# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6cc1df07-4f82-509c-b3da-9d510ccc7c11
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.05.2016 200 2015 957
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-957_2016-05-11.pdf

## Full Text

200 15 957 UV
KOJ/BOC/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. Mai 2016

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Bossert

Helsana Versicherungen AG 
Recht, Postfach, 8081 Zürich
Beschwerdeführerin

gegen

Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG 
Direktion Bern, Bundesgasse 35, Postfach, 3001 Bern
vertreten durch Fürsprecher A.________
Beschwerdegegnerin

in Sachen
B.________

betreffend Einspracheentscheid vom 1. Oktober 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Mai 2016, UV/15/957, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1971 geborene B.________ (nachfolgend: Versicherte) war am 17. Juli 
2003, als sie schwungvoll in ihren Balkon einstieg und in der Folge eine 
Verletzung an der linken Schulter geltend machte, über ihre Arbeitgeberin 
bei der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG (nachfol-
gend: Mobiliar bzw. Beschwerdegegnerin) obligatorisch gegen die Folgen 
von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert 
(vgl. Akten der Mobiliar [act. IIA] M1). Die Versicherte unterzog sich ansch-
liessend mehreren operativen Eingriffen an der linken Schulter (act. IIA M5, 
M13, M23). Mit Verfügung vom 17. November 2005 (act. IIA K3) lehnte die 
Mobiliar gestützt auf die Beurteilung ihres beratenden Arztes, Dr. med. 
C.________, Facharzt für Chirurgie FMH, vom 1. September 2005 (act. IIA 
M18) einen Anspruch auf Versicherungsleistungen aus der obligatorischen 
Unfallversicherung ab, da weder ein Unfall noch eine unfallähnliche Kör-
perschädigung vorliege. Die dagegen von der Versicherten und ihrer Kran-
kenversicherung, der Helsana Versicherungen AG (nachfolgend: Helsana 
bzw. Beschwerdeführerin), erhobenen Einsprachen (act. IIA K4, K4.2, K5, 
K6) hiess die Mobiliar mit Einspracheentscheid vom 20. November 2006 
(act. IIA K13) gut und übernahm die gesetzlichen Leistungen, da gestützt 
auf das Aktengutachten von PD Dr. med. D.________, Facharzt für Chirur-
gie FMH, vom 2. November 2006 (act. IIA M24) eine unfallähnliche Körper-
schädigung vorliege.

In der Folge wurde die Versicherte am 12. Dezember 2007 erneut an der 
linken Schulter operiert (act. IIA M31). Daraufhin stellte die Mobiliar mit Ver-
fügung vom 14. April 2008 (act. IIA K23) die Übernahme von Heilungskos-
ten sowie die Ausrichtung allfälliger Taggelder ab Juni 2007 wegen 
fehlender Kausalität ein. Zudem sprach sie der Versicherten bei einer Inte-
gritätseinbusse von 5 % eine Integritätsentschädigung von Fr. 5’340.-- (5 % 
von Fr. 106'800.--) zu. Gegen diese Verfügung erhoben die Versicherte 
sowie die Helsana Einsprache (act. IIA K26, K29). Letztere zog ihre Ein-
sprache mit Schreiben vom 3. Juli 2008 (act. IIA K27) zurück. Mit Einspra-
cheentscheid vom 19. November 2009 (act. IIA K66) hiess die Mobiliar die 

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Einsprache in dem Sinne gut, als sie der Versicherten für die Zeit von Sep-
tember 2004 bis Mai 2007 Taggelder in der Höhe von insgesamt 
Fr. 4'812.20 zusprach. Soweit weitergehend wies sie die Einsprache ab, 
soweit sie nicht gegenstandlos geworden war. Die hiergegen erhobene 
Beschwerde (act. IIA K68) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
mit Urteil vom 1. Dezember 2010, UV/2009/1339 (act. IIA K72), insoweit 
gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur Vornahme 
weiterer Abklärungen an die Mobiliar zurückwies. 

In der Folge holte die Mobiliar bei Dr. med. E.________, Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, 
ein Gutachten ein, welches am 6. September 2012 erstellt wurde (act. IIA 
M46). Mit Verfügung vom 26. November 2013 (act. IIA K122) lehnte die 
Mobiliar den Anspruch auf Versicherungsleistungen gestützt auf das Gut-
achten bzw. mit der Begründung ab, es liege weder ein Unfall noch eine 
unfallähnliche Körperschädigung vor. Dagegen erhoben sowohl die Versi-
cherte (act. IIA K127) als auch die Helsana (act. IIA K125) Einsprache, wo-
bei Letztere festhielt, es treffe zu, dass weder ein Unfall noch eine 
unfallähnliche Körperschädigung vorliege, deshalb werde sie die Einspra-
che zurückziehen, sofern die Mobiliar auf eine Rückforderung der bereits 
erbrachten Leistungen verzichte. Mit Einspracheentscheid vom 26. Juni 
2014 (act. IIA K131) wies die Mobiliar die Einsprache der Versicherten ab. 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern mit Urteil vom 20. Mai 2015, UV/2014/795 [act. IIA K140), ab, da 
weder ein Unfall noch eine unfallähnliche Körperschädigung vorliege. Die-
ses Urteil blieb unangefochten. 

Da sich die Einsprache der Helsana vom 30. Dezember 2013 (act. IIA 
K125) gegen die Verfügung vom 26. November 2013 (act. IIA K122) allein 
gegen eine allfällige (noch nicht verfügte) Rückforderung der bereits er-
brachten Leistungen richtete und die Mobiliar mit dem Einverständnis der 
Helsana von einem formellen Entscheid über diese Einsprache abgesehen 
hatte (vgl. act. IIA K132), erliess sie gegenüber der Helsana am 3. Sep-
tember 2014 (act. IIA K136) eine Rückforderungsverfügung. Dagegen er-
hob die Helsana am 18. September 2014 (act. IIA K137) Einsprache, 

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welche die Mobiliar mit Einspracheentscheid vom 1. Oktober 2015 abwies 
(act. IIA K141).

B.

Dagegen erhob die Helsana am 2. November 2015 Beschwerde. Sie bean-
tragt, in Gutheissung der Beschwerde seien der angefochtene Einspra-
cheentscheid und die Verfügung vom 3. September 2015 aufzuheben. Es 
sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin die erbrachten Leistungen 
zu Unrecht von der Beschwerdeführerin zurückfordere.

Am 5. November 2015 reichte die Beschwerdeführerin aufforderungs-
gemäss eine rechtsgültige Vollmacht nach. 

Mit Beschwerdeantwort vom 22. Januar 2016 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, vertreten durch Fürsprecher A.________, die Abweisung der 
Beschwerde. 

Mit Eingabe vom 22. Februar 2016 reichte die Beschwerdegegnerin auffor-
derungsgemäss eine Zusammenstellung der bisher erbrachten Leistungen 
inkl. Angabe des Gesamtbetrages der streitigen Rückforderung ein. Diese 
Eingabe wurde der Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung 
vom 25. Februar 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 

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die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 1. Oktober 2015 (act. 
IIA K141). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin der Be-
schwerdegegnerin die von dieser im Nachgang zum Ereignis vom 17. Juli 
2003 erbrachten Leistungen (Heilungskosten inklusive Gutachterkosten) im 
Gesamtbetrag von Fr. 43‘384.05 (Akten der Beschwerdegegnerin [act. II] 2) 
zu erstatten hat. Folglich fällt die Beurteilung der Beschwerde in die Zu-
ständigkeit einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern 
(Umkehrschluss aus Art. 57 Abs. 1 i.V.m. Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.3 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Begründet ein Versicherungsfall einen Anspruch auf 
Sozialversicherungsleistungen, bestehen aber Zweifel darüber, welche 
Sozialversicherung die Leistungen zu erbringen hat, so kann die 
berechtigte Person Vorleistung verlangen (Art. 70 Abs. 1 ATSG). Die 
berechtigte Person hat sich bei den in Frage kommenden 
Sozialversicherungen anzumelden (Art. 70 Abs. 3 ATSG). Wird der Fall von 
einem anderen Träger übernommen, so hat dieser die Vorleistungen im 
Rahmen seiner Leistungspflicht zurückzuerstatten (Art. 71 Satz 2 ATSG). 

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2.2 Der Unfallversicherer hat die Möglichkeit, die durch Ausrichtung von 
Heilbehandlung und Taggeld anerkannte Leistungspflicht mit Wirkung ex 
nunc et pro futuro ohne Berufung auf den Rückkommenstitel der Wieder-
erwägung oder der prozessualen Revision einzustellen, d.h. den Fall abzu-
schliessen, dies mit der Begründung, ein versichertes Ereignis liege – bei 
richtiger Betrachtungsweise – gar nicht vor. In gleichem Sinne ist auch hin-
sichtlich der Prüfung der adäquaten Kausalität zwischen Unfall und Ge-
sundheitsschaden zu entscheiden. Danach kann der Unfallversicherer trotz 
vorheriger Ausrichtung von Heilbehandlung und Taggeld ohne Berufung 
auf Wiedererwägung oder prozessuale Revision die Adäquanz verneinen 
und gestützt hierauf die Leistungen ex nunc einstellen. Nur im Rahmen 
einer allfälligen Leistungsrückerstattung sind die Rückkommensvorausset-
zungen zu beachten (vgl. BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384). 

2.3 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Rückerstat-
tungspflichtig sind die versicherte Person oder ihre Hinterlassenen sowie in 
gewissen Fällen Dritte oder Behörden (Art. 2 Abs. 1 lit. a - c der Verord-
nung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 
11. September 2002 [ATSV; SR 830.11]). Gemäss Art. 2 Abs. 3 ATSV rich-
tet sich der Anspruch des Versicherers auf Rückerstattung im Umfang, in 
welchem die unrechtmässig gewährten Leistungen gemäss der Regelung 
der einzelnen Sozialversicherungen mit Nachzahlungen anderer 
Sozialversicherungen verrechnet werden können, gegen den 
nachzahlungspflichtigen Versicherer.

Zu Unrecht bezogene (Geld-)Leistungen, die auf einer formell rechtskräfti-
gen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforde-
rung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden 
sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwä-
gung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Be-
richtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener 
neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt 
sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 320, 129 V 110 E. 1.1 S. 110; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 7. September 2015, 8C_789/2014, E. 2.1).

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2.4

2.4.1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög-
lich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen 
rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Aus-
schlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswür-
digung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer 
Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als 
objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328).

2.4.2 Als neu gelten dabei nur Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, 
da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig 
waren, verwirklicht haben, jedoch der um Revision ersuchenden Person 
trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Das revisionsweise vor-
gebrachte Element, welches lediglich eine neue Würdigung einer bereits 
bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revision. Die 
neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet 
sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verän-
dern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Ent-
scheidung zu führen (BGE 127 V 353 E. 5b S. 358; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 
65 E. 7.1). 

2.4.3 Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begrün-
denden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu 
dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nach-
teil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Sollen bereits vorge-
brachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, so hat der 
Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfah-
ren nicht beibringen konnte. Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn ange-
nommen werden muss, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls der 
Richter im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend 
ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern 
der Sachverhaltsermittlung dient. Es genügt daher beispielsweise nicht, 
dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders bewertet; vielmehr be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Mai 2016, UV/15/957, Seite 8

darf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungs-
grundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen. Für die Revision 
eines Entscheides genügt es nicht, dass der Gutachter aus den im Zeit-
punkt des Haupturteils bekannten Tatsachen nachträglich andere Schluss-
folgerungen zieht als das Gericht. Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon 
gegeben, wenn das Gericht bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen 
möglicherweise unrichtig gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die 
unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsa-
chen nicht bekannt waren oder unbewiesen geblieben sind. Das Beweis-
mittel muss sich auf eine Tatsache beziehen, welche Grundlage des 
gegebenenfalls zu revidierenden Entscheides bildete (BGE 110 V 138 E. 2 
S. 141; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 65 E. 7.1, 2010 UV Nr. 22 S. 91 E. 5.2).

2.5

2.5.1 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügun-
gen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG).

2.5.2 Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Verfügungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur gro-
ber Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b). Eine gesetz-
widrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig 
(BGE 126 V 399 E. 2b bb S. 401 ARV 2002 S. 181 E. 1a). Zweifellos ist die 
Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die 
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 
2014 IV Nr. 7 S. 30 E. 4.1). Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser 
Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine 
materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich 
auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen be-
ruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hin-
tergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der 
(invaliditätsmässigen) Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos 
unrichtig sein (SVR 2014 IV Nr. 10 S. 40 E. 4.1; Entscheid des BGer vom 
28. Juli 2011, 8C_962/2010, E. 3.1). Hingegen ist das Erfordernis in der 

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Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsre-
geln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig 
angewandt wurden (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79).

2.5.3 Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser 
Unrichtigkeit zulässig ist, muss von der Sach- und Rechtslage ausgegan-
gen werden, wie sie im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, 
wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung 
vermag kaum je die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu 
lassen (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79, 125 V 383 E. 3 S. 390).

Lagen im Zeitpunkt der Verfügung oder des Einspracheentscheides diver-
gierende medizinische Meinungsäusserungen vor, kann nicht Jahre später 
wiedererwägungsweise gesagt werden, es sei zweifellos unrichtig gewe-
sen, auf die eine und nicht auf die andere abzustellen (Entscheid des BGer 
vom 16. September 2008, 8C_517/2007, E. 4.3). 

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend (Be-
schwerde S. 5 f.), vorliegend sei kein Rückforderungstitel gegeben, weder 
die Voraussetzungen der prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 
ATSG noch diejenigen der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG 
seien erfüllt, weshalb die Rückforderung der von der Beschwerdegegnerin 
im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 17. Juli 2013 erbrachten Leis-
tungen ausser Betracht falle. Demgegenüber macht die Beschwerdegegne-
rin insbesondere geltend (Beschwerdeantwort S. 8), es sei rechtskräftig 
entschieden worden, dass das Ereignis vom 17. Juli 2003 keinen Unfall 
und auch keine unfallähnliche Körperschädigung darstelle, was grundsätz-
lich die Vorleistungspflicht der Beschwerdeführerin gemäss Art. 70 Abs. 2 
lit. a ATSG i.V.m. Art. 14 ATSG begründe. Zudem sei unklar, welche 
rechtskräftige Verfügung oder welchen rechtskräftigen Entscheid die Be-
schwerdeführerin im Sinne von Art. 53 ATSG revidiert oder wiedererwogen 
haben wolle (Beschwerdeantwort S. 9 f.). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Mai 2016, UV/15/957, Seite 10

3.2 Mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 20. Mai 2015, VGE 
UV/2014/795 (act. IIA K140), hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass 
anlässlich des Ereignisses vom 17. Juli 2003 weder aufgrund eines Unfalls 
noch aufgrund einer unfallähnlichen Körperschädigung eine Verletzung der 
Versicherten entstanden ist. Der Fall liegt demnach nicht in der Leistungs-
zuständigkeit der Unfallversicherung (vgl. Art. 6 des Bundesgesetzes über 
die Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; SR 832.20] i.V.m. Art. 9 
der Verordnung über die Unfallversicherung vom 20. Dezember 1982 
[UVV; SR 832.202]). Hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin im Zu-
sammenhang mit dem Ereignis vom 17. Juli 2003 erbrachten Leistungen im 
Betrag von Fr. 43‘384.05 (act. II 2) gehen die Parteien übereinstimmend 
von einem Rückforderungstatbestand aus.

