# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6558a23-ae02-54e8-8207-ff68ca8d93a6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-21
**Language:** de
**Title:** Entsprechend dem Ergebnis der erfolgten Begutachtung ist von einem gegenüber dem Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache verbesserten Gesundheitszustand auszugehen. Die gegen die Gutachterstelle vorgebrachten Einwände erweisen sich als unmassgeblich. Die verfügte Rentenaufhebung ist deshalb korrekt. Abweisung. (BGE 8C_277/2014)
**Docket/Reference:** UV.2011.00281
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2011.00281.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.
2011.00281
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
21. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch
Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Unfallversicherung Stadt Zürich
Stadelhoferstrasse 33, Postfach, 8022 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1963,
war als
Angestellte des
Y.___
obligatorisch bei der Unfallversicherung Stadt Zürich
(nach
folgend „U
V
Z“)
unfallversichert
.
A
m
28. Juli 1996
verunfallte sie
als
Mitfahrerin auf dem Rücksitz im Personenwagen ihres Ehemannes,
als
der
W
agen bei Aqua
planing von der
Autobahn
abkam und eine Böschung hinabstürzte
(
Urk.
11/G1)
. Die Versicherte zog sich dabei eine Becken-, eine Oberschenkel-, eine Schlüssel
bein-, eine Rippen- und eine Leberfraktur, eine Pankreas- und eine Milzkontu
sion, eine Rissquetschwunde am Kinn und an der rechten Ohrmuschel zu. Die
U
V
Z
erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistungen
(
Urk.
2 S. 1)
.
Ausserdem erhielt
die Versicherte
ab dem 1. Juli 1997 eine ganze Invalidenrente der Eidge
nössischen Inva
lidenversicherung
(Urk. 9/31
im Verfahren IV.2012.00607
)
.
Im Jahr 2001
liess die U
V
Z die Versicherte durch das
Z.___
internistisch, rheumatologisch,
neurolo
gisch/neuro
psychologisch und
psychiatrisch untersuchen (interdisziplinäres
Z.___
-
Gutachten vom
5.
Juli 2001,
Urk.
11
/
M44
), das ihr in einer leidensangepassten Tätigkeit eine etwa 30%ige Arbeitsfähigkeit attestierte, allerdings mit dem Hin
weis, dass diese in der freien Wirtschaft nicht verwertbar sei (
Urk.
11/M44
S. 41
Ziff.
6.1).
Mit Verfügung vom 1
3.
Dezember 2002
sprach die U
V
Z der Versicher
ten
ab dem 1.
Januar 2002 eine Invalidenrente zu, b
asierend auf einem 100%igen Invali
ditätsgrad
(Urk. 11/G154)
.
1.2
Im Rahmen eines von der Invalidenversicherung im Jahr 2009
durchgeführten Revisions
verfahrens
wurde die Versicherte durch das
A.___
, geleitet von
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt für Innere Medizin, internistisch, rheumatologisch, neurologi
sch und psychiatrisch untersucht
(interd
isziplinäres
A.___
-
Gutachten vom 6. Dezember 2010, Urk. 9/73
im Verfahren IV.2012.00607
[Urk. 11/G166 im vorliegenden Verfahren unvoll
ständig]
)
.
Aufgrund der vom
A.___
attestierten Verbesserung des Gesundheitszu
standes
mit einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Allrounderin in einem Altersheim und einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit (
Urk.
9/73
im Verfahren IV.2012.00607,
S. 71
Ziff.
7.6-7)
setzte die UVZ die Rente der Versicherten
mit Verfü
gung vom 26. April 2011 per 1. Januar 2011 (faktisch jedoch erst per 1. Mai 2011)
auf eine
auf einem 36%igen Invaliditätsgrad
basierende herab
(Urk.
11/G169). Einer all
fälligen dagegen gerichteten Einsprache entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk. 11/G169 S. 2).
Mit Einspracheentscheid vom 7. September 2011 (Urk. 2) bestätigte die U
V
Z die in der Verfügung vom 26. April
2011 (Urk. 11/G169) angeordnete Herabsetzung der Invalidenrente. Anders als in der ursprünglichen Verfügung wurde im Ein
spracheentscheid nicht angeordnet, dass einer allfälligen dagegen gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen sei (Urk. 2 S. 4 am Ende). In der Folge wurde die Rente allerdings entsprechend der erfolgten Anordnung tat
sächlich
herabgesetzt (Urk.
11/G169 S. 2 i.V.m. Urk. 15/3).
2.
2.1
Gegen den Einspracheentscheid vom 7. September 2011 (Urk. 2) liess die Versi
cherte, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann (Urk. 3), am 10. Oktober 2011 Beschwerde erheben
und folgende Anträge stellen (Urk. 1 S. 2):
„1.
Der Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei der Versicherten weiter
hin die bisherige UVG-Rente von 100
%
auszurichten.
%1.
E
s sei das Institut
A.___
anzuweisen, die Arbeits- oder Auftragsverträge mit den einzelnen Ärztinnen und Ärzten aufzulegen
.
%1.
E
ventualiter sei
ein gerichtliches Gutachten zum Gesundheitszustand der Versi
cherten und der Frage, ob sich dieser verbessert hat, durchzuführen
.
%1.
Es sei
dieser Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, weshalb die Beschwerdegegnerin anzuweisen ist, bis zum Endentscheid weiterhin die Renten im ursprünglichen Ausmass auszurichten. Der Entzug der auf
schiebenden Wirkung sei aufzuheben
.
%1.
Es sei
en
ein zweiter Schriftenwechsel und eine öffentliche Verhandlung durch
zuführen.
%1.
Es sei der Versicherten in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben und ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
Alles u
nter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
l
asten der Beschwerde
gegnerin.“
Die U
V
Z schloss am 26. Oktober 2011 auf Abweisung der Beschwerde, ohne zum Begehren auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Stellung zu neh
men (Urk. 10 und 10a).
2.2
Mit Verfügung vom 1
2.
Dezember 2011 wurde das Gesuch um Wiederherstel
lung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen und der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt David Husmann, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk.
17 S. 5
Ziff.
1-2). Zudem wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
17 S. 5
Ziff.
3).
Mit Replik vom 1
7.
April 2012 liess die Beschwerdeführerin folgenden Antrag stellen
(
Urk.
21 S. 1)
:
„
Dr.
B.___
sei
als Gutachter abzulehnen und in der Folge
sei
das Gutachten
A.___
vom
6.
Dezember 2010 aus dem Recht zu weisen. Es sei, gestützt auf d
i
e Tatsache, dass die übrigen medizinischen Akten keinen verbesserten Gesund
heitszustand ausweisen, die Beschwerdegegnerin anzuweisen, eine 100%ige UVG-Rente auszurichten.“
Mit Eingabe vom 2
5.
April 2012 (
Urk.
26) liess die Versicherte sodann
einen Zeitungsartikel
der NZZ
-Online
vom 2
4.
August 2011 (
Urk.
27/2) und ein Schreiben an Dr.
B.___
vom 1
7.
April 2012 (
Urk.
27/1
) samt Antwort desselben vom 23. April 2012
(
Urk.
27/3)
einreichen
, die mit Verfügung vom 2
7.
April 2012
(
Urk.
28)
der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme zugestellt wurden.
Am
9.
Mai 2012 reichte die U
V
Z die Duplik (
Urk.
31) und eine Stellungnahme (
Urk.
30) zur Eingabe der Beschwerdeführerin vom 2
5.
April 2012 (
Urk.
26) ein, mit denen sie am Antrag auf Beschwerdeabweisung festhielt (
Urk.
31 S. 3 am Ende und
Urk.
30 S. 2 am Ende).
Mit Eingabe vom
5.
Juni 2012
(
Urk.
33)
liess die Beschwerdefü
hrerin eine Kopie des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom
8.
Mai 2012
im Verfahren S 12 143
(Urk. 34)
sowie
einen Berich
t der Zeitschrift Saldo vom 23.
Mai 2012 (
Urk.
35) einreichen und stellte das Begehren, das
A.___
-
Gutachten sei
aus dem Recht zu weisen und es sei eine faire Begutachtung anzuordnen, wobei sich die UVZ mit der Versicherten über die Gutachterstelle zu einigen habe (
Urk.
33 S. 2).
Mit Stellungnahme vom 1
9.
Juni 2012 (
Urk.
38) zur Eingabe der Beschwerde
führerin
vom
5.
Juni 2012 (
Urk.
33) hielt die Beschwerdegegnerin weiterhin am
Antrag auf Beschwerdeabweisung fest (
Urk.
3
8
S. 3 am Ende).
2.3
Mit Vorladung vom 1
1.
Februar 2013
(
Urk.
40)
wurden die Parteien
auf den 24. April 2013
zu
r
öffentlichen Hauptverhandlung
vorgeladen.
Mit Eingabe vom 2
6.
März 2013
(
Urk.
43)
stellte die U
V
Z folgende
n
Antrag
:
„D
as vorliegende Beschwerdeverfahren UV.2011.00281 sei bis zur Erledigung des parallel laufenden Beschwerdeverfahrens der IV-Stelle (IV) der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) in derselben Angelegenheit zu sistieren
.“
Am 1
7.
April 2013 liess die Beschwerdeführerin die Abweisung des Sistierungs
be
gehrens beantragen (
Urk.
47).
2.4
Am 2
4.
April
2013
fand die öffentliche Verhandlung statt, anlässlich welcher die Beschwerdeführerin Plädoyernotizen (
Urk.
48) und eine Kopie der Aufsichts
beschwerde der Rechtsberatungsstelle UP für Unfallopfer und Patienten gegen
das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) an das Eidgenössische Departe
ment des Innern
(EDI)
, datiert vom
2
5.
Juni 2010 (Urk.
49)
,
ins Recht legen liess. Die Beschwerdegegnerin
händigte
der Beschwerdeführerin und dem
Gericht
je
eine Kopie des Urteils des B
undesgerichts 8C_948/2012 vom 7
.
März 2013 (
Urk.
50)
aus
.
Auf Anfrage de
s
Gerichts
erklärten sich die Parteien damit ein
verstanden, dass das vollständige Exemplar des
A.___
-
Gutachtens, welches im IV-Dossier enthalten ist (
Urk.
9/73 im Verfahren IV.2012.00607), formlos in die Akten des vorliegenden Verfahrens als Ersatz de
s
unvollständigen
Gutachtens
(
Urk.
11/G166
)
übernommen werde.
Mit Beschluss vom 1
3.
Mai 2013
(
Urk.
53)
wurde das Sistierungsbegehren der
U
V
Z
abg
ewiesen
und
d
er Beschwerdegegnerin eine Kopie von
Urk.
49 zuge
stellt. Zudem wurden beiden Parteien
eine
Kopie der ergänzten Plädoyernotizen der Beschwerdeführerin (
Urk.
4
8
) und
die Seiten
9
-11
des Protokolls zugestellt.
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die weiteren Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
6
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden - soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt - die Versicherungsleistun
gen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen
und Berufskrankheiten gewährt.
1.2
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (
Art.
8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSG), so hat sie gemäss
Art.
18
Abs.
1 UVG Anspruch auf eine Invali
denrente. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (
Art.
16 ATSG; vgl. BGE 130 V 121).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
Die U
V
Z begründete die mit Verfügung vom 2
6.
April 2011 (
Urk.
11/G169) erfolgte und mit Einspracheentscheid vom
7.
September 2011 (
Urk.
2) bestätigte
Reduktion
der laufenden Rente damit, dass
sich der Gesundheitszustand der
Versicherten gemäss
A.___
-
Gutachten (Urk.
11/G166
) insofern verbessert habe, als
sie
in der angestammten Tätigkeit als Allrounderin in einem Altersheim
wieder zu 50
%
und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei
. Somit liege ein Revisionsgrund vor, aufgrund dessen die Rente – bei einem neu ermittelten Invaliditätsgrad von
36
% -
herabzusetzen sei
.
Im Rahm
en der Beschwerde (
Urk.
1), d
er Replik (
Urk.
21
)
, der nachfolgenden Eingaben (
Urk.
26-27,
Urk.
33-35
)
und der ö
ffentlichen Verhandlung vom 24.
April 2013
(
Urk.
48-49)
bringt d
ie
Beschwerdeführer
in
vor, es könne aus verschiedenen Gründen nicht auf das
A.___
-
Gutachten abgestellt we
rden,
wes
halb von einem unveränderten Gesundheitszustand
auszugehen
und ihr weiter
hin die bisherige Invalidenrente auszurichten sei.
Strittig und zu prüfen ist somit, inwiefern auf das
A.___
-
Gutachten abgestellt werden kann und ob infolge einer
seit der Begutachtung durch das
Z.___
einge
tretenen
Verbesserung des Gesundheitszustandes ein Revisionsgrund vorliegt, aufgrund dessen die Rente her
abzusetzen
ist.
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, es könne auf das
A.___
-
Gutachten aus formellen Gründen nicht abgestellt werden
(
Urk.
1 S. 8 ff. Rz 10 ff., insb. S.
10-17 Rz 20-38,
Urk.
21 S. 1-4 Rz 1-9, Urk. 26-27/1-3,
Urk.
33-35,
Urk.
48
49
).
I
nsbesondere
lässt sie
die Ablehnung von
Dr.
B.___
als Gutachter beantragen, da gegen ihn ein Strafverfahren laufe
, weil er
eine anderslautende Einschätzung des an einem Teilgutachten betei
ligten Neurologen nicht berücksichtigt
habe
(
Urk.
21 S.
1-2 Rz 1-2).
Sodann habe
Dr.
B.___
im Sommer 2011 unter schwerwiegenden gesundheitli
chen und
persönlichen Problemen gelitten
. Dies ergebe sich aus
einem
in der NZZ-Online am 2
4.
August 2011 (Urk. 24/2
) erschienenen Artikel, wonach
ein
in
C.___
ein
Suizid
versuch unter Verwendung einer Faus
t
feuerwaffe und Abgabe eines Schusses stattgefunden habe. Es sei davon auszugehen, dass es sich dabei um
Dr.
B.___
gehandelt habe, weil er – darauf angesprochen (Schreiben vom 1
7.
April 2012 an
Dr.
B.___
,
Urk.
27/1) – im Schreiben vom 23. April 2012 (Urk. 27/3) angegeben habe, sich seit Anfang 2012 „wieder bester Gesundheit“ zu erfreuen und „wieder durchaus befähigt“
zu
sei
n
,
Gut
achten zu verfassen (Urk. 21 S.
3-4 Rz 4-9 und
Urk.
26). Zudem habe die Sozi
alversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts Luzern
mit
Urteil vom
8.
Mai 2012 im Verfahren S 12 143 festgehalten, dass bei
Dr.
