# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54848fd8-f39f-5a66-b192-e236ea4607c4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.05.2017 C-7536/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7536-2014_2017-05-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-7536/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richter Christoph Rohrer,  

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,    

Gerichtsschreiberin Patrizia Levante. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch lic. iur. Raffaella Biaggi, Advokatin,  

Gremmelspacher Bürkli Biaggi Wiprächtiger Advokatur,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Befristete Invalidenrente;  

Verfügung der IVSTA vom 21. November 2014. 

 

 

 

C-7536/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1959 geborene und in Frankreich wohnhafte französische 

Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter) arbeitete als 

Grenzgänger in der Schweiz. Er war hier in den Jahren 1982 und 1983 mit 

Unterbrüchen als Betriebsarbeiter sowie von 1987 bis 2011 als Chauffeur 

tätig. Während dieser Zeit entrichtete er obligatorische Beiträge an die 

schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV). Seine letzte, langjährige Anstellung als Chauffeur auf einem Zis-

ternenlastwagen hatte der Versicherte bei der B._______ AG mit Sitz in 

Z._______ (Vorakten 2/12, 10/2). Nachdem er sich am 4. Dezember 2011 

bei einem Nichtbetriebsunfall eine Rückenverletzung zugezogen hatte 

(Vorakten 18.14/1), war der Versicherte nicht bzw. nur noch eingeschränkt 

arbeitsfähig. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) er-

brachte die gesetzlichen Leistungen bis am 15. Mai 2012. Die am 16. Mai 

2012 erfolgte Rückenoperation sowie die danach weiterhin bestehenden 

Beschwerden erachtete die Suva nicht mehr als unfallbedingt, sondern 

ausschliesslich krankhafter Natur, weshalb sie die Versicherungsleistun-

gen per 15. Mai 2012 einstellte (Vorakten 18.38). In der Folge richtete die 

C._______ AG (nachfolgend: C._______) Krankentaggelder aus (Vorakten 

12/17, 36/17 ff.). 

B.  

Mit Formular vom 26. November 2012 meldete sich der Versicherte auf-

grund einer (gemäss seinen Angaben) seit dem Jahre 2005 bestehenden, 

unfallbedingten Rückenproblematik bei der eidgenössischen Invalidenver-

sicherung (IV) zum Bezug von IV-Leistungen an (Vorakten 2/1 ff.). Das Ar-

beitsverhältnis bei der B._______ AG wurde durch die Arbeitgeberin per 

15. Mai 2014 gekündigt. Auf diesen Zeitpunkt endeten auch die Taggeld-

zahlungen der C._______ (Vorakten 61/21). Seither geht der Versicherte 

keiner beruflichen Tätigkeit mehr nach. 

C.  

Als Frühinterventionsmassnahme übernahm die SVA Basel-Landschaft 

(nachfolgend: IV-Stelle Basel-Landschaft) die Kosten eines in der Reha 

D._______ am 9. April 2013 durchgeführten medizinischen Assessments 

(Vorakten 23). Im entsprechenden Bericht der Rehaklinik vom 15. April 

2013 wurde die bisherige Tätigkeit des Versicherten als unzumutbar bzw. 

eine leichte bis maximal mittelschwere Tätigkeit als zumutbar erachtet und 

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Seite 3 

eine Prüfung der beruflichen Massnahmen bzw. Rente empfohlen (Vorak-

ten 24/5). Die IV-Stelle Basel-Landschaft teilte dem Versicherten sodann 

am 2. Juli 2013 mit, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen und berufli-

chen Situation angemessen eingegliedert sei und es aktuell keiner Frühin-

terventions- oder Eingliederungsmassnahmen bedürfe (Vorakten 28). 

Nach Rücksprache mit dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) beider Ba-

sel (Vorakten 42, 48) veranlasste die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Auftrag 

vom 19. Mai 2014 (Vorakten 50) bei Dr. med. E._______, Facharzt FMH 

für Rheumatologie und Innere Medizin, in Y._______ eine rheumatologi-

sche Begutachtung des Versicherten. Dr. E._______ kam in seinem am 11. 

August 2014 erstellten Gutachten zum Schluss, dass der Versicherte in 

seinem angestammten Beruf ab dem 4. Februar 2012 und auf Dauer zu 

0% arbeitsfähig sei, in einer Verweistätigkeit für den Zeitraum vom 4. Feb-

ruar 2012 bis 20. Januar 2013 ebenfalls zu 100% arbeitsunfähig gewesen 

sei, für den Zeitraum vom 21. Januar 2013 bis 20. März 2013 zu 80% ar-

beitsunfähig gewesen sei und ab dem 21. März 2013 hingegen zu 90% 

arbeitsfähig sei (Vorakten 52/22). Die zuständige RAD-Ärztin beider Basel 

erachtete das rheumatologische Gutachten als schlüssig und nachvollzieh-

bar, weshalb darauf abgestellt werden könne (Vorakten 54/3). 

D.  

Mit Vorbescheid vom 18. August 2014 (Vorakten 55) teilte die SVA Basel-

Landschaft dem Versicherten mit, er habe ab dem 1. Mai 2014 (recte: 

2013) Anspruch auf eine ganze Rente. Ab 21. März 2013 betrage der In-

validitätsgrad weniger als 40%, so dass die Rente deshalb bis zum 30. Juni 

2014 (recte: 2013) befristet werde (Vorakten 55/1 ff.). 

E.  

Gegen diesen Bescheid liess der Versicherte, vertreten durch Advokatin 

Raffaella Biaggi, mit Schreiben vom 5. September 2014 (Vorakten 61) Ein-

wand erheben mit dem Antrag auf Neubeurteilung der Sache. Gerügt wur-

den eine Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs, die ungenü-

gende Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts, das 

Fehlen eines Revisionsgrundes sowie die Verweigerung eines leidensbe-

dingten Abzugs. Ausserdem wurde die Bewilligung der unentgeltlichen Ver-

beiständung für das Vorbescheidverfahren beantragt, alles unter Kosten-

folge. 

F.  

Nach Einholung der Stellungnahme bei der zuständigen RAD-Ärztin 

(Vorakten 63) sprach die IVSTA dem Versicherten mit Verfügung vom 

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21. November 2014 in Bestätigung ihres Vorbescheids für die Zeit vom 

1. Mai 2013 bis 30. Juni 2013 eine ganze ordentliche Rente im Betrag von 

monatlich Fr. 1‘742.- bzw. insgesamt Fr. 3‘484.- zu (Vorakten 68/3 ff.). Die 

IVSTA führte in ihrer Verfügung unter anderem aus, dem Gutachter 

Dr. E._______ habe das gesamte IV-Dossier samt nachträglich eingehol-

ten Befunden vorgelegen. Die Abklärungen hätten ergeben, dass dem Ver-

sicherten eine Verweistätigkeit zuzumuten sei. Darin seien seine gesund-

heitlichen Einschränkungen bereits berücksichtigt. Aufgrund eines ver-

mehrten Pausenbedarfs werde sodann lediglich von einer 90%-igen Ar-

beitsfähigkeit ausgegangen. Dies gelte als Vollzeitstelle, weshalb kein Teil-

zeitabzug zu gewähren sei. 

G.  

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerde-

führer) mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 27. Dezember 2014 

(BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht (Eingang: 29. Dezember 

2014) Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen: 1. Die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei die IVSTA (nachfol-

gend auch: Vorinstanz) zu verpflichten, dem Beschwerdeführerin eine 

ganze Invalidenrente auch nach dem 20. Juni (recte: 30. Juni) 2013 wei-

terhin auszurichten. 2. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten einzu-

holen. Subeventualiter sei die Vorinstanz zur Einholung eines polydiszipli-

nären Gutachtens zu verpflichten. 3. Es sei dem Beschwerdeführer die un-

entgeltliche Verbeiständung für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu 

bewilligen. 4. Unter Kostenfolge. 

Zur Begründung wurde vorgebracht, der Gehörsanspruch des Beschwer-

deführers sei in gravierender Weise verletzt worden, da ihm seitens der 

Vorinstanz nicht sämtliche Akten zugestellt worden seien. Deshalb sei die 

angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz zur erneuten 

Durchführung des Vorbescheidverfahrens anzuweisen. Andernfalls seien 

ihm die Akten zur Replik zuzustellen. Auch seien dem Beschwerdeführer 

die bei der Reha D._______ eingeholten Angaben betreffend den Umfang 

der zumutbaren Verweistätigkeit zuzusenden. Sodann wurde insbeson-

dere die Beweiskraft des von Dr. E._______ erstellten Gutachtens bestrit-

ten und ausgeführt, dessen Einschätzungen würden sich nicht an den tat-

sächlichen Gegebenheiten orientieren. Beanstandet wurde weiter, dass 

Dr. E._______ von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers ab dem 21. März 2013 ausgehe, welche er nicht be-

gründe. Ferner wurde in der Beschwerde darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund seines Alters, seiner fehlenden Ausbildung 

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und seines gesamten Gesundheitszustandes nicht mehr in der Lage sei, 

seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten offenen Arbeitsmarkt zu verwer-

ten. Das Absehen von beruflichen Massnahmen sei ein Widerspruch zur 

Verweigerung der Rentenzahlungen. Zu Unrecht sei dem Beschwerdefüh-

rer auch ein leidensbedingter Abzug vollständig verweigert worden. 

Schliesslich wurde geltend gemacht, dem Beschwerdeführer sei es nicht 

möglich, für die Kosten des Verfahrens und seiner anwaltlichen Vertretung 

aufzukommen. 

H.  

Nachdem das Gesuch des Beschwerdeführers um Kostenerlass aufforde-

rungsgemäss mit Angaben und Unterlagen ergänzt worden war (vgl. 

