# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a0aed34-fa33-506d-933b-99fd160d65dd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.09.2014 D-3523/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3523-2014_2014-09-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3523/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  S e p t e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Robert Galliker, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;   

Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Staat unbekannt, angeblich China (Volksrepublik),  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 16. Juni 2014 / N (…). 

 

 

D-3523/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin – eine eigenen Angaben zufolge chinesi-

sche Staatsangehörige tibetischer Ethnie – am 16. August 2012 im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte, 

dass die Befragung zur Person (BzP) am 31. August 2012 und die Anhö-

rung zu den Asylgründen am 11. Juni 2014 stattfand, 

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der BzP zur Begründung ihres 

Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie habe einem Bekannten 

ihres Ehemannes eine DVD mit einer Ansprache des Dalai Lamas abge-

kauft und fünf Kopien davon gemacht, welche sie an Nachbarn ver-

schenkt habe, 

dass sie ausgereist sei, nachdem sie von ihrer Bekannten Tsering erfah-

ren habe, dass die Polizei von ihren Aktivitäten bezüglich der DVD Kennt-

nis erlangt habe, 

dass sie an der Anhörung zusammengefasst geltend machte, sie habe 

von einem Freund ihres Ehemannes vier DVDs über den Dalai Lama ge-

schenkt bekommen, 

dass sie eine dieser vier DVDs behalten habe und die anderen drei ihren 

Freundinnen zum Anschauen gegeben habe, 

dass eine dieser drei Freundinnen (Tsering) von der Polizei festgenom-

men worden sei, was sie von den beiden anderen Freundinnen erfahren 

habe, 

dass sie daher von zu Hause habe weggehen müssen, 

dass sie sowohl anlässlich der BzP als auch an der Anhörung zu ihrer 

Ausreise und ihrem Reiseweg angab, sie habe ihr Heimatland im Mai 

2012 verlassen, 

dass sie via Lhasa und Dram nach Nepal gereist sei, wo sie etwa drei 

Monate gelebt habe, 

dass sie anschliessend auf dem Luftweg an einen ihr unbekannten Ort 

gereist und von dort weiter in ein ihr unbekanntes Land geflogen sei, von 

wo aus sie in das EVZ B._______ gelangt sei, 

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dass für den detaillierten Inhalt der Aussagen der Beschwerdeführerin auf 

die Protokolle bei den Akten verwiesen wird, 

dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren keine Reise- 

oder Identitätsdokumente zu den Akten reichte, 

dass das BFM mit Verfügung vom 16. Juni 2014 feststellte, dass die Be-

schwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und ihr Asylge-

such ablehnte, 

dass es gleichzeitig die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug 

verfügte, wobei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik Chi-

na ausschloss, 

dass bezüglich der Begründung des BFM auf die angefochtene Verfü-

gung und die nachfolgenden Erwägungen verwiesen wird, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. Juni 2014 (Datum 

Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und da-

bei beantragte, die Verfügung des BFM vom 16. Juni 2014 sei aufzuhe-

ben und es sei ihr in der Folge Asyl zu gewähren, eventualiter sei festzu-

stellen, dass subjektive Nachfluchtgründe bestehen und sie sei folglich 

als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei festzustellen, 

dass die Wegweisung unzulässig sei und es sei ihr in der Folge die vor-

läufige Aufnahme als Ausländerin zu gewähren, ebenfalls subeventualiter 

sei sie zu einer ergänzenden Anhörung in ihrem tibetischen Dialekt vorzu-

laden, 

dass sie des Weiteren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und amtlichen Verbeiständung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses ersuchte, 

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2014 die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) sowie um Erlass des Kosten-

vorschusses abwies, 

dass die Beschwerdeführerin gleichzeitig aufgefordert wurde, bis zum 

17. Juli 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu leisten, 

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dass der Kostenvorschuss am 14. Juli 2014 bei der Gerichtskasse ein-

ging, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re-

gel – so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-

derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Rüge-

möglichkeiten nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend – wie nachfolgend aufgezeigt – um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder 

im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio-

nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen 

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ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind 

oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG),  

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung von Leib, Leben 

oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen 

Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft nach 

Art. 3 AsylG die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheids ist (vgl. BVGE 

