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**Case Identifier:** 3747de1f-5a42-51f9-9550-19920a7b857e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 11.05.2021 IV 2019/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-136_2021-05-11.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/136

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.11.2021

Entscheiddatum: 11.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2021
Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 44 ATSG. Sachverhaltsabklärung. 
Untersuchungspflicht. Stellenwert der Konsistenzprüfung bei 
psychiatrischen Gutachten. Rückweisung zur Ergänzung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2021, IV 
2019/136).

Entscheid vom 11. Mai 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; a.o. Gerichtsschreiberin Melanie Rickenbach

Geschäftsnr.

IV 2019/136

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eugen Koller, LL.M., Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 22. August 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 3). Sie gab an, sie arbeite seit November 2002 im 

Hausdienst des B.___. Zu ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung machte sie 

keine Angaben. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle 

(MEDAS) Ostschweiz (heute: medexperts AG) ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 

25). Im Rahmen der Begutachtung gab die Versicherte an, eine angefangene 

Ausbildung zur Krankenschwester im Herkunftsland wegen eines Bürgerkrieges 

abgebrochen zu haben. Eine anerkannte Berufsbildung habe sie nicht abgeschlossen. 

Der psychiatrische Sachverständige med. pract. C.___ stellte fest, aus fachärztlicher 

Sicht seien die Kriterien für die Diagnose einer psychischen Erkrankung nicht erfüllt. 

Entsprechend sei die Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus psychiatrischer Sicht nicht 

beeinträchtigt. Der rheumatologische Sachverständige Dr. med. D.___ führte aus, die 

Versicherte leide an einem chronischen cervico-cephalen, panvertebralen und 

lumbalen Schmerzsyndrom sowie an einer Eisenmangelanämie. Bei der Untersuchung 

seien viele Faktoren für ein nichtorganisches Krankheitsverhalten aufgefallen. Der 

Versicherten seien körperlich eher leichtere bis vereinzelt mittelschwere Tätigkeiten 

ohne häufiges Bücken oder Heben und Tragen von Lasten von mehr als zehn 

Kilogramm nur noch zu 80 Prozent zumutbar. Bis die Eisenmangelanämie behoben sei, 

belaufe sich der Arbeitsunfähigkeitsgrad auf 30–40 Prozent.

A.a. 

Am 17. Dezember 2008 notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD), da die Eisenmangelanämie behoben werden könne, sei von 

einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 Prozent auszugehen (IV-act. 26). Am 

12. Januar 2009 gab der Vorgesetzte der Versicherten telefonisch an (IV-act. 30), das 

A.b. 

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Pensum sei zuerst von 70 Prozent auf 35 Prozent reduziert und schliesslich wieder auf 

50 Prozent erhöht worden (bei einer Arbeitsleistung von 35 Prozent eines 

Vollpensums). Für die andern 35 Prozent erhalte sie eine Rente. Leichtere Arbeiten 

könnten ihr nicht zugewiesen werden. Ihre Chancen, in einem anderen Betrieb eine 

geeignete Tätigkeit zu finden, seien gering, da sie praktisch über keine Ressourcen 

verfüge, wahrscheinlich nicht lesen und schreiben könne und teilweise für Gespräche 

einen Dolmetscher benötige. Die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte 

am 26. Februar 2009, dass berufliche Massnahmen angesichts der Ausführungen des 

Vorgesetzten nicht angezeigt seien (IV-act. 34). Am 2. März 2009 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie keinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen 

habe (IV-act. 36).

Nach einer Haushaltsabklärung notierte die Abklärungsperson der IV-Stelle am 3. 

September 2009 (IV-act. 48), die Versicherte habe vor dem Eintritt der Gesundheits­

beeinträchtigung nicht nur für das B.___, sondern auch für die F.___ gearbeitet. Das 

Pensum habe sich insgesamt auf 100 Prozent belaufen. Die Versicherte habe 

angegeben, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung weiterhin voll erwerbstätig 

geblieben wäre. Der Invaliditätsgrad sei folglich mittels eines (reinen) 

Einkommensvergleichs zu berechnen. Die SWICA bestätigte am 26. Januar 2010, die 

Versicherte im Zeitraum vom 1. September 1999 bis zum 31. März 2008 als 

Mitarbeiterin im Reinigungsdienst beschäftigt zu haben (IV-act. 56). Das Pensum habe 

sich auf etwa vier bis acht Stunden pro Woche belaufen. Mit einem Vorbescheid vom 

14. Oktober 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des 

Rentenbegehrens vorsehe, weil der Invaliditätsgrad nur 20 Prozent betrage (IV-act. 68).

A.c. 

Der Hausarzt Dr. G.___ hielt am 6. Dezember 2010 fest, dass die Eisenmangel­

anämie behoben worden sei, jedoch eine ausgeprägte Kniearthrose rechts vorliege. 

Insgesamt sei die Versicherte nach wie vor nur zu 30–40 Prozent arbeitsfähig (IV-act. 

74, 75–2 f.). Die Versicherte liess am 17. Dezember 2010 beantragen, dass geprüft 

werde, ob seit der Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz eine Verschlechterung 

ihres Gesundheitszustandes eingetreten sei (IV-act. 75–1). Am 7. Januar 2011 notierte 

der RAD-Arzt Dr. med. H.___, dass eine Verschlechterung jedenfalls nicht 

ausgeschlossen sei; er empfahl die Einholung eines Verlaufsberichts (IV-act. 76). Nach 

der Einholung verschiedener Arztberichte (IV-act. 86, 92, 98) empfahl der RAD-Arzt Dr. 

A.d. 

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E.___ eine Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS Ostschweiz (IV-act. 99). Im Auftrag 

der IV-Stelle erstattete diese am 1. März 2012 ein entsprechendes Verlaufsgutachten 

(IV-act. 106). Der psychiatrische Sachverständige C.___ führte aus, anders als noch bei 

der ersten Begutachtung leide sie nun an einer depressiven Störung mit einer 

mittelgradigen Episode, die als eine eigenständige depressive Erkrankung zu 

qualifizieren sei, aber auch von den psychosozialen Problemen und der 

Schmerzproblematik überlagert werde. Zudem seien die Diagnosekriterien einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung erfüllt. Es sei von einer erheblichen 

Selbstlimitierung infolge subjektiver Krankheitsüberzeugung auszugehen. Die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei um etwa 20–30 Prozent eingeschränkt. Die 

depressive Störung sei bislang aber noch nicht regelrecht behandelt worden. Der 

rheumatologische Sachverständige Dr. D.___ hielt fest, aus seiner fachärztlichen Sicht 

habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der ersten Begutachtung nicht 

wesentlich verändert. Der RAD-Arzt Dr. E.___ qualifizierte das Verlaufsgutachten als 

überzeugend (IV-act. 107). Mit einem Vorbescheid vom 28. August 2012 teilte die IV-

Stelle der Versicherten mit, dass sie nach wie vor plane, das Rentenbegehren mangels 

eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades abzuweisen (IV-act. 112).

Dagegen liess die Versicherte am 26. Oktober 2012 einwenden (IV-act. 120), ihr 

Gesundheitszustand habe sich massiv verschlechtert. Von einer somatoformen 

Schmerzstörung könne keineswegs die Rede sein. Am 7. März 2012 sei sie zudem an 

der Lendenwirbelsäule operiert worden. Nach einer stationären Rehabilitation in den 

I.___ (21. März 2012 bis 14. April 2012) habe sie aufgrund der fehlenden 

Schmerzreduktion erneut operiert werden müssen. Die behandelnden Ärzte hätten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

hätte ein „Leidensabzug“ von 25 Prozent berücksichtigt werden müssen. Der RAD-Arzt 

Dr. E.___ notierte am 30. Oktober 2012, dass sich der Gesundheitszustand der 

Versicherten seit der Verlaufsbegutachtung verschlechtert habe, weshalb weitere 

medizinische Abklärungen notwendig seien (IV-act. 123). Am 9. November 2012 

berichtete Dr. med. J.___ von der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. 

Gallen (IV-act. 125), der postoperative Verlauf sei regelrecht gewesen. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit sollte der Versicherten während drei bis maximal vier 

Stunden pro Tag zumutbar sein.

A.e. 

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Am 8. Januar 2013 empfahl der RAD-Arzt Dr. E.___ eine weitere 

Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS Ostschweiz (IV-act. 137). Im Gutachten vom 

17. Juli 2013 (IV-act. 140) hielt der psychiatrische Sachverständige med. pract. C.___ 

fest, die bereits bei der letzten Begutachtung festgestellte depressive Störung sei 

weiterhin vorhanden, wirke aber weniger ausgeprägt und sei von den psychosozialen 

Problemen überlagert. Die Symptomatik habe sich insgesamt etwas gebessert. Aktuell 

liege eine leichte bis mittelgradige depressive Episode vor. Die therapeutischen 

Möglichkeiten seien weiterhin nicht ausgeschöpft, da die Versicherte entgegen ihrer 

Angaben die Medikamente nicht regelmässig einnehme. Auch die 

Somatisierungsstörung sei noch vorhanden, wobei die Schmerzen durch psychosoziale 

Belastungen sowie emotionale Konflikte verstärkt würden. Der Arbeitsunfähigkeitsgrad 

belaufe sich auf höchstens 20–30 Prozent. Der rheumatologische Sachverständige Dr. 

D.___ führte aus, anders als noch bei der letzten Begutachtung bestehe nun ein Status 

nach einer operierten Discushernie. Angesichts der degenerativen Veränderungen und 

der Folgen nach den beiden operativen Eingriffen sei die Wirbelsäulenbelastbarkeit 

etwas reduziert, was sich aber auf eine leichtere Tätigkeit nicht auswirke. Die 

Versicherte könnte ihre aktuelle Tätigkeit folglich vollschichtig und nicht nur zu 35 

Prozent ausüben. Der RAD-Arzt Dr. E.___ erachtete das Gutachten als überzeugend 

(IV-act. 141). Mit einem dritten Vorbescheid vom 28. August 2013 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie immer noch die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe 

(IV-act. 145). Dagegen liess die Versicherte am 4. Oktober 2013 (Eingang bei der IV-

Stelle) einwenden (IV-act. 146), das Gutachten der MEDAS Ostschweiz überzeuge 

nicht. Die Sachverständigen seien voreingenommen gewesen, da sie die Versicherte 

vor der aktuellen Begutachtung schon zweimal begutachtet hätten. 

Unverständlicherweise sei wiederum kein „Leidensabzug“ berücksichtigt worden. Der 

RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 15. November 2013, dass aus medizinischer Sicht kein 

Grund ersichtlich sei, weshalb nicht auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz 

abgestellt werden sollte (IV-act. 147). Mit einer Verfügung vom 18. November 2013 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 148).

A.f. 

Dagegen liess die Versicherte am 3. Januar 2014 eine Beschwerde erheben (IV-

act. 151). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und die Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente. Zur Begründung führte er aus, 

A.g. 

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B.  

das Gutachten der MEDAS Ostschweiz sei unvollständig, weil die Versicherte auch 

orthopädisch hätte untersucht werden müssen. Problematisch sei, dass die Versicherte 

dreimal von denselben Sachverständigen begutachten worden sei. Bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrades müsse ein „Leidensabzug“ von 25 Prozent berücksichtigt 

werden. Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde mit der Begründung, 

die Gutachten der MEDAS Ostschweiz belegten mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Versicherte nur zu 20–30 Prozent 

arbeitsunfähig sei. Die angefochtene Verfügung erweise sich damit im Ergebnis als 

rechtmässig (IV-act. 160).

Nachdem die medexperts AG dem Versicherungsgericht diverse 

Ergänzungsfragen beantwortet hatte, wies dieses die Beschwerde mit Entscheid vom 

2. März 2017 ab (IV-act. 176). Es erachtete das Gutachten der MEDAS Ostschweiz als 

überzeugend. Es verneinte eine Voreingenommenheit der Sachverständigen, da sich 

diese intensiv mit den zwischenzeitlichen Entwicklungen auseinandergesetzt hätten 

und bemüht gewesen seien, eine neue Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Zudem 

sah es keinen Anlass für eine orthopädische Begutachtung, da der rheumatologische 

Sachverständige die massgebenden Befunde habe erheben und beurteilen können. 

Schliesslich sei ein Tabellenlohnabzug von 10 Prozent angemessen. Insgesamt erweise 

sich die Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 23,5 Prozent 

als rechtmässig (IV 2014/1).

A.h. 

Aufgrund einer erneuten Anmeldung vom 5. Februar 2015 nahm die IV-Stelle nach 

dem Abschluss des Beschwerdeverfahrens am 1. September 2017 weitere 

Abklärungen vor (IV-act. 177 ff.). In ihrem Auftrag erstattete die asim Begutachtung, 

Universitätsspital Basel, ein polydisziplinäres Gutachten in den Disziplinen Allgemeine 

Innere Medizin, Rheumatologie, Pneumologie und Psychiatrie (Gutachten vom 9. Juli 

2018, IV-act. 204). Abgesehen von der Diagnose eines Asthmas bronchiale ergaben 

sich aus somatischer Sicht keine Veränderungen zum letzten Gutachten. Die 

Sachverständigen schätzten die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auf 30 

Prozent. Sie führten aus, die Arbeitsfähigkeit habe sich in erster Linie durch die 

psychiatrischen Diagnosen vermindert. Die psychiatrische Sachverständige Dr. med. 

B.a. 

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C.  

K.___ gab an, dass sich der Ausprägungsgrad und die Chronifizierung der Depression 

seit 2013 verstärkt hätten. Zudem liege eine Reihe von psychosozialen Faktoren vor, 

welche die depressive Symptomatik beeinflussten. Trotz einer Reihe von 

Inkonsistenzen und dem Vorliegen einer Symptomausweitung sei von einer manifest 

chronifizierten depressiven Störung auszugehen (IV-act. 204-40 ff.).

Am 17. Dezember 2018 nahm der Rechtsdienst der IV Stellung zum Gutachten; er 

war nicht davon überzeugt, dass sich der Gesundheitszustand gegenüber der 

Verfügung vom 18. November 2013 erheblich verändert haben sollte (IV-act. 207). Die 

psychiatrische Sachverständige habe zudem die angebliche psychiatrische 

Verschlechterung nicht plausibel begründet und sich bei der Diagnose 

schwergewichtig auf die Schilderungen der Versicherten gestützt. Ausserdem habe der 

Medikamentenspiegel der verschriebenen Psychopharmaka deutlich unter dem 

therapeutischen Bereich gelegen. In Kombination mit dem ausgewiesenen 

inkonsistenten Verhalten der Versicherten sei der Leidensdruck wohl nicht so gross, 

wie diese geltend mache. Schliesslich seien bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 30 

Prozent auch psychosoziale und soziokulturelle Faktoren berücksichtigt worden, 

obwohl diese auszuklammern gewesen wären. Insgesamt sei weiterhin von einer 

Arbeitsfähigkeit von 75 Prozent gemäss dem Gutachten vom 17. Juli 2013 auszugehen. 

Mit einem Vorbescheid vom 28. Februar 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie immer noch die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 212). 

Dagegen liess die Versicherte am 1. April 2019 einwenden (IV-act. 215), ihr 

Gesundheitszustand habe sich massiv verschlechtert, was vom asim-Gutachten 

korrekt widergespiegelt worden sei. Von einem geringen Leidensdruck könne 

keineswegs die Rede sein. Es seien keine Gründe ersichtlich, welche eine Abweichung 

vom asim-Gutachten erlauben würden. Mit einer Verfügung vom 25. April 2019 wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 219) .

B.b. 

Dagegen liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 28. Mai 2019 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung, die Zusprache einer ganzen Rente und eventualiter die 

Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle (nachfolgend: 

C.a. 

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Erwägungen

1.  

Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte er aus, das asim-Gutachten sei 

nachvollziehbar. Auch befinde sich die Beschwerdeführerin regelmässig in 

psychiatrischer Behandlung, was für einen hohen Leidensdruck spreche. Aufgrund der 

massiven Einschränkungen müsse ein „Leidensabzug“ von 25 Prozent gewährt 

werden.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. Juni 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung verwies sie auf die Ausführungen des Rechts­

dienstes vom 13. Februar 2019 (IV-act. 207) sowie auf die Erwägungen in der 

angefochtenen Verfügung.

C.b. 

Die verfahrensleitende Richterin bewilligte am 13. August 2019 die unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 9).

C.c. 

Am 9. August 2020 teilte der Sohn der Beschwerdeführerin dem Gericht mit, seine 

Mutter habe sich zwischenzeitlich wegen der Folgen eines Schlaganfalles erneut bei 

der IV angemeldet. Vor diesem Hintergrund bat er um eine rasche Beurteilung des 

Falles (act. G 11). Am 16. September 2020 ersuchte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin, die Fallbearbeitung vorzuziehen (act. G 13). Eine Nachfrage bei 

der Beschwerdegegnerin ergab, dass die in der Zwischenzeit eingereichte Anmeldung 

nicht sistiert worden war (act. G 15). An 1. Oktober 2020 wurde die Beschwerdeführerin 

darüber informiert, dass die Behandlung des Beschwerdeverfahrens nicht vorgezogen 

werde (act. G 16).

C.d. 

Nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden 

Untersuchungsgrundsatz haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht von sich 

aus für die richtige und vollständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Vielmehr bezieht er 

sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses rechtserheblichen 

Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob 

über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen 

1.1. 

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haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets 

vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder 

anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 

(BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweisen). Wenn der entscheidrelevante Sachverhalt 

ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zur ergänzenden 

Sachverhaltsermittlung und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen. 

Von weiteren Abklärungen kann unter anderem dann abgesehen werden, wenn 

Behörde und Sozialversicherungsgericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 

Überzeugung gelangen, die weiteren Abklärungen seien nicht geeignet, neue 

entscheidrelevante Erkenntnisse zu vermitteln (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 

V 162 E. 1d mit Hinweisen).

Entscheidend dafür, ob weitere Abklärungen zu veranlassen sind, ist, ob die 

bereits vorliegenden Gutachten die praxisgemässen inhaltlichen und beweismässigen 

Anforderungen erfüllen (Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2). 

Dies hängt davon ab, ob die bestehenden Gutachten für die Beantwortung der 

gestellten Fragen umfassend sind und in diesem Rahmen auf den erforderlichen 

allseitigen Abklärungen beruhen; die geklagten Beschwerden wiedergeben und sich 

damit auseinandersetzen; in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung 

mit den Vorakten abgegeben worden sind; in der Darlegung der medizinischen 

Zustände, Entwicklungen und Zusammenhänge einleuchten und die 

Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die Rechtsanwendenden sie kritisch nachvollziehen können (Urteil des Bundesgerichts 

vom 29. Mai 2007, U 571/2006, E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).

1.2. 

Die Einschätzung eines psychischen Krankheitsbilds und von dessen allfälligen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stützt sich zwangsläufig zunächst auf die 

Angaben und das Verhalten der versicherten Person. Um eine ausreichende 

Beweiskraft zu erlangen, muss eine objektive fachmedizinische Beurteilung 

insbesondere diesem Umstand Rechnung tragen. Deshalb ist eine umfassende 

Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität der Leidensschilderung sowie -

präsentation für die Gewährleistung einer möglichst objektiven fachmedizinischen 

Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von zentraler 

Bedeutung (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 1. März 2018, IV 

2015/375, E. 2.1). Gemäss den Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische 

Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP 

(3. Auflage vom 16. Juni 2016) ist eine Stellungnahme zur Authentizität von 

Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von Leistungseinschränkungen denn 

1.3. 

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2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beantworten, ob der 

medizinische Sachverhalt durch das asim-Gutachten vom 9. Juli 2018 spruchreif 

abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin bestreitet die Beweiskraft des asim-

Gutachtens und will stattdessen auf das Ergebnis des früheren Gutachtens abstellen. 

Die Beschwerdeführerin hingegen stellt sich auf den Standpunkt, das asim-Gutachten 

sei eine taugliche Grundlage, um insbesondere ihre Arbeitsfähigkeit von 30 % in einer 

adaptierten Tätigkeit zu beweisen.

auch obligatorischer Bestandteil eines versicherungspsychiatrischen Gutachtens. Das 

beinhaltet eine Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und die 

präsentierten Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar 

Widersprüche bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der 

erhobenen Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. 

Diesbezüglich sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem 

Anamneseverlauf relevant (Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten 

der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP, 3. Auflage 

vom 16. Juni 2016, S. 20).

Im rheumatologischen Teil des asim-Gutachtens sind als Diagnosen eine 

chronische Cervikobrachialgie, chronische Handbeschwerden rechts, ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom sowie eine beginnende Gonarthrose rechts 

genannt worden. Zusammengefasst ist der beurteilende Sachverständige zum Schluss 

gekommen, dass die Diagnosen aus Anamnese und Befunden weitgehend vergleichbar 

zu denjenigen der früheren Gutachten seien (IV-act. 204-66). Im Unterschied zum 

Gutachten von 2013 sei jedoch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit aufgrund einer 

Verschlechterung aus muskuloskelettärer Sicht und von degenerativen Veränderungen 

am Bewegungsapparat nicht mehr möglich (IV-act. 204-68). Der rheumatologische 

Sachverständige hat sich dabei in seiner Beurteilung intensiv mit den medizinischen 

Unterlagen sowie den früheren Gutachten auseinandergesetzt (vgl. etwa IV-act. 

204-61 ff.). Angepasste Tätigkeiten, d.h. leichte bis gelegentlich mittelschwere 

körperliche Arbeiten mit einer etwas verminderter Leistungsgeschwindigkeit und 

vermehrten Pausen, hält er in einem 70%-Pensum für zumutbar (IV-act. 204-69). Weiter 

hat er ausgeführt, dass in der Untersuchungssituation eine Reihe von verschiedenen 

Verhaltensauffälligkeiten zu beobachten gewesen seien, was die Anamneseerhebung 

deutlich erschwert habe (IV-act. 204-56 ff.). Diesen Umstand hat er im Rahmen einer 

Konsistenzprüfung aufgegriffen und gewürdigt. Er hat in nachvollziehbarer Weise 

2.1. 

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dargelegt, welche eindeutigen rheumatolgischen Befunde trotz der intensiven 

Leidenskommunikation vorgelegen sind und wie er die nicht muskuloskelettären 

Faktoren im Leidensgeschehen bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausgeklammert 

hat. In rheumatologischer Hinsicht liegt insgesamt eine medizinisch fundierte, 

überzeugende und überwiegend wahrscheinliche Schätzung der Arbeitsfähigkeit im 

Recht.

Im pneumologischen Teilgutachten ist festgestellt worden, dass sich der 

Gesundheitszustand mit Ausnahme der Diagnose eines Asthmas bronchiale im 

Vergleich zum Gutachten von 2013 nicht wesentlich verändert habe. 

Funktionseinschränkungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden bei der 

Beschwerdeführerin dadurch nicht. Es ist nur darauf hingewiesen worden, dass 

Tätigkeiten mit hoher Staubexposition gemieden oder mit entsprechenden 

Schutzmassnahmen durchgeführt werden sollten (IV-act. 204-79). Diese Einschätzung 

überzeugt.

2.2. 

Aus den Ausführungen im psychiatrischen Teilgutachten geht eine deutliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Gutachten von 2013 

hervor. Während im Gutachten von 2013 bei der Beschwerdeführerin noch eine leichte 

depressive Störung diagnostiziert worden war, liegt gemäss der psychiatrischen 

Sachverständigen nun eine mittelgradige depressive Störung mit einer psychotischen 

Symptomatik in Form von akustischen Halluzinationen vor. Die Gesamtsymptomatik ist 

zwischenzeitlich fortgeschritten und hat sich chronifiziert (IV-act. 204-47). Die 

Arbeitsfähigkeit hat sich dadurch von 75 Prozent (Gutachten von 2013) auf 30 Prozent 

reduziert (IV-act. 48). Auch in diesem Teilgutachten sind eine Reihe von Inkonsistenzen 

beschrieben worden (IV-act. 204-44). Die Sachverständige hat die Beurteilung der 

Konsistenz und Plausibilität darauf beschränkt zu erwähnen, dass trotz der 

Inkonsistenzen bei der Exploration eine manifest chronifizierte depressive Störung 

mittleren Grades vorgelegen habe. Bezüglich der Inkonsistenzen hat sie bloss in 

allgemeiner Weise darauf hingewiesen, dass diese vor allem die geltend gemachte 

Schmerzsymptomatik beträfen, für die depressive Störung seien sie nicht relevant (IV-

act. 204-46). Dies hat sie damit begründet, dass die "Kardinalsymptome" einer 

Depression zweifelsfrei vorhanden seien. Die geklagten und von der Sachverständigen 

protokollierten Beschwerden beruhen weitestgehend auf den Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin; eine kritische Auseinandersetzung mit den Angaben oder eine 

entsprechende Würdigung hat nicht stattgefunden. Ebenso fehlen Überlegungen oder 

Ausführungen, die eine Plausibilisierung der subjektiven Beschwerdeangaben 

ermöglichen würden. Weiter wird an mehreren Stellen die psychosoziale 

2.3. 

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Belastungssituation und deren Einfluss auf das funktionelle Niveau der 

Beschwerdeführerin erwähnt, wobei anzunehmen ist, dass diese auch in die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen sind (vgl. IV-act. 204-47). Das funktionelle 

Niveau dürfte zudem nicht objektiviert worden sein. Vielmehr hat die psychiatrische 

Sachverständige auch hier weitgehend die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin 

aufgenommen, ohne die entsprechenden objektiven Befunde wiederzugeben. Die 

angegebene Arbeitsfähigkeit von 30 Prozent ist nicht weiter begründet worden. Diese 

hätte jedoch nur schon aufgrund der hohen Differenz zum vorherigen Gutachten 

weiteren Erklärungen bedurft, um nachvollziehbar sein zu können. Eine Erklärung dafür, 

dass eine Verschlimmerung der depressiven Störung von leicht- zu mittelgradig mehr 

als eine Halbierung der Arbeitsfähigkeit zur Folge hat, fehlt im psychiatrischen 

Teilgutachten. Sowohl in Bezug auf die Inkonsistenzen als auch in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vermögen die Angaben der psychiatrischen 

Sachverständigen aus den genannten Gründen also nicht zu überzeugen.

Die Sachverständigen sind im Konsens zum Schluss gekommen, dass die Haupt­

ursache der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit von 30 % eine depressive Störung, 

aktuell mittelgradiger Ausprägung mit psychotischer Symptomatik, ist (IV-act. 204-6). 

Als Nebenursache für die Einschränkung des funktionellen Niveaus nennen sie die aus 

rheumatologischer Sicht erhobenen Befunde, welche noch eine leichte bis gelegentlich 

mittelschere körperliche Tätigkeit in einem 70 %-igen Pensum erlauben würden (IV-act. 

204-7). Daneben bestehe eine chronische Schmerzstörung ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Die vorgefundenen Diskrepanzen seien auf die Schmerzperzeption 

und Verarbeitung bezogen, nicht jedoch auf die psychischen Symptome, welche klar 

hätten objektiviert werden können (IV-act. 204-9). In der Konsensbeurteilung fehlt wie 

schon im psychiatrischen Teilgutachten, eine plausible Erklärung dafür, dass das 

inkonsistente und agitierte Verhalten der Beschwerdeführerin in Bezug auf die 

depressive Störung objektiviert worden wäre. Dasselbe gilt für die psychosozialen 

Umstände; die daraus resultierenden Belastungen im privaten/persönlichen Umfeld 

hätten nämlich bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit keine Berücksichtigung finden 

dürfen. Zusammenfassend vermag die Konsensbeurteilung bezüglich der 

Konsistenzprüfung nicht zu überzeugen.

2.4. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das psychiatrische Teilgutachten und das 

Ergebnis der Konsensbesprechung des asim-Gutachtens keine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlauben; der angegebene 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 70 % ist nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad erstellt.

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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3.

Zu prüfen bleibt, ob das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 17. Juli 2013 (siehe 

hierzu IV-act. 140) zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

herangezogen werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat die Rentenabweisung mit 

der Begründung auf dieses Gutachten gestützt, der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin habe sich seither nicht massgeblich verändert (act. G 1.2). Dies 

vermag aus zwei Gründen nicht zu überzeugen. Zum einen mutet die Vorgehensweise 

der Beschwerdegegnerin widersprüchlich an: ursprünglich hat sie selbst aufgrund von 

Anhaltspunkten für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine erneute 

Begutachtung veranlasst (vgl. IV-act. 194). Erst nachdem sich das entsprechende 

Gutachten als nicht beweiskräftig erwiesen hat, vertritt sie neu den Standpunkt, der 

Gesundheitszustand sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit unverändert geblieben. 

Auf das Gutachten von 2013 könnte nur dann abgestellt werden, wenn überwiegend 

wahrscheinlich wäre, dass der Gesundheitszustand seit dem Gutachtenszeitpunkt (17. 

Juli 2013) noch derselbe wäre. Aufgrund des im Recht liegenden Gutachtens vom 9. 

Juli 2018 ist es jedoch wahrscheinlich, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin in der Zwischenzeit in rheumatologischer und psychiatrischer 

Hinsicht verschlechtert hat. Lediglich das Ausmass der Verschlechterung und deren 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit muss noch ermittelt werden. Aus diesen Gründen 

kann das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 17. Juli 2013 entgegen der Ansicht 

der Beschwerdegegnerin nicht zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung herangezogen werden.

4.

Zusammenfassend vermögen das psychiatrische Teilgutachten und das Ergebnis der 

Konsensbesprechung des asim-Gutachtens nicht zu überzeugen. Die Abstützung auf 

das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 17. Juli 2013 fällt aufgrund einer 

wahrscheinlichen seitherigen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausser 

Betracht. Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist somit noch nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Die blosse Ergänzung eines 

Gutachtens rechtfertigt nach der aktuellen bundesgerichtlichen Auffassung eine 

Rückweisung (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f. mit Hinweisen). Die Sache ist deshalb 

aus Gründen der Verhältnismässigkeit zur Vervollständigung der 

Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird die 

notwendige Ergänzung des psychiatrischen Teilgutachtens und der 

Konsensbeurteilung des asim anfordern.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 25. April 

2019 aufgehoben und im Sinne der Erwägungen zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

Die Beschwerde ist gutzuheissen und die Sache zur ergänzenden Abklärung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Demnach ist die 

angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) aufzuheben.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu werten (BGE 132 V 

215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote 

eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- als angemessen. Der Rechtsvertreter ist bereits beim vorherigen 

Beschwerdeverfahren mandatiert gewesen, welches jedoch mehrere Jahre zurückliegt 

(IV 2014/1). Dadurch ist der notwendige Vertretungsaufwand (Sachverhaltsstudium, 

rechtliche Begründung) als leicht unterdurchschnittlich zu qualifizieren. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin somit mit Fr. 3'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'000.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.05.2021
	Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 44 ATSG. Sachverhaltsabklärung. Untersuchungspflicht. Stellenwert der Konsistenzprüfung bei psychiatrischen Gutachten. Rückweisung zur Ergänzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2021, IV 2019/136).

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		2024-05-26T22:55:51+0200
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