BVGer-act. 3-4, 6-7), hiess der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 

26. März 2015 (BVGer-act. 8) die Gesuche des Beschwerdeführers um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltlichen Verbei-

ständung gut. Als gerichtlich bestellte Anwältin wurde dem Beschwerdefüh-

rer die Advokatin Raffaella Biaggi beigeordnet.  

I.  

Mit Vernehmlassung vom 27. Dezember 2014 (BVGer-act. 5) beantragte 

die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der an-

gefochtenen Verfügung. Sie verwies dabei vollumfänglich auf die von ihr 

eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Landschaft (BVGer-act. 5.1). 

Darin wurde ebenfalls auf Beschwerdeabweisung geschlossen. 

In den Ausführungen der IV-Stelle Basel-Landschaft wurde die beanstan-

dete Verletzung des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers bestritten, 

weil seine Rechtsvertreterin darauf hingewiesen worden sei, Akten allfällig 

beteiligter Drittversicherungen direkt beim jeweiligen Versicherungsunter-

nehmen einzuholen. Sodann wurde erläutert, weshalb dem Gutachten von 

Dr. E._______ voller Beweiswert zukomme und bei der Zumutbarkeitsbe-

urteilung darauf abzustellen sei. Weiter wurde eine Restarbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers auf dem massgebenden hypothetischen Arbeits-

markt bejaht, da ihm verschiedenste Hilfsarbeitertätigkeiten offen stünden. 

Schliesslich wurde dargelegt, dass ein Leidensabzug vom Invalidenein-

kommen nicht zu erfolgen habe, weil der Beschwerdeführer unter Berück-

sichtigung einer 10%-igen Leistungseinbusse zu 90% arbeitsfähig sei, im 

anwendbaren Tabellenlohn bereits eine Vielzahl von leichten und mittel-

schweren Tätigkeiten erfasst seien und Hilfsarbeiten im massgeblichen Ar-

beitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt würden. Unter die-

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sen Umständen kam die IV-Stelle Basel-Landschaft zum Schluss, der er-

rechnete Invaliditätsgrad von 19% sei korrekt und ein Anspruch auf eine 

Invalidenrente sei zu verneinen. 

J.  

Mit Replik vom 7. April 2015 (BVGer-act. 10) liess der Beschwerdeführer 

an den beschwerdeweise gestellten Begehren und Ausführungen festhal-

ten.  

In der Begründung wurde geltend gemacht, der angefochtenen Verfügung 

sowie dem Gutachten von Dr. E._______ hätten unvollständige Akten zu-

grunde gelegen. Die Akten der Krankentaggeldversicherung seien nicht 

beigezogen worden. Der rechtserhebliche Sachverhalt sei deshalb nicht 

umfassend abgeklärt und der Anspruch des Beschwerdeführers auf Akten-

einsicht sei verletzt worden. In der zuletzt ausgeübten, bereits optimal 

adaptierten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer nur zu 50% leistungsfähig 

gewesen. Es sei der Vorinstanz nicht gelungen, eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nachzuweisen. Es liege 

deshalb kein Revisionsgrund vor und eine ganze Invalidenrente sei auch 

ab Juli 2013 auszurichten. 

K.  

Mit Eingabe vom 5. Mai 2015 (BVGer-act. 13) reichte die Vorinstanz die 

von ihr eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Landschaft (BVGer-

act. 13/1) ein und erneuerte – gestützt darauf – ihre in der Vernehmlassung 

gestellten Anträge.  

Die IV-Stelle Basel-Landschaft hielt an ihrem Abweisungsantrag fest. Sie 

verneinte nach wie vor eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und machte 

geltend, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit nicht um eine ideale Tätigkeit gehandelt habe. Schliesslich hielt 

sie fest, dass der Beschwerdeführer seit dem 21. März 2013 während gut 

eines Jahres wieder ganztags gearbeitet habe, obwohl ihm eine Arbeitsun-

fähigkeit von 50% attestiert worden sei. Deshalb sei von einer Verbesse-

rung auszugehen. 

L.  

Mit Schreiben vom 7. Juli 2015 (BVGer-act. 15) reichte die Vorinstanz den 

französischen ärztlichen Formularbericht E 213 nach, welcher auf einer 

Untersuchung des Beschwerdeführers vom 22. April 2015 basierte. 

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M.  

Mit Eingabe vom 30. November 2016 (BVGer-act. 25) reichte die 

C._______ aufforderungsgemäss (BVGer-act. 19, 24) und mit Ermächti-

gung des Beschwerdeführers (BVGer-act. 23) Unterlagen ein, welche die 

von ihr veranlassten ärztlichen Abklärungen bzw. Beurteilungen des Ge-

sundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers be-

trafen (BVGer-act. 25/1-2). 

N.  

Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird 

– soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesver-

waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-

gen der IVSTA.  

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Indes 

findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in 

Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. 

Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bun-

desgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und so-

weit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 

IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung an-

wendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG 

vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Re-

geln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbe-

stimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 

Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfü-

gung der IVSTA vom 21. November 2014. Der Beschwerdeführer ist als 

Adressat durch diese Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Inte-

resse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde 

wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 

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Bst. c ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Damit ist auf die Beschwerde ein-

zutreten, nachdem der Beschwerdeführer aufgrund der gewährten unent-

geltlichen Rechtspflege keinen Kostenvorschusses zu leisten hat. 

  

2.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemes-

senheit des Entscheides rügen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2009/65 E. 2.1). 

  

3.1 Der Beschwerdeführer ist französischer Staatsangehöriger und wohnt 

in Frankreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen 

vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ei-

nerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedern ande-

rerseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gemäss 

Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäischen 

Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie 

Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Ver-

ordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie 

Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Seit dem 

1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, 

Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen 

zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Gemäss 

Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, 

um insbesondere die Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertrags-

staaten zu gewährleisten. Soweit – wie vorliegend – weder das FZA und 

die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte ab-

weichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze 

dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die 

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Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechts-

ordnung (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4), was sich auch mit dem Inkrafttreten 

der oben erwähnten Verordnungen am 1. April 2012 nicht geändert hat (vgl. 

Urteil des BVGer C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach 

bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der 

schweizerischen Invalidenversicherung ausschliesslich aufgrund der 

schweizerischen Rechtsvorschriften. 

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 

Urteil des BGer 8C_606/2011 vom 13. Januar 2012 E. 3.1), weshalb jene 

Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass der Verfügung 

vom 21. November 2014 in Kraft standen (so auch die Normen des auf den 

1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision [IV-Revi-

sion 6a], AS 2011 5659). Weiter sind aber auch Vorschriften zu beachten, 

die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die 

Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang 

sind (vgl. BGE 130 V 445). 

  

Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Be-

urteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Er-

lasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 21. November 2014) ein-

getretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen 

Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand ei-

ner neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).  

  

Im Folgenden werden die für die Beurteilung der Streitsache massgeben-

den Bestimmungen des Invalidenversicherungsrechts und die von der 

Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze dargelegt. 

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

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Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-

fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 

leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem ande-

ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

5.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Die 

Rechtsprechung lässt zur Eröffnung der Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 

Bst. b IVG eine Arbeitsunfähigkeit von 20% genügen (MEYER/REICHMUTH, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, S. 303 mit 

Hinweis auf AHI 1998 124). 

5.3 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).  

Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50%, so werden die entsprechen-

den Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren 

gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (Art. 29 

Abs. 4 IVG), soweit nicht völkerrechtliche eine abweichende Regelung vor-

sehen, was laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine besondere An-

spruchsvoraussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme 

von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und 

Staatsangehörige der EU, denen bereits ab einem Invaliditätsgrad von 

40% eine Rente ausgerichtet wird, wenn sie in einem Mitgliedstaat der EU 

Wohnsitz haben, was vorliegend der Fall ist (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 

3.1). 

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Seite 11 

5.4 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt wer-

den, ob die versicherte Person als erwerbstätig oder nichterwerbstätig ein-

zustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode 

der Invaliditätsgradbemessung hat. Bei einer erwerbstätigen versicherten 

Person wird das Erwerbseinkommen, das diese nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-

gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegli-

chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-

werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, Art. 16 ATSG).  

5.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 

5.5.1 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 

zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah-

ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi-

cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. 

ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-

digen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhän-

gig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strei-

tigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wi-

dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c). 

5.5.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

C-7536/2014 

Seite 12 

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-

tin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 

E. 3a). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen medizinischen Beurteilung als Bericht, Gutach-

ten oder Stellungnahme (vgl. BGE 125 V 351 E. 3.a; 122 V 157 E. 1c).  

5.5.3 Versicherungsexterne Gutachten haben vollen Beweiswert, wenn sie 

den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen und nicht konkrete 

Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 

135 V 465; 125 V 351 E. 3b/bb). Werden solche Expertisen demnach durch 

anerkannte Spezialärztinnen und –ärzte aufgrund eingehender Beobach-

tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstattet und 

gelangen diese Arztpersonen bei der Erörterung der Befunde zu schlüssi-

gen Ergebnissen, so kommt diesen Gutachten volle Beweiskraft zu, so-

lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-

chen (BGE 122 V 157 E. 1 c; 104 V 209 E. c; vgl. auch URS MÜLLER, Das 

Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, § 25, Rz. 1721). 

5.5.4 Auf Berichte des RAD kann ebenfalls nur abgestellt werden, sofern 

sie den beweisrechtlichen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten ge-

nügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 125 V 351 E. 3b/ee). Allerdings sind die 

Berichte versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisge-

mäss nur soweit zu berücksichtigen, als auch keine geringen Zweifel an 

der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 135 V 465 E. 4.7). 

Die Ärztinnen und Ärzte des RAD müssen über die im Einzelfall erforderli-

chen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Nicht zwingend erforder-

lich ist jedoch, dass die versicherte Person persönlich untersucht wird. Das 

Fehlen eigener Untersuchungen vermag daher einen RAD-Bericht für sich 

alleine nicht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im 

Wesentlichen um die Beurteilung der erwerblichen Folgen eines bereits 

feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht, folglich die direkte ärzt-

liche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Ur-

teile des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 2.2 und 9C_323/2009 

vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1, je mit weiteren Hinweisen). 

5.5.5 Bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen kann auch auf die for-

malisierte Berichterstattung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte sowie 

Spitäler abgestellt werden, da auch diese der freien Beweiswürdigung un-

terliegen. Sind daher keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, welche die 

C-7536/2014 

Seite 13 

Glaubwürdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu er-

schüttern vermögen, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswür-

digung unter Hinweis auf ihre Stellung und unter Berufung auf die fachliche 

Kompetenz der Ärztinnen und Ärzte einer Universitätsklinik ausser Acht zu 

lassen (unveröffentlichtes Urteil des EVG [heute: BGer] I 498/89 vom 

19. April 1990; MÜLLER, a.a.O., § 25, Rz. 1741, 1747 mit weiteren Hinwei-

sen). In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und -ärzten darf und soll 

das Gericht aber der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese 

Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-

stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt nicht nur für die allgemein 

praktizierenden Hausärztinnen und -ärzte, sondern auch für die behan-

delnden Spezialärztinnen und -ärzte (vgl. z.B. Urteil des EVG I 655/05 vom 

20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen).  

  

Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der Beweisgrad der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Grad übersteigt einerseits die An-

nahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hypothese und liegt anderer-

seits unter demjenigen der strikten Annahme der zu beweisenden Tatsa-

che. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als der begründeten 

Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenstehen (UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 Rz. 50; THOMAS LOCHER, Grund-

riss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, § 70, Rz. 58 ff.). 

  

7.1 Die Verfügung über eine befristete Rente umfasst einerseits die Zu-

sprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung, was das Vor-

liegen von Revisionsgründen voraussetzt (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 

V 263 E. 6.1 mit Hinweisen). Dabei ist der Zeitpunkt der Aufhebung nach 

Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a IVV festzusetzen (vgl. BGE 

121 V 264 E. 6b/dd mit Hinweis). Nach dieser Norm kann eine Rente auf-

gehoben werden, nachdem die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit drei 

Monate ohne wesentliche Unterbrechung angedauert hat und voraussicht-

lich weiterhin andauern wird. Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befris-

tung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser 

Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Renten-

beginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung der Rente (Urteil des BGer 

8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweisen).  

C-7536/2014 

Seite 14 

7.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat-

sächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist 

die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes re-

vidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheits-

zustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbe-

reich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung (BGE 

141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umstän-

den auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invali-

dität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs 

eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Hingegen ist die 

lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich geblie-

benen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 

141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).  

7.3 Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente 

zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen ange-

fochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechts-

mittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen 

Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 

E. 2d mit Hinweisen, seither mehrfach bestätigt). Die gerichtliche Prüfung 

hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise ge-

regelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhe-

bung der Rente zu erfassen (statt vieler: Urteil des EVG I 526/06 vom 

31. Oktober 2006 E. 2.3). 

  

8.1 Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit vorinstanzlicher Verfü-

gung vom 21. November 2014 rückwirkend für die Zeit vom 1. Mai 2013 

bis 30. Juni 2013 eine ganze ordentliche Rente im Betrag von monatlich 

Fr. 1‘742.- bzw. insgesamt Fr. 3‘484.- zugesprochen (Vorakten 68/3 ff.). Die 

Vorinstanz berechnete bei Ablauf der einjährigen Wartezeit (4. Februar 

2013) einen Invaliditätsgrad von 84% (Vorakten 68/12). Die gleichzeitig per 

30. Juni 2013 verfügte Rentenaufhebung stützte die Vorinstanz auf die 

Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV, da sie ab dem 21. März 2013 infolge Be-

lastungsaufbaus von einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit des Be-

schwerdeführers ausging. Sie errechnete für die Zeit ab dem 21. März 

2013 einen Invaliditätsgrad von 19% (Vorakten 68/11). 

C-7536/2014 

Seite 15 

8.2 Nachdem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen ab dem 4. Feb-

ruar 2012 zu 100% und ab dem 21. Januar 2013 zu 80% arbeitsunfähig 

gewesen war, lief die einjährige Wartezeit am 4. Februar 2013 ab (Vorakten 

68/12). Die vorinstanzliche Berechnung der einjährigen Wartezeit gemäss 

Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG ist somit korrekt. Ebenso wenig ist zu beanstan-

den, dass der Rentenbeginn von der Vorinstanz auf den 1. Mai 2013 fest-

gesetzt wurde, da die Anmeldung des Beschwerdeführers zum Bezug von 

IV-Leistungen am 27. November 2012 bei der Vorinstanz eingegangen war 

(Vorakten 2/1) und der Rentenanspruch aufgrund von Art. 29 Abs. 1 IVG 

frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs entstehen kann. Ein allfälliger Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers entstand somit nicht bereits mit Ablauf der einjährigen 

Wartezeit am 4. Februar 2013, sondern aufgrund der verspäteten Anmel-

dung des Beschwerdeführers zum Bezug von IV-Leistungen erst mit Ablauf 

der sechsmonatigen Karenzfrist am 27. Mai 2013. Während es sich bei der 

Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG um eine materielle Anspruchsvo-

raussetzung für die Rentenberechtigung handelt, stellt diejenige gemäss 

Art. 29 Abs. 1 IVG eine Anspruchsvoraussetzung verfahrensmässiger Na-

tur dar (Urteil des BGer 9C_56/2016 vom 24. Oktober 2016 E. 3.2, zur 

Publikation vorgesehen). Beide Voraussetzungen müssen erfüllt sein, da-

mit ein Rentenanspruch entstehen kann. Ein allfälliger Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers konnte hier daher frühestens am 27. Mai 2013 ent-

stehen, wobei die Rente ab dem 1. Mai 2013 auszubezahlen wäre (Art. 29 

Abs. 3 IVG). Vor dem 27. Mai 2013 konnte kein Rentenanspruch entstehen 

(vgl. Urteile des BGer 9C_942/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.3.2 sowie 

9C_592/2015 vom 2. Mai 2016 E. 4.2.2). Entgegen der Betrachtungsweise 

der Vorinstanz durfte deshalb die Bestimmung von Art. 88a Abs. 1 IVV hin-

sichtlich der per 21. März 2013 angenommenen Verbesserung der Er-

werbsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht angewendet werden. Denn 

diese Bestimmung setzt voraus, dass bei Eintritt der anspruchsbeeinflus-

senden Änderung bereits eine rentenbegründende Invalidität vorgelegen 

hat, mithin ein Rentenanspruch entstanden ist (statt vieler: Urteile des 

BGer 8C_777/2014 vom 28. Januar 2015 E. 4.2 sowie 9C_942/2015 vom 

18. Februar 2016 E. 3.3.2). Vorliegend entstand der Rentenanspruch aber, 

wie dargelegt, erst am 27. Mai 2013 und somit nach dem Zeitpunkt 

(21. März 2013), zu welchem die Vorinstanz eine anspruchsbeeinflus-

sende Änderung annahm.  

8.3 Die für den vorliegenden Sachverhalt massgebenden Vergleichszeit-

punkte (vgl. E. 7.1) sind folglich der 1. Mai 2013 (Rentenbeginn) sowie der 

30. Juni 2013 (Rentenaufhebung). 

C-7536/2014 

Seite 16 

  

Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob der Sachverhalt betreffend den hier 

relevanten Zeitraum (vgl. E. 4) in medizinischer Hinsicht rechtsgenüglich 

abgeklärt ist. 

9.1 In den Vorakten befinden sich zur gesundheitlichen Situation des Be-

schwerdeführers die folgenden medizinischen Unterlagen, deren massge-

blicher Inhalt sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt: 

 Radiologische Berichte von Dr. F._______, Radiologe, X._______/F, 

vom 10. November 2005 (Vorakten 1/7 bzw. 18.4), 28. Februar 2012 

(Vorakten 18.11 bzw. 18.35), 31. Juli 2013 (Vorakten 52/26); 

 Radiologische Berichte von Dr. G._______, Radiologe, X._______/F, 

vom 11. Januar 2012 (Vorakten 18.5 bzw. 18.36), 12. Januar 2012 

(Vorakten 18.7), 6. Dezember 2012 (Vorakten 52/27), 17. Juni 2014 

(Vorakten 52/25); 

 Berichte von Dr. H._______, Allgemeine Medizin, W._______/F, unda-

tiertes Dokument (Vorakten 18.30), 19. Juli 2012 (Vorakten 1/5 f. bzw. 

18.39 f., kaum leserlich), 12. März 2013 (Vorakten 36/6), 15. Januar 

2014 (Vorakten 40), 30. Januar 2014 (Vorakten 44/2), 16. April 2014 

(Vorakten 46);  

 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. H._______ vom 5. De-

zember 2011 (Vorakten 18.16/1), 4. Februar 2012 (Vorakten 18.16/2), 

24. Februar 2012 (Vorakten 18.16/3), 15. März 2012 (Vorakten 

18.16/4), 4. April 2012 (Vorakten 18.16/5), 20. Juni 2012 (Vorakten 

12/16 bzw. 36/16), 10. August 2012 (Vorakten 12/14 bzw. 36/14), 

29. August 2012 (Vorakten 12/13 bzw. 36/13), 12. März 2013 (Vorak-

ten 36/6 f.), 27. Mai 2014 (Vorakten 61/22); 

 MRI-Bericht von Dr. I._______, Radiologe, V._______/F, vom 16. Feb-

ruar 2012 (Vorakten 18.9 f.); 

 Berichte von Dr. J._______, Neurochirurg, T._______/F, vom 13. Feb-

ruar 2012 (Vorakten 18.8), 27. Februar 2012 (Vorakten 18.12), 29. 

März 2012 (Vorakten 1/3), 16. Mai 2012 (Vorakten 18.25), 31. Mai 

2012 (Vorakten 1/2 bzw. 18.29), 16. Juli 2012 (Vorakten 1/4); 

 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. J._______ vom 11. Juli 

2012 (Vorakten 12/15 bzw. 36/15); 

C-7536/2014 

Seite 17 

 Medizinisches Assessment, Reha D._______, Dr. med. K._______, 

Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Facharzt 

FMH für Rheumatologie, vom 15. April 2013 (Vorakten 24); 

 Ärztliche Beurteilung von Dr. med. L._______, Facharzt FMH Ortho-

pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

Kreisarzt der Suva, vom 22. Juni 2012 (Vorakten 18.33); 

 Spitalaustrittsbericht, Hopitaux civils de T._______/F, Service de 

Neuro-Chirurgie, vom 21. Mai 2012 (Vorakten 18.27 f., unleserlich); 

 Stellungnahmen des RAD beider Basel, pract. med. M._______, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Juni 2013 

(Vorakten 26/2), sowie Dr. med. N._______, Fachärztin für Physikali-

sche und Rehabilitative Medizin, vom 17. September 2013 (Vorakten 

34), 17. Januar 2014 (Vorakten 42), 28. April 2014 (Vorakten 48), 

13. August 2014 (Vorakten 54), 25. September 2014 (Vorakten 63); 

 Rheumatologisches Gutachten, Dr. med. E._______, Facharzt FMH 

für Rheumatologie und Innere Medizin, Y._______, vom 11. August 

2014 (Vorakten 52). 

9.2 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der angefochte-

nen Verfügung vom 21. November 2014 auf das von ihr bei Dr. E._______, 

Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, eingeholte rheuma-

tologische Gutachten vom 11. August 2014. Es wurden darin die nachste-

henden Diagnosen gestellt (Vorakten 52/18): 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Chronisches Lumbovertebralsyndrom mit/bei 

 - St. n. Fenestration L2/3 links und spinaler Dekompression bei Spinalka-

naleinengung L2/3, intercorporeller posteriorer Spondylodese L4/5 mit 

beidseitiger Lamino-Arthrektomie L4/5 mit Spondylolisthesis L4/5 bei 

Spondylolyse L4/5 am 16.5.2012, 

 - Leichte Instabilität L3/4 (Röntgen LWS-Funktionsaufnahmen vom 

9.4.2013 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Adipositas 

- Saisonale Polyposis nasi und Asthma 

- St. n. CTS-Operationen bds. ca. 2004 

C-7536/2014 

Seite 18 

- St. n. Zeigefingerfraktur links, konservativ behandelt (whs. Basis des Zeige-

fingers) 2010 

- St. n. OP wegen Tennisellbogen rechts ca. 1994 

- Sufonamid- und Penicillin-Allergie 

 

Zusammenfassend hielt der rheumatologische Gutachter in seiner medizi-

nischen Beurteilung fest, es bestehe ein lumbospondylogenes Syndrom 

bds. links betont mit hauptsächlich lumbaler Komponente sowie eine 

leichte Instabilität L3/4, allerdings jeweils ohne akute radikuläre Reizsitua-

tion (Vorakten 52/20 f.). Die zuständige RAD-Ärztin Dr. N._______, Fach-

ärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, wiederholte in ihrer 

Stellungnahme die vom Gutachter genannten Diagnosen (mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit) und führte aus, es könne auf das Gutachten abge-

stellt werden (Vorakten 54). Der Beschwerdeführer brachte bezüglich der 

vom Gutachter gestellten Diagnosen keine konkrete Kritik vor. Auch in den 

übrigen aktenkundigen medizinischen Unterlagen finden sich keine Anga-

ben, welche die vom Gutachter erwähnten Diagnosen in Frage stellen wür-

den. Einzig im ärztlichen Formularbericht E 213, welcher aber erst im Be-

schwerdeverfahren eingereicht wurde und auf einer Untersuchung vom 

22. April 2015 (d.h. nach dem Verfügungszeitpunkt) basiert, stellte die All-

gemeinmedizinerin Dr. O._______ aus S._______/F folgende Diagnosen: 

ICD-10: M54 (Rückenschmerzen), F41.2 (Angst und depressive Störung, 

gemischt), J45.0 (Somatisierungsstörung) sowie E211 (recte: E21.1: Se-

kundärer Hyperparathyreoidismus, andernorts nicht klassifiziert). Dabei 

wurde hinsichtlich der erstmals in diesem Formularbericht E 213 erwähn-

ten psychischen Störung des Beschwerdeführers auf ein Attest des Psy-

chiaters Dr. P._______ Bezug genommen, wonach die anxio-depressive 

Kompensation zu einem grossen Teil eine Reaktion auf seine administra-

tive Situation und seine somatische Krankheit sein soll (BVGer-act. 15/1 

S. 6). Nachdem die besagte psychische Störung und auch die übrigen neu 

erwähnten Diagnosen im Bericht E 213 nicht weiter erläutert werden, dem 

Bericht keine medizinischen Dokumente beiliegen und seitens des Be-

schwerdeführers die im Bericht E 213 neu erwähnten Diagnosen bzw. Be-

schwerden bislang nicht geltend gemacht werden, ist der Formularbericht 

E 213 für den hier massgeblichen Gesundheitszustand des Beschwerde-

führers nicht aussagekräftig.  

 

 

C-7536/2014 

Seite 19 

9.3  

9.3.1 Seitens des Beschwerdeführers wird gerügt, der angefochtenen Ver-

fügung sowie dem rheumatologischen Gutachten von Dr. E._______ hät-

ten unvollständige Akten zugrunde gelegen. Insbesondere habe die Vo-

rinstanz die Akten der Krankentaggeldversicherung (C._______) nicht bei-

zogen, weshalb die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen sei 

(BVGer-act. 10 S. 2). Mit dieser Rüge dringt der Beschwerdeführer aller-

dings nicht durch: Wie sich aus der im besagten Gutachten enthaltenen 

Auflistung der vorhandenen Akten (Vorakten 52/2-7) ergibt, lagen dem Gut-

achter Dr. E._______ sämtliche sich in den Vorakten befindenden medizi-

nischen Unterlagen vor, welche im Vorverfahren auch der Rechtsvertrete-

rin des Beschwerdeführers zur Einsicht zugestellt wurden (Vorakten 58, 

69). Der Beizug der fehlenden ärztlichen Dokumente der C._______ wurde 

im Beschwerdeverfahren sodann mit dem Einverständnis des Beschwer-

deführers (BVGer-act. 10 S. 2, 23) nachgeholt. Am 1. Dezember 2016 gin-

gen die Anfrage der C._______ an Dr. H._______ vom 5. Februar 2014 

sowie dessen Antwort vom 11. Februar 2014 beim Bundesverwaltungsge-

richt ein (BVGer-act. 25/1-2). Die eingereichten Unterlagen wurden darauf-

hin den Parteien zur Kenntnisnahme zugestellt (BVGer-act. 26). Der Be-

schwerdeführer kann sich entgegen seiner Ansicht nicht auf eine Verlet-

zung seines Akteneinsichtsrechts berufen (vgl. BVGer-act. 1 S. 4, 10 S. 2), 

weil sich die Vorinstanz bei Erlass der angefochtenen Verfügung offensicht-

lich nicht auf die in den Vorakten (fehlenden) Unterlagen der C._______ 

gestützt hat (vgl. BGE 132 V 387 E. 3.1). Selbst bei Vorliegen einer solchen 

(nicht schwerwiegenden) Verletzung des rechtlichen Gehörs wäre diese im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt worden (vgl. BGE 135 I 279 

E. 2.6.1). Weiter ist davon auszugehen, dass Dr. E._______ anlässlich der 

rheumatologischen Begutachtung des Beschwerdeführers selbst bei Vor-

lage der nachgeforderten Unterlagen zu keinem anderen Ergebnis gelangt 

wäre, zumal der eingereichte Bericht des behandelnden Allgemeinmedizi-

ners Dr. H._______ vom 11. Februar 2014 (BVGer-act. 25/2) sehr knapp 

gehalten ist und inhaltlich übereinstimmt mit seinem aktenkundigen Bericht 

vom 16. April 2014 (Vorakten 46), welcher dem Gutachter vorlag.  

9.3.2 Dass Dr. E._______ aufgrund der vom Beschwerdeführer anlässlich 

der Begutachtung geschilderten, aktuellen Beschwerden (Vorakten 52/13) 

nicht – wie beschwerdeweise gerügt (BVGer-act. 1 S. 6) – eine breitere 

Prüfung veranlasste, ist nicht zu beanstanden. Die erwähnten Beschwer-

den („manchmal massiv einschiessende Schmerzen, dann blockiere es 

C-7536/2014 

Seite 20 

lumbal“) können nicht ohne weiteres als Symptome einer Gesundheitsver-

schlechterung aufgefasst werden. Im Rahmen der Begutachtung machte 

der Beschwerdeführer nämlich gleichzeitig auch die Aussage, sein gesund-

heitlicher Zustand habe sich auf dem Niveau bei Wiederaufnahme der Ar-

beit stabilisiert und er würde weiterhin (im gleichen Umfang) an seiner bis-

herigen Stelle arbeiten, wenn ihm nicht gekündigt worden wäre, oder eine 

(andere) leichte Arbeit tätigen, wenn er eine solche erhalten würde (Vorak-

ten 52/12 ff.). Weitere Ausführungen zu der behaupteten Gesundheitsver-

schlechterung seit April 2014 fehlen sodann in der Beschwerdeschrift.  

