# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5d83181-04c3-5889-a028-39f97bd1e68f
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 29.09.2017 5D 179/2017 (5D_179/2017)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-179-2017_2017-09-29.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        
        
          5D_179/2017 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 29. September 2017
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Zingg. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Schweizerische Eidgenossenschaft, 

vertreten durch das Steueramt des Kantons Solothurn, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 30. August 2017 (ZKBES.2017.116). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Das Richteramt Olten-Gösgen erteilte der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer mit Urteil vom 20. Juni 2017 definitive Rechtsöffnung für die Direkten Bundessteuern 2014 zuzüglich Zinsen und Kosten. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Obergericht des Kantons Solothurn. Das Obergericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 30. August 2017 ab. 

Am 27. September 2017 hat der Beschwerdeführer gegen dieses Urteil Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. 

 

    
  2. 
 

Aufgrund des tiefen Streitwerts (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 ff. BGG). In einer subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (Art. 116 BGG). Diese ist zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399). 

 

    
  3. 
 

Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht einzig geltend, es mangle an einer Bescheinigung der Vollstreckbarkeit der als Rechtsöffnungstitel dienenden definitiven Veranlagung der Direkten Bundessteuer 2014. 

Gemäss den Feststellungen im angefochtenen Urteil hat der Beschwerdeführer vor Obergericht keinen entsprechenden Einwand erhoben. Seine Behauptung ist folglich neu und deshalb unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, dass das Obergericht einen solchen Einwand in verfassungswidriger Weise übergangen hätte. Im Übrigen setzt er sich mit dem angefochtenen Urteil nicht auseinander und er legt nicht dar, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. 

Die Verfassungsbeschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten. 

 

    
  4. 
 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 29. September 2017 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Zingg