# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c08ab44a-bbdc-5b5d-8eaa-c6a3eeae5e3f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2014 IV 2012/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-68_2014-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/68

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 11.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Keine wesentliche Änderung des 
Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2012/68).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 11. August 2014

in Sachen

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. Januar 1991 wegen eines Rückenleidens zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Mit Verfügungen vom 20. Juni 1991 und vom 12. 

Februar 1993 sprach die IV-Stelle dem Versicherten Umschulungen zu (IV-act. 16 und 

28).

A.b  Am 22. März 2000 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 41). Dem MEDAS-Gutachten vom 2. Juni 2003 (IV-act. 59; 

nachfolgend: 1. MEDAS-Gutachten) sind folgende Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu entnehmen: Eine Persönlichkeitsstörung mit 

narzisstischen und histrionischen Zügen, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, ein chronifiziertes lumbovertebrales Syndrom sowie eine sensible 

radikuläre Symptomatik C8 rechts und L5 links bei degenerativen 

Wirbelsäulenveränderungen mit einer relativen, durch Osteophyten bedingte 

Spinalkanaleinengung. Laut dem psychiatrischen Konsilium von Dr. med. B.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bestehe die Persönlichkeitsstörung 

hauptsächlich in einem Mangel des Selbstwertgefühls mit erhöhter Kränkbarkeit, 

Anerkennungssuche durch Leistung und Tendenz zur überhöhten Selbstdarstellung. 

Die Selbstwertproblematik führe einerseits direkt, andererseits indirekt ‒ via 

inadäquates Verhalten und soziale Sanktionen ‒ zu depressiven Reaktionen. Diese 

seien anamnestisch vorhanden, jedoch nicht aktuell. Die Rückenproblematik sei 

psychisch überlagert. Wegen des psychosomatischen Leidens sei der Versicherte für 

eine rückenadaptierte Tätigkeit seit Anfang 1998 schätzungsweise 40 % 

arbeitsunfähig. Die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit hänge von den 

Arbeitsbedingungen ab. Wegen der beschriebenen Persönlichkeitsdynamik sei der 

Versicherte nicht in der Lage, längere Zeit in einem kleinen Team, unter ständigem 

Zeitdruck oder autoritärer Führung zu arbeiten. Seine optimale Arbeitsleistung würde er 

wahrscheinlich bei freier Arbeitseinteilung und klar abgegrenztem 

Verantwortungsbereich erbringen. Laut dem orthopädischen Konsilium von Dr. med. 

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C.___, orthopädische Chirurgie FMH, sei die Funktion der Wirbelsäule sowohl im 

lumbalen als auch im zervikalen Bereich aufgrund von nachweisbaren degenerativen 

Veränderungen eingeschränkt. Der Versicherte dürfe daher nicht wiederholt schwere 

Lasten heben oder verschieben. In der Tätigkeit als Hauswart sei er zu 40 % 

arbeitsunfähig. In adaptierten Tätigkeiten, welche sitzend und stehend abwechselnd 

ausgeübt werden könnten, bestehe ‒ v.a. aus zeitlichen Gründen ‒ seit September 

1998 eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Polydisziplinär wurde die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten in der angestammten Tätigkeit auf 50 % ab ca. Februar 1998 geschätzt. In 

adaptierten Tätigkeiten bestehe bei einem Vollpensum eine um 40 % verminderte 

Leistungsfähigkeit.

A.c  Mit zwei Verfügungen vom 15. Januar 2004 wurde dem Versicherten rückwirkend 

ab dem 1. März 1999 eine halbe Rente zugesprochen (IV-act. 69 und 78). Die IV-Stelle 

ging dabei von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % in einer adaptierten Tätigkeit aus. Für 

die Berechnung des Invalideneinkommens wurde auf den Durchschnittslohn gemäss 

BFS-Statistik für Männer im gesamten privaten Sektor abgestellt. Dieser hatte im Jahr 

1998, aufgerechnet auf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41.9 Stunden und 

dem damals gültigen Teuerungsstand, monatlich Fr. 4'471.-- betragen. Weiter wurde 

ein Tabellenlohnabzug von 10 % vorgenommen, da der Versicherte seine Arbeits- und 

Einsatzzeit individuell müsse einteilen können. Daraus resultierte ein 

Invalideneinkommen von Fr. 28'968.-- (0.6 × 4'471.-- × 12 × 0.9). Als 

Valideneinkommen wurde das Einkommen des Versicherten, welches er im Jahr 1998 

als Industrielackierer bei der D.___ verdiente, herangezogen; es betrug Fr. 65'000.-- 

(IV-act. 65). Der Invaliditätsgrad wurde deshalb auf 55 % festgelegt (IV-act. 66).

A.d  Am 5. Mai 2004 reichte der Versicherte einen Fragebogen für die Revision der 

Invalidenrente ein (IV-act. 82). Im Verlaufsbericht vom 9. Juni 2004 gab Prof. E.___, 

Orthopädie F.___, an, der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär (IV-act. 

88). Am 23. Juni 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass keine Änderung 

festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke (IV-act. 91). Er habe deshalb 

weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente.

A.e  Am 29. September 2004 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass es ihm 

gesundheitlich sehr schlecht gehe. Er bat um die Anforderung von Arztberichten (IV-

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act. 94). Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. G.___, gab im Verlaufsbericht vom 9. 

November 2004 an, dass im Rahmen einer neu diagnostizierten funktionellen und 

morphologischen Instabilität L4 bis S1 eine Exacerbation des lumbospondylogenen 

Syndroms entstanden sei (IV-act. 97). In einer adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte 

mindestens vier Stunden pro Tag arbeitsfähig. Prof. E.___ gab im Verlaufsbericht vom 

3. Dezember 2004 an, dass der Gesundheitszustand des Versicherten ‒ bei immer 

wieder auftretenden Schmerzanfällen ‒ seit ca. einem Jahr stationär sei (IV-act. 99). In 

einer leidensadaptierten Tätigkeit könne er vier Stunden pro Tag arbeiten. Mit 

Verfügungen vom 29. April 2005 wurde dem Versicherten rückwirkend ab dem 

1. September 2004 eine Dreiviertelsrente zugesprochen (IV-act. 107 und 111). Die IV-

Stelle ging dabei von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50 % aus. Für die 

Berechnung des Valideneinkommens wurde wieder das zuletzt erzielte Einkommen als 

Industrielackierer herangezogen und nach der Indexierung auf Fr. 70'200.-- festgelegt. 

Für das Invalideneinkommen wurde auf die Lohnstrukturerhebung des Jahres 2004, 

Privater Sektor, Männer, Niveau 4, abgestellt und ein Teilzeit- und Tabellenlohnabzug 

von je 10 % vorgenommen. Das Invalideneinkommen wurde deshalb auf Fr. 23'520.-- 

festgesetzt (0.5 × 12 × 4'900.-- × 0.8; IV-act. 102). Daraus resultierte ein 

Invaliditätsgrad von 66 %.

A.f   Am 4. Mai 2006 reichte der Versicherte erneut einen Fragebogen für die Revision 

der Invalidenrente ein (IV-act. 113). Die IV-Stelle ordnete eine rheumatologisch-

psychiatrische Verlaufsbegutachtung an, die im März 2007 stattfand (Gutachten vom 

18. Mai 2007; IV-act. 136; nachfolgend: 2. MEDAS-Gutachten). Neu wurden ‒ neben 

den bereits im 1. MEDAS-Gutachten gestellten Diagnosen ‒ Anpassungsstörungen mit 

der Störung von Gefühlen und des Sozialverhaltens festgestellt. Weiter wurde das im 1. 

MEDAS-Gutachten festgestellte lumbovertebrale Syndrom neu als diffuses chronisches 

Schmerzsyndrom cervicocephal und -brachial rechts sowie lumbofemoral 

umschrieben. Laut den Gutachtern gebe es einige Zeichen, die für das Vorliegen eines 

nichtorganischen Krankheitsverhaltens sprächen. Gemäss Dr. B.___ hatte der 

Versicherte bei der Untersuchung einen depressiven Eindruck gemacht. Der 

Fragebogen und der Test hätten einerseits eine Verschlechterung, andererseits eine 

Aggravation aufgezeigt. Es seien mehrere Zusatzkriterien nach Foerster erfüllt: Erstens 

handle es sich bei der Persönlichkeitsstörung und dem depressiven Zustand um eine 

langandauernde, schwerwiegende, ausgeprägte psychiatrische Komorbidität von 

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erheblicher Ausprägung. Zweitens habe ein ausgeprägter sozialer Rückzug in allen 

Lebensbelangen stattgefunden. Und drittens seien Rehabilitationsmassnahmen 

kontraproduktiv gewesen (somatische Fixierung, Arztwechsel), wobei eine mangelnde 

Motivation des Beschwerdeführers, psychotherapeutische Hilfe anzunehmen, 

störungsbedingt sei. Die Gutachter schätzten die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als technischer Sachbearbeiter oder ähnliche, körperlich eher 

leichte bis vereinzelt mittelschwere, rückenadaptierte Tätigkeiten auf 50 %. Die 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zum 1. MEDAS-Gutachten sei auf nicht 

reversibel einzuschätzende Anteile der depressiven Störung (verminderte 

Schmerztoleranz, Konzentrationsstörungen, Ermüdbarkeit, Verlangsamung) 

zurückzuführen.

A.g  Mit Verfügung vom 4. Juli 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei 

der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich 

auf die Rente auswirke (IV-act. 143). Er habe deshalb weiterhin Anspruch auf die 

bisherige Invalidenrente. Bezüglich des Valideneinkommens stellte die IV-Stelle 

wiederum auf das der Teuerung angepasste, zuletzt erzielte Einkommen als 

Industrielackierer ab und setzte es auf Fr. 72'376.-- (70'200.-- × 1.031) fest. Für die 

Berechnung des Invalideneinkommens stellte sie erneut auf den Tabellenlohn der 

Lohnstrukturerhebung des Jahres 2004 ab und nahm einen Tabellenlohn- und 

Teilzeitabzug von 20 % vor. Daraus resultierte ein Invalideneinkommen von Fr. 

24'249.-- (0.5 × 12 × 5'052.-- × 0.8). Der Invaliditätsgrad betrug demnach 66.5 % (IV-

act. 141).

B.    

B.a  Mit Schreiben vom 14. Juni 2010 stellte der Versicherte erneut ein 

Revisionsgesuch (IV-act. 156). Am 14. Juli 2010 reichte er diverse medizinische 

Berichte nach (IV-act. 161 ff.). Dr. med. H.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie und für Allgemeinmedizin, hatte beim Versicherten eine 

Persönlichkeitsstörung mit impulsiven, depressiven, histrionischen und narzisstischen 

Zügen, eine somatoforme Schmerzstörung und eine rezidivierend depressive Störung 

diagnostiziert (Bericht vom 22. Oktober 2008; IV-act. 164). Gemäss Dr. H.___ sei der 

Versicherte in seiner angestammten Tätigkeit seit mindestens 2. Oktober 2007 zu 100 

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% arbeitsunfähig. Eine selbständige Arbeitsausübung in angestellter oder selbständiger 

Tätigkeit sei durch die affektiven und kognitiven Defizite des Versicherten stark 

begrenzt. Mit einer Verbesserung der psychischen Belastbarkeit sei nicht mehr zu 

rechnen. Sowohl psychotherapeutische als auch psychopharmakologische 

Massnahmen hätten über den Zeitraum eines Jahres (Oktober 2007 bis 2008) keinerlei 

Veränderung bewirkt. Die Klinik für Chirurgie und Orthopädie des Spital H.___ hatte 

beim Versicherten am 3. Februar 2009 ein subacromiales Impingement diagnostiziert 

(IV-act. 165). Weiter hatte die Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen am 28. Mai 

2010 eine ventrale Stabilisation von C5 bis C7 durchgeführt (IV-act. 162 S. 3 ff.). 

Gemäss dem Bericht vom 2. Juli 2010 zeigte sich bei einer Nachuntersuchung am 1. 

Juli 2010 klinisch ein Taubheitsgefühl über den Fingern I-III der linken Hand sowie ein 

leicht reduzierter Faustschluss (IV-act. 162 S. 1 f.). Das Taubheitsgefühl sei als Folge 

der Operation zu werten. Bedingt durch dieses Taubheitsgefühl nehme der Versicherte 

Gegenstände in der Hand nicht mehr richtig wahr und lasse diese fallen (z.B. Gläser). 

Dem Bericht der Psychiatrie-Dienste J.___ vom 2. Juli 2010 (IV-act. 163) sind die 

Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung (gegenwärtig mittelgradige 

Episode) sowie einer sonstigen spezifischen Persönlichkeitsstörung zu entnehmen. Der 

behandelnde Arzt gab an, dass sich der Versicherte seit dem 8. Mai 2009 im 

Psychiatrie-Zentrum K.___ in Behandlung befinde. Die therapeutischen Interventionen 

seien bis zum heutigen Zeitpunkt ohne erkennbaren Erfolg geblieben. Nach einem 

erneuten operativen Eingriff im Mai 2010 habe sich der Zustand des Versicherten 

verschlechtert. Ab dem 22. April 2010 sei er in der Klinik L.___ stationär behandelt 

worden. Aufgrund des protrahierten Verlaufs, der Chronifizierung der 

Schmerzerkrankung sowie der depressiven Erkrankung auf der Basis einer 

bestehenden Persönlichkeitsstörung erscheine eine Verbesserung der Symptomatik 

auf ein Niveau, das eine Arbeitsfähigkeit generieren könnte, mittelfristig äusserst 

unwahrscheinlich.

B.b  Am 5. Juli 2010 reichten die Psychiatrie-Dienste J.___ einen Bericht über die 

stationäre Behandlung des Versicherten in der L.___ vom 22. bis 26. Juni 2010 ein (IV-

act. 174). Dem Bericht ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einer chronifizierten, 

therapieresistenten Schmerzerkrankung sowie einer depressiven Erkrankung auf dem 

Boden einer Persönlichkeitsstörung leide. Im Verlauf der Hospitalisation sei es zu einer 

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gewissen psychischen Stabilisierung gekommen, so dass der Versicherte bei fehlender 

Selbst- oder Fremdgefährdung auf seinen Wunsch habe entlassen werden können.

B.c  Gemäss dem Verlaufsbericht der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 20. September 2010 (IV-act. 176) habe sich an den Kreuz- und Nackenschmerzen 

des Versicherten im Vergleich zum 1. MEDAS-Gutachten nicht allzu viel geändert. Es 

sei nicht davon auszugehen, dass operative Massnahmen zu einer Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit führen würden. Die Arbeitsfähigkeitseinschätzung im 1. MEDAS-

Gutachten habe nach wie vor Gültigkeit.

B.d  Am 21. November 2010 reichten die Psychiatrie-Dienste J.___ Psychiatrie-

Zentrum K.___) einen Verlaufsbericht ein (IV-act. 179). Sie gaben an, dass sie die 

Diagnosen der 2. MEDAS-Begutachtung (Anpassungsstörung und somatoforme 

Schmerzstörung) nicht stützten. Sie hätten eine rezidivierende depressive Störung 

(gegenwärtig mittelgradige Episode) und eine sonstige spezifische 

Persönlichkeitsstörung (mit impulsiven, depressiven, histrionischen und narzisstischen 

Zügen) festgestellt.

B.e  Das in Auftrag gegebene polydisziplinäre Verlaufsgutachten der MEDAS 

Ostschweiz vom 16. September 2011 (IV-act. 187; nachfolgend: 3. MEDAS-Gutachten) 

ergab folgende Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: Ein 

chronifiziertes, generalisiertes Schmerzsyndrom, eine rezidivierende depressive 

Störung (gegenwärtig mittelgradige depressive Episode, beginnend chronifiziert), eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionischen Zügen sowie 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Gemäss den Gutachtern sei eine 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit gegenüber dem 1. MEDAS-Gutachten weder aus 

somatischer noch aus psychiatrischer Sicht objektivierbar. Bei subjektiver Zunahme 

des ausgedehnten muskuloskelettalen Beschwerdebildes gegenüber der 

Vorbegutachtung stehe aus somatischer Sicht unverändert ein chronifiziertes, 

generalisiertes, diffuses Schmerzsyndrom bei deutlichen Zeichen eines 

nichtorganischen Krankheitsverhaltens im Vordergrund. Insbesondere seien weder 

klinisch-neurologisch noch elektroneurophysiologisch Hinweise für sensomotorische 

Defizite, ein peripheres Nervenentrapment oder eine Affektion des Brachial- oder 

Lumbosacralplexus gefunden worden. Eine leichte bis mässiggradige Polyneuropathie 

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sei neurographisch bestätigt worden. Auch gebe es keine Hinweise für eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach den operativen Eingriffen an der 

linken Schulter und cervical. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer 

Sicht könne aufgrund des chronifizierten Beschwerdebildes nicht erwartet werden. Der 

psychische Zustand des Versicherten habe sich seit der 1. MEDAS-Begutachtung nicht 

wesentlich verändert. Aufgrund des nun schon länger bestehenden Zustandsbildes mit 

schwankendem Verlauf müsse inzwischen die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung gestellt werden. Eine Anpassungsstörung könne gemäss den 

Kriterien der ICD-10 nach einem Verlauf von über zwei Jahren nicht mehr gestellt 

werden. Dr. med. M.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stützte sich bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die von Foerster für psychiatrische Begutachtungen 

formulierten Kriterien. Gemäss dem Gutachter liege beim Versicherten eine chronische 

psychiatrische Begleiterkrankung mit mehrjährigem Krankheitsverlauf bei unveränderter 

oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission in Form der beginnend 

chronifizierten mittelgradigen depressiven Episode im Rahmen einer rezidivierenden 

depressiven Störung auf dem Boden der kombinierten Persönlichkeitsstörung vor. Es 

sei von einem teilweisen sozialen Rückzug auszugehen. Die psychiatrische 

Symptomatik sei nicht als ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer 

innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 

Konfliktbewältigung zu interpretieren. In Bezug auf die Psychotherapiemotivation liege 

eine Ambivalenz vor, was nur zum Teil mit einer eingeschränkten Krankheitseinsicht in 

Zusammenhang stehe. Durch die somatoforme Symptomatik bestehe jedoch auch ein 

sekundärer Krankheitsgewinn in Form von Schonung und Anteilnahme. Auch müsse 

der Versicherte keine berufliche Tätigkeit in vollem Rahmen mehr ausüben. Aus 

psychiatrischer Sicht seien die Behandlungsoptionen noch nicht voll ausgeschöpft. 

Eine Fortführung und gegebenenfalls auch Intensivierung der psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung, insbesondere auch eine weitere Optimierung der 

antidepressiven Medikation und Kontrolle der regelrechten Medikamenteneinnahme, 

erscheine indiziert. Zusammengefasst sei festzuhalten, dass die Foerster-Kriterien in 

Bezug auf die somatoforme Schmerzstörung zum Teil vorlägen. Dem Versicherten sei 

die Aufwendung der zumutbaren Willensanstrengung möglich, um die Schmerzen und 

sonstigen somatoformen Beschwerden zu überwinden und zumindest in Teilzeit wieder 

in adaptierte Tätigkeiten einzusteigen. Die weiterhin mittelgradigen Einschränkungen 

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der Arbeits- und Leistungsfähigkeit seien durch die depressive Symptomatik und die 

Einschränkungen der Aufmerksamkeit, der Ausdauer und der Konzentrationsfähigkeit 

bedingt. Die emotionale Belastbarkeit sowie die Stress- und Frustrationstoleranz seien 

deutlich vermindert. Auch bestünden Defizite der sozialen Kompetenzen, eine deutlich 

erhöhte Kränkbarkeit, eine verminderte Konflikt- und Abgrenzungsfähigkeit sowie eine 

Tendenz zu ungünstiger Kommunikation mit den Mitmenschen. Es sei noch eine 

gewisse, aber wohl voraussichtlich keine wesentliche Besserung des psychischen 

Zustandsbildes zu erwarten. Gemäss dem Gutachter stimmten die psychiatrischen 

Diagnosen mit denjenigen der Psychiatrie-Dienste J.___ und denjenigen von Dr. H.___ 

überein. Dr. M.___ schätzte die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus 

psychiatrischer Sicht auf 50 %. Die Diskrepanz zu den Arbeitsfähigkeitseinschätzungen 

der behandelnden Ärzte sei wohl darauf zurückzuführen, dass diese von einem 

biopsychosozialen Krankheitsmodell ausgingen und aus diesem Grunde psychosoziale 

Belastungsfaktoren in ihre Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit mit einbezögen; dies sei 

nach den IV-rechtlichen Kriterien allerdings nicht erlaubt. Gesamthaft schätzten die 

Gutachter die Restarbeitsfähigkeit des Versicherten in den früher ausgeführten 

Tätigkeiten wie auch in anderen körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten 

ohne Zeitdruck, möglichst mit freier Einteilung und in Zusammenarbeit mit 

ausgeglichenen Vorgesetzten und Kollegen, auf 50 %.

B.f   Mit einem Vorbescheid vom 28. Oktober 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass die Abweisung des Erhöhungsgesuchs vorgesehen sei (IV-act. 191). Zur 

Begründung gab sie an, die Abklärungen hätten ergeben, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten wie auch dessen Arbeitsfähigkeit seit der 

Zusprache der Teilrente nicht wesentlich verändert hätten. Für die Berechnung des 

Valideneinkommens wurde wie bei den bisherigen Berechnungen auf das zuletzt 

erzielte Einkommen als Industrielackierer abgestellt und dieses der Teuerung bis 2009 

angepasst; daraus resultierte ein Valideneinkommen von Fr. 72'629.--. Für das 

Invalideneinkommen wurde wiederum auf den Tabellenlohn (Lohnstrukturerhebung des 

Jahres 2009, Tabelle TA 1, Lohnniveau 4) abgestellt und ein Teilzeit- und ein 

Tabellenlohnabzug von je 10 % vorgenommen; das errechnete Invalideneinkommen 

betrug Fr. 23'992.-- (0.5 × 12 × 4'998.-- × 0.8). Daraus ergab sich ein Invaliditätsgrad 

von 67 % (IV-act. 201). Am 3. Januar 2012 liess der Versicherte einen Einwand erheben 

(IV-act. 199). Der Rechtsvertreter brachte vor, dass zusätzlich zur somatoformen 

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Schmerzstörung eine eigenständige, losgelöste psychische Erkrankung in Form einer 

psychischen Komorbidität und somit rechtsprechungsgemäss ein invalidisierender 

Gesundheitsschaden vorliege. Da der Versicherte zusätzlich unter einer rezidivierenden 

depressiven Störung und an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung leide, verfüge er 

nicht über hinreichende Ressourcen, um einer beruflichen Tätigkeit nachgehen zu 

können. Dem Versicherten sei eine ganze Rente auszurichten, da eine 

Verschlechterung der Gesundheit seit dem Erlass der Verfügung am 4. Juli 2007 

glaubhaft gemacht worden sei.

B.g  Mit Verfügung vom 11. Januar 2012 (act. G 1.3) wies die IV-Stelle das 

Erhöhungsgesuch aus den im Vorbescheid dargelegten Gründen ab. Zum Einwand 

hielt sie fest, Dr. M.___ habe im Verlaufsgutachten der MEDAS festgehalten, dass sich 

bei der Begutachtung ein im Vergleich mit den Beschreibungen im Gutachten von Dr. 

B.___ im Wesentlichen unveränderter psychischer Zustand präsentiert habe. Zudem sei 

dem Versicherten gemäss der überzeugenden Beurteilung von Dr. M.___ die 

Aufwendung der zumutbaren Willensanstrengung möglich, die Schmerzen und 

sonstigen somatoformen Beschwerden zu überwinden und zumindest in Teilzeit wieder 

eine adaptierte Tätigkeit auszuüben. Demnach liege keine erhebliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes und der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit seit der letzten 

umfassenden Beurteilung des medizinischen Sachverhalts vor.

C.   

C.a  Am 9. Februar 2012 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen diese Verfügung erheben (act. G 1). Er liess die Ausrichtung einer 

ganzen IV-Rente ab 1. Juni 2010, eventualiter die Einholung eines multidisziplinären 

Obergutachtens, beantragen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten 

der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin). Der Rechtsvertreter brachte vor, 

dass das 3. MEDAS-Gutachten einer genaueren Prüfung nicht stand halte. Zwar sei der 

Beschwerdeführer von einem Neurologen untersucht worden, doch sei ‒ im Gegensatz 

zur MEDAS-Untersuchung vom 12. März 2003 ‒ kein orthopädisches Konsilium mehr 

durchgeführt worden. Da Dr. C.___ im 1. MEDAS-Gutachten für eine adaptierte 

Tätigkeit aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % festgestellt habe, 

hätte die Beschwerdegegnerin zwingend einen Orthopäden beiziehen müssen. Eine 

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Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht dränge sich auf, weil der 

Beschwerdegegner wegen des Taubheitsgefühls über Daumen und radialem Unterarm 

häufig Gegenstände aus der Hand fallen lasse. Sodann hätte eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt werden müssen. Weiter werde im 

3. MEDAS-Gutachten behauptet, die Behandlungsoptionen seien aus psychiatrischer 

Sicht noch nicht voll ausgeschöpft worden. Im 2. MEDAS-Gutachten sei 

demgegenüber festgehalten worden, dass von einer Psychotherapie keine Besserung 

zu erwarten sei und berufliche Massnahmen nicht erfolgsversprechend seien. Auch 

dem Bericht der Psychiatrie-Dienste J.___ vom 2. Juli 2010 sei sinngemäss zu 

entnehmen, dass weitere Behandlungen die Arbeitsfähigkeit nicht erhöhen könnten. 

Weiter sei unzutreffend, dass die Foerster-Kriterien nur zum Teil vorlägen. So seien die 

Sachverständigen im 3. MEDAS-Gutachten lediglich von einem teilweisen sozialen 

Rückzug ausgegangen, obwohl im 2. MEDAS-Gutachten ein ausgewiesener sozialer 

Rückzug festgestellt worden sei. Auch liege beim Versicherten eine mitwirkende, 

psychisch ausgewiesene Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Dauer und 

Ausprägung vor. Mit der Beurteilung der Psychiatrie-Dienste J.___ vom 2. Juli und 21. 

November 2010 sei davon auszugehen, dass sich seit der 2. MEDAS-Begutachtung 

der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe und dieser 

heute gänzlich arbeitsunfähig sei. Dieser Beurteilung komme ein erhöhtes Gewicht zu, 

da der Beschwerdeführer dort seit dem 8. Mai 2009 in Behandlung gewesen sei; der 

MEDAS-Gutachter habe für die Exploration nur etwas mehr als zwei Stunden Zeit 

gehabt. Weiter sei im 2. MEDAS-Gutachten festgehalten worden, dass der 

Beschwerdeführer an einer Anpassungsstörung leide. Im 3. MEDAS-Gutachten sei 

demgegenüber eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert worden. Diese 

Änderung der Diagnose beweise eine wesentliche Verschlechterung des psychischen 

Zustandes des Beschwerdeführers. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, dass Dr. 

M.___ von einem unveränderten psychischen Zustand ausgehe. Und schliesslich hätte 

die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit geprüft werden müssen, wenn auf das 

3. MEDAS-Gutachten abgestellt würde. Vor allem bei einfachen Kontrolltätigkeiten 

benötige man eine hohe Konzentrationsfähigkeit und Ausdauer; diese Eigenschaften 

fehlten dem Beschwerdeführer gänzlich. Zudem benötige man bei körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeiten vor allem die Hände; bedingt durch das 

Taubheitsgefühl in Daumen, Zeigefinger sowie im radialen Unterarm könne der 

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Beschwerdeführer Gegenstände in der Hand nicht mehr richtig wahrnehmen, weshalb 

er sie auch schon fallen gelassen habe. Falls also noch eine Restarbeitsfähigkeit 

bestehe, müsse davon ausgegangen werden, dass die qualitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit so stark sei, dass auch auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt keine Stelle mehr existiere, an welcher es dem Beschwerdeführer möglich 

wäre, seine Restarbeitsfähigkeit einzusetzen. Da die Restarbeitsfähigkeit somit 

wirtschaftlich nicht mehr verwertbar sei, bestehe auch für den erwerblichen Teil eine 

vollständige Invalidität.

C.b  In der Beschwerdeantwort vom 27. April 2012 (act. G 4) brachte die 

Beschwerdegegnerin vor, dass die Arbeitsfähigkeit ausschliesslich medizinisch-

theoretisch zu bestimmen sei. Der Beschwerdeführer würde eine EFL nur dazu 

benutzen, zu "beweisen", dass er in hohem Mass arbeitsunfähig sei. Da er seine 

Arbeitsfähigkeit erheblich pessimistischer einschätze, als diese tatsächlich sei, wäre die 

bei einer EFL gezeigte Leistung ohnehin nicht relevant. Bei einer EFL sei es nämlich 

nicht möglich, den Anteil allfälliger Motivationsmängel vom willentlich nicht steuerbaren 

Unvermögen, eine volle Leistung zu erbringen, abzugrenzen. Der Einschätzung der 

MEDAS komme grosses Gewicht zu, weil es sich um eine für die IV geschaffene 

spezialisierte Gutachterstelle handle, die mit IV-rechtlichen Fragestellungen bestens 

vertraut sei. Im Gegensatz zu behandelnden Ärzten folge die MEDAS strikt 

versicherungsmedizinischen Prämissen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 

habe die MEDAS kein orthopädisches Konsilium durchführen müssen. Ein 

Rheumatologe befasse sich mit der schmerzhaften Erkrankung von Gelenken, Muskeln, 

Bändern und Sehnen. Er sei deshalb ohne Weiteres in der Lage gewesen, die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheitsbedingten Einschränkungen der 

Gelenke zu erkennen. Der Beschwerdeführer sei anlässlich der 3. MEDAS-

Begutachtung vom Rheumatologen der MEDAS ausführlich untersucht worden. Dieser 

habe sich auch auf eine elektrophysiologische Untersuchung durch einen Neurologen 

der MEDAS Ostschweiz vom 19. April 2011 sowie auf zahlreiche Röntgenbilder 

abstützen können. Auch habe der Rheumatologe die Anamnese und die medizinischen 

Vorakten berücksichtigt. Es sei daher nicht ersichtlich, inwiefern dessen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung rechtsfehlerhaft sein sollte, zumal beim Beschwerdeführer 

keine neurologischen Ausfälle vorgelegen hätten. Anlässlich der 3. MEDAS-

Begutachtung habe der Beschwerdeführer die Taubheitsgefühle am Daumen und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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Unterarm nicht mehr erwähnt. Ohnehin sei nicht erkennbar, inwiefern diese harmlosen 

postoperativen Beschwerden sich negativ auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers auswirken könnten. Weiter sei dem Beschwerdeführer im 2. 

MEDAS-Gutachten vor allem gestützt auf die Diagnose der Persönlichkeitsstörung eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert worden. Die MEDAS habe beim 

Beschwerdeführer bereits damals eine depressive Symptomatik vorgefunden, diese 

jedoch (noch) nicht als depressive Episode oder Störung beurteilt. Der 

Beschwerdeführer leite aus der diagnostischen Umcodierung der Anpassungsstörung 

in eine mittelgradige depressive Störung zu Unrecht eine erhebliche Verschlechterung 

seines psychischen Zustands ab, zumal das 2. und das 3. MEDAS-Gutachten in etwa 

den gleichen psychiatrischen Befund angegeben hätten. Im Übrigen handle es sich bei 

der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Störung um eine reaktive 

Begleiterscheinung zur Schmerzstörung, die keine Komorbidität darstelle, weil kein von 

depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbarer verselbständigter und 

pathologischer Gesundheitsschaden vorliege. Trotz der Persönlichkeitsstörung sei der 

Beschwerdeführer immer wieder in der Lage gewesen, für längere Zeiträume 

Erwerbseinkommen von über Fr. 30'000.-- pro Jahr oder sogar in der Grössenordnung 

eines Hilfsarbeiters in einem Vollzeitpensum zu erzielen. Die Persönlichkeitsstörung 

habe somit keinen erheblichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

gehabt. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung im 3. MEDAS-Gutachten von nur noch 50 % 

aus psychiatrischer Sicht sei daher bereits ziemlich grosszügig. Auf den Bericht der 

Psychiatrie-Dienste J.___, gemäss welchem der Beschwerdeführer voll arbeitsunfähig 

sei, könne demnach nicht abgestellt werden: Aus diesem Bericht ergebe sich, dass das 

Psychiatrie-Zentrum vor allem auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 

abgestellt habe. Zudem sei die Arbeitsfähigkeitsschätzung eines nicht von einer 

versicherten Person unabhängigen Arztes wegen der formellen Natur des Anspruchs 

auf einen unabhängigen Experten auf jeden Fall unbeachtlich. Da der Bericht des 

Psychiatrie-Zentrums auch keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorbringe, die 

im Rahmen einer Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen, sei voll auf das 3. MEDAS-Gutachten abzustellen. 

Weitere medizinische Abklärungen seien unnötig, da die MEDAS die geltend 

gemachten Einschränkungen des Beschwerdeführers ausführlich abgeklärt habe.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/22

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C.c  In der Replik vom 7. Juni 2012 (act. G 6) brachte der Rechtsvertreter vor, eine 

objektive EFL sei zwar in Situationen, in welchen der Schmerz das Verhalten der ver­

sicherten Person massgeblich präge, wegen allfälliger Selbstlimitierungen schwieriger. 

Gerade in solchen Fällen erlaube es eine EFL jedoch, die Arbeitsfähigkeit zu schätzen. 

Weiter könne dem 3. MEDAS-Gutachten entnommen werden, dass das 

Taubheitsgefühl immer noch bestehe. Auch könne es nicht als harmlos abqualifiziert 

werden. Das Gericht habe sämtliche Beweismittel ‒ ungeachtet ihrer Herkunft ‒

objektiv zu prüfen. Schliesslich treffe es nicht zu, dass der Bericht der Psychiatrie-

Dienste J.___ einzig auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abstütze.

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

C.e  Am 17. Dezember 2013 reichte der Rechtsvertreter einen Bericht von Dr. G.___ 

vom 9. Dezember 2013 und MRI-Berichte von Schädel und HWS des Spitals I.___ vom 

25. November 2013 ein (act. G 9). Dr. G.___ erklärte, dass bezüglich der HWS eine 

Progression der Erkrankung stattgefunden habe, die bildgebend nachgewiesen werden 

könne. Zudem müssten auch die Uratarthropathie (Gicht), die Hüftarthrose und die 

Schlafstörung als weitere Aspekte der zunehmenden Invalidität in die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung einbezogen werden.

Erwägungen:

1.     

1.1   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

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Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

1.2   Gegenstand dieses Verfahrens ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erhöhungs­

gesuch zu Recht abgewiesen hat. Der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ist 

letztmals anlässlich der Revisionsverfügung vom 4. Juli 2007 materiell geprüft worden. 

Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand bzw. die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zwischen dem 4. Juli 2007 und dem 11. 

Januar 2012 (Zeitpunkt des Verfügungserlasses) derart verändert hat, dass daraus eine 

Änderung des Invaliditätsgrades resultiert, welche zu einer Änderung des 

Rentenanspruchs führt.

2.     

2.1   In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere die MEDAS-Gutachten aus den 

Jahren 2003, 2007 und 2011, der Bericht des behandelnden Arztes Dr. H.___, drei 

Berichte der Psychiatrie-Dienste J.___, ein Bericht der Klinik für Chirurgie und 

Orthopädie des Spital I.___ sowie zwei Berichte der Neurochirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen im Recht.

2.2   Der Beschwerdeführer hat nach Abschluss des Schriftenwechsels zudem MRI-

Berichte des Schädels und der HWS vom 25. November 2013 und einen 

dazugehörigen Bericht von Dr. G.___ vom 9. Dezember 2013 einreichen lassen. 

Gemäss dem Bericht von Dr. G.___ habe bezüglich der HWS eine Progression der 

Erkrankung stattgefunden. Zudem sei der Beschwerdeführer an Gicht erkrankt, habe 

eine Hüftarthrose und Schlafstörungen. Dem MRI-Bericht der HWS ist hauptsächlich zu 

entnehmen, dass die Unkarthrose und Retrospondylose im Segment C4/5 beidseits mit 

linksseitiger Betonung gegenüber einem MRI vom Januar 2010 zugenommen habe. Im 

Rahmen der 3. MEDAS-Begutachtung am 19. April 2011 ist eine Röntgenaufnahme der 

HWS gemacht worden, die eine z.T. fortgeschrittene Spondylarthrosis der mittleren 

und unteren HWS sowie eine Osteochondrosis mit leichter Retroosteophytenbildung 

gezeigt hat. Im 3. MEDAS-Gutachten ist somit bereits eine Progression der Arthrose 

der HWS berücksichtigt worden. Die geltend gemachten Schlafstörungen bestehen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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anamnestisch mindestens seit der 2. MEDAS-Untersuchung im Jahr 2007. Den Akten 

sind keine Hinweise zu entnehmen, dass sich die Schlafstörungen seit der 2. MEDAS-

Untersuchung verschlimmert hätten. Bezüglich der Uratarthropatie ist festzuhalten, 

dass bei der 3. MEDAS-Untersuchung noch keine Anzeichen des Vorliegens einer 

solchen Erkrankung haben festgestellt werden können. Der Bericht von Dr. G.___ ist 

zwei Jahre nach Erlass der strittigen Revisionsverfügung erstellt worden. Es besteht 

daher keine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, dass sich die Uratarthropathie 

zum Verfügungszeitpunkt auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hat. Der 

Beschwerdeführer hat bereits anlässlich der 3. MEDAS-Untersuchung über Schmerzen 

in der rechten Hüfte geklagt (IV-act. 187 S. 3). Dem 3. MEDAS-Gutachten ist zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei der Beweglichkeitsprüfung der Hüften 

heftigste lumbale Rückenschmerzen geäussert habe, weshalb das 

Bewegungsausmass der Hüftgelenke nicht habe bestimmt werden können (IV-act. 187 

S. 12). Der Beschwerdeführer leidet unter einem chronifizierten generalisierten 

Schmerzsyndrom und kann deshalb nur noch körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten ausüben. Es ist davon auszugehen, dass er ‒ insofern eine solche zum 

Verfügungszeitpunkt überhaupt vorgelegen hat ‒ durch die Hüftarthrose nicht noch 

stärker in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt wird, als er dies ohnehin schon durch 

die Nacken,- Rücken- und Schulterschmerzen ist. Den nachträglich eingereichten 

Berichten fehlt es somit an der notwendigen Beweiskraft, eine weitere Reduktion der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zwischen der 3. MEDAS-Begutachtung und 

dem Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Revisionsverfügung als überwiegend 

wahrscheinlich erscheinen zu lassen.

3.     

3.1   Als Nächstes ist zu prüfen, ob zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt des Erlasses der strittigen 

Revisionsverfügung auf das 3. MEDAS-Gutachten abgestellt werden kann.

3.2   Der Beschwerdeführer hat einwenden lassen, dass aus verschiedenen Gründen 

nicht auf das 3. MEDAS-Gutachten abgestellt werden könne: Als Erstes hat der 

Rechtsvertreter vorgebracht, dass der Beschwerdeführer zusätzlich von einem 

Orthopäden hätte untersucht werden müssen. Einerseits habe Dr. C.___ im 1. MEDAS-

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Gutachten eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % aus orthopädischer Sicht festgestellt. 

Andererseits müsse das Taubheitsgefühl im Daumen und Unterarm bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt werden. Orthopäden wie auch 

Rheumatologen sind auf Erkrankungen des Bewegungsapparates spezialisiert und 

somit beide kompetent, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten somatischen 

Beschwerden (Rücken-, Nacken-, Schulter-, Hüft- und Knieschmerzen) fachmännisch 

zu beurteilen. Weiter stimmen die vom Orthopäden und vom Rheumatologen 

festgestellten gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Wesentlichen überein: Beide 

diagnostizierten ein Schmerzsyndrom, welches die Arbeitsfähigkeit einschränke. 

Während der Orthopäde die Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht auf 20 % 

festgelegt hat, hat es der Rheumatologe unterlassen, die Arbeitsunfähigkeit aus 

somatischer Sicht zu beziffern. In beiden Gutachten kamen die Sachverständigen 

allerdings zum Schluss, dass die Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht von der 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht konsumiert werde. Weiter wurde das 

geltend gemachte Taubheitsgefühl bei der 3. MEDAS-Begutachtung eingehend 

untersucht und eine leichte bis mässiggradige Polyneuropathie diagnostiziert. Die 

Gutachter kamen jedoch zum Schluss, dass diese keine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers habe, da weder sensomotorische Defizite noch 

ein peripheres Nervenentrapment oder eine Affektion des Brachial- oder 

Lumbosacralplexus hätten festgestellt werden können. Diese Beurteilung erscheint 

schlüssig und es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb bezüglich der 

Taubheitsgefühle weitere Abklärungen hätten vorgenommen werden müssen.

3.3   Als zweites Argument brachte der Rechtsvertreter vor, dass eine EFL hätte 

durchgeführt werden müssen. Die Überprüfung der Leistungsfähigkeit durch eine EFL 

bedingt eine aktive Mitwirkung der versicherten Person. Ob eine versicherte Person bei 

einer EFL mitwirkt, hängt von ihrem Willen und damit davon ab, ob sie sich selbst noch 

(zu einem gewissen Grad) als leistungsfähig betrachtet. Der Beschwerdeführer hat 

angegeben, dass er sich zu 100 % arbeitsunfähig fühle. Während der Prüfung des 

Neurostatus anlässlich der 3. MEDAS-Untersuchung hat der Beschwerdeführer sich 

geweigert, den Zehen- und Fersengang und die Hocke auszuführen. Zudem konnten 

aufgrund seines Verhaltens mehrere Tests nicht lege artis durchgeführt werden 

(Motorik, Resistivtests, Lasèguezeichen und Upper-Limb-Test; IV-act. 187 S. 11 f.). 

Unter den gegebenen Umständen ist eine EFL offensichtlich nicht geeignet, einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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Beitrag zur Schätzung der Arbeitsfähigkeit zu leisten. Die Beschwerdegegnerin hat 

somit zu Recht auf die Durchführung einer EFL verzichtet.

3.4   Der Rechtsvertreter hat sich drittens auf den Standpunkt gestellt, dass alle 

Foerster-Kriterien erfüllt seien: Es liege eine psychische Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität, Dauer und Ausprägung vor und es müsse von einem 

ausgewiesenen sozialen Rückzug ausgegangen werden. Die psychiatrischen 

Behandlungsoptionen seien bereits voll ausgeschöpft. Zudem beweise die Diagnose 

einer rezidivierenden depressiven Störung eine Verschlechterung des psychischen 

Zustandes. Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) ebenso wie grundsätzlich sämtlichen pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische 

Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) nur ausnahmsweise ein invalidisierender, 

d.h. einen Rentenanspruch begründender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 

Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und 

inwiefern die versicherte Person über psychische Ressourcen verfügt, die es ihr 

erlauben, trotz den subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 

352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umstände, die 

bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen 

Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen können, sind: Eine 

Komorbidität im Sinne eines vom Schmerzgeschehen losgelösten eigenständigen 

psychischen Leidens von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer, 

chronische körperliche Begleiterkrankungen mit mehrjährigem Krankheitsverlauf bei 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, sozialer 

Rückzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf 

einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgeführten 

Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte 

Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der 

versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 

9C_1061/2009 vom 11. März 2010 E. 5.4.3.1.1). Umgekehrt sprechen u.a. eine 

erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten 

Verhalten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager 

Schmerzen oder behauptete schwere Einschränkungen im Alltag bei weitgehend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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intaktem psychosozialen Umfeld gegen das Vorliegen eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens (BGE 131 V 49 E. 2.1 S. 51; Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 

2012 E. 1.1). Die Diagnosen der 2. und der 3. MEDAS-Untersuchung unterscheiden 

sich insoweit, als in der 2. Begutachtung eine Anpassungsstörung und in der 

3. Begutachtung eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert worden ist. Dr. 

M.___ hat im 3. MEDAS-Gutachten darauf hingewiesen, dass sich der psychische 

Zustand des Beschwerdeführers seit der 1. MEDAS-Begutachtung nicht wesentlich 

verändert habe. Aufgrund des schon länger bestehenden Zustandsbildes mit 

schwankendem Verlauf müsse inzwischen die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung gestellt werden. Eine Anpassungsstörung könne nach einem 

Verlauf von über zwei Jahren nicht mehr gestellt werden. Während Dr. B.___ im 2. 

MEDAS-Gutachten das Vorliegen einer psychischen Komorbidität, eines ausgeprägten 

sozialen Rückzugs in allen Lebensbelangen, eines primären Krankheitsgewinns sowie 

von gescheiterten Rehabilitationsmassnahmen bejaht hat, hat Dr. M.___ das 

Vorhandensein dieser Kriterien im 3. MEDAS-Gutachten verneint und die mittelgradige 

depressive Episode als chronische psychiatrische Begleiterkrankung qualifiziert. Trotz 

dieser unterschiedlichen psychiatrischen Einschätzungen haben beide Gutachter die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf 50 % geschätzt. Dies kann nur damit 

erklärt werden, dass die psychiatrischen Gutachter einen im Wesentlichen 

unveränderten medizinischen Zustand in Bezug auf die Diagnose, nicht aber in Bezug 

auf die Arbeitsfähigkeit, anders beurteilt haben.

3.5   Als Nächstes hat der Rechtsvertreter geltend gemacht, dass der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung der behandelnden Ärzte ein höheres Gewicht zukommen 

müsse, da die MEDAS-Gutachter für die Exploration nur etwas mehr als zwei Stunden 

Zeit gehabt hätten. Es liegt in der Natur der Sache, dass behandelnde Ärzte mehr Zeit 

mit einer versicherten Person verbringen als ein Sachverständiger, der eine versicherte 

Person lediglich gutachterlich untersucht. Daraus kann jedoch nicht geschlossen 

werden, dass der Arbeitsfähigkeitseinschätzung der behandelnden Ärzte ein höheres 

Gewicht zukommt bzw. dass deren Einschätzung realitätsnaher ist. Denn aufgrund 

ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung und im Hinblick auf einen möglichen Ziel- 

und Interessenskonflikt (Behandlung versus Begutachtung) ist davon auszugehen, dass 

behandelnde Ärzte im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Namentlich in 

umstrittenen Fällen kann deshalb nicht ohne weiteres auf die Angaben eines 

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behandelnden Haus- oder Spezialarztes abgestellt werden (EVGE I 814/03 vom 5. April 

2004, E 2.4.2). Des Weiteren verfügen Gutachter in der Regel über mehr Erfahrung 

hinsichtlich der versicherungsmedizinisch relevanten Arbeitsfähigkeitsschätzung als 

Haus- und Spezialärzte. So tragen behandelnde Ärzte dem 

arbeitsfähigkeitsspezifischen Element der zumutbaren Willensanstrengung zur 

Überwindung der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung erfahrungsgemäss zu wenig 

Rechnung. Und schliesslich verfügen in der Regel nur die Gutachter über die 

vollständigen Vorakten, weshalb ihre Beurteilungen des Gesundheitszustandes 

regelmässig umfassender ausfallen als jene der Haus- und Spezialärzte. Daraus ergibt 

sich, dass den Arbeitsfähigkeitseinschätzungen von unabhängigen Sachverständigen 

regelmässig ein höherer Beweiswert beigemessen werden muss als jenen der 

behandelnden Ärzte. Im vorliegenden Fall haben Dr. H.___ sowie die Psychiatrie-

Dienste J.___ die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf 100 % geschätzt. Die 

psychiatrischen Gutachter der 2. und 3. MEDAS-Begutachtung kommen 

demgegenüber zum Schluss, dass die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

lediglich 50 % betrage. Im Gegensatz zu den behandelnden Ärzten hat Dr. M.___ im 3. 

MEDAS-Gutachten eingehend und schlüssig dargelegt, aus welchen Gründen die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers eingeschränkt ist (depressive Symptomatik, 

Einschränkungen der Aufmerksamkeit, der Ausdauer und der Konzentrationsfähigkeit, 

verminderte emotionale Belastbarkeit, verminderte Stress- und Frustrationstoleranz, 

Defizite in den sozialen Kompetenzen etc.). Zudem hat er zu den abweichenden 

Arbeitsfähigkeitseinschätzungen der behandelnden Ärzte Stellung genommen und die 

unterschiedlichen Einschätzungen damit begründet, dass behandelnde Ärzte in der 

Regel psychosoziale Belastungsfaktoren in die Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

einbeziehen würden. Diese Erklärung scheint gerade im vorliegenden Fall als plausibel, 

da für die depressive Symptomatik auch verschiedene psychosoziale 

Belastungsfaktoren mitverantwortlich gemacht werden (u.a. Probleme mit 

Partnerinnen, schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Verschuldung; vgl. IV-act. 136 

S. 19).

3.6   Aus dem Gesagten lässt sich schliessen, dass keine Gründe ersichtlich sind, die 

geeignet wären, Zweifel an der aktuellsten Einschätzung des Gesundheitszustandes 

und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die MEDAS zu wecken. Für die 

Diagnosen und die daraus resultierende Arbeitsfähigkeitsschätzung kann daher 

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vollumfänglich auf das 3. MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Es ist daher 

überwiegend wahrscheinlich, dass sich weder der physische noch der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Rentenüberprüfung 

wesentlich verändert hat und damit zwischenzeitlich auch keine Verschlechterung der 

Arbeitsfähigkeit eingetreten ist.

3.7   Der Rechtsvertreter hat schliesslich geltend gemacht, dass ‒ falls überhaupt eine 

Restarbeitsfähigkeit bestehe ‒ diese wirtschaftlich nicht mehr verwertbar sei. Da sich 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Rentenrevision nicht 

wesentlich verändert hat, kann sich auch die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht verändert haben. Es erübrigt sich deshalb, 

diese Frage neu zu prüfen.

4.     

4.1   Somit muss lediglich noch die Bemessung des Invaliditätsgrads überprüft werden. 

Die Beschwerdegegnerin hat für die Berechnung des Valideneinkommens auf das 

Einkommen des Beschwerdeführers als Industrielackierer im Jahr 1998 abgestellt. Das 

ist problematisch, denn der Beschwerdeführer war im Jahr 1991/1992 zum 

technischen Kaufmann umgeschult worden (IV-act. 16 und 24). Dabei geht es 

allerdings nicht um die revisionsrechtlich einzig relevante Frage, ob sich der erhebliche 

Sachverhalt wesentlich verändert hat, sondern darum, ob bei der ursprünglichen 

Rentenberechnung von der richtigen Validenkarriere ausgegangen worden ist, d.h. ob 

das Valideneinkommen richtig beziffert worden ist. Würde sich das Gericht vorliegend 

mit dieser Frage beschäftigen, würde es unzulässigerweise ein 

Wiedererwägungselement in ein Rentenrevisionsverfahren einbringen. Aus diesem 

Grund muss offen gelassen werden, ob die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung 

des Valideneinkommens zu Recht auf das Einkommen als Industrielackierer abgestellt 

hat. Für die Bemessung des Invalideneinkommens hat die Beschwerdegegnerin 

richtigerweise auf den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Jahres 2009, 

Lohnniveau 4, Tabelle TA 1, abgestellt; bei der Berechnung hat sie jedoch 

versehentlich den Tabellenlohn des Jahres 2008 und nicht jenen des Jahres 2009 

beigezogen. Ein Tabellenlohn- und Teilzeitabzug von je 10 % erscheint unter den 

gegebenen Umständen zwar als grosszügig, liegt jedoch im Rahmen des Ermessens 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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der Beschwerdegegnerin. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 24'494.-- (0.5 x 

12 x 5'103.-- x 0.8). Daraus resultiert ein IV-Grad von 66 %. Da eine ganze Rente erst 

ab einem IV-Grad von 70 % zuzusprechen ist, ist die Abweisung des 

Erhöhungsgesuchs durch die Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden. Die 

Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

5.     

Da der unterliegende Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 

hat (Art. 61 lit. g ATSG e contrario), ist auch dieses Begehren des Beschwerdeführers 

abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die 

Gerichtsgebühr richtet sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser 

erweist sich im vorliegenden Fall als durchschnittlich. Die Gerichtsgebühr ist deshalb 

praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie ist durch den vom Beschwerdeführer geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2012/68).

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