# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4dbcc723-c1ab-5cff-b3ee-e053f3e0b6b1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2018 D-3091/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3091-2017_2018-10-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3091/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
Gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. Mai 2017 / N (…). 

 

 

 

D-3091/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eritreische Staatsangehörige tigrinischer Ethnie 

aus B._______ in der Subzoba C._______ – verliess Eritrea eigenen An-

gaben zufolge im Juli 2014 und habe sich danach in einem Flüchtlingslager 

in Äthiopien aufgehalten. Am 31. Juli 2015 sei sie in die Schweiz gelangt, 

wo sie gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 18. August 2015 wurde eine 

verkürzte Befragung zur Person (BzP) durchgeführt und am 21. März 2017 

hörte das SEM sie einlässlich zu ihren Gesuchsgründen an. 

Zu ihrem persönlichen Hintergrund gab sie an, sie habe nach dem Tod ihrer 

Mutter bei D._______ gelebt und in E._______ mitgeholfen, ihr Vater habe 

im Militärdienst gedient. Im Juni (…) habe sie das Schuljahr in der 8. Klasse 

beendet.  

Zu ihren Gesuchsgründen gab sie an, im Juli (…) sei sie mit (…) von der 

E._______ nach Hause gekommen. Um 15 Uhr sei sie von zwei Soldaten 

abgeführt worden. Es sei ihr vorgeworfen worden, sie wolle illegal das Land 

verlassen. Man habe sie in einer unterirdischen Behausung festgehalten 

und geschlagen und habe ein Geständnis erzwingen wollen. Am nächsten 

Tag habe sie ein Soldat nach Hause gebracht, um sich zu waschen, da sie 

(…). Während der Soldat im anderen Raum gewartet habe, sei sie durch 

das Fenster geflohen und illegal zu Fuss nach Äthiopien gelangt. 

Als Beweismittel reichte sie ihren Taufschein ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 2. Mai 2017 – eröffnet am 3. Mai 2017 – stellte das SEM 

fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 

ihr Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

deren Vollzug. 

C.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 31. Mai 2017 erhob die Beschwer-

deführerin beim Bundesverwaltungsgericht gegen diesen Entscheid Be-

schwerde und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, 

ihre Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und ihr sei Asyl zu gewähren, 

eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hin-

sicht wurde beantragt, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu ge-

währen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Im 

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Seite 3 

Weiteren sei ihr der rubrizierte Rechtsvertreter als unentgeltlicher Rechts-

beistand beizuordnen.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 7. Juni 2017 hiess der Instruktionsrichter das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, verzichtete auf Erhebung des 

Kostenvorschusses und ordnete der Beschwerdeführerin ihren Rechtsver-

treter als amtlichen Rechtsbeistand bei. 

E.  

Mit unaufgeforderter Eingabe vom 6. März 2018 reichte ihr Rechtsvertreter 

den Nachweis ihrer UNHCR-Registrierung in Äthiopien, einen Spitalaus-

trittsbericht sowie ein Kostenverzeichnis zu den Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem 

Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 105 

AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert, auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 und 

52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend zum Urteilszeitpunkt um eine 

solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen 

ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet. 

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Seite 4 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend. Diese be-

gründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen 

jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls. Stattdessen wer-

den Personen bei Nachweis oder Glaubhaftmachung von subjektiven 

Nachfluchtgründen als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 

2009/28 E. 7.1). 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch im Wesentlichen 

damit, sie sei wegen des unbegründeten Verdachts der illegalen Ausreise 

festgenommen worden und habe unter einem Vorwand, sich waschen zu 

müssen, während eines unbeaufsichtigten Moments die Flucht ergriffen. 

Auf Beschwerdeebene machte sie zusätzlich geltend, sie befürchte, in den 

Nationaldienst eingezogen zu werden. 

Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Einschätzung der Vorinstanz, wo-

nach der geltend gemachte Ausreisegrund der Beschwerdeführerin zufolge 

von unsubstanziierten Angaben und Ungereimtheiten als nicht glaubhaft 

erscheint. Es ist zwar richtig, dass die Beschwerdeführerin während der 

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Seite 5 

Anhörung häufig weinte, was in der angefochtenen Verfügung nicht er-

wähnt wurde, und ihre Ausführungen auch weitere, unerwähnt gebliebene 

Realkennzeichen aufwiesen (etwa die Furcht vor einer Vergewaltigung, als 

sie mit einem Soldaten zum Haus zurückging). Letztlich ins Gewicht fällt 

aber die von der Vorinstanz insgesamt zu Recht angeführte Substanzlosig-

keit der Vorbringen. Dies trifft auf wesentliche Teile ihrer Angaben zu, etwa 

in Bezug auf die von ihr geltend gemachte Festnahme, die weitgehend wi-

derstandslos stattgefunden habe; erst auf Nachfragen hin brachte sie vor, 

(…) sei ihnen nachgelaufen und habe sich nach dem Grund erkundigt, sich 

jedoch ohne weitere Erklärungen von den Soldaten zurückschicken lassen. 

Ihre weiteren Aussagen hinsichtlich des Ortes, an dem sie festgehalten 

worden sei, weisen keine ausreichenden Detailkenntnisse auf und vermit-

teln den Eindruck eines blossen Konstrukts. Bereits aufgrund weitgehend 

fehlender Detailangaben entstehen Zweifel an der geltend gemachten 

Festnahme. Diese Zweifel erhärten sich aufgrund ihrer pauschalen Ausfüh-

rungen, man habe sie dort geschlagen, um sie zu einem Geständnis zu 

zwingen. In der Beschwerde wird zwar zu Recht kritisiert, das SEM halte 

ihr einen Widerspruch hinsichtlich des Zeitpunktes des Abendessens vor. 

Sie erwähnte, sie habe um 21 Uhr Essen erhalten, woraufhin ihr das SEM 

zu Unrecht vorgehalten hat, sie habe zuvor den Zeitpunkt mit 18 Uhr an-

gegeben. Dennoch erwecken ihre Schilderungen der Haft nicht den Ein-

druck, dass sie dies persönlich erlebt habe. Ihre Ausführungen über die 

Räumlichkeiten, die erlittenen Tätlichkeiten und Personen beschränkten 

sich auf wenige Sätze, die insgesamt nicht den Eindruck vermitteln, sie 

habe dies persönlich erlebt. Dabei fällt das ausweichende Antwortverhalten 

der Beschwerdeführerin ins Gewicht, wobei auch die wiederholten Nach-

fragen zu keiner substanziierten Darstellung führten. So wurde die Be-

schwerdeführerin wiederholt gebeten, genau zu schildern, was in der Haft 

passiert sei. Dabei blieben die Antworten jeweils pauschal. Sie sagte aus, 

sie sei geschlagen worden und habe sich geweigert, ein Geständnis abzu-

legen. Am nächsten Tag sei sie unter dem Vorwand, sich waschen zu müs-

sen, zu ihrem Haus zurückgebracht worden. Auf die Aufforderung hin, mehr 

Details über den anschliessenden Aufenthalt in ihrem Haus und das Ver-

halten der anwesenden Personen preiszugeben, führte sie – wie in der Be-

schwerde aufgeführt – an, D._______ sei geschockt gewesen, habe ge-

weint und hätte versucht, ihr etwas zu Essen zu geben, was der Soldat aus 

Zeitgründen verhindert habe. Auch schilderte sie, wie sie sich danach mit 

Kleidern und Wasser in die Küche begeben habe, um sich zu waschen. 

Jedoch reichen diese Ausführungen nicht aus, die anschliessende Flucht 

glaubhaft zu machen. So erscheint es unplausibel, dass sie zwar diesen 

unbeobachteten Moment zur Flucht nutzen wollte, jedoch, bevor sie aus 

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dem Fenster gesprungen sei, noch die Zeit gefunden habe, sich umzuzie-

hen. Im Weiteren sagte sie aus, sie habe den Fluchtweg allein auf sich 

genommen und sei entlang eines Flusses gelaufen. Als sie Landwirte ge-

sehen habe, habe sie gewusst, sie sei in Äthiopien angekommen (A20 F 

135 -145). Anlässlich der BzP schilderte sie den Grenzübertritt hingegen 

so, als sei sie in Gesellschaft gewesen: „C’era un fiume pieno d’acqua che 

abbioamo attraversato, poi c’era una discesa. C’era dell’erba secca. Non 

so dire di più, non ho visto altro.“ (A9, S. 6).  

Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, dass die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen den Anforde-

rungen an das Glaubhaftmachen nicht genügen. Auch das auf Beschwer-

deebene eingereichte Schreiben des UNHCR vom 26. Juli 2017, aus dem 

hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin zwischen dem 19. Juli 2014 und 

dem 26. September 2015 im Lager von F._______ registriert war, führt zu 

keinem anderen Ergebnis. Daraus lässt sich in Bezug auf die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin, vor ihrer Ausreise von eritreischen Soldaten der 

illegalen Ausreise beschuldigt, festgehalten und misshandelt worden zu 

sein, nichts ableiten. Auch der ambulante Kurzaustrittsbericht des Spital 

G._______ vom 3. April 2016, demzufolge sie wegen (…) behandelt wor-

den sei, ändert nichts daran, dass die Schilderungen ihrer Fluchtumstände 

unglaubhaft geblieben sind. Die Ablehnung ihres Gesuchs im Asylpunkt er-

folgte demnach zu Recht. 

6.  

6.1 Im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundes-

verwaltungsgericht nach einer eingehenden quellengestützten Lageana-

lyse zum Schluss, dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen sei, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Nicht asylrelevant sei 

auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein 

könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit bzw. Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs. Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im eritrei-

schen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

(E. 5.2). 

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6.2 Wie bereits ausgeführt, sind die Aussagen der Beschwerdeführerin im 

Zusammenhang mit der Festnahme wegen des Vorwurfs der illegalen Aus-

reise unglaubhaft (vgl. E. 5 hiervor). Die Beschwerdeführerin kann sich mit-

hin nicht darauf berufen von den eritreischen Behörden vor ihrer Ausreise 

gesucht zu worden zu sein. Andere Anknüpfungspunkte, welche sie in den 

Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen 

könnten, beziehungsweise zu einer Schärfung ihres Profils und dadurch zu 

einer flüchtlingsrelevanten Verfolgungsgefahr führen könnten, sind aus den 

Akten nicht ersichtlich. Folglich begründet ihre angebliche illegale Ausreise 

keinen subjektiven Nachfluchtgrund. Die Vorinstanz hat daher zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft verneint. 

7.   

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.) 

8.  

8.1 Auf Beschwerdeebene wird im Weiteren der Standpunkt vertreten, Per-

sonen, die im Alter der Beschwerdeführerin seien, müssten damit rechnen, 

in den Nationaldienst eingezogen zu werden. Damit drohe ihr eine Verlet-

zung von Art. 3 und Art. 4 EMRK, weshalb der Wegweisungsvollzug unzu-

lässig sei. 

8.2 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von 

Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwal-

tungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft; das heisst, sie sind wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 

BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.3 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

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oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu-

lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver-

fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 

des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

[FoK, SR 0.105]; Art. 3 und 4 EMRK). 

Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehender Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungsge-

richt in einem Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. Urteil des BVGer E-

5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation als Referenzurteil vorgese-

hen], E.6.1). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im 

genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Verbots der Sklave-

rei sowie der  Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK), des Zwangsarbeits-

verbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter 

und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) 

geprüft und in diesem Zusammenhang das Vorliegen völkerrechtlicher Voll-

zugshindernisse verneint (vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 E. 6). 

8.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Diesbezüglich ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin weder in all-

gemeiner noch in individueller Hinsicht Gründe glaubhaft gemacht hat, die 

ihren Wegweisungsvollzug nach Eritrea als unzumutbar erscheinen liessen 

beziehungsweise sie bei einer Rückkehr einer konkreten Gefährdung aus-

setzen könnten. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-

richts lässt insbesondere auch die zu erwartende Einziehung in den Natio-

naldienst den Vollzug nicht als unzumutbar erscheinen. Im Weiteren besitzt  

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(…) E._______, in der sie vor ihrer Ausreise mitgeholfen hat. Auch wenn 

der Kontakt zu D._______ selten geworden ist, hatten sie eigenen Anga-

ben zufolge ein gutes Verhältnis und ist sie praktisch in dem Haus aufge-

wachsen. Entgegen der Angaben auf Beschwerdeebene ist daher davon 

auszugehen, dass sie bei Rückkehr weiterhin auf die Unterstützung ihrer 

Angehörigen zählen könnte. Zwar liegt ein Kurzaustrittsbericht eines Spi-

tals vom 3. April 2016 im Recht, demzufolge sie wegen (…) behandelt 

wurde, doch ist ihren Angaben in der Anhörung vom 21. März 2017 zu ent-

nehmen, dass es ihr gesundheitlich wieder gut gehe (A20 F181). Bei dieser 

Sachlage erübrigen sich weitere Ausführungen seitens des Bundesverwal-

tungsgerichts und ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin 

als zumutbar zu erachten.  

8.6 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher der Beschwerdeführerin sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). 

8.7 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat. 

Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AuG).  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da mit Zwischenverfügung 

vom 7. Juni 2017 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

10.2 Mit der genannten Zwischenverfügung wurde auch der Rechtsvertre-

ter als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Ihm ist ein Honorar auszurich-

ten (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 

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Seite 10 

7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Bei 

amtlicher Vertretung geht das Gericht in der Regel von einem Stundenan-

satz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte und von Fr. 

100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus 

(Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwendige Aufwand zu 

entschädigen ist (Art. 8 Abs. 2 VGKE). Der Rechtsvertreter hat in seiner 

Honorarnote einen Zeitaufwand von knapp 11 Stunden ausgewiesen, was 

angemessen erscheint. Auch die Auslagen von ca. Fr. 20.– sind nicht zu 

beanstanden. Hingegen ist der geltend gemachte Stundenansatz für nicht-

anwaltliche Vertreter, wie bereits in Zwischenverfügung vom 7. Juni 2017 

festgehalten, auf Fr. 150.– zu reduzieren. Dem Rechtsbeistand ist somit 

ein Betrag von Fr. 1‘800.– (gerundet; inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer-

zuschlag) zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Das Bundesverwaltungsgericht entrichtet dem als amtlichen Rechtsbei-

stand eingesetzten Rechtsvertreter zulasten der Gerichtskasse ein Hono-

rar von Fr. 1‘800.–. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Anna Wildt 

 

 

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