# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1c8f2cc-2ae9-5f6e-bc77-ea5a00a9f7c7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-11-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 09.11.2004 R 2004 26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_R-2004-26_2004-11-09.pdf

## Full Text

R 04 26

2. Kammer 

URTEIL
vom 9. November 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Gesamtmelioration (landwirtschaftlicher Güterweg)

1. Von 21. Oktober bis 11. November 2002 lagen in … die Unterlagen für die 

Gesamtmelioration … auf. Danach sollte die Erschliessung des Gebietes „…“ 

oberhalb des Dorfes über die landwirtschaftlichen Nebenwege Nr. 5 (…-…) 

und Nr. 6 (…) erfolgen. Nach den schweren Unwettern vom 16. November 

2002 musste das ursprüngliche Auflageprojekt an einigen Stellen überprüft 

und der neuen Situation angepasst werden. Als Ersatz der Güterwege Nr. 5 

und 6 wurde für das Gebiet „…“ eine neue Erschliessungsstrasse Nr. 20 (… -

…) mit einer Gesamtlänge von ca. 380 m vorgesehen. 

Die Unterlagen über die Änderung des Auflageprojektes 2002 lagen vom 25. 

Juli bis 13. August 2003 auf. Innert Frist reichten … dagegen Einsprache ein. 

Sie machten geltend, das Projekt sei unvollständig, weil am Westende in … 

ein Kehrplatz fehle. Die Zufahrt bzw. ev. auch nur ein Zugang zum Haus … 

müsse von Westen erstellt werden. Die neue Strasse bedeute sodann auch 

einen schweren Eingriff in die Natur. So müsste eine Trockenmauer entfernt 

werden und zudem würde auch die schönste Wiese in der ganzen Gemeinde 

durch die Strasse zerschnitten. Insgesamt werde damit das Orts- und 

Landschaftsbild gestört.

Nach Durchführung eines Schriftenwechsels und diversen ergebnislos 

verlaufenen Vergleichsverhandlungen wies das DIV die Einsprache mit 

Entscheid vom 4. März 2004 ab. Die vorgesehene Erschliessung bilde die 

einzig mögliche Variante. Der Ausbau der bestehenden Quartierstrasse 

komme nicht in Frage und die Steilheit des Geländes lasse kaum Alternativen 

zur geplanten Wegführung zu. Das übergeordnete Meliorationsziel 

(notwendige und zweckmässige Erschliessung eines landwirtschaftlichen 

Gebietes) gehe den Interessen der Einsprecher an einer auch weiterhin 

ungeschmälerten und unveränderten Bewirtschaftung ihrer Parzelle vor. Der 

Verlust von Kulturland sei den Einsprechern im Rahmen der späteren 

Neuzuteilung adäquat zu kompensieren, wobei gegen die Neuzuteilung 

wiederum Rechtsmittel gegeben seien. Die im Einspracheentscheid verfügte 

Kostenfolge wurde vom Departement am 10. März 2004 aufgehoben.

Im Rahmen einer verwaltungsinternen Vernehmlassung teilte das kantonale 

Amt für Natur und Umwelt (ANU) dem Amt für Landwirtschaft, 

Strukturverbesserungen und Vermessung (ALSV) am 24. März 2004 mit, es 

habe keine Gelegenheit erhalten, sich zur Projektänderung zu äussern. Es sei 

aber nicht anzunehmen, dass im fraglichen Gebiet NHG-Biotope vorkommen 

würden, welche der neuen Wegführung grundsätzlich widersprächen. 

Hingegen könnten eine Trockenmauer sowie ein kleines Feuchtgebiet 

betroffen sein, weshalb beantragt werde, dass der Projektverfasser die neue 

Linienführung im Detailprojekt auf mögliche Konfliktpunkte prüfe. Falls sich 

solche bestätigen würden, seien diese mit einer optimalen Gestaltung des 

Detailprojekts zu minimieren. Sodann seien geeignete Ersatz- oder 

Wiederherstellungsmassnahmen zu ergreifen und eine ökologische 

Baubegleitung vorzusehen.

2. Gegen die Departementsverfügung vom 4. März 2004 erhoben … und … am 

27. März 2004 beim Verwaltungsgericht frist- und formgerecht Rekurs mit dem 

sinngemässen Antrag um Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es sei 

nach den Auflageplänen von 2002 vorzugehen. Für die Beurteilung der 

geplanten Eingriffe in die Natur sei eine Expertise zu erstellen. In der 

landschaftspflegerischen Begleitplanung des technischen Projektes müssten 

auch Umweltfragen behandelt werden. Zur Begründung brachten sie im 

Wesentlichen dar, dass ihnen von Seiten der Gemeinde nicht die 

erforderlichen Auskünfte erteilt worden seien. Auch habe es keine 

Einberufung zu einer beschlussfassenden Versammlung nach Art. 18 der 

Vollziehungsverordnung zum Meliorationsgesetz (VVMelG) gegeben. Die 

vom DIV auferlegten Verfahrenskosten seien widerrechtlich. Zu rügen sei, 

dass das ANU von der Projektänderung nicht in Kenntnis gesetzt worden sei. 

Auch sei keine neue UVP erarbeitet worden und der vorgelegte Nachtrag sei 

insgesamt betrachtet gesetzeswidrig. Durch das Projekt werde eine rare 

Bionische zerstört. Mit den beiden bisher geplanten Wegen könne mit 

geringem finanziellem und baulichem Aufwand eine gute Erschliessung für 

ein rund 1 ha grosses Gebiet gewährleistet werden. Dies sei mit dem 

geplanten Weg Nr. 20 nicht der Fall. Durch den Eingriff würde ihre Parzelle im 

Wert um mindestens 20% vermindert. Das zu erschliessende Gebiet sei nur 

ca. 1 ha gross. Die Wirtschaftlichkeit sei nicht gegeben. Sie wollten keinen 

Realersatz, sondern eine Barabfindung, die dem tatsächlichen Wert ihres 

Landes entspreche.

3. a) In seiner Vernehmlassung vom 26. April 2004 beantragt das DIV die 

Abweisung des Rekurses. Die Umweltbelange seien bei der 

Gesamtmelioration 2002 umfassend berücksichtigt worden. Auch das ANU 

habe sich dazu geäussert. Mit der Änderung des Auflageprojektes mit der 

neuen Strasse Nr. 20 sei zwar die Meinung des ANU nicht mehr eingeholt 

worden. Die Veränderungen seien aus Sicht des Landschafts- und 

Naturschutzes als nicht relevant angesehen worden. Auch die kantonale 

Denkmalpflege habe gegen den neuen Weg nichts einzuwenden gehabt. Bei 

der Parzelle … handle es sich um eine Baulandparzelle. Aspekte betreffend 

Natur- und Landschaftsschutz seien bereits im Ortsplanungsverfahren 

abgeklärt worden. Mit der Melioration müssten folglich diesbezüglich keine 

weiteren Abklärungen getroffen werden. Auch die weiteren formellen Rügen 

seien ungerechtfertigt, so gebe es keinen Anspruch der direkt Betroffenen auf 

Konsultation vor der öffentlichen Auflage. Die Auflagedokumente seien 

bezüglich des Umfanges des geplanten Eingriffs im Bereich der 

rekurrentischen Parzelle klar. Die Strasse Nr. 20 sei notwendig, weil sie die 

einzig noch realisierbare Erschliessungsmöglichkeit für das Gebiet darstelle. 

Die Linienführung der neuen Strasse richte sich im Bereich der 

rekurrentischen Parzelle nach den topografischen Gegebenheiten. Bei der 

offenbar bewohnbaren Hütte im Bereich der nordöstlichen Ecke der Parzelle 

sei der bergseitige Strassenrand gegeben. Zur Erreichung der notwendigen 

Strassenbreite von 3 m müsse dort talseits marginal auf die rekurrentische 

Parzelle ausgewichen werden. Im Gegenzug wolle die Gemeinde auf den im 

Westen angrenzend an die Parzelle vorgesehenen Durchgang verzichten und 

diesen Landstreifen dem Rekurrenten als Realersatz zur Verfügung stellen. 

Die Einwände der Rekurrenten, dieses Land sei weniger wert, seien im 

Bonitierungsverfahren von der Schätzungskommission zu beurteilen. Die 

Kosten des Einspracheverfahrens seien zurückerstattet worden, weshalb der 

entsprechende Einwand auch gegenstandslos werde.

b) Die Meliorationskommission beantragte ebenfalls die Abweisung des 

Rekurses. Der Durchführungsbeschluss, die Festlegung des Beizugsgebietes 

und die Auflage 2002 seien rechtskräftig erledigt worden. Formelle Mängel 

seien bei der Auflage keine gemacht worden, insbesondere seien die 

Grundeigentümer vorschriftsgemäss informiert worden. Zum Zeitpunkt des 

Auflageprojektes werde prinzipiell nur die Linienführung festgelegt. Die 

Ausarbeitung der Detailprojekte erfolge später. Beim neu geplanten Weg Nr. 

20 sei, gerade weil er an die Bauzone angrenze, das Detailprojekt vorgängig 

erarbeitet und ebenfalls aufgelegt worden. Daraus seien alle Details 

ersichtlich. Es seien Varianten studiert und das Projekt von einem 

Umweltfachmann begleitet worden. Die Umweltbelange seien angemessen 

berücksichtigt und die Eingriffe auf ein Minimum reduziert worden. Eine 

vergleichsweise Übernahme der rekurrentischen Parzelle durch die 

Gemeinde sei nicht zustande gekommen. Die Dimensionierung der 

Erschliessung sei zeitgemäss. Im betroffenen Gebiet gebe es keine 

schützenswerten Inventare. Beim Bau würden sämtliche umweltrelevanten 

Aspekte gebührend berücksichtigt.

4. In ihrer Replik vom 7. Juni 2004 hielten die Rekurrenten an ihren Anträgen 

fest und beantragten zusätzlich die Einholung von Stellungnahmen der 

Eidgenössischen Natur und Heimatschutzkommission (ENHK) sowie der 

Eidgenössischen Denkmalpflege sowie eventuell Rückweisung zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz. Zur Begründung machten sie geltend, dass 

das Ortsbild von … im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 

Schweiz (ISOS) aufgeführt sei, was zur Folge habe, dass von den Behörden 

bei baulichen Veränderung grosse Zurückhaltung bei Eingriffen ins Ortsbild 

geübt werden müsse. Die neu geplante Strasse habe einen erheblichen 

Einschnitt ins geschützte Ortsbild zur Folge. Eine Auseinandersetzung mit der 

Problematik sei nicht erfolgt. Bauvorhaben in geschützten Ortschaften seien 

durch die ENHK zwingend zu begutachten. Dies treffe auch für die Aspekte 

des Umweltschutzes zu. Das BUWAL, die Stiftung für Landschaftsschutz und 

das ANU hätten Stellung zu nehmen. 

5. a) Die Meliorationskommission führte in ihrer Duplik aus, dass zum Zeitpunkt des 

Durchführungsbeschlusses die Rekurrenten noch nicht Eigentümer von 

Parzelle 94 gewesen seien, da sie diese erst am 14. September 2001 

erworben hätten. Der Einwand, dass das Ausscheiden neuer Bauzonen bei 

der Linienwahl für Weg Nr. 20 eine Rolle gespielt habe, treffe nicht zu. Ohne 

die Unwetterereignisse wäre eine neue Linienführung gar nicht in Betracht 

gezogen worden. Es gebe keinen unverhältnismässigen Eingriff in die 

Parzelle der Rekurrenten und auch nicht in die Landschaft. 

Umweltorganisationen etc. hätten anlässlich der öffentlichen Auflage keine 

Einsprache erhoben.

b) Auch das DIV führte aus, zwar sei im Sinne einer Verfahrenskoordination mit 

optimaler Ressourcennutzung die Verfolgung von Zielen der Raumplanung 

(Überarbeitung der Nutzungsordnung mit z.B. kombinierten 

Erschliessungsfunktionen einzelner Anlagen) erwünscht; letztlich ziele auch 

Art. 13 Meliorationsgesetz (MelG) in diese Richtung. Doch könne im 

konkreten Fall nicht von einer Vorwegnahme der Nutzungsplanung 

gesprochen werden. 

6. In der Folge forderte der Instruktionsrichter noch das ANU zu einer 

Stellungnahme zur Änderung des Auflageprojektes, insbesondere zur 

geplanten Erstellung des Weges Nr. 20, auf. Dieses führte im Wesentlichen 

aus,  die Parzelle der Rekurrenten einschliesslich Trockenmauer befinde sich 

in der Bauzone und sei daher jederzeit überbaubar. Aus landschaftlicher Sicht 

stehe dem Strassenbau nichts entgegen. Aus naturkundlicher Sicht sei der 

Verlust der schönen Trockenmauern zwar zu bedauern, doch sei  der Abbruch 

solcher Mauern im Rahmen einer Interessenabwägung durchaus möglich. Im 

konkreten Fall sei es problemlos möglich, gleichwertigen Ersatz zu leisten, 

z.B. in Form einer neuen Trockenmauer auf der Talseite der Strasse im 

Bereich von Parzelle 94. Aus der Sicht von Natur- und Heimatschutz 

bestünden keine Gründe, welche den Bau der Strasse verunmöglichten. Für 

die Entfernung von Trockenmauern sei Ersatz zu leisten, was gemäss 

Auskunft des ALSV den Einsprechern bereits mündlich versprochen worden 

sei. Auch aus Sicht des Gewässerschutzes bestünden keine 

Ausschlussgründe, sofern die massgeblichen Bestimmungen des GSchG 

eingehalten würden (Bachführung im Strassenbereich). Dies könne nur 

anhand von Detailplänen beurteilt werden. In der Projektgenehmigung sei 

eine ökologische Baubegleitung verbindlich vorzusehen.

7. Im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels erhielten die Parteien 

Gelegenheit, sich zu den Darlegungen des ANU auch noch schriftlich zu 

äussern.

8. Am 9. November 2004 führte eine Delegation des Verwaltungsgerichts einen 

Augenschein an Ort und Stelle durch, an welchem die Rekurrenten und von 

Seiten der Rekursgegnerin der Leiter Rechtsdienst des DIV sowie der 

Präsident der Meliorationskommission und ein Mitarbeiter des betrauten 

Ingenieurbüros teilnahmen. Als Beigeladene erschienen der 

Gemeindepräsident von …, je ein Vertreter der kantonalen Denkmalpflege 

und des ANU sowie der Regionalleiter Amt für Wald ... Allen Anwesenden 

wurde dabei die Gelegenheit gegeben, sich anhand der Örtlichkeiten und an 

verschiedenen Standorten auch noch mündlich ausführlich zu den 

aufgeworfenen Fragen und Problemen zu äussern.

Auf das Ergebnis des Augenscheines wie auch auf die weiteren Vorbringen 

der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Vorweg sind die von den Rekurrenten formellem Rügen und Beanstandungen 

zu prüfen.

a) Die Rekurrenten rügen vorweg, dass keine beschlussfassende Versammlung 

gemäss Art. 18 VVMelG einberufen worden sei. Aus diesem Einwand können 

sie jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten. Gemäss Art. 14 MelG kann der 

Gemeindevorstand das Verfahren zur Vorbereitung einer Gesamtmelioration 

von sich aus oder auf Antrag interessierter Grundeigentümer, 

landwirtschaftlicher Organisationen oder der zuständigen kantonalen 

Amtsstellen einleiten. Nur in diesen Fällen kommt Art. 18 VVMelG überhaupt 

zum Tragen. Besteht jedoch ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Güterzusammenlegung kann diese auch durch die Gemeindeversammlung 

angeordnet werden (Art. 17 Abs. 1 MelG). In der Gemeinde … war die 

Durchführung einer Gesamtmelioration bereits anfangs der 80er Jahre des 

letzten Jahrhunderts diskutiert und eine Vorstudie erarbeitet worden; diese 

wurde im Jahre 1992 aktualisiert. Aufgrund der bis ins Jahr 2000 verlangten 

Arbeiten für die amtliche Vermessung und der damit einhergehenden 

Anlegung des eidgenössischen Grundbuches zeigte es sich, dass die beiden 

Projekte im Rahmen einer Gesamtmelioration koordiniert werden konnten. 

Angesichts der umschriebenen erheblichen öffentlichen Interessenlage wurde 

denn auch die Gesamtmelioration am 13. August 1999 von der 

Gemeindeversammlung beschlossen. In den Fällen amtlicher Anordnung 

kann die Durchführung der Güterzusammenlegung einer Genossenschaft der 

Grundeigentümer oder der Gemeinde übertragen werden (Art. 17 Abs. 2 

MelG). Vorliegend hat die Gemeinde eine Meliorationskommission eingesetzt. 

Für eine (zusätzliche) Einberufung einer beschlussfassenden Versammlung 

im Sinne des von den Rekurrenten angerufenen Art. 18 VVMelG bestand 

daher weder Raum noch Anlass. 

b) Die Rekurrenten bringen vor, sie seien durch die Gemeinde mangelhaft über 

die Gesamtmelioration informiert worden. Mit ihrem Einwand machen sie 

sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Auch dieser 

Einwand zielt ins Leere. Aus den Akten ergibt sich ohne weiteres, dass die 

massgebenden verfahrens- und informationsrechtlichen Vorgaben (Art. 38 

MelG) korrekt eingehalten worden sind. So ist in der Zeit vom 26. Oktober bis 

16. November 2001 das Beizugsgebiet öffentlich aufgelegt worden, ohne dass 

dagegen Einsprache erhoben worden wäre. Das in der Folge erarbeitete 

Auflageprojekt wurde im Kantonsamtsblatt vom 17. Oktober 2002 ordentlich 

publiziert und die sehr detaillierten und umfangreichen Unterlagen (so u.a. der 

umfangreiche technische Bericht des Ingenieurbüros; das regionale 

Vernetzungskonzept … eines Umweltberatungsbüros) sind in der Zeit vom 

21. Oktober bis zum 11. November 2002 öffentlich aufgelegt worden. Im 

Nachgang an die schweren Unwetterschäden vom 16. November 2002 

musste das Erschliessungskonzept überarbeitet werden. Das geänderte 

Auflageprojekt (enthaltend u.a. den Verzicht auf die bisherigen Wege Nr. 5 

und 6, Neuaufnahme des Weges Nr. 20) wurde wiederum im 

Kantonsamtsblatt publiziert und in der Zeit vom 25. Juli bis 13. August 2003 

mit den entsprechend überarbeiten Unterlagen erneut öffentlich aufgelegt. 

Aus den aufgelegten Akten war ohne weiteres ersichtlich, dass die 

rekurrentische Parzelle durch die Linienführung des neuen Weges Nr. 20 in 

ihrer nordöstlichen Ecke geringfügig tangiert wird. Mit dem gewählten 

Vorgehen sind die Betroffenen rechtsgenüglich über die Ziele und 

Auswirkungen des geänderten Projektes orientiert worden. Eine 

weitergehende Verpflichtung, sie vorgängig der öffentlichen Auflage auch 

noch persönlich zu orientieren oder kontaktieren, bestand jedenfalls nicht. 

Fest steht sodann, dass die heutigen Rekurrenten die Möglichkeit hatten, in 

alle Auflageakten Einsicht zu nehmen und in Kenntnis derselben dagegen 

gestützt auf Art. 44bis MelG sowie Art. 44ter lit. a MelG Einsprache beim DIV 

zu erheben. Sowohl im Einspracheverfahren nach Art. 44bis MelG als auch im 

nachfolgenden Rekursverfahren nach Art. 44ter Abs. 3 MelG hatten die 

heutigen Rekurrenten sodann umfassend Gelegenheit, sich zu allen sich 

stellenden Fragen ausführlich zu äussern und mehrfach dazu Stellung zu 

nehmen, weshalb von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs so oder 

anders keine Rede sein kann.

c) Soweit die Rekurrenten die Kostenauferlegung im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 4. März 2004 rügen, kann von weiteren 

Ausführungen hierzu abgesehen werden, nachdem das beklagte 

Departement mit Schreiben vom 10. März 2004 ein Versehen eingestanden, 

von einer Gebührenerhebung abgesehen und bereits bezahlte Gebühren 

zurückerstattet hat.

d) Die Rekurrenten beantragen ferner, es seien diverse 

Stellungnahmen/Begutachtungen von Bundesstellen (so der ENHK, der 

Eidgenössischen Denkmalpflege, des BUWAL, der Stiftung für 

Landschaftsschutz) einzuholen. Zur Begründung berufen sie sich im 

Wesentlichen auf den Umstand, dass das Dorf … im Inventar schützenswerter 

Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgeführt sei und dass bei Eingriffen, wie den 

mit dem geplanten Weg Nr. 20 einhergehenden, entsprechend eine 

Begutachtung erforderlich sei. Entgegen ihrer Auffassung findet sich nun 

weder in der Verordnung zum ISOS (VISOS) noch im Natur- und 

Heimatschutzgesetz (NHG) eine Vorgabe, gemäss welcher kommunale 

Bauvorhaben in einem im ISOS aufgeführten Dorf zwingend eine 

Begutachtung durch die geltend gemachten Stellen erfordern würde. Eine 

entsprechende Verpflichtung lässt sich jedenfalls aus Art. 6 NHG nicht 

ableiten. Mit der Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung (z.B. ins 

ISOS) wird zwar dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte 

Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder 

angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. 

An diese Vorgaben haben sich auch kantonale und kommunale Behörden zu 

richten. Die von den Rekurrenten angeführten eidgenössischen Stellen und 

Kommissionen sind jedoch – soweit vorliegend von Interesse - lediglich im 

Zusammenhang mit der Erfüllung von Bundesaufgaben für Begutachtungen 

zuständig (vgl. Art. 7 ff. NHG). Nachdem eine solche vorliegend nicht zur 

Diskussion steht, besteht auch kein Anlass für die beantragten 

Begutachtungen.

e) Soweit die Rekurrenten im vorliegenden Verfahren den Beizug kantonaler 

Amtsstellen verlangten, ist ihrem Begehren durch den Instruktionsrichter, 

welcher sowohl die kantonale Denkmalpflege als auch das kantonale Amt für 

Umwelt und Natur (ANU) sowie aufgrund der schweren Unwetterschäden vom 

November 2002 das kantonale Amt für Wald beigeladen hat, bereits 

stattgegeben worden und sie haben Gelegenheit erhalten, sich zu deren 

Stellungnahmen im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels sowie am 

Augenschein zu äussern. Von weiteren Ausführungen hierzu kann daher 

unter diesem Titel abgesehen werden. 

f) Soweit die Rekurrenten noch den Verzicht auf eine 

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) rügen, können sie daraus ebenfalls 

nichts zu Gunsten ihrer Begehren ableiten. Dies deshalb, weil für 

Meliorationen wie der vorliegenden (mit ca. 250 ha Beizugsgebiet) gar keine 

UVP-Pflicht besteht (gemäss Ziff. 80.1 des Anhanges zur Verordnung zur 

Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPV] besteht die UVP-Pflicht erst bei einer 

Mindestfläche von 400 ha Beizugsgebiet). 

g) Von der von den Rekurrenten zudem noch beantragten Einholung einer 

Expertise kann angesichts der Aktenlage und der Vorbringen der Parteien und 

Beigeladenen abgesehen werden, zumal daraus auch keine rechtlich 

relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind. 

2. a) Ausgangspunkt ist das nach den schweren Unwetterschäden vom 16. 

November 2002 der neuen Situation angepasste Auflageprojekt, welches im 

Zeitraum vom 25. Juli – 13. August 2003 öffentlich aufgelegt worden war. 

Dieses sieht für das Gebiet … als Ersatz der Güterwege Nr. 5 und 6 eine neue 

Erschliessungsstrasse Nr. 20 (… – …) mit einer Gesamtlänge von insgesamt 

rund 380 m vor. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des DIV vom 

4. März 2004, mit welchem die von den Rekurrenten dagegen eingereichte 

Einsprache abgewiesen worden ist.

b) Die Rekurrenten stellen sich auf den Standpunkt, dass die neue 

Erschliessungsstrasse gar nicht notwendig sei. Mit den beiden im ersten 

Auflageprojekt enthaltenen Wegen Nr. 5 und 6 könnte ihres Erachtens mit 

geringem finanziellem und baulichem Aufwand eine gute Erschliessung für 

das rund 1 ha grosse Gebiet … gewährleistet werden. Ihnen kann aus 

verschiedenen Überlegungen nicht gefolgt werden. Wie sich bereits den 

Auflageakten entnehmen lässt und am Augenschein eindrücklich aufgezeigt 

werden konnte, hat sich aufgrund der äusserst gravierenden 

Unwetterereignisse (meterhohe Schuttberge, welche im und um das Dorf 

abgetragen werden mussten; diverse zerstörte Bauten im Dorfgebiet; massive 

Verwüstungen oberhalb des Dorfes, wo ein Reservoir und eine Schreinerei 

völlig zerstört wurden; gravierende Veränderungen im Gelände: so grub sich 

der Bach oberhalb des Dorfes bis 5 m ins Erdreich hinein) gezeigt, dass die 

Erschliessungssituation im fraglichen Bereich völlig neu überprüft werden 

musste. Angesichts der schweren Unwetterschäden vom November 2002 

gelangten die zuständigen Instanzen zum Schluss, dass 

Bachquerungen/Brücken für das Dorf generell äusserst problematisch sind. 

Um weitere Schäden im Nachgang eines künftigen Unwetters zu vermeiden, 

musste daher für das Gebiet …, das  bis anhin über die Wege Nr. 5 und 6 von 

Westen her mittels je einer Brücke hätte erschlossen werden sollen, neue 

Erschliessungsvarianten, ohne Bachquerungen, gesucht werden. Dabei 

drängte sich nach Abklärung weiterer Varianten die im Plan aufgenommene 

Linienführung einer Erschliessung von Osten her (Weg Nr. 20) geradezu auf. 

Entgegen der von den Rekurrenten vertretenen Meinung kann das Gebiet 

angesichts der Erfahrungen aufgrund der Unwetterschäden von Westen her 

nicht mehr mit vertretbarem Aufwand erschlossen werden. Mit Blick auf Weg 

Nr. 6 drängte sich ein Verzicht auf denselben auch auf, weil ansonsten zwei 

Brücken innert weniger Meter inmitten des Dorfgebietes hätten erstellt werden 

müssen, und zumindest für die Brücke bei Weg 6 aufgrund der topografischen 

Verhältnisse mit vertretbarem Aufwand gar kein ausreichender 

Brückenquerschnitt für Geröll, Geschiebe mehr geschaffen werden könnte. 

Auch der Verzicht auf den oberhalb des Dorfes geplanten und nur über den 

Alpweg erreichbaren Weg Nr. 5 erweist sich ohne weiteres als richtig. 

Abgesehen davon, dass die ehemals geplante Erschliessung im steil 

abfallenden Gelände von oben herab mit unverhältnismässig grossen 

baulichen Eingriffen verbunden gewesen wäre, wäre diese Wegführung wohl 

auch landwirtschaftlich von äusserst geringem Nutzen gewesen. Aufgrund der 

geänderten Beurteilung der Gefahrenlage macht sie auch keinen Sinn mehr, 

zumal mit einer Erschliessung von unten her auch das Wegführen von Heu 

u.ä. erleichtert wird. Von einer Erschliessung des Gebiets durch den Ausbau 

bestehender Quartierstrassen im Dorfgebiet musste aufgrund der extrem 

engen und steilen Strassenverhältnisse und des Überbauungsstandes im 

Dorfgebiet, aber auch wegen der weit höheren Sanierungskosten als bei einer 

Neuanlage ab der Alpstrasse abgesehen werden. Aus dem Umstand, dass 

zur Erschliessung der Liegenschaft … ein den Bach querenden Holzsteg 

erstellt worden ist, kann ebenfalls nichts zu Gunsten der rekurrentischen 

Anliegen abgeleitet werden. Bei diesem Steg handelt es sich um ein 

Provisorium, das aufgrund der bereits oben erwähnten Gefahrenlage nach 

Erstellung der neuen Strasse abgebrochen werden wird. Der Ersatz der 

ehemals vorgesehenen Güterwege Nr. 5 und 6 durch die neue 

Erschliessungsstrasse Nr. 20 erweist sich offensichtlich als notwendig und 

geboten.

c) Die rekurrentischen Überlegungen, wonach mit der neuen Linienführung in 

unzulässiger Art und Weise vorab raumplanerische Ziele verfolgt würden, weil 

sie auf die Erschliessung von Baugebiet hinziele, sind unzutreffend. 

Abgesehen davon, dass die am Ende der neuen Strasse gelegene 

Liegenschaft … mit vertretbarem Aufwand gar nicht mehr von Westen her 

erschlossen werden kann, steht der neuen Linienführung der Umstand, dass 

Meliorationsprojekte und Raumplanung aufeinander gestimmt werden, nicht 

entgegen. Vielmehr erweist sich die Verfolgung von Zielen der Raumplanung 

und das Vorsehen von kombinierten Erschliessungsanlagen im Rahmen einer 

Gesamtmelioration im Sinne einer optimierten Ressourcennutzung (u.a. 

haushälterischer Umgang mit dem Gut Boden, der Planungsmittel, etc.) als 

durchaus zweckmässig und geboten. Vorliegend lässt sich dieses Vorgehen 

umso weniger beanstanden, als die geplante Erschliessungsstrasse, welche 

mehrheitlich landwirtschaftlichen Bedürfnissen dient, in der ländlich geprägten 

und von Entvölkerung bedrohten Berggemeinde gerade auch noch der 

Erschliessung von einigen wenigen Bauparzellen dient.

d) Die Rekurrenten wehren sich gegen die Linienführung der Strasse Nr. 20 noch 

mit dem Argument, sie ordne sich nicht in das Orts- und Landschaftsbild ein. 

Diese Einschätzung trifft nicht zu. Die neue (ca. 380 m lange) Strasse 

durchquert von Osten herkommend eine Fettwiese. Anschliessend führt sie 

entlang dem nördlichen Bauzonenrand oberhalb des Siedlungsgebietes 

gegen Westen hin ins Gebiet …. Wie sich den Auflageakten ohne weiteres 

entnehmen lässt, kommt sie dabei zu einem grossen Teil ohne Kunstbauten 

(Mauern) aus; lediglich an ihrem westlichen Ende muss aufgrund der Steilheit 

des Geländes eine ca. 40 m lange Blocksteinmauer erstellt werden. Der 

Augenschein hat gezeigt, dass sich die Strasse im offenen Bereich östlich des 

Dorfes (sanft abfallendes, bewirtschaftetes Wiesland) mit den Böschungen 

gut in die Kulturlandschaft einfügen wird. Auch im westlichen, stark 

abschüssigen Bereich hinter dem Dorf nahe der Bauzone wird die Strasse das 

Orts- und Landschaftsbild grossräumig keinesfalls stören, zumal die 

Blocksteinmauer direkt hinter Gebäuden zu liegen kommen wird; kleinräumig 

können die Eingriffe durch eine optimale Einpassung der Böschungen, 

Blocksteinmauer in vertretbaren Grenzen gehalten werden. Auch seitens der 

ins Verfahren einbezogenen fachkundigen kantonalen Ämter (Denkmalpflege, 

ANU) wurde bestätigt, dass mit einer möglichst guten Gestaltung, aber auch 

mit der vorgesehenen Begleitung durch einen Fachmann gegen das Projekt 

aus landschafts- und ortsbildschützerischer Sicht nichts einzuwenden sei. 

Was die Rekurrenten in diesem Zusammenhang dagegen noch vorbringen, 

vermag nicht zu überzeugen.

e) Im Bereich der rekurrentischen Parzelle Nr. 94 müssen im Zusammenhang 

mit dem Strassenbau kleinere Trockenmauern, welche die Parzelle gegen 

Norden hin begrenzen, entfernt werden. Dadurch kann ein kleineres, in 

wenigen Meter Distanz gelegenes Gebäude (Nr. 54) erhalten werden. Die 

Rekurrenten sehen in der Entfernung der Trockenmauern einen Verstoss 

gegen das NHG bzw. einen unzulässigen Eingriff in die Natur. Ihnen kann 

nicht gefolgt werden. Sie scheinen zu verkennen, dass die Trockenmauer, 

weil sich die Parzelle in einer rechtskräftigen Bauzone befindet und daher 

jederzeit überbaut werden kann, bereits heute keine grosse Schutzwürdigkeit 

aufweist. Hinzu kommt, dass durch das Bauvorhaben im allgemeinen und auf 

der rekurrentischen Parzelle im speziellen keine anderen besonderen 

Lebensräume von regionaler oder nationaler Bedeutung (Moore, 

Trockenwiesen und -weiden), welche gestützt auf Art. 18 ff. NHG als 

schutzwürdig zu erachten wären, tangiert werden. Überdies ist aufgrund der 

übergeordneten Gesetzgebung der Abbruch von Trockenmauern im Rahmen 

einer Interessenabwägung grundsätzlich möglich, sofern Ersatz geleistet wird 

(vgl. z.B. Art. 14 Abs. 7 Verordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz 

[NHV]). In diesem Lichte betrachtet lässt es sich nicht beanstanden, wenn die 

Gemeinde im Rahmen einer Interessenabwägung das Interesse am Erhalt 

des oberhalb der geplanten Strasse gelegenen Gebäudes Nr. 54 

insbesondere aus finanziellen Überlegungen als höher erachtet hat als 

dasjenige am Erhalt der kleinen Trockenmauern am bisherigen Standort. 

Entsprechend der Situierung des Gebäudes war damit der bergseitige 

Strassenrand gegeben und zur Sicherstellung der erforderlichen 

Strassenbreite talseits musste daher ist im Auflageprojekt im nördlichen 

Bereich geringfügig auf die rekurrentische Parzelle ausgewichen werden, 

zulasten der in der Bauzone gelegenen Trockenmauer, welche abgebrochen 

und leicht versetzt wieder aufgebaut werden soll. Das fachkundige Amt hat 

nachvollziehbar dargelegt, dass der Ersatz resp. das Versetzen der 

Trockenmauer, welche wiederum mehrheitlich mit den vorhandenen Steinen 

erstellt wird, problemlos möglich und aus naturkundlicher Sicht unbedenklich 

ist. Das Gericht kann sich dieser Einschätzung aufgrund der am Augenschein 

gewonnenen Erkenntnisse ohne Vorbehalt anschliessen. Das private 

Interesse der Rekurrenten am Erhalt der Mauern am bisherigen Standort und 

an einer uneingeschränkten Nutzung ihrer Parzelle vermag dagegen nicht 

anzukommen, zumal allfälligen finanziellen Nachteilen im nachfolgenden 

Bewertungsverfahren (Art. 23 ff. MelG) angemessen Rechnung getragen 

werden kann. Besteht aber am Erhalt der Trockenmauern am bisherigen 

Standort kein überwiegendes öffentliches Interesse und lassen sich diese 

zudem anstelle von Böschungen auf der Talseite der neuen Strasse auf der 

Parzelle Nr. 94 auch aus naturkundlicher Sicht ohne weiteres  neu erstellen, 

erweist sich die entsprechenden Einwände als haltlos.

f) Soweit die Rekurrenten zur Stützung ihrer Rekursbegehren noch einwenden, 

dass das Land, welches ihnen weggenommen werde, real gar nicht ersetzbar 

sei, kann ihnen ebenfalls nicht geholfen werden. Dieser Einwand gehört – wie 

eben erwähnt – ins nachfolgende Bonitierungs- und Neuzuteilungsverfahren 

(Art. 23 ff. MelG), in welchem den Rekurrenten wiederum alle 

Rechtsmittelmöglichkeiten (37 ff. MelG) offen stehen. Von weiteren 

Ausführungen hierzu kann daher abgesehen werden. – Der Rekurs erweist 

sich daher als vollumfänglich unbegründet und ist somit abzuweisen.

3. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung 

zulasten der Rekurrenten. Von der Zusprechung einer aussergerichtlichen 

Entschädigung an die Rekursgegner kann praxisgemäss abgesehen werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 361.--

zusammen Fr. 3'361.--

gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und sind innert 30 Tagen 

seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.