B.___
allein schon wegen des Strafverfahrens nicht von einer uneingeschränkten Vertrau
enswürdigkeit ausgegangen werden könne, sich ein Anschein von Befangenheit nicht von der Hand weisen l
a
sse und er als Gutachter vorläufig ausser Betracht f
alle
, um zu vermeiden, dass er an der Erstellung weiterer Gutachten mitwirke, deren Beweiswert im Fall einer späteren Verurteilung in Frage gestellt oder doch zumindest erhe
blich geschmälert wäre (Urk. 34 S.
8-9 E. 6a).
Dem Bericht der Zeitschrift Saldo vom 2
3.
Mai 2012 sei zudem zu entnehmen, dass auch das BSV dem Druck
der Öffentlichkeit
nachgegeben
und Dr.
B.___
mit seinem neu gegründeten
D.___
von der Liste der geeigneten Gutachterstellen entfernt habe (
Urk.
33 S.
1 Rz 2 und
Urk.
35).
Zudem sei zu berücksichtigen, dass das
A.___
den eigentümlichen Usus habe, die einzelnen Fachgutachten nicht von den jeweiligen Ärzten unterzeichnet beizu
legen
.
Die Gutachte
n
bestünden vielmehr
aus einem Schriftsatz und
trügen
lediglich die Unterschrift von
Dr.
B.___
.
Deshalb sei keine Gewähr dafür gebo
ten, dass nicht auch im vorliegenden Fall Beurteilungen von Teilgutachtern unte
rschlagen worden seien (
Urk.
21 S.
2 Rz 3).
Schliesslich habe der Rechtsvertreter der Versicherten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Sachverhalt (
Urk.
48/5 in der Mitte)
namens der Rechtsbera
tungsstelle UP für Unfallopfer und Patienten
dem
Eidgenössische
n
Departement des Innern (EDI)
eine Aufsichtsbeschwerde gegen das BSV eingereicht (
Urk.
49).
3.
2
Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente vermögen eine Ablehnung von
Dr.
B.___
sowie der weiteren Gutachter des
A.___
und eine damit zusammenhängende Nichtberücksichtigung des
A.___
-
Gutachtens nicht zu begründen.
Einerseits hat
d
as Bundesgericht im Urteil 9C_970/2012 vom 2
3.
April 2012 E. 4.3.2 festgehalten, dass sich das
Dr.
B.___
strafrechtlich zur Last gelegte Verhalten auf das Jahr 2007 beziehe und nicht den Anschein von Befangenheit bei einer Begutachtung zu wecken vermöge, welche Jahre später erfolgt sei und eine andere Person betreffe
als die damals untersuchte
. Die dem
A.___
Gut
achten zugrunde liegenden Untersuchungen
der Beschwerdeführerin
fanden im September 2010 und somit auch etwa 3 Jahre nach dem
Dr.
B.___
vorgeworfe
nen
Verhalten statt
,
weshal
b aufgrund des genannten Bundesge
richtsentscheids
eine Befangenheit von
Dr.
B.___
zu verneinen ist. Zu berück
sichtigen ist zudem, dass
Dr.
B.___
in der Zwischenzeit auch vom Obergericht
des Kantons Zürich
freigesprochen wurde (
Urteil vom 5.
Februar 2013, Ver
fahrensnummer SB120296).
Was den in
C.___
erfolgten
Suizid
versuch
angeht,
ist zunächst festzu
halten, dass nicht feststeht, ob e
s sich dabei tatsächlich um Dr.
B.___
hande
lte. Denn allein
aus der Tatsache, dass er im Schreiben vom
23. April 2012 (Urk. 27/3)
angegeben ha
t
, sich seit Anfang 2012 „wieder bester Gesundheit“ zu erfreuen und „wieder durchaus befähigt“ zu sein, Gutachten zu verfassen, kann nicht abgeleitet werden, dass er die Person ist, die in
C.___
versuchte, sich das Leben zu nehmen. Zu berücksichtigen ist zudem, dass
,
auch wenn
es
sich dabei tatsächlich um
Dr.
B.___
gehandelt haben sollte, sich diese Umstände erst etwa 8 Monate nach der Verfassung des
A.___
-
Gutachtens ereig
net haben, weshalb eine Beeinflussung der Gutachtensergebnisse durch
einen allfälligen Suizidversuch
nicht erstellt ist.
Was den Einwand betrifft, die Gutachten des
A.___
bestünden lediglich aus einem Schriftsatz und tr
ü
gen lediglich die Unterschrift von
Dr.
B.___
,
weshalb keine Gewähr dafür geboten sei, dass
nicht
Beurteilungen von Teilgutachtern unterschlagen word
en seien (
Urk.
21 S.
2 Rz 3), ist zu berücksichtigen, dass vorliegend dem von
Dr.
B.___
unterzeichneten Hauptgutachten des
A.___
(Urk. 11/G166/1-76
) das von Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für Neurologie
,
unter
zeichnete neurologische (Urk. 11/G166/77-82), das von
Dr.
med.
F.___
,
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie und Zertifizierte
Medizinische Gutachterin SIM
,
unterzeichnete psychiatrische (Urk. 11/G166/83
90) und das von Dr.
G.___
,
Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation und Zertifizierte Medizinische Gutachterin SIM
,
unterzeichnete rheumatologische Teilgutachten (Urk. 11/G166/91-106) beigelegt wurden. Dass die Ergebnisse der neurologischen, psychiatrischen und rheumatologischen Untersuchung in das Hauptgutachten übernommen wurden
,
k
onnte
deshalb
von der Beschwerde
führerin
überprüft werden. Dass bei der Übernahme der Ergebnisse der Teilgut
achten in das Hauptgutachten Ungereimtheiten
vorgelegen haben
, ist nicht ersichtlich und wird auch von der Versicherten nicht geltend gemacht.
Auch die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Teilgutachten seien von
Dr.
B.___
und nicht von den entsprechenden Spezialärzten verfasst worden, weil sie jeweils mit dem Kürzel „
H.___
“ versehen seien
,
entbehrt jeglicher Grundlage
(
Urk.
48 S.
5
)
.
3.
3
Die weiteren Einwände der Beschwerdeführerin betreffend mangelhafte Recht
staatlichkeit und Unabhängigkeit des
A.___
(
Urk.
1
S. 11 ff. Rz 24 ff.
) hat das Bundesgericht bereits mit BGE 137 V 210 entkräftet, so dass nicht weiter darauf einzugehen ist.
3.
4
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist das
A.___
-
Gutachten som
it verwertbar. Zu prüfen bleibt
, ob das Gutachten inhaltlich eine ausreichende Grundlage
zur Klärung der sich stellende Frage
bildet.
4
.
4
.1
Das
Z.___
stellte im
Gutachten vom
5.
Juli 2001 folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigk
eit (Urk. 11/M44/39-40
Ziff.
5.1
):
1.
Autounfall vom 2
8.
Juli 1996:
-
Schädel-Hirn-Trauma, persistierende, insgesamt mässig ausgeprägte, kog
nitive Defizite
-
Halswirbelsäule (HWS)- Distorsions- oder/und Abknickverletzung, persistierendes, aktuell mässiges, linksbetontes, vorwiegend unteres Zervi
kalsyndrom mit leichter bis mässiger, schmerzhafter Funktions
ein
schränkung auch im Bereich der obersten HWS-Segmente und Kopf
gelenke und zervikozephaler Symptomatik von teilweise mi
grä
nifor
mer Natur
-
Verdacht auf Analgetika-induzierte Kopfschmerzen
-
Sympathicusläsion, diskretes Horner-Syndrom und Quadranten-Syn
drom rechts
-
zentrale oder/und zervikogene Gleichgewichtsstörungen
-
diverse Frakturen und innere Verletzungen
-
d
em Schädel-Hirn-Trauma zuzuordnende kognitive Defizite, wobei die chronifizierten Schmerzen und die Einnahme von teilweise zentral wir
kenden Medikamenten eine zusätzlich verursachende Rolle spielten
-
der HWS-Verletzung zuzuordnende zervikale und zervikozephale Be
schwerden, wobei die Kopfschmerzen sowohl auf die HWS-Ver
letzung als auch auf das Schädel-Hirn-Trauma zurückgeführt werden können. Zusätzlich bestehender Verdacht auf Analgetika-induzierte Kopf
schmer
zen aufgrund der chronischen Einnahme von hohen Anal
getika-Dosen aufgrund der posttraumatischen Schmerzen
-
der Sympathicusläsion zuzuordnende Beschwerden beim Essen
-
Status nach Claviculafraktur beidseits, Rippenfraktur Th9 laterobasal links, zentraler Leberruptur, Pankreas- sowie Milzkontusion
-
Rissquetschwunde Kinn und Ohrmuschel rechts, versorgt
-
Verdacht auf beginnende Coxarthrose links und residuelle
n
neuro
pathi
sche
n
Schmerz (möglicherweise Ramus
cutaneus Nervi femoralis links
) nach
-
traumatischer lateraler Beckenimpressionsfraktur Typ B 2.2 und zentraler Hüftluxation links mit T-förmiger Acetabulumfraktur Typ B 2.3 links sowie Femurfraktur links nach Unfall am 2
8.
Juli 1996
-
Status nach Marknagelung am 2
8.
Juli 1996 und Nagelentfernung am 2
8.
April 2000
-
Status nach Beckenosteosynthese am
9.
August 1996 links
2.
Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2)
-
differenzialdiagnostisch: rezidivierende depressive Störung gegenwär
tig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1)
.
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte das
Z.___
einen fortge
setzten Nikotinkonsum (ca. 15 pack-years; Urk. 11/M44/40
Ziff.
5.2).
Für die die Behinderung der Versicherten und das Schmerzempfinden haupt
säch
lich beeinflussenden Schmerzanteile bestehe aus rheumatologischer Sicht des Bewegungsapparates keine spezifische Erklärung. Auch die HWS scheine in der klinischen Untersuchung nur wenig eingeschränkt
,
und radiku
läre Zeichen liessen sich zervikal und lumbal nicht provozieren. Aus Sicht des Bewegungs
apparates sei für eine vorwiegend sitzende leichte körperliche Tätig
keit ohne Überkopfarbeiten, Knien, Heben und Tragen von Lasten von mehr als 5 kg eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. Es bestehe jedoch eine mass
ive Dekonditionierung im Alltag, indem sich die Versicherte stündlich hin
legen müsse. Der Hauptanteil der Beschwerden sei somit pathogenetisch nicht
in erster Linie
dem Bewegungsapparat zuzuordnen
(Urk. 11/M44/
18
)
.
In psychiatrischer Hinsicht wurde festgehalten, dass sich der postoperative Ver
lauf zuerst ziemlich erfreulich gestaltet habe, sich dann aber bald Anzeichen einer
Anpassungsstörung gezeigt hätten, indem die Versicherte Mühe gehabt habe, die Beschwerden seelisch zu verarbeiten. Trotz Aufenth
alten in zwei Kli
niken und intensiven ambulanten Therapien persistierten fast am ganzen Körper
Schmerzen
, welche einerseits belastungs
abhängig zu sein schienen, andererseits aber auch spontan vorhanden seien. Möglicherweise bestehe eine gewisse Ten
denz zur Somatisierungsstörung, was aufgrund der primären Unfallfolgen aller
dings eher vorsichtig zu diagnostizieren sei. Psychisch bestünden eine subde
pressive Stimmungslage mit teilweiser Nervosität und Gereiztheit, Schlafstörun
gen, eine verminderte Belastbarkeit und kognitive Schwierigkeiten. Zudem zeigten sich Anzeichen einer Angststörung (Urk. 11/M44/23).
Die neurologische Untersuchung
zeigte
im Wesentlichen unauffällige Hirnner
ven
,
und ein
Elektroenzephalogramm
(
EEG
)
ergab
eine leichte, unspezifische Allge
meinveränderung mit leichter, intermittierender Funktionsst
örung fronto-temporal beidseits
. Es bestünden
keine Hinweise für eine Depression oder eine Persönlichkeitsstörung. Es fielen hingegen offensichtliche Gedächtnislücken und Schwierigkeiten auf, sich länger zu konzentrieren. Der Antrieb sei vermindert,
das Arbeitstempo eingeschränkt und die Versicherte ermüde rasch
(Urk. 11/M44/
33-35
).
Im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung
wurden Anhaltspunkte für ein diskretes Horner-Syndrom
sowie
ein Quadrantensyndrom rechts und Hinweise für leichte Gleichgewichtsstörungen festgestellt. Im Bereich der HWS best
ehe ein mässiges, linksbetontes, vorwiegend unteres Zervikalsyndrom mit leichter bis mässiger, schmerzhafter Funktionseinschränkung. Ein EEG habe immer noch
fronto-temporale Funktionsstörungen beidseits, Konzentrationsstörungen und eine Antriebsminderung ergeben
(Urk. 11/M44/35-3
8
).
Insgesamt sei davon auszugehen, dass sich die Versicherte anlässlich des Unfalls vom 2
8.
Juli 1996
im Rahmen eines erheblichen Polytraumas neben ver
schiedenen Frakturen und der in der Folge teilweise persistierenden Schmerzsymptomatik mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Schädel-Hir
ntrauma mit konsekutiven und weiter persistierenden kognitiven Defiziten zugezogen habe, was durch die mnestischen Lücken anlässlich des Unfalls,
di
e festgestellten Wunden am Kopf sowie
die in der Folge immer wieder angegebenen und auch wiederholt dokumentierten verhaltensneurologischen und neuropsycho-logi
schen Störungen gestützt werde. Bezüglich der feststellbaren kognitiven Stö
rungen bestünden sicher auch mitverursachende Faktoren wie die chronifizier
ten Schmerzen und der immer noch erhebliche Medikamentenbedarf.
Zusätzlich zur Schädel-Hirn-Verletzung habe die Beschwerdeführerin eine Traumatisierung der HWS erlitten, wobei nicht differenziert werden könne, ob diese einem Abknicktrauma und/oder einer Distorsion
zuzuordnen sei (Urk. 11/M44/38-39).
Die Betrachtungen aus den verschiedenen Disziplinen zeigten jeweils eine unfall
kausale deutliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
. In der Konsensbe
sprechung sei für
alle Untersucher klar, dass keine Hinweise auf Aggravation oder Simulat
ion auszumachen seien, die Beschwerden übereinstimmend mit den objektivierbaren Befunden konsistent wiedergegeben worden seien, die Akten
lage mit den aktuellen Untersuchungen übereinstimme, ein deutlicher Krank
heitswert für die geklagten Symptome bestehe, die Situation chronifiziert sei, aus somatischer Sicht keine relevante Besserung mehr zu erwarten sei und das ganze Geschehen einen Krankheitswert habe, von dem sich die Versicherte nicht
aus eigener Kraft befreien könne.
I
n der zuletzt
ausgeübten
Tätigkeit als Hilfskraft im Altersheim im Sinne einer Hausangestellten
sei die Beschwerdeführerin
bleibend voll a
rbeitsunfähig zu betrachten.
Si
e sei auch glaubhaft in ihrem Alltag vollkommen eingeschränkt und erfahre Hilfe durch ihren Ehemann, der eigens die Schichtarb
eit auf den Abend verlegt habe (Urk. 11/M44/40
Ziff.
6.1).
Ergänzend zu den somatischen, neurologischen und psychiatrischen Feststellun
gen s
ei festzuhalten
, dass der Versicherten
aus medizinisch-theoretischer Sicht nur noch
e
ine absolut einfache und adaptierte Tätigkeit zu maximal 30
%
zumutbar
sei
. Dabei sei an eine vorwiege
nd sitzende Tätigkeit zu denken
mit der Möglichkeit, nach Belieben aufzustehen, umherzugehen und Pausen einzu
schalten. Die Arbeitszeit müsse auch nach eigenem Gutdünken über den Tag verteilt werden können. Tatsächlich müsse deshalb davon ausgegangen werden, dass keine relevant verwertbare Restarbeitsfähigkeit in der
freien Wirtschaft mehr bestehe
(Urk. 11/M44/41 Ziff. 6.1).
4
.2
L
ic. phil
.
I.___
,
Fachpsychologin für Psychotherapie FSP
,
hielt in
ihrem Verlaufsbericht vom
4.
Dezember 2003 (
Urk.
11/M56)
fest, dass
die Versi
cherte nach wie vor an wechselnd starken Schmerzen an verschiedenen Stellen ihres Körpers leide, weshalb sie von ihren Ärzten im
J.___
starke, zum Teil morphinhaltige Schmerzmittel erhalte. Da die langdauernde Einnahme solcher Mittel selbst wieder Schmerzen erzeuge, sei vorgeschlagen worden, die Versi
cherte zwecks Entzugs zu hospitalisieren. Dank der regelmässigen psychothera
peutischen Gespräche hätten jedoch ihre Ressourcen aktiviert werden können
,
und sie sei ohne Hospitalisation von den Medikamenten losgekommen.
Im Laufe
des Jahres 2002 sei zudem versucht worden, während drei Monaten die Therapiefrequenz zu reduzieren. Die durch Kopfschmerzen ausgelöste
n
Ängste
seien jedoch grösser und unkontrollierbar geworden und hätten zu einer Alarmsituation geführt. Seit
die Beschwerdeführerin
wieder einmal pro Woche
in die Therapie
komme, habe sich die Situation deutlich beruhigt und auch nie mehr so drastisch
zugespitzt.
Im Verlaufsbericht vom
6.
Januar 2005 (
Urk.
11/M57)
führte
lic.
phil.
I.___
aus
, dass bei der Versicherten eine Stabilisierung des Gesundheitszustandes ein
getreten sei. Seit September 2004
habe
die
Sitzungsfrequenz
auf durchschnitt
lich
zwei
pro Monat
reduziert
werden können. Bis spätestens Mitte 2005 sei eine weitere Reduktion auf etwa eine Sitzung pro Monat vorgesehen. Diese
A
ngaben wiesen auf eine günstige Prognose
hin
. Nun sei das gelungen, was bereits im Jahr 2002 versucht worden sei, sich jedoch im Nachhinein als ver
früht herausgestellt habe.
4
.3
4
.3.1
In
d
en
Verlaufsbericht
en
vom
8.
Juni
und 1
7.
August
2009 an die IV-Stelle wies
der Hausarzt der Versicherte
n
Dr.
med.
K.___
,
Facharzt für Arbeitsmedizin und Innere Medizin, darauf hin, dass sich in den letzten Jah
ren an der Gesundheits
s
ituation nichts Grundsätzliches verändert habe. Es bestehe weiterhin
das beschriebene chronische Schmerzsyndrom, ausgelöst durch das
Polytrauma vom
2
8.
Juli 199
6.
Die Versicherte sei wegen der chronischen Schmerzsituation wei
terhin ganz arbeitsunfähig. Phasenweise werde Physiotherapie eingesetzt, aber es würden keine spezifischen Therapien oder Abklärungen mehr durchgeführt. Seit November 2005 wohne die Versicherte
z
eitweise in ihrer Heimat in
L.___
,
werde durch Familienmitglieder unterstützt und habe zwei Mal wöchent
lich eine Haushilfe. Eine berufliche Reintegration in der gegebenen chronischen Schmerzsituation sei 13 Jahre nach dem schweren Unfall aus hausärztlicher Sicht unrealistisch.
Die
letz
te Konsultation datiere vom 7. Oktober
200
8.
Damals sei wegen Gefühlsstörungen
im Bereich der rechten Hand in der Röntgenabtei
lung
M.___
ein
MRI der HWS durchgeführt worden, welches keine Neuro
kompression ergeben habe
(
Urk.
9
/
73/18
3.
-
4.
Absatz
im Verfahren IV.2012.00607
).
4
.3.2
In seiner Stellungnahme vom
1.
Oktober 2009 wies
Dr.
med.
N.___
,
Fach
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), darauf hin, dass sich die Arztberichte
von
Dr
.
K.___
im Wesentlichen
nur auf die subjektiven Aussagen der Versicher
ten und die von ihr gesc
hilderte Schmerzsituation stütz
en
würden
. In Anbe
tracht aktuell fehlender objektivierter Arztaussagen riet Dr.
N.___
zur Vornahme einer polydisziplinären Beurteilung
(
Urk.
9/73/19
1.
Absatz
im Ver
fahren IV.2012.00607
).
4
.4
Das
A.___
stellte im
Gutachten vom
6. Dezember 2010
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
9
/
73
/61
Ziff.
6.1
im Verfahren IV.2012.00607
)
:
1.
Minderbelastbarkeit der linken unteren Extremität mit/bei:
-
Status nach Küntscher Marknagelung
am linken
Femur wegen Femur
schaftfraktur im mittleren Drittel am 2
8.
Juli 1996
-
Status nach Beckenosteosynthese vom ilio-inguinalen Zugang her links wegen instabiler Beckenfr
aktur mit Acetabulumfraktur lin
ks (vorderer und hinterer Pfeiler)
, Sacrumfraktur links und oberer/unterer Scham
beinastfraktur links
-
Status nach partieller Osteosynthesematerial-Entfernung (Femur-Mark
na
gel sowie die beiden medialen, das heisst symphysennahesten Schrauben der Beckenosteotomie) am 2
8.
April 2000
-
Verdacht auf Stufenbildung in der zentralen Hüftpfanne
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiz
ierte das
A.___
(Urk.
9/73/61-62
Ziff.
6.2
im Verfahren IV.2012.00607
):
2
.
zunehmend generalisiertes myofasciales beziehungsweise tendomyogenes Schmerzsyndrom mit Akzentuierung einer zervikozephalen, zervikobrachi
alen sowie panvertebralen Schmerzsymptomatik mit pseudoradikulärer Symptomatik der linken mehr als
der
rechten unteren Extremität mit/bei:
-
Fehlhaltung und diskreter Fehlstatik
-
ausgeprägter muskulärer Dysbalance/muskulärer Dekonditionierung
-
multiplen Insertionstendinopathie beziehungsweise Tendinosen
-
femoropatellarem Schmerzsyndrom
-
Status nach konservativer Therapie einer Claviculafraktur rechts vom 2
8.
Juli 1996, knöchern in Fehlstellung konsolidiert
-
Status nach Fraktur der
9.
Rippe latero-basal links am 2
8.
Juli 1996
3.
Verdacht auf Migräne mit/bei:
-
hochgradigem Verdacht auf Schmerzmittelabhängigkeit
4.
Horner-Syndrom rechts
5.
Läsion des Nervus cutaneus femoris lateralis links
6.
Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion
(ICD-10: F43.21)
7.
Störungen durch S
edativa oder Hypnotika, Abhängigkeitssyndrom, ständi
ger Substanzgebrauch (ICD-10: F13.25)
8.
Akzentuierung von abhängigen Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z73.1)
9.
Hypercholesterinämie, medikamentös behandelt
10.
Nikotinabusus
.
Aktuell im Vordergrund der
g
eklagten Beschwerden
gebe die Versicherte
Kopf
schmerzen an, die sowohl betreffend Lokalisation als auch
hinsichtlich der
Inten
sität stark variierten.
Im Bereich des Nackens gebe sie ebenfalls praktisch permanent vorhandene Schmerzen an, die in den Hals und in den Schultergürtel rechtsbetont ausstrahlten. Sie klage auch über
Brust-, Magen- und Kreuz
schmerzen, die belastungsabhängig in den rechten Oberschenkel bis zum Knie oder gelegentlich bis in die Grosszehe ausstrahlten.
Insbesondere
die Nächte seien schlimm, denn sie müsse über ihre Situation grübeln und werde zu
nehmend
verzweifelt. Die Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit sei für sie völ
lig unmöglich (Urk.
9/73/66
Ziff.
7.3
im Verfahren IV.2012.00607
)
.
Die im Rahmen der aktuellen interdisziplinären Begutachtung durchgeführte internistische Untersuchung ergebe das Bild einer 47jährigen, schlanken und weit
gehend unauffälligen Versicherten in gutem Allgemeinzustand. Der klini
sche Status sei
altersentsprechend normal, ohne Hinweise
auf
eine Herz- oder Lungenerkrankung. Auch im Abdominal- und Neurostatus fänden sich, abgese
hen von einem Horner-Syndrom rechts, keine pathologischen Befunde. Das
EEG
zeige einen unauffä
lligen Erregungsablauf und die S
pirometrie liefere keine Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung. Auch die Laboruntersuchungen seien weitgehend unauffällig. Aus internistischer Sicht könne derzeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hausangestellte in einem Alters
heim, noch in einer sonstigen dem Alter und dem Habitus entsprechenden Ver
weistätigkeit
(Urk.
9/73/67
Ziff.
7.3
im Verfahren IV.2012.00607
).
Bei der rheumatologischen Untersuchung imponiere eine auffallende Diskrepanz zwischen den objektivierbaren klinischen und radiologischen Befunden
und
den von der Versicherten sehr demonstrativ präsentierten Beschwerden und Schmerzen. Es bestehe eine erhebliche Tendenz zur Selbstlimitation mit zahlrei
chen Inkonsistenzen. So sei die teilweise massive Bewegungsverminderung im Bereich des Haltungs- und Bewegungsapparates während der Begutachtung deutlich variabel und klinisch im demonstrierten Ausmass nicht plausibel. Zu objektivieren sei eine ausgeprägte Insuffizienz insbesondere der wirbelsäulen
stabilisierenden Muskulatur, welche zusammen mit der Fehlhaltung und der minimen Fehlstatik zu einer ständigen Fehl- und Überbelastung insbesondere des Achsenorgans mit multiplen Insertionstendinopathien
und
Tendinosen führe. Die aktuellen konventionellen Röntgendarstellungen des Achsenorgans, der Hüft- und Kniegelenke und des rechten Schultergelenkes ergäben – abgese
hen von einem Verdacht auf eine Stufenbildung in der zentralen Hüftpfanne – keine über das altersentsprechende Mass hinausgehende
n
degenerativen Verän
derungen oder sonstige Pathologien
, welche die von der Versicherten geklagten Beschwerden und insbesondere deren Intensität in ausreichendem Mass erklären könnten. Insbesondere fänden sich bei
m
Status nach multiplen Fraktur
en mit teils osteosynthetischer und
teils konservativer Therapie knöchern konsolidierte Verhältnisse. Eine sekundäre Coxarthrose könne weder klinisch noch radiolo
gisch objektiviert werden. Auch im Bereich beider Kniegelenke fänden sich altersentsprechend regelrechte Befunde bei Patelladysplasie Typ II nach Wiberg. Es könne jedoch von einem so genannten femoropatellaren Schmerzsyndrom ausgegangen werden. Für den im
Z.___
-
Gutachten postulierten Status nach HWS
Verletzung und einen sekundären evolutiven Prozess, der für eine initial über
sehene Läsion sprechen würde, fänden sich keine Hinweise. Auch in den Funk
tions
aufnahmen der HWS fänden sich keinerlei Hinweise für eine segmentale Mikroinstabilität. Zusammenfassend l
a
sse sich der ausschliesslich die Arbeitsfä
higkeit limitierende Gesundheitsschaden auf rheumatologischem Fach
gebiet durch die eingeschränkte Belastbarkeit der linken unteren Extremität formu
lieren.
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Allrounderin in einem Altersheim mit wiederholt anfallendem Tragen und Heben von mittelschweren
Lasten, Arbeiten in Zwangshaltungen sowie primär im Gehen und Stehen zu verrich
tenden Tätigkeiten se
i
die Versicherte nur noch zu 50
%
arbeitsfähig. In einer optimal dem Leiden angepassten, leichten wechselbelastenden, primär im Sitzen auszuübenden Tätigkeit ohne das Arbeiten in kniender und hockender Stellung, ohne repetitive
, stereotype Bewegungsabläufe i
m Bereich der linken unteren Extremität, ohne das mehr als gelegentliche Bewältigen von Treppen
und
Lei
tern und ohne Stoss-, Zug- und Druckeinwirkungen auf das linke Bein, sei bezogen auf ein Vollschichtpensum aus versicherungsmedizinischer Sicht hin
gegen eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100
%
zu attestieren (Urk.
9/73/
67-68 Ziff. 7.3
im Verfahren IV.2012.00607
).
Bei der neurologischen Untersuchung hätten sich keinerlei Hinweise auf eine (floride) neuroradikuläre Symptomatik ergeben, sämtliche Nerven
kompressions- bzw. Dehnungszeichen seien negativ, insbesondere fänden sich keine Hinweise auf (dermatombezogene) Störungen der Oberflächensensibilität, der Reflexe oder der Kraft der peripheren Kennmuskeln. Die seitenvergleichende Umfangs
messung beider oberen und unteren Extremitäten ergebe keine pathologische Differenz, sodass insbesondere die längerfristige Schonung des linken Beines mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden könne. Als ein
zige pathologische Befunde fänden sich ein rechtsseitiges Horner-Syndrom sowie eine Läsion des Nervus cutaneus femoris lateralis links. Angesichts der unfallbedingten gut dokumentierten Verletzungen (Schädel-Hirn-Trauma, aus
gedehnte Beckenverletzung) seien die genannten
nervalen Störungen als sehr wahrscheinlich unfallkausal
ein
zuordnen. Die von der Versicherten vorgetra
gene Kopfschmerzsymptomatik sei hingegen angesichts der migräne-typischen Begleitphänomene am ehesten als Migräne zu klassifizieren. Die fehlende Kopf
schmerzdokumentation sowie die Diskrepanz zwischen der anamnestisch ange
gebenen aktuellen Schmerzstärke und dem unbeeinträchtigten klinischen Eindruck liessen dabei eine sichere Quantifizierung von Ausprägung und Krank
heits
wertigkeit nicht zu.
