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**Case Identifier:** 3e03d3ad-d93b-50d4-9266-4278ae34e2ef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 03.06.2020 IV 2019/250
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-250_2020-06-03.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/12

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/250

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.12.2020

Entscheiddatum: 03.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.06.2020
Art. 17 und Art. 28 IVG. Mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads 
besteht kein Anspruch auf eine Rente. Da die Erwerbseinbusse zum 
Verfügungszeitpunkt kleiner als 20% war, besteht kein Anspruch auf 
Eingliederungsmassnahmen bzw. auf berufliche Massnahmen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2020, IV 
2019/250).

Entscheid vom 3. Juni 2020

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.

IV 2019/250

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, rohner thurnherr wiget & partner, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

berufliche Massnahmen / Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) litt im Anschluss an eine Operation einer 

Zwerchfellhernie im August 2014 mit verschiedenen postoperativen Komplikationen 

insbesondere an einem Tinnitus, Kopfschmerzen und Schmerzen im Operationsbereich 

(vgl. Operationsberichte der Klinik für Chirurgie des Kantonspitals St. Gallen (KSSG) 

vom 14. und 21. August 2014, IV-act. 8f.; provisorischer Austrittsbericht des KSSG 

vom 7. September 2014, IV-act. 24-14ff.; Arztbericht von Dr. med. B.___, Facharzt 

FMH für Kardiologie und Innere Medizin, vom 29. Oktober 2015, IV-act. 24-7f.; 

ambulanter Bericht ORL der Klinik für Ohren-, Nasen- und Gesichtschirurgie des 

Universitätsspitals Zürich vom 24. Mai 2016, IV-act. 2; Sprechstundenbericht von Dr. 

med. C.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 27. April 2016, IV-act. 24-11f.).

A.a. 

Am 20. Januar 2016 beantragte der Versicherte bei der IV-Stelle die Finanzierung 

eines Hörgerätes (Noiser) zur Milderung der Auswirkungen des Tinnitus (IV-act. 1). 

Wegen der mit den verschiedenen Leiden einhergehenden 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit seit dem 14. August 2014 (IV-act. 7) meldete sich der Versicherte am 

8. August 2016 zur Früherfassung bei der IV-Stelle (IV-act. 6) und am 18. August 2016 

zum Bezug von IV-Leistungen (berufliche Integration/Rente) an (IV-act. 16).

A.b. 

Mit Verfügung vom 14. November 2016 lehnte die IV-Stelle das Gesuch für eine 

Hörgerätepauschale wegen zu geringen Hörverlusts ab (IV-act. 31).

A.c. 

Aufgrund der Arztberichte von Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin und 

Sportmedizin, vom 15. März und 5. Juli 2017 (IV-act. 41, 49-1ff.) und Prof. Dr. med. 

E.___, Facharzt für Innere Medizin und Endokrinologie/Diabetologie, vom 27. Juni 2017 

A.d. 

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(IV-act. 49-8f.) erachtete die RAD-Ärztin Dr. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine 

Innere Medizin, wegen des komplexen medizinischen Sachverhalts eine 

polydisziplinäre Abklärung mit den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Oto-Rhino-

Laryngologie (ORL) und Psychiatrie für angezeigt (IV-act. 56). Der 

Begutachtungsauftrag wurde der Estimed AG, Zug (nachfolgend: Medas Zug), zugeteilt 

(IV-act. 55, 58). Die gutachterlichen Untersuchungen des Versicherten fanden am 6. 

Dezember 2017 durch Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, 

am 13. Dezember 2017 durch Dr. med. H.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, sowie am 5. Januar 2018 durch Dr. med. I.___, Fachärztin FMH für 

ORL, statt (IV-act. 61). Im polydisziplinären Gutachten vom 31. Januar 2018 (IV-act. 63) 

massen die Experten folgenden Diagnosen eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu: 

1. Unklare linksthorakale Schmerzen mit/bei: Status nach Notfallthorakotomie links 

anterior wegen Perikardtamponade und transthorakaler Entfernung der Absorba-Tack 

am 21. August 2014, Status nach abdominaler Netzplastik bei Zwerchfellhernie mit 

möglicherweise iatrogener Verletzung am 14. August 2014. 2. Tinnitus Grad 4 beidseits 

(ICD10: H93.1). 3. Leicht- bis mittelgradige hochtonbetonte sensorineurale 

Schwerhörigkeit beidseits (ICD10: H90.3). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

wurden u.a. genannt ein Zervikalsyndrom mit Spannungskopfschmerzen, ein 

metabolisches Syndrom, eine nicht stenosierende Koronararteriosklerose und eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD10: 

F45.41; IV-act. 63-30, 63-68f.). Aus interdisziplinärer Sicht bestehe in der 

angestammten Tätigkeit als Monteur eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und in einer 

Verweistätigkeit eine solche von 0 %, ab sofort (IV-act. 63-31). Zur Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit wurde erklärt, dass diese für leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende körperliche Tätigkeiten, sitzend, stehend und gehend ausgeübt, 

ohne repetitives Heben und Tragen von schweren Lasten, ohne repetitive 

Überkopfarbeiten, ohne Lärmexposition und ohne hohe kommunikative Ansprüche 

gelte (IV-act. 63-26/56). Zur retrospektiven Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit wurde 

ausgeführt, dass eine abschliessende Überprüfung nicht möglich sei. Als wesentlich für 

eine Beurteilung wurde der Arztbericht von Dr. D.___ vom 8. September 2016 (IV-act. 

24-2f.) angeführt. Die Gutachter erachteten die von Dr. D.___ festgelegte 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als nachvollziehbar, die 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit sei jedoch als zu tief angesetzt (IV-act. 

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63-31f.). In der Stellungnahme vom 5. Februar 2018 erklärte die RAD-Ärztin Dr. F.___, 

dass auf das polydisziplinäre Gutachten abgestützt werden könne. Hinweise auf ein 

suboptimales Leistungsverhalten bzw. relevante Inkonsistenzen gebe es keine (IV-

act. 64).

Im Feststellungsblatt "Berufliche Massnahmen" vom 16. April 2018 führte die IV-

Stelle aus, dass der Umschulungsanspruch geprüft worden sei. Dieser sei jedoch 

aufgrund des Alters des Versicherten (56 Jahre) nicht wirtschaftlich und zweckmässig. 

Daraufhin wurde die Stiftung J.___ beauftragt, im Rahmen eines Einsatzprogrammes 

(24. April bis 23. Juli 2018) die Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

abzuklären (IV-act. 69, 71f.). Aus gesundheitlichen Gründen brach der Versicherte den 

Einsatz in der Holzwerkstatt in einem 50 %-Pensum im Juni 2016 vorzeitig ab (IV-act. 

76f.). Mit Arztbericht vom 21. Juni 2018 informierte Dr. med. K.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin FMH, die Stiftung J.___, dass für die aktuelle Tätigkeit des 

Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit bestehe. Eine körperliche Arbeit in dieser Form zur 

Wiedereingliederung komme wegen des bekannten chronischen Schmerzmusters 

thorakal und der wieder zunehmenden Intensität der Dolenz nicht in Frage (IV-act. 78; 

vgl. auch Abschlussbericht der Stiftung J.___ vom 4. Juli 2018, IV-act. 80). Am 28. 

September 2018 reichte Dr. K.___ den ausgefüllten IV-Arztbericht "Berufliche 

Integration/Rente" zusammen mit den Arztberichten von Dr. B.___ vom 19. September 

2018 und von Dr. med. L.___, Leiter Gefässmedizin und Thoraxchirurgie, Klinik M.___, 

vom 14. März 2018 ein (IV-act. 86).

A.e. 

Mit Schreiben vom 23. November 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe, denn die Abklärungen hätten 

ergeben, dass er sich aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 90; vgl. IV-act. 89). Daraufhin 

verlangte der Versicherte Akteneinsicht und bat anschliessend um telefonische 

Rückmeldung, wenn die weiteren Schritte während der Rentenprüfung festgelegt 

würden (IV-act. 91, 93). Am 5. Februar 2019 forderte die IV-Stelle die Stiftung J.___ auf, 

weitere Angaben (Tätigkeitsbeschrieb und Belastungsprofil des Versicherten) zu liefern. 

Diese Angaben konnten jedoch nicht beigebracht werden, denn wegen des eröffneten 

Konkurses über die Stiftung waren die für den Versicherten zuständigen Personen nicht 

mehr verfügbar (IV-act. 96).

A.f. 

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B.  

Am 6. März 2019 reichte Dr. K.___ den ausgefüllten formalisierten IV-Arztbericht 

inklusive Beilagen ein (IV-act. 100). In der Stellungnahme vom 10. April 2019 beurteilte 

die RAD-Ärztin Dr. F.___ die Angaben von Dr. K.___ als rudimentär, weshalb bezüglich 

der Beurteilung des Gesundheitsschadens sowie der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

weiterhin auf das Gutachten der Medas Zug abzustellen sei (100%ige Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit, IV-act. 101).

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 12. April 2019 zeigte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs an, da der ermittelte Invaliditätsgrad 0 % betrage (IV-

act. 103).

A.h. 

Am 15. April 2019 erhob der Versicherte schriftlich sowie am 24. April 2019 

mündlich Einwand gegen den Vorbescheid vom 12. April 2019 (IV-act. 106f.) und 

reichte - wie mit der IV-Stelle vereinbart - weitere Dokumente nach (u.a. einen 

Verlaufsbericht des behandelnden Physiotherapeuten N.___, vom 1. Mai 2019, IV-act. 

112, und einen Arztbericht von Dr. K.___ vom 2. Mai 2019, IV-act. 110-1f.). In der 

Stellungnahme vom 15. Juli 2019 erklärte der RAD, dass mit den Eingaben keine neuen 

medizinischen Fakten geltend gemacht würden, die Anlass geben müssten, von der 

medizinischen Einschätzung des RAD vom 10. April 2019 abzuweichen. Zur 

unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den Hausarzt und die 

Gutachter wurde erklärt, dass es sich dabei um eine andere Beurteilung desselben 

medizinischen Sachverhalts handle (IV-act. 114).

A.i. 

Mit Verfügung vom 16. Juli 2019 wies die IV-Stelle - bei einem ermittelten 

Invaliditätsgrad von 0 % - das Gesuch um eine Invalidenrente ab (IV-act. 115).

A.j. 

Gegen die Verfügung vom 16. Juli 2019 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 16. September 2019. Der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

Jürg Jakob, St. Gallen, beantragt darin: 1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

16. Juli 2019 sei aufzuheben. 2. Das Verfahren sei zur Durchführung ergänzender 

Eingliederungsmassnahmen und gegebenenfalls einer Umschulung des 

Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 3. Eventualiter sei 

dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Februar 2017 eine halbe Rente der 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

eidgenössischen Invalidenversicherung auszurichten. 4. Subeventualiter sei vor dem 

Entscheid über die Rentenzusprechung oder -ablehnung eine MEDAS-

Verlaufsbegutachtung anzuordnen. 5. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende 

Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 28. Oktober 

2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den 

Standpunkt, dass sie ausgehend von der beweiskräftigen gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für leidensangepasste Tätigkeiten zu Recht einen nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad ermittelt habe. Demzufolge könne die 

Erwerbsfähigkeit mit Eingliederungsmassnahmen nicht verbessert werden. Sollte der 

Beschwerdeführer trotzdem an Massnahmen beruflicher Art interessiert sein, wäre 

einzig ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung zu prüfen. Dafür müsste er ein separates 

Gesuch stellen (act. G 3).

B.b. 

Mit Zwischenentscheid vom 5. November 2019 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten) für das Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 4).

B.c. 

In der Replik vom 13. Januar 2020 hielt der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 9).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik innert 

angesetzter Frist, sodass am 4. März 2020 der Schriftenwechsel für abgeschlossen 

erklärt wurde (act. G 10f.).

B.e. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

1.1. 

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die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

1.4. 

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einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Die Rente wird 

vom Beginn des Monats ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Abs. 3). Der 

Beschwerdeführer meldete sich am 18. August 2016 bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 16). Ein Rentenanspruch kann daher frühestens ab dem 1. 

Februar 2017 entstehen.

1.5. 

Bei der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit stützte sich die Beschwerdegegnerin 

auf das Gutachten der Medas Zug vom 31. Januar 2018 (siehe hierzu IV-act. 63). In der 

Beschwerdeschrift vom 16. September 2019 führt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zum Gutachten aus, dass dieses ohne Zweifel verfahrensmässig 

korrekt erfolgt und in weiten Teilen schlüssig sei. Gerügt wurde, dass bei der 

Berücksichtigung des ausserberuflichen Aktivitätsniveaus nicht vom besten Fall, 

sondern vom Durchschnitt auszugehen sei. Zudem dürfe nicht auf die medizin-

theoretische Einschätzung der Gutachter abgestellt werden, denn diese sei durch den 

praktischen Eingliederungsversuch widerlegt worden (act. G 1-15f.).

1.6. 

Bei der Würdigung der gutachtlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung fällt ins 

Gewicht, dass sie auf eigenständigen, polydisziplinären Abklärungen beruht und für die 

streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet. Die 

vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt und - u.a. im 

Rahmen einer Konsistenz- und Ressourcenprüfung - gewürdigt. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht oder unzutreffend 

berücksichtigt worden wären. Solche ergeben sich denn auch weder aus den Akten 

noch den Ausführungen des Beschwerdeführers. Insbesondere ist nicht erstellt, dass 

die Gutachter - wie vom Rechtsvertreter geltend gemacht - bei der interdisziplinären 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit das maximale und nicht das durchschnittliche 

Aktivitätsniveau berücksichtigt haben. Sie haben ihre Einschätzung konkret unter 

Bezugnahme auf den Beschwerdeführer und seine gesundheitliche Situation und das 

ihm als zumutbar erachtete Aktivitätsniveau begründet. Aus dem vorzeitig 

abgebrochenen und nicht wieder aufgenommenen Eingliederungsversuch kann nicht 

geschlossen werden, es liege eine Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten vor, sondern 

höchstens hinsichtlich der in der Holzwerkstatt konkret ausgeübten Tätigkeit. Mit dem 

Abschlussbericht und der Arbeitsbestätigung der Institution J.___ (IV-act. 79f.) lässt 

sich, zumal ein genauer Tätigkeitsbeschrieb mit dem genauen Belastungsprofil fehlt 

1.6.1. 

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(vgl. RAD-Stellungnahme vom 13. November 2018, IV-act. 87-3), die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung nicht widerlegen.

Aus den nach der Begutachtung erstellten Arztberichten ergeben sich ebenfalls 

keine Erkenntnisse, die ernsthafte Zweifel an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung zu begründen vermögen, weisen doch die Arztberichte 

auf einen verbesserten Gesundheitszustand hin. So führt Dr. L.___ im Arztbericht vom 

14. März 2018 aus, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gut sei. Im 

Vergleich zu den Voruntersuchungen sei er relativ beschwerdefrei, mit noch 

gelegentlichen wetterabhängigen links thorakalen Schmerzen. Die thoraxchirurgischen 

Nachkontrollen könnten somit abgeschlossen werden (IV-act. 110-5f.). Die 

kardiologische Verlaufskontrolle vom 19. September 2019 durch Dr. B.___ ergab keine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Die Empfehlungen beschränkten sich auf 

Verhaltensänderungen wie einen Rauchstopp, eine Gewichtsreduktion und soweit 

möglich regelmässige körperliche Belastungen im Ausdauerbereich (IV-act. 110-3f.). 

Lediglich der behandelnde Hausarzt Dr. K.___ schliesst im Arztbericht vom 2. Mai 2019 

weitere Arbeitsversuche, insbesondere derartige mit körperlicher Belastung, aus. Die 

Aussage, dass er sich keine passende Tätigkeit für den Beschwerdeführer vorstellen 

könne, relativiert er an späterer Stelle selbst, erachtet er doch eine Bürotätigkeit für den 

Beschwerdeführer als möglich, wenn man eine Umschulung oder Weiterbildung 

durchführe (IV-act. 110-1f.). Der Physiotherapeut N.___ führt im Verlaufsbericht vom 1. 

Mai 2019 aus, dass mit der Therapie die Beweglichkeit erhöht und der akute Schmerz 

deutlich habe reduziert werden können (IV-act. 112).

1.6.2. 

In der Stellungnahme vom 15. Juli 2019 erklärt die RAD-Ärztin Dr. F.___, dass 

weder im Einwand des Versicherten gegen den Vorbescheid noch in den eingereichten 

Berichten neue medizinische Fakten geltend gemacht würden, die Anlass geben 

müssten, von der bisherigen medizinischen Einschätzung abzuweichen (IV-act. 114). 

Diese Einschätzung erscheint im Lichte der vorangehenden Ausführungen zutreffend.

1.6.3. 

Da auch anderweitig kein Mangel an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erblickt werden kann, der deren Beweiskraft zu erschüttern 

vermag, ist mit der Beschwerdegegnerin gestützt auf die gutachterliche Beurteilung 

davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten für die Zeit nach der Begutachtung nicht beeinträchtigt 

ist. Für die Zeit vom 1. Februar 2017 (vgl. dazu Erwägung 1.5) bis zur Begutachtung 

kann in Anbetracht der gutachterlichen Aussagen (IV-act. 63-27f./31/39/56) und der 

Stellungnahmen des RAD (IV-act. 64, 101, 114) davon ausgegangen werden, dass die 

1.6.4. 

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Arbeitsfähigkeit, wenn überhaupt, im Durchschnitt höchstens um 30% und damit in 

einem nicht rentenrelevanten Grade beeinträchtigt war (vgl. nachfolgende Erwägung 

1.7.3).

Zu prüfen bleibt der Invaliditätsgrad (Art. 16 ATSG; siehe vorstehende 

Erwägung 1.2).

1.7. 

Wie sich aus den Einträgen im individuellen Konto ergibt (IV-act. 21), ging der 

Beschwerdeführer seit dem Jahr 2004 keiner regelmässigen Erwerbstätigkeit mehr 

nach. Auch in den Jahren zuvor variierte das Einkommen stark. Im Licht dieser 

Verhältnisse stellen die tatsächlich erzielten Einkünfte keine repräsentative Grundlage 

für das Erwerbseinkommen dar, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden 

wäre. Auch die Beschwerdegegnerin stellte nicht darauf ab (siehe IV-act. 104-3). 

Deshalb und mit Blick darauf, dass seine einstige Anlehre als Maschinenschlosser und 

Monteur mit einer Hilfsarbeitertätigkeit vergleichbar ist (siehe hierzu nachfolgende 

Erwägung 2.3), rechtfertigt sich die Vornahme eines Prozentvergleichs (vgl. den 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2018, IV 

2015/27 und IV 2016/329, E. 4; siehe zum Prozentvergleich etwa das Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. April 2016, 8C_628/2015, E. 5.3.1 und E. 5.3.5 mit Hinweisen). 

Denn es ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass dem 

Beschwerdeführer als Gesunder zumindest die Erwerbsmöglichkeiten im Rahmen des 

LSE-Hilfsarbeiterlohns offen gestanden wären.

1.7.1. 

Bezüglich der Frage nach einem Tabellenlohnabzug bzw. nach dessen Höhe ist 

vorliegend von Bedeutung, dass dem Beschwerdeführer zwar bloss noch ein 

eingeschränktes Spektrum leidensangepasster Tätigkeiten zur Verfügung steht, jedoch 

noch genügende Einsatzmöglichkeiten im breiten Bereich der Hilfsarbeitertätigkeiten 

bestehen und dies auch ohne - wie vom Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift 

verlangten - vorgängig durchzuführende weitere Eingliederungsmassnahmen (vgl. 

Erwägung 2.2). Dem eingeschränkten Spektrum, dem vorgerücktem Alter und weiteren 

Konkurrenznachteilen ist - wenn überhaupt - höchstens mit einem 10%igen 

Tabellenlohnabzug Rechnung zu tragen.

1.7.2. 

Unter Berücksichtigung eines höchstens 10%igen Tabellenlohnabzugs resultiert 

im Rahmen eines Prozentvergleichs für die Zeit nach der Begutachtung durch die 

Medas Zug im Dezember 2017/Januar 2018 ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von 10%. Für den vorangehenden Zeitraum vom 1. Februar 2017 bis 

zur Begutachtung ergibt sich selbst bei einem (durchschnittlichen) 

1.7.3. 

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2.

Im Weiteren ist zwischen den Parteien der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Eingliederungsmassnahmen und eine berufliche Umschulung umstritten (act. G 1, G 3, 

G 9).

3.  

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% und einem Tabellenlohnabzug von 10% ebenfalls ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37% (30% + [70% x 10%]).

Eine versicherte Person hat gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG Anspruch auf Umschulung 

auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist 

und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden 

kann. Dabei setzt der Umschulungsanspruch nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts grundsätzlich eine Mindesterwerbseinbusse von rund 20% in den für 

die versicherte Person ohne zusätzliche Ausbildung offenstehenden, noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten voraus (siehe zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom 11. 

Januar 2018, 8C_808/2017, E. 3 mit Hinweisen).

2.1. 

Wie zuvor in Erwägung 1.7.2 festgestellt, stehen dem Beschwerdeführer genügend 

Einsatzmöglichkeiten im breiten Bereich der Hilfsarbeitertätigkeiten auch ohne 

vorgängig durchzuführende weitere Eingliederungsmassnahmen zur Verfügung. Bei 

Erlass der Rentenverfügung lag denn auch keine Erwerbseinbusse von zumindest 20% 

vor (vgl. Erwägung 1.7.3). Die Beschwerdegegnerin hat daher das Gesuch des 

Beschwerdeführers um berufliche Eingliederungsmassnahmen bzw. eine berufliche 

Umschulung zu Recht abgewiesen.

2.2. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Juli 2019 

abzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.- erscheinen in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der vollständig 

unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.- zu 

tragen. Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 4) ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

3.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

3.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.06.2020
	Art. 17 und Art. 28 IVG. Mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads besteht kein Anspruch auf eine Rente. Da die Erwerbseinbusse zum Verfügungszeitpunkt kleiner als 20% war, besteht kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen bzw. auf berufliche Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2020, IV 2019/250).

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