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**Case Identifier:** af95e7fc-6042-5214-9500-a712ea4242c1
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-14
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 14.09.2015 200 2015 542
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-542_2015-09-14.pdf

## Full Text

200 15 542 IV
KOJ/BRL/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 14. September 2015

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Brönnimann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 12. Mai 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2015, IV/15/542, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1962 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog ab dem 1. Juli 2003 eine Viertelsrente bzw. ab dem 1. September 
2003 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (IV; vgl. Verfügungen 
vom 25. und 26. Oktober 2004, Akten der IV-Stelle Bern, Antwortbeilage 
[AB] 33). Die halbe Invalidenrente wurde mit Verfügungen vom 1. Juli 2005 
(AB 41) bzw. vom 19. April 2006 (AB 46) bestätigt.

Am 9. Dezember 2010 ersuchte der Versicherte um Ausrichtung einer gan-
zen Invalidenrente (AB 49). Daraufhin holte die IVB diverse erwerbliche 
und medizinische Unterlagen ein, insbesondere einen Bericht des Regiona-
len Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen (RAD) vom 22. Juli 2011 
(AB 67/3 ff.). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 70) verfügte 
die IVB am 3. Februar 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 64 % die Er-
höhung auf eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab dem 1. März 2011 (AB 
76).

B.

Im Rahmen einer am 8. Januar 2014 von Amtes wegen eingeleiteten Revi-
sion machte der Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes geltend (AB 83). Nach Einholung verschiedener Berichte der be-
handelnden Ärzte sowie eines RAD-Berichts vom 2. Februar 2015 
(AB 99/3 f.) stellte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. März 
2015 mangels einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht 
(AB 101). Nachdem sich der Versicherte hierzu nicht hatte vernehmen las-
sen, lehnte die IVB die Erhöhung der Invalidenrente mit Verfügung vom 
12. Mai 2015 ab und bestätigte den Anspruch auf die bisherige Dreiviertels-
rente (AB 103).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2015, IV/15/542, Seite 3

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2015, IV/15/542, Seite 4

C.

Mit Eingabe vom 11. Juni 2015 erhob der Versicherte Beschwerde und 
beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
die Zusprechung einer höheren Rente. Gleichzeitig ersuchte er um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Am 2. Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer ergänzende Unterlagen zum 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu den Akten.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2015 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.

Mit Verfügung vom 7. Juli 2015 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von der Kosten- 
und Vorschusspflicht gut.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 

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über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 12. Mai 2015 (AB 103). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers und 
dabei insbesondere, ob die laufende Dreiviertelsrente zu erhöhen ist.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3

2.3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

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Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b 
S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).

2.3.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

2.3.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

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ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

Vorliegend ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der (auf einer umfassenden 
materiellen Leistungsprüfung basierenden) Verfügung vom 3. Februar 2012 
(AB 76) mit demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 
12. Mai 2015 (AB 103) zu vergleichen und zu prüfen, ob in den für den 
Leistungsanspruch relevanten Tatsachen eine wesentliche Änderung ein-
getreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in anspruchsrelevanter 
Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.3.1 hiervor).

3.1 Der Verfügung vom 3. Februar 2012 (AB 76) lag in medizinischer 
Hinsicht im Wesentlichen folgender Sachverhalt zugrunde:

3.1.1 Mit Bericht vom 23. Dezember 2010 diagnostizierte med. pract. 
B.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine 
HIV-Infektion, Stadium C3, eine chronische Hepatitis B, eine chronisch ak-
tive Hepatitis C, eine Psoriasis, eine Rohypnolabhängigkeit sowie eine 
Opiatabhängigkeit. Es bestünden keine geistigen Einschränkungen, höchs-
tens leichte psychische Einschränkungen aufgrund immer wiederkehrender 
depressiver Stimmungen (AB 54/2-4).

3.1.2 Im Bericht vom 28. Januar 2011 stellte der Hausarzt, Dr. med. 
C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, eine HIV-
Infektion mit relativ stabiler Situation unter antiviraler Therapie fest. Bis jetzt 
habe eine 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Aufgrund seiner ganzen 
Situation werde der Beschwerdeführer 100 % arbeitsunfähig werden (AB 
56).

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3.1.3 Im Bericht vom 22. Juli 2011 diagnostizierte der RAD-Arzt, Dr. med. 
D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit eine HIV-Infektion mit AIDS-Erkrankung im Stadium C3, 
eine chronisch aktive Hepatitis C Virusinfektion, eine chronisch venöse 
Insuffizienz Stadium II mit insuffizienten tiefen Leitvenen im Sinne eines 
postthrombotischen Syndroms, eine Polytoxikomanie, eine Opiatabhängig-
keit sowie eine Rohypnolabhängigkeit. Das Hepatitis C Virus führe zu einer 
fortgeschrittenen Leberschädigung mit Gewebeumbau, eine Zirrhose 
scheine sich anzubahnen. Unter Berücksichtigung der schon fortgeschritte-
nen Leberschädigung seien dem Beschwerdeführer nur noch leichte kör-
perliche Arbeiten in einem Pensum von 50 % in Tagesschichten zumutbar. 
Ausserdem seien Tätigkeiten unzumutbar, welche ausschliesslich langes 
Stehen erforderten, da die chronische Venenschwäche bei langem Stehen 
zu schmerzhaften Unterschenkel- und Knöchelschwellungen führe 
(AB 67/3 f.).

3.2 Hinsichtlich des Verlaufs des Gesundheitszustands nach Erlass der 
Verfügung vom 3. Februar 2012 (AB 76) ergibt sich aus den medizinischen 
Unterlagen das Folgende:

3.2.1 Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin so-
wie Klinische Pharmakologie und Toxikologie FMH, Spital F.________, 
diagnostizierte mit Bericht vom 30. April 2014 eine Leberzirrhose Child A, 
eine chronische Hepatitis C, eine durchgemachte Hepatitis B bei Status 
nach Hepatitis A, eine HIV-Infektion CDC Stadium C3, einen Status nach 
Polytoxikomanie, einen chronischen Aethylabusus sowie eine chronisch 
obstruktive Lungenerkrankung Gold II (AB 96/3 f.).

3.2.2 Im Bericht vom 8. Mai 2014 führte Dr. med. G.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin sowie Infektiologie FMH, aus, im Januar 
2014 sei es zu einer gastrointestinalen Blutung gekommen, weshalb not-
fallmässig eine Gastroskopie mit Blutstillung habe durchgeführt werden 
müssen. Dabei hätten sich fragliche gastrale Varizen gezeigt. Bei einer Re-
Gastroskopie im März 2014 hätten sich Oesophagusvarizen Grad 1 und 
grosse Fundusvarizen (Grösse 2 cm) im Rahmen einer portalen hyperten-
siven Gastropathie bei Leberzirrhose Child A im Rahmen einer chronischen 
Hepatitis C gezeigt. In Anbetracht der Gesamtkonstellation mit HIV- und 

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HCV-Co-Infektion mit Leberzirrhose Child A, intermittierendem Drogen- und 
Alkoholabusus und instabiler psychischer Situation sei eine Arbeitstätigkeit 
nicht zumutbar (AB 87/2).

3.2.3 Im Verlaufsbericht vom 19. November 2014 legte Dr. med. 
E.________ dar, es liege ein stationärer Gesundheitszustand vor. Aus he-
patologischer Sicht sei eine Arbeitsfähigkeit gegeben (AB 96/1 f.).

3.2.4 Mit Bericht vom 27. November 2014 hielt Dr. med. C.________ fest, 
es bestehe eine Verschlechterung des Allgemeinzustands unter Progredi-
enz, vor allem der Leberproblematik mit Zirrhose und der Oesophagusvari-
zen. Bei Belastungen bestehe eine akute Blutungsgefahr der Oesophagus-
varizen. Dem Beschwerdeführer sei es nicht mehr möglich, eine Leistung in 
der freien Wirtschaft zu erbringen (AB 97/2 f.).

3.2.5 Im Bericht vom 2. Februar 2015 diagnostizierte der RAD-Arzt 
Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine HIV-Infektion mit AIDS-Erkrankung 
im Stadium C3, eine chronische Hepatitis C, eine Leberzirrhose Child A bei 
chronischer Hepatitis C Virusinfektion und chronischem Alkoholabusus, 
eine chronisch-venöse Insuffizienz Stadium II mit insuffizienten tiefen Bein-
venen im Sinne eines postthrombotischen Syndroms sowie eine Polytoxi-
komanie. Die Arbeitsfähigkeit sei eingeschränkt, einerseits aufgrund der 
somatischen Gesundheitsschäden und andererseits aufgrund der Polytoxi-
komanie, wobei Letztere nicht IV-relevant sei. Insgesamt lägen keine neu-
en Diagnosen bzw. objektiven Befunde vor, welche mit einer höheren Ar-
beitsunfähigkeit vereinbar wären als in der Beurteilung des RAD-Arztes 
Dr. med. D.________ vom 22. Juli 2011 erstellt (AB 99/3 f.).

3.2.6 Mit Stellungnahme vom 3. Juni 2015 legte Dr. med. C.________ 
dar, aus seiner Sicht sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig 
ohne je wieder eine Arbeitsfähigkeit erreichen zu können. Er sei nicht mehr 
belastbar und könne keine Leistung mehr erbringen (BB 4).

3.3 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

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medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches 
Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich der 
erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren 
Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 
E. 3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines exter-
nen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung 
strenge Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicher-
ten Person aufgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte 
mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versi-
cherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht 
eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale 
Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc 
S. 353) nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht 
entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versi-
cherungsträger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach 
Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 
S. 469).

3.4 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 12. Mai 2015 (AB 103) massgeblich auf den RAD-Bericht von 
Dr. med. H.________ vom 2. Februar 2015 (AB 99) gestützt und basierend 
darauf einen Revisionsgrund mangels verändertem Gesundheitszustand 
verneint. Mit Blick auf die weiteren ärztlichen Berichte überzeugt die Ein-
schätzung des RAD-Arztes indessen nicht. Diesbezüglich ergibt sich das 
Folgende:

Im Bericht des Spitals F.________ vom 30. April 2014 (AB 96/3), im Bericht 
von Dr. med. G.________ vom 8. Mai 2014 (AB 87/2) wie auch in jenem 
von Dr. med. C.________ (AB 97/2) wurde nebst den bereits im Ver-

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gleichszeitpunkt festgestellten Krankheiten übereinstimmend eine Leberzir-
rhose Child A diagnostiziert. Dr. med. G.________ hielt weiter fest, nach-
dem es im Januar 2014 zu gastrointestinalen Blutungen gekommen sei, 
hätten Untersuchungen Oesophagusvarizen Grad 1 und grosse Fundusva-
rizen im Rahmen einer portalen hypertensiven Gastropathie bei Leberzir-
rhose Child A gezeigt (AB 87/2). Unter anderem gestützt auf diese Befunde 
folgerte Dr. med. G.________, der Beschwerdeführer sei vollständig ar-
beitsunfähig. Zum gleichen Ergebnis gelangte auch der Hausarzt, Dr. med. 
C.________. Dieser hielt in seinem Bericht vom 27. November 2014 fest, 
es bestehe eine Verschlechterung des Allgemeinzustands unter Progredi-
enz, vor allem der Leberproblematik mit Zirrhose sowie der Oesophagusva-
rizen; der Beschwerdeführer sei nicht mehr arbeitsfähig (AB 97/3; vgl. auch 
BB 4).

Gestützt auf seine Aktenbeurteilung gelangte der RAD-Arzt Dr. med. 
H.________ demgegenüber zum Schluss, es lägen keine neuen Diagno-
sen bzw. Befunde vor, welche mit einer höheren Arbeitsunfähigkeit verein-
bar seien (AB 99/4). In seinem Bericht vom 2. Februar 2015 ging Dr. med. 
H.________ jedoch nur unzureichend auf die Berichte der behandelnden 
Ärzte ein und begründete seine abweichende Meinung abgesehen von 
einem pauschalen Hinweis auf die fehlende IV-rechtliche Relevanz der 
Polytoxikomanie nicht. So liess er etwa die von Dr. med. G.________ mit 
Bericht vom 8. Mai 2014 diagnostizierten und durch Dr. med. C.________ 
bestätigten Oesophagusvarizen Grad 1 und grossen Fundusvarizen im 
Rahmen einer portalen hypertensiven Gastropathie (AB 87/2, 97/2) uner-
wähnt. Gemäss Einschätzung der behandelnden Ärzte habe diese Diagno-
se im Januar 2014 gastrointestinale Blutungen bewirkt (vgl. AB 87/2), sei 
nicht therapierbar und führe zu einer akuten Blutungsgefahr bei Belastun-
gen (vgl. AB 97/3). Bereits vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollzieh-
bar, weshalb von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen 
sein sollte bzw. weshalb der RAD-Arzt die Nichtberücksichtigung dieses 
Befundes nicht begründete. Hinzu kommt, dass bezüglich des Leberzu-
standes im Vergleichszeitpunkt – bei Erlass der Verfügung vom 3. Februar 
2012 (AB 76) – festgehalten worden war, es bestehe eine fortgeschrittene 
Leberschädigung und eine Leberzirrhose scheine sich anzubahnen 
(AB 67/4). Nunmehr wurde von sämtlichen behandelnden Ärzten eine Le-

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berzirrhose Child A diagnostiziert (AB 87/2, 96/3, 97/2), so dass auch dies-
bezüglich hätte dargelegt werden müssen, inwiefern dies keiner Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes gleichkommt bzw. weshalb diese 
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bleibt.

Die Berichte der behandelnden Ärzte sind ohne Weiteres geeignet, die Ein-
schätzung des RAD-Arztes vom 2. Februar 2015, wonach keine neuen 
Diagnosen bzw. objektiven Befunde vorlägen, welche mit einer höheren 
Arbeitsunfähigkeit vereinbar wären (wobei er neue, erhebliche Befunde 
einfach unerwähnt lässt; AB 99/3), in Zweifel zu ziehen. In Bezug auf Be-
richte von Hausärzten darf und soll das Gericht zwar der Erfahrungstatsa-
che Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auf-
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer 
Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353). Solange jedoch kei-
ne konkreten Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche die Glaubwürdigkeit 
der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu erschüttern ver-
möchten, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswürdigung aus-
ser Acht zu lassen (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. Juli 
2011, 8C_278/2011, E. 5.3). Dies gilt nicht nur für den allgemein praktizie-
renden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt (Ent-
scheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] 
vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Vorliegend sind keine Gründe er-
sichtlich, um die Berichte der Dres. med. C.________ und G.________ 
unberücksichtigt zu lassen, zumal diese sowohl hinsichtlich der Diagnose-
stellung wie auch der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit übereinstimmen.

Unter diesen Umständen kann auf die Einschätzung des RAD-Arztes 
gemäss Bericht vom 2. Februar 2015 (AB 99) nicht abgestellt werden. Dar-
an ändert nichts, dass Dr. med. E.________ im Verlaufsbericht vom 
19. November 2014 (AB 96/1) einen stationären Gesundheitszustand fest-
gestellt hat, nahm er diese Beurteilung doch einzig aus hepatologischer 
Sicht vor. Im Übrigen beruht seine Einschätzung auf einer Erstbeurteilung, 
so dass er den Verlauf im hier interessierenden Zeitraum von vornherein 
nicht abschliessend beurteilen konnte.

3.5 Demnach erfüllt der RAD-Bericht vom 2. Februar 2015 (AB 99) die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-

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dizinischen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.3 hiervor) nicht. 
Der medizinische Sachverhalt erweist sich damit als ungenügend abge-
klärt, denn allein gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte kann 
nicht abschliessend beurteilt werden, ob und gegebenenfalls in welchem 
Umfang eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszu-
standes (vgl. E. 2.3.1 hiervor) eingetreten ist, d.h. inwiefern sich diese al-
lenfalls auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. Insbesondere geht aus den Be-
richten der Dres. med. G.________ und C.________ nicht schlüssig her-
vor, ob bereits aufgrund der somatischen Beschwerden eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit resultiert oder ob bzw. in welchem Ausmass die Arbeits-
unfähigkeit auf nicht invalidisierende Gesundheitsschäden zurückzuführen 
ist. Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 
damit diese eine (allgemeinmedizinische/internistische) Begutachtung ver-
anlasst. Anschliessend ist über den weiteren Rentenanspruch im laufenden 
Revisionsverfahren neu zu verfügen. 

3.6 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die an-
gefochtene Verfügung vom 12. Mai 2015 (AB 103) aufzuheben. Die Akten 
sind zu weiteren medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Anschluss hat diese eine 
neue Verfügung zu erlassen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).

4.2 Trotz seines Obsiegens hat der nicht vertretene Beschwerdeführer 
nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da 

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der Aufwand zur Wahrung seiner Interessen den Rahmen dessen nicht 
überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise zur Be-
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat 
(vgl. BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).

4.3 Bei diesem Verfahrensausgang kommt die mit prozessleitender Ver-
fügung vom 7. Juli 2015 gewährte unentgeltliche Rechtspflege nicht zum 
Tragen. 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 12. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2015, IV/15/542, Seite 15

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.