# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aff47a23-db63-54d1-b6cf-0bf6ad8e7d18
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-17
**Language:** de
**Title:** Revision. Validen- und Invalideneinkommen gestützt auf aktuelle Tätigkeit festzusetzen und nicht auf LSE. Entsprechend Anspruch auf eine halbe Rente.
**Docket/Reference:** IV.2014.01110
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01110.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01110
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
17. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1959, meldete sich am
6.
Mai 1985 (Ein
gangsda
tum) unter Hinweis auf die Folgen zweier Diskushernien-Opera
tionen zum Bezug von Leistungen an (
Urk.
9/2).
Mit Verfügung vom 1
0.
April 1
986 wurde der Versicherten
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 67
%
eine ganze Rente mit Wirkung ab Mai 1984 zugesprochen
(
Urk.
9/16 S.
23; vgl.
Vor
orientierung
vom
4.
März 1986,
Urk.
9/7 S. 3; vgl. Abklärungsbericht vom 1
1.
Februar 1986,
Urk.
9/7 S. 7). Im Rahmen einer Revision wurde die Rente
per Februar 1989
auf eine
Viertelsrente
reduziert (Vororientierung vom 1
1.
November 1988,
Urk.
9/9 S. 2 f.; Verfügung vom
6.
Januar 1989,
Urk.
9/16 S. 14), welche in den Jahren 1997 und 2001 (Feststellungsblatt
Urk.
9/18 S. 1; Mitteilung vom 1
7.
September 2001,
Urk.
9/27 S. 2) unverändert bestätigt wurde.
I
m Zuge
einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision im Jahr 2004 (
Urk.
9/40) wurde die Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 66
%
mit Wirkung ab dem
1.
September 2004 auf eine
Dreiviertelsrente
erhöht (Verfügung vom 1
2.
Juli 2005,
Urk.
9/44 S. 2 ff.
), was
im Jahr 2007 im Rahmen einer amtlichen
Revision bestätigt wurde (Mitteilung vom 1
0.
Mai 2007,
Urk.
9/55).
Im Jahr 2012 wurde erneut von Amtes wegen eine Revision eingeleitet (Revisions
fragebogen vom 2
2.
Juni 2012,
Urk.
9/62). Nach medizinischen und beruflichen Abklärungen, insbesondere einer Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigk
eit in Beruf und Haushalt am 1
1.
März 2014 (
Abklärungsbericht vom 2
7.
März 2014,
Urk.
9/86), sowie durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
3.
Mai 2014,
Urk.
9/89; Einwand vom
6.
Juni 2014,
Urk.
9/93) setzte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die bisherige
Dreiviertelsrente
mit Verfügung vom 2
6.
September 2014 (
Urk.
2) auf eine
Viertelsrente
herab.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
4.
Oktober 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 2
6.
September 2014 sowie die
Zusprechung einer halben Rente.
In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung. Mit Beschwerdeantwort vom
4.
Dezember 2014 (
Urk.
8 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
9/1-104) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
8.
Dezember 2014 (
Urk.
10) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 2
6.
Sep
tember 2014 (
Urk.
2) dafür, dass spätestens seit dem 2
2.
Juli 2013 eine Arbeits
fähigkeit von 50
%
vorliege. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwer
deführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung in einem vollen Pensum arbeiten würde, so dass das
Valideneinkommen
gestützt auf die
Lohn
struktur
erhebung
des Bundesamtes für Statistik (LSE) festzusetzen sei. Der Tabellenlohn für Frauen im Gesundheitswesen im Anforderungsniveau 1 und 2 betrage für das Jahr 2012
Fr.
84‘622.--. Zur Berechnung des
Invalideneinkom
mens
sei auf
das aktuelle Einkommen
,
umgerechnet
auf ein 50%-Pensum,
abzustellen
so dass ein Invaliditätsgrad von 49
%
resultier
e
.
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, sie könne akzeptieren, dass die Beschwerdegegnerin von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgehe. Allerdings sei das Validen- und das Invalideneinkommen auf gleicher Basis festzulegen, so dass gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
%
weiter
hin ein Anspruch auf
eine halbe Rente bestehe
. Die statistischen Löhne würden ihrer Situation zudem nicht Rechnung tragen, da darin auch unerfahrene und jüngere Pflegefachleute sowie Kantone mit sehr viel tieferem Lohnniveau ent
halten seien. Sie bedauere es sehr, dass der Arbeitsversuch von zusätzlichen 10
%
nicht geklappt habe
(
Urk.
