# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 474e45ca-af39-5d6c-9063-3442a9193f0b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-23
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf bidisziplinäres Gutachten steht Aggravation/Simulation im Vordergrund. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00557
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00557.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00557
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
vom
23. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1964
und zuletzt tätig als selbständiger Taxifahrer, meldete sich am
7.
November 2017 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf Herzprobleme bei der Sozialversicherungsa
nstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/3).
Mit Schreiben vom 2
5.
Januar 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien und der Rentenanspruch geprüft werde (
Urk.
11/19). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 1
9.
November 2018 ab (
Urk.
11/45). Mit Verfügung vom 2
0.
November 2018 hob die IV-Stelle die tags zuvor erlassene Verfügung wiedererwägungsweise auf (
Urk.
11/47), da der Einwand sich mit dieser überschnitten habe und entsprechend noch nicht habe geprüft werden können.
In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen und holte insbesondere das
bidisziplinäre
Gutachten
d
er
Y.___
vom 2
7.
August 2019 ein (
Urk.
11/73). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
3.
Januar 2020,
Urk.
11/81; Einwand vom 2
1.
Januar 2020,
Urk.
11/83; ergänzende
Einwandbe
gründungen
vom 1
3.
Februar
und 2
0.
April
2020,
Urk.
11/87
und
Urk.
11/92) wies
die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
4.
Juni 2020 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 2
6.
August 2020 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine ganze Invalidenrente, zu gewähren. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten anzuordnen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege und Bestellung von Rechtsanwalt Sebastian Lorentz als unentgeltlichen Rechtsbeistand sowie die Anordnung eines zweiten Schriften
wechsels (
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
November 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
11/1-97), worüber der Beschwerdeführer am 2
5.
November 2020 in Kenntnis gesetzt wurde. Gleichzeitig teilte das Gericht mit, dass es die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels als nicht notwendig erachte (
Urk.
12). Mit Ein
gabe vom 1
0.
Februar 2020 reichte der Beschwe
rdeführer den Bericht des Zentrums Z.___
vom
9.
November 2020 nach (
Urk.
13 und
Urk.
14), worüber die Beschwerdegegnerin am 1
8.
Februar 2
021 informiert wurde (
Urk.
15). Der Vertreter des Beschwerdeführers reichte mit Schreiben vom 2
3.
Februar 2021 seine Honorarnote ein (
Urk.
16 und
Urk.
17).
Da der Bericht von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
9.
April
2020 in den IV-Akten
lediglich unvollständig vorhanden war (vgl.
Urk.
11/92/4-5
), reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers diesen nach telefonischer Aufforderung
des Gerichts
(
Urk.
18) mit E-Mail vom 1
0.
Mai 2021 nach (
Urk.
19 und
Urk.
20).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass
gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutachten keine dauerhafte psychische Ein
schrän
kung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Aufgrund der kardio
logischen Probleme bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine volle Arbeits
un
fähigkeit. Eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei hingegen vollumfänglich zumutbar. Damit könne der Beschwerdeführer ein rentenaus
schlies
s
endes Einkommen erzielen (
Urk.
2).
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor,
dass
das
bidisziplinäre
Gut
achten des Y.___
mangelhaft sei, da darin von Aggravation seitens des Be
schwerdeführers ausgegangen werde. Die Vorbefunde und auch das
Becksche
-Depressionsinventar (BDI)
zeigten
allerdings eine schwere depressive Episode. Die Gutachter würden die abweichende Meinung zu den behandelnden Ärzten un
genügend begründen, so dass nicht auf die Schlussfolgerungen der Gutachter abgestellt werden könne. Dies zeige auch die Stellungnahme des behandelnden Psychiaters
Dr.
A.___
vom
9.
April 2020
deutlich auf. Darüber hinaus könne eine negative Antwortverzerrung die Folge von Störungen mit Krankheitswert sein - die Gutachter hätten allerdings unterlassen, individuell zu entscheiden, ob die Funktions- bzw. Leistungsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Informationen trotz Antwortverzerrung ausreichend sicher beurteilt werden könne. Die Behan
delbarkeit eines psychiatrischen Leidens schliesse darüber hinaus nicht aus, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung dennoch invalidisierend sei
(
Urk.
1)
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215
E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.4
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. Dies trifft namentlich zu, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen oder Einschränkungen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder wenn schwere Einschrän
kun
gen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, BGE 131 V 49 E. 1.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.1).
Eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungs
einschränkung vermag einen versicherten Gesundheitsschaden nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte für eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das
aggra
vatorische
Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 6.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2).
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Kon
stel
lation im Sinne der Rechtsprechung gegeben ist, erübrigt sich die Durch
führung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl.
BGE
141 V 281 E. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.4).
2.5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen
sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge
ben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
2
4.
Juni 2020
(
Urk.
2) im Wesentlichen auf das
b
idisziplinäre
Gutachten des Y.___
vom 2
7.
August 2019 ab (
Urk.
11/73).
Darin wer
den die bis zur Begutachtung des Beschwerdeführers
aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (Urk.
11/73/12 ff.)
weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.1.1
Dr.
med. B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Facharzt für
Neu
rologie, und
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Kardiologie, dia
gnos
tizierten mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine hypertrophe Kardio
myopathie vom apikalen Typ mit/bei:
-
Anstrengung
sdyspnoe NYHA links und Status nach Angina
pectoris
NYHA II
-
Status nach zweimaliger Synkope 2017
-
Im Langzeit-EKG vom September 2017: Komplexe ventrikuläre
Extra
systolie
mit 26 kurzen nicht anhaltenden Kammertachykardien (maximal 14 Schläge, maximale Frequenz 186/min)
-
zusätzlich beginnendes Sick-Sinus-Syndrom mit abnormen
Sinusbrachy
kardien
und repetitive
n Sinusstillständen bis maximal
2.641 Sekunden
-
Implantation eines ICD-/Schrittmachersystems MEDTRONIC
Evera
MRI XT DR am 1
5.
November 2017
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie
eine Nikotinab
hän
gigkeit 20py/20 Zigaretten täglich und eine nicht
stenosierende
Koronarsklerose (Koronarangiographie vom 1
1.
Oktober 2017) als kardiovaskuläre Risikofaktoren.
Die Gutachter konstatierten, dass im psychiatrischen Fachgebiet keine Diagnose habe gestellt werden können. Die kardiologischen Vordiagnosen seien bestätigt worde
n. Als Ergebnis der Untersuchung
en könne festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer seit dem 2
3.
Oktober 2017 Kenntnis davon habe, dass er seinen Beruf als selbständiger Taxifahrer nicht mehr ausüben könne. Sowohl die Erkran
kung selbst wegen potenziell relevanter Rhythmusstörungen, als auch die Einlage des ICD-Systems verhinderten eine gewerbsmässige Tätigkeit im berufsmässigen Personentransport. Klinische Stabilität
und Anfallsfreiheit (sofern anh
and der regelmässigen ICD-Abfragen dokumentiert)
erlaubten die Führung
eines PKWs für private Zwecke, nicht jedoch gewerbsmässig.
Leichte bis maximal mittelschwere körperliche Arbeiten seien gegenwärtig aus kardialer Sicht möglich. Überkopfarbeiten, Heben von Lasten etc. seien davon ausgenommen (Schrittmacher/
Defi
-System,
Sondenzug
vermeiden). Gegenwärtig sei die Leistungsfähigkeit vermutlich infolge extrakardialer Erkrankungen und
Dekonditionierung
mittelschwer eingeschränkt, das begründe aber keine dauer
hafte Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit aus kardiologischer Sicht.
Personentransportverkehr sei nicht mehr möglich.
Die
Arbeitfähig
keit
als Taxifahrer sei seit Oktober 2017 aufgehoben. Während der Krank
en
hausbehandlungen sei formal von einer aufgehobenen Arbeitsfähigkeit auch in einer angep
a
ssten Tätigkeit auszugehen, ansonsten könnten keine rele
vanten Zeiten der Arbeitsunfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit festgestellt werden (
Urk.
11/73/8).
3.1.2
Dr.
B.___
führte im psychiatrischen Teilgutachten aus
(
Urk.
11/73/24 f.)
, dass der Versicherte durch die
Verunmöglichung
des Taxifahrens ab 2017 nachvollziehbar belastet sei, wobei eine eigenständig psychiatrische Erkrankung nicht habe fest
gestellt werden können. Die Persönlichkeit des Beschwerdeführers sei ungestört, seine Ressourcenlage sei aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt.
Im BDI verwirkliche der Beschwerdeführer einen Wert, der formal für eine de
pressive Störung spreche.
Im Rahmen des «TOMM» (Test
of
Memory
Malingering
) habe der Beschwerdeführer ein Ergebnis verwirklicht, welches laut Testmanual
für das zielgerichtete Vortäuschen einer nicht vorhandenen Symptomatik spreche
. Eine Aggravation allein reiche als mögliche Erklärung nicht aus.
Nä
h
me man an, dass eine behandlungspflichtige depressive Erkrankung vorliegen würde, so überrasch
t
en mehrere Dinge: Zum einen sei die Frequenz der verhal
tenstherapeutischen Sitzungen viel zu gering (vor allem deswegen, weil dies die einzige Behandlung sei, die der Beschwerdeführer erhalte), zum anderen über
rasche es, dass kein antidepressiv wirksames Medikament in Frage kommen solle. Allerdings sei diese Problematik in Folge
der vorangegangen Erwägungen
nicht relevant. Der Beschwerdeführer könne ab sofort in den Arbeitsmarkt
reintegriert
werden. Die Prognose sei aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt.
Dem Beschwerdeführer soll
e
nicht abgesprochen werden, dass er unter der Tat
sache, nicht mehr Taxi fahren zu dürfen, leide. Eine über dieses normal-psy
chologisch erklärbare Leiden hinausgehende psychiatrische Symptomatik habe
nicht festgestellt werden können. Routinemässig sei ein Beschwerdevalidie
rungs
verfahren durchgeführt worden, das höchst auffällige Ergebnisse geliefert habe. Somit könnten sie die vom Beschwerdeführer beklagten Symptome und Funk
tionseinbussen nicht nachvollziehen.
Bei der Durchsicht der Akten falle auf, dass der Psychiater des Beschwerdeführers diesen für absolut arbeit
s
unfähig halte und die Prognose als schlecht beurteile. Dies sei bereits aus sich heraus nicht erklärbar. Der Behandler habe, was ihm selbstverständlich nicht vorzuwerfen sei, an Phänomene wie Aggravation oder Simulation nicht gedacht. Dies sei hier mit dem bereits beschriebenen Ergebnis nachgeholt worden.
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht zu begründen, das gelte formal auch für die Verweistätigkeit, wobei klar sei, dass dem Beschwerdeführer die Fahreignung abgesprochen worden sei, allerdings nicht aus psychiatrischen Gründen.
3.2
Am
9.
April 2020 nahm
Dr.
A.___
Stellung zum Gutachten
(
Urk.
20 [
vgl.
Urk.
11/92/4-5, allerdings nur unvollständig]
)
. Er hielt dafür, dass das psychia
trische Teilgutachten Mängel aufweise und der Gutachter zu einer falschen Einschätzung hinsichtlich Diagnostik und Arbeitsfähigkeit
komme
.
Zum ersten stelle
Dr.
B.___
fest, dass die subjektiven Herzbeschwerden nicht ge
nügten für ein Absetzen einer eventuellen adäquaten Behandlung. Beim Be
schwerdeführer handle es sich um einen Patienten mit einer schweren Kardio
myopathie, die habe operiert werden müssen. Die Erkrankung führe dazu, dass er seinem langjährigen Beruf als Taxifahrer nicht mehr nachgehen könne. Ein reines EKG, selbst ein 24stündiges, könnte nicht beweisen, dass es zu sehr schweren bis
lebensgefährlichen Nebenwirkungen kommen könne. Es sei zu Übelkeit, Erbrechen
,
Nervosität, vegetativer Erregtheit, Schwindel und Ohnmachtsgefühlen gekommen
, weshalb die Behandlung nicht habe fortgeführt werden können.
Im Gutachten werde aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer objektiv über seine Beschwerden berichte, die auf eine Depression hindeuteten.
Auch
die von
Dr.
B.___
selbst durchgeführte Testpsychologie mit einem BDI entspreche einer schweren Depression. Der erstbehandelnde Psychiater
Dr.
med.
D.___
habe zu Beginn des Verlaufs der Erkrankung 2017 eine Anpassungsstörung diagnostiziert. Es komme häufig vor, dass sich Anpassungsstörungen zu einer Depression ent
wickelten. Ebenfalls
habe
der Hausarzt
Dr.
E.___
am 2
4.
August 2017
eine
Depression
diagnostiziert
.
Dr.
B.___
würdige
die vorhergehende Diagnostik zu wenig
. Es habe eine Fülle von angegebenen Beschwerden gegeben, die auch noch zusätzlich testpsychologisch, gemäss
BDI
bestätigt worden seien.
Dr.
B.___
gehe davon aus, dass die
Vorbehandler
alle falsch lägen und sich im schlimmsten Fall täuschen liessen und stütze sich lediglich auf das Beschwer
devalidierungsverfahren TOMM ab.
Es könnte eine falsch positive Einschätzung des TOMM vorliegen, eine Validie
rung des Tests fehle und es komme kein anderes zusätzliches Testverfahren zur Anwendung. Ferner sei die klinische Erhebung der Psychopathologie zu gering. Gerade bei einem zu begutachtenden Patienten, mit einer vordiagnostizierte
n schweren Depression und im
Hin
blick
auf die Affektivität sollte dies erfolgen und
die Untersuchungsergebnisse sollten weiterführend erläutert und diskutiert werden
. Warum
Dr. B.___
genau nicht zu einer Diagnose komme, werde nicht diskutiert.
Auf die
angeblich vorliegenden Inkonsistenzen werde während des Gutachtens klinisch gar nicht eingegangen. Es finde keine Konfrontation statt, keine Hin
ter
fragung. Kein Nachfragen beim Patienten über seine Symptomatik, wozu das Gut
achten doch dienen sollte. Es werde lediglich festgehalten, dass das Antwort
verhalten auffällig gewesen sei. Warum es so gewesen sei, die Belege dafür, bleibe
Dr. B.___
schuldig. Zudem habe das Gespräch mit einem Dolmetscher stattge
funden, welches die Authentizität, Genauigkeit und Richtigkeit der Antworten zusätzlich erschwere.
Dr. B.___
stelle weiter fest, dass der Behandler nicht an eine Aggravation und Simulation gedacht habe, dies entspreche selbstverständlich nicht den Tatsachen.
Ebenfalls verwundere, dass die Besprechung des Gutachtens seitens der Gutachter per E
-M
ail erfolgt und nicht mal eine reguläre Besprechung durchgeführt worden sei. Seiner Meinung nach werde dieses der Auftragsstellung e
iner Begutachtung nicht gerecht, d
a viele Fragen
,
die entstünden
,
nicht geklärt werden könnten und
vor allem
Missinterpretationen
vorprogrammiert seien. Ebenfalls fehle die Dis
kussion darüber, ob zumindest eine ungünstige Beeinflussung der psychiatrischen Symptomatik mit den kardialen Diagnosen vorliege.
Bezüglich der Behandlungsfrequenz liege zudem ein Irrtum vor. So behaupte
Dr. B.___
, der Beschwerdeführer habe eine zu niedrige Behandlungsfrequenz.
Auch
dies
scheine m
issverständlich zu sein. Der
Beschwerdeführer
komme zu
wöchent
lichen Sitzungen. Er wisse nicht, welche Frequenz
Dr. B.___
vorschlagen würde.
Die Frequenz sei sicher nicht zu niedrig.
Das Gutachten sei in sich nicht schlüssig, es liege weiterhin eine schwere de
pressive Episode (ICD-10 F32.2), neben der Kardiomyopathie
vor
,
die den Be
schwerdeführer massiv verunsichere und Ängste auslöse. Es bestünden weiterhin eine schwer depressive Stimmungslage und Konzentrationsstörungen, Schwindel, Schmerzen und eine reduzierte Belastbarkeit. Eine neue Beurteilung sei angezeigt.
3.3
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Besc
hwerdeführer den Bericht des Zentrums Z.___
vom
9.
November 2020 (
Urk.
14) über die
tagesklinische
Behandlung vom 1
4.
September bis zum
6.
November 202
0
ein
.
Die Behandler diagnostizierten (1) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
,
und (2) eine sonstige gemischte Angststörung (ICD-10 F41.3).
Der Beschwerdeführer bekla
g
e
,
seit 1990 (Umzug in die Schweiz) und erneut
seit
2018 unter einer Dep
ression zu leiden. Zudem beklag
e er intensive Gesund
heits
ängste.
Im Verlauf der Therapie habe sich der Beschwerdeführer auf Ressourcen wie sein gutes soziales Netz besinnen können und sei nun eher in der Lage
,
auch einmal Hilfe anzunehmen. Der Test zur Erfassung der Schwere einer Depression (TSD) zeige zu Beginn als auch am Ende der Therapie einen Wert für eine schwere Depression (DW 94), wobei sich der Wert leicht gebessert habe. Das Verfahren zur Ermittlung paranoider und depressiver Erlebnisinhalte (PDS) zeige zu Beginn der Therapie sowohl für das Misstrauen wie auch die Depressivität Werte, die weit über der Norm lägen. Im Verlauf der Behandlung zeige sich auf der Paranoid-Skala keine Veränderung der Symptome und auf der Depressivitäts-Skala ein sehr leichter Rückgang der Symptome. Die Werte befänden sich jedoch nach wie vor deutlich oberhalb des Normbereichs.
Subjektiv sei der Beschwerdeführer voll arbeitsunfähig seit Juli 201
7.
Als posi
tives Leistungsbild sei festzuhalten, dass er beim Laufen und Sitzen weniger Schmerzen habe. Als negatives Leistungsbild sei anzuführen, dass er im Liegen
Schmerzen und massive Angst verspüre, was zu Schlafstörungen führe. Der Be
schwerdeführer sei im Alltag in allen Bereichen eingeschränkt, besonders beim Heben von Lasten. Objektiver beurteilt sei der Beschwerdeführer aufgrund des positiven und negativen Leistungsbildes voll arbeitsunfähig in sämtlichen Tätig
keiten.
Sie entliessen den Beschwerdeführer am
6.
November 2020 leichtgradig ge
bessert
, aber noch immer 100
%
arbeitsunfähig aus der Behandlung. Bei sehr guter Compliance und Motivation habe die Depression leichtgradig gebessert werden können, verbleibe aber auf mittelgradigem Niveau, vor allem bedingt durch die nach wie vor vorhandene Herzkrankheit und die Angststörung. Auf
grund der Schwere der Problematik sei eine Weiterbehandlung dringend indiziert. Der Be
schwerdeführer werde im Hause die Einzeltherapie ein- bis zweimal monatlich mit regelmässigen psychiatrischen Kontrollterminen fortsetzen.
4.
4.1
Aufgrund der Aktenlage ist erstellt, dass der Beschwerdeführer
infolge
des kardio
logischen Gesundheitszustandes seine angestammte Tätigkeit als Taxifahrer nicht mehr ausüben kann
. I
n einer dem kardiologischen Leiden angepassten Tätigkeit
ist er aus somatisch-kardiologischer Sicht
voll arbeitsfähig. Dies blieb auch se
itens der Parteien unbestritten.
Strittig und zu
prüfen bleibt, ob der psychi
sche Gesundheitszustand über
wie
gend wahrscheinlich funktionelle Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeitigt.
4.2
Entgegen der Argumentation des Beschwerdeführers erfüllt das
bidisziplinäre
Gut
achten des Y.___
die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweis
kräf
tige ärztliche En
tscheidungsgrundlagen (vgl. E. 2.5
). Es beruht auf umfassenden fachärztlichen
psychiatrischen (
Urk.
11/73/19 ff.) und kardiologischen
Untersu
chungen
(
Urk.
11/73/31 ff.)
und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) verfasst (Urk.
11/73/12 ff.
). Die vorhandenen Arztberichte wurden sorgfältig ge
würdigt (Urk.
11/73
/26
). Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Besc
hwerdeführers ausführlich ausein
ander
gesetzt. Zudem haben sie die medi
zinischen Zustände und Zusammen
hänge einleuchtend dargelegt u
nd ihre Schlussfolgerungen nach
vollziehbar begründet.
4.3
4.3.1
Der Beschwerdeführer brachte insbesondere vor, dass
nicht nachvollziehbar sei, dass infolge Aggravation keine psychiatrische Diagnose gestellt werden könne. Die Vorbefunde sowie das BDI würden eine schwere Depression attestieren - die Abweichung zu den Vorbefunden sei darüber hinaus nicht ausreichend begründet worden.
Auch habe
Dr. B.___
es unterlassen, individuell gutachterlich zu ent
scheiden, ob die Funktions- bzw. Leistungsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Informationen trotz Antwortverzerrungen ausreichend sicher beurteilt werden könne (
Urk.
1).
Dr. B.___
erhob
,
bis auf eine psychomotorische
synthyme
Unterstreichung der
Sti
m
mung und des Affektes sowie d
i
e
subjektive
n
Angabe
n
durch den Besch
wer
deführer, dass er unter Schlafstörungen, einer Störung des Appetits und einer Beeinträchtigung des sexuellen Interesses leide, komplett unauffällige Untersu
chungsbefunde (
Urk.
11/73/23 f.). Darüber hinaus verwirklichte der Beschwerde
führer im Rahmen des Test
of
Memory
Malingering
(TOMM) ein Ergebnis, welches laut Testmanual für das zielgerichtete Vortäuschen einer nicht
vorhandenen Symptomatik spricht
.
Dr. B.___
konstatierte, dass e
ine Aggravation alleine als mögliche Erklärung nicht aus
reiche
(
Urk.
11/73/24). Bezüglich der Vorbefunde konstatierte
Dr. B.___
, dass der behandelnde Psychiater Simulation und Aggra
vation nicht geprüft habe, was ihm nicht vorzuwerfen sei (
Urk.
11/73/26).
Da
rüber hinaus erachtete
Dr. B.___
die Funktions- und Leistungsfähigkeit als beur
teilbar, da er den Beschwerdeführer ansonsten nicht als aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig beurteilt hätte.
Damit begründete
Dr. B.___
- entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers - die von den Behandlern stark abweichende Einschätzung hinreichend und gut nachvollziehbar.
4.3.2
Dr.
A.___
führte in seiner Stellungnahme vom 1
9.
April 2020 aus, dass das Gutachten lediglich auf das Beschwerdevalidierungsverfahren TOMM abstütze, allerdings kein weiterer Versuc
h unternommen worden sei, die a
n
g
egebenen Be
schwerden zu objektivieren. Es wäre möglich, dass das TOMM falsch positiv sei, eine Validierung des Tests liege nicht vor. Die klinische Erhebung der Psy
cho
pathologie sei zu gering. Auch fehle die Diskussion, ob die kardialen Dia
gnosen die psychiatrische Symptomatik ungünstig beeinflusse.
D
er Beschwerde
führer
komme
zu wöchentlichen Sitz
ungen, dies sei sicher nicht eine zu
niedrig
e Be
hand
lungsfrequenz
(
vgl. E.
3.2).
Entgegen den Ausführungen von
Dr.
A.___
legte
Dr. B.___
plausibel und nach
vollziehbar dar, dass der Beschwerdeführer darunter leide, dass er nicht mehr Taxi fahren dürfe, allerdings
darüber hinausgehende
psychiatrische Leiden nicht zu diagnostizieren seien aufgrund eines Beschwerdeval
i
dierungsverfahrens, welches höchst auffällige Ergebnisse geliefert habe, so dass die beklagten Symptome und Funktionseinbussen nicht nachvollziehbar seien (
Urk.
11/73/26).
Dem Hinweis von
Dr.
A.___
, dass die Behandlungsfrequenz mit einmal wöchentlich ausrei
chend sei, ist zu entgeg
n
en, dass der Beschwerdeführer
gegenüber
Dr. B.___
äusserte,
zuerst zweimal monatlich und danach nur noch einmal monatlich zur Behandl
ung zu gehen (
Urk.
11/73/22).
Des Weiteren ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Umstand allein, dass behandelnde Fachärzte eine vom eingeholten Gutachten abweichende Meinung äussern, nicht Anlass zu weiteren Abklärungen gibt oder
das Gutachten in Frage zu s
tellen
vermögen
; anders würde es sich verhalten, w
enn die behandelnden Ärzte konkrete, objektiv fassbare Aspekte namhaft machen, die dem ärztlichen Experten entgangen sind oder mit denen er sich nicht befasst hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
2.
August 2006 U 58/06 E. 2.2) - was vor
liegend allerdings nicht der Fall ist.
4.3.3
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Besc
hwerdeführer den Bericht des Zentrums Z.___
ein (
Urk.
14). Vorab ist festzuhalten, dass
das Sozialversicherungsgericht
nach ständiger Rechtsprechung
die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Ent
scheids in der Regel nach dem Sachverhalt
beurteilt
, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs
ver
fügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
Damit
ist der Bericht über die
tagesklinische Behandlung im Zentrum Z.___
vom 1
4.
September bis zum
6.
November 2020 grundsätzlich nicht mehr zu berücksichtigen.
Der Vollständigkeit halber ist allerdings festzuhalten, dass darin
zur Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit insbesondere auch die subjektive Beurteilung
des
Beschwerdeführer
s selbst
durch
das positive und negative
Leis
tungsbild stark berücksichtigt wurde, womit dieser Bericht keine zuverlässige Beurteilung zulässt.
Die
Herleitung der Diagnose «Sonstige gemischte Angststö
rung (ICD-10 F41.
3)»
ist aufgrund der äusserst dürftigen Erläuterungen dazu
unklar und nicht nachvollziehbar.
Darüber hinaus ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, wonach behandelnde
Arztpersonen
beziehungsweise Therapiekräfte
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
4.4
Zusammenfassend
ergeben sich
mehrere deutliche und gewichtige
Hinweise dafür, dass die durch den Beschwerdeführer geltend gemachten psychiatrischen
Leistungseinschränkungen durch
Aggravation
begründet sind
(Beschwerdevali
dierung im Gut
achten, keinerlei medikamentöse
Behandlung, niederfrequente fachärztliche Behandlung), zumal der Gutachter im Rahmen der klinischen Unter
suchung weitgehend unauffällige Befunde erhoben hat
. Eine
psychiatrische Erkrankung, welche eine
invalidenversicherungsrechtlich relevante
Arbeits-
und Erwerbsunfähigkeit
nach sich zieht,
ist vor diesem Hintergrund nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.
Von weiteren Abklärungen, wie
vom Beschwerdeführer
gefordert, sind keine zu
sätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweis
wür
digung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen) verzichtet wird.
5.
In Bezug auf die erwerblich
en Auswirkungen der infolge des somatischen Ge
sundheitszustandes
qualitativ eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ist auf den
von der Beschwerdegegnerin
im Rahmen der Invaliditätsbemessung
vorgenommene
n
Einkommensvergleich
zu verweisen
, welcher einen rentenausschliessenden Inva
li
ditätsgrad ergibt (
Urk.
11/24; vgl. auch Buchhaltungen 2014-2016,
Urk.
11/12; IK-Auszug vom 1
6.
Juli 2019,
Urk.
11/70)
. Dieser
wurde
vom
rechtsanwaltlich vertretenen
Beschwerdeführer nic
ht beanstandet (vgl. Urk. 1
). Für eine nähere Prüfung von Amtes wegen besteht kein Anlass
(BGE 125 V 413 E. 1b und 2c).
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht,
ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss
Art. 69
Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da die Voraussetzungen für die unent
gelt
liche Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind (
Urk.
3/4;
Urk.
8
), sind sie jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Ebenso sind die Voraussetzungen für die
unentgeltliche
Rechtsvertretung (
§
16
Abs.
2
GSVGer
) erfüllt und es ist Rechtsanwalt
Sebastian Lorentz
aus der Ge
richtskasse zu entschädigen.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführer
s
, Rechtsanwalt Sebastian
Lorentz
, machte mit Honorarnote vom
2
3.
Februar 2021 (Urk. 17
) einen Gesamt
aufwand von
17:40
Stunden und Barauslagen von Fr.
116.60
geltend. Angesichts der Tatsache, dass vorliegend keine schwierigen Rechtsfragen zu klären waren, erscheint dieser Aufwand,
insbesondere die 11:20 Stunden für die Ausarbeitung der Beschwerdeschrift
, als übersetzt. Bei grosszügiger Betrachtung können
eine Stunde
Aufwand für Instruktion, drei weitere Stunden für Aktenstudium sowie
fünf
Stunden für das Abfassen einer sich auf das Wesentliche beschränkenden Rech
tsschrift als gerechtfertigt be
trachtet werden.
Zwei weitere Stunden können
für die Erstellung der
weiteren Eingaben sowie die Korrespondenz bezüglich unentgeltliche
r
Prozessführung
anerkannt werden und eine Stunde für die Nachbearbeitung des Urteils. Damit erscheint
bei einem gerichtsüblichen Stun
denansatz von Fr. 220.--
unter Berücksichtigung von angemessenen Barauslagen
eine Entschädigung in der Höhe von
Fr.
3‘
000
.-- (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
6.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die
unentgeltliche
Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom
2
6.
August 2020
wird dem Beschwerdeführer die unentgelt
liche
Verbeiständung
gewährt und Rechtsanwalt
Sebastian Lorentz als unent
geltlicher Rechts
vertreter bestellt;
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
, Zürich,
wird mit
Fr.
3’000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
19 und
Urk.
20
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova