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**Case Identifier:** 00589b68-64b3-5211-93d2-767366ef4e28
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.03.2007 IV 2006/84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-84_2007-03-01.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/84

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 01.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2007
Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG; zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage. Bei der Invaliditätsbemessung für eine 59-jährige 
versicherte Person, die nach Eintritt der Invalidität ihr langjähriges 
Arbeitsverhältnis beibehalten konnte und dort die ihre Arbeitsfähigkeit 
ausschöpft, kann nicht auf eine andere, angepasste Tätigkeit auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt werden, wo möglicherweise eine 
etwas höhere Arbeitsfähigkeit besteht. Ein Stellenwechsel ist bei den 
konkreten Verhältnissen (Aktivitätsdauer, Verlust des guten Lohnniveaus) 
nicht zumutbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 1. März 2007, IV 2006/84).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 1. März 2007

In Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Die 1946 geborene C.___ meldete sich am 8. Januar 2004 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte eine Hilfsmittelversorgung (Spezialschuhe). 

Sie gab im Antragsformular an, sie habe in ihrer Heimat acht Jahre die Schule besucht 

und sei im März 1967 in die Schweiz gekommen. Seit 1981 sei sie im Reinigungsdienst 

im Spital A.___ tätig. Sie leide an der ganzen rechten Körperseite an Schmerzen, habe 

Gelenk- und Rückenprobleme und eine Beinverkürzung rechts. Die Beschwerden habe 

sie schon längere Zeit, seit November 2003 seien die Schmerzen sehr stark (IV-act. 2). 

Dem Arztbericht von Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, A.___, vom 9. März 2004 (IV-

act. 9) war zu entnehmen, dass die Versicherte an einer chronischen Fussdeformität 

und einer Beinlängendifferenz rechts bei Status nach schwerer Meningitis im 

Kleinkindalter leide, die nicht von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach ihr am 16. März 

2004 Leistungen zu (IV-act. 11). In dem im Zusammenhang mit einem Gesuch um ein 

drittes Paar Schuhe eingeholten Arztbericht des Spitals A.___ vom 31. Dezember 2004 

gab Dr. med. D.___, Leitender Arzt Orthopädie, als Diagnosen an eine Lumbago, 

Schmerzen an der Knieaussenseite und im Bereich des Fusses rechts, bei Knick-Senk-

Fuss rechts bei kompletter Wadenparese, Tendenz zu Flexionskontraktur im 

Kniegelenk bei leichter Parese der Oberschenkelbeugemuskulatur rechts, degenerative 

Veränderungen im Bereich der lumbalen Wirbelsäule, St. n. schwerer Meningitis in der 

Kindheit mit obgenannten Lähmungsproblemen. Vom 8. September bis November 

2004 habe eine Arbeitsunfähigkeit als Raumpflegerin von 50 % vorgelegen, attestiert 

durch Dr. B.___. Mittlerweile sei sie im Reinigungsdienst wieder voll arbeitsfähig. In der 

Folge wurden der Versicherte orthopädische Serienschuhe zugesprochen.

B.- a) Am 30. März 2005 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen an und beantragte eine Rente (IV-act 27).

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b) Das Spital A.___ gab in seiner Arbeitgeberbescheinigung vom 19. April 2005 an, die 

Versicherte sei seit 1997 (s. aber unten) vollzeitlich beschäftigt. Sie sei Mitarbeiterin in 

der Hauswirtschaft (Büglerin) und als Mitarbeiterin in der Reinigung angestellt. Seit dem 

8. September 2004 sei sie zu 50 % tätig und verdiene seit dem 1. Januar 2005 einen 

Monatslohn von Fr. 4'228.50. Im Jahr 2003 habe sie Fr. 56'219.--, im Jahr 2004 Fr. 

50'542.30 verdient.

c) Dr. B.___ bezeichnete im Arztbericht vom 9. und 23. April 2005 als Diagnosen: 

schwere Meningitis im Kleinkindesalter, initial Hemiparese re, aktuell: Knick-Senk-Fuss 

re bei kompletter Wadenparese, Tendenz zu leichter Flexionskontraktur im Kniegelenk 

bei leichter Parese der Hamstrings, degenerative Veränderungen der lumbalen 

Wirbelsäule bei klinisch Hypomobilität der LWS. Seit dem 8. September 2004 und bis 

auf weiteres sei die Versicherte als Raumpflegerin am Spital A.___ zu 50 % 

arbeitsunfähig. Die Versicherte sei als Kleinkind halbseitig gelähmt gewesen und habe 

ihr Leben lang gehinkt. Trotzdem habe sie eine Fabrikarbeit und seit den 80er Jahren 

eine Arbeit als Raumpflegerin zu 100 % erledigt. Seit etwa 2002 seien immer stärkere 

belastungsabhängige Schmerzen im rechten Fuss aufgetreten. Die Spezialschuhe 

brächten eine gewisse Besserung, doch keine Schmerzfreiheit. Eine ganztägige Arbeit 

als Raumpflegerin sei nicht mehr möglich. Die Arbeitsfähigkeit sei teilzeitlich mit voller 

Leistung zu verrichten. Eine andere als die bisherige Tätigkeit sei nicht zumutbar, weil 

die Versicherte ungelernt und eine sitzende Büroarbeit nicht zu organisieren sei (IV-act. 

36). In dem beigelegten Bericht vom 7. Oktober 2004 über die ambulante 

Untersuchung vom 6. Oktober 2004 hatte Dr. D.___ erklärt, die Schmerzen der 

Versicherten nähmen im Tagesverlauf bei der Arbeit zu. Vor einigen Monaten sei es zu 

einer Distorsion des rechten Fusses gekommen und zu einer tendenziellen Zunahme 

der Schmerzhaftigkeit dem ganzen rechten Bein entlang. Die Versicherte wolle 

unbedingt so gut es gehe arbeitsfähig bleiben und sie arbeite offensichtlich gern. Im 

zweiten Bericht vom 7. Oktober 2004 über die Untersuchung vom betreffenden Tag 

hatte Dr. D.___ für den Fall, dass sich dank den einzusetzenden Schuhen mit 

Abrollerleichterung ein deutlich harmonischeres Gangbild erreichen lassen sollte, die 

Knieschmerzen rechts aber sechs bis zwölf Wochen ohne Trend zur Besserung 

bestehen bleiben würden, eine Kniegelenksinfiltration (auch in diagnostischer Absicht) 

vorgeschlagen. In einem Bericht vom 2. November 2004 hatte der Arzt angegeben, von 

der durch Dr. B.___ attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % Kenntnis genommen zu 

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haben. Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit werde wohl kaum vor Ablauf von zwei 

Wochen realistisch sein. Die Versicherte stehe nun gerade da und auch der 

Abrollvorgang beim Gehen sei harmonischer.

d) Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 15. Juni 2005 mit, zurzeit bestehe kein 

Rentenanspruch, weil die Wartezeit noch nicht abgelaufen sei (IV-act. 43).

e) Das Spital A.___ erklärte in seiner Arbeitgeberbescheinigung vom 11. August 2005, 

die Versicherte sei seit dem 13. Juli 1981 angestellt und auch nach dem Eintritt des 

Gesundheitsschadens als Mitarbeiterin der Hotellerie tätig. Seit dem 8. September 

2004 sei sie zu 50 % erwerbstätig und erziele seit dem 1. Januar 2005 einen 

Monatslohn von Fr. 4'102.50 (ohne Zulagen). Eine ergänzende Anfrage ergab, dass der 

Leistungslohn genau die Hälfte des bisherigen Lohns ausmache.

f) Dem Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 8. September 2005 war zu entnehmen, dass 

der Gesundheitszustand stationär geblieben sei und sich keine Änderung der Diagnose 

ergeben habe. Trotz der neuen Massschuhe habe sich keine Verbesserung des 

Gangbildes ergeben (IV-act. 48).

g) In seiner Stellungnahme vom 12. Dezember 2005 hielt der Regionale Ärztliche Dienst 

der Invalidenversicherung (RAD) Ostschweiz dafür, die Arbeitsunfähigkeit von 50 % als 

Reinigungsangestellte sei nachvollziehbar. In einer leidensangepassten (körperlich 

leichten, überwiegend im Sitzen zu verrichtenden) Tätigkeit könne hingegen 

medizinisch-theoretisch eine höhere Arbeitsfähigkeit als 50 % angenommen werden 

(IV-act. 52). Auf eine ergänzende Anfrage hin erklärte der RAD am 16. Januar 2006, 

eine adaptierte Tätigkeit stellte eine körperlich leichte Arbeit dar, die noch zu einem 

Pensum von 75 % möglich sei (IV-act. 54).

h) Der IV-Fachmitarbeiter stellte am 30. Januar 2006 einem Valideneinkommen 2005 

von Fr. 53'333.-- ein Invalideneinkommen von Fr. 33'566.-- (Tabellenlohn mit 75 % 

Arbeitsfähigkeit und 10 % Abzug) gegenüber (IV-act. 56).

i) Mit Verfügung vom 14. Februar 2006 lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen das 

Rentengesuch der Versicherten ab. Der Invaliditätsgrad mache 37 % aus (IV-act. 59).

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j) Mit Einsprache vom 1. März 2006 beantragte die Versicherte eine Neubeurteilung und 

Zusprechung einer halben Rente. Vor September 2004 habe sie während mehr als 30 

Jahren trotz ihrer Behinderung zu 100 % gearbeitet. Die letzten Jahre seien schlimm 

gewesen, denn im Verlauf des Tages seien die Schmerzen im rechten Bein immer 

stärker geworden und sie habe sich bis zum nächsten Morgen nicht mehr erholen 

können. Mit einem Pensum von 50 % stehe sie die Arbeit einigermassen durch, 

allerdings mit Schmerzen, und schaffe es vielleicht auch noch die vier Jahre bis zur 

Pensionierung. Sie wolle sich gern von einer IV-Abklärungsstelle beurteilen lassen. Dr. 

B.___ habe ihr zur Einsprache geraten (IV-act. 60).

k) Mit Entscheid vom 28. März 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab. Ausschlaggebend für den 

Einkommensvergleich sei die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Der 

Arbeitsfähigkeitsgrad betrage dort 75 %. Ein Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, da 

die Versicherte bisher - selbst ohne Zulagen - überdurchschnittlich viel verdient habe. 

Bei einem Valideneinkommen von Fr. 53'333.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 

36'439.-- stelle sich der Invaliditätsgrad auf 31.6 % (IV-act. 64).

C.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 9. Mai 2006. 

Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der Verfügung (recte: des 

angefochtenen Entscheides) und die Ausrichtung mindestens einer Viertelsrente. Aus 

gesundheitlichen Gründen sei es ihr nicht mehr möglich, voll als Hilfskraft in der 

Hotellerie des Spitals A.___ zu arbeiten, wo sie in 30 Jahren Tätigkeit eine grosse 

Berufserfahrung habe sammeln können. Als ungelernte Hilfskraft werde es ihr nur 

schwer möglich sein, ein annähernd gleiches Einkommen wie an ihrer jetzigen 

Arbeitsstelle zu erzielen. Zudem werde es auch schwierig sein, eine andere Tätigkeit zu 

finden, bei der sie eine leichtere Arbeit machen könnte. Es sei ihr deshalb ein 

Leidensabzug von mindestens 15 % zuzugestehen. Im Übrigen sei weiterhin von den 

Einkommensvergleichsgrössen gemäss der Verfügung auszugehen (act. G 1).

D.- In ihrer Beschwerdeantwort vom 12./15. Mai 2006 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Ein Leidensabzug dürfe nicht 

gewährt werden. Einerseits habe die Beschwerdeführerin bisher überdurchschnittlich 

verdient, so dass, falls man nur das durchschnittliche Einkommen der 

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Lohnstrukturerhebung berücksichtige, bereits ein Abzug gewährt sei. Andererseits 

werde die Einschränkung der Beschwerdeführerin mit der Berücksichtigung einer 

Leistungsfähigkeit von 75 % der Norm vollständig abgegolten (act. G 3).

E.- Von der ihr mit Schreiben vom 15. Mai 2006 eingeräumten Möglichkeit, zur 

Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen, hat die Beschwerdeführerin keinen Gebrauch 

gemacht.

II.

1.- Mit dem angefochtenen Entscheid vom 28. März 2006 hat die Beschwerdegegnerin 

die Einsprache gegen die Verfügung abgewiesen, mit der sie einen Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin abgelehnt hatte. Im vorliegenden Verfahren sind wiederum 

allein Rentenleistungen beantragt worden. Streitgegenstand bildet daher zunächst der 

allfällige Rentenanspruch. Ergibt sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage steht, so gehört zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin 

zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG 

ergibt, ist der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne 

berufliche Massnahmen ein Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat 

die Pflicht, vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.

2.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 60 % besteht Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

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b) Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34; Rz 3047 f. des vom 

Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, welche 

konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der Angaben des RAD und unter 

Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person grundsätzlich in 

Frage kommen (Rz 3049 KSIH). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 

3046 KSIH).

c) Gemäss der Beurteilung von Dr. B.___ ist die Beschwerdeführerin als Raumpflegerin 

seit dem 8. September 2004 zu 50 % arbeitsunfähig. Dr. D.___ hat ihre Arbeitsfähigkeit 

nicht selber eingeschätzt. (Er verwies vielmehr auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. B.___ und gab am 20. April 2005 an, er habe die Beschwerdeführerin am 29. 

Oktober 2004 letztmals in der Sprechstunde gehabt, habe alle bekannten Angaben im 

Bericht vom November gemacht und bräuchte für einen Arztbericht eine zusätzliche 

Untersuchung.) Der RAD teilte die Auffassung, die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit, die als überwiegend mittelschwer zu 

betrachten sei, liege bei 50 %. Hierauf kann abgestellt werden.

d) Was eine andere als die bisherige Tätigkeit betrifft, hält Dr. B.___ sie für die 

Beschwerdeführerin für nicht zumutbar, macht dafür aber keine medizinischen Gründe 

verantwortlich, sondern ihren Status als Ungelernte und den Arbeitsmarkt für sitzende 

Büroarbeit. Der RAD seinerseits hält dafür, in einer körperlich leichten, überwiegend im 

Sitzen zu verrichtenden Tätigkeit mache die Arbeitsfähigkeit mehr als 50 % aus. Später 

benannte er einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 75 %. Bei diesen Verlautbarungen handelt 

es sich um Stellungnahmen des RAD zuhanden der IV-Stelle (vgl. Art. 59 Abs. 2 IVG, 

Art. 49 und Art. 69 Abs. 4 IVV), die ohne eigene ärztliche Untersuchungen im Sinne von 

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Art. 49 Abs. 2 IVV erstattet wurden. Da es sich bei dieser Umschreibung einer 

leidensangepassten Tätigkeit und der Einschätzung der dort zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit um eine Beurteilung handelt, die sich nicht auf andere ärztliche 

Abklärungen zu diesem Sachverhalt stützen konnte, wäre hiefür eine eigene 

Untersuchung unabdingbar gewesen. Das ist erst recht anzunehmen, da ein Leiden zu 

beurteilen war, bei welchem sich mehrere Faktoren (Fussleiden, Wadenparese, Knie- 

und Rückenbeschwerden) auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Auch wenn die Annahme 

nicht unplausibel erscheint, dass die Arbeitsfähigkeit in einer rein leichten Tätigkeit 

etwas höher sei als in der tatsächlich ausgeübten, so kann doch für die Arbeitsfähigkeit 

in einer angepassten Tätigkeit nicht von einer beweistauglichen ärztlichen Beurteilung 

ausgegangen werden. In den Grenzbereichen, wo sich bereits geringfügige 

Unterschiede auf den Rentenanspruch auswirken, müssen die für die Bemessung des 

Invaliditätsgrades massgebenden Faktoren zudem genau festgelegt werden können 

(vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 10. Dezember 

2002, I 690/01). Vorliegend kommt diesem Mangel indessen keine ausschlaggebende 

Bedeutung zu, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

3.- a) Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28 Abs. 2 IVG der erwähnte Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre.

b) Gemäss den Angaben des Arbeitgebers vom 19. April 2005 hätte die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2005 einen Monatslohn von Fr. 4'228.50 bzw. ohne 

Zulagen von Fr. 4'102.50 (bei 13 Monats¬löhnen) verdient. Auch Zulagen können beim 

Valideneinkommen berücksichtigt werden (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S A. vom 7. Dezember 2005, I 398/05; vgl. AHI 2002 S. 157 E. 

3b). Als Valideneinkommen 2005 bietet sich demnach ein Betrag von Fr. 54'970.-- an, 

doch hat die Versicherte im Jahr 2003 sogar Fr. 56'219.-- verdient, worin ebenfalls 

Ausdruck ihres wirtschaftlichen Potenzials als Gesunde gesehen werden könnte.

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c) Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Bestimmung des Invalideneinkommens 

darauf ab, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 75 % aufweise, und bestimmte das Invalideneinkommen anhand 

der Tabellenlöhne.

d) Die für den Rentenanspruch der Invalidenversicherung ausschlaggebende 

Erwerbsunfähigkeit wird verstanden als das Unvermögen, auf dem gesamten für die 

versicherte Person in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise wirtschaftlich zu verwerten (BGE 130 V 346 f. E. 

3.2, BGE 121 V 331 E. 3b). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (eine Fiktion, vgl. BGE 129 

V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken 

Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, I 758/02; BGE 110 V 

276 E. 4b). Es wird - abstrahierend - unterstellt, hinsichtlich der in Frage kommenden 

Stellen bestehe ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage. In diesem Sinne 

hat die Invalidenversicherung nicht dafür einzustehen, dass eine versicherte Person im 

fortgeschrittenen Alter, mit mangelhafter Ausbildung oder 

Verständigungsschwierigkeiten deshalb keine entsprechende Arbeit findet, weil das 

Stellenangebot aus Gründen der Wirtschaftslage knapp ist (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S G. vom 18. Juli 2005, I 15/05).

e) Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit nach 

Art. 16 ATSG sind nach der Rechtsprechung nicht nur bei der Frage der Aufgabe einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit, sondern auch im Allgemeinen die gesamten 

subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im 

Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit 

sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie Alter, berufliche Stellung, 

Verwurzelung am Wohnort usw.. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere der 

oben erwähnte ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer 

(vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG) massgeblich (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S R. vom 8. Juli 2004, I 365/03; AHI 2001 S. 283 E. 5a/bb). Von 

der versicherten Person dürfen auch im Sinne der Schadenminderungspflicht nur 

Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten Gegebenheiten 

zumutbar sind (AHI 2001 S. 282 E. 5a/aa; I 15/05).

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f) Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher eine versicherte 

Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei 

der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen 

ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, 

und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und 

nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als 

Invalidenlohn (vgl. BGE 129 V 475 E. 4.2.1).

g) Vorliegend ist von ausschlaggebender Bedeutung, dass die Beschwerdeführerin in 

einem sehr stabilen Arbeitsverhältnis (bestehend seit 1981) steht und dieses bei Eintritt 

der Invalidität beibehalten konnte, so dass eine Verweisung auf die statistischen 

Lohnerhebungen nicht im Vordergrund steht. Die Beschwerdeführerin hat ihr Pensum 

dem medizinischen Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 % angepasst und schöpft dort die 

medizinisch attestierte hälftige Arbeitsfähigkeit aus. Mit der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung und der Arbeitsfähigkeit von 50 % erzielt die Beschwerdeführerin 

tatsächlich einen Lohn von genau der Hälfte des Valideneinkommens.

h) Ob in einer anderen, angepassten Tätigkeit tatsächlich eine merklich höhere 

Arbeitsfähigkeit besteht, ist zweifelhaft. Ein Wechsel in eine andere Anstellung würde 

zudem den Verlust des bisher erreichten Lohnniveaus bedeuten. Unter diesen 

Umständen ist ungewiss, ob eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt 

überhaupt eine bessere Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit mit sich 

bringen würde.

i) Selbst wenn dies aber dank einer höheren Arbeitsfähigkeit der Fall wäre, so erweist 

sich in den konkreten Verhältnissen ein Stellenwechsel nicht als zumutbar und sinnvoll. 

Dagegen spricht nicht allein das erwähnte besonders stabile Arbeitsverhältnis, wo die 

Beschwerdegegnerin ihre Arbeitsfähigkeit voll ausnützt und angemessen entlöhnt wird, 

sondern auch die verbleibende Aktivitätsdauer von im Zeitpunkt des möglichen Eintritts 

des Rentenanspruchs noch knapp fünf Jahren. Im Alter von 59 Jahren eine langjährige 

Anstellung zugunsten einer noch zu suchenden - wenn auch auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt vorhandenen - Beschäftigung aufzugeben, in welcher absolut gesehen 

eine Lohneinbusse zu erwarten ist und nur dank einer allfällig etwas höheren 

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Arbeitsfähigkeit möglicherweise leicht bessere Verdienstverhältnisse erreicht werden 

können, kann der Beschwerdeführerin nicht zugemutet werden. Hierfür spricht auch 

der Umstand, dass sie in ihrer bisherigen, langjährigen erwerblichen Laufbahn trotz der 

schon seit Kindheit bestehenden Behinderung ihre Erwerbsfähigkeit stets ausgeschöpft 

hat - ein Umstand, den die Rechtsprechung als Anlass anerkennt, einen Berufswechsel 

nur zurückhaltend als zumutbar zu betrachten (vgl. I 365/03). Andernfalls müsste sie 

ihre beibehaltene günstige Eingliederungssituation einbüssen. Es lässt sich deshalb 

nicht rechtfertigen, die Beschwerdeführerin mit Gründen der 

sozialversicherungsrechtlichen Schadenminderungspflicht so zu behandeln, als ob sie 

ihre Tätigkeit aufgäbe, und ihr bei der Invaliditätsbemessung statistisch berechnete 

Löhne auf einem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt anzurechnen (Ueli 

Kieser weist etwa auf mögliche stossende Ergebnisse des Abstellens auf hypothetische 

Grössen bei tatsächlich erbrachter Arbeitsleistung hin, vgl. Der praktische Nachweis 

des rechtserheblichen Invalideneinkommens, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri 

[Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, S. 72). Die 

Arbeitsfähigkeit in einer anderen als der bisherigen Tätigkeit braucht unter diesen 

Umständen nicht ergänzend abgeklärt zu werden. Vielmehr ist auf die konkreten 

erwerblichen Gegebenheiten abzustellen, wobei der Invaliditätsgrad nach dem 

Dargelegten ausnahmsweise dem Grad an Arbeitsunfähigkeit entspricht. Dass 

berufliche Massnahmen ausser Betracht fallen, ergibt sich unter diesen Umständen 

ohne weiteres.

j) Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person 

mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Von einem Fall nach lit. a ist 

vorliegend nicht auszugehen. Die Beschwerdeführerin hat das Wartejahr zu bestehen. 

Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person 

an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29ter IVV; 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 

19/04). Auch vor der Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu 

berücksichtigen (ZAK 1966 S. 58; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S C. vom 2. März 2000 [I 307/99]). Die anhaltende 

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Arbeitsunfähigkeit von 50 % trat vorliegend am 8. September 2004 auf. Dass danach 

wieder eine volle Arbeitsfähigkeit im Reinigungsdienst aufgelebt haben könnte, wie es 

Dr. D.___ am 31. Dezember 2004 offenbar annahm, lässt sich aufgrund des 

Arztberichts von Dr. B.___ vom 9. April 2005 ausschliessen. Nach Ablauf der Wartezeit 

im September 2005 bestand bei der Beschwerdeführerin eine Invalidität von 50 %. Im 

Durchschnitt des Wartejahres hatte sie eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % aufgewiesen. 

Daher hat sie ab 1. September 2005 Anspruch auf eine halbe Rente. Zu deren 

Berechnung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheides vom 28. März 2006 zu schützen. Der 

Beschwerdeführerin ist im Sinne der Erwägungen eine halbe Invalidenrente 

zuzusprechen. Die Streitsache ist zur Rentenberechnung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG; die 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 ist nicht anzuwenden, vgl. lit. c der 

betreffenden Übergangsbestimmungen).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

28. März 2006 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen 

eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Die Sache wird zur Rentenberechnung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtkosten erhoben.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2007
	Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG; zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage. Bei der Invaliditätsbemessung für eine 59-jährige versicherte Person, die nach Eintritt der Invalidität ihr langjähriges Arbeitsverhältnis beibehalten konnte und dort die ihre Arbeitsfähigkeit ausschöpft, kann nicht auf eine andere, angepasste Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt werden, wo möglicherweise eine etwas höhere Arbeitsfähigkeit besteht. Ein Stellenwechsel ist bei den konkreten Verhältnissen (Aktivitätsdauer, Verlust des guten Lohnniveaus) nicht zumutbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2007, IV 2006/84).

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