1)
.
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.2
Ein Revisionsgrund ist unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt, wobei allerdings nicht ohne zwingende Notwendigkeit von den der ursprünglichen
Invaliditäts
schätzung
zugrunde gelegten Bemessungskriterien abgewichen werden soll. So hat das Bundesgericht wiederholt entschieden, dass die in einem bestimmten Zeitpunkt massgebende Methode der Invaliditätsschätzung die künftige Rechts
stellung der versicherten Person nicht präjudiziert, sondern dass die alternativen Kriterien der Erwerbsunfähigkeit einerseits und der Unmöglichkeit der Betäti
gung im nicht erwerblichen Aufgabenbereich anderseits im Einzelfall einander ablösen können (BGE 113 V 273 E. 1a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. August 2006 E. 4.1).
2.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
3.
Die aktuelle medizinische Aktenlage präsentiert sich folgendermassen:
3.1
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, notierte in seinem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Arztbericht vom 2
8.
November 2012 (Eingangsdatum,
Urk.
9/70) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chronisches
lumboradikuläres
Syndrom rechts
-
Status nach
Diskushernienoperation
L3/4 und L2/3
-
Status nach Plattenosteosynthese und
Spondylodese
mit Status nach OSME
-
Coxarthrose
beidseits mit chron. Schmerzen Hüfte rechts
-
Status nach Hüft-TP rechts
-
Status nach Hüftrevision rechts und
Psoastenotomie
distal 05/10,
Kla
raspital
Basel
-
Status nach Hüft-TP links 08/11
-
Cervicospondylogenes
Syndrom rechtsbetont
-
MRI 07/12: enger Spinalkanal C4/5 und weniger C5/6, degenerativ und anlagebedingt, beginnende Myelopathie, rechtsbetonte Einen
gung der
Neuroforamina
C5/6
Als Diagnosen ohne Auswirkungen hielt er 1) eine milde
Dyslipidämie
,
Erst
diagnose
07/11 sowie 2) ein systolisches Herzgeräusch ohne
echokardiographi
sches
Korrelat fest.
Die Beschwerdeführerin sei körperlich aufgrund von
cervicalen
und lumbalen Rückenschmerzen sowie beidseitigen Hüftschmerzen eingeschränkt. Das Heben von Lasten wie auch eine Tätigkeit mit längerer unveränderter Arbeitsposition sei nicht möglich.
Seit 2010 sei sie als Krankenschwester zu 100
%
und als Bewegungs- und Tanztherapeutin zu 50
%
arbeitsunfähig.
3.2
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten Arztbericht
vom
3.
Januar 2013 (Eingangsdatum,
Urk.
9/74)
von
Dr.
med.
Z.___
, FMH Innere Mediz
in und Rheumaerkrankungen,
stellte er folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits, Status nach
Dis
kushernien-OP
L4/5 und L5/S1 1980,
Spondylodese
L3/S1 1987
-
Coxarthrose
beidseits, links Status nach Hüft-TP August 2011, rechts Sta
tus nach Hüft-PT April 2006
-
Chronische ISG-Dysfunktion beidseits seit 2005
-
Chron.
cervikobrachiales
Syndrom rechts
Er behandle die Beschwerdeführerin seit 200
5.
Sie sei in körperlicher Hinsicht eingeschränkt, da sie zu
Fuss vermindert belastbar sei und
l
ä
ngeres Sitzen sei ihr unmöglich.
S
chlecht seien ebenso Zwangshaltungen wie auch das Heben, Tragen, Ziehen oder Stossen von Gewichten. Medizinisch-theoretisch sei die bisherige Tätigkeit zu ca. 50
%
zumutbar.
3.3
Im zuhanden der Beschwerdegegnerin erstellten Verlaufsbericht vom 1
7.
Okto
ber 2013 (
Urk.
9/82) hielt
Dr.
Z.___
fest, dass anlässlich der letzten Kontrolle am 2
2.
Juli 2013 noch eine Streckhaltung der Halswirbelsäule (HWS) sowie ausgeprägte
Myogelosen
im Schulter-/Nackenbereich vo
rgelegen hätten. Aktuell sei die Beschwerdeführerin
in einer
Osteopathiebehandlung
und einer
Trigger
punkttherapie
manuell und
Dryneedling
. Bezüglich der Arb
eitsfähigkeit habe sich nichts Wesentliches
verändert - medizinisch-theoretisch bestehe wei
terhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte wechselbelastende Position.
3.4
Dr.
Y.___
führte in seinem zuhanden der Beschwerdegegnerin erstellten
Arzt
bericht
vom
3.
Juni 2014 (
Urk.
9/91) aus, dass die Beschwerdeführerin anfangs Jahr aufgrund einer neuen Arbeitsstelle beim
A.___
hoch motiviert eine 50%-Stelle angenommen habe. Es habe sich leider im Verlauf herausgestell
t, dass dies zu viel gewesen sei
und sich die bekannten Beschwerden im HWS
und LWS-Bereich vermehrt bemerkbar gemacht hätten. Somit habe die Beschwerdegegnerin ihr Pensum wieder auf 40
%
reduzieren müssen, glückli
cherweise dürfe sie die Arbeitsstelle aber behalten. Auch unter diesen 40 % gehe es nur mit Müh und Not und sie sei auf den täglichen Einsatz von Analgetika angewiesen. Die von der Beschwerdegegnerin geplante Rückstufung der beste
henden Rente
betrachte
er als behandelnder Hausarzt als unsinnig und nicht nachvollziehbar, habe sich doch am Gesundheitszustand überhaupt nichts ver
ändert.
4.
4.1
Die letzte rechtskräftige Verfügung
, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung u
nd Invaliditätsbemessung beruhte, ist die Verfügung vom 1
2.
Juli 2005 (
Urk.
9/44). Darin wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin zu je 50
%
im Haushalt und ausser Haus erwerbstätig wäre (
Urk.
9/44 S. 4). Im Haushalt wurde sie zu 32
%
und in einer Erwerbstätigkeit zu 100
%
eingeschränkt beur
teilt, so dass ein Invaliditätsgrad von 66
%
resultierte.
Anlässlich des Standortgespräches am
7.
November 2012 (
Urk.
9/68)
wie
auch anlässlich der Haushaltsabklärung am 1
1.
März 2014 (
Urk.
9/86) führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie sich von ihrem Ehemann getrennt habe. Bei guter Gesundheit würde sie aus finanziellen Gründen zu 100
%
einer Erwerbs
tätigkeit nachgehen müssen. Die zuständige Abklärungsperson hielt diesbezüg
lich fest, dass die Ausführungen der Beschwerdeführerin nachvollziehbar seien, da sie sich getrennt habe und die Kinder erwachsen seien, allerdings noch stu
dierten und von den Eltern unterstützt würden (
Urk.
9/86 S. 3 f.)
.
Es ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerd
eführerin im Gesundheitsfalle
in vollem Pensum erwerbstätig wäre. Die Statusänderung ist eine
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenansp
ruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.1 und E. 2.2).
Die Voraussetzung für eine Rentenrevision ist so
mit erstellt. Ist ein
Revisions
grund
gegeben, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend (“allseitig“) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere B
eurteilun
gen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
4.2
Die Beschwerdeführerin als auch die Beschwerdegegnerin gehen von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
aus (
Urk.
1;
Urk.
2), was gestützt auf die aktuelle medizinische Aktenlage (vgl. E. 3) plausibel ist.
4.3
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass das
Valideneinkommen
gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik festzusetzen sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Beschwerdeführe
rin ausgebildete Pflegefachfrau ist
(vgl.
Urk.
2;
Urk.
1)
,
folglich
auf ihrem angestammten Beruf arbeitet. Sie erzielt, hochgerechnet auf ein vollumfängli
ches Pensum, aktuell ein höheres Einkommen als nach den statistischen Löhnen der LSE - und dies obwohl sie über Jahre nicht mehr im Beruf tätig war (vgl. Auszug aus dem individuellen Konto vom
7.
Dezember 2012,
Urk.
9/71). Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfalle bei einem Pensum von 100
%
in pro
portionaler Hinsicht
mindestens ein gleich hohes, wenn nicht sogar höheres, Einkommen erzielen würde.
Damit entspricht
die Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit in Höhe von 50
%
gleichzeitig der Erwerbsein
busse bzw. dem
Invalidi
tätsgrad
. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine halbe Rente hat.
5
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
500.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung erweist sich damit als gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
6.
September 2014
aufgehoben, und es wird fe
stge
stellt, dass die Beschwerde
führerin ab
dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der angefochtenen Verfügung
Anspruch auf
eine halbe Invalidenrente
hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler