# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5932e522-c89b-5f71-9879-3bbf8bb06b99
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.09.2021 IV 2019/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-29_2021-09-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.02.2022

Entscheiddatum: 09.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2021
Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. 87 Abs. 3 IVV. Die Beschwerdegegnerin ist 
zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. Qualifikation als 
Vollerwerbstätige. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. 
Einkommensvergleich. Keine rentenbegründende Invalidität (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2021, IV 
2019/29).

Entscheid vom 9. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2019/29

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Zahner Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich im Oktober 2007 erstmals wegen einer HIV-Infektion, einer 

Hypertonie, einer Depression, einem Diabetes mellitus Typ 2, einer Osteoporose und 

einem Rückenleiden zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-

act. 1). Sie gab an, sie besitze die Staatsangehörigkeit von B.___. Sie habe keine 

Schule besucht und keine Ausbildung absolviert. Seit ihrem Zuzug aus B.___ in die 

Schweiz am 16. September 2002 sei sie arbeitsunfähig. Sie sei als Hausfrau tätig. Die 

IV-Stelle holte beim Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, sowie 

beim H.___ Berichte ein (IV-act. 11, 12) und legte diese dem Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) zur Stellungnahme vor (IV-act. 14). Mit einer Verfügung vom 23. Mai 2008 

wies sie das Begehren um eine Invalidenrente ab (IV-act. 19). Zur Begründung gab sie 

an, die Schweiz habe mit B.___ kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. 

Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Versicherte seit der Einreise in die Schweiz 

keine Beitragsleistungen erbracht habe. Die versicherungsmässigen Voraussetzungen 

seien nicht erfüllt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.  

Am 10. Juli 2015 ersuchte der Beistand der Versicherten um Akteneinsicht (IV-

act. 25), die ihm die IV-Stelle am 15. Juli 2015 gewährte (IV-act. 27). Am 8./11. April 

2016 meldete er die Versicherte zum Leistungsbezug an (IV-act. 28-32). Er machte 

geltend, der Gesundheitszustand habe sich erheblich verschlechtert. In der 

Zwischenzeit erfülle die Versicherte auch die Versicherteneigenschaft. Er reichte einen 

Bericht von Dr. C.___ vom 30. Juli 2015 ein. Dr. C.___ hatte darin die folgenden 

Diagnosen aufgeführt: Schulterschmerzen rechts mit Verkalkungen, chronisches 

lumbospondylogenes und zervikospondylogenes Schmerzsyndrom, HIV-Infektion CDC 

B.a. 

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Stadium B3 (ED 05/03), Osteoporose (ED 2007), Depression, arterielle Hypertonie, 

Dyslipidämie.

Am 27. Juni 2016 teilte die IV-Stelle dem Beistand der Versicherten mit, dass auf 

das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten werde (IV-act. 36). Am 1. Juli 2016 

zeigte ein Rechtsanwalt die Vertretung der Versicherten an (IV-act. 37). Mit einer 

Eingabe vom 28. Juli 2016 beantragte er, dass auf die Wiederanmeldung vom 11. April 

2016 eingetreten werde; bei der Anmeldung mit offiziellem Formular handle es sich 

nicht um ein Wiedererwägungsgesuch (IV-act. 40). Nach mehrmaligem Nachfragen 

nach dem Stand (IV-act. 41-43) und – nach erhaltener Akteneinsicht – ersichtlich 

gewordener Untätigkeit der IV-Stelle forderte der Rechtsvertreter die IV-Stelle am 

19. Juni 2017 auf, einen anfechtbaren Entscheid zu erlassen oder konkrete 

Abklärungen vorzunehmen (IV-act. 45). Am 28. Juni 2017 teilte die IV-Stelle mit, dass 

der Rentenanspruch materiell geprüft werde (IV-act. 46).

B.b. 

Der Hausarzt Dr. C.___ gab folgende Diagnosen an (Bericht undatiert, 

Posteingang: 6. Juli 2017, IV-act. 48): Chronisches lumbospondylogenes und 

zervikospondylogenes Schmerzsyndrom, St.n. TLIF L4/L5 2008, St.n. chronischer 

Spondylodiszitis 2011-2017, HIV-Infektion CDC Stadium B3 (ED 05/03), Depression, 

St.n. arthroskopischer Rekonstruktion Supraspinatussehne und Dekompression rechts 

15.1.2016, Osteopenie 10/15, unklare papulöse Hautveränderungen (Gesicht, Arme), 

arterielle Hypertonie, Dyslipidämie. Er gab weiter an, die Gehfähigkeit der Versicherten 

sei nach wie vor stark eingeschränkt. Ausserhalb des Hauses gehe die Versicherte mit 

einem Stock. Sie habe eine regelmässige Spitex-Betreuung. Aufgrund der 

Polymorbidität bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Dr. C.___ legte Berichte 

des H.___ und von Dr. med. D.___, Neurologie FMH, bei.

B.c. 

Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die 

Versicherte am 15. August 2017 an (IV-act. 52), dass sie ohne eine gesundheitliche 

Beeinträchtigung eine Vollerwerbstätigkeit als Hilfsarbeiterin/Lagermitarbeiterin 

ausüben würde. Sie habe in B.___ als Marktfrau gearbeitet. Sie würde zur 

Existenzsicherung eine Vollerwerbstätigkeit ausüben und zwar seitdem sie Sozialhilfe 

beziehe (19. September 2002).

B.d. 

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Die RAD-Ärztin Dr. med. E.___ notierte am 7. November 2017 nach einer 

Durchsicht der medizinischen Berichte (IV-act. 55), seit dem Jahr 2008 habe sich die 

Versicherte mehrfachen operativen Eingriffen am Rücken unterziehen müssen. Zudem 

sei es zu einer Spondylodiszitis gekommen, welche eine mehrjährige 

Suppressionstherapie nötig gemacht und zu einer Destruktion der Deck- und 

Bodenplatten L2/3 geführt habe. Aufgrund der Rückenproblematik seien nur leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne die Einnahme von Zwangshaltungen der 

Wirbelsäule zumutbar. Wegen der Schulterproblematik seien keine Überkopfarbeiten 

möglich. Die Veränderung des Gesundheitszustands sei vermutlich auf den Beginn der 

Spondylodiszitis im Jahr 2011 anzusetzen. Die Höhe der Arbeitsfähigkeit sei schwierig 

festzulegen. Die vom Hausarzt attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit sei nicht 

nachvollziehbar. Dass die Gehfähigkeit eingeschränkt sei, stehe nicht im Einklang mit 

der beschriebenen raumgreifenden Mobilität im Bericht der Klinik für Orthopädie vom 

Dezember 2016. Wie sich die erwähnte Diagnose einer Depression auswirke, sei nicht 

beurteilbar, da kein psychiatrischer Bericht vorliege. Weitere Abklärungen seien 

notwendig.

B.e. 

Der Hausarzt Dr. C.___ sandte der IV-Stelle am 16. November 2017 diverse 

Berichte der Jahre 2008 bis 2017 zu (IV-act. 57-127). Berichte betreffend eine 

psychiatrische Behandlung waren darin nicht enthalten.

B.f. 

Die RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 27. November 2017 (IV-act. 133), eine 

polydisziplinäre Begutachtung sei erforderlich.

B.g. 

Der Rechtsvertreter der Versicherten reichte am 2. Februar 2018 Berichte von 

Dr. C.___ und des H.___ ein (IV-act. 139). Im aktuellsten Bericht vom 26. Januar 2018 

hatte Dr. C.___ dieselben Diagnosen wie im Bericht vom Juli 2017 mitgeteilt (IV-

act. 140). Zusätzlich hatte er eine Periarthropathie humeroscapulis bds. angegeben. Er 

hatte ausgeführt, die Beschwerden hätten sich unter einer regelmässigen 

physiotherapeutischen Behandlung gelindert; die Versicherte könne wieder frei gehen. 

Im August 2017 habe sie über Schmerzen in der Schulter und im linken Arm geklagt. 

Eine neurologische Abklärung habe ein leichtgradiges CTS gezeigt. Eine Untersuchung 

im H.___ wegen den rechtsbetonten Schulterschmerzen sei ausstehend. Die 

Versicherte sei weiterhin aufgrund des schweren lumbalen und zervikalen 

B.h. 

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Rückenleidens, aber auch wegen verschiedener degenerativer Gelenkveränderungen 

vollständig arbeitsunfähig. Aktuell sei die Belastbarkeit der Hände erheblich 

eingeschränkt.

Am 24. Februar 2018, 3./15. März 2018 und 5. April 2018 wurde die Versicherte 

von der PMEDA polydisziplinär (internistisch, neurologisch, orthopädisch, psychiatrisch 

und neuropsychologisch) abgeklärt. Im Gutachten vom 27. Juni 2018 gaben die 

Sachverständigen folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (IV-

act. 164-69): Spondylodese LWK2 auf SWK1, Rotatorenmanschettensyndrom rechts, 

Rotatorenmanschettenruptur links. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nannten sie: HIV-Infektion CDC Stadium B3 (ED 05/03), metabolisches 

Syndrom mit Diabetes mellitus Typ 2 (ED 2003), Adipositas Grad I, arterielle 

Hypertonie, Dyslipidämie, fragliche hypertrophe obstruktive Kardiomyopathie, 

aktenkundige Osteopenie (Dexa 2015), St.n. wiederholten Eingriffen an der LWS ohne 

neurologische Folgeschäden und ohne Hinweise auf das Vorliegen neurologischer 

Ausfallerscheinungen, HIV-Infektion ohne Anhalt für Manifestationen am Nervensystem, 

Carpaltunnelsyndrom links, St.n. Oberschenkelhalsfraktur rechts. Die internistische 

Sachverständige führte aus (IV-act. 164-33 f.), anamnestisch seien keine spezifischen 

internistischen Beschwerden vorgetragen worden. Die Versicherte habe vorrangig über 

Schmerzen im Extremitäten- und Rückenbereich berichtet. Der erhobene Befund zeige 

eine Adipositas, ein sanierungsbedürftiges Gebiss und suboptimal gepflegte 

Zehennägel. Im Hinblick auf den Diabetes mellitus sollte auf eine gute Fusspflege 

geachtet werden. Hinsichtlich des metabolischen Syndroms sei eine 

Gewichtsreduktion zu empfehlen. Laborchemisch zeigten sich erhöhte Transaminasen. 

Daneben imponiere serologisch der St.n. einer durchgemachten Hepatitis B-Infektion. 

Die HIV-Infektion sei unter der etablierten Medikation seit vielen Jahren stabil. Es 

fänden regelmässig Kontrollen im H.___ statt; die aktuell bestimmten Marker lägen im 

gut kontrollierten Bereich. Aktenanamnestisch werde in den gynäkologischen Berichten 

eine obstruktive hypertrophe Kardiomyopathie erwähnt. Diskrepant zu einer solchen 

Diagnose fänden sich in den Akten keine kardiologischen Abklärungen. Anamnestisch 

werde lediglich von Palpitationen berichtet. Anhand der Anamnese ergäben sich keine 

Hinweise auf relevante kardiopulmonale Einschränkungen im Alltag. 

Elektrokardiographisch imponierten teilweise im Bereich der Vorderwand T-

B.i. 

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Negativierungen. Eine Kardiomyopathie sei also allenfalls möglich. Bei einer 

unauffälligen Anamnese und einem nicht erheblich auffälligen körperlichen Status 

ergebe sich auf internistischem Gebiet keine namhafte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Der neurologische Gutachter hielt fest (IV-act. 164-39), die Versicherte 

habe über Schmerzen im Bereich der Extremitäten und über Lumbalgien und sensible 

Störungen der rechten Hand geklagt. Der neurologische Befund weise keine namhafte 

nervale Läsion aus. Die elektrophysiologische Untersuchung sei mit einem 

Karpaltunnelsyndrom links vereinbar. Hinweise für ein namhaftes Vertebralsyndrom 

oder eine die Extremitätenschmerzen erklärende spinale oder radikuläre Läsion 

ergäben sich nicht. Auch aktenkundig ergäben sich keine Hinweise auf das Vorliegen 

einer die Arbeitsfähigkeit namhaft einschränkenden neurologischen Erkrankung. Das 

leichtgradige linksseitige Karpaltunnelsyndrom sei gut behandelbar und beeinträchtige 

die Arbeitsfähigkeit nicht. Der klinische Befund und das Labor (CD4-Zellzahl > 200) 

sprächen gegen eine neurologische HIV-Manifestation. Der orthopädische Experte 

erklärte (IV-act. 164-47), die Versicherte habe Schmerzen in der Schulterregion rechts 

mit Ausstrahlung entlang des rechten Arms bei St.n. einer erfolgten operativen 

Rotatorenmanschettenrekonstruktion 01/2016 mit einer zwischenzeitlichen 

Schmerzfreiheit geäussert. Weiter habe sie Schmerzen in der Lumboglutealregion 

rechtsbetont angegeben bei St.n. mehreren operativen lumbalen Eingriffen, 

schlussendlich mit einer Spondylodese. Im Bereich des rechten Hüftgelenks bestehe 

ein St.n. einer Oberschenkelhalsfraktur mit einer osteosynthetischen Versorgung. Bei 

der klinischen Untersuchung zeigten sich eine Adipositas und ein rechtsakzentuiert 

dargebotenes Gangbild an einer Gehstütze links. Im Untersuchungszimmer sei jedoch 

kein namhaftes Hinken objektivierbar; es bestehe auch keine Inaktivitätshypotrophie 

der Beinmuskulatur; die Fusssohlen seien seitengleich beschwielt, sodass eine 

alltagsrelevante Gehbeeinträchtigung als nicht plausibel erscheine. Die funktionelle 

Prüfung der Hüft- und Kniegelenke zeige einen im Wesentlichen seitengleichen Befund; 

es bestehe ein leichtes Extensionsdefizit beider Hüftgelenke. Die Kniegelenke seien im 

Wesentlichen frei beweglich, ebenso die Fussgelenke. Im Bereich des rechten 

Schultergelenks liessen sich "leichtgradige subacromiale und Schmerzzeichen am 

Tuberculum majus" auslösen, eine namhafte Störung der Funktionalität liege nicht vor. 

Die Oberschenkelhalsfraktur rechts sei folgenlos mit einem guten Ergebnis ausgeheilt. 

Bildgebend seien, die Lendenwirbelsäule betreffend, die langstreckige Spondylodese 

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und ebenso langstreckige degenerative Alterationen mit möglichem Neurokontakt 

dargestellt. Zeichen einer namhaften spinalen Stenose oder entzündlicher 

postoperativer Affektionen seien nicht objektiviert. Für das rechte Schultergelenk seien 

Zeichen degenerativer Rotatorenmanschetten-(Rezidiv)-läsionen mittels MRI 

objektiviert, ebenso eine degenerative Läsion der langen Bizepssehne sowie 

Kapselrandläsionen des Glenoids. Aufgrund der erhobenen klinischen Befunde und der 

bildgebenden Abklärung sei eine dauerhafte qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit 

zu formulieren: Körperlich leichte Arbeiten ohne spinale Zwangshaltungen, Hebe- und 

Tragebelastungen fünf Kilogramm, wechselbelastende oder überwiegend sitzende 

Tätigkeit bei einer guten Arbeitsplatzergonomie, keine Rumpfzwangshaltungen. 

Tätigkeiten im Armvorhalt und/oder über Kopf oder mit Kraftaufwand seien als 

dauerhaft ungeeignet einzuschätzen. Für entsprechend adaptierte Tätigkeiten bestehe 

eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Die anamnestisch aufscheinende weitgehende 

Selbstständigkeit, Selbstversorgung und Aktivität stütze die Annahme einer 

Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten. Der psychiatrische Sachverständige gab 

an (IV-act. 164-54 f.), die Versicherte fühle sich nicht psychisch krank und habe frühere 

depressive Beschwerden seit über einem Jahr überwunden. Im AMDP-konform 

erhobenen psychiatrischen Befund liessen sich die Achsenkriterien einer namhaften 

Depression nicht erkennen. Die Verhaltensbeobachtung, die Alltagsgestaltung, die 

Selbsteinschätzung und das Fehlen einer psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung sprächen auch gegen eine psychische, insbesondere gegen eine namhafte 

affektive Beeinträchtigung. Die in fachfremden Befundberichten aktenkundig erwähnte 

Depression habe sich ausweislich des hiesigen objektiven Befundes somit 

zurückgebildet. Die angegebenen chronischen Schmerzen im Bewegungsapparat 

könnten nicht einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zugeordnet werden. 

Zusammenfassend finde sich keine psychiatrische Erkrankung mit einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. Die neuropsychologische Untersuchung führten Dr. med. F.___ 

und mag. rer. nat. G.___ durch, wobei G.___ die testpsychologischen Erhebungen 

machte. In der Beurteilung hielten sie fest (IV-act. 164-62 f.), der klinische Befund 

ergebe keine Hinweise auf eine namhafte kognitive Funktionsstörung. Die 

Untersuchung erbringe formal unterdurchschnittliche Ergebnisse im Bereich des 

visuellen Gedächtnisses, der Verarbeitungsgeschwindigkeit und des figuralen 

divergenten Denkens. Das Beschwerdevalidierungsverfahren erbringe deutliche 

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Hinweise auf ein verzerrendes Antwortverhalten. In der aktuellen MRI-Untersuchung 

des Gehirns zeigten sich lediglich eine leichte, überwiegend subkortikale 

Frontalatrophie sowie leichte Demyelinisierungen, die nicht geeignet seien, die 

vorliegenden stark unterdurchschnittlichen testpsychologischen Ergebnisse zu 

erklären. Angesichts des Labors (CDC Zellzahl > 200) sei eine HIV-Manifestation am 

zentralen Nervensystem eher unwahrscheinlich. Die anamnestisch erhobene 

selbstständige Lebensführung spreche ebenfalls gegen eine gravierende kognitive 

Störung jedweder Genese. Zusammenfassend sei von neuropsychologischer Seite 

keine invalidisierende kognitive Störung mit der hierfür gebotenen Wahrscheinlichkeit 

zu attestieren. Vergleichbare neuropsychologische Voruntersuchungen, die der 

hiesigen Einschätzungen widersprächen, lägen nicht vor. In der Konsensbeurteilung 

gaben die Sachverständigen an (IV-act. 164-64 ff.), in einer körperlich leichten, 

wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit des allgemeinen 

Arbeitsmarkts sei die Arbeitsfähigkeit der Versicherten als nicht limitiert anzusehen. 

Das spinale Defektsyndrom und der postoperative Schulterstatus sprächen gegen eine 

Einsetzbarkeit in körperlich schweren Tätigkeiten, in Arbeiten mit häufigen 

Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule und in Arbeiten mit einem häufigen 

Armeinsatz über der Horizontalen. Aufgrund des geringen Bildungsniveaus schieden 

Tätigkeiten, die das Lesen und Schreiben erforderten, aus. Die auffällige 

Symptomvalidierung und die Diskrepanzen/Inkonsistenzen in den hiesigen Befunden 

(kein namhaft schmerzgeplagter Eindruck, seitengleiche Beschwielungszeichen der 

Fusssohlen und die fehlende Inaktivitätshypotrophie der Extremitäten bei einer 

reklamierten schmerzbedingten Limitation und bei einem reklamierten notwendigen 

Einsatz von Gehhilfen und dem dargebotenen Hinken) sprächen für eine Aggravation. 

Anamnestisch erscheine eher eine erhaltene Selbstständigkeit, Selbstversorgung, 

soziale Kontaktfähigkeit und Reiseaktivität gegeben zu sein, was die aktenkundige 

behandlerseitige Einschätzung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht stütze. 

Retrospektiv werde spätestens seit dem Jahr 2011 (Spondylodese) eine qualitative 

Minderung der Arbeitsfähigkeit bestanden haben; in der Folge sei es jedoch zu 

Komplikationen und zu mehrfachen Schultergelenksbehandlungen gekommen, sodass 

vorangehend zumindest passager/phasenweise auch eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden haben dürfte, was sich jedoch nicht näher zeitlich 

eingrenzen oder quantifizieren lasse. Auch für die Zeit vor dem Jahr 2011 seien seit 

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dem Jahr 2003 Behandlungen (HIV assoziiert, Oberschenkelhalsfraktur) berichtet 

worden, die eine passagere/phasenweise höhergradige Arbeitsunfähigkeit bedingt 

hätten, was sich jedoch ebenfalls nicht näher zeitlich eingrenzen oder quantifizieren 

lasse.

Die RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 3. Juli 2019 (recte: 2018, IV-act. 166), auf das 

Gutachten könne abgestellt werden.

B.j. 

Mit einem Vorbescheid vom 5. Juli 2018 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Begehrens um eine Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 168). Zur 

Begründung gab sie an, gemäss dem Gutachten der PMEDA vom 27. Juni 2018 

bestehe in einer adaptierten Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Bei einem 

Validen- und einem Invalideneinkommen von je Fr. 54'517.-- (Zentralwert des 

Einkommens einer Hilfsarbeiterin gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts 

für Statistik) betrage der Invaliditätsgrad 0%. Der Rechtsvertreter der Versicherten 

erhob am 31. August 2018 einen Einwand (IV-act. 173). Er beantragte die Ausrichtung 

einer ganzen Rente. Zur Begründung machte er geltend, beim Gutachten der PMEDA 

handle es sich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts. Die Gutachter 

hätten nicht nachgefragt oder vertieft abgeklärt, inwieweit die Versicherte aus 

invaliditätsrelevanten Gründen Aufgaben nicht oder falsch verstanden, im Alltag 

vorhandene Schmerzen, Unwohlsein und Müdigkeit bei der Begutachtung unterdrückt 

und eine selbstständige Lebensführung dissimuliert habe. Die gutachterliche 

Darstellung und die Feststellungen der behandelnden Fachpersonen klafften diametral 

auseinander. Die Versicherte werde seit mindestens dem Jahr 2017 von der Spitex 

betreut. Sie sei nicht fähig, die Medikamente richtig einzunehmen. Auch bei anderen 

Verrichtungen helfe ihr die Spitex. Im Gutachten sei dieser Sachverhalt keiner 

vertiefenden Abklärung unterzogen worden. Aufgrund der aktenkundigen Tatsachen sei 

nicht nachvollziehbar, dass die Versicherte eine "angepasste" Tätigkeit, die 

zwangsläufig Hilfsarbeitercharakter habe und repetitiv sei, sollte ausführen können. 

Ausserdem bestehe ein Analphabetismus. Auch HIV sei bei Arbeitgebern ein Hindernis. 

Ein Widerspruch bestehe darin, dass in der neurologischen Untersuchung vom 

27. September 2017 die Kooperationsbereitschaft vermindert gewesen sei, was für 

eine krankheitsbedingte Symptomatik spreche. Im Gutachten sei die Versicherte 

mehrfach als kooperativ gelobt worden, obwohl ihr gleichzeitig inkonsistentes 

B.k. 

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Verhalten vorgeworfen worden sei. Aus kardiologischer Sicht sei das Gutachten unklar; 

eine ernstere Störung sei nicht ausgeschlossen worden. Der Rechtsvertreter der 

Versicherten legte ein Schreiben der Spitex vom 3. August 2018 mit Beilagen und einen 

Bericht von Dr. C.___ vom 20. August 2018 bei. Dr. C.___ hatte darin festgehalten, die 

Versicherte sei keinesfalls arbeitsfähig. Überrascht habe ihn die Schlussbeurteilung der 

testpsychologischen Ergebnisse. Obwohl er bei den Erhebungen hochpathologische 

Werte sehe und obwohl ein Gesamt-IQ von 50 errechnet worden sei, der stark 

pathologisch sei, seien die Resultate bagatellisiert worden. Seines Erachtens müsste 

diesen Resultaten auf den Grund gegangen werden.

Die RAD-Ärztin Dr. E.___ empfahl am 20. September 2018, den Einwand des 

Rechtsvertreters den Gutachtern zur Stellungnahme vorzulegen (IV-act. 175).

B.l. 

Die Gutachter der PMEDA teilten am 17. Oktober 2018 mit (IV-act. 177), neue 

ärztliche Berichte mit neuen medizinischen Sachverhalten lägen nicht vor. Das 

Schreiben von Dr. C.___ vom 20. August 2018 enthalte keinen Untersuchungsbefund. 

Die Spitex-Aufzeichnungen des Jahres 2018 beschrieben keine behinderungsbedingte 

Auffälligkeit. Die Aufzeichnungen liessen auch keinen Pflegebedarf erkennen. Die 

Einlassungen von Dr. C.___ zur neuropsychologischen Untersuchung seien irreführend, 

da die Untersuchung offenkundige Anhaltspunkte für ein verfälschendes 

Antwortverhalten ergeben habe. Die Durchführung von Symptomvalidierungstests gelte 

als Qualitätsstandard testpsychologischer Untersuchungen.

B.m. 

Die RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 31. Oktober 2018 (IV-act. 178), auf das 

Gutachten könne weiterhin abgestellt werden. Gemäss dem Verlaufsprotokoll der 

Spitex werde die Medikamentenbox aufgefüllt, damit die korrekte Einnahme der HIV-

Medikation gewährleistet sei. Andere Spitex-Leistungen seien dem Verlaufsprotokoll 

nicht zu entnehmen. Die Gutachter hätten einen Verdacht auf eine Kardiomyopathie 

geäussert, weil diese Diagnose in den Akten erwähnt worden sei. Anlässlich der 

Untersuchung habe klinisch kein Anhalt für eine Herzinsuffizienz bestanden. Der 

Gutachter habe also die Diagnose übernommen, jedoch festgestellt, dass keine 

Funktionseinschränkungen aus kardiologischer Sicht vorliegen würden, sodass diese 

Verdachtsdiagnose auch keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe.

B.n. 

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C.  

Nach der Durchführung einer zweiten Anhörung, in welcher der Rechtsvertreter 

der Versicherten an den Anträgen und an der Begründung im Einwand vom 31. August 

2018 festgehalten hatte (IV-act. 180), wies die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 

13. Dezember 2018 das Begehren um eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad 

von 0% ab (IV-act. 181). Zum Einwand gab sie im Wesentlichen die RAD-

Stellungnahme vom 31. Oktober 2018 wieder.

B.o. 

Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess am 29. Januar 2019 eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2018 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer Invalidenrente ab 1. Oktober 2016. Eventualiter sei die Sache zur 

Vornahme ergänzender Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die 

Verwaltung zurückzuweisen. Zudem beantragte er die Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte er im 

Wesentlichen geltend, in Anbetracht der Berichte von Dr. C.___ vom 30. Juli 2015, 

6. Juli 2017 und 26. Januar 2018 sei die im Gutachten der PMEDA attestierte 

vollständige Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten nicht nachvollziehbar. Bei der 

Beurteilung der Gutachter handle es sich um eine andere Beurteilung des Sachverhalts, 

sodass die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) nicht hätte darauf abstellen 

dürfen. In der internistischen Begutachtung seien eine regelmässige Spitex-

Unterstützung sowie eine wöchentliche Physiotherapie, ferner eine Betreuung durch 

eine Sozialhelferin im Alltag festgehalten worden. Dies deute doch auf "erhebliche 

Einschränkungen in der Alltagsbewältigung auch in einer adaptierten Tätigkeit auf dem 

ersten Arbeitsmarkt" hin. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei 

eine fragliche hypertrophe obstruktive Kardiomyopathie aufgeführt worden. Die von 

Dr. C.___ diagnostizierte Dyslipidämie sei als kardiovaskulärer Risikofaktor bekannt, im 

Gutachten aber nicht berücksichtigt worden. Es sei nicht hinreichend begründet 

worden, dass die Beschwerdeführerin in der Arbeitsfähigkeit kardiologisch gesehen 

nicht eingeschränkt sei. Der neurologische Gutachter habe zur MRI-Untersuchung vom 

März 2018 festgehalten, bei der Brust- und Lendenwirbelsäule sei ein Kontakt zum 

Myelon bzw. zur Nervenwurzel ausgewiesen worden. Weshalb er später nur noch einen 

möglichen Neurokontakt genannt habe, sei unbegründet geblieben. Somit sei nicht 

C.a. 

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überwiegend wahrscheinlich, dass bei einer vollen Arbeitstätigkeit nicht wesentlich 

ernstere, belastungsbedingte Rückenbeschwerden aufträten, insbesondere auch bei 

überwiegend sitzenden Tätigkeiten, wie sie für zumutbar gehalten worden seien. Im 

psychiatrischen Teilgutachten sei erwähnt worden, dass die Beschwerdeführerin 

Müdigkeit, Kraftlosigkeit und Vergesslichkeit seit vielen Jahren genannt und dies auf 

die HIV-Infektion zurückgeführt habe. Diesbezüglich habe Dr. C.___ am 26. Januar 

2018 eine HIV-Infektion CDC Stadium B3 diagnostiziert, im Gegensatz zum Stadium B2 

noch im infektiologischen Bericht vom 23. März 2018. Eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

sei aufgrund des Fortschreitens der HIV-Infektion nicht ausgewiesen. Eine 

entsprechende Untersuchung durch die PMEDA sei nicht erfolgt. Die Verneinung einer 

Wechselwirkung der Diagnosen erweise sich im Gutachten somit ebenfalls als 

unbegründet. Im psychiatrischen Teilgutachten falle weiter auf, dass 2011, 2013 und 

2015 eine mässige Depression bzw. eine rezidivierende depressive Episode 

diagnostiziert und behandelt worden sei. Die generelle Verneinung einer 

psychiatrischen Erkrankung sei nicht hinreichend begründet, auch nicht eine allfällige 

dauerhafte Remission. Auch aus der neuropsychologischen Untersuchung könne keine 

vollständige Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden. Die Rechtsprechung messe dem 

testmässigen Erfassen der Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen 

Exploration generell nur ergänzende Funktion zu (Urteil des Bundesgerichts vom 

23. September 2008, 9C_458/2008, E. 4.2). Beschwerdevalidierungstests könnten 

ergänzend als mögliche Mosaiksteine der Begutachtung hilfreich sein. Diese seien aber 

in der Praxis mit Bezug auf Schmerzleiden noch nicht etabliert (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. Juni 2015, 9C_899/2014, E. 4.2.3). Gemäss dem 

neuropsychologischen Teilgutachten solle eine Aggravationstendenz festzustellen 

gewesen sein. Die übrigen Teilgutachten hätten dies nicht ausgewiesen, sodass die 

neuropsychologische Abklärung in diesem Punkt für sich alleine stehe. Die 

unterdurchschnittlichen Werte und der IQ von erheblich unter 70 seien zwar 

festgehalten worden, aufgrund der in der Praxis nicht etablierten 

Beschwerdevalidierung sei aber eine höhere Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin angenommen worden. Dies sei unbegründet und widerspreche 

auch den obigen Angaben zu den deutlich eingeschränkten Ressourcen in der 

Alltagsbewältigung (Spitex, aufsuchende Sozialbegleitung, 

erwachsenenschutzrechtliche Vertretung, Sozialhilfeberatung). Ferner seien die 

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neuropsychologischen Gutachter Dr. F.___ und mag. G.___ nicht auf der Liste der 

FachpsychologInnen für Neuropsychologie FSP mit einer jährlichen kontrollierten 

Fortbildung der Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und 

Neuropsychologen SVPN aufgeführt. Dr. F.___ sei im Medizinalberuferegister des 

Bundes als Arzt mit Weiterbildung Psychiatrie und Psychotherapie aufgeführt. Ein 

Fachtitel in Neuropsychologie sei nicht ersichtlich. Die Fachkompetenz beider 

Personen sei nicht nachgewiesen. Mag. G.___ sei zudem im rechtlichen Gehör vom 

11. Januar 2018 nicht unter den vorgesehenen Gutachtern erwähnt worden. Auch die 

Tatsache, dass mag. G.___ offenbar nur die testpsychologischen Erhebungen 

vollzogen habe, während Dr. F.___ die restliche neuropsychologische Untersuchung 

vorgenommen habe, erscheine unüblich und sei vor dem Hintergrund des 

Analphabetismus und des Bedarfs nach einer französischen Übersetzung stark 

fehleranfällig. Die Schlussfolgerungen der neuropsychologischen Untersuchung seien 

mit erheblichen Zweifeln behaftet.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. März 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, die Berichte 

von Dr. C.___ erfüllten die Voraussetzungen an eine beweisfähige medizinische 

Entscheidungsgrundlage nicht. Die vorgebrachte Kritik am Gutachten sei unbegründet; 

auf das Gutachten sei abzustellen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

schreite die HIV-Infektion nicht fort. Die Behauptung, die im neuropsychologischen 

Teilgutachten festgehaltene Aggravationstendenz sei in den anderen Teilgutachten 

nicht ausgewiesen worden, sei unzutreffend. In der Konsensbeurteilung sei dargelegt 

worden, dass die auffällige Symptomvalidierung (neuropsychologisches Teilgutachten) 

und die Diskrepanzen/Inkonsistenzen in den hiesigen Befunden (kein namhaft 

schmerzgeplagter Eindruck, seitengleiche Beschwielungszeichen der Fusssohlen und 

fehlende Inaktivitätshypotrophie der Extremitäten bei reklamierter schmerzbedingter 

Limitation und reklamiertem notwendigen Einsatz von Gehhilfen und dargebotenem 

Hinken) für eine Aggravation sprächen.

C.b. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bewilligte am 8. März 2019 das 

Gesuch um die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren 

(act. G 7).

C.c. 

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Mit einer Replik vom 8. April 2019 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten (act. G 9). Ihr Rechtsvertreter machte ergänzend geltend, die 

Beschwerdegegnerin übersehe, dass Dr. C.___ in seinen Berichten auf spezialärztliche 

Untersuchungen und Behandlungen hingewiesen, seine Beurteilung also nicht nur auf 

seine eigenen Untersuchungen abgestützt habe. Dr. C.___ begründe durchaus 

erhebliche Zweifel an den Feststellungen und Beurteilungen im Gutachten. In der 

Angabe der relevanten medizinischen Aktenlage im Gutachten fehle zudem der Bericht 

von Dr. C.___ vom 6. Juli 2017, dem Dr. C.___ medizinische Berichte im Umfang von 

25 Seiten beigefügt habe. Die Berichte seit 2015 würden eine HIV-Infektion der 

Kategorie B3 ausweisen, was für eine Verschlechterung spreche. Aus sozial- bzw. 

versicherungsrechtlichen Gründen sei dieser Wert unabhängig von der klinischen 

Kategorie C als AIDS-definierend zu bewerten (vgl. www.hivleitfaden.de). Die 

Beschwerdeführerin sei daher, wie sie wiederholt angegeben habe, glaubhaft in ihrer 

Alltagsbewältigung und auch in ihrer Arbeitsfähigkeit deutlich beeinträchtigt. Der 

Vorwurf der Aggravation im Gutachten gründe sich allein auf die neuropsychologische 

Beurteilung. Daran ändere nichts, dass diese Beurteilung auch in der interdisziplinären 

Zusammenfassung aufgeführt sei. In den übrigen Untersuchungen hätten sich keine 

Hinweise auf das Vorliegen einer Aggravation ergeben. Eine auf Aggravation oder 

vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungseinschränkung vermöge eine 

versicherte Gesundheitsschädigung nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn 

im Einzelfall Klarheit darüber bestehe, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die 

Anhaltspunkte auf eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwögen 

und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten 

seien, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine verselbstständigte, 

krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen sei (Urteil des Bundesgerichts 

vom 19. Oktober 2016, 9C_154/2016, E. 4.3). Diese Voraussetzungen seien vorliegend 

nicht erfüllt. Das Gutachten erweise sich auch in diesem Punkt als nicht schlüssig. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte einen Bericht von Dr. C.___ vom 

19. November 2018 ein (act. G 9.1). Dr. C.___ hatte darin die Krankenkasse der 

Beschwerdeführerin um eine Kostengutsprache ersucht und diverse Medikamente 

aufgelistet. Neue Diagnosen hatte er nicht genannt; die in früheren Berichten 

angegebene Diagnose einer Depression hatte er nicht erwähnt. Er hatte festgehalten, 

das Schmerzniveau habe stabilisiert und der Bewegungsumfang habe verbessert 

C.d. 

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Erwägungen

1.

Die Verfügung vom 23. Mai 2008, mit der die Beschwerdegegnerin ein erstes 

Rentengesuch der Beschwerdeführerin abgewiesen hatte, war damit begründet 

worden, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien; die 

Beschwerdeführerin habe nämlich in der Schweiz noch nie Beiträge geleistet. Letzteres 

dürfte falsch gewesen sein, denn die Beschwerdeführerin war auf jeden Fall 

beitragspflichtig, hätte also von der zuständigen Ausgleichskasse rückwirkend als 

Nichterwerbstätige erfasst werden müssen, was zu einer rückwirkenden 

Beitragserhebung geführt hätte. Das war allerdings gar nicht relevant, denn die 

Beschwerdegegnerin hatte nicht abgeklärt, ob überhaupt ein (rentenspezifischer) 

Versicherungsfall eingetreten war, d.h. ob die Beschwerdeführerin das sogenannte 

Wartejahr erfüllt hatte und seither zu mindestens 40% invalid war. Die 

Beschwerdegegnerin holte zwar Behandlerberichte ein, aber deren Beweiswert war in 

Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin offensichtlich unzureichend. 

