# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54379dd4-667a-5fea-a230-1d1961064d03
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.02.2021 EL 2019/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-31_2021-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 24.08.2021

Entscheiddatum: 23.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2021
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Das durch den EL-Bezüger 
gestellte Erlassgesuch ist durch dessen Tod nicht gegenstandslos 
geworden. Nachzahlung einer ausländischen Altersrente: Die Rückforderung 
ist in diesem Umfang ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet und 
dient dem Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. Nach der 
Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es 
im Zusammenhang mit solchen Rückforderungen keine Erlassmöglichkeit. 
Bejahung der Verletzung der Meldepflicht und der Kontrollpflicht bezüglich 
der entsprechenden Teilrückforderungen. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. 
Februar 2021, EL 2019/31).

Entscheid vom 23. Februar 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2019/31

Parteien

Erbengemeinschaft C.___ sel. 

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bestehend aus:

Beschwerdeführer 1,

Beschwerdeführer 2,

vertreten durch B.___

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur AHV)

Sachverhalt

A.  

A.___–

B.___–

C.___ bezog ab dem 1. Januar 2004 Ergänzungsleistungen zu seiner ganzen IV-

Rente (EL-act. 121 f. und 113-6 f.). Die EL-Durchführungsstelle eröffnete am 12. Januar 

2011 ein Verfahren zur periodischen Überprüfung der laufenden Ergänzungsleistung 

(EL-act. 93). Im entsprechenden Fragebogen gab der EL-Bezüger am 5. Februar 2011 

an, sein Auto habe einen Wert von Fr. 3'000.--; sein Sparvermögen belaufe sich auf Fr. 

13'940.50, der Ertrag daraus auf Fr. 19.80. Die AHV-Zweigstelle vermerkte im 

Fragebogen, der EL-Bezüger habe ein Freizügigkeitskonto bei der Bank D.___ (EL-act. 

90-3 ff.). Die EL-Durchführungsstelle notierte im Fragebogen, der EL-Bezüger sei zu 

100% invalid, weshalb er sich die Freizügigkeitsleistung auszahlen lassen könnte (EL-

A.a. 

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act. 90-3). Sie forderte den EL-Bezüger am 16. August 2011 auf (act. 86), Auszüge aus 

dem Freizügigkeitskonto bei der Bank D.___ einzureichen, um so das Bruttovermögen 

per 31. Dezember 2010 zu belegen. Gemäss dem vom EL-Bezüger eingereichten 

Auszug per 31. Dezember 2010 hatten sich der Saldo des Freizügigkeitskontos auf Fr. 

17'799.30 und der Ertrag auf Fr. 284.60 belaufen (EL-act. 84-4 f.). Bei der 

Anspruchsberechnung ab Februar 2011 berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle ein 

Sparguthaben von Fr. 13'940.--, ein Freizügigkeitsguthaben von Fr. 17'799.-- und den 

Wert des Autos, nämlich Fr. 3'000.--. Da der Gesamtbetrag dieser Vermögenswerte (Fr. 

34'739.--) unter dem gesetzlichen Freibetrag (Fr. 37'500.--) lag, resultierten keine 

anrechenbaren Einnahmen aus dem Vermögensverzehr. Der Zinsertrag, bestehend aus 

dem Zins auf dem Sparguthaben (Fr. 19.--) und aus dem Ertrag aus dem 

Freizügigkeitsguthaben (Fr. 284.--), belief sich auf Fr. 303.--. Diesen Betrag rechnete 

die EL-Durchführungsstelle als Einnahme an (EL-act. 83). Da der EL-Bezüger in der 

Folge weder eine Veränderung seines Vermögens noch eine Veränderung des 

Vermögensertrages meldete, ging die EL-Durchführungsstelle in der Folge immer von 

einem Vermögen von Fr. 34'739.-- und einem Vermögensertrag von Fr. 303.-- aus (EL-

act. 80, 78, 75 und 71).

Die EL-Durchführungsstelle erkundigte sich am 9. März 2015 beim EL-Bezüger, ob 

er sich mit dem Erreichen des ordentlichen AHV-Alters sein Freizügigkeitsguthaben 

werde auszahlen lassen (EL-act. 69-1). Der EL-Bezüger bejahte diese Frage am 16. 

März 2015 (EL-act. 68-3). Er hielt dazu fest, er brauche noch viel Geld für neue Zähne 

und er habe keinen Fernseher mehr. Gemäss einem Beleg der Bank D.___ hatte sich 

das Freizügigkeitsguthaben am 31. Dezember 2014 auf Fr. 18'672.55 belaufen (EL-act. 

68-4). Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen sprach dem EL-Bezüger am 

30. März 2015 mit Wirkung ab Juni 2015 eine Altersrente zu (EL-act. 65). Am 18. April 

2015 füllte der EL-Bezüger erneut einen Revisionsfragebogen aus. Darin gab er u.a. ein 

Sparvermögen von Fr. 18'357.90 (act. 60-3), einen Wert des Autos von Fr. 6'500.-- und 

ein Freizügigkeitsguthaben von Fr. 18'672.55 an (act. 60-4). Ausserdem wies er darauf 

hin, dass er eine Kapitalauszahlung erhalten habe (EL-act. 60-5) und dass er eine 

ausländische Rente von Fr. 364.-- monatlich erhalte (EL-act. 60-6). Dem 

Revisionsfragebogen lag eine Steuerbescheinigung bei, laut der die ausländische 

Rente rückwirkend ab Juni 2014 nachbezahlt worden war (EL-act. 58). Bei der 

A.b. 

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Anspruchsberechnung ab Juni 2015 berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle neben 

dem Sparvermögen per 31. Dezember 2014, dem Wert des Autos und dem 

Genossenschaftsanteil auch das Freizügigkeitsguthaben. Damit überschritt das 

Gesamtvermögen den gesetzlichen Freibetrag, so dass ein anrechenbarer 

Vermögensverzehr resultierte. Auch ein Vermögensertrag wurde angerechnet. Die 

ausländische Altersrente fand aus nicht nachvollziehbaren Gründen keine 

Berücksichtigung (EL-act. 52). Die entsprechende Revisionsverfügung erging am 8. Mai 

2015 (EL-act. 54). Die EL-Durchführungsstelle gab darin an, sie habe zum 

Barvermögen bestehend aus dem Saldo des Privatkontos und dem Wert des 

Genossenschaftsanteils auch die BVG-Kapitalauszahlung hinzugezählt. Im Gegenzug 

habe sie das BVG-Freizügigkeitsguthaben aus der Berechnung genommen. Der 

Vermögensverzehr und der Vermögensertrag wurden mangels einer 

Änderungsmeldung auch bei den folgenden Anspruchsberechnungen bis 2018 

übernommen (EL-act. 49, 46 und 43). Die ausländische Altersrente wurde weiterhin 

nicht angerechnet.

Am 16. Mai 2018 füllte der EL-Bezüger erneut einen Fragebogen zur periodischen 

Überprüfung der laufenden Ergänzungsleistung aus. Darin gab er ein Sparvermögen 

von Fr. 21'754.-- und einen Wert seines Autos von Fr. 4'500.-- an (EL-act. 39-4). 

Ausserdem wies er wieder darauf hin, dass er eine ausländische Rente erhalte (act. 

39-6). Die EL-Durchführungsstelle nahm rückwirkend ab Juni 2015 eine korrigierte 

Anspruchsberechnung vor. Die EL-Durchführungsstelle berücksichtigte nur noch ein 

Sparvermögen von Fr. 18'350.-- und den Wert des Autos, so dass kein 

Vermögensverzehr mehr anzurechnen war. Auch der Vermögensertrag entfiel. Neu 

wurde aber die ausländische Rente angerechnet (EL-act. 29). Ab Januar 2016 

berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle zwar ein leicht höheres Sparvermögen, 

aber die gesetzliche Vermögensfreigrenze war weiterhin nicht erreicht, so dass kein 

Vermögensverzehr anzurechnen war. Die EL-Durchführungsstelle rechnete auch keinen 

Vermögensertrag an (EL-act. 28, 27). Erst ab Januar 2018 fand wieder ein 

Vermögensertrag Berücksichtigung (EL-act. 26). Die Sachbearbeitung der EL-

Durchführungsstelle notierte am 23. Oktober 2018, man habe rückwirkend immer das 

Vermögen gemäss der Steuerveranlagung berücksichtigt (EL-act. 25-2). Mit einer 

Verfügung vom 21. November 2018 setzte sie EL-Durchführungsstelle die 

A.c. 

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Ergänzungsleistung rückwirkend ab Juni 2015 herab (EL-act. 32). Daraus resultierte 

eine Rückforderung von Fr. 14'837.--. Am 23. November 2018 erliess die EL-

Durchführungsstelle eine Verfügung, mit der sie ihre Verfügung vom 21. November 

2018 für die Periode Juni bis Dezember 2015 korrigierte. Sie setzte den EL-Anspruch 

um weitere Fr. 29.-- monatlich herab (EL-act. 24). Zur Begründung machte sie geltend, 

zusätzlich zum "Vermögen gemäss Steuern 2014" müsse das Freizügigkeitskonto 

berücksichtigt werden. Die entsprechende Anspruchsberechnung (EL-act. 19) wies 

einen Vermögensverzehr von Fr. 602.-- und einen Vermögensertrag von Fr. 147.-- aus. 

Daraus resultierte eine zusätzliche Rückforderung von Fr. 203.--.

Ebenfalls mit Verfügung vom 23. November 2018 setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen für den Zeitraum 1. Juni 2014 bis 31. 

Mai 2015 neu fest (EL-act. 23). Wegen der Erhöhung des anrechenbaren 

Sparguthabens (bisher Fr. 13'940.--, neu Fr. 18'470.--), der Erhöhung des Betrags für 

das Auto (bisher Fr. 3'000.--, neu Fr. 7'000.--) und der Anrechnung der 

liechtensteinischen Altersrente resultierte für den Zeitraum 1. Juni 2014 bis 31. Mai 

2015 eine Rückforderung von insgesamt Fr. 5'237.-- (siehe auch EL-act. 17 f.).

A.d. 

Am 11. Januar 2019 stellte der EL-Bezüger ein Gesuch um Erlass der 

Rückforderung(en) in der Höhe von Fr. 20'277.-- (EL-act. 13). Er brachte vor, dass er 

seine Auskunfts- und Meldepflicht erfüllt habe. Anfangs 2015 habe er über einen 

Bekannten erfahren, dass er Anspruch auf eine Altersrente des Fürstentums 

Liechtenstein habe. Dies habe er der EL-Durchführungsstelle am 20. April 2015 

gemeldet. Zudem habe er die Altersrente jedes Jahr in der Steuererklärung deklariert. 

Er sei davon ausgegangen, dass die EL-Durchführungsstelle die Altersrente des 

Fürstentums Liechtenstein umgehend berücksichtige. Er habe die Abrechnungen der 

nachfolgend ausbezahlten Ergänzungsleistungen kontrolliert, die Falschberechnung 

aufgrund der jährlichen Änderung der ausbezahlten Beträge jedoch nicht bemerkt. Ihm 

könne weder eine böswillige Absicht noch eine grobe Nachlässigkeit unterstellt 

werden. Die Rückforderung würde ihn mit grosser Härte treffen.

A.e. 

Mit Verfügung vom 22. Januar 2019 wies die EL-Durchführungsstelle das Erlass­

gesuch ab (EL-act. 12). Zur Begründung hielt sie fest, dem EL-Bezüger hätte unter 

Einhaltung der Kontrollpflicht auffallen müssen, dass die liechtensteinische Rente in der 

A.f. 

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Anspruchsberechnung nicht berücksichtigt worden sei. Da der EL-Bezüger seine 

Kontrollpflicht verletzt habe, sei der gute Glaube nicht gegeben. Eine Prüfung, ob die 

Rückzahlung eine grosse Härte bedeuten würde, erübrige sich, da für den Erlass die 

beiden Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ erfüllt 

werden müssten.