2009/29 E. 5.1), 

dass daher auch eine asylsuchende Person als Flüchtling anzuerkennen 

ist, die aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe nach Art. 54 AsylG, das 

heisst erst durch die unerlaubte Ausreise aus dem Heimat- oder Her-

kunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise, eine Verfol-

gung im Sinne von Art. 3 AsylG befürchten muss, 

dass in diesen Fällen jedoch trotz Feststellung der Flüchtlingseigenschaft 

ein Ausschluss vom Asyl zu erfolgen hat, 

dass gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts davon 

auszugehen ist, dass illegal ausgereiste Asylsuchende tibetischer Ethnie 

bei einer Rückkehr in die Volksrepublik China oppositioneller politisch-reli-

giöser Anschauungen verdächtigt würden und aus diesem Grund mit Ver-

folgung im flüchtlingsrelevanten Sinn zu rechnen hätten (vgl. BVGE 

2009/29 E. 6.5), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben 

hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-

sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, 

den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das Gericht vorliegend – nach Prüfung der Akten – zum Schluss ge-

langt, dass die vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu beanstanden sind, 

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dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und durch 

Angabe der entsprechenden Textstellen in den Protokollen dargelegt hat, 

weshalb die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Herkunft und 

Staatsangehörigkeit nicht geglaubt werden können, 

dass sich aus den vom BFM angegebenen Textstellen beispielsweise er-

gibt, dass die Beschwerdeführerin an der BzP nicht angeben konnte, wel-

che Währung in ihrer angeblichen Heimat verwendet wird (Akten BFM 

A 4/14 S. 5) und wie die Klöster in der Umgebung ihres Dorfes heissen 

(A 4/14 S. 9), sie aber an der Anhörung entsprechende Angaben machen 

konnte (A 11/17 F45 und 96), wobei sie auf ihre plötzlichen Kenntnisse 

angesprochen aktenwidrig antwortete, sie habe bereits an der BzP die 

entsprechenden Angaben gemacht beziehungsweise sei an der BzP nicht 

danach gefragt worden (A 11/17 F48 f. und 97), 

dass das BFM zu Recht zum Schluss gekommen ist, mit der Feststellung, 

dass die Hauptsozialisation der Beschwerdeführerin nicht in Tibet erfolgt 

sei, sei den von ihr geltend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asyl-

gründen jegliche Grundlage entzogen, 

dass es sodann überzeugend ausführte, weshalb es auch die Angaben 

der Beschwerdeführerin zu ihren Asylgründen (zahlreiche und massive 

Widersprüche, nicht detailliert) sowie die Schilderung ihrer illegalen Reise 

nach Nepal und von dort in die Schweiz (sehr vage) als unglaubhaft er-

achte, 

dass es des Weiteren zutreffend festhielt, es sei davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin in ihrem Leben nie einen Fuss auf tibetischem 

beziehungsweise chinesischem Gebiet gehabt habe und somit – weder il-

legal noch legal – auch nicht von dort ausgereist und den chinesischen 

Behörden als ausgereiste Staatsangehörige bekannt sei, weshalb keine 

subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen würden, 

dass die Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene im Wesentlichen 

aufzuzeigen versucht, die vom BFM zu Recht vorgehaltenen Unglaubhaf-

tigkeitselemente in ihren Aussagen durch Mängel bei der Übersetzung 

sowie wegen ihres sehr bescheidenen Bildungsstandes zu rechtfertigen, 

dass sich im Protokoll der BzP allerdings keine Hinweise finden lassen, 

dass der Übersetzer – wie von der Beschwerdeführerin in der Beschwer-

de behauptet – mehrheitlich mit seinem Handy beschäftigt war, 

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Seite 7 

dass zudem darauf hinzuweisen ist, dass die Beschwerdeführerin den 

Wortlaut beider Protokolle nach deren Rückübersetzung mit ihrer Unter-

schrift bestätigt hat (A 4/14 S. 11; A 11/17 S. 16), 

dass sie sich daher ihre Aussagen – so wie sie protokolliert wurden – ent-

gegenhalten lassen muss, zumal sie die übersetzenden Personen gut 

verstanden haben will (A 4/14 S. 2 und 11; A 11/17 S. 1), 

dass deshalb auch der Subeventualantrag, sie sei zu einer ergänzenden 

Anhörung in ihrem tibetischen Dialekt vorzuladen, abzuweisen ist, 

dass sich die (teils massiven) Widersprüche in ihren Aussagen und deren 

Unsubstanziiertheit nicht durch ihren geringen Bildungsstand erklären las-

sen, 

dass festzuhalten ist, dass ein Mindestmass an geografischen und insbe-

sondere ortsspezifischen Kenntnissen der Herkunftsregion unabhängig 

vom Bildungsstand erwartet werden darf, 

dass es sich erübrigt, auf die weiteren, zu einem Grossteil aus allgemein 

rechtlichen Hinweisen bestehenden Ausführungen in der Beschwerde, für 

die offensichtlich eine andere Beschwerdeschrift als Vorlage diente (vgl. 

beispielsweise Beschwerdeschrift Ziff. 3.1 [Ausführungen bezüglich LIN-

GUA-Gutachten], Ziff. 3.3 [es wird von einem in der Landwirtschaft arbei-

tenden Beschwerdeführer gesprochen] und Ziff. 4.5 [falsche Behauptung, 

dass das BFM von der chinesischen Staatsangehörigkeit der Beschwer-

deführerin ausgegangen ist]) einzugehen, da sie ebenfalls nicht geeignet 

sind, eine Änderung der vorinstanzlichen Einschätzung zu bewirken, 

dass das BFM nach dem Gesagten die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin (auch bezüglich subjektiver Nachfluchtgründe) zu Recht 

verneint und deren Asylgesuch abgelehnt hat,  

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je mit weiteren Hinweisen), weshalb 

die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmun-

gen steht und demnach vom BFM zu Recht angeordnet wurde, 

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dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-

stimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, diese Un-

tersuchungspflicht ihre Grenze jedoch an der Mitwirkungspflicht der asyl-

suchenden Person (Art. 8 AsylG) findet, welche auch die Substanziie-

rungslast trägt (Art. 7 AsylG), 

dass es nicht Sache der Behörden ist, bei fehlenden, womöglich gezielt 

vorenthaltenen Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugshinder-

nissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen (vgl. Urteil des 

BVGer E-3355/2014 vom 15. August 2014 E. 8.2), 

dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren keine Identi-

täts- oder Reisepapiere eingereicht hat und sich auch auf Beschwerde-

ebene nicht darum bemüht hat, Papiere beizubringen, 

dass zudem – wie bereits vorstehend festgehalten – ihre Angaben hin-

sichtlich des Ortes ihrer hauptsächlichen Sozialisation und ihrer Reise 

von Tibet in die Schweiz unglaubhaft ausgefallen sind, 

dass daher vermutungsweise davon auszugehen ist, dass einer Wegwei-

sung der Beschwerdeführerin in ihren bisherigen Aufenthaltsort keine 

Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegenstehen (vgl. Urteil 

des BVGer E-2981/2012 vom 20 Mai 2014 E. 5.10 [zur Publikation vorge-

sehen]),  

dass das BFM den Vollzug der Wegweisung somit zu Recht als zulässig, 

zumutbar und möglich erachtet hat, 

dass ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China im vor-

instanzlichen Entscheid vom BFM ausdrücklich ausgeschlossen worden 

ist (vgl. dazu Urteil des BVGer a.a.O. E. 5.11), 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

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Seite 9 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 

5 VwVG), 

dass der am 14. Juli 2014 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Robert Galliker Sandra Sturzenegger 

 

 

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