# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4b0b91b-d815-57a6-b736-26c8d458aecf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-03-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.03.2024 D-6940/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6940-2023_2024-03-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6940/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  M ä r z  2 0 2 4   

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Grégory Sauder;   

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch Nadja Zink, Rechtsanwältin,  

Advokaturbüro Kernstrasse,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisung (Mehrfachgesuch);  

Verfügung des SEM vom 13. November 2023 / N (…). 

 

 

 

D-6940/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass das SEM mit Verfügung vom 23. Dezember 2022 feststellte, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch 

vom 21. August 2020 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz so-

wie den Vollzug anordnete, wobei der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

geltend gemacht hatte, auf der Suche nach seiner Familie ausgereist zu 

sein, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf die dagegen erhobene Be-

schwerde mit Urteil D-501/2023 vom 31. Januar 2023 nicht eintrat, da die 

Beschwerde nicht innert der Beschwerdefrist eingereicht worden war, 

dass der Beschwerdeführer durch seinen damaligen Rechtsvertreter mit 

einer als «neues Asylgesuch/Mehrfachgesuch» bezeichneten Eingabe am 

24. April 2023 erneut an die Vorinstanz gelangte,  

dass er zur Begründung dieses Gesuchs im Wesentlichen geltend machte, 

in der Türkei seien mittlerweile mehrere Strafverfahren wegen Verbreitung 

von Propaganda einer bewaffneten Terrororganisation sowie Beleidigung 

des Staatspräsidenten gegen ihn eröffnet worden, weshalb ihm die Verhaf-

tung drohe, 

dass er zur Stützung seiner Vorbringen diverse Dokumente in türkischer 

Sprache (jeweils in Kopie und teilweise mit Übersetzung) zu den Akten 

reichte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 13. November 2023 – eröffnet am 

15. November 2023 – die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 

neuerlich verneinte, sein zweites Asylgesuch abwies, die Wegweisung aus 

der Schweiz verfügte, den Vollzug anordnete und eine Gebühr in der Höhe 

von Fr. 600.– erhob, 

dass der Beschwerdeführer durch die rubrizierte Rechtsvertretung mit Ein-

gabe vom 14. Dezember 2023 gegen diesen Entscheid Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht erheben liess und beantragte, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben und er sei als Flüchtling vorläufig aufzu-

nehmen, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen,  

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung inklusive Kostenvorschussverzicht und um die Ein-

setzung der rubrizierten Rechtsvertretung als amtlichen Rechtsbeistand er-

suchte, 

D-6940/2023 

Seite 3 

dass der Eingabe unter anderem Kopien zweier Dokumente in türkischer 

Sprache (inklusive Übersetzung) beilagen, 

dass er mit Eingabe vom 19. Dezember 2023 Auszüge aus einem Unter-

suchungsbericht in türkischer Sprache (in Kopie und mit Übersetzung) in-

klusive mehrerer Ausdrucke undatierter Fotografien zu den Akten reichen 

und ausführen liess, diese seien versehentlich nicht mit der Beschwerde 

eingereicht worden, 

dass der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und der amtlichen Rechtsverbeiständung mit Zwi-

schenverfügung vom 8. Januar 2024 abwies und den Beschwerdeführer 

zur Bezahlung eines Kostenvorschusses aufforderte,  

dass er zudem feststellte, die Ziffer 2 (Asyl respektive Abweisung des 

Mehrfachgesuchs) der angefochtenen Verfügung sei mangels Anfechtung 

in Rechtskraft erwachsen,  

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss am 18. Januar 2024 in-

nert Frist leistete, 

und zieht in Erwägung,  

dass es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – 

endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM 

entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),  

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – nach 

Leistung des Kostenvorschusses und unter Vorbehalt der nachstehenden 

Erwägungen – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 

VwVG),  

dass der Rückweisungsantrag nicht ansatzweise begründet wurde, wes-

halb darauf nicht einzutreten ist, 

D-6940/2023 

Seite 4 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5),  

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich – wie nachfolgend aufgezeigt – um ein 

solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu be-

gründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde,  

dass Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG),  

dass der, der sich darauf beruft, dass sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat erst eine Gefährdungssituation ge-

schaffen habe, sogenannte subjektive Nachfluchtgründe geltend macht 

(Art. 54 AsylG), 

dass Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder 

glaubhaft machen können kein Asyl erhalten, aber als Flüchtlinge vorläufig 

aufgenommen werden (vgl. BVGE 2009/29 E. 5.1 und E. 7.1 ; 2009/28 

E. 7.4.3, beide m.w.H.), 

dass beispielsweise das illegale Verlassen des Heimatlandes (sog. Repub-

likflucht), das Einreichen eines Asylgesuchs im Ausland oder die aus Sicht 

der heimatlichen Behörden unerwünschten exilpolitischen Betätigungen 

als subjektive Nachfluchtgründe gelten, wenn sie die Gefahr einer zukünf-

tigen Verfolgung begründen (vgl. Urteil des BVGer D-7097/2016 vom 

22. August 2018 E. 4.1 m.w.H.), 

dass das SEM seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit begründet, ob-

gleich im Heimatstaat mittlerweile Strafverfahren wegen «Beleidigung des 

Präsidenten der Republik» und «Propaganda für eine bewaffnete Terroror-

ganisation» gegen ihn hängig seien, sei bei seiner Rückkehr in die Türkei 

nicht mit erheblicher Wahrscheinlichkeit von einer flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Verfolgung auszugehen,  

D-6940/2023 

Seite 5 

dass sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde im Kern darauf be-

schränkt, seine aus dem erstinstanzlichen Verfahren bekannten Vorbrin-

gen nochmals zu bekräftigen, und damit nichts vorgebracht wird, was ge-

eignet wäre, die mangelnde flüchtlingsrechtliche Relevanz seiner Vorbrin-

gen aufzuwiegen,  

dass der Vorinstanz beizupflichten ist, es bestehe ein auffällig enger zeitli-

cher Zusammenhang zwischen dem negativen Entscheid vom 23. Dezem-

ber 2022, den kritischen Beiträgen des Beschwerdeführers in den sozialen 

Medien und der Einreichung seines Mehrfachgesuchs vom 24. April 2023 

sowie der angeblichen Eröffnung des Ermittlungsverfahrens,  

dass insbesondere seine bis zum negativen Asylentscheid des SEM vom 

23. Dezember 2022 andauernde Inaktivität in den sozialen Medien be-

zeichnend erscheint,  

dass der diesbezügliche Erklärungsversuch in der Beschwerdeschrift, er 

habe viele seiner Posts gelöscht respektive zeitweise keinen Zugriff auf 

seinen Facebook-Account gehabt, nicht zu überzeugen vermag, 

dass für seine unbelegte Behauptung in der Beschwerdeschrift, seine Ak-

tivitäten auf Facebook seien zurückgegangen, da er mittlerweile TikTok 

nutze, das Gleiche gilt, 

dass gesamthaft gesehen davon auszugehen ist, die gegen den Be-

schwerdeführer anhängig gemachten Verfahren seien bewusst durch ihn 

eingeleitet worden, um subjektive Nachfluchtgründe zu konstruieren und 

damit ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz auf der Grundlage des Asylrechts 

zu erlangen, 

dass ein solches Vorgehen klar rechtsmissbräuchlich und nicht schutzwür-

dig ist, 

dass auch wenn die heimatlichen Behörden die Strafverfahren gegen den 

Beschwerdeführer nach seiner Rückkehr in die Türkei fortführen sollten, in 

Ermangelung eines politischen Profils nicht davon auszugehen ist, er sei 

einem flüchtlingsrechtlich relevanten Risiko ausgesetzt,  

dass entgegen der Beschwerdeschrift denn auch seine Verurteilung zu ei-

ner unbedingten Haftstrafe kaum wahrscheinlich ist, zumal es sich bei den 

diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerdeschrift offensichtlich um 

eine reine Vermutung handelt, 

D-6940/2023 

Seite 6 

dass die auf Beschwerdeebene zu den Akten gereichten Beweismittel an 

dieser Einschätzung nichts zu ändern vermögen, zumal diese Dokumente 

lediglich in Kopie vorliegen, womit offensichtlich keine Fälschungssicher-

heit gegeben ist und ihnen kaum Beweiswert zukommt,  

dass darüber hinaus der Inhalt dieser Dokumente auch nicht geeignet ist, 

zu einer anderen Beurteilung als derjenigen des SEM zu führen, da aus 

ihnen nicht hervorgeht, die strafrechtliche Situation des Beschwerdefüh-

rers habe sich wesentlich geändert,  

dass für die mit Eingabe vom 19. Dezember 2023 – ebenfalls lediglich in 

Kopie – nachgereichten Auszüge aus einem Untersuchungsbericht glei-

ches gilt, zumal die darin enthaltenen Ausdrucke undatierter Fotografien 

unbekannter Herkunft weder Aufschluss darüber geben, wo und in wel-

chem Zusammenhang die Aufnahmen entstanden sind, noch – abgesehen 

vom Beschwerdeführer – um wen es sich bei den abgebildeten Personen 

handelt, 

dass die vorgenannten Fotografien ohnehin den Anschein erwecken, der 

Beschwerdeführer habe sie selbst aufgenommen, respektive sich bewusst 

ablichten lassen, er aber eine Erklärung, wie die türkischen Behörden in 

den Besitz der Aufnahmen gelangt sein sollen, schuldig bleibt, 

dass auch die Ausführungen in der Beschwerdeschrift bezüglich der Ver-

öffentlichungen aus dem Jahr 2017 nicht zu überzeugen vermögen, da 

diese bereits im ordentlichen Verfahren geprüft und ihre Tragweite beurteilt 

wurden (vgl. Verfügung des SEM vom 23. Dezember 2022, S. 5 und 6, auf 

den der angefochtene Entscheid verweist [S. 8]) und nichts darauf hindeu-

tet, die türkischen Behörden hätten Kenntnis von allfälligen anderen Ver-

öffentlichungen als jenen, die derzeit Gegenstand eines Gerichtsver- 

fahrens sind,  

dass im Übrigen auf die Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen 

Entscheid zu verweisen ist, zumal die Beschwerde keine weiteren Ele-

mente enthält, die die klare Begründung des SEM in Frage stellen könnten 

(Art. 109 Abs. 3 BGG, in Anlehnung an Art. 4 Abs. 4 VwVG),  

dass die Erwägungen des SEM denn auch mit der Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts in ähnlichen Fällen übereinstimmen (vgl. ins-

besondere Urteile des BVGer E-7253/2023 vom 19. Februar 2024, insbe-

sondere E. 6.5 m.w.V.; E-5319/2023 vom 15. Dezember 2023 E. 4.2.2; E-

6449/2023 vom 8. Dezember 2023 S. 11 f.; E 3568/2023 vom 19. Septem-

ber 2023 E. 7.2; E-2549/2023 vom 5. September 2023 E. 6.4 f.;  

D-6940/2023 

Seite 7 

E-1518/2023 vom 19. Juni 2023 E. 6.3 f.; E-87/2023 vom 29. März 2023 

E. 6.2; D-2098/2021 vom 24. November 2022 E. 5.3), 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb die 

Vorinstanz sein Gesuch zu Recht abgelehnt hat,  

dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 

gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der 

Beschwerdeführer weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz noch 

über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügt (Art. 44 

[erster Satz] AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.),  

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1–4 AIG [SR 142.20]), 

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugs- 

hindernissen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 

Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige 

Wegweisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte 

Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen 

(vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.),  

dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 

völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist (Art. 83 

Abs. 3 AIG), da nach vorstehenden Erwägungen keine Hinweise auf eine 

flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 

Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]) und auch keine konkreten Anhaltspunkte 

für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung (im 

Sinne von Art. 3 EMRK) ersichtlich sind,  

dass, obgleich dies in der Beschwerdeschrift nicht geltend gemacht wird, 

der Vollständigkeit halber festzustellen ist, dass auch Art. 8 EMRK einem 

Vollzug der Wegweisung nicht entgegensteht,  

dass der Beschwerdeführer und seine hierzulande lebende Ehefrau sich 

bereits Jahre vor seiner Ausreise aus der Türkei trennten, zumal es seitens 

des Beschwerdeführers zu körperlichen Übergriffen gekommen war 

(vgl. A48/12 F10 f und F48),  

dass denn auch an der Ernsthaftigkeit sowie der Beständigkeit der Bezie-

hung des Beschwerdeführers zu seinen in der Schweiz lebenden Kindern 

D-6940/2023 

Seite 8 

erhebliche Zweifel bestehen, zumal er sich nach einem Besuch in der 

Schweiz im Jahr 2019 damit einverstanden erklärte, dass seine minderjäh-

rigen Kinder bei seiner Ehefrau in der Schweiz verblieben und er alleine in 

die Türkei zurückkehrte (vgl. A48, F57 f.), 

dass eine allfällige Beziehung des Beschwerdeführers zu seinen hierzu-

lande lebenden Kindern ohnehin nicht voraussetzt, dass er sich dauerhaft 

in der Schweiz aufhält, ist ihm doch zuzumuten, den Kontakt durch kurz-

zeitige Besuche aufzunehmen respektive zu pflegen, wie ihm dies bereits 

in der Vergangenheit mittels eines Touristenvisums möglich war 

(vgl. a.a.O.), 

dass der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar zu erkennen ist 

(Art. 83 Abs. 4 AIG), da weder die allgemeine Lage in der Heimat des 

Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete 

Gefährdung im Falle seiner Rückkehr schliessen lassen, 

dass es sich beim Beschwerdeführer gemäss Aktenlage um einen 

gesunden Mann mittleren Alters handelt, der im Heimatstaat über vielfältige 

Arbeitserfahrung sowie zahlreiche Verwandte verfügt (vgl. A48/12 F5, F24 

und F29 ff.), 

dass auch sein unbelegtes Vorbringen in der Beschwerdeschrift, ihm droh-

ten in der Türkei Repressalien seiner Verwandten, da seine Ehe zur Beile-

gung einer Familienfehde arrangiert worden sei und das Scheitern der Ehe 

nicht akzeptiert werde, dem Vollzug der Wegweisung nicht entgegensteht,  

dass seine diesbezüglichen Ausführungen angesichts dessen, dass er ge-

mäss seinen eigenen Angaben bereits vor seiner Ausreise Jahre lang ge-

trennt von seiner Ehefrau in der Türkei lebte (vgl. A48/12 F10 und F25), 

konstruiert wirken, 

dass es dem Beschwerdeführer obliegt, sich die für eine Rückkehr allen-

falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 

vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist,  

dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 

(Art. 83 Abs. 1-4 AIG),  

dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen ist, soweit darauf 

einzutreten ist,  

D-6940/2023 

Seite 9 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1'500.– 

festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]), wobei sie durch den in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt sind. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-6940/2023 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne