# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad9b7a6e-880c-5330-93a7-7e4dcb85a784
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.08.2018 C-1107/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1107-2017_2018-08-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1107/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 

Richterin Viktoria Helfenstein, Richter Vito Valenti,    

Gerichtsschreiber Roger Stalder. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Mazedonien),   

vertreten durch MLaw Claudia Hazeraj, Rechtsanwältin, 

Advokatur Contini & Hazeraj, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung vom 

10. Januar 2017. 

 

 

 

C-1107/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1952 geborene, in Mazedonien wohnhafte mazedonische 

Staatsangehörige A._______ ist verheiratet und Vater dreier mittlerweile 

erwachsener Kinder. Der angelernte Schlosser war ab 1980 bis 1995 (mit 

Unterbrüchen) in der Schweiz bei verschiedenen Arbeitgebern vornehmlich 

als Hilfsgipser/-maler angestellt und leistete während dieser Zeit Beiträge 

an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV). Seit seiner Ausweisung aus der Schweiz im April 1997 geht er 

keiner beruflichen Erwerbstätigkeit mehr nach (Akten [im Folgenden: act.] 

der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgen-

den: IVSTA oder Vorinstanz] 34 S. 2, 37, 38, 42 S. 14). 

B.  

Nachdem der Versicherte am 24. Juni 1994 einen Arbeitsunfall erlitten und 

sich dabei eine diskret ausgeprägte Diskushernie L5/S1 rechts medial zu-

gezogen hatte (act. 42 S. 6), beantragte er mit Datum vom 7. November 

1995 bei der IV-Stelle des Kantons B._______ (im Folgenden: IV-Stelle 

B._______) Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung in 

Form von beruflichen Eingliederungsmassnahmen und einer Rente (act. 

37). Nach Vorliegen des von der IV-Stelle B._______ in Auftrag gegebenen 

polydisziplinären Gutachtens der C._______ (im Folgenden: C._______) 

vom 2. Mai 1997 (act. 40 bis 43) erging am 7. August 1997 eine Verfügung, 

mit welcher die IV-Stelle B._______ das Leistungsbegehren des Versicher-

ten auf berufliche Eingliederungsmassnahmen und eine Rente abwies (act. 

44). Diese Verfügung erwuchs – soweit aus den vorliegenden Akten er-

sichtlich – unangefochten in Rechtskraft. 

C.  

Nachdem sich der Versicherte beim mazedonischen Versicherungsträger 

am 3. Dezember 2009 erneut zum Leistungsbezug angemeldet hatte, ging 

das entsprechende Gesuchsformular am 29. Dezember 2011 samt Beila-

gen bei der IVSTA ein (act. 6 und 7). Nach Vorliegen medizinischer Unter-

lagen (act. 16 bis 19, 21, 24 bis 26, 55 bis 58) und zweier vom Versicherten 

ausgefüllten und unterzeichneten Fragebögen (act. 23; vgl. auch act. 30) 

gab Dr. med. D._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom Regionalen 

Ärztlichen Dienst Rhone (im Folgenden: RAD) am 6. Dezember 2012 eine 

Stellungnahme ab (act. 61). In Kenntnis eines Arztberichts von Dr. 

E._______ aus Mazedonien vom 9. Februar 2013 (act. 63) nahm Dr. med. 

D._______ am 21. März 2013 erneut Stellung (act. 67). Nach Vorliegen 

C-1107/2017 

Seite 3 

eines weiteren Fragebogens für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 

29. Mai 2013 (act. 73) sowie einer ergänzenden Beurteilung von Dr. med. 

D._______ vom 27. Juni 2013 (act. 75) stellte die IVSTA dem Versicherten 

mit Vorbescheid vom 2. Juli 2013 aufgrund eines Invaliditätsgrades (im Fol-

genden auch: IV-Grad) von 8 % im bisherigen Aufgabenbereich als Nicht-

erwerbstätiger die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (act. 

76). Nachdem der Versicherte hiergegen am 25. Juli 2013 seine Einwen-

dungen vorgebracht (act. 77) und Dr. med. D._______ am 12. September 

2013 ein weiteres Mal Stellung bezogen hatte (act. 79), erliess die IVSTA 

am 17. September 2013 eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung 

(act. 80). 

D.  

Hiergegen erhob der Versicherte beim Bundesverwaltungsgericht mit Ein-

gabe vom 16. November 2013 (Postaufgabedatum: 18. November 2013) 

Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben und rückwirkend eine Invalidenrente zuzusprechen oder 

die Sache erneut abzuklären. Nachdem er mit Verfügung vom 27. Novem-

ber 2013 unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Be-

schwerde) aufgefordert worden war, die Beschwerde zu verbessern, er-

folgte die Verbesserung im Rahmen der Eingabe vom 20. Dezember 2013. 

Nach durchgeführtem Instruktionsverfahren erliess das Bundesverwal-

tungsgericht am 24. September 2015 einen Entscheid, mit welchem die 

Beschwerde des Versicherten gutgeheissen wurde. Im Rahmen der Be-

gründung wurde unter anderem erwogen, die Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit und in leidensangepassten Tä-

tigkeiten seit dem 7. August 1997 bzw. seit dem 1. Juni 2009 sei unklar, 

weshalb der Rentenanspruch im vorliegenden Fall nicht rechtskonform be-

urteilt werden könne (E. 7.4). Somit sei die Sache an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen, damit sie ergänzende, auf einer persönlichen Untersuchung 

des Beschwerdeführers basierende fachärztliche – vorzugsweise polydis-

ziplinäre (internistisch-allgemeinmedizinische, rheumatologische und psy-

chiatrische) – gutachterliche Abklärungen vornehmen lasse, hiernach die 

Statusfrage beantworte und anschliessend über den Rentenanspruch neu 

verfüge. Die Vorinstanz werde dabei den Invaliditätsgrad des Beschwerde-

führers im Verlauf (seit dem 7. August 1997) neu zu bestimmen haben 

(E. 9.2; Akten im Beschwerdeverfahren B-6534/2013; act. 81 bis 106). 

E.  

Im Anschluss an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Sep-

tember 2015 beauftragte die IVSTA am 8. März 2016 die C._______ mit 

C-1107/2017 

Seite 4 

einer interdisziplinären medizinischen Abklärung (act. 115; vgl. auch act. 

108 bis 117). Nach Vorliegen des rheumatologischen Teilgutachtens vom 

8. Juni 2016 (act. 120 S. 42 bis 53), des psychiatrischen Teilgutachtens 

vom 13. Juni 2016 (act. 120 S. 25 bis 41) und des Hauptgutachtens vom 

9. September 2016 (act. 120 S. 1 bis 19) sowie eines weiteren Fragebo-

gens für den Versicherten vom 3. Oktober 2016 (act. 122 S. 1 bis 2) gab 

Dr. med. D._______ am 26. Oktober 2016 eine weitere Stellungnahme ab 

(act. 125). Daraufhin stellte die IVSTA dem Versicherten – gestützt auf den 

Einkommensvergleich vom 2./3. November 2016, worin ein IV-Grad von 

30 % als Erwerbstätiger ermittelt worden war (act. 127) – mit Vorbescheid 

vom 16. November 2016 die erneute Abweisung des Leistungsbegehrens 

in Aussicht (act. 128). Nachdem der Versicherte hiergegen am 22. Dezem-

ber 2016 seine Einwendungen vorgebracht hatte (act. 131 und 132), erliess 

die IVSTA am 10. Januar 2017 eine dem Vorbescheid vom 16. November 

2016 im Ergebnis entsprechende Verfügung (act. 133). 

F.  

Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Claudia 

Hazeraj, beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 20. Februar 

2017 Beschwerde erheben und beantragen, es sei der Entscheid der IV-

STA vom 10. Januar 2017 aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, 

dem Beschwerdeführer sämtliche IV-Akten zur Einsichtnahme zuzustellen; 

diesem sei daraufhin Frist zur Ergänzung seiner Beschwerde zu erteilen. 

Weiter wurde beantragt, eventualiter sei der Entscheid der IVSTA vom 

10. Januar 2017 zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 

subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, Massnahmen zur berufli-

chen Wiedereingliederung zu verfügen, unter Ausrichtung von IV-Taggel-

dern bis zum Abschluss der Massnahmen. Schliesslich sei dem Beschwer-

deführer für das vorliegende Beschwerdeverfahren das Recht auf unent-

geltliche Prozessführung, unter Beiordnung der Unterzeichnenden als un-

entgeltliche Rechtsbeiständin, zu gewähren (Akten im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1). 

Zur Begründung wurde zusammengefasst ausgeführt, die Vorinstanz sel-

ber führe in der Verfügung vom 10. Januar 2017 aus, dass im angestamm-

ten Beruf eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe und nur für eine ange-

passte Tätigkeit gar keine Arbeitsunfähigkeit vorliege. Auch ohne Kenntnis 

des Gutachtens könne diese Behauptung aufgegriffen werden. Sofern eine 

70%ige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf bestehen würde, so 

wären berufliche Eingliederungsmassnahmen seitens der Vorinstanz ein-

C-1107/2017 

Seite 5 

zuleiten gewesen. Während der Dauer der Massnahmen stehe dem Be-

schwerdeführer ein Taggeld zu. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

könne und müsse auch über den Anspruch auf berufliche Wiedereingliede-

rungsmassnahmen aufgrund der Akzessorietät befunden werden. Weiter 

führe die Vorinstanz ins Recht, dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung 

vom 1. Juni 2016 eine einmalige Abfindung der AHV-Beiträge ausbezahlt 

worden sei. Sie sei der Auffassung, dass diese einmalige Abfindung sämt-

liche weitergehende Ansprüche gegenüber der AHV/IV ausschliesse. Die 

vorgenannte Verfügung sei zwar in Rechtskraft erwachsen, jedoch betreffe 

sie nicht die Ansprüche gegenüber der IV. Mit Verfügung vom 1. Juni 2016 

seien dem Beschwerdeführer seine Beiträge zurückbezahlt worden, was 

nicht bedeute, dass er gegenüber der IV keine Ansprüche mehr stellen 

könnte. Art. 6 RV-AHV sehe lediglich vor, dass aus den ausbezahlten Bei-

trägen selbst keine Ansprüche mehr abgeleitet werden könnten. Des Wei-

teren sei ins Recht zu legen, dass die Vorinstanz wohl kaum ein Gutachten 

in Auftrag gegeben hätte, wenn von vornherein klar gewesen wäre, dass 

gegenüber der IV kein Anspruch mehr geltend gemacht werden könnte. 

Die Auszahlung der Beiträge könne sich daher nur auf die Höhe der IV-

Rente auswirken, nicht aber auf die Ansprüche per se. Weitere Ausführun-

gen, insbesondere zur gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers 

sowie dem Beweiswert des Gutachtens, könnten erst nach erfolgter Akten-

einsicht erfolgen. 

G.  

Mit prozessleitender Verfügung vom 7. März 2017 wurde der Beschwerde-

führer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Aktenentscheid) aufgefordert, 

innert Frist das dieser Verfügung beigelegte Formular „Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege“ ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln ver-

sehen einzureichen. Weiter wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers 

um Einsicht in die vorinstanzlichen Akten entsprochen; dieser erhielt Gele-

genheit, innert Frist eine allfällige Beschwerdeergänzung einzureichen (B-

act. 4); die entsprechenden Unterlagen betreffend das Gesuch um Ertei-

lung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege gingen am 7. April 2017 

beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 5). 

H.  

In seiner Beschwerdeergänzung vom 27. April 2017 liess der Beschwerde-

führer beantragen, es sei der Entscheid der IVSTA vom 10. Januar 2017 

aufzuheben und es sei ihm für die Jahre ab 1997 bis zum Erreichen des 

65. Altersjahrs eine ganze – eventualiter eine halbe – IV-Rente zuzuspre-

chen; subeventualiter sei der Entscheid der IVSTA vom 10. Januar 2017 

C-1107/2017 

Seite 6 

zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Schliesslich sei 

dem Beschwerdeführer für das vorliegende Beschwerdeverfahren das 

Recht auf unentgeltliche Prozessführung, unter Beiordnung der Unter-

zeichnenden als unentgeltliche Rechtsbeiständin, zu gewähren (B-act. 7). 

Zur Begründung liess der Beschwerdeführer ergänzend ausführen, an der 

Objektivität des C._______-Gutachtens müsse aufgrund von Aussagen zur 

Kleidung massiv gezweifelt werden. Die 70%ige Arbeitsunfähigkeit resul-

tierte einzig aus den rheumatologischen Feststellungen. Alle weiteren me-

dizinischen Disziplinen seien bei dieser Schätzung noch nicht enthalten. 

Die einzelnen Diagnosen seien nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt worden. 

Ein polydisziplinäres Gutachten habe fachübergreifend zu sein und ein ge-

samtheitliches Bild des Gesundheitszustands auszuweisen, dies umso 

mehr, wenn es sich beim Exploranden ohnehin um eine altersschwache 

Person handle, der schon nur eine Erkältung stark zusetzen könne. Der 

Gutachter stelle fest, dass berufliche Massnahmen entfallen würden, da 

sich der Beschwerdeführer in Mazedonien befinde. Dem sei zu entgegnen, 

dass unter diesem Umstand die Schlussfolgerung getroffen werden 

müsste, dass der Status quo folglich bis zuletzt nicht verändert werden 

könne. Er sei demnach zwar in einem angepassten Bereich arbeitsfähig, 

könne diese Arbeit jedoch de facto nicht verwerten. Daraus müsse wiede-

rum gefolgert werden, dass der Beschwerdeführer somit zu mindestens 

70 % überhaupt nicht mehr erwerbsfähig sei. Der Gutachter halte zuletzt in 

einem Satz fest, dass sich die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit während 

der vergangenen Jahre nicht seriös beurteilen lasse und somit die redu-

zierte Arbeitsfähigkeit erst ab dem 12. Juni 2016 beginne (Datum der 

Schlussbesprechung), dies aufgrund fehlender Unterlagen für den vergan-

genen Zeitraum. Strittig sei der Zeitraum ab 1997, da in diesem Jahr das 

erste Leistungsgesuch rechtskräftig abgewiesen worden sei. Die Feststel-

lung, es lägen zur Beurteilung des vor dem 12. Juni 2016 liegenden Zeit-

raums keinerlei Unterlagen vor, sei unzutreffend. Diese seien durch den 

Gutachter zwar einleitend festgehalten, jedoch schliesslich nicht gewürdigt 

worden. Die Vorinstanz habe es unterlassen, den ungeklärten Zustand der 

Vergangenheit zu klären. Es könne daher festgehalten werden, dass die 

rechtskonforme Klärung des IV-Grades anhand der im Recht liegenden Be-

weismittel nicht habe erfolgen können. Daher sei die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2017 hiess die Instruktionsrichterin das 

Gesuch um Gewährung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung und 

C-1107/2017 

Seite 7 

Verbeiständung gut und ordnete dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin 

Claudia Hazeraj als amtliche Anwältin bei (B-act. 8). 

J.  

In ihrer Vernehmlassung vom 2. Juni 2017 beantragte die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde (B-act. 11). 

Zur Begründung führte sie zusammengefasst aus, die IVSTA habe sich be-

reits mit Vorbescheid vom 16. November 2016, bestätigt durch die Verfü-

gung vom 10. Januar 2017, eingehend und vollumfänglich zum Ergebnis 

der von der IV-Stelle veranlassten gutachterlichen Abklärungen der 

C._______ vom 9. September 2016 sowie den regionalärztlichen Schluss-

folgerungen vom 26. Oktober 2016 geäussert. Mangels neuer medizini-

scher Sachverhaltselemente sei darauf zu verweisen. Die Verfügung der 

Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) vom 1. Juni 2016, womit dem Be-

schwerdeführer an Stelle einer Altersrente eine einmalige Abfindung in der 

Höhe der kapitalisierten Rente gewährt worden sei, sei unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen. Entgegen den Vorbringen der Rechtsvertreterin 

seien somit – wie dargelegt – sämtliche Ansprüche aus der AHV/IV-Ren-

tenversicherung erloschen. 

K.  

Mit prozessleitender Verfügung vom 13. Juni 2017 erhielt der Beschwerde-

führer Gelegenheit, innert Frist eine Replik in zwei Exemplaren und ent-

sprechende Beweismittel einzureichen (B-act. 12). 

L.  

Nachdem sich der Beschwerdeführer hierzu nicht hatte vernehmen lassen, 

schloss die Instruktionsrichterin mit prozessleitender Verfügung vom 

25. Juli 2017 den Schriftenwechsel ab. 

M.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften und Beweis-

mittel der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwä-

gungen näher einzugehen. 

 

 

 

C-1107/2017 

Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-

fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch 

Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-

validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachge-

biet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG). 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Ok-

tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmun-

gen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversiche-

rungen anwendbar, wenn und soweit es die einzelnen Sozialversiche-

rungsgesetze vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG 

auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrück-

lich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemei-

nen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels 

anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung 

Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a 

in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 50 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 2017 

(act. 133) ist der Beschwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Zusam-

menfassend ergibt sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt 

sind. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

1.4 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung der Vorinstanz vom 10. Januar 2017 (act. 133), mit welcher der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf eine IV-Rente verneint worden ist. 

C-1107/2017 

Seite 9 

Aufgrund der Rechtsbegehren des Beschwerdeführers bzw. deren Begrün-

dung ist streitig und zu prüfen, ob die angefochtene Verfügung vom 10. 

Januar 2017 rechtmässig ist resp. ob der Beschwerdeführer Anspruch auf 

eine IV-Rente sowie berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen hat und 

in diesem Zusammenhang, ob die Vorinstanz den Sachverhalt in medizini-

scher Hinsicht rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt hat. Mit Blick auf 

die weiteren Vorbringen der Parteien ist darüber hinaus auch weiter zu prü-

fen, ob ein allfälliger Anspruch des Beschwerdeführers aufgrund der – mit-

tels der rechtskräftigen Verfügung vom 1. Juni 2016 ausgerichteten – ein-

maligen Abfindung in der Höhe der kapitalisierten Rente (act. 118) erlo-

schen ist. 

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.  

Vorab ist zu prüfen, ob die mittels der unangefochten in Rechtskraft er-

wachsenen Verfügung der SAK vom 1. Juni 2016 ausgerichtete einmaligen 

Abfindung in der Höhe des Barwerts der Altersrente sämtliche Ansprüche 

des Beschwerdeführers aus der AHV/IV-Rentenversicherung zum Erlö-

schen gebracht hat. 

2.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Mazedonien und hat 

dort seinen Wohnsitz (act. 1 S. 1). Vorliegend findet damit das Abkommen 

vom 9. Dezember 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

und der Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit (SR 0.831. 

109.520.1; im Folgenden: Abkommen) Anwendung. Nach Art. 3 in Verbin-

dung mit Art. 4 Abs.1 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen 

der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in seinem Art. 

2 genannten Rechtsbereichen, zu welchen auch die schweizerische Bun-

desgesetzgebung über die IV gehört, einander gleich, soweit nichts ande-

res bestimmt ist. 

2.2 Gemäss Art. 16 Abs. 1 des Abkommens haben mazedonische Staats-

angehörige und ihre Hinterlassenen unter den gleichen Voraussetzungen 

wie schweizerische Staatsangehörige und deren Hinterlassene Anspruch 

auf die ordentlichen Renten und die Hilflosenentschädigungen der schwei-

zerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung; die Absätze 2-4 bleiben 

C-1107/2017 

Seite 10 

vorbehalten. Haben mazedonische Staatsangehörige oder deren Hinter-

lassene, die nicht in der Schweiz wohnen, Anspruch auf eine ordentliche 

Teilrente, die höchstens zehn Prozent der entsprechenden ordentlichen 

Vollrente beträgt, so wird ihnen an Stelle der Teilrente eine einmalige Ab-

findung in der Höhe des Barwertes der Rente gewährt. Verlassen mazedo-

nische Staatsangehörige oder deren Hinterlassene, die eine solche Teil-

rente bezogen haben, die Schweiz endgültig, so wird ihnen ebenfalls eine 

Abfindung gewährt, die dem Barwert der Rente im Zeitpunkt der Ausreise 

entspricht (Art. 16 Abs. 2 des Abkommens). Beträgt die ordentliche Teil-

rente mehr als zehn Prozent, aber höchstens zwanzig Prozent der entspre-

chenden ordentlichen Vollrente, so können die mazedonischen Staatsan-

gehörigen oder deren Hinterlassene, die nicht in der Schweiz wohnen oder 

die diese endgültig verlassen, zwischen der Ausrichtung der Rente oder 

einer Abfindung wählen. Diese Wahl ist im Verlaufe des Rentenfestset-

zungsverfahrens zu treffen, falls die berechtigte Person bei Eintritt des Ver-

sicherungsfalles ausserhalb der Schweiz wohnt, oder bei Verlassen des 

Landes, falls sie in der Schweiz bereits eine Rente bezogen hat (Art. 16 

Abs. 3 des Abkommens). Gemäss Art. 16 Abs. 4 des Abkommens können 

nach Auszahlung der Abfindung durch die schweizerische Versicherung 

gegenüber dieser Versicherung keine Ansprüche aus den bis dahin ent-

richteten Beiträgen mehr geltend gemacht werden. Die Absätze 2-4 gelten 

sinngemäss für die ordentlichen Renten der schweizerischen Invalidenver-

sicherung, soweit die rentenberechtigte Person das 55. Altersjahr zurück-

gelegt hat und in ihrem Fall keine Überprüfung der invaliditätsmässigen 

Voraussetzungen mehr vorgesehen ist (Art. 16 Abs. 5 des Abkommens). 

2.3 Während die IVSTA das Verwaltungsverfahren zur Abklärung des Leis-

tungsanspruchs des Beschwerdeführers nach IVG durchführte, welches 

mit rentenabweisender Verfügung vom 10. Januar 2017 abgeschlossen 

wurde, hat die SAK dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. Juni 

2016 eine einmalige Abfindung in der Höhe des Barwerts seiner Altersrente 

zugesprochen (act. 118); dies per 1. Juli 2016 unter Berücksichtigung eines 

einjährigen Rentenvorbezugs. Damit hat die SAK gegen Art. 16 Abs. 5 des 

Abkommens verstossen. Denn während pendentem Verfahren betreffend 

das Gesuch des Beschwerdeführers um Ausrichtung von Leistungen der 

Invalidenversicherung hätte die Ausrichtung einer einmaligen Abfindung in 

der Höhe des Barwerts der Altersrente weder verfügt noch vollzogen wer-

den dürfen. Die Vorinstanz hat somit in der Begründung ihrer rentenabwei-

senden Verfügung vom 10. Januar 2017 zu Unrecht geltend gemacht, der 

Beschwerdeführer könne keine Leistungen der AHV/IV mehr beanspru-

chen, da ihm mit rechtskräftiger Verfügung vom 1. Juni 2016 eine einmalige 

C-1107/2017 

Seite 11 

Abfindung „der AHV-Beiträge“ zugesprochen worden sei. Aufgrund des 

Ausgangs des vorliegend zu beurteilenden Beschwerdeverfahrens sind je-

doch zur Rückabwicklung der zugesprochenen und ausgerichteten einma-

ligen Abfindung keine Weiterungen nötig. 

3.  

Nachfolgend ist in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob der Beschwerde-

führer Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat. 

3.1 Hinsichtlich der Voraussetzungen dieses Anspruchs sowie der an-

wendbaren Verfahrensvorschriften sieht das Abkommen (vgl. E. 2.1) keine 

im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen vom Grundsatz der 

Gleichstellung der Staatsangehörigen der beiden Vertragsstaaten vor. Die 

Frage ob, und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Rentenleistungen der 

IV besteht, bestimmt sich daher vorliegend alleine aufgrund der schweize-

rischen Rechtsvorschriften. 

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). 

Im vorliegenden Verfahren finden demnach jene Vorschriften Anwendung, 

die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 10. Januar 2017 in Kraft 

standen (so auch die Normen der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 

Fassung des IVG vom 18. März 2011 [6. IV-Revision]); weiter aber auch 

solche, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

3.3 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG, vgl. auch E. 2.4 

hiernach) und beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorge-

sehenen Dauer Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung (AHV/IV) geleistet hat, d.h. während mindestens dreier Jahre 

(Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Diese 

Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein 

Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. Diese Bedingungen 

sind beim Beschwerdeführer erfüllt (vgl. Bst. A. hiervor; vgl. auch act. 124 

S. 1). 

C-1107/2017 

Seite 12 

3.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge 

von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dau-

ernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, 

sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff 

enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 

Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähig-

keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 8 Rz. 7). Arbeits-

unfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei 

langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf 

oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliede-

rung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 

ATSG). 

3.5 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 

auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 

ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-

wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-

fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 

anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-

gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 

281 E. 2.1). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 

gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 

beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 

der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-

scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 

nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 

objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-

gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 

E. 4.4). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-

C-1107/2017 

Seite 13 

mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-

gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung al-

len guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-

wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 352 E. 2.2.1; SVR 2014 IV Nr. 2 

S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person 

trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit 

auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies 

ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 

279 E. 3.2.1; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.2). 

3.6 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung 

haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähig-

keit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 

(Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu min-

destens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c). 

3.7 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) besteht 

der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-

tens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht An-

spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 

2008 geltenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von 

weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme, wie sie seit dem 1. Juni 2002 

für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz 

gilt, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 

253 E. 2.3 und 3.1), liegt nicht vor. Nach der Rechtsprechung des Eidge-

nössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 1. Januar 2007: BGer) stellt 

diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine be-

sondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). 

3.8 Tritt die Verwaltung – wie im vorliegenden Fall – auf die Neuanmeldung 

ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, 

C-1107/2017 

Seite 14 

ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 

Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana-

loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzu-

gehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Inva-

liditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän-

derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 

zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 

nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu 

beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs-

pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 

3.9 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-

urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 

ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden kön-

nen (BGE 140 V 193 E. 3.2, 132 V 93 E. 4).  

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-

nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-

tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1). Der Arzt muss über die notwendigen fachlichen Qualifikatio-

nen verfügen (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). 

Diesen Anforderungen genügende RAD-Berichte nach Art. 49 Abs. 2 IVV 

können einen Beweiswert haben, der mit jenem von externen medizini-

schen Gutachten vergleichbar ist (BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 135 V 254 

E. 3.3.2; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2). Ausschlaggebend 

für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-

weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-

benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt 

(BGE 137 V 210 E. 6.2.2, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a). 

Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versicherungsinternen Fach-

personen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arz-

C-1107/2017 

Seite 15 

tes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis auf dessen auf-

tragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc) nicht, um solche Zweifel 

auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten 

anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen 

haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung 

veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6). 

4.  

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 

erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungs-

verfahren durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letz-

ten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, 

mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 

E. 5.3; 130 V 71 E. 3.1). Im Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts B-

6534/2013 vom 24. September 2015 wurde betreffend die massgeblichen 

Vergleichszeitpunkte in Beachtung der bundesgerichtlichen Rechtspre-

chung festgehalten, es sei zu prüfen, ob seit dem 7. August 1997 (letztma-

liger rechtskräftiger materieller Rentenentscheid) bis zum Erlass der ange-

fochtenen Verfügung am 17. September 2013 eine erhebliche Änderung 

der Verhältnisse eingetreten sei, welche einen Anspruch auf eine Invali-

denrente begründe (E. 5.1). Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist 

ergibt sich Folgendes: Die Anmeldung des Beschwerdeführers datiert vom 

3. Dezember 2009 (vgl. Bst. C. hiervor). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG ent-

steht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten 

nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. 

Somit konnte der Rentenanspruch des Beschwerdeführers frühestens im 

Juni 2010 entstehen. Vorliegend ist daher – in Berücksichtigung der nach 

dem Entscheid des Bundesverwaltungsgericht vom 24. September 2015 

veranlassten medizinischen Abklärungen – zu prüfen, ob zwischen Juni 

2010 und dem Zeitpunkt des Erlasses der nun angefochtenen Verfügung 

vom 10. Januar 2017 ein Rentenanspruch entstanden ist. 

5.  

Vorab ist in einem ersten Schritt zu klären, ob eine rechtsgenügliche Prü-

fung der Frage, ob der Beschwerdeführer ohne das Vorliegen einer ge-

sundheitlichen Beeinträchtigung (teil-)erwerbstätig oder nichterwerbstätig 

wäre (BGE 125 V 146 E. 2c; vgl. auch BGE 133 V 504 E. 3.3), stattgefun-

den hat. 

5.1 Ob eine versicherte Person als ganztätig oder zeitweilige erwerbstätig 

oder als nicht erwerbstätig einzustufen ist (sog. Statusfrage), ergibt sich 

C-1107/2017 

Seite 16 

aus der Prüfung, was diese Person bei im Übrigen unveränderten Umstän-

den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Die Sta-

tusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich 

bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Diese Beurtei-

lung ist mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, 

familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse vorzunehmen, wozu 

insbesondere allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber 

Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten, die Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zählen (vgl. BGE 133 V 504 

E. 3.3, 133 V 477 E. 6.3, 130 V 393 E. 3.3 und 125 V 146 E. 2c, je mit 

Hinweisen). Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall aus-

geübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 125 

V 150 E. 2c und 117 V 194 E. 3b, je mit Hinweisen, vgl. auch BGE 133 V 

504 E. 3.3). 

5.2 Im Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts C-6534/2013 vom 

24. September 2015 wurde erwogen, es sei insbesondere nicht auszu-

schliessen, dass die Nichterwerbstätigkeit des Versicherten in Mazedonien 

gesundheitlich bedingt gewesen sei. Die Beantwortung der Statusfrage 

könne erst erfolgen, wenn anhand einer begründeten und nachvollziehba-

ren ärztlichen Einschätzung des Gesundheitsschadens klar sei, ob die Ar-

beitsaufgabe Mitte der 1990er Jahre in der Tat zumindest mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit Ursache für die darauf folgende Nichterwerbstätig-

keit des Beschwerdeführers gewesen sei oder nicht (E. 4.3.3 und E. 8).  

5.3 Im vorliegenden Fall verhält es sich so, dass die Vorinstanz die Status-

frage im Verwaltungsverfahren entgegen den bundesverwaltungsgerichtli-

chen Erwägungen nicht eingehend geprüft und abgeklärt hatte, ob der Be-

schwerdeführer bei voller Gesundheit ausserhäuslich erwerbstätig wäre o-

der als Hausmann arbeiten würde. Die Vorinstanz hatte sich vielmehr ohne 

entsprechende Abklärungen damit begnügt, im Rahmen der Bemessung 

des Invaliditätsgrades von der Massgeblichkeit der allgemeinen Methode 

des Einkommensvergleichs auszugehen (act. 69 und 127). Dennoch lässt 

sich diese Vorgehensweise insbesondere vor dem Hintergrund der Aussa-

gen des Beschwerdeführers gegenüber den Experten Dres. med. 

F._______ und G._______ nicht beanstanden. So erwähnte er gegenüber 

Dr. med. F._______, er könne sich in seinem Zustand nicht vorstellen, ir-

gendeiner ausserhäuslichen Tätigkeit nachzugehen (act. 120 S. 44). Kon-

kreter äusserte er sich gegenüber dem Experten Dr. med. G._______. Er 

gab an, er würde arbeiten, wenn er ein gesunder Mann wäre. Jedoch fände 

C-1107/2017 

Seite 17 

man, auch wenn man wolle, keine Arbeit (act. 120 S. 26 und 27). Auf die 

Arbeitsfähigkeit als Gipser befragt, replizierte der Beschwerdeführer ge-

mäss dem Experten Dr. med. G._______ mit leuchtenden Augen, „dass 

das Herz den Wunsch habe, zu arbeiten“. Diese Arbeit sei körperlich zu 

belastend. Er vermöge nicht mehr, schwere Lasten zu heben, und sei der 

Meinung, in einer sitzenden Tätigkeit wäre er bis zu einem gewissen Grad 

arbeitsfähig. Er könne vielleicht vier bis fünf Stunden arbeiten (act. 120 S. 

28). Aufgrund der gegenüber den Experten gemachten Ausführungen ist 

ohne Weiteres davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine aus-

serhäusliche Erwerbstätigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hatte, und 

nicht deshalb, weil er aus freien Stücken im Aufgabenbereich Haushalt voll- 

bzw. teilzeitlich tätig sein wollte oder weil er – bei guter Gesundheit – keine 

Arbeit gefunden hätte. Bei der nachfolgenden Bemessung der Invalidität 

(vgl. E. 7. hiernach) kommt demnach in Übereinstimmung mit der Vo-

rinstanz die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs zur Anwen-

dung. 

6.  

Betreffend die medizinische Situation wurde im Entscheid B-6534/2013 

des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. September 2015 zusammenge-

fasst erwogen, aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte und 

Stellungnahmen sei eine rechtskonforme Beurteilung des Gesundheitszu-

standes und der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und in behin-

derungsadaptierten Tätigkeiten nicht möglich (E. 8). Nachfolgend ist zu 

prüfen, ob das Hauptgutachten der C._______ vom 9. September 2016 

(act. 120 S. 1 bis 19) resp. die Expertisen der Dres. med. G._______, Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und F._______, Facharzt für 

Rheumatologie, vom 13. Juni und 22. Juli 2016 (act. 120 S. 25 bis 39 bzw. 

S. 42 bis 53) in medizinischer Hinsicht rechtsgenügliche Entscheidgrund-

lagen darstellen. 

6.1 Dr. med. G._______ stellte mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

keine Diagnosen. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnosti-

zierte er eine iatrogen induzierte low-dose-Benzodiazepinabhängigkeit 

(ICD-10: F13.25). Weiter führte er zusammengefasst aus, Hauptbefund in 

der klinischen Untersuchung sei die Überforderung und die damit verbun-

dene sequenzielle psychomotorische Überregung und die Nervosität des 

Versicherten während der Untersuchung. Klinisch fänden sich keine An-

haltspunkte für Beeinträchtigungen der kognitiven Funktionen. Der Psychi-

C-1107/2017 

Seite 18 

ater Dr. med. H._______ habe eine mittelgradige, agitierte depressive Re-

aktion mit Angststörung (ICD-10: F34.1) bei einer explosiven und aggres-

siven Persönlichkeit mit erhöhter Reizbarkeit (ICD-10: F63.8) sowie eine 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) leichten Grades diagnosti-

ziert. Diese Diagnosen seien teilweise nachvollziehbar. Die Dysthymie 

habe der Vorgutachter nicht plausibilisiert. Aktuell fänden sich keine An-

haltspunkte, dass sich die vom Vorgutachter diagnostizierte reaktive de-

pressive Störung in einer eigenständigen Erkrankung mit Auswirkungen 

auf die Leistungsfähigkeit verselbständigt habe. Die Exploration ergebe 

keine Hinweise für eine krankheitswertige Dysthymie. Aus psychiatrischer 

Sicht fänden sich keine Anhaltspunkte, dass der Versicherte unter einer 

krankheitswertigen psychiatrischen Komorbidität mit konsekutiver Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit leide. Die im Bericht vom 19. Februar 2013 

aufgeführte Depression sei nicht plausibilisiert. Aus psychiatrischer Sicht 

könne auf diesen Bericht nicht abgestellt werden. Die diagnostischen Kri-

terien für eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi-

schen Faktoren (ICD-10: F45.41) seien beim Versicherten nicht erfüllt. Ab-

gestützt auf die klinischen Befunde und die zur Verfügung stehenden Akten 

seien die diagnostischen Kriterien für eine Somatisierungsstörung nicht mit 

der in der Versicherungsmedizin geforderten Wahrscheinlichkeit erfüllt. 

Beim Versicherten bestehe eine Diskrepanz zwischen dem subjektiven 

Schmerzerleben und dem beobachtbaren Verhalten. Abgestützt auf die Fo-

ersterschen Kriterien erscheine eine Aggravation möglich. Eine Simulation 

sei eher ausschliessbar. Das Beschwerdebild und die offensichtliche ver-

minderte psychische Belastbarkeit seien nicht durch Erkrankungen aus 

dem psychiatrischen Formenkreis erklärbar. Diese Beurteilung decke sich 

grossmehrheitlich mit der Beurteilung des Vorgutachters Dr. med. 

H._______. Anhand der klinischen Untersuchung sei davon auszugehen, 

dass der Versicherte nicht mehr in der Lage sein werde, die in der Schweiz 

geforderten Anpassungsleistungen für eine Erwerbstätigkeit zu erbringen. 

Die Anpassungsfähigkeit sei durch krankheitsfremde Faktoren beeinträch-

tigt. Aus psychiatrischer Sicht sei beim Versicherten kein andauernder Ge-

sundheitsschaden mit konsekutiver Einschränkung der Leistungsfähigkeit 

begründbar. 

6.2 Dr. med. F._______ diagnostizierte mit Auswirkungen auf die Arbeits-

fähigkeit ein chronisches zervikales Schmerzsyndrom mit spondylogener 

Komponente (Fehlstatik mit leichter rechtskonvexer Skoliose und Kypho-

sierung C4 bis C7, polysegmentale degenerative Veränderungen hauptbe-

fundlich C5 bis C7). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte 

C-1107/2017 

Seite 19 

er ein chronisches thorakovertebrales Schmerzsyndrom und ein rechtsbe-

tontes Ganzkörperschmerzsyndrom ohne entsprechendes organisches 

Korrelat. Aktuell mache der Versicherte eine kontinuierliche Verschlechte-

rung seines Gesundheitszustands über die Jahre geltend, insbesondere 

seit seinem Myokardinfarkt im Jahr 2009 mit seither verstärkten Nacken- 

und Lendenwirbelsäulenschmerzen mit Ausweitung auf den ganzen Körper 

und insbesondere auf die rechte Körperseite. Klinisch bestünden keine An-

haltspunkte für eine radikuläre Reiz- und/oder sensomotorische Ausfall-

symptomatik, weder auf zervikalem noch auf lumbalem Niveau; und kli-

nisch wie radiologisch lasse sich keine Segmentinstabilität nachweisen. 

Eine Erkrankung aus dem entzündlich-rheumatischen Formenkreis könne 

verneint werden. Insgesamt bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen 

den angegebenen, als invalidisierend empfundenen Beschwerden des 

Versicherten und den objektiven Befunden. Inkonsistent zeige der Versi-

cherte ausserhalb der gezielten Untersuchungssituation eine deutlich bes-

sere Funktion von Achsorgan und peripheren Gelenken. Zudem sei ein 

ausgeprägt dysfunktionales Schmerzverhalten mit Selbstlimitierung und 

Abwehr aufgefallen, so dass teilweise eine reguläre Untersuchung insbe-

sondere der Schulter- und Hüftgelenke wie auch der Wirbelsäule nur par-

tiell möglich gewesen sei. Unübersehbar bestehe eine deutliche Überlage-

rungstendenz. Gegenüber dem Gutachten der C._______ vom 2. Mai 1997 

sei von Seiten des Bewegungsapparates her eine Verschlechterung einge-

treten im Sinne der Entwicklung relevanter degenerativer Veränderungen 

im unteren Bereich der Halswirbelsäule. Medizinisch-theoretisch sei der 

Versicherte hinsichtlich der früher ausgeübten Tätigkeit als Gipser zu ma-

ximal 30 % arbeitsfähig, da diese Tätigkeit häufig verbunden sei mit teil-

weise schwerer körperlicher Arbeit und insbesondere nackenbelastenden 

Arbeitspositionen. Bezüglich positivem Fähigkeits-/Leistungsprofil könnten 

dem Versicherten von rheumatologischer Seite her jegliche körperlich 

leichten und mittelschweren Tätigkeiten unter Beachtung der erwähnten 

Einschränkungen ganztags und ohne Leistungseinschränkung zugemutet 

werden. Diesbezüglich sei der Versicherte zu 100 % arbeitsfähig. Retro-

spektiv lasse sich kein exaktes Datum nennen, ab welchem der Versicherte 

bezüglich schwerer körperlicher Arbeit eingeschränkt sei. Dr. med. 

F._______ meinte deswegen, dass dies ab dem Datum des Gutachtens 

der Fall sei. 

6.3 Im C._______-Hauptgutachten wurden insbesondere die von den Ex-

perten Dres. med. F._______ und G._______ genannten Diagnosen wie-

dergegeben und betreffend die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

festgehalten, für diese Arbeit werde die Arbeitsfähigkeit auf höchstens 

C-1107/2017 

Seite 20 

30 % der Norm geschätzt, wobei einzig die rheumatologischen Befunde 

limitierend wirkten. Während für körperliche Schwerarbeit sowie für andere 

nackenbelastende Tätigkeiten kranial des Kopfes mit reklinierter Halswir-

belsäule oder solcher in lang anhaltenden Zwangspositionen mit inklinier-

tem Kopf im Stehen oder Sitzen ohne mögliche Haltungsänderung die Ar-

beitsfähigkeit 0 % betrage, seien körperlich leichte und mittelschwere Ver-

weisungstätigkeiten unter Berücksichtigung der genannten Kautelen zu 

100 % der Norm zumutbar, wobei wiederum die rheumatologischen Diag-

nosen die Grenzen setzten. Der mutmassliche Beginn der reduzierten Ar-

beitsfähigkeit sei der 12. August 2016 (Datum der Schlussbesprechung), 

da sich bei mangelnden Unterlagen die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit 

während der vergangenen Jahre nicht seriös beurteilen lasse. 

6.4 Dr. med. D._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom RAD attes-

tierte dem Versicherten im Bericht vom 26. Oktober 2016 in der ange-

stammten Arbeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 28. November 

2011 und eine solche von 70 % ab dem 12. August 2016. In einer leidens-

adaptierten Verweisungstätigkeit attestierte er dem Versicherten eine 

100%ige Leistungsfähigkeit ab dem 28. November 2011. Weiter führte er 

aus, die Meinungen und Berichte aus den Jahren 2012 (act. 61) und 2013 

(act. 67, 75 und 79) behielten alle im Wesentlichen ihre Gültigkeit 

(act. 125). 

6.5 Im Rahmen der rechtlichen Würdigung der Berichte des RAD-Arztes 

Dr. med. D._______ vom 6. Dezember 2012 (act. 61), 21. März 2013 (act. 

67), 27. Juni 2013 (act. 75) und 12. September 2013 (act. 79) erwog das 

Bundesverwaltungsgericht im Urteil B-6534/2013 vom 24. September 2015 

zusammengefasst, aus den aktenkundigen Berichten und Stellungnahmen 

liessen sich keine genauen Aussagen zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

und in leidensadaptierten Tätigkeiten im Verlauf seit dem 7. August 1997 

bzw. dem 1. Juni 2009 ableiten (E. 7.3.1). Der RAD-Arzt Dr. D._______ 

habe sich zunächst anhand des ärztlichen Berichts der mazedonischen 

Ärzte Dr. I._______, Dr. J._______ und Dr. K._______ nicht auf den Beginn 

und den Umfang der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der bis-

herigen und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit festlegen können, 

da ihm unklar gewesen sei, ob sich die Anämie verbessert habe und ob es 

andere Pathologien gebe, welche für eine Arbeitsunfähigkeit in einer ange-

passten Tätigkeit verantwortlich seien. Obwohl in der Folge kein ärztlicher 

Bericht eingereicht worden sei, aus welchem der Beginn der Arbeitsunfä-

higkeit hervorgehe, habe der RAD-Arzt dann aber dennoch als Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit einfach den 28. November 2011 aus dem Bericht von 

C-1107/2017 

Seite 21 

Dr. I._______, Dr. J._______ und Dr. K._______ übernommen. Der RAD-

Arzt habe dabei auch deren Einschätzung der seit dato vorhandenen Ar-

beitsunfähigkeit und verbleibenden Arbeitsfähigkeit übernommen. Ausge-

hend davon und vom Bericht Dr. E._______ habe er in der Folge summa-

risch eine eigene Einschätzung vorgenommen (E. 7.3.4). Die Festlegung 

der Zumutbarkeit leidensangepasster Tätigkeiten sei durch den RAD-Arzt 

Dr. D._______ ohne eine nachvollziehbare begründete Aussage der ma-

zedonischen Ärzte zu solchen Tätigkeiten, ohne dass der Beschwerdefüh-

rer je auf ihm noch zumutbare Tätigkeiten hin eingehend ärztlich untersucht 

worden war, sowie ohne eine nähere Begründung der attestierten Arbeits-

fähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten mit objektiven gesundheitli-

chen Befunden erfolgt. Überdies hätten dem RAD-Arzt weder nähere An-

gaben zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit dem 7. August 1997 noch ge-

nügende Angaben zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor-

gelegen. Die Feststellung des RAD-Arztes, welche Tätigkeiten in 100%i-

gem Umfang seit dem 28. November 2011 dauerhaft als zumutbar anzu-

sehen seien, erscheine entsprechend ohne medizinisch nachvollziehbare 

Begründung getroffen worden zu sein. Insbesondere fehlten ein umfassen-

der medizinischer Bericht aus Mazedonien, welcher die Festlegung von Dr. 

I._______, Dr. J._______ und Dr. K._______ nachvollziehbar erscheinen 

liesse, und eine nähere Auseinandersetzung mit der Entwicklung des rele-

vanten Gesundheitszustands und der Arbeitsunfähigkeit im Verlauf seit 

dem 7. August 1997 bzw. seit dem 1. Juni 2009. Auch sei nicht einsichtig, 

wieso der RAD-Arzt zunächst einen näheren Bericht zum Zustand der Anä-

mie und allfälligen weiteren Pathologien mit Auswirkung auf die Arbeitsfä-

higkeit in einer angepassten Tätigkeit als Entscheidgrundlage für notwen-

dig erachtet, aber dann ohne Vorliegen eines solchen Berichts dennoch 

über die Arbeitsfähigkeit entschieden habe. Die Ansicht des RAD-Arztes, 

dass genau ab dem Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. I._______, Dr. 

J._______ und Dr. K._______ (28. November 2011) von einer dauerhaft 

fehlenden Arbeitsunfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten auszuge-

hen sei, sei angesichts der erwähnten Begründungsmängel objektiv weder 

nachvollziehbar noch schlüssig. Die Stellungnahmen des RAD-Arztes ge-

nügten somit den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen 

Arztbericht nicht (E. 7.3.6). 

6.6  

6.6.1 Das bidisziplinäre C._______-Hauptgutachten erfüllt grundsätzlich 

die an den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens gestellten Kriterien, da 

es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

C-1107/2017 

Seite 22 

beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde. Zudem steht es mit den entspre-

chenden Teilgutachten in Übereinstimmung und ist in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge einleuchtend. Aufgrund der C._______-

Expertise ist jedoch der Verlauf seit dem 7. August 1997 bzw. seit dem 1. 

Juni 2009 – wie im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-6534/2013 

vom 24. September 2015 thematisiert – an sich noch immer nicht rechts-

genüglich erstellt, denn die Experten führten unmissverständlich aus, dass 

sich die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit während der vergangenen Jahre 

zufolge mangelnder Unterlagen nicht seriös beurteilen lasse. Mit Blick auf 

diese seriöse und nachvollziehbare Begründung ist auf die Abnahme wei-

terer Beweismassnahmen zu verzichten, da solche am vorliegenden Er-

gebnis nichts mehr ändern würden (vgl. hierzu resp. zur antizipierten Be-

weiswürdigung BGE 122 V 157 E. 1d). Die Gründe für diesen Verzicht lie-

gen einerseits im Umstand, dass – wie von den Experten geschildert – ret-

rospektive Beurteilungen der Arbeitsunfähigkeit schwierig sind und ent-

sprechende Begutachtungen erhöhten Ansprüchen – welche die Experten 

hinsichtlich des Beginns der Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit bereits im 

Jahr 2016 nicht mehr zu erfüllen vermochten – genügen müssen (vgl. Urteil 

des BVGer C-1421/2013 vom 29. September 2014 E. 3.4.2 mit Hinweis auf 

das Urteil des EVG I 200/03 vom 26. Juli 2004 E. 4.5). Andererseits wurden 

darüber hinaus fachärztlicherseits keine weiteren wichtigen Aspekte be-

nannt, die im Rahmen der C._______-Begutachtung unerkannt oder unge-

würdigt geblieben wären und aufgrund welcher sich eine abweichende Be-

urteilung aufdrängen würde (vgl. hierzu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). 

Es ist demnach entsprechend der Auffassung der Experten davon auszu-

gehen, dass der Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

spätestens seit dem 12. August 2016 (Datum der Schlussbesprechung) zu 

70 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist und dass in einer leidens-

adaptierten, körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeit unter Beach-

tung der erwähnten Einschränkungen eine 100%ige Leistungsfähigkeit be-

steht. Damit kann es vorliegend jedoch nicht sein Bewenden haben. 

6.6.2 Da sich die C._______-Experten ausserstande sahen, zufolge man-

gelnder Unterlagen seriöse Angaben zur Entwicklung der Arbeits- bzw. 

Leistungsfähigkeit in den vergangenen Jahren zu machen, ist für die Zeit 

vor dem 12. August 2016 hinsichtlich des Eintritts der Arbeitsfähigkeit auf 

die vorhandene, lückenhafte Aktenlage abzustellen, wie sie zumindest teil-

weise bereits im Zeitpunkt des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts 

B-6534/2013 vom 24. September 2015 vorgelegen hatte. Entsprechend 

C-1107/2017 

Seite 23 

dem C._______-Gutachten vom 9. September 2016 und den früheren Arzt-

berichten der Dres. I._______ (Neuropsychiaterin), J._______ (Allgemein-

mediziner) und K._______ (Psychiaterin) vom 28. November 2011 (act. 6) 

und von Dr. E._______ vom 9. Februar 2013 (act. 63) sowie den Stellung-

nahmen des RAD-Arztes Dr. med. D._______ vom 21. März 2013 (act. 67), 

27. Juni 2013 (act. 75) und 12. September 2013 ist demnach davon aus-

zugehen, dass der Beschwerdeführer spätestens ab dem 28. November 

2011 bis zum 10. Januar 2017 (Verfügungszeitpunkt) in seiner zuletzt aus-

geübten Tätigkeit als Hilfsgipser/-maler zwischen 60 % und 100 % arbeits-

unfähig war. Damit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer ab dem 28. No-

vember 2011 (Beginn des Wartejahres) während eines Jahres ohne we-

sentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig im 

Sinn von Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG war. Der genauere Umfang der Arbeits-

unfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit kann daher offengelassen werden. 

6.6.3 Hinsichtlich der zumutbaren Leistungsfähigkeit in einer leidensadap-

tierten Erwerbsstätigkeit ergibt sich, dass bereits Dres. I._______ (Neu-

ropsychiaterin), J._______ (Allgemeinmediziner) und K._______ (Psychi-

aterin) in ihrem Bericht vom 28. November 2011 die Auffassung vertraten, 

dass der Beschwerdeführer leidensadaptierte Verweisungstätigkeiten voll-

zeitlich auszuüben vermöchte (act. 6). Vor diesem Hintergrund und den 

ärztlicherseits gestellten Diagnosen erscheint die Beurteilung von Dr. 

E._______ im Bericht vom 9. Februar 2013 (act. 63), wonach der Be-

schwerdeführer auch in leidensadaptierten Verweisungstätigkeiten voll-

ständig leistungsunfähig sein soll, zufolge mangelnder und rechtsgenügli-

cher Begründung als wenig glaubwürdig. Unter den gegebenen Umstän-

den bzw. aufgrund der antizipierten Beweiswürdigung ist entsprechend der 

übereinstimmenden Auffassung der Dres. I._______, J._______ und 

K._______ sowie dem RAD-Arzt Dr. med. D._______ – welcher deren Be-

urteilung auch hinsichtlich des Beginns der Arbeits- resp. Leistungs(un)fä-

higkeit übernommen hatte – davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-

rer vom 28. November 2011 bis zum 10. Januar 2017 in leidensadaptierten 

Tätigkeiten eine volle Leistungsfähigkeit aufgewiesen hatte, abgesehen 

von nicht rentenrelevanten Unterbrüchen. 

6.6.4 Für den Zeitraum vor dem 28. November 2011 ergibt sich aufgrund 

der Akten, dass der Beschwerdeführer gemäss seinen eigenen Angaben 

im Anschluss an den am 14. August 2009 erlittenen Herzinfarkt (act. 55, 

122 S. 2 und 3) depressiv geworden sei und viermal einen Psychiater be-

sucht habe, wobei keine Depression diagnostiziert worden sei (act. 120 

S. 12). Mit Blick auf den im Bericht von Dr. L._______ vom 26. November 

C-1107/2017 

Seite 24 

2009 (act. 122 S. 3) bestätigten Herzinfarkt ergibt sich, dass der Beschwer-

deführer ab August 2009 wesentlich in seiner Arbeits- und Leistungsfähig-

keit eingeschränkt war. Da bereits die im März 2010 durchgeführte Echo-

kardiographie wieder überwiegend normale Befunde gezeigt hatte (act. 56) 

und bis zum 28. November 2011 keine weitere Arbeitsunfähigkeit mehr at-

testiert wurde, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab April 

2010 in seiner bisherigen Tätigkeit wieder arbeitsfähig war. Damit wurde 

die einjährige gesetzliche Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG im An-

schluss an den Herzinfarkt nicht erfüllt.  

6.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer spä-

testens ab dem 28. November 2011 bis zum 10. Januar 2017 (Verfügungs-

zeitpunkt) in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsgipser/-maler eine 

Arbeitsunfähigkeit zwischen 60 % und 100 % aufwies und die Anspruchs-

voraussetzung nach Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG damit erfüllt ist. In leidens-

adaptierten Tätigkeiten bestand hingegen, abgesehen von nicht rentenre-

levanten Unterbrüchen, seit jeher eine volle Leistungsfähigkeit. Nachfol-

gend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer nach Ablauf der einjährigen 

gesetzlichen Wartezeit zu mindestens 40 % invalid im Sinn von Art. 28 

Abs. 1 Bst. c IVG war.  

7.  

7.1 Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, 

dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig mög-

lichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich 

aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Inso-

weit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt 

werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Um-

stände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinan-

der zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 

128 V 29 E. 1, 104 V 135 E. 2b). Für eine korrekte Invaliditätsbemessung 

nach der Einkommensvergleichsmethode ist unabdingbar, dass die dafür 

notwendigen Einkommens- oder Prozentzahlen konkret und sorgfältig er-

mittelt und die massgebenden Zahlen in den Akten festgehalten werden, 

damit die versicherte Person in Erfahrung bringen kann, aufgrund welcher 

erwerblicher Annahmen die Verwaltung auf einen bestimmten Invaliditäts-

grad erkannt hat (BGE 114 V 310 E. 3a; AHI 1998 S. 253 E. 3a). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypotheti-

schen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und 

C-1107/2017 

Seite 25 

Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfäl-

lige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Ver-

fügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222; Entscheid des 

BGer vom 14. Juni 2017, 8C_228/2017 [zur Publikation vorgesehen], 

E. 4.1.3). 

7.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 

versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nö-

tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-

ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 134 V 322 E. 4.1; SVR 

2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Nicht massgebend ist, was sie bestenfalls 

verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1, 131 V 51 E. 5.1.2). Lässt sich 

aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beein-

trächtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist 

auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn nach den 

vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 

(LSE) abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemes-

sung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall ge-

gebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt 

werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2). 

7.3 Vorab ist zu erwähnen, dass für die Vornahme des Einkommensver-

gleichs die Gegebenheiten im Zeitpunkt des frühest möglichen (hypotheti-

schen) Beginns des Rentenanspruchs – vorliegend November 2012 mass-

gebend sind (vgl. E. 7.1 hiervor). Unter diesem Aspekt kann auf die Erhe-

bungen der Vorinstanz, welche Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebungen 

2012 herangezogen hat, abgestellt werden (zur Anwendbarkeit vgl. BGE 

142 V 178). Gemäss der LSE 2012 betrug der monatliche Bruttolohn für 

Männer im Baugewerbe (Ziffern 41 bis 43) im Kompetenzniveau 2 bei einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden und inkl. 13. Monatslohn 

Fr. 5‘885.- (vgl. www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Arbeit und Erwerb 

> Löhne, Erwerbseinkommen und Arbeitskosten > Lohnniveau – Schweiz 

> privater und öffentlicher Sektor > monatlicher Bruttolohn nach Wirt-

schaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht – privater Sektor > 

Download Tabelle > Tabelle TA1_tirage_skill_level; zuletzt besucht am 

8. Juni 2018). Unter Umrechnung dieses Einkommens auf die betriebsüb-

liche wöchentliche Arbeitszeit von 41.5 Stunden im Jahr 2012 (vgl. BGE 

126 V 75 E. 3b bb; www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Arbeit und Er-

http://www.bfs.admin.ch/

C-1107/2017 

Seite 26 

werb > Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit > Arbeitszeit > Normalarbeitsstun-

den gemäss der Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit > betriebsübliche 

Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro Woche 1990-2017 

> Download Tabelle > Abschnitt F [Ziffern 41-43]; zuletzt besucht am 8. Juni 

2018) resultiert demnach ein hypothetisches jährliches Valideneinkommen 

von Fr. 73‘268.-. Davon ist vorliegend auszugehen. 

7.4 Für die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarer-

weise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi-

cherte Person konkret steht (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b aa). 

Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen Renten-

anspruch zu begründen (vgl. BGE 107 V 17 E. 2c; AHI 1999 S. 238 E. 1). 

Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 

oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-

nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne herangezo-

gen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b bb; RKUV 1999 U 

343 S. 412 E. 4b aa). Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich be-

einträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behin-

dert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetz-

baren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Re-

gel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem 

Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 

124 V 321 E. 3b bb; SVR 2007 IV Nr. 11 S. 41 E. 3.2; RKUV 2003 U 494 

S. 390 E. 4.2.3). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne 

herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschrän-

kung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäfti-

gungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkom-

men ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei 

der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 

472 E. 4.2.3, 126 V 75 E. 5b bb und cc; AHI 2002 S. 69 ff. E. 4b). 

7.5  

7.5.1 Im Rahmen der am 2./3. November 2016 vorgenommenen Bemes-

sung der Invalidität nach der allgemeinen Methode des Einkommensver-

gleichs stützte sich die Vorinstanz bei der Bestimmung des hypothetischen 

Invalideneinkommens ebenfalls auf die Tabellenlöhne 2012 und errechnete 

dieses Einkommen aufgrund des Tabellenwertes des Wirtschaftszweigs 

Grosshandel/Handel und Reparaturen von Motorfahrzeugen (Ziffer 45 bis 

C-1107/2017 

Seite 27 

46). Diese Vorgehensweise ist nur insofern zu beanstanden, als nach bun-

desgerichtlicher Praxis bei der Verwendung von LSE-Löhnen in der Regel 

und auch im vorliegenden Fall auf den branchenübergreifenden Totalwert 

abzustellen ist (vgl. SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79, 8C_9/2009 E. 4). Der ent-

sprechende Wert belief sich für Männer im privaten Sektor im Jahr 2012 im 

Kompetenzniveau 1 bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden 

und inkl. 13. Monatslohn auf monatlich brutto Fr. 5‘210.- (vgl. www.bfs.ad-

min.ch > Statistiken finden > Arbeit und Erwerb > Löhne, Erwerbseinkom-

men und Arbeitskosten > Lohnniveau – Schweiz > privater und öffentlicher 

Sektor > monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzni-

veau und Geschlecht – privater Sektor > Download Tabelle > Tabelle 

TA1_tirage_skill_level; zuletzt besucht am 8. Juni 2018). Unter Umrech-

nung dieses Einkommens auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit 

von 41.7 Stunden im Jahr 2012 (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b bb; www.bfs.ad-

min.ch > Statistiken finden > Arbeit und Erwerb > Erwerbstätigkeit und Ar-

beitszeit > Arbeitszeit > Normalarbeitsstunden gemäss der Statistik der be-

triebsüblichen Arbeitszeit > betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab-

teilungen, in Stunden pro Woche 1990-2017 > Download Tabelle > Total; 

zuletzt besucht am 8. Juni 2018) resultiert demnach ein hypothetisches 

jährliches Invalideneinkommen von 65‘177.-. 

7.5.2 Die Vorinstanz billigte zu Gunsten des Beschwerdeführers einen lei-

densbedingten Abzug in der Höhe von 20 % zu. Damit hat sie den konkre-

ten Gegebenheiten, die beim Beschwerdeführers als abzugsrelevant in Be-

tracht fallen können (namentlich dem Alter, der Nationalität und den lei-

densbedingten Einschränkungen; vgl. E. 7.4 hiervor) wohlwollend Rech-

nung getragen. Ausgehend von einem hypothetischen Invalideneinkom-

men in der Höhe von Fr. 65‘177.- sowie eines 20%igen leidensbedingten 

Abzugs resultiert demnach ein massgebliches Invalideneinkommen von 

Fr. 52‘142.-. 

7.6 Aufgrund des vorstehend Dargelegten resultiert aus der Gegenüber-

stellung eines hypothetischen Valideneinkommens von Fr. 73‘268.- und ei-

nes hypothetischen Invalideneinkommens von Fr. 52‘142.- ein rentenaus-

schliessender IV-Grad von 29 % (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121). 

8.  

Betreffend die vom Beschwerdeführer beantragten beruflichen Eingliede-

rungsmassnahmen ist festzuhalten, dass vorliegend die vom Beschwerde-

führer zu fordernde, gegenüber der beruflichen Eingliederung vorrangige 

Selbsteingliederung (vgl. hierzu BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; SVR 2007 IV 

http://www.bfs.admin.ch/
http://www.bfs.admin.ch/

C-1107/2017 

Seite 28 

Nr. 1 S. 3 E. 5.1) direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarktlichen Ver-

wertbarkeit des funktionellen Leistungsvermögens führt, weshalb von der 

Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen abgesehen werden 

konnte (vgl. hierzu bspw. Urteil des BVGer C-3191/2012 E. 4.1 mit Hinwei-

sen). 

9.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzuhal-

ten, dass die Vorinstanz zu Recht einen Rentenanspruch des Beschwer-

deführers verneint hat. Die angefochtene Verfügung vom 10. Januar 2017 

erweist sich demnach im Ergebnis als rechtens, weshalb die dagegen er-

hobene Beschwerde vom 20. Februar 2017 als unbegründet abzuweisen 

ist. 

10.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweige-

rung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kostenpflichtig. 

Die Verfahrenskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auf-

erlegt. Mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2017 (B-act. 8) wurde das Ge-

such des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheis-

sen, weshalb auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. 

10.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung 

zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i. V. m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario), und die obsie-

gende Vorinstanz als Bundesbehörde (BGE 127 V 205 E. 4) hat keinen An-

spruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung 

mit Art. 7 Abs. 3 und 4 VGKE). 

10.3 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat zufolge Gewährung 

des Rechts auf unentgeltliche Verbeiständung einen Anspruch auf eine 

Entschädigung aus der Gerichtskasse. Da keine Kostennote eingereicht 

worden ist, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 

Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, 

des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsa-

C-1107/2017 

Seite 29 

che und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens so-

wie in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädi-

gungen ist eine Parteientschädigung von Fr. 2'800.- (inkl. Auslagen und 

Mehrwertsteuer) gerechtfertigt (vgl. Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 

Abs. 2 VGKE). 

10.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer 

der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie zu hinreichenden Mitteln 

gelangt (Art. 65 Abs. 4 VwVG). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden keine Ver-

fahrenskosten erhoben. 

3.  

Infolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwäl-

tin Claudia Hazeraj zu Lasten der Gerichtskasse eine Parteientschädigung 

von Fr. 2‘800.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

C-1107/2017 

Seite 30 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Franziska Schneider Roger Stalder 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: