erstattete (Urk. 48). Im Zuge von deren Beantwor-

tung brachte die Gesuchstellerin ihre Noven innert angesetzter Frist vor. Deshalb 

sind die vorgebrachten Noven zuzulassen. 

3.6. Von der Zulassung der Noven zu unterscheiden ist die Zulassung der Kla-

geänderung. Der Gesuchsgegner geht nicht auf die Zulässigkeit einer Klageände-

rung ein (Urk. 61 Rz. 2 ff). Darin kann aber keine konkludente Zustimmung zur 

Klageänderung im Sinne von Art. 227 Abs. 1 lit. b ZPO erblickt werden, zumal 

sich der Gesuchsgegner – wenn auch mit anderer Begründung – gegen die Be-

handlung der neuen Ansprüche im Rechtsmittelverfahren wendet. Die Klageände-

rung ist damit nur zulässig, soweit ein genügender sachlicher Zusammenhang 

zum bisherigen Anspruch besteht (Art. 227 Abs. 1 lit. a ZPO). Ein neues Rechts-

begehren steht in einem sachlichen Zusammenhang, wenn es sich auf den glei-

chen Lebensvorgang stützt. Dies ist bspw. der Fall bei zwischenzeitlich fällig ge-

wordenen Teilleistungen wie Lohn, Mietzinsen, Kapitalzinsen oder Teillieferungen, 

bei einer zusätzlichen Konventionalstrafe oder Schadenersatzansprüchen, die im 

Laufe des Prozesses grösser geworden sind (Leuenberger, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Komm. ZPO, 2. Aufl., Zürich 2013, N 18 f. zu 

Art. 227). Die neuen Rechtsbegehren der Gesuchstellerin stützen sich auf die 

gleiche Rechtsgrundlage wie die bisherigen, namentlich Art. 286 Abs. 3 ZGB, ha-

ben aber – teilweise – einen anderen Lebenssachverhalt zur Grundlage.  

3.7. Bereits vor Vorinstanz verlangte die Gesuchstellerin Beiträge im Sinne von 

Art. 286 Abs. 3 ZGB an den Selbstbehalt für die kieferorthopädische Behandlung 

- 16 - 

von D._____, E._____ und F._____ und an die Kosten der Psychotherapie von 

C._____ (Urk. 17 S. 15 f.). Soweit die neuen Rechtsbegehren die Beteiligung an 

diesen Kosten betreffen, ist die Klageänderung zulässig. Der anspruchsbegrün-

dende Lebensvorgang ist derselbe, nämlich die Zahnbehandlung bzw. die Psy-

chotherapie der Kinder, neu ist lediglich, dass zwischenzeitlich weitere Kosten für 

die fortgesetzten Behandlungen angefallen sind. Die Klageänderung erweist sich 

prozessökonomisch als sinnvoll, denn die Prüfung des Anspruchs erfordert in ers-

ter Linie – nebst der Prüfung der finanziellen Verhältnisse der Parteien – die Be-

antwortung der Rechtsfrage, ob für bestimmte ausserordentliche Kinderkosten 

(z.B. Zahnbehandlungen) eine Beteiligung nach Art. 286 Abs. 3 ZGB geschuldet 

ist. Kommen während des Verfahrens weitere Kosten der selben Art hinzu, sind 

diese letztlich nur noch aufzurechnen. 

3.8. Was den weiter geltend gemachten Beitrag nach Art. 286 Abs. 3 ZGB für die 

Behandlung der Katze "…" angeht, besteht hingegen kein genügender sachlicher 

Zusammenhang mit den früheren Rechtsbegehren. Es liegt ein anderer Lebens-

vorgang zugrunde; aus diesem wurden erstinstanzlich keine Ansprüche abgelei-

tet. Zwar erfordert auch die Prüfung dieses Anspruchs die Abklärung der finanziel-

len Verhältnisse der Parteien. Es wäre aber auch zweitinstanzlich erstmals die 

Rechtsfrage zu beantworten, ob sich der Gesuchsgegner an den Kosten für die 

Behandlung der Katze zu beteiligen hat. Dadurch würde dem Gesuchsteller ohne 

Not eine Instanz entzogen. Dies ist nicht zulässig. Deswegen ist eine Klageände-

rung mit Bezug auf den Beitrag an die Behandlung der Katze nicht zuzulassen. 

Die Gesuchstellerin kann einen solchen Beitrag vor der ersten Instanz geltend 

machen, im Rechtsmitttelverfahren ist auf diesen Antrag jedoch nicht einzutreten. 

IV. Materielles (Abänderung Eheschutz) 

1. Voraussetzungen für die Abänderung 

1.1. Verändern sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines 

Ehegatten die Massnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist 

(Art. 179 Abs. 1 ZGB). Nach der Rechtsprechung setzt eine Abänderung von 

- 17 - 

Eheschutzmassnahmen voraus, dass seit der Rechtskraft des Urteils – nament-

lich im Bereich der Einkommensverhältnisse – eine wesentliche und dauerhafte 

Veränderung eingetreten ist oder dass sich die tatsächlichen Feststellungen, die 

dem Massnahmeentscheid zugrunde lagen, nachträglich als unrichtig erwiesen 

haben. Ein Ehegatte kann die Änderung ausserdem auch dann verlangen, wenn 

sich der Entscheid als nicht gerechtfertigt erweist, weil dem Massnahmerichter 

wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren. Andernfalls steht die formelle 

Rechtskraft des Eheschutzentscheides einer Abänderung entgegen (BGer 

5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013, E. 3.1, m.w.H.). Eine Abänderung kann mit-

hin nur mit echten Noven begründet und belegt werden, das heisst Tatsachen und 

Beweismitteln, die erst nach dem Zeitpunkt eingetreten oder verfügbar geworden 

sind, in dem im früheren, durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahren 

letztmals neue Angriffs- und Verteidigungsmittel vorgebracht werden konnten (Ur-

teil dieser Kammer vom 14. November 2013 in Proz.-Nr. LE130064, S. 5). Eine 

Abänderung ist ferner ausgeschlossen, wenn die vermeintlich neue Sachlage 

durch eigenmächtiges, widerrechtliches, mithin rechtsmissbräuchliches Verhalten 

herbeigeführt worden ist (BGer 5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013, E. 3.1, 

m.w.H.).  

1.2. Bezüglich der Dauer und des Umfangs der Veränderung muss eine gewisse 

Erheblichkeit vorliegen. Allerdings sind angesichts des vorübergehenden Charak-

ters des im summarischen Verfahren ergehenden Massnahmeentscheids die An-

forderungen in beiden Bereichen, insbesondere aber bezüglich der Dauer, gerin-

ger als für die Abänderung nachehelicher Unterhaltsbeiträge aufgrund eines 

Scheidungsurteils. Als dauerhaft erscheint eine Veränderung schon, wenn unge-

wiss ist, wie lange sie anhält. Man darf von einem Ehegatten nicht erwarten, dass 

er etwa die Folgen eines Stellenverlusts während geraumer Zeit allein trägt, wird 

aber den Unterhalt allenfalls nur für die Dauer der unverschuldeten Arbeitslosig-

keit abändern. Die nachträgliche Abänderung kann sowohl in einer gänzlichen 

Aufhebung als auch in einer sachlichen oder zeitlichen Einschränkung oder Er-

gänzung bestehen. Es muss im Einzelfall konkretisiert werden, was wesentlich 

und dauerhaft ist. Generelle Aussagen über die Erheblichkeit einer Veränderung 

lassen sich kaum machen. Immerhin gilt, dass eine kleinere Veränderung bei be-

- 18 - 

scheidenen Einkommen eher ins Gewicht fällt als bei hohen Einkommen. Ob ein 

Änderungsgrund gegeben ist, ist sodann eine Rechtsfrage. Sie ist daher unab-

hängig von den Parteivorbringen zu prüfen. Gelangt man zum Schluss, dass ein 

Abänderungsgrund vorhanden ist, ist die gesamte Unterhaltsberechnung für beide 

Ehegatten neu durchzuführen, denn bei einer Änderung einzelner Faktoren steht 

nicht von vornherein fest, ob dieselben nicht durch Veränderungen anderer Fakto-

ren verstärkt, vermindert oder sogar aufgehoben werden. Da jedoch keine Wie-

dererwägung des früheren Entscheids erfolgen darf, hat sich die Neuberechnung 

immerhin an den im abzuändernden Entscheid vorgenommenen Wertungen zu 

orientieren (Urteil dieser Kammer vom 12. Oktober 2012 in Proz.-Nr. LY120001, 

E. III.2.1). Nicht jede Veränderung der Verhältnisse berechtigt zu einer nachträgli-

chen gerichtlichen Anpassung, wenn sie erheblich und unvorhersehbar ist. Die 

Änderung muss zusätzlich einen Sachverhalt betreffen, der für die Regelung der 

abzuändernden Bestimmung der Eheschutzvereinbarung entscheidend war. Mit 

dem in Art. 179 Abs. 1 ZGB verwendeten Begriff "Verhältnisse" sind diejenigen 

Tatsachen gemeint, die im Zeitpunkt des Entscheides für die Anordnung von 

Eheschutzmassnahmen von Bedeutung waren (Beschluss dieser Kammer vom 

8. Juli 2009, ZR 109 (2010) Nr. 1, E. 4.1). 

2. Beurteilung der Wesentlichkeit von Veränderungen 

2.1. Die Gesuchstellerin bemängelt zunächst, die Begründung des angefochte-

nen Entscheides sei dadurch gekennzeichnet, dass der Sachverhalt in Teilberei-

che unterteilt und bezüglich dieser Teilaspekte dann das Vorliegen eines Abände-

rungsgrundes je einzeln verneint worden sei. Richtigerweise wäre die Frage nach 

dem Vorliegen eines Abänderungsgrundes in einer gesamthaften und umfassen-

den Abwägung zu entscheiden gewesen. Die Gesuchstellerin schildert sodann die 

ihrer Ansicht nach beachtlichen Umstände, namentlich, dass sie vier Kinder zu 

betreuen habe, sowie diverse Aspekte ihres (vornehmlich psychischen) Gesund-

heitszustandes (Urk. 30 Rz 9 f.). Der Gesuchsgegner bezeichnet diese Kritik als 

unklar und weist darauf hin, dass verschiedene der geschilderten Umstände kei-

nen Abänderungsgrund darstellen würden, da diese bereits im Eheschutzverfah-

ren thematisiert worden seien. 

https://swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/c903d5eb-4033-4861-972d-48bf2b13c0eb/943fcacd-a5d8-4b77-8ebd-f4135da626ab?source=document-link&SP=5|n0y24f

- 19 - 

2.2. Die Kritik der Gesuchstellerin an der Methodik der vorinstanzlichen Ent-

scheidfindung geht insofern fehl, als die Vorinstanz abgesehen von der Kündi-

gung der Stelle bei der Kirchgemeinde G._____ gar keine weiteren, für eine Ab-

änderung relevanten Teilaspekte als glaubhaft gemacht erachtete (Urk. 31 S. 5 

ff.). Dementsprechend konnte die Vorinstanz auch keine Gesamtbetrachtung an-

stellen. Hingegen ist der Gesuchstellerin dem Grundsatz nach beizupflichten, 

dass zur Beurteilung der Wesentlichkeit der Veränderung der Verhältnisse sämtli-

che glaubhaft gemachten und relevanten Teilaspekte als Ganzes zu betrachten 

sind. Dennoch sind die geltend gemachten Abänderungsgründe – wie dies die 

Vorinstanz tat – zunächst je einzeln auf ihre Glaubhaftigkeit und Relevanz zu 

überprüfen.  

