# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 162a97e6-6073-5a31-a8e0-42599d30a2aa
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 19.03.2015 ERZ 2014 367
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2014-367_2015-03-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 19. März 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 14 367 24. März 2015

Urteil
Einzelrichterin in Zivilsachen

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Pers

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 21. Oktober 
2014, mitgeteilt am 21. Oktober 2014, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen, 
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,

betreffend Eheschutz (Prozesskostenbevorschussung),

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Y._____, geboren am _____1969, und X._____, geboren am _____1969, 
heirateten am 21. Juli 2009 vor dem Zivilstandsamt O.1_____. Sie sind Eltern des 
gemeinsamen Sohnes A._____, geboren am _____2000.

B. Am 8. Mai 2014 reichte Y._____ beim Einzelrichter am Bezirksgericht 
Plessur ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen ein. Darin stellte sie 
Anträge betreffend Getrenntleben, Obhutszuteilung, Besuchs- und Ferienrecht 
sowie Unterhaltsbeiträge. Ferner sei festzustellen, dass sie nicht in der Lage sei, 
Unterhaltsbeiträge für den gemeinsamen Sohn zu leisten. Die Stellungnahme von 
X._____ datiert vom 26. Mai 2014.

C. Ebenfalls am 8. Mai 2014 gelangte Y._____ mit einem Gesuch um 
Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses des Ehemannes/unentgeltliche 
Rechtspflege an den Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur. Darin beantragte 
sie, X._____ sei zu verpflichten, ihr einen Prozesskostenvorschuss von vorerst Fr. 
4'000.-- zu bezahlen; eventualiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und 
Verbeiständung durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen zu bewilligen. In 
seiner Stellungnahme vom 26. Mai 2014 beantragte X._____ sinngemäss die 
Abweisung des Gesuchs.

D.1. Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 6. Juni 2014, zu welcher mit 
prozessleitender Verfügung vom 9. Mai 2014 vorgeladen wurde, erzielten die 
Parteien eine Einigung hinsichtlich des Zeitpunkts des Getrenntlebens, der 
Zuteilung der Obhut über Sohn A._____, des Besuchs- und Ferienrechts, der 
Gütertrennung sowie der befristeten Unterhaltszahlungen zugunsten von Y._____. 
Der Kostenpunkt und die Frage der Prozesskostenvorschusspflicht blieben 
indessen offen.

2. Im Nachgang zur vorerwähnten Verhandlung wurde eine 
Trennungsvereinbarung aufgesetzt und den Parteien am 12. Juni 2014 zur 
Besprechung und Unterschrift zugestellt. Gleichzeitig wurde den Parteien 
mitgeteilt, dass über die Prozesskostenbevorschussung separat entschieden 
werde. Ferner wurde Y._____ bis zum 17. Juni 2014 Frist eingeräumt, um weitere 
im Zusammenhang mit der Prozesskostenbevorschussung stehende Urkunden 
einzureichen. Die Vereinbarung wurde von den Parteien in der Folge nicht 
unterzeichnet.

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3. Innert Frist reichte Y._____ zahlreiche Unterlagen im Zusammenhang mit 
ihrer Vermögenssituation zuhanden des Bezirksgerichts Plessur ein.

4. Mit Stellungnahme vom 30. Juni 2014 beantragte X._____, das Gesuch um 
Bezahlung eines Kostenvorschusses sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 
abzuweisen.

5. Am 14. Juli 2014 reichte Y._____ eine Stellungnahme zu den Anträgen von 
X._____ ein, woraufhin dieser am 4. August 2014 seinerseits eine weitere 
Stellungnahme einreichen liess. Diese wurde mit Verfügung des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Plessur vom 5. August 2014 aus dem Recht gewiesen.

E. Mit Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 11. August 
2014, mitgeteilt am 3. September 2014, wurde X._____ verpflichtet, Y._____ für 
das hängige Eheschutzverfahren mit Nebenverfahren einen 
Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.-- in vier monatlichen Raten von Fr. 1'000.-
-, erstmals per 1. Oktober 2014, zu bezahlen. Die Prozesskosten wurden bei der 
Prozedur belassen (Proz. Nr. 135-2014-623). Dieser Entscheid blieb in der Folge 
unangefochten.

F. Am 12. September 2014 wurde den Parteien eine überarbeitete 
Trennungsvereinbarung (Steuer Ehemann um Fr. 100.-- reduziert, Hinweis auf 
fehlendes steuerbares Vermögen und Tabelle mit Bedarfsberechnungen) 
zugesandt. Diese wurde am 22. September 2014 von Y._____ beziehungsweise 
am 29. September 2014 von X._____ unterzeichnet.

G. Mit Entscheid vom 21. Oktober 2014, mitgeteilt gleichentags, erkannte der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur im Eheschutzverfahren (Proz. Nr. 135-
2014-363) wie folgt:

"1. Es wird gerichtlich von der Erklärung der Ehegatten Vormerk 
genommen, dass sie seit 2. Dezember 2013 getrennt leben.

2. Die elterliche Obhut über Sohn A._____, geboren am _____2000, 
wird für die Dauer des Getrenntlebens X._____ übertragen.

3. Y._____ ist berechtigt, A._____ jede Woche von Dienstag ab ca. 
15.15 Uhr bis Mittwochmorgen ca. 07.30 Uhr auf Besuch zu 
nehmen. Zusätzlich darf sie A._____ zwei Wochen pro Jahr zu sich 
oder mit sich in die Ferien nehmen.

4. Die Trennungsvereinbarung wird im Übrigen in den 
genehmigungsbedürftigen Punkten gerichtlich genehmigt und wie 
folgt im Auszug wiedergegeben:

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a) Y._____ und X._____ beantragen aufgrund ihrer 
Leistungsfähigkeiten, von der Verpflichtung von Y._____ zur 
Leistung von Kindesunterhaltsbeiträgen zu Gunsten von A._____ 
abzusehen.

b) X._____ verpflichtet sich, Y._____ ab 01.07.2014 bis 31.12.2014 
sechs monatliche Unterhaltsbeiträge in Höhe von je CHF 500.00 
jeweils im Voraus auf den 1. jeden Monats zu bezahlen.

5. Zwischen den Ehegatten wird per 1. Januar 2014 die Gütertrennung 
angeordnet.

6. a) Die Gerichtskosten im vorliegenden Eheschutzverfahren in Höhe 
von CHF 1'700.00 (Entscheidgebühr) gehen je hälftig zu Lasten der 
Ehegatten. Die Gerichtskosten betreffend den Entscheid über den 
Prozesskostenvorschuss (Proz. Nr. 135-2014-623) in Höhe von 
CHF 300.00 gehen zulasten des Ehemannes. Die Kosten sind dem 
Gericht innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein zu 
bezahlen.

b) Jede Partei trägt ihre Kosten selber.

7. a) (Rechtsmittelbelehrung Hauptentscheid).

b) (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid).

c) (Hinweis auf Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO).

8. (Mitteilung)."

Im Rahmen der Kostenverteilung gelangte der Einzelrichter zum Schluss, dass die 
Ehefrau den ihr mit Entscheid vom 11. August 2014 zugesprochenen 
Prozesskostenvorschuss in Höhe von insgesamt Fr. 4'000.-- zur Deckung der 
Gerichtskosten benötige.

H. Gegen diesen Entscheid liess X._____ mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 
Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden erheben, wobei er das 
folgende Rechtsbegehren stellte:

"1. Ziff. 6 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben.

Die Gerichtskosten im Eheschutzverfahren in Höhe von CHF 1'700.00 
seien zu ¾ der Ehefrau und lediglich zu ¼ dem Ehemanne zu 
übertragen.

Die Gerichtskosten betreffend den Entscheid über den 
Prozesskostenvorschuss (Proz. Nr. 135-2014-623) seien der Ehefrau, 
allenfalls der Vorinstanz, aufzuerlegen.

2. Ziff. 6 lit. b des Dispositivs des angefochtenen Entscheides sei in der 
Weise zu ergänzen, dass die Ehefrau zu verpflichten ist, dem 
Ehemanne bereits bezahlte Anwaltskostenvorschüsse zu erstatten.

3. Der Beschwerde sei in der Weise aufschiebende Wirkung zu erteilen, 
als festgehalten wird, dass die Verpflichtung des Ehemannes, der 
Ehefrau einen Prozesskostenvorschuss in Höhe von CHF 4'000.00 in 4 

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monatlichen Raten von CHF 1'000.00 zu bezahlen, bis zum Vorliegen 
eines Entscheides nicht vollstreckbar ist.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin."

I. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2014 stellte die Einzelrichterin in 
Zivilsachen in Aussicht, dass über den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden 
Wirkung nach Eingang der Beschwerdeantwort entschieden werde.

J. Mit Beschwerdeantwort vom 10. November 2014 beantragte Y._____ die 
Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten 
des Beschwerdeführers. Gleichzeitig liess sie für das Beschwerdeverfahren ein 
Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung 
durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen einreichen, welches mit Verfügung der 
Einzelrichterin in Zivilsachen vom 28. November 2014 (ERZ 14 379) gutgeheissen 
wurde.

K. Ebenfalls mit Verfügung vom 28. November 2014 wurde der von X._____ 
gestellte Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.

Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a. Die von X._____ angefochtene Dispositivziffer 6 des vorinstanzlichen 
Entscheids hat die Verteilung der Gerichtskosten des Eheschutzverfahrens sowie 
diejenigen des Entscheids über den Prozesskostenvorschuss zum Gegenstand 
(lit. a). Ferner wird darin die Parteientschädigung geregelt (lit. b). Es handelt sich 
mithin um einen Kostenentscheid, der selbständig nur mit Beschwerde 
angefochten werden kann (Art. 319 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 110 ZPO; 
David Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 3 zu Art. 110 
ZPO; Viktor Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 1 zu Art. 110 ZPO). 
Insofern hat er folglich zu Recht das Rechtsmittel der Beschwerde ergriffen.

b. Fraglich ist jedoch, ob dies auch auf die Gegenstand der Beschwerde 
bildende Rückerstattungspflicht bereits bezahlter 

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Prozesskostenvorschusszahlungen zutrifft, deren Aufnahme im Dispositiv des 
angefochtenen Entscheids nach Meinung des Beschwerdeführers zu Unrecht 
unterblieben sein soll. Denn während der Entscheid über die 
Prozesskostenvorschusspflicht im Scheidungsverfahren eine vorsorgliche 
Massnahme nach Art. 276 ZPO darstellt (Urteil des Bundesgerichts 5A_247/2013 
vom 15. Oktober 2013 E. 1.3 mit weiteren Hinweisen; Verena Bräm, in: 
Bräm/Hasenböhler [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Zivilgesetzbuch, Das 
Familienrecht, 1. Abteilung, Teilband II 1c, 3. Aufl., Zürich 1993, N 134 zu Art. 159 
ZGB), handelt es sich bei der gerichtlichen Anordnung eines 
Prozesskostenvorschusses im Eheschutzverfahren bzw. bei der sich in diesem 
Zusammenhang stellenden Frage der Rückerstattungspflicht des 
Prozesskostenvorschusses nicht um eine vorsorgliche Massnahme (Jann Six, 
Eheschutz, 2. Aufl., Bern 2014, Rz. 1.76 mit Verweis auf das Urteil des 
Obergerichts des Kantons Zürich RE130016 vom 17. September 2013 E. 3.c), 
sondern um eine Eheschutzmassnahme sui generis, welche an sich wie andere 
Eheschutzmassnahmen auch der Berufung unterliegt (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). 
Die Berufung ist in vermögensrechtlichen Angelegenheiten indessen nur zulässig, 
wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens 
Fr. 10'000.-- beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Dies ist vorliegend nicht der Fall, 
zumal sich die Parteien über die im Eheschutzverfahren strittigen Punkte mit 
Ausnahme der Kostenfrage und der Prozesskostenvorschusspflicht geeinigt 
haben und die Vorinstanz nur noch über letztere zu entscheiden hatte. Nachdem 
die Prozesskosten des laufenden Verfahrens für die Ermittlung des Streitwerts 
ausser Betracht zu bleiben haben (Art. 91 Abs. 1 ZPO), kann sich der Streitwert 
des erstinstanzlichen Verfahrens daher nur noch aus der Höhe des 
Prozesskostenvorschusses ergeben, über dessen Rückerstattung die Vorinstanz 
nach Auffassung des Beschwerdeführers mit dem angefochtenen Entscheid hätte 
befinden müssen. Insofern ist von einem massgeblichen Streitwert von Fr. 4'000.-- 
auszugehen, womit der für die Berufung erforderliche Streitwert nicht erreicht ist. 
X._____ hat folglich auch bezüglich der Frage der Rückerstattung der 
Prozesskostenbevorschussung zu Recht das Rechtsmittel der Beschwerde 
ergriffen (Art. 319 lit. a ZPO).

c. Gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO beträgt die Frist zur Einreichung der 
Beschwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid – 
worunter auch Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft fallen (Art. 
271 ZPO) – zehn Tage. Die Beschwerde ist der Rechtsmittelinstanz unter Beilage 

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des angefochtenen Entscheids schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 
Abs. 1 und 3 ZPO). Die mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 gegen den Entscheid 
des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 21. Oktober 2014, mitgeteilt 
gleichentags, erhobene Beschwerde erfolgte folglich fristgerecht. Da auch die 
übrigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde 
einzutreten.

d. Die Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Zivilgesetzbuches 
fällt grundsätzlich in die Zuständigkeit der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts (Art. 
7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100] in Verbindung mit Art. 6 der Verordnung über die 
Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). In einzelrichterlicher 
Kompetenz erfolgt der Entscheid indessen, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 
überschreitet (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO). Vorliegend beantragt X._____, 
Y._____ habe die für das Eheschutzverfahren erhobenen Gerichtskosten im 
Umfang von Fr. 1'275.-- (¾) anstatt des ihr lediglich zur Hälfte auferlegten Betrags 
von Fr. 850.-- zu tragen. Insofern beträgt der Streitwert Fr. 425.--. Hinzu kommen 
die Gerichtskosten betreffend den Entscheid über den Prozesskostenvorschuss in 
Höhe von Fr. 300.--, welche nach Auffassung von X._____ ebenfalls von seiner 
Frau zu tragen sein sollen. Zusammen mit dem vorstehend ermittelten Streitwert 
des Begehrens um Verpflichtung von Y._____ zur Rückerstattung der bereits 
erhaltenen "Anwaltskostenvorschüsse" von maximal Fr. 4'000.-- beträgt der für 
das Beschwerdeverfahren massgebende Streitwert folglich höchstens Fr. 4'725.--, 
sodass das vorliegende Urteil in einzelrichterlicher Kompetenz erlassen wird.

e. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 
ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss 
gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz 
überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde 
hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. 
Diesfalls ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, 
wobei „offensichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 
BV ist (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl 
Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 1 f. zu Art. 320 ZPO). Im 
Beschwerdeverfahren gilt sodann ein umfassendes Novenverbot: ausgeschlossen 

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sind sowohl neue Anträge als auch neue Tatsachenbehauptungen und 
Beweismittel (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

2. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur verteilte im angefochtenen 
Entscheid die Kosten desselben sowie diejenigen für den Entscheid betreffend 
Prozesskostenvorschuss (Proz. Nr. 135-2014-623). Dabei hielt er fest, dass bei 
einem gerichtlichen Vergleich die Kosten nach den Bestimmungen von Art. 106-
108 ZPO verteilt würden, wenn der Vergleich keine andere Regelung enthalte (Art. 
109 Abs. 2 lit. a ZPO), und dass das Gericht in familienrechtlichen Verfahren die 
Prozesskosten nach Ermessen verteilen könne (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Unter 
Verweis auf den Verfahrensausgang auferlegte er sodann die Gerichtskosten 
betreffend den Eheschutzentscheid in Höhe von Fr. 1'700.-- den Parteien je zur 
Hälfte und diejenigen betreffend den Entscheid über den Prozesskostenvorschuss 
in Höhe von Fr. 300.-- dem Ehemann. Die aussergerichtlichen Kosten seien von 
jeder Partei selbst zu tragen. Abschliessend hielt er fest, dass die Ehefrau den ihr 
mit Entscheid vom 11. August 2014 zugesprochenen Prozesskostenvorschuss in 
Höhe von insgesamt Fr. 4'000.-- zur Deckung der Gerichtskosten benötige 
(angefochtener Entscheid E. 16 S. 8).

3. Der Beschwerdeführer beantragt in Ziffer 1 seines Rechtsbegehrens die 
Aufhebung von Dispositivziffer 6 des angefochtenen Entscheids. Neu seien die 
Gerichtskosten des Eheschutzverfahrens zu ¾ seiner Ehefrau und lediglich zu ¼ 
ihm selbst zu übertragen. Ferner seien die Gerichtskosten betreffend den 
Entscheid über den Prozesskostenvorschuss seiner Ehefrau, allenfalls der Vor-
instanz, aufzuerlegen.

a. In Bezug auf die Verteilung der Gerichtskosten des Eheschutzverfahrens 
bringt der Beschwerdeführer vor, dass seine Ehefrau einen Unterhaltsbeitrag in 
Höhe von Fr. 1'500.-- verlangt habe, und zwar für die gesamte Dauer der 
Trennung. Dies hätte somit wohl für die ganze Dauer von zwei Jahren respektive 
bis zum Abschluss des Ehescheidungsverfahrens gegolten. Die Parteien hätten 
sich in der Folge aber auf einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.-- während sechs 
Monaten geeinigt. Die Ehefrau sei somit mit ihrem Begehren im Wesentlichen 
unterlegen, weshalb es auch gerechtfertigt sei, die Kosten des 
Eheschutzverfahrens zu ¾ der Ehefrau und zu ¼ ihm aufzuerlegen. Zu 
berücksichtigen sei dabei auch, dass er auf die Zusprechung einer 
ausseramtlichen Entschädigung verzichte, obwohl ihm eine solche zustünde. Dem 
kann nicht gefolgt werden.

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b. Gemäss Art. 109 Abs. 1 ZPO trägt grundsätzlich jede Partei die 
Prozesskosten nach Massgabe des Vergleichs. Enthält derselbe wie im 
vorliegenden Fall (vgl. Trennungsvereinbarung vom 22./29. September 2014, act. 
II./5) keine diesbezügliche Regelung, werden die Kosten nach den Artikeln 106-
108 ZPO verteilt (Art. 109 Abs. 2 lit. a ZPO). Als Folge dieses Verweises auf Art. 
106-108 ZPO ist zwar eine generelle hälftige Teilung der Gerichtskosten mit 
Verzicht auf Zusprechung von Parteientschädigungen nicht zulässig (Jenny, 
a.a.O., N 6 zu Art. 109 ZPO), wohl aber besteht – gestützt auf denselben Verweis 
– nebst dem Prozessausgang Raum für die Berücksichtigung der Kriterien von Art. 
107 ZPO. Gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO kann das Gericht namentlich in 
familienrechtlichen Verfahren von den Verteilungsgrundsätzen abweichen und die 
Prozesskosten nach Ermessen verteilen. Diese Bestimmung räumt dem Gericht 
einen Spielraum ein, um bei besonderen Umständen die Prozesskosten nach 
Billigkeitserwägungen zu verlegen (Rüegg, a.a.O., N 1 zu Art. 107 ZPO; Jenny, 
a.a.O., N 3 zu Art. 107 ZPO; Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner 
Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Band I, Art. 1-149 ZPO, Bern 2012, N 1 zu Art. 107 ZPO). Es 
entspricht denn auch bewährter Praxis, in erstinstanzlichen familienrechtlichen 
Verfahren gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO unabhängig vom Ausgang des 
Verfahrens die Prozesskosten zu halbieren und die Parteikosten wettzuschlagen. 
Damit wird den Besonderheiten eines familienrechtlichen Verfahrens Rechnung 
getragen, liegt einem Eheschutzverfahren doch ein eherechtlicher Konflikt 
zugrunde, für welchen in den meisten Fällen beide Ehegatten jedenfalls 
moralische Verantwortung tragen (Six, a.a.O., Rz. 1.68). Ist die Teilung der 
Gerichtskosten demnach aber selbst im Entscheidfall die Regel, muss dies a 
fortiori auch im Falle einer Einigung möglich sein. Jedenfalls kann entgegen der 
Auffassung des Beschwerdeführers von einer unangemessenen Entscheidung 
des Vorderrichters keine Rede sein. Dies wird auch mit Blick auf die dem 
Eheschutzentscheid vorangegangenen Vergleichsverhandlungen deutlich. 
Diesbezüglich ist dem Beschwerdeführer entschieden zu widersprechen, wenn er 
vorbringt, dass im vorliegenden Eheschutzverfahren insbesondere, wenn nicht 
ausschliesslich der Unterhaltsbeitrag strittig gewesen sei. Wie den Akten 
entnommen werden kann, bildeten darüber hinaus nämlich auch die 
Kinderbelange einen wesentlichen Verhandlungspunkt, wobei zwischen den 
Parteien nebst der Festlegung des Besuchs- und Ferienrechts insbesondere auch 
die Informationspflichten des für die Dauer der Trennung obhutsberechtigten 
Beschwerdegegners in Bezug auf den gemeinsamen Sohn betreffende 
Entscheidungen strittig waren (vgl. act. II./1 S. 4; vgl. auch Proz. Nr. 135-2014-623 

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act. I./5 S. 2). In der Folge vermochten sie sich darauf zu einigen, die elterliche 
Sorge für die Dauer des Getrenntlebens bei beiden Elternteilen zu belassen. 
Gleichzeitig verpflichteten sie sich, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, 
Erziehung und Ausbildung des Kindes miteinander abzusprechen, und trafen die 
Absprache, dass der Ehemann die Ehefrau möglichst frühzeitig über die 
vierteljährlichen ärztlichen Kontrollen von A._____ informiert, damit sie hierzu 
ebenfalls erscheinen kann (act. II./5 S. 1). Was des Weiteren die von der 
Beschwerdegegnerin anfänglich beantragten Unterhaltszahlungen von monatlich 
Fr. 1'500.-- anbelangt, kann ihr bezüglich der Höhe des entsprechenden 
Begehrens ebenfalls kein Vorwurf gemacht werden, wenngleich sich die Parteien 
schliesslich auf bedeutend geringere – und erst noch auf sechs Monate befristete 
– Unterhaltszahlungen in Höhe von Fr. 500.-- einigten. In dieser Hinsicht ist darauf 
hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Einreichung des 
Gesuchs vom 8. Mai 2014 in guten Treuen von einem höheren Einkommen des 
Beschwerdeführers ausgehen durfte (act. II./1 S. 3). Wie sich erst später mit der 
Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2014 herausgestellt hat, hat 
dieser seine Dozententätigkeit an der B._____ per 21. Mai 2014 vollständig 
aufgegeben und wird auch an der C._____ in Zukunft nur noch sporadisch tätig 
sein, so dass er sein Einkommen einzig noch aus seiner Anstellung bei der 
D._____AG in O.2_____ generiert; sein monatliches Gesamteinkommen wird sich 
deshalb um mehr als Fr. 2'000.-- verringern (act. II./2 S.4 und II./5 S. 4). Nach 
Kenntnisnahme dieser erheblichen Einkommensreduktion auf Seiten des 
Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin allerdings rasch Hand zu einer 
Einigung geboten, was bei der Kostenverteilung ebenfalls zu berücksichtigen ist. 
Gleiches gilt in Bezug auf ihr Zugeständnis betreffend zumutbarer resp. möglicher 
Ausdehnung ihres Arbeitspensums beziehungsweise Befristung der an sie zu 
entrichtenden Unterhaltszahlungen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das 
Ergebnis von Vergleichsverhandlungen nicht auf gleiche Weise zu werten ist wie 
ein Unterliegen im Entscheidfall, hängt das Zustandekommen einer 
einvernehmlichen Vereinbarung doch immer auch von einem Abweichen von den 
eigenen Standpunkten und einem Entgegenkommen zugunsten der Vorbringen 
der Gegenpartei ab. Würde im Falle einer Einigung nämlich analog den 
Kostenverteilungsregeln im Entscheidfall starr auf das Kriterium des Obsiegens 
bzw. Unterliegens abgestellt, würde die kompromissbereitere Partei, welche sich 
im Interesse der Vergleichsfindung unter Umständen zu grösseren Abstrichen 
bereit erklärt als die Gegenpartei, regelmässig benachteiligt. Nach dem 
Dargelegten hat der Vorderrichter von seinem ihm zustehenden Ermessen in 
sachgemässer Weise Gebrauch gemacht und sein Entscheid, die Gerichtskosten 

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je hälftig den Parteien aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen, ist nicht 
zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet.

c. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass er im Eheschutzverfahren auf 
die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung verzichtet habe, obwohl 
ihm eine solche zustünde, kann ihm ebenfalls nicht zugestimmt werden. Zum 
einen ist er im Verfahren betreffend Prozesskostenvorschuss vollständig 
unterlegen, weshalb ihm hierfür auch keine Parteientschädigung zusteht. Zum 
anderen erfolgte im Eheschutzverfahren eine vergleichsweise Einigung mit 
Zugeständnissen auf beiden Seiten. Soweit entgegen den vorstehenden 
Überlegungen davon auszugehen wäre, dass die Beschwerdegegnerin im 
Unterhaltspunkt überwiegend unterlegen ist, wird dies jedenfalls durch das 
Obsiegen im Verfahren betreffend Prozesskostenvorschuss kompensiert. 
Folgerichtig wurden gemäss bewährter Praxis die Verfahrenskosten halbiert und 
die Parteikosten wettgeschlagen (vgl. E. 4.b hiervor), so dass dem 
Beschwerdeführer hierfür auch keine ausseramtliche Entschädigung zusteht. Von 
einem Verzicht hierauf kann somit keine Rede sein.

d. Der Beschwerdegegner hält sodann dafür, dass die Gerichtskosten 
betreffend Entscheid über den Prozesskostenvorschuss der Beschwerdegegnerin, 
eventualiter der Vorinstanz, aufzuerlegen seien, weil der Erlass eines solchen 
Entscheids absolut unnötig gewesen sei. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer 
Beschwerdeantwort allerdings zutreffend ausführt, geht die Unterhalts- und 
Beistandspflicht der Ehegatten (Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 Abs. 1 ZGB) dem 
Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege vor. Aus der Subsidiarität der 
unentgeltlichen Rechtspflege folgt umgekehrt, dass ein Ehegatte nur Anspruch auf 
staatliche Prozesskostenhilfe hat, wenn und insoweit der andere Ehegatte nicht in 
der Lage ist, einen Prozesskostenvorschuss ohne Eingriff in seinen prozessualen 
Notbedarf zu leisten, oder der ihm auferlegte Vorschuss nicht oder nur mit 
aussergewöhnlichen Schwierigkeiten einbringlich ist (Alfred Bühler, in: 
Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Art. 1-149 ZPO, Bern 2012, N 34 f. 
zu Art. 117 ZPO; Frank Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 
Zürich 2013, N 5 zu Art. 117 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 5A_562/2009 vom 
22. Januar 2010 E. 5). Mit Blick auf die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege handelt es sich bei der Geltendmachung des Anspruchs auf 
Prozesskostenbevorschussung gegenüber dem anderen Ehegatten um eine 
Obliegenheit, deren Verletzung dazu führt, dass die unentgeltliche Rechtspflege 

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verweigert wird. Mit anderen Worten kann einem Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege nur entsprochen werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die 
verheiratete Gesuchstellerin von ihrem Ehegatten keinen Prozesskostenvorschuss 
verlangen kann. Solange hierüber Ungewissheit besteht, gilt sie nicht als mittellos 
(Bühler, a.a.O., N 38 zu Art. 117 ZPO). Nach dem Gesagten blieb der 
Beschwerdegegnerin somit gar nichts anderes übrig, als im Hauptantrag um 
Verpflichtung ihres Ehemannes zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses 
zu ersuchen, wollte sie nicht das Risiko eingehen, infolge Verletzung der 
entsprechenden Obliegenheit ihres Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege 
gänzlich verlustig zu gehen. Da sich die Parteien in der Folge hierüber nicht zu 
einigen vermochten, war der Erlass eines Entscheids über diesen Punkt 
unerlässlich. Wenn der Beschwerdeführer nunmehr geltend macht, dieser 
Entscheid sei absolut unnötig gewesen, so kann er nach den vorangegangenen 
Ausführungen nicht gehört werden. Die Beschwerde erweist sich mithin auch in 
diesem Punkt als unbegründet.

4. In Ziffer 2 seines Rechtsbegehrens beantragt der Beschwerdeführer, Ziffer 
6 lit. b des Dispositivs des angefochtenen Entscheids sei in der Weise 
abzuändern, dass die Ehefrau zu verpflichten sei, dem Ehemann bereits bezahlte 
Anwaltskostenvorschüsse zu erstatten. Hiermit verhält es sich wie folgt:

a. Wie bereits erwähnt, bildeten der Kostenpunkt und der 
Prozesskostenvorschuss weder Gegenstand der von den Parteien im September 
2014 unterzeichneten Trennungsvereinbarung (act. II./5) noch der anlässlich der 
Verhandlung vom 6. Juni 2014 erzielten Einigung (act. V./1). Mithin wurde diese 
Frage bewusst dem Entscheid des Gerichts überlassen. Hinsichtlich des 
Prozesskostenvorschusses wurde ihnen denn auch ausdrücklich mitgeteilt, dass 
darüber unabhängig bzw. separat zur Trennungsvereinbarung entschieden wird 
(vgl. Schreiben vom 12. Juni 2014, Proz. Nr. 135-2014-623 act. IV./3). 
Entsprechend erfolgte der anschliessend durchgeführte Schriftwechsel zu eben 
diesem Punkt (vgl. Proz. Nr. 135-2014-623 act. I./4-5). Das separat gestellte 
Gesuch um Prozesskostenbevorschussung durch den Beschwerdeführer wurde 
vom Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur in der Folge denn auch korrekt 
behandelt. Einer Präzisierung bedarf es einzig insofern, als die 
Prozesskostenvorschusspflicht – wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.b hiervor) – im 
Eheschutzverfahren entgegen den Ausführungen im angefochtenen Entscheid (E. 
2.c S. 4) keine vorsorgliche Massnahme darstellt, die nur für die Dauer des 
Verfahrens wirkt, sondern eine eigenständige Eheschutzmassnahme, die 
zusätzlich zum Unterhaltsbeitrag und mit einer über die Dauer des Verfahrens 

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hinausgehenden Wirkung angeordnet werden kann (vgl. dazu nachstehend E. 
4.c). Mit Entscheid vom 11. August 2014, mitgeteilt am 3. September 2014, 
verpflichtete der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur den Beschwerdeführer, 
der Beschwerdegegnerin für das hängige Eheschutzverfahren einen 
Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.-- in vier monatlichen Raten von Fr. 1'000.-
- zu bezahlen (Proz Nr. 135-2014-623 act. I./1). Soweit der Beschwerdeführer mit 
seiner Beschwerde geltend macht, dass die Bedürftigkeit der Gesuchstellerin klar 
nicht gegeben gewesen sei und seine Stellungnahme vom 4. August 2014 zu 
Unrecht aus dem Recht gewiesen worden sei, ist er nicht zu hören. Derartige 
formelle bzw. materielle Rügen hätten mit Beschwerde gegen den Entscheid 
betreffend Kostenvorschuss erhoben werden müssen und können im vorliegenden 
Verfahren nicht mehr geprüft werden.

b. Des Weiteren ist zu bemerken, dass die Trennungsvereinbarung vom 
22./29. September 2014 von den Parteien in Kenntnis des vorerwähnten 
Entscheids betreffend Kostenvorschusspflicht unterzeichnet worden ist. Wenn der 
Beschwerdeführer als Folge der Bezeichnung "vorsorgliche Massnahme" der 
Meinung gewesen wäre, dass die Prozesskostenvorschusspflicht mit Abschluss 
des Eheschutzverfahrens dahinfallen soll beziehungsweise dass mit der 
Genehmigung der Trennungsvereinbarung auch über die Rückerstattung des 
Vorschusses zu entscheiden sei, so hätte er dies im Rahmen seiner Äusserungen 
zum Kostenpunkt beantragen müssen (vgl. Schreiben vom 30. September 2014, 
act. II./3), was er indessen unterlassen hat. Der nunmehr erstmals mit der 
vorliegenden Beschwerde gestellte Antrag erweist sich insofern als verspätet, 
weshalb darauf als Folge des im Beschwerdeverfahren geltenden Novenverbots 
nicht eingetreten werden kann.

c. Der Vorderrichter hat im Entscheid betreffend Kostenvorschusspflicht in 
Erwägung gezogen, dass der Vorschussempfänger gegenüber dem seinerzeitigen 
Erbringer des Vorschusses rückerstattungspflichtig werde, wenn im betreffenden 
Entscheid die Kosten ganz oder teilweise dem Vorschussempfänger auferlegt 
würden (E. 2.c S. 5). Damit hat er ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass für den 
angeordneten Prozesskostenvorschuss eine Rückerstattungspflicht besteht. Offen 
bleibt somit einzig noch der Zeitpunkt dieser Rückerstattungspflicht. Der 
Beschwerdeführer geht offensichtlich davon aus, dass bereits mit Abschluss des 
Eheschutzverfahrens zwingend über die Rückerstattungspflicht des 
Prozesskostenvorschusses zu entscheiden ist. Dem ist nicht so. Ist ein Ehegatte 
zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses verpflichtet worden, so hat er 
diesen dem anderen Ehegatten effektiv zu bezahlen. Über die Rückzahlungspflicht 

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des Prozesskostenvorschusses bzw. die Verrechnung mit anderen 
güterrechtlichen oder prozessrechtlichen Ansprüchen ist hingegen erst in einem 
allfälligen Scheidungsverfahren zu entscheiden. Der Eheschutzrichter hat darüber 
keine Anordnungen zu treffen (Six, a.a.O., Rz. 1.77; vgl. auch Bühler, a.a.O., N 29 
zu Art. 117 ZPO). Die Anordnung der Rückerstattung (bzw. die Wiedererwägung 
der Vorschusspflicht, soweit diese noch nicht geleistet worden ist) fiele allenfalls 
dann in Betracht, wenn auf Seiten der Vorschussempfängerin neuerdings eine 
entsprechende Leistungsfähigkeit gegeben wäre. Diesbezüglich ergibt sich 
aufgrund der in der Trennungsvereinbarung festgesetzten Übergangsrente von 
monatlich Fr. 500.-- auf Seiten der Beschwerdegegnerin zwar aktuell ein 
kurzzeitiger Überschuss. Mit Blick auf die Lebenshaltung des Beschwerdeführers 
und dessen Vermögenssituation (vgl. Entscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Plessur vom 11. August 2014 E. 2.e S. 7 f., Proz. Nr. 135-2014-623 
act. I./1) besteht indessen kein Grund, bereits zum jetzigen Zeitpunkt die 
Rückerstattungspflicht der Bevorschussung bzw. den Wegfall der 
Bevorschussungspflicht anzuordnen, zumal sich die Beschwerdegegnerin als 
Folge davon wesentlich mehr einschränken müsste, als es der Beschwerdeführer 
derzeit tun muss. Aus dem Gesagten erhellt, dass, soweit die Bedürftigkeit unter 
Einbezug des Ausgangs des Eheschutzverfahrens weiterbesteht, die 
Vorschusspflicht im Sinne eines Prozesskostenbeitrags bestehen bleibt, über den 
im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung abzurechnen sein wird. 
Soweit auf die Beschwerde in diesem Punkt einzutreten wäre, wäre sie 
demzufolge ebenfalls abzuweisen.

d. Was die Ausführung des Vorderrichters, wonach die Ehefrau den ihr mit 
Entscheid vom 11. August 2014 zugesprochenen Prozesskostenvorschuss in 
Höhe von Fr. 4'000.-- zur Deckung der Gerichtskosten benötige (angefochtener 
Entscheid E. 16.b S. 8), anbelangt, erscheint der Klarheit halber eine 
dahingehende Präzisierung angezeigt, als die Beschwerdegegnerin den ihr 
zugesprochenen Prozesskostenvorschuss nicht nur zur Deckung der ihr 
auferlegten Gerichtskosten (Fr. 850.--) benötigt, sondern darüber hinaus auch zur 
Deckung der eigenen Anwaltskosten, welche gemäss Entscheid vom 11. August 
2014 auf ca. Fr. 3'000.-- geschätzt wurden (Proz. Nr. 135-2014-623 act. I./1 E. 2.c 
S. 5).

e. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Kosten des 
angefochtenen Entscheids zu Recht je hälftig den Parteien auferlegt und die 
Parteikosten wettgeschlagen wurden. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass 
dem Beschwerdeführer die Kosten des Entscheids betreffend Kostenvorschuss 

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überbunden wurden. Insgesamt hat der Vorderrichter die Kostenverteilung in 
Ausübung seines ihm zustehenden Ermessens in korrekter Weise vorgenommen. 
Die Beschwerde erweist sich somit in allen Punkten als unbegründet und ist 
folglich abzuweisen.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens, 
bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 
ZPO), zu Lasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 106 Abs. 1 ZPO). In 
Verfahren der zivilrechtlichen Beschwerden beträgt die Entscheidgebühr Fr. 500.-- 
bis Fr. 8'000.-- (vgl. Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]). Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden 
vorliegend auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. Überdies hat der Beschwerdeführer die 
Beschwerdegegnerin hierfür aussergerichtlich zu entschädigen. Mit 
nachgereichter Honorarnote vom 2. Dezember 2014 (act. D.5) machte 
Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen einen entschädigungspflichtigen Aufwand 
von 5.5 Stunden à Fr. 250.-- geltend. Aufgrund der sich stellenden Sach- und 
Rechtsfragen ist der in Rechnung gestellte Aufwand nicht zu beanstanden. 
Indessen kann der Rechtsvertreterin angesichts des Fehlens einer 
Honorarvereinbarung (vgl. act. III./1) praxisgemäss nur ein Stundenansatz von Fr. 
240.-- zugestanden werden. Ausgehend hiervon ergibt sich ein 
Entschädigungsanspruch von Fr. 1'320.--. Hinzu kommen eine Spesenpauschale 
von Fr. 39.60 (4% auf Fr. 1'320.--) sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 108.75 (8% 
auf Fr. 1'359.60.--), so dass insgesamt eine Parteientschädigung von Fr. 1'468.35 
resultiert. Nachdem vorliegend keine Anhaltspunkte für die Uneinbringlichkeit der 
Parteientschädigung vorliegen, kann derzeit davon abgesehen werden, die der 
unentgeltlichen Rechtsvertreterin subsidiär vom Kanton zu leistende 
angemessene Entschädigung festzusetzen (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Hierüber wäre 
gegebenenfalls mit separater Verfügung der zuständigen Einzelrichterin zu 
entscheiden, wobei die Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung in der Regel 
durch Vorlage eines Verlustscheines nachzuweisen wäre.  

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten 
von X._____, welcher überdies verpflichtet wird, Y._____ hierfür mit Fr. 
1'468.35 (inkl. Spesen und MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen.

3. Vorbehalten bleibt die Festsetzung der aus der Gerichtskasse zu leistenden 
Entschädigung von Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen als unentgeltliche 
Rechtsvertreterin von Y._____ (ERZ 13 379), welche im Falle der 
Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung verlangt werden kann (Art. 122 
Abs. 2 ZPO).  

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: