# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 922b598e-d142-5dc4-b2a1-6ba621fe8b2f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.10.2018 D-4642/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4642-2018_2018-10-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4642/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;   

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Melanie Aebli,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 12. Juli 2018 / N (…). 

 

 

 

D-4642/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer, ein ethnischer Usbeke mit letztem Aufenthalt 

in B._______, Afghanistan eigenen Angaben zufolge zirka im November 

2015 verliess und am 3. Dezember 2015 in die Schweiz einreiste, wo er 

am folgenden Tag um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 14. Dezember 

2015 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 28. Februar 2018 zur 

Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei von 

den Taliban misshandelt worden und habe sich an den Händen, den Ar-

men, den Füssen und am Bauch verletzt, 

dass sein Vater von Unbekannten getötet worden sei, als er 12 Jahre alt 

gewesen sei, 

dass er später während einigen Jahren für das WFP (World Food Pro-

gramme) gearbeitet habe, 

dass in der Nähe seines Wohnorts Gräber geschändet und historische 

Steine entwendet worden seien, wonach die Mullahs gegen die Mitarbeiter 

des WFP gehetzt hätten, 

dass sei als Verräter beschimpft und des Diebstahls beschuldigt worden 

seien, 

dass die Polizei Untersuchungen eingeleitet habe, nachdem gegen sie An-

zeige erstattet worden sei, 

dass er deshalb die Flucht ergriffen habe und später ins Ausland gereist 

sei, 

dass die Polizei nämlich mehrfach sein Haus durchsucht und seine Mutter 

vor Gericht geführt habe, 

dass seine Mutter danach mehrmals Behördenkontakt gehabt habe, indes-

sen mittlerweile verstorben sei, 

dass einer seiner Arbeitskollegen aus der Türkei nach Afghanistan abge-

schoben worden und gestorben sei, 

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dass weitere ehemalige Arbeitskollegen inhaftiert beziehungsweise getötet 

worden seien, 

dass der Beschwerdeführer zur Stützung seiner Angaben mehrere Beweis-

mittel abgab (Anzeige, Schreiben der Polizei, Anklageschrift, ärztliche Be-

richte),  

dass das SEM mit Verfügung vom 12. Juli 2018 – eröffnet am folgenden 

Tag – feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, sein Asylgesuch vom 4. Dezember 2015 ablehnte und die Wegwei-

sung aus der Schweiz verfügte, 

dass es indessen zufolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die 

vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Beschwer-

deführer habe bisher kein Identitätsdokument zu den Akten gereicht und 

unterschiedliche Angaben zum Verlust seiner Tazkara und seinem Ge-

burtsdatum gemacht, weshalb Hinweise darauf bestünden, er beabsichtige 

möglicherweise, den Asylbehörden seine Identität zu verheimlichen, 

dass ihm der Talibanführer seines Wohnbezirks nicht bekannt gewesen sei, 

was ein Indiz dafür sei, dass er Afghanistan bedeutend früher als angege-

ben verlassen haben könnte, 

dass er bei der BzP erwähnt habe, er sei von den Taliban geschlagen und 

verletzt worden, wogegen er bei der Anhörung vorgebracht habe, er habe 

fliehen müssen, weil man ihn beschuldigt habe, Gräber geschändet und 

historische Steine entwendet zu haben, 

dass die in den abgegebenen Dokumenten angegebenen Daten sich in 

mehrfacher Hinsicht nicht mit den von ihm gemachten Vorbringen verein-

baren liessen, 

dass die angeführten Ungereimtheiten in einer Gesamtwürdigung zum 

Schluss führten, der Beschwerdeführer beziehe sich auf eine konstruierte 

Asylbegründung, 

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe 

vom 13. August 2018 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungs-

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gericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die Ziffern 1 – 3 des Ent-

scheids vom 12. Juli 2018 seien aufzuheben, er sei als Flüchtling anzuer-

kennen und es sei ihm Asyl zu gewähren, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei ihm für das vor-

liegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die 

Unterzeichnende als amtliche Rechtsbeiständin beizuordnen, 

dass für die Begründung der Beschwerde auf die Akten zu verweisen und 

– soweit entscheidwesentlich – nachfolgend darauf einzugehen ist,  

dass der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

mit Zwischenverfügung vom 23. August 2018 abwies und den Beschwer-

deführer aufforderte, bis zum 7. September 2018 einen Kostenvorschuss 

von Fr. 750.– zu leisten, unter der Androhung, bei ungenutzter Frist werde 

auf die Beschwerde nicht eingetreten, 

dass beim Bundesverwaltungsgericht am 6. September 2018 ein Kosten-

vorschuss von Fr. 750.– einbezahlt wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 37 VGG i.V.m Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 

VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, 

um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass der Hinweis des SEM, der Beschwerdeführer habe ungereimte Anga-

ben zu seiner Identität gemacht, aufgrund der Aktenlage zutreffend er-

scheint,  

dass er gegenüber dem Grenzwachtkorps geltend machte, sein Name sei 

C._______, geboren am (…) (act. A1/2), während er beim SEM angab, er 

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heisse D._______beziehungsweise E._______ und sei am (…) zur Welt 

gekommen (act. A2/2 und A7/10), 

dass er bei der Befragung zur Person (BzP) vom 14. Dezember 2015 an-

gab, er habe eine Tazkara gehabt, die sich bei der Überfahrt von der Türkei 

nach Griechenland in seinen Kleidern befunden habe, die nass geworden 

seien, 

dass die Tazkara indessen nicht nass gewesen wäre, da sie laminiert ge-

wesen sei, 

dass er den Verlust der Tazkara bemerkt habe, als sie später den Bus ge-

nommen hätten,  

dass er bei der Anhörung zu den Asylgründen vom 28. Februar 2018 vor-

brachte, in irgendeinem Land sei seine Tasche zerrissen, so dass er seine 

Tazkara zusammen mit den Kleidern habe wegwerfen müssen, 

dass er auf Nachfrage erklärte, sie seien von der Türkei aus mit einem Boot 

nach Griechenland gefahren, wobei das Boot wegen eines Sturms voller 

Wasser gewesen sei und seine Sachen alle nass geworden seien, 

dass in irgendeinem Land seine Tasche zerrissen sei und die Tazkara 

„Wasserschäden“ gehabt habe, weshalb er alles weggeworfen habe, 

dass die Tazkara sofort beschädigt sei, wenn ein Wassertropfen darauf 

komme, 

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers bezüglich der Frage, ob 

die Tazkara nass geworden sei oder nicht, genauso voneinander abwei-

chen, wie diejenige, ob er die Tazkara weggeworfen oder einfach deren 

Verlust festgestellt habe, 

dass der Verdacht des SEM, der Beschwerdeführer verheimliche den 

Asylbehörden gegenüber seine Identität (bzw. Teile davon), nicht unbe-

gründet ist, 

dass der Beschwerdeführer bei der BzP sagte, er erinnere sich nicht genau 

an das Datum seiner Ausreise aus Afghanistan, es liege aber nicht mehr 

als einen Monat zurück, und bei der Anhörung bestätigte, seine Reise habe 

ungefähr 30 bis 35 Tage gedauert, 

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dass er bei der Anhörung schätzte, er sei, nachdem seine die Flucht aus-

lösenden Probleme in Afghanistan begonnen hätten, in seinem Heimatland 

etwa drei bis vier Monate auf der Flucht gewesen,  

dass aufgrund dieser Schätzungen zu schliessen wäre, der Beschwerde-

führer habe sein Heimatdorf im Juli oder August 2015 verlassen, 

dass den eingereichten Dokumenten, die ein gegen ihn geführtes Strafver-

fahren belegen sollen, zu entnehmen ist, dass gegen eine Person mit dem 

Namen F._______ bereits im März 2015 Anzeige erstattet worden sei, wes-

halb zwischen der Flucht dieser Person aus G._______ und der Ankunft 

des Beschwerdeführers in der Schweiz nicht vier bis fünf, sondern acht bis 

neun Monate verstrichen wären, 

dass den eingereichten Dokumenten zu entnehmen ist, F._______ habe 

bis am 8. März 2015 bei der WFP gearbeitet und sei am 23. März 2015 von 

Dorfbewohnern angezeigt worden, wonach der Dorfälteste von der Polizei 

am 26. März 2015 angewiesen worden sei, ihn zur Polizei zu bringen, 

dass der Beschwerdeführer bei der Anhörung schilderte, an einem Mitt-

woch seien die Gräber an einem Pilgerort geöffnet und drei alte Steine ent-

wendet worden, 

dass er und seine Kollegen am Donnerstag gearbeitet und die Mullahs 

während des Freitagsgebets gegen sie gehetzt hätten, 

dass die Polizei bereits nach dem Freitagsgebet bei ihm eine Hausdurch-

suchung durchgeführt habe,  

dass der vom Beschwerdeführer geschilderte zeitliche Ablauf somit nicht 

mit den eingereichten Dokumenten in Einklang steht, 

dass aufgrund der gesamten Aktenlage somit erhebliche Zweifel daran be-

stehen, dass es sich beim Beschwerdeführer um die in den eingereichten 

Dokumenten – deren Authentizität nicht beurteilt werden kann – genannte 

Person handelt, 

dass aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers nicht auszuschlies-

sen ist, dass er aus der von ihm genannten Region stammt und dort län-

gere Zeit lebte, 

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Seite 8 

dass aufgrund seiner Angaben ebenfalls nicht auszuschliessen ist, dass er 

in irgendeiner Verbindung zum WFP gestanden haben könnte, 

dass aufgrund seiner ungereimten Angaben hinsichtlich seiner Identität 

und des zeitlichen Ablaufs der Geschehnisse jedoch der Schluss zu ziehen 

ist, der Beschwerdeführer habe Afghanistan aus anderen als den von ihm 

genannten Gründen verlassen, 

dass diese Schlussfolgerung auch durch die widersprüchlichen Angaben, 

die er zur Frage, ob er mit den Taliban Schwierigkeiten hatte oder nicht, 

bestätigt wird, 

dass er bei der BzP von sich aus angab, er habe gegenüber den Behörden 

anderer Länder, durch die er auf dem Weg in die Schweiz gereist sei, ge-

sagt, er sei von den Taliban misshandelt worden, 

dass er stark getreten und geschlagen und dabei an den Händen, den Füs-

sen und am Bauch verletzt worden sei, 

dass er bei der Anhörung ausdrücklich angab, er habe keine Probleme mit 

den Behörden oder den Taliban gehabt,  

dass er auf Nachfrage hin deponierte, er habe nie gesagt, dass er von den 

Taliban geschlagen worden sei,  

dass er auch dem ihn untersuchenden Arzt gegenüber nicht geltend 

machte, der bei ihm festgestellte Leistenbruch stamme von Misshandlun-

gen, sondern vielmehr angab, er habe schwere Gegenstände heben müs-

sen (vgl. act. A22 Ziff. 4), 

dass die von ihm bei der BzP erwähnten Bauchschmerzen gemäss dem 

ärztlichen Bericht von einer Infektion und nicht von Misshandlungen herge-

rührt haben dürften, 

dass die in der Beschwerde vertretene, von derjenigen des SEM abwei-

chende Würdigung der Sachlage somit insgesamt gesehen nicht über-

zeugt, 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom SEM zu Recht angeordnet wurde, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass der in derselben Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der 

Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe eingezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

Versand: