# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1accdb9-7101-51b2-addb-0a1fa62b8fa8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 11.07.2023 U 2023 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2023-24_2023-07-11.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 23 24

1. Kammer 

Vorsitz Audétat

RichterIn Paganini und Brun

Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 11. Juli 2023

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

gesetzlich vertreten durch die Eltern B._____, 

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Volksschule und Sport, 

Beschwerdegegner

betreffend Sonderschulung

- 2 -

I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 2010, ist seit Anfang Dezember 2020 in C._____ 

schulpflichtig. Im Januar 2021 verfügte das Amt für Volksschule (AVS) für 

A._____ eine integrative Sonderschulung in der Regelschule bis Ende 

Schuljahr 2022/23. Während dieser Zeit wurde sie während 6 Lektionen 

pro Woche durch eine schulische Heilpädagogin (SHP) und während 

8 Stunden pro Woche durch eine Schulassistenz unterstützt.

2. Mit Bericht vom 18. Januar 2023 beantragte der Schulpsychologische 

Dienst (SPD) dem AVS eine externe Sonderschulung für A._____ ab dem 

1. August 2023. Der Bericht enthielt den Hinweis, dass die Eltern mit der 

beantragten Massnahme nicht einverstanden seien.

3. Am 14. März 2023 verfügte das AVS die externe Sonderschulung für 

A._____ ab dem 1. August 2023 im D._____.

4. Mit Datum vom 27. März 2023 reichten die Eltern von A._____ beim AVS 

ein Wiedererwägungs- sowie ein Akteneinsichtsgesuch ein. Gleichzeitig 

erhoben sie als gesetzliche Vertreter ihrer Tochter A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung des AVS vom 14. März 2023 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dabei 

stellten sie folgende Anträge:

1. Die Verfügung [...] des Amtes für Volksschule und Sport vom 14. März 
2023 sei aufzuheben.

2. Eventualiter sei die Verfügung [...] des Amtes für Volksschule und Sport 
vom 14. März 2023 aufzuheben und das Amt für Volksschule und Sport 
sei anzuweisen, weitere Abklärungen vorzunehmen.

3. Es sei festzustellen, dass das Amt für Volksschule und Sport den Anspruch 
auf rechtliches Gehör verletzt hat.

4. Die Verfahrenskosten seien jedenfalls der Vorinstanz wegen der 
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuerlegen.

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In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragten sie die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege, die Erteilung der aufschiebenden Wirkung, 

die Sistierung des Verfahrens sowie die Möglichkeit zur Ergänzung und 

Vertiefung ihrer Beschwerde nach Gewährung der Akteneinsicht. 

Begründend hielten sie im Wesentlichen fest, die angefochtene Verfügung 

sei unverhältnismässig. Es seien keine milderen Massnahmen geprüft 

worden. Sie wären bereit, eine zusätzliche fachlich-pädagogische 

Unterstützung zu finanzieren, soweit dies in ihren finanziellen 

Möglichkeiten stehe. Allenfalls wäre auch der Besuch einer Schule in 

E._____ möglich. 

5. Mit Schreiben vom 30. März 2023 räumte der Instruktionsrichter dem AVS 

eine Frist bis zum 25. April 2023 ein, um zu den Gesuchen der 

Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um 

Sistierung des Verfahrens Stellung zu nehmen. Nach Eingang der 

Stellungnahme des AVS wies der Instruktionsrichter die beiden Gesuche 

der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 27. April 2023 ab. Gleichzeitig 

räumte er dem AVS eine Frist bis zum 12. Mai 2023 ein, um sich zur Sache 

selbst zu äussern.

6. In der Zwischenzeit trat das AVS mit Verfügung vom 12. April 2023 auf 

das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein. Zuvor 

hatte es der Beschwerdeführerin bzw. deren Eltern die bei ihm 

vorhandenen Akten mit Schreiben vom 5. April 2023 zur Kenntnis 

überlassen.

7. In seiner Vernehmlassung vom 11. Mai 2023 beantragte das AVS die 

Abweisung der Beschwerde, unter gesetzlicher Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Begründend hielt es im Wesentlichen fest, dass es 

gestützt auf die geltende Gesetzgebung und die entsprechende Praxis 

Massnahmen der Sonderschulung anordnen könne und müsse. Dabei 

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orientiere es sich insbesondere an den Berichten der Fachstellen, dem 

Bericht und Antrag des SPD sowie am Kindswohl, um im Einzelfall eine 

Lösung zu realisieren, welche dem Förderbedarf und den Bedürfnissen 

der Schülerin entspreche. Vorliegend sei das eine externe Sonder-

schulung.

8. Mit Schreiben vom 24. Mai 2023 (Poststempel) reichten die Eltern der 

Beschwerdeführerin ein Gesuch um Erstreckung der Frist zur Einreichung 

einer Replik bis Ende Juni 2023 sowie einen Bericht der Kinder- und 

Jugendpsychiatrie Graubünden vom 30. August 2021 / 21. Oktober 2021 

ein. In der Folge gewährte der Instruktionsrichter eine Fristerstreckung bis 

zum 8. Juni 2023 und erklärte das Verfahren U 23 24 für dringlich.

9. In der Replik vom 8. Juni 2023 rügten die Eltern der Beschwerdeführerin 

neben der Verletzung des rechtlichen Gehörs auch eine unrichtige bzw. 

unvollständige Ermittlung des Sachverhalts. Sie beantragten in erster 

Linie, dass ihre Tochter weiterhin in C._____ die obligatorische Schule 

besuchen könne. Nach einer gewissen Zeitspanne könne sodann beurteilt 

werden, ob die integrativen Massnahmen ausreichten oder ob sich eine 

Sonderschulung im D._____ bzw. – vorzugsweise – im F._____ in 

E._____ aufdränge. Eine direkte Einschulung im D._____ hätte negative 

Folgen für die seelische Gesundheit ihrer Tochter. Sodann reichten sie ein 

Schreiben ihrer Hausärztin G._____, Fachärztin für Allgemeine Innere 

Medizin, vom 5. Juni 2023 ein, worin diese u.a. auf den dringenden Bedarf 

der Beschwerdeführerin nach weiteren jugendpsychiatrischen 

Abklärungen und psychotherapeutischer Begleitung hinweist.

10. Am 26. Juni 2023 hielt das AVS duplicando an seinen bisherigen Anträgen 

fest. Es bemerkte, dass der Sonderschulbedarf der Beschwerdeführerin 

klar gegeben sei und äusserte sich zum Wunsch der Eltern, ihre Tochter 

im F._____ beschulen zu lassen, dahingehend, dass es sich sowohl beim 

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F._____ als auch beim D._____ um anerkannte Institutionen der 

Sonderschulung mit gleichem Auftrag bezüglich der Zielgruppe und 

Angebote handle. Die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler zu den 

genannten Institutionen erfolge unter Berücksichtigung der Kapazitäten 

der Institutionen zunächst nach dem Wohnort des jeweiligen Kindes; 

C._____ befinde sich im Einzugsgebiet des D._____. Die persönliche 

Präferenz der Eltern der Beschwerdeführerin für das F._____ könne 

vorliegend (schon deshalb) nicht berücksichtigt werden, weil dieses 

derzeit über keine freien Kapazitäten in der externen Sonderschulung 

(mehr) verfüge. Mit Bezug auf das Schreiben der Hausärztin G._____ vom 

5. Juni 2023 hielt es sodann fest, dieses sei für die Beantragung der 

umstrittenen Massnahme nicht massgeblich.

11. Mit Schreiben vom 29. Juni 2023 räumte der Instruktionsrichter den Eltern 

der Beschwerdeführerin eine nicht erstreckbare Frist bis zum 10. Juli 2023 

ein, um für die Behandlung ihres Gesuchs um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung das Formular "Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung" vollständig ausgefüllt einzureichen samt den erforder-

lichen Unterlagen gemäss Formular.

12. Innert Frist reichten die Eltern der Beschwerdeführerin das Formular 

"Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" ein. In ihrem Begleit-

schreiben ersuchten sie dabei insbesondere um die Einräumung einer 

Frist bis zum 20. Juli 2023 zur Geltendmachung des freigestellten 

Replikrechts.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene 

Verfügung sowie die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Entscheide von Dienststellen der kantonalen Verwaltung, soweit 

das kantonale Recht den direkten Weiterzug vorsieht. Angefochten ist 

vorliegend der Entscheid des Amts für Volksschule und Sport (AVS) vom 

14. März 2023, worin eine externe Sonderschulung für die Beschwerde-

führerin ab dem 1. August 2023 im D._____ verfügt wurde. Dieser 

Entscheid kann gemäss Art. 95 Abs. 4 i.V.m. Art. 44 des Gesetzes für die 

Volksschulen des Kantons Graubünden (Schulgesetz, SchulG; 

BR 421.000) innert 10 Tagen direkt an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden weitergezogen werden, womit er ein taugliches 

Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor diesem Gericht darstellt. Als 

Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin 

davon überdies berührt und sie weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb sie bzw. ihre Eltern als 

ihre gesetzlichen Vertreter zur Beschwerde legitimiert ist bzw. sind (Art. 50 

VRG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

ist somit – unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägung 1.2 – 

einzutreten.

1.2. Soweit die Eltern der Beschwerdeführerin beantragen, man müsste 

unabhängig vom Entscheid über die Einschulung eine psychiatrische 

Untersuchung und Betreuung sicherstellen, kann auf diesen Antrag nicht 

eingetreten werden, zumal die Sicherstellung einer psychiatrischen 

Untersuchung/Betreuung (zu Recht) nicht Gegenstand der vorliegend 

angefochtenen Verfügung war.

1.3. Darüber hinaus gilt es vorab mit Bezug auf das Gesuch der Eltern der 

Beschwerdeführerin um Einräumung einer Frist bis zum 20. Juli 2023 zur 

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Geltendmachung des freigestellten Replikrechts Folgendes festzuhalten: 

Nach Abschluss des Schriftenwechsels bzw. zehn Tagen nach der 

Zustellung der Duplik des AVS an die Eltern der Beschwerdeführerin, d.h. 

am 10. Juli 2023 (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 2 VRG; die Duplik des AVS wurde 

den Eltern der Beschwerdeführerin nach deren Angaben am 29. Juni 2023 

zugestellt), durfte der Instruktionsrichter davon ausgehen, dass die Eltern 

der Beschwerdeführerin auf die Ausübung ihres Replikrechts verzichteten 

(siehe dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_159/2014 vom 7. April 2014 

E.3). Ihr mit Schreiben vom 10. Juli 2023 und damit innert Frist einge-

reichtes Gesuch um Einräumung einer Frist bis zum 20. Juli 2023 zur 

Geltendmachung des freigestellten Replikrechts wurde somit als Frist-

erstreckungsgesuch entgegengenommen. Die Eltern der Beschwerde-

führerin begründeten ihr Gesuch indessen nicht näher, weshalb der 

Instruktionsrichter die Fristerstreckung – auch angesichts der Dringlichkeit 

des vorliegenden Verfahrens – nicht gewährte (vgl. Art. 9 Abs. 2 VRG).

2.1. In formeller Hinsicht rügen die Eltern der Beschwerdeführerin eine 

Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör. Sie machen geltend, 

dass die Verfügung vom 14. März 2023 unbegründet sei und sie vor Erlass 

der angefochtenen Verfügung weder Einsicht in die Akten erhalten hätten 

noch sich zur Sache hätten äussern können; das Schreiben des AVS vom 

17. Februar 2023, worin ihnen unter Beilage verschiedener Berichte die 

Möglichkeit zur Stellungnahme zur vom AVS beabsichtigten externen 

Sonderschulung im D._____ eingeräumt wurde (vgl. Beilage 2 zur 

Stellungnahme betreffend aufschiebende Wirkung vom 24. April 2023 

[E/2/2]), sei ihnen nie zugestellt worden.

2.1.1. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; BR 101) haben die Parteien Anspruch auf 

rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der 

Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes 

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Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die 

Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das 

Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur 

Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten 

zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der 

Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 

zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den 

Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst 

als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen 

sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung 

bringen kann (BGE 135 II 286 E.5.1, 132 V 368 E.3.1).

Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs 

kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ausnahmsweise als 

geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor 

einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie 

auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist 

darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer 

schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von 

einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und 

soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu 

unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung 

gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen 

Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E.2.3.2; 

Urteile des Bundesgerichts 2C_259/2021 vom 30. November 2021 

E.4.4.1, 2C_106/2021 vom 25. Juni 2021 E.2.3).

2.1.2. Vorliegend bleibt unklar, ob den Eltern der Beschwerdeführerin das 

Schreiben des AVS vom 17. Februar 2023, worin ihnen unter Beilage 

verschiedener Berichte die Möglichkeit zur Stellungnahme zur vom AVS 

beabsichtigten externen Sonderschulung im D._____ eingeräumt wurde, 

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zugestellt wurde oder nicht. Selbst wenn ihnen dieses Schreiben nicht 

zugestellt worden wäre, so ist mit dem AVS indessen davon auszugehen, 

dass sie aufgrund der Gespräche mit dem SPD sowie der Sonderschul-

institution stets über die aktuellen Geschehnisse informiert waren und 

grundsätzlich über alle relevanten Akten verfügten. Im Bericht des SPD 

zur Abklärung für Sonderschulung vom 18. Januar 2023 wird denn auch 

bemerkt, dass die Eltern mit der beantragten Massnahme (externe 

Sonderschulung im D._____) nicht einverstanden seien und sie eine 

Weiterführung der Integration über die gesamte Schulzeit wünschten (vgl. 

beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 6 S. 5). Weiter wird darin 

festgehalten, dass an mehreren Gesprächen mit allen Beteiligten 

besprochen worden sei, wie die weitere Förderung der Beschwerde-

führerin auf der Oberstufe aussehen solle. Für die schulischen 

Fachpersonen der Schule C._____ und des D._____ könne eine Weiter-

führung der Integration auf der Oberstufe nicht empfohlen werden, da hier 

kein passendes Angebot für die Beschwerdeführerin gemacht werden 

könne. Die Eltern der Beschwerdeführerin seien darüber informiert 

worden, dass ein Antrag auf externe Sonderschulung im D._____ gestellt 

und das AVS über diesen Antrag entscheiden werde (vgl. Bg-act. 6 

S. 3 f.). Selbst wenn den Eltern der Beschwerdeführerin das Schreiben 

des AVS vom 17. Februar 2023 samt Beilagen nicht zugestellt worden 

wäre, sondern sie direkt die nicht näher begründete Verfügung des AVS 

vom 14. März 2023 erhalten hätten, wäre somit lediglich von einer nicht 

besonders schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs 

auszugehen, welche angesichts dessen, dass das Verwaltungsgericht im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren sowohl Rechtsverletzungen als auch 

Sachverhaltsfeststellungen prüfen kann (vgl. Art. 51 Abs. 1 VRG) und sich 

die Eltern der Beschwerdeführerin zur im Streit liegenden Angelegenheit 

umfassend äussern konnten, als geheilt gelten kann.

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2.2. Soweit die Eltern der Beschwerdeführerin sodann geltend machen, die 

Verfügung vom 14. März 2023 sei unkenntlich bzw. von einer nicht 

identifizierbaren Person unterzeichnet worden, können sie daraus nichts 

zu ihren Gunsten ableiten. Abgesehen davon, dass die Unterschrift 

anhand des Schreibens des AVS vom 17. Februar 2023 hätte identifiziert 

werden können, ist ihnen aus der Unkenntlichkeit der Unterschrift kein 

Nachteil erwachsen, zumal sie dadurch nicht daran gehindert waren, den 

Inhalt der Verfügung zu verstehen und ein Rechtsmittel dagegen zu 

ergreifen.

3. In der Sache selbst machen die Eltern der Beschwerdeführerin 

schliesslich geltend, dass der Sachverhalt unrichtig bzw. unvollständig 

ermittelt worden und die angefochtene Verfügung vom 14. März 2023 

unverhältnismässig sei.

4.1. Im Zusammenhang mit der Rüge der unrichtigen bzw. unvollständigen 

Ermittlung des Sachverhalts bringen die Eltern der Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, das AVS habe sie nie zu einem Gespräch eingeladen 

und habe keine medizinische Abklärung betreffend ihre Tochter 

vorgenommen. Ausserdem fänden sich in den Akten des AVS zwei 

Dokumente mit folgenden handschriftlichen Notizen: "geistige 

Behinderung" / "Bem. (intern) mittlere Behinderung" (vgl. Beilage 1 zur 

Stellungnahme betreffend aufschiebende Wirkung vom 24. April 2023, 

Anhang [Antrag auf Sonderschulung betreffend die Dauer vom 6. Januar 

2021 bis 31. Juli 2023; E/2/1]) sowie "geistige Behinderung" / Bem. 

(intern): ohne Einv. d. Eltern" (vgl. Beilage 1 zur Stellungnahme betreffend 

aufschiebende Wirkung vom 24. April 2023, Anhang [Antrag auf 

Sonderschulung betreffend die Dauer vom 1. August 2023 bis 31. Juli 

2026; E/2/1]). Diese medizinischen Diagnosen ergäben sich, soweit 

ersichtlich, nicht aus den Akten und es stelle sich die Frage, ob das AVS 

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tatsächlich auf der Basis von unbestätigten medizinischen Diagnosen 

einen Entscheid getroffen habe.

4.2. Was die handschriftlichen Notizen auf den Anträgen des SPD auf 

Sonderschulung bzw. insbesondere die Notiz "Bem. (intern) mittlere 

Behinderung" auf dem Antrag auf Sonderschulung betreffend die Dauer 

vom 6. Januar 2021 bis 31. Juli 2023 anbelangt, legt das AVS 

überzeugend dar, dass diese Einstufung der Beeinträchtigung als "mittlere 

Behinderung" (einzig) der Legitimation der für diesen Zeitraum 

beantragten Ressourcen (6 Lektionen pro Woche SHP sowie 8 Stunden 

pro Woche Schulassistenz) diente. Den "Richtlinien für Abklärung, Bericht 

und Antrag – Hochschwellige sonderpädagogische Massnahmen" 

(nachfolgend: Richtlinie; abrufbar unter https://www.gr.ch/DE/

institutionen/verwaltung/ekud/avs/Schulbetrieb/sonderpaedagogischeMa

ssnahmen/Seiten/Sonderschulung.aspx, Stand: März 2021, zuletzt 

besucht am 11. Juli 2023) ist denn auch zu entnehmen, dass es der 

Regionalstelle des SPD obliegt, festzustellen, ob ein Kind eine leichte, 

mittlere oder schwere Behinderung hat, und die damit verbundenen 

Ressourcen im Einzelfall zu beantragen. Im Falle einer mittleren 

Behinderung beträgt die Maximalanzahl Ressourcen 10 Einheiten SHP 

pro Woche, wobei je nach Situation und individuellem Förderbedarf statt 

einer/eines SHP auch eine Schulassistenz eingesetzt werden kann; die 

Maximalanzahl Ressourcen pro Woche verdoppelt sich für eine 

Schulassistenz verglichen mit einer/einem SHP (vgl. zum Ganzen S. 40 f. 

der Richtlinie). Indem die Beschwerdeführerin von Januar 2021 bis Ende 

Schuljahr 2022/23 innerhalb der integrativen Sonderschulung während 

6 Lektionen pro Woche durch eine SHP und während 8 Stunden pro 

Woche durch eine Schulassistenz unterstützt wurde, hat sie den ihr bzw. 

einem Kind mit mittlerer Behinderung maximal zustehenden Förderbedarf 

ausgeschöpft. Insofern sind die handschriftlichen Notizen auf den 

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Anträgen des SPD auf Sonderschulung nicht zu beanstanden und die 

entsprechenden Vorbringen der Eltern der Beschwerdeführerin laufen ins 

Leere. Dabei ist der Vollständigkeit halber zudem darauf hinzuweisen, 

dass der SPD die "mittlere Behinderung" in einer E-Mail vom 11. Januar 

2021 damit begründete, dass bei der Beschwerdeführerin eine deutlich 

verminderte kognitive Leistungsfähigkeit im Rahmen einer leichten 

Intelligenzminderung sowie zusätzlich Auffälligkeiten in der Sprach-

entwicklung und in der verbal-auditiven Wahrnehmung vorlägen (vgl. 

Beilage 1 zur Stellungnahme betreffend aufschiebende Wirkung vom 

24. April 2023, Anhang [E/2/1]; vgl. auch die Richtlinie, S. 41, wonach als 

Beispiele für eine "mittlere Behinderung" eine "mittelgradige oder leichte 

Intelligenzminderung und zusätzliche Beeinträchtigung" erwähnt werden). 

Was sodann das Vorbringen der Eltern der Beschwerdeführerin 

anbelangt, das AVS habe sie nie zu einem Gespräch eingeladen, 

begründet dieser Umstand allein noch keine unvollständige 

Sachverhaltsermittlung. Ferner räumt auch der Anspruch auf rechtliches 

Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) keinen Anspruch auf mündliche Anhörung ein 

(BGE 134 I 140 E.5.3, 130 II 425 E.2.1; Urteil des Bundesgerichts 

2C_24/2021 vom 6. Oktober 2021 E.3.3 und 3.4). Was schliesslich das 

Vorbringen der fehlenden medizinischen Abklärungen durch das AVS 

anbelangt, kann auf nachstehende Erwägung 5.4 verwiesen werden.

5.1. Im Zusammenhang mit der Rüge der Unverhältnismässigkeit der 

angefochtenen Verfügung vom 14. März 2023 beanstanden die Eltern der 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen, dass keine milderen Massnahmen 

geprüft worden seien. Als solche schlagen sie einen (zumindest versuchs-

weisen) integrativen Besuch der Oberstufe in C._____ mit 

entsprechenden Massnahmen (auch paralleler psychiatrischer 

Behandlung) vor. Dieser Vorschlag sei von der Schule in C._____ (zwar) 

gemacht, aber dann ohne ersichtlichen Grund fallen gelassen worden, 

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obschon sie sich dem Versuch eines integrativen Besuchs der Oberstufe 

in C._____ nie entgegengestellt hätten.

5.2.1. Die Kantone haben für einen ausreichenden und unentgeltlichen Grund-

schulunterricht zu sorgen (Art. 62 Abs. 2 i.V.m. Art. 19 BV). Dieser muss 

angemessen und geeignet sein; er soll genügen, um die Schüler 

sachgerecht auf ein selbstverantwortliches Leben im modernen Alltag 

vorzubereiten. Behinderte haben in diesem Rahmen einen Anspruch auf 

geeignete Sonderschulung. Die Kantone sorgen für eine ausreichende 

Sonderschulung aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens 

zum vollendeten 20. Lebensjahr (Art. 62 Abs. 3 BV). Gemäss Art. 20 des 

Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von 

Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG; 

SR 151.3) sorgen die Kantone dafür, dass behinderte Kinder und 

Jugendliche eine Grundschulung erhalten, die ihren besonderen 

Bedürfnissen angepasst ist (Art. 20 Abs. 1 BehiG). Sie fördern, soweit dies 

möglich ist und dem Wohl des behinderten Kindes oder Jugendlichen 

dient, mit entsprechenden Schulungsformen die Integration behinderter 

Kinder und Jugendlicher in die Regelschule (Art. 20 Abs. 2 BehiG; 

BGE 141 I 9 E.3.2). Im Rahmen dieser Grundsätze verfügen die Kantone 

praxisgemäss über einen erheblichen Gestaltungsspielraum (BGE 141 I 9 

E.3.3). 

5.2.2. Im Kanton Graubünden bilden das Schulgesetz und die Schulverordnung 

die rechtlichen Grundlagen für die sonderpädagogischen Massnahmen. 

Gemäss Art. 43 Abs. 1 SchulG haben Schülerinnen und Schüler mit 

besonderem Förderbedarf Anspruch auf sonderpädagogische 

Massnahmen. Diese gliedern sich in niederschwellige und hochschwellige 

Massnahmen (Art. 44 Abs. 1 SchulG). Als niederschwellige Massnahmen 

gelten insbesondere die Integrative Förderung und die pädagogisch-

therapeutischen Massnahmen (Art. 44 Abs. 2 SchulG). Als hochschwellige 

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Massnahmen gelten etwa der Unterricht im Rahmen der Sonderschulung 

(Art. 44 Abs. 3 lit. a SchulG) und die dazugehörende Betreuung (Art. 44 

Abs. 3 lit. b SchulG). Der Unterricht im Rahmen der Sonderschulung 

umfasst die Förderung und Schulung von Kindern und Jugendlichen, die 

dem Unterricht in der Regelschule trotz der niederschwelligen 

Massnahmen mittel- und langfristig nicht zu folgen vermögen (Art. 44 

Abs. 3 der Verordnung zum Schulgesetz [Schulverordnung, SchulV; 

BR 421.010]), während die dazugehörende Betreuung Tagesstruktur-

angebote, den stationären Aufenthalt und die Pflege in Institutionen der 

Sonderschulung umfasst, wobei sie sich auch auf die Betreuung während 

Wochenenden oder Ferien erstrecken kann (Art. 44 Abs. 4 SchulV). 

Gemäss Art. 46 Abs. 1 SchulG erfolgt die Umsetzung der nieder- und 

hochschwelligen sonderpädagogischen Massnahmen bedürfnisorientiert 

in integrativen und separativen Schulungs- und Förderformen. Die 

Umsetzung erfolgt integrativ, soweit die Schulung und Förderung für die 

Schülerin oder den Schüler mit besonderem Förderbedarf in der 

Regelklasse vorteilhaft und für die Regelklasse tragbar sind (Art. 46 Abs. 2 

SchulG). Andernfalls erfolgt die Umsetzung teilintegrativ als Gruppen- 

oder Einzelunterricht oder separativ in Abteilungen von Institutionen der 

Sonderschulung oder in Familien (Art. 46 Abs. 3 SchulG). Während für die 

Anordnung der sonderpädagogischen Massnahmen im niederschwelligen 

Bereich die Schulträgerschaft zuständig ist, ist für die Anordnung der 

sonderpädagogischen Massnahmen im hochschwelligen Bereich das 

AVS (Bereichsleitung Sonderpädagogik; siehe S. 18 der Richtlinie) 

zuständig (Art. 48 SchulG). Die Anordnung hochschwelliger sonderpäda-

gogischer Massnahmen setzt dabei eine Abklärung durch die Fachstellen 

des AVS (den SPD; siehe S. 17 der Richtlinie) oder vom AVS beauftragten 

Dritten voraus (Art. 49 Abs. 2 Satz 1 SchulV), wobei der Entscheid über 

die Durchführung von sonderpädagogischen Massnahmen unter 

Beachtung des Wohles und der Entwicklungsmöglichkeiten der Schülerin 

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oder des Schülers sowie unter Berücksichtigung des schulischen 

Umfeldes und der Schulorganisation zu erfolgen hat (Art. 47 Abs. 1 

SchulV).

5.3. Das AVS begründet den angefochtenen Entscheid vom 14. März 2023 im 

Wesentlichen damit, dass eine externe Sonderschulung im D._____ dem 

Förderbedarf und den Bedürfnissen der Beschwerdeführerin am besten 

entspreche (vgl. Vernehmlassung vom 11. Mai 2023 S. 4 und S. 6). Dabei 

orientierte es sich insbesondere an den Berichten der Fachstellen, dem 

Bericht und Antrag des SPD sowie am Kindswohl (vgl. Vernehmlassung 

vom 11. Mai 2023 S. 6). Die Notwendigkeit einer externen Sonder-

schulung sei klar ausgewiesen. Eine Beschulung im D._____ ab dem 

neuen Schuljahr stelle die einzige Möglichkeit dar, mit welcher der 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf ausreichende Sonderschulung 

gewährleistet werden könne (vgl. Duplik S. 5).

5.3.1. Im Bericht des SPD zur Abklärung für Sonderschulung vom 18. Januar 

2023 hielt der zuständige Psychologe fest, es bestehe kein Zweifel daran, 

dass das D._____ ein auf den Förderbedarf der Beschwerdeführerin 

angepasstes Angebot machen könne, welches sie in ihrem schulischen 

und allgemeinen Lernen und ihren sozialen Kontakten gut unterstützen 

und sie gut auf ihre Zukunft vorbereiten könne. Beeinträchtigt werde diese 

Förderform einzig dadurch, dass die Eltern die Notwendigkeit und den 

Nutzen für die Beschwerdeführerin nicht sähen und dieses Vorgehen 

daher nicht unterstützten (vgl. Bg-act. 6 S. 4). Mit Bezug auf den 

Förderbedarf der Beschwerdeführerin, welche im Berichtszeitpunkt die 

6. Primarklasse besuchte, hielt er im Wesentlichen Folgendes fest: Nach 

Angaben der Lehrpersonen finde keine soziale Integration statt. Die 

Beschwerdeführerin habe keinen Kontakt zu Gleichaltrigen. In der Pause 

stehe sie meistens alleine da oder sei manchmal mit kleineren Kindern 

zusammen. Die Beschwerdeführerin könne von sich aus keinen Kontakt 

- 16 -

herstellen. Kontakt zu Mitschülerinnen finde nur in organisierten 

Lerngruppen statt, wo sie sich aber nicht einbringen könne. Ihr Lernstand 

entspreche ungefähr dem Stoff der 1. Primarklasse. So sei nur sehr wenig 

Teilhabe möglich. Die Beschwerdeführerin brauche viel Begleitung und 

Anleitung (vgl. Bg-act. 6 S. 3). Weiter hielt er fest, dass nach Ansicht der 

schulischen Fachpersonen der Schule C._____ und des D._____ eine 

Weiterführung der Integration auf der Oberstufe nicht empfohlen werden 

könne, da hier kein passendes Angebot für die Beschwerdeführerin 

gemacht werden könne. Insbesondere die soziale Integration werde sehr 

kritisch gesehen (vgl. Bg-act. 6 S. 3). Seine eigene fachliche 

Einschätzung, auf deren Basis der Antrag auf externe Sonderschulung im 

D._____ sodann erfolgte, gab er schliesslich wie folgt wieder (vgl. Bg-

act. 6 S. 4): 

"Ich empfehle für A._____ eine externe Sonderschulung im D._____. Die 
Grundbedürfnisse von sozialer Zugehörigkeit, Selbstwert und 
Selbstwirksamkeit können hier abgedeckt werden. Bereits an den 
Schnuppertagen [im D._____; Anmerkung des Gerichts] hatte sich 
gezeigt, dass A._____ wertgeschätzt wurde und soziale Kontakte 
stattfanden. Zudem ist hier im Hinblick auf A._____ Zukunft eine mehr 
praxisorientierte Förderung möglich. Eine Weiterführung der Integration 
kann nicht empfohlen werden. Eine soziale Integration findet bereits jetzt 
nicht statt. Es bestehen kaum Beziehungen zu Gleichaltrigen. Diese 
Situation dürfte sich im noch anspruchsvolleren Setting der Oberstufe eher 
noch zuspitzen. Aufgrund des grossen Lernrückstands und der stark 
eingeschränkten Selbständigkeit im Lernen ist A._____ auf eine 
umfassende Begleitung angewiesen, die mit den zur Verfügung stehenden 
Ressourcen nicht möglich ist. Insgesamt denke ich, dass in der Integration 
dem Anrecht des Mädchens auf soziale Teilhabe und angemessene 
Förderung nicht entsprochen würde. Das D._____ macht ein gutes und 
den Bedürfnissen von A._____ entsprechendes Förderangebot."

5.3.2. Auch die SHP erachtet die Weiterführung der Integration in der Rege-

lklasse auf der Oberstufe nicht als sinnvoll. In ihrem Bericht vom 

16. Januar 2023 hielt sie diesbezüglich insbesondere fest, Grundvoraus-

setzungen für eine gelingende Integration seien soziale Kontakte und 

Gemeinschaft, emotionale Befindlichkeit sowie schulische Förderung und 
Erfolgserlebnisse. Diese Grundvoraussetzungen seien in der Regelschule 
für die Beschwerdeführerin nicht oder nur punktuell gegeben. Erfolgs-

- 17 -

erlebnisse und soziale Kontakte seien selten und die Beschwerdeführerin 

sei auch in der Pause oft allein. Die Fachpersonen seien besorgt über 

mögliche Auswirkungen auf das Selbstvertrauen und die persönliche und 

berufliche Entwicklung, weshalb sie den Übertritt in die Oberstufe des 

D._____ empfählen. Weiter ist dem Bericht zu entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin jetzt schon ständig gestresst und überfordert sei. Der 

Zimmerwechsel funktioniere, aber erst nach monatelangem Üben. In der 

Oberstufe, wo Zimmerwechsel täglich stattfänden, werde die Beschwerde-

führerin ständig überfordert sein. Grosse Klassen und viele Wechsel seien 

für sie Stress und machten ihr Angst. Hilfreich wäre für die Beschwerde-

führerin eine kleine Klasse, in der die Lernatmosphäre familiär sei und die 

ihr soziale Kontakte und Erfolgserlebnisse ermögliche. Sodann wird im 

Bericht festgehalten, dass die Beschwerdeführerin dem Lehrplan der 

Regelschule in keiner Weise folgen könne. Sie brauche überall ein 

Spezialprogramm. In der Sonderschule werde der Schwerpunkt auf das 

Einüben von lebenspraktischen Fertigkeiten gelegt, welche für die 

Beschwerdeführerin und ihre Zukunft wichtig seien (vgl. Bg-act. 3 S. 5; vgl. 

darüber hinaus zum aktuellen besonderen Förderbedarf auch Bg-act. 3 

S. 3 ff.).

5.4. Angesichts der vorstehend zitierten Fachberichte gelangte das AVS nach 

Auffassung des streitberufenen Gerichts zu Recht zum Schluss, dass die 

Notwendigkeit einer externen Sonderschulung klar ausgewiesen sei und 

eine externe Sonderschulung die einzige Möglichkeit darstelle, mit welcher 

der Anspruch der Beschwerdeführerin auf ausreichende Sonderschulung 

gewährleistet werden kann. So ergibt sich aus den nachvollziehbar und 

schlüssig formulierten Fachberichten, dass den Bedürfnissen und 

Entwicklungsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin (soziale Zugehörig-

keit, Selbstwert, Selbstwirksamkeit sowie mehr praxisorientierte 

Förderung) im Rahmen einer externen Sonderschulung besser Rechnung 

- 18 -

getragen werden kann und eine Fortsetzung der Förderung in der Regel-

klasse insbesondere mit Blick auf die soziale Integration sowie die 

emotionale Befindlichkeit der Beschwerdeführerin nicht vorteilhaft wäre 

und dem Wohl der Beschwerdeführerin nicht dienen würde (vgl. 

vorstehende Erwägungen 5.3.1 f.). Dem von den Eltern der Beschwerde-

führerin als mildere Massnahme vorgeschlagenen (zumindest 

versuchsweisen) integrativen Besuch der Oberstufe in C._____ wurde 

somit zu Recht keine Rechnung getragen.

Sodann vermögen die Vorbringen der Eltern der Beschwerdeführerin, 

wonach eine direkte Einschulung ihrer Tochter im D._____ negative 

Folgen für deren seelische Gesundheit hätte bzw. diese nach dem 

versuchsweisen Besuch des D._____ stark deprimiert gewesen sei, 

geweint sowie Panikattacken und schlaflose Nächte gehabe habe, keine 

Zweifel an den vorstehend zitierten Fachberichten zu erwecken. Zwar 

bestätigte die Hausärztin G._____ in ihrem Schreiben vom 5. Juni 2023, 

dass die Beschwerdeführerin während der Konsultation am 19. April 2023 

nach Erwähnen der geplanten Einschulung im D._____ in Tränen 

ausgebrochen sei (vgl. Beilage der Beschwerdeführerin zur Replik). 

Darüber hinaus bemerkt auch der zuständige Psychologe des SPD in 

seinem Bericht vom 18. Januar 2023, dass die Eltern der Beschwerde-

führerin die Schnupperwoche im D._____ nach zwei Tagen abgebrochen 

hätten, da die Beschwerdeführerin zuhause sehr unglücklich und traurig 

gewirkt und sie Angst vor gewissen Kindern an der Sonderschule gehabt 

habe (vgl. Bg-act. 6 S. 3). Indessen hält er überzeugend fest, dass die 

Sichtweise der Beschwerdeführerin schwierig einzuschätzen sei und es 

angesichts der unterschiedlichen Reaktionen der Beschwerdeführerin 

zuhause und im D._____, wo sie auf die begleitenden Personen einen 

sehr zufriedenen Eindruck gemacht habe, anzunehmen sei, dass es für 

sie im Spannungsfeld der sehr unterschiedlichen Einschätzungen und 

- 19 -

Anliegen der Erwachsenen schwierig sei, ihre eigenen Bedürfnisse und 

Wünsche zu platzieren oder überhaupt zu erkennen (vgl. Bg-act. 6 S. 3 f.). 

In diesem Sinne ist auch dem Bericht der SHP vom 16. Januar 2023 zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der 

Schnupperwoche von den MitschülerInnen spontan herzlich aufgenom-

men und überall begleitet worden sei. Sie habe einen sehr glücklichen und 

zufriedenen Eindruck gemacht. Die Lehrpersonen seien völlig überrascht 

gewesen, als der Vater der Beschwerdeführerin am dritten Tag mitgeteilt 

habe, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr ins D._____ wolle. Sie 

seien der Meinung, dass die Beschwerdeführerin ihre Freude nicht habe 

zeigen dürfen; die Eltern wollten für sie keine Sonderschule, obwohl ihnen 

klar sei, dass die Beschwerdeführerin einen Sonderschulbedarf habe (vgl. 

Bg-act. 3 S. 5).

Schliesslich stellt auch die Aussage der Hausärztin G._____ in ihrem 

Bericht vom 5. Juni 2023 (vgl. Beilage der Beschwerdeführerin zur Replik), 

wonach die Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht "allgemein 

dringend weitere jugendpsychiatrische Abklärungen und psycho-

therapeutische Begleitung [Hervorhebung durch das Gericht]" brauche, 

die fachlich fundierten Empfehlungen des SPD und der SHP für eine 

externe Sonderschulung nicht in Frage. Zudem ist nicht ersichtlich, 

inwiefern von weiteren medizinischen Abklärungen neue Erkenntnisse 

betreffend die vorliegend umstrittene Frage der externen Sonderschulung 

zu erwarten wären, weshalb darauf verzichtet werden kann und die Sache 

nicht zu weiteren Abklärungen an das AVS zurückzuweisen ist (zur sog. 

antizipierten Beweiswürdigung: BGE 136 I 229 E.5.3, 131 I 153 E.3). Auch 

ist, wie das AVS nachvollziehbar darlegt, zwingend zwischen einem 

Sonderschulbedarf und einer psychologischen Behandlung zu 

unterscheiden (vgl. Vernehmlassung vom 11. Mai 2023 S. 4). Dennoch ist 

an dieser Stelle der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass die 

- 20 -

Eltern der Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend machen, sie 

hätten ihre Tochter bei einer Psychologin [...] behandeln lassen. Diese 

habe ausgeführt, dass sie nicht genau verstehe, wo das Problem sei und 

dass die Beschwerdeführerin eigentlich keine psychologische Behandlung 

benötige. Soweit die Eltern der Beschwerdeführerin die Edition des 

entsprechenden Berichts beantragen und dieser nicht ohnehin bereits bei 

den Akten liegt (vgl. Bericht der Kinder- und Jugendpsychiatrie 

Graubünden vom 30. August 2021 / 21. Oktober 2021), kann darauf 

ebenfalls in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden.

5.5. Mit Bezug auf den Wunsch der Eltern der Beschwerdeführerin, wonach 

ihre Tochter im Falle einer externen Sonderschulung dem F._____ und 

nicht dem D._____ zugeteilt werden solle, hält das AVS überzeugend fest, 

dass es sich sowohl beim F._____ als auch beim D._____ um anerkannte 

Institutionen der Sonderpädagogik mit gleichem Auftrag bezüglich der 

Zielgruppe und Angebote handle (vgl. dazu auch https: [...], zuletzt 

besucht am 11. Juli 2023) und die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler 

zu den genannten Institutionen unter Berücksichtigung der Kapazitäten 

der Institutionen zunächst nach dem Wohnort erfolge (vgl. auch Art. 11 

Abs. 1 SchulG, wonach jedes Kind die Schule jener Gemeinde besucht, in 

der es sich mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten dauernd aufhält). 

Da sich C._____, der Wohnort der Beschwerdeführerin, 

unbestrittenermassen im Einzugsgebiet des D._____ befindet und das 

F._____ nach Angaben des AVS ohnehin über keine freien Kapazitäten in 

der externen Sonderschulung verfügt, ist die Zuteilung der 

Beschwerdeführerin zum D._____ nicht zu beanstanden. Abgesehen 

davon begründen die Eltern der Beschwerdeführerin die Zuteilung zum 

F._____ denn auch nicht näher (vgl. dazu auch Art. 6 Abs. 1 Satz 1 

SchulV).

- 21 -

6. Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet, weshalb 

sie abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.

7.1. Gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG hat in der Regel die unterliegende Partei die 

Kosten des Verfahrens zu tragen. Im vorliegenden Einzelfall erscheint es 

jedoch ausnahmsweise gerechtfertigt, auf die Erhebung von Gerichts-

kosten zu verzichten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung wird damit gegenstandslos.

7.2. Dem AVS wird keine Parteientschädigung zugesprochen, da es lediglich 

in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegte (vgl. Art. 78 Abs. 2 VRG). 

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]

[Mit Urteil 2C_460/2023 vom 31. Mai 2024 hat das Bundesgericht die gegen diesen 
Entscheid erhobene Beschwerde gutgeheissen, den vorliegenden Entscheid 
aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses Gericht zurückgewiesen.]