Die Migräne sei eine eigenständige biologische Entität ohne Kausalbezug zu Verletzungsereignissen im Bereich des Kopfes oder der H
WS
, sodass eine unfallkausale Genese nicht wahrscheinlich sei.
Auch fän
den sich in der durchgeführten Untersuchung keine ausreichenden Anhalts
punkte für behindernde kognitive Defizite, was im Einklang mit den unauffälli
gen bildmorphologischen Befunden des Hirnes stehe. Eine hirnorganische Beeinträchtigung mit behinderndem Effekt könne also nicht attestiert werden
(Urk.
9/73
/68-69 Ziff. 7.3
im Verfahren IV.2012.00607
).
Bei der psychiatrischen Exploration werde bezüglich der geschilderten Schmer
zen keinerlei Leidensdruck spürbar. Deutlich werde hingegen, dass die Versi
cherte stark
unter
der Trennung vom Ehemann leide, sodass sie seit
etwa einem
Jahr sehr viel mehr weine, Angst vor dem Alleinsein habe und Zukunftsängste aufträten, was aus ihr werden solle und wer sich
später
um sie kümmere. Nach ihren Angaben sei die Versicherte seit mindestens zwei bis drei Jahre
n
während der Hälfte des Jahres in ihrem eigenen Haus in
L.___
wohnhaft. Dort gehe es ihr gemäss ihren eigenen Angaben psychisch deutlich besser
, da sie den Kontakt zu Schwester und Mutter
, die beide dort lebten,
geniesse. Im Untersuchungsge
spräch werde deutlich, dass die Versicherte am liebsten ganz nach
L.___
zie
hen würde, allerdings Angst habe, sich in der Schweiz abzumelden,
weil sie nicht wisse,
ob sie dann noch alles zahlen könnte. Im Gegensatz zur psychi
atrischen Begutachtung vom
7.
Februar 2001 im
Z.___
zeige die Versicherte abhängige Persönlichkeitszüge. So berichte sie von einem unbehaglichen Gefühl, nun alleine zu sein und nicht für sich alleine sorgen zu können. Sie berichte von einer früheren Furcht, vom Ehemann verlassen zu werden
,
und es scheine für sie schwierig zu sein,
eigene Lebensentscheidungen zu treffen, zum Beispiel bezüglich ihres Lebensmittelpunktes. Bezüglich der abhängigen Persön
lichkeitszüge sei noch anzumerken, dass die Versicherte immer noch unter der
Kinderlosigkeit leide. Deutlich werde also eine eher passive Haltung mit dem Wunsch nach Zuwendung und Versorgung. Zuletzt nehme die Versicherte im Sinne einer low dose Abhängigkeit regelmässig Benzodiazepine ein. In der Vor
geschichte
werde immer wieder auf die missbräuchliche Einnahme von Schmerzmitteln und Hypnotika hingewiesen. Diagnostisch zeigten sich also eine Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion nach Trennung vom Ehemann sowie eine Benzodiazepin-Abhängigkeit und abhängige Persön
lichkeitszüge. Daraus ergebe sich aus versicherungspsychiatrischer Sicht
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk.
9/73
/69 Ziff. 7.3
im Verfahren IV.2012.00607
).
Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde
sei die Versicherte aus rheumatologischer Sicht für die zuletzt ausge
übte Tätigkeit als Allrounderin in einem Altersheim mit wiederholt anfallendem Tragen und Heben von mittelschweren Lasten, Arbeiten in Zwangshaltungen sowie primär im Gehen und Stehen zu verrichtenden Tätigkeiten nur noch zu 50
%
arbeitsfähig. In einer optimal dem Leiden angepassten, leichten, wechsel
belastenden, primär im Sitzen auszuübenden Tätigkeit ohne das Arbeiten in kniender und hockender Stellung, ohne repetitive, stereotype Bewegungsauf
läufe im Bereich der linken unteren Extremität, ohne das mehr als gelegentliche Bewältigen von Treppen, ohne das Bewältigen von Leitern und ohne Stoss-, Zug- und Druckeinwirkungen auf das linke Bein, sei
ihr
bezogen auf ein Voll
schichtpensum aus versicherungsmedizinischer Sicht hingegen eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit
von 100
%
zu attestieren. Die internistischen und neurologi
schen Diagnosen schränkten
ihre
Arbeitsfähigkeit nicht ein. Auch aus versi
cherungspsychiatrischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit; es wäre sogar dringend indiziert, dass die Versicherte einer Tagesstruktur nachgehen könnte, um wieder eine Eigenständigkeit zu entwickeln, aber auch um Kontakte
zu
knüpfen
(Urk.
9/73
/70 Ziff. 7.4
im Verfahren IV.2012.00607
).
Die Versicherte sei nach ihrem Unfall zu 1
00
%
arbeitsunfähig geschrieben,
nach zahlreichen gescheiterten Rehabilitationsversuchen im Jahr 2001
vom
Z.___
begutachtet und rückwirkend ab 1997 von der Inval
idenversicherung berentet worden.
Widersprüchlich zu den von der Versicherten geschilderten Beschwer
den und insbesondere zur subjektiven Beschwerdeintensität fänden sich ab dem Jahr 2001, abgesehen von zwei Berichten des Hausarztes, keinerlei ärztliche Atteste. Zudem stehe die Versicherte gemäss eigenen Angaben in keiner fach
ärztlich
en
(orthopädischen, neurologischen oder psychiatrischen) Behandlung. Somit sei kein erhöhter Behandlungsbedarf erkennbar, wie er durch eine höher
gradige Schmerzintensität (gemäss Angaben der Versicherten VAS bis 10/10) eigentlich zu erwarten wäre. Die aktuell erhobenen gutachterlichen Befunde legitimierten
gewisse qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, vor allem wegen der verminderten Belastbarkeit der linken unter
en Extremität. Ansonsten l
a
sse
sich aktuell aus interdisziplinärer Sicht für eine dem Leiden optimal angepasste Tätigkeit keine dauerhaft
e
Einschränkung der Arbeitsfähig
keit begründen. Seit wann diese behinderungsangepasste volle Arbeitsfähigkeit bestehe, könne aufgrund der Aktenlage nicht rekonstruiert werden, sie gelte somit spätestens ab dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung
(Urk.
9/73
/70-71 Ziff. 7.5
im Verfahren IV.2012.00607
).
5.
5.1
Die Begutachtung des
A.___
beruht auf den erforderlichen fachärztlichen Untersu
chungen internistischer,
neurologischer,
rheumatologischer und psychi
atrischer Art, die in einer internen Konsensbesprechung ausgewertet wurden
(Urk.
9/73
ff.
im Verfahren IV.2012.00607
)
. Die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation werden eingehend erörtert und die Schlussfolge
rungen sind begründet
, womit das Gutachten die formellen Anforderungen gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt.
5.2
In materieller Hinsicht attestierten die Ärzte des
A.___
der Beschwerdeführerin eine massgebliche Besserung des Gesundheitszustands. Die Beschwerdeführerin klagte zwar nach wie vor über persistierende starke Schmerzen, insbesondere über Kopf- und Nackenschmerzen, die seit der Begutachtung durch das
Z.___
sogar zugenommen hätten (
Urk.
9/73/27 im Verfahren IV.2012.00607). Indes
machte sie weder dem rheumatologischen noch dem psychiatrischen Gutachter einen schmerzgequälten Eindruck, und wie im Gutachten zu Recht vermerkt wurde und nach der medizinischen Aktenlage ausgewiesen ist, begibt sich die Beschwerdeführerin nur noch sporadisch in ärztliche Behandlung (
Urk.
9/73/27 im Verfahren IV.2012.00607), was ebenfalls gegen eine Zunahme der Beschwer
den und gegen einen grossen Leidensdruck spricht. Bei der körperlichen Unter
suchung fiel die Beschwerdeführerin durchwegs durch Selbstlimitation und Inkonsistenzen auf, die sich einerseits darin zeigten, dass sie im gerichteten Untersuchungsgang ein linkshinkendes Gangbild zeigte, während sie im unge
richteten Untersuchungsgang hinkfrei ging (
Urk.
9/73/45 im Verfahren  IV.2012.00607), und anderseits darin, dass sie bei der Untersuchung massgebli
che Funktionseinschränkungen der Schultergelenke und der Kopfrotation demonstrierte, in Bauchlage auf der Liege jedoch beide Arme problemlos und ohne Schmerzäusserung neben dem Kopf ablegen und den Kopf auf der linken Gesichtshälfte platzieren konnte (
Urk.
9/73/44 im Verfahren IV.2012.00607). Auch bei der Funktionsüberprüfung der HWS habe sie zunächst eine erhebliche Einschränkung für alle Ebenen demonstriert, unter Ablenkung hätten hingegen deutlich bessere beziehungsweise normale Funktionsausmasse erzielt werden können (
Urk.
9/73/45 im Verfahren IV.2012.00607).
Die kognitiven Defizite, die den Gutachtern des
Z.___
aufgefallen waren und die die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgeblich beeinflusst hatten, konnten in der neurologischen und in der psychiatrischen Begutachtung im
A.___
nicht mehr festgestellt werden (
Urk.
9/73/53 und 9/73/58 im Verfahren IV.2012.00607). Der Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion seit der Trennung vom Ehemann und den neu erhobenen abhängigen Persönlich
keitszügen massen die Gutachter keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei. Gegenteils wiesen sie darauf hin, es wäre dringend indiziert, dass die Beschwer
deführerin wieder einer Tagesstruktur nachginge, um wieder Eigenständigkeit zu entwickeln und Kontakte zu knüpfen (Urk.
9/73/60 im Verfahren IV.2012.00607).
Die vom
A.___
beschriebene Besserung des Gesundheitszustands ist damit ausrei
chend dargetan. Die weiteren bei den Akten liegenden Arztberichte führen zu keinem anderen Ergebnis. Gegenteils ist darauf hinzuweisen, dass die behan
delnde Psychotherapeutin lic. phil.
I.___
im Verlaufsbericht vom 6.
Januar 2005 (
Urk.
11/M57) eine Stabilisierung des Gesundheitszustands beschrieben und eine günstige Prognose gestellt hatte, so dass sie eine Reduktion der Sitzungsfrequenz ins Auge fasste. Auch aus den Berichten des Hausarztes
Dr.
K.___
vom
8.
Juni und vom 1
7.
August 2009 ergibt sich, dass die Beschwer
deführerin nur phasenweise Physiotherapie benötigte und die sp
e
zifischen The
rapien und Abklärungen abgebrochen hatte. Dass er nach wie vor eine vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit attestierte, ist darauf zurückzuführen, dass er im Wesentlichen nur auf die subjektiven Aussagen der Versicherten abstellte.
5.
3
Aufgrund der ausgewiesenen Verbesserung des Gesundheitszustands erweist sich die Kritik der Beschwerdeführerin, wonach das
A.___
lediglich eine andere Beurteilung eines unveränderten Gesundheitszustandes vorgenommen habe, als unzutreffend. Das
A.___
legte begründet dar, dass die vom
Z.___
anlässlich der im Jahr
2001 erfolgten Begutachtung festgestellten Einschränkungen nicht mehr
beziehungsweise
nicht mehr im gleichen Ausmass vorhanden sind. Dass das
A.___
Kritik an der Beurteilung des
Z.___
übte, weil dabei zum Teil stark auf die subjektiven Angaben der Versicherten abgestellt worden sei, vermag
nichts daran zu ändern, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten
tatsächlich
verbessert hat.
Damit
ist auf den Einwand der Versicherten, gemäss höchstrichterlicher Recht
sprechung (Entscheid des Bundesgerichts 8C_727/2011 vom
1.
März 2012 E.
3.4 = BGE 138 V 147 E. 3.4)
könne
eine im Rahmen eines Vergleichs zuge
spro
chene Rente nur i
n Wiedererwägung gezogen werden
, wenn der Vergleich in
haltlich offensichtlich unrichtig
gewesen sei
(
Urk.
21/4 ff. Rz 11 ff. und
Urk.
48/3 ff.), nicht weiter einzugehen. Denn diese Rechtsprechung bezieht sich auf Fälle, in denen eine Rente im Rahmen einer Wiedererwägung, nicht hinge
gen
wie hier im Rahmen
einer Revision, abgeändert werden soll.
5.
4
Das
A.___
-
Gutachten erweist sich somit als überzeugend. Es genügt in jeder Hin
sicht den für ein derartiges Beweismittel geltenden Anforderungen, weshalb darauf abgestellt werden kann und
infolge der seit der Begutachtung durch das
Z.___
eingetretenen Gesundheitsverbesserung
von
einer 100%igen Arbeitsfähig
keit der Versicherten in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen ist.
Die von der U
V
Z zur Vornahme des Einkommensvergleichs herangezogenen Zahlen (
Urk.
11/G169) erweisen sich als richtig und werden von der Beschwerdeführe
rin nicht bestritten, weshalb darauf abzustellen und von einer 36%igen Invali
dität auszugehen ist.
Unbeachtlich sind auch die Ausführungen der Versicherten, wonach die Beschwerdegegnerin die gesamten Rentenleistungen bei der im Zusammenhang mit dem Unfall vom
28. Juli 1996
Haftpflichtigen regressiert habe und sich somit mit der Revision an der Beschwerdeführerin bereichern wü
rde (
Urk.
1 S. 3 Rz 3, S. 7 Rz 9 und S. 18 Rz 40
). Denn das Verhältnis zwischen der
U
V
Z
und dem Haftpflichtversicherer steht hier nicht zur Diskussion, und die Regress
nahme auf den Haftpflichtversicherer kann einer Rentenrevision bei veränder
ten Verhältnissen nicht entgegenstehen.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als richtig, und die Beschwerde ist abzuweisen.
6
.
Mit Verfügung vom
1
2.
Dezember 2011
(
Urk.
1
7
) wurde Rechtsanwalt David Husmann als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
Mit Eingabe vom 3
1.
Januar 2014 reichte er im Verfahren IV.2012.00607 die Honorarnote sowohl für das IV-Verfahren als auch für das vorliegende Ver
fahren ein (
Urk.
22 und 23 im Verfahren IV.2012.607). Er ist daher im parallel laufenden IV-Verfahren zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Hus
mann, Zürich,
wird
für das vorliegende Verfahren im Verfahren IV.2012.00607 ent
schädigt.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Unfallversicherung Stadt Zürich
-
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt