# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38000294-f909-52ec-a050-b89b31001c78
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-05-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.05.2016 D-3157/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3157-2016_2016-05-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3157/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  M a i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richter Daniel Willisegger; 

Gerichtsschreiber Gert Winter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Äthiopien, 

(…), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 20. April 2016 / N (…). 

 

 

 

D-3157/2016 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 1. November 

2010 aus dem Heimatstaat aus- und am 23. August 2014 unkontrolliert in 

die Schweiz einreiste, wo er am folgenden Tag im Empfangs- und Verfah-

renszentrum (EVZ) M._______ ein Asylgesuch stellte, 

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 8. September 2014 zur Person 

(BzP) im EVZ N._______ sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 

18. Dezember 2014 durch das SEM zur Begründung seines Asylgesuchs 

im Wesentlichen geltend machte, er sei äthiopischer Staatsangehöriger, 

geboren am 3. Januar 1990 in O._______ bei P._______, und gehöre der 

Ethnie der Oromo an, 

dass die Oromo in Äthiopien unterdrückt würden, er ein Sympathisant der 

Oromo Liberation Front (OLF) gewesen sei und diese Partei heimlich fi-

nanziell unterstützt habe, 

dass die Behörden im Jahre 2008 OLF-Papiere bei ihm gefunden und ihn 

deshalb insgesamt zehn Tage lang eingesperrt hätten, bis seine Tante Po-

lizisten bestochen habe, woraufhin er ohne Durchführung eines Gerichts-

verfahrens auf freien Fuss gesetzt worden sei, 

dass er sich in der Folge während zweier Jahre in seinem Heimatdorf ver-

steckt habe, 

dass im Jahre 2010 Wahlen stattgefunden hätten und er das Gerücht ver-

nommen habe, die Behörden wollten ihn nunmehr erneut festnehmen, 

dass er in der Folge beschlossen habe, aus Äthiopien in den Sudan aus-

zureisen, wo er alsdann zwei Jahre und neun Monate zugebracht habe, 

dass er sich alsdann nach Libyen begeben und dort etwa ein Jahr auf die 

Überfahrt nach Italien gewartet habe, 

dass er zur Untermauerung seiner Vorbringen Originale einer Bestätigung 

seiner Mitgliedschaft bei der Oromo Gemeinschaft in der Schweiz sowie 

eines Schulzeugnisses zu den Akten reichte, 

D-3157/2016 

Seite 3 

dass das SEM mit Verfügung vom 20. April 2016 – eröffnet am folgenden 

Tag – das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 24. August 2014 ab-

lehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvoll-

zug anordnete, 

dass die Vorinstanz zur Begründung ihrer Verfügung im Wesentlichen gel-

tend machte, die Angaben des Beschwerdeführers zur Festnahme und 

zum Gefängnisaufenthalt seien unsubstanziiert ausgefallen und liessen 

jeglichen persönlichen Bezug oder Realkennzeichen vermissen, 

dass der Beschwerdeführer weder in der Lage gewesen sei, seinen sechs-

stündigen Fussmarsch noch seinen Gefängnisaufenthalt detailliert zu be-

schreiben, 

dass sich der Beschwerdeführer im Jahre 2010 an den Wahlen beteiligt 

haben will und sich zu diesem Zweck habe registrieren lassen, weshalb die 

Zweifel an der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Verfolgungssituation 

erhärtet würden, 

dass er bei solcher Sachlage nämlich zum einen zwingend Behördenkon-

takt gehabt und zum anderen den Behörden freiwillig seinen Aufenthaltsort 

angegeben hätte, 

dass ein derartiges Verhalten für eine tatsächlich von den Behörden ver-

folgte Person logisch nicht nachvollziehbar sei,  

dass seine Aussagen zur angeblich drohenden Festnahme vor der Aus-

reise auffallend oberflächlich ausgefallen seien, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der BzP im Zusammenhang mit der 

Festnahme erwähnt habe, er sei bei der Arbeit auf dem Land verhaftet wor-

den, während er demgegenüber anlässlich der Anhörung angab, er sei in 

einem Haus, ähnlich einer Moschee, festgenommen worden, 

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelungen sei, 

Vorfluchtgründe im Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) glaubhaft darzule-

gen, 

dass die äthiopische Regierung keine Politik der systematischen Diskrimi-

nierung der verschiedenen Ethnien oder der Vernichtung ihrer kulturellen 

und religiösen Identität verfolge, 

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Seite 4 

dass allein aufgrund der Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit nicht 

auf eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes ge-

schlossen werden könne, 

dass keine Anhaltspunkte für die Annahme vorlägen, jedem Oromo-Volks-

zugehörigen in Äthiopien drohe mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

auch von ihrer Intensität her asylbeachtliche Verfolgung, 

dass zu prüfen bleibe, ob der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft 

unter dem Aspekt subjektiver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG auf-

grund des von ihm geltend gemachten exilpolitischen Engagements in der 

Schweiz erfülle, 

dass vorliegend kein Anlass zur Annahme bestehe, der Beschwerdeführer 

sei vor dem Verlassen seines Heimatstaates als regimefeindliche Person 

ins Blickfeld der äthiopischen Behörden geraten oder dort in irgendeiner 

Form als Regimegegner oder politischer Aktivist registriert worden, 

dass den Akten keine Hinweise entnommen werden könnten, wonach die 

äthiopischen Behörden von seiner Mitgliedschaft bei der Oromo Commu-

nity überhaupt Kenntnis genommen oder gar gestützt darauf irgendwelche 

Massnahmen zu seinem Nachteil eingeleitet hätten, 

dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten exilpolitischen Aktivi-

täten nicht geeignet seien, eine Furcht vor flüchtlingsrelevanter Verfolgung 

zu begründen, da sie nicht die Qualität aufwiesen, den Beschwerdeführer 

aus der Masse von mit der äthiopischen Regierung unzufriedenen Äthiopi-

ern hervorzuheben, 

dass in seinem Falle insbesondere keine besondere Intensität, Dauer 

und/oder Häufigkeit von exilpolitischen Tätigkeiten auszumachen sei, 

dass keine subjektiven Nachfluchtgründe vorlägen, die bei einer Rückkehr 

nach Äthiopien zu einer für die Flüchtlingseigenschaft relevanten Verfol-

gung führen würden, weshalb sein Asylgesuch abzulehnen sei, 

dass an dieser Beurteilung auch die eingereichten Beweismittel nichts zu 

ändern vermöchten, zumal er weder aus der Mitgliedsbestätigung noch aus 

dem Schulzeugnis etwas zu seinen Gunsten ableiten könne, 

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Seite 5 

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, wes-

halb auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 

AsylG nicht angewendet werden könne, 

dass sich ferner aus den Akten keine Anhaltspunkte ergäben, wonach ihm 

im Falle einer Rückkehr in den Heimatstat mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe, 

dass in Äthiopien heute weder Krieg, Bürgerkrieg noch eine Situation all-

gemeiner Gewalt im Sinne von Artikel 83 Abs. 4 AuG (SR 142.20) herrsche, 

dass sich im Übrigen aus den Akten auch keine individuellen Gründe wirt-

schaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur ergäben, die gegen die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien sprächen, 

dass er in Äthiopien über ein funktionierendes familiäres Beziehungsnetz 

und namentlich über eine gesicherte Wohnsituation verfüge, 

dass er vor der Ausreise mit seinen Eltern zusammen in der Landwirtschaft 

gearbeitet habe, und es ihm aufgrund seines jungen Alters und guten Ge-

sundheitszustands zuzumuten sei, diese Tätigkeit dort wieder aufzuneh-

men, 

dass der Wegweisungsvollzug technisch möglich und praktisch durchführ-

bar sei, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Mai 2016 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und die 

nachstehend aufgeführten Rechtsbegehren stellte: Die angefochtene Ver-

fügung des SEM vom 20. April 2016 sei aufzuheben. Es sei dem Beschwer-

deführer Asyl zu gewähren oder seine vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

Von einer Wegweisung sei abzusehen, und es sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren, 

dass auf die Begründung, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwä-

gungen einzugehen ist, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

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dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

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Seite 7 

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen gelten, die einen unerträgli-

chen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 und 

2.3), 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im We-

sentlichen eine zehntägige Haft geltend machte, doch war er anlässlich der 

BzP nicht in der Lage, die Haft chronologisch stimmig in seinen Lebenslauf 

einzubetten (vgl. A3/16 Ziff. 7 S. 9 und 10), 

dass er nämlich zunächst davon sprach, er habe seine zehntägige Haft im 

Jahre 2010 abgesessen, doch nannte er für dasselbe Erlebnis nahezu im 

gleichen Atemzug das Jahr 2008, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeeingabe diese Unstim-

migkeit auf seine Verunsicherung und grosse Angst während der BzP zu-

rückführte, 

dass dieser Erklärungsversuch in keiner Weise zu überzeugen vermag und 

vielmehr davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer habe bei seiner 

Schilderung der Verfolgungssituation nicht auf Erinnerungen an tatsächli-

che Erlebnisse zurückgreifen können, sondern stattdessen eine Verfol-

gungssituation spontan erfunden, 

dass dieser Schluss durch weitere Unstimmigkeiten erhärtet wird, 

dass es ihm beispielsweise auch nicht gelang, die Begleitumstände der 

Verhaftung ohne wesentliche Widersprüche zu schildern, soll er doch sei-

nen Angaben anlässlich der BzP zufolge bei der Arbeit auf dem Land ver-

haftet worden sein (vgl. A3/16 Ziff. 7 S. 10), während er demgegenüber 

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anlässlich der Direktanhörung geltend machte, er habe in einem Häus-

chen, ähnlich einer Moschee, mit anderen Jugendlichen geschlafen und 

sei im Schlaf von der Festnahme überrascht worden (vgl. A10/19 F69-F71 

S. 8), 

dass des Weiteren seine Vorbringen zur Festnahme und zum Gefängnis-

aufenthalt unsubstanziiert ausgefallen sind, 

dass seine Vorbringen zudem insoweit wirklichkeitsfremd erscheinen, als 

eine politisch verfolgte Person tendenziell eher nicht auf den Gedanken 

käme, sich behördlich registrieren zu lassen, um an einer Wahl teilnehmen 

zu können (vgl. A10/19 F110-F116 S. 11/2), 

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelungen ist, 

eine Vorverfolgung im Heimatstaat glaubhaft zu machen, 

dass auch die Mühewaltung des Beschwerdeführers bei der Konstruktion 

subjektiver Nachfluchtgründe nicht zu einer veränderten Betrachtungs-

weise führt, zumal seine Bereitschaft, an irgendwelchen Anlässen – an Ta-

gungen, Sitzungen, gemeinsamen Feiern oder Demonstrationen – teilzu-

nehmen (vgl. A10/19 F136-F144 S. 13/4), ihn lediglich als Mitläufer erschei-

nen lässt, ihm indessen kein herausragendes politisches Profil verschafft, 

dass auch in diesem Zusammenhang auf die ebenso einlässlichen wie zu-

treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer-

den kann,  

dass es dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Umstände nicht gelun-

gen ist, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft 

zu machen, weshalb das SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom SEM zu Recht angeordnet wurde, 

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dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ments im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 

dass darüber hinaus keine Anhaltspunkte für eine in Äthiopien drohende 

menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-

dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, 

dass auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien den Weg-

weisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen 

lässt, 

dass der Vollzug der Wegweisung nach dem Gesagten sowohl im Sinne 

der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, 

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage im Heimatland des Beschwerdeführers 

noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer 

Rückkehr schliessen lassen, 

dass in Äthiopien keine Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner 

Gewalt herrscht, 

dass sich aus den Akten auch keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, wo-

nach der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr aus individuellen 

Gründen in eine existenzbedrohende Situation geraten würde, 

dass ihm sein guter Gesundheitszustand (vgl. A3/16 Ziff. 8.02 S. 12) wie 

auch seine bisherigen Erfahrungen als Arbeiter auf den Feldern seiner El-

tern oder als Hilfsarbeiter auf dem Bau (vgl. A3/16 Ziff. 1.17.05 S. 5/6) auch 

nach der Rückkehr in den Heimatstaat wieder von Nutzen sein werden, 

dass er im Heimatland ausserdem über ein umfangreiches familiäres Be-

ziehungsnetz verfügt (vgl. A3/16 Ziff. 3.01 S. 6), welches ihm bei der Wie-

dereingliederung behilflich sein kann, 

dass aufgrund der Akten zum einen davon auszugehen ist, seine Rückkehr 

in die Heimat werde vom Vater wohlwollend aufgenommen (vgl. A3/16 

Ziff. 7.02 S. 11 oben) und ermögliche zum anderen die Lösung eines Prob-

lems, das den Beschwerdeführer in der Fremde schon seit vielen Jahren 

sehr belastet (vgl. A10/19 F145 S. 14), 

dass er schliesslich in Äthiopien auch noch die Familieneinheit mit seiner 

Ehefrau wieder herstellen kann (vgl. A3/16 Ziff. 1.14 S. 3), 

dass sich der Wegweisungsvollzug angesichts dieser Umstände auch als 

zumutbar erweist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger Rei-

sepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG, dazu auch BVGE 2008/34 

E. 12), 

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Seite 11 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Wegweisungsvollzug ins-

gesamt zu bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme 

ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG), 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass sich die Rechtsbegehren in Anbetracht der Sachlage als aussichtslos 

erwiesen haben, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen der geltend 

gemachten Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen ist, 

dass mit dem Entscheid in der Hauptsache das Gesuch um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Fulvio Haefeli Gert Winter 

 

 

Versand: