# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac5fb143-5838-5bdd-aaf1-9731e5cd4f2c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2017 IV 2015/406
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-406_2017-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/406

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 13.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2017
Art. 29 ATSG, 28 Abs. 1 IVG. Neuanmeldung. Würdigung eines 
psychiatrischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2017, IV 2015/406).

Entscheid vom 13. Dezember 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2015/406

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2006 unter Hinweis auf eine Erschöpfungsdepression 

erstmals bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut (ABI) im April 2008 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 33). 

Die Gutachter hielten im Wesentlichen fest, beim Versicherten bestünden mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und 

ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F60.4/60.6) sowie ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (M54.5). Sie 

attestierten sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit im Aussendienst eines 

Reinigungsmittelherstellers sowie in der Cannabis-Produktion als auch in jeder anderen 

körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit im Sinne 

einer ganztägigen Präsenz mit einem um 20% verminderten Rendement aus 

psychischen Gründen (IV-act. 33-17 ff.). Gestützt auf diese Beurteilung verneinte die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 16. März 2009 einen Rentenanspruch des Versicherten (IV-

act. 47). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b  Im Juli 2014 ersuchte der Versicherte unter Hinweis auf eine schwere Depression 

sowie starke Schmerzen im Lendenbereich und der HWS erneut um IV-Leistungen (IV-

act. 50). Seiner Anmeldung legte er u.a. ein ärztliches Zeugnis seines behandelnden 

Psychiaters Dr. med. B.___ bei (IV-act. 51 f.). Mit Vorbescheid vom 3. Oktober 2014 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, auf das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen und Rentenleistungen mangels Glaubhaftmachung einer 

wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht einzutreten (IV-act. 63). 

Daraufhin erstattete Dr. B.___ der IV-Stelle einen Arztbericht, in welchem er die 

Diagnosen einer andauernden Persönlichkeitsänderung (F62.8) mit ausgeprägter 

Negativsymptomatik, Passivität und Kontaktarmut im Sinne einer Schizotypie (F21), 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mit somatischen Symptomen 

(F33.2) auf dem Boden einer anhaltenden psychosozialen Belastung, sowie einer 

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somatoformen Schmerzstörung (F45.4) stellte und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestierte (IV-act. 66). Am 16. Januar 2015 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren (IV-act. 72).

A.c  Am 21. Januar 2015 berichtete Dr. B.___ der IV-Stelle unter Beilage einer E-Mail 

des Versicherten, dass dieser ihn über einen mittelfristig geplanten Suizid informiert 

habe (IV-act. 75). Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 widerrief die IV-Stelle ihre 

Verfügung vom 16. Januar 2015 und trat auf das Leistungsbegehren des Versicherten 

ein (vgl. IV-act. 73). Gleichentags notierte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD), dass 

zur genaueren Einschätzung der Arbeitsfähigkeit eine psychiatrische Begutachtung 

notwendig sei (IV-act. 80).

A.d  Im Juni 2015 wurde der Versicherte von Dr. med. C.___ psychiatrisch begutachtet 

und von dipl.-psych. D.___ neuropsychologisch abgeklärt (IV-act. 88 f.). Dipl.-psych. 

D.___ berichtete am 30. Juni 2015, dass die neuropsychologische Abklärung bis auf 

leicht reduzierte Leistungen in der Reaktionsgeschwindigkeit sowie der verbalen 

Ideenproduktion und der Konzepterkennung entsprechend den für die Testergebnisse 

relevanten Einflussfaktoren angepassten Referenzwerten (Alter, Geschlecht und 

Bildung) ein unauffälliges, normgerechtes Leistungsprofil ergeben habe. Somit könnten 

die neuropsychologischen Leistungen gesamthaft betrachtet zum Zeitpunkt der 

Untersuchung als unauffällig eingestuft werden (IV-act. 88-11). Dr. C.___ hielt im 

psychiatrischen Gutachten vom 7. August 2015 fest, dass beim Versicherten eine 

Dysthymie (F34.1) bestehe, welche keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe (IV-act. 

89-33). Der Sachverständige berichtete, dass sich im Rahmen der Untersuchung 

keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organischen, einschliesslich einer 

symptomatischen psychischen Störung, einer Störung durch psychotrope Substanzen, 

einer Schizophrenie oder einer schizotypen oder wahnhaften Störung gefunden hätten. 

Abgesehen davon, dass der Versicherte über eine depressive Verstimmung geklagt 

habe, dass er sich nach eigenen Angaben zurückziehe und wenig soziale Kontakte 

pflege und dass er sich selber nicht in der Lage sehe, eine Tätigkeit auszuüben, fänden 

sich keine Auffälligkeiten. Vorliegend sei deshalb von einer chronischen depressiven 

Verstimmung im Sinne einer Dysthymie auszugehen. Im Weiteren fänden sich keine 

Hinweise für das Vorliegen einer neurotischen, einer Belastungs- oder einer 

somatoformen Störung (IV-act. 89-36 ff.). Auch in der neuropsychologischen Abklärung 

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habe sich ein überwiegend unauffälliges Leistungsbild gezeigt, sodass sich keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht begründen lasse. Dr. 

C.___ setzte sich im Weiteren mit der Krankheitsentwicklung des Versicherten 

auseinander und nahm zu den früheren psychiatrischen Beurteilungen Stellung. Er hielt 

insbesondere fest, dass die Diskrepanz zwischen dem diskreten Beschwerdebild und 

der Einschätzung des Versicherten, nicht mehr arbeitsfähig zu sein, seit 2004 bestehe. 

Der behandelnde Psychiater übernehme die subjektive Einschätzung des Versicherten 

und begründe sie mit sehr unterschiedlichen Diagnosen, welche aber weitgehend nicht 

plausibel seien. Die Selbsteinschätzung des Versicherten spreche gegen eine 

Wiedereingliederung. Erschwerend komme hinzu, dass der Versicherte in seiner 

Einschätzung vom behandelnden Psychiater unterstützt werde. Der Versicherte gehe 

gar so weit, seiner Einschätzung mit dem Hinweis Nachdruck zu verleihen, dass er mit 

Exit aus dem Leben scheiden würde, wenn die IV-Stelle seine Einschätzung nicht 

anerkenne. In dieser Situation seien Wiedereingliederungsmassnahmen wenig 

aussichtsreich (IV-act. 89-42 ff.).

A.e  Der RAD notierte am 27. August 2015, dass aufgrund der Konsistenz und der 

Kongruenz der psychiatrischen und neuropsychologischen Beurteilungen bzw. der 

unabhängigen Bestätigung der Beurteilungen untereinander auf das Endergebnis des 

Gutachtens von Dr. C.___ abgestellt werden könne (IV-act. 90).

A.f  Mit Vorbescheid vom 17. September 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen in 

Aussicht. Zur Begründung führte sie an, dass weder aus psychiatrischer noch aus 

neuropsychologischer Sicht eine medizinisch objektivierbare Störung mit einem 

relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe. Somit liege kein 

Gesundheitsschaden vor, der die Arbeitsfähigkeit einschränke (IV-act. 93). Mit 

Verfügung vom 2. November 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren aus den 

im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 96).

B. 

B.a  Dagegen erhob der Versicherte am 1. Dezember 2015 Beschwerde mit dem 

sinngemässen Antrag, dass eine unabhängige und objektive Begutachtung durch einen 

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Facharzt der FMH durchzuführen sei. Der Gutachter dürfe nicht „auf der Lohnliste der 

Versicherung“ stehen. Das psychiatrische Gutachten sei nicht neutral, sondern unwahr 

und parteiisch. Er leide seit vielen Jahren an schweren Depressionen und eine Tätigkeit 

in der freien Marktwirtschaft sei ihm nicht möglich. Auch die neurologische Abklärung 

sei unbrauchbar (act. G 1). Am 16. Dezember 2015 ersuchte der Beschwerdeführer 

telefonisch um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G 3).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2016 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, die 

neuropsychologische Untersuchung habe dazu gedient, die psychometrisch 

quantifizierbaren kognitiven und psychischen Leistungen zu prüfen. Die Testergebnisse 

seien als valide betrachtet worden, da weder Hinweise auf bewusstseinsferne noch 

bewusstseinsnahe Verdeutlichungstendenzen vorgelegen hätten. Der 

Beschwerdeführer bringe keine stichhaltigen Gründe vor, weshalb auf das 

psychiatrische Gutachten nicht abgestellt werden könne. Das Gutachten sei von einem 

qualifizierten Facharzt erstellt worden und die Berichte der behandelnden Ärzte hätten 

alle Eingang in das Gutachten gefunden. Dr. C.___ nehme zu den von Dr. B.___ 

gestellten Diagnosen ausführlich Stellung. Dass ein Gutachter Aufträge von der IV 

erhalte, genüge für die Annahme einer fehlenden Unabhängigkeit und Objektivität nicht 

(act. G 6).

B.c  Am 17. Februar 2016 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 

7).

B.d  In der Replik vom 18. März 2016 hielt der Beschwerdeführer an seinem Antrag auf 

eine unabhängige Begutachtung fest (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete 

ihrerseits auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 11).

Erwägungen

1. 

1.1  Der Beschwerdeführer hat im Mai 2006 erstmals bei der Beschwerdegegnerin um 

IV-Leistungen ersucht. Nachdem dieses Gesuch im März 2009 rechtskräftig 

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abgewiesen worden ist, hat er sich im Juli 2014 erneut zum Leistungsbezug 

angemeldet. Diese Neu- bzw. Wiederanmeldung unterscheidet sich von einer 

erstmaligen Anmeldung lediglich dadurch, dass für ihre materielle Prüfung eine 

wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht werden 

muss (Art. 87 Abs. 3 IVV). Der RAD hat aufgrund der Berichte des behandelnden 

Psychiaters, welcher u.a. auf mögliche Suizidabsichten des Beschwerdeführers 

hingewiesen hat, zu Recht eine anspruchserhebliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes als glaubhaft erachtet (vgl. IV-act. 80). Die Beschwerdegegnerin 

ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung vom Juli 2014 eingetreten.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

umfassend geprüft und die Abweisung des Leistungsbegehrens damit begründet, dass 

kein Gesundheitsschaden vorliege, der die Arbeitsfähigkeit einschränke. Damit ist sie 

der vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen als ständige Praxis 

angewendeten Rechtsaufassung gefolgt, gemäss welcher der Versicherungsträger, tritt 

er auf die Neuanmeldung ein, das neue Gesuch materiell wie eine erstmalige 

Anmeldung umfassend zu prüfen hat. Mit einer Neu- bzw. Wiederanmeldung wird 

nämlich nicht eine Anpassung einer laufenden, formell rechtskräftig zugesprochenen 

Dauerleistung - und somit eine Revision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG – 

angestrebt. Vielmehr zielt die erneute Anmeldung auf eine (erstmalige) Zusprache von 

Versicherungsleistungen ab. Art. 29 Abs. 1 ATSG unterscheidet weder nach seinem 

Wortlaut noch nach seinem Sinn und Zweck zwischen erstmaligen Anmeldungen und 

Neuanmeldungen. Diese Bestimmung muss notwendigerweise weit interpretiert 

werden, denn es ist generell die Aufgabe des Verwaltungsverfahrensrechts, möglichst 

allen Personen die Leistungen zu verschaffen, auf die sie materiell-rechtlich einen 

Anspruch haben. Dies geht der formellen Rechtskraft einer früheren Abweisung eines 

Leistungsbegehrens vor und zwingt den Sozialversicherungsträger, auch eine 

Neuanmeldung materiell zu prüfen. Mit dieser Interpretation des Art. 29 Abs. 1 ATSG 

deckt sich der Umstand, dass mit einer formell rechtskräftigen Leistungszusprache ein 

schutzwürdiges Interesse des Bezügers an der Verbindlichkeit dieser Zusprache 

begründet wird, während mit der rechtskräftigen Abweisung eines Leistungsgesuches 

naturgemäss kein schutzwürdiges Interesse am Bestand dieser Entscheidung entsteht. 

Deshalb ist die uneingeschränkte Anwendung des Art. 29 Abs. 1 ATSG auch auf 

Neuanmeldungen aus vertrauensschutzrechtlicher Sicht völlig unproblematisch. Ein 

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öffentliches Interesse an der Bindung an eine frühere rechtskräftige Abweisung eines 

Leistungsgesuches und damit an einem Ausschluss der Neuanmeldungen von der 

Anwendbarkeit des Art. 29 Abs. 1 ATSG ist nicht erkennbar, zumal dies dem Ziel der 

Ausrichtung von Sozialversicherungsleistungen an alle Berechtigten und damit dem 

Gleichbehandlungs- und dem Gesetzmässigkeitsgrundsatz zuwiderlaufen würde. 

Warum Personen, deren Leistungsgesuch früher formell rechtskräftig abgewiesen 

worden ist, so lange vom Leistungsbezug ausgeschlossen sein sollten, bis sich die der 

Abweisung zugrunde liegende Sachverhaltsprognose im Gefolge einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung ex nunc als unrichtig erweist, ist demnach nicht einzusehen. 

Die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf Neuanmeldungen ist gesetzwidrig, weil 

weder diese Bestimmung noch der Art. 29 Abs. 1 ATSG eine entsprechende 

ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke aufweisen. Der Art. 87 Abs. 3 IVV widerspricht 

diesem Interpretationsergebnis nicht, denn er dient ausschliesslich dem Zweck, die 

Erledigung repetitiver Neuanmeldungen gestützt auf Art. 29 Abs. 1 ATSG zu 

vereinfachen (vgl. vorstehend E. 1.1). Die Beschwerdegegnerin hat das 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers deshalb zu Recht umfassend geprüft.

2. 

2.1  Mit Verfügung vom 2. November 2015 hat die Beschwerdegegnerin nicht nur einen 

Rentenanspruch, sondern auch einen Anspruch auf berufliche Massnahmen verneint. 

Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerdeschrift vom 1. Dezember 2015 

sinngemäss die Ablehnung seines Rentengesuchs gerügt, indem er geltend gemacht 

hat, dass er nicht arbeitsfähig sei. Bezüglich der Verneinung eines Anspruchs auf 

berufliche Massnahmen ist die Verfügung nicht angefochten worden. Damit ist dieser 

Verfügungsteil unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens bildet somit einzig die Frage, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.2  Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

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sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3  Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit im Verfügungszeitpunkt feststehen.

2.3.1  Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit hat die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer durch Dr. C.___ psychiatrisch 

begutachten lassen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers vermag die 

Tatsache, dass Dr. C.___ für seine Gutachtenstätigkeit von der Beschwerdegegnerin 

entschädigt wird, dessen Objektivität und Neutralität nicht per se in Frage zu stellen. 

Der Gutachter hat denn auch keinen Anlass, sich versichertenfeindlich zu verhalten; 

weder die Zahl seiner Begutachtungsaufträge noch die Vergütung der 

Gutachtenstätigkeit hängen vom Ergebnis der Begutachtung ab. Aus den Akten 

ergeben sich sodann keine Hinweise, dass die vorliegende psychiatrische 

Begutachtung durch sachfremde, d.h. durch nicht medizinische Aspekte beeinflusst 

worden wäre. Die vom Beschwerdeführer pauschal erhobenen Vorwürfe betreffend die 

angeblich fehlende Objektivität und Neutralität von Dr. C.___ sind haltlos. Fehl geht 

auch die auf eine ungenügende fachliche Qualifikation des Gutachters abzielende 

Rüge, dass Dr. C.___ „nicht einmal Mitglied der FMH“ sei. Dr. C.___ verfügt als 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie über die für eine psychiatrische 

Begutachtung notwendigen Fachkenntnisse. Im Übrigen ist ein FMH-Titel – über 

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welchen der Gutachter entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers übrigens 

nachweislich verfügt – für eine Gutachtertätigkeit gar nicht erforderlich (vgl. dazu Urteil 

des Bundesgerichtes vom 26. Januar 2010, 9C_736/2009 E. 2.1).

2.3.2  Dr. C.___ hat sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden 

auseinandergesetzt und detaillierte objektive Befunde erhoben. Er hat seine Diagnose 

schlüssig begründet und eine überzeugende und nachvollziehbare 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Dr. C.___ hat plausibel dargelegt, weshalb 

beim Beschwerdeführer eine Dysthymie besteht und weshalb diese keinen Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit zeitigt. Er hat insbesondere festgehalten, dass sich im Rahmen der 

Untersuchung keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organischen, einschliesslich 

einer symptomatischen psychischen Störung, einer Störung durch psychotrope 

Substanzen, einer Schizophrenie oder einer schizotypen oder wahnhaften Störung 

gefunden hätten. Dabei hat er sich ausführlich mit den psychiatrischen Vorakten und 

insbesondere mit der Einschätzung des behandelnden Psychiaters auseinandergesetzt. 

Er hat ausgeführt, dass Dr. B.___ im Oktober 2014 unter anderem eine Schizotypie 

(F21) diagnostiziert habe. Es fänden sich jedoch abgesehen davon, dass der 

Beschwerdeführer über eine depressive Verstimmung geklagt habe, dass er sich nach 

seinen Angaben zurückziehe und wenige soziale Kontakte pflege und dass er sich 

selber nicht in der Lage sehe, eine Tätigkeit auszuüben, keine Auffälligkeiten. Auch 

wenn Dr. B.___ dies anders sehe, zeige der Beschwerdeführer kein seltsames, 

exzentrisches oder eigentümliches Verhalten in der Erscheinung und keine 

Glaubensinhalte, welche im Widerspruch zu subkulturellen Normen stünden. Immerhin 

habe der Beschwerdeführer jahrelang erfolgreich als Parapsychologe gearbeitet, 

sodass man davon ausgehen müsse, dass die Fähigkeiten, die sich der 

Beschwerdeführer zuschreibe, subkulturellen Normen entsprächen. Misstrauen oder 

paranoide Ideen seien ebenfalls nicht vorhanden. Das einzige Kriterium, das auf eine 

Schizotypie zutreffe, seien die wenigen sozialen Bezüge bzw. die Tendenz zum 

sozialen Rückzug. Im Weiteren müssten bei einer solchen Störung auch bei der 

neuropsychologischen Untersuchung deutliche Auffälligkeiten vorhanden sein. Dies sei 

jedoch nicht der Fall gewesen; die kognitive Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

liege objektiv gesehen grösstenteils im durchschnittlichen Bereich. Damit hat Dr. C.___ 

nachvollziehbar dargelegt, dass insgesamt nicht vom Vorliegen einer Schizophrenie 

oder einer schizotypen oder wahnhaften Störung auszugehen ist. Dr. C.___ hat weiter 

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festgehalten, der Beschwerdeführer habe zwar gewisse depressive Symptome 

beschrieben. Diese seien jedoch nicht derart ausgeprägt gewesen, dass die Diagnose 

einer depressiven Episode in Frage gekommen wäre. Bei einer euthymen bis höchstens 

leicht zum depressiven Pol hin verschobenen Grundstimmung mit einer 

uneingeschränkten affektiven Schwingungsbreite und 12 Punkten in der Hamilton 

Depressionsskala habe keine eigentliche depressive Störung diagnostiziert werden 

können. Hinsichtlich der bereits im Jahr 2006 diagnostizierten Anpassungsstörung mit 

längerer depressiver Reaktion hat Dr. C.___ zudem angemerkt, dass die 

entsprechenden Kriterien bereits damals nicht erfüllt gewesen seien und dass bereits 

im damaligen Zeitpunkt die Diagnose einer Dysthymie hätte gestellt werden müssen. 

Seither habe sich der Zustand laut den Angaben des Beschwerdeführers nicht 

verändert, sodass vorliegend von einer chronischen depressiven Verstimmung im 

Sinne einer Dysthymie auszugehen sei. Im Weiteren haben sich gemäss der 

überzeugenden Schlussfolgerung des Gutachters keine Hinweise auf das Vorliegen 

einer neurotischen, einer Belastung- oder einer somatoformen Störung gefunden. Dr. 

C.___ hat angegeben, dass der Beschwerdeführer zwar über Schmerzen geklagt habe, 

dass es sich dabei jedoch zumindest im Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung nicht 

um die vorherrschende Beschwerde gehandelt habe. Bezüglich der im ABI-Gutachten 

im Jahr 2008 diagnostizierten kombinierten Persönlichkeitsstörung hat Dr. C.___ 

zudem schlüssig festgehalten, dass sich diese bereits während der Ausbildung hätte 

einschränkend auswirken müssen, was gegen das Vorliegen einer solchen Störung 

spreche (IV-act. 89-36 ff.).

2.3.3  Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers vermag die abweichende 

Einschätzung von Dr. B.___ die einleuchtenden gutachterlichen Schlussfolgerungen 

nicht in Frage zu stellen. Dabei gilt es zu beachten, dass der behandelnde und der 

begutachtende Psychiater aufgrund der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und 

Begutachtungsauftrag meist zu abweichenden Beurteilungen der psychischen 

Beeinträchtigungen und den sich daraus ergebenden Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit gelangen. Vorliegend hat Dr. C.___ schlüssig aufgezeigt, dass 

zwischen der Einschätzung des Beschwerdeführers und den lediglich leichtgradigen 

psychiatrischen Befunden eine Diskrepanz besteht, und dass Dr. B.___ - diese 

Diskrepanz ignorierend - die Überzeugung des Beschwerdeführers, nicht arbeitsfähig 

zu sein, übernimmt. Es habe den Anschein, dass Dr. B.___ immer gravierendere 

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Diagnosen stelle, um seiner Einschätzung gegenüber der Beschwerdegegnerin 

Nachdruck zu verleihen. Eine hohe emotionale Beteiligung sei spürbar (IV-act. 89-42). 

Tatsächlich entsteht der Eindruck, dass sich der behandelnde Psychiater bei der 

Befunderhebung im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 

gestützt und dabei nicht kritisch hinterfragt hat, ob diese der Wahrheit entsprechen. 

Dies ist vor dem Hintergrund des oben erwähnten Behandlungsauftrages zwar 

grundsätzlich nachvollziehbar; aufgrund der fehlenden Objektivität vermag die 

Beurteilung von Dr. B.___ die Überzeugungskraft der Einschätzung von Dr. C.___ 

jedoch nicht zu erschüttern.

2.3.4  Zusammenfassend steht gestützt das überzeugende psychiatrische Gutachten 

von Dr. C.___ mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer 

an keiner die Arbeitsfähigkeit einschränkenden psychischen Störung leidet. Die 

gutachterlichen Ausführungen überzeugen im Weiteren auch mit Blick auf die 

neuropsychologische Abklärung, welche ein im Wesentlichen unauffälliges, 

normgerechtes Leistungsprofil ergeben hat. Anzumerken bleibt, dass der RAD das 

Gutachten unter Hinweis auf die Konsistenz und Kongruenz der psychiatrischen und 

neuropsychologischen Beurteilungen ebenfalls als schlüssig qualifiziert hat (vgl. IV-act. 

90). Damit hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente und die 

Beschwerdegegnerin hat das Rentengesuch zu Recht abgewiesen.

3. 

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist diese dem unterliegenden Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist der Beschwerdeführer von der 

Bezahlung zu befreien. Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, 

ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist 

(Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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