# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcd14e01-290c-520c-8b64-e427b8d17224
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.07.2019 PP190017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP190017_2019-07-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP190017-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen 

 sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt  

Beschluss vom 3. Juli 2019 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch B._____,  

 

gegen 

 

C._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

betreffend Forderung   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten  
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 5. April 2019 
(FV190033-L) 
 

 

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Erwägungen: 

1.1 Am 21. Februar 2019 reichte die Klägerin und Beschwerdeführerin 
(fortan Klägerin) bei der Vorinstanz die Klagebewilligung des Friedensrichteram-

tes der Stadt Zürich, Kreise … + …, vom 31. Januar 2019 ein (Urk. 1). Sie forder-

te vom Beklagten und Beschwerdegegner (fortan Beklagter) Fr. 1'830.90 für Ma-

ler- und Reinigungsarbeiten, Fr. 125.30 Betreibungskosten in der Betreibung 

Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 12 und ersuchte um Beseitigung des Rechts-

vorschlags, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklag-

ten (Urk. 1). Mit Verfügung vom 8. März 2019 setzte die Vorinstanz der Klägerin 

Frist an, um eine verbesserte Klageeingabe inklusive Beilagen einzureichen. Die-

se Fristansetzung erfolgte unter der Androhung, dass bei Säumnis die Klageein-

gabe als nicht erfolgt gelte oder darauf nicht einzutreten wäre (Urk. 3 S. 3). Mit 

Schreiben vom 25. März 2019 liess sich die Klägerin vernehmen (Urk. 6; Urk. 8/1-

3). Mit Verfügung vom 5. April 2019 trat die Vorinstanz auf die Klage mangels Zu-

ständigkeit nicht ein (Urk. 10 = Urk. 15). 

1.2 Hiergegen erhob die Klägerin mit Schreiben vom 2. Mai 2019 (glei-
chentags zur Post gegeben, eingegangen am 3. Mai 2019) innert Frist Beschwer-

de mit dem sinngemässen Antrag um Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und um Rückweisung an die Vorinstanz zur Durchführung des Verfahrens 

(Urk. 14; Urk. 16/1-2).  

2.1 Mit Präsidialverfügung vom 21. Mai 2019 wurde der Klägerin eine Frist 
von 10 Tagen angesetzt, um einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.– zu 

leisten. Diese Verfügung erging unter der Androhung von Säumnisfolgen und 

wurde am 27. Mai 2019 zugestellt (Urk. 17). Da der Kostenvorschuss innert Frist 

nicht geleistet worden war, wurde der Klägerin mit Präsidialverfügung vom 

12. Juni 2019 eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen angesetzt, um den 

Kostenvorschuss zu leisten. Diese Fristansetzung erfolgte erneut unter Andro-

hung von Säumnisfolgen, nämlich dass bei Nichtbezahlen innert Nachfrist auf die 

Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 18 S. 2). Diese Verfügung wurde am 

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14. Juni 2019 zugestellt (Urk. 18). Die 5-tägige Nachfrist zum Leisten des Kosten-

vorschusses lief demnach am 19. Juni 2019 ab. 

2.2 Die Klägerin hat den Kostenvorschuss weder innerhalb der mit Verfü-
gung vom 21. Mai 2019 angesetzten Frist noch innerhalb der ihr mit Verfügung 

vom 12. Juni 2019 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die Beschwerde 

androhungsgemäss nicht einzutreten, da die Leistung des Gerichtskostenvor-

schusses Prozessvoraussetzung ist (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). 

3.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung 
von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG 

und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 400.– festzusetzen. Diese ist ausgangsgemäss 

der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

3.2 Dem Beklagten ist mangels relevanter Umtriebe für das Beschwerde-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage je ei-

ner Kopie der Urk. 14 und Urk. 16/1-2, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'830.90. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 3. Juli 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 3. Juli 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage je einer Kopie der Urk. 14 und Urk. 16/1-2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...