Gegen diese Erlassverfügung erhob der EL-Bezüger am 14. Februar 2019 

Einsprache (EL-act. 11). Ergänzend zu den Ausführungen im Erlassgesuch machte er 

geltend, sein fehlerhaftes Verhalten sei nur leicht fahrlässig gewesen. Im Übrigen habe 

er bereits am 29. Januar 2019 eine gebührenpflichtige Mahnung betreffend die 

Rückforderung von Fr. 20'277.-- erhalten, welche am 22. Januar 2019 und somit am 

gleichen Tag wie die Erlassverfügung ausgestellt worden sei. Er habe sich dadurch so 

unter Druck gesetzt gefühlt, dass er den Betrag überwiesen habe.

A.g. 

Mit Entscheid vom 18. April 2019 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

ab (EL-act. 5). Zur Begründung hielt sie fest, dass der EL-Bezüger seit dem Jahr 2004 

durchgehend Ergänzungsleistungen beziehe. Er kenne somit die EL-

Berechnungsblätter und deren Relevanz für den EL-Anspruch. Es könne von guten EL-

rechtlichen Kenntnissen ausgegangen werden. Wie seine Eingaben zeigten, sei er auch 

kognitiv in der Lage, die EL-Berechnungsblätter nachzuvollziehen. Des Weiteren wisse 

er aufgrund der zahlreichen Verfügungen, in welchen die Meldepflicht erwähnt werde, 

dass er Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse zu melden habe, da sie Einfluss 

auf die Berechnung haben könnten. Der EL-Bezüger habe der EL-Durchführungsstelle 

erstmals im April 2015 den Bezug einer liechtensteinischen Altersrente gemeldet. Aus 

der Steuerbescheinigung der liechtensteinischen Ausgleichskasse sei ersichtlich, dass 

der EL-Bezüger für die Zeit von Juni 2014 bis Oktober 2014 eine Nachzahlung erhalten 

habe. Ebenso sei gleichzeitig die monatliche Rentenhöhe mitgeteilt worden. Daraus 

könne gefolgt werden, dass der EL-Bezüger bereits im Oktober 2014 von seiner 

liechtensteinischen Altersrente Kenntnis erhalten habe. Ab November 2014 habe die 

liechtensteinische Ausgleichskasse die Rente direkt dem EL-Bezüger ausbezahlt. Dies 

habe dem EL-Bezüger auf seinem Konto auffallen müssen. Der EL-Bezüger habe also 

entgegen seinen Aussagen nicht erst im Januar 2015 Kenntnis davon gehabt, dass ein 

allfälliger Anspruch auf eine liechtensteinische Altersrente bestehe. Trotzdem habe er 

bis zur amtlichen periodischen Revision zugewartet, um die Altersrente zu melden. 

A.h. 

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B.  

Damit habe er seine Meldepflicht verletzt. Zu prüfen bleibe, ob der EL-Bezüger die 

Nichtanrechnung der liechtensteinischen Rente ab 1. Juni 2018 (richtig: 2015) hätte 

bemerken und der EL-Durchführungsstelle hätte melden müssen. Die 

liechtensteinische Rente betrage Fr. 350.-- pro Monat. Es handle sich also nicht um 

einen unwesentlichen Betrag. Bei der Durchsicht der EL-Berechnungsblätter sei schnell 

erkennbar, ob eine ausländische Rente aufgelistet sei oder nicht. Auf den dem EL-

Bezüger zugesandten Berechnungsblättern sei explizit die Position "Renten 

ausländisch" mit 0 vermerkt worden. Nur die schweizerische AHV-Altersrente der SVA 

St. Gallen sei aufgeführt gewesen. Da der EL-Bezüger die liechtensteinische Altersrente 

erst gerade gemeldet hatte, hätte ihm zumindest der Verdacht kommen müssen, dass 

die Rente bei der Berechnung vergessen gegangen sei. Der Umstand, dass der EL-

Bezüger gemäss eigenen Angaben seine Steuererklärung auf die Rentenzahlungen hin 

überprüft habe, zeige, dass er fähig sei, die EL-Berechnungsblätter zu studieren und zu 

verstehen. Ebenso habe er sich mit der Rechtsprechung zu den Erlassvoraussetzungen 

inklusive Bundesgerichtsentscheide auseinandersetzen können. Dass er einen solch 

offensichtlichen Fehler nicht bemerkt habe, zeige, dass er die EL-Berechnungsblätter 

zumindest unsorgfältig studiert habe. Ebenso hätte ihm auffallen müssen, dass sich die 

ihm auf sein Konto ausbezahlte monatliche EL im Vergleich zu bisher nur geringfügig 

geändert habe, nämlich von Fr. 855.-- auf Fr. 748.--. Zu guter Letzt hätte ihm auch 

beim Studium der Berechnungsblätter für die Kalenderjahre 2016, 2017 und 2018 

auffallen müssen, dass die liechtensteinische Rente fehle. Das Erlassgesuch sei somit 

mangels guten Glaubens zu Recht abgewiesen worden. Der Vollständigkeit halber sei 

zu erwähnen, dass die Mahngebühren nicht Bestandteil des Erlassentscheides 

gewesen seien. Sie würden in einem separaten Schritt storniert und zurückerstattet.

Gegen diesen Entscheid erhob der EL-Bezüger am 23. Mai 2019 Beschwerde (act. 

G 1). Er beantragte den Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr. 20'277.--. Zur 

Begründung machte er ergänzend zu seinen Vorbringen im Einspracheverfahren 

geltend, bei der Beurteilung der erforderlichen Sorgfalt dürfe das den Betroffenen in 

ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare nicht ausgeblendet werden. Der 

Subjektivität sei von der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

keinerlei Beachtung geschenkt worden, obwohl er darauf hingewiesen habe, dass bei 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss 

Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Der angefochtene 

Einspracheentscheid datiert vom 18. April 2019 und ist am 20. April 2019 beim EL-

Bezüger eingegangen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder 

Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten 

Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag ist im Jahr 2019 auf 

den 21. April gefallen, d.h. die Fristen haben von Sonntag, 14. April bis Sonntag, 

28. April 2019 stillgestanden. Die Beschwerdefrist hat vorliegend also erst am 29. April 

2019 zu laufen begonnen. Der EL-Bezüger hat am 23. Mai 2019 (Postaufgabe), d.h. am 

25. Tag der Frist und somit rechtzeitig Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist 

folglich einzutreten.

ihm eine Psychose diagnostiziert worden sei. Sämtliche Schreiben (Erlassgesuch, 

Einsprache und Beschwerde) seien von seinem Sohn verfasst worden. Er selber wäre 

damit überfordert gewesen. Die Bedrängnis, der er sich in verschiedenen 

Lebensbereichen ausgesetzt gesehen habe, sei auch im relevanten Zeitraum 

vorhanden gewesen. In dieser Überlastungssituation und auf sich alleine gestellt habe 

er ganz offensichtlich die ihm mitgeteilten EL-Berechnungen für die Kalenderjahre 

2016, 2017 und 2018 nicht sorgfältig genug auf ihre Richtigkeit hin überprüft.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 14. Juni 2019 mit Verweis auf die 

Erwägungen im Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.b. 

Am 5. November 2020 informierte die Beschwerdegegnerin das Gericht darüber, 

dass der EL-Bezüger am 9. August 2020 verstorben sei (act. G 5). Die beiden Söhne 

und einzigen Erben des verstorbenen EL-Bezügers, A.___ und B.___ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer 1 und Beschwerdeführer 2), erklärten am 22. November 2020, dass 

sie das Beschwerdeverfahren EL 2019/31 fortführen wollten (G 9). Der 

Beschwerdeführer 2 handelt im eigenen Namen und als Vertreter des 

Beschwerdeführers 1.

B.c. 

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2.

Der EL-Bezüger ist während des laufenden Beschwerdeverfahrens verstorben. Die 

beiden Erben haben erklärt, das Beschwerdeverfahren fortsetzen zu wollen. Sie sind 

also davon ausgegangen, dass sie durch den Erbgang in die Rechtsposition des 

verstorbenen EL-Bezügers gelangt seien, so dass der Streitgegenstand des 

Beschwerdeverfahrens erhalten geblieben sei. Das Bundesgericht war in einem 

vergleichbaren Fall (BGE 96 V 72) davon ausgegangen, dass der Erlassanspruch der 

rückerstattungspflichtigen Person mit deren Tod untergehe, ein hängiges 

Erlassverfahren − bzw. konkret ein entsprechendes kantonales Beschwerdeverfahren − 

also seinen Gegenstand verliere. Dementsprechend hatte das Bundesgericht geurteilt, 

der Entscheid des kantonalen Versicherungsgerichts sei "nach dem Tod des 

Versicherten überholt und aufzuheben". Begründet hat das Bundesgericht seine 

Auffassung damit, dass der Erlass zu gewähren sei, wenn und soweit die 

rückerstattungspflichtige Person persönlich die Erlassvoraussetzungen erfülle. 

Möglicherweise hatte das Bundesgericht im genannten Urteil zur Auslegung des 

damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV den Art. 9 der Verordnung des Eidg. 

Finanzdepartements über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten 

Bundessteuer (SR 642.121) per analogiam herangezogen. Laut dieser Bestimmung 

macht der Tod der Person, die das Erlassgesuch gestellt hat, das Steuererlassgesuch 

gegenstandslos; die Erben können aber ein eigenes Erlassgesuch stellen. Bei der 

Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV konnte diese steuerrechtliche Regelung 

aber ebensowenig herangezogen werden wie nun bei der Interpretation des Art. 25 

Abs. 1 Satz 2 ATSG. Der Steuererlass kennt nämlich nur eine Voraussetzung, die 

grosse Härte: Gemäss dem Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11) kann die Zahlung einer 

Steuer erlassen werden, wenn diese Zahlung aufgrund einer Notlage eine grosse Härte 

bedeuten würde. Das Ziel des Steuererlasses ist gemäss dem Art. 167 Abs. 2 DBG die 

dauerhafte Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person (wohl 

damit diese in Zukunft die Steuern wieder wird bezahlen können). Da es offensichtlich 

sinnlos wäre, die wirtschaftliche Lage einer verstorbenen Person dauerhaft zu sanieren, 

kann ein laufendes Steuererlassverfahren seinen Zweck gar nicht mehr erfüllen, so 

dass es mit dem Tod der steuerpflichtigen Person gegenstandslos geworden sein 

muss. Geraten deren Erben dadurch, dass sie das Erbe angetreten haben, in eine 

wirtschaftliche Notlage, können sie aus eigenem Recht ein Steuererlassgesuch stellen. 

Würde der Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ebenfalls nur die grosse Härte als 

Erlassvoraussetzung nennen, wäre es möglicherweise zulässig, zu seiner Interpretation 

mittels eines Analogieschlusses auf den Steuererlass zu verweisen, auch wenn der 

Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig bezogenen 

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Sozialversicherungsleistungen nicht bezweckt, die wirtschaftliche Lage der 

rückerstattungspflichtigen Person zu sanieren. Sie dient nämlich dazu, diese Person 

davor zu bewahren, durch die Rückerstattung in eine existenzielle Notlage zu geraten. 

Die (kumulativ zu erfüllende) zweite Voraussetzung eines Rückerstattungserlasses, die 

Gutgläubigkeit beim Bezug der nun zurückgeforderten Sozialversicherungsleistungen, 

gibt dem Erlass aber eine Komponente, die dem Steuererlass vollständig fehlt. Der 

gutgläubige Bezug von Sozialversicherungsleistungen, auf die kein Anspruch besteht, 

ist nämlich nichts anderes als eine gesetzliche Konkretisierung des Anspruchs auf 

Vertrauensschutz. Ist einer Person mit einer Verfügung (oder einem 

Einspracheentscheid) eine Sozialversicherungsleistung zugesprochen worden, auf die 

kein (oder nur ein tieferer) Anspruch bestanden hat, muss diese Verfügung mittels einer 

prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder mittels einer Wiedererwägung (Art. 

53 Abs. 2 ATSG), allenfalls auch mittels einer rückwirkenden Revision (Art. 17 ATSG), 

korrigiert werden. Aus dieser Korrektur resultiert dann die Rückforderung. Keines 

dieser Korrekturverfahren beinhaltet eine Prüfung des schutzwürdigen Vertrauens in 

den Bestand der Verfügung, obwohl diese aus der Sicht des Verfügungsadressaten 

sogar eine höhere Verbindlichkeit aufweisen dürfte als eine nach der allgemeinen 

Rechtsauffassung verbindliche falsche Auskunft der Behörde. Da die Prüfung der 

Schutzwürdigkeit eines Vertrauens in den Bestand einer formell rechtskräftigen 

Verfügung nicht vollständig fehlen darf, bleibt nur das Erlassverfahren, um diese 

Prüfung durchzuführen und um gegebenenfalls das Vertrauen zu schützen. Der 

Anspruch auf diese Prüfung und gegebenenfalls auf den Schutz des Vertrauens durch 

den Erlass der Rückforderung ist ein Rechtsanspruch, der sich wesensmässig nicht 

von einem Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung unterscheidet. Stirbt die 

versicherte Person, die einen Anspruch auf eine Sozialversicherungsleistung geltend 

gemacht hat, vor dem Abschluss des Verfahrens zur Prüfung dieses Anspruchs, so 

können ihre Erben, der herrschenden Rechtsauffassung gemäss, ohne weiteres in das 

laufende Verfahren eintreten und den Leistungsanspruch der verstorbenen versicherten 

Person weiter geltend machen. Das Verfahren zur Prüfung des geltend gemachten 

Anspruchs auf eine Sozialversicherungsleistung wird also durch den Tod der 

versicherten Person nicht gegenstandslos. Das muss auch für ein laufendes 

Erlassverfahren gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG gelten. Das vom EL-Bezüger 

angestossene laufende Beschwerdeverfahren ist also durch dessen Tod nicht 

gegenstandslos geworden. Da die beiden Erben des EL-Bezügers erklärt haben, in das 

Beschwerdeverfahren eintreten zu wollen, bleibt somit zu beurteilen, ob der 

verstorbene EL-Bezüger die zurückgeforderten Ergänzungsleistungen gutgläubig 

bezogen hat und, wenn die Gutgläubigkeit zu bejahen ist, ob die Rückerstattung in 

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dem Zeitpunkt, in dem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden worden ist, 

für den verstorbenen EL-Bezüger eine grosse Härte bedeutet hätte.

3.

Als Nächstes ist somit zu prüfen, ob der EL-Bezüger beim unrechtmässigen Bezug der 

Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 20'277.-- gutgläubig gewesen ist. Der 

Rückforderungsbetrag setzt sich aus drei verschiedenen Rückforderungen zusammen: 

Mit Verfügung vom 21. November 2018 hat die Beschwerdegegnerin einen Betrag von 

Fr. 14'837.-- und mit zwei Verfügungen vom 23. November 2018 einen Betrag von Fr. 

203.-- und einen Betrag von Fr. 5'237.-- zurückgefordert. Diese 

Rückforderungsverfügungen sind unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen.

4.  

Der EL-Bezüger hat in seinem Gesuch vom 11. Januar 2019 den Erlass der 

Rückforderung von Fr. 20'277.-- beantragt. Er hat die gesamte Rückforderung im 

Februar 2019 beglichen, nachdem die Beschwerdegegnerin sein Erlassgesuch am 22. 

Januar 2019 abgewiesen hatte (siehe EL-act. 7 und 10-2). Das Verwaltungsverfahren 

zur Prüfung des Erlassgesuches ist damit nicht gegenstandslos geworden, denn die 

Begleichung der gesamten Rückforderung ist nicht als Rückzug des Erlassgesuchs zu 

interpretieren, zumal der EL-Bezüger angegeben hat, er habe sich durch die Mahnung 

der Beschwerdegegnerin so unter Druck gesetzt gefühlt, dass er die gesamte 

Rückforderung bezahlt habe. Sollte das Erlassgesuch (vollständig oder teilweise) 

gutgeheissen werden, würde die Beschwerdegegnerin den Rückforderungsbetrag also 

ohne weiteres zurückerstatten.

4.1. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG). Diese Rückerstattungspflicht einer versicherten Person, die unrechtmässige 

Leistungen bezogen hat, korreliert mit der Rückforderungspflicht der 

Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der 

Bundesverfassung, BV, SR 101) und des Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) 

ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine Ausnahme vom Grundsatz der 

Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener Leistungen vorgesehen: 

Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht zurückerstattet werden, wenn 

sie in gutem Glauben empfangen worden sind und wenn eine grosse Härte vorliegt. 

Sind diese beiden Voraussetzungen kumulativ erfüllt, wird eine versicherte Person von 

der Verpflichtung befreit, eine Leistung, auf die sie von Gesetzes wegen keinen 

Anspruch gehabt hat, die also gesetzeswidrig ist, zurückzuerstatten. Die versicherte 

4.2. 

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Person wird dadurch besser gestellt als alle anderen Versicherten, die "lediglich" die 

gesetzlich vorgesehenen Leistungen erhalten haben. Für die Beurteilung der Frage, ob 

die Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist deshalb ein strenger Massstab 

anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). Der gute Glaube entfällt von vorn­

herein, wenn die versicherte Person um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 

gewusst hat, aber auch wenn die versicherte Person bei gebührender Sorgfalt um die 

Unrechtmässigkeit der ihr ausgerichteten Leistungen hätte wissen müssen. Die 

erforderliche Sorgfalt beurteilt sich dabei nach einem objektiven Massstab, wobei aber 

das der versicherten Person Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, 

Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Hat die 

versicherte Person nicht um die Unrechtmässigkeit der Leistungen gewusst und trotz 

der Anwendung gebührender Sorgfalt auch nicht darum wissen müssen, fehlt der gute 

Glaube, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine grobe Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (zum Ganzen siehe BGE 138 V 218 E. 4 

mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht ist 

auszugehen, wenn die versicherte Person nicht jenes Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet hat, das von einem verständigen Menschen in der gleichen Lage und 

unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5). Schliesslich lässt auch die Verletzung der 

zumutbaren Kontroll- und Hinweispflicht keinen Erlass einer Rückforderung zu. Die 

versicherte Person hat in einem solchen Fall nämlich nur deshalb nicht um die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst, weil sie die Anspruchsberechnung 

pflichtwidrig nicht sorgfältig auf deren Richtigkeit geprüft hat. Mit einem Erlass der 

Rückforderung würde sie also für die Verletzung der entsprechenden Sorgfaltspflicht 

„belohnt“, was nicht der Sinn und Zweck des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG sein kann. 

Der gute Glaube ist somit zu verneinen, wenn die versicherte Person, die 

unrechtmässige Ergänzungsleistungen bezogen hat, das EL-Berechnungsblatt nicht 

oder – im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren − nicht sorgfältig genug 

kontrolliert und deshalb einen darin enthaltenen gravierenden, für sie erkennbaren 

Fehler nicht gemeldet hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. August 2014 

E. 4.2.1; zum Ganzen siehe Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 31. Januar 2018, EL 2016/47 E. 1.2).

Mit der Verfügung vom 21. November 2018 hat die Beschwerdegegnerin 

rückwirkend ab 1. Juni 2015 bis 30. November 2018 die liechtensteinische Altersrente 

(Fr. 409.50 pro Mt.) angerechnet. Da sie gleichzeitig das anrechenbare Sparguthaben 

reduziert (neu Fr. 18'350.--, bisher Fr. 18'558.--), das Freizügigkeitsguthaben von Fr. 

4.3. 

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18'687.-- im Zeitraum 1. Juni 2015 bis 31. Dezember 2015 versehentlich nicht mehr 

angerechnet sowie keine Vermögenserträge mehr berücksichtigt hat (bisher Fr. 54.--), 

ist lediglich eine Rückforderung von Fr. 14'837.-- (statt von eigentlich Fr. 17'199.-- [42 

Mt. x Fr. 409.50]) resultiert. Mit Verfügung vom 23. November 2018 (EL-act. 24) hat die 

Beschwerdegegnerin den Fehler, d.h. die Nichtanrechnung des im März 2015 

ausbezahlten Freizügigkeitsguthabens, korrigiert. Gleichzeitig hat sie weitere 

Korrekturen vorgenommen: Sie hat den anrechenbaren Mietzins erhöht (von 

Fr. 10'560.-- auf Fr. 11'040.--), das anrechenbare Sparguthaben wieder (nachdem sie 

es mit der Verfügung vom 21. November 2018 reduziert hatte) um Fr. 7.-- erhöht (neu 

Fr. 18'357.--) sowie neu Erträge aus Sparguthaben von Fr. 9.--, Erträge aus dem 

Freizügigkeitsguthaben von Fr. 138.-- und wieder (nachdem sie diese mit Verfügung 

vom 21. November 2018 nicht mehr angerechnet hatte) "Einnahmen Diverse" von Fr. 

82.-- angerechnet. Da es sich bei der Verfügung vom 23. November 2018 (EL-act. 24) 

um eine Korrektur der Verfügung vom 21. November 2018 gehandelt hat, liegt der 

Grund für die Rückforderung der Fr. 203.-- eigentlich nicht in der Korrektur der eben 

aufgezählten Berechnungspositionen, sondern ebenfalls in der Anrechnung der 

liechtensteinischen Rente sowie zusätzlich in der Anrechnung von Erträgen aus dem 

Freizügigkeitsguthaben. Da allein aus der Anrechnung der liechtensteinischen 

Altersrente im Zeitraum 1. Juni 2015 bis 31. November 2018 an sich bereits eine 

Rückforderung von Fr. 17'199.-- (42 Mt. x Fr. 409.50) resultiert wäre (wenn nicht 

gleichzeitig für denselben Zeitraum andere Einnahmenpositionen reduziert resp. 

Ausgabenpositionen erhöht worden wären), deckt der unrechtmässige Leistungsbezug 

infolge der Nichtanrechnung der liechtensteinischen Altersrente den von der 

Beschwerdegegnerin für den Zeitraum 1. Juni 2015 bis 30. November 2018 verfügten 

Rückforderungsbetrag (Fr. 14'837.-- + Fr. 203.--) bereits ab. Stellt sich nachfolgend 

also heraus, dass der EL-Bezüger die wegen der Nichtanrechnung der 

liechtensteinischen Altersrente zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen im Zeitraum 

1. Juni 2015 bis 31. November 2018 nicht gutgläubig bezogen hat, müsste der gute 

Glaube bezüglich des gesamten (den Zeitraum 1. Juni 2015 bis 31. November 2018 

betreffenden) Rückforderungsbetrags von Fr. 15'040.-- (Fr. 14'837.-- + Fr. 203.--) 

verneint werden. Zunächst wird deshalb lediglich der gute Glaube mit Bezug auf die 

liechtensteinische Rente geprüft. Eine Meldepflichtverletzung liegt für den Zeitraum 1. 

Juni 2015 bis 30. November 2018 nicht vor, denn der EL-Bezüger hat die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen einer periodischen Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen im April 2015 über den Bezug der liechtensteinischen Altersrente 

in Kenntnis gesetzt. Aber es stellt sich die Frage, ob der EL-Bezüger seine 

Kontrollpflicht verletzt hat, d.h. ob er hätte erkennen müssen, dass die 

Beschwerdegegnerin die liechtensteinische Altersrente versehentlich nicht angerechnet 

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hat, wenn er das EL-Berechnungsblatt, soweit ihm möglich und zumutbar, sorgfältig 

studiert hätte. Der EL-Bezüger hat geltend gemacht, dass bei ihm eine Psychose 

diagnostiziert worden sei, weshalb er sich im massgebenden Zeitraum in Bedrängnis 

gefühlt bzw. sich in einer Überlastungssituation befunden habe. Deshalb habe er die 

EL-Berechnungen nicht sorgfältig genug auf ihre Richtigkeit hin überprüft. Sämtliche 

Schreiben (Erlassgesuch, Einsprache und Beschwerde) seien von seinem Sohn 

verfasst worden. Er selbst wäre damit überfordert gewesen. Der EL-Bezüger ist im Jahr 

2014 in der Lage gewesen, nach einem Hinweis eines Kollegen die Auszahlung der 

liechtensteinischen Altersrente zu beantragen. Die Formulare zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen der Jahre 2015 und 2018 hat er selbst 

ausgefüllt. Auch aus den übrigen EL-Akten ergeben sich keine Hinweise dafür, dass 

der EL-Bezüger nicht in der Lage gewesen wäre, sich um seine administrativen 

Belange zu kümmern resp. sich zumindest die dafür notwendige Hilfe von Dritten (zum 

Beispiel von einem seiner Söhne) zu organisieren, falls er dazu (zeitweise) nicht in der 

Lage gewesen sein sollte. Dies bestätigt auch seine Aussage im Einspracheverfahren, 

er habe die Abrechnungen der ausbezahlten Ergänzungsleistungen jeweils kontrolliert, 

aber die fehlerhafte Berechnung der Ergänzungsleistungen wegen der jährlichen 

Änderung der ausbezahlten Beträge nicht bemerken können. Wenn es dem EL-

Bezüger möglich gewesen ist, die Höhe der ausbezahlten Ergänzungsleistungen zu 

kontrollieren, muss er auch in der Lage gewesen sein, die Anspruchsberechnung zu 

überprüfen. Der EL-Bezüger hat den Bezug der liechtensteinischen Altersrente im April 

2015 gemeldet. Bereits einen Monat später, im Mai 2015, hat er die 

Revisionsverfügung erhalten. Auf jedem Berechnungsblatt ist vermerkt, dass die 

versicherte Person die Berechnung überprüfen müsse. Im hier relevanten 

Berechnungsblatt (EL-act. 52) ist sogar die Einnahmenposition "Renten ausländisch" 

explizit aufgeführt. Bereits eine oberflächliche Kontrolle des Berechnungsblattes hätte 

also genügt, um zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin vergessen hatte, die 

liechtensteinische Rente anzurechnen. Im Übrigen hätte den EL-Bezüger schon die 

Höhe der Ergänzungsleistung stutzig machen müssen: Obwohl ihm inzwischen eine 

liechtensteinische Altersrente von monatlich Fr. 378.-- ausbezahlt wurde, hatte sich die 

Ergänzungsleistung per 1. Juni 2015 lediglich um Fr. 107.-- pro Monat reduziert. Diese 

Unstimmigkeit hätte ihn dazu veranlassen müssen, die Berechnungsblätter sorgfältig 

zu kontrollieren. Zusammenfassend hätte der EL-Bezüger bei der ihm zumutbaren 

Kontrolle der EL-Berechnungsblätter (EL-act. 52, 49, 46, 43) erkennen müssen, dass 

die Beschwerdegegnerin die liechtensteinische Rente ab 1. Juni 2015 versehentlich 

nicht angerechnet hatte. Indem der EL-Bezüger die Berechnungsblätter nicht 

ausreichend gründlich überprüft hat, hat er seine Kontrollpflicht verletzt. Der gute 

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Glaube ist somit bezüglich der Rückforderung von Fr. 14'837.-- und bezüglich der 

Rückforderung von Fr. 203.-- zu verneinen.

Zu prüfen bleibt, ob der gute Glaube bezüglich der am 23. November 2018 

verfügten Rückforderung von Fr. 5'237.-- zu bejahen ist. Die Rückforderung von Fr. 

5'237.-- betrifft den Zeitraum 1. Juni 2014 bis 31. Mai 2015. Der Grund für diese 

Rückforderung liegt zum einen in der Anrechnung der liechtensteinischen Altersrente 

und zum anderen in der rückwirkenden Anrechnung eines Vermögensverzehrs in der 

Höhe von Fr. 384.-- (ab 1. Juni 2014) resp. von Fr. 401.-- (ab 1. Januar 2015), der seine 

Ursache in der rückwirkenden Erhöhung des Sparguthabens (von Fr. 13'940.-- auf 

Fr. 18'470.-- ab 1. Juni 2014 resp. auf Fr. 18'357.-- ab 1. Januar 2015), des 

anrechenbaren Freizügigkeitsguthabens (ab 1. Januar 2015 neu Fr. 18'672.-- statt 

bisher Fr. 17'799.--) und des anrechenbaren Betrages für das Auto (von Fr. 3'000.-- auf 

Fr. 7'000.-- ab 1. Juni 2014 resp. Auf Fr. 6'500.-- ab 1. Januar 2015) gehabt hat. Der 

EL-Bezüger ist in jeder Revisionsverfügung darauf hingewiesen worden, dass er 

verpflichtet sei, jede Änderung in den persönlichen und/oder wirtschaftlichen 

Verhältnissen unverzüglich zu melden. In der nichtabschliessenden Aufzählung der 

meldepflichtigen Änderungen ist die Erhöhung des Vermögens sogar explizit erwähnt. 

Den dem Beschwerdeführer mit jeder Revisionsverfügung zugestellten 

Berechnungsblättern ist zudem zu entnehmen gewesen, dass das Sparguthaben, das 

Freizügigkeitsguthaben und der Wert des Autos als Vermögen angerechnet worden 

sind. Hätte der EL-Bezüger das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet, hätte 

er deshalb trotz seiner gesundheitlichen Probleme erkennen müssen, dass die 

Veränderungen beim Sparguthaben, beim Freizügigkeitsguthaben und beim Wert des 

Autos einen Einfluss auf die Höhe des EL-Anspruchs haben und dass er diese 

Veränderungen der Beschwerdegegnerin unverzüglich hätte melden müssen. Der EL-

Bezüger hat somit eine grobe Meldepflichtverletzung begangen, indem er der 

Beschwerdegegnerin weder den Anstieg des Sparguthabens und des 

Freizügigkeitsguthabens noch die Wertveränderungen beim Auto gemeldet hat. 

Bezüglich dieser drei Berechnungspositionen ist der gute Glaube deshalb zu verneinen. 

Zu prüfen bleibt der gute Glaube hinsichtlich der Nichtanrechnung der 

liechtensteinischen Altersrente im Zeitraum 1. Juni 2014 bis 31. Mai 2015. Gemäss der 

Steuerbescheinigung der liechtensteinischen AHV-IV-FAK hat der EL-Bezüger für den 

Zeitraum 1. Juni 2014 bis 31. Oktober 2014 eine Nachzahlung der Altersrente erhalten. 

Ab November 2014 ist ihm die Rente laufend ausbezahlt worden. Da die 

Lichtensteinische AHV-IV-FAK die Zahlungsaufträge für die Rentenleistungen jeweils 

spätestens am 3. Postwerktag des jeweiligen Kalendermonats erteilt (Art. 100 der 

Lichtensteinische AHV-IV-FAK, LR-Nr 831.101), hat der EL-Bezüger die entsprechende 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Leistungsverfügung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erst im Oktober 2014 

erhalten. Der EL-Bezüger hat in der Zeit von Juni 2014 bis Oktober 2014 zu Recht 

Ergänzungsleistungen bezogen, die ohne die liechtensteinische Altersrente berechnet 

worden waren, denn diese Rente war damals nicht ausgerichtet worden. Er hat die 

Nachzahlung der liechtensteinischen Altersrente, deren rückwirkende Berücksichtigung 

als anrechenbare Einnahme und damit den Bezug einer zu hohen EL natürlich nicht 

voraussehen können, so dass er beim Bezug der EL offensichtlich gutgläubig gewesen 

ist. Die Rentennachzahlung für den Zeitraum 1. Juni 2014 bis 31. Oktober 2014 hat 

dann zu einer EL-rechtlichen Überentschädigung geführt. Um diese zu beseitigen, 

haben diejenigen Ergänzungsleistungen zurückgefordert werden müssen, die gar nicht 

ausgerichtet worden wären, wenn die Rente bereits ab 1. Juni 2014 laufend geleistet 

worden wäre. Die Rückforderung ist also in diesem Umfang ausschliesslich 

koordinationsrechtlich begründet und dient dem Zweck der Vermeidung einer 

Überentschädigung. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen gibt es im Zusammenhang mit koordinationsrechtlich begründeten 

EL-Rückforderungen keine Erlassmöglichkeit. Das Kriterium des guten Glaubens macht 

in diesem Zusammenhang keinen Sinn: Die damals ausgerichteten EL-Leistungen sind 

nicht überhöht gewesen, die Beschwerdegegnerin hat keinen Fehler gemacht und es 

hat auch kein Fehlverhalten des EL-Bezügers vorgelegen. Die Rückforderung ist nur 

deshalb entstanden, weil ein koordinationsrechtlich an sich notwendiges Verfahren 

nicht existiert. Der Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG enthält zwar keine 

Beschränkung auf "reguläre" Rückforderungen. Die ausschliesslich auf das Erlangen 

oder auf das Behalten einer Überentschädigung ausgerichtete Wirkung der 

Erlassmöglichkeit in Fällen wie dem vorliegenden zwingt aber zur Annahme einer Lücke 

in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, die durch eine Regelung auszufüllen ist, laut der die 

Erlassmöglichkeit auf jene Rückforderungen nicht anwendbar ist, denen eine fiktive 

Leistungsausrichtung in der Vergangenheit zugrunde liegt. Würde bei der Beurteilung 

des guten Glaubens das Verhalten des EL-Bezügers beim Bezug der Nachzahlung 

gewürdigt, so bezöge sich das Kriterium nicht mehr auf die zurückgeforderte Leistung, 

wie es Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG aber vorsieht (zum Ganzen siehe Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2010, EL 2009/36 E. 2; 

siehe auch Entscheid vom 1. Juni 2006, EL 2005/45 E. 4). Zur Sicherstellung der 

Leistungskoordination ist eine Erlassmöglichkeit mit Bezug auf die aus der 

Nichtanrechnung der liechtensteinischen Rente im Zeitraum 1. Juni 2014 bis 

31. Oktober 2014 resultierende Rückforderung also von vornherein ausgeschlossen. 

Somit bleibt noch der gute Glaube hinsichtlich der Nichtanrechnung der 

liechtensteinischen Rente im Zeitraum 1. November 2014 bis 31. Mai 2015 zu prüfen. 

Obwohl der EL-Bezüger die liechtensteinische Rente ab November 2014 laufend 

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5.  

Gerichtskosten werden keine erhoben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

erhalten hat, hat er den Rentenbezug der Beschwerdegegnerin erst im April 2015 

gemeldet. Der EL-Bezüger hat zum damaligen Zeitpunkt bereits seit zehn Jahren 

Ergänzungsleistungen bezogen und ist in jeder Revisionsverfügung auf seine Pflicht, 

alle Änderungen in den persönlichen und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen 

unverzüglich zu melden, hingewiesen worden. Hätte der EL-Bezüger das Mindestmass 

an Aufmerksamkeit aufgewendet, hätte er erkannt, dass der Bezug der 

liechtensteinischen Altersrente einen Einfluss auf die Höhe der Ergänzungsleistungen 

haben muss, zumal er durch die Rentennachzahlung sowie die laufenden 

Rentenleistungen ab November 2014 plötzlich über wesentlich mehr Geld verfügt hat. 

Der EL-Bezüger hat seine Meldepflicht somit in grober Weise verletzt, indem er der 

Beschwerdegegnerin seinen Anspruch auf eine liechtensteinische Altersrente nicht 

unverzüglich − d.h. noch im Oktober 2014, als er die entsprechende 

Leistungsverfügung erhalten haben muss − gemeldet hat. Demzufolge ist der gute 

Glaube auch bezüglich der gesamten Rückforderung von Fr. 5'237.—zu verneinen.

Eine Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die Voraussetzungen des 

gutgläubigen Bezugs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind. Deshalb erübrigt 

sich die Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte.

4.5. 

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.4.6. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2021
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Das durch den EL-Bezüger gestellte Erlassgesuch ist durch dessen Tod nicht gegenstandslos geworden. Nachzahlung einer ausländischen Altersrente: Die Rückforderung ist in diesem Umfang ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet und dient dem Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es im Zusammenhang mit solchen Rückforderungen keine Erlassmöglichkeit. Bejahung der Verletzung der Meldepflicht und der Kontrollpflicht bezüglich der entsprechenden Teilrückforderungen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2021, EL 2019/31).

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		2025-07-19T03:03:40+0200
	"9001 St.Gallen"
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