9.3.3 In antizipierter Beweiswürdigung ist bezüglich des Gesundheitszu-

standes des Beschwerdeführers daher von weiteren Abklärungen abzuse-

hen (vgl. BGE 127 V 491 E. 1b; 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d mit Hin-

weis), da eine zuverlässige medizinische Entscheidungsgrundlage besteht 

und weitere Untersuchungen für den massgebenden Sachverhalt keinen 

entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten lassen. 

9.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorliegenden Arztberichte 

ein komplettes Bild über die gesundheitliche Beeinträchtigung des Be-

schwerdeführers für den hier relevanten Zeitraum geben. Sein Gesund-

heitszustand erweist sich damit als rechtsgenüglich abgeklärt. 

  

Zu prüfen ist sodann der Umfang der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde-

führers im verfügungsweise geregelten Zeitraum.  

10.1 Die Vorinstanz stützte ihre Verfügung in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers (Vorakten 68/11) vollumfänglich auf die Einschät-

zungen des rheumatologischen Gutachters Dr. E._______ (Vorakten 

52/21 f.) sowie die entsprechenden Stellungnahmen des RAD (Vorkten 54, 

63). 

10.1.1 Der Gutachter Dr. E._______ attestierte dem Beschwerdeführer für 

seine Tätigkeit im angestammten Beruf als Chauffeur und Bediener eines 

Tanklastzuges mit zum Teil körperlich unergonomischer und schwerer Ar-

beit (Ziehen von schweren Schläuchen, Steigen auf Tanklastwagen, Heben 

schwerer Deckel) eine Arbeitsfähigkeit von 0% ab dem 4. Februar 2012, 

und zwar auf Dauer. Für die vom Beschwerdeführer anschliessend ausge-

übte reine Chauffeurtätigkeit ohne die körperlich schweren Elemente, wel-

che ebenfalls nicht einer idealen Tätigkeit entsprächen, da er vorwiegend 

C-7536/2014 

Seite 21 

sitzen müsse, bestand laut Gutachter eine Arbeitsfähigkeit von 70% in Be-

zug auf ein Ganztagespensum (Gutachten Ziff. 5.2, 5.4). Für eine Ver-

weistätigkeit, welche eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben, Stossen 

oder Ziehen über 7.5 kg sowie kein Arbeiten in dauernder Zwangshaltung 

(wie nur sitzend, stehend, repetitiv bückend oder vornübergeneigt) um-

fasst, ging der Gutachter ab dem 21. März 2013 von einer Arbeitsfähigkeit 

von 90% aus, wobei er eine Einschränkung von 10% im Sinne eines ver-

mehrten Pausenbedarfs bei Instabilität berücksichtigte (Gutachten Ziff. 5.3, 

5.4). Für die Zeit vom 21. Januar 2013 bis 20. März 2013 bestand laut Gut-

achter eine Arbeitsunfähigkeit von 80% (Gutachten Ziff. 5.4).  

10.1.2 Die RAD-Ärztin Dr. N._______ übernahm in ihren Stellungnahmen 

vom 13. August 2014 und 25. September 2014 die arbeitsmedizinische Be-

urteilung des Gutachters und bezeichnete diese als schlüssig und nach-

vollziehbar (Vorakten 54/2 f., 63/3). Sie führte erläuternd aus, die vom Gut-

achter angenommene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 70% in 

einer modifizierten Chauffeurtätigkeit ohne körperlich schwere Belastun-

gen, aber mit einem vermehrten Pausenbedarf gelte ab dem Zeitpunkt, ab 

dem der Beschwerdeführer wieder ein Ganztagespensum absolvieren 

konnte, also ab dem 21. März 2013. Das (vom Gutachter erstellte) Profil 

der Verweistätigkeit liege aber deutlich unter dem Belastungsniveau der 

zuletzt geleisteten reinen (modifizierten) Chauffeurtätigkeit, weshalb dies-

bezüglich ebenfalls ab dem 21. März 2013 (Stabilisierung der Leistungsfä-

higkeit) von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 90% auszu-

gehen sei. Die dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 21. Januar 2013 

(Beginn der beruflichen Wiedereingliederung) bis 20. März 2013 (Stabili-

sierung der Leistungsfähigkeit) attestierte Arbeitsfähigkeit von 20% (so-

wohl für die modifizierte Tätigkeit als Chauffeur als auch für eine Verweistä-

tigkeit) erklärte die RAD-Ärztin damit, dass sich der Beschwerdeführer in 

dieser Phase nach einer fast einjährigen Arbeitsabwesenheit im Belas-

tungsaufbau befand (Vorakten 63/3). 

10.2 Im Folgenden ist die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im 

Zeitpunkt des Rentenbeginns am 1. Mai 2013 zu klären. Dass der Be-

schwerdeführer seit seiner Arbeitsaufnahme am 21. Januar 2013 bis am 

20. März 2013 zu 80% arbeitsunfähig war, ist unbestritten und aktenkundig 

(vgl. z.B. Vorakten 36/6 sowie 52/15). Diese 80%-ige Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers bezieht sich laut Vorinstanz auf eine körperlich an-

gepasste, leichte Verweistätigkeit. Gemäss RAD-Ärztin gilt die Arbeitsun-

fähigkeit von 80% im besagten Zeitraum aber auch für die vom Beschwer-

deführer zuletzt ausgeübte (modifizierte) Chauffeurtätigkeit (Vorakten 

C-7536/2014 

Seite 22 

63/3). Streitig ist indessen, in welchem Umfang und für welche Tätigkeit 

der Beschwerdeführer ab dem 21. März 2013 und damit auch am 1. Mai 

2013 arbeitsunfähig war. Der Beschwerdeführer arbeitete vom 21. März 

2013 bis am 15. Mai 2014 erwiesenermassen bei seiner bisherigen Arbeit-

geberin in einer modifizierten Chauffeurtätigkeit (ohne schwere Arbeiten) in 

einem Teilzeitpensum (Vorakten 52/12 f.). Die Vorinstanz ging ab dem 

21. März 2013 von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

körperlich angepassten, leichten Verweistätigkeit von 90% aus und stützte 

sich hierbei auf die oben dargelegten ärztlichen Beurteilungen. 

10.2.1 Seitens des Beschwerdeführers werden hinsichtlich der vorinstanz-

lichen Beurteilung für die Zeit ab dem 21. März 2013 die folgenden Rügen 

vorgebracht: 

10.2.1.1 Zunächst beanstandet der Beschwerdeführer, das von 

Dr. E._______ erstellte Gutachten sei nicht beweistauglich, da es unvoll-

ständig sei (BVGer-act. 1 S.  4 f., 10 S. 2). Wie bereits aufgezeigt (E. 9.3), 

ist das rheumatologische Gutachten von Dr. E._______ jedoch nicht als 

unvollständig zu betrachten. Was die vom Beschwerdeführer angespro-

chene Nachfrage bei der Reha D._______ betreffend den Umfang der zu-

mutbaren Verweistätigkeit betrifft (BVGer-act. 1 S. 5), ist sodann festzuhal-

ten, dass diese trotz entsprechender Empfehlung des RAD vom 27. Juni 

2013 (Vorakten 26/2) gemäss Akten offensichtlich nicht stattgefunden hat. 

Die IV-Stelle Basel-Landschaft entschied sich vielmehr, bei Dr. E._______ 

die besagte rheumatologische Begutachtung in Auftrag zu geben. Dieses 

Vorgehen ist nicht zu beanstanden, nachdem es sich bei dem in der Reha 

D._______ am 9. April 2013 durchgeführten (medizinischen) Assessment 

(Vorakten 23, 24) um eine Situationsanalyse zwecks Prüfung von Mass-

nahmen der Frühintervention handelte (Art. 7d IVG), welche noch nicht die 

abschliessende Beurteilung der sich aus dem Gesundheitsschaden erge-

benden funktionellen Leistungsfähigkeit im Hinblick auf einen Rentenan-

spruch zum Ziel hatte. Auch nachträgliche Abklärungen erübrigen sich 

diesbezüglich, nachdem der Bericht der Reha D._______ vom 15.  April 

2013 (Vorakten 24) dem am 11. August 2014 erstellten rheumatologischen 

Gutachten zugrunde lag (Vorakten 52/5) und mit diesem grundsätzlich in 

Übereinstimmung steht. 

10.2.1.2 Weiter rügt der Beschwerdeführer, das rheumatologische Gutach-

ten orientiere sich nicht an den tatsächlichen Gegebenheiten (BVGer-act. 1 

S.  5, 10 S. 2). Er macht geltend, es sei hinsichtlich seiner Arbeitsfähigkeit 

auf die von ihm zuletzt ausgeübte Tätigkeit abzustellen, bei welcher es sich 

C-7536/2014 

Seite 23 

bereits um eine optimal an seine Beschwerden adaptierte, seinen Fähig-

keiten entsprechende Arbeit gehandelt habe, zumal es keine reine Chauf-

feurtätigkeit gewesen sei (BVGer-act. 10 S. 2). Laut Gutachten handelte es 

sich bei der vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten Tätigkeit indessen 

um eine reine Chauffeurtätigkeit ohne die körperlich schweren Elemente 

(Ziehen von schweren Schläuchen, Steigen auf den Tanklastwagen und 

Heben schwerer Deckel; Vorakten 52/12). Neben dem Fahren umfasste 

seine Tätigkeit zwar noch die Instruktion des Kollegen, welcher die schwe-

ren Arbeiten ausführte (Vorakten 52/12 und 52/14). Das Gutachten erach-

tete diese modifizierte Chauffeurtätigkeit, für welche er zu 50% angestellt 

war (Vorakten 52/14), dennoch nicht als eine ideale Tätigkeit, da er vorwie-

gend sitzen musste (Vorakten 52/21). Angesichts der Rückenproblematik 

des Beschwerdeführers erscheint diese Beurteilung nachvollziehbar. Sie 

entspricht auch der Einschätzung der Reha D._______ (Vorakten 24/5) 

und wird von der zuständigen RAD-Ärztin geteilt (Vorakten 63/3). Es ist 

daher grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz hinsichtlich 

der dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeit auf das vom Gutachter 

Dr. E._______ umschriebene Profil einer Verweistätigkeit abstellte, welche 

eine körperlich leichte Tätigkeit mit Restriktionen (ohne Heben, Stossen 

oder Ziehen über 7.5 kg sowie kein Arbeiten in dauernder Zwangshaltung 

[wie nur sitzend, stehend, repetitiv bückend oder vornübergeneigt]) um-

fasst (Vorakten 52/22). Fraglich ist allerdings, ab wann dem Beschwerde-

führer die Aufnahme einer solchen Verweistätigkeit zuzumuten war.  

10.2.1.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei ab dem 21. März 2013 in 

der von ihm tatsächlich ausgeübten modifizierten Chauffeurtätigkeit zu ma-

ximal 50% leistungsfähig gewesen. Die Vorinstanz ging in der angefochte-

nen Verfügung vom 21. November 2014 indessen davon aus, dass der Be-

schwerdeführer ab dem 21. März 2013 in einer körperlich angepassten, 

leichten Verweistätigkeit zu 90% arbeitsfähig gewesen sei. Diese vor-

instanzliche Beurteilung steht allerdings in unlösbarem Widerspruch zum 

Schreiben der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 2. Juli 2013, mit welchem 

dem Beschwerdeführer mitgeteilt wurde, dass er aufgrund seiner gesund-

heitlichen und beruflichen Situation angemessen eingegliedert sei und es 

deshalb aktuell keiner Frühinterventions- oder Eingliederungsmassnah-

men bedürfe (Vorakten 28). Die IV-Stelle Basel-Landschaft stützte sich auf 

den Abschlussbericht des Eingliederungsverantwortlichen vom 28. Juni 

2013 (Vorakten 27), welcher ebenfalls an den Beschwerdeführer adressiert 

war und festhielt, dass die (bisherige) Arbeitgeberin bereit sei, den Be-

schwerdeführer in einem 50% Pensum als Mitfahrer auf dem Tanklastwa-

C-7536/2014 

Seite 24 

gen ohne körperlich anspruchsvolle Arbeit weiter zu beschäftigen. Der Ein-

gliederungsverantwortliche kam in seinem Bericht zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit zukünftig nicht mehr voll-

schichtig ausüben könne, eine Umschulung in eine andere Tätigkeit auf-

grund von Sprachproblemen und der generellen gesundheitlichen Verfas-

sung aber wenig erfolgversprechend sei.  

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des BGer 

C_342/2007 vom 28. September 2007 E. 3.3) weckt es nun aber Beden-

ken, wenn – wie hier – die IV-Stelle Basel-Landschaft bzw. der IV-interne 

Eingliederungsverantwortliche den Beschwerdeführer in seiner aktuell 

(d.h. ab dem 21.  März 2013) ausgeübten 50%-igen Erwerbstätigkeit als 

Chauffeur (ohne körperlich schwere Elemente) als angemessen eingeglie-

dert erachtete und die Arbeitgeberin offensichtlich darin bestärkte, dessen 

hälftige Weiterbeschäftigung (in der modifizierten Chauffeurtätigkeit) auf-

recht zu erhalten, während die Vorinstanz in ihrer rentenaufhebenden Ver-

fügung 21. November 2014 vom Beschwerdeführer rückwirkend verlangt, 

er hätte ab dem 21.  März 2013 eine anderweitige (dem Rückenleiden ins-

gesamt besser angepasste) Ganztagesarbeit suchen müssen. Ein solches 

Vorgehen seitens der Verwaltung ist widersprüchlich und verbietet sich 

nach der bundesgerichtlichen Praxis, zumal vorliegend erst im Zeitpunkt 

der Gutachtenserstellung am 11. August 2014 feststand, dass dem Be-

schwerdeführer die Aufnahme einer Verweistätigkeit zumutbar ist (vgl. 

BGE 138 V 457 E. 3.3). Der Beschwerdeführer durfte deshalb vor diesem 

Zeitpunkt davon ausgehen, dass er im Rahmen seiner ab dem 21. März 

2013 getätigten Beschäftigung sein Leistungspotential ausschöpft. Folglich 

ist in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 

21.März 2013 auf die von ihm ausgeübte modifizierte Chauffeurtätigkeit 

abzustellen. Es handelte sich um eine Anstellung von 50%, bei welcher der 

Beschwerdeführer laut Bericht des Eingliederungsverantwortlichen vom 

28. Juni 2013 in seiner Leistung deutlich eingeschränkt war (Vorakten 

27/2). Der Beschwerdeführer war zwar unbestrittenermassen in einem 

Ganztagespensum (8 Stunden) tätig, allerdings nur an drei Tagen pro Wo-

che und mit vermehrtem Pausenbedarf (Vorakten 52/12, 52/14, 52/21). Un-

ter den gegebenen Umständen ist der Beschwerdeführer entgegen der An-

sicht des Gutachters und der RAD-Ärztin nachträglich deshalb nicht als zu 

70% arbeitsfähig zu qualifizieren. Vielmehr ist aus den genannten Gründen 

auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Arbeitsfähigkeit von 50% 

abzustellen. 

C-7536/2014 

Seite 25 

10.3 Nach dem Gesagten war der Beschwerdeführer somit ab dem 

21. März 2013 in Bezug auf die von ihm zuletzt ausgeübte modifizierte 

Chauffeurtätigkeit zu 50% arbeitsfähig und als angemessen eingegliedert 

zu betrachten. Dies gilt auch für den Zeitraum vom 1. Mai 2013 (Renten-

beginn) bis am 30. Juni 2013 (Rentenaufhebung). Für diese Phase ist we-

der eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdefüh-

rers noch eine andere wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält-

nissen ersichtlich.  

10.4 Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Arbeitgeberin dem Beschwer-

deführer per 15. Mai 2014 kündigte mit der Begründung, aufgrund seiner 

gesundheitlichen Probleme könne er die körperlich schwere Arbeit nicht 

mehr ausführen und eine Doppelbesetzung auf dem Tankwagen (wie an-

hin) sei aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich (Vorakten 61/21). 

Auf diesen Zeitpunkt wurden auch die Taggeldzahlungen der C._______ 

eingestellt (Vorakten 61/21). Wann genau dem Beschwerdeführer die Auf-

lösung des Arbeitsverhältnisses eröffnet wurde, ist gemäss Akten unklar. 

Laut Kündigungsschreiben soll dem Beschwerdeführer am 28. Februar 

2014 eine entsprechende mündliche Mitteilung gemacht worden sein 

(Vorakten 61/21). Der Beschwerdeführer selber machte anlässlich der Be-

gutachtung allerdings geltend, die Kündigung sei ihm erst ca. am 26. Mai 

2014 am Arbeitsplatz rückwirkend eröffnet worden (Vorakten 52/14 f.). Die 

erwerbliche Situation des Beschwerdeführers hatte sich mit dem Verlust 

seiner bisherigen Arbeitsstelle per 15. Mai 2014 jedenfalls erheblich verän-

dert. Zwar war er seither offenbar zu 100% krankgeschrieben und er 

konnte ab ca. dem 27. Juni 2014 in Frankreich stempeln (Vorakten 52/15). 

Anlässlich der Begutachtung sagte der Beschwerdeführer allerdings aus, 

dass er noch in gleichem Umfang weiterarbeiten würde, wenn er seine 

Stelle nicht verloren hätte (Vorakten 52/13, 52/23), und dass er eine leichte 

Arbeit tätigen würde, sollte er eine solche erhalten (Vorakten 52/14, 52/19). 

Der Beschwerdeführer selber erachtete sich zu jenem Zeitpunkt somit of-

fensichtlich als eingliederungsfähig. Aus dem Umstand, dass keine berufli-

chen Massnahmen angeordnet wurden, kann er nicht ohne weiteres einen 

Rentenanspruch ableiten. Denn die beruflichen Massnahmen müssen 

auch eingliederungswirksam sein; das heisst ohne allfällige berufliche 

Massnahmen müsste eine rentenbegründende Invalidität bestehen (vgl. 

Urteil des EVG [heute: BGer] I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 1.3). Insbeson-

dere entbindet die Nichtanordnung von beruflichen Massnahmen nicht von 

seiner Schadenminderungspflicht, wonach er ab dem Verlust seiner Ar-

beitsstelle alles ihm Zumutbare hätte vorkehren müssen, um die Folgen 

seiner Invalidität so gut wie möglich zu mildern. Deshalb besteht auch kein 

C-7536/2014 

Seite 26 

Rentenanspruch, wenn der Beschwerdeführer selbst ohne berufliche Mas-

snahmen in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen 

zu erzielen (vgl. MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 1a Rz. 2; BGE 123 V 230 E. 3c; Urteil des EVG 

I 824/02 vom 16. Juni 2004 E. 2.2.1 mit Hinweisen).  

10.5 Die Vorinstanz erachtete den Beschwerdeführer in einer leidensange-

passten Verweistätigkeit zu 90% arbeitsfähig. Sie stützte sich auf das vom 

Gutachter Dr. E._______ umschriebene Profil einer Verweistätigkeit ab, 

welche eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben, Stossen oder Ziehen 

über 7.5 kg sowie kein Arbeiten in dauernder Zwangshaltung (wie nur sit-

zend, stehend, repetitiv bückend oder vornübergeneigt) umfasst (vgl. 

E. 10.3.1.2). Diese Umschreibung der zumutbaren Verweistätigkeit ist 

überzeugend und wird im Übrigen auch von der zuständigen RAD-Ärztin 

als plausibel und nachvollziehbar bezeichnet (Vorakten 63/3). Was den 

Umfang der Arbeitsfähigkeit in dieser Verweistätigkeit betrifft, ist die vor-

instanzliche Annahme von 90%, welche sich wiederum auf die schlüssigen 

Einschätzungen des Gutachters und der RAD-Ärztin stützte, durchaus zu-

mutbar. Nachdem dem Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten, 

modifizierten Chauffeurtätigkeit, bei welcher er vorwiegend sitzen musste 

und die deshalb nicht ideal war, an drei Tagen ganztags arbeitete (aller-

dings mit Pausen, so dass von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit auszuge-

hen ist; vgl. E. 10.2.1.3), erscheint ein Arbeitspensum von 90% in einer lei-

densangepassten Verweistätigkeit erreichbar, zumal dem Beschwerdefüh-

rer mit den erwähnten ärztlichen Beurteilungen infolge des vermehrten 

Pausenbedarfs eine Einschränkung von 10% eingeräumt wird.  

10.6 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (BVGer-act. 1 S. 6) be-

steht keine Unverwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit: Der Beschwerde-

führer, welcher im massgebenden Zeitpunkt 55 Jahre alt war, hat noch eine 

relativ lange Aktivitätsdauer vor sich, in welchem die Chancen für das Fin-

den einer anderen Stelle als realistisch angesehen werden können. Es be-

steht vorliegend kein Anlass zur Annahme, dass die bestehende Arbeitsfä-

higkeit auf dem ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt nicht verwertbar 

ist. Es kann nicht zweifelhaft sein, dass dem Versicherten trotz seines Ge-

sundheitsschadens noch Beschäftigungen offen stehen, in denen er die 

verbleibende Arbeitsfähigkeit zumutbarerweise zu verwerten vermag, so 

dass nicht von realitätsfremden und in diesem Sinne unmöglichen oder un-

zumutbaren Einsatzmöglichkeiten auszugehen ist. Denn die zumutbare 

Tätigkeit ist vorliegend trotz der diversen daran geknüpften Bedingungen 

C-7536/2014 

Seite 27 

nicht nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der allgemeine Ar-

beitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entge-

genkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt werden kann 

(vgl. Urteil des EVG I 824/02 vom 16. Juni 2004 E. 2.2.2). Vor dem Hinter-

grund des vergleichsweise weiten Spektrums weiterhin zumutbarer einfa-

cher (Hilfs-)Tätigkeiten schadet auch die unterbliebene weitere Konkreti-

sierung möglicher Arbeitsstellen durch die Vorinstanz nicht und es konnte 

auf eine konkrete Abklärung durch die Berufsberatung bzw. die Anordnung 

weiterer beruflicher Massnahmen verzichtet werden (vgl. Urteil des BGer 

9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.3). Dass solche Massnahmen für die 

Verwertung der Restarbeitsfähigkeit notwendig gewesen wären, ist nicht 

anzunehmen, zumal auch keinerlei Hinweise auf irgendwelche Stellenbe-

mühungen seitens des Beschwerdeführers bestehen. 

10.7 Massgebender Zeitpunkt für die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähig-

keit bei vorgerücktem Alter ist grundsätzlich das Datum der Erstellung des 

Gutachtens (BGE 138 V 457 E. 3.3), vorliegend somit der 11. August 2014.  

10.8 Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerde-

führer ab dem 1. Mai 2013 in der von ihm zuletzt ausgeübten, modifizierten 

Chauffeurtätigkeit (bezogen auf ein Ganztagespensum) zu 50% arbeits-

unfähig war und ihm ab dem 11. August 2014 eine körperlich angepasste, 

leichte Verweistätigkeit zu 90% zumutbar ist. 

  

Es ist schliesslich zu prüfen, ob und für welchen Zeitraum beim Beschwer-

deführer ein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad vorlag. 

11.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 

Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkom-

mensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage er-

zielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensver-

gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe-

tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei-

nander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdiffe-

C-7536/2014 

Seite 28 

renz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Ein-

kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2; 128 V 29 E. 1). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypotheti-

schen) Beginns des allfälligen Rentenanspruchs massgebend, wobei Vali-

den- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben 

und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis 

zum Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berück-

sichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 ff.). 

11.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 

die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nö-

tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-

ten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. 

Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein 

(BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). 

11.1.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkom-

men gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Ge-

sundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der Rechtsprechung 

grundsätzlich die gesamtschweizerischen Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhe-

bungen (nachfolgend: LSE) heranzuziehen und ist der entsprechende Ta-

bellenlohn zur genaueren Schätzung gegebenenfalls um einen Leidensab-

zug von bis zu 25% zu reduzieren (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b mit weiteren 

Hinweisen; Urteil des EVG U 75/03 vom 12. Oktober 2006 E. 4.1). Zu be-

rücksichtigen ist dabei, dass sich die für die Invaliditätsbemessung mass-

gebenden Vergleichseinkommen eines im Ausland wohnenden Versicher-

ten auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen müssen, weil es die Unter-

schiede in den Lohnniveaus und den Lebenshaltungskosten zwischen den 

Ländern nicht gestatten, einen objektiven Vergleich der in Frage stehenden 

Einkommen vorzunehmen (BGE 110 V 273 E. 4b; Urteil des BGer I 817/05 

vom 5. Februar 2007 E. 8.1; Urteil des EVG Versicherungsgerichts 

U 262/02 vom 8. April 2003 E. 4.4). 

C-7536/2014 

Seite 29 

11.2 Vorliegend ist der Invaliditätsgrad für zwei verschiedene Zeitab-

schnitte nach Massgabe der jeweils zumutbaren Arbeitsfähigkeit separat 

zu bemessen (vgl. E. 10.8).  

11.2.1 Zunächst ist der Einkommensvergleich für den Zeitpunkt des allfäl-

ligen Rentenbeginns am 1. Mai 2013 vorzunehmen: Die Vorinstanz ging 

bei der Berechnung des Valideneinkommens laut Verfügung (Vorakten 

68/11 f.) von einem Jahreseinkommen von Fr. 69‘537.- aus, wobei sie sich 

auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin stützte und eine Nominal-

lohnentwicklung von 1.4% im Sektor Verkehr berücksichtigte. Die Arbeitge-

berin gab im von ihr ausgefüllten Fragebogen für Arbeitgebende vom 

13. Februar 2013 (Vorakten 21) an, der Beschwerdeführer würde heute 

ohne Gesundheitsschaden in der ursprünglichen Tätigkeit Fr. 70‘400.- ver-

dienen. Wie sich dieser Lohn zusammensetzt, erläuterte die Arbeitgeberin 

aber nicht. Dem besagten Fragebogen ist weiter zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer vor dem Unfall (am 4. Dezember 2011) einen AHV-bei-

tragspflichtigen Lohn von Fr. 4‘900.- pro Monat erzielte, zuzüglich einer 

Gratifikation von Fr. 5‘000.- sowie einer monatlichen Spesenvergütung von 

Fr. 450.-. Gemäss dem aktenkundigen Auszug des Lohnkontos für das 

Jahr 2011 betrug der Bruttolohn des Beschwerdeführers insgesamt 

Fr. 68‘577.30 (Vorakten 21/7), wobei darin neben dem monatlichen Lohn 

von Fr. 4‘900.- auch eine Gratifikation von Fr. 4‘902.30 sowie Entschädi-

gungen für Spesen im Umfang von Fr. 4‘875.- enthalten waren. Letztere 

gehören jedoch – anders als die Vorinstanz angenommen hat – nicht zum 

Valideneinkommen, da von diesen erwiesenermassen keine Beiträge ge-

mäss AHVG erhoben wurden (Vorakten 21/7; Art. 25 Abs. 1 IVV; vgl. dazu 

auch Urteil des EVG I 923/05 vom 30. Mai 2006 E. 2.1). Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung für Männer im Sektor Verkehr bis 2013 im Umfang 

von 1.4% (Tabelle T1.1.10) ergibt sich folglich ein Valideneinkommen von 

Fr. 64‘594.13 (Fr. 63‘702.30 x 1.4% + Fr. 63‘702.30). Hinsichtlich des Inva-

lideneinkommens ab 1. Mai 2013 ist auf den vom Beschwerdeführer ab 

1. Mai 2013 bei der B._______ AG im Rahmen seiner 50%-igen Tätigkeit 

erzielten tatsächlichen Jahresverdienst abzustellen, welcher Fr. 31‘901.- 

beträgt (BVGer-act. 28). Wie beim Valideneinkommen sind auch beim In-

valideneinkommen die Spesenentschädigungen, von welchen keine 

AHVG-Beiträge erhoben wurden, nicht zu berücksichtigen. Dem Validen-

einkommen von Fr. 64‘594.13 steht somit ein Invalideneinkommen von 

Fr. 31‘901.- gegenüber. Der Invaliditätsgrad beträgt somit 50.61% 

([{Fr. 64‘594.13 - Fr. 31‘901.-} x 100] : Fr. 64‘594.13 = 50.61%) und begrün-

det eine halbe Invalidenrente. 

C-7536/2014 

Seite 30 

11.2.2 Sodann ist ein Einkommensvergleich für die Zeitspanne ab dem 

11. August 2014 durchzuführen. In Bezug auf das Valideneinkommen ist 

wiederum gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin für das Jahr 2011 

abzustellen, wobei bis ins Jahr 2014 eine Nominallohnentwicklung von ins-

gesamt 0.9% zu berücksichtigen ist (Tabelle T1.1.10). Massgebend ist so-

mit der Betrag von Fr. 64‘275.62 (Fr. 63‘702.30 x 0.9% + Fr. 63‘702.30). 

Betreffend das Invalideneinkommen ist mit der Vorinstanz (Vorakten 68/11) 

auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle TA1, 

Privater Sektor, Anforderungsniveau 4, Spalte Männer, abzustellen, wo-

nach basierend auf einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden der monatli-

che Bruttolohn Fr. 4‘901.- beträgt. Angepasst an die Nominallohnentwick-

lung für Männer bis 2014 von 3.3% (Tabelle T1.1.10) sowie umgerechnet 

auf eine betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden für das 

Jahr 2014 (Tabelle T03.02.03.01.04.01) ergibt sich ein jährliches Invaliden-

einkommen von Fr. 63‘334.68 (Fr. 5‘277.89 x 12). Bei einer zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit von 90% macht das jährliche Invalideneinkommen 

Fr. 57‘001.21 aus. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich 11.31% 

([{Fr. 64‘275.62 - Fr. 57‘001.21} x 100] : Fr. 64‘275.62 = 11.31%), womit ein 

Rentenanspruch ausgeschlossen ist. Entgegen der Ansicht des Beschwer-

deführers wirkt sich ein Beschäftigungsgrad von 90% nicht lohnsenkend 

aus (vgl. Urteil des BGer 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 8.3). Was die 

vom Beschwerdeführer sodann geltend gemachten abzugsbegründenden 

Aspekte betrifft, ist anzumerken, dass selbst bei Berücksichtigung eines 

maximalen Leidensabzugs von 25% vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75 

E. 5b/cc) noch immer ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 

33.48% vorliegen würde. 

11.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Invaliditätsgrad des Be-

schwerdeführers am 1. Mai 2013 50.61% und am 11. August 2014 11.31% 

betrug. Daraus folgt, dass dem Beschwerdeführer für die Zeit ab dem 

1. Mai 2013 eine halbe Invalidenrente zusteht. Seit dem 11. August 2014 

liegt aber – wie dargelegt – keine anspruchsbegründende Invalidität mehr 

vor, weshalb die halbe Invalidenrente per 1. September 2014 aufzuheben 

ist. Dieser Rentenaufhebungszeitpunkt entspricht auch Art. 88a Abs. 1 IVV, 

wonach die Aufhebung der Rente erst nach Ablauf von drei Monaten seit 

der anspruchsbeeinflussenden Änderung (hier: 15. Mai 2014; vgl. E. 10.4) 

erfolgen kann. Art. 88bis Abs. 2 IVV, welcher die Wirkung der Herabsetzung 

oder Aufhebung des Rentenspruchs regelt, ist im Übrigen nur beim laufen-

den Rentenbezug anwendbar und gilt deshalb bei der vorliegenden rück-

wirkenden Rentenaufhebung nicht (Urteil des EVG I 227/02 vom 23. Au-

gust 2002 E. 3). 

C-7536/2014 

Seite 31 

11.4 Dem Beschwerdeführer ist somit anstelle der in Verletzung von Bun-

desrecht verfügten ganzen Rente für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. Juni 

2013 eine halbe Rente ab dem 1. Mai 2013 bis zum 31. August 2014 aus-

zurichten. Im Ergebnis liegt damit keine Schlechterstellung des Beschwer-

deführers vor. Er steht finanziell nicht schlechter, sondern im Gegenteil 

besser da, als wenn er die vorinstanzliche Verfügung akzeptiert hätte. Die 

Vorinstanz ging bei Rentenbeginn am 1. Mai 2013 von einem Invaliditäts-

grad von 19% (Vorakten 55/3) aus, während hier für diesen Zeitpunkt ein 

Invaliditätsgrad von 50.61% berechnet wird (E. 11.2.1). Die vorinstanzlich 

verfügte Auszahlung der ganzen Rente für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 

30. Juni 2013 erfolgte in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV, was – wie 

aufgezeigt (E. 8.2) – nicht rechtens ist. Folglich besteht hinsichtlich der Zeit 

ab dem 1. Mai 2013 keine reformatio in peius, weshalb dem Beschwerde-

führer vor der Urteilsfällung nicht im Sinne von Art. 62 Abs. 3 VwVG Gele-

genheit zur Gegenäusserung einzuräumen war. Eine solche konnte auch 

im Hinblick auf den für die Zeit ab dem 11. August 2014 errechneten ren-

tenausschliessenden Invaliditätsgrad von 11.31% unterbleiben, da die Vor-

instanz für diesen Zeitraum ebenfalls einen Rentenanspruch verneinte (vgl. 

BGE 137 V 314 E. 3.2.4). 

  

Damit steht fest, dass die angefochtene Verfügung vom 21. November 

2014 nicht rechtmässig und daher in teilweiser Gutheissung der Be-

schwerde vom 27. Dezember 2014 aufzuheben ist. Dem Beschwerdefüh-

rer ist für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 31. August 2014 eine halbe Invali-

denrente auszurichten. Die Vorinstanz hat die Berechnung der auszurich-

tenden halben Invalidenrente vorzunehmen. Im Übrigen ist die Be-

schwerde abzuweisen. 

  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung. 

13.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten in der Regel 

der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Unterliegt diese nur teilweise, so 

werden die Verfahrenskosten ermässigt. Keine Verfahrenskosten werden 

Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbe-

hörden auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

Vorliegend sind keine Verfahrenskosten zu erheben, da dem Beschwerde-

führer als teilweise unterliegender Partei mit Zwischenverfügung vom 

C-7536/2014 

Seite 32 

26. März 2015 die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde (BVGer-

act. 8) und der teilweise unterliegenden Vorinstanz ebenfalls keine Verfah-

renskosten auferlegt werden. 

13.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

Der Beschwerdeführer hat aufgrund seines teilweisen Obsiegens An-

spruch auf eine reduzierte Parteientschädigung zulasten der Vorinstanz. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht in ihrer Honorarnote 

vom 27. April 2015 (BVGer-act. 12) für die Zeitspanne seit dem 27. Novem-

ber 2014 ein Honorar von Fr. 3‘291.67 (13.1667 Stunden à Fr. 250.-), Spe-

sen von Fr. 365.60 sowie eine Mehrwertsteuer von Fr. 292.55 (8% auf 

Fr. 3‘657.27) geltend. 

Das Anwaltshonorar wird nach dem notwendigen Zeitaufwand des Vertre-

ters bemessen (Art. 10 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, 

des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsa-

che und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens so-

wie in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädi-

gungen erscheint der seitens der Rechtsvertreterin inhaltlich spezifizierte 

und zeitlich quantifizierte Aufwand von 13.1667 Stunden angemessen. Bei 

einem Stundenansatz von Fr. 250.- (Art. 10 Abs. 2 VGKE) und Auslagen 

von Fr. 112.10 (für Kopien können nur 50 Rappen und nicht die verrechne-

ten Fr. 2.- pro Seite berechnet werden, Art. 11 Abs. 4 VGKE) ergibt sich 

eine Entschädigung von Fr. 3‘403.80. Die geforderte Mehrwertsteuer ist in-

dessen nicht geschuldet, da der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz im 

Ausland hat (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG [SR 

641.20] und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE; Urteil des BVGer C-6173/2009 vom 

29. August 2011 mit Hinweis). Angesichts des Umstands, dass der Be-

schwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen Anspruch auf eine von der 

Vorinstanz zu leistende Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 200.-. Die 

mehrheitlich obsiegende Vorinstanz hat gemäss Art. 7 Abs. 3 VGKE keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

C-7536/2014 

Seite 33 

13.3 Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung (BVGer-

act. 8) ist der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine Entschädi-

gung von Fr. 3'203.80 (Fr. 3‘403.80.- abzüglich Fr. 200.-; inklusive Ausla-

gen, ohne Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu erstatten. 

13.4 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege garantiert allerdings 

keine definitive Übernahme der Kosten durch den Staat (BGE 122 I 322 

E. 2c). Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, so 

ist er verpflichtet, dem Bundesverwaltungsgericht Honorar und Kosten sei-

ner amtlich bestellten Rechtsvertreterin zu vergüten (vgl. Art. 65 Abs. 4 

VwVG). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfü-

gung wird aufgehoben. 

  

Dem Beschwerdeführer wird für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis 31. August 

2014 eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Im Übrigen wird die Be-

schwerde abgewiesen. 

  

Die Sache geht an die Vorinstanz zur Berechnung der auszurichtenden In-

validenrente. 

  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

  

Dem Beschwerdeführer wird eine reduzierte Parteientschädigung von 

Fr. 200.- zugesprochen, die von der Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils zu leisten ist. 

  

Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Advokatin Raffaella Biaggi, 

wird für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht zulasten der Ge-

richtskasse eine Entschädigung von Fr. 3'203.80 ausgerichtet.  

C-7536/2014 

Seite 34 

  

Der Vorinstanz wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Patrizia Levante 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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