# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed8b4181-70d4-5b69-bc89-571d6873a504
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.09.2010 C-8403/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8403-2008_2010-09-02.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8403/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richter Michael Peterli (Vorsitz), 
Richter Francesco Parrino, 
Richter Vito Valenti, 
Gerichtsschreiberin Lucie Schafroth.

A._______,
Zustellungsdomizil: B._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8403/2008

Sachverhalt:

A.
Der 1955 geborene kosovarische Staatsbürger A._______ arbeitete in 
den Jahren 1977 bis 1991 als Saisonnier in der Schweiz. In dieser Zeit 
leistete  er  obligatorische  Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; act. 9, 10, 11 und 
25). Am 7. Juni 2006 (Eingangsdatum bei der IV-Stelle für Versicherte 
im  Ausland  IVSTA [nachfolgend:  IVSTA])  stellte  er  ein  Gesuch  um 
Gewährung  einer  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
mit  der  Begründung,  dass er seit  Jahren "permanente  Probleme mit 
der  Gesundheit"  habe.  Er  habe  neurologische  und  psychische 
Probleme und müsse aufgrund einer Parese immer wieder zum Arzt 
und ins Spital (act. 2 und 11). 

B.
Der  IVSTA lagen  bei  der  Prüfung  des  Leistungsbegehrens  diverse 
(teils unleserliche) Berichte von behandelnden Ärzten aus den Jahren 
2005  bis  2008  vor,  welche  A._______ im  Wesentlichen  ein  lumbo-
sakrales  Syndrom,  eine zervikale  Spondylose,  ein  vertiginöses Syn-
drom,  eine  arterielle  Hypertonie,  einen  Bandscheibenvorfall,  einen 
Status nach mehreren cerebrovaskulären Schlaganfällen, eine Hemi-
parese lat. sin., eine Ischämie, eine hypertensive Retinopathie sowie 
eine reduzierte  Arbeitsfähigkeit  beziehungsweise eine totale  Arbeits-
unfähigkeit attestierten (act. 16 bis 24). 

Gestützt darauf stellte Dr. med. C._______ des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) Rhone in seiner Stellungnahme vom 5. August 2008 
die Diagnosen eines chronischen lumbovertebralen Syndroms M54.4 
sowie einer linken Hemiparese  aufgrund mehrerer Schlaganfälle und 
kam zum Schluss, dass A._______ in seiner bisherigen Tätigkeit  als 
Gärtner  seit  dem  1. September  2005  zu  100%  arbeitsunfähig  sei, 
während  er  Verweisungstätigkeiten  noch  zu  100%  ausüben  könne 
(act. 26).

C.
Mit  Vorbescheid vom 8. September 2008 teilte  die IVSTA A._______ 
mit, dass infolge der Gesundheitsbeeinträchtigung in der zuletzt aus-
geübten  Tätigkeit  als  Gärtnereiarbeiter  eine  Arbeitsunfähigkeit  von 
100%  bestehe.  Die  Ausübung  einer  leichteren,  dem  Gesundheits-
zustand  besser  angepassten  gewinnbringenden  Tätigkeit  wie  zum 

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Beispiel  Registrier-  und Klassierungsarbeiten,  interne Postverteilung, 
Verkäufer im Detailhandel, Reparaturen von kleinen Haushaltsgeräten 
und  Parking/Museumswächter  sei  jedoch  noch  zu  100%  zumutbar, 
dies mit einer Erwerbseinbusse von 20%. Es liege somit keine Invalidi -
tät  vor,  die  einen  Rentenanspruch  zu  begründen  vermöge,  weshalb 
das  Leistungsbegehren  voraussichtlich  abgewiesen  werden  müsse 
(act. 28).

D.
Mit Verfügung vom 26. November 2008 wies die IVSTA mit der bereits 
im  Vorbescheid  vorgebrachten  Begründung  das  Leistungsbegehren 
von A._______ ab (act. 29).

E.
Gegen diese Verfügung erhob A._______ (nachfolgend: Beschwerde-
führer)  mit  Eingabe  vom  22. Dezember  2008  Beschwerde  beim 
Bundesverwaltungsgericht  und  beantragte  die  Aufhebung  der  Verfü-
gung und die Gewährung einer Invalidenrente. Zur Begründung führte 
er aus, dass die IVSTA seinen Fall "ohne gründliche Bearbeitung un-
gerecht abgeschlossen" habe. Wie aus diversen Arztberichten hervor-
gehe,  habe  sich  sein  Gesundheitszustand  kontinuierlich  verschlech-
tert.  Die  IVSTA  habe  dies  "einfach  ignoriert".  Mit  einer  erneuten 
Begutachtung in der Schweiz beziehungsweise im Kosovo sei er ein-
verstanden. Als Beweismittel reichte er nebst den sich bereits in den 
Akten befindlichen medizinischen Unterlagen weitere  (teils  unleserli-
che) Arztberichte vom 4. und 6. Februar 2008, 2. April 2008, 10. Juni 
2008,  1. Juli  2008,  1. September  2008 sowie 6.,  7. und 21. Oktober 
2008  ein,  welche  ihm  nebst  den  bisher  gestellten  Diagnosen  im 
Wesentlichen  eine  rezidivierende  Depression  beziehungsweise  ein 
depressives  Syndrom  beziehungsweise  Angst  und  eine  depressive 
Störung,  eine  lumbale  Radikulopathie,  eine  Hemihypästhesie  sowie 
eine Atherosklerose attestierten.

F.
Mit  Zwischenverfügung vom 3. Februar 2009 forderte der zuständige 
Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss 
von  Fr. 300.-  in  der  Höhe  der  mutmasslichen  Verfahrenskosten  zu 
leisten. Der einverlangte Kostenvorschuss ging am 10. Februar  2009 
bei der Gerichtskasse ein.

G.
In  seiner  Stellungnahme  vom  7. Juli  2009  attestierte  Dr. med. 

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C._______ des RAD Rhone dem Beschwerdeführer  ein  chronisches 
lumbovertebrales  Syndrom  M54.4,  eine  linke  Hemiparese  aufgrund 
mehrerer Schlaganfälle, ein sich wiederholender depressiver Zustand, 
eine  hypertensive  Retinopathie  sowie  eine  arterielle  Hypertonie  und 
kam  zum  Schluss,  dass  auch  die  neu  gestellten  Diagnosen  keine 
länger dauernde Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchten. Daher 
könne an seiner bisherigen Beurteilung festgehalten werden (act. 31).

H.
Mit  Vernehmlassung  vom  14. Juli  2009  beantragte  die  IVSTA  die 
Abweisung  der  Beschwerde und  die  Bestätigung  der  angefochtenen 
Verfügung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus,  dass aus 
den beschwerdeweise eingereichten ärztlichen Unterlagen gegenüber 
dem  Abklärungsverfahren  keine  neuen,  objektiven  Sachverhaltsele-
mente  vorlägen,  die  eine  abweichende  Beurteilung  zu  rechtfertigen 
vermöchten.  Insofern  verbleibe  es  bei  der  Feststellung,  wonach  die 
vorliegenden Leiden eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit als Gärtner seit 
dem 1. September  2005  bewirkten,  Verweisungstätigkeiten  hingegen 
ohne  Einschränkungen  weiterhin  gänzlich  ausübbar  seien.  Dabei 
ergäbe sich ein Einkommensverlust von 20%.

I.
Mit  Eingabe  vom 12. November  2009  reichte  der  Beschwerdeführer 
weitere  Arztberichte  neueren  Datums  zu  den  Akten,  welche  im 
Wesentlichen die bereits bekannten Diagnosen bestätigten.

J.
Auf entsprechende Anfrage der  IVSTA führte  Dr. med. C._______ in 
seiner Stellungnahme vom 22. März 2010 im Wesentlichen aus, dass 
die neu eingereichten Arztberichte  nichts  an der  bisherigen Beurtei-
lung zu ändern vermöchten.

K.
Mit Duplik vom 24. März 2010 hielt die IVSTA ihre Anträge aufrecht.

L.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter -
lagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  in  Verbindung  mit  Art. 33  Bst. d  VGG  und 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Verfü-
gungen der  IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne  von Art. 32  VGG liegt 
nicht vor.

1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach  dem  VwVG,  soweit  das  VGG  nichts  anderes  bestimmt  (vgl. 
Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversiche-
rungsrechtlichen  Verfahren  die  besonderen  Bestimmungen  des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss 
Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundes-
gesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar,  wenn  und 
soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze es  vorsehen. Nach 
Art. 1  des  Bundesgesetzes  vom  19. Juni  1959  über  die  Invaliden-
versicherung (IVG, SR 831.20) sind die Bestimmungen des ATSG auf 
die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das 
IVG nicht  ausdrücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei 
finden  nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  in 
formellrechtlicher  Hinsicht  mangels  anderslautender  Übergangs-
bestimmungen  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2).

1.3 Der Beschwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung,  so  dass er  im Sinne  von Art. 59  ATSG beschwerdelegiti-
miert ist.

1.4 Da  die  Beschwerde  im  Übrigen  frist-  und  formgerecht  (Art.  60 
ATSG und Art. 52 VwVG) eingereicht  und der  Kostenvorschuss frist-
gerecht geleistet wurde, ist darauf einzutreten.

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2.

2.1 Nach  dem  Zerfall  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien 
blieben  zunächst  die  Bestimmungen  des  Abkommens  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen  Volks-
republik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung  vom  8. Juni  1962 
(SR 0.831.109.818.1)  für  alle  Staatsangehörigen  des  ehemaligen 
Jugoslawiens anwendbar (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 
E. 1 mit Hinweisen). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolge-
staaten  des  ehemaligen  Jugoslawiens  (Kroatien,  Slowenien,  Maze-
donien),  nicht  aber  mit  Serbien  und  Kosovo  neue  Abkommen  über 
soziale  Sicherheit  abgeschlossen. Mit  dem Kosovo wird  das  Sozial-
versicherungsabkommen mit Jugoslawien seit dem 1. April 2010 nicht 
mehr weitergeführt. Für den Beschwerdeführer als Bürger des Kosovo 
findet demnach das schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungs-
abkommen vom 8. Juni  1962 insoweit  Anwendung,  als  Sachverhalte 
zu beurteilen sind, die sich vor dem 1. April 2010 ereignet haben (vgl. 
E. 2.2  hiernach). Nach Art. 2  dieses Abkommens stehen die  Staats-
angehörigen der Vertragsstaaten in  ihren Rechten und Pflichten aus 
den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweize-
rische  Bundesgesetzgebung  über  die  IV  gehört,  einander  gleich, 
soweit nichts anderes bestimmt ist. 

Bestimmungen,  die  hinsichtlich  der  Voraussetzungen  des  Anspruchs 
auf  eine  schweizerische  Invalidenrente  und  der  anwendbaren  Ver-
fahrensbestimmungen von dem in Art. 2 des Abkommens aufgestellten 
Grundsatz  der  Gleichstellung  abweichen,  finden  sich  weder  im 
Abkommen  selbst  noch  in  den  seitherigen  schweizerisch-jugosla-
wischen Vereinbarungen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann 
ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der IV besteht, 
bestimmt sich demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechts-
vorschriften  resp.  des  IVG,  der  Verordnung  über  die  Invaliden-
versicherung  vom  17. Januar  1961  (IVV,  SR  832.201),  des  ATSG 
sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11; vgl. BGE 130 V 
253 E. 2.4).

2.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts  Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein 
allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel 

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aufgrund  der  bisherigen  und  ab  diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen 
Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht  bei 
der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeit -
punkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 26. November 2008) 
eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tat-
sachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Nor-
malfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 
V 362 E. 1b). 

Nachfolgend zu würdigen sind im vorliegenden Verfahren jedoch nebst 
den ärztlichen  Berichten,  welche bis  zum Erlass  der  angefochtenen 
Verfügung  vom 26. November  2008  verfasst  wurden,  auch  die  vom 
Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 22. Dezember 2008 sowie mit 
Eingabe vom 12. November 2009 eingereichten Arztberichte, da diese 
medizinischen Dokumente mit dem Streitgegenstand in engem Sach-
zusammenhang stehen und geeignet  sind,  die Beurteilung im Verfü-
gungszeitpunkt zu beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b; ZAK 1989 S. 
111 E. 3b mit Hinweisen).

2.3 Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die 
Fassung  gemäss  den  am 1. Januar  2004  in  Kraft  getretenen  Ände-
rungen (4. IV-Revision; AS 2003 3837) abzustellen. Soweit ein Renten-
anspruch ab dem 1. Januar 2008 zu prüfen ist, sind weiter die mit der 
5. IV-Revision zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Gesetzes- und 
Verordnungsänderungen  zu  beachten  (AS 2007  5129  und  AS 2007 
5155).

3.

3.1 Gemäss Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist Inva-
lidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  als  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall.

Art. 7  ATSG definiert  die  Erwerbsunfähigkeit  als  durch  Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachten und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-
benden ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

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Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  zumutbare 
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit 
in  einem anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG). 

3.2 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1 
IVG  in  der  bis  31. Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung  die 
rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität während 
mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die schweizerische Sozial-
versicherung  geleistet  haben. Meldet  sich  ein  Versicherter  mehr  als 
zwölf  Monate  nach  Entstehen  des  Anspruchs  an,  so  werden  die 
Leistungen in Abweichung von Art. 24  Abs. 1 ATSG lediglich für  die 
zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden  Monate  ausgerichtet  (Art.  48 
Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung).

Der  Beschwerdeführer  hat  unbestrittenermassen  während  mehr  als 
einem  Jahr  Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen- 
und  Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung  der 
Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invaliden-
rente erfüllt ist.

3.3 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht bei einem IV-Grad 
von mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente bei mindestens 60%, 
auf eine halbe Rente bei mindestens 50% sowie auf eine Viertelsrente 
bei  mindestens 40% (Art. 28  Abs. 1 IVG [4. IV-Revision]  und Art. 28 
Abs. 2 IVG [5. IV-Revision]).

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (respektive Art. 29 Abs. 4 IVG in der seit 
1. Januar 2008 geltenden Fassung) werden Renten, die einem Invalidi-
tätsgrad von weniger als 50% entsprechen, jedoch nur an Versicherte 
ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 
ATSG)  in  der  Schweiz  haben,  soweit  nicht  völkerrechtliche  Verein-
barungen eine abweichende Regelung vorsehen, was für den Kosovo 
nicht der Fall ist.

Der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG entsteht nach den Vorschriften 
der 4. IV-Revision frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte 
mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden 
ist  (Art. 29  Abs. 1  lit. a  IVG  [4. IV-Revision])  oder  während  eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

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40% arbeitsunfähig  (Art. 6  ATSG)  gewesen  war  (Art. 29  Abs. 1  lit. b 
IVG [4. IV-Revision]). 

Nach den Bestimmungen der 5. IV-Revision haben Anspruch auf eine 
Rente Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungs-
massnahmen  wieder  herstellen,  erhalten  oder  verbessern  können, 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf  dieses Jahres  zu mindestens 40% invalid  (Art. 8  ATSG) sind 
(Art. 28 Abs. 1 lit. a - c IVG [5. IV-Revision]). 

3.4 Für  die  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  wird  das  Erwerbs-
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invaliden-
einkommen),  in  Beziehung gesetzt  zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben.

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zuge-
mutet werden können. Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglich-
keiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verwei-
sungstätigkeiten zu prüfen (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c mit 
Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c).

Nicht  als  Folgen  eines  Gesundheitsschadens  und  damit  invaliden-
versicherungsrechtlich nicht  als  relevant  gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit,  welche die versicherte Person bei  Aufbietung allen 
guten Willens,  die  verbleibende Leistungsfähigkeit  zu  verwerten,  ab-
wenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). Aufgrund des im 
gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der Scha-

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denminderungspflicht  ist  ein  in  seinem  bisherigen  Tätigkeitsbereich 
dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten, innert nützlicher Frist 
Arbeit  in  einem anderen Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu suchen  und 
anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 
28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a).

Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-
Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen 
zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 1986 
S. 204 f.).

3.5 Die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  das  Gericht  haben  die 
medizinischen  Unterlagen  nach  dem  Grundsatz  der  freien  Beweis-
würdigung – wie alle anderen Beweismittel  – frei,  d.h. ohne Bindung 
an  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und  pflichtgemäss  zu 
würdigen. Dies  bedeutet  für  das  Gericht,  dass  es  alle  Beweismittel, 
unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden  hat,  ob  die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere 
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess  nicht  erledigen,  ohne  das  gesamte  Beweismaterial  zu  wür-
digen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf 
die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist,  auf  allseitigen Untersuchungen beruht,  auch 
die  geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder 
des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 
157 E. 1c). 

Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begrün-
det sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre  

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Zuverlässigkeit besteht. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es 
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 
Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen las-
sen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).

Auf  Stellungnahmen  eines  RAD  oder  der  ärztlichen  Dienste  kann 
indessen  nur  abgestellt  werden,  wenn  sie  den  allgemeinen  beweis-
rechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil 
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 
Bundesgericht] I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte 
müssen sodann über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und 
fachlichen  Qualifikationen  verfügen  (Urteile  des  Bundesgerichts 
9C_736/2009 vom 26. Januar 2009 E. 2.1, I 142/07 vom 20. November 
2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1).

4.
Vorliegend ist zu prüfen, ob und gegebenenfalls seit wann (frühestens 
ab Juni  2005 [12 Monate  vor Eingang des Leistungsbegehrens; vgl. 
E. 3.2 hiervor und Art. 29 Abs. 3 ATSG]) und in welchem Umfang der 
Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat. 

4.1 Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen 
Unterlagen  leide  dieser  im  Wesentlichen  an  einem  lumbosakralen 
Syndrom, einer zervikalen Spondylose, einem vertiginösen Syndrom, 
einer arteriellen Hypertonie, einem Bandscheibenvorfall, einem Status 
nach mehreren cerebrovaskulären Schlaganfällen,  einer  Hemiparese 
lat. sin., einer Ischämie, einer hypertensiven Retinopathie, einer rezidi-
vierenden Depression beziehungsweise einem depressiven Syndrom 
beziehungsweise Angst und einer depressiven Störung, einer lumba-
len Radikulopathie, einer Hemihypästhesie sowie an einer Atheroskle-
rose  und  sei  reduziert  arbeitsfähig  beziehungsweise  zu  80% bezie-
hungsweise 100% arbeitsunfähig.

4.2 Die angefochtene Verfügung der IVSTA vom 26. November 2008 
stützt  sich auf  die Stellungnahme von Dr. med. C._______ des RAD 
Rhone vom 5. August 2008 (act. 26), wonach der Beschwerdeführer in 
seiner bisherigen Tätigkeit als Gärtner seit dem 1. September 2005 zu 
100% arbeitsunfähig sei,  während er Verweisungstätigkeiten noch zu 
100%  ausüben  könne.  Diese  Beurteilung  bestätigte  Dr. med. 

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C._______  mit  Stellungnahmen  vom  7. Juli  2009  (act. 31)  und 
22. März 2010.

4.3 In  Bezug  auf  die  beim  Beschwerdeführer  von  verschiedenen 
Ärzten  diagnostizierten  psychiatrischen  Leiden  kam  Dr. med. 
C._______ in seinen Stellungnahmen vom 7. Juli  2009 und 22. März 
2010  zum  Schluss,  dass  diese  "normalerweise"  keine  länger 
andauernde  Arbeitsunfähigkeit  herbeiführten.  Zudem  gehe  aus  den 
vorliegenden medizinischen Unterlagen eine günstige Entwicklung aus 
psychiatrischer  Sicht  hervor.  Die  beschriebenen  Symptome  ver-
möchten keine schlimmen psychischen Leiden zu begründen. 

Hinsichtlich  der  attestierten  somatischen  Leiden  des  Beschwerde-
führers führte Dr. med. C._______ ohne nähere Begründung aus, dass 
diese  in  einer  angepassten  Tätigkeit  keine  Arbeitsunfähigkeit  von 
langer Dauer zu begründen vermöchten.

4.4 Wie erwähnt kann auf Stellungnahmen eines RAD nur abgestellt 
werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen 
an  einen  ärztlichen  Bericht  genügen  und  darüber  hinaus  die  beige-
zogenen RAD-Ärzte über die im Einzelfall gefragten persönlichen und 
fachlichen Qualifikationen verfügen (vgl. E. 3.5  hiervor). Dagegen ist 
nach höchstrichterlicher Rechtsprechung grundsätzlich nicht erforder-
lich, dass die RAD-Ärzte die Versicherten persönlich untersuchen. 

Dr. med. C._______ verfügt über den Facharzttitel  in  Allgemeinmedi-
zin. Mit Blick auf die beim Beschwerdeführer attestierten psychischen, 
neurologischen,  rheumatologischen  und  internistischen  Leiden  wäre 
das  Einholen  eines  Gutachtens  und/oder  der  Stellungnahmen  bei 
entsprechend ausgebildeten Fachärzten notwendig gewesen, um den 
allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an medizinische Unter-
lagen zu genügen. Da die Vorinstanz ein derartiges Vorgehen unter-
lassen hat und keine den von der Rechtsprechung gestellten Anforde-
rungen entsprechende Beurteilung betreffend die erwähnten Gesund-
heitsbeeinträchtigungen  vorliegen,  kann  bereits  aus  diesem  Grund 
nicht  auf  die Beurteilung von Dr. med. C._______ abgestellt  werden. 
Die Beantwortung der Frage, ob aufgrund der erwähnten Gesundheits-
beeinträchtigungen eine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit vorliegt, 
fällt in die Kompetenz der entsprechenden Spezialärzte.

4.5 Hinzu kommt, dass Dr. med. C._______ in seiner Stellungnahme 
vom  22. März  2010  hinsichtlich  der  von  Dres. med.  D._______  und 

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E._______  diagnostizierten  Tachyarrythmie  (vgl.  Austrittsbericht  des 
Regionalspitals  X._______  betreffend  Spitalaufenthalt  vom  14.  bis 
26. Oktober 2009 [nachfolgend: Austrittsbericht])  ausführte, diese sei 
nicht näher beschrieben und auch nicht durch objektive Tests, wie ein 
EKG, nachgewiesen.

Dabei  verkennt  Dr. med. C._______,  dass  die  diagnostizierte  Tachy-
arrythmie gemäss Austrittsbericht  mittels EKG eruiert  worden ist. Im 
Übrigen  attestierten  die  Dres. med.  D._______  und  F._______  dem 
Beschwerdeführer bereits im Jahre 2007 eine mittels EKG festgestellte 
Tachykardie (act. 22). Die Beurteilung von Dr. med. C._______ erweist 
sich demnach in diesem Punkt als nicht schlüssig.

4.6 Hinsichtlich  der  vom  Beschwerdeführer  eingereichten  medizi-
nischen Unterlagen ist schliesslich festzustellen, dass auch diese die 
von  der  Rechtsprechung  gestellten  Anforderungen  an  medizinische 
Unterlagen  nicht  erfüllen,  zumal  es  sich  dabei  entweder  um  Kurz-
atteste  oder  um  eher  kurz  gehaltene  Einschätzungen  von  Ärzten 
handelt,  welche bei  ihrer  Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit  keinen 
Unterschied zwischen der Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und 
in einer leidensadaptierten Tätigkeit machten. 

4.7 Aufgrund der dem Gericht vorliegenden medizinischen Unterlagen 
lässt sich somit nicht beurteilen, ob, seit wann und in welchem Umfang 
Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Die angefochtene Verfügung 
ist  daher  aufzuheben und die  Sache  an die  IVSTA zurückzuweisen, 
damit sie ergänzende medizinische Abklärungen (Durchführung einer 
interdisziplinären  Begutachtung  des  Beschwerdeführers;  medizinisch 
nachvollziehbar begründete Beurteilung betreffend [Rest-]Arbeitsfähig-
keit und massgeblichen Zeitraum) vornehme und anschliessend über 
den  Rentenanspruch  neu  verfüge. Dabei  hat  sie  auch  die  vom Be-
schwerdeführer  im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  eingereichten 
medizinischen Unterlagen neueren Datums einzubeziehen (vgl. E. 2.2. 
hiervor). In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

5.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  auferlegt  gemäss  Art. 63  Abs. 1 
VwVG die  Verfahrenskosten in  der  Regel  der  unterliegenden  Partei. 
Eine  Rückweisung gilt  praxisgemäss  als  Obsiegen  der  beschwerde-

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führenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6), so dass der geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 300.- dem Beschwerdeführer auf ein von ihm anzu-
gebendes  Konto  zurückzuerstatten  ist.  Der  Vorinstanz  werden  keine 
Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2 Da dem obsiegenden Beschwerdeführer, welcher nicht anwaltlich 
vertreten war, keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind 
und  dieser  zu  Recht  keinen  entsprechenden  Antrag  gestellt  hat,  ist 
keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (vgl.  Art. 64  Abs. 1  VwVG 
und Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die 
angefochtene Verfügung vom 26. November 2008 aufgehoben und die 
Sache  an  die  Vorinstanz  zurückgewiesen  wird,  damit  diese  nach 
erfolgter neuer Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Renten-
anspruch neu verfügt.

2.
Es werden keine  Verfahrenskosten  erhoben. Dem Beschwerdeführer 
wird  der  bereits  geleistete  Verfahrenskostenvorschuss  von  Fr. 300.- 
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  (Gerichtsurkunde;  Beilage:  Formular  Zahl-
adresse)

- die Vorinstanz 
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Lucie Schafroth

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer 
in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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