# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 523170ce-5f48-535d-af85-1d2d72fbd955
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.10.2018 E-4684/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4684-2018_2018-10-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4684/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;   

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

F._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

(…),   

Beschwerdeführer 1–6,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 18. Juli 2018 / N (…). 

 

 

 

E-4684/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführer suchten am 4. Januar 2016 in der Schweiz um Asyl 

nach. Am 18. Januar 2016 fanden die Befragungen zur Person (nachfol-

gend Erstbefragung) und am 18. und 20. Juni 2018 die Anhörungen (nach-

folgend Zweitbefragung) statt.  

B.  

Mit Verfügung vom 18. Juli 2018 stellte das SEM fest, die Beschwerdefüh-

rer erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte die Asylgesuche ab, 

verfügte die Wegweisung und ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme an.  

C.  

Mit Eingabe vom 15. August 2018 (Poststempel 16. August 2018) reichten 

die Beschwerdeführer unter Beilage mehrerer Unterlagen betreffend den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 1 beim Bundesverwaltungs-

gericht Beschwerde ein und beantragten, es sei die Verfügung des SEM 

aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewäh-

ren. Es sei der Vollzug der Wegweisung als unzulässig, unzumutbar und 

unmöglich festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In pro-

zessualer Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher 

Rechtsbeistand einzusetzen. Eventuell sei die aufschiebende Wirkung wie-

derherzustellen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführer sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist insoweit einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG). 

E-4684/2018 

Seite 3 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

in Asylsachen auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige oder un-

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 

Abs. 1 AsylG).  

2.2 Insoweit die Beschwerdeführer beantragen, es sei die Unzulässigkeit, 

Unzumutbarkeit sowie Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung fest-

zustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen, ist auf die Beschwerde 

nicht einzutreten. Der Wegweisungsvollzug wurde bereits zugunsten einer 

vorläufigen Aufnahme aufgeschoben und bildet nicht mehr Gegenstand 

des Beschwerdeverfahrens.  

2.3 Auf den Antrag, es sei eventuell die aufschiebende Wirkung wieder her-

zustellen, ist nicht einzutreten. Die aufschiebende Wirkung wurde der Be-

schwerde nicht entzogen (Art. 55 VwVG).  

2.4 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

3.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Glaubhaft gemacht ist die 

Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson-

dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 

sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge-

blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 

(Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an 

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das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dar-

gelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

3.3 Klare asylrelevante Aussagen, die in der Erstbefragung von den späte-

ren Aussagen diametral abweichen oder bestimmte Ereignisse oder Be-

fürchtungen, die nicht ansatzweise erwähnt werden, sind Widersprüche, 

die im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind (Entschei-

dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission  

[EMARK] 1993/3 E. 3 S. 13).  

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt – unter Auflistung einer Vielzahl von Widersprü-

chen – im Wesentlichen aus, die Ausreisegründe seien unglaubhaft, weil 

der Sachvortrag des Beschwerdeführers 1 widersprüchlich und inkohärent 

ausgefallen sei. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin 3 (Trinken konta-

minierten Wassers in der Schule) sei sodann nicht von Asylrelevanz.  

4.2 Auf Beschwerdeebene wird hiergegen im Wesentlichen vorgebracht, 

die dem Beschwerdeführer 1 von der Vorinstanz vorgeworfenen Wider-

sprüche seien auf einen Unfall auf der Flucht zurückzuführen, bei dem er 

einige Halswirbel verletzt habe. Seither sei er sehr vergesslich geworden, 

was auch die ärztlichen Untersuchungen belegen würden. Zudem sei er in 

grosser Sorge um weitere Familienangehörige. Die Bedrohung der Taliban 

sei zu wenig berücksichtigt worden. Dieses Jahr habe der Beschwerdefüh-

rer 1 einen weiteren Drohbrief der Taliban an die Adresse seines damaligen 

Geschäfts erhalten, den sein Nachfolger entgegengenommen habe. 

Schliesslich lebe die Familie bereits seit zweieinhalb Jahren gut integriert 

in G._______.  

5.  

Die Vorinstanz hat die Asylrelevanz und den Massstab des Glaubhaftma-

chens nicht verkannt und auf den vorliegenden Fall korrekt angewendet. 