3. Stelle in G._____ 

Mit Bezug auf die Kündigung der Stelle in G._____ beanstandet die Gesuchstelle-

rin einzig, dass die Vorinstanz die daraus resultierende Einkommensreduktion von 

Fr. 229.– pro Monat als nicht wesentlich erachtete (Urk. 30 Rz 12). Darauf ist hier 

nicht weiter einzugehen, denn es spielt keine Rolle, ob diese Einkommenseinbus-

se für sich genommen wesentlich ist. Wie die Gesuchstellerin zu Recht vorbringt 

(Urk. 30 Rz 13) ist die Wesentlichkeit der Veränderung der Verhältnisse im Zuge 

einer Gesamtbetrachtung zu beurteilen (vgl. nachfolgende Erwägungen). 

4. Nachhilfeunterricht 

4.1. Die Gesuchstellerin rügt, die Vorinstanz habe immer noch ein bereits seit 

längerem weggefallenes Einkommen von Fr. 170.– pro Monat aus Nachhilfeunter-

richt berücksichtigt, obwohl die Gesuchstellerin in der Begründung der Abände-

rungsklage ausgeführt habe, sie verfüge per 1. September 2014 über kein Ein-

kommen aus Erwerbstätigkeit mehr, und anlässlich der Verhandlung vom 11. Juni 

2014 auf die Frage, ob sie momentan arbeite, mit einem klaren "nein" geantwortet 

habe (Urk. 30 Rz 15). Dies ist zutreffend, die Gesuchstellerin bezog sich aber so-

wohl im Plädoyer als auch in der Befragung auf die Stelle in H._____ (Urk. 17 

S. 6: "Aufgrund der erfolgten Kündigung ist […] von keinem Einkommen aus Er-

werbstätigkeit mehr auszugehen"; vgl. auch Prot. S. 18). Es blieb damit unklar, ob 

- 20 - 

die Gesuchstellerin bloss in H._____ nicht mehr arbeitete, oder gar keiner Er-

werbstätigkeit mehr nachging.  

4.2. Die Vorinstanz erwog: "Dass die Gesuchstellerin die Nachhilfestunden nicht 

mehr erteilt und dieses Einkommen daher wegfällt, wurde von ihr nicht behauptet, 

weshalb davon auszugehen ist, dass sie dieses Einkommen weiterhin generiert" 

(Urk. 31 S. 7). Die Gesuchstellerin rügt diesbezüglich eine Verletzung der bei Kin-

derbelangen qualifiziert geltenden Offizialmaxime, da die Vorinstanz allfällige Un-

klarheiten nicht auf dem Weg der richterlichen Fragepflicht beseitigt habe (Urk. 30 

Rz 16). Diese Kritik ist berechtigt. Zwar nicht die Offizial-, aber die uneinge-

schränkte Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) erfordert, dass Unklarhei-

ten, wie die in Frage stehende, durch Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht be-

seitigt werden. Aufgrund der Formulierung und der Berechnungen im Plädoyer 

war erkennbar, dass die Gesuchstellerin geltend machte, in jenem Zeitpunkt nur 

noch über das Einkommen aus der Stelle in H._____ von Fr. 1'150.– und ab Sep-

tember 2014 über gar kein Einkommen mehr zu verfügen (vgl. Urk. 17 S. 6 und 

Urk. 14/5). Unter diesen Umständen hätte die Vorderrichterin, soweit für sie eine 

Unklarheit bestand, ob das Einkommen aus dem Nachhilfeunterricht doch noch 

besteht, nachfragen müssen.  

4.3. Die Verletzung der Untersuchungsmaxime kann im Berufungsverfahren ge-

heilt werden. Mit der Berufungsschrift präzisiert die Gesuchstellerin, der Einkom-

mensbestandteil aus Nachhilfestunden sei schon seit längerer Zeit weggefallen 

(Urk. 30 Rz 16). Dies blieb unbestritten (Urk. 37 S. 20). Damit steht fest, dass die 

Gesuchstellerin schon per Datum des Abänderungsbegehrens nicht mehr über 

dieses Einkommen verfügte.  

5. Stelle in H._____ 

5.1. Die Gesuchstellerin beanstandet, dass die Vorinstanz das Vorliegen eines 

Abänderungsgrundes im Zusammenhang mit der Kündigung der Arbeitsstelle 

(Pensum von 17.86%; Urk. 14/5) in H._____ durch den Arbeitgeber per Ende Au-

gust 2014 deshalb verneint habe, weil im Zeitpunkt der Klageeinleitung die Kündi-

gung noch nicht ausgesprochen gewesen sei. Der Abänderungsgrund liege näm-

- 21 - 

lich in der schon länger bestehenden Arbeitsunfähigkeit, welche letztlich zur Kün-

digung geführt habe (Urk. 30 Rz 17). Der Gesuchsgegner stützt sich auf die 

höchstrichterliche Praxis (BGer 5A_487/2010 vom 3. März 2011, E. 2.1.1.) und 

argumentiert, der Abänderungsgrund der Kündigung der Arbeitsstelle könne nicht 

beachtlich sein, wenn er nicht bereits bei Einleitung des Abänderungsverfahrens 

bestanden habe. Als die Gesuchstellerin die Abänderungsklage eingereicht habe, 

sei noch lange nicht von einer Kündigung die Rede gewesen (Urk. 37 S. 21). 

5.2. Richtig ist, dass zur Beurteilung der Frage, ob sich die Verhältnisse geändert 

haben, gemäss der bundesgerichtlichen Praxis grundsätzlich das Datum der Ein-

reichung der Abänderungsklage massgebend ist (Urk. 31 S. 6: BGE 137 III 604, 

E. 4.1.1; BGer 5A_506/2011 vom 4. Januar 2012, E. 3.1; Urk. 37 S. 21: BGer 

5A_487/2010 vom 3. März 2011, E. 2.1.1). Sowohl in BGE 137 III 604, E. 4.1.1, 

als auch in BGer 5A_487/2010, E. 2.1.1, wird jedoch auf BGE 120 II 285 (E. 4b) 

verwiesen. Dieser Entscheid betrifft die Abänderung eines Scheidungsurteils, 

dürfte aber hinsichtlich des hier interessierenden Aspekts auch für die Abände-

rung von Eheschutzmassnahmen Gültigkeit beanspruchen. Das Bundesgericht 

erwog darin, dass sich nach der Tatbestandsfeststellung und der Prognose im 

abzuändernden Urteil einerseits und den derzeitigen sowie den für die absehbare 

Zukunft gegebenen Verhältnissen andererseits beurteile, ob erheblich und dauer-

haft veränderte Verhältnisse gegeben sind. Ein ungewisser, bloss hypothetischer 

künftiger Sachverhalt ist kein Abänderungsgrund. Dagegen können konkrete An-

haltspunkte für das bevorstehende Eintreten veränderter Verhältnisse und das In-

teresse an einer Klärung der Rechtslage eine Urteilsabänderung rechtfertigen. 

Die Veränderung der Verhältnisse darf zwar nicht schon bei der ursprünglichen 

Festsetzung des Beitrages im abzuändernden Entscheid berücksichtigt worden 

sein. Ist dies aber nicht geschehen, so sind für die Frage der Neuregelung primär 

die im Zeitpunkt der Beurteilung bestehenden Verhältnisse resp. die bis dahin 

eingetretene Entwicklung der finanziellen Lage des Unterhaltspflichtigen massge-

bend. Berücksichtigt werden kann zudem die in naher Zukunft sich abzeichnende 

Entwicklung der Verhältnisse, um spätere Abänderungsverfahren soweit wie mög-

lich zu vermeiden (BGE 120 II 285, E. 4b, m.w.H.; vgl. auch BK-Killias, N 23 zu 

Art. 236 ZPO mit Verweis auf § 188 Abs. 1 ZPO/ZH).  

- 22 - 

5.3. Es ist folglich danach zu fragen, ob im Zeitpunkt der Klageerhebung am 

25. Februar 2014 (Urk. 1) konkrete Anhaltspunkte dafür bestanden, dass das Ein-

kommen aus H._____ wegfallen wird. Berücksichtigt werden kann darüber hinaus 

die bis zum Urteilszeitpunkt eingetretene Entwicklung – sowohl bei der Beurtei-

lung der tatsächlichen finanziellen Verhältnisse als auch bei der Prognosestel-

lung. Dies ergibt sich für das erstinstanzliche Verfahren ferner aus Art. 229 Abs. 3 

ZPO. Einschränkend gilt hier jedoch, dass sämtliche Umstände, die nach Erhe-

bung der Scheidungsklage am 27. Juni 2014 eingetreten sind, nicht mehr beach-

tet werden dürfen (vgl. oben Ziff. III.2.3). Mit anderen Worten ist also massgeblich, 

ob bis am 27. Juni 2014 mit einer gewissen Sicherheit absehbar war, dass die 

Gesuchstellerin kein Einkommen mit der Stelle in H._____ mehr wird generieren 

können.  

5.4. Bereits in der Kurzbegründung des Abänderungsbegehrens erwähnte die 

Gesuchstellerin ihre Arbeitsunfähigkeit sowie eine erfolgte IV-Anmeldung und ei-

ne deshalb eingetretene Einkommensreduktion (Urk. 1 S. 2). Damals war aller-

dings (in der Kurzbegründung) noch die Rede von der Reduktion und nicht dem 

Wegfall des Einkommens. Das ändert jedoch nichts daran, dass als Abände-

rungsgrund mitunter die veränderte gesundheitliche Situation und die damit zu-

sammenhängende Arbeitsunfähigkeit der Gesuchstellerin angeführt wurde. Am 

5. Mai 2014 wurde der Gesuchstellerin dann die Kündigung der Arbeitsstelle in 

H._____ per Ende August 2014 in Aussicht gestellt, da sie seit Juni 2013 krank-

geschrieben sei und auch nicht in Aussicht stehe, dass sie an diese Stelle zu-

rückkehren werde (Urk. 14/4). Die (angedrohte) Kündigung steht also im Zusam-

menhang mit der bereits bei Gesuchseinreichung angeführten Arbeitsunfähigkeit. 

Hinzu kommt, dass die Kündigung vom 20. Mai 2014 (Urk. 18/1) noch vor 

Rechtshängigkeit der Scheidung erging. Unter diesen Umständen ist nach der zi-

tierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung entgegen den vorinstanzlichen Er-

wägungen (Urk. 31 S. 8) die Kündigung und damit der voraussehbare Einkom-

menswegfall aus der Stelle in H._____ per 1. September 2014 im Abänderungs-

verfahren zu beachten. 

6. Unzumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit 

- 23 - 

6.1. Die Gesuchstellerin rügt, die Vorinstanz habe die Unzumutbarkeit einer zu-

künftigen Erwerbstätigkeit zu Unrecht als nicht glaubhaft dargelegt erachtet 

(Urk. 31 Rz. 18 ff.). Die Vorinstanz habe in nicht nachvollziehbarer Weise die 

Feststellungen von Dr. I._____ als behandelndem Psychiater der Gesuchstellerin 

(vgl. Urk. 41 S. 1) in Frage gestellt. Dieser bescheinige im Bericht zuhanden des 

Versicherungsarztes vom 15. Januar 2014 (Urk. 14/6a) eine volle Arbeitsunfähig-

keit, welche auf einer Überforderungssituation beruhe. Eine Besserung sei ge-

mäss Dr. I._____ erst mit vollzogener Scheidung und Einsetzung eines Besuchs-

rechtsbeistandes zu erwarten. Auch der IV-Vorbescheid (Urk. 14/6) gehe von die-

ser Einschätzung aus (Urk. 30 S. 9 f.). Der vorinstanzliche Hinweis, wonach ab 

April 2014 keine Arbeitsunfähigkeitszeugnisse mehr vorliegen würden, sei forma-

ler Natur. In den Akten fänden sich keine Anhaltspunkte für die Verbesserung der 

gesundheitlichen Situation (Urk. 37 S. 9). Sachlich unhaltbar sei schliesslich der 

Hinweis der Vorinstanz, die im September 2014 in Angriff genommene Ausbil-

dung stehe im Widerspruch zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit. Die zeitli-

che Beanspruchung durch das Teilzeitstudium könne die Gesuchstellerin ihrer 

Leistungsfähigkeit anpassen und das Studium könne weitgehend von zu Hause 

aus erfolgen, weshalb der Druck und die Stressbelastung deutlich tiefer liegen 

würden, als bei zwei Teilzeitpensa bei verschiedenen Arbeitgebern (Urk. 30 

S. 10). Ferner habe die Vorinstanz zu Unrecht die schulischen Schwierigkeiten 

der Tochter E._____ nicht berücksichtigt, die mit zusätzlichem Zeitaufwand für die 

Aufgabenhilfe verbunden seien und zu einer weiteren Überforderung der Gesuch-

stellerin führen würden (Urk. 30 S. 10 f.).  

6.2. Der Gesuchsgegner stützt sich auf die vorinstanzlichen Erwägungen und be-

tont, dass ab April 2014 keine Arbeitsunfähigkeitszeugnisse mehr eingereicht 

worden seien. Es gehe nicht an, auf fehlende Anhaltspunkte für eine Verbesse-

rung der gesundheitlichen Situation hinzuweisen, denn es hätte an der Gesuch-

stellerin gelegen, eine fortbestehende Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen (Urk. 37 

S. 23). Die Gesuchstellerin habe es selber in der Hand, auf eine Scheidung und 

eine Besuchsrechtsbeistandschaft hinzuwirken, wovon gemäss Dr. I._____ eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes zu erwarten wäre. Wenn sie dies nicht 

mache, könne sie sich auch nicht auf eine längerdauernde gesundheitliche Beein-

- 24 - 

trächtigung berufen (Urk. 37 S. 24). Neu und nicht belegt sei, dass das Studium 

weitgehend von zuhause aus absolviert werden könne. Das Studium sei vielmehr 

mit Präsenzunterricht und Hausaufgaben verbunden (Urk. 37 S. 25). Was die Be-

lastung durch die familiäre Situation angeht, bringt der Gesuchsgegner im We-

sentlichen vor, diese habe sich seit dem Eheschutzurteil, dessen Abänderung ver-

langt wird, nicht verändert und könne darum keinen Abänderungsgrund darstel-

len. Ferner seien die schulischen Schwierigkeiten von E._____ mit keinem erhöh-

ten Aufwand für die Gesuchstellerin verbunden (Urk. 37 S. 26). Der Gesuchsgeg-

ner bringt ausserdem vor, die Gesuchstellerin habe nicht offengelegt, ob sie sich 

gegen die Kündigung der Stelle in H._____ gewehrt habe und es sei "nur zu of-

fensichtlich, dass ihre Absicht darin [bestanden habe], die neue Ausbildung im 

Herbst 2014 in Angriff nehmen zu können und die ungeliebte Tätigkeit als Kate-

chetin hinter sich lassen zu können" (Urk. 37 S. 21, Prot. I S. 10). Was den nicht 

mehr erteilten Nachhilfeunterricht betrifft, argumentiert der Gesuchsgegner, es sei 

"im Hinblick auf die angebliche Überforderung der Berufungsklägerin nicht nach-

vollziehbar, wie sie zwar eine anspruchsvolle Ausbildung absolvieren können soll-

te, jedoch ein Nachhilfeunterricht nicht mehr möglich sein sollte". Dieser könne 

zweifellos ohne Weiteres sofort wieder aufgenommen werden (Urk. 37 S. 20). 

6.3. Mit Bezug auf den Bericht von Dr. I._____ ist zunächst zu bemerken, dass 

es sich dabei nicht um ein gerichtliches Gutachten im Sinne von Art. 183 ff. ZPO 

handelt. Dr. I._____ verfasste den Bericht ohne Hinweis auf die Strafbarkeit eines 

falschen Gutachtens. Dieser Umstand, sowie auch, dass Dr. I._____ der behan-

delnde Arzt der Gesuchstellerin ist, ist bei der freien richterlichen Beweiswürdi-

gung (Art. 157 ZPO) zu berücksichtigen. Mit anderen Worten verwehrt eine vom 

behandelnden Psychiater attestierte Arbeitsunfähigkeit dem Richter nicht ohne 

Weiteres, dennoch von einer (teilweisen) Arbeitsfähigkeit auszugehen. Der Rich-

ter hat vielmehr unter Würdigung aller relevanten Vorbringen und Beweismittel zu 

entscheiden, ob er die Ausübung einer Erwerbstätigkeit als möglich und zumutbar 

erachtet. 

6.4. Die Vorinstanz führte aus, es sei äusserst zweifelhaft, ob die der Gesuch-

stellerin von Dr. I._____ diagnostizierte leichte bis mittelschwere Depressivität mit 

- 25 - 

den Symptomen Stimmungsschwankungen, Dünnhäutigkeit, Opferhaltung, 

Selbstwertproblematik, Insuffizienzgefühle, Antriebs- und Energiedefizit und Ein- 

und Durchschlafstörungen die Gesuchstellerin derart beeinträchtige, dass es ihr 

nicht zugemutet werden könne, in einem Teilzeitpensum zu arbeiten (Urk. 31 

S. 9). Bekanntlich führt eine leichte bis mittelschwere Depression nicht zwingend 

zu einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit. Insbesondere eine korrekt behandelte, 

leichtere Depression schränkt die betroffene Person zwar in ihrem Wohlbefinden 

ein, führt aber in vielen Fällen zu keiner bzw. einer höchstens teilweisen Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit. Es sind also die Umstände des Einzelfalls zu be-

rücksichtigen. Genau besehen besteht die von Dr. I._____ beschriebene Symp-

tomatik der Gesuchstellerin nebst den Leitsymptomen einer Depression (Stim-

mungsschwankungen, Antriebsdefizit) hauptsächlich aus Symptomen, die mit der 

Verletzung des Selbstwertgefühls zusammenhängen (Insuffizienzgefühle, Opfer-

haltung, Dünnhäutigkeit, Selbstwertproblematik). So führt Dr. I._____ im fragli-

chen Bericht denn auch aus (Urk. 14/6a S. 1): "Anhaltende Konflikte mit dem 

Ehemann v.a. bezüglich Betreuung der Kinder belasten Frau A._____ sehr. Sie 

leidet sehr unter den […] Angriffen ihres Ehemanns, welche ihre Kompetenz als 

Mutter betreffen." In dieser Situation dürfte ein kleines, mit den Aufgaben als al-

leinerziehende Mutter vereinbares Arbeitspensum eher zur Steigerung des 

Selbstwertgefühls und damit zur Verbesserung der Symptomatik beitragen. Eine 

solche Tätigkeit böte der Gesuchstellerin nämlich Gelegenheit, von Drittpersonen 

Anerkennung für ihr Wirken zu erhalten. 

6.5. Überzeugend führte die Vorinstanz sodann aus, die im September 2014 ge-

plante …ausbildung an einer Fachhochschule stehe im Widerspruch zur behaup-

teten Unzumutbarkeit einer Teilzeiterwerbstätigkeit. Es spielt dabei keine ent-

scheidende Rolle, ob diese Ausbildung zur Hauptsache im Fernstudium absolviert 

werden kann. Deshalb ist nicht weiter darauf einzugehen, ob die Behauptung, das 

Studium könne weitgehend von zuhause absolviert werden, ein Novum ist. Wenig 

Präsenzstunden mögen eine zeitliche Minderbeanspruchung bedeuten, hingegen 

schützt ein Fernstudium nicht vor dem Leistungsdruck, die Studienziele zu errei-

chen. Und Zeitnot ist gemäss dem Bericht von Dr. I._____ nicht die Ursache für 

die geltend gemachte Beeinträchtigung der Gesuchstellerin. Vergleicht man ein 

- 26 - 

20%-Pensum im angestammten Bereich als Katechetin oder Nachhilfelehrerin mit 

dem (Fern-) Studium als …, ist jedenfalls nicht nachvollziehbar, inwiefern ersteres 

eine grössere psychische Belastung bedeuten sollte als zweiteres. Sowohl die Tä-

tigkeit als Katechetin wie auch das Erteilen von Nachhilfeunterricht erschöpfen 

sich in einer zeitlich und sachlich beschränkten Unterrichtung und Betreuung von 

Kindern. Die mit dem Lehrerberuf ansonsten regelmässig einhergehenden Belas-

tungen durch die Schlichtung von Spannungen in der Klasse, Elterngespräche, 

etc. entfallen. Da die Gesuchstellerin bereits in diesen Bereichen tätig war, kann 

sie auf ihren Erfahrungsschatz zurückgreifen, sodass die Vorbereitung keine be-

sondere Belastung mehr bedeuten dürfte. Insgesamt dürfte das Absolvieren der 

Ausbildung zur … unter Berücksichtigung des Leistungsdrucks die grössere Be-

lastung als das Ausüben eines 20%-Pensums im angestammten Bereich bedeu-

ten. Aus diesen Gründen lässt sich mit der Vorinstanz sagen, dass die Gesuch-

stellerin ebenso gut einer Teilzeiterwerbstätigkeit nachgehen könnte, wenn sie 

sich in der Lage fühlt, ein Teilzeitstudium zu absolvieren. 

6.6. Die Vorinstanz und der Gesuchsgegner stellten insbesondere auch zu Recht 

darauf ab, dass für die Zeit ab April 2014 kein Arbeitsunfähigkeitszeugnis mehr 

vorliegt. Zwar bestätigte Dr. I._____ die Arbeitsunfähigkeit vorerst bis Ende März 

2014. Eine entsprechende Bestätigung für die Zeit danach wurde jedoch auch an 

der Verhandlung vom 11. Juni 2014 nicht eingereicht. Wie der Gesuchsgegner 

richtigerweise argumentiert, genügt es nicht, darauf zu verweisen, aus den Akten 

sei keine Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Gesuchstellerin zu 

entnehmen. Es finden sich nämlich gar keine Unterlagen zur gesundheitlichen Si-

tuation der Gesuchstellerin ab April 2014 in den Akten. Demnach lässt sich auch 

nicht sagen, es habe keine Verbesserung der gesundheitlichen Situation stattge-

funden. Es wäre vielmehr an der Gesuchstellerin gewesen, eine fortbestehende 

gesundheitliche Beeinträchtigung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt, mit-

tels weiterer Zeugnisse zu belegen. Der Gesuchsgegner hat von sich aus nämlich 

keine Möglichkeit, den Nachweis einer wiedererlangten Arbeitsfähigkeit der Ge-

suchstellerin zu erbringen. Damit ist spätestens ab April 2014 von einer (allenfalls 

wieder erlangten) Arbeitsfähigkeit der Gesuchstellerin auszugehen. Aus gesund-

- 27 - 

heitlicher Sicht ist der Gesuchstellerin damit zumindest ab April 2014 eine Teil-

zeiterwerbstätigkeit zumutbar. 

6.7. Mit Bezug auf die familiäre Situation ist mit der Vorinstanz zunächst zu be-

merken, dass sich seit dem Eheschutzverfahren an der grundsätzlichen Situation, 

dass die Gesuchstellerin vier Kinder zu betreuen hat, nichts geändert hat. Einer 

Abänderung zugrunde gelegt werden können nur echte Noven. Was die schuli-

schen Schwierigkeiten von E._____ angeht, macht die Gesuchstellerin geltend, 

diese hätten nicht bereits Gegenstand des Eheschutzverfahrens gebildet. Der Be-

richt von Dr. J._____ vom 22. Oktober 2013 (Urk. 14/7) dokumentiere die dann-

zumal aktuelle Situation. Wiederum argumentiert die Gesuchstellerin, es sei die 

Situation als Gesamtes zu betrachten, wozu auch die Lernschwierigkeiten von 

E._____ gehören würden (Urk. 30 S. 10 f.). Richtig ist, dass die Lernschwierigkei-

ten von E._____ nicht Thema des Eheschutzverfahrens waren, welches mit Urteil 

vom 4. April 2013 endete. Hingegen ergibt sich aus dem Bericht von Dr. J._____ 

nicht, dass die schulischen Schwierigkeiten von E._____ mit einem signifikant er-

höhten Aufwand bei der Hausaufgabenhilfe einhergehen. Dem Bericht lässt sich 

entnehmen, dass E._____ aufgrund ihrer Schwierigkeiten im Schulalltag schnell 

ermüde. E._____ dürfte also – noch schneller als ein anderes Kind – beim Aufga-

benlösen auch rasch ermüden. Es ist deshalb nicht davon auszugehen, dass 

E._____ in der Lage wäre, stundenlang mit der Gesuchstellerin Aufgaben zu lö-

sen. Unter diesem Gesichtspunkt fordert die Lernschwäche von E._____ der Ge-

suchstellerin zwar besondere Widmung ab, indessen ist diese in zeitlicher Hin-

sicht nicht mit einer ausserordentlichen Beanspruchung verbunden. Andere, neue 

Belastungen im familiären Bereich wurden nicht geltend gemacht. Es liegen also 

keine massgeblich veränderten Umstände in der familiären Situation im Vergleich 

zum Eheschutzurteil vor, welche eine Teilzeiterwerbstätigkeit der Gesuchstellerin 

neu als unzumutbar erscheinen liessen. 

6.8. Im Ergebnis war es der Gesuchstellerin sowohl mit Rücksicht auf ihre akten-

kundige gesundheitliche wie auch familiäre Situation zumutbar, spätestens ab Ap-

ril 2014 ein Teilzeitpensum im angestammten Umfang von etwa 20% zu leisten.  

7. Fazit: Kein Abänderungsgrund 

- 28 - 

7.1. Wie die Gesuchstellerin zu Recht vorbrachte, ist schliesslich unter Würdi-

gung aller Umstände zu prüfen, ob wesentlich und dauerhaft veränderte Verhält-

nisse vorliegen, die eine Abänderung zu rechtfertigen vermögen. Unter Verweis 

auf die obigen Ausführungen stellte sich die Situation bis zum 27. Juni 2014 (Ein-

leitung Scheidungsverfahren) wie folgt dar: In der Zeit zwischen der Einreichung 

des Abänderungsbegehrens am 25. Februar 2014 und dem 31. März 2014 ver-

fügte die Gesuchstellerin infolge Arbeitsunfähigkeit um ein um den Nachhilfeun-

terricht und den Lohn aus G._____ reduziertes Einkommen von Fr. 1'150.–. So-

dann stand schon am 27. Juni 2014 fest, dass das Einkommen aus der Stelle in 

H._____ per 31. August 2014 infolge der Kündigung ebenfalls nicht mehr vorhan-

den sein würde. Hingegen folgt daraus nicht, dass die Gesuchstellerin ab 

1. September 2014 über kein Einkommen mehr hätte verfügen können. Da sie ab 

April 2014 wieder arbeitsfähig war und auch mit Bezug auf die familiäre Situation 

keine Änderung eingetreten war, welche eine Erwerbstätigkeit im angestammten 

Rahmen unzumutbar erscheinen liess, wäre die Gesuchstellerin gehalten gewe-

sen, sich per 1. September 2014 eine Stelle zu suchen, welche ihr ein Einkom-

men in der bisherigen Höhe von Fr. 1'570.– ermöglicht hätte. Die Chancen, eine 

Stelle zu finden, waren in jenem Zeitpunkt als intakt zu bezeichnen. Die Kündi-

gung der Stelle in H._____ erfolgte am 20. Mai 2014 per 31. August 2014 (Urk. 

14/4). Damit blieben der Gesuchstellerin bis zum 1. September 2014 über drei 

Monate, um sich um eine neue Stelle zu kümmern. In diesem Zeitrahmen ist es 

realistisch, eine neue Tätigkeit im angestammten Bereich zu finden. Zu beachten 

ist indessen, dass die Gesuchstellerin im schulischen Bereich tätig ist, mithin die 

Stellen an das Schuljahr gebunden sein dürften. Das Schuljahr 2014/2015 be-

gann Mitte August 2014, womit ihr aber auch mit Rücksicht auf diese Besonder-

heit fast drei Monate für die Stellensuche verblieben. Die Chancen, als Katechetin 

oder Nachhilfelehrerin im privaten Rahmen bzw. im Rahmen der Leitung einer 

Aufgabenstunde eine Stelle zu finden, sind als gut zu bezeichnen. Lehrpersonal 

ist im Grossraum Zürich bekanntlich sehr gefragt. Die Gesuchstellerin bringt die 

nötige Ausbildung und Erfahrung mit. Nachdem sich den Akten keinerlei erfolglo-

se Suchbemühungen der Gesuchstellerin entnehmen lassen, kann ferner mitnich-

ten gesagt werden, vergebliche Suchbemühungen würden beweisen, dass die 

- 29 - 

Gesuchstellerin keine Stelle auf den 1. September 2014 finden konnte. Bis zum 

27. Juni 2014 war jedenfalls (noch) davon auszugehen, es sei der Gesuchstellerin 

zumutbar und möglich, für die Stellen in H._____ und G._____ sowie den Nach-

hilfeunterricht auf den Beginn des Schuljahres bzw. per 1. September 2014 einen 

Ersatz finden und spätestens per 1. September 2014 wieder über das ange-

stammte Einkommen von Fr. 1'570.– verfügen. 

7.2. Folglich ist einzig die Einkommensbusse der Gesuchstellerin aus dem Weg-

fall der Einkommen aus G._____ und dem Nachhilfeunterricht zu beachten, dies 

indessen auch nur für eine beschränkte Zeit. Zumindest ab April 2014 war die 

Gesuchstellerin wieder arbeitsfähig und hätte sich um die Aufstockung ihres Ein-

kommens auf den bisherigen Rahmen von Fr. 1'570.– bemühen können. Wie be-

reits ausgeführt war per Stichtag des 27. Juni 2014 davon auszugehen, die Ge-

suchstellerin würde spätestens auf Beginn des Schuljahres 2014/2015 bzw. per 

1. September 2014 eine neue Stelle antreten und wieder das bisherige Einkom-

men von Fr. 1'570.– erwirtschaften können.  

Die Einkommenseinbusse aus dem Wegfall der Einkommen aus G._____ und 

dem Nachhilfeunterricht betrug Fr. 420.– bzw. rund einen Viertel des dem Ehe-

schutzentscheid zugrunde liegenden Einkommens. Die relative Einkommensein-

busse von einem Viertel ist für sich genommen durchaus als wesentlich zu be-

zeichnen, setzt man sie indessen in Relation zum Budget der Gesuchstellerin, 

welches aus ihrem Einkommen von Fr. 1'570.– sowie den persönlichen und den 

Kinderunterhaltsbeiträgen von insgesamt Fr. 5'550.– bestand (Urk. 3/26) und so-

mit Fr. 7'120.– betrug, macht die Reduktion des monatlich verfügbaren Betrags 

bloss noch knapp 6% aus. Dies ist keine wesentliche Veränderung (vgl. BGer 

5A_352/2010 vom 29. Oktober 2010, E. 4.4: Einkommensverlust von 6,5% zufol-

ge Kurzarbeit ist nicht erheblich). Hinzu kommt, dass die Einkommenseinbusse 

auch nur in einem eingeschränkten Zeitrahmen von etwa einem halben Jahr anfiel 

und damit nicht dauerhaft ist. Nur am Rande spielt somit noch eine Rolle, dass 

dieser Einkommensverlust durch die im März 2014 vom Gesuchsgegner erhalte-

ne Bonuszahlung von Fr. 6'396.– gewissermassen noch abgefedert wurde (Prot. I 

- 30 - 

S. 6). Im Ergebnis ist festzuhalten, dass keine wesentlich und dauerhaft veränder-

te Verhältnisse vorliegen und deshalb kein Abänderungsgrund gegeben ist. 

7.3. Eine Abänderung ist darüber hinaus auch ausgeschlossen, wenn die ver-

meintlich neue Sachlage durch eigenmächtiges, widerrechtliches, mithin rechts-

missbräuchliches Verhalten herbeigeführt worden ist (BGer 5A_148/2014 vom 

8. Juli 2014, E. 4; BGer 5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013, E. 3.1, m.w.H.). In 

einem solchen Fall sind die Abänderungsgründe schlicht nicht zu beachten.  

Ist ab April 2014 die Arbeitsfähigkeit der Gesuchstellerin zu bejahen (E. 6), war 

die Gesuchstellerin verpflichtet, die angestammte Arbeit bei der reformierten Kir-

che H._____ möglichst umgehend wieder aufzunehmen, was die Gesuchstellerin 

indes unterliess, obwohl ihr noch mit Schreiben vom 5. Mai 2014 (nach einer 

mündlichen Besprechung) das rechtliche Gehör zu der in Aussicht genommenen 

Kündigung aus gesundheitlichen Gründen gewährt und darin konstatiert worden 

war, es stehe auch nicht in Aussicht, dass die Gesuchstellerin an diese Stelle zu-

rückkehren werde (Urk. 14/4). Stattdessen begann die Gesuchstellerin mit dem 

Aufnahmeverfahren für die …ausbildung, bevor das Arbeitsverhältnis überhaupt 

beendet war (Urk. 17 S. 5; vgl. auch Prot. I S. 19 [Verhandlung vom 11. Juni 

2014]: "Ich möchte ins Arbeitsleben einsteigen und nicht mehr abhängig sei. Dafür brau-

che ich eine angemessene Ausbildung. Ich spreche fünf Sprachen und deshalb habe ich 

gedacht, dass eine …ausbildung an der … das Richtige für mich wäre. Ich kann das auch 

im Teilzeitstudium machen. […] Ich habe die Eignungsprüfung gemacht und erfahre 

demnächst, ob ich bestanden habe. Ich würde im September mit der Ausbildung begin-

nen"), wobei diese Ausbildung, wie aufgezeigt, eine etwa gleich grosse Belastung 

wie die angestammte Berufstätigkeit darstellt. Unter diesen Umständen kommt 

man nicht umhin, den Verlust der Stelle und des entsprechenden Einkommens 

der Passivität der Gesuchstellerin nach Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit zu-

zuschreiben und ihr Verhalten als eigenmächtige Herbeiführung einer Verände-

rung zu taxieren. Muss die geringere Leistungsfähigkeit ab September 2014 aber 

in diesem Sinne der Gesuchstellerin angelastet werden, kann sie nicht dazu füh-

ren, dass der Gesuchsgegner nun seinerseits diesen Einkommensausfall auszu-

gleichen hätte. Es fehlt hier an einer beachtlichen Veränderung der Verhältnisse. 

- 31 - 

V. Beiträge nach Art. 286 Abs. 3 ZGB 

1. Rügen betreffend Verfahrensmängel 

1.1. Die Gesuchstellerin rügte mit der Berufung eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs, da ihr die Eingabe des Gesuchsgegners vom 25. Juli 2014 vor der Ur-

teilsfindung nicht zur Kenntnis gebracht worden sei. Ausserdem habe die Vor-

instanz gegen die vorgesehene Verfahrensart verstossen und den Anspruch auf 

prozessuale Gleichbehandlung verletzt. In ihrer Stellungnahme zur Berufungsant-

wort weist die Gesuchstellerin darauf hin, dass die Verletzung des rechtlichen 

Gehörs gemäss aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung ungeachtet der Er-

folgsaussichten zu einer Rückweisung an die Vorinstanz führen müsse; einen 

entsprechenden Antrag stellte sie aber nicht (Urk. 41 S. 2 Rz 4 ff.). Der Gesuchs-

gegner beantragt demgegenüber – subeventualiter –, das angefochtene Urteil sei 

aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 37 S. 2 Ziff. 2 und S. 30 

Rz 4), da der Gesuchstellerin das rechtliche Gehör betreffend seiner Eingabe vom 

25. Juli 2014 (Urk. 25) verweigert worden sei.  

1.2. Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist in allen Verfahren jede dem 

Gericht eingereichte Eingabe den Beteiligten zur Kenntnis zu bringen und Gele-

genheit zur Stellungnahme zu geben. Dies gilt unabhängig davon, ob die Eingabe 

entscheidrelevant ist. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Dessen 

Verletzung führt in der Regel ungeachtet der Erfolgsaussichten des Rechtsmittels 

in der Sache zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Von einer Rückwei-

sung kann aber sogar im Fall einer schweren Verletzung des rechtlichen Gehörs 

abgesehen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz sowohl den Sachverhalt wie 

auch die Rechtslage frei überprüfen kann und die Rückweisung zu einem forma-

listischen Leerlauf führen würde, der mit den Interessen der Beteiligten an einer 

beförderlichen Verfahrenserledigung unvereinbar wäre. Weitere Voraussetzung 

für eine Heilung ist, dass die Eingabe zur Kenntnis gebracht wird, und dass der 

Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, genügend Zeit dafür verbleibt, im 

Rechtsmittelverfahren darauf zu reagieren (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; BGE 

133 I 100 E. 4.9; BGE 132 V 387 E. 5.1 m.w.H. und BGE 126 V 130 E. 2b S. 132 

- 32 - 

m.w.H.). Der von der Gesuchstellerin zitierte BGer 4D_27/2014 vom 26.08.2014 

(E. 4.2.1) thematisiert diese Ausnahmeregelung nicht und ist insofern irrelevant. 

1.3. Der Antrag hinsichtlich ausserordentlicher Beiträge nach Art. 286 Abs. 3 

ZGB, auf welchen sich die Eingabe vom 25. Juli 2014 bezieht, ist (ebenfalls) im 

Rahmen der Berufung zu prüfen (vgl. oben Ziff. I.2.2). Somit kommt der Rechts-

mittelinstanz dieselbe Kognition wie der Vorinstanz zu (Rechtsfragen und Sach-

verhaltsfeststellung, Art. 310 ZPO). Die Vorinstanz stellte der Gesuchstellerin die 

fragliche Eingabe zusammen mit dem Urteil zu (vgl. Urk. 31, S. 25). Damit konnte 

sich die Gesuchstellerin während der gesamten, allerdings kurzen Rechtsmittel-

frist mit der Eingabe auseinandersetzen. Die Gesuchstellerin trug ihre Kritik am 

vorinstanzlichen Entscheid bereits mit der Berufungsbegründung vor, wobei sie 

nicht nur auf die unterbliebene Zustellung der Eingabe vom 25. Juli 2014 hinwies, 

sondern in der Sache dazu Stellung nahm (Urk. 30 Rz. 35 ff.). Ausserdem wurde 

ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt und die Parteien konnten jeweils zu 

weiteren Noveneingaben Stellung nehmen (vgl. oben Ziff. I.2.3 und I.2.5). Insge-

samt betrachtet hatte die Gesuchstellerin im Rechtsmittelverfahren ausreichend 

Zeit und Gelegenheit, zur Eingabe vom 25. Juli 2014 Stellung zu nehmen. Sie 

vermochte denn auch tatsächlich ihre Position zu den Vorbringen in der Eingabe 

vom 25. Juli 2014 im Rechtsmittelverfahren umfassend darzutun. Damit kann die 

Gehörsverletzung geheilt werden. 

1.4. Die Gesuchstellerin beanstandet weiter, die Vorinstanz habe gegen die vor-

gesehene Verfahrensart verstossen (Urk. 30 Rz 30 ff.). Zutreffenderweise bringt 

sie vor, für das Eheschutzverfahren sehe Art. 273 ZPO das mündliche Verfahren 

vor (Urk. 30 Rz 30 ff.). Der Grund dafür liegt in der Natur des familienrechtlichen 

Prozesses. Der Sachverhalt soll im Rahmen der eingeschränkten Untersu-

chungsmaxime optimal und laienfreundlich abgeklärt werden. Ausserdem soll ein 

Einigungsversuch erfolgen (Art. 273 Abs. 3 ZPO). Diese Ziele sind im mündlichen 

Verfahren einfacher zu verwirklichen. Eine zusätzliche schriftliche Stellungnahme 

ist jedoch keineswegs ausgeschlossen, wenn sich dadurch der Sachverhalt bess-

ser abklären lässt. Die Anordnung eines Schriftenwechsels nach durchgeführter 

Hauptverhandlung (Prot. I S. 4 ff.) im Eheschutzverfahren verletzt kein Recht.  

- 33 - 

1.5. Die Gesuchstellerin rügt schliesslich eine prozessuale Ungleichbehandlung, 

da der Gesuchsgegner zum Anspruch nach Art. 286 Abs. 3 ZGB zweimal habe 

Stellung nehmen können (Urk. 30 Rz. 33 f.). Dies ist zutreffend. Der Gesuchs-

gegner konnte sich zunächst mündlich (Prot. I S. 16 f.; Urk. 19 S. 3 ff.) und her-

nach noch schriftlich (Urk. 25 und 26) dazu äussern. Die Gesuchstellerin musste 

sich auf den mündlichen Vortrag beschränken. Nachdem sich die Gesuchstellerin 

jedoch vor der mit voller Kognition entscheidenden Berufungsinstanz weitere Male 

zum Anspruch nach Art. 286 Abs. 3 ZGB äussern konnte (vgl. oben Ziff. 2.3), ist 

auch dieser Mangel als geheilt zu betrachten.  

2. Zu den einzelnen Positionen / Natur des Beitrags nach Art. 286 Abs. 3 ZGB 

2.1. Die Gesuchstellerin beanstandet sodann, dass diverse Positionen des ge-

forderten Beitrags nach Art. 286 Abs. 3 ZGB von der Vorinstanz nicht berücksich-

tigt worden seien (Urk. 30 Rz 37 ff.). Fallen gelassen hat die Gesuchstellerin die 

von der Vorinstanz nicht zugesprochenen Beiträge an ein Kochbuch und zwei 

Fahrräder (Urk. 30 Rz 46). Im Folgenden ist auf die einzelnen Positionen einzu-

gehen. 

2.2. Art. 286 Abs. 3 ZGB ist systematisch bei der Abänderung des Kinderunter-

halts eingeordnet. Er stellt jedoch eine Sonderregel für nicht vorhergesehene, 

ausserordentliche Bedürfnisse dar. Er ist anwendbar für nicht strikt einmalige, 

aber doch nur vorübergehende und nach absehbarer Zeit voraussichtlich wieder 

entfallende Bedürfnisse, die bei der Festlegung des Unterhaltsbeitrags nicht in 

Betracht gezogen wurden und auch nicht in Betracht gezogen werden konnten 

(z.B. zahnärztliche oder kieferorthopädische Behandlung, Brille oder Kontaktlin-

sen, Sprachaufenthalt, Musikinstrumente, EDV-Ausrüstung, Prüfungsgebühren 

oder Wohnungswechsel). Bei der fallbezogenen Beurteilung ist zu beachten, dass 

jeder Beitrag eine gewisse Freiquote enthält, die in erster Linie heranzuziehen ist 

(Roelli/Meuli-Lehni, in: Handkommentar Schweiz. Privatrecht, 2. Aufl., Zürich 

2012, N 6 zu Art. 286 ZGB). 

2.3. Nachhilfe C._____ 

- 34 - 

2.3.1. Betreffend die Position Nachhilfe C._____ bringt die Gesuchstellerin vor, 

die Vorinstanz habe bei der gegebenen Aktenlage in unhaltbarer Weise und ohne 

entsprechende Bestreitung des Gesuchsgegners festgestellt, die Notwendigkeit 

der Nachhilfestunden sei nicht dargetan worden. Die Gesuchstellerin habe in der 

Befragung ausgeführt, dass C._____ die Gymiprüfung und die Probezeit nicht be-

standen habe; dies sei eine ausreichende Begründung für die Notwendigkeit des 

Nachhilfeunterrichts (Urk. 30 Rz 37 lit. a). Der Gesuchsgegner entgegnet, der 

Versuch, C._____ ins Gymnasium einzuschulen, sei von ihm nicht getragen wor-

den, da C._____ dadurch überfordert worden sei. Solche Entscheidungen seien 

bei gemeinsamer elterlicher Sorge gemeinsam zu treffen. Eigenmächtig verur-

sachte Kosten könnten nicht überwälzt werden (Urk. 56/36 S. 18 f.). Er brachte 

dies bereits vor Vorinstanz ein (Urk. 19 Rz 7 ff.). Die Gesuchstellerin behauptete 

nicht, der Nachhilfeunterricht sei mit dem Gesuchsgegner abgesprochen gewe-

sen. 

2.3.2. Bedeutende schulische Entscheidungen wie auch Entscheidungen über 

medizinische Behandlungen von einiger Tragweite sind Teil der elterlichen Sorge 

(Art. 301 Abs. 1 ZGB). Bei gemeinsamer elterlicher Sorge haben die Eltern dar-

über einen gemeinsamen Entscheid zu fällen. Der obhutsberechtigte Elternteil hat 

mithin den anderen Elternteil einzubeziehen, sofern die Angelegenheit nicht dring-

lich oder alltäglich ist und der andere Elternteil mit vernünftigem Aufwand erreich-

bar ist (Art. 301 Abs. 1bis ZGB). Werden Entscheide ohne Einbezug des andern 

Elternteils gefällt, geht es nicht an, den übergangenen Elternteil die finanziellen 

Konsequenzen des eigenmächtigen Entscheids (mit)tragen zu lassen. Der Ent-

scheid ist entweder rückgängig zu machen oder die finanziellen Konsequenzen 

sind vom eigenmächtig entscheidenden Elternteil selbst zu tragen.  

2.3.3. Beim Entscheid, C._____ im Hinblick auf die erneute Einschulung ins Gym-

nasium in den Nachhilfeunterricht zu schicken, handelt es sich um einen nicht all-

täglichen und ebenso wenig dringlichen Entscheid. Die Gesuchstellerin hätte die-

se Pläne mit dem Gesuchsgegner besprechen müssen, entschied indessen ei-

genmächtig. Deshalb hat sie selbst für die Kosten des Nachhilfeunterrichts von 

- 35 - 

Fr. 1'500.– aufzukommen. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien hinsichtlich 

dieser Position ist damit nicht weiter einzugehen. 

2.4. Gymi-Probezeitkosten C._____ 

2.4.1. Die Vorinstanz lehnte die Berücksichtigung der Position "Gymi-

Probezeitkosten" ab mit der Begründung, es handle sich dabei um Kosten, die die 

Gesuchstellerin aus den normalen Unterhaltsbeiträgen zu decken habe, bzw. zu-

mindest habe sie nicht glaubhaft dargelegt, inwiefern es sich dabei um ausseror-

dentliche Kosten im Sinne von Art. 286 Abs. 3 ZGB handle (Urk. 31 S. 13). Die 

Gesuchstellerin beanstandet diese Auffassung und bringt vor, im Vergleich zu den 

Kosten an der Sekundarschule seien diese durchaus ausserordentlich (Urk. 30 

Rz 38). Der Gesuchsgegner bringt im Wesentlichen vor, diese Kosten seien nicht 

substantiiert und es gelte dasselbe, wie hinsichtlich der Nachhilfekosten, mithin er 

sei nicht einverstanden gewesen, erneut zu versuchen, C._____ ins Gymnasium 

einzuschulen (Urk. 56/36 S. 20 und S. 18 f.).  

2.4.2. Über Art. 286 Abs. 3 ZGB können Kinderkosten geltend gemacht werden, 

die bei der Unterhaltsberechnung nicht vorausgesehen wurden und vorüberge-

hender Natur sind; von alleine versteht sich, dass es sich um Kosten handeln 

muss, die nicht bereits in einer rechnerischen Position des festgelegten Unter-

haltsbeitrags enthalten sind. Unter der Geltung der uneingeschränkten Untersu-

chungsmaxime ist zwar die Mitwirkung der Parteien zu fordern, indessen ist kein 

strenger Massstab an die Darlegung der Fakten zu stellen, wenn es dem Gericht 

ohne Weiteres möglich ist, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Mit-

hin ist ein Anspruch nach Art. 286 Abs. 3 ZGB nicht bloss deshalb zu verweigern, 

weil die Ausserordentlichkeit der Kosten nicht näher substantiiert wurde, wenn 

sich diese aus den Akten ergibt. Vorliegend scheint die von der Gesuchstellerin 

zu den Akten gereichte Zusammenstellung (Urk. 18/7/12) zusammen mit der Be-

hauptung, es handle sich um Kosten für die Gymi-Probezeit von C._____ gerade 

noch als genügend. 

2.4.3. Bei der Festlegung der Kinderunterhaltsbeiträge in der Konvention vom 

15. März 2013 (Urk. 3/26) wurden gemäss angehängter Berechnungstabelle beim 

- 36 - 

Kinderunterhalt keine Schulmaterial- und Schulwegkosten in die Bedarfsrechnung 

aufgenommen. Gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrecht-

lichen Existenzminimums vom 16. September 2009 sind besondere Auslagen für 

die Schulung der Kinder (Schulgeld, Schulmaterial, Verpflegungs- und Fahrtaus-

lagen) zusätzlich zum Grundbetrag zu berücksichtigen. Im festgelegten Unter-

haltsbeitrag für C._____ sind demnach die geltend gemachten Probezeitkosten, 

bei welchen es sich hauptsächlich um Kosten für Schulmaterial und Schulweg 

handelt (Urk. 18/7/12), nicht enthalten. Im Vergleich zum Besuch einer lokalen 

Sekundarschule fallen für den Besuch des Gymnasiums Fahrtkosten an. Auch die 

Kosten für Schulmaterial und Bücher sind bekanntlich höher bei einem Gymnasi-

umsbesuch. Ausserdem musste für jenes Schuljahr auch noch für die Sekundar-

schule Schulmaterial beschafft werden, da C._____ die Probezeit nicht bestand 

(vgl. etwa Urk. 36 S. 18 f.), mithin wieder in die Sekundarschule wechseln musste. 

Im Zeitpunkt der ursprünglichen Festlegung der Kinderunterhaltsbeiträge 

(15. März 2013, Urk. 3/26) war noch nicht mit Sicherheit absehbar, dass C._____ 

per Anfang des Schuljahres 2013/2014 ins Gymnasium eintreten wird (es kommt 

auf die Vornoten oder eine Aufnahmeprüfung an). Die zusätzlichen Kosten für den 

Besuch des Gymnasiums waren also nicht voraussehbar. Im Zeitpunkt der Gel-

tendmachung des Anspruchs nach Art. 286 Abs. 3 ZGB besuchte C._____ bereits 

nicht mehr das Gymnasium. Damit sind diese Kosten nicht im Rahmen eines Ab-

änderungsbegehrens nach Art. 286 Abs. 2 ZGB geltend zu machen, sondern be-

gründen als vorübergehende, ausserordentliche Kosten grundsätzlich einen An-

spruch nach Art. 286 Abs. 3 ZGB.  

2.4.4. Es stellt sich sodann die Frage nach der Zustimmung des Gesuchsgegners 

zu der Einschulung im Gymnasium. Anders als der Nachhilfeunterricht, welcher 

im Hinblick auf den erneuten Eintritt von C._____ ins Gymnasium im Schuljahr 

2014/2015 in Anspruch genommen wurde, betreffen diese Kosten den erstmali-

gen Gymnasiumsbesuch von C._____ im Schuljahr 2013/2014. Der Gesuchsgeg-

ner machte sodann geltend, er sei dagegen gewesen, "weiterhin 'à tout prix' zu 

versuchen, die Tochter im Gymnasium einzuschulen". Nach dem zweimaligen 

Scheitern (Aufnahmeprüfung nach der 6. Klasse und Nichtbestehen Probezeit) 

habe die Gesuchstellerin erneut versucht, den Übertritt von C._____ ins Gymna-

- 37 - 

sium zu erzwingen und C._____, ohne dies mit dem Gesuchsgegner abzuspre-

chen, in den Nachhilfeunterricht geschickt. Auf diese fehlende Zustimmung sei-

nerseits verweist der Gesuchsgegner auch im Zusammenhang mit den Probezeit-

kosten (Urk. 56/36 S. 20 und S. 18 f.). Dass er jedoch auch mit dem (erstmaligen) 

Eintritt von C._____ ins Gymnasium nach der zweiten Sekundarklasse nicht ein-

verstanden gewesen sei, ergibt sich aus seinen Ausführungen nicht mit der nöti-

gen Deutlichkeit. Deshalb ist der Entscheid, C._____ nach der zweiten Se-

kundarklasse das Gymnasium besuchen zu lassen, nicht als eigenmächtig zu be-

zeichnen. Die dadurch entstandenen Kosten von Fr. 999.20 sind auf beide Eltern-

teile zu verteilen. 

2.5. Mathe-Kurs/Gymi-Vorbereitung und Wegkosten Mathe-Kurs C._____ 

2.5.1. Mit Bezug auf die Positionen "Mathe-Kurs/Gymi-Vorbereitung" und "Weg-

kosten Mathe-Kurs" rügt die Gesuchstellerin, die Vorinstanz habe Recht verletzt, 

indem sie deren Berücksichtigung mit der Begründung verweigert habe, diese 

Position hätte bereits im Eheschutzverfahren vorgebracht werden können. Der 

Anspruch nach Art. 286 Abs. 3 ZGB sei "ein separater Anspruch, der sich klar 

vom Unterhaltsanspruch, wie er aufgrund des Getrenntlebens entsteht, unter-

scheide" (Urk. 30 Rz 39 f.). Der Gesuchsgegner hält die vorinstanzliche Begrün-

dung für zutreffend und führt aus, die Gesuchstellerin habe bereits im Eheschutz-

verfahren die Kosten für "Gymi-Vorbereitung" geltend gemacht (Urk. 36 S. 20). 

2.5.2. Der Anspruch nach Art. 286 Abs. 3 ZGB ist der Systematik nach ein Abän-

derungsanspruch, welcher aber, im Gegensatz zum Abänderungsanspruch nach 

Art. 286 Abs. 2 ZGB, sich auf zeitlich beschränkte Kosten bezieht. Als logische 

Folge sieht Abs. 2 die (dauerhafte) Anpassung des periodischen Unterhaltsbei-

trags an die veränderten Verhältnisse vor, während Abs. 3 die Abgeltung von vo-

rübergehenden Kosten mit einer Einmalzahlung vorsieht. Beide Abänderungsan-

sprüche setzen jedoch voraus, dass neue Umstände vorliegen, welche bei der ur-

sprünglichen Unterhaltsregelung nicht berücksichtigt wurden. Die Kosten, für wel-

che ein Beitrag nach Art. 286 Abs. 3 ZGB gefordert wird, müssen im Zeitpunkt, in 

dem die Unterhaltsregelung getroffen wurde, unvorhersehbar gewesen sein. So-

weit die geltend gemachten Kosten bei der Regelung des Unterhalts bereits ange-

- 38 - 

fallen oder mit genügender Sicherheit vorhersehbar waren, wären diese bei der 

Festlegung der Unterhaltsbeiträge zu berücksichtigen gewesen. Dies gilt selbst 

für vorübergehende Kosten wie eine Zahnkorrektur, ein Auslandjahr oder Prü-

fungsgebühren. Dem vorübergehenden Charakter solcher Positionen kann näm-

lich mit einer Staffelung der Unterhaltsbeiträge ohne Weiteres begegnet werden. 

Unterblieb die Berücksichtigung von bereits angefallenen oder immerhin absehba-

ren Kosten in der Berechnung des Unterhaltsanspruchs, wurde damit eine Wer-

tung vorgenommen. Diese Wertung darf nicht nachträglich mittels eines Abände-

rungsverfahrens bzw. der Forderung eines Beitrags nach Art. 286 Abs. 3 ZGB in 

Wiedererwägung gezogen werden. 

2.5.3. Die Rechtsauffassung der Gesuchstellerin ist demnach nicht zutreffend. 

Unter Verweis auf die vorinstanzliche Begründung (Urk. 31 S. 14) sind die bereits 

im Eheschutzverfahren bekannten Positionen "Mathe-Kurs/Gymi-Vorbereitung" 

und "Wegkosten Mathe-Kurs" unberücksichtigt zu lassen. 

2.6. Psychotherapie C._____ 

2.6.1. Hinsichtlich der Kosten der Psychotherapie für C._____ rügt die Gesuch-

stellerin, dass die Vorinstanz sich in unzulässiger Weise auf die Vorbringen des 

Gesuchsgegners gestützt habe (Urk. 30 Rz. 41). Die Vorinstanz erwog tatsächlich 

gestützt auf die Eingabe des Gesuchsgegners vom 25. Juli 2014, die Psychothe-

rapie hätte bei einer von der Krankenkasse anerkannten Therapeutin erfolgen 

müssen, sodass nur der Selbstbehalt von 10% angefallen wäre (Urk. 31 S. 15 f.). 

Die Gesuchstellerin bringt diesbezüglich weiter vor, die gewählte Therapeutin sei 

ihr empfohlen worden und habe sich bewährt (Urk. 30 Rz. 41 ff.). Der Gesuchs-

gegner wendet dagegen, unter anderem, ein, betreffend die Psychotherapie für 

C._____ sei er unbestrittenermassen nicht in den Entscheid einbezogen worden 

(Urk. 56/36 S. 20 f.).  

2.6.2. Die prozessualen Mängel im Zusammenhang mit der Eingabe vom 25. Juli 

2014 können geheilt werden (vgl. oben Ziff. V.1.3). Auf die Eingabe kann abge-

stellt werden. Ausserdem darf das Gericht aufgrund der geltenden Untersu-

chungsmaxime von sich aus berücksichtigen, dass grundsätzlich die Möglichkeit 

- 39 - 

besteht, bei einer von der Krankenkasse anerkannten Therapeutin eine Psycho-

therapie durchzuführen. Zutreffend ist, dass die Gesuchstellerin den Gesuchs-

gegner nicht in den Entscheid betreffend die Psychotherapie einbezog (Prot. I 

S. 20 und 23). Unter diesen Umständen war es ihm nicht möglich, sich an der 

Auswahl einer Psychotherapeutin zu beteiligen. Die finanziellen Konsequenzen 

ihres allein getroffenen Entscheids hat die Gesuchstellerin deshalb selbst zu tra-

gen (vgl. oben Ziff. V.2.3.2). Die von der Vorinstanz vorgenommene Berücksichti-

gung von 10% der Psychotherapie-Kosten wird vom Gesuchsgegner indessen 

anerkannt (Urk. 56/36 S. 21). Es erscheint angemessen, den Gesuchsgegner 

bloss zur Beteiligung an den (hypothetischen) Selbstbehaltskosten zu verpflich-

ten. 

2.6.3. Die Gesuchstellerin verlangt mit der Eingabe vom 7. September 2015 

(Urk. 56/49) im Rahmen einer zulässigen Klageänderung (vgl. oben Ziff. III.3.7) 

neu zusätzlich einen Beitrag an weitere psychotherapeutische Behandlungen von 

C._____. Die Gesuchstellerin verlangt dabei die Beteiligung an den Selbstbeteili-

gungskosten von Fr. 3'113.75, welche von der Zusatzversicherung nicht getragen 

wurden (Urk. 56/49 S. 3; Urk. 56/51/4). Es sind indessen unter Verweis auf die 

obige Begründung bloss 10% der Psychotherapiekosten von insgesamt 

Fr. 3'413.75 (vgl. Urk. 56/51/4) zu berücksichtigen. Die auf beide Elternteile zu 

verteilenden Kosten betragen Fr. 311.40. 

2.7. Selbstkosten Kieferorthopädie D._____, E._____ und F._____ 

2.7.1. Mit Bezug auf die von der Gesuchstellerin beanstandete teilweise Nichtbe-

rücksichtigung der Position "Selbstkosten Kieferorthopädie" (Urk. 30 Rz 44) ist un-

ter Verweis auf die obigen Ausführungen (Ziff. V.2.5.2) festzuhalten, dass die Vor-

instanz die Rechnungen vom 26. Februar 2013 über Fr. 839.95 (D._____) und 

vom 28. Oktober 2012 über Fr. 1'594.75 sowie vom 26. Februar 2013 über 

Fr. 1'297.35 (F._____) zurecht nicht berücksichtigte, da sie bereits im Eheschutz-

verfahren hätten geltend gemacht werden können. Für die nach der Eheschutz-

verhandlung entstandenen Kosten für kieferorthopädische Behandlungen berück-

sichtigte die Vorinstanz jeweils den Selbstbehalt von 30% des Rechnungsbetrags 

von insgesamt Fr. 3'354.30 (Fr. 87.40 für D._____, Fr. 2'621.– für E._____ und 

- 40 - 

Fr. 645.90 für F._____), mithin Fr. 1'006.30. Die Vorinstanz führte zutreffend aus, 

diese Kosten seien zwar gewissermassen absehbar gewesen, indessen in ihrer 

Höhe und Dauer unvorhersehbar, weshalb sie auch nicht bei der Festsetzung der 

Unterhaltsbeiträge hätten berücksichtigt werden können (Urk. 31 S. 16). 

2.7.2. Mit Eingabe vom 7. September 2015 fordert die Gesuchstellerin zusätzlich 

einen Beitrag an den Selbstbehalt von Fr. 401.90 für weitere kieferorthopädische 

Behandlungen von E._____ und F._____ (Urk. 56/51/2-3). Der Gesuchsgegner 

setzt dieser Forderung – in Übereinstimmung mit den Akten (Prot. S. 21 und 24) – 

entgegen, lediglich die kieferorthopädische Behandlung von D._____, nicht je-

doch diejenige der anderen Kinder, sei mit ihm abgesprochen gewesen 

(Urk. 56/36 S. 22, Urk. 61 Rz. 9 und 14). Unter Verweis auf die obigen Erwägun-

gen (Ziff. V.2.3.2.) ist deshalb eine Beteiligung des Gesuchsgegners an den neu 

geltend gemachten Kosten für die kieferorthopädischen Behandlungen von 

E._____ und F._____ abzulehnen.  

2.7.3. Gestützt auf diese Überlegungen hätte sich der Gesuchsgegner auch an 

den bereits vor Vorinstanz geltend gemachten Kosten für die kieferorthopädische 

Behandlung von E._____ nicht zu beteiligen (vgl. oben Ziff. V.2.7.1). Auf die von 

der Vorinstanz der Gesuchstellerin zugestandene Beteiligung des Gesuchsgeg-

ners an den Kosten der Behandlung von E._____ ist indessen nicht zurückzu-

kommen, nachdem der Gesuchsgegner keine Berufung erhoben hat und deshalb 

grundsätzlich das Verbot der reformatio in peius gilt (vgl. dazu oben Ziff. IV.19.6; 

auch hier besteht kein Anlass vom Verbot der reformatio in peius abzuweichen). 

2.8. Klavierreparatur 

2.8.1. Die Gesuchstellerin rügt, dass die Vorinstanz die Kosten für die Klavierre-

paratur nicht berücksichtigt habe. Diese seien zweifellos ausserordentlich (Urk. 30 

Rz 45). Die Vorinstanz erwog, die dafür eingeholte Offerte (Urk. 18/7/3) umfasse 

Posten wie "Spielwerk neu regulieren" sowie "Tasten seitlich reinigen" und würde 

somit den normalen Klavierunterhalt betreffen. Deshalb seien diese Kosten vor-

hersehbar gewesen und entsprechend mit dem Unterhaltsbeitrag bereits abgegol-

ten. Sodann wies die Vorinstanz darauf hin, dass Arbeiten noch gar nicht ausge-

- 41 - 

führt wurden (Urk. 31 S. 17). Der Gesuchsgegner schliesst sich diesen Argumen-

ten an und ergänzt, das "Klavierstimmen" sei von der Gesuchstellerin selber im 

Rahmen der laufenden Kinderkosten aufgeführt worden. Ausserdem kritisiert er 

die fehlende Substanzierung dieser Kosten (Urk. 56/36 S. 22; unter Verweis auf 

Urk. 17 S. 10).  

2.8.2. Die Offerte bezeichnet die Arbeiten als "Reparatur" (vgl. Urk. 18/7/3). Damit 

unterscheiden sich die auszuführenden Arbeiten zwar vom "Klavierstimmen", wel-

ches regelmässig zu erfolgen hat und mit Fr. 220.– (Urk. 18/7/2) wesentlich güns-

tiger ist als die fraglichen Reparaturarbeiten über Fr. 2'003.–. Bei der Festsetzung 

der Unterhaltsbeiträge wurde bloss das Klavierstimmen thematisiert (Urk. 17 

S. 10). Andererseits beinhaltet die Offerte aber gerade auch das Klavierstimmen 

("Instrument reinigen, stimmen und intonieren"), was jedenfalls nicht als ausser-

ordentliche Kosten gelten kann. Die Gesuchstellerin unterliess es sodann insbe-

sondere, die Notwendigkeit wie auch die Unvorhersehbarkeit dieser Reparaturar-

beiten darzutun. Es wäre insbesondere darzulegen gewesen, ob diese Reparatu-

ren wegen einer Beschädigung des Klaviers erforderlich wurden oder ob diese 

zwar nicht so häufig wie das Klavierstimmen, aber doch regelmässig anfallen. Im 

zweiten Fall wären sie bereits bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge einzu-

bringen gewesen. Bei gegebener Aktenlage besteht jedenfalls kein Anspruch auf 

eine Beteiligung an den Kosten gestützt auf Art. 286 Abs. 3 ZGB.  

2.9. Behandlung Katze … 

Auf den erstmals mit der Noveneingabe vom 7. September 2015 eingebrachten 

Antrag, der Gesuchsgegner sei gestützt auf Art. 286 Abs. 3 ZGB zur Beteiligung 

an den Kosten der Behandlung der Katze … zu verpflichten, ist nicht einzutreten, 

da es sich dabei um eine unzulässige Klageänderung handelt (s. oben 

Ziff. III.3.8). 

2.10. Zu berücksichtigende Positionen 

Zusammenfassend hat sich der Gesuchsgegner vorbehältlich seiner Leistungsfä-

higkeit an den folgenden ausserordentlichen Kinderkosten zu beteiligen: 

- 42 - 

 

Nachhilfe C._____                 

08.2013-02.2014 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 37) 1'500.– 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.3.3) 0.– 

Gymi-Probezeitkosten 

08.2013-02.2014 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 38) 999.20 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.4) 999.20 

davon vor Vorinstanz berücksichtigt (Urk. 31 S. 13) 0.– 

Mathekurs/Gymivorbereitung 

08.2012-11.2012 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 39) 1'390.– 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.5.3) 0.– 

Wegkosten Mathekurs 

08.2012-11.2012 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 40) 105.60 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.5.3) 0.– 

Projektarbeit/Kochbuch, 

Fahrräder E._____ und 

C._____ 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 46) 0.- 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.1) 0.- 

Kosten Psychotherapie 

C._____ 

01.2014-12.2014 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 41) 742.50 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.6.2) 74.25 

davon vor Vorinstanz berücksichtigt (Urk. 31 S. 16) 74.25 

neu geltend gemacht in Berufung (Urk. 56/49 Rz. 2 

u. 56/51/1): Fr. 1'052.50 + Fr. 952.50 + Fr. 1'108.75 

3'113.75 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.6.3) 311.40 

Selbstkosten Kieferorthopä-

die D._____, E._____ und 

F._____ 

10.2012-03.2015 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 41) 2'125.90 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.7.1) 1'006.30 

davon vor Vorinstanz berücksichtigt (Urk. 31 S. 16) 1'006.30 

neu geltend gemacht in Berufung (Urk. 56/49 Rz. 2 

u. 56/51/1): Fr. 114.40 + Fr. 287.50 

401.90 

- 43 - 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.6.3) 0.– 

Klavierreparatur 

(nicht ausgeführt) 

geltend gemacht in Berufung (Urk. 30 Rz. 45) 2'003.– 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.8.2)  0.– 

Behandlung Katze … 

02.2015-03.2015 

neu geltend gemacht in Berufung (Urk. 56/49 Rz. 2 

u. 56/51/1):  

Fr. 778.25 + Fr. 1'498.70 + Fr. 778.75 + Fr. 586.90  

3'642.60 

zu berücksichtigen (Ziff. 2.9) 0.– 

Total  geltend gemacht in Berufung 16'024.45 

zu berücksichtigen 2'391.15 

nicht zu berücksichtigen 13'633.30 

 

2.11. Leistungsfähigkeit der Parteien / Verteilung der Kosten auf die Parteien 

2.11.1. Die Gesuchstellerin verlangt die hälftige Aufteilung der ausserordentlichen 

Kinderkosten auf die Parteien (Urk. 30 Rz. 47). Der Gesuchsgegner wendet sich 

nicht grundsätzlich dagegen, macht allerdings geltend, seine Leistungsfähigkeit 

für die Bezahlung eines zusätzlichen Beitrags im Sinne von Art. 286 Abs. 3 ZGB 

sei generell nicht gegeben. Zur Begründung verweist er auf die Ausführungen der 

Vorinstanz (Urk. 37 S. 18). 

2.11.2. Die verlangte hälftige Aufteilung der zu berücksichtigenden Kosten von 

Fr. 2'391.15 belastet den Gesuchsgegner mit Fr. 1'195.60. Die Vorinstanz aufer-

legte ihm demgegenüber bloss eine Beteiligung von Fr. 540.30 und erachtete ihn 

diesbezüglich als leistungsfähig, obwohl aufgrund der von ihr angestellten Be-

rechnungen eine monatliche Unterdeckung seines – gemäss Vorinstanz im Ver-

gleich zum Eheschutzverfahren gestiegenen – familienrechtlichen Bedarfs von 

Fr. 115.25 resultiere. Die Vorinstanz stützte die Leistungsfähigkeit auf den beim 

Gesuchsgegner verbliebenen Anteil an der Bonuszahlung (2/5 von Fr. 10'661.55, 

entsprechend Fr. 4'264.60; Urk. 31 S. 21). Stellt man auf die vorinstanzlichen Er-

- 44 - 

wägungen ab, auf welche der Gesuchsteller verweist, verblieb ihm im Jahr 2014, 

in welchem die zu berücksichtigenden Kosten anfielen, unter Berücksichtigung 

des Bonus ein monatliches Plus von Fr. 240.–. Daraus kann er nicht bloss den 

bereits von der Vorinstanz ihm auferlegten Betrag von Fr. 540.30, sondern ohne 

Weiteres auch den höheren, ihm mit der Berufung aufzuerlegenden Betrag von 

Fr. 1'195.60 bezahlen. Seine Leistungsfähigkeit ist deshalb gegeben. Die hälftige 

Aufteilung erscheint mit Blick auf die aufgrund der Bonuszahlungen auf beiden 

Seiten verbleibenden kleinen Überschüsse angemessen (vgl. Urk. 3/26 Anhang). 

Der Gesuchsgegner ist deshalb zu verpflichten, sich gemäss Art. 286 Abs. 3 ZGB 

mit Fr. 1'195.60 an den ausserordentlichen Kinderkosten zu beteiligen. 

VI.Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Erstinstanzliche Prozesskosten 

1.1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Die Prozesskosten sind nach Obsiegen und Unterliegen zu verteilen 

(Art. 106 Abs. 2 ZPO). Die Gesuchstellerin verlangte vor Vorinstanz die Erhöhung 

der Unterhaltsbeiträge um Fr. 910.– für den Zeitraum ab 1. März 2014 bis 

31. August 2014 (6 Monate) und um Fr. 1'210.– für die weitere Dauer des Ge-

trenntlebens. Die Vorinstanz ging zur Bemessung des Streitwerts von einer Dauer 

des Getrenntlebens bzw. bis zur Einreichung der Scheidungsklage von zwei Jah-

ren, mithin bis zum 23. April 2014 aus (Urk. 31 S. 23). Diese Dauer entspricht 

grundsätzlich der Praxis. Massgeblich ist jedoch nicht die Rechtshängigkeit der 

Scheidung, sondern die Dauer, während welcher die Unterhaltsbeiträge zu bezah-

len sind. Diese erstreckt sich bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils und nicht 

bis zur Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens. Nachdem es vorliegend aber 

um ein Abänderungsverfahren geht, welches erst rund 22 Monate nach Beginn 

des Getrenntlebens eingereicht wurde, die Scheidung erst am 27. Juni 2014 ein-

gereicht wurde und die zweite Phase des Abänderungsbegehrens den Zeitraum 

nach September 2014 betrifft, widerspiegelt die vorinstanzliche Bewertung des 

Abänderungsbegehrens nicht den voraussichtlichen tatsächlichen Wert. Es ist 

- 45 - 

vielmehr – insbesondere aus heutiger Sicht – von einer weiteren Dauer des Ge-

trenntlebens bis mindestens August 2016 auszugehen. Damit beläuft sich der 

Wert des Abänderungsbegehrens auf Fr. 34'500.– (6 x Fr. 910.– und 24 x 

Fr. 1'210.–). Zusätzlich verlangte die Gesuchstellerin vor Vorinstanz Beiträge 

nach Art. 286 Abs. 3 ZGB im Betrag von Fr. 9'926.20. Der gesamte erstinstanzli-

che Streitwert beträgt also rund Fr. 44'500.–. Auch im Berufungsverfahren dringt 

die Gesuchstellerin mit ihrem Abänderungsbegehren nicht durch. Der Gesuchstel-

lerin wurden von der Vorinstanz sodann Fr. 540.30 an Beiträgen gemäss Art. 286 

Abs. 3 ZGB zugesprochen, wobei dieser Betrag in der Berufung mit Bezug auf die 

bereits vor Vorinstanz gestellten Begehren um Fr. 999.20 und damit gesamthaft 

auf Fr. 1'539.50 zu erhöhen ist (oben Ziff. 2.10). Die Gesuc