# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6daf14a3-b877-56a0-80c7-51777153d493
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-04
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 04.05.2021 VBE.2020.453
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2020-453_2021-05-04.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2020.453 / ja / sc 
Art. 61 

 

 

Urteil vom 4. Mai 2021 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident 

Oberrichterin Schircks Denzler 

Oberrichterin Vasvary 

Gerichtsschreiberin i.V. Amon 

 

 
   

Beschwerde- 

führerin 

 A._____   

vertreten durch lic. iur. Alexandra Meichssner, Rechtsanwältin, 

Hauptstrasse 53, Postfach, 5070 Frick 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin 

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
   

Beigeladene  B._____ 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 11. August 2020) 
 

 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die 1978 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 15. Novem-

ber 2009 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufli-

che Integration, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. 

Diese führte verschiedene Abklärungen durch und sprach der Beschwer-

deführerin mit Verfügung vom 21. Dezember 2011 rückwirkend ab dem 

1. Mai 2010 in Anwendung der gemischten Methode eine unbefristete Vier-

telsrente zu. 

 

2. 

2.1. 

Im Rahmen des Ende 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens führte die 

Beschwerdegegnerin verschiedene Abklärungen in persönlicher und medi-

zinischer Hinsicht durch. Von Januar 2014 bis am 9. August 2015 gewährte 

sie der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen. Ab 10. August 2015 

unterstützte sie die Beschwerdeführerin bei der Ausbildung "Handelsdip-

lom VSH", welche diese im Januar 2017 erfolgreich abschloss (VB 146). 

Im Anschluss daran bildete sich die Beschwerdeführerin zur Kauffrau EFZ 

(B-Profil) aus und erlangte das eidgenössische Fähigkeitszeugnis am 

25. Juni 2018. 

 

2.2. 

Nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen tätigte die Beschwerde-

gegnerin weitere Abklärungen und stellte der Beschwerdeführerin mit Vor-

bescheid vom 13. August 2019 die Aufhebung der Invalidenrente in Aus-

sicht. Nach Einwand durch die Beschwerdeführerin und Rücksprache mit 

dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) liess die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin – auch aufgrund der seit 2016 aufgetretenen Gehör-

problematik – bidisziplinär (Psychiatrie, Oto-Rhino-Laryngologie) bei der 

ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, begutachten. Das 

am 13. Januar 2020 erstellte Gutachten legte sie dem RAD sowie hernach 

der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme vor. Auf Empfehlung des RAD 

richtete die Beschwerdegegnerin Ergänzungsfragen an die Gutachter. 

Nach erneuter Rücksprache mit dem RAD stellte sie der Beschwerdefüh-

rerin mit Vorbescheid vom 7. Mai 2020 die Aufhebung der Invalidenrente in 

Aussicht. Die Beschwerdeführerin erhob Einwände und reichte eine Stel-

lungnahme der behandelnden Psychiaterin zum psychiatrischen Teilgut-

achten ein, woraufhin die Beschwerdegegnerin wiederum Rücksprache mit 

dem RAD nahm. Mit Verfügung vom 11. August 2020 hob sie die Invaliden-

rente der Beschwerdeführerin auf Ende des nach Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats auf. 

  

 - 3 - 

 

 

 

3. 

3.1. 

Am 14. September 2020 erhob die Beschwerdeführerin dagegen fristge-

recht Beschwerde und beantragte Folgendes: 

 

"1. In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau 
vom 11. August 2020 aufzuheben und der Beschwerdeführerin weiterhin 
mindestens eine Viertelrente der Invalidenversicherung weiter auszurich-
ten. 
 
2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau vom 11. Au-
gust 2020 aufzuheben und an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme 
weiterer Abklärungen, namentlich zur Prüfung von Eingliederungsmass-
nahmen, zurückzuweisen. 
 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt.)" 

 

3.2. 

Mit Vernehmlassung vom 15. Oktober 2019 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

3.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 20. Oktober 2020 wurde die B. 

als berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im Verfahren 

beigeladen. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2020 verzichtete diese auf eine 

Stellungnahme. 

 

3.4. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 17. Dezember 2020 wurden der 

ABI Rückfragen zum Gutachten gestellt, welche diese mit Eingabe vom 

18. Januar 2021 beantwortete. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente 

der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. August 2020 (Vernehmlas-

sungsbeilage [VB] 225) zu Recht aufgehoben hat. 

 

2. 

In der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 11. August 2020 stützte 

sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen 

auf das Gutachten der ABI vom 13. Januar 2020 (VB 207; Stellungnahme 

vom 15. April 2020 [VB 217]). Die Beschwerdeführerin wurde am 17. De-

zember 2019 durch die Dres. med. D., Facharzt für Oto-Rhino-Laryngolo-

gie, und E., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet 

(VB 207). 

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3. 

3.1. 

Vorab rügt die Beschwerdeführerin den Ablauf der psychiatrischen Begut-

achtung; sinngemäss macht sie geltend, der Gutachter sei befangen 

(Beschwerde S. 5 f.). 

 

3.2. 

Befangenheit von Sachverständigen ist nach der Rechtsprechung anzu-

nehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in ihre 

Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich aller-

dings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. 

Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass 

die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, 

wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Ge-

fahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung 

des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände 

kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt wer-

den. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet er-

scheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, die den Arztgutachten 

im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-

achters ein strenger Massstab anzusetzen. Die formelle Natur der Verlet-

zung des Anspruchs auf einen unabhängigen Experten führt dazu, dass ein 

Gutachten, das die erforderlichen Attribute nicht aufweist, als Beweismittel 

auszuschliessen ist, unabhängig davon, wie es sich mit den materiellen 

Einwendungen tatsächlich verhält (Urteil des Bundesgerichts 9C_718/2019 

vom 13. August 2020 E. 2.3 mit Hinweisen; BGE 144 V 258 E. 2.3.2 

S. 262). 

 

3.3. 

Die Beschwerdeführerin nahm bereits nach der Begutachtung mit Schrei-

ben vom 27. Februar 2020 zum ABI-Gutachten Stellung und brachte vor, 

die otorhinolaryngologische Untersuchung sei im Gegensatz zur psychiat-

rischen angenehm gewesen. Die Beschwerdeführerin habe den psychiatri-

schen Gutachter wiederholt auf ihre Schwerhörigkeit hinweisen müssen. 

Sie habe den Eindruck gehabt, dieser hätte sich der Situation, sich mit einer 

Hörbehinderten zu unterhalten, nicht anpassen können. Beim Sprechen 

habe er sie nicht angeschaut, obwohl sie ihn wiederholt darum gebeten 

habe, um seine Fragen besser verstehen zu können. Sie habe ihn wieder-

holt darauf hinweisen und Rückfragen stellen müssen. Statt sie dann anzu-

schauen, habe er einfach seine Lautstärke erhöht. Sie habe sich ange-

schrien und nicht ernst genommen gefühlt. Dieses Verhalten des Gutach-

ters lasse Zweifel am für eine psychiatrische Begutachtung nötigen mini-

malen Vertrauensverhältnis zwischen Gutachter und Explorandin und da-

mit auch am Beweiswert des Teilgutachtens aufkommen (VB 212 S. 1). 

 

Am 6. April 2020 stellte die Beschwerdegegnerin Rückfragen an die ABI 

und forderte diese dazu auf, sich mit dem Schreiben der Rechtsvertreterin 

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vom 27. Februar 2020 auseinanderzusetzen (VB 215). In ihrer Antwort vom 

15. April 2020 äusserte sich die ABI nicht zu den Vorwürfen betreffend den 

Ablauf der psychiatrischen Untersuchung (vgl. VB 217). 

 

3.4. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 17. Dezember 2020 wurde die 

ABI zum einen aufgefordert, anzugeben, welche Gutachterperson die psy-

chiatrische Untersuchung vom 17. Dezember 2019 durchgeführt habe, da 

sowohl das psychiatrische Teilgutachten als auch die Stellungnahme vom 

15. April 2020 nicht durch Dr. med. E. unterzeichnet worden war, sondern 

durch Dr. med. F.. Zum anderen habe gemäss psychiatrischem Teilgutach-

ten das Gespräch mit der Beschwerdeführerin "in ruhiger und entspannter 

Atmosphäre fortgeführt werden" können, und der affektive Kontakt zum Un-

tersucher sei gut gewesen (VB 207.3). Demgegenüber habe sich die Be-

schwerdeführerin unter anderem angeschrien und nicht ernst genommen 

gefühlt. Die Gutachterstelle wurde aufgefordert, ausführlich zum Schreiben 

der Beschwerdeführerin vom 27. Februar 2020 Stellung zu nehmen, soweit 

es die Umstände der psychiatrischen Begutachtung betreffe. 

 

3.5. 

In seinem Schreiben vom 18. Januar 2021 hielt die ABI fest, dass die Un-

tersuchung vom 17. Dezember 2019 bei Dr. med. E. stattgefunden habe, 

welcher auch das Gutachten verfasst habe. Da Dr. med. E. zum Zeitpunkt 

der Unterzeichnung abwesend gewesen sei, habe Frau Dr. med. F. das 

Gutachten stellvertretend unterzeichnet und ihr Name sei fälschlicherweise 

im Gutachten eingesetzt worden. Das Gleiche lasse sich zum Nachtrags-

schreiben vom 15. April 2020 sagen, welches "einfach zu beantworten" ge-

wesen sei und "dementsprechend nicht zur vertieften Bearbeitung an 

Dr. med. E." habe weitergeleitet werden müssen. Die ABI entschuldigte 

sich und reichte neu unterzeichnete Exemplare des Gutachtens und der 

Stellungnahme vom 15. April 2020 ein.  

 

Betreffend die psychiatrische Untersuchung hielt die ABI fest, die Untersu-

chung habe, wie im Gutachten erwähnt, in "entspannter und ruhiger Atmo-

sphäre" stattgefunden. Aufgrund des verminderten Hörvermögens der Be-

schwerdeführerin sei es notwendig gewesen, laut und deutlich zu spre-

chen, zusätzlich habe die Beschwerdeführerin von den Lippen abgelesen. 

Die Verständigung sei "problemlos möglich" gewesen, die Beschwerdefüh-

rerin habe die gestellten Fragen ohne weiteres verstanden und sei ausführ-

lich darauf eingegangen. Es treffe keineswegs zu, dass die Beschwerde-

führerin angeschrien worden sei und der Gutachter nicht auf ihre Schwie-

rigkeiten eingegangen sei. Die Explorandin habe zu Beginn der Untersu-

chung berichtet, dass sie Hörschwierigkeiten habe und es notwendig sei, 

laut und deutlich zu sprechen, dass sie darauf angewiesen sei, "vom Mund 

abzulesen". Auf diese Bedingungen sei vom Untersucher eingegangen 

worden. Dass die Akustik im Untersuchungsraum nicht optimal gewesen 

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sei, es dadurch gehallt habe und die Beschwerdeführerin das Gefühl ge-

habt hätte, der Gutachter spreche zu laut mit ihr, sei bedauerlich, aber "kei-

neswegs ein Hinweis dafür, dass der Untersucher nicht auf die speziellen 

Bedürfnisse" der Beschwerdeführerin eingegangen sei (vgl. Schreiben der 

ABI vom 18. Januar 2021). 

 

3.6. 

Mit Stellungnahme vom 24. Februar 2021 hielt die Beschwerdeführerin an 

den in der Beschwerde gestellten Anträgen fest und beantragte zudem die 

Durchführung einer Parteibefragung. Sie brachte vor, die (gravierenden) 

organisatorischen Mängel erweckten zumindest den Anschein unsorgfälti-

ger Auftragserfüllung. Der Beweiswert des Gutachtens sei allein schon des-

halb in Frage gestellt. Der Gutachter habe zwar die schlechten Akustikver-

hältnisse eingeräumt, halte jedoch daran fest, es habe eine entspannte Ge-

sprächsatmosphäre geherrscht. Zudem schildere die Beschwerdeführerin 

eine abweichende Begutachtungssituation: Ihr sei das Lippenlesen auf-

grund der Sitzanordnung nicht möglich gewesen. Der Gutachter habe ihr 

am Tisch nicht direkt gegenüber, sondern schräg rechts von ihr gesessen. 

Während des Gespräches habe der Gutachter mit gesenktem Kopf dage-

sessen, da er ständig in seine Akten geschaut habe, welche er nicht auf 

dem Tisch, sondern auf seinem Schoss gehabt habe. Dr. med. E. habe 

trotz Hinweisen darauf verzichtet, die räumliche Anordnung zu verändern, 

sich beispielsweise vis-à-vis hinzusetzen und der Beschwerdeführerin ins 

Gesicht zu schauen. Auch habe die Beschwerdeführerin den Gutachter da-

rauf hingewiesen, dass ihr lautes Sprechen allein nicht helfe, zumal es im 

Untersuchungszimmer stark gehallt habe. Die Verständigung sei einzig auf-

grund der wiederholten (und nicht bloss zu Beginn der Untersuchung ge-

äusserten) Interventionen der Beschwerdeführerin möglich gewesen. Sie 

habe sich durch das unangemessene Verhalten des Gutachters gestresst, 

nicht ernst genommen und unanständig behandelt sowie gedemütigt ge-

fühlt. Das Verhalten des Gutachters widerspreche einer lege artis geführten 

Exploration (vgl. Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 24. Februar 

2021 S. 2 ff.). 

 

3.7. 

Es besteht nach dem Dargelegten ein Widerspruch zwischen der Darstel-

lung im Gutachten, in welchem Dr. med. E. von einer entspannten, ruhigen 

Atmosphäre und einem guten affektiven Kontakt zum Untersucher sprach 

und zudem festhielt, die Explorandin habe von den Lippen abgelesen 

(vgl. neu unterzeichnetes Gutachten S. 24), und den gegensätzlichen An-

gaben der Beschwerdeführerin. Diese Widersprüche konnten auch nach 

instruktionsrichterlichen Rückfragen nicht ausgeräumt werden. Für die Dar-

stellung der Beschwerdeführerin spricht insbesondere, dass sie bereits in 

ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 27. Februar 2020 die Umstände 

der psychiatrischen Begutachtung detailliert bemängelt und auch darauf 

hingewiesen hatte, der Gutachter habe sie nicht angesehen. Hingegen 

hatte sie die otorhinolaryngologische Exploration explizit als "angenehm" 

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beschrieben. Mithin brachte die Beschwerdeführerin differenzierte Bean-

standungen vor (vgl. VB 212). Auch leidet die Beschwerdeführerin objektiv 

an einem sehr schlechten Hörvermögen bei hochgradiger Schallempfin-

dungsschwerhörigkeit (VB 207.4 S. 4 f.). Von der ABI wurde nicht in Ab-

rede gestellt, dass es im Untersuchungszimmer gehallt habe, womit nicht 

nachvollziehbar ist, weshalb die psychiatrische Begutachtung nicht in ei-

nem Raum mit besserer Akustik stattgefunden hat (vgl. auch die Beurtei-

lung des Oto-Rhino-Laryngologen, wonach Tätigkeