# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a222699f-91dd-5222-8f1c-05f6624a8a72
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.11.2018 D-6057/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6057-2018_2018-11-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6057/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer,  

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flughafenverfahren  

(Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 17. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

D-6057/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 3. Oktober 2018 im Transitbereich des 

Flughafens Zürich bei der Flughafenpolizei um die Gewährung von Asyl in 

der Schweiz nach. Gemäss Feststellung der Flughafenpolizei hatte er den 

Flughafen am Vortag von Rio de Janeiro (Brasilien) her kommend erreicht. 

Das SEM verweigerte ihm mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 vorläufig die 

Einreise in die Schweiz und wies ihm für längstens 60 Tage den Transitbe-

reich des Flughafens als Aufenthaltsort zu.  

B.  

B.a Am 6. Oktober 2018 wurde der kurdische Beschwerdeführer zu seiner 

Person, den Identitäts- und Reisepapieren, dem Reiseweg und summa-

risch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). Dabei 

machte er im Wesentlichen geltend, er habe mit seiner Mutter in B._______ 

gewohnt und bis im April 2016 an der Universität (…) studiert. Das Studium 

habe er nicht abschliessen können, weil er vom faschistischen Block an 

der Universität bedroht beziehungsweise da er im letzten Studienjahr ver-

haftet worden sei. Er sei am (…) April 2016 zusammen mit 25 weiteren 

Personen wegen der Teilnahme am Newroz-Fest, an Anlässen für Men-

schenrechte und Pressekonferenzen der prokurdischen Partei HDP (De-

mokratische Partei der Völker) festgenommen worden, obwohl er sich nur 

auf legale und demokratische Art politisch betätigt habe. Anlässlich der 

zweiten Gerichtsverhandlung habe man ihn nach sechsmonatiger Haft frei-

gelassen. Das Verfahren laufe jedoch weiter und die Hauptverhandlung 

finde am (…) Oktober 2018 statt. Er werde beschuldigt, Mitglied einer ter-

roristischen Organisation (Arbeiterpartei Kurdistans, PKK) zu sein sowie 

für diese Propaganda betrieben zu haben, und rechne mit einer Haftstrafe 

von sechs bis zehn Jahren, obwohl er nichts verbrochen habe. In den Jah-

ren 2017 und 2018 sei er in verschiedenen Unternehmen in C._______ 

und B._______ tätig gewesen.  

Er habe die Türkei legal und mit seinem eigenen Reisepass verlassen und 

sei mit der Royal Air Maroc von Istanbul nach Casablanca (Marokko) ge-

flogen. Am folgenden Tag sei er nach Rio de Janeiro weitergereist. Türki-

sche Staatsangehörige benötigten für Brasilien kein Einreisevisum. Als der 

Beamte ihn bei der Einreise nach dem Reisegrund gefragt habe, habe er 

angegeben, Tourist zu sein. In Rio de Janeiro habe er sich während fünf 

Tagen meistens in einem Hotel aufgehalten. Am 1. Oktober 2018 sei er 

nach Zürich geflogen, wo er am Flughafen um Asyl ersucht habe. Am 

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Seite 3 

Schluss der BzP wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu 

einem allfälligen Nichteintretensentscheid in Anwendung von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. c AsylG (SR 142.31) und einer Wegweisung in die Drittstaaten 

Marokko und Brasilien gewährt. Dabei gab er an, Marokko sei kein sicheres 

Land, Brasilien sei noch schlimmer, und er habe in Europa ein Asylgesuch 

stellen wollen.  

B.b Der Beschwerdeführer reichte Kopien von fremdsprachigen, nicht nä-

her bezeichneten Gerichtsdokumenten (darunter kein Gerichtsurteil) sowie 

Unterlagen in Form von Links zu Zeitungsberichten und Videoaufnahmen 

bezüglich seiner Festnahme ein, ferner eine Identitätskarte und einen Füh-

rerschein. Seinen legal ausgestellten türkischen Reisepass vernichtete er 

gemäss eigenen Angaben im Flugzeug auf dem Weg in die Schweiz.  

B.c Trotz der Vernichtung des Reisepasses und der Flugunterlagen durch 

den Beschwerdeführer sowie der Löschung sämtlicher Daten auf seinem 

Telefon konnte die Polizei seinen Reiseweg eruieren. Er war am (…) Sep-

tember 2018 legal mit einem bis 2021 gültigen, auf seinen Namen ausge-

stellten türkischen Reisepass von Istanbul nach Casablanca gereist und 

am (…) September 2018 nach Rio de Janeiro sowie am (…) Oktober 2018 

ohne Transitvisum an den Flughafen Zürich geflogen, wo er den gebuchten 

Rückflug nach Istanbul nicht antrat und um Asyl ersuchte.  

C.  

Mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 – am 18. Oktober 2018 durch Ver-

mittlung der Flughafenpolizei eröffnet – trat das SEM in Anwendung von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 

nicht ein, wies ihn aus dem Transitbereich des Flughafens Zürich weg und 

ordnete an, er habe den Transitbereich am Tag nach Eintritt der Rechtskraft 

des Entscheides zu verlassen, ansonsten er in Haft genommen und unter 

Zwang in den Drittstaat Brasilien zurückgeführt werden könne. Den Vollzug 

in den Heimatstaat schloss das SEM ausdrücklich aus. Ferner beauftragte 

es den Kanton D._______ mit dem Vollzug der Wegweisung und ordnete 

die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis 

an.  

D.  

Der Beschwerdeführer focht diesen Entscheid durch seinen Rechtsvertre-

ter mit Beschwerde vom 24. Oktober 2018 vorab per Fax beim Bundesver-

waltungsgericht an. Er beantragte, der Entscheid des SEM sei aufzuheben, 

die Sache sei für weitere Abklärungen und eine materielle Entscheidung 

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Seite 4 

an die Vorinstanz zurückzuweisen, und ihm sei die Einreise zu bewilligen. 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung.  

E.  

Die elektronischen Akten der Vorinstanz gingen am 24. Oktober 2018 beim 

Gericht ein.  

F.  

Am 25. Oktober 2018 trafen die Originalbeschwerde, der Bericht „Das neue 

brasilianische Migrationsgesetz und die Menschenrechte“ der Heinrich Böll 

Stiftung vom 3. Juli 2017, ein Auszug aus der Botschaft vom 4. September 

2002 zur Änderung des Asylgesetzes sowie eine Vollmacht beim Gericht 

ein.  

G.  

Das Bundesverwaltungsgericht setzte am 25. Oktober 2018 den Vollzug 

der Wegweisung nach Brasilien einstweilen aus.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-

handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM. Auf dem Gebiet 

des Asyls entscheidet das Gericht endgültig, ausser – was vorliegend nicht 

der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

dem die Beschwerde führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 31-33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.  

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1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).  

2.  

2.1 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen, 

ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf 

die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht 

eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 m.w.H.).  

2.2 Das Gericht hat vorliegend gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf die 

Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.  

3.  

Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG tritt das SEM in der Regel auf Asylge-

suche nicht ein, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat zurückkehren kön-

nen, in welchem sie sich vorher aufgehalten haben. Diese Bestimmung fin-

det keine Anwendung, wenn Hinweise bestehen, dass im Einzelfall im Dritt-

staat kein effektiver Schutz vor Rückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG 

besteht (Art. 31a Abs. 2 AsylG). Der Rückschiebeschutz beinhaltet, dass 

keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen wer-

den darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur 

Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden.  

4.  

4.1  

4.1.1 Das SEM führt zur Begründung seiner Verfügung im Wesentlichen 

an, der Beschwerdeführer habe sich vor seiner Reise an den Flughafen 

Zürich während fünf Tagen in Brasilien aufgehalten. Brasilien sei dem Pro-

tokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge beigetreten und habe sich 

somit zur Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Non-Refoulement-

Gebots verpflichtet (vgl. Art. I Abs. 1 des Protokolls über die Rechtstellung 

der Flüchtlinge, wonach die Vertragsparteien des Protokolls verpflichtet 

sind, Art. 2-34 FK anzuwenden). Brasilien verfüge ferner über ein funktio-

nierendes Rechtssystem und die dortigen Behörden seien schutzfähig und 

schutzwillig, auch was kriminelle Taten betreffe. 

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4.1.2 Ferner hielt das SEM unter Bezugnahme auf die Akte A16 (Auskunft 

der Schweizer Vertretung in Brasilia zum Asylwesen in Brasilien) fest, ge-

mäss seinen Abklärungen sei der Zugang zum Asylsystem in Brasilien bei 

jeder Einreise an allen Dienststellen der Bundespolizei gewährleistet. Der 

schweizerischen Botschaft in Brasilia seien keine konkreten Fälle bekannt, 

in denen ausländischen Personen der Zugang zum Asylsystem verwehrt 

beziehungsweise das Non-Refoulement-Gebot verletzt worden sei. Abwei-

chungen wären als Fehler eines einzelnen Beamten zu betrachten. Der 

Asylstatus gebe den Asylsuchenden direkten Zugang zum nationalen Ge-

sundheits- und Bildungssystem, das grundsätzlich landesweit vorhanden 

sei. Zwar treffe es zu, dass aufgrund der massiven Ankünfte aus Venezuela 

die Unterbringung und öffentliche Versorgung der Migranten an den Grenz-

übergängen in Pacaraima zu Venezuela, in Boa Vista (Provinzhauptstadt 

von Roraima) und teilweise in Manaus von Engpässen betroffen seien. 

Dies führe zu einer teilweise ablehnenden Haltung der Lokalbevölkerung 

gegenüber venezolanischen Flüchtlingen. Als türkischer Staatsangehöri-

ger, der über Rio de Janeiro eingereist sei, sei der Beschwerdeführer aber 

offensichtlich von diesen Schwierigkeiten nicht betroffen.  

Gemäss Auskünften der schweizerischen Botschaft in Brasilia ersuchten 

auch türkische Staatsangehörige in Brasilien um Asyl. So weise das natio-

nale Komitee für Flüchtlinge CONARE für 2017 total 18 hängige Asylan-

träge aus. Im Jahr 2016 seien sechs Asylanträge von türkischen Staatsan-

gehörigen gutgeheissen worden. Auch gebe es keine bekannten Fälle von 

Rückschaffungen türkischer Staatsangehöriger. Ein Auslieferungsabkom-

men zwischen der Türkei und Brasilien bestehe nicht. Zusammengefasst 

gelte Brasilien als ein Land mit einer modernen Asylgesetzgebung und ei-

ner Praxis, die internationale Standards respektiere beziehungsweise 

übertreffe. Anerkannte Flüchtlinge seien nicht Gegenstand von Ausliefe-

rungen. Es sei davon auszugehen, dass einem abgelehnten Asylsuchen-

den aus der Türkei in einer Einzelfallabklärung erlaubt würde, freiwillig in 

einen Drittstaat auszureisen. Zudem sei der Datenschutz gewährleistet. 

Gemäss der Schweizer Botschaft in Brasilia ändere die Unterzeichnung 

eines Rechtshilfeabkommens im Jahr 2015 zwischen der Türkei und Bra-

silien nichts an den ausgeführten Gegebenheiten.  

4.1.3 Das SEM fuhr fort, es gebe in Brasilien neben kirchlichen weitere 

nicht-staatliche Organisationen, die Asylsuchende unterstützten, und 

nannte die Adressen von zehn Webseiten solcher Institutionen. Sofern der 

Beschwerdeführer tatsächlich auf Schutz angewiesen sei, könne er sich an 

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die entsprechenden Behörden vor Ort wenden. Es bestünden keine Hin-

weise darauf, dass in Brasilien kein effektiver Schutz vor Rückschiebung 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG bestehe. Die eingereichten Beweismittel 

vermöchten an diesen Erwägungen nichts zu ändern.  

4.1.4 Gemäss dem Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt 

vom 7. Dezember 1944 (Chicago-Übereinkommen, SR 0.748.0) respektive 

den im Anhang 9 von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) 

dazu entwickelten Bestimmungen könnten Personen, denen nach Errei-

chen eines internationalen Flughafens die Einreise in den Zielstaat verwei-

gert werde, an den Ausgangspunkt ihrer Flugreise zurückkehren, unbese-

hen davon, mit welchen Papieren sie ihre Reise absolviert hätten. 

4.1.5 Das SEM prüfte und verneinte sodann allfällige Wegweisungsvoll-

zugshindernisse. Zur Begründung hielt es fest, da der Beschwerdeführer 

in einen Drittstaat ausreisen könne, in dem er Schutz vor Rückschiebung 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finde, sei das Non-Refoulement-Gebot 

bezüglich des Heimatstaates nicht zu prüfen. Weder die in Brasilien herr-

schende allgemeine Situation noch andere Gründe sprächen gegen die 

Zumutbarkeit der Wegweisung in diesen Staat. Der Beschwerdeführer sei 

jung, gesund und arbeitsfähig, verfüge über eine (zwar nicht abgeschlos-

sene) akademische Ausbildung und über berufliche Erfahrung in verschie-

denen Bereichen. Es sei davon auszugehen, dass seine sechs Geschwis-

ter ihn unterstützen könnten. Ausserdem sei der Vollzug der Wegweisung 

technisch möglich und praktisch durchführbar, da er gestützt auf das Chi-

cago-Übereinkommen nach Brasilien zurückkehren könne. Überdies könn-

ten türkische Staatsangehörige visumsbefreit dort einreisen.  

4.2  

4.2.1 In der Rechtsmitteleingabe wird demgegenüber geltend gemacht, 

das SEM sei zu Unrecht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht 

eingetreten. Aus der summarischen Begründung der angefochtenen Ver-

fügung gehe nicht hervor, dass dieser offenkundig die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfülle. Zudem setze ein Nichteintretensentscheid eine formelle 

Zusicherung der Rückübernahme der asylsuchenden Person durch den 

Drittstaat gegenüber den Schweizer Behörden voraus. Eine solche Zusi-

cherung des Drittstaates sei auch für die Anordnung des Wegweisungsvoll-

zugs erforderlich. Unter Hinweis auf die Botschaft vom 4. September 2002 

zur Änderung des Asylgesetzes (BBl 2002 6884) wird vorgebracht, ohne 

diese Zusicherung könne die Wegweisung in den Drittstaat nicht vollzogen 

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Seite 8 

werden. Es sei fraglich, ob Brasilien sich an das Chicago-Übereinkommen 

halten und den Beschwerdeführer einreisen lassen werde.  

4.2.2 Gemäss dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-635/2018 vom 

8. Februar 2018 E. 7.4 müssten die Asylbehörden bei vom Bundesrat nicht 

als sicher bezeichneten Drittstaaten, so auch Brasilien, in jedem Einzelfall 

prüfen, ob in diesem Staat Schutz vor Rückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 

AsylG bestehe und ob Wegweisungsvollzugshindernisse bestünden. Dies 

sei auch der Botschaft zu entnehmen (vgl. BBl 2002 6884). Eine solche 

Einzelfallprüfung habe vorliegend nicht stattgefunden. Die Vorinstanz be-

tone in der angefochtenen Verfügung, Brasilien sei Vertragsstaat der FK 

und des Chicago-Übereinkommens, ohne zu erwähnen, dass das Land es 

bis heute nicht auf die Liste der „safe countries“ geschafft habe. Sie be-

haupte ohne Beleg, gemäss eigenen Abklärungen sei der Zugang zum 

Asylsystem in Brasilien bei jeder Einreise an allen Dienststellen der Bun-

despolizei gewährleistet. Weiter stünden die Abklärungen und die Aus-

künfte der Schweizer Botschaft in krassem Widerspruch zum Urteil  

D-635/2018 und dem dort erwähnten Bericht der Heinrich Böll Stiftung vom 

3. Juli 2017. Das SEM äussere sich mit keinem Wort zur Einführung und 

Umsetzung sowie zu den Auswirkungen des neuen brasilianischen Migra-

tionsgesetzes. Die behaupteten Abklärungen des SEM müssten offenge-

legt werden. Aufgrund der nicht belegten Behauptungen sei davon auszu-

gehen, dass weder das SEM noch die Schweizer Botschaft sich ernsthaft 

mit den Gegebenheiten des brasilianischen Asylsystems auseinanderge-

setzt hätten. Gemäss dem zitierten Urteil stehe fest, dass Brasilien Mühe 

bekunde, Asylgesuche völkerrechtskonform abzuwickeln. Indem das SEM 

einen Nichteintretensentscheid gefällt habe, ohne eine formelle Zusiche-

rung von Brasilien für die Wiedereinreise des Beschwerdeführers und die 

Garantie eines völkerrechtskonformen materiellen Asylverfahrens einzuho-

len, habe es die Untersuchungspflicht verletzt, weshalb der angefochtene 

Entscheid aufzuheben und für weitere Abklärungen an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen sei.  

4.2.3 Die in Art. 23 AsylG vorgesehene 20-tägige Frist für die Eröffnung 

eines Entscheides im Flughafenverfahren sei nach der Aufhebung der Ver-

fügung abgelaufen, weshalb dem Beschwerdeführer die Einreise zu ge-

währen, er einem Kanton zuzuweisen und ein materieller Entscheid zu fäl-

len sei. Für den Fall, dass das Gericht der Ansicht sein sollte, die Einreise 

müsse bei dieser Fallkonstellation auch nach Ablauf der 20 Tage nicht ge-

währt werden, werde um eine nachvollziehbare Begründung ersucht, wo-

bei die Argumentation, das Flughafenverfahren dürfe gemäss Art. 22 AsylG 

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insgesamt 60 Tage dauern, nicht überzeugend wäre. Der Gesetzgeber 

habe sich wohl überlegt, dass das erstinstanzliche Verfahren höchstens 20 

Tage und das zweitinstanzliche Verfahren höchstens 40 Tage dauern dürfe. 

Das SEM und das Gericht dürften die 60 Tage, die für die Erledigung längs-

tens vorgesehen seien, nicht nach Gutdünken aufteilen. Das SEM habe 

bereits nach 14 Tagen einen Nichteintretensentscheid gefällt, anstatt die 

verbleibenden sechs Tage für sorgfältige Abklärungen und den Erhalt einer 

Zusicherung Brasiliens für die Rückkehr des Beschwerdeführers zu ver-

wenden.  

4.2.4 Sodann erwähnt der Rechtsvertreter diverse Flughafenverfahren, in 

denen das SEM Wegweisungen von Asylsuchenden in die Drittstaaten In-

dien, Serbien und Südafrika verfügt hatte, und äussert die Vermutung, das 

SEM versuche derzeit, Flughafenverfahren möglichst oft mit Nichteintre-

tensentscheiden zu erledigen. Das Gericht habe in einer Zwischenverfü-

gung vom 24. August 2018 im Verfahren D-4801/2018 die Frage gestellt, 

ob das SEM eine Praxisänderung anstrebe, indem es faktisch in jeder An-

gelegenheit auf eine einzelfallspezifische Überprüfung der Frage der effek-

tiven Möglichkeit einer Rückkehr oder Weiterreise in den Drittstaat Indien 

verzichte. Aus diesem Grund sei das SEM aufzufordern, sich zur gängigen 

Praxis im Flughafenverfahren bezüglich der Handhabung der Wegweisung 

in Drittstaaten zu äussern.  

5.  

5.1  

5.1.1 Die Vorinstanz führt in ihrem Nichteintretensentscheid aus, dass der 

Beschwerdeführer gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG in den Drittstaat 

Brasilien zurückkehren könne, in welchem er sich vor der Reise an den 

Flughafen Zürich während mehrerer Tage aufgehalten habe. Die Voraus-

setzung des vorherigen Aufenthaltes im Drittstaat Brasilien ist vorliegend 

nicht umstritten (vgl. Sachverhalt Bst. A und B).  

5.1.2 Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht stellt eine for-

melle Zusicherung des Drittstaates gegenüber den Schweizer Behörden 

zur Rückübernahme von Asylsuchenden nicht eine Voraussetzung für das 

Fällen eines Nichteintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. c 

AsylG dar (zum Wortlaut dieser Bestimmung vgl. E. 3.1). Die in der Bot-

schaft zur Revision des Asylgesetzes erwähnte Zusicherung beschlägt 

vielmehr die Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs und stellt eine Voll-

zugsmodalität dar (vgl. BBl 2002 6884). Wie das SEM in der angefochte-

nen Verfügung (S. 4) zutreffend festgehalten hat, können asylsuchende 

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Personen, denen nach Erreichen eines internationalen Flughafens die Ein-

reise in den Zielstaat verweigert wird, an den Ausgangspunkt ihrer Flug-

reise zurückkehren, unbesehen davon, mit welchen Papieren sie ihre 

Reise absolviert haben. Vorliegend bestehen keine Hinweise darauf, dass 

Brasilien, dessen Behörden den Beschwerdeführer ohne Transitvisum zum 

Flughafen Zürich haben reisen lassen, seinen Verpflichtungen aus dem 

Chicago-Übereinkommen nicht nachkommen wird. 

5.2  

5.2.1 Der Nichteintretenstatbestand von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG findet 

keine Anwendung, wenn Hinweise bestehen, dass im Einzelfall im Dritt-

staat kein effektiver Schutz vor Rückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG 

besteht (Art. 31a Abs. 2 AsylG). Im Unterschied zu Verfahren betreffend die 

vom Bundesrat als sichere Drittstaaten bezeichnete Länder müssen die 

Asylbehörden bei der Wegweisung in andere Drittstaaten – so auch Brasi-

lien – in jedem Einzelfall prüfen, ob in diesem Drittstaat Schutz vor Rück-

schiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht und ob Wegweisungsvollzugs-

hindernisse vorliegen (vgl. Urteile des BVGer D-635/2018 vom 8. Februar 

2018 E. 7.4 und D-4084/2017 vom 8. August 2017 E. 7.3; Botschaft vom 

4. September 2002 zur Änderung des Asylgesetzes, BBI 2002 6884 f.).  

5.2.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, das SEM habe im vorlie-

genden Verfahren die gemäss der zitierten Rechtsprechung erforderliche 

Einzelfallprüfung nicht vorgenommen. Diese Ansicht ist unzutreffend. Das 

SEM hat sich in der angefochtenen Verfügung namentlich gestützt auf Er-

gebnisse von Abklärungen der Schweizer Botschaft in Brasilia mit dem bra-

silianischen Asylsystem und dem Rückschiebungsverbot befasst. So hat 

es Aussagen zum Zugang zum brasilianischen Asylverfahren und zur Ein-

haltung des Non-Refoulement-Gebotes durch Brasilien im Allgemeinen so-

wie in Bezug auf Asylsuchende türkischer Nationalität im Besonderen ge-

macht. Ferner hat es sich zum Zugang zum Gesundheits- und Bildungs-

system geäussert sowie zahlreiche nicht-staatliche Organisationen aufge-

führt, welche Asylsuchende und Flüchtlinge unterstützen (vgl. zur Vermei-

dung von Wiederholungen E. 4.1.1–4.1.4). Entgegen der in der Be-

schwerde vertretenen Ansicht hat das SEM auch die Quelle dieser Abklä-

rungsergebnisse genannt (act. A16, Auskunft der Schweizer Vertretung in 

Brasilia zum Asylwesen in Brasilien, vgl. vorstehende E. 4.1.2). Aufgrund 

der Begründung der Beschwerde und des Umstandes, dass die Akte A16 

(Consulting Asylwesen Brasilien) gemäss Aktenverzeichnis als frei zur Edi-

tion klassifiziert wurde, ist davon auszugehen, dass die Akte A16 dem Be-

schwerdeführer zusammen mit der Verfügung ediert wurde.  

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5.2.3 Die sehr pauschal formulierte Aussage in der angefochtenen Verfü-

gung, wonach der Zugang zum Asylsystem in Brasilien bei jeder Einreise 

an allen Dienststellen der Bundespolizei gewährleistet sei und keine kon-

kreten Fälle bekannt seien, in denen ausländischen Personen der Zugang 

zum Asylsystem verwehrt beziehungsweise das Non-Refoulement-Gebot 

verletzt worden sei, dürften in dieser absoluten Form nicht zutreffen, zumal 

im Jahr 2016 venezolanische Staatsangehörige von der brasilianischen 

Bundespolizei abgeschoben wurden, obwohl sie Asyl beantragt hatten (vgl. 

Urteil des BVGer D-635/ 2018 E. 7.5 m.w.H.). Dies vermag jedoch im Er-

gebnis keinen Einfluss auf das vorliegende Verfahren zu haben. 

Die Aussagen in der angefochtenen Verfügung zu Engpässen bei der Ver-

sorgung von in Brasilien ankommenden Migrantinnen und Migranten be-

ziehen sich insbesondere auf die Grenzübergänge zu Venezuela und an 

der Grenze zu Venezuela liegende Bundesstaaten. Die zutreffende Ein-

schätzung des SEM, wonach der Beschwerdeführer als über Rio de 

Janeiro eingereister, türkischer Staatsangehöriger offensichtlich von die-

sen Schwierigkeiten nicht betroffen ist, wird in der Beschwerde nicht be-

stritten.  

5.2.4 Hinsichtlich der im Bericht der Heinrich Böll Stiftung vom 3. Juli 2017 

erwähnten Festhaltungen von Migrantinnen und Migranten im Warteraum 

des internationalen Flughafens in Sao Paulo, denen die direkte Einreise 

verwehrt wurde, ist festzustellen, dass auch das schweizerische Asylge-

setz mit dem Flughafenverfahren gemäss Art. 22 und 23 AsylG ein Verfah-

ren vorsieht, in dem asylsuchenden Personen die direkte Einreise in die 

Schweiz verweigert werden kann und diese während maximal 60 Tagen 

am Flughafen festgehalten werden dürfen, wie dies auch vorliegend der 

Fall ist.  

Betreffend die Rüge, das SEM habe sich in der angefochten Verfügung 

nicht zur Einführung und Umsetzung sowie zu den Auswirkungen des 

neuen brasilianischen Migrationsgesetzes geäussert, ist festzustellen, 

dass für die vorliegende Einzelfallprüfung nicht Ausführungen allgemeiner 

Art, sondern insbesondere die Erwägungen zum Umgang der brasiliani-

schen Behörden mit Asylsuchenden und Flüchtlingen türkischer Staatsan-

gehöriger massgebend sind. Diesbezüglich ist übereinstimmend mit dem 

SEM festzuhalten, dass im gegenwärtigen Zeitpunkt keine Hinweise darauf 

bestehen, dass Brasilien türkischen Staatsangehörigen den Zugang zum 

Asylverfahren verweigern, ihnen kein faires Asylverfahren gewähren oder 

ihnen gegenüber das Non-Refoulement-Gebot nicht einhalten würde. Es 

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sind keine Fälle von Zwangsrückschaffungen türkischer Staatsangehöriger 

in die Türkei bekannt, und gemäss der Auskunft der Botschaft ist davon 

auszugehen, dass abgewiesenen türkischen Asylsuchenden erlaubt wird, 

freiwillig in einen anderen Drittstaat auszureisen.  

5.2.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das SEM sich in der ange-

fochtenen Verfügung – anders als im vom Beschwerdeführer mehrfach zi-

tierten Verfahren D-635/2018 – hinreichend zum Schutz vor Rückschie-

bung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG geäussert hat. Es hat damit genügend ab-

geklärt und begründet, weshalb keine Hinweise im Sinne von Art. 31a 

Abs. 2 AsylG vorliegen, wonach im Drittstaat Brasilien kein effektiver 

Schutz vor Rückschiebung des Beschwerdeführers nach Art. 5 Abs. 1 

AsylG gegeben sei.  

5.3 Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht (vgl. vorstehende 

E. 4.5.3) besteht vorliegend keine Veranlassung zu einer grundsätzlichen 

Beurteilung der Praxis des SEM im Flughafenverfahren hinsichtlich der 

Handhabung der Wegweisung in Drittstaaten gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. c 

AsylG. Die Frage, ob das SEM in solchen Verfahren zu Recht Nichteintre-

tensentscheide fällt oder nicht, ist in jedem einzelnen Beschwerdeverfah-

ren aufgrund der jeweils spezifischen Konstellation gesondert zu beurtei-

len. Der in der Beschwerde (S. 9) gestellte Antrag, das SEM sei im vorlie-

genden Verfahren aufzufordern, sich zu seiner Praxis in Flughafenverfah-

ren hinsichtlich Wegweisung in Drittstaaten zu äussern, ist demzufolge ab-

zuweisen.  

5.4 Auf die (unzutreffende) Argumentation in der Beschwerde, die in Art. 23 

AsylG vorgesehene 20-tägige Frist für die Eröffnung eines Entscheides im 

Flughafenverfahren sei nach der Aufhebung der Verfügung abgelaufen, 

weshalb dem Beschwerdeführer die Einreise zu gewähren und ein materi-

eller Entscheid zu fällen sei, ist bereits deshalb nicht einzugehen, weil vor-

liegend die angefochtene Verfügung bestätigt und nicht aufgehoben wird. 

Die weiteren Mutmassungen des Rechtsvertreters bezüglich der Handha-

bung der gesetzlichen zeitlichen Vorgaben in Flughafenverfahren durch 

das SEM und das Bundesverwaltungsgericht (vgl. E. 4.2.3) entbehren an-

gesichts des klaren Wortlautes von Art. 22 AsylG und einer entsprechen-

den langjährigen Praxis jeglicher Grundlage.  

5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht in Anwen-

dung von Art. 31a Abs. 1 Bst. c und Abs. 2 AsylG auf das Asylgesuch des 

D-6057/2018 

Seite 13 

Beschwerdeführers nicht eingetreten ist. Der in der Beschwerde gestellte 

Kassationsantrag ist demzufolge abzuweisen.  

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz beziehungsweise aus dem Transitbereich des Flughafens, 

wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwer-

deführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilli-

gung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 

2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet.  

7.  

7.1 Hinsichtlich der zutreffend nur für Brasilien vorgenommenen Prüfung 

der Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 AuG kann – mit folgenden Ergän-

zungen – auf die Beurteilung der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. dazu 

obige E. 4.1.5). Die Aussage des SEM in der angefochtenen Verfügung, 

der Beschwerdeführer sei gesund, ist dahingehend zu präzisieren, dass 

dieser an der BzP angab, er leide seit seiner Kindheit unter Panikattacken 

und Anämie, sei deswegen aber in der Türkei nicht in Behandlung gewesen 

(vgl. act. A14 Ziff. 8.02). Ferner kann nicht ohne Weiteres davon ausge-

gangen werden, dass die sechs in der Türkei wohnhaften verheirateten 

Schwestern den Beschwerdeführer unterstützen würden beziehungsweise 

könnten. Der Beschwerdeführer wird sich bei Bedarf jedoch an die entspre-

chenden staatlichen Stellen und ferner auch an nicht-staatliche Organisa-

tionen (vgl. die Liste des SEM in der angefochtenen Verfügung) wenden 

können. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, den 

Wegweisungsvollzug nach Brasilien als unzumutbar erscheinen zu lassen. 

Eine vorläufige Aufnahme fällt ausser Betracht.  

7.2 Hinsichtlich der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs nach Brasilien 

hat das SEM zutreffend festgestellt, dass der Beschwerdeführer gestützt 

auf das Chicago-Übereinkommen nach Brasilien zurückkehren kann. Es ist 

davon auszugehen, dass Brasilien die in der Botschaft (BBl 2002 6884) 

erwähnte Zusicherung zur Übernahme des Beschwerdeführers spätestens 

im Vollzugszeitpunkt konkludent abgeben wird, indem es ihn einreisen las-

sen wird. Ob er (als türkischer Staatsangehöriger) wiederum visumsfrei 

wird einreisen können, nachdem er seinen Reisepass vernichtet hat, kann 

daher offenbleiben. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuwei-

sen, dass der Vollzug der Wegweisung nur dann als unmöglich im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2 AuG erscheint, wenn auch die freiwillige Rückreise nicht 

möglich ist.  

D-6057/2018 

Seite 14 

8.  

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene 

Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt 

richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit dies-

bezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzu-

weisen. Der Antrag auf Bewilligung der Einreise erweist sich als gegen-

standslos. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten grundsätzlich 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da die Be-

schwerde nicht als von vornherein aussichtslos zu bezeichnen war und 

aufgrund der Akten von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszuge-

hen ist, ist ihm die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG zu gewähren, weshalb ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen 

sind. Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

wird angesichts des direkten Entscheids in der Hauptsache gegenstands-

los.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6057/2018 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird gutgeheissen. Es wer-

den keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde.  

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Jacqueline Augsburger 

 

 

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