3.3

3.3.1 Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin liegt hier kein 
Anwendungsfall von Art. 70 ATSG vor. Die Vorleistungspflicht nach Art. 70 
ATSG setzt Zweifel darüber voraus, ob neben dem gemäss Art. 70 Abs. 2 
ATSG als vorleistungspflichtig erklärten Zweig Leistungen gegenüber 
einem anderen in der jeweiligen Bestimmung bezeichneten Zweig 
beansprucht werden können. Wer die Zweifel vorbringt und weshalb sie 
bestehen, ist nicht massgebend. Wenn im Zeitpunkt der 
Leistungserbringung noch keine Zweifel an der Bestimmung des 
zuständigen Versicherungsträgers bestanden, diese aber nach der 
Leistungsausrichtung entstehen, liegt kein Anwendungsfall von Art. 70 
ATSG vor; denn die Bestimmung knüpft daran an, dass Zweifel im 
genannten Zeitpunkt vorlagen. Es kann mithin eine allfällige Rückerstattung 
nicht auf Art. 71 ATSG gestützt werden, wenn die Leistung nicht als Vor-, 
sondern als unbedingte Leistung erbracht wurde (Entscheid des BGer vom 
14. Januar 2009, 8C_512/2008, E. 3.1; UELI KIESER, Kommentar zum 
ATSG, 3. Aufl. 2015, Art. 70 N. 8). 

3.3.2 Vorliegend bestanden im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 
17. Juli 2003 im Zeitpunkt der daran anschliessenden Leistungsausrichtung 
keine Zweifel darüber, welcher Sozialversicherungsträger die Leistungen 
zu erbringen hat. Insbesondere hat die Beschwerdegegnerin die Kosten 
der operativen Eingriffe an der linken Schulter vom 12. Dezember 2003 

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(act. IIA M5) und 10. September 2004 (act. IIA M13) ohne Vorbehalte über-
nommen. Erst im Juli 2005 warf sie die Kausalitätsfrage auf (Beilage zu act. 
IIA M17) und gab am 25. August 2005 (Beilage zu act. IIA M18) bei Dr. 
med. C.________ ein Aktengutachten in Auftrag. Ausserdem wäre im Fall 
von bestehenden Zweifeln über den leistungspflichtigen Sozialversiche-
rungsträger nicht die Beschwerdegegnerin, sondern die Beschwerdeführe-
rin leistungspflichtig gewesen (Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG; vgl. auch BGer 
8C_512/2008, E. 3.2). Dass im Zeitpunkt der Leistungsausrichtung keine 
Zweifel über die Leistungszuständigkeit der Beschwerdegegnerin bestan-
den, ergibt sich auch aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin die 
Versicherte zu keinem Zeitpunkt aufgefordert hat, sich auch bei einer ande-
ren Sozialversicherung zum Leistungsbezug anzumelden (Umkehrschluss 
aus BGE 135 V 106 E. 5.2 S. 108). Damit liegt kein Anwendungsfall von 
Art. 70 ATSG vor, so dass die von der Beschwerdegegnerin verlangte Leis-
tungsrückerstattung nicht auf Art. 71 ATSG gestützt werden kann. 

3.4 Die Leistungseinstellung bzw. -verweigerung der Beschwerdegeg-
nerin basiert vorliegend auf dem Fehlen eines Unfalls oder einer unfallähn-
lichen Körperschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat die Leistungen aber 
nicht nur ex nunc et pro futuro eingestellt, sondern fordert zusätzlich die 
bereits erbrachten Leistungen von der Beschwerdeführerin zurück, was 
grundsätzlich gestützt auf Art. 25 ATSG i.V.m. Art. 2 Abs. 3 ATSV möglich 
ist. Dies jedoch nur unter der Voraussetzung, dass einer der Rückkom-
menstitel der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung gegeben ist 
(vgl. E. 2.2 – 2.4 hiervor; UELI KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 39), was vorliegend 
nicht der Fall ist.

3.4.1 Neue Tatsachen oder neue Beweismittel, welche eine prozessuale 
Revision begründen könnten (vgl. E. 2.4.1 - 2.4.3 hiervor), sind hier offen-
sichtlich nicht gegeben. Insbesondere gilt dies für das erst im Jahre 2012 
erstellte Gutachten von Dr. med. E.________ (act. IIA M46) und das Urteil 
des Verwaltungsgerichts VGE UV/2014/795 vom 20. Mai 2015 (act. IIA 
K140), welche im Zeitpunkt der Leistungszusprache noch gar nicht bestan-
den hatten. Ausserdem wertet das Gutachten von Dr. med. E.________ 
vom 6. September 2012 lediglich den schon bereits bekannten Sachverhalt 
in Abweichung von früheren medizinischen Beurteilungen anders, womit 

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kein neues Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliegt (vgl. E. 
2.4.3 hiervor).

3.4.2 Hinsichtlich einer allfälligen Wiedererwägung ist festzuhalten, dass 
eine zweifellose Unrichtigkeit hier nicht gegeben ist. Die Beschwerdegeg-
nerin hat die Leistungen seinerzeit basierend auf der damaligen Beweisla-
ge, insbesondere gestützt auf das Aktengutachten von PD Dr. med. 
D.________ vom 2. November 2006 (act. IIA M24, S. 10 Ziff. 2.4), erbracht, 
welcher festhielt, in der vorliegenden Situation sei eine unfallähnliche Kör-
perschädigung unter dem Listenfall lit. g) Bandläsionen, einschliesslich 
posttraumatischer Periarthropathia humeroscapularis (Schultersteife), zu 
bejahen. Die ermessensweise vorgenommene Beweiswürdigung führte die 
Beschwerdegegnerin zum Ergebnis, dass eine unfallähnliche Körperschä-
digung vorliegt. Dieser Schluss war ohne weiteres vertretbar, auch wenn 
Dr. med. C.________ in seiner Beurteilung vom 1. September 2005 (act. 
IIA M18, S. 3) noch zum Schluss gekommen war, es liege keine unfallähn-
liche Körperschädigung vor. Damit scheidet die Annahme einer zweifello-
sen Unrichtigkeit praxisgemäss aus. 

3.5 Nach dem Dargelegten sind vorliegend die Voraussetzungen für 
einen Rückkommenstitel nicht erfüllt, so dass für die von der Beschwerde-
gegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin geltend gemachte Rückforde-
rung im Betrag von Fr. 43‘384.05 keine Rechtsgrundlage besteht. Die 
Beschwerde ist demnach gutzuheissen und der angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 1. Oktober 2015 ist aufzuheben. 

4.

4.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

4.2 Art. 61 lit. g ATSG schliesst die Zusprechung einer Prozessent-
schädigung an den Sozialversicherungsträger im kantonalen Verfahren 
grundsätzlich aus. Der Wendung "obsiegende Beschwerde führende Per-
son" liegt die gesetzgeberische Absicht zu Grunde, den Sozialversicherern 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung einzuräumen. Eine Ausnahme 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Mai 2016, UV/15/957, Seite 13

von diesem allgemeinen Prozessgrundsatz für sämtliche Sozialversiche-
rungszweige ist für Fälle vorzusehen, in denen das Verhalten der Gegen-
partei leichtsinnig oder mutwillig ist (BGE 128 V 124 E. 5b S. 133). Dies ist 
hier nicht der Fall. Der (formell) obsiegenden Beschwerdeführerin kommt 
somit kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu.

4.3 Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft 
AG vom 1. Oktober 2015 aufgehoben.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch Parteientschädi-
gungen zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Helsana Versicherungen AG, Recht 
- Fürsprecher A.________ z.H. der Beschwerdegegnerin
- Bundesamt für Gesundheit 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.