Ihre Schlussfolgerungen sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hin-

sicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich be-

gründet, welche Angaben nicht asylrelevant und welche unglaubhaft sind. 

Die Vorinstanz hat die Widersprüche zutreffend aufgeführt. Um Wiederho-

lungen zu vermeiden, kann vollumfänglich auf diese verwiesen werden. Die 

Rechtsmitteleingabe stellt dem nichts Stichhaltiges entgegen. Es gelingt 

ihr nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bun-

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desrecht verletzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststel-

lung führen soll. Solches ist auch nicht ersichtlich. Auf Beschwerdeebene 

wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer werde noch immer gesucht, 

was der Nachfolger des Beschwerdeführers 1 im Geschäft erfahren habe. 

Vorbringen, die sich lediglich auf Informationen Dritter stützen, sind indes 

nicht nur stereotyp, mithin unglaubhaft, sondern genügen auch nicht den 

Anforderungen an eine Verfolgung im asylrechtlichen Sinne (statt vieler Ur-

teile des BVGer E-801/2015 vom 6. Oktober 2017 E. 3.7, E-4329/2006 vom 

17. Oktober 2011 E. 4.4, „Le Tribunal rappelle également que, de pratique 

constante, il considère que le fait d'avoir appris un événement par des tiers 

ne suffit pas pour établir l'existence d'une crainte fondée de future persé-

cution“). Was die erst auf Beschwerdeebene vorgebrachten medizinischen 

Vorbringen anbelangt, sind keine solchen des Beschwerdeführers 1 akten-

kundig (lediglich eine medizinische Meldung betreffend Fieber, Husten und 

Durchfall des Beschwerdeführers 6, SEM-Akten, A15/1). Im Gegenteil; so 

bestätigte der Beschwerdeführer 1 vielmehr im vorinstanzlichen Verfahren 

mündlich und schriftlich – unter Kenntnisnahme seiner Mitwirkungspflicht 

(inklusive Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht) – keine gesundheitlichen 

Beschwerden zu haben (SEM-Akten, A8, S. 11, Ziff. 8.02). Den Befra-

gungsprotokollen sind sodann auch keine Hinweise zu entnehmen, welche 

namentlich auf die Unzurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers 1 

schliessen lassen würden. Der anwesenden Hilfswerksvertretung ist eben-

falls nichts Entsprechendes aufgefallen (Unterschriftenblatt der Hilfswerks-

vertretung, SEM-Akten, A50, S. 12). In den Befragungen gibt es durchaus 

konstante Angaben. Die Widersprüche beschränken sich auf die Fluchtge-

schichte. Zudem hat der Beschwerdeführer im Rahmen der Umschreibung 

seines Führerscheins die entsprechenden Prüfungen bestanden (SEM-Ak-

ten, A25/2). Mithin sind die diametral voneinander abweichenden Aussa-

gen auf ein Sachverhaltskonstrukt zurückzuführen und die auf Beschwer-

deebene eingereichten ärztlichen Unterlagen nicht geeignet, an den zutref-

fenden Schlussfolgerungen der Vorinstanz etwas zu ändern, die zu Recht 

die Asylgesuche abgelehnt hat.  

Den geltend gemachten gesundheitlichen Problemen und der Integration 

der Familie in G._______ wird ferner mit der angeordneten vorläufigen Auf-

nahme genügend Rechnung getragen. Der Beschwerdeführer ist darauf 

hinzuweisen, dass er jederzeit ärztliche Hilfe – auch psychologischer Natur 

betreffend die allfällige Suizidalität – in Anspruch nehmen kann. Auf die 

entsprechenden Beschwerdeausführungen und Beilagen ist mithin nicht 

weiter einzugehen.  

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Seite 6 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 

Beschwerdeführer verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist. 

8.  

8.1 Die Beschwerdeführer beantragen die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden 

Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten ha-

ben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht ge-

geben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist.  

8.2 Aus demselben Grund kann auch dem Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung nicht stattgegeben werden.  

8.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) 

den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

8.4 Mit dem vorliegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht der Erhebung 

eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 7 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführern aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Michal Koebel 

 

 

Versand: