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**Case Identifier:** 770137d9-1746-56ec-847c-c78f1bba2b82
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.03.2017 IV 2016/63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-63_2017-03-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/63

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.09.2019

Entscheiddatum: 31.03.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2017
Revision gemäss lit. a Abs. 1 Schlussbestimmungen IVG: Rentenrevision 
erfolgte innerhalb der gesetzlichen Frist. Rentenaufhebung gestützt auf das 
beweiskräftige Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. März 2017, IV 2016/63). Entscheid vom 31. März 
2017 Besetzung Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen 
Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts- schreiberin 
Jeannine Bodmer Geschäftsnr. IV 2016/63 Parteien A.___, Beschwerdeführer, 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Claudia Lehmann, Anwaltsbüro 
Lehmann, Bahnhofstrasse 85, 9240 Uzwil, gegen IV-Stelle des Kantons St. 
Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand 
Rentenrevision (Einstellung 6a) Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 29. April 2002 wegen Kopfschmerzen, Schwindel, 

Verspannung, Herzklopfen, Körperschmerzen, Schlaflosigkeit, Traurigkeit, Alpträumen, 

Angst und Müdigkeit bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Gemäss dem 

Arztbericht seines Hausarztes Dr. med. B.___ vom 9. Juli 2002 litt er unter 

Spannungskopfschmerzen und Schwindelgefühl sowie einem Cervikalsyndrom. Der 

Hausarzt attestierte dem Versicherten vom 19. März 2001 bis 31. Juli 2001, vom 7. bis 

21. Dezember 2001 und ab Januar 2002 bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 

100% (IV-act. 6-1). Am 5. November 2002 berichteten die den Versicherten 

behandelnde Ärzte der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle C.___ über eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands. Sie erachteten eine Dysthymie F34.1 sowie 

eine Somatisierungsstörung F45.0 als für die Arbeitsunfähigkeit verantwortlich und 

schätzten die Arbeitsfähigkeit seit Oktober 2002 auf 50% (IV-act. 10).

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A.b  Mit Verfügung vom 25. September 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Dezember 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 56% eine halbe 

Rente zu (IV-act. 28).

A.c  Die in den Jahren 2004 und 2009 durchgeführten Revisionsverfahren ergaben 

einen unveränderten Rentenanspruch (IV-act. 37, 50).

A.d  Im Rahmen des Mitte 2013 eingeleiteten weiteren Revisionsverfahrens (vgl. IV-act. 

52) gab die IV-Stelle am 10. Februar 2015 eine polydisziplinäre Begutachtung durch 

das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, in Auftrag (IV-act. 68). 

Gestützt auf die vom 20. bis 24. April 2015 erfolgten internistischen, orthopädischen, 

neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen stellten die Experten im 

Gutachten vom 16. Juni 2015 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, ein chronisches 

cervicovertebragenes Schmerzsyndrom sowie funktionelle Beschwerden mit Schwindel 

und Bewusstseinsstörungen fest. Sie schätzten die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in 

adaptierten, körperlich leichten Tätigkeiten auf 70% (IV-act. 74-35, 74-37).

A.e  RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, Fähigkeitsausweis SAMM, zertifizierter 

medizinischer Gutachter (SIM), befand das Gutachten mit Stellungnahme vom 8. 

Oktober 2015 als nachvollziehbar und die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten 

von 70% als plausibel (IV-act. 80).

A.f  Gemäss Gesprächsprotokoll vom 2. November 2015 kam die IV-Stelle zum 

Schluss, dass zwar auf das ZMB-Gutachten, nicht aber auf die Beurteilung der 

30%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht abgestellt werden könne. 

Insbesondere sei eine leichte depressive Störung als Hauptdiagnose gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht invalidisierend (IV-act. 81). Mit Vorbescheid 

vom 20. November 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten daher die Einstellung 

der Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 84). Ebenfalls mit Schreiben vom 20. November 

2015 bot sie ihm an, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, wobei er bis zum 

Abschluss der Massnahmen, längstens aber für zwei Jahre, vom Anspruch auf 

Weiterzahlung der bisherigen Rentenleistungen profitiere (IV-act. 85).

