# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22815f34-5f91-5463-a9f1-d66a328f895d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.12.2017 LE170036
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170036_2017-12-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LE170036-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler  

 sowie Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi 

 

Beschluss und Urteil vom 6. Dezember 2017 

 

in Sachen 
 

A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 
 

B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017 (EE160264-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten vor Vorinstanz 
(Urk. 22 S. 1 f. und Urk. 33 S. 2): 

1. Es sei den Parteien das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu bewil-
ligen.  

2. Die Obhut für den gemeinsamen Sohn C._____, geboren tt.mm.2014, 
sei für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zuzuteilen.  

3. Dem Gesuchsgegner sei ein gerichtsübliches Besuchsrecht für den 
Sohn C._____ einzuräumen. Auf die Anordnung eines Ferienrechtes 
sei einstweilen zu verzichten.  

4. Der Gesuchstellerin und ihrem Sohn sei die Familienwohnung an der 
D._____-Strasse … in … Zürich samt Mobiliar und Hausrat zur alleini-
gen Benutzung zuzuweisen. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, so 
rasch als möglich, spätestens aber bis 1. Januar 2017, unter Mitnahme 
seiner persönlichen Gegenstände definitiv aus der Familienwohnung 
auszuziehen. Weiter sei er zu verpflichten, bei der Umschreibung des 
Mietvertrags auf die Gesuchstellerin mitzuwirken.  

5. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 1. Ja-
nuar 2017 an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung von 
C._____ monatlich zum Voraus zahlbare angemessene Unterhaltsbei-
träge, mindestens jedoch Fr. 2'256.– (Fr. 800.– Barunterhalt und 
Fr. 1'456.– Betreuungsunterhalt), zuzüglich allfälliger vertraglich gere-
gelter oder gesetzlicher Familienzulagen, zu bezahlen.  

6. Der Gesuchsgegner sei weiter zu verpflichten, für ausserordentliche 
Kosten von C._____ (schulische Fördermassnahmen, Therapien, 
zahnärztliche Behandlungen, etc.) zu 50% aufzukommen, soweit nicht 
Dritte, insbesondere Versicherungen, diese Kosten übernehmen.  

7. Aufgrund mangelnder wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit des Gesuchs-
gegners sei einstweilen auf die Festsetzung von persönlichen Unter-
haltsbeiträgen an die Gesuchstellerin zu verzichten.  

8. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin für den 
Monat Dezember 2016 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'470.– zu be-
zahlen.  

9. Es sei die Gütertrennung per Datum der Einleitung des Eheschutzbe-
gehrens anzuordnen.  

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt) zu Las-
ten des Gesuchsgegners.  

- 3 - 

des Gesuchsgegeners und Berufungsklägers vor Vorinstanz 
(Urk. 24 S. 1 und Urk. 34 S. 2): 

1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen.  

2. Es sei die eheliche Wohnung an der D._____-Strasse …, … Zürich, 
samt Mobiliar und Hausrat, für die Dauer des Getrenntlebens, der Ge-
suchstellerin zur alleinigen Benützung zuzuweisen. Dem Gesuchsgeg-
ner sei eine angemessene Frist zum Verlassen der ehelichen Woh-
nung einzuräumen.  

3. Der Gesuchsgegner sei für berechtigt zu erklären, seine persönlichen 
Gegenstände (insbesondere seinen TV sowie TV-Möbel) mitzuneh-
men.  

4. Die Obhut für den Sohn C._____, geb. tt.mm.2014, sei für die Dauer 
des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zuzuteilen.  

5. Besuchsrecht: Der Gesuchsgegner sei für berechtigt zu erklären, den 
Sohn C._____ auf eigene Kosten jedes zweite Wochenende zu sich zu 
nehmen.  

Weiter sei der Gesuchsgegner für berechtigt zu erklären, den Sohn 
C._____ über Ostern (Karfreitag bis Ostermontag) und über Weihnach-
ten (24. bis 26. Dezember) sowie an zwei Wochen pro Jahr zu sich zu 
nehmen.  
Die Übergaben erfolgen samstags um 09.30 Uhr und sonntags um 
19.30 Uhr, jeweils bei der ehelichen Wohnung (gemäss Ziff. 2); die Re-
gelung gilt analog für Feiertage und Ferien.  

6. Auf die Zusprechung von Kinderunterhaltsbeiträgen sei zu verzichten.  

Eventualiter seien sie angemessen tief anzusetzen. Vorbehalten blei-
ben die mit Teil-Trennungsvereinbarung vom 13. Dezember 2016 fest-
gelegten Unterhaltsbeiträge.  

7. Auf eheliche Unterhaltsbeiträge sei zu verzichten.  
8. Es sei die Gütertrennung mit Wirkung ab 31. Dezember 2016 an-

zuordnen.  
9. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. 8% MwSt.) zulasten 

der Gesuchstellerin. 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zü-
rich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017: 

(Urk. 48 S. 49 ff.) 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 1. Januar 
2017 getrennt leben.  

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2. Die Obhut über den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2014, wird der Ge-
suchstellerin zugeteilt. 

3. Es wird von der Teil-Trennungsvereinbarung der Parteien vom 13. Dezem-
ber 2016 Vormerk genommen und diese bezüglich Kinderbelange geneh-
migt. Sie lautet wie folgt:  

1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes 
Die Parteien vereinbaren, ab 1. Januar 2017 auf unbestimmte Zeit getrennt 
zu leben. 
2. Elterliche Sorge, Obhut und Besuchsrecht 

  a) Elterliche Sorge 

Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ändert nichts an der gemein-
samen elterlichen Sorge für den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2014. 
Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen 
der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Par-
teien ist bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel des Sohnes der Zustimmung 
beider Eltern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der 
Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der 
elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil 
und dem Kind hat.  

  b) Obhut  

Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für den Sohn der Mutter zuzuteilen.  

  c) Besuchsrecht 

Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, die Betreuungsverantwortung für den 
Sohn auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen: 

- an jedem zweiten Wochenende von Samstag, 09:30 Uhr, bis Sonntag, 
19:00 Uhr; 

- in Jahren mit ungerader Jahreszahl von Karfreitag, 10.00 Uhr, bis Os-
termontag, 19.00 Uhr sowie am 25. Dezember und 2. Januar und in 
Jahren mit gerader Jahreszahl an Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis 
Pfingstmontag, 19.00 Uhr sowie am 24. Dezember und 1. Januar. 

Die Mutter ist damit einverstanden, dass die Besuchswochenenden bereits 
am Freitag um 18:00 Uhr beginnen, sofern dies die Arbeitssituation des Va-
ters zulässt und er dies bis spätestens am Mittwoch um 19:00 Uhr der Mutter 
verbindlich mitteilt.   
Der Vater verpflichtet sich den Sohn in der ehelichen Wohnung abzuholen 
und auch wieder dorthin zurückzubringen.  

Ausserdem ist der Vater berechtigt und verpflichtet ab 2018, den Sohn wäh-
rend der Kindergarten- bzw. Schulferien für die Dauer von 2 Wochen pro Jahr 
auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Zudem ist 
der Vater berechtigt und verpflichtet, für das Jahr 2017 ab Oktober den Sohn 
für eine Woche auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu neh-
men  

Die Eltern sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Mo-
nate im Voraus ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Vater in 

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Jahren mit gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Auftei-
lung der Ferien zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl der Mutter. 

Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkon-
takte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 
3. Unterhalt 
Die Parteien beantragen, dass das Gericht über die Anträge betreffend Kin-
der- und Ehegattenunterhalt entscheidet.  
4. Wohnung 
Der Ehemann überlässt der Ehefrau sowie dem Sohn die eheliche Wohnung 
an der D._____-Str. …, … Zürich-…, zur Benützung. 

Der Ehemann verlässt die Wohnung spätestens per 1. Januar 2017. 

Der Ehemann verpflichtet sich bei der Umschreibung des Mietvertrages auf 
die Ehefrau alleine mitzuwirken.  
5. Mobiliar und Hausrat  
Mobiliar und Hausrat bleiben in der ehelichen Wohnung. Der Ehemann ist je-
doch berechtigt, neben seinen persönlichen Gegenständen auch den TV und 
das TV-Möbel mitzunehmen. Sobald der Ehemann eine unmöblierte Woh-
nung bezieht, ist er berechtigt zusätzlich den Tisch und Stuhl sowie das Kin-
derbett mitzunehmen und für die Dauer des Getrenntlebens zu benützen.  

Die Ehefrau verpflichtet sich, dem Ehemann die vorgenannten Möbel und 
Hausratsgegenstände auf erstes Verlangen herauszugeben.  

Über die Herausgabe einzelner Hausratsgegenstände verständigen sich die 
Parteien aussergerichtlich. 
6. Gütertrennung  
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Güter-
trennung mit Wirkung ab 31. August 2016. 
7. Vorsorgliche Massnahmen 
Die Parteien vereinbaren für die weitere Dauer des Eheschutzverfahrens im 
Sinne von vorsorglichen Massnahmen bezüglich des Unterhalts das Folgen-
de: 

Der Vater verpflichtet sich, der Mutter für die Dauer des Getrenntlebens unter 
Anrechnung an seine Unterhaltsverpflichtung ab 1. Januar 2017 monatliche 
Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 600.– (zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder 
Ausbildungszulagen) für den Sohn zu bezahlen. Die Unterhaltsbeiträge sind 
im Voraus zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 
erstmals auf den 1. Januar 2017. 
8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 
Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für die Teilvereinbarung je zur 
Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, für den Sohn C._____ während der 
Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich vertrag-
licher und/oder gesetzlicher Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:  
- für Januar 2017: Fr.   619.– 

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- für Februar 2017: Fr.   280.– 

- für März - Mai 2017: Fr.      0.– 
- für Juni 2017: Fr.   715.– 

- für Juli 2017 bis Dezember 2017: Fr. 1'430.– (davon Fr. 630.– 
   Betreuungsunterhalt) 

- ab Januar 2018: Fr. 1'538.– (davon Fr. 738.– 
    Betreuungsunterhalt) 

Die Unterhaltsbeiträge und Familienzulagen sind an die Gesuchstellerin 
zahlbar, monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 
rückwirkend ab 1. Januar 2017. 
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin umgehend unter 
Vorlage der entsprechenden Belege mitzuteilen, falls er in den Monaten 
März 2017 bis Juni 2017 ein Fr. 3'271.–- pro Monat übersteigendes Ein-
kommen erzielt hat und er wird weiter verpflichtet, den monatlich Fr. 3'271.– 
übersteigenden Betrag für die entsprechenden Monate jeweils als Kinderun-
terhaltsbeitrag (Bar- und Betreuungsunterhalt) für den Sohn C._____ zu be-
zahlen.  

5. Mit den in Ziffer 4 festgelegten Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Un-
terhalt des Sohnes C._____ nicht gedeckt: Es fehlen monatlich folgende Be-
träge:  
- Januar 2017: Fr. 3'263.– (davon Fr. 3'082.– 
    Betreuungsunterhalt) 

 - Februar 2017: Fr. 3'602.– (davon Fr. 3'082.– 
     Betreuungsunterhalt) 

 - 1. März 2017 bis 31. Mai 2017: Fr. 3'882.– (davon Fr. 3'082.– 
     Betreuungsunterhalt) 

 - Juni 2017: Fr. 3'167.– (davon Fr. 3'082.– 
     Betreuungsunterhalt) 
 - Juli 2017 bis Dezember 2017: Fr. 2'452.– (Betreuungsunterhalt) 

 - Ab 1. Januar 2018: Fr. 2'344.– (Betreuungsunterhalt) 
6. Der Antrag der Gesuchstellerin um 50%-ige Beteiligung des Gesuchstellers 

an ausserordentlichen Kosten des Sohnes C._____ wird abgewiesen.  
7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für den Monat De-

zember 2016 einen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1470.– zu bezah-
len. 

8. Vom einstweiligen Verzicht der Gesuchstellerin auf Leistung von persönli-
chen Unterhaltsbeiträgen mangels finanzieller Leistungsfähigkeit ab 1. Ja-
nuar 2017 wird Vormerk genommen.  

9. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 31. August 2016 angeordnet.  

10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'300.–.  

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11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Be-
willigung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 
genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehal-
ten.  

12. Es werden keine Parteientschädigungen festgesetzt.  
13. … [Mitteilungssatz]  

14. … [Rechtsmittelbelehrung] 

 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 47 S. 2): 

"1. Disp. Ziff. 4 Abs. 1 und Disp. Ziff. 5 des Urteils vom 1. Juni 2017 seien 
jeweils ab dem vierten Spiegelstrich (betreffend Unterhaltsbeiträge ab 
Juni 2017) aufzuheben und mit Ziff. 3 dieser Anträge zu ersetzen. 

2. Disp. Ziff. 4 Abs. 2 und 3 des Urteils vom 1. Juni 2017 seien aufzuhe-
ben und mit Ziff. 3 dieser Anträge zu ersetzen. 

 3. Es sei der Berufungskläger frühestens per Mai 2017 zu verpflichten, 
der Berufungsbeklagten für den Sohn C._____ während der Dauer des 
Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge von höchstens 
CHF 411.– zu bezahlen (zuzüglich allfälliger vertraglicher und/oder ge-
setzlicher Familienzulagen, rückwirkend per 1.1.2017). 

 4. (…) 
 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. gesetzlicher MWST)." 

prozessuale Anträge (Urk. 47 S. 2): 

(…) 
"4. Dem Berufungskläger sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-

ren und sei ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person des 
Unterzeichnenden beizugeben. 

(…)" 

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der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 56 S. 2): 

"Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen; das Urteil des Bezirksgerichts 
Zürich, 5. Abteilung – Einzelgericht, vom 1. Juni 2017 sei zu bestätigen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 8% MwSt.) zu Las-
ten des Berufungsklägers." 

prozessuale Anträge (Urk. 56 S. 2): 

"Es sei der Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Prozessführung zu bewilligen und ihr in der Person des Unterzeichneten 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben." 

 
 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet. Aus ihrer Ehe ging der Sohn C._____, gebo-

ren am tt.mm.2014, hervor. Mit Eingabe vom 30. August 2016 machte die Ge-

suchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz 

ein Eheschutzverfahren anhängig (Urk. 1). Der weitere Prozessverlauf kann dem 

erstinstanzlichen Urteil entnommen werden (Urk. 48 S. 4 ff., E. I.). Am 1. Juni 

2017 erliess die Vorinstanz den eingangs wiedergegebenen Entscheid. 

2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Gesuchs-

gegner) mit Eingabe vom 22. Juni 2017 innert Frist (vgl. Urk. 45/2) Berufung, wo-

bei er obgenannte Anträge stellte (Urk. 47 S. 2). 

3. Die fristgerechte Berufungsantwort datiert vom 17. August 2017 (Urk. 55 f.). 

Wie eingangs wiedergegeben schloss die Gesuchstellerin darin auf kostenfällige 

Abweisung der Berufung (Urk. 56 S. 2).  

4. Dem Gesuchsgegner wurde die Berufungsantwort zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 59). Er liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen. 

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5.  Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Auf die Parteivorbringen ist 

nachfolgend nur insoweit einzugehen, als diese entscheidrelevant sind. 

II.  

A. Vorbemerkungen 

1. Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Umfang der Anträge 

(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Nicht angefochten wurden die Dispositiv-Ziffern 1 bis 3, 4 

Abs. 1 bis und mit dem dritten Spiegelstrich und die Dispositiv-Ziffern 6 bis 12 des 

vorinstanzlichen Urteils. In diesem Umfang ist der vorinstanzliche Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist.  

2. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind jeweils ab Juni 2017 die Hö-

he der Kinderunterhaltsbeiträge für den Sohn C._____ sowie die (mit ihnen ein-

hergehende) Feststellung der Vorinstanz der monatlichen Unterdeckung für des-

sen gebührenden Unterhalt bzw. fehlenden Betreuungsunterhalt. Ferner kritisiert 

der Gesuchsgegner seine von der Vorinstanz angeordnete Verpflichtung zur 

rückwirkenden Leistung von Familienzulagen ab 1. Januar 2017 (vgl. Urk. 47 S. 3 

ff.). 

3. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über eine umfassende Überprüfungsbefugnis der Streitsa-

che, d.h. über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, ein-

schliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; 

BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbe-

gründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstin-

stanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten 

ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 

5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetz-

lichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht 

die Rechtsmittelinstanz nicht zu überprüfen. Das gilt zumindest solange, als ein 

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Mangel nicht geradezu ins Auge springt (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 

2015, E. 2.4.3; BGer 4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 5). 

4. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können im Berufungsverfahren neue Tatsa-

chen und Beweismittel (Noven) nur noch berücksichtigt werden, wenn sie kumula-

tiv ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht 

schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dabei hat, wer sich 

auf Noven beruft, deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGer 5A_330/2013 vom 

24. September 2013, E. 3.5.1 m.w.H.). Das Bundesgericht lehnt eine analoge 

Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO bei Verfahren, die der Untersuchungsmaxi-

me unterstehen, ab und hält fest, dass einzig Art. 317 Abs. 1 ZPO massgebend 

sei (BGE 142 III 413 E. 2.2.2; BGE 138 III 625 E. 2.2). Dies gilt auch in Verfahren 

mit Kinderbelangen, in denen gemäss Art. 296 ZPO der Sachverhalt von Amtes 

wegen zu erforschen ist und keine Bindung an die Anträge der Parteien besteht. 

Unechte Noven, die bei zumutbarer Sorgfalt bereits vor erster Instanz hätten gel-

tend gemacht werden können, können daher grundsätzlich nicht mehr vorge-

bracht werden, es sei denn, eine Partei rüge, die Vorinstanz habe eine bestimmte 

Tatsache in Verletzung der Untersuchungsmaxime nicht beachtet (vgl. statt vieler 

OGer ZH LE150006 vom 4. März 2015, E. 4.1). Der angefochtene Entscheid da-

tiert vom 1. Juni 2017 (Urk. 48). Soweit die im Rahmen des Berufungsverfahrens 

eingereichten Urkunden vor diesem Datum entstanden sind, können sie zufolge 

Verspätung grundsätzlich keine Berücksichtigung finden. 

5. Zu den Grundzügen und der Ausgestaltung des Eheschutzverfahrens kann 

auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid 

verwiesen werden (vgl. Urk. 48 S. 7 ff., E. II.A.).  

B. Kinderunterhaltsbeiträge 

1. Allgemeines 

1.1 Was die rechtlichen Prämissen in Bezug auf Kinderunterhalt anbelangt, 

kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen und die dort aufgeführ-

ten Zitate aus Lehre und Praxis verwiesen werden (Urk. 48 S. 13 ff., E. II.E.A.). 

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1.2 Der Gesuchsgegner beanstandet vorliegend hinsichtlich des im angefochte-

nen Entscheid festgelegten Kinderunterhalts das ihm von der Vorinstanz ange-

rechnete hypothetische Netto-Einkommen von Fr. 4'700.– pro Monat ab 15. Juni 

2017 sowie jeweils die Höhe der von ihr ab selbigem Datum in seinem Bedarf 

eingerechneten monatlichen Auslagen wie die Aufwendungen für die Kranken-

kassenversicherungsprämien, die Mobilitätskosten und die Kosten für auswärtige 

Verpflegung. Des Weiteren moniert er die vorinstanzliche Nichtberücksichtigung 

von Auslagen für überdurchschnittlichen Kleider- und Wäscheverbrauch und 

Zahnarztkosten in seinem Bedarf. Sodann kritisiert der Gesuchsgegner seine von 

der Vorinstanz angeordnete Verpflichtung zur rückwirkenden Leistung von Famili-

enzulagen ab 1. Januar 2017 (vgl. Urk. 47 S. 3 ff.). 

1.3 Mit Blick auf die Begründung dieser Beanstandungen ist festzustellen und 

bereits an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass der Gesuchsgegner – entgegen 

der vorerwähnten und ihm obliegenden Pflicht – in keiner Weise dartut, inwiefern 

es sich bei seinen neu aufgestellten Behauptungen, neu eingereichten Beweismit-

teln und der neuen Beweisofferte um zulässige Noven handeln soll. Er legt insbe-

sondere nicht dar, weshalb er diese trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor ers-

ter Instanz hätte vorbringen können. Angesichts der im Berufungsverfahren gel-

tenden Novenschranke sind die vor dem vorinstanzlichen Entscheid vom 1. Juni 

2017 entstandenen Tatsachen und Beweismittel als unechte Noven vorliegend 

nicht zu berücksichtigen. Von vornherein keine Beachtung zu finden haben – wie 

auch nachfolgend noch zu zeigen sein wird – die Einsatzverträge E._____ vom 

21. März 2017 und vom 19. April 2017 (Urk. 50/4-5), die Lohnabrechnungen März 

bis Mai 2017 (Urk. 50/6), der vom 28. April bis am 27. Mai 2017 gültige ZVV-

NetzPass (Urk. 50/8a), der Ausdruck aus der Internet-Seite des ZVV über die 

ZVV-Netz-Pass-Preise (Urk. 50/9), die Quittung der Pizzeria F._____ vom 

26. April 2017 (Urk. 50/1 0), die Kostenschätzung der G._____ vom 24. April 2017 

(Urk. 50/11) und die Nachweise über die persönlichen Arbeitsbemühungen von 

Dezember 2016, Januar 2017 und März 2017 (Urk. 54). Dasselbe gilt für die vom 

Gesuchsgegner als Beweismittel angerufene schriftliche Auskunft von H._____, 

Sozialzentrum … (vgl. Urk. 47 S. 9). 

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2. Einkommen ab 15. Juni 2017 

2.1  Dem Grundsatze nach unbestritten ist, dass dem Gesuchsgegner ab dem 

15. Juni 2017 ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist, weshalb diesbe-

züglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann 

(vgl. Urk. 48 S. 23 ff., E. II.E.A.5.2. lit. d). Vom Gesuchsgegner beanstandet wird 

lediglich die ihm von der Vorinstanz angerechnete Höhe desselben. 

2.2.1  Der Gesuchsgegner kritisiert zunächst, dass die Vorinstanz wohl erwogen 

habe, dass bei strittigen Tatsachen kein strikter Beweis zu führen sei, sondern 

solche bei überwiegender Wahrscheinlichkeit als glaubhaft zu gelten hätten. Den-

noch habe sie seine exemplarischen Vorlagen der Stellenbemühungen für die 

Monate November 2016 und Februar 2017 (Urk. 25/15 und 35/3) als unzu-

reichend erachtet, um seine ausreichenden Arbeitsbemühungen als glaubhaft zu 

werten. Die bloss exemplarische Darlegung seiner Arbeitsbemühungen gründe 

darin, dass er die weiteren Nachweise seiner persönlichen Suchbemühungen je-

weils dem RAV habe zukommen lassen, weshalb er diese nicht mehr zur Hand 

gehabt habe. Inzwischen habe er Kopien der übrigen Nachweise über das RAV 

erhältlich machen können (Urk. 50/4-5). Weiter seien auch die vorinstanzlichen 

Ausführungen aktenwidrig, wonach er gemäss seinen eigenen Aussagen lediglich 

die erforderliche Anzahl an Arbeitsbemühungen für die Arbeitslosenkasse getätigt 

habe. Vielmehr habe er anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 13. Dezem-

ber 2016 zu Protokoll gegeben, dass er für den Erhalt von Arbeitslosentaggeldern 

monatlich mindestens zehn Arbeitsbemühungen vorzuweisen habe, er aber dies-

bezüglich nie beim Minimum, sondern beim Maximum sei (Prot. I S. 32 f.). Seine 

Suchbemühungen um eine Arbeitsstelle seien daher insgesamt als glaubhaft zu 

erachten. Darüber hinaus erwiesen sich auch seine Arbeitsbemühungen in ihrer 

Anzahl von elf bis zwölf pro Monat als genügend. Sodann sei in diesem Zusam-

menhang auch zu bemerken, dass die Vorinstanz hinsichtlich der Glaubhaftma-

chung von strittigen Tatsachen bei ihm einen ungleich härteren Massstab ange-

setzt habe als bei der Gesuchstellerin, bei der selbst diejenigen Einkünfte nicht 

angerechnet worden seien, die diese selber als richtig bezeichnet habe (Urk. 47 

S. 3 f.). 

- 13 - 

2.2.2  Die Argumentation des Gesuchsgegners verfängt nicht. Wie die Vorin-

stanz zutreffend erwogen hat, vermögen lediglich zwei exemplarische Nachweise 

über seine persönlichen Arbeitsbemühungen (für die Monate November 2016 und 

Februar 2017, Urk. 25/15 und 35/3) und seine Aussagen zur Stellensuche für sich 

alleine den Anforderungen zur Glaubhaftmachung bezüglich einer ausreichenden 

Stellensuche nicht zu genügen bzw. standzuhalten. Dies hätte weiterer Urkunden, 

wie namentlich Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen oder Absage-

schreiben und ähnlichem bedurft, insbesondere für die Monate Dezember 2016, 

Januar 2017 und März 2017. Solche wurden vom Gesuchsgegner bei der Vorin-

stanz jedoch keine eingereicht, obschon seine letzte Eingabe vom 10. April 2017 

(Urk. 42) datiert (Urk. 48 S. 24 f., E. II.E.A.5.2 lit. dc). Das Eheschutzverfahren ist 

seit dem 30. August 2016 rechtshängig und der Gesuchsgegner spätestens seit 

dem 19. September 2016 anwaltlich vertreten (vgl. Urk. 7). Unter diesen Umstän-

den ist nicht nachvollziehbar, weshalb es dem um seine Unterhaltspflicht wissen-

den Gesuchsgegner nicht möglich war, bereits vor Vorinstanz zumindest die 

nunmehr im vorliegenden Berufungsverfahren beigebrachten Kopien seiner per-

sönlichen Arbeitsbemühungen für die Monate Dezember 2016, Januar 2017 und 

März 2017 einzureichen. Wie bereits erwähnt, haben Letztere daher als unechte 

Noven vorliegend unberücksichtigt zu bleiben. Aber auch wenn sie berücksichtigt 

würden, resultierte nichts anderes als von der Vorinstanz festgestellt. Vor Vorin-

stanz aktenkundig hat sich der Gesuchsgegner gemäss seinen Angaben in den 

Monaten November 2016 und Februar 2017 insgesamt 23 Mal um eine Stelle be-

worben (Urk. 25/15 und 35/3). Aus den nunmehr eingereichten Nachweisen für 

die Monate Dezember 2016, Januar 2017 und März 2017 würden sich insgesamt 

36 Suchbemühungen ergeben (vgl. Urk. 54). Abgesehen vom ausschlagenden 

Monat Dezember 2016 mit 14, vermittelten auch die Monate Januar 2017 und 

März 2017 mit je 11 elf Bewerbungen kein anderes Bild, mithin ergeben sich 

durchschnittlich rund elf Arbeitsbemühungen pro Monat. Ferner wäre auch mitzu-

berücksichtigen, dass der Gesuchsgegner bei mehreren Arbeitgebern mehrmals 

vorstellig wurde, wie namentlich bei der I._____ AG (im Dezember 2016, Januar 

2017, Februar 2017 und März 2017; vgl. Urk. 54) und der J._____ AG (im De-

zember 2016, Januar 2017 und Februar 2017; vgl. Urk. 54). Auch mit den nun-

- 14 - 

mehr im vorliegenden Berufungsverfahren beigebrachten Suchbemühungen wäre 

festzustellen, dass der Gesuchsgegner nur unwesentlich mehr als die für die Ar-

beitslosenkasse erforderliche Anzahl von zumindest zehn Arbeitsbemühungen 

pro Monat tätigte (vgl. Prot. I S. 32). So oder anders wären mit Verweis auf die 

weiteren zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz aufgrund der gesamten Situa-

tion intensivierte Arbeitsbemühungen zu erwarten gewesen (vgl. Urk. 48 S. 24 f., 

E. II.E.A.5.2 lit. dc). Nicht ersichtlich ist sodann, dass die Vorinstanz beim Ge-

suchsgegner einen ungleich härteren Massstab hinsichtlich des Glaubhaftma-

chens von strittigen Tatsachen angesetzt haben soll als bei der Gesuchstellerin. 

Wohl ist richtig, dass die Gesuchstellerin gemäss ihren eigenen Angaben auch 

schon Kinder einer Kollegin gehütet hat und dafür eine kleine Entschädigung er-

halten hat. Wie die Vorinstanz in diesem Zusammenhang aber zutreffend festge-

halten hat, ist jedoch nicht angebracht, dabei von regelmässigen, im vorliegenden 

Verfahren zu beachtenden Einkünften zu sprechen, weshalb derzeit bei der Ge-

suchstellerin von keinerlei Einkünften auszugehen ist (vgl. Urk. 48 S. 16 f., 

E. II.E.A.5.1). 

2.3.1  Weiter beanstandet der Gesuchsgegner die Höhe des ihm von der Vorin-

stanz angerechneten hypothetischen Netto-Einkommens von Fr. 4'700.– pro Mo-

nat ab 15. Juni 2017. Der vorinstanzlichen Auffassung folgend, nach welcher es 

ihm zumutbar sei, auch ausserhalb seines angestammten Berufs im Logistikbe-

reich eine Arbeit zu finden, habe er namentlich auch auf dem Bau als Handlanger 

eine Arbeitsstelle gesucht. Darüber hinaus habe er sich nach einer Arbeit im 

Stundenlohn umgesehen. Per 21. März 2017 habe er einen kurzen Einsatzvertrag 

beim Personaldienstleister E._____ erhalten, welcher am 19. April 2017 auf ma-

ximal drei Monate mit Wirkung ab dem 27. März 2017 verlängert worden sei. Die 

Einsätze seien jeweils auf kurzfristigen Abruf hin erfolgt. Unter diesem Einsatzver-

trag habe er von März 2017 bis Mitte Juni 2017 ein Einkommen von insgesamt 

Fr. 10'193.85 (Fr. 1'035.95 [März] + Fr. 2'798.– [April] + Fr. 4'545.05 [Mai] + 

Fr. 1'816.35 [Juni]) generieren können. Dies ergebe für diesen Zeitraum ein 

durchschnittliches Monatseinkommen von Fr. 3'397.95. Zwar dürfe davon ausge-

gangen werden, dass er, mit etwas Glück in den nächsten Sommermonaten mög-

licherweise bei ähnlich gelagerten Temporäreinsätzen noch höhere durchschnittli-

- 15 - 

che Monatseinkommen werde erzielen können. Allerdings werde er spätestens ab 

Spätherbst 2017 auf Baustellen keine Temporäreinsätze mehr finden und deshalb 

abermals kein Einkommen mehr erzielen können. Damit könne er auch keine 

neue Rahmenfrist eröffnen, welche ihm erneut den Bezug von Arbeitslosentag-

geldern ermögliche. Die allfälligen und sommerbedingten höheren Einkommen 

würden voraussichtlich in den Wintermonaten mit sehr tiefen oder keinen Ein-

kommen kompensiert werden. Dementsprechend sei es ihm möglich und zumut-

bar, höchstens ein durchschnittliches Einkommen im Betrag von Fr. 3'500.– bis 

Fr. 4'000.– zu erzielen. Folglich sei lediglich ein Einkommen in entsprechender 

Höhe angemessen und anrechenbar (Urk. 47 S. 4 f.).  

2.3.2  Zunächst ist festzustellen, dass sich der Gesuchsgegner mit den vor-

instanzlichen Erwägungen zur Höhe des ihm anrechenbaren hypothetischen Ein-

kommens in keiner Weise auseinandersetzt. Er begnügt sich damit, das ihm von 

der Vorinstanz angerechnete Einkommen in der Höhe von Fr. 4'700.– pauschal in 

Abrede zu stellen und mit seinen eigenen Ausführungen ein tieferes Einkommen 

zu begründen. Dies im Übrigen, nachdem er vor Vorinstanz zu Protokoll gegeben 

hat, er rechne mit einem Einkommen von monatlich Fr. 5'000.– netto bei einem 

guten Arbeitgeber und einer Festanstellung (Prot. I S. 7). Mit seinen Vorbringen 

vermag er den Anforderungen an die Berufungsbegründung an sich nicht zu ge-

nügen, weshalb grundsätzlich auf die sich als zutreffend erweisenden Erwägun-

gen der Vorinstanz verwiesen werden kann (vgl. Urk. 48 S. 26 ff., E. II.E.A.5.2 

lit. df und dg). Die Ausführungen des Gesuchsgegners im Zusammenhang mit 

den Einsatzverträgen beim Personaldienstleister E._____ erweisen sich vorlie-

gend aber auch als neu vorgebrachte Tatsachen. Ebenfalls neu sind auch, wie 

bereits erwähnt, die sie untermauernden Beweismittel wie die Einsatzverträge 

E._____ vom 21. März 2017 und vom 19. April 2017 (Urk. 50/4-5) und die Lohn-

abrechnungen März bis Juni 2017 (Urk. 50/6). Die neuen Tatsachen und – mit 

Ausnahme der Lohnabrechnung Juni 2017, aus welcher allein nichts zu seinen 

Gunsten abgeleitet werden kann – auch die neuen Beweismittel hätten ohne Wei-

teres bereits vor Vorinstanz vorgebracht bzw. beigebracht werden können. Die 

Zulässigkeit dieser unechten Noven wird vom Gesuchsgegner mit keinem Wort 

dargetan, weshalb sie vorliegend unberücksichtigt zu bleiben haben. Sie ver-

- 16 - 

möchten aber auch bei deren Berücksichtigung nicht zu überzeugen. So ist nicht 

richtig, dass es dem Gesuchsgegner lediglich möglich gewesen sein soll, von 

März bis Juni 2017 ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 3'397.95 pro Monat 

zu generieren. Aus den Lohnabrechnungen März bis Juni 2017 geht hervor, dass 

der Gesuchsgegner in den entsprechenden Monaten insgesamt zehn Wochen 

gearbeitet und dabei ein Nettoeinkommen von Fr. 10'193.85 erzielt hat, was ei-

nem monatlichen Einkommen von über Fr. 4'000.– entspricht. Für den Monat Mai 

2017 wurde ihm im Rahmen einer vollzeitigen Anstellung ein Nettolohn von Fr. 

4'543.05 entrichtet (vgl. Urk. 50/6). Daraus erhellt, dass für den Gesuchsgegner 

ohne Einbindung eines Personalverleihers bei einer Vollzeitanstellung ein Ein-

kommen von Fr. 4'700.– pro Monat durchaus realistisch ist. Folglich wäre das von 

der Vorinstanz dem Gesuchsgegner angerechnete hypothetische Einkommen in 

entsprechender Höhe auch unter Berücksichtigung der unechten Noven nicht zu 

beanstanden.  

3. Bedarf ab 15. Juni 2017 

3.1 Krankenkasse 

3.1.1  Weiter kritisiert der Gesuchsgegner die vorinstanzliche Auffassung, wo-

nach er seine Prämien für die Krankenkassen-Grundversicherung (KVG) per Ja-

nuar 2018 zu senken habe. Er sei aktenkundig überschuldet. Insbesondere ent-

halte sein Auszug aus dem Betreibungsregister auch etliche Betreibungen der 

Krankenkasse (vgl. Urk. 11/4). Damit sei ihm ein Wechsel der Krankenkasse ver-

unmöglicht. Eine Erhöhung der Franchise auf Fr. 2'500.– würde ihm darüber hin-

aus erschweren, noch einen Arzt oder eine Ärztin zu finden, der/die bereit sei, ihn 

zu behandeln. Es sei unzumutbar und verstosse gegen verfassungsmässige 

Grundrechte (namentlich Art. 10 BV), angesichts dieser prekären finanziellen 

Verhältnisse eine Erhöhung der Franchise zu verlangen: Dies umso mehr, als die 

Vorinstanz beim Sohn C._____ im Bedarf auch die Krankenkassenprämien für die 

Zusatzversicherung belasse. Derzeit sei er (der Gesuchsgegner) ausserdem ver-

letzungsbedingt zu 100 Prozent und voraussichtlich für einige Wochen arbeitsun-

fähig, wie sich aus dem Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 21. Juni 2017 ergebe 

(vgl. Urk. 50/7). Weiter sei eine individuelle Prämienverbilligung nur bis zu einem 

- 17 - 

Monatseinkommen von rund Fr. 2'500.– erhältlich, weshalb dies bei seinem, diese 

Grenze übersteigenden, Einkommen nicht in Betracht komme (Urk. 47 S. 5 f.).  

3.1.2  Auch dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Es darf als ge-

richtsnotorisch gelten, dass die Krankenkassen-Grundversicherung (KVG) in der 

Schweiz obligatorisch ist. Mithin besteht grundsätzlich ein Beitrittsanspruch. So-

dann kann die frei wählbare Franchise zwischen Fr. 300.– und Fr. 2'500.– jeweils 

per 1. Januar des folgenden Kalenderjahres angepasst werden. Richtig ist zwar, 

dass säumige, d.h. für ausstehende Prämien und Kostenbeteiligungen gemahnte 

versicherte Personen den Versicherer für die Grundversicherung nicht wechseln 

können (vgl. https://www.priminfo.admin.ch/downloads/fragen-und-antworten/ 

Wechsel%20der%20Krankenkasse_de_2018.pdf, eingesehen am 8. November 

2017). Damit einhergehend ist dem Gesuchsgegner ein Wechsel des Versiche-

rers verwehrt. Der Gesuchsgegner verkennt aber, dass die vorinstanzlichen Er-

wägungen nicht auf einen Wechsel des Versicherers zielen, sondern auf die Sen-

kung der Prämien für die Krankenkassen-Grundversicherung (KVG). Ihren Erwä-

gungen zufolge soll dies mit einer Erhöhung der Franchise per 2018 von Fr. 300.– 

auf Fr. 2'500.– erfolgen, wie dies bis Ende 2016 der Fall gewesen sei (vgl. Urk. 

11/8 und Urk. 25/16). Die vom Gesuchsgegner im laufenden Eheschutzverfahren 

veranlasste Senkung der Franchise und damit einhergehende Erhöhung der Ver-

sicherungsprämien rechtfertige sich im Lichte der vorliegenden finanziellen Ver-

hältnisse nicht, umso mehr als er keine konkret anfallenden Gesundheitskosten – 

ausser der Zahnarztkosten, welche aber im Rahmen des KVG nicht übernommen 

werden dürften – geltend gemacht habe (vgl. Urk. 48 S. 31 f., E. II.E.A.6 lit. a). 

Diesen sich als zutreffend erweisenden Erwägungen widerspricht der Gesuchs-

gegner vorliegend nicht. Nicht nachvollziehbar ist das Vorbringen des Gesuchs-

gegners, dass ihm durch eine Erhöhung der Franchise und wegen seiner Schul-

den der Gang für eine ärztliche Konsultation erschwert würde. Es entspricht nicht 

der Praxis, dass Ärzte vor einer Konsulation oder Behandlung Einsicht in Betrei-

bungsregister tätigen. Weiter bleibt unklar, inwiefern die vom Gesuchsgegner er-

wähnte verletzungsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegend von Belang sein soll. 

Ein Zusammenhang des – ihm im Übrigen lediglich eine einwöchige Arbeitsunfä-

higkeit attestierenden – Arztzeugnisses (vgl. Urk. 50/7) mit seiner Bedarfsposition 

- 18 - 

Krankenkasse KVG ist nicht auszumachen. Sodann ist nicht zutreffend, dass eine 

individuelle Prämienverbilligung nur bis zu einem Monatseinkommen von rund 

Fr. 2'500.– erhältlich sein soll. Massgebend für eine solche ist vielmehr das steu-

erbare Gesamteinkommen (vgl. https://www.svazurich.ch/internet/de/home/ 

produkte/praemienverbilligung/anspruch.html, eingesehen am 8. November 

2017). Von daher scheint eine individuelle Prämienverbilligung für den Gesuchs-

gegner nicht von vornherein ausgeschlossen. Nach dem Gesagten ist die vor-

instanzliche Auffassung, nach der es sich für den Gesuchsgegner ab 1. Januar 

2018 rechtfertigt, die Krankenkassenkosten auf das Niveau von 2016, nämlich 

Fr. 300.– festzusetzen (vgl. Urk. 48 S. 31 f., E. II.E.A.6 lit. a), nicht zu beanstan-

den. Insbesondere kann darin auch keine Verletzung des Rechts auf Leben und 

auf persönliche Freiheit gemäss Art. 10 BV erblickt werden. Im Übrigen ist dies-

bezüglich ein Konnex mit der Berücksichtigung der Auslagen für die Krankenkas-

sen-Zusatzversicherung (VVG) im Bedarf des Sohnes C._____, die unbestritten 

mit Fr. 7.– pro Monat zu Buche schlägt (vgl. Urk. 48 S. 38, E. II.E.A.6 lit. c), nicht 

auszumachen. Vielmehr bleibt darauf hinzuweisen, dass bei Kleinkindern regel-

mässig Arztkosten anfallen, die nicht allesamt durch die Krankenkassen gedeckt 

sind und dennoch regelmässig im Bedarf der Kinder nicht berücksichtigt werden. 

Von einer Ungleichbehandlung kann daher keine Rede sein.  

3.2 Fahrkosten 

3.2.1  Weiter beanstandet der Gesuchsgegner die ihm von der Vorinstanz in 

seinem Bedarf eingerechneten Fahrkosten. Der Arbeitsort der ihm vom Personal-

dienstleister E._____ vergebenen Arbeit von Ende März bis Mitte Juni 2017 sei in 

… [Ortschaft] gewesen. Es sei davon auszugehen, dass er auch weiterhin nicht 

nur in der Gemeinde Zürich Einsätze leisten müsse, weshalb in seinem Bedarf 

nunmehr ein ZVV-Netz-Pass im Betrag von monatlich Fr. 242.– für alle Zonen an-

zurechnen sei (Urk. 47 S. 6). 

3.2.2  Auch bezüglich der Auslagen für die Fahrten zum Arbeitsplatz ist zu-

nächst darauf hinzuweisen, dass sich seine Vorbringen und Beweismittel als neu 

erweisen. Zweifelsohne hätten sie mit Ausnahme des vom 22. Juni 2017 bis 21. 

Juli 2017 gültigen ZVV-NetzPasses (vgl. Urk. 50/8a+b und Urk. 50/9; Ziff. II.B.1.3 

- 19 - 

vorstehend) bereits bei der Vorinstanz vorgebracht bzw. eingereicht werden kön-

nen. Mangels Darlegung von deren Zulässigkeit haben sie im vorliegenden Beru-

fungsverfahren unberücksichtigt zu bleiben. Darüber hinaus ist das Vorbringen, 

der Gesuchsgegner arbeite auf dem ganzen Kantonsgebiet, unsubstantiiert und 

unbelegt geblieben. Nicht einzusehen ist sodann, weshalb der Gesuchsgegner 

am 22. Juni 2017 einen vom 22. Juni 2017 bis 21. Juli 2017 gültigen ZVV-

NetzPass löste (Urk. 50/8b), wenn sein Einsatzvertrag beim Personaldienstleister 

E._____ per Mitte Juni 2017 endete und ihm überdies ab 21. Juni 2017 bis zum 

28. Juni 2017 eine 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (vgl. 

Urk. 50/7). So oder anders ist auch die Höhe der ihm von der Vorinstanz in sei-

nem Bedarf – im Übrigen damals unbestritten gebliebenen – eingerechneten 

Fahrkosten von Fr. 84.– pro Monat nicht zu kritisieren (vgl. Urk. 48 S. 33, 

E. II.E.A.6 lit. a). 

3.3 Auswärtige Verpflegung 

3.3.1  Der Gesuchsgegner macht weiter geltend, dass er schwere Arbeit auf 

dem Bau leiste. Dennoch berücksichtige die Vorinstanz in seinem Bedarf lediglich 

Fr. 150.– pro Monat für auswärtige Verpflegung, was bei durchschnittlich 22 Ar-

beitstagen Fr. 6.82 entspreche. Üblicherweise würden pro Monat Fr. 210.– für 

Mehrkosten der Verpflegung im Bedarf angerechnet, auch in Mankofällen. In sei-

nem Bedarf sei ebenfalls auf letzteren Betrag abzustellen, habe er doch täglich für 

den "Znüni" und das Mittagessen selbst aufzukommen (vgl. Urk. 47 S. 7). 

3.3.2  Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Gesuchsgegner über keine 

Festanstellung verfügt. Aktenkundig endete seine letzte Erwerbstätigkeit Mitte Ju-

ni 2017. Bereits damit erweisen sich seine geltend gemachten Mehrkosten für 

auswärtige Verpflegung weder als substantiiert noch als belegt. Dem vermag 

auch die von ihm nunmehr erst im Berufungsverfahren eingereichte und für sich 

allein nicht repräsentative Quittung der Pizzeria F._____ vom 26. April 2017 (Urk. 

50/10) nicht abzuhelfen. Als unechtes Novum, dessen Zulässigkeit vom Ge-

suchsgegner mit keinem Wort dargetan wurde, hat sie hier jedoch ohnehin keine 

Berücksichtigung zu finden. Auch die Vorinstanz hat im Übrigen festgehalten, 

dass die bereits bei ihr geltend gemachten Nahrungskostenauslagen in der Höhe 

- 20 - 

von damals Fr. 240.– vom Gesuchsgegner nicht rechtsgenügend glaubhaft ge-

macht wurden und ein Teil der Kosten aus dem Grundbetrag zu bestreiten ist. 

Gleichwohl ist sie davon ausgegangen, dass der Gesuchsgegner einer körperli-

chen Arbeit nachgehen werde, weshalb er ausreichend essen müsse und ihm 

auch zusätzliche Verpflegungskosten anfallen würden. Dem ist beizupflichten. Es 

erscheint auch angemessen, im Bedarf des Gesuchsgegners für auswärtige Ver-

pflegung einen zusätzlichen Betrag von Fr. 7.– pro Tag, mithin Fr. 150.– pro Mo-

nat, zu veranschlagen (vgl. Urk. 48 S. 33, E. II.E.A.6 lit. a). Der Gesuchsgegner 

kann bei den sich vorliegend präsentierenden finanziellen Verhältnissen nicht für 

sich beanspruchen, sich zum "Znüni" und Mittagessen ausschliesslich im Restau-

rant verpflegen zu dürfen. 

3.4 Kleider- und Wäscheverbrauch 

3.4.1  Sodann moniert der Gesuchsgegner die vorinstanzliche Nichtberücksich-

tigung von Auslagen für überdurchschnittlichen Kleider- und Wäscheverbrauch in 

seinem Bedarf. Er arbeite auf dem Bau und habe sich teure Arbeitskleider für den 

bereits erwähnten Temporäreinsatz erwerben müssen. Als Handlanger müsse er 

überdies oft neue Arbeitshandschuhe haben. Praxisgemäss würden für Kleider- 

und Wäscheverbrauch monatlich Fr. 20.– bis 60.– im Bedarf eingesetzt. Es sei 

daher nicht einzusehen, weshalb er gemäss der Vorinstanz entsprechende Aus-

lagen aus seinem Grundbetrag zu finanzieren habe. Für Kleider- und Wäschever-

brauch sei in seinem Bedarf ein Betrag von Fr. 50.– pro Monat einzusetzen (vgl. 

Urk. 47 S. 7). 

3.4.2  Der vom Gesuchsgegner geltend gemachte Kleider- und Wäschever-

brauch wurde weder im vorinstanzlichen noch im vorliegenden Berufungsverfah-

ren rechtsgenügend substantiiert und belegt. So rechtfertigt sich ein Zuschlag 

zum Grundbetrag für Kleider- und Wäscheverbrauch gemäss Ziffer III.3.3 des 

Kreisschreibens der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zü-

rich betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-

tenzminimums vom 16. September 2009 (Kreisschreiben) lediglich, wenn sich ein 

solcher als überdurchschnittlich erweist. Wie die Vorinstanz zutreffend darauf hin-

gewiesen hat, ist ein nicht überdurchschnittlicher Kleider- und Wäscheverbrauch 

- 21 - 

ansonsten gemäss Ziffer II. des Kreisschreibens aus dem Grundbetrag zu finan-

zieren. Dass der Kleider- und Wäscheverbrauch des Gesuchsgegners überdurch-

schnittlich sein soll, legt er nicht dar. Ein solcher ergibt sich auch nicht selbstre-

dend aus einer Arbeit auf dem Bau. Auch Belege über die behaupteten Auslagen 

für Kleider im Zusammenhang mit dem Temporäreinsatz des Gesuchsgegners 

finden sich keine in den Akten. Dies, obschon die Anschaffung der Arbeitsklei-

dung erst in der jüngeren Vergangenheit erfolgt sein soll. Die vorinstanzliche 

Nichtberücksichtigung von Auslagen für überdurchschnittlichen Kleider- und Wä-

scheverbrauch im Bedarf des Gesuchsgegners ist folglich nicht zu beanstanden 

(vgl. Urk. 48 S. 33, E. II.E.A.6 lit. a). 

3.5 Zahnarztkosten 

3.5.1  Schliesslich macht der Gesuchsgegner geltend, dass sich die vor-

instanzliche Nichtberücksichtigung von Zahnarztkosten in seinem Bedarf nicht 

rechtfertige, da seine Zähne unstrittig "kaputt" seien. Die von ihm vor Vorinstanz 

beigebrachten verschiedenen Rechnungen und Kostenvoranschläge belegten, 

dass er sehr wohl Kosten zu leisten habe, welche eine allfällige Kostenübernah-

me durch das Sozialamt übersteigen würden. Angesichts der hohen Kosten für 

eine Zahnbehandlung sei es nachvollziehbar, dass er ein etappiertes Vorgehen 

gewählt habe bzw. habe wählen müssen, weil die Zahnärzte wegen seiner finan-

ziellen Lage gar nicht gewillt seien, ohne Vorschuss grössere Behandlungen zu 

tätigen. Die Vorinstanz argumentiere zu Unrecht, dass er die Rechnung für die 

Behandlung vom 29. November 2016 mit den Einkünften aus dem 2016 (logi-

scherweise Dezember 2016) hätte bezahlen können, ohne aufzuzeigen, wie dies 

hätte geschehen sollen. Gemäss Dispositiv-Ziffer 7 des angefochtenen Entschei-

des müsse er zusätzlich zu seinen belegten finanziellen Verpflichtungen und sei-

nen Auslagen für seine neue Wohnung inklusive Depot auch noch die Dezem-

bermiete 2016 für die eheliche Wohnung im Betrag von 1'470.– bezahlen. Nach 

Ziffer III.5.3 des Kreisschreibens seien die notwendige Auslagen für Zahnarzt im 

Bedarf zu berücksichtigen. Die von ihm diesbezüglich geltend gemachten Fr. 50.– 

pro Monat seien sehr zurückhaltend kalkuliert. Dies bestätige sich auch in der neu 

- 22 - 

vorliegenden Kostenschätzung für eine Zahnbehandlung der G._____ vom 24. 

April 2017 (Urk. 50/11; vgl. Urk. 47 S. 8 f.). 

3.5.2  Wie bereits ausgeführt, handelt es sich bei der nunmehr im vorliegenden 

Berufungsverfahren erstmals eingereichten Kostenschätzung der G._____ vom 

24. April 2017 (Urk. 50/11) um ein unechtes Novum. Mangels Darlegung von des-

sen Zulässigkeit, hat sie vorliegend unbeachtet zu bleiben. Sie vermöchte an der 

Sachlage aber ohnehin nichts zu ändern. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, 

reichte der Gesuchsgegner zwei Kostenschätzungen ins Recht. Die im Abstand 

eines knappen Monats erstellten zwei Kostenschätzungen vom 30. November 

2016 und 22. Dezember 2016 differieren um mehrere Tausend Franken 

(Fr. 1'612.50 vs. Fr. 7'226.65, Urk. 25/18 und Urk. 30/2). Nicht ersichtlich ist, ob 

und wenn ja welche Behandlung davon nötig oder sogar dringend ist. Zudem ist 

unklar, ob das Sozialamt allenfalls eine Unterstützung leistet (vgl. Urk. 48 S. 34 f., 

E. II.E.A.6 lit. a). Gleich verhält es sich mit der vorgenannten Kostenschätzung 

der G._____, die wiederum auf einen anderen Betrag, nämlich Fr. 2'913.05, lau-

tet. All diese Kostenschätzungen lassen eine Behandlungsbedürftigkeit, aber nicht 

eine aktuell laufende oder dringliche Behandlung erkennen. In Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz ist weiter festzustellen, dass vom Gesuchsgegner auch nicht 

dargetan wurde, in welchem Umfang und Zeitraum diese Kosten zu berücksichti-

gen wären. Insgesamt sind die Kosten damit nicht genügend substantiiert. Vor 

dem Hintergrund, dass es vorliegend um die Entrichtung von Kinderunterhaltsbei-

trägen geht und die finanziellen Verhältnisse sehr eng sind, können solche Zahn-

arztkosten nicht berücksichtigt werden (vgl. Urk. 48 S. 34 f., E. II.E.A.6 lit. a). Was 

die Zahnbehandlung des Gesuchsgegners vom 29. November 2016 und die dar-

aus resultierende Rechnung über Fr. 509.80 anbelangt (Urk. 25/17), kann grund-

sätzlich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (vgl. 

Urk. 48 S. 35, E. II.E.A.6 lit. a). Vorliegend strittig sind Unterhaltsbeiträge ab dem 

15. Juni 2017. Bereits hieraus ist nicht einzusehen, weshalb der Rechnungsbe-

trag im Bedarf ab Juni 2017 berücksichtigt werden sollte. Kommt hinzu, dass der 

Gesuchsgegner die Rechnung über Fr. 509.80 gemäss eigenen Angaben gar 

nicht bezahlt hat (vgl. Prot. I. S. 38). Nicht belegt ist überdies, dass das Sozialamt 

für die Zahnbehandlung nicht aufkommt. Auch aus diesen Gründen fällt eine Be-

- 23 - 

rücksichtigung der Zahnbehandlungskosten ausser Betracht. Demzufolge ist auch 

die vorinstanzliche Nichtberücksichtigung von Zahnarztkosten im Bedarf des Ge-

suchsgegners nicht zu beanstanden. 

4. Familienzulagen 

4.1 Sodann kritisiert der Gesuchsgegner seine von der Vorinstanz angeordnete 

Verpflichtung zur rückwirkenden Leistung von Familienzulagen ab 1. Januar 2017. 

Er habe lediglich anfangs 2017 noch Familienzulagen erhalten und diese auch 

der Gesuchstellerin weitergeleitet. Danach habe das für die Gesuchstellerin zu-

ständige Sozialamt die Familienzulagen direkt für diese (die Gesuchstellerin) gel-

tend gemacht. Die Familienzulagen könnten deshalb nicht, respektive nicht mehr, 

von ihm in der vom Gericht angeordneten Art rückwirkend per 1. Januar 2017 an 

die Gesuchstellerin geleistet werden. Daher sei er lediglich zur Leistung allfälliger 

Familienzulagen zu verpflichten, nämlich sofern und soweit der Gesuchsgegner 

Familienzulagen erhalten habe (oder noch erhältlich machen könnte) und sofern 

er diese nicht ohnehin schon an die Gesuchstellerin weitergeleitet habe (Urk. 47 

S. 9.). 

4.2 Es versteht sich von selbst, dass der Gesuchsgegner lediglich verpflichtet 

ist, Familienzulagen an die Gesuchstellerin weiterzuleiten, welche er tatsächlich 

erhalten hat bzw. erhältlich machen kann. Weitere Ausführungen hierzu erübrigen 

sich. Der Vollständigkeit halber bleibt anzufügen, dass vorliegend von der vom 

Gesuchsgegner als Beweismittel angerufenen schriftlichen Auskunft von H._____ 

abzusehen wäre. Die Zulässigkeit dieser, wie bereits erwähnt, verspäteten Be-

weisofferte wurde vom Gesuchsgegner nicht dargetan. Das unechte Novum hätte 

keine Beachtung zu finden. 

5. Fazit 

Nach dem Gesagten vermag der Gesuchsgegner vorliegend mit keiner seiner 

Beanstandungen durchzudringen. Seine Kritik an der vorinstanzlichen Berech-

nung der Kinderunterhaltsbeiträge erweist sich als unbegründet.  

- 24 - 

C. Ergebnis 

Da sich auch die übrigen der Unterhaltsberechnung zugrunde liegenden Parame-

ter als zutreffend erweisen bzw. angemessen erscheinen und zudem die Unter-

haltsberechnung als solche nicht zu beanstanden ist, ist die Berufung vollumfäng-

lich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Urteil des Einzelge-

richts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. 

Juni 2017 ist – soweit noch nicht in Rechtkraft erwachsen – zu bestätigen. 

III. 

1. Abschliessend ist über die zweitinstanzlichen Kosten- und Entschädigungs-

folgen zu befinden. Für das vorliegende Berufungsverfahren rechtfertigt es sich in 

Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 

lit. b GebV OG, eine pauschale Entscheidgebühr von Fr. 3'000.– festzusetzen. 

Der Gesuchsgegner unterliegt im vorliegenden Berufungsverfahren vollumfäng-

lich. Ausgangsgemäss sind ihm die Gerichtskosten vollständig aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

2. Als Folge der Kostenverteilung hat der Gesuchsgegner die Gesuchstellerin 

für ihre Aufwendungen im Berufungsverfahren zu entschädigen (Art. 106 Abs. 1 

ZPO). In Anwendung der massgeblichen Bestimmungen (§ 2, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 

1 und 3, § 11 und § 13 der Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 

8. September 2010) ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.– zu bezahlen. Zusätzlich zur Parteient-

schädigung ist der beantragte Mehrwertsteuerzusatz von acht Prozent, Fr. 160.–, 

geschuldet. Da die Parteientschädigung – wie sogleich zu zeigen sein wird – beim 

Gesuchsgegner voraussichtlich nicht einbringlich sein wird, ist sie Rechtsanwalt 

lic. iur. Y._____ direkt aus der Gerichtskasse auszurichten, wobei der Anspruch 

mit der Zahlung an den Kanton übergeht (Art. 122 Abs. 2 ZPO). 

3.1 Im Berufungsverfahren ersuchen beide Parteien um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege sowie um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertre-

- 25 - 

tung (Urk. 47 S. 2 und Urk. 56 S. 2). Beiden Parteien wurde von der Vorinstanz im 

angefochtenen Endentscheid die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Der Ge-

suchstellerin wurde Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ und dem Gesuchsgegner 

Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Urk. 48 

S. 47, E. III.A., und S. 49). 

3.2 Es ist davon auszugehen, dass sich an der engen finanziellen Situation des 

Gesuchsgegners seit der Fällung des vorinstanzlichen Entscheids nichts Wesent-

liches geändert hat. Er ist somit nach wie vor mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a 

ZPO. Seine Rechtsmittelanträge sind nicht als aussichtslos im Sinne von Art. 117 

lit. b ZPO zu betrachten (dazu BGE 138 III 217 Erw. 2.2.4 S. 218), und eine an-

waltliche Verbeiständung des rechtsunkundigen Gesuchsgegners erscheint zur 

Wahrung seiner Rechte notwendig, zumal auch die Gesuchstellerin anwaltlich 

vertreten ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Dem Gesuchsgegner ist deshalb auch für 

das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der 

Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu 

bestellen.  

3.3. Nachdem der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren keine Kosten auf-

erlegt werden, ist deren Gesuch gegenstandslos, soweit es sich auf die Befreiung 

von den Gerichtskosten (Art. 118 Abs. 1 lit. b ZPO) bezieht. Demgegenüber ist 

angesichts der fehlenden Solvenz des Gesuchsgegners bzw. der zu erwartenden 

Uneinbringlichkeit der vom Gesuchsgegner zu leistenden Parteientschädigung 

über das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (Art. 118 

Abs. 1 lit. c ZPO) zu entscheiden (vgl. BGer 5A_407/2014 vom 7. Juli 2014, 

E. 2.2. m.w.Hinw.; OGer ZH RT150116 vom 11. November 2015, E. II/C/2). Dies-

bezüglich ist davon auszugehen, dass sich die finanziellen Verhältnisse auch auf 

Seiten der Gesuchstellerin nicht wesentlich geändert haben und deshalb auch de-

ren Mittellosigkeit nach wie vor ausser Frage steht. Der in der Berufungsantwort 

vertretene Rechtsstandpunkt respektive das dort gestellte Rechtsbegehren war 

keineswegs aussichtslos, und die rechtsunkundige Gesuchstellerin war für die 

sachgerechte Wahrung ihrer Rechte (auch) vor Berufungsinstanz auf anwaltlichen 

Beistand angewiesen. Damit sind die Voraussetzungen für eine unentgeltliche 

- 26 - 

Rechtsverbeiständung erfüllt, und der Gesuchstellerin ist für das Berufungsverfah-

ren in der Person ihres Rechtsvertreters, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, ein un-

entgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017 hinsicht-

lich der Dispositiv-Ziffern 1 bis 3, 4 Abs. 1 bis und mit dem dritten Spiegel-

strich und der Dispositiv-Ziffern 6 bis 12 in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren in der Person von 

Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Im 

Übrigen wird das Gesuch der Gesuchstellerin um Bewilligung der unentgelt-

lichen Rechtspflege abgeschrieben. 

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im summa-

rischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017 

– soweit noch nicht in Rechtskraft erwachsen – bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsgegner auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

- 27 - 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Beru-

fungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'660.– zu bezahlen. Diese 

Entschädigung wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ direkt aus der Gerichts-

kasse ausgerichtet. Der Anspruch auf die unerhältliche Parteientschädigung 

geht mit der Auszahlung auf die Gerichtskasse über. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz sowie an die Ober-

gerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über Fr. 30'000.–. Die Beschwerde 
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 6. Dezember 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
versandt am: 
bz 

	Beschluss und Urteil vom 6. Dezember 2017
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017: (Urk. 48 S. 49 ff.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017 hinsichtlich der Dispositiv-Ziffern 1 bis 3, 4 Abs. 1 bis und mit dem dritten Spiegelstrich und der Dispositiv...
	2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Im Übrigen wird das Gesuch der Gesuchstellerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege abgesch...
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-kenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 1. Juni 2017 – soweit noch nicht in Rechtskraft erwachsen – bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'660.– zu bezahlen. Diese Entschädigung wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ direkt aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Der Anspruc...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz sowie an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...