# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5db4876f-f8cf-5984-9ef1-be1da92238ae
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.07.2008 D-4706/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4706-2008_2008-07-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4706/2008
law/bah
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach, 
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A._______, geboren _______,
B._______, geboren _______,
Usbekistan,
zur Zeit im Transit des Flughafens Zürich-Kloten,
8058 Zürich,
Beschwerdeführerinnen,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren); Verfügung 
des BFM vom 11. Juli 2008 / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4706/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin Usbekistan eigenen Angaben zufolge zu-
sammen mit ihrer Tochter am 15. Juni 2008 verliess und am 23. Juni 
2008 am Flughafen Zürich-Kloten angelangte, wo sie gleichentags um 
Asyl nachsuchten,

dass  das  BFM  der  Beschwerdeführerin  und  ihrer  Tochter  mit  Zwi-
schenverfügung vom 23. Juni 2008 die Einreise in die Schweiz vorläu-
fig verweigerte und ihnen für die Dauer des Asylverfahrens bis maxi-
mal 60 Tage den Transitbereich des Flughafens Zürich-Kloten als Auf-
enthaltsort zuwies,

dass die Beschwerdeführerin vom Dienst Flughafenverfahren des BFM 
am 26. Juni und 9. Juli 2008 zu ihrem Reiseweg und ihren Asylgründen 
angehört wurde,

dass sie anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
sie und ihre Tochter seien russischer Ethnie, was der Grund für zahl-
reiche Belästigungen und Erniedrigungen gewesen sei,

dass sie mehrmals von Polizisten benachteiligt worden sei und ihr die 
Polizei auch nicht geholfen habe, nachdem sie im Mai 2007 von drei 
Usbeken geschlagen worden sei,

dass sie gegen diese Männer Anzeige erstattet und, nachdem diese 
nicht  behandelt  worden  sei,  bei  der  Staatsanwaltschaft  Beschwerde 
eingereicht habe,

dass sie von der Staatsanwaltschaft vorgeladen worden sei und man 
ihr dort bedeutet habe, sie habe die Beschwerde zurückzuziehen,

dass man ihr gesagt habe, die russischen Schulen würden geschlos-
sen und ihre Tochter werde nur noch gegen Bezahlung an einer usbe-
kischen Schule unterrichtet werden,

dass die russischen Schulen aber besser als die usbekischen seien,

dass sie aufgrund ihres orthodoxen Glaubens beschimpft und am Ar-
beitsplatz benachteiligt worden sei,

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dass  in  Usbekistan  alle  russischstämmigen  Staatsangehörigen  Be-
nachteiligungen ausgesetzt würden,

dass  die  Beschwerdeführerin  mehrere  Dokumente  (Reisepass,  Ge-
burtsurkunde der Tochter, Führerschein, Schreiben eines Pfarrers) ab-
gab,

dass das BFM mit Verfügung vom 11. Juli 2008 - eröffnet am folgen-
den Tag -  feststellte,  die  Beschwerdeführerinnen  würden die  Flücht-
lingseigenschaft nicht erfüllen, deren Asylgesuche ablehnte, diese aus 
dem Transitbereich des Flughafens Zürich wegwies und sie - unter An-
drohung von Zwangsmassnahmen im Unterlassungsfall -  aufforderte, 
die Schweiz am Tag nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zu ver-
lassen,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Lage in 
Usbekistan sei für die christliche, slawische Minderheit sicher nicht im-
mer einfach, es sei jedoch keine systematische staatliche Diskriminie-
rung gegeben,

dass den Ausführungen der Beschwerdeführerin keine Nachteile von 
asylerheblicher  Intensität  entnommen  werden  könnten,  die  über  die 
allgemeinen  Probleme  der  russischstämmigen  Bevölkerungsminder-
heit hinausgingen,

dass in Taschkent  nach wie vor eine grosse Anzahl  Personen russi-
scher Ethnie lebe und die russische Gemeinschaft  in Usbekistan auf 
etwa eine Million Personen geschätzt werde,

dass  die  Beschwerdeführerin  sich  zudem problemlos  um den  Erhalt 
der russischen Staatsangehörigkeit bemühen könne, da sie über einen 
usbekischen Pass verfüge, der Aufschluss über ihre Identität gebe,

dass  diesbezüglich  auf  das  „staatliche  Unterstützungsprogramm  für 
die  freiwillige  Übersiedlung  in  die  Russische  Föderation  von Mitbür-
gern, die im Ausland leben“ zu verweisen sei, welches einen erleich-
terten Erwerb der russischen Staatsangehörigkeit für Personen russi-
scher Ethnie aus einem Nachfolgestaat der UdSSR vorsehe,

dass  es  ihr  freistehe,  nach Russland zu reisen und sich  an diesem 
Programm zu beteiligen oder nach Taschkent zurückzukehren,

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dass ihre Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft 
gemäss  Art.  3  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) nicht standhielten,

dass  die  Flughafenpolizei  Zürich-Kloten  dem  Bundesverwaltungsge-
richt am 15. Juli 2008 zusammen mit den vorinstanzlichen Akten und 
einem  Begleitschreiben  des  Schweizerischen  Roten  Kreuzes  vom 
14. Juli  2008 per  Telefax  eine  als  Rekurs  gegen den  Entscheid  des 
BFM  vom  11.  Juli  2008  bezeichnete  handschriftlich  verfasste,  vom 
15. August 2008 (recte: 15. Juli 2008) datierte und in russischer Spra-
che  verfasste  Eingabe  der  Beschwerdeführerin  übermittelte  und  an-
merkte, das Original der Rekursschrift werde per A-Post nachgereicht,

dass die Flughafenpolizei die Eingabe der Beschwerdeführerin im Auf-
trag des Bundesverwaltungsgericht ins Deutsche übersetzen und die 
Übersetzung dem Bundesverwaltungsgericht am 17. Juli 2008 per Te-
lefax zukommen liess,

dass das Original der Eingabe der Beschwerdeführerin beim Bundes-
verwaltungsgericht am 21. Juli 2008 einging,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerinnen  durch  die  angefochtene  Verfügung 
berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise  Änderung  haben  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert sind (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass eine in  einer  Amtssprache des Bundes (vgl. Art. 70 Abs. 1  der 
Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom 
18. April 1999 [BV, SR 101]) verfasste Beschwerde vorliegt, nachdem 
die Eingabe der Beschwerdeführerin aus prozessökonomischen Grün-
den von Amtes wegen ins Deutsche übersetzt worden ist,

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dass die Beschwerdeführerin in der begründeten Beschwerde für sich 
und ihre Tochter beantragt, es seien ihre Asylanträge nochmals zu prü-
fen und ihnen der Status als Flüchtling zu gewähren,

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 und 5 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass die seit dem Zerfall der ehemaligen UdSSR weggefallene Domi-
nanz der russischen Minderheit  teilweise in Benachteiligungen durch 
die einheimische Bevölkerung umgeschlagen hat, jedoch nicht davon 

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ausgegangen  werden  kann,  die  russischstämmige  Bevölkerung 
unterliege in Usbekistan generell ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 
AsylG,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht zum Schluss 
gelangte, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Benach-
teiligungen durch die usbekische Mehrheitsbevölkerung und einzelne 
Polizisten hätten kein asylrechtlich relevantes Ausmass erreicht,

dass aufgrund der Schilderungen der Beschwerdeführerin nicht davon 
ausgegangen  werden  kann,  sie  müsse  sich  in  objektiv  begründeter 
Weise  vor  bevorstehender,  asylrechtlich  relevanter  Verfolgung  fürch-
ten,

dass auch nicht davon ausgegangen werden kann, sie sei einem uner-
träglichen psychischen Druck ausgesetzt gewesen, der ihr einen wei-
teren Verbleib in ihrer Heimat verunmöglicht hätte,

dass  das  BFM  zudem  zu  Recht  darauf  hingewiesen  hat,  der  Be-
schwerdeführerin und ihrer Tochter stünden der Erwerb der russischen 
Staatsangehörigkeit und eine Übersiedlung nach Russland offen, 

dass  die  von  der  Beschwerdeführerin  geäusserte  Befürchtung,  sie 
werde von den usbekischen Behörden verfolgt, weil sie das Land ver-
lassen habe, nicht nachvollzogen werden kann, da sie Usbekistan le-
gal verliess,

dass ihrem Vorbringen, der usbekische Sicherheitsdienst interessiere 
sich dafür, wo sie sich befinde, und ihre Eltern stünden bereits unter 
Beobachtung, kein Glauben geschenkt werden kann, da aufgrund der 
Akten  kein  Grund  zur  Annahme besteht,  die  usbekischen  Behörden 
hätten ein Interesse am Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin, zumal 
sie eigenen Angaben zufolge offiziell in den Ferien weile,

dass die Befürchtung der Beschwerdeführerin, ihr Ex-Ehemann könnte 
versuchen,  ihr  die  Tochter  wegzunehmen,  wenig plausibel  erscheint, 
zumal sich dieser seit Jahren in Russland aufhalten soll,

dass - ungeachtet der Frage der Glaubhaftigkeit  - diese Befürchtung 
ohnehin asylrechtlich nicht relevant wäre, 

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dass die Beschwerdeführerin ansonsten nichts vorbrachte, was darauf 
schliessen liesse, sie oder ihre Tochter seien in Usbekistan ernsthaften 
Nachteilen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG ausgesetzt,

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung für sich oder ihre Tochter nachzuweisen oder 
glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip 

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des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements  im vorliegenden Verfah-
ren keine Anwendung findet  und  keine Anhaltspunkte  für  eine  men-
schenrechtswidrige Behandlung ersichtlich sind,  die im Heimat-  oder 
Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat der 
Beschwerdeführerin  und  ihrer  Tochter  noch  individuelle  Gründe  auf 
eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 
weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass  sich  aufgrund  des  kurzzeitigen  Auslandaufenthalts  für  die  Be-
schwerdeführerin  und  ihre  Tochter  keine unüberwindlichen  Probleme 
ergeben dürften, sich in den usbekischen Alltag einzufügen,

dass die Beschwerdeführerin in Usbekistan über ein familiäres Bezie-
hungsnetz verfügt, welches sie und ihre Tochter unterstützen kann,

dass es der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer guten Ausbildung ge-
lingen sollte, für sich und ihre Tochter aus eigener Kraft ein die Exis-
tenz sicherndes Einkommen zu erzielen,

dass es ihr zudem offen steht, für sich und ihre Tochter die russische 
Staatsangehörigkeit  zu  beantragen,  die  ihnen  angesichts  des  vom 
BFM genannten Programms erteilt werden dürfte,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerinnen in den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihnen obliegt, bei der Beschaffung 
allfällig  benötigter  weiterer  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es den Beschwerdeführerinnen demnach nicht gelungen ist dar-
zutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführerinnen aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführerin-
nen auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerinnen (durch Vermittlung der Flughafenpolizei 
Zürich-Kloten; Beilage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Dienst  Flughafenverfahren  Zürich  (in  Kopie;  Ref.-Nr. 
N _______)

- die Flughafenpolizei  Zürich-Kloten, mit  der Bitte, der Beschwerde-
führerin  das  Urteil  im  Orignal  zusammen  mit  dem  Einzahlungs-
schein gegen beigelegte Empfangsbestätigung auszuhändigen, ihr 
das Urteil,  soweit  notwendig, zu übersetzen und die Empfangsbe-
stätigung dem Bundesverwaltungsgericht zu retournieren)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand: 

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