# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 602fc88f-5de5-5571-b515-5dd02686629a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-31
**Language:** de
**Title:** dass-Urteil, gleichlautende Anträge der Parteien
**Docket/Reference:** IV.2015.00608
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00608.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00608
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Korinna Fröhlich
Anwaltskanzlei
Mullis
+ Fröhlich
Dorfgasse 36, 8708 Männedorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
mit
Verfügung
vom
21. Mai 2015
einen Rentena
nspruch von
X.___
ver
neint hatte
(
Urk.
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
2.
Juni 2015
(
Urk.
1)
,
in die Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2015 (
Urk.
6) und in die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 1
2.
August 2015 (
Urk.
9),
unter Hinweis darauf,
dass die
Beschwerdeführer
in
in der Beschwerde vom
2.
Juni 2015
die Aufhebung
der angefochtenen Verfügung,
die
Zusprache
einer halben Rente
und in pro
zessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
beantragte (Urk. 1),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschw
erdeantwort vom 7. Juli 2015
die
Rück
weisung
der Sache zu weiteren Abklärungen beantragte (Urk.
6
),
dass der Beschwerdeführerin mit Geri
chtsverfügung vom 5. August 2015
die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Korinna Fröhlich als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt wurde (
Urk.
8),
dass sich die
Beschwerdeführer
in
in der Stellungnahme vom
1
2.
August 2015
mit einer Rückweisung der
Sache
zu weiteren Abklärungen
einverstanden erklärte (Urk. 9)
,
in Erwägung,
dass
insoweit gleichlautende Anträge
der Parteien
vorliegen, als beide
die
Rückwei
sung
der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen beantra
gen,
dass der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestützt auf
das Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin
, vom 9. Oktober 2014 (
Urk.
7/1/1-2
),
den Bericht von
Dr.
med.
Z.___
, FMH
Orthopädische Chirurgie
,
vo
m 12.
Januar 2015 (
Urk.
7/8/6) und
den Bericht von med.
pract
.
A.___
, FMH Innere Medizin, vom
10. Februar 2015 (
Urk.
7/10) sowie
die Stellung
nahmen von
Dr.
med.
B.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie,
des
Regionalen Ärztlichen Dienst
e
s
vom 2
8.
Februar
2015 (
Urk.
7/23
/3
)
und vom 1
4.
April 2015 (
Urk.
7/38/
1-
2)
nicht schlüssig beurteilt werden können,
dass die angefochten
e Verfügung vom 2
1.
Mai
2015
demnach aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach weiteren
medizinischen
Abklärungen
über den
Rentenanspruch
der Beschwerdeführerin
neu verfüge
,
dass die Rückweisung einer Sache an die Verwaltung
zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung
als vollständiges Obsiegen gilt und die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.-- daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind (Art. 69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung),
dass die
Beschwerdeführer
in
ausgangsgemäss
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, wobei diese ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61
lit
. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts in Verbindung mit § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversich
erungsgericht) und auf Fr. 1‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
festzusetzen ist,
erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde
wird
in
dem
Sinne
gutgeheissen
, dass
die angefochtene Verfügung vom 2
1.
Mai
2015
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
wird,
damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin
neu
verfüge.
2.
Die Gerichtskos
ten von Fr. 4
00.-- werden der
Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Korinna Fröhlich,
eine Pr
ozessentschädigung von Fr.
1‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Korinna Fröhlich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von
Urk.
9
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (
im Dispositiv
nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl