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**Case Identifier:** e8cc821e-5f97-5232-b7c4-2b5795122dfc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2021 IV 2019/292
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-292_2021-06-01.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/292

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.12.2021

Entscheiddatum: 01.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2021
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Herabsetzung der Hilflosenentschädigung und 
Aufhebung des Intensivpflegezuschlags. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. 
Revisionszeitpunkt. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weicht hinsichtlich des 
Wirkungszeitpunkts von Art. 17 ATSG ab. Für dieses Abweichen gibt es 
jedoch einen sachlichen Grund, nämlich die Schutzwürdigkeit des 
Vertrauens des Leistungsbezügers in die bisherige Leistungshöhe (Art. 9 
BV). In Fällen wie dem vorliegenden, in welchen die erste Aufhebungs- oder 
Herabsetzungsverfügung durch das Gericht aufgehoben worden ist und 
nach Durchführung des Verwaltungsverfahrens eine Verfügung erlassen 
worden ist, deren Dispositiv demjenigen der aufgehobenen ersten Verfügung 
entspricht, hat der Leistungsbezüger jedoch kein schutzwürdiges Vertrauen 
darin, dass die bisherige Leistung erst im Anschluss an die Zustellung dieser 
zweiten Verfügung herabgesetzt oder aufgehoben wird. Der 
Leistungsbezüger hat in diesen Fällen nämlich schon mit der Zustellung der 
ersten Verfügung Kenntnis davon erhalten, dass er unrechtmässige 
Leistungen beziehen könnte. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weist somit eine 
echte Lücke auf. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2021, IV 
2019/292).

Entscheid vom 1. Juni 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

IV 2019/292

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Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Grob Hügli, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Hilflosenentschädigung (Reduktion) und Aufhebung Intensivpflegezuschlag

Sachverhalt

A.

A.___ bezog seit frühester Kindheit Leistungen der Invalidenversicherung (siehe z.B. IV-

act. 1, 9). Als Diagnosen waren in den Feststellungsblättern der IV-Stelle jeweils eine 

Entwicklungsverzögerung unklarer Aetiologie, eine ausgeprägte kongenitale 

Rumpfataxie (Geburtsgebrechen [GG] 390), rezidivierende Krampfanfälle unklarer 

Aetiologie (GG 387), ein IQ/EQ 75, eine paroxysmale sterile Hyperpyrexie (Anfälle mit 

hohem Fieber) und ein frühkindlicher Autismus festgehalten worden (siehe z.B. IV-act. 

164).

Mit Verfügung vom 30. März 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 23. September 2007 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten 

Grades und mit Wirkung ab dem 1. Juni 2008 bis 28. Februar 2011 (Revision) eine 

Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades zu (IV-act. 104). Mit Verfügung 

vom 26. Januar 2012 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juni 

A.a. 

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2011 (revisionsweise) eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades und 

(neu) einen Intensivpflegezuschlag bei einem massgebenden täglichen Mehraufwand 

von mindestens sechs Stunden zu (IV-act. 174).

Im August 2016 füllten die Eltern der Versicherten einen Fragebogen zur 

Überprüfung der Hilflosenentschädigung aus (IV-act. 255). Sie gaben an, der 

Gesundheitszustand ihrer Tochter sei unverändert geblieben. Im Vergleich zu gesunden 

Gleichaltrigen habe die (behinderungsbedingte) Hilfsbedürftigkeit der Versicherten 

zugenommen. Der Kinderarzt Dr. med. B.___ berichtete am 27. September 2016 (IV-

act. 260), die Schere zu den Gleichaltrigen gehe bezüglich den kognitiven Fähigkeiten 

und der Selbständigkeit immer weiter auseinander. Immer noch komme es zu 

unerwarteten Aggressivitätsaktionen. Neu sei ein Aicardi-Goutières-Syndrom 

diagnostiziert worden. Nach wie vor sei die Versicherte konstant hilfsbedürftig. Die 

Probleme seien insgesamt weniger im physischen, sondern mehr im psychischen und 

kognitiven Bereich zu verorten.

A.b. 

Am 11. Januar 2017 fand eine Abklärung der Hilfsbedürftigkeit in der Wohnung der 

Eltern statt (IV-act. 284). Anlässlich dieser Abklärung gab die Mutter der Versicherten 

an, diese sei auf Anordnung der KESB wegen der „ungünstigen familiären Situation“ 

teilweise fremdplatziert worden (IV-act. 266). Sie besuche tagsüber weiterhin die 

Heilpädagogische Schule (HPS) und übernachte viermal pro Woche in der Stiftung 

C.___. Die Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle notierte in ihrem Abklärungsbericht (IV-

act. 284-1 ff.), dass die Versicherte beim An- und Auskleiden weiterhin keine 

Eigenleistung erbringe. Der behinderungsbedingte Mehraufwand betrage 30 Minuten 

pro Tag. Die Versicherte könne selbständig aufstehen und absitzen. Am Morgen müsse 

sie weiterhin zum Aufstehen ermuntert, angeleitet und teilweise überredet werden. 

Essen und trinken könne sie weitgehend selbständig. Kurze verbale Aufforderungen 

und Anleitungen könnten höchstens im Rahmen der allgemeinen Betreuung bzw. der 

Überwachung berücksichtigt werden. Bei der Körperpflege erbringe die Versicherte 

weiterhin keine Eigenleistung. Der behinderungsbedingte Mehraufwand belaufe sich 

auf 42 Minuten pro Tag. Die Versicherte könne die Notdurft inzwischen weitgehend 

selbständig verrichten. Die Reinigung nach dem Stuhlgang müsse aber von einer 

Drittperson durchgeführt werden. Ausserdem benötige die Versicherte einmal pro 

Woche einen Einlauf. Der durchschnittliche tägliche Mehraufwand betrage 8.5 Minuten. 

A.c. 

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Für die Begleitung zu Therapien und Arztbesuchen falle ein behinderungsbedingter 

Mehraufwand von durchschnittlich 1.3 Minuten pro Tag an. Die Behandlungspflege 

erfordere durchschnittlich 6 Minuten pro Tag. Da die Versicherte nicht mehr so intensiv 

wie früher überwacht werden müsse, sei nur noch eine Überwachungspauschale von 

zwei Stunden zu berücksichtigen. Der gesamte behinderungsbedingte Mehraufwand 

belaufe sich somit auf drei Stunden und 28 Minuten pro Tag. Die Mutter der 

Versicherten machte am 20. März 2017 geltend (IV-act. 284-8 ff.), der 

Abklärungsbericht entspreche nicht in allen Punkten den tatsächlichen Gegebenheiten. 

Bezüglich des An- und Auskleidens habe sich seit der letzten Abklärung nichts 

geändert; der Mehraufwand betrage mindestens 20 bis 30 Minuten pro Tag. Auch die 

Mobilität sei nicht dauerhaft gut. Die Bewegungsabläufe der Versicherten seien oft 

unkontrolliert. Sie falle oft hin, wenn sie müde, überfordert oder angespannt sei. Bei der 

Nahrungsaufnahme habe sich ebenfalls nichts geändert. Nach der Schule sei jeweils 

eine zusätzliche Intimpflege von 20 Minuten notwendig. Die Abendtoilette nehme 45 

Minuten in Anspruch. Nach dem Verrichten der Notdurft müssten der Versicherten die 

Kleider geordnet werden. Zudem reinige sich die Versicherte auch nach dem 

Wasserlösen oft nur ungenügend. Der Mehraufwand belaufe sich auf durchschnittlich 

auf 28.5 Minuten pro Tag. In Bezug auf die Begleitung zu Therapien und Ärzten habe 

sich seit der letzten Abklärung nichts verändert. Die Behandlungspflege nehme neu 

zwei Minuten pro Tag mehr in Anspruch, da öfter Fieber gemessen werden müsse. Und 

schliesslich sei weiterhin eine Überwachungspauschale von vier Stunden zu 

berücksichtigen. Die Abklärungsbeauftragte hielt am 18. April 2017 fest (IV-act. 287), 

für das An- und Auskleiden seien 15 Minuten weniger (als bei der letzten Abklärung 

vom 27. Oktober 2011) zu berücksichtigen, weil die Versicherte keine Windeln mehr 

trage. Die Intimpflege nach dem Schulbesuch müsse lediglich fünfmal pro Woche 

vorgenommen werden; sie dauere nach der allgemeinen Erfahrung nur fünf bis zehn 

Minuten. Der angerechnete Mehraufwand von 42 Minuten sei deshalb korrekt. 

„Kulanterweise“ könne für die Reinigung nach dem Wasserlösen ein Mehraufwand von 

sechs Minuten pro Tag berücksichtigt werden, weshalb der behinderungsbedingte 

Mehraufwand in Bezug auf die Verrichtung der Notdurft insgesamt 14.5 Minuten pro 

Tag betrage. Hinsichtlich des Überwachungsaufwandes sei massgebend, dass keine 

ständige Interventionsbereitschaft mehr erforderlich sei.

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Mit Vorbescheid vom 25. April 2017 teilte die IV-Stelle der Rechtsvertreterin der 

Versicherten mit, dass sie die Herabsetzung der Hilflosenentschädigung auf eine 

Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades und die Aufhebung des 

Intensivpflegezuschlages vorsehe (IV-act. 288). Dagegen liess die Versicherte am 24. 

Mai 2017 einen Einwand erheben (IV-act. 293). Die zuständige Betreuungsperson der 

Stiftung C.___ gab am 12. Juni 2017 an (IV-act. 295–2 f.), die Versicherte benötige bei 

diversen alltäglichen Lebensverrichtungen eine regelmässige indirekte Hilfe. Am 

22. Juni 2017 verfügte die IV-Stelle die Herabsetzung der Hilflosenentschädigung auf 

eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades und die Aufhebung des 

Intensivpflegezuschlages (IV-act. 297).

A.d. 

Gegen diese Verfügung liess die Versicherte Beschwerde erheben (IV-act. 303). 

Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung, die weitere 

Ausrichtung einer Entschädigung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades und eines 

Intensivpflegezuschlages für einen Betreuungsaufwand von mindestens sechs Stunden 

sowie eventualiter die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle. 

Am 15. Mai 2018 (IV 2017/298) hiess das Gericht die Beschwerde teilweise gut, hob die 

angefochtene Verfügung vom 22. Juni 2017 auf und wies die Sache zur weiteren 

Abklärung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (IV-act. 327). Das Gericht 

erwog, im vorliegenden Verfahren sei ausschliesslich zu prüfen, ob sich die Hilflosigkeit 

und der für den Intensivpflegezuschlag massgebende Betreuungsaufwand seit dem 26. 

Januar 2012 in einer anspruchserheblichen Weise verändert hätten (Erw. 1). 

Hinsichtlich der Hilflosigkeit der Versicherten in den Bereichen An- und Auskleiden, 

Körperpflege, Verrichtung der Notdurft und Fortbewegung sei eindeutig keine relevante 

Veränderung eingetreten. Auch bezüglich der allmorgendlichen Problematik habe sich 

bis am 22. Juni 2017 augenscheinlich nichts geändert: Die Versicherte könne weiterhin 

kaum zum Aufstehen bewegt werden. Ob in Bezug auf die Fähigkeit der Versicherten, 

selbständig abzusitzen und aufzustehen, eine massgebliche Veränderung des 

relevanten Sachverhalts eingetreten sei, lasse sich anhand der Akten nicht eruieren. Im 

Verfügungszeitpunkt (22. Juni 2017) habe die Versicherte nur noch bei "groben" oder 

"zähen" Nahrungsmitteln eine direkte Hilfe benötigt; diesbezüglich habe sich der 

relevante Sachverhalt also massgeblich verändert. Die Frage, ob die Versicherte eine 

Anleitung und Überwachung beim Essen und Trinken benötige und dies als eine 

A.e. 

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regelmässige und erhebliche indirekte Dritthilfe zu qualifizieren sei, lasse sich anhand 

der vorhandenen Akten jedoch nicht beantworten. Auch in Bezug auf den für den 

Intensivpflegezuschlag massgebenden behinderungsbedingten Mehraufwand sei nur 

zu prüfen, ob sich dieser seit dem 26. Januar 2012 massgebend verändert habe. 

Hinsichtlich der einzelnen Hilfestellungen habe sich der relevante Sachverhalt in der 

Zeit zwischen dem 26. Januar 2012 und dem 22. Juni 2017 in verschiedener Hinsicht 

verändert: Beim An- und Auskleiden entfalle ein Teil des Aufwandes, weil die 

Versicherte keine Windeln mehr trage. Umgekehrt bestehe aber keine Rechtfertigung 

mehr für einen "altersentsprechenden Abzug" von vier Minuten. Da der bisherige 

Aufwand für das Windelwechseln unklar sei, lasse sich der massgebende 

behinderungsbedingte Mehraufwand nicht feststellen. Da nicht feststehe, ob der 

Aufwand hinsichtlich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens unverändert geblieben 

sei, lasse sich auch der diesbezügliche behinderungsbedingte Mehraufwand nicht 

zuverlässig ermitteln. Ob die Versicherte im Bereich Essen hilflos sei, stehe noch gar 

nicht fest, weshalb ein allfälliger behinderungsbedingter Mehraufwand ebenfalls noch 

nicht beziffert werden könne. Die Angabe der Mutter, dass sie zusätzlich 20 Minuten 

pro Tag für die Intimwäsche nach der Schule und abends 45 statt 30 Minuten für die 

Körperpflege benötige, sei grundsätzlich glaubwürdig. Wie hoch der 

behinderungsbedingte Mehraufwand aber tatsächlich sei, lasse sich anhand der Akten 

nicht beantworten. Hinsichtlich der Verrichtung der Notdurft habe sich der 

behinderungsbedingte Mehraufwand seit Januar 2012 erheblich reduziert, denn der 

Toilettengang müsse nicht mehr geübt werden. Neu beschränke sich der Aufwand auf 

die Nachreinigung nach dem Stuhlgang und nach dem Wasserlösen. Wie hoch der 

gesamte behinderungsbedingte Mehraufwand im Zusammenhang mit der Verrichtung 

der Notdurft genau sei, lasse sich angesichts der divergierenden Angaben in den Akten 

nicht bestimmen. Hinsichtlich des Mehraufwandes im Zusammenhang mit der 

Begleitung der Versicherten zu Arztbesuchen oder Therapien sowie der 

Behandlungspflege sei keine relevante Sachverhaltsveränderung ersichtlich. Im 

Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 22. Juni 2017 sei ein 

deutlich geringerer Überwachungsbedarf in Bezug auf eine mögliche Selbstgefährdung 

erforderlich gewesen. Eine Überwachung sei hauptsächlich noch wegen der 

Fremdgefährdung notwendig gewesen. Diese könne gesamthaft nicht mehr als 

besonders intensiv, sondern nur noch als dauernd erforderlich qualifiziert werden, was 

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eine Reduktion der Überwachungspauschale auf zwei Stunden zur Folge habe. Die IV-

Stelle werde zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung systematisch alle 

massgebenden Akten sammeln, d.h. namentlich entsprechende Angaben von 

Dr. B.___, von der behandelnden Physiotherapeutin, von der Schule und vom Heim 

einholen und anschliessend den Sachverhalt erneut an Ort und Stelle abklären. Im 

entsprechenden Abklärungsbericht werde die Abklärungsbeauftragte ihre Fragen und 

die Antworten der Auskunftsperson wortwörtlich festhalten.

Am 30. Mai 2018 holte der Fachberater der IV-Stelle verschiedene Akten ein (IV-

act. 329). Die Stiftung C.___ hatte im Bericht vom 3. Juli 2017 festgehalten (IV-act. 

330), die Versicherte sei in Bezug auf das "Waschen", Ankleiden und Zähneputzen 

selbständiger geworden. Beim Wasserlassen benötige sie keine Hilfe und sie reinige 

sich gründlich. Nach dem Stuhlgang übernehme die Betreuerin die Reinigung. Beim 

Essen sei die Versicherte sehr selbständig. Positionen wechseln wie zum Beispiel 

Aufstehen und Absitzen bereiteten ihr keine Mühe. Selbst das Ein- und Aussteigen aus 

dem Schulbus meistere sie problemlos alleine.

A.f. 

Die HPS X.___ hatte im Lernbericht des Schuljahres 2016/2017 vom Juni 2017 

festgehalten (IV-act. 332), dass sich die Versicherte sowohl in der Turnhalle als auch im 

Hallenbad selbständig umziehe. Im Lernbericht des Schuljahres 2017/2018 vom Juni 

2018 stand (IV-act. 331), dass die Versicherte beim C.___ selbständig aus dem Taxi 

aussteige und auf die Wohngruppe gehe.

A.g. 

Die Teamleiterin der Wohngruppe "D.___" hielt im Bericht 2017/2018 der Stiftung 

C.___ vom 21. November 2018 fest (IV-act. 352), dass die Betreuungspersonen auf den 

Umgang mit Kindern, die an Autismus litten, spezialisiert seien. Dieser Umstand und 

die Situation in der Gruppe mit einer ausgeprägten Dynamik der Anpassung führe mit 

Sicherheit dazu, dass ein Kind wie die Versicherte sich teilweise anders verhalte als im 

familiären Umfeld. Die Versicherte benötige jeweils eine Aufforderung zum Ankleiden. 

Zudem müsse kontrolliert werden, ob ihre Kleidung der Witterung angemessen sei. 

Beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen benötige sie keine Hilfestellung. Beim Essen habe 

sie grosse Fortschritte gemacht. Für die Körperpflege benötige sie immer Anleitung 

und Kontrolle. Nach dem Stuhlgang sei eine Nachreinigung nötig. Während des 

A.h. 

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Aufenthalts in der Wohngruppe habe die Versicherte nicht speziell überwacht werden 

müssen.

Der Fachberater der IV-Stelle notierte am 7. Juni 2018 unter anderem (IV-act. 359), 

dass gemäss den Arztrechnungen im Jahr 2016 lediglich eine und im Jahr 2017 keine 

Konsultation (bei Dr. B.___) im Zusammenhang mit dem Gebrechen erfolgt sei. Im 

Kinderspital habe im Jahr 2016 nur eine Konsultation stattgefunden. Bei Dr. E.___ seien 

seit dem Jahr 2016 keine Konsultationen mehr abgerechnet worden. Die Einschätzung 

von 1.5 Minuten pro Monat für Arzt- und Therapiebesuche stimme somit.

A.i. 

Am 26. Februar 2019 erfolgte die vom Gericht geforderte zweite Abklärung an Ort 

und Stelle (IV-act. 360). Die Abklärungsperson hielt im Bericht vom 13. März 2019 fest, 

dass die Versicherte von Januar 2017 bis Januar 2019 in der Regel fünf Nächte pro 

Woche im Wohnheim verbracht habe. Seit Februar 2019 sei sie noch zwei Nächte pro 

Woche im Wohnheim. Ab den Sommerferien 2019 solle die Versicherte wieder 

vollumfänglich zu Hause wohnen. Im Abklärungsbericht waren Fragen und die 

dazugehörigen Antworten aufgelistet. Welcher Elternteil (Mutter und Vater waren bei 

der Abklärung anwesend) diese Antworten gegeben hat, geht aus dem 

Abklärungsbericht jedoch nicht hervor (nachfolgend wird deshalb von den "Eltern" 

gesprochen). Die Abklärungsperson führte hinsichtlich des behinderungsbedingten 

Mehraufwandes bei den alltäglichen Lebensverrichtungen folgendes aus: Aktuell 

benötige die Versicherte für die tägliche Kleiderwahl 1-2 Minuten, für Inputs und 

Handreichungen morgens und abends 8-12 Minuten und für Inputs und einzelne 

Handreichungen zwischendurch 3 x 2-3 Minuten. Insgesamt betrage der Mehraufwand 

beim An- und Auskleiden somit 20 Minuten. In der Verrichtung Aufstehen, Absitzen und 

Abliegen anerkannte die Abklärungsperson keinen Bedarf nach regelmässiger 

erheblicher Hilfe. Sie hielt fest, dass die Versicherte für gewöhnlich alle Transfers selber 

vornehmen könne. Nicht als Teilverrichtung des Bereichs Aufstehen, Absitzen und 

Abliegens qualifizierte die Abklärungsperson die allmorgendliche Problematik des 

Aufstehens: Gemäss den Eltern müsse die Versicherte am Morgen während einer 

Zeitspanne von 20 Minuten mindestens drei Mal geweckt werden, ehe sie aufstehe. 

Auch im Bereich des Essens sah die Abklärungsperson aufgrund der Angaben des 

Heimes und der Schule keinen regelmässigen und erheblichen Hilfsbedarf. Die Eltern 

hatten demgegenüber angegeben, dass die Versicherte in die Verrichtung des Essens 

A.j. 

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nicht "reinfinde". Sie wisse nicht, mit welcher Handlung sie beim Frühstück beginnen 

solle. Daher werde das Frühstück gerichtet und sie werde zu Tisch begleitet. Danach 

seien weitere Inputs oder der Hinweis auf ein spezifisches Piktogramm nötig, damit sie 

das Frühstück einnehme. Zudem habe sie kein Sättigungsgefühl. Zwar könne sie den 

Wunsch äussern zu trinken. Ohne Kontrolle wisse man jedoch nicht, ob sie wirklich 

getrunken habe. Für die Körperpflege anerkannte die Abklärungsperson einen aktuellen 

Mehraufwand von 40 Minuten: 10 Minuten für Hilfestellungen morgens (Inputs, 

Handreichungen, Nachreinigungen) und 20-30 Minuten für Hilfestellungen abends 

(Ganzkörperpflege mit Unterstützungen, alle 2 Tage Haare waschen). Für die 

Verrichtung der Notdurft ermittelte die Abklärungsperson einen Mehraufwand von 6 

Minuten (richtig: 7.5 Minuten): Für die Reinigung nach dem Stuhlgang berücksichtigte 

sie zweimal 2 Minuten, für Hinweise/Erinnerungen/Kontrollen einen pauschalen 

Mehraufwand von 2 Minuten und für die Hilfestellung beim Einlauf einen Mehraufwand 

von 1.5 Minuten (45 Minuten pro Monat). Die Eltern hatten angegeben, dass die 

Versicherte teilweise daran erinnert werden müsse, die Toilette aufzusuchen. Das 

Urinlassen gelinge ihr in aller Regel selbständig. Allerdings müsse sie im Anschluss 

aufgefordert werden, die Hände zu reinigen und die Spüle zu betätigen. Für die 

Begleitung zum Arzt und zu Therapiegesprächen berücksichtigte die Abklärungsperson 

einen Mehraufwand von 3 Minuten. Für die dauernde Hilfe im Rahmen der 

Behandlungspflege erachtete sie einen Zeitaufwand von 2 Minuten pro Tag als 

ausgewiesen (Temperaturmessungen und Medikamentenabgabe). Zuzüglich einer 

Überwachungspauschale von 120 Minuten resultierte ein anrechenbarer Mehraufwand 

von 3 Stunden 11 Minuten.

Die Rechtsvertreterin der Versicherten teilte der IV-Stelle am 17. April 2019 mit (IV-

act. 363), dass die Eltern mit der Abklärung nicht einverstanden seien und das 

Abklärungsprotokoll deshalb nicht unterschreiben würden. Sie machte ausserdem 

geltend, es sei zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen, die eine besonders 

intensive Überwachung erfordere.

A.k. 

Am 26. April 2019 holte die IV-Stelle weitere Informationen bei den Behandlern ein 

(IV-act. 364 ff.). Dr. B.___ teilte der IV-Stelle am 29. April 2019 mit, dass er die 

Versicherte letztmals im April 2016 in seiner Praxis gesehen habe und deshalb zum 

aktuellen Zustand keine Auskunft geben könne (IV-act. 369). Dr. med. F.___ vom 

A.l. 

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Ostschweizer Kinderspital erklärte am 26. April 2019, dass er zu einer allfälligen 

Verschlechterung seit dem 26. Februar 2019 keine Stellung nehmen könne, da der 

letzte Kontakt mit der Versicherten im Oktober 2018 stattgefunden habe (IV-act. 372-1). 

Derselbe Arzt hatte in einer ärztlichen Bescheinigung vom 5. April 2019 festgehalten 

(IV-act. 372-7 f.), dass sich seit der letzten Abklärung im Januar 2017 sowie dem 

Gerichtsentscheid vom 15. Mai 2018 eine weitere Progredienz der Grunderkrankung 

mit fieberassoziierten zerebralen Krampfanfällen, ausgeprägter Verhaltensstörung, 

zunehmender Hilflosigkeit, psychotischen Schüben, starker Unruhe und deutlichem 

Leidensdruck gezeigt habe. Schübe dieser Art träten aktuell 3-4 Mal pro Jahr auf. Aus 

medizinischen Gründen sei ein erhöhter, ständig vorzuhaltender intensiver 

Betreuungsaufwand notwendig. Aufgrund der Schwere der Erkrankung sei eine 

ständige Interventionsbereitschaft der beaufsichtigenden Person nötig.

Am 16. Mai 2019 reichte die Rechtsvertreterin der Versicherten einen Bericht der 

Autismushilfe Ostschweiz vom 25. April 2019 ein (IV-act. 370). M. Sc. G.___ hatte darin 

festgehalten, dass von den Bezugspersonen eine überdurchschnittliche 

Aufmerksamkeit und eine ständige Interventionsbereitschaft verlangt werde, da nicht 

vorauszusehen sei, wie die Versicherte reagiere, wenn sie einen kurzen Moment allein 

gelassen werde. Auch zeige die Versicherte ein aggressives Verhalten gegenüber ihrem 

Bruder und ihren Eltern. Nach dem letzten Krankheitsschub habe sich die Situation 

noch einmal verschärft. Seit einigen Wochen müsse die Familie sieben Tage pro 

Woche 24 Stunden Bereitschaft leisten.

A.m. 

Dr. H.___ von den KJPD St. Gallen informierte die IV-Stelle am 18. Juni 2019 

darüber, dass die Versicherte am 24. März 2019 notfallmässig vorgestellt worden sei 

(IV-act. 374). Im Vordergrund habe die Schlaflosigkeit gestanden. Am 23. April 2015 

(gemeint wohl: 2019) habe die Kindsmutter erneut notfallmässig für eine 

Krisenintervention angerufen. Derzeit finde eine engmaschige Begleitung durch die 

KJPD statt.

A.n. 

Die Stiftung C.___ teilte der IV-Stelle auf telefonische Anfrage am 27. Juni 2019 

mit, dass die Versicherte seit dem 3. Mai 2019 nicht mehr ins Wohnheim komme (IV-

act. 375). Sie gelte als "krankgeschrieben". Per Ende Juli 2019 werde sie wohl 

A.o. 

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"ordentlich" aus der Wohngruppe austreten. Im Wohnheim sei im Jahr 2019 in Bezug 

auf den Hilfebedarf keine wesentliche Veränderung aufgefallen.

Der RAD-Arzt I.___ notierte am 24. Juli 2019, dass sich den medizinischen Akten 

keine anhaltende Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes mit einem 

entsprechend gesteigerten Betreuungsbedarf entnehmen lasse (IV-act. 378). Verglichen 

mit den Ergebnissen der letzten Abklärung vom Oktober 2011 sei davon auszugehen, 

dass sich der Betreuungsaufwand in den Bereichen Aufstehen/Absitzen/Abliegen, 

Essen und persönliche Überwachung relevant reduziert habe. Aus RAD-ärztlicher Sicht 

könne die Herabsetzung des Grades der Hilflosigkeit und die Einstellung des 

Intensivpflegezuschlages bestätigt werden.

A.p. 

Mit Vorbescheid vom 20. August 2019 (IV-act. 279) kündigte die IV-Stelle an, dass 

sie den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung per 31. Juli 2017 auf den mittleren 

Grad herabsetzen und den Intensivpflegezuschlag per 31. Juli 2017 aufheben werde. 

Zur Begründung hielt sie fest, die Abklärungen hätten ergeben, dass ein Hilfebedarf in 

vier der sechs alltäglichen Verrichtungen (ausser Aufstehen/Absitzen/Abliegen und 

Essen) vorliege. Bezüglich des Intensivpflegezuschlages betrage der zeitliche 

Mehraufwand an Betreuung weniger als vier Stunden (120 Minuten 

Überwachungspauschale plus 71 Minuten Grund- und Behandlungspflege). Gegen 

diesen Vorbescheid vom 20. August 2019 wendete die Rechtsvertreterin der 

Versicherten am 20. September 2019 ein (IV-act. 386), der Abklärungsbericht vom 26. 

Februar 2019 wie auch der Vorbescheid verletzten den Anspruch auf das rechtliche 

Gehör, weil nicht nachvollziehbar sei, mit welcher Begründung und in welcher Höhe die 

Zeiten für den Intensivpflegezuschlag in den jeweiligen Lebensbereichen gekürzt 

worden seien. Des Weiteren habe die IV-Stelle verkannt, dass sich die Versicherte 

aufgrund der gesundheitlichen Verschlechterung in regelmässiger Behandlung im 

KJPD befinde. Im Jahr 2017 seien es 19 Konsultationen, im Jahr 2018 25 und im Jahr 

2019 bisher 29 Konsultationen gewesen. Hinzu komme eine dreiwöchige stationäre 

Krisenintervention in der Kinderpsychiatrie. Der Bericht der Autismushilfe Ostschweiz 

vom 25. April 2019 sei nicht thematisiert worden. Den neuen Arztberichten könne 

entnommen werden, dass die motorische Koordination der Versicherten sukzessive 

abnehme, sodass sie auch in motorischer Hinsicht, insbesondere beim Aufstehen, 

wieder Hilfe benötige. Dr. F.___ hatte in einem "Zeugnis zur Vorlage bei der 

A.q. 

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B.  

Invalidenversicherung" vom 4. September 2019 angegeben (IV-act. 386-7 f.), aus 

medizinischer Sicht könne die Versicherte die körperlichen Funktionen wie z.B. 

Hinsetzen, Aufstehen und Hinlegen ausführen. Bei Aktivitäten müsse sie jedoch ständig 

begleitet und unterstützt werden. Sie reagiere unvorhersehbar impulsiv und zum Teil 

fremd- und autoaggressiv. Für diese gezielten Aktivitäten sei seines Erachtens ein 

Mehraufwand von mehr als vier Stunden pro Tag notwendig. Die Krankheit habe sich 

im Vergleich zum Jahr 2017 deutlich verschlechtert. Dies zeige sich sowohl bei den 

motorischen als auch bei den kognitiven Funktionen.

Am 27. September 2019 reichte die Rechtsvertreterin diverse Rechnungen der 

Jahre 2017, 2018 und 2019 von Konsultationen bei den KJPD ein (IV-act. 388). 

Demnach hatte die Versicherte im Jahr 2017 11, im Jahr 2018 12 und im Jahr 2019 

bisher 11 Termine wahrgenommen; bei den anderen Leistungen ging es, soweit 

ersichtlich, um telefonische Konsultationen oder um Leistungen in Abwesenheit der 

Versicherten.

A.r. 

Mit Verfügung vom 1. Oktober 2019 setzte die IV-Stelle die Hilflosenentschädigung 

wie angekündigt per 31. Juli 2017 auf den mittleren Grad herab und hob den Intensiv­

pflegezuschlag auf (IV-act. 387). Zum Einwand hielt sie fest, dass keine neuen 

Erkenntnisse eingebracht worden seien.

A.s. 

Gegen die Verfügung vom 1. Oktober 2019 liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 4. November 2019 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre 

Rechtsvertreterin beantragte die Zusprache einer Hilflosenentschädigung schweren 

Grades und eines Intensivpflegezuschlages. Eventualiter sei die Angelegenheit zu 

weiteren Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Die Rechtsvertreterin machte ergänzend zu den Einwänden im 

Vorbescheidverfahren geltend, dass eine gesundheitliche Verschlechterung durch den 

Bericht von Dr. F.___ vom 4. September 2019 ausgewiesen sei. Diesen Bericht habe 

die Beschwerdegegnerin nicht zur Kenntnis genommen. Dr. F.___ habe darin 

ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin auch in motorischer Hinsicht wieder Hilfe 

beim Aufstehen benötige. Die Versicherte sei also im Bereich Aufstehen, Absitzen und 

Abliegen wieder auf direkte Dritthilfe angewiesen. Bezüglich der Verrichtung des 

B.a. 

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Essens verkenne die Beschwerdegegnerin, dass die Eltern insbesondere mit Hilfe von 

Piktogrammen eine klare Struktur vorgäben. Bezüglich des Intensivpflegezuschlages 

sei darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin die Zeitangaben der Eltern im 

Abklärungsbericht ohne Begründung gekürzt habe. Auf eine entsprechende Rüge im 

Vorbescheidverfahren sei die Beschwerdegegnerin nicht eingegangen. Damit habe sie 

den Anspruch auf rechtliches Gehör in schwerwiegender Weise verletzt. Einer 

Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Heilung des 

Verfahrensmangels stehe die Beschwerdeführerin allerdings kritisch gegenüber, da sie 

an einer progredienten Erkrankung leide und der Wille der Beschwerdegegnerin zur 

Umsetzung des vormaligen Gerichtsurteils bei ihren Abklärungen in weiten Teilen nicht 

vorhanden gewesen sei. Eine vollständige Aufhebung des Intensivpflegezuschlages 

könne nicht nachvollzogen werden, da sich der betreuerische Mehraufwand in 

gewissen Teilfunktionen minimiert, dafür aber in anderen erhöht habe. Die 

Beschwerdegegnerin habe die eingereichten Rechnungskopien in der angefochtenen 

Verfügung nicht erwähnt. Mit diesen sei nachgewiesen worden, dass die Eltern in 

gleichem Masse Zeit für die Begleitung der Beschwerdeführerin zu Ärzten und 

Therapien hätten aufwenden müssen wie im Jahr 2011. Schliesslich bedürfe die 

Beschwerdeführerin seit der Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes einer 

besonders intensiven Überwachung. Die Teamleiterin und Bezugsperson der Stiftung 

C.___ hatte den Sozialen Diensten am 28. April 2019 über einen Vorfall vom 21. März 

2019 berichtet (act. G 1.6). Sie wies ausserdem darauf hin, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin schnell ändern könne und dann eine 

rasche ärztliche Versorgung benötigt werde. Ende Mai 2018 habe sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert; damals sei es zu einem 

Aufenthalt in der Klinik J.___ gekommen. Seither habe es auf der Gruppe keine Vorfälle 

mehr gegeben.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. Dezember 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung verwies sie auf eine Stellungnahme des Fach­

bereichs Hilflosenentschädigung Minderjährige (IV-act. 398). Zwei Mitarbeiter des 

Fachbereichs hatten am 10. Dezember 2019 notiert, dass aus den eingereichten 

Arztberichten keine relevante Verschlechterung der Hilfsbedürftigkeit abgeleitet werden 

B.b. 

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könne. Des Weiteren sei das Schreiben der Autismushilfe vom 25. April 2019 wenig 

fundiert und gebe ausschliesslich die Sichtweise der Kindsmutter wieder.

In ihrer Replik vom 2. März 2020 machte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 10), dass sich die Beschwerdegegnerin 

zu wenig mit den Ausführungen der Eltern zu den einzelnen Lebensbereichen 

auseinandergesetzt habe. Die Abklärung sei nicht sachlich, objektiv und ergebnisoffen 

gewesen. Die Eltern der Beschwerdeführerin hatten der Beschwerdegegnerin in einem 

− von der Mutter unterzeichneten − Schreiben vom 29. Februar 2020 unter anderem 

vorgeworfen (act. G 10.1), dass sie diejenigen Berichte, in denen klar erwähnt sei, 

welche Unterstützung und Betreuung die Beschwerdeführerin benötige, mit keinem 

Wort erwähnt habe. Selbst das Heim und die Schule seien an ihre Grenzen gekommen. 

Seit dem Sommer 2019 werde die Beschwerdeführerin von der Kinderspitex betreut.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).B.d. 

Das Gericht forderte am 27. November 2020 bei der Beschwerdegegnerin die seit 

dem 10. Dezember 2019 aufgelaufenen IV-Akten an (act. G 14). Diese gingen am 17. 

Dezember 2020 beim Gericht ein (act. G 15). Den Akten war zu entnehmen, dass die 

Eltern bei der Pflege der Beschwerdegegnerin seit dem 29. Juni 2019 von der 

Kinderspitex unterstützt wurden (act. G 15.1, act. 19). Dr. med. A. H.___ von den KJPD 

hatte der Beschwerdegegnerin am 30. Juli 2020 berichtet (act. G 15.1, act. 22), dass 

die KJPD die Beschwerdeführerin seit dem 25. September 2019 begleite (vorher: 

Spezialsprechstunde EULE für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsstörungen und 

Intelligenzminderung, siehe act G 15.1, act. 22-4). Aufgrund des Älterwerdens 

bestünden zwischen der körperlichen und der sozio-emotionalen sowie der kognitiven 

Entwicklung immer grössere Diskrepanzen, die sich auf die Bewältigung von Krisen 

auswirkten. Körperlich sei die Beschwerdeführerin altersentsprechend entwickelt. 

Emotio-sozial habe sie den Entwicklungsstand eines drei- bis vierjährigen Mädchens. 

Aufgrund des komplexen Krankheitsbildes seien die Coping-Strategien vermindert. 

Krisen, akute Krankheitsschübe und Stress führten zu desintegrierten 

Verhaltensstörungen mit einer besonderen Anfälligkeit für Angststörungen, 

Depressionen, Schlafstörungen, dissoziative Störungen und einem psychotischen 

Zustandsbild. Die sozio-emotionale Entwicklungsverzögerung erfordere klar 

B.e. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/27

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Erwägungen

1.  

vorgegebene Strukturen und eine validierende Haltung. In einer Empfehlung für den 

Einsatz der Kinderspitex vom 27. Juni 2019 hatte Dr. H.___ festgehalten (act. G. 15.1, 

act. 23), vor dem Hintergrund der Grunderkrankung und bei einer erschwerten 

Verarbeitungskapazität bei komplexen Situationen und Zusammenhängen sei derzeit 

nur der Schulbesuch, und auch dieser nur noch mit einer intensiven 1:1-Betreuung, 

durchführbar. Derzeit erfolgten regelmässig Kriseninterventionen durch den KJPD. Die 

Beschwerdeführerin lasse sich durch ihr erethisches Verhalten im Alltag zuhause 

schwer strukturieren. Die Kindseltern kämen bei der derzeit erforderlichen 1:1-

Betreuung an ihre Grenzen.

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Stellungnahme 

zu den neu eingeholten Akten (act. G 17).

B.f. 

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör 

verletzt habe, indem sie sich weder mit der Stellungnahme zum Abklärungsbericht (IV-

act. 363) noch mit den Einwänden im Rahmen des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 386) 

auseinandergesetzt habe. Namentlich könne nicht nachvollzogen werden, gestützt auf 

welche Grundlage die Zeitangaben der Betreuungsperson(en) zum 

behinderungsbedingten Mehraufwand bei der Betreuung der Beschwerdeführerin 

gekürzt worden seien.

1.1. 

Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die Begründungspflicht ist ein 

wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Die Begründungspflicht 

soll zum einen verhindern, dass sich die Verwaltungsbehörde von unsachlichen 

Motiven leiten lässt, und zum anderen soll sie es der betroffenen Person ermöglichen, 

die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. In der Begründung müssen 

deshalb wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Verwaltungsbehörde hat leiten lassen und auf die sich die Verfügung stützt. Dies 

bedeutet indessen nicht, dass die Begründung sich ausdrücklich mit jeder 

tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 

1.2. 

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2.  

muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 

beschränken (vgl. etwa BGE 124 V 180 E. 1a mit Hinweisen).

Der angefochtenen Verfügung ist zu entnehmen, in welchen alltäglichen 

Lebensverrichtungen die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin noch als hilflos 

erachtet und von welchem zeitlichen Mehraufwand an Betreuung sie im Rahmen der 

Abklärung des Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag ausgegangen ist 

(Überwachungspauschale von 120 Minuten plus 71 Minuten für die Grund- und 

Behandlungspflege). Die Beschwerdegegnerin hat auch dargelegt, dass sie sich bei der 

Beurteilung der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin insbesondere auf die 

Abklärungsberichte vom 11. Januar 2017 und 13. März 2019 gestützt habe. Des 

Weiteren hat sie darauf hingewiesen, dass das Abklärungsergebnis nicht allein auf den 

Angaben der Eltern beruhe, sondern verschiedenste Aussagen miteinbezogen und alle 

Angaben kritisch gewürdigt worden seien. Diese in der Verfügung enthaltenen 

Informationen haben ausgereicht, um die Verfügung vom 1. Oktober 2019 sachgerecht 

anfechten zu können. Die Beschwerdegegnerin hat ihre Begründungspflicht somit nicht 

verletzt.

1.3. 

Als Nächstes ist zu klären, was der Streitgegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens ist. Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 22. Juni 2017 

per 1. August 2017 auf den mittleren Grad herabgesetzt und den 

Intensivpflegezuschlag aufgehoben. Das Gericht hat diese Verfügung am 15. Mai 2018 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2019 hat die Beschwerdegegnerin 

dann den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung erneut 

per 1. August 2017 auf den mittleren Grad herabgesetzt und den 

Intensivpflegezuschlag aufgehoben. Diese Verfügung bildet den 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Nach der Auffassung des 

Bundesgerichts bleibt Streitgegenstand im Rahmen einer Rückweisung, ob die 

Verwaltung den Anspruch auf eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder einen 

Assistenzbeitrag zu Recht reduziert oder aufgehoben hat. Bestätigen die auf eine 

Rückweisung hin erfolgten weiteren Abklärungen der IV-Stelle die in der ursprünglichen 

Revisionsverfügung getroffenen Feststellungen zum Zeitpunkt des Eintritts und den 

Umfang der anspruchserheblichen Änderung, war letztere korrekt und zwar auch 

insoweit, als sie die Leistungsherabsetzung/-aufhebung in Anwendung von Art. 88

Abs. 2 lit. a IVV auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 

2.1. 

bis

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Monats anordnete. Die neue Revisionsverfügung erschöpft sich diesfalls in einer 

Bestätigung der aufgehobenen ersten Verfügung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

21. Januar 2011, 9C_301/2010 E. 3.2 mit Hinweisen). Gestützt auf diese Auffassung 

bliebe der Revisionszeitpunkt − wie von der Beschwerdegegnerin verfügt − also der 1. 

August 2017. Zwar ist diese Argumentation des Bundesgerichts juristisch wenig 

überzeugend. Seine Schlussfolgerung ist aus den folgenden Gründen trotzdem korrekt: 

Die Zusprache einer Dauerleistung für die Zukunft stützt sich stets auf eine Prognose 

über die zukünftige Sachverhaltsentwicklung ab. Diese Prognose lautet in aller Regel, 

dass der Sachverhalt – für eine bestimmte Periode oder auch auf unbestimmte Zeit – 

unverändert bleiben werde. Mit dem Korrekturinstrument der Revision kann eine 

Dauerleistung angepasst werden, wenn sich der Sachverhalt später ändert, so dass die 

der ursprünglichen Verfügung zugrunde gelegte Sachverhaltsprognose nun falsch ist 

und durch eine neue Prognose ersetzt werden muss. Die neue Prognose lautet wieder: 

Der Sachverhalt wird sich nicht ändern. Mit der Revisionsverfügung wird dieser neuen 

Sachverhaltsprognose Rechnung getragen (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 

ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.). Dem Wesen der Revision entsprechend muss die 

Anpassung deshalb auf den Zeitpunkt erfolgen, in dem sich der Sachverhalt und damit 

der Leistungsbedarf verändert haben, denn ab diesem Zeitpunkt kann die verfügte 

Leistung nicht mehr dem Leistungsbedarf entsprechen, sie wäre ganz oder teilweise im 

Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG unrechtmässig. Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV weicht 

hinsichtlich des Wirkungszeitpunkts vom Art. 17 ATSG ab (während Art. 88  Abs. 2 lit. 

b IVV auf den in Art. 17 Abs. 1 ATSG geregelten Wirkungszeitpunkt, also den Zeitpunkt 

des Eintritts der revisionsrelevanten Sachverhaltsveränderung, abstellt). Für diese 

Abweichung von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt es jedoch einen sachlichen Grund, nämlich 

die Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Leistungsbezügers in die bisherige 

Leistungshöhe (Art. 9 BV). In Fällen wie dem vorliegenden, in denen die erste 

Aufhebungs- oder Herabsetzungsverfügung durch das Gericht aufgehoben worden ist 

und nach der Durchführung des Verwaltungsverfahrens eine Verfügung erlassen 

worden ist, deren Dispositiv demjenigen der aufgehobenen ersten Verfügung 

entspricht, hat der Leistungsbezüger jedoch kein schutzwürdiges Vertrauen darin, dass 

die bisherige Leistung erst im Anschluss an die Zustellung dieser zweiten Verfügung 

herabgesetzt oder aufgehoben wird. Der Leistungsbezüger hat in diesen Fällen nämlich 

schon mit der Zustellung der ersten Verfügung Kenntnis davon erhalten, dass er 

unrechtmässige Leistungen beziehen könnte. Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV weist somit eine 

echte Lücke auf. Diese muss gefüllt werden, indem Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV um den 

folgenden (Halb-)Satz ergänzt wird: "Wenn eine erste leistungsherabsetzende oder -

aufhebende Verfügung durch das Gericht aufgehoben wurde und das Dispositiv der 

nach dem durchgeführten Verwaltungsverfahren erlassenen zweiten Verfügung mit 

bis

bis

bis

bis

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demjenigen der ersten, aufgehobenen Verfügung identisch ist, richtet sich der 

Wirkungszeitpunkt der Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung nach der ersten

Verfügung."

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass aufgrund 

der mittlerweile verschlechterten Situation wieder ein besonders intensiver 

Überwachungsbedarf bestehe. Dies wirft die Frage auf, ob der Streitgegenstand nicht 

nur den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung und einen 

Intensivpflegezuschlag ab 1. August 2017 umfasst, sondern darüber hinaus den 

Sachverhalt bis und mit dem Erlass der angefochtenen Verfügung, das heisst bis und 

mit 1. Oktober 2019. Dies würde bedeuten, dass der angefochtenen Verfügung zwei 

Revisionsverfahren zugrunde lägen. Darauf deutet weder das Verfügungsdispositiv 

noch die Verfügungsbegründung hin. Die Beschwerdegegnerin wird das von der 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am 17. April 2019 sinngemäss gestellte 

Gesuch um eine Wiederausrichtung des Intensivpflegezuschlags also noch prüfen 

müssen. Hier ist lediglich zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung zu Recht per 31. Juli 2017 auf den mittleren Grad herabgesetzt 

und den Intensivpflegezuschlag aufgehoben hat.

2.2. 

Das Gericht hat sich bereits in seinem Entscheid vom 15. Mai 2018 (IV 2017/298) 

mit der Reduktion der Hilflosenentschädigung und der Aufhebung des Intensivpflege­

zuschlags per 31. Juli 2017 auseinandergesetzt. Damals hat es die Sache zur weiteren 

Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die nachfolgende 

Anspruchsprüfung beschränkt sich daher auf diejenigen Punkte, die im Entscheid vom 

15. Mai 2018 unbeantwortet geblieben sind.

2.3. 

Unumstritten und im Entscheid vom 15. Mai 2018 bestätigt worden ist, dass in den 

Bereichen An- und Auskleiden, Körperpflege, Verrichtung der Notdurft und 

Fortbewegung ab dem 22. Juni 2017 weiterhin eine Hilflosigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgewiesen ist.

2.4. 

Das Gericht hat in seinem Entscheid vom 15. Mai 2018 (Erw. 2.2) festgehalten, 

dass sich bezüglich der allmorgendlichen Problematik − die Beschwerdeführerin könne 

morgens kaum zum Aufstehen bewegt werden − bis zum 22. Juni 2017 

augenscheinlich nichts geändert habe. Da die Rechtmässigkeit einer 

Revisionsverfügung zu prüfen sei, sei allein das entscheidend. Nicht massgebend sei 

also, ob es ursprünglich richtig gewesen sei, die Notwendigkeit der morgendlichen 

Anleitung und Ermunterung als eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe zu 

qualifizieren. Obwohl das Gericht also zum Schluss gekommen ist, dass für den 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/27

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Bereich Aufstehen, Absitzen und Abliegen weiterhin eine Hilflosigkeit angenommen 

werden müsse, hat die Beschwerdegegnerin eine solche in der angefochtenen 

Verfügung verneint. Zwar hat das Gericht die Angaben der Mutter, dass die 

Bewegungsabläufe der Beschwerdeführerin (nach wie vor) unkontrolliert seien, dass die 

Beschwerdeführerin, gerade wenn sie müde sei, oft hinfalle, und dass sie im Schnitt 

weniger mobil sei, als nachvollziehbar und überzeugend erachtet. Die Frage nach einer 

relevanten Sachverhaltsveränderung in Bezug auf die Fähigkeit der 

Beschwerdeführerin, selbständig abzusitzen und aufzustehen, hat es gestützt auf die 

Akten jedoch nicht beantworten können. Dem Abklärungsbericht vom 13. März 2019 ist 

zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin rein motorisch selber aufstehen könne (IV-

act. 360-8). Gezielte und gewollte Positionswechsel (insbesondere auf einen Stuhl 

sitzen und wieder aufstehen) gelängen ihr in der Regel. Abends könne eine grössere 

Müdigkeit festgestellt werden. Um nach einem Sturz aufzustehen, fehle ihr die 

Handlungsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin schaffe es auch nicht, einem plötzlich 

auftauchenden Hindernis rechtzeitig auszuweichen. Nach einem Hinweis könne sich 

die Beschwerdeführerin selber ins Bett "pflatschen". Danach müsse sie je nachdem 

nochmals angehoben werden, um die Bettdecke unter ihr wegzuziehen. Im Erstbericht 

vom 29. März 2017 der Stiftung C.___ ist festgehalten worden, dass der 

Beschwerdeführerin Positionswechsel (wie zum Beispiel das Aufstehen oder Absitzen) 

keine Mühe bereiteten. Selbst das Ein- und Aussteigen aus dem Schulbus meistere sie 

problemlos alleine (IV-act. 330-2). Die Lehrpersonen der HPS haben im Lernbericht 

Schuljahr 2017/2018 bestätigt, dass die Beschwerdeführerin den Schulbus beim Z.___ 

selbständig verlassen könne (IV-act. 331-6). Dr. F.___ hat am 4. September 2019 

berichtet, dass die Beschwerdeführerin die körperlichen Funktionen (wie z.B. 

Hinsetzen, Aufstehen und Hinlegen) selber ausführen könne (IV-act. 386-7). Aus den 

neu einholten Berichten geht somit übereinstimmend hervor, dass die 

Beschwerdeführerin im Bereich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht mehr auf regelmässige und erhebliche direkte 

Dritthilfe angewiesen ist. Da sich jedoch bezüglich der morgendlichen Problematik 

nichts geändert hat, ist für den Bereich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens 

weiterhin von einem regelmässigen und erheblichen indirekten Hilfebedarf auszugehen.

Mit Bezug auf den Bereich des Essens hat das Gericht im Entscheid vom 15. Mai 

2018 festgehalten, der Sachverhalt habe sich seit der Verfügung vom 26. Januar 2012 

insoweit geändert, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der 

Verfügung vom 22. Juni 2017 nur noch beim Zerkleinern "grober" und "zäher" 

Nahrungsmittel direkte Hilfe benötige. Die Beschwerdeführerin ist bei der 

Nahrungsaufnahme somit nicht mehr auf direkte Dritthilfe angewiesen. Die Frage, ob 

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/27

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die Beschwerdeführerin bei der Verrichtung des Essens neu eine Anleitung und 

Überwachung benötige, die als eine regelmässige und erhebliche indirekte Dritthilfe zu 

qualifizieren sei, hat das Gericht anhand der ihm vorliegenden Akten nicht beantworten 

können. Die Eltern haben anlässlich der Abklärung vom 13. März 2019 angegeben, 

dass die Beschwerdeführerin in die Verrichtung nicht hineinfinde; sie wisse nicht, mit 

welcher Handlung sie beim Frühstück beginnen solle. Während des Essens seien 

Inputs oder Hinweise auf spezifische Piktogramme nötig, damit die 

Beschwerdeführerin das Frühstück einnehme. Sie habe kein Sättigungsgefühl, d.h. sie 

erkenne das Ende der Verrichtung nicht. Auch müsse kontrolliert werden, dass sie 

trinke (IV-act. 360). Die Stiftung C.___ hat im Bericht vom 29. März 2017 festgehalten, 

dass die Beschwerdeführerin beim Essen sehr selbständig sei. Am Morgen richte sie 

sich ihr Essen selbst und am Mittag schöpfe sie sich ihr Essen selbst. Die Betreuerin 

achte aber auf die Grösse der Portionen, da die Beschwerdeführerin diese nicht immer 

einschätzen könne. Während dem Essen rede die Beschwerdeführerin sehr gerne; sie 

müsse immer wieder daran erinnert werden, dass sie am Essen sei. Sie empfinde ein 

Durstgefühl und könne dieses kommunizieren (IV-act. 330). Dem Wohngruppenbericht 

2017/2018 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Bereich des Essens 

grosse Fortschritte gemacht habe. Sie spüre, wenn sie Durst habe und nehme selber 

etwas zu trinken. Sie nehme sich bei Tisch zu essen und esse eine normale Portion. Die 

Beschwerdeführerin sei während der Mahlzeiten aber immer in einer begleiteten 

Situation. Laut dem Lernbericht des Schuljahres 2018/2019 trinkt die 

Beschwerdeführerin selbständig Wasser, wenn sie durstig ist (IV-act. 383-7). Während 

die Beschwerdeführerin im Heim also in Anwesenheit einer Betreuungsperson in der 

Lage ist, selbständig zu essen und zu trinken, benötigt sie gemäss den Eltern zu Hause 

regelmässige und erhebliche indirekte Hilfestellungen. Das Gericht hat in seinem 

Entscheid vom 15. Mai 2018 darauf hingewiesen, dass die Situation im Heim nicht mit 

jener zuhause verglichen werden könne, denn im familiären Kontext stelle sich die 

"Esssituation" in aller Regel nicht so strukturiert dar wie in einem Heim. Dies bedeutet 

allerdings nicht, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin im Heim bei der 

Beurteilung der Hilflosigkeit gar nicht berücksichtigt werden darf. Der zuständige 

Fachberater des Fachbereichs Hilflosenentschädigung Minderjährige hat in seiner 

Stellungnahme vom 7. Juni 2018 zu Recht angemerkt, dass der Hilfebedarf zu Hause 

zwar womöglich etwas anders sei als im Heim, jedoch nicht völlig anders ausfallen 

sollte. Da die Familie durch die sozialpädagogische Familienhilfe (Autismushilfe) 

beratend unterstützt werde, könnten Strukturvorgaben (ähnlich wie im Heim) durchaus 

eingefordert werden (IV-act. 359). Zwar ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin auf die Anwesenheit einer Betreuungsperson beim Essen 

angewiesen ist. Eine über die familienübliche Präsenz am Tisch hinausgehende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/27

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regelmässige und erhebliche indirekte Dritthilfe beim Essen ist gestützt auf die neu 

eingegangenen Berichte des Heims jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

notwendig, d.h. die Beschwerdeführerin ist beim Essen nicht in einem 

anspruchsbegründenden Ausmass hilflos.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ab dem 22. Juni 

2017 in den Bereichen An- und Auskleiden, Aufstehen, Absitzen und Abliegen, 

Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung weiterhin auf regelmässige 

und erhebliche Dritthilfe angewiesen gewesen ist. Hingegen hat im Bereich des Essens 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit kein regelmässiger und erheblicher Hilfebedarf 

mehr bestanden. Die Beschwerdeführerin hat daher ab dem 1. August 2017 lediglich 

noch Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittelschweren Grades (Art. 37 Abs. 2 

IVV).

2.7. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin den Intensivpflegezuschlag per 31. 

Juli 2017 zu Recht aufgehoben hat. Das Gericht hat in seinem Entscheid vom 15. Mai 

2018 festgehalten, dass im Bereich des An- und Auskleidens ein Teil des Aufwandes 

entfalle, weil die Beschwerdeführerin keine Windeln mehr trage. Umgekehrt bestehe 

aber keine Rechtfertigung mehr für einen "altersentsprechenden Abzug" von 4 

Minuten. Die Beschwerdegegnerin habe den Aufwand für den (nicht mehr 

notwendigen) Windelwechsel auf 15 Minuten geschätzt. Den Akten lasse sich nicht 

entnehmen, worauf diese Schätzung beruhe. Zuverlässigere Angaben hierzu fänden 

sich in den Akten nicht. Der für das An- und Auskleiden massgebende 

behinderungsbedingte Mehraufwand lasse sich deshalb nicht feststellen. Im 

Abklärungsbericht vom 14. November 2011 ist festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin für das An- und Auskleiden bei jedem Kleidungsstück der 

vollständigen Hilfe benötige. Von sich aus mache die Beschwerdeführerin einfach gar 

nichts; sie "hält einfach hin". Die Mutter der Beschwerdeführerin hat anlässlich der 

Abklärung an Ort und Stelle vom 11. Januar 2017 angegeben, dass sich beim An- und 

Auskleiden nichts geändert habe; die Beschwerdeführerin übernehme beim An- und 

Auskleiden weiterhin keine Eigenleistung und interessiere sich nicht für die Verrichtung. 

Die Stiftung C.___ hat im Bericht vom 29. März 2017 angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin die Kleider zusammen mit der Bezugsperson am Abend für den 

nächsten Tag richte. Die Betreuungsperson achte auf wettergerechte Kleider, da die 

Beschwerdeführerin dies selber nicht einschätzen könne. Am Morgen kleide sich die 

Beschwerdeführerin meistens alleine an. Teilweise benötige sie für die einzelnen 

Schritte eine verbale Anleitung durch eine Betreuungsperson. Die Leiterin der 

Wohngruppe "D.___" hat im Bericht vom 21. November 2018 festgehalten, dass die 

2.8. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/27

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Beschwerdeführerin jeweils eine Aufforderung beim Ankleiden sowie eine Kontrolle 

benötige, da es fraglich sei, ob sie sich ohne diese Hilfestellung der Witterung 

angemessen ankleiden würde. Sie kenne aber die Handlungsabläufe zum An- und 

Auskleiden und könne diese selbständig ausführen. Dem Lernbericht des Schuljahres 

2016/2017 (IV-act. 332) ist zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin sowohl in 

der Turnhalle als auch im Hallenbad selbständig umziehe. Dabei lege sie ihre Kleider 

säuberlich zusammen. Die Angaben der Eltern zum Hilfebedarf der Beschwerdeführerin 

beim An- und Auskleiden decken sich nicht mit den Angaben des Heimes und der 

Schule. Aus den Berichten des Heimes und der Schule erschliesst sich, dass die 

Beschwerdeführerin beim Aus- und Ankleiden nicht mehr auf direkte Dritthilfe 

angewiesen ist. Die Beschwerdeführerin muss also auch zu Hause in der Lage sein, 

sich (unter Anleitung und Kontrolle) selbständig anzukleiden. Der Mehraufwand für das 

An- und Auskleiden hat sich seit dem Jahr 2011 somit deutlich reduziert, zumal auch 

das Windeln wechseln morgens und abends wegfällt. Im Jahr 2011 war der 

Mehraufwand auf 45 Minuten geschätzt worden, im Abklärungsbricht vom 31. März 

2017 auf 30 Minuten (IV-act. 284-3) und im aktuellen Abklärungsbericht vom 13. März 

2019 noch auf 20 Minuten. Die Beschwerdegegnerin hat im Bericht vom 13. März 2019 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin lediglich noch Hilfe bei der täglichen 

Kleiderwahl sowie Inputs und Handreichungen benötige. Die Beschwerdegegnerin hat 

im Abklärungsbericht vom 27. Oktober 2011 im Bereich Verrichten der Notdurft für das 

Wechseln der Windeln je 5 Minuten berücksichtigt (IV-act. 163-6). Auch im KSIH 

werden für das Windelwechseln fünf Minuten eingesetzt (Anhang IV, S. 221). Da das 

An- und Auskleiden im Jahr 2011 noch zweimal Windelwechseln berücksichtigt hat, 

muss damals für das An- und Auskleiden an sich also ein Mehraufwand von 35 

Minuten berücksichtigt worden sein. Zwischenzeitlich hat die Beschwerdeführerin beim 

An- und Auskleiden allerdings so grosse Fortschritte gemacht, dass sie lediglich noch 

auf Anleitung und Kontrolle, jedoch nicht mehr auf direkte Hilfe, angewiesen ist. Vor 

diesem Hintergrund erscheint der von der Beschwerdegegnerin ermittelte 

Mehraufwand im Rahmen der Abklärung vom 26. Februar 2019 von 20 Minuten 

realistisch. Wie nachfolgend aufgezeigt wird, würde aber auch unter Berücksichtigung 

eines zeitlichen Mehraufwandes von 30 Minuten pro Tag für das An- und Auskleiden 

kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag resultieren. Bezüglich der Verrichtung 

des Aufstehens, Absitzens und Abliegens steht inzwischen fest, dass die 

Beschwerdeführerin seit dem 22. Juni 2017 lediglich noch indirekte Hilfe benötigt, und 

zwar beim morgendlichen Aufstehen. Die Eltern haben bei der Abklärung an Ort und 

Stelle vom 26. Februar 2019 angegeben, dass hierfür eine Zeitspanne von 20 Minuten 

vorgesehen sei. Die Beschwerdeführerin könne letztlich nach dreimaliger Weckhilfe 

selber aufstehen. Die Beschwerdeführerin hat bereits im Jahr 2011 einer intensiven 

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verbalen Aufmunterung und Begleitung beim Aufstehen am Morgen bedurft. Ein 

zeitlicher Mehraufwand ist hierfür jedoch nicht angerechnet worden; beim 

angerechneten Mehraufwand von 20 Minuten hat es sich um einen Pauschalbetrag für 

die Transfers gehandelt (IV-act. 163-4). Da sich die Situation bezüglich der 

allmorgendlichen Problematik zwischenzeitlich nicht wesentlich verändert hat, ist für 

das morgendliche Wecken weiterhin kein Mehraufwand beim Intensivpflegezuschlag 

anrechenbar. Das Gericht hat in seinem Entscheid vom 15. Mai 2018 festgehalten, 

dass für die Körperpflege ein höherer behinderungsbedingter Mehraufwand als noch im 

Januar 2012 berücksichtigt werden müsse: Zum einen benötigten gesunde zwölfjährige 

Kinder − anders als siebenjährige Kinder − keine Unterstützung mehr bei der 

Körperpflege, und zweitens gestalte sich die Körperpflege eines zwölfjährigen Kindes in 

jedem Fall aufwendiger als jene eines siebenjährigen Kindes (z.B. häufigeres Duschen). 

Die Beschwerdegegnerin hat bei der Abklärung an Ort und Stelle vom 11. Januar 2017 

einen Mehraufwand von 42 Minuten statt bisher 25 Minuten berücksichtigt. Das Gericht 

hat die Aussage der Mutter, dass sie zusätzlich noch 20 Minuten pro Tag für die 

Intimwäsche nach der Schule und abends 45 Minuten statt 30 Minuten benötige, als 

grundsätzlich glaubwürdig erachtet. Wie hoch der genaue behinderungsbedingte 

Mehraufwand tatsächlich sei, hat das Gericht anhand der Akten jedoch nicht 

bestimmen können. Im Abklärungsbericht vom 13. März 2019 hat die 

Beschwerdegegnerin noch einen zeitlichen Mehraufwand von 40 Minuten 

berücksichtigt, also zwei Minuten weniger. Die Eltern haben bei der Abklärung an Ort 

und Stelle vom 26. Februar 2019 angegeben, dass zweimal täglich (wenn die 

Beschwerdeführerin zu Hause sei) die Zähne nachgereinigt würden. Da im 

Abklärungsbericht vom 11. Januar 2017 drei Mal zwei Minuten für das Nachreinigen 

der Zähne berücksichtigt worden waren, hat die Beschwerdegegnerin den 

Mehraufwand zu Recht um zwei Minuten pro Tag reduziert. Bezüglich der von der 

Mutter geltend gemachten zusätzlichen Intimpflege von 20 Minuten tagsüber liegen 

widersprüchliche Angaben vor. Während im Abklärungsbericht vom 11. Januar 2017 

davon gesprochen wird, dass diese nach dem täglichen Schulbesuch notwendig sei, 

steht im Abklärungsbericht vom 13. März 2019, dass diese lediglich nach der Rückkehr 

vom Wohnheim notwendig gewesen sei (IV-act. 360-11). Jedenfalls aber erscheint der 

angegebene Aufwand von 20 Minuten täglich als zu hoch. Mit der zuständigen IV-

Sachbearbeiterin ist davon auszugehen, dass für die zusätzliche Intimpflege 5-10 

Minuten reichen müssten, und dass diese höchstens an fünf Tagen pro Woche zu 

berücksichtigen ist (IV-act. 287-2). Ausgehend von 10 Minuten pro Tag sind 

durchschnittlich somit höchstens 7 Minuten pro Tag für die zusätzliche Intimpflege zu 

berücksichtigen (10 Minuten x 5 / 7). Ob überhaupt ein Mehraufwand für die zusätzliche 

Intimpflege anzurechnen ist, kann offen gelassen werden, da dies, wie nachfolgend 

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aufgezeigt wird, keinen Einfluss auf den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen 

Intensivpflegezuschlag hat. Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf die aktuelle 

Abklärung vom 26. Februar 2019 für Hilfestellungen bei der Körperpflege morgens 10 

Minuten und abends 20-30 Minuten (alle 2 Tage Haare waschen) ermittelt. 

Berücksichtigt hat sie insgesamt einen Mehraufwand von 40 Minuten, d.h. sie hat für 

die Hilfestellungen abends 30 Minuten angerechnet. Verglichen damit, dass der für die 

Körperpflege von Kindern ab 10 Jahren anrechenbare zeitliche Maximalwert gemäss 

dem KSIH grundsätzlich 60 Minuten beträgt (Anhang IV des Kreisschreibens, S. 221), 

erscheint der von der Beschwerdegegnerin berücksichtigte Zeitaufwand realistisch, 

zumal die Beschwerdeführerin nicht in allen Teilverrichtungen auf direkte Hilfe 

angewiesen ist, sondern lediglich Anleitung benötigt. Für die Körperpflege ist somit ein 

täglicher zeitlicher Mehraufwand von höchstens 47 Minuten zu berücksichtigen (40 

Minuten gemäss Abklärungsbericht vom 13. März 2019 plus maximal 7 Minuten für die 

Intimpflege tagsüber). Das Gericht hat in seinem Entscheid vom 15. Mai 2018 

festgehalten, dass sich der behinderungsbedingte Mehraufwand hinsichtlich des 

Verrichtens der Notdurft seit Januar 2012 erheblich reduziert habe, da der 

Toilettengang nicht mehr geübt werden müsse. Neu beschränke sich der Aufwand auf 

die Nachreinigung nach der Verrichtung der Notdurft. Der Aufwand im Zusammenhang 

mit dem wöchentlichen Einlauf sei dagegen unverändert geblieben. Zudem stehe fest, 

dass im Zeitpunkt der Eröffnung der Verfügung vom 22. Juni 2017 auch eine Reinigung 

nach dem Wasserlösen erforderlich gewesen sei. Wie hoch der gesamte 

behinderungsbedingte Mehraufwand im Zusammenhang mit der Verrichtung der 

Notdurft genau gewesen sei, lasse sich dagegen angesichts der divergierenden 

Angaben in den Akten nicht bestimmen. Die Beschwerdegegnerin hat bei der 

Abklärung im Jahr 2017 einen Mehraufwand von 14.5 Minuten angenommen: 2 

Minuten für das Nachreinigen nach dem Stuhlgang, 6.5 Minuten für den wöchentlichen 

Einlauf und 6 Minuten für das Nachreinigen nach dem Wasserlösen (IV-act. 284-5 und 

IV-act. 287-2). Im Abklärungsbericht vom 13. März 2019 sind für das Nachreinigen 

nach dem Stuhlgang 2 x 2 Minuten berücksichtigt worden und für Hinweise/

Erinnerungen/Kontrollen pauschal 2 Minuten (insgesamt 6 Minuten). Zwar kann das 

Abklärungsergebnis aus dem Jahr 2019 nicht ohne weiteres für das Jahr 2017 

übernommen werden, da sich der Hilfebedarf in der Zwischenzeit verändert hat: Im 

Jahr 2019 ist nur noch ein Einlauf pro Monat notwendig gewesen (statt bisher einmal in 

der Woche) und das Nachreinigen nach dem Wasserlösen ist entfallen. Die aktuelle 

Abklärung bestätigt jedoch, dass der im Jahr 2017 ermittelte Mehraufwand von 14.5 

Minuten pro Tag durchaus realistisch gewesen ist. Hinsichtlich des Mehraufwandes im 

Zusammenhang mit der Begleitung der Beschwerdeführerin zu Arztbesuchen oder 

Therapien hat das Gericht im Entscheid vom 15. Mai 2018 festgehalten, dass keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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relevante Sachverhaltsveränderung ersichtlich sei, weshalb dafür nach wie vor ein 

Mehraufwand von 20 Minuten pro Tag zu berücksichtigen sei. Bei der Abklärung im 

Jahr 2011 hatte die Beschwerdegegnerin die folgenden Termine berücksichtigt: 1 Mal 

monatlich Kinderarzt, 1 Mal monatlich Autismushilfe St. Gallen, 1 Mal monatlich 

Medikamente abholen, 6 Mal jährlich Kinderspital St. Gallen und 2 Mal pro Jahr Dr. 

E.___ (Autismus). Die Abklärungen der Beschwerdegegnerin nach dem Gerichtsurteil 

vom 15. Mai 2018 haben allerdings ergeben, dass die Beschwerdeführerin inzwischen 

weniger Termine beim Kinderarzt und im Kinderspital hat, und bei Dr. E.___ offenbar 

gar keine Termine mehr wahrgenommen worden sind. Die Termine bei den KJPD sind 

wohl erst ab August 2017 dazugekommen (siehe IV-act. 388-43 f.), weshalb sie 

vorliegend nicht zu berücksichtigen sind. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Zeitaufwand für die Medikamentenbesorgung (1 x mtl. 30 Minuten, IV-act. 163-7) und 

für die Termine bei der sozialpädagogischen Familienbegleitung (Autismushilfe, 40 x 60 

Minuten im Jahr) neu nicht mehr angerechnet, obwohl sie bisher berücksichtigt worden 

sind (siehe IV-act. 163-7). Auch wenn deren bisherige Anrechnung ein Fehler gewesen 

sein sollte, so könnte er nicht im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens, in 

welchem es nur um Sachverhaltsveränderungen geht, korrigiert werden. Die 

Beschwerdegegnerin hat für die Begleitung zu Arztbesuchen oder Therapien noch 

einen Mehrbedarf von insgesamt 3 Minuten angenommen. Werden die Termine bei der 

Autismushilfe St. Gallen (40 x 60 Minuten im Jahr, d.h. 6.5 Minuten pro Tag) und das 

Abholen der Medikamente (30 Minuten pro Monat, d.h. 1 Minuten pro Tag) weiterhin 

berücksichtigt, beläuft sich der Mehraufwand auf rund 10.5 Minuten pro Tag. Laut dem 

Gerichtsentscheid vom 15. Mai 2018 ist mit Bezug auf die Behandlungspflege 

zwischen dem 26. Januar 2012 und 22. Juni 2017 keine Sachverhaltsveränderung 

eingetreten. Die Beschwerdegegnerin hat im Abklärungsbericht vom 14. November 

2011 einen Mehraufwand von pauschal 10 Minuten pro Tag für therapeutische 

Massnahmen berücksichtigt (Verabreichung von Medikamenten, inkl. 

Notfallmedikamente und Sauerstoff bei einem epileptischen Anfall). Im 

Abklärungsbericht vom 31. März 2017 hat sie für diagnostische Massnahmen 2 

Minuten (regelmässiges Kontrollieren der Körpertemperatur) und für therapeutische 

Massnahmen 4 Minuten angerechnet, d.h. insgesamt 6 Minuten. Im Abklärungsbericht 

vom 13. März 2019 hat sie dann lediglich noch 1 Minute für das tägliche 

Temperaturmessen und 1 Minute für therapeutische Massnahmen (4 x täglich 2 

Medikamente, 4 x 0.25 Minuten) berücksichtigt. Der Mehraufwand für die Grund- und 

Behandlungspflege würde auch unter Berücksichtigung des bisherigen Mehraufwandes 

für die Behandlungspflege von 10 Minuten pro Tag weniger als 120 Minuten pro Tag 

betragen, nämlich höchstens 102 Minuten (20 Minuten für das An- und Auskleiden, 

höchstens 47 Minuten für die Körperpflege, 14.5 Minuten für das Verrichten der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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3.  

Notdurft und 10.5 Minuten für Arzt- und Therapiebesuche), weshalb auf die Ermittlung 

des exakten Zeitaufwands für die Behandlungspflege verzichtet werden kann.

Das Gericht hat in seinem Entscheid vom 15. Mai 2018 festgehalten, dass sich der 

Sachverhalt bezüglich der persönlichen Überwachung im Zeitraum zwischen dem 26. 

Januar 2012 und dem 22. Juni 2017 massgebend verändert habe, denn die Häufigkeit 

der epileptischen Anfälle habe infolge der optimalen medikamentösen Einstellung 

erheblich abgenommen. Im Januar 2012 habe noch von einer besonders intensiven 

Überwachung ausgegangen werden müssen, weil die Beschwerdeführerin immer 

wieder Krampfanfälle mit Bewusstlosigkeit und Sauerstoffmangel erlitten habe, bei 

denen eine sofortige Intervention notwendig gewesen sei. Bereits damals habe auch 

die Fremdgefährdung insbesondere des Bruders einen Überwachungsbedarf 

begründet, aber diese habe nur einen Teil des gesamten Überwachungsbedarfs 

ausgemacht. Im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 22. Juni 

2017 sei ein deutlich geringerer Überwachungsbedarf in Bezug auf eine mögliche 

Selbstgefährdung erforderlich gewesen. Eine Überwachung sei hauptsächlich noch 

wegen der Fremdgefährdung notwendig gewesen. Diese könne gesamthaft nicht mehr 

als besonders intensiv, sondern nur noch als dauernd erforderlich qualifiziert werden, 

was eine Reduktion der Überwachungspauschale auf zwei Stunden zur Folge habe. Bei 

einem Mehraufwand für die Grund- und Behandlungspflege von höchstens 102 

Minuten pro Tag und einer Überwachungspauschale von 120 Minuten beträgt der 

anrechenbare Mehraufwand höchstens 222 Minuten und damit weniger als 4 Stunden 

resp. 240 Minuten. Die Beschwerdegegnerin hat somit einen Anspruch auf einen 

Intensivpflegezuschlag ab dem 1. August 2017 zu Recht verneint.

2.9. 

Schliesslich bleibt festzuhalten, dass, wie die Rechtsvertreterin der Beschwerde­

führerin zu Recht kritisiert hat, auch der Abklärungsbericht vom 13. März 2019 in 

qualitativer Hinsicht gewisse Mängel aufweist. In der Gesamtschau und insbesondere 

unter Berücksichtigung der neu eingeholten Berichte sind die Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin nun jedoch als genügend zu erachten, um über den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung und auf einen 

Intensivpflegezuschlag ab 1. August 2017 entscheiden zu können.

2.10. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung zu Recht per 31. Juli 2017 auf den mittleren Grad 

herabgesetzt und den Intensivpflegezuschlag aufgehoben hat.

2.11. 

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.2.12. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

ist durch den von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

3. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2021
	Art. 17 Abs. 2 ATSG. Herabsetzung der Hilflosenentschädigung und Aufhebung des Intensivpflegezuschlags. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Revisionszeitpunkt. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weicht hinsichtlich des Wirkungszeitpunkts von Art. 17 ATSG ab. Für dieses Abweichen gibt es jedoch einen sachlichen Grund, nämlich die Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Leistungsbezügers in die bisherige Leistungshöhe (Art. 9 BV). In Fällen wie dem vorliegenden, in welchen die erste Aufhebungs- oder Herabsetzungsverfügung durch das Gericht aufgehoben worden ist und nach Durchführung des Verwaltungsverfahrens eine Verfügung erlassen worden ist, deren Dispositiv demjenigen der aufgehobenen ersten Verfügung entspricht, hat der Leistungsbezüger jedoch kein schutzwürdiges Vertrauen darin, dass die bisherige Leistung erst im Anschluss an die Zustellung dieser zweiten Verfügung herabgesetzt oder aufgehoben wird. Der Leistungsbezüger hat in diesen Fällen nämlich schon mit der Zustellung der ersten Verfügung Kenntnis davon erhalten, dass er unrechtmässige Leistungen beziehen könnte. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV weist somit eine echte Lücke auf. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2021, IV 2019/292).

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		2025-07-19T02:46:47+0200
	"9001 St.Gallen"
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