Weitere Abklärungen unterblieben, so dass die Beschwerdegegnerin nicht wissen 

konnte, ob (und gegebenenfalls wann) ein rentenspezifischer Versicherungsfall 

eingetreten war. In dieser Situation (keine ausreichende Kenntnis über die 

Beitragsleistung und keine ausreichende Kenntnis über eine allfällige 

anspruchsbegründende Invalidität) war es unhaltbar, das Rentenbegehren der 

Beschwerdeführerin mit der Begründung abzuweisen, die versicherungsmässigen 

Voraussetzungen seien nicht erfüllt. Aufgrund des Ergebnisses der aktuellen 

Sachverhaltsabklärung ist, wie nachfolgend noch darzulegen sein wird, davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin weder am 23. Mai 2008 noch später das 

werden können; die Beschwerdeführerin sei ohne Stöcke mobil. Ziel sei die 

Fortsetzung der physiotherapeutischen Behandlung, um die Beschwerden zu lindern 

und die Gehfähigkeit weiter zu verbessern.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 11).C.e. 

Am 18. Dezember 2020 bat das Versicherungsgericht die PMEDA, Auskunft zu 

erteilen, über welche spezifisch neuropsychologische Fachausbildung Dr. F.___ und 

mag. G.___ verfügen würden sowie allfällige Ausbildungsbelege einzureichen (act. 

G 12). Die PMEDA reichte am 15. Januar 2021 entsprechende Unterlagen ein (act. 

G 13).

C.f. 

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Wartejahr erfüllt hat und auch nie in einem anspruchsbegründen Ausmass invalid 

gewesen ist. Die korrekte Begründung für die Abweisung des Rentenbegehrens am 23. 

Mai 2008 hätte also lauten müssen: Das Wartejahr ist nicht erfüllt und es liegt keine 

Invalidität von mindestens 40% vor. Bei der Anwendung des Art. 87 Abs. 3 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) auf die erneute 

Anmeldung zum Rentenbezug vom April 2016 ist somit zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin eine nach dem 23. Mai 2008 eingetretene, anspruchsrelevante 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht hat. Die RAD-Ärztin 

Dr. E.___ hat am 7. November 2017 festgehalten, dass auf den Beginn der 

Spondylodiszitis im Jahr 2011 von einer Veränderung des Gesundheitszustandes 

auszugehen sei und dass zudem eine Depression diagnostiziert worden sei, was eine 

weitere Abklärung erfordere. Das zeigt, dass eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden ist, die durchaus einen 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% bewirken könnte. Beim Rentengesuch vom April 

2016 hat es sich also eindeutig nicht um eine repetitive Neuanmeldung gehandelt, die 

an der Hürde des Art. 87 Abs. 3 IVV scheitern müsste, um der Beschwerdegegnerin 

einen überflüssigen Abklärungs- und Verwaltungsaufwand zu ersparen. Die 

Beschwerdegegnerin ist demnach zu Recht auf das Rentengesuch vom April 2016 

eingetreten.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 13. Dezember 

2018 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 0% 

verneint. Strittig ist somit, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/29

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3.

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Bei nicht erwerbstätigen 

Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität 

in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG; sog. Betätigungsvergleich). 

Bei Versicherten, die teilweise erwerbstätig und teilweise im Aufgabenbereich tätig 

sind, wird der Invaliditätsgrad für beide Bereiche nach der jeweiligen Methode 

berechnet; die Teilinvaliditätsgrade werden nach den Anteilen der Bereiche "gewichtet" 

und dann addiert (sog. gemischte Methode; Art. 28a Abs. 3 IVG).

4.

Die Beschwerdeführerin hat keine Schule besucht und auch keine Ausbildung 

absolviert. Sie ist seit ihrer Einreise in die Schweiz im September 2002 nie erwerbstätig 

gewesen. Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt 

hat sie angegeben, dass sie ohne eine gesundheitliche Beeinträchtigung zur 

Existenzsicherung eine Vollerwerbstätigkeit als Hilfsarbeiterin/Lagermitarbeiterin 

ausüben würde. Sie lebt allein in einer eineinhalb Zimmer-Wohnung. Ihre Tochter lebt in 

B.___ (IV-act. 164-30) und ihr Ehemann ist in B.___ verstorben (IV-act. 1). Die 

Beschwerdeführerin müsste also im fiktiven "Gesundheitsfall" zwingend eine 

Vollerwerbstätigkeit ausüben, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Sie ist 

also als Vollerwerbstätige einzustufen. Da sie keinen Beruf erlernt hat, kann die 

Validenkarriere ausschliesslich in einer Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bestehen. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung vom 

13. Dezember 2018 somit zu Recht als Vollerwerbstätige eingestuft und beim 

Valideneinkommen auf das durchschnittliche Einkommen einer Hilfsarbeiterin 

(Zentralwert des Einkommens einer Hilfsarbeiterin gemäss der Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamts für Statistik) abgestellt (IV-act. 181).

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/29

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5.  

6.  

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdegegnerin hat dazu die 

PMEDA mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens beauftragt. Die Gutachter 

haben in einer adaptierten Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert. Strittig 

und im Folgenden zu prüfen ist, ob dem Gutachten vom 27. Juni 2018 voller 

Beweiswert zukommt, das heisst, ob es die vollständige Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

belegt.

5.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 352 E. 3a). Notwendig ist zudem, dass der psychiatrische Gutachter die vom 

Bundesgericht in Bezug auf anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden aufgestellten und später auf alle psychischen 

Erkrankungen, insbesondere auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen, 

anwendbar erklärten Standardindikatoren berücksichtigt hat (vgl. BGE 141 V 281; 143 

V 409 und 143 V 418).

5.2. 

Alle Gutachter der PMEDA haben umfassende Kenntnis von den Vorakten gehabt 

(IV-act. 164-5 ff.) und diese gewürdigt (IV-act. 164-33 f., 164-39, 164-54). Sie haben die 

Beschwerdeführerin persönlich untersucht und die subjektiven Klagen aufgenommen 

(IV-act. 164-27 ff., 164-34 f., 164-40 f., 164-49 ff.) sowie die erhobenen objektiven 

Befunde im Gutachten wiedergegeben (IV-act. 164-31 f., 164-35 ff., 164-41 ff., 

164-52 f.). Gestützt auf ihre Befunde haben sie die Diagnosen gestellt (IV-act. IV-

act. 164-32 f., 164-39, 164-47, 164-53) und ihre Beurteilung zur Arbeits(un)fähigkeit, 

inklusive eine Konsensbeurteilung, abgegeben (IV-act. 164-34, 164-39, 164-47 ff., 

164-54 f., 164-64 ff.). Die erhobenen Diagnosen haben im Wesentlichen denjenigen 

entsprochen, die auch der Hausarzt Dr. C.___ in den Berichten vom 30. Juli 2015, 

6. Juli 2017 und 26. Januar 2018 angegeben hat. Hinweise darauf, dass die 

Untersuchung nicht umfassend gewesen wäre, bestehen nicht. Der psychiatrische 

Gutachter hat sich im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung zwar nicht zu 

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/29

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den Standardindikatoren geäussert; da er aber keine Diagnose mit einer Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit gestellt hat, ist dies auch nicht nötig gewesen. Die 

Ausführungen der Gutachter sind schlüssig und nachvollziehbar. Widersprüche 

bestehen im Gutachten nicht. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Einwände des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin Zweifel am Gutachten zu wecken vermögen.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, in Anbetracht 

der Berichte von Dr. C.___ vom 30. Juli 2015, 6. Juli 2017 und 26. Januar 2018 sei die 

im Gutachten attestierte vollständige Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten nicht 

nachvollziehbar. Dr. C.___ habe in seinen Berichten auf spezialärztliche 

Untersuchungen und Behandlungen hingewiesen und seine Beurteilung nicht nur auf 

seine eigenen Untersuchungen abgestützt. Die Berichte von Dr. C.___ begründeten 

erhebliche Zweifel an den Feststellungen und Beurteilungen im Gutachten. Zudem 

fehle in der Angabe der relevanten medizinischen Aktenlage im Gutachten der Bericht 

von Dr. C.___ vom 6. Juli 2017, dem Dr. C.___ medizinische Berichte im Umfang von 

25 Seiten beigefügt habe. Dazu ist festzuhalten, dass der Bericht vom 6. Juli 2017 

tatsächlich nicht in der Liste der explizit aufgeführten Vorakten enthalten ist. Die 

Gutachter haben aber vorausgeschickt, dass sie das gesamte vom Auftraggeber 

zusammengestellte Aktendossier gründlich geprüft und nur die für die Beantwortung 

der Gutachtenfragen wesentlichen Dokumente kurz zitiert hätten (IV-act. 165-5). Ferner 

ist relevant, dass die im Bericht vom 6. Juli 2017 aufgeführten Diagnosen denjenigen 

im Bericht von Dr. C.___ vom 26. Januar 2018 entsprochen haben; diesen Bericht 

haben die Gutachter der PMEDA ausdrücklich gewürdigt (IV-act. 164-65 f.). Somit ist 

davon auszugehen, dass die Gutachter über die von Dr. C.___ im Bericht vom 6. Juli 

2017 genannten Diagnosen orientiert gewesen sind. Die dem Bericht vom 6. Juli 2017 

beigelegten medizinischen Berichte haben, mit Ausnahme eines Berichts des H.___ 

vom 16. Dezember 2016, die Zeit vor dem Zeitpunkt des frühest möglichen 

Rentenbeginns am 1. Oktober 2016 (sechs Monate nach der Anmeldung vom April 

2016, vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) betroffen und sind damit nicht ausschlaggebend 

gewesen. Den Bericht vom 16. Dezember 2016 haben die Gutachter explizit erwähnt 

(IV-act. 164-23). Damit ist davon auszugehen, dass die Gutachter umfassende 

Kenntnis von den zur Prüfung eines Rentenanspruchs relevanten Vorakten gehabt 

haben. Betreffend die diametral unterschiedlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

Gutachter (vollständige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit) und von Dr. C.___ 

(vollständige Arbeitsunfähigkeit) bei im Wesentlichen gleichen Diagnosen ist der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die behandelnden Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen pflegen und dazu neigen, die pessimistischen Beschwerdeschilderungen 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/29

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ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. BGE 125 V 353, E. 3b.cc; 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03, 

E. 2.4.2). Es ist deshalb davon auszugehen, dass Dr. C.___ aufgrund seines 

Therapieauftrags die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu pessimistisch 

eingeschätzt haben dürfte. Die Berichte von Dr. C.___ vermögen daher keine Zweifel 

am Gutachten zu wecken.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat im Weiteren vorgebracht, in der 

internistischen Begutachtung seien eine regelmässige Spitex-Unterstützung sowie eine 

wöchentliche Physiotherapie, ferner eine Betreuung durch eine Sozialhelferin im Alltag 

festgehalten worden. Dies deute auf "erhebliche Einschränkungen in der 

Alltagsbewältigung auch in einer adaptierten Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt" 

hin. In Bezug auf das internistische Teilgutachten hat er angeführt, als Diagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine fragliche hypertrophe obstruktive 

Kardiomyopathie aufgeführt worden. Die von Dr. C.___ diagnostizierte Dyslipidämie sei 

als kardiovaskulärer Risikofaktor bekannt, im Gutachten aber nicht berücksichtigt 

worden. Es sei nicht hinreichend begründet, dass die Beschwerdeführerin in der 

Arbeitsfähigkeit kardiologisch gesehen nicht eingeschränkt sei. Gemäss den 

Unterlagen der Spitex vom 3. August 2018 (IV-act. 173-8 ff.) benötigt die 

Beschwerdeführerin Hilfe beim Richten der Medikamente, nicht aber bei deren 

Einnahme. Dass sich die Spitex-Fachpersonen bei dieser Gelegenheit bei der 

Beschwerdeführerin nach dem aktuellen gesundheitlichen Befinden erkundigen (vgl. 

die Einträge im Verlaufsbericht, IV-act. 173-9), vermag keinen spezifischen 

Unterstützungsbedarf und erst recht keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Auch eine 

wöchentliche Physiotherapie ist für sich allein kein Nachweis für eine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, ebenso wenig eine Betreuung durch 

eine Sozialhelferin. Die internistische Sachverständige der PMEDA hat eine 

Dyslipidämie als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt. Sie hat 

diese also, entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters, in ihre Beurteilung 

miteinbezogen, auch wenn sie diese nicht explizit als kardiovaskulären Risikofaktor 

bezeichnet hat. Die Diagnose einer fraglichen hypertrophen obstruktiven 

Kardiomyopathie stellt bestenfalls eine Verdachtsdiagnose dar. Verdachtsdiagnosen 

sind nicht geeignet, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu belegen. Die 

internistische Gutachterin hat dieser Diagnose daher zu Recht keine Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit zugemessen, zumal anlässlich der Untersuchung klinisch kein 

Anhalt für eine Herzinsuffizienz bestanden hat (vgl. die RAD-Stellungnahme vom 

31. Oktober 2018, IV-act. 178).

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/29

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Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat weiter angeführt, der 

neurologische Gutachter (recte: orthopädische Gutachter) habe zur MRI-Untersuchung 

vom März 2018 festgehalten, bei der Brust- und Lendenwirbelsäule sei ein Kontakt 

zum Myelon bzw. zur Nervenwurzel ausgewiesen worden. Weshalb er später nur noch 

einen möglichen Neurokontakt genannt habe, sei unbegründet. Somit sei nicht 

überwiegend wahrscheinlich, dass bei einer vollen Arbeitstätigkeit nicht wesentlich 

ernstere, belastungsbedingte Rückenbeschwerden aufträten, insbesondere auch bei 

überwiegend sitzenden Tätigkeiten, wie sie für zumutbar gehalten worden seien. Der 

orthopädische Gutachter hat in Bezug auf die MRI-Untersuchung die bildgebenden 

Befunde zunächst lediglich zitiert; er hat also nicht in eigenen Worten festgehalten, 

dass ein Kontakt zum Myelon bzw. zur Nervenwurzel ausgewiesen worden sei (vgl. IV-

act. 164-46). Bei der im Rahmen der orthopädischen Beurteilung festgehaltenen 

Angabe eines möglichen Neurokontakts ist davon auszugehen, dass der orthopädische 

Sachverständige die bildgebenden Befunde lege artis interpretiert hat. Der Einwand 

des Rechtsvertreters vermag deshalb keine Zweifel am orthopädischen Gutachten zu 

wecken.

6.4. 

Im Weiteren hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend gemacht, im 

psychiatrischen Teilgutachten sei erwähnt worden, dass die Beschwerdeführerin 

Müdigkeit, Kraftlosigkeit und Vergesslichkeit seit vielen Jahren genannt und dies auf 

die HIV-Infektion zurückgeführt habe. Dr. C.___ habe am 26. Januar 2018 eine HIV-

Infektion CDC Stadium B3 diagnostiziert, im Gegensatz zum Stadium B2 noch im 

infektiologischen Bericht vom 23. März 2018. Eine vollständige Arbeitsfähigkeit sei 

aufgrund des Fortschreitens der HIV-Infektion nicht ausgewiesen. Eine entsprechende 

Untersuchung durch die PMEDA sei nicht erfolgt. Die Verneinung einer 

Wechselwirkung der Diagnosen erweise sich im Gutachten somit ebenfalls als 

unbegründet. In der Replik hat er dann angeführt, die Berichte seit 2015 wiesen eine 

HIV-Infektion der Kategorie B3 aus, was für eine Verschlechterung spreche. Aus sozial- 

bzw. versicherungsrechtlichen Gründen sei dieser Wert unabhängig von der klinischen 

Kategorie C als AIDS-definierend zu bewerten (vgl. www.hivleitfaden.de). Zunächst ist 

festzuhalten, dass die Akten keinen infektiologischen Bericht vom 23. März 2018 

enthalten (möglicherweise hat der Rechtsvertreter den Bericht vom 30. März 2016 

gemeint). Wie der Rechtsvertreter selber angegeben hat, weisen die Berichte seit 2015 

(mehrheitlich) die Diagnose HIV-Infektion CDC Stadium B3 (IV-act. 107, 111, 113, 114, 

115), gelegentlich auch Stadium B2 (IV-act. 108, 118, 145), aus und enthalten damit 

keine Hinweise für eine Verschlechterung ab dem Zeitpunkt des frühest möglichen 

Rentenbeginns am 1. Oktober 2016. Die internistische Sachverständige hat denn auch 

überzeugend festgehalten, die HIV-Infektion sei unter der etablierten Medikation seit 

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/29

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vielen Jahren stabil. Die Angabe im psychiatrischen Teilgutachten, dass die 

Beschwerdeführerin seit vielen Jahren an Müdigkeit, Kraftlosigkeit und Vergesslichkeit 

leide und dies auf die HIV-Infektion zurückführe, basiert auf den Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin und vermag keine Zweifel an der Beurteilung der internistischen 

Sachverständigen zu wecken. Soweit der Rechtsvertreter geltend gemacht hat, in 

Bezug auf die HIV-Infektion sei keine Untersuchung durch die PMEDA erfolgt, weshalb 

sich die Verneinung einer Wechselwirkung der Diagnosen im Gutachten als 

unbegründet erweise, ist entgegenzuhalten, dass die internistische Sachverständige 

die HIV-Marker bestimmt hat (IV-act. 164-33). Inwiefern sich die Verneinung der 

Wechselwirkung der Diagnosen als unbegründet erweisen soll, ist nicht 

nachvollziehbar. Ob eine HIV-Infektion CDC Stadium B3 in anderen Staaten aus sozial- 

bzw. versicherungsrechtlichen Gründen als AIDS-definierend bewertet wird (die 

entsprechende Angabe auf der vom Rechtsvertreter genannten Webseite bezieht sich 

auf die Vereinigten Staaten von Amerika, vgl. https://www.hivleitfaden.de/cms/

index.asp?inst=hivleitfaden&snr=6911&t= CDC+Klassifikation, zuletzt besucht am 

19. August 2021), ist in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

irrelevant.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eingewendet, im psychiatrischen 

Teilgutachten falle weiter auf, dass 2011, 2013 und 2015 eine mässige Depression 

bzw. eine rezidivierende depressive Episode diagnostiziert und behandelt worden sei. 

Die generelle Verneinung einer psychiatrischen Erkrankung sei nicht hinreichend 

begründet, auch nicht eine allfällige dauerhafte Remission. Der psychiatrische 

Gutachter hat im Begutachtungszeitpunkt keinen Anhalt für eine psychiatrische 

Erkrankung mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen können. Er hat dies 

im Abschnitt zum psychiatrischen Befund nach AMDP ausführlich begründet. 

Ausweislich des unauffälligen objektiven Befunds hat er die in den Vorakten erwähnte 

Depression als zurückgebildet bezeichnet. Die Beschwerdeführerin hat dem Gutachter 

gegenüber selber angegeben, dass sie vor etwa einem Jahr mit dem Einverständnis 

ihres Hausarztes das Antidepressivum abgesetzt habe und sich seither psychisch gut 

fühle. Zu berücksichtigen ist auch, dass die in den Vorakten erwähnte Diagnose einer 

Depression fachfremd gestellt worden ist. Anhaltspunkte dafür, dass eine 

psychiatrische/psychotherapeutische Behandlung stattgefunden hätte, bestehen nicht. 

Die Beschwerdeführerin hat vielmehr angegeben, dass sie ca. 2013/2014 im Spital mit 

einem Antidepressivum behandelt worden sei, als sie wegen ihrer besorgniserregenden 

gesundheitlichen Situation betreffend die Lendenwirbelsäule mit starken Schmerzen 

sehr gelitten habe. Eine begleitende Psychotherapie sei damals nicht erfolgt. Entgegen 

6.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/29

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der Auffassung des Rechtsvertreters hat der psychiatrische Gutachter seine 

Beurteilung damit ausreichend begründet.

Im Weiteren hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gerügt, auch aus der 

neuropsychologischen Untersuchung könne keine vollständige Arbeitsfähigkeit 

abgeleitet werden. Die Rechtsprechung messe dem testmässigen Erfassen der 

Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration generell nur eine 

ergänzende Funktion zu (Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2008, 

9C_458/2008, E. 4.2). Beschwerdevalidierungstests könnten ergänzend als mögliche 

Mosaiksteine der Begutachtung hilfreich sein. Diese seien aber in der Praxis mit Bezug 

auf Schmerzleiden noch nicht etabliert (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2015, 

9C_899/2014, E. 4.2.3). Gemäss dem neuropsychologischen Teilgutachten solle eine 

Aggravationstendenz festzustellen gewesen sein. Die übrigen Teilgutachten hätten dies 

nicht ausgewiesen, sodass die neuropsychologische Abklärung in diesem Punkt für 

sich alleine stehe. Die unterdurchschnittlichen Werte und der IQ von erheblich unter 70 

seien zwar festgehalten worden, aufgrund der in der Praxis nicht etablierten 

Beschwerdevalidierung sei aber eine höhere Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin angenommen worden. Dies sei unbegründet und widerspreche 

auch den obigen Angaben zu den deutlich eingeschränkten Ressourcen in der 

Alltagsbewältigung (Spitex, aufsuchende Sozialbegleitung, 

erwachsenenschutzrechtliche Vertretung, Sozialhilfeberatung). In der Replik brachte er 

ergänzend vor, eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende 

Leistungseinschränkung vermöge eine versicherte Gesundheitsschädigung nicht 

leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber bestehe, 

dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine klar als solche 

ausgewiesene Aggravation eindeutig überwögen und die Grenzen eines bloss 

verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten seien, ohne dass das 

aggravatorische Verhalten auf eine verselbstständigte, krankheitswertige psychische 

Störung zurückzuführen sei (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Oktober 2016, 

9C_154/2016, E. 4.3). Diese Voraussetzungen seien vorliegend nicht erfüllt. Ferner 

machte er geltend, die Fachkompetenz der neuropsychologischen Gutachter Dr. F.___ 

und mag. G.___ sei nicht nachgewiesen. Mag. G.___ sei zudem im rechtlichen Gehör 

vom 11. Januar 2018 nicht unter den vorgesehenen Gutachtern erwähnt worden. Auch 

die Tatsache, dass mag. G.___ offenbar nur die testpsychologischen Erhebungen 

vollzogen habe, während Dr. F.___ die restliche neuropsychologische Untersuchung 

vorgenommen habe, erscheine als unüblich und sei vor dem Hintergrund des 

Analphabetismus und des Bedarfs nach einer französischen Übersetzung stark 

fehleranfällig. Die Schlussfolgerungen der neuropsychologischen Untersuchung seien 

6.7. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/29

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mit erheblichen Zweifeln behaftet. Zunächst ist festzuhalten, dass die 

neuropsychologischen Gutachter Dr. F.___ und mag. G.___ zum Ergebnis gelangt sind, 

dass keine invalidisierende kognitive Störung mit der hierfür gebotenen 

Wahrscheinlichkeit zu attestieren sei. Zur Arbeitsfähigkeit haben sie sich nicht 

geäussert. Beschwerdevalidierungstests werden in neuropsychologischen Testungen 

regelmässig zur Prüfung eines verzerrenden Antwortverhaltens eingesetzt. Die 

Gutachter der PMEDA haben in der Stellungnahme vom 17. Oktober 2018 denn auch 

darauf hingewiesen, dass die Durchführung von Symptomvalidierungstests als 

Qualitätsstandard testpsychologischer Untersuchungen gelte. Auch in den von der 

Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen 

herausgegebenen Leitlinien für die neuropsychologische Begutachtung wird 

empfohlen, die Anstrengungsbereitschaft des Exploranden mit Hilfe von 

Beschwerdevalidierungsverfahren zu quantifizieren (vgl. Ziffer 7.4 der Leitlinien, 

abrufbar unter https://www.neuropsy.ch/de/fachpersonen

/qualitaetssicherung, zuletzt besucht am 19. August 2021). Ob sich 

Beschwerdevalidierungstests bei Schmerzleiden etabliert haben oder nicht, kann 

offengelassen werden, da die Beschwerdeführerin nicht an einer somatoformen 

Störung leidet. Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters hat nicht nur die 

neuropsychologische Untersuchung, sondern auch die orthopädische Untersuchung 

Inkonsistenzen und Diskrepanzen aufgezeigt, sodass die Gutachter in der 

Konsensbeurteilung angegeben haben, dies spreche für eine Aggravation. Entgegen 

dem vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin angeführten Urteil des 

Bundesgerichts vom 19. Oktober 2016, 9C_154/2016, E. 4.3, ist festzuhalten, dass eine 

Aggravation das Bestehen einer Gesundheitsbeeinträchtigung, welche die 

Arbeitsfähigkeit reduziert, natürlich nicht ohne weiteres ausschliesst; massgebend ist 

vielmehr, ob die Gutachter trotz einer Aggravation den objektiv bestandenen 

Gesundheitszustand haben erheben können, was vorliegend der Fall gewesen ist. Zur 

Beurteilung der Fachkompetenz der neuropsychologischen Gutachter Dr. F.___ und 

mag. G.___ hat das Versicherungsgericht Unterlagen zu deren Aus- und 

Weiterbildungen erhalten (act. G 13.2). Mag. G.___ hat in Österreich im Jahr 2009 einen 

universitären Abschluss in Psychologie erzielt. Eine Bestätigung der Anerkennung des 

Hochschulabschlusses in der Schweiz der Psychologieberufekommission des 

Bundesamts für Gesundheit liegt vor. Im Weiteren hat er im Jahr 2016 eine 

Weiterbildung in Klinischer Neuropsychologie der Gesellschaft für Neuropsychologie 

Österreich in Kooperation mit dem Berufsverband Psychologinnen und Psychologen 

abgeschlossen. Dr. F.___ hat in Deutschland im Jahr 2008 die Anerkennung als 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie erhalten. Ausweise über eine 

fachspezifische Aus- oder Weiterbildung auf dem Gebiet der Neuropsychologie liegen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/29

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nicht vor. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dient ein Gutachten dazu, 

Fachwissen, über welches die Verwaltung oder das Gericht nicht verfügt, in das 

Verfahren einzuführen. Die medizinischen Experten müssen deshalb über ein 

hinreichendes Fachwissen und über praktische Erfahrung verfügen. Da es sich bei der 

Medizin um eine internationale Wissenschaft handelt, muss dieses Fachwissen und die 

praktische Erfahrung nicht zwingend in der Schweiz erworben worden sein. Die 

Beurteilung des Ausbildungsstands eines medizinischen Experten ist generell nicht 

einfach, weshalb im Wesentlichen auf formelle Kriterien wie die vom Arzt erworbenen 

Facharzttitel abgestellt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Mai 2020, 

8C_767/2019, E. 3.3.2, m.w.H.). Gestützt auf die vorerwähnten Unterlagen ist davon 

auszugehen, dass mag. G.___ über hinreichende Fachkenntnisse auf dem Gebiet der 

Neuropsychologie verfügt, dies im Unterschied zu Dr. F.___. In Anbetracht dessen, 

dass mag. G.___ die testpsychologischen Untersuchungen durchgeführt hat und die 

neuropsychologische Beurteilung durch beide Gutachter erfolgt ist, ist es als 

ausreichend zu betrachten, dass ein Sachverständiger über das nötige Fachwissen 

verfügt hat. Auch wenn die von Dr. F.___ und mag. G.___ gewählte Vorgehensweise als 

unüblich erscheinen mag, liegen keine Hinweise dafür vor, dass die Beurteilung im 

neuropsychologischen Teilgutachten nicht lege artis erfolgt wäre. Zutreffend ist, dass 

mag. G.___ in der Mitteilung vom 11. Januar 2018 (IV-act. 137) nicht als vorgesehener 

Gutachter erwähnt worden ist. Der Rechtsvertreter hat jedoch weder im 

Vorbescheidverfahren noch im Beschwerdeverfahren Einwendungen gegen mag. G.___ 

vorgebracht, die gegen eine unabhängige Beurteilung durch mag. G.___ gesprochen 

hätten. Er hat einzig vorgebracht, dass mag. G.___ nicht auf der Liste der 

FachpsychologInnen für Neuropsychologie FSP mit einer jährlichen kontrollierten 

Fortbildung der Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und 

Neuropsychologen SVPN aufgeführt sei. Wie bereits ausgeführt, verfügt mag. G.___ 

über die erforderlichen neuropsychologischen Fachkenntnisse; eine jährliche Teilnahme 

an einer Fortbildung des SVPN ist für eine gutachterliche Tätigkeit nicht erforderlich. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Einwände des Rechtsvertreters gegen das 

neuropsychologische Teilgutachten keine Zweifel am Gutachten zu wecken vermögen.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat schliesslich vorgebracht, die 

Gutachter hätten nicht nachgefragt oder vertieft abgeklärt, inwieweit die 

Beschwerdeführerin aus invaliditätsrelevanten Gründen Aufgaben nicht oder falsch 

verstanden, im Alltag vorhandene Schmerzen, Unwohlsein und Müdigkeit bei der 

Begutachtung unterdrückt und eine selbstständige Lebensführung dissimuliert habe. 

Nicht nachvollziehbar sei, dass die Versicherte eine "angepasste" Tätigkeit, die 

zwangsläufig Hilfsarbeitercharakter habe und repetitiv sei, solle ausführen können. Ein 

6.8. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/29

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Widerspruch bestehe darin, dass in der neurologischen Untersuchung vom 

27. September 2017 die Kooperationsbereitschaft vermindert gewesen sei, was für 

eine krankheitsbedingte Symptomatik spreche. Im Gutachten sei die 

Beschwerdeführerin mehrfach als kooperativ gelobt worden, obwohl ihr gleichzeitig ein 

inkonsistentes Verhalten vorgeworfen worden sei. Ob die Beschwerdeführerin in der 

neurologischen Untersuchung vom 27. September 2017 kooperativ gewesen ist oder 

nicht, ist hinsichtlich des Beweiswerts des Gutachtens nicht massgebend. Eine 

allfällige mangelnde Kooperation allein spricht auch nicht für eine krankheitsbedingte 

Symptomatik. Inkonsistentes Verhalten und Kooperation sind voneinander zu 

unterscheidende Verhaltensweisen einer Person. Auch bei einer guten Kooperation 

kann eine Person ein inkonsistentes (unter Umständen bewusstseinsfernes) Verhalten 

zeigen. Im Gutachten ist deshalb kein Widerspruch ersichtlich. Für die Gutachter hat 

kein Anlass bestanden, bei der Beschwerdeführerin vertieft abzuklären, ob sie 

Aufgaben nicht oder falsch verstanden oder ihren Gesundheitszustand zu optimistisch 

dargestellt habe. Anhaltspunkte dafür hat es nämlich offenkundig nicht gegeben. Die 

Gutachter haben eine körperlich leichte, wechselbelastende oder überwiegend sitzend 

ausgeübte Tätigkeit als zumutbar erachtet. Körperlich schwere Tätigkeiten und 

Arbeiten mit häufigen Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule und Arbeiten mit 

häufigem Armeinsatz über der Horizontalen haben sie ausgeschlossen. Selbst wenn 

eine Hilfsarbeiterinnentätigkeit repetitiv sein sollte, ist dies mit dem formulierten 

Tätigkeitsprofil vereinbar; eine repetitive Tätigkeit muss nämlich nicht mit der Einnahme 

einer Zwangshaltung verbunden sein.

Es bleibt zu prüfen, ob die Berichte von Dr. C.___ vom 20. August 2018 (IV-

act. 173-15) und vom 19. November 2018 (act. G 9.1) Zweifel am Gutachten wecken. In 

Bezug auf die Attestierung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit durch Dr. C.___ im 

Bericht vom 20. August 2018 kann auf die Ausführungen in der Erwägung 5.2 

verwiesen werden. Betreffend die Einlassungen von Dr. C.___ zur 

neuropsychologischen Untersuchung – Dr. C.___ hatte festgehalten, obwohl er bei den 

Erhebungen hochpathologische Werte sehe und obwohl ein Gesamt-IQ von 50 

errechnet worden sei, der stark pathologisch sei, seien die Resultate bagatellisiert 

worden – haben die Gutachter der PMEDA in der Stellungnahme vom 17. Oktober 

2018 überzeugend festgehalten (IV-act. 177), diese Ausführungen von Dr. C.___ seien 

irreführend, da die Untersuchung Anhaltspunkte für ein verfälschendes 

Antwortverhalten ergeben habe. Darauf ist zu verweisen. Der Bericht vom 

19. November 2018 enthält sodann keine neuen Diagnosen oder medizinische 

Befunde, die auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der 

Begutachtung durch die PMEDA hinweisen würden.

6.9. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/29

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7.

Es bleibt der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich zu 

prüfen. Das Valideneinkommen besteht in einem durchschnittlichen Einkommen einer 

Hilfsarbeiterin (vgl. E. 4). Da die Beschwerdeführerin keinen Beruf erlernt hat, besteht 

die Invalidenkarriere ebenfalls in einer Tätigkeit als Hilfsarbeiterin. Der Betrag der 

Vergleichseinkommen kann daher mathematisch keine Rolle spielen; der 

Invaliditätsgrad ist anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen. Er 

entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen zusätzlichen 

Abzug. Der Arbeitsfähigkeitsgrad beträgt vorliegend an einem adaptierten Arbeitsplatz 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 100%. Der Rechtsvertreter 

hat vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei Analphabetin. Ausserdem sei HIV bei 

Arbeitgebern ein Hindernis. Soweit er damit geltend macht, die Restarbeitsfähigkeit sei 

nicht verwertbar, ist festzuhalten, dass eine HIV-Infektion in den allermeisten 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Einwände des Rechtsvertreters, das 

Schreiben der Spitex vom 3. August 2018 und die Berichte von Dr. C.___ vom 

20. August 2018 und 19. November 2018 keine Zweifel am Gutachten wecken. Damit 

steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 

13. Dezember 2018 in adaptierten Tätigkeiten vollständig arbeitsfähig gewesen ist. Das 

Tätigkeitsprofil besteht in einer körperlich leichten, wechselbelastend oder 

überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit. Körperlich schwere Tätigkeiten und 

Arbeiten mit häufigen Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule und Arbeiten mit einem 

häufigen Armeinsatz über der Horizontalen sind ausgeschlossen. Aufgrund des 

geringen Bildungsniveaus sind Tätigkeiten, die das Lesen und Schreiben erfordern, 

ebenfalls ausgeschlossen. Retrospektiv haben die Gutachter der PMEDA eine 

qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit seit dem Jahr 2011 (Spondylodese) 

attestiert. Sie haben angegeben, in der Folge sei es jedoch zu Komplikationen und zu 

mehrfachen Schultergelenksbehandlungen gekommen, sodass vorangehend 

zumindest passager/phasenweise auch eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden 

haben werde, was sich jedoch nicht näher zeitlich eingrenzen oder quantifizieren lasse. 

Auch für die Zeit vor dem Jahr 2011 haben gemäss den Gutachtern Behandlungen 

stattgefunden (HIV assoziiert, Oberschenkelhalsfraktur), die eine passagere/

phasenweise höhergradige Arbeitsunfähigkeit bedingt haben, was sie jedoch ebenfalls 

nicht näher zeitlich haben eingrenzen oder quantifizieren können. Nachdem selbst die 

Gutachter die Dauer und die Höhe der bestandenen Arbeitsunfähigkeit nicht haben 

festlegen können, ist diesbezüglich von einer objektiven Beweislosigkeit auszugehen, 

deren Folge die Beschwerdeführerin zu tragen hat.

6.10. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/29

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Tätigkeiten kein Hindernis zu deren Ausübung darstellt. Davon ausgenommen sind 

Tätigkeiten, die eine Infektionsgefahr für Dritte beinhalten, was bei einer 

Hilfsarbeiterinnentätigkeit in der Regel nicht zutreffen dürfte. Der Analphabetismus ist 

ein Faktor, der zwar auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt ein Hinderungsgrund sein 

kann, um eine Arbeitsstelle zu finden. Auf dem (fiktiven) allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt können angepasste Hilfsarbeiten bei einer ausreichenden 

Instruktion durch den Vorgesetzten aber ohne weiteres von Analphabeten ausgeführt 

werden. Invalidenversicherungsrechtlich ist dieser Faktor – zur Vermeidung einer 

Vermengung von Invalidität und Arbeitslosigkeit – daher nicht massgebend. Die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist somit zu bejahen. Ob die 

Beschwerdeführerin mit indirekten Lohnnachteilen zu rechnen hätte, die einen 

zusätzlichen Abzug vom zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommen 

rechtfertigen würden (sog. Tabellenlohnabzug), kann vorliegend offenbleiben. Selbst 

bei einer grosszügigen Betrachtungsweise würde dieser Abzug nämlich sicher nicht 

mehr als 10% betragen, womit der Invaliditätsgrad 10% betragen würde. Ein 

Rentenanspruch resultiert damit nicht.

8.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

8.1. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Entschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

keine Honorarnote eingereicht. In einem durchschnittlich aufwändigen 

Beschwerdeverfahren betreffend einen Rentenanspruch spricht das 

Versicherungsgericht eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu. Da es 

sich vorliegend um ein durchschnittlich aufwändiges Beschwerdeverfahren handelt, 

erweist sich eine pauschale Entschädigung von Fr. 4'000.-- als angemessen. Diese ist 

8.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/29

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.--.

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit 

entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 3'200.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

8.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2021
	Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. 87 Abs. 3 IVV. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. Qualifikation als Vollerwerbstätige. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Einkommensvergleich. Keine rentenbegründende Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2021, IV 2019/29).

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