# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b59c85f-d9f3-585e-a28c-24241aee577a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-12-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.12.2021 E-2684/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2684-2020_2021-12-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2684/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  D e z e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichter Lorenz Noli, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Kevin Schori. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 23. April 2020 / N (…). 

 

 

 

E-2684/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 24. September 2018 in der Schweiz um 

Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 2. Oktober 

2018 und der Anhörung vom 13. Dezember 2018 machte er im Wesentli-

chen Folgendes geltend: 

Er sei persischer Ethnie und stamme aus Teheran, wo er bis zum Jahr 2018 

mit einer Schwester und einem Bruder gewohnt habe. Nach seinem Abitur 

habe er für (…) Monate Militärdienst geleistet. Danach sei er in der (…) 

tätig gewesen und habe als (…) und in der (…) gearbeitet. Er stamme aus 

einer religiösen Familie. Sein ältester Bruder sei Mitglied der iranischen 

Revolutionsgarde (Sepah), seine beiden anderen Brüder seien soge-

nannte «Koran-Meister». Auch er (der Beschwerdeführer) sei früher «Ko-

ran-Meister» gewesen.  

Ungefähr im (…) 2016 sei er über einen Freund namens B._______ dem 

Christentum nähergekommen und habe an christlichen Anlässen teilge-

nommen. Nach nur sechs beziehungsweise sieben Monaten habe er sich 

bereits entschieden, Christ zu werden. Dem Christentum beigetreten sei er 

im Iran jedoch nie. In der Folge sei er aber gleichwohl in Konflikt mit seinen 

Brüdern geraten, wenn er sich geweigert habe, am Morgengebet teilzuneh-

men. Das erste Mal habe er im (…) 2018 seinen Geschwistern von seiner 

Hinwendung zum Christentum erzählt. Auch am (…) sei es zum Streit ge-

kommen. Danach sei er für einige Tage nicht nach Hause zurückgekehrt. 

Seine Schwester habe ihn aber angerufen und ihn gebeten, wieder zurück-

zukommen und die Situation mit allen zu klären. Er habe gegenüber seinen 

Brüdern nochmals bekräftigt, dass er seinen eigenen Weg gehen wolle, 

was wiederum zu Streit geführt habe. Danach sei aber Ruhe eingekehrt 

und er habe versucht, Konflikte mit den Familienangehörigen zu vermei-

den. Im Monat Ramadan sei er wieder nach Hause gekommen. Da er die 

Regeln des Ramadans nicht beachtet habe, sei es zu Konflikten gekom-

men. Ungefähr (…) ([…]) habe er zuhause einen Film über Jesus Christus 

angesehen. Der Bruder habe ihn daraufhin zusammen mit drei seiner 

Freunde geschlagen und schliesslich aus dem Fenster (…) geworfen. Er 

sei aber glücklicherweise auf dem Dach eines Vans gelandet und «wie 

durch ein Wunder» unverletzt geblieben. In der Folge sei er nach 

C._______ beziehungsweise danach nach D._______ gegangen. 

Schliesslich sei er nach Teheran zurückgekehrt und habe bei einem Freund 

in dessen Werkstatt übernachtet. Auf Anraten des Freundes und aus Furcht 

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Seite 3 

habe er sich ungefähr am (…) oder (…) 2018 dazu entschieden, das Land 

zu verlassen. Bis zur Ausreise habe er sich an verschiedenen Orten auf-

gehalten, und seine Ausreise organisiert. Am (…) 2018 habe er den Iran 

schliesslich mit einem (…) Visum verlassen können.  

Der Beschwerdeführer reichte seinen iranischen Reisepass, seine irani-

sche Identitätskarte (Melli-Karte), seine iranische Geburtsurkunde 

(Shenasnahmeh) sowie einen Wehrdienstausweis (alle jeweils im Original) 

ein. Mit Eingaben vom 11. und 20. Dezember 2018 reichte er zwei Formu-

lare betreffend seinen Gesundheitszustand nach.   

B.  

Mit Verfügung vom 23. April 2020 – eröffnet am 25. April 2020 – verneinte 

die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und 

lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte sie seine Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Auf die Begründung wird – soweit 

wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

C.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 25. Mai 2020 be-

antragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung, die Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung 

von Asyl sowie die Feststellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und 

Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung. In prozessualer Hinsicht be-

antragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive 

Kostenvorschussverzicht sowie die Einsetzung eines amtlichen Rechtsbei-

stands, eventualiter sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen. 

Der Beschwerde lagen eine schriftliche Erklärung des Beschwerdeführers 

über seinen Konversionsprozess respektive sein Leben als Christ, vier 

Schreiben von Drittpersonen zu seinen Gunsten, zwei Bestätigungen über 

den Besuch von Kursen sowie ein Arbeitszeugnis bei. 

D.  

Mit Verfügung vom 27. Mai 2020 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

dem Beschwerdeführer den Eingang seiner Beschwerde und stellte seinen 

einstweiligen legalen Aufenthalt in der Schweiz für die Dauer des Verfah-

rens fest. 

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Seite 4 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt.  108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Hinsichtlich des Eventualantrags um Wiederherstellung der aufschie-

benden Wirkung ist anzumerken, dass der Beschwerde von Gesetzes we-

gen aufschiebende Wirkung zukommt und das SEM diese nicht entzogen 

hat (Art. 55 VwVG). Auf den Antrag ist daher mangels Rechtsschutzinte-

resse nicht einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

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Seite 5 

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das 

Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsge-

richt hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen von Asylvorbringen 

in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. 

Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, 2013/11 

E. 5.1 und 2010/57 E. 2.3, je m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers weder den Anforderungen 

von Art. 3 AsylG an die Flüchtlingseigenschaft noch denjenigen von Art. 7 

AsylG an das Glaubhaftmachen standhielten.  

5.1.1 Seine Angaben zum inneren sowie äusseren Konversionsprozess, 

die ihn ansprechenden Glaubensinhalte des Christentums und seine kon-

kreten Aktivitäten seien vage und oberflächlich ausgefallen. Er habe wäh-

rend der gesamten Anhörung an keiner Stelle inhaltlich auf das Christen-

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Seite 6 

tum eingehen können, lediglich substanzlose Aussagen gemacht und statt-

dessen ausweichend und vage erwähnt, was ihm am Islam nicht gefalle. 

Es wäre von ihm als ehemaligen Koran-Meister zu erwarten gewesen, dass 

er substanziiert und erlebnisgeprägt erklären könne, wie sein Konversions-

prozess in dieser relativ kurzen Zeitspanne konkret verlaufen sei. Weiter 

habe er auch nicht erklären können, welche Glaubensinhalte für eine solch 

rasche Hinwendung zum Christentum überhaupt verantwortlich gewesen 

seien. Auch seine Schilderungen bezüglich seiner Kontaktpunkte mit dem 

Christentum seien als vage und rudimentär zu bezeichnen. Er habe weder 

konkrete Angaben zu Treffen mit anderen Christen gemacht noch sei er in 

der Lage gewesen, das christliche Leben nachvollziehbar zu beschreiben. 

Er habe sich auf pauschale Angaben beschränkt, die jeder machen könnte, 

der noch nie bei solchen Treffen dabei gewesen sei. Es könne ihm nicht 

geglaubt werden, sich ernsthaft dem Christentum zugewendet zu haben.  

5.1.2 Auch die behaupteten Konflikte und die angebliche Verfolgung durch 

die Familie seien vage und oberflächliche geblieben. Er habe auch nur 

vage Aussagen dazu gemacht, weshalb er ausgerechnet auf der (…) sei-

ner (…) seinen religiösen Sinneswandel erklärt habe. Weiter wäre auch zu 

erwarten gewesen, dass er seine Beweggründe und Gedanken detailliert 

schildern könnte. Seine Vorbringen hinsichtlich der zwei Monate nach der 

Bekanntgabe seiner Hinwendung zum Christentum seien widersprüchlich 

und ebenfalls vage. So habe er einerseits vorgetragen, den Kontakt mit 

seiner Familie so weit wie möglich vermieden zu haben und der Wohnung 

der Familie möglichst ferngeblieben zu sein. Andererseits sei er ausge-

rechnet im religiös wichtigen Monat Ramadan zu seinen Geschwistern zu-

rückgekehrt. Weshalb seine angeblich religiösen Brüder seine Rückkehr in 

die gemeinsame Wohnung geduldet hätten, gehe aus seinen Aussagen 

ebenfalls nicht hervor. Die behauptete Eskalation mit seinem Bruder, wel-

cher von seinem Interesse am Christentum ja schon seit langem volle 

Kenntnis gehabt habe, sei ebenfalls nicht nachvollziehbar. Den Konflikt und 

die anschliessende Flucht habe er weder detailliert noch konkret beschrei-

ben können. Die Schilderung von Details und Emotionen fehle in seinen 

Erzählungen gänzlich. Dass er letztlich sogar einen angeblichen Sturz aus 

dem Fenster (…) völlig unverletzt überstanden habe, habe er lapidar mit 

dem «Wille Gottes» erklärt. Seine anschliessende Flucht sei ebenfalls teil-

weise widersprüchlich und nur sehr vage geschildert worden.  

5.1.3 Unbesehen der fehlenden Glaubhaftigkeit seiner Schilderungen sei 

seine Hinwendung zum Christentum auch nicht asylrelevant. Eine Verfol-

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gung durch die iranischen Behörden habe er gar nicht erst geltend ge-

macht. Hinsichtlich der Situation von Konvertiten werde im Iran nicht von 

einer automatischen Verfolgung durch die Behörden ausgegangen. Viel-

mehr setze eine potenzielle Gefährdung voraus, dass ein Konvertit inner-

halb seiner neuen Glaubensgemeinschaft eine exponierte Stellung bezie-

hungsweise Funktion innehabe, indem er sich etwa aktiv für die Verbrei-

tung seines neuen Glaubensbekenntnisses einsetze und zusätzlich gegen 

staatliche Interessen handle. Den Akten seien jedoch keine Hinweise dafür 

zu entnehmen, dass er nach seiner Ausreise aus dem Iran eine exponierte 

Stellung oder Funktion innerhalb der christlichen Glaubensgemeinschaft 

innegehabt hätte oder aktuell habe. Darüber hinaus bestünden keine Hin-

weise dafür, dass die iranischen Behörden von seiner allfälligen geltend 

gemachten christlichen Religionszugehörigkeit überhaupt je Kenntnis er-

langt hätten. Da er im Iran auch nicht wegen einer regierungsfeindlichen 

Haltung negativ aufgefallen sei, bestehe insgesamt kein begründeter An-

lass zur Annahme, dass er aufgrund seiner mutmasslichen Religionszuge-

hörigkeit in seinem Heimatland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in 

absehbarer Zukunft Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt wäre.  

5.2 In seiner Beschwerde betonte der Beschwerdeführer zunächst die 

Ernsthaftigkeit seiner Zuwendung zum Christentum. Er habe nachträglich 

nun mit Hilfe eines Übersetzers ein Schreiben verfasst. Darin habe er seine 

Hinwendung zum Christentum nun ausführlich darlegt. Es sei leider nicht 

jedermanns Sache, vor einer Gruppe gänzlich Fremder von höchstpersön-

lichen Erfahrungen zu sprechen. Dass er dies im Asylverfahren nicht bes-

ser habe erklären können, dürfe ihm daher nicht angelastet werden. So-

dann habe er entgegen der Annahme des SEM keinen theoretischen, son-

dern vor allem einen «emotionalen Zugang» zum Christentum gefunden. 

Aus diesem Grund habe er unglücklicherweise keine befriedigende Antwort 

auf inhaltliche Fragen geben können. Wie er ganz offen zugebe, habe er 

das Christentum damals wirklich nicht so gut gekannt. Sodann sei ihm nicht 

bewusst gewesen, dass er bereits früher Nachweise für seine Annäherung 

an die christliche Religion in der Schweiz hätte einreichen müssen; dies 

hole er nun mit den Beschwerdebeilagen nach. Bei einer Rückkehr in den 

Iran wäre es ihm nicht möglich, gegen aussen weiterhin als Moslem zu 

leben. Da er auch Bibelarbeiten mit anderen persischsprachigen Glau-

bensbrüdern ausübe, habe er sich exponiert.  

6.  

Zunächst sind die geltend gemachten Vorfluchtgründe und Ereignisse im 

Iran zu prüfen. 

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6.1 Betreffend die Glaubhaftigkeit seines Konversionsprozesses im Iran 

kann grundsätzlich auf die ausführlichen und zutreffenden Ausführungen 

der Vorinstanz verwiesen werden, wonach es ihm anlässlich der Anhörung 

nicht gelungen ist, diesen nachvollziehbar und glaubhaft zu schildern. Sein 

nachträglicher Erklärungsversuch, er habe hauptsächlich einen bloss 

«emotionalen Zugang» zum Christentum, stellt eine reine Schutzbehaup-

tung dar. Dies erklärt nicht, weshalb er sich nicht substanziiert zu den (ihm 

wichtig erscheinenden) Glaubensinhalten des Christentums hat äussern 

können. Die fehlende Substanz ist weiter auch deshalb erstaunlich, da er 

sich angeblich bereits im Iran mit Glaubensgenossen ausgetauscht und an 

Treffen teilgenommen habe, wo sie über ihren Glauben und das Christen-

tum gesprochen hätten (vgl. vorinstanzliche Akten A18 F56, Beschwerde-

beilage 3). Zusätzlich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer 

selber Koran-Meister war und somit mit religiösen Fragen und Grundsät-

zen vertraut ist. Er betonte sogar selber mehrfach, dass er sich mit Fragen 

der Religion gut auskenne (vgl. A18 F56, F60). Es wäre daher zu erwarten 

gewesen, dass er sein plötzliches Interesse am Christentum substanziiert 

hätte erklären und den Prozess seiner angeblichen Hinwendung zum 

Christentum nachvollziehbar erläutern können. Entsprechendes trifft in 

casu aber nicht zu. Vielmehr erschöpft sich der Beschwerdeführer in sei-

nen Ausführungen inhaltlich zumeist in Allgemeinplätzen und Stereotypen 

(vgl. A18 F58, F61, F62, F67).  

Mit seiner Beschwerdeeingabe reichte er nachträglich Ausführungen zu 

seinem angeblichen Konversionsprozess nach (Beschwerdebeilage 3). 

Der Beweiswert dieser nachträglichen Ausführungen ist jedoch gering. Da-

bei ist zum einen nicht nachvollziehbar, weshalb er diese Angaben an der 

Anhörung des SEM nicht in annähernd ähnlicher Weise schildern konnte. 

Die entsprechenden Angaben wirken daher nachgeschoben. Zum anderen 

ist auch nicht auszuschliessen, dass er hierzu (insbesondere bezüglich der 

Wiedergabe konkreter Glaubensinhalte) Hilfe von Dritten erhalten hat.  

Aus den übrigen Unterlagen geht hervor, dass er sich in der Schweiz in der 

evangelischen Gemeinde bewegt und sich behauptungsgemäss (entspre-

chende Beweismittel, wie beispielsweise ein Taufschein oder Fotos, fehlen) 

taufen liess (vgl. Beschwerdebeilagen 3 und 4 [Schreiben des Pastors der 

E._______ vom {…} April 2020]). Eine – zumindest äussere – nachträgli-

che Zuwendung hin zum Christentum ist damit erkennbar. Eine vertiefte 

Prüfung seiner Konversion ist jedoch nicht angezeigt, da diese vorliegend 

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– wie nachfolgend in E. 6.3 ausgeführt – weder asyl- noch flüchtlingsrele-

vant ist. 

6.2 Dem Beschwerdeführer ist es auch nicht gelungen die angebliche Ver-

folgung durch seine Familienmitglieder glaubhaft zu machen. Mangels ent-

sprechender Beschwerdevorbringen kann vollumfänglich auf die diesbe-

züglichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (dort S. 5-7) ver-

wiesen werden, denen sich das Gericht anschliesst. Die behaupteten Kon-

flikte mit seinen Geschwistern wirken stereotyp. Dass der Beschwerdefüh-

rer sich beispielsweise ausgerechnet bewusst den (…) zum (…) ausge-

sucht haben will, um seinen Brüdern sein Interesse am Christentum zu of-

fenbaren, wirkt wenig lebensnah (vgl. A18 F42: «Das erste Mal, als ich 

dann vorhatte, es ihnen mitzuteilen, war im letzten Jahr. Es war der […] 

meiner […].»). Auch dass der Beschwerdeführer zum einen den Kontakt zu 

seiner Familie vermieden haben will, um bewusst Konflikte zu Religions-

fragen zu vermeiden, dann aber ausgerechnet im religiös wichtigen Fas-

tenmonat Ramadan zur Familie zurückkehrt, ist nicht nachvollziehbar. 

Auch erscheint das eigentliche Motiv für die angebliche Verfolgung durch 

die Familie nicht verständlich und widersprüchlich. Zum einen haben seine 

Geschwister seit Monaten Kenntnis darüber, dass sich der Beschwerde-

führer zum Christentum hingezogen fühlt. Zwar hat dies angeblich zu Kon-

flikten geführt; dies hat im Verhältnis zu den Geschwistern aber nicht daran 

gehindert, dass der Beschwerdeführer aktiven Kontakt zu der Familie pflegt 

und im Fastenmonat Ramadan wieder zuhause bei ihnen im gleichen Haus 

wohnt. Dass daher der blosse Umstand, dass der Beschwerdeführer im 

Fernsehen einen Film über Jesus geschaut habe, zu einer plötzlichen 

Wende und zu einer plötzlichen landesweiten Verfolgung geführt haben 

soll, ist daher kaum glaubhaft. Auch der Umstand, dass der Beschwerde-

führer hierbei einen angeblichen Sturz aus dem (…) des Hauses auf wun-

dersame Weise unverletzt überstanden haben will, und dies lapidar mit 

«dem Willen Gottes» zu erklären versucht, zeigt, dass seine Schilderungen 

sehr konstruiert wirken.    

6.3 Schliesslich ist die Asylrelevanz der geltend gemachten Konversion 

zum Christentum zu prüfen. 

6.3.1 Der Übertritt des Beschwerdeführers zum Christentum im Iran ver-

mag gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts für sich alleine zu kei-

ner (individuellen) staatlichen Verfolgung zu führen. Eine Verfolgung durch 

den iranischen Staat kommt erst dann zum Tragen, wenn der Glaubens-

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wechsel aufgrund einer missionierenden Tätigkeit bekannt wird und zu-

gleich Aktivitäten der Konvertierten vorliegen, die vom Regime als Angriff 

auf den Staat angesehen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3.4). Diese Be-

urteilung hat nach wie vor ihre Gültigkeit (vgl. statt vieler Urteil des 

BVGer D-3684/2020 vom 18. Oktober 2021 E. 7, m.w.H.). Der Beschwer-

deführer hat nicht vorgetragen, dass er vor seiner Ausreise je für seinen 

neuen Glauben missionarisch tätig gewesen sei; er hat sich im Iran durch 

seinen christlichen Glauben nicht in asylrelevanter Weise exponiert und es 

finden sich in den Akten auch keinerlei Hinweise für eine regierungskriti-

sche Tätigkeit. Schliesslich spricht auch der Umstand, dass der Beschwer-

deführer mehr als drei Monate nach der angeblichen Eskalation des Kon-

flikts mit seinen Brüdern den Iran soweit aus den Akten ersichtlich ohne 

Probleme mit seinem eigenen Reisepass über den Flughafen verlassen 

hat, klar gegen ein behördliches Interesse an seiner Person. 

6.3.2 Der Beschwerdeführer führt in seiner schriftlichen Stellungnahme 

aus, dass er am (…) 2019 in der Schweiz getauft worden sei. Es sind daher 

subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG zu prüfen 

(vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

Den Ausführungen des Beschwerdeführers und den von ihm eingereichten 

Beweismitteln (Beschwerdebeilagen 3 und 4) kann entnommen werden, 

dass sich seine Aktivitäten in der Schweiz vorwiegend auf die Teilnahme 

an internen Anlässen der christlichen Gemeinschaft (Gottesdienste und 

«Hauskreise» resp. private Treffen) beschränken. Darüber hinaus mache 

er Bibelarbeiten auf Deutsch und Persisch und habe Kontakte zu einer 

christlich-evangelischen Wohngemeinschaft sowie zum «F._______» (vgl. 

Beschwerdebeilage 3). Die Aktivitäten des Beschwerdeführers in der 

Schweiz stellen daher keine Glaubensausübung dar, welche im Sinne der 

Rechtsprechung geeignet ist, die Aufmerksamkeit der iranischen Behörden 

in flüchtlingsrelevanter Weise auf sich zu ziehen (vgl. dazu statt vieler Ur-

teile des BVGer D-1754/2018 vom 16. Dezember 2020 E. 6.4, E-

3017/2021 vom 16. Juli 2021 E. 8.2, je m.w.H., in Bestätigung von BVGE 

2009/28 E. 7.3.4 ff.). Es ist auch nicht von einer missionarischen Tätigkeit 

oder einem in exponierter Weise ausgelebten Glauben auszugehen. Aus 

den Akten ergeben sich auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Be-

schwerdeführer nach einer Rückkehr ins Heimatland dort neu missionie-

rende Tätigkeiten sollte entfalten wollen. Im Weiteren ist nicht ersichtlich, 

dass die in der Schweiz behauptungsweise vollzogene Taufe des Be-

schwerdeführers im Iran öffentlich bekannt geworden ist. Doch selbst wenn 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/28

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Seite 11 

die iranischen Behörden auf irgendeine Weise von der Konversion Kennt-

nis erlangt haben sollten, ist die private Glaubensausübung im Iran grund-

sätzlich möglich (vgl. Urteil des BVGer E-6349/2019 vom 29. Juni 2021 

E. 7.4.1 m.w.H.). Wie zudem bereits oben erwähnt, ist die angebliche Ver-

folgung durch seine Brüder für unglaubhaft zu befinden. Nach diesen Aus-

führungen kommt das Gericht zudem zum Schluss, dass das aktive Missi-

onieren für den Beschwerdeführer offensichtlich kein zentrales Element 

seiner religiösen Identität darstellt, weshalb im Falle einer Rückkehr in den 

Iran die private Glaubensausübung für ihn nicht als unerträglicher psychi-

scher Druck im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu qualifizieren wäre. So war 

es ihm denn auch eigenen Angaben zufolge bereits zuvor möglich, im Iran 

unabhängig von seiner Familie zu leben, problemlos an christlichen Veran-

staltungen teilzunehmen und sich mit Gleichgesinnten auszutauschen. Zu-

sammenfassend besteht kein Grund zu der Annahme, dass die iranischen 

Behörden ein Interesse daran hätten, den Beschwerdeführer bei seiner 

Rückkehr in den Iran aufgrund seiner Konversion zum Christentum zu ver-

folgen. Demnach kann dem Beschwerdeführer keine entsprechende, 

flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsfurcht zuerkannt werden. 

6.4 Nach dem Ausgeführten hat das SEM zu Recht die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

7.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG).  

Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht ange-

ordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungs-

vollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 

der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich 

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Seite 12 

ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 

E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an-

dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der 

Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 

unterworfen werden. 

8.3 Nach Ansicht der Vorinstanz sei der Vollzug der Wegweisung zulässig, 

zumutbar und möglich. Der Beschwerdeführer habe die Schule abge-

schlossen und befinde sich im besten erwerbsfähigen Alter. Seine ganze 

Familie befinde sich im Iran, womit er auf ein tragfähiges soziales Netz zu-

rückgreifen könne. Die geltend gemachten medizinischen Beschwerden 

bei einer Rückkehr in den Iran seien nicht geeignet, eine medizinische Not-

lage zu begründen. Die benötigten Medikamente seien grundsätzlich er-

hältlich. Die Behandlung von mentalen Problemen sei für ihn in Teheran 

zudem möglich und zugänglich. Sodann stelle auch die COVID-19-Pande-

mie kein Vollzugshindernis dar.  

8.4 Der Beschwerdeführer hielt dem entgegen, dass der Iran besonders 

unter der Corona-Pandemie zu leiden habe. Es sei deshalb auch aus me-

dizinischen Gründen nicht zumutbar, ihn in die ungewisse Situation im Iran 

zurückzuweisen. Es sei ihm sodann nicht möglich, seinen Glauben zu ver-

leugnen, weshalb er im Iran in eine Situation geraten würde, welcher un-

menschlicher Behandlung im Sinne der EMRK entspreche. Der Vollzug der 

Wegweisung sei daher weder zulässig noch zumutbar.  

E-2684/2020 

Seite 13 

8.5 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Dies gelingt ihm nicht. Auch die allgemeine Men-

schenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum 

heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen.  

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 

asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

8.6  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Der Beschwerdeführer vermochte den ausführlichen vorinstanzlichen Er-

wägungen in seiner Beschwerde nichts Stichhaltiges entgegenzuhalten. 

Rein ergänzend ist anzufügen, dass er nicht nur auf die Unterstützung sei-

ner Familie zählen kann, sondern dass er zusätzlich auch in Teheran über 

einen Freundeskreis verfügt, welcher ihn zuvor (trotz seiner angeblichen 

Konversion) unterstützt hat (vgl. A18 F44, F57 f.). Auch diese Beziehungen 

könnte er bei Bedarf wieder reaktivieren. Weiter brachte er auch selber vor, 

jederzeit von seiner Schwester (auch als er sich vermehrt zum Christentum 

E-2684/2020 

Seite 14 

hingezogen fühlte) unterstützt worden zu sein (vgl. A18 F65). Auch auf de-

ren Unterstützung dürfte er bei seiner Rückkehr erneut zählen können. Hin-

sichtlich seiner gesundheitlichen Situation – zu welcher er sich auf Be-

schwerdeebene weder äusserte noch aktuelle Arztberichte einreichte – 

kann vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen wer-

den. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie der unentgeltlichen Ver-

beiständung gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG. Aufgrund der vorstehenden 

Erwägungen ergibt sich, dass sich die Begehren ungeachtet der allfälligen 

Mittellosigkeit des Beschwerdeführers als aussichtslos erweisen und es 

daher an einer gesetzlichen Voraussetzung zu deren Gewährung fehlt. 

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Mit dem vorliegend instruktionslos ergehenden, 

verfahrensabschliessenden Urteil in der Sache ist das Gesuch um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses hinfällig. 

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Seite 15 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2684/2020 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-

licher Verbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Lorenz Noli Kevin Schori 

 

 

Versand: