# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 36a47e4b-86a4-571e-b170-63bc54499419
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-14
**Language:** de
**Title:** Invalidenrente. Erstanmeldung. Gestützt auf das Gutachten ist von einem invalidisierenden Leiden und einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Gutheissung. URV: Kürzung des Stundenansatzes und der Barauslagen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00171
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00171.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00171
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
14. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Judith Rhein
Geissmann Rechtsanwälte
Mellingerstrasse
2a, Postfach 2078, 5402 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1987 geborene
X.___
ist gelernte Köchin und meldete sich am 21. Januar 2010 unter Hinweis auf dauerhafte Schmerzen im Rücken bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum
Bezug beruflicher Eingliederungs
massnahmen an (Urk. 11/4). Mit Verfügungen vom 1
6.
Juni 2010 erteilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten
Kos
tengutsprache
für eine Umschulung
beziehungsweise für eine
Lehre als
Logisti
kerin
EFZ bei der
Y.___
AG und sprach ihr Taggelder zu (Urk. 11/22-23).
Die beruflichen Massnahmen wurden indes abgebrochen (Ver
fügung vom 22. März 2012, Urk. 11/48).
Zwecks Prüfung des Rentenanspruchs (vgl. Urk. 11/48/1) holte die IV-Stelle den Bericht de
s Hausarzt
e
s
vom 2
0.
April 2012 (Urk. 11/49) sowie eine Stellungnahme ihres
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
dazu ein (Urk. 11/54/3).
Gestützt darauf stellte sie der Versi
cherten mit Vorbescheid vom
9.
August 2012
die Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente in Aussicht (Urk. 11/56). Dageg
en erhob die Versicherte am 10.
September 2012 Einwand (Urk. 11/61).
In der Folge
nahm die IV-Stelle weitere Berichte der (bisher und neu) behandelnden Ärzte zu den Akten (Urk. 11/64, 11/67-68, 11/70
) und liess das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für
Rheumatologie und Innere Medizin
, und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychothera
pie
,
vom 3
1.
August 2013 erstellen (Urk. 11/83).
Dieses unterbreitete
sie
dem RAD zur Stellungnahme, welche am
8.
Oktober 2013 erging (Urk. 11/84/4-5). Mit Vorbescheid vom 21. November 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten erneut die Abweisung
von
deren Leistungsbegehren in Aussicht (Urk. 11/86). Dagegen erhob die Versicherte am
7.
Januar 2014 Einwand (Urk. 11/90). Mit Verfügung vom 20. Januar 2014 verneinte die IV-Stelle wie angekündigt den Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 11/95 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
0.
Januar 2014 erhob die Versicherte am 12. Februar 2014 Beschwerde und beantragte, es sei ihr rückwirkend mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei vorgängig der materi
ellen Beurteilung eine ergänzende psychiatrische Begutachtung durch das Gericht beziehungsweise die Beschwerdegegnerin durchführen
zu
lassen
(Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2-3).
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
0.
März 2014 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit gerichtlicher Verfügung vom 2
6.
März 2014 wurde der Beschwer
deführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wurde ihr Rechts
anwältin Judith Rhein, Baden, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Zugleich wurde ihr eine Kopie der Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 12). Mit Verfügung vom 1
4.
Juli 2015 wurde den Parteien Gelegenheit gegeben, sich unter dem Blickwinkel der neuen Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursache und bei vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE
141 V 281
) erneut zu äussern (Urk. 17). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2
5.
August 2015 auf eine Stellungnahme (Urk. 19),
währenddem
die Beschwerdeführerin am 28. August 2015 Stellung nahm (Urk. 20). Am 3
1.
August 2015 wurden die Parteien über die Eingabe der jeweiligen Gegenpartei in Kenntnis gesetzt (Urk. 22).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, für die Schmerzen liege kein organisches Korrelat vor, weshalb es sich um ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisb
are organische Grundlage handle, für welches
rechtsprechungs
gemäss
die Vermutung der Überwindbarkeit gelte.
Die IV-Stelle prüfte die Foerster-Kriterien und hielt dabei insbesondere fest,
b
ei der mittelgradigen Depression handle es sich lediglich um eine Begleiterscheinung
des Schmerzsyndroms
und nicht um eine psychische Komorbidität. Laut sämtlichen psychiatrischen Untersuchungen stünden die Schmerzen im Vo
rdergrund. Ins
gesamt liege infolge deren Überwindbarkeit
kein invalidisierender
Gesundheits
schaden
vor (Urk. 2
S. 2-
4
).
In der Beschwerdeantwort wies die
Beschwerdegeg
nerin
bezüglich der Überwindbarkeit auf
Art.
7
Abs.
2 ATSG hin (Urk. 10).
2.2
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen unter Hinweis auf das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten vom 3
1.
August 2013 vor, sie sei sowohl in der ange
stammten als auch in einer angepassten Tätigkeit zu maximal 50
%
arbeits
fä
hig. Dabei bestünden nebst der Schmerzstörung zahlreiche weitere
Störungen mit eigenem Krankheitswert.
Es sei gar überwiegend wahrscheinlich, dass die polymorbiden schweren psychischen Störungen im Laufe der Zeit
somatisiert
hätten, mithin die Schmerzen Folge der psychischen Störungen seien.
Die
aktu
elle
Auffassung der Beschwerdegegnerin erstaune, nachdem sie im Vorbescheid vom
9.
August 2012 noch anerkannt gehabt habe, dass sie
(die Beschwerdefüh
rerin)
nicht mehr als Köchin arbeiten könne (Urk. 1 S. 5-
8
)
.
Ferner
hat sie
geltend
gemacht
, selbst wenn die psychischen Störungen als Folge der Schmerz
störung anzusehen wären, sei eine hinreichende Komorbidität ausge
wiesen (Urk. 1 S. 9-10).
Mit der Aufgabe der Überwindbarkeitsvermutung gehe der angefochtene Entscheid erst recht fehl (Urk. 20 S. 2).
3.
3.1
Der Hausarzt
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medi
zin
, nannte in seinem
am
3.
Februar 2010
bei der IV-Stelle
eingegangenen
Bericht ein chronisches rezidivierendes
Vertebralsyndrom
bei muskulärer
Dys
balance
sowie Spannungskopfschmerzen als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
Er gab an, d
ie Beschwerdeführerin sei beim langen Stehen so
wie beim häufigen Tragen schwerer Pfannen
eingeschränkt
. In der bisherigen Tätigkeit als Köchin sei sie höchstens zu 50
%
arbeitsfähig. Ganztags zumutbar seien ihr
nach einer Umschulung
wechselbelastende Tätigkeiten mit Heben
leichter Lasten
(Urk. 11/
12
/1-4
).
Am 2
0.
April 2012 berichtete
Dr.
B.___
, die Beschwerdeführerin habe man
gels idealer Arbeit immer wieder Probleme mit dem Rücken und häufige Kopf
schmerzen, sodass er sie oft habe krankschreiben müssen. Seit dem
1.
Februar 2012 sei sie dauer
haft
zu 50
%
arbeitsunfähig (Urk. 11/49).
3.2
Dem Bericht der
Klinik C.___
vom
1.
November 2012
ist zu entnehmen, die Beschwerdeführerin leide an einem intermittierenden
cervicocephalen
Schmerzsyndrom bei kleiner Diskushernie thorakal Th5/6 rechts ohne wesentli
che Neurokompression sowie bei Status nach einem Autounfall im Jahr 200
7.
Differentialdiagnostisch kämen eine Schleudertrauma-Symptomatik sowie eine Migräne in Frage.
Anhand der bildgebenden Untersuchung aus dem Jahr 2011 lasse sich die Beschwerdesymptomatik nicht konklusiv erklären (Urk. 11/
70/7-8
).
3.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurologie,
diagnostizierte in sei
nem Bericht vom 23. November 2012
eine episodische Migräne ohne Aura, ein
c
ervi
c
o
c
ephales
/
-
myofasziales
Schmerzsyndrom linksbetont sowie einen Status nach Autounfall mit HWS-Schleudertrauma im Jahr 200
7.
Vordergründig sei die bereits seit der Kindheit oder dem
Adoleszenzalter
bestehende episodische Migräne ohne Aura. Dazu
fänden sich schmerzhafte
myofasziale
Triggerpunkte
im Nackenbereich.
Des
Weiter
n äusserte sich Dr.
D.___
zu den
Behandlungs
möglichkeiten
(Urk. 11/
64/2-4
).
3.4
Am 2
4.
Dezember 2012 gab
Dr.
B.___
an, er habe die Beschwerdeführerin in die Psychotherapie geschickt und mit
Surmontil
behandelt, da sicher auch eine psychische Komponente bestehe.
Bezüglich der Beschwerden bestehe ein eindeutiger Zusammenhang mit der Arbeitsbelastung, weshalb sie auf eine wechselbelastende Tätigkeit ohne Tragen von schweren Lasten umzuschulen sei (Urk. 11/
64/1
).
3.5
Dem Bericht von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psycho
therapie
, vom
6.
Februar 2013 ist zu entnehmen, die Beschwerdeführerin sei aus psychischen Gründen zu 50
%
arbeitsunfähig. Es lägen ein schweres depressives
Syndrom (ICD-10: F32.2) mit Suizidversuchen in der Vergangenheit, Bandscheibenprobleme, Migräne sowie Probleme in zwischenmenschlichen Interaktionen vor, die möglicherweise die Intensität einer Persönlichkeitsstörung erreichen
würden
. Zudem bestünden ausgeprägte, im Alltag hinderliche Angst- und Zwangsgedanken und täglich starke Suizidgedanken. Da erst drei Konsul
tationen mit der Beschwerdeführerin
stattgefunden hätten
, empfehle er eine Beurteilung durch den RAD (Urk. 11/
67
).
3.6
Dr.
Z.___
gab in der
rheumatologischen
Beurteilung
des
bidisziplinären
Gutach
tens
an,
von Seiten der Wirbelsäule sei allein von unspezifischen Rücken
schmerzen zu sprechen. Relevante gerichtete und schmerzhafte segmentale Befunde habe er trotz diffuser Schmerzangabe im Bereiche des Achsenskelettes nicht lokalisieren können. Schmerzhafte
Beckenkammtendinosen
beidseits seien allenfalls Ausdruck einer
spondylogenen
Reaktion bei chronischer statischer Fehlbelastung. Eine funktionelle ISG-Blockade links
,
die radiologisch feststell
baren Befunde einer kleinen Diskushernie Th5/6 sowie wachstumsbedingte Alterationen im unteren Teil der Brustwirbelsäule im Sinne eines Staus nach Morbus Scheuermann seien ohne Belang. Die von ihm veranlassten Röntgen
untersuchungen der Lendenwirbelsäule und des Beckens hätten keine relevanten pathologischen Befunde ergeben (Urk. 11/83/28). Die angegebenen
sternokos
talen
sowie die Schmerzen im Bereich des Beckens seien allenfalls im Rahmen eines
myofaszialen
Syndroms zu interpretieren. Auch diese Befunde seien jedoch weich, unspezifisch und nicht sicher pathologisch. Auch die angegebe
nen plantaren Vorfussschmerzen fänden kein klinisches Korrelat, seien aber plausibel beim langen Stehen in der Küche. Die angegebenen Kopfschmerzen seien bereits eingehend neurologisch abgeklärt und klassifiziert worden, seien primärer Art und fänden kein spezifisches somatisches Korrelat. Es liege eine auffallende
Chronifizierung
der Kopf-, Rücken- und Körperschmerzen vor
. Jene der Kopfschmerzen könne durch einen
Analgetikaübergebrauch
mitverursacht sein, die
Chronifizier
ung
der übrigen Beschwerde sei
zumindest teilweise auf der Verhaltensebene zu suchen. Dr.
Z.___
schloss
seine Beurteilung damit, dass das Beschwerde- und Behinderungsbild auf jeden Fall nicht plausibel werde auf
grund der spärli
c
hen und unspezifischen klinischen Befunde, sodass er als Rheumatologe von einer
somatoformen
Problematik ausgehen müsse (Urk. 11/
83/29).
3.7
Dr.
A.___
führte
im psychiatrischen Teil des
bidisziplinären
Gutachtens
aus,
die Beschwerdeführerin sei bereits früh in Angst- und depressive Störungen gera
ten. Ein Zeichen für den schweren Grad derselben sei der selektive
Mutismus
in der Schule gewesen, der schon in der früh
e
n Primarschulzeit eine längere Psy
chotherapie bedingt habe
. Er gelte als Symptom von sozialen Phobien. Die
Kopfschmerzen und Atembeschwerden in der Kindheit könnten ebenfalls psy
chosomatische Aspekte gehabt habe
n
und Schreien im Schlaf sowie
Aufwach
lähmungen
seien weiter
e
Hinweise für psychischen Stress gewesen. Im weiteren Lebenslauf hätten die psychischen Störungen zu Komplikationen im sozialen Bereich, in der Ausbildung und im Beruf geführt und sich in diesem Teufelskreis verschlimmert. Während der Zusatzlehre zur Konditorin sei es zu einem Auto
unfall gekommen. Danach habe sich
die Beschwerdeführerin
überfordert gefühlt, sei resigniert und habe die Lehre aus diesen psychischen Gründen auf
gegeben. In jener Zeit hätten auch die depressiven Störungen und die
bulimi
schen
Essstörungen eingesetzt. Die Beschwerdeführerin sei in einen Lebe
nsüber
druss geraten und die sozialen Phobien und die Migräne seien
exazerbiert
. In der Folge habe sie Arbeitsstellen nie längere Zeit beibehalten können und es sei zu gehäuften Kurzabsenzen und Konzentrationsstörungen gekommen. Die Beschwerdeführerin habe die Rücken- und Kopfschmerzen in den Vordergrund gestellt und die psychischen Beschwerden dissimuliert (Urk. 11/83/38).
Aktuell falle psychiatrisch eine Polymorbidität auf, die den Zustand und den Verlauf mit einer allgemein stark reduzierten psychischen Belastbarkeit, einer reduzier
ten Arbeitsfähigkeit und weiterhin mit jeweils kurzdauernden
Krankheitsabsen
zen
bestimme. Die Beschwerdeführerin selbst könne psychische Belange schlecht ausdrücken und stelle weiter die Rückenbeschwerden, die Migräne und eine Anklage gegen die ganze Menschheit an die vorderste Stelle. Ihre Angaben seien jedoch im Vergleich zu denjenigen bei
Dr.
Z.___
und
denjenigen
in den Akten konsistent.
Dr.
A.___
gelangte zum Schluss, zum
e
inen bestehe seit etwa dem achtzehnten Lebensjahr eine chronisch und regelmässig rezidivierende depressive Störung (Urk. 11/83/39). Vom psychopathologischen Zustand und von den Auswirkungen auf den Alltag und die Arbeitsfähigkeit her sei sie über den ganzen Verlauf gesehen als mittelgradig zu qualifizieren (ICD-10: F33.11). Die Bulimie (ICD-10: F50.2) sei eine Auswirkung der depressiven Störung und wirke sich wahrscheinlich ebenfalls auf die Leistungsfähigkeit aus. Den chroni
schen Schlafstörungen lägen die depressiven sowie die Angststörungen zugrunde.
Von letzteren seien die sozialen Phobien (ICD-10: F40.1) am prominen
testen. Sie seien von einem schweren Krankheitsgrad und die Beschwerdeführerin sei überhaupt nicht in der Lage, mit anderen Leuten zu kommunizieren und Kontakt zu pflegen.
Darüber hinaus sei eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) zu diagnostizieren, da sie unter intensiven Befürchtungen leide, welche sie wie als Visionen oder Fantasien mit
Wirklich
keitscharakter
erlebe. Infolgedessen müsse sie sich „am sicheren Ort“ zuhause aufhalten. Durch die Befürchtungen gerate sie jeweils in psychische
Stresszu
stände
mit enormer Agitation und dann in
Erschöpfung
. Im Rahmen der gene
ralisierten Angststörung leide sie an psychovegetativer Stresssymptomatik mit rezidivierendem Durchfall. Auch Schmerzsyndrom und Schlafstörungen könn
ten hierunter eingeordnet werden. Den Schweregrad der Ängste unterstreiche zudem eine Panikstörung. Die Beschwerdeführerin erleide unter anderen Leuten regelmässig Panikattacken und müsse Einkaufszentren, öffentliche Verkehrs
mittel, Restaurants und so weiter absolut meiden.
Bei diesen Leiden sowie beim anlässlich der Untersuchung gewonnenen Eindruck der Beschwerdeführerin sei es plausibel, dass sie sich mit der heutigen beruflichen und privaten
Lebenssitu
ation
am Rande ihrer psychischen Bewältigungsfähigkeiten befinde. Die Arbeitsfähigkeit betrage aus psychiatrischer Sicht nicht mehr als 50
%
(Urk. 11/83/40-41, Urk. 11/83/43).
3.
8
Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
führten in der
bidisziplinären
Gesamtbeurteilung
aus, die psychische Probl
e
m
a
tik habe sich über die Jahre entwickelt und die körper
lichen Beschwerden stark beeinflusst. Heute sei die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit gleichsam durch ein körperliches und ein psychisches Leiden eingeschränkt. Aus
bidisziplinärer
Sicht bestehe aktuell maximal eine Arbeits
fähigkeit von 50
%
, sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit. Die Prognose hänge jedoch weitgehend vom psychischen Leiden ab (Urk. 11/83/42).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe für eine angepasste, kör
perlich leicht
e
bis teilweise mittelschwere Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit. In der angestammten Tätigkeit als Köchin sei eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
ausgewiesen.
Aus psychiatrischer Sicht
bestehe aufgrund der Komorbidität multipler psychischer Störungen gemäss den obigen Diagnosen, alle mit rele
vantem Krankheitswert, eine generelle Arbeitsunfähigkeit von circa 50
%
. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit im heutigen Schweregrad sei schwierig festzule
gen, gehe aber anhand der Akten mindestens auf den Beginn der psychiatri
schen Behandlung im Januar 2013 zurück (Urk. 11/83/44).
3.
9
RAD-Arzt
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt für Allgemein
e M
edizin, nahm am
8
.
Okto
ber 2013
zum
bidisziplinären
Gutachten Stellung, wobei er festhielt, durch die Skelettbeschwerden sei eine gewisse Minderung der Belastbarkeit gegeben und die Beschwerdeführerin sei aufgrund der multiplen psychiatrischen Einschränkungen generell nur zu 50
%
arbeitsfähig
(Urk.
11/84/4
)
.
4.
4.1
Im August 2013 wurde
die Beschwerdeführerin von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
im Rahmen einer
bidisziplinären
Be
gutachtung umfassend untersucht. Dabei erho
ben die Gutachter die Anamnese sowie die Befunde
beziehungsweise den Status
und würdigten die Vorakten sowie die
geklagten Beschwerden (Urk. 11/83)
.
Als
limitierend erwiesen sich in erster Linie die psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin. Dass sie bei den verschiedenen gestellten Diagnosen (vgl. Urk. 11/83/
43), der sehr geringen psychischen Belastbarkeit (Urk. 11/83/41) und den wenigen Ressourcen für die Bewältigung von psychischen und sozialen Herausforderungen (Urk. 11/83/45)
in jeglicher Tätigkeit zu 50
%
arbeitsunfähig ist (Urk. 11/83/44), ist nachvollziehbar.
Davon ging auch der RAD-Allge
mein
me
diziner
Dr.
F.___
aus
(vgl. vorstehend
e
E.
3.
9
).
Des Weiteren steht mit der gutachterlichen Beurteilung in Einklang, dass die Beschwerdeführerin effektiv in einem Pensum von 50
%
als Köchin tätig ist (Arbeitsvertrag vom
5.
Februar 2013, Urk. 3/3
; Urk. 20 S. 2
Ziff.
3
).
4.2
4.2.1
Die Beschwerdegegnerin zweifelte den Beweiswert des eingeholten Gutachtens nicht
direkt
an.
Vielmehr stellte sie sich auf den Standpunkt, aus juristischer Sicht sei eine andere Beurteilung vorzunehmen als aus medizinischer. Mangels psychischer K
o
morbidität seien die Rückenbeschwerden und die Migräne
, für welche kein
ausreichendes organisches Korrelat
vorliege,
überwindbar. Das Vorliegen eines vom Schmerzgeschehen losgelösten eigenständigen psychischen Leidens sei zu verneinen, sodass die Folgen der Schmerzproblematik als über
windbar gölten (Urk. 11/84/5, Urk. 11/94/2, Urk. 2 S. 4).
Die im Gutachten von Dr.
A.___
diagnostizierten psychischen Krankheiten bezeichnete sie aus rechtli
cher Sicht
als invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant (
Urk. 2 S. 4
).
Zu diesem Schluss gelangte sie aufgrund einer
Überwindbarkeitsprüfung
anhand der Foerster-Kriterien
(Urk.
2 S. 2-3
).
4.
2
.2
Zutreffend ist der
Standpunkt
der Beschwerdegegnerin insoweit, als es in sämtli
chen Fällen gesundheitlicher Beeinträchtigungen keineswegs allein Sache der mit dem konkreten Einzelfall (gutachtlich) befassten Arztpersonen ist, selber abschliessend und für die rechtsanwendende Stelle verbindlich zu entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer (andauernden oder vorüberge
henden) Arbeitsunfähigkeit (bestimmter Höhe und Ausp
rägung) führt
. Anderer
seits stellen die ärztlichen Angaben eine wichtige Grund
lage für die juristische Beurteilung der Frage dar, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.
1-
2).
4.
2
.3
Weicht die rechtsanwendende Behörde vom Gutachten ab, hat sie auf jeden Fall darzulegen, weshalb der
gutachterlichen
Einschätzung nicht zu folgen ist.
In der angefochtenen Verfügung tat die Beschwerdegegnerin dies unter Prüfung der Foerster-Kriterien und unter Hinweis auf die Überwindbarkeitsvermutung (Urk. 2).
Zwar
wurde die Beschwerdeführerin vorerst jeweils wegen
Rücken
problemen
und Kopfschmerzen krankg
eschrieben (vgl. vorstehende E.
3.1).
Auch anlässlich der rheumatologischen Begutachtung
entstand
aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin, welche über vers
chiedenste Schmerzen klagte und
ihre
Arbeitsfähigkeit
deswegen
für
eingeschränkt hielt (Urk. 11/83/20),
der Eindruck, die
Schmerzen
stünden im Vordergrund.
Dr.
Z.___
hielt das geklagte Beschwerde- und Behinderungsbild aufgrund der spärlichen und unspezifischen klinischen Befunde nicht für plausibel, weswegen er von einer
somatoformen
Problematik ausging
(Urk. 11/
83/29).
Der psychiatrische Gutachter
diagnosti
zierte jedoch keine somatoforme Störung, sondern verschiedene psychische Störungen, denen er allen relevanten Krankheitswert zumass (Urk. 11/83/43-44). Dass die Beschwerdeführerin
Rückenbeschwerden, Migräne und eine Anklage gegen die ganze Menschheit an die vorderste Stelle gestellt habe,
erklärte
Dr.
A.___
überzeugend damit
, dass die Beschwerdeführerin die psychi
schen
Belange schlecht
ausdrücken könne
(Urk. 11/83/39) und
diese
dissimulier
t hab
e
(Urk. 11/83/38).
Aus
d
em
psychiatrischen Teil des
Gutachten
s
geht hervor, dass die Schmerz
syndrome unter die im Rahmen der generalisierten
Angststö
rung
auftretende Symptomatik eingeordnet werden könn
t
e
n
(Urk. 11/83/41 oben)
.
Die Angabe der Beschwerdegegnerin, laut sämtlichen psychiatrischen Untersuchungen stünden die Schmerzen im Vordergrund (Urk. 2 S. 3), ist somit
mit Blick auf die von Dr.
A.___
dargelegten psychischen Krankheiten nicht zu
treffend. Im Übrigen hatte auch der behandelnde Psychiater
Dr.
E.___
Befunde wie Antriebslosigkeit, ausgeprägte Ängste und im Alltag hinderliche Angst- und Zwangsgedanken erhoben (Urk. 11/67/2) und die Diagnose eines schweren depressiven Syndroms (ICD-10: F32.2) gestellt, sodass auch er nicht hauptsäch
lich von einer Schmerzproblematik ausging.
Nach dem Gesagten kann
dem Schluss
der Beschwerdegegnerin, es liege einzig ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vor und die übrigen psychischen Beschwerden seien lediglich deren Begleiter
scheinungen
,
nicht gefolgt werden
.
Vielmehr attestierte Dr.
A.___
d
ie Arbeits
unfähigkeit
von 50
%
aufgrund der psychis
chen Polymorbidität mit sozialen
Phobie
n
, genera
lisierter Angststörung, chronisch
er Panikstörung,
chronischer
rezidivierender depressiver Störung mittleren
Schwereg
rades und Bulimie (Urk. 11/83/
43-44). Die
(mit BGE 141 V 281 ohnehin aufgegebene)
Rechtspre
chung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare orga
nische Ursache und bei vergleichbaren psychosomatischen Leiden gelangt daher nicht zur Anwendung.
4.2.4
Die Beschwerdegegnerin hielt einen verselbständigten psychischen
Gesundheits
schaden
des Weiteren deswegen für ausgeschlossen, weil die Beschwerdeführe
rin einen aktiven Tagesablauf aufweise und sich erst seit Januar 2013 in psy
chiatrischer Behandlung befinde (Urk. 2 S. 3).
Bereits für die Ausübung einer
50%igen Arbeitstätigkeit sind aber in einem gewissen Ausmass eine Tages
struktur und persönliche Res
sourcen erforderlich. Aus deren Vorhandensein kann nicht entgegen dem Gut
achten auf eine höhere Arbeitsfähigkeit aus psy
chiatrischer Sicht geschlossen werden.
Dass die Beschwerdeführerin sich nicht bereits früher in psychiatrische Behandlung begeben hat,
kann damit erklärt werden, dass die Beschwerdeführerin die psychischen Belange dissimulierte und für die Bewältigung einer kausalen psychiatrischen Behandlung nur wenige Ressourcen aufweist (Urk. 11/83/45 unten)
. Im Übrigen
hat sich die polymorbide psychopathologische Entwicklung stetig verschlechtert und der aktuelle Schweregrad wurde von den Gutachtern
erst ab dem Beginn der psychiatrischen Behandlung im Januar 2013 als sicher angesehen
(Urk. 11/83/
44).
Hinzu kommt,
dass die therapeutische Angehbarkeit einer psychischen Störung für sich allein betrachtet nichts über deren invalidisierenden Charakter aussagt, res
pektive diesen nicht ohne Weiteres ausschliessen lässt. Für die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente im Besonderen ist immer und einzig voraus
gesetzt, dass während eines Jahres (ohne wesentlichen Unterbruch) eine min
destens 40%ige Arbeitsunfähigkeit nach
Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG vorliegt und dass eine anspruchsbegründende Erwerbsunfähigkeit gemäss
Art.
7 ATSG res
pektive eine Invalidität im Sinne von
Art.
8 ATSG in Verbindung mit
Art.
28 Abs. 1
lit
. c IVG weiterhin besteht (Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2014.00049 vom 2
8.
Mai 2015, E. 3.2).
4.2.5
I
n der Beschwerdeantwort (Urk. 10)
verwies die Beschwerdegegnerin dann
auf
Art.
7
Abs.
2 ATSG, wonach e
ine Erwerbsunfähigkeit nur vor
liegt
, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist
.
Demgemäss ist für die Frage, ob es der versicherten Person zuzumuten ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen, insofern eine objektivierte Betrachtungsweise massgeblich, als es nicht auf ihr subjekti
ves Empfinden ankommen kann
(BGE 141 V 281 E. 3.7.1).
Dr.
A.___
hielt die Angaben der Beschwerdeführerin ausdrücklich für konsistent (Urk. 11/83/39).
Das Gutachten liefert ferner keine Anhaltspunkte dafür, dass psychosoziale Belastungsfaktoren
oder rein subjektive Beeinträchtigungen
mitberücksichtigt worden wären.
Auch unter diesem Gesichtspunkt ist es nicht
gerechtfertigt
, ent
gegen dem
bidisziplinären
Gutachten vom Fehlen eines invalidisierenden Lei
dens auszugehen.
4.
3
Insgesamt
hat vor
dem Hintergrund dieser medizinischen Aktenlage das Vorlie
gen einer fachpsychiatrisch festgestellten, krankheitswertigen psychischen Stö
rung als aus
gewiesen zu gelten, und es besteht kein Anlass, von d
er gutachterlich attes
tier
ten
Arbeitsunfähigkeit von 50 % in jeglicher Tätigkeit abzu
weichen und die invalidisierende Wir
kung des vorhandenen Leidens zu verneinen.
Die
im
Gutachten
attestierte
Arbeitsunfähigkeit
gilt mit überwiegender Wahrschein
lichkeit ab Januar 2013
(Urk. 11/
83/44).
4.4
Zur Arbeitsfähigkeit in der Zeit
davor äusserten sich die Gutachter nicht.
Sie hielten indes fest, die Psychopathologie habe sich stetig verschlechtert (Urk. 11/83/44).
Es ist daher und auch aufgrund dessen, dass der Hausarzt Dr.
B.___
erstmals in seinem Bericht vom 2
4.
Dezember 2012 eine psychi
sche Komponente nannte und die Notwendigkeit einer Psychotherapie sowie einer medikamentösen Behandlung der psychischen Leiden festhielt (vgl. vor
stehende E. 3.4),
für die Zeit bis Ende 2012 keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit aus psychiatrischer Sicht ausgewiesen. Aus orthopädisch-rheumatologi
scher Sicht bestand anlässlich der Begutachtung eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als Köchin sowie eine volle Arbeitsfähigkeit für eine angepasste, körperlich leicht
e
bis teilweise mittelschwere Tätigkeit (Urk. 11/83/44). Wesentliche Verän
derungen der somatischen Beschwerden
im Verlauf
sind nicht ersichtlich, sodass - in Übereinstimmung mit der Beurteilung von Dr.
B.___
(vgl. vor
stehende E. 3.1) -
die 50%ige Einschränkung in der angestammten Tätigkeit bei voller Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ab der der Bericht
er
stat
tung durch
Dr.
B.___
vorangegangenen Untersuchung vom 1
8.
Januar 2010 (Urk. 11/12/1) gilt.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die festgestellte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich auswirkt.
Für die Zeit ab Januar 2013 gilt Folgendes:
Da s
o
wohl
in einer angepassten Tätigkeit
als
auch in der angestammten Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit von 50
%
besteht, ist
beim Validen- und beim
Invaliden
einkommen
auf dieselben Tabellenlöhne abzustellen, weshalb ein
Prozentver
gleich
vorgenommen werden kann. Bei einer Arbeitsfähigkeit von
5
0
%
ergibt sich eine
zugleich dem Invaliditätsgrad entsprechende
Erwerbseinbusse von
50
%
, welche zu einem Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine halbe Invali
denrente führt.
5.2
Bezüglich der Zeit vor
Januar 2013 ist a
us dem damals von der IV-Stelle vorge
nommenen Einkommensvergleich (Urk. 11/53) ersichtlich, dass während
des Bestehens
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bei Weitem kein
einen Rentenanspruch begründen
der
Invaliditätsgrad von mindestens 40
%
resultiert
e
.
Indessen war das Wartejahr im Januar 2013
zu
folge der bereits mehr als ein Jahr andauernden 50%igen Einschränkung in der angestammten Tätig
keit als Köchin
bereits
abgelaufen
,
und eine durchschnittliche 50%ige Arbeits
un
fähigkeit
im vorangegangenen Jahr
, wie
die Rechtsprechung
sie fordert
(vgl.
die
Urteile des Bundesgerichts 9C_996/2010 und 9C_1005/2010 vom
5.
Mai 2011, E. 7.1 mit Hinweisen)
,
war
ebenfalls gegeben.
Somit entstand der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine halbe Invalidenrente
am 1.
Januar 201
3.
Die Beschwerde ist unter Feststellung dieses Rentenanspruchs gutzuheis
sen.
6.
6.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
8
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten
der
Beschwer
degegnerin
aufzuerlegen.
6.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende
beschwerde
führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin Judith Rhein,
Baden
,
machte mit
Honorar
note
vom
2
8.
August 2015
einen Gesamtaufwand von
12,57
Stunden und
Bar
auslagen
von
Fr.
314.50
gelte
nd (Urk. 21
). Dabei setzte
sie einen Stundenansatz von
Fr.
220.-- ein
.
Der Stundenansatz von
Fr.
220.-- gilt jedoch
praxisgemäss erst
für die ab
1.
Januar 2015 getätigten Aufwendungen,
währenddem
die bis Ende 2014 aufgewendete Zeit mit
Fr.
200.-- pro Stunde zu entschädigen ist
.
Des Weiteren wurden die Barauslagen nicht näher spezifiziert, wobei die Auslagen für Fotokopien mit
Fr.
279.-- auffallend hoch sind.
Da so nicht beurteilt werden kann,
wieviele
K
opien
zu welchem
Ansatz
verrechnet wurden, sind die Barauslagen mit einer
angemessenen
Kleinspesenpauschale von 3
%
abzugelten
.
M
it Ausnahme
des Stundenansatzes sowie der Barauslagen
ist d
er geltend gemachte Aufwand angesichts der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeiten des Prozesses angemessen
. Daraus resultiert bei einem Aufwand von
8,83
Stunden
zu
einem Stunden
an
satz von
Fr.
200.--
(entsprechend
Fr.
1‘766.--)
sowie einem Aufwand von 3,
74
Stunden à
Fr.
220.--
(entsprechend
Fr.
822.80)
eine Entschädigung von Fr.
2
‘8
79
.
80
(
Fr. 2‘588.80
zuzüglich Barauslagen von
3
%
und
Mehrwert
steuer von 8
%
)
.
Die Beschwerdegegnerin wird
entsprechend
verpflichtet, Rechtsanw
ältin Rhein
eine
Prozessent
schädi
gung
von
Fr. 2‘879.80
(inklusive Mehrwertsteuer und
Baraus
lagen
)
zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
Januar 2014 aufgehoben
,
und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab
1.
Januar 2013 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Judith Rhein, Baden,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2'879.80
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Judith Rhein
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer