# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efcefbdb-09ac-5236-a3be-4c0eaf346eb4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-01-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 11.01.2005 S 2004 26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2004-26_2005-01-11.pdf

## Full Text

S 04 26

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Mai 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. … wurde 1967 geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Seit 1995 

arbeitete er als Handlanger und Gipser bei einem Malergeschäft in ... Im Juli 

1998 stürzte auf den linken Vorderarm und zog sich eine Verletzung am linken 

Arm zu. 

2. In der Folge war er arbeitsunfähig, ein Arbeitsversuch als Lagermitarbeiter bei 

der … scheiterte. Mit Verfügung vom 11.10.2000, bestätigt durch 

Einspracheentscheid vom 6.3.2001, sprach ihm die SUVA für die Unfallfolgen 

am linken Arm eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 15% 

sowie eine Integritätsentschädigung von 17.5% zu. Für psychische sowie 

weitere Beschwerden (ein Fibromyalgiesyndrom, eine systematische 

Polyarthritis, ein Lumbovertebralsyndrom, chronische Schmerzen der Knie- 

und Sprunggelenke, osteoporotische Veränderungen der Brustwirbelsäule 

und eine Hepatopathie) lehnte die SUVA mangels natürlichen bzw. adäquaten 

Kausalzusammenhanges mit dem Unfall ihre Verantwortlichkeit ab, ohne 

jedoch den Bestand der diversen Leiden anzuzweifeln. 

3. Bereits im November 1999 hatte der Versicherte seine Arbeit beim alten 

Arbeitgeber in einem 50%-Pensum wieder aufgenommen. Im Februar 2002 

verlor er diese Anstellung und bezog in der Folge Arbeitslosentaggelder. Am 

24.3.2004 lief seine erste Rahmenfrist aus.

4. Am 3.11.1999 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle Graubünden zum 

Bezug von Leistungen an. Diese gab am 7.9.2000 der MEDAS Bellinzona den 

Auftrag zur medizinischen Abklärung des Versicherten. Mit Bericht vom 

6.4.2001 stellte diese fest, dass vom 21.6.1999 bis zum Ende August 1999 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Aufgrund der Akten sowie 

zusätzlicher medizinischer Untersuchungen, namentlich durch einen 

Rheumatologen, einen Handchirurgen und einen Psychiater kommt das 

MEDAS-Gutachten zudem zum Schluss, dass der Versicherte seit 1.1.1999 

in seiner angestammten Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig sei. Bei einer 

mittelschweren bis leichten Tätigkeit, bei der er keine Lasten über 25 kg 

heben, den linken Arm nicht wiederholt benutzen sowie keine schweren 

handwerklichen Arbeiten mit dem linken Arm oder Überkopfarbeiten 

ausführen müsse, sei er zu 100% arbeitsfähig.

5. Zusätzlich gab die IV-Stelle ein BEFAS-Gutachten in Auftrag. Mit Bericht vom 

11.4.2002 stellte die BEFAS Horw fest, dass der Versicherte für leichte bis 

mittelschwere Arbeiten zu 100% arbeitsfähig sei, wobei sie wie zuvor die 

MEDAS die eingeschränkte Benutzbarkeit des linken Arms hervorhob. Die 

Einsatzfähigkeit als Gipser bezifferte sie mit 50%. Insbesondere geht die 

BEFAS davon aus, dass der Versicherte nach einer Einarbeitungszeit von drei 

bis sechs Monaten als Taxi- und Kurierdienstfahrer, als Staplerfahrer, beim 

Kommissionieren in einem Verteilzentrum, bei der Bedienung und 

Überwachung von Maschinen und Anlagen in der Verarbeitung von 

Lebensmitteln, Metallen und Kunststoffen sowie in der Wagenreinigung oder 

in der technischen Montage einsatzfähig wäre. Ein von der BEFAS 

organisierter Arbeitsversuch, bei dem der Versicherte als Wagenreiniger der 

Rhätischen Bahn tätig war, scheiterte jedoch nach wenigen Tagen.

6. Mit Verfügung vom 9.7.2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit 

vom 1.7.1999 bis zum 31.8.1999 eine volle Rente aufgrund eines 

Invaliditätsgrades von 88% zu. Für die Zeit seit dem 1.9.1999 erachtete sie 

die Voraussetzungen für eine Rente als nicht mehr gegeben und lehnte den 

Anspruch auf eine solche daher ab. Auf Einsprache des Versicherten hin 

wurde die Verfügung mit Einspracheentscheid vom 29.1.2004 bestätigt.

7. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte am 3.3.2004 

Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung desselben und Zusprechung 

einer ganzen Rente für die Zeit vom 1.7.1999 bis 31.8.1999 sowie einer 

halben Rente seit dem 1.9.1999 samt Zusatzrenten für Ehefrau und Kinder. 

Er beantragt unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Er begründet die 

Beschwerde damit, dass die IV-Stelle einseitig auf das MEDAS-Gutachten 

abgestellt habe. Dieses wiederum sei bereits drei Jahre alt und berücksichtige 

nicht das gesamte Krankheitsbild, sondern vor allem die Unfallfolgen. Er zitiert 

zudem verschiedene Arztberichte, nach denen eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 50% gegeben sei. 

8. Mit Vernehmlassung vom 25.3.2004 beantragt die IV-Stelle Abweisung der 

Beschwerde. Es sei zulässig, auf einen einzigen Arztbericht abzustellen, 

wenn dieser ein ausreichend klares Bild über den Gesundheitsschaden und 

seine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten ergebe. Das 

MEDAS-Gutachten stelle einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, beruhe 

auf der Vorgeschichte, den bisherigen Akten sowie mehreren persönlichen 

Untersuchungen des Versicherten und erscheine in seinen Ergebnissen 

schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. wie die MEDAS Bellinzona 

komme übrigens auch die BEFAS Horw, welche die praktische Verwendung 

der vorhandenen Arbeitsfähigkeit des Versicherten abklärte, zum Schluss 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten. Die vom 

Versicherten zitierten Arztberichte beruhten zudem lediglich auf einer anderen 

Einschätzung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit aufgrund einer im Übrigen 

unbestrittenen Diagnose. Angesichts dieser widersprüchlichen Angaben zur 

prozentualen Arbeitsfähigkeit sei es unvermeidbar und zulässig, auf die 

Gutachten der MEDAS und der BEFAS abzustellen. Aufgrund der Angaben 

der MEDAS und der BEFAS habe sie dann mittels vierer Blätter der 

Dokumentation von Arbeitsplätzen der SUVA (DAP) das mögliche 

Invalideneinkommen ermittelt, was ebenfalls ein zulässiges Verfahren sei. Zu 

keinem günstigeren Ergebnis wäre man auch bei Anwendung der 

Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) gekommen, da 

der dadurch ermittelte Invalidenlohn noch höher ausgefallen wäre. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Der Invaliditätsgrad errechnet sich gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über 

den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) für 

Erwerbstätige durch einen Vergleich des Einkommens, welches der 

Versicherte ohne den Eintritt der Invalidität voraussichtlich erzielen könnte 

(Validenlohn) mit demjenigen Einkommen, das ihm durch Verrichtung einer 

zumutbaren Tätigkeit unter Berücksichtigung seiner Invalidität zu erzielen 

möglich wäre (Invalidenlohn). Vorliegend nicht bestritten wird der Validenlohn 

von CHF 65'698.- für das Jahr 2002. Zu entscheiden bleibt, wie gross die 

Auswirkungen der Leiden des Beschwerdeführers auf seine Arbeitsfähigkeit 

sind und welchen Invalidenlohn er aufgrund der verbleibenden 

Einsatzmöglichkeiten erzielen könnte.

2. a) Zur Feststellung des Invalidenlohnes ist zunächst zu ermitteln, welche 

Tätigkeit unter Berücksichtigung des Gesundheitsschadens der oder die 

Versicherte überhaupt ausüben könnte. Die Beschwerdegegnerin geht im 

vorliegenden Fall, gestützt auf die Gutachten der MEDAS und der BEFAS, 

von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 

mit gewissen Einschränkungen bei der Benutzung des linken Armes aus. Der 

Beschwerdeführer anderseits gibt seine Arbeitsfähigkeit mit höchstens 50% 

an, wofür er Gutachten von Dr. …, leitender Arzt Chirurgie am …, des 

Psychiaters Dr. …, sowie seines Hausarztes Dr. … anführt. 

b) Wie im übrigen Verwaltungsverfahren gilt auch im Sozialversicherungsrecht 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. insbesondere Art. 61 lit. c 

ATSG). Danach haben die Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsrichter die vorhandenen Beweise frei, d.h. ohne Bindung 

an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss, zu würdigen. 

Es sind alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv 

zu prüfen und danach zu beurteilen, ob die verfügbaren Unterlagen eine 

zuverlässige Beurteilung der streitigen Rechtsfrage erlauben (BGE 122 V 

160).

c) Vorliegend hatte die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad der 

Versicherten aufgrund verschiedenster, sich teilweise widersprechender 

Gutachten zu ermitteln. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass die 

medizinischen Berichte betreffend die Leiden des Beschwerdeführers ein 

einheitliches Bild vermitteln, weshalb dazu von vornherein keine zusätzlichen 

Abklärungen notwendig sind. Klarheit besteht zudem darüber, dass der 

Beschwerdeführer in seinem angestammten Beruf als Gipser heute zu 

höchstens 50% tätig sein könnte. Hingegen sind betreffend die 

Arbeitsfähigkeit für leichtere Arbeiten die Aussagen widersprüchlich. Diese 

aber beruhen notwendigerweise bei allen vorliegenden Gutachten auf einer 

Schätzung, was bedingt, dass gewisse Divergenzen unvermeidbar sind. 

Letztlich stellt sich demnach die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 

die Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit der MEDAS und der BEFAS 

denjenigen der Dres. … vorgezogen hat. Dies ist aus folgenden Gründen zu 

bejahen: Das MEDAS-Gutachten beruht auf ausserordentlich umfassenden 

Abklärungen zu sämtlichen verschiedenen Leiden des Beschwerdeführers. 

So liegen dem Gutachten Berichte von drei Spezialärzten aus den Bereichen 

Psychiatrie, Rheumatologie und Handchirurgie bei. Auch die Vorgeschichte, 

zu der zahlreiche bereits erstattete Arztberichte gehören, wurde 

berücksichtigt. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, das Gutachten 

beschäftige sich einseitig mit den Unfallfolgen, kann daher nicht gehört 

werden. Die medizinischen Abklärungen der MEDAS werden sodann ergänzt 

durch den Bericht der BEFAS, der sich mit den beruflichen Möglichkeiten, die 

sich unter Berücksichtigung der unbestritten bestehenden Leiden des 

Beschwerdeführers bieten, befasst. Die BEFAS nennt ihm, wiederum nach 

umfassenden Untersuchungen, verschiedene  Berufe, die er ausüben könnte, 

wie Taxi- oder Kurierdienstfahrer, Staplerfahrer, Kommissionieren in einem 

Verteilzentrum, Bedienung und Überwachung von Maschinen und Anlagen, 

Wagenreinigung oder technische Montage. Es gilt zu beachten, dass hier ein 

Berufsberater, ein Arzt sowie ein Berufsabklärer, also alles ausgewiesene 

Fachleute, während mehrerer Tage Abklärungen allein zur Frage der 

beruflichen Einsatzmöglichkeiten des Beschwerdeführers getätigt haben. 

Diesen zwei umfassenden Gutachten ist daher ein grösseres Gewicht 

beizumessen als den genannten Arztberichten, die aufgrund der gestellten 

Diagnose höchstens eine grobe Schätzung der Arbeitsfähigkeit beinhalten. 

Dies gilt umso mehr, als die Einschätzungen von Dr. … jeweils von einer 

Benutzung des linken Armes ausgehen, was die BEFAS bei den von ihr 

vorgeschlagenen Berufen jedoch zu vermeiden suchte. Dr. … äussert sich gar 

nicht zur prozentualen Arbeitsfähigkeit, sondern drückt bloss aus, dass eine 

„Teilberentung wohl unvermeidlich“ sei. Was den Arztbericht von Dr. … 

angeht, so ist nach der Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts 

beim Beweiswert von Berichten des Hausarztes zu berücksichtigen, dass 

diese aufgrund der Vertrauensbeziehung mitunter eher zu Gunsten des 

Patienten ausfallen (BGE I 255/96; I 496/02). Zudem basieren auch die 

Feststellungen Dr. … nicht auf neueren Untersuchungen, sondern stellen 

lediglich auf die bereits bekannte Aktenlage ab. Seine Kritik, dass die 

Beschwerdegegnerin diese Akten falsch gewürdigt habe, ist nicht stichhaltig 

und kann nicht überzeugen. Insgesamt geben die vom Beschwerdeführer 

zitierten Arztberichte weder ein präziseres, noch ein aktuelleres Bild zu 

dessen Gesundheitszustand ab als die Gutachten der MEDAS und BEFAS. 

Die Beschwerdeführerin hat daher zu Recht auf sie abgestellt. Es ist von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leichte und mittelschwere Arbeiten unter 

Berücksichtigung der Einschränkungen des linken Armes auszugehen.

3. Es bleibt festzustellen, welchen Invalidenlohn der Beschwerdeführer mit der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit erzielen könnte. Von vornherein ist der 

Beschwerdegegnerin darin Recht zu geben, dass sie das 

Invalideneinkommen nicht auf der Basis einer 50%igen Beschäftigung als 

Gipser beim ehemaligen Arbeitgeber errechnet hat. Selbst wenn der 

Beschwerdeführer in seiner früheren Beschäftigung einen höheren Lohn 

erzielte, als ihm heute möglich wäre, entspricht eine Beschäftigung von 50% 

nicht einer vollen Ausschöpfung der verbleibenden Arbeitskraft (vgl. BGE 129 

V 475). Da er nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, bleibt nichts anderes übrig, als das 

Invalideneinkommen aufgrund von Tabellenlöhnen und Lohnstatistiken zu 

ermitteln. 

Die Beschwerdegegnerin stützt den mit CHF 53'793.- bezifferten 

Invalidenlohn auf vier Blätter der DAP zu den Berufen „Mitarbeiter 

Lager/Spedition“ (DAP 7323), „Wagenreiniger“ (DAP 7705), 

„Magnetkranfahrer“ (DAP 3233) und „Kontrolleur/Spritzerei“ (DAP 7751) ab. 

Dazu ist zu bemerken, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes 

die Zugrundelegung von vier DAP-Blättern für den Invalidenlohn nicht genügt 

(BGE 129 V 480). Verlangt werden vielmehr mindestens fünf DAP-Blätter, 

sowie Angaben über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen 

Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den 

Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils 

verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Dem Versicherten 

ist zudem zur Wahrung seines rechtlichen Gehörs die Möglichkeit zu geben, 

sich zu den konkret herangezogenen DAP-Profilen zu äussern. Diese 

strengen Erfordernisse bei der Verwendung von DAP-Blättern wurden 

vorliegend nicht alle erfüllt. Jedoch wendet die Beschwerdegegnerin zu Recht 

ein, dass auch bei Anwendung der LSE das Ergebnis für den 

Beschwerdeführer nicht günstiger ausgefallen wäre. Vielmehr hätte der 

Invalidenlohn nach LSE 2000 für einfache und repetitive Tätigkeiten im 

privaten Sektor unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung, ohne 

Leidensabzug im Jahr 2002 bei CHF 57'918.- gelegen. Damit läge er höher 

als der mittels DAP errechnete Lohn und fiele für den Beschwerdeführer 

ungünstiger aus. Der errechnete Invalidenlohn von CHF 53'793.- ist damit 

vertretbar. 

4. Aus dem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von CHF 65'698.- und 

dem Invalideneinkommen von CHF 53'793.- resultiert ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 18,12%.

5. a) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sowie Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS) ist das Verfahren mit 

Ausnahme von leichtsinnig oder mutwillig geführten Prozessen kostenlos.

b) Gemäss Art. 25 Abs. 4 des Gesetzes  über die Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton Graubünden (VGG) kann, sofern der Beschwerdeführer bedürftig, die 

Prozessführung nicht offenbar mutwillig oder grundlos ist und es die 

Verhältnisse rechtfertigen, die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt 

werden. Der Beschwerdeführer hat seine Bedürftigkeit in genügender Weise 

dargetan. Die Prozessführung ist zudem weder mutwillig noch grundlos. 

Zudem lässt die Komplexität der Materie die Zuziehung eines Anwaltes als 

sinnvoll erscheinen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

ist daher Folge zu leisten.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. a) … wird gestützt auf Art. 25 Abs. 4 VGG die unentgeltliche Verbeiständung in 

der Person von Rechtsanwältin … gewährt.

b) Die Anwältin hat nach Abschluss des vorliegenden Verfahrens beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ihre Kostennote zur Prüfung 

und Zahlungsanweisung einzureichen (Tarif: 75% der Empfehlung gemäss 

geltenden Honorarsätzen des Bündner Anwaltsverbandes). 

Die dagegen an das Eidgenössische Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 14. Dezember 2004 teilweise gutgeheissen 

(I 486/04).