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A.g  Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte am 12. Januar 2016 durch 

Rechtsanwältin lic. iur. C. Lehmann-Schreiber Einwand erheben (IV-act. 86).

A.h  Mit Verfügung vom 22. Januar 2016 stellte die IV-Stelle die Rentenleistungen auf 

den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung ein und entzog 

einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IV-act. 88).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 24. Februar 2016 mit den 

Begehren, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die aufschiebende Wirkung 

unverzüglich wieder herzustellen. Eventualiter sei festzustellen, dass der 

Beschwerdeführer Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a 

der Schlussbestimmungen mit Weiterführung der Rente bis zum Abschluss der 

Massnahmen habe. Eventuell sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Begründung 

macht er im Wesentlichen geltend, dass der Beschluss zur Überprüfung der 

Rentenrevision gestützt auf die Schlussbestimmungen erst am 15. Januar 2015 und 

damit verspätet erfolgt sei. Damit sei die Einstellung der Rentenleistung nicht zulässig. 

Weiter genüge das Gutachten den neuen Anforderungen an die Sachverhaltsabklärung 

gemäss Bundesgericht nicht. Es fehle insbesondere die Umschreibung eines 

Tätigkeits-/Belastungs- und Ressourcenprofils. Der Beschwerdeführer verfüge nicht 

über die notwendigen Ressourcen, um seine verbleibende Arbeitsfähigkeit verwerten 

zu können (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 25. April 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und das Festhalten am Entzug der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde (act. G 7).

B.c  Ebenfalls am 25. April 2016 bewilligt die Abteilungspräsidentin des 

Versicherungsgerichts das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) unter 

Anrechnung des bereits geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 700.-- (act. G 8).

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B.d  Mit Entscheid vom 29. Juni 2016 weist die Einzelrichterin des 

Versicherungsgerichts das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

ab (act. G 14).

B.e  Mit Replik vom 9. August 2016 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest, 

die angefochtene Verfügung aufzuheben und eventualiter eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen (act. G 17).

B.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 19).

Erwägungen

1. 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet die Aufhebung des Rentenanspruchs 

des Beschwerdeführers gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 

18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; 

nachfolgend Schlussbestimmungen). Nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung 

bilden die in Abs. 2f. dieser Schlussbestimmung geregelten Ansprüche (Massnahmen 

der Wiedereingliederung und davon abhängige Weiterausrichtung der Rente während 

längstens zwei Jahren). Der Beschwerdeführer hat denn auch in der Replik den 

Eventualantrag betreffend Wiedereingliederungsmassnahmen fallen gelassen (act. G 

17).

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenaufhebung auf lit. a der 

Schlussbestimmungen, wonach Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung (1. 

Januar 2012) neu überprüft werden. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 Abs. 1 und 2 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1; Erwerbsunfähigkeit) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision) nicht 

verwirklicht ist.

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2.2  Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in 

welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres 

Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der 

mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, dass 

eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem 

subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest.

2.3  Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 seine die 

Bestimmung von Art. 7 Abs. 2 ATSG beschlagende Rechtsprechung zu den 

Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu 

bewirken vermögen, geändert. Es hat die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein 

„strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der neuen Rechtsprechung hat die 

Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen 

Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien in Schweregrad und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.2).

2.4  Auf Grund dessen, dass die Vorschrift von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen 

eine Überprüfung bisheriger Rentenansprüche in Nachachtung von Art. 7 ATSG 

verlangt und die neue Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 auch auf laufende 

Verfahren Anwendung findet (Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

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8C_421/2015, E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 137 V 266 E. 6), ist diese auch für die 

Prüfung der vorliegenden Rentenaufhebung massgebend.

3. 

3.1  Vorab ist in formeller Hinsicht zu prüfen, ob die Dreijahresfrist für die Durchführung 

der Revision gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen eingehalten wurde. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bringt vor, zwar sei die Überprüfung gemäss 

den Schlussbestimmungen am 9. Dezember 2014 angekündigt worden, der eigentliche 

interne Beschluss zur Überprüfung sei jedoch erst am 15. Januar 2015 ergangen, als 

auch gleichzeitig die entsprechende Begutachtung beschlossen worden sei. Bis Ende 

2014 sei eine Überprüfung gestützt auf die Schlussbestimmungen damit weder 

eingeleitet noch durchgeführt worden (act. G 1, II Ziff. 13 Bst. c).

3.2  Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer den „Fragebogen: 

Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung“ am 28. Juni 2013 unterschrieben 

hat (IV-act. 52). Mit Schreiben vom 11. Juli 2013 ersuchte die Beschwerdegegnerin den 

Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. B.___, um Beantwortung eines Fragebogens zur 

Überprüfung des medizinischen Sachverhalts. Bereits in diesem Schreiben bezog sich 

die Beschwerdegegnerin darauf, sie habe den medizinischen Sachverhalt im Rahmen 

der Gesetzesrevision 6a des IVG erneut zu überprüfen (IV-act. 58-1f.). Mit 

Eingangsstempel vom 7. Oktober 2013 kam der Fragebogen ausgefüllt an die 

Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 58-3). Sodann forderte die Beschwerdegegnerin 

nach längerer Pause, während welcher keine Aktivitäten in den Akten festgehalten sind, 

bei der Psychiatrischen Klinik E.___ am 12. November 2014 einen Verlaufsbericht ein. 

Dieser wurde mit Datum vom 19. November 2014 ausgefüllt an sie zurückgesandt (IV-

act. 60). In der Folge informierte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit 

Schreiben vom 9. Dezember 2014, dass sein weiterer Anspruch auf Rente gegenwärtig 

überprüft werde. Im Rahmen der laufenden Rentenrevision erfolge auch eine 

Anspruchsprüfung nach den Schlussbestimmungen und die Abklärung von möglichem 

Eingliederungspotential gemäss Auftrag der IV-Revision 6a (IV-act. 61). Unter diesen 

Umständen ist unerheblich, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 

ihren Entscheid zur Vornahme einer Begutachtung erst am 15. Januar 2015, d.h. nach 

Ablauf der Dreijahresfrist für die Überprüfung nach den Schlussbestimmungen, 

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mitteilte. Nachdem die Überprüfung bereits im Jahr 2013 ihren Anfang nahm und dem 

Beschwerdeführer im Dezember 2014 innerhalb der Dreijahresfrist explizit unter 

Hinweis auf die IV-Revision 6a mitgeteilt wurde, ist die Frist für eine allfällig 

revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Rente nach den 

Schlussbestimmungen eingehalten (in diesem Sinne auch das Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. Oktober 2015, 8C_286/2015, E. 3.2.2 mit Hinweisen). Somit 

sind nachfolgend die materiellen Voraussetzungen dazu zu prüfen.

4. 

4.1  Zunächst stellt sich die Frage, ob die mit Mitteilung vom 21. Oktober 2009 

(revisionsweise) erfolgte unveränderte Bestätigung einer halben Rente (IV-act. 50) auf 

Grund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne 

nachweisbare organische Grundlage im Sinne der Schlussbestimmungen erfolgte.

4.2  Vom Anwendungsbereich von lit. a der Schlussbestimmungen sind laufende 

Rentenansprüche auszunehmen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden 

beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, 

können die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden 

(BGE 140 V 197).

4.3  Der revisionsweise letztmals am 21. Oktober 2009 bestätigte Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine halbe Rente stützte sich in medizinischer Hinsicht auf den 

Verlaufsbericht der Psychiatrischen Klinik E.___ vom 18. Juni 2009 (IV-act. 46). Dieser 

verneinte die Frage nach einer Änderung der Diagnose. Auch der vorangehende 

Verlaufs¬bericht vom 4. Mai 2004 verneinte eine Diagnoseänderung. Sowohl die 

Dysthymie F34.1 als auch die Somatisierungsstörung F45.0 hätten Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Diese betrage seit dem 14. Oktober 2002 50% (IV-act. 36). Auch im 

Verlaufsbericht vom 24. Januar 2003 befanden die Ärzte der Sozialpsychiatrischen 

Beratungsstelle C.___, dass beide Diagnosen zusammen zu einer Arbeitsfähigkeit von 

50% führen würden (IV-act. 12-1, vgl. auch den Bericht vom 5. November 2002, IV-act. 

10-1). Mit der Somatisierungsstörung F45.0 ist folglich ein pathogenetisch-ätiologisch 

unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage im 

Sinne der Schlussbestimmungen diagnostiziert. Nachdem die Dysthymie, wenn sie 

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nicht zusammen mit anderen Befunden wie etwa einer - hier von keinem Facharzt 

diagnostizierten - ernsthaften Persönlichkeitsstörung auftritt, nach der Rechtsprechung 

nicht einem Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes gleichkommt und sie allein 

somit als regelmässig nicht invalidisierend gilt (vgl. Urteil vom 28. April 2010, 

9C_98/2010 E. 2.2.2, SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.3.1 mit Hinweisen), war die 

Somatisierungsstörung (im Zusammenhang mit der Dysthymie) für die 

Rentenzusprache wesentlich bzw. nicht wegzudenken.

4.4  Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die der Verfügung vom 25. September 2003 

(IV-act. 28) sowie den Mitteilungen vom 2. Juni 2004 (IV-act. 37) und 21. Oktober 2009 

(IV-act. 50) zugrunde gelegte Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

hauptsächlich auf pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne der 

Schlussbestimmungen beruhte, womit der Tatbestand von Abs. 1 lit. a der 

Schlussbestimmungen erfüllt ist. Die Beschwerdegegnerin hat die Rentenleistung des 

Beschwerdeführers deshalb zu Recht einer Überprüfung im Sinne der 

Schlussbestimmungen unterzogen.

5. 

5.1  Des Weiteren ist zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt bezogen auf die 

Rechtsprechung BGE 141 V 281 rechtsgenüglich abgeklärt worden ist, was der 

Beschwerdeführer verneint (act. G 1). Im Rahmen des auf Grund der 

Schlussbestimmungen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die 

Beschwerdegegnerin beim ZMB das interdisziplinäre (internistische, orthopädische, 

neurologische und psychiatrische) Gutachten vom 16. Juni 2015 ein (IV-act. 74). Von 

internistischer Seite wurde ein Verdacht auf arterielle Hypertonie festgestellt und 

angegeben, dass die vom Beschwerdeführer geklagten Kopfschmerzen 

differentialdiagnostisch auch im Rahmen der nicht behandelten arteriellen Hypertonie 

erklärt werden könnten. Des Weiteren bestehe ein Wolff-Parkinson-White-Syndrom 

(WPW-Syndrom), eine Herzrhythmusstörung, ED 1996. Der Beschwerdeführer gebe 

anamnestisch Episoden von Herzklopfen an, welche wenige Minuten dauern würden. 

Eine Tachykardie sei in den Akten bisher während Jahrzehnten aber nie objektiviert 

worden, anamnestisch und klinisch hätten sich auch keine Hinweise für eine manifeste 

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Kardiopathie gefunden, klinisch sei die Herzfunktion kompensiert. Insgesamt liessen 

sich aus internistischer Sicht keine Gründe für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

nennen. Auf Grund der orthopädischen Untersuchung fand Dr. med. F.___ ein 

chronisches cervicovertebragenes Schmerzsyndrom mit lokalen Tendomyosen, 

Insertionstendinosen und einer Spannungskopfschmerz-Komponente bei Fehlstatik 

und degenerativen Veränderungen auf Höhe C5/6. Die Funktion der HWS sei 

geringgradig eingeschränkt. Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden im 

Bereich der HWS und des Nackens könnten mit den bildgebenden Befunden erklärt 

werden. Des Weiteren bestehe radiologisch eine lumbosacrale Hyperlordose mit 

Facettenarthrosen, derzeit symptomfrei. Bildgebend sei im 2011 eine initiale 

Coxarthrose beidseits festgestellt worden, welche jedoch ebenfalls klinisch nicht 

apparent gewesen sei. Diese röntgenmorphologische Veränderung sei erneut bestätigt 

worden. Zusammenfassend befand der Gutachter die körperlich anstrengende 

Tätigkeit als Bauarbeiter auf Grund der orthopädischen Befunde als nicht zumutbar. 

Demgegenüber hielt er adaptierte, körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere 

Tätigkeiten ohne repetitive Überkopfarbeit als durchaus möglich. Aus neurologischer 

Sicht interpretierte der Gutachter die Kopfschmerzen bei täglicher Analgetikaeinnahme 

im Sinne eines analgetikainduzierten Spannungstypkopfschmerzes. Im Übrigen fanden 

sich im neurologischen Status keine pathologischen Befunde. Die beklagte 

Symptomatik (Schwindel und Bewusstseinsstörung) hatte kein neurologisches Korrelat. 

Von einer funktionellen Aetiologie wurde ausgegangen. Als einzige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in qualitativer Hinsicht hielt der neurologische Gutachter fest, dass der 

Beschwerdeführer wegen der genannten Symptomatik nicht für absturzgefährdete 

Arbeiten (Leiter, Gerüste, etc.) eingesetzt werden sollte (IV-act. 74-35f.).

5.2  Im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. G.___ zeigte sich 

der Beschwerdeführer in Stimmung und Affekt herabgestimmt, bedrückt, pessimistisch 

und hoffnungslos. Die Vitalgefühle seien deutlich beeinträchtigt gewesen und die 

Schwingungsfähigkeit eingeschränkt. Die mnestischen Funktionen seien objektiv nicht 

beeinträchtigt gewesen, es hätten keine psychischen Werkzeugsstörungen bestanden. 

Die Einschätzung der Intelligenz sei durchschnittlich gewesen, wobei der 

Beschwerdeführer sehr einfach strukturiert sei und wenig Schulbildung genossen habe. 

Er selber sehe sich in einer angepassten Tätigkeit durchaus als arbeitsfähig und habe 

während des Gesprächs immer wieder gesagt, dass er gerne halbtags arbeiten würde, 

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wenn es eine Arbeit gäbe, die er machen könnte. Im Beck-Depressions-Inventar (BDI) 

hätten sich 23 von 64 möglichen Punkten gezeigt, was einer leichten depressiven 

Episode entspreche. Im Mini ICF habe sich eine leichte Beeinträchtigung der Fähigkeit 

zur Anpassung an Regeln und Routinen gefunden, keine Beeinträchtigung bei der 

Planung und Strukturierung von Aufgaben. Die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sei 

auf Grund des längeren sozialen Rückzugs mittelgradig beeinträchtigt, die Anwendung 

fachlicher Kompetenzen sei leicht beeinträchtigt. Die Entscheidungs- und 

Urteilsfähigkeit sei auf Grund des fehlenden Selbstvertrauens mittelgradig bis schwer 

beeinträchtigt. Die Durchhaltefähigkeit sowie auch die Selbstbehauptungsfähigkeit 

seien ebenfalls schwer beeinträchtigt. Die Kontaktfähigkeit zu Dritten sei schwer 

beeinträchtigt wie auch die Gruppenfähigkeit. Demgegenüber sei die Fähigkeit zu 

familiären und intimen Beziehungen nicht beeinträchtigt, die Fähigkeit zu 

Spontanaktivitäten sei mittelgradig beeinträchtigt, die Selbstpflege sei nicht 

beeinträchtigt und die Verkehrsfähigkeit sei gegeben. Anlässlich der Untersuchung 

hätten sich keine Symptome einer Somatisierungsstörung gefunden. Es finden sich 

auch keine Anamnese bezüglich vieler ärztlicher Untersuchungen mit negativen 

Befunden oder ergebnislosen Operationen. Anamnestisch liege eine depressive und 

Angstkomponente in Bezug auf die körperlichen Symptome vor, die jedoch gebessert 

sei. Hingegen habe eine langdauernde Störung des sozialen, interpersonalen und 

familiären Verhaltens, ohne Missbrauch von Medikamenten, festgestellt werden 

können. Gestützt auf das Überprüfungsraster nach der früheren Rechtsprechung, kam 

die Gutachterin zum Schluss, dass - obwohl keine somatoforme Schmerzstörung im 

engeren Sinne vorliege - die Relevanz der Foerster-Kriterien dennoch gegeben sei. So 

sei das Kriterium einer somatischen oder psychiatrischen Begleiterkrankung nicht 

erfüllt. Dagegen habe in den letzten Jahren ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens stattgefunden. Es liege ein verfestigter innerseelischer Konflikt 

vor, der therapeutisch angesichts der einfachen psychischen Struktur des 

Beschwerdeführers schwierig anzugehen sei. Die psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlungsergebnisse bezüglich der Ängste seien zufriedenstellend (IV-act. 74-30f.). 

Im Rahmen der Gesamtbetrachtung diagnostizierten die Gutachter als mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

Episode (ICD-10 F33.0), ein chronisches cervicovertebragenes Schmerzsyndrom mit 

lokalen Tendomyosen, Insertionstendinosen und einer Spannungskopfschmerz-

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Komponente bei Fehlstatik (Skoliose, Kyphose), Osteochondrose C5/6 (Rx 22.04.2012) 

sowie funktionelle Beschwerden mit Schwindel und Bewusstseinsstörungen (IV-act. 

74-35). Sie kamen zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer für adaptierte, körperlich 

leichte Tätigkeiten, ohne Begehen von Leitern und Gerüsten, ohne repetitive 

Überkopfarbeiten, ohne häufiges Bewegen von Lasten über 10 kg eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Die Einschränkung von 30% werde begründet mit den 

psychiatrischen Faktoren. Der Beschwerdeführer weise eine Beeinträchtigung der 

Flexibilität und der Umstellfähigkeit auf. Er sei in seiner Durchhaltefähigkeit ebenfalls 

beeinträchtigt, auf Grund dieser Funktionsstörungen müsse eine geringgradige 

Einschränkung ab dem Gutachtensdatum attestiert werden (IV-act. 74-37).

5.3  RAD-Arzt Dr. D.___ hielt das ZMB-Gutachten in seiner Stellungnahme vom 8. 

Oktober 2015 für schlüssig und nachvollziehbar. Er hob hervor, dass die Erhebung und 

Anamnese auf Grund der einfach strukturierten Persönlichkeit des Beschwerdeführers 

schwierig gewesen sei. Die Kooperation sei jedoch tadellos gewesen und eine 

Aggravation liege gemäss dem Gutachten nicht vor. Der Beschwerdeführer selber habe 

seinen psychischen Zustand als gebessert bezeichnet (durch Psychotherapie und 

Medikation). Er habe sogar das Gefühl geäussert, dass er die bestehenden Probleme 

grösser empfinde, als sie wirklich seien. Die Diagnose einer Somatisierungsstörung 

werde nicht mehr gestellt. Erwähnenswert sei jedoch, dass u.a. grosse finanzielle 

Probleme bestünden. Insgesamt sei nachvollziehbar, dass die Gutachter aus 

psychiatrischer Sicht eine adaptierte Arbeitsunfähigkeit von 30% attestierten. Es könne 

von einer gewissen Verbesserung des Gesundheitszustands seit 2002 ausgegangen 

werden, was der Beschwerdeführer selbst bestätigt habe (IV-act. 80).

6. 

6.1  Entgegen dem Gutachten ging der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. B.___, im 

Verlaufsbericht vom 26. Dezember 2014 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit bei 

stationärem Gesundheitszustand aus. Der Beschwerdeführer sei unter dauernder 

Behandlung mit Psychopharmaka, in gutem Allgemeinzustand, allseits orientiert und 

verstehe recht gut Deutsch. Er sei immer gehemmt, depressiv, mit schlechtem 

affektivem Rapport und dauernd in gleicher, depressiver Stimmung. Er klage über 

dauernde Kopfschmerzen und über immer wieder auftretenden Schwindel (IV-act. 

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63-2ff.). Die ZMB-Gutachter befanden diese Begründung des Hausarztes als zu 

pauschal und nicht nachvollziehbar (IV-act. 74-34). Dieser wiederum hielt in der 

Stellungnahme vom 8. Januar 2016 fest, dass sich der Zustand des 

Beschwerdeführers über die Jahre nicht verändert habe. Wenn er jetzt gegenüber den 

Gutachtern angegeben habe, es gehe ihm besser, habe er in seiner einfach 

strukturierten Persönlichkeit lediglich den Wünschen der Ärzte entsprechen wollen. 

Wenn er (aber) unter Druck käme, bekäme er mit Bestimmtheit wieder Schwindel, 

Kopfschmerzen, Nackenschmerzen und könne sicher keiner Arbeit mehr nachgehen 

(act. G 1.5). Nachdem Dr. B.___ den Beschwerdeführer jedoch bereits seit Juli 2002 

(IV-act. 6) ununterbrochen auf Grund seines psychischen Gesundheitszustands zu 

100% arbeitsunfähig befand, was selbst die behandelnden Psychiater ab spätestens 

Januar 2003 nicht mehr stützten (vgl. IV-act. 12, 18-16f.), vermag diese Einschätzung 

nicht zu überzeugen.

6.2  Der Beschwerdeführer bemängelt am ZMB-Gutachten schliesslich, dass es sich 

nicht zu den Ressourcen des Beschwerdeführers äussere, was gemäss der neuen 

Rechtsprechung Voraussetzung für die Beweiskraft eines Gutachtens sei. Da das 

Gutachten noch vor der neuen Rechtsprechung zustande kam, enthält es zwar keine 

expliziten Ausführungen unter dem Titel „Ressourcen“. Jedoch ist ihm zu entnehmen, 

dass dem Beschwerdeführer aus körperlicher, rein orthopädischer Sicht leichte und 

mittelschwere Tätigkeiten zumutbar sind. Bei Durchführung einer Physiotherapie mit 

cervicaler Muskelpflege sollte eine Reduktion der Nackenbeschwerden möglich sein 

(vgl. IV-act. 74-21). Gemäss Schilderung des Beschwerdeführers litt er im Zeitpunkt der 

Begutachtung nicht unter gravierenden Problemen im Bereich des Bewegungssystems. 

Die dargestellten Beschwerden hätten ihm vor allem während der Berufstätigkeit auf 

dem Bau zu schaffen gemacht, seien aber mit der aktuellen körperlichen Entlastung in 

den Hintergrund getreten (vgl. IV-act. 74-19). Diese Schilderung steht im Einklang mit 

den Befunden des Orthopäden. Auf Grund einer Einschränkung der adaptierten 

Tätigkeiten auf körperlich leichte bis intermittierende mittelschwere, erscheinen in 

diesem Sinne Ressourcen vorhanden zu sein. Dass die Arbeitsfähigkeit in quantitativer 

Hinsicht allein durch psychiatrische Faktoren, wie eine Beeinträchtigung der Flexibilität 

und der Umstellfähigkeit sowie der Durchhaltefähigkeit beeinträchtigt wird (vgl. IV-act. 

74-37), halten die Gutachter sodann ausdrücklich fest. Demgegenüber habe sich der 

Beschwerdeführer als motiviert bezeichnet eine adaptierte Teilzeitstelle zu finden. 

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Zudem sei die Verkehrsfähigkeit und die Fähigkeit zu familiären und intimen 

Beziehungen nicht und die Fähigkeit zu Spontanaktivitäten mittelgradig beeinträchtigt 

(IV-act. 74.30). Dass die Stellensuche dennoch mit grossen Schwierigkeiten verbunden 

sein dürfte, halten die Gutachter ebenfalls fest. So sei der Beschwerdeführer seit 

Jahren der Arbeit entwöhnt, was zusammen mit der geringen Schulbildung, der einfach 

strukturierten Persönlichkeit (IV-act. 74-30), dem infolge des Stellenverlustes 

einhergegangenen sozialen Rückzug und der Problematik, welche die langjährige 

Abwesenheit der Familie ausgelöst hatte (vgl. IV-act. 74-31), jedoch als IV-fremde 

Faktoren zu werten seien (vgl. IV-act. 74-38).

6.3  Damit erscheint das ZMB-Gutachten insgesamt vollständig und nachvollziehbar, 

was auch der RAD vollumfänglich bestätigte. Zudem hält es den Anforderungen einer 

Prüfung des Rentenanspruchs unter der neuen Rechtsprechung stand. Daher ist an der 

unter Berücksichtigung sämtlicher gesundheitsrelevanter Faktoren und unter 

Ausschluss von IV-fremden Anteilen von den ZMB-Gutachtern bescheinigten 30%igen 

Arbeitsunfähigkeit festzuhalten.

7. 

7.1  Ausgehend von einer Arbeitsunfähigkeit von 30% verbleibt die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads. Dieser ist vorliegend auf Grund eines Einkommensvergleichs zu 

bestimmen. Nachdem der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug (IV-act. 4) fast 

zwanzig Jahre bis 1997 für dieselbe Baufirma und danach bis ins Jahr 2001 noch mit 

Unterbrüchen ebenfalls auf dem Bau tätig war, ist für das Valideneinkommen auf die 

Löhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; Tabelle TA1) abzustellen. 

Danach hätte er im Jahr 2012 im Baugewerbe (Wirtschaftszweige 41-43) 

Kompetenzniveau 1 einen Monatslohn von Fr. 5'430.-- bzw. ein Jahreseinkommen (x 

12) von Fr. 65'160.-- erzielt. Dieses angepasst an die betriebsübliche 

Wochenarbeitszeit von 41.5h und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 

von 0.8% hätte er im Jahr 2013 ein Jahreseinkommen von Fr. 68'145.-- verdient. Für 

das Invalideneinkommen 2013 ist vom Durchschnittswert des Kompetenzniveaus 1, 

Männer, gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 und Aufrechnung anhand des 

Nominallohnindexes 2013 (in Informationsstelle AHV/IV, IV, Ausgabe 2015, Anhang 2) 

auszugehen, der Fr. 65'654.-- beträgt. Unter Berücksichtigung der gutachterlich 

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attestierten Arbeitsunfähigkeit von 30 % resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 

45'958.-- (Fr. 65'654.-- x 70%). Ob ein Tabellenlohnabzug von maximal 10% zu 

gewähren ist, weil der Beschwerdeführer lediglich noch adaptierte leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten verrichten kann, kann offen gelassen werden, denn selbst bei 

einem Tabellenlohnabzug von 10 % ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 

41'362.-- (Fr. 45'958.-- x 0.9), ein Erwerbsausfall von Fr. 26'783.-- (Fr. 68'145.-- - Fr. 

41‘362) und in der Folge ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 39 % (100 / 

Fr. 68'145.-- x Fr. 26'783.--). Damit hat die Beschwerdegegnerin die Rente des 

Beschwerdeführers zu Recht eingestellt.

8. 

8.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

8.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

8.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat eine Honorarnote in Höhe 

von Fr. 4'271.25 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuern) eingereicht (act. G 21). 

Diese erscheint unter Berücksichtigung des vorliegenden Aktenumfangs angemessen. 

Unter Abzug des bereits vom Beschwerde-führer geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 700.-- (act. G 6) resultiert eine Entschädigung von Fr. 3'571.25. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

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Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'857.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

8.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit

3. 

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'857.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2017
	Revision gemäss lit. a Abs. 1 Schlussbestimmungen IVG: Rentenrevision erfolgte innerhalb der gesetzlichen Frist. Rentenaufhebung gestützt auf das beweiskräftige Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2017, IV 2016/63). Entscheid vom 31. März 2017 Besetzung Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts- schreiberin Jeannine Bodmer Geschäftsnr. IV 2016/63 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Claudia Lehmann, Anwaltsbüro Lehmann, Bahnhofstrasse 85, 9240 Uzwil, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rentenrevision (Einstellung 6a) Sachverhalt

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