# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6d57c34-1d16-5c63-b9ef-2597cbd3d5fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.09.2010 C-5459/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5459-2008_2010-09-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5459/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 
Richterin Madeleine Hirsig, Richter Beat Weber, 
Gerichtsschreiberin Susanne Genner.

X._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5459/2008

Sachverhalt:

A.
Der  am  (...)  1947  geborene  Beschwerdeführer  schweizerischer 
Nationalität, gelernter Werkzeugmacher, meldete sich mit Gesuch vom 
20. April 1991 (act. 1) zum Bezug von Leistungen der schweizerischen 
Invalidenversicherung  in  Form  von  Berufsberatung,  Umschulung  auf 
eine  neue  Tätigkeit  und  Arbeitsvermittlung  an. Als  Behinderung  gab 
der Beschwerdeführer "Lebensmittelallergie (Mehl und alle Früchte)", 
"Gelenkschmerzen" und "Depressionen" an (vgl. act. 1 S. 5). 

In  einem  von  der  Invalidenversicherungs-Kommission  des  Kantons 
Bern  (nachfolgend:  IV-Kommission  Bern)  veranlassten  poly-
disziplinären Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 
Zentralschweiz  vom 21. Dezember  1992 (act. 25)  nannten die Dres. 
med.  A._______  und  K._______  folgende  "Diagnosen  mit  Ein-
schränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit" (vgl. act. 25 S. 22):

• Neurotische Entwicklung mit vorwiegend narzisstischem Gepräge bei aus-
geprägter Aggressionsstauung,

• Mehlekzem der Hände, anamnestisch Mehlstaub-Rhinitis.

Als "Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, 
aber mit Krankheitswert" erwähnten die Gutachter:

• Allergische Erkrankung mit
- Rhinokonjunktivitis  allergica  bei  Allergie  auf  Pollen  (Früh-  und  Sommer -

blüher)
- St. n. erfolgreicher Hypo-Sensibilisierung 1986 bis 89
- Anamnestisch  St.  n.  saisonalem  Asthma  bronchiale  (jetzt  2  Jahre  be-

schwerdefrei)
- Allergie auf Cerealien und diverse andere Nahrungsmittel,
• Leichte Restbeschwerden nach Epicondylitis radialis rechts,
• Anamnestisch Chondropathia patellae rechts, zur Zeit beschwerdefrei.

Vom  17.  Januar  1991  bis  zum  24.  November  1992  sei  der  Be-
schwerdeführer zu 100 %, ab dem 25. November 1992 noch zu 50 % 
arbeitsunfähig  gewesen  (vgl.  Ergänzungsschreiben  von  Dr.  med. 
K._______ vom 11. März 1993 [act. 77]; Aktennotiz der IV-Kommission 
Bern  vom  1.  April  1993  [act.  35]).  Die  Arbeitsunfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit wurde ebenfalls 
mit 50 % ab dem 25. November 1992 angegeben (vgl. act. 25 S. 23). 

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Die IV-Kommission Bern setzte den Invaliditätsgrad des Beschwerde-
führers mit Beschluss vom 22. April 1993 (act. 37a) auf 100 % ab dem 
17.  Januar  1992  und  auf  50  %  ab  dem  1.  März  1993  fest.  Infolge 
Wohnsitznahme  des  Beschwerdeführers  in  Frankreich  wurden  die 
Akten am 10. Juni 1993 an die IV-Kommission für Versicherte im Aus-
land  (heute:  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland,  nachfolgend:  Vor-
instanz)  überwiesen (vgl. act. 43). Mit  Verfügungen vom 28. Oktober 
1993  sprach  die  Vorinstanz  dem  Beschwerdeführer  eine  ganze  In-
validenrente vom 1. Januar 1992 bis zum 28. Februar 1993 (vgl. act. 
47) und eine halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 1993 (vgl. 
act. 49) zu.

Mit Schreiben vom 4. September 1995 (act. 53) leitete die Vorinstanz 
eine  erste  Revision  der  Invalidenrente  ein.  Dr.  E._______  vom 
medizinischen  Dienst  beurteilte  die  Arbeitsunfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers mit Stellungnahme vom 22. Dezember 1997 (act. 84) 
gestützt  auf  die  eingeholten  Arztberichte,  insbesondere  den  Bericht 
von Dr. P._______ vom 30. September 1997 (act. 78), als unverändert. 
Dementsprechend  teilte  die  Vorinstanz  dem  Beschwerdeführer  mit 
Schreiben  vom  29.  Dezember  1997  (act.  85)  mit,  die  Abklärungen 
hätten keine Änderung des Invaliditätsgrades ergeben, und es bestehe 
weiterhin Anspruch auf die bisher gewährten Leistungen.

Anlässlich  der  mit  Schreiben  vom  22.  Januar  2001  (act.  86)  ein-
geleiteten zweiten Revision von Amtes wegen schätzte Dr. R._______ 
vom medizinischen Dienst der Vorinstanz in seinem Exposé vom 28. 
Mai 2001 (act. 94) den Grad der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde-
führers  aufgrund  der  Berichte  von  Dr.  C._______,  Psychiatrie  und 
Psychotherapie, vom 3. April  2001 (act. 92,  93) wiederum als unver-
ändert  ein. Mit  Schreiben  vom 1. Juni  2001  (act.  95)  teilte  die  Vor-
instanz dem Beschwerdeführer mit, hinsichtlich des Invaliditätsgrades 
sei  keine Änderung eingetreten,  und es bestehe weiterhin Anspruch 
auf die bisher gewährten Leistungen.

B.
Mit  Eingabe  vom 4. Oktober  2004  (act.  99)  stellte  der  Beschwerde-
führer ein Gesuch um Erhöhung der Rente, welches die Vorinstanz mit 
Verfügung  vom 4.  August  2005  (act.  144)  und  Einspracheentscheid 
vom 3. April 2006 (act. 159) abwies.

C.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 3. April  2006 erhobene Be-

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schwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 23. April  
2007  (act.  162)  teilweise  gut,  hob  den  Einspracheentscheid  vom 
3. April  2006  auf  und  wies  die  Sache  zur  Abklärung  des 
psychiatrischen  rechtserheblichen  Sachverhalts  und  zu  neuem  Ent-
scheid über den Rentenanspruch an die Vorinstanz zurück. 

D.
Mit Schreiben vom 29. Oktober 2007 (act. 169) ordnete die Vorinstanz 
eine  ambulante  interdisziplinäre  Begutachtung  der  MEDAS  Bern  im 
Zentrum für versicherungsmedizinische Begutachtung (ZVMB) in Bern 
an. 

Im MEDAS-Gutachten vom 7. März 2008 (act. 174), unterzeichnet von 
den Dres. med. B._______ und L._______ sowie Dr. phil. S._______, 
Lic.  phil.  J._______  und  Lic.  phil.  N._______,  wurden  folgende  Dia-
gnosen gestellt:

• F33.4  rezidivierende  extrinsische  depressive  Störung,  gegenwärtig 
remittiert  bei  narzisstischer  und  ängstlich-vermeidend  akzentuierter 
Persönlichkeitsstruktur,

• T78.4 Allergische Diathese,
• R51 chronisch rezidivierende muskuloskelettale Schmerzen ohne nennens-

wertes somatisches Korrelat,
• E78.0 Hypercholesterinämie.

Im  Zeitpunkt  der  Begutachtung  seien  beim  Beschwerdeführer  keine 
nennenswerten,  die  Leistungsfähigkeit  beeinträchtigenden 
somatischen  Störungen  festzustellen,  insbesondere  weder  auf 
internistisch-rheumatologischem  noch  auf  neurologischem  Gebiet. 
Auch  die  vom  Beschwerdeführer  seit  2004  beklagten  (vermehrten) 
Gelenkschmerzen, mit denen dieser eine erhebliche Verschlechterung 
seines gesundheitlichen Zustands zum Teil begründet hätte, hätten in 
den seither durchgeführten laborchemischen, radiologischen und dafür 
spezifischen  bildgebenden  Untersuchungen  (Skelettszintigraphie) 
nicht  objektiviert  werden  können.  In  Bezug  auf  die  psychische 
Gesundheit  des  Beschwerdeführers  sei  festzustellen,  dass  im  Zeit-
punkt  der  Begutachtung weder  eine  akute  depressive  Störung  noch 
eine  somatoforme  Schmerzstörung  vorliege  (vgl.  act.  174  S.  30). 
Zusammenfassend sei beim Beschwerdeführer aus rheumatologischer 
wie auch aus psychiatrischer Sicht sicher keine Verschlechterung des 
gesundheitlichen Zustands festzustellen. Nach Einschätzung der Gut-
achter  sei  sogar  eine  deutliche  Verbesserung  der  gesundheitlichen 
Situation gegenüber den Befunden zum Zeitpunkt der letzten Renten-

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revision 2001 anzunehmen. Weiterhin sei insgesamt nie ausreichend 
berücksichtigt worden, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
des  Beschwerdeführers  nur  vor  dem  Hintergrund  des  bio-psycho-
sozialen  Krankheitsmodells  der  Medizin  als  krankheitswertig  zu  be-
trachten  gewesen  seien.  Die  schon  zum  Zeitpunkt  der  ersten  An-
meldung  bei  der  Invalidenversicherung  vorliegenden  somatisch 
objektivierbaren Krankheiten hätten durch eine Anpassung der beruf-
lichen Tätigkeit medizinisch leicht kompensiert werden können. Zudem 
sei der Beschwerdeführer trotz seiner Mehlstauballergie jahrelang als 
Wirt  und  Pizzabäcker  tätig  gewesen.  Eine  gesundheitliche  Beein-
trächtigung,  die  jahrelang  mit  Erwerbstätigkeit  vereinbar  sei,  könne 
nicht  ohne  Hinweise  auf  eine  massgebliche  Verschlechterung  der 
Wettbewerbsfähigkeit  Grund  für  eine  verminderte  berufliche 
Leistungsfähigkeit  sein. Hinsichtlich der  psychischen Krankheiten sei 
unverständlich,  dass  die  bereits  im  Zeitpunkt  der  Anmeldung  vor-
liegenden  Berichte  des  Hausarztes  und  des  behandelnden 
Psychiaters nicht kritisch gewürdigt worden seien. Aus deren Berichten 
gehe  unmissverständlich  hervor,  dass  die  damalige  psychische  De-
kompensation  aus  äusserst  schwierigen  wirtschaftlichen  und  ehe-
lichen  Verhältnissen  resultiert  habe.  Es  sei  medizinisch  nicht  nach-
vollziehbar, wie aus diesen Beurteilungen verwaltungsseitig  auf  eine 
vorübergehend  ganze  Rente  in  diesem Zeitraum habe  geschlossen 
werden  können.  Der  anlässlich  der  Revisionen  von  1997  und  2001 
bestätigte  Rentenanspruch  habe  beim  Beschwerdeführer  eine  Ein-
stellung  verfestigt,  welche  medizinisch  von  Anfang  an  nur  als 
sekundärer  Krankheitsgewinn zu bezeichnen sei.  Aus heutiger  Sicht 
sei  der  Beschwerdeführer  in  seiner  angepassten  Tätigkeit  als 
Zimmervermieter  und selbständiger Erfinder als voll  arbeitsfähig ein-
zustufen (vgl. act. 174 S. 31).

E.
Dr. Q._______ vom medizinischen Dienst der Vorinstanz würdigte das 
MEDAS-Gutachten  vom 7.  März  2008  (act.  174)  in  seiner  Stellung-
nahme vom 21. April  2008 (act. 177)  wie  folgt: Aus dem Gutachten 
gehe  hervor,  dass  im  Grunde  zu  keinem  Zeitpunkt  eine  anhaltend 
schwerwiegende  gesundheitliche  Störung  vorgelegen  habe.  Weder 
liege eine akute depressive Störung noch eine somatoforme Schmerz-
störung  vor;  auch  bestünden  weder  internistisch-rheumatologische 
noch neurologische  Störungen,  welche die  Leistungsfähigkeit  beein-
trächtigen könnten. Die Arbeitsunfähigkeit  in  der bisherigen Tätigkeit 
betrage ab dem 29. Januar 2008 0 %.

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F.
Mit Vorbescheid vom 29. April 2008 (act. 178) teilte die Vorinstanz dem 
Beschwerdeführer mit, es bestehe kein Anspruch mehr auf eine Rente, 
da  seit  dem  29.  Januar  2008  eine  rentenausschliessende  Tätigkeit  
ausgeübt werden könnte.

G.
Den dagegen erhobenen Einwand vom 2. Juni 2008 (act. 179) wies die 
Vorinstanz mit Verfügung vom 9. Juli  2008 (act. 182) ab und hob die 
bisher gewährte halbe Rente mit Wirkung ab 1. September 2008 auf. 
Einer  allfälligen  Beschwerde  gegen  diese  Verfügung  wurde  die  auf-
schiebende Wirkung entzogen.

H.
Mit  undatierter  Beschwerde,  der  französischen  Post  übergeben  am 
21. August  2008,  und  Beschwerdeergänzung  vom 21. Oktober  2008 
focht  der  Beschwerdeführer  die  Verfügung  vom  9.  Juli  2008  beim 
Bundesverwaltungsgericht an und beantragte sinngemäss deren Auf-
hebung. Ferner stellte er die Anträge, ihm sei rückwirkend ab Frühling 
2004  bis  Dezember  2007  eine  ganze  Invalidenrente  zuzusprechen, 
seine  private  Versicherung,  die  Y._______,  sei  über  seine  Arbeits-
unfähigkeit von Februar 2004 bis Dezember 2007 zu informieren, sein 
Gesundheitszustand  sei  nochmals  zu  beurteilen,  und  ihm  sei  eine 
Ausbildung als CAD-Zeichner im Maschinenbau zu finanzieren. 

Der Beschwerdeführer stellte zudem den Antrag auf  Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege. 

I.
In ihrer Vernehmlassung vom 23. Dezember 2008 beantragte die Vor-
instanz,  die  Beschwerde  sei  abzuweisen,  soweit  darauf  einzutreten 
sei. 

Das MEDAS-Gutachten vom 7. März 2008 habe bestätigt, dass es zu 
keiner Verschlechterung der gesundheitlichen Situation seit der letzten 
Revision von Juni 2001 gekommen sei. Anlässlich der Begutachtung 
Ende  Januar  2008  seien  keine  Leiden  mit  Einfluss  auf  die  Arbeits -
fähigkeit  in  der  Tätigkeit  als  Gastwirt  bzw.  Betreiber  einer  Pension 
feststellbar gewesen, weder in körperlicher noch in psychischer Hin-
sicht. Die halbe Rente habe somit für die Zukunft aufgehoben werden 
müssen. 

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Das MEDAS-Gutachten sei gemäss den Feststellungen des ärztlichen 
Dienstes  der  Vorinstanz  überzeugend  und  entspreche  den  ver-
sicherungsgerichtlichen  Anforderungen  an  ein  beweiskräftiges  Gut-
achten.  Dem  Antrag  auf  nochmalige  Begutachtung  sei  daher  keine 
Folge zu geben. 

Auf den Antrag auf Finanzierung einer Ausbildung zum CAD-Zeichner 
sei  nicht  einzutreten,  da  es  diesbezüglich  an  einem  Anfechtungs-
gegenstand fehle.

J.
In seiner Replik vom 3. Februar 2009 hielt  der Beschwerdeführer an 
seiner  Beschwerde fest,  zog aber  den in  der  Beschwerde gestellten 
Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurück.

K.
Der mit  Zwischenverfügung vom 13. Februar 2009 einverlangte Kos-
tenvorschuss wurde am 6. April 2009 bezahlt.

L.
Die Vorinstanz teilte mit  Duplik vom 21. April  2009 mit, sie habe der 
Replik des Beschwerdeführers nichts hinzuzufügen und halte am An-
trag auf Abweisung der Beschwerde fest.

M.
Der  Schriftenwechsel  wurde  mit  Verfügung  vom  28.  April  2009  ge-
schlossen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das  Bundesverwaltungsgericht  prüft  von  Amtes  wegen,  ob  die 
Prozessvoraussetzungen  vorliegen  und  auf  eine  Beschwerde  einzu-
treten ist (BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

1.1 Anfechtungsgegenstand bildet  die Verfügung der Vorinstanz vom 
9.  Juli  2008  (act.  182).  Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundes-
verwaltungsgericht  unter  Vorbehalt  der  in  Art.  32  VGG  genannten 
Ausnahmen  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art.  5  des 
Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsver-

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fahren (VwVG, SR 172.021), welche von Vorinstanzen gemäss Art. 33 
VGG erlassen wurden. 

Der  angefochtene  Entscheid  ist  als  Verfügung  im  Sinn  von  Art.  5 
Abs. 1  VwVG  zu  qualifizieren,  und  eine  Ausnahme  gemäss  Art.  32 
VGG liegt nicht  vor. Die IV-Stelle für  Versicherte im Ausland ist  eine 
Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG. Gemäss Art. 69 Abs. 1 Bst. 
b  des  Bundesgesetzes  vom  19.  Juni  1959  über  die  Invalidenver-
sicherung  (IVG,  SR  831.20)  sind  die  Verfügungen  der  IV-Stelle  für 
Versicherte  im  Ausland  direkt  beim  Bundesverwaltungsgericht  an-
fechtbar. Dieses  ist  somit  für  die  Behandlung  der  vorliegenden  Be-
schwerde zuständig.

1.2 Der  Beschwerdeführer  hat  am Verfahren vor  der  Vorinstanz teil-
genommen. Er  ist  durch die  angefochtene  Verfügung besonders  be-
rührt und hat an deren Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges 
Interesse  im  Sinn  von  Art.  59  ATSG. Er  ist  daher  zur  Beschwerde-
führung legitimiert.

1.3 Die angefochtene Verfügung trägt das Datum vom 9. Juli 2008; sie 
wurde  ohne  Zustellnachweis  verschickt.  Unter  Berücksichtigung  des 
Fristenstillstands vom 15. Juli 2008 bis zum 15. August 2008 gemäss 
Art.  38  Abs.  4  Bst.  b  ATSG  wurde  die  am  21.  August  2008  der 
französischen Post übergebene Beschwerde jedenfalls fristgemäss im 
Sinn von Art. 60 Abs. 1 ATSG eingereicht. Der Kostenvorschuss wurde 
innert  der  gesetzten  Frist  bezahlt,  und  auch  die  Formerfordernisse 
gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG sind erfüllt, so dass auf die Beschwerde 
grundsätzlich einzutreten ist.

2.
Aufgrund der Beschwerdebegehren streitig und damit zu prüfen ist im 
Folgenden, ob die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
4. Oktober 2004 um Erhöhung der Rente zu Recht abgewiesen und 
die bisher gewährte halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. September 
2008  aufgehoben  hat.  Zu  prüfen  ist  ferner  der  Antrag  des  Be-
schwerdeführers  auf  Finanzierung  einer  Ausbildung  zum  CAD-
Zeichner.

2.1 Mit  der  Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht  kann ge-
rügt  werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht  (ein-
schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe 
auf  einer  unrichtigen  oder  unvollständigen  Feststellung  des  rechts-

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erheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). Der 
Beschwerdeführer  macht  insbesondere  geltend,  er  sei  nicht  arbeits-
fähig und habe daher Anspruch auf eine ganze Rente. Damit rügt er 
sinngemäss eine Verletzung von Bundesrecht.

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung  von  Amtes  wegen  nicht  an  die  Begründung  der 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit  einer 
Begründung  bestätigen,  die  von  jener  der  Vorinstanz  abweicht  (vgl. 
FRITZ GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2.  Aufl.,  Bern  1983, 
S. 212). 

3.
Nach  der  ständigen  Rechtsprechung  des  Schweizerischen  Bundes-
gerichts sind für die richterliche Beurteilung grundsätzlich die tatsäch-
lichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verfügung 
massgebend (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit  Hinweisen,  vgl. auch Thomas 
Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, 
S.  489  Rz.  20).  Im  Rentenrevisionsverfahren  ist  nach  der  bundes-
gerichtlichen  Rechtsprechung  als  zeitlicher  Referenzpunkt  für  die 
Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades 
die  letzte  rechtskräftige  Verfügung  massgeblich,  welche  auf  einer 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach-
verhaltsabklärung,  Beweiswürdigung  und  Durchführung  eines  Ein-
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den er-
werblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 
V 108 E. 5.4). 

Die  Vorinstanz  konsultierte  anlässlich  der  mit  Schreiben  vom  22. 
Januar 2001 (act. 86) eingeleiteten zweiten Revision von Amtes wegen 
Dr. R._______ vom medizinischen Dienst. Dieser schätzte in seinem 
Exposé vom 28. Mai 2001 (act. 94) den Grad der Arbeitsunfähigkeit 
des  Beschwerdeführers  aufgrund  der  auf  einer  persönlichen  Unter-
suchung  basierenden  Berichte  von  Dr.  C._______,  Gerichtsexperte, 
Psychiatrie  und  Psychotherapie,  vom  3. April  2001  (act.  92,  93) 
wiederum als unverändert ein, jedoch abweichend von Dr. C._______s 
Schlussfolgerung, wonach die Arbeitsunfähigkeit 100 % betrage. Diese 
Abklärung vermag den Anforderungen an eine rechtskonforme Sach-
verhaltsabklärung  knapp  zu  genügen,  wenn  auch  in  Anbetracht  der 

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abweichenden Beurteilung durch Dr. R._______ die Einholung eines 
unabhängigen  Sachverständigengutachtens  wünschbar  gewesen 
wäre.  Vorliegend  bildet  somit  das  Datum der  Mitteilung  vom 1. Juni 
2001 die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob sich der Gesund-
heitszustand  des  Beschwerdeführers  bis  zum  Erlass  der  an-
gefochtenen Verfügung vom 9. Juli 2008 in einer anspruchserheblichen 
Weise verändert hat.

4.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren 
zur Anwendung gelangen.

4.1 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2),  unter  Vorbehalt  der spezialgesetzlichen Übergangs-
bestimmungen.

Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-
waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-
stimmt. Das VwVG findet  aufgrund von Art. 3  Bst. dbis VwVG jedoch 
keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit  das  ATSG 
anwendbar ist. Nach Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen des ATSG 
auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, 
wenn  und  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze  es  vor-
sehen. Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG 
auf  die  Invalidenversicherung  (Art.  1a-26bis und  28-70)  anwendbar, 
soweit  das  IVG nicht  ausdrücklich  eine Abweichung vom ATSG vor-
sieht.

4.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3).

4.2.1 Der Anspruch auf eine Invalidenrente richtet sich nach den Be-
stimmungen  des  IVG und  der  zugehörigen  Verordnung  über  die  In-
validenversicherung  vom 17.  Januar  1961  (IVV,  SR  831.201)  sowie 
denjenigen  des  ATSG  und  der  zugehörigen  Verordnung  vom  11. 
September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts  (ATSV, SR 830.11). Am 1. Januar  2008 sind die  Änderungen 
des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV vom 28. 
September 2007 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155) in 

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Kraft getreten. Soweit sich der Rentenanspruch auf die Zeit nach dem 
1. Januar 2008 bezieht, sind die Bestimmungen der erwähnten Erlasse 
in der seit diesem Datum geltenden Fassung anwendbar. Ein allfälliger 
Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund 
der  bisherigen  und  ab  diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen  Be-
stimmungen  zu  prüfen  (BGE  130  V  445).  Demgemäss  sind  im  vor-
liegenden Fall  bis  zum 31. Dezember 2002 das IVG in der  Fassung 
vom 9. Oktober 1986 (AS 1987 447, in Kraft seit 1. Januar 1988), vom 
1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember 2003 das IVG in der Fassung 
vom 6. Oktober 2000 (AS 2002 3405) sowie das am 1. Januar 2003 in 
Kraft getretene ATSG (AS 2002 3371) samt ATSV (AS 2002 3703) und 
für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2007 das IVG 
und das ATSG in der Fassung vom 21. März 2003 und die IVV in der 
Fassung vom 21. Mai  2003 (4. IV-Revision,  AS 2003 3837 bzw. AS 
2003 3859) anwendbar. 

5.
Nach dem ATSG in Verbindung mit dem IVG ist der Begriff "Invalidität" 
nicht  nach  medizinischen  Kriterien  definiert,  sondern  nach  der  Un-
fähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110 V 273 E. 4a, BGE 
102  V  165)  oder  sich  im  bisherigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen. 
Dabei  sind  die  Erwerbs-  bzw. Arbeitsmöglichkeiten  nicht  nur  im  an-
gestammten Beruf  bzw. in  der  bisherigen Tätigkeit,  sondern  auch in 
zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. 

5.1 Nach  Art.  8  Abs.  1  ATSG  ist  die  Invalidität die  voraussichtlich 
bleibende oder längere Zeit  dauernde ganze oder teilweise Erwerbs-
unfähigkeit. Art. 4 IVG führt  dazu aus, dass die Invalidität  Folge von 
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann; nach Art. 4 Abs. 2 
IVG  gilt  die  Invalidität  als  eingetreten,  sobald  sie  die  für  die  Be-
gründung des Anspruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art 
und Schwere erreicht hat.

Gemäss  Art.  7  ATSG (in  der  bis  am 31. Dezember  2007  gültig  ge-
wesenen Fassung) ist Erwerbsunfähigkeit der durch Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und  nach  zumutbarer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be-
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Nach dem seit dem 
1. Januar 2008 in Kraft stehenden Art. 7 Abs. 2 ATSG sind für die Be-
urteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die 

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Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen; eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist.

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der  körper-
lichen,  geistigen  oder  psychischen  Gesundheit  bedingte,  volle  oder 
teilweise Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

5.2 Anspruch auf  eine ganze Rente besteht  bei  einem Grad der  In-
validität  von  mindestens  70%,  auf  eine  Dreiviertelsrente  bei  einem 
solchen von mindestens 60%, auf eine halbe Rente bei einem solchen 
von mindestens 50% und auf eine Viertelsrente bei einem solchen von 
mindestens 40% (bis zum 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG; ab 
1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG).

5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). 

Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und 
abstrakter  Begriff,  welcher  dazu  dient,  den  Leistungsbereich  der  In-
validenversicherung  von  jenem  der  Arbeitslosenversicherung  abzu-
grenzen.  Der  Begriff  umschliesst  einerseits  ein  bestimmtes  Gleich-
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; 
anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt,  der von seiner Struktur 
her  einen  Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen 
Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im Einzelfall,  ob  die  invalide  Person 
die Möglichkeit  hat,  ihre restliche Erwerbsfähigkeit  zu verwerten und 
ob  sie  ein  rentenausschliessendes  Einkommen  zu  erzielen  vermag 
oder nicht  (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus 
folgt,  dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist,  
ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 
vermittelt  werden  kann,  sondern  einzig  darauf,  ob  sie  die  ihr  ver-
bliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die ver-

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C-5459/2008

fügbaren  Arbeitsplätze  dem  Angebot  an  Arbeitskräften  entsprechen 
würden  (AHI  1998  S.  291  E.  3b).  Von  einer  Arbeitsgelegenheit  im 
Sinne  von  Art.  16  ATSG  kann  aber  dort  nicht  mehr  gesprochen 
werden,  wo die zumutbare Tätigkeit  nur  in  so  eingeschränkter  Form 
möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt 
oder  dass  sie  nur  unter  nicht  realistischem Entgegenkommen eines 
durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre (SVR 2009/1 IV Nr. 8 S. 
17 E. 3c, SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 322 E. 4).

5.4 Zu bemerken bleibt,  dass  aufgrund des im gesamten Sozialver-
sicherungsrecht  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungspf-
licht  eine  in  ihrem  bisherigen  Tätigkeitsbereich  dauernd  arbeitsun-
fähige versicherte Person gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in 
einem anderen Berufs-  oder Erwerbszweig zu suchen und anzuneh-
men, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 22 E. 4a, 
111 V 235 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Ver-
trauensarzt einer IV-Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass eine 
versicherte  Person  ihre  verbliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer 
Tätigkeit  und zumutbarem Einsatz  auf  dem ausgeglichenen Arbeits -
markt verwerten kann. Diese sogenannte Verweisungstätigkeit hat sich 
die versicherte Person anrechnen zu lassen (leidensangepasste Ver-
weisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.), wobei es unerheblich ist, ob sie 
ihre Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht.

6.
Im  Folgenden  ist  einerseits  zu  prüfen,  ob  die  Vorinstanz  das 
Revisionsgesuch  des  Beschwerdeführers  (implizit)  zu  Recht  ab-
gewiesen  hat,  und  andererseits,  ob  sie  die  bisher  gewährte  halbe 
Rente mit Wirkung ab 1. September 2008 zu Recht aufgehoben hat.

6.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen 
oder  auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herab-
gesetzt  oder  aufgehoben,  wenn  sich  der  Invaliditätsgrad  eines 
Rentenbezügers erheblich ändert. Art. 88a Abs. 2 IVV führt dazu aus, 
dass  bei  einer  Verbesserung  der  Erwerbsfähigkeit  die  anspruchs-
beeinflussende  Änderung  für  die  Herabsetzung  oder  Aufhebung  der 
Leistung  von  dem  Zeitpunkt  an  zu  berücksichtigen  ist,  in  dem  an-
genommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern 
wird.  Sie  ist  in  jedem  Fall  zu  berücksichtigen,  nachdem  sie  ohne 
wesentliche Unterbrechung drei  Monate angedauert  hat  und voraus-
sichtlich weiterhin andauern wird. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV 

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erfolgt  die  Herabsetzung  oder  Aufhebung  der  Renten  und 
Hilflosenentschädigungen frühestens vom ersten Tag des zweiten der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats an.

Im  MEDAS-Gutachten  vom  7.  März  2008  (act.  174)  wird  eine  Ver-
schlechterung  des  Gesundheitszustands  seit  dem relevanten  Datum 
des 1. Juni 2001 (vgl. E. 3) mit  Sicherheit  ausgeschlossen. Die Gut -
achter begründen diese Auffassung damit, dass die seit 2004 vermehrt 
aufgetretenen Gelenkschmerzen des Beschwerdeführers nicht hätten 
objektiviert  werden  können. Hinsichtlich  der  geltend  gemachten  Zu-
nahme der Depressionsschübe weisen die Gutachter darauf hin, dass 
im Zeitpunkt der Begutachtung weder eine akute depressive Störung 
noch eine somatoforme Schmerzstörung vorliege (vgl. act. 174 S. 30). 
Diese  Einschätzung  ist  angesichts  der  dargelegten  Untersuchungs-
ergebnisse (vgl. act. 174 S. 29)  nicht  anzuzweifeln. Gestützt  auf  die 
Beurteilung der Gutachter durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass 
vom 1. Juni 2001 bis zum 9. Juli 2008 keine anspruchsbeeinflussende 
Verschlechterung  des  Gesundheitszustands  eingetreten  ist.  Das 
Revisionsgesuch  vom  4.  Oktober  2004  wurde  somit  zu  Recht  ab-
gewiesen.

6.2 Die  Vorinstanz  begründet  die  Aufhebung  der  Rente  in  der  an-
gefochtenen Verfügung vom 9. Juli  2008 damit,  gemäss den neu er-
haltenen  Unterlagen  sei  der  Beschwerdeführer  wieder  in  der  Lage, 
eine  seinem  Gesundheitszustand  angepasste  Tätigkeit  auszuüben. 
Dabei könnte er mehr als 60 % des Erwerbseinkommens erzielen, das 
er ohne Invalidität erreichen würde. Die Vorinstanz nimmt dabei implizit 
Bezug auf das MEDAS-Gutachten vom 7. März 2008 (act. 174), in dem 
eine deutliche Verbesserung der gesundheitlichen Situation gegenüber 
den Befunden von 2001 erwähnt wird (vgl. act. 174 S. 31). 

Die  anlässlich  der  im  Jahr  2001  eingeleiteten  Rentenrevision  er-
hobenen  Befunde  stammen  von  Dr.  C._______,  Psychiatrie  und 
Psychotherapie.  Dieser  nennt  im  Arztbericht  zu  Handen  der 
schweizerischen Invalidenversicherung vom 22. Januar 2001 (act. 93) 
und  dessen  Ergänzungsbericht  (act.  92),  beide  unterzeichnet  am 3. 
April  2001,  als  Diagnosen  "Trouble  majeur  de  l'humeur  avec  une 
instabilité  flagrante  à  l'expression  cyclique  maniaco-dépressive"  und 
"Troubles arthrosiques qui  lors  de l'état  de crises sont  invalidantes". 
Der  Zustand  des  Beschwerdeführers  habe  sich  im  letzten  Jahr  ver-
schlechtert,  nachdem einer seiner Söhne einen Suizidversuch unter-

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nommen  habe.  Weiter  erwähnt  Dr.  C._______  Schlafstörungen, 
Müdigkeit  und Isolation. Der  Beschwerdeführer  beschreibe Momente 
von destruktiven Anfällen, begleitet von verbaler Gewalt  und psycho-
motorischer  Aufregung.  Die  allergischen  Beschwerden  seien  in  den 
Hintergrund  getreten,  seit  der  Beschwerdeführer  sich  nicht  mehr  im 
Restaurantbetrieb  betätige.  Die  Gelenkbeschwerden  seien  weniger 
invalidisierend  als  die  Stimmungsschwankungen.  Der  Beschwerde-
führer  habe Schwierigkeiten mit  seiner finanziellen Situation,  welche 
ihm nicht erlaube, seine Liegenschaft  zu unterhalten. Die Vorstellung 
einer  dauerhaften  Arbeitsaufnahme  beim  Beschwerdeführer  sei 
schwierig, weshalb dieser weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei.

Dr.  R._______  vom  medizinischen  Dienst  der  Vorinstanz  nannte  in 
seinem Exposé vom 28. Mai 2001 (act. 94) die Diagnosen "Syndrome 
majeur  de  l'humeur  avec instabilité  flagrante; Troubles  arthrosiques" 
und  wies  darauf  hin,  trotz  der  Einschätzung  von  Dr.  C._______, 
wonach  der  Beschwerdeführer  zu  100  %  arbeitsunfähig  sei,  bleibe 
eine berufliche Aktivität von 50 % medizinisch zumutbar. Demgemäss 
bestätigte er die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 %. 

6.2.1 Im Vergleich zu den anlässlich der MEDAS-Begutachtung am 29. 
und 30. Januar 2008 gestellten Diagnosen (vgl. act. 174 S. 33) stellt  
sich jedoch der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Jahr 
2001  objektiv  betrachtet  nicht  wesentlich  schlechter  dar. Die  Haupt-
diagnosen  –  rezidivierende  depressive  Störung  und  chronische  Ge-
lenkschmerzen  –  bestanden  auch  schon  im  Zeitpunkt  der  Revision 
vom  21.  Juni  2001.  Unterschiedlich  sind  allerdings  die  Schluss-
folgerungen,  welche  die  beurteilenden  Ärzte  aus  den  Krankheits-
bildern  ziehen:  Während  die  gestellten  Diagnosen  anlässlich  der 
Rentenrevision  im  Jahr  2001  nach  Auffassung  des  medizinischen 
Dienstes der Vorinstanz die Annahme einer 50 %igen Arbeitsunfähig-
keit rechtfertigten, schloss der medizinische Dienst der Vorinstanz aus 
den Ergebnissen des MEDAS-Gutachtens vom 7. März 2008 auf eine 
Arbeitsunfähigkeit von 0 % (vgl. Dr. Q._______s Stellungnahme vom 
21. April 2008 [act. 177]). 

Die Gutachter betonen allerdings, bereits 1997 hätten Zweifel an der 
Berentung  des  Beschwerdeführers  aufkommen  müssen,  und  die 
medizinischen Grundlagen für  die zweite Revision im Jahr 2001 be-
ruhten  auf  einer  falschen  Annahme  der  bis  dahin  bestehenden 
Leistungsfähigkeit  (vgl.  act.  174  S.  27).  Über  den  ganzen  Zeitraum 

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fänden  sich  Angaben  über  Schmerzzustände  der  verschiedensten 
Körperregionen,  welche  bis  zum  Zeitpunkt  der  Untersuchung  kaum 
oder gar nicht hätten objektiviert  werden können. Das psychiatrische 
Störungsbild  oszilliere  um eine  akzentuierte  (ängstlich-vermeidende, 
narzisstische)  Persönlichkeitsstruktur  und  rezidivierende  depressive 
Störungen  (zeitweilig)  mit  Suizidgedanken,  die  immer  wieder  durch 
Partnerkonflikte  oder  Konflikte  mit  nahestehenden  Personen  und 
wirtschaftliche Existenzprobleme ausgelöst worden seien (vgl. act. 174 
S. 27-28). 

Mit  diesen  Ausführungen  wird  kundgetan,  dass  der  beschriebene 
Gesundheitszustand seit  längerer  Zeit  bestanden hat  und nach Auf-
fassung der Gutachter von Anfang an falsch gewürdigt wurde (vgl. zu 
dieser  Problematik  E.  6.3.2).  Aufgrund  der  vorliegenden  gutachter-
lichen  Stellungnahmen  kann  daher  nicht  angenommen  werden,  der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich zwischen dem 
1. Juni  2001  und  dem 9.  Juli  2008  (Datum der  angefochtenen  Ver-
fügung) derart markant verbessert, dass 2001 eine Arbeitsunfähigkeit 
von 50 % vorgelegen hätte,  im Jahr 2008 dagegen eine solche von 
0 %. Vielmehr stellt  sich das Krankheitsbild  als  im Wesentlichen un-
verändert  dar,  wird  jedoch  im Jahr  2008  restriktiver  beurteilt  als  im 
Jahr 2001. Nach der Lehre und Rechtsprechung gehört eine bloss un-
terschiedliche  Beurteilung  des  Gesundheitsschadens  nicht  zu  den 
relevanten Änderungen der gesundheitlichen Verhältnisse, welche die 
Anpassung oder Aufhebung einer Rente rechtfertigen (vgl. UELI KIESER, 
ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich Basel Genf 2009, Art. 17 Rz. 17 mit 
weiteren Hinweisen). Einzig der auf veränderten Tatsachen beruhende 
Invaliditätsgrad  kann  eine  Revision  im  Sinn  von  Art.  17  ATSG  be-
gründen (vgl. BGE 135 V 368 E. 2). Die Aufhebung der Rente gestützt 
auf Art. 17 Abs. 1 ATSG ist somit im vorliegenden Fall nicht zulässig. 

6.2.2 Diese  Schlussfolgerung  rechtfertigt  sich  zudem aus  der  Über-
legung,  dass  an  der  Verwertbarkeit  der  Arbeitsfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers Zweifel bestehen. Die Vorinstanz hat die Frage nicht 
geprüft, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner konkreten Situation 
selbst bei eingetretener Verbesserung des Gesundheitszustands in der 
Lage  wäre,  seine  Arbeitskraft  in  rentenausschliessendem  Mass  zu 
verwerten.  Das  Schweizerische  Bundesgericht  unterzieht  die  grund-
sätzliche Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit insbesondere dann einer 
vertieften  Prüfung,  wenn  die  versicherte  Person  im  Zeitpunkt  der 
Rentenaufhebung  älter  als  60  Jahre  alt  und  seit  längerer  Zeit  vom 

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regulären  Arbeitsmarkt  ausgeschlossen  ist  (vgl.  Urteil  des  BGer 
9C_921/2009 vom 22. Juni 2010 E. 5.4; Urteil des BGer I 462/02 vom 
26. Mai 2003 E. 2.3, E. 3.1). 

Der Beschwerdeführer  war  im Zeitpunkt  des Erlasses der  Verfügung 
vom 9. Juli 2008 61 Jahre alt. In Kombination mit der Tatsache, dass er 
seit 1992 eine halbe Invalidenrente bezogen und daneben privat Zim-
mer vermietet hat (vgl. act. 174 S. 11-12), sind seine Chancen auf eine 
Rückkehr  in  den  Arbeitsmarkt  als  sehr  gering  einzuschätzen. Ange-
sichts dieser Umstände muss bezweifelt werden, ob eine allenfalls vor-
handene Arbeitsfähigkeit, welche über 50 % hinausgeht, realistischer-
weise auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertet werden könnte.

6.3 Sind  die  Voraussetzungen  für  die  Revision  im  Sinn  von  Art.  17 
ATSG nicht erfüllt, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für 
die  Wiedererwägung  rechtskräftiger  Verwaltungsverfügungen 
geltenden  Regeln  abgeändert  werden.  Im  Beschwerdefall  kann  das 
Gericht  eine  zu  Unrecht  ergangene  Revisionsverfügung  gegebenen-
falls mit  der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng-
liche  Rentenverfügung  zweifellos  unrichtig  und  die  Berichtigung  von 
erheblicher Bedeutung sei (vgl. BGE 125 V 368 E. 2). 

Der  von der  Rechtsprechung entwickelte  Grundsatz,  wonach rechts-
kräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand einer richterlichen Be-
urteilung  gebildet  haben,  abgeändert  oder  aufgehoben  werden 
können, wurde für das sozialversicherungsrechtliche Verfahren in Art. 
53 Abs. 2 ATSG positivrechtlich verankert  (vgl  dazu Urteil  des BGer 
I 482/05 vom 16. Dezember  2005 E. 2.1).  Entsprechend der  in  E. 3 
dargelegten zeitlichen Grenze der Überprüfung im Revisionsverfahren 
ist  auch  im  Gerichtsverfahren,  in  dem  die  Rechtmässigkeit  der 
revidierten Verfügung mit  der substituierten Begründung der Wieder-
erwägung  geprüft  wird,  auf  den  gleichen  Zeitpunkt  abzustellen. 
Demgemäss  ist  zu  prüfen,  ob  die  mit  Mitteilung  vom 1.  Juni  2001 
erfolgte  Bestätigung  des  Anspruchs  auf  eine  halbe  Invalidenrente 
zweifellos unrichtig und ob die Berichtigung der Mitteilung vom 1. Juni 
2001 von erheblicher Bedeutung ist.

6.3.1 Da es sich vorliegend um die Korrektur einer Dauerleistung han-
delt,  ist  das  Erfordernis  der  erheblichen Bedeutung dieser  Korrektur 
ohne weiteres erfüllt (vgl. Urteil des BGer I 482/05 vom 16. Dezember 
2005 E. 2.2). 

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6.3.2 Im  MEDAS-Gutachten  vom 7. März  2008  (act.  174)  wird  fest-
gehalten, die Revisionsentscheidungen vom 29. Dezember 1997 (act. 
85) und vom 1. Juni 2001 (act 95) seien (wie auch die ursprüngliche 
Rentenzusprache)  medizinisch  nicht  nachvollziehbar. Das  Gutachten 
enthält  somit  Hinweise,  welche  eine  Prüfung  der  Frage  erforderlich 
machen,  ob  die  rentenbestätigende  Mitteilung  vom  1.  Juni  2001 
zweifellos unrichtig sei. 

Rechtsprechung und Lehre stellen hohe Anforderunen an die zweifel -
lose  Unrichtigkeit  einer  Verfügung. Es  darf  kein  vernünftiger  Zweifel 
daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt; es ist nur ein ein -
ziger  Schluss  –  derjenige  auf  die  Unrichtigkeit  –  möglich  (vgl.  UELI 
KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich Basel Genf 2009, Art. 53 Rz. 
31). Bejaht wurde die zweifellose Unrichtigkeit, weil der einzige für die 
Festsetzung  der  Arbeitsunfähigkeit  herangezogene  Arztbericht  nicht 
beweiskräftig  war  (vgl.  Urteil  des  BGer I  482/05  vom 16. Dezember 
2005 E. 2.3). Auch die Nichtanwendung von Rechtsregeln wie die Un-
terlassung, einen Einkommensvergleich durchzuführen, führt zur zwei-
fellosen Unrichtigkeit der betreffenden Verfügung (vgl. Urteil des BGer 
I  64/04 vom 21. August 2006 E. 4.4.2). Weitere Beispiele stellen die 
Ausrichtung  einer  Rente  im  Strafvollzug  oder  die  Nichtberück-
sichtigung  ausländischer  Beitragszeiten  bei  der  Berechnung  der  IV-
Rente  dar  (vgl.  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2. Aufl.,  Zürich  Basel 
Genf 2009, Art. 53 Rz. 32). Hingegen ist die zweifellose Unrichtigkeit 
zu  verneinen,  wenn  eine  Entscheidung  notwendigerweise  Er-
messenszüge aufweist und die bisherige Entscheidung als vertretbar 
erscheint  (KIESER,  a.a.O. RZ. 32).  Das Schweizerische Bundesgericht 
verneinte  die  zweifellose Unrichtigkeit  auch  mit  der  Begründung,  es 
entspreche nicht dem Sinn der Wiedererwägung, laufende Ansprüche 
zufolge  nachträglich  gewonnener  "besserer  Einsicht"  jederzeit  einer 
Neubeurteilung  zuführen  zu  können  (vgl.  Urteil  des  BGer 
8C_1012/2008 vom 17. August 2009 E. 4.1 mit Hinweis). 

Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz Dr. C._______s Einschätzung, 
wonach  der  Beschwerdeführer  zu  100  %  arbeitsunfähig  sei  (vgl. 
act. 92,  93),  nicht  übernommen,  sondern  die  Arbeitsunfähigkeit  ge-
mäss Dr. R._______s Empfehlung (vgl. act. 94) auf 50 % korrigiert. Zu 
beachten  ist  auch,  dass  die  erstmalige  Einschätzung der  Arbeitsun-
fähigkeit von 50 % im Jahr 1993 (vgl. Sachverhalt  Bst. A) auf einem 
polydisziplinären Gutachten basierte, welches die 6 Jahre später (vgl.  
BGE 125 V 351 E. 3) vom Schweizerischen Bundesgericht statuierten 

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Anforderungen an die Beweiskraft medizinischer Gutachten zweifellos 
erfüllte.  Auch  wenn  aufgrund  der  gutachterlichen  Einschätzung  vom 
7. März 2008 (vgl. act. 174) eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % im Zeit -
punkt der angefochtenen Verfügung nicht mehr attestiert worden wäre, 
so kann doch nicht davon ausgegegangen werden, die in den Jahren 
1997 und 2001 bestätigte Bezifferung der Arbeitsunfähigkeit mit 50 % 
sei zweifellos unrichtig im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Die Mitteilung 
vom  1. Juni  2001  ist  somit  nicht  als  zweifellos  unrichtig  zu  quali -
fizieren.  Daher  kann  die  angefochtene  Verfügung  in  Bezug  auf  die 
Aufhebung der Rente auch nicht mit der substituierten Begründung der 
Wiedererwägung geschützt werden. 

6.4 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich folgendes Ergeb-
nis: Die angefochtene Verfügung ist in Bezug auf die Abweisung des 
Gesuchs auf Erhöhung der Rente zu bestätigen. In Bezug auf die Auf-
hebung der Rente mit Wirkung ab 1. September 2008 ist die angefoch-
tene  Verfügung  aufzuheben  mit  der  Wirkung,  dass  die  Renten-
zahlungen gemäss der Mitteilung vom 1. Juni 2001 (act. 95) ab dem 1. 
September 2008 wieder auszurichten sind.

7.
Zu befinden bleibt über die restlichen Anträge des Beschwerdeführers.

7.1 Der  Antrag  auf  eine  neue  Begutachtung  ist  abzuweisen.  Die 
medizinische  Sachverhaltsabklärung  hat  sich  anlässlich  der  Über-
prüfung der Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs als vollständig 
erwiesen. Insbesondere das MEDAS-Gutachten vom 7. März 2008 ist 
umfassend  und  entspricht  den  Anfordrungen  an  ein  beweiskräftiges 
Sachverständigengutachten  im  Sinn  der  Rechtsprechung  (vgl.  BGE 
125 V 351 E. 3). 

7.2 Auf  den  Antrag  des  Beschwerdeführers  auf  Finanzierung  einer 
Ausbildung zum CAD-Zeichner kann nicht eingetreten werden, da ein 
entsprechendes Begehren nicht  Gegenstand der angefochtenen Ver-
fügung  bildet.  Es  fehlt  somit  diesbezüglich  an  einem  Anfechtungs-
gegenstand. 

7.3 Was das Begehren des Beschwerdeführers um Information seiner 
Vorsorgeeinrichtung über die Arbeitsunfähigkeit betrifft, ist darauf hin-
zuweisen, dass das vorliegende Urteil der Versicherung Y._______ zu 
eröffnen ist.

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8.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die Beschwerde als teil -
weise begründet erweist und daher teilweise gutzuheissen ist, soweit 
darauf einzutreten ist.

9.
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem teilweise 
unterliegenden Beschwerdeführer gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG nach 
Massgabe des Unterliegens zu auferlegen. Sie  werden auf  Fr. 400.- 
festgesetzt,  zur Hälfte dem Beschwerdeführer auferlegt und mit  dem 
einbezahlten  Kostenvorschuss  von  Fr.  400.-  verrechnet.  Der 
Differenzbetrag  von  Fr.  200.-  ist  dem  Beschwerdeführer  zurückzu-
erstatten.

9.2 Dem  teilweise  unterliegenden,  anwaltlich  nicht  vertretenen  Be-
schwerdeführer  ist  in Anwendung von Art. 7 Abs. 4  des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR  173.320.2) keine  Parteient-
schädigung zuzusprechen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Auf den Antrag des Beschwerdeführers auf  Finanzierung einer  Aus-
bildung zum CAD-Zeichner wird nicht eingetreten.

2.
Der Antrag auf Erhöhung der Rente wird abgewiesen.

3.
Die Beschwerde wird  insoweit  gutgeheissen und die  Verfügung vom 
9. Juli  2008 aufgehoben,  als  mit  dieser  die  halbe Invalidenrente  mit 
Wirkung ab 1. September 2008 aufgehoben worden ist.

4.
Die  hälftigen  Verfahrenskosten  von  Fr. 200.-  werden  dem  Be-
schwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvor-
schuss von Fr. 400.- verrechnet. Der Differenzbetrag von Fr. 200.- wird 
dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 
Urteils zurückerstattet.

Seite 20

C-5459/2008

5.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

6.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
- Y._______ Versicherung (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Susanne Genner

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten. Der  an-
gefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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