# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17f19cec-b539-5dd1-9da6-1ebf590bbb03
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-18-49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-18-49_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A.__________ 

 
vertreten durch: RA AA._________ 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 
 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Rektifiziertes Urteil vom 29. Oktober 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter H. Fischer, M. Schneider, E. Graf 
Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 18 49 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand Rente der Invalidenversicherung  
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 2. November 2018 

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Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

1. Die Verfügung vom 02.11.2018 sei aufzugeben. 

2. Die seit 14 Jahren laufende Invalidenrente sei weiterhin auszurichten. 

3. Eventualiter seien vor dem Rentenentscheid berufliche Massnahmen durchzuführen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Frau A.__________ (geboren am XX.XX.1967, nachfolgend Beschwerdeführerin 

genannt), reiste am 3. Januar 1987 aus Ex-Jugoslawien in die Schweiz ein (act. IV 1, S. 

1). Vom 15. August 2001 bis zum 21. Oktober 2004 war sie als Pflegedienstangestellte im 

B.__________ tätig (act. IV 9, S. 1). Am 8. November 2004 meldete sie sich zum Bezug 

von IV-Leistungen bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend 

IV-Stelle) an (act. IV 1, S. 1). Als versicherungsrelevante Krankheit brachte sie diverse 

Organstörungen vor, wozu sie Rückenleiden seit dem Jahr 2002 wie auch eine 

Magendarmstörung seit dem Jahr 1996 zählte. Hierzu sei eine Depression seit dem Jahr 

2003 gekommen (act. IV 1, S. 5). In den darauffolgenden medizinischen Abklärungen vom 

18. Oktober 2004 (act. IV 7, S. 5) sowie vom 15. November 2004 (act. IV 5, S. 1) wurde 

bei der Beschwerdeführerin ein chronisches, lumbovertebrales Schmerzsyndrom, eine 

depressive Reaktion mit Somatisierung, eine Anpassungsstörung mit affektiven 

Reaktionen sowie eine chronisch-rezidivierende Gastropathie diagnostiziert. Infolge 

weiterer Abklärungen verfügte die IV-Stelle am 13. Oktober 2005 eine volle Invalidenrente 

ab dem 1. Oktober 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent (act. IV 18, S. 6). Am 

1. Oktober 2008 erging die Mitteilung der IV an die Versicherte, es werde eine 

unveränderte Invalidenrente ausbezahlt (act. IV 34). 

 

B. Am 2. September 2011 wurde eine ordentliche Revision der IV-Rente eingeleitet. Im 

Rahmen der Abklärungen wurde ein Gutachten bei Dr. C.__________ eingeholt. Dieser 

kam am 2. April 2013 zum Schluss, dass aus rein rheumatologischer Sicht eine 

Wiedereingliederung mit beginnend zwei Stunden beschränkt und nach zwei bis drei 

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Monaten eine Steigerung auf drei bis vier Stunden Arbeitspräsenzzeit zumutbar sei (act. 

IV 65, S. 10). In der Konsensbeurteilung vom 13. April 2014 kommt selbiger Mediziner 

zusammen mit Dr. med. D.__________ (Psychiater FMH) aus rheumatologisch-

psychiatrischer Sicht zum gleichen Ergebnis, wobei in der abschliessenden Beurteilung 

angefügt wird, dass dies einer geschätzten adaptierten Restarbeitsfähigkeit von 40 

Prozent entspreche (act. IV 77, S. 5). In einer Anfrage an den Regionalen Ärztlichen 

Dienst (kurz RAD) vom 25. April 2014 äusserte sich Dr. med. E.__________ 

dahingehend, dass sich die Psychopharmakon im untersten therapeutischen 

Blutspiegelbereich befinde und sich auch das Analgeticum im Blut mit einem minimen 

Spiegel zeige, was die geltend gemachten Schmerzen doch recht relativiere (act. IV 79, 

S. 3). Somatisch liege vom Schweregrad als invalidisierendes Leiden einzig ein LWS-

Syndrom vor, wobei im LWS-Bereich auffallenderweise auch keine muskulären 

Verhärtungen festgestellt worden seien. Letztlich sei bei rückengerechten Tätigkeiten 

keine hochgradige Handicapierung nachvollziehbar. Mit einer generellen 

Leistungseinschränkung von 20 Prozent sei das Schmerzgeschehen sowohl psychisch 

wie auch somatisch zu Genüge sozialmedizinisch anerkannt. Der Beschwerdeführerin 

könne damit eine 80-prozentige rückenadaptierte Arbeitsfähigkeit zugemutet werden. Die 

gesundheitlichen Verbesserung wird auf den Zeitpunkt der Erstellung des psychischen 

Gutachtens 2013 zurückdatiert (act. IV 79, S. 3 f.). 

 

C. Am 28. Mai 2014 schrieb die Beschwerdeführerin eine E-Mail an die IV-Stelle, worin sie in 

Aussicht stellte, dass sie probieren wolle, zukünftig in einem 80-prozentigen Pensum zu 

arbeiten (act. IV 83). Daraufhin gewährt die IV-Stelle Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche (act. IV 86). Konkret leistete die IV-Stelle am 11. Juli 2014 eine 

Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining in der I.__________, einem Betrieb für 

berufliche Rehabilitation in K.________, für den Zeitraum vom 18. August bis zum 21. 

November 2014 (act. IV 96). Am 18. November 2014 teilte die Beschwerdeführerin der IV-

Stelle mit, dass sie eine ärztlich festgestellte Verletzungen an den Schultern operieren 

lassen müsse. Dies führte zu einem Abbruch des Belastbarkeitstrainings per 18. 

November 2014 (act. IV 104). Die Operation der rechten Schulter zwecks Linderung der 

Leiden infolge progredienter rechtsseitigen Schulterschmerzen fand am 22. Januar 2015 

statt (act. IV 107, S. 2). Der Eingriff verlief insgesamt komplikationslos. Jedoch sei es am 

ersten postoperativen Tag bei der Beschwerdeführerin zu einem allergischen Schock mit 

Atemnot und heissem, brennendem Gefühl im Gesicht gekommen, wobei die Ärzte den 

Ursprung hierfür nicht eruieren konnten (act.IV 107, S. 2). Am 1. Juli 2015 teilte die 

Beschwerdeführerin gegenüber der IV-Stelle mit, dass sie unbedingt wieder an den 

beruflichen Massnahmen teilnehmen möchte, da sich diese bei ihr in jeder Hinsicht positiv 

auswirken würden. Jedoch sei zunächst noch die Untersuchung vom 18. August 2015 im 

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Spital Herisau abzuwarten; ab diesem Datum werde die Arbeitsunfähigkeit neu 

begutachtet (act. IV 109). 

 

D. Am 24. September 2015 liess die Beschwerdeführerin die IV-Stelle wissen, dass gemäss 

einem MRI vom 21. September 2015 eine weitere Rücken-OP nötig sei und sie Angst 

habe, dass es im Falle einer Operation zu einem erneuten Allergieschock komme (act. 

111). Am 4. November 2015 fand eine weitere Rücken-OP statt. Wegen den allergischen 

Reaktionen auf das Narkosemittel seien erneut Komplikationen entstanden, obwohl bei 

Dr. F.__________ Untersuchungen betreffend den Allergien vorangegangen seien. 

Hinsichtlich der rechten Schulter müsse nach Ansicht der Beschwerdeführerin eine 

weitere OP erfolgen. Da aber auch hier mit weiteren, allergiebedingen Komplikationen zu 

rechnen sei, werde darauf vorläufig verzichtet. Auch seien in der Zwischenzeit 

verschiedenste Therapien durchgeführt worden, die aber keine nur auch geringe 

Verbesserung der Schulter-Problematik gebracht hätten. Die Beschwerdeführerin teilte 

auch mit, dass sie anhand der momentanen gesundheitlichen Situation keine Möglichkeit 

sehe, wieder am beruflichen Leben teilzunehmen (act. IV 113). 

 
E. Im Verlaufsbericht vom 13. Februar 2016 bescheinigte Dr. med. G.__________, dass die 

Beschwerdeführerin für jede Tätigkeit zu 100 Prozent arbeitsunfähig sei (act. IV 115, S. 

3). In der RAD-Anfrage vom 24. Februar 2016 stellte Dr. med. E.__________ fest, eine 

100-prozentige Arbeitsunfähigkeit sei zurzeit noch nachvollziehbar. Die Beschwerden 

würden zusätzlich durch eine somatoforme Schmerzstörung erschwert (act. IV 116, S. 2). 

Mit Schreiben vom 11. August 2016 teilte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit, dass 

es trotz Bemühungen seit Juli 2014 nicht gelungen sei, sie innert angemessener Frist in 

der Arbeitsmarkt zu integrieren, weshalb die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde 

(act. IV 121). 

 
F. Am 23. Januar 2017 wurde zur genaueren Abklärung der zumutbaren Leistungsfähigkeit 

ein bidisziplinäres Gutachten, bestehend aus einem orthopädisch-traumatologischen 

sowie psychiatrischen Teilgutachten,  durch die SMAB AG erstellt (act. IV 131). In der 

Konsensbeurteilung wurde die verbleibende Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit auf 80 Prozent festgelegt (act. IV 131, S. 19). Dieses Fazit wurde auch vom 

RAD-Arzt Dr. med. E.__________ geteilt. Seiner Meinung nach seien 

Eingliederungsmassnahmen zumutbar (act. IV 133, S. 2). 

 
G. Aus dem Besprechungsprotokoll der IV mit der Beschwerdeführerin vom 28. Juni 2017 

geht hervor, dass eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mit Hilfe von geeigneten 

Massnahmen erreicht werden könne, weshalb für die Beschwerdeführerin eine 

gesetzliche Pflicht zur Mitwirkung bestehe und die Arbeitsvermittlung folglich wieder 

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aufzunehmen sei. Falls diese ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkomme, würden die 

Rentenleistungen eingestellt werden (act. IV 136, S. 3). Die Beschwerdeführerin 

bekundete daraufhin ihre Bereitschaft zur Ergreifung der beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen (act. IV 146, S. 6). Die IV-Stelle sicherte der 

Beschwerdeführerin deshalb erneut Beratungs- und Unterstützungsleistungen bei der 

Stellensuche zu (act. IV 148, S. 1). 

 
H. Am 3. Oktober 2017 wurde ein Belastbarkeitstraining beim Verein K._________ 

besichtigt. Die Beschwerdeführerin sollte mit leichten Arbeiten starten, so dass 

wechselbelastete Tätigkeiten gut durchführbar seien. Der Start der Massnahme wurde auf 

den 6. November 2017 mit einem anfänglichen Arbeitspensum von 20 Prozent vereinbart 

(act. IV 152, S. 1). Am 11. Dezember 2017 meldete die Beschwerdeführerin gegenüber 

der IV-Stelle telefonisch, dass gestützt auf ein Arztzeugnis von Dr. med. G.__________ 

(vgl. act. IV 157) und verstärkter Rückenschmerzen das Belastbarkeitstraining sofort 

abzubrechen sei, da eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 100 Prozent vorliege. 

Daraufhin wurde vereinbart, die aktuelle Eingliederungsmassnahme per 6. Dezember 

2017 abzubrechen (act. IV 159). Mit Schreiben vom 12. Dezember 2017 informierte die 

IV-Stelle die Beschwerdeführerin über den Abschluss der Bemühungen in Sachen 

beruflicher Wiedereingliederung (act. IV 161). 

 
I. Im Sprechstundebericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St.Gallen vom 8. 

Januar 2018 wurde bei der Beschwerdeführerin die Diagnose einer chronischen 

Kreuzschmerzsymptomatik lumbal mit intermittierend auftretenden Exazerbationen 

gestellt. Die letzte dieser Exazerbationen habe sich im September 2017 bemerkbar 

gemacht. Es sei dabei zu einer Zunahme der Kreuzschmerzen sowie zu linksseitigen 

Ausstrahlungen in die Leiste sowie des Beckenkamms gekommen (act. IV 169, S. 2). Das 

Problem bei der Beschwerdeführerin sei eine recht stark ausgeprägte 

Medikamentenunverträglichkeit auf Morphin und Novalgin. Eine Infiltration vermochte die 

Schmerzen nicht zu verringern; diese seien gemäss Angabe der Beschwerdeführerin 

sogar noch stärker geworden. Wesentliche neurologische Beschwerden bestünden 

hingegen nicht. In Anbetracht der rezidivierend auftretenden Kreuzschmerzen bei Fehlen 

von klaren radikulären Ausstrahlungen sei auf ein erneutes MRT verzichtet worden. 

Zudem wurde auf ein operatives Vorgehen im Sinne einer Stabilisation verzichtet, zumal 

bereits eine deutliche Verschmälerung des Bandscheibenfaches L4/5 gemäss letztem 

MRI bestehe. Das Hauptproblem liege sicherlich in der Medikamentenunverträglichkeit, 

weshalb ein operatives Vorgehen oder eine weitere Infiltration nicht in Frage komme. Es 

bestehe deshalb momentan nur die Möglichkeit, die konservative Behandlung der 

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Beschwerdeführerin mittels Analgetika noch weiter auszubauen. Hierzu sie diese dem 

Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen vorzustellen (act. IV 169, S. 3). 

 

J. In Würdigung dieser aktuellen Erkenntnisse der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital 

St.Gallen stellte der RAD am 14. Februar 2018 fest, eine wirkliche Verschlechterung der 

gesundheitlichen Situation sei aus diesen ärztlichen Feststellungen nicht ersichtlich. 

Trotzdem sei noch die Beurteilung der Schmerzklinik am Kantonsspital St.Gallen 

abzuwarten, der die Beschwerdeführerin überwiesen worden sei (act. IV 170, S. 2). 

 
K. Der Bericht des Schmerzzentrums des Kantonsspitals St.Gallen vom 25. Mai 2018 

diagnostizierte ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit einem 

Chronifizierungsgrad II nach Gerbershagen (act. IV 172, S. 4). Diesem Bericht konnte der 

RAD eignen Aussagen zufolge keine neuen medizinischen Erkenntnisse entnehmen. Die 

zweimal gutachterlich erhobene Leistungsfähigkeit im Umfang von 80 Prozent habe 

demnach weiterhin Bestand (act. IV 173, S. 2). 

 
L. Mit Vorbescheid vom 14. Juni 2018 wurde die Rente nach Zustellung der Verfügung auf 

Ende des folgenden Monats aufgehoben. Dies mit der Begründung, im Rahmen der 

aktuellen Rentenrevision sei festgestellt worden, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit erheblich verbessert habe. Laut 

den ärztlichen Angaben sei ihr deshalb eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 

80 Prozent zuzumuten (act. IV 174). 

 
M. Zu diesem Vorbescheid bezog die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 16. August 

2018 Stellung (act. IV 177). Anschliessend erliess die IV-Stelle am 2. November 2018 

eine Verfügung, welche den Vorbescheid vom 14. Juni 2018 bestätigte (act. IV 179). 

Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin am 3. Dezember 2018 Beschwerde (act. 1), 

wozu sich die IV-Stelle am 10. Januar 2019 vernehmen liess (act. 6). Auf eine Replik 

hierauf wurde verzichtet (act. 9). 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

1.1. Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

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rechts (ATSG, SR 830.1) in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1 lit b des Justizgesetzes (JG, 

bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Das 

Gesamtgericht hat Beschwerden in Sozialversicherungssachen mit medizinischen Frage-

stellungen (unter Vorbehalt der hier nicht betroffenen Zuständigkeiten des Einzelrichters) 

der 3. Abteilung zur Beurteilung zugewiesen (so publiziert im Staatskalender Appenzell 

Ausserrhoden für das Amtsjahr 2018/19, S. 83), weshalb diese zur Beurteilung der Be-

schwerde zuständig ist. Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Die 

von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen ergibt, 

dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten des Beschwerde-

führers als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf die Be-

schwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] in Verbindung mit Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 

61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

2. Materielles 

 

Gesundheitsschaden 

 

2.1. Die Beanspruchung von Sozialversicherungsleistungen gestützt auf das IVG setzt 

allgemein und vorrangig voraus, dass die oder der Versicherte invalid ist (Art. 4 IVG). 

Insbesondere hängt von der Bejahung des Invaliditätsbegriffs ab, ob der 

Versicherungsträger zur Auszahlung von Renten verpflichtet werden kann (Art. 28 Abs, 1 

lit. c IVG). Invalid ist eine Person, welche voraussichtlich bleibend oder längere Zeit 

dauernd ganz oder teilweise erwerbsunfähig ist (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 

ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.3.). Die Erwerbsunfähigkeit definiert sich wiederum als die 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die auch nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung einen verbleibenden, ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt bewirkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Kann eine vormals rentenberechtigte Person 

neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, 

so wird die Invalidenrente nur dann von Amtes wegen oder auf Gesuch hin im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich 

mehr als 1‘500 Franken beträgt (Art. 31 IVG). 

 

2.2. Die Beschwerdeführerin war gemäss vorstehendem Sachverhalt ab dem 1. Oktober 2004 

zum Bezug einer ganzen IV-Rente berechtigt. Folglich ist fraglich, ob sich die Invalidität 

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bei der Beschwerdeführerin seither derart verändert hat, dass sich eine Rentenrevision 

gestützt auf Art. 31 IVG respektive Art. 17 Abs. 1 ATSG rechtfertigt. 

 

2.3.  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheb-

lich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Eine 

Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn sie im Hinblick auf eine mögliche 

erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des 

invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes bei der Festsetzung der Rente oder 

Hilflosenentschädigung auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist 

oder wenn Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche 

Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwandes als möglich erscheinen lassen (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

 

2.4.  Um abzuklären, ob die Voraussetzungen einer Revision erfüllt sind, gab die IV-Stelle 

primär ein bidisziplinäres (orthopädisch-psychiatrisches) Gutachten in Auftrag (act. IV 

131). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 

begründet sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, 

m.w.H.). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen 

Spezialärzten ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. 

Juli 2016, E. 3.2.2, m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht 

auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der 

Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, N 56 zu Art. 44). 

 

2.5.  In einer Konsensbeurteilung vom 23. Januar 2017 kamen die Gutachter darin überein, 

dass zirka ab September 2016 von einer 80-prozentigen Arbeitsfähigkeit der Versicherten 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen sei (act. IV 131, S. 18). Um zu dieser 

Schlussfolgerung zu gelangen, haben sich die Gutachter umfassend mit der 

Vorgeschichte gemäss Aktenlage befasst (act. IV 131, S. 3 bis 15), diese hinreichend 

gewürdigt (act. IV 131, S. 36), hierbei auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt 

(vgl. etwa act. IV 131, S. 17) und insbesondere zu Meinungen anderer Fachmediziner 

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kritisch Bezug genommen, die von ihrer Schlussfolgerung abweichen (vgl. act. IV 131, S. 

36). Die Ausführungen des bidisziplinären Gutachtens sind dabei in den wesentlichen 

Zügen für die rechtsanwendende Behörde verständlich sowie widerspruchsfrei. Demnach 

erfüllt das polydisziplinäre Gutachten vom 23. Januar 2017 an sich die in der Praxis 

herausgebildeten materiellen Anforderungen an ein Gutachten, weshalb die 

Gerichtsbehörde folglich ihre eigene Meinung nicht über diejenige der sachverständigen 

Person stellen und diesem Gutachten grundsätzlich volle Beweiskraft  zuerkennen darf 

und muss. 

 

2.6.  Von der Beschwerdeführerin wird das bidisziplinäre Gutachten, wie es die Arbeitsfähigkeit 

zum Zeitpunkt von dessen Erstellung festlegt, an sich auch nicht bestritten. Vielmehr wird 

geltend gemacht, das Gutachten sei nicht in Übereinstimmung zu bringen mit dem Bericht 

des Kantonsspitals St.Gallen vom  20. Juni 2018, welcher den Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin zu einem späteren Zeitpunkt bestimme (act. 1, S. 3). Selbiges solle 

auch im Hinblick auf das Arztzeugnis von Dr. med. G.__________ vom 28. Juni 2018 

sowie bzgl. dem Bericht des Kantonspitals St.Gallen vom 8. Januar 2018 gelten, auf 

welche die Beschwerdeführerin verweist und dazu ausführt, beide Dokumente würden 

das Vorliegen der immer noch sehr starken Rückenbeschwerden belegen (act. 1, S. 4). 

Der Standpunkt der Beschwerdeführerin ist somit so zu verstehen, dass nach dem 

bidisziplinären SMAB-Gutachten vom 23. Januar 2017 ergangene und von dessen 

Feststellungen abweichende medizinische Untersuchungen diesem Gutachten vorgehen 

müssen, da sie aktuelleren Datums seien. 

 

2.7.  In den von der Beschwerdeführerin genannten Unterlagen werden jeweils chronifizierte 

Rückenschmerzen als Hauptproblematik angegeben (act. 2.3, S. 2; 2.4; 2.5, S. 1). In 

sämtlichen, nach dem 23. Januar 2017 erstellten Unterlagen konnte nicht die bereits im 

polydisziplinären Gutachten festgestellte Sachlage widerlegt werden, wonach die 

Schmerzen nicht medizinisch nachweisbar durch eine körperliche Störung oder ein 

physiologisches Geschehen erklärt werden können. Zu beurteilen ist demnach die häufige 

Fallkonstellation eines Schmerzleidens, das mit gewissen weiterreichenden Symptomen 

(hier: vor allem Schlafstörungen, inneres Hitzegefühl, act. 2.3, S. 2) einhergeht und aus 

dem die IV-Stelle nach rechtlichen Massstäben keine anspruchserhebliche 

Arbeitsunfähigkeit ableitet, obwohl die versicherte Person über eine erhebliche 

Einschränkung ihres Leistungsvermögens klagt und auch verschiedene behandelnde 

Ärzte eine solche attestieren. Zur Diskussion steht somit die Frage, ob die Schmerzen 

allenfalls in Form einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 Ziff. F45.4) vorliegen. 

Hierzu hat sich das SMAB-Gutachten bereits im Detail ausgesprochen und die Frage 

verneint (act. IV 131, S. 18).  

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2.8.  Im Rahmen der Prüfung einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, wie sie vom 

Bundesgericht durchgeführt wird (BGE 131 V 281 E. 2.1 ff., sog. Schmerz-

Rechtsprechung 2.0), stehen nach wie vor die Auswirkungen des Leidens auf die 

Alltagsfunktionen der versicherten Person im Vordergrund, wobei eine „vorherrschende 

Beschwerde“ verlangt wird, das heisst „ein andauernder, schwerer und quälender 

Schmerz“. ICD-10 Ziff. F45.4 beschreibt als typisches Symptom denn auch "eine 

beträchtliche persönliche oder medizinische Betreuung oder Zuwendung". Auch liegt 

regelmässig keine somatoforme Schmerzstörung (bzw. grundsätzlich keine versicherte 

Gesundheitsschädigung) vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder 

einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines 

sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder 

der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren 

Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in 

Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen 

unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das 

psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 140 V 193 E. 3.3). Besteht im 

Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für 

eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen 

Schmerzstörung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Auf der 

zweiten Ebene der Anspruchsprüfung wird die Arbeits(un)fähigkeit beurteilt, das heisst, es 

werden die funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung qualitativ erfasst und 

quantitativ eingeschätzt. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv 

und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar 

machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den 

Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Fall vorliegt, entscheidet 

sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung 

einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer 

(massgebend sein können auch weitere Faktoren, vgl. hierzu BGE 130 V 352 E. 2.2.3). 

Es ist darauf hinzuweisen, dass mit BGE 141 V 281 E. 3.5. die vormals noch herrschende 

Überwindbarkeitsvermutung vom Bundesgericht aufgegeben wurde. 

 

2.9.  Den in der Beschwerdeschrift als Beleg für die Schmerzleiden angefügten Akten können 

keine Anhaltspunkte entnommen werden, welche die Verneinung des somatoformen 

Schmerzleidens gemäss SMAB-Gutachtens widerlegen. Auch sind keine hinreichend 

belegten Ausführungen enthalten, welche zumindest Zweifel an der Einschätzung des 

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SMAB-Gutachtens aufkommen lassen, respektive wegen seither veränderter Verhältnisse 

eine erneute, detailliertere Überprüfung nötig machen. Die beigelegten Dokumente 

verweisen auf das angebliche Schmerzleiden entweder gänzlich ohne Begründung (act. 

2.4) oder geben als einzige Erkenntnisquelle die Aussagen der Patientin an (act. 2.2, S. 1 

f.; 2.3, S. 1 f.). Inwiefern demnach jedoch eine seit dem 23. Januar 2017 eingetretene 

Verschlimmerung der Schmerzen angenommen werden muss, so dass mit der vorab 

zitierten Rechtsprechung schliesslich auf eine somatoforme Schmerzstörung geschlossen 

werden kann, ergibt sich aus diesen Unterlagen nicht. 

 

2.10.  Folglich kann nachstehend weiterhin auf die Befunde abgestellt werden, wie sie bereits 

am 23. Januar 2017 vorlagen. Einer detaillierten Schilderung des Tagesablaufs der 

Beschwerdeführerin ist zu entnehmen, dass sie die meisten alltäglichen Abläufe wie das 

Bekleiden, die Körperpflege, Spaziergänge machen oder das Zubereiten von Mahlzeiten 

selbständig ausführen kann (act. IV 131, S. 29; wobei die Beschwerdeführerin bei der 

Zubereitung gewissen Mahlzeiten von ihrer Tochter unterstützt wird). Bereits deshalb 

erscheint das Vorliegen der von der Schmerzpraxis geforderten Einschränkung der 

Funktionalität im hier interessierenden Fall als unplausibel. Des Weiteren ist fraglich, ob 

der in ICD-10 Ziff. F45.4 beschriebenen „andauernder, schwerer und quälender Schmerz“ 

in casu tatsächlich in dieser Intensität vorliegt. So gab die Beschwerdeführerin etwa laut 

Bericht des Kantonsspitals St.Gallen vom 20. Juni 2018 an, auf einer nummerischen 

Analogskale für Schmerzen von 0 bis 10 Punkten würden ihre Schmerzen zwischen 5 und 

7 Punkten liegen (act. 2.3, S. 2). Folglich scheint die Schmerzintensität sich inkonsistent 

in einem mittleren bis fortgeschrittenen Bereich zu bewegen, was das Bestehen der 

hinreichenden Intensität als kritisch erscheinen lässt. In selbige Richtung geht auch die 

Bemerkung von Dr. H.__________ im Sprechstundenbericht vom 8. Januar 2018, wonach 

„wesentliche“ neurologische Beschwerden nicht bestehen würden (act. 2.5, S. 2). Die 

Beschwerdeführerin gibt in der Beschwerdeschrift sodann an, dass die Rückenschmerzen 

momentan wieder erträglicher seien, was zusätzlich gegen die nötige Permanenz der 

Schmerzen spricht. Die SMAB-Gutachter weisen sogar auf festgestellte Diskrepanzen hin, 

die den Verdacht einer Aggravation schüren. So sei etwa die Angabe der 

Beschwerdeführerin, wonach bei der Operation der rechten Schulter im Januar 2015 

Sehnen genäht und nach einem halben Jahr erneut gerissen seien, diskrepant zu den 

Angaben in den Akten, in denen lediglich eine Gelenktoilette und subaktromiale 

Dekompression des rechten Schultergelenkes beschrieben werde. Auch der aktuelle, 

vollkommen regelrechte radiologische Befund des rechten Schultergelenks sowie die 

seitengleich kräftig entwickelte Ober- und Unterarmmuskulatur beider Arme sei 

widersprüchlich zum demonstrierten Befinden (act. IV 131, S. 35). Schliesslich sind in 

casu keine Anzeichen ersichtlich, wonach die Schmerzbewältigung intensiv und konstant 

Seite 12 

behindert wird, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den 

Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Namentlich verneint das psychiatrische 

Gutachten eine psychische Komorbidität ausdrücklich (act. IV 131, S. 49). Sodann sind 

weitere, an sich gemäss Praxis massgebende Faktoren (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3) in 

casu nicht ersichtlich. 

 

2.11.  Aus all den vorgebrachten Gründen kann schliesslich nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit gesagt werden, eine anhaltende somatoforme Schmerstörung im 

Sinne von ICD-10 Ziff. F45.4 würde in Anwendung der bundesgerichtlichen 

Schmerzrechtsprechung vorliegen. Der Ansicht der Beschwerdeführerin, der Aufhebung 

der Rentenauszahlung sei wegen ihrer ausgewiesenen Schmerzleiden nicht 

gerechtfertigt, ist daher entkräftet. 

 

Inkonsistenz mit vorangehendem Gutachten und Gutach terwahl 

 

2.12. Sodann ist dem Vorwurf nachzugehen, wonach das SMAB-Gutachten inkonsistent mit 

dem Gutachten von Dr. med. C._______ und Dr. D.__________ aus dem Jahr 2013 sei. 

Damals hätte Dr. C._______ aus internistisch-rheumatologischer Sicht festgestellt, dass 

der Beschwerdeführerin neu nur noch eine Arbeitsfähigkeit in geschütztem Rahmen 

zumutbar und aus psychiatrischer Sicht eine 80-prozentige Arbeitsfähigkeit festgestellt 

worden sei. Es sei offensichtlich, dass bei der jüngsten Gutachterauswahl nicht auf diese 

beiden vormaligen Gutachter zurückgegriffen worden sei, da diese die fortdauernde 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bestätigt hätten (act. 1, S. 3).  

 

2.13.  Einerseits wurden der Beschwerdeführerin die Namen der Gutachter wie von Art. 44 

ATSG gefordert vor der Erstellung des SMAB-Gutachtens mitgeteilt (act. IV 130, S 2). 

Soweit ersichtlich lagen auch keine im Sinne von Art. 44 ATSG triftigen Gründe vor, 

welche eine Ablehnung dieser Gutachter gerechtfertigt hätten (vgl. zu den triftigen 

Gründen: UELI KIESER, a.a.O., N. 38 zu Art. 44). Der Versicherungsträger durfte sich 

infolgedessen darauf verlassen, dass die Beschwerdeführerin der Gutachterauswahl 

konkludent zugestimmt hat, indem sie nach der Mitteilung vom 24. Oktober 2016 nicht 

mehr darauf zurückkam. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin nicht von ihrem Recht 

Gebrauch gemacht, laut Art. 44 Satz 2 ATSG einen Gegenvorschlag anzubringen. Auch 

hebt Art. 44 Satz 2 ATSG nicht die Zuständigkeit des Versicherungsträgers auf, die 

sachverständige Person zu bestimmen; es besteht nämlich kein Recht der Partei auf 

einen Sachverständigen ihrer Wahl (UELI KIESER, a.a.O., N. 40 zu Art. 44). Andererseits 

lag die Konsensbeurteilung von Dr. med. C.________ und Dr. D.__________ zum 

Zeitpunkt der Erstellung des SMAB-Gutachtens schon fast vier Jahre zurück. Eine 

Seite 13 

Inkonsistenz zum SMAB-Gutachten bleibt zwar unbestritten. Jedoch ist diese Inkonsistenz 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zeitlich bedingt und stellt deshalb an sich nicht den 

Beweiswert des SMAB-Gutachtens in Frage. Letzteres erfüllt wie bereits unter E. 2.3. 

erwähnt die Anforderungen an die volle Beweiskraft von sozialversicherungsrechtlichen 

Gutachten. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin kann deshalb weiterhin auf 

das SMAB-Gutachten vom 23. Januar 2017 abgestellt werden. 

 

Anspruch auf ein Belastbarkeitstraining bzw. ein Ma hn- und Bedenkzeitverfahren 

 

2.14.  Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, als Fachkraft mit langjähriger Berufserfahrung 

habe sie Anspruch auf eine berufliche Eingliederung, bevor eine Rentenberechnung 

vorgenommen werden könne. Das Belastbarkeitstraining sei zwar abgebrochen worden, 

die Beschwerdeführerin sei jedoch nach wie vor bereit und motiviert für eine berufliche 

Eingliederung, zumal die Rückenschmerzen derzeit wieder erträglicher seien. Sie würde 

auch ein weiteres Belastungstraining antreten. Sollte die IV-Stelle der Meinung sein, die 

Beschwerdeführerin würde sich bei den beruflichen Massnahmen zu wenig anstrengen, 

wäre zunächst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen, bevor die 

Massnahmen abgebrochen und der Rentenanspruch geprüft werden könne (act. 1, S. 4). 

 

2.15. Die Wiedereingliederung als berufliche Eingliederungsmassnahme bezweckt die 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 8a Abs. 1 IVG). Der Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen setzt die subjektive Eingliederungsbereitschaft der 

versicherten Person voraus (Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2013 vom 25. März 2014 

E. 2; 9C_494/2007 vom 6. Mai 2008 E. 2.2.2). Fehlt eine solche – das heisst die 

Eingliederungsbereitschaft ist aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben – ist 

gemäss dem Wortlaut von Art. 21 Abs. 4 ATSG vorab ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

durchzuführen, bevor Leistungen gekürzt werden können. Sinn und Zweck des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens ist einerseits, den Versicherten nicht Folgen eines Verhaltens 

tragen zu lassen, über dessen Auswirkungen er sich möglicherweise keine Rechenschaft 

abgelegt hat. Anderseits soll er innerhalb der gesetzten Frist und im Wissen um die 

angedrohten Folgen seine bisherige Verweigerungshaltung aufgeben können (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_494/2007 vom 6. Mai 2008 E. 2.2.1). 

 

2.16. Den Akten kann tatsächlich nicht entnommen werden, dass im konkreten Fall ein Mahn- 

oder Bedenkzeitverfahren durchgeführt worden ist: Chronologisch folgt auf die RAD-

Anfrage vom 30. Mai 2018, in deren Rahmen vor dem rentenabweisenden Entscheid 

letztmals medizinisch festgelegte Umstände berücksichtigt wurden, unmittelbar der 

Vorbescheid vom 14. Juni 2018 (vgl. act. IV 174, S. 1 mit act. IV 173, S. 2). Nicht 

Seite 14 

beigepflichtet werden kann der Vorinstanz, falls sie sich sinngemäss auf den Standpunkt 

stellt, gegen die Notwendigkeit eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens spreche, dass der 

versicherten Person mit dem Vorbescheid eine Bedenkzeit von dreissig Tagen 

eingeräumt worden sei. Es ist ihr entgegenzuhalten, dass das Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren anderen Zwecken dient als das Vorbescheidverfahren (vgl. hierzu 

Art. 57a IVG), weshalb es diesem auch zeitlich vorgelagert sein muss (vgl. auch Urteil 

8C_663/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 5.1). Das Gesetz bietet keine Handhabe, auf 

das Mahn- und Bedenkzeitverfahren zu verzichten mit der Begründung, die Versicherte 

erhalte mit dem zu erlassenden Vorbescheid bereits die Gelegenheit, ihr Verhalten in der 

Einwandfrist zu überdenken (BGer-Urteil 9C_742/2018 E. 6.3). In casu ist auch keine der 

Ausnahmen nach Art. 7b Abs. 2 IVG ersichtlich, welche eine Abweichung von Art. 21 Abs. 

4 ATSG zulassen würden. 

 

2.17. Entgegen der früheren Rechtsprechung, wonach die Einhaltung dieses formellen 

Erfordernisses des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens zwingende Voraussetzung für die 

Kürzung bzw. Verweigerung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen war (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts I 928/06 vom 28. April 2007 E. 4.2 mit Hinweisen; 

9C_494/2007 vom 6. Mai 2008 E. 2.2.2, I 776/04 vom 29. März 2005 E. 4.2), ist das 

Bundesgericht in seiner jüngeren Praxis zur Ansicht gelangt, dass die IV-Rente auch ohne 

vorgängige Prüfung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens herabgesetzt oder aufgehoben 

werden können soll, wenn bereits aufgrund von Äusserungen oder dem Verhalten der 

versicherten Person feststeht, dass die subjektive Eingliederungsfähigkeit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht vorliegt (Urteile des Bundesgerichts 

9C_317/2016 vom 25. August 2016 E. 3.1; 8C_19/2016 vom 4. April 2016 E. 5.2.3, in: 

SVR 2016 IV Nr. 27 S. 80; 9C_231/2015 vom 7. September 2015 E. 4.2 mit Hinweisen). 

 

2.18. Bei den wiederholten beruflichen Eingliederungsversuchen fällt auf, dass die 

Beschwerdeführerin zwar immer wieder ihre Kooperationsbereitschaft geäussert (act. IV 

100; 109), sich dann aber entgegen der in Aussicht gestellten Bereitwilligkeit verhalten 

hat. Bereits kurz vor dem Ende des ersten vom RAD angestossenen 

Belastbarkeitstrainings in I._________ vom 18. August bis zum 21. November 2014 (act. 

IV 96) teilte die Beschwerdeführerin der IV-Stelle am 18. November 2014 mit, dass sie 

infolge ihrer Verletzung an den Schultern das Training nicht wie geplant zu Ende bringen 

könne, da sie sich deshalb operativ behandeln lassen müsse (act. IV 104). Der deshalb 

am 22. Januar 2015 erfolgte medizinische Eingriff wurde durchgeführt, wobei die 

Rotatorenmanschetten-Tests aufgrund der angeblich schmerzhaften 

Bewegungseinschränkung nicht eindeutig waren. Die Anzeichen für ein Impingement – 

also die schmerzhafte Einklemmung von Sehnen oder Muskeln – seien nach Angabe des 

Seite 15 

behandelnden Arztes gestützt auf ein durchgeführtes MRI zwar „sicher massiv positiv“, 

eine klinisch eindeutige Bizepssehnenruptur liege jedoch nicht vor, wobei dennoch 

„vermutet“ werde, „dass die Bizepssehnen verdünnt und subluxiert ist“ (act. IV 107, S. 2). 

Im Gutachten wird die 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin während 

den drei Monaten nach dem Eingriff vom 22. Januar 2015 als nachvollziehbar anerkannt 

(act. IV 131, S. 19). Die zitierten, nicht durchgehend stringent begründeten 

Abklärungsergebnisse im Vorfeld des medizinischen Eingriffs vom 22. Januar 2015 in 

Verbindung mit dem Zeitpunkt des Abbruchs – nämlich kurz vor dem Ende des 

Belastbarkeitstrainings – lassen dennoch erstmals nicht unbegründete Zweifel 

aufkommen, ob die behaupteten Schmerzen tatsächlich vorlagen und ob die 

Beschwerdeführerin wirklich an einer Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess 

interessiert war. Am 1. Juli 2015 meldete die Beschwerdeführerin gegenüber der IV-Stelle 

erneut, sie wolle unbedingt wieder an einer beruflichen Eingliederungsmassnahme 

teilnehmen, sobald die noch ausstehenden medizinischen Untersuchungen 

abgeschlossen seien (act. IV 109). Am 24. September 2015 liess die Beschwerdeführerin 

die IV-Stelle wissen, dass im November 2015 erneut eine Rücken-OP durchgeführt 

werden müsse (act. IV 113). Nach der insgesamt dritten Rücken-OP vom 4. November 

2015 wurde im Austrittsbericht festgehalten, die präoperativ angegebenen 

lumboischialgischen Beschwerden seien im Verlauf praktisch komplett regredient 

gewesen und die Wundschmerzen hätten während des Spitalaufenthalts ebenfalls 

abgenommen (act. 115, S. 12). Dennoch äusserte sich die Beschwerdeführerin 

gegenüber der IV-Stelle bereits am 13. Januar 2016 dahingehend, dass sich die Schulter-

Problematik wiederholt verschlechtert habe, weshalb sie keine Möglichkeit sehe, an 

beruflichen Massnahmen teilzunehmen (act. IV 113). Nachdem der RAD am 25. Januar 

2017 nach aktueller Abklärung (insbesondere im Zuge des am 23. Januar 2017 

verfassten SMAB-Gutachtens) zum Schluss kam, der Beschwerdeführerin seien 

Eingliederungsmassnahmen zumutbar (act. 133), erklärte diese sich am 28. Juni 2017 

zwar einmal mehr bereit, hierbei mitzumachen (act. IV 146, S. 6), mandatierte aber noch 

vor Antritt des Belastbarkeitstrainings beim K.__________ am 21. August 2018 Frau 

Rechtsanwältin AA._________ (act. IV 145). Deren Hauptanliegen war es dann auch, für 

die Vertretene zu erwirken, dass eine Rentenrevision vorliegend nur mit Zurückhaltung 

vorzunehmen sei und die Eingliederung schrittweise zu erfolgen habe (act. IV 146, S. 2). 

 

2.19. Die IV-Stelle hat am 3. November 2017 erneut eine Kostengutsprache für ein 

Belastbarkeitstraining vom 6. November 2017 bis zum 4. Februar 2018 erteilt. Bereits am 

6. Dezember 2017 musste das Belastbarkeitstraining wieder abgebrochen werden, weil 

Dr. med. G.__________ der Beschwerdeführerin eine 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit 

attestierte. Das hierzu erstellte ärztliche Zeugnis, auf welches sich die 

Seite 16 

Beschwerdeführerin unter anderem berief (vgl. act. IV 157 in Verbindung mit act. IV 158), 

vermochte die wieder aufgetauchten Beschwerden aber keineswegs zu objektivieren. Es 

mutet dabei auch wenig glaubwürdig an, wenn die Beschwerdeführerin gegenüber den 

SMAB-Gutachtern einerseits angibt, in der Freizeit selbständig ihre Körperhygiene 

verrichten und sich ankleiden zu können, Spaziergänge zu unternehmen, viel zu sitzen 

und mit Hilfe ihrer Tochter das Essen zuzubereiten (act. IV 131, S. 43), andererseits aber 

bei einem ohnehin schon stark reduzierten Belastbarkeitstraining von gerade einmal zwei 

Stunden pro Tag während bloss vier Tagen die Woche (act. IV 156, S. 3) bereits nach 

acht Tagen das Training abbricht, weil ihre Rücken- und Nackenschmerzen sie angeblich 

nicht sehr lange in derselben Arbeitsposition arbeiten lassen würden (act. 158). 

 

2.20. In einer Gesamtwürdigung aller vorgetragenen Anhaltspunkte ist folglich mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin 

keine subjektive Eingliederungsfähigkeit vermuten lässt, selbst wenn diese formell 

Gegenteiliges vorträgt. In Anwendung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

durfte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin demnach mit der Verfügung vom 2. November 

2018 den Anspruch auf weitere Eingliederungsmassnahmen verweigern, ohne zuvor 

nochmals eine Stellungnahme bei der Beschwerdeführerin hierzu einholen zu müssen. 

 

2.21. Und selbst wenn man mit der Beschwerdeführerin davon ausgehen würde, dass sie nach 

wie vor tatsächlich bereit ist, die Wiedereingliederungsmassnahme durchzuführen, haben 

die Ereignisse wiederholt gezeigt, dass sich die Erwerbsfähigkeit offenbar infolge der 

immer wieder beteuerten Schmerzen von vornherein gar nicht verbessern lässt, was nach 

Art. 8a Abs. 1 lit. b IVG e contrario den Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen 

ebenfalls ausschliesst.  

 

Berechnung des IV-Grads 

 

2.22. Der Auffassung der Beschwerdeführerin, diese würde heute als Pflegedienstangestellte in 

einem Altersheim deutlich mehr als die angenommenen Fr. 54‘194.-- im Jahr verdienen, 

weil sie ohne die invalisierenden Leiden wegen ihrer jahrzehntelangen Erfahrung im 

Pflegedienst in höhere Lohnklassen aufgestiegen wäre, kann nicht gefolgt werden: Bei 

der Berücksichtigung hypothetischer Berufsaufstiege zur Eruierung des 

Valideneinkommens verlangt die Rechtsprechung, dass solche Entwicklungen sehr 

wahrscheinlich sein müssen (BGE 8C_145/2012 vom 9. November 2012 E. 3.1, zitiert in: 

Urteil des Bundegerichts 8C_728/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 3.1; vgl. auch Urteile 

des Bundesgerichts 8C_298/2013, 8C_340/2013 vom 20. Dezember 2013 E. 5.2.3, in: 

BGE 140 V 41). Ausgeschlossen sind demnach „rein theoretische“ Aufstiegsmöglichkeiten 

Seite 17 

(UELI KIESER, a.a.O., N. 38 zu Art. 34, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). 

Insbesondere um eine berufliche Weiterentwicklung mit einem daraus resultierenden 

höheren Einkommen mit berücksichtigen zu können, müssen konkrete Anhaltspunkte 

dafür gegeben sein, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg 

und ein entsprechend höherer Verdienst tatsächlich realisiert worden wären (Urteil des 

Bundegerichts 8C_728/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 3.1). Der blosse Hinweis auf die 

Tabellenlöhne für den Gesundheitsbereich, wie es die Beschwerdeführerin vorschlägt 

(act. 1, S. 4), genügt demnach gerade nicht. Infolge fehlender, konkreter Hinweise ist ein 

hypothetischer Aufstieg infolgedessen nicht zu berücksichtigen. 

 

2.23. Die Beschwerdeführerin führt zudem an, dass ihr wegen ihrer Rückenbeschwerden nur 

körperlich leichte, wechselbelastete Tätigkeiten ohne Zwangshaltung der 

Lendenwirbelsäule, ohne Bücken, Über-Kopf-Arbeiten mit dem rechten Arm, ohne 

Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten zumutbar seien. Auch seien emotional belastende 

Tätigkeiten nicht geeignet. Trotz dieser multiplen Diagnosen sei bei der 

Rentenberechnung kein Leidensabzug gemacht worden, weshalb sich ein maximaler 

Leidensabzug von 25 Prozent rechtfertigen würde (act. 1, S. 3; vgl. auch das 

Belastungsprofil gemäss SMAB-Gutachtens, wo diese Einschränkungen aufgeführt 

werden: act. IV 131, S. 36). Die Leidensabzugspraxis bezweckt, ausgehend von 

statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall 

zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit am besten entspricht. Unter diesem Gesichtspunkt sind alle 

Einschränkungen – soweit zusätzlich zur medizinisch attestierten Arbeitsunfähigkeit 

vorhanden (Urteil des Bundesgerichts 9C_325/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 4.2) – 

abzugsrechtlich erheblich, welche die versicherte Person bei Ausübung der 

Verweisungstätigkeiten zusätzlich behindern. Die statistischen Tabellenlöhne sind nur 

dann zu kürzen, wenn gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 

entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und daher mit 

unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen (BGE 124 V 321 E. 3b.bb). 

Nebstdem, dass die genannten Einschränkungen in der Quintessenz für die 

interdisziplinär Beurteilung der 80-prozentigen, leidensadaptierten Arbeitsfähigkeit bereits 

einflossen (act. IV 131, S. 131), ist  auch gemäss Bundesgericht nicht zu erwarten, dass 

sich Arbeiten über Kopfhöhe sowie das repetitive Heben von Lasten bis Schulterhöhe 

zusätzlich negativ auf das Einkommen der versicherten Person auswirken (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_25/2011 vom 17. März 2011 E. 3.3.3). Ebenso rechtfertigt die 

Beurteilung, dass der versicherten Person lediglich noch eine wechselbelastete Tätigkeit 

zugemutet werden kann, keinen Abzug (Urteil des Bundesgerichts 9C_187/2011 vom 30. 

Seite 18 

Mai 2011 E. 4.2.3). Die genannten Beschwerden vermögen daher nicht eine zusätzliche, 

von den Tabellenlöhnen abweichende Lohnbenachteiligung herbeizuführen, zumal es sich 

dabei auch um Einschränkungen handelt, denen im Rahmen der Verrichtung von 

Hilfsarbeiten präventiv begegnet werden kann. 

 

2.24. Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, aufgrund ihres hohen Lebensalters von 50 

Jahren sowie dem Umstand, dass sie seit 15 Jahren aus dem Arbeitsprozess 

ausgeschieden sei, dürfe eine Rentenaufhebung nicht mehr erfolgen (act. 1, S. 3). Dass 

das Alter die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann, muss hierbei als 

invaliditätsfremder Faktor prinzipiell unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bundesgerichts 

8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 5). Insbesondere bei Hilfsarbeiten, wie sie 

vorliegend in Frage kommen, wird davon ausgegangen, dass diese grundsätzlich 

altersunabhängig nachgefragt werden (Urteile des Bundesgerichts 9C_130/2010 vom 14. 

April 2010 E. 3.3.3; 8C_328/2011 vom 7. Dezember 2011 E. 10.2; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.1, wo ein Abzug im Hinblick auf 

das Alter von 57 Jahren verneint wurde). Die Frage, ob eine langdauernde Abwesenheit 

vor Arbeitsmarkt für sich genommen einen Abzug begründet, wurde in der 

Rechtsprechung zunächst uneinheitlich und in der Regel nur unter gesamthafter 

Berücksichtigung weiterer Faktoren gehandhabt (im Urteil des Bundesgerichts 

8C_594/2011 E. 5 vom 20. Oktober 2011 wurde ein Abzug etwa verneint). Ob bei 

langdauernder Abwesenheit immer ein Abzug anzunehmen ist, wurde laut 

Bundesgerichts-Urteil 9C_315/2012 vom 18. September 2012 E. 3.2.3 noch explizit offen 

gelassen. In einem jüngeren Entscheid bestätigt das Bundesgericht nun, dass die lange 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt für die Frage zum leidensbedingten Abzug vom 

Tabellenlohn als nicht relevant gilt (Urteil des Bundesgerichts 8C_166/2017 vom 3. Juli 

2017 E. 6 mit Hinweisen auf die aktuelle Rechtsprechung). Somit muss auch die 

vorliegend bereits 15-jährige Karenzdauer bei der Bemessung des IV-Grads 

unberücksichtigt bleiben. 

 

Fazit 

 

2.25. Nach dem Ausgeführten erweisen sich die Einwände der Beschwerdeführerin als 

unbegründet. Der in der Verfügung vom 2. November 2018 festgelegte IV-Grad und die 

daraus folgende Aufhebung der Rentenauszahlung auf Ende des folgenden Monats (vgl. 

Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) sind somit korrekt ergangen. Die Beschwerde vom 3. Dezember 

2018 wird folglich abgewiesen. 

 

3. Kostenfolgen 

Seite 19 

 

3.1.  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind im Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. 

Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen vom 200 bis 1000 Franken festgelegt. Vorliegend rechtfertigt es sich, der 

Beschwerdeführerin eine Entscheidgebühr in Höhe von Fr. 800.- aufzuerlegen; unter 

Verrechnung mit dem Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.--. 

 

3.2. Es ist keine Parteientschädigung auszurichten, da der Beschwerdeführer unterliegt 

(Art. 61 lit. g ATSG i.V.m. Art. 1 UVG e contrario) und die obsiegende Vorinstanz im 

vorliegenden Verfahren hoheitlich tätig wurde (UELI KIESER, a.a.O., Art. 61 N 200). 

 
  

Seite 20 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. Die Beschwerde von A.__________ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrech-

nung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss. 
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwältin, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 
 
 
 
lic. iur. Ernst Zingg 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 
lic. iur. Joachim Kürsteiner 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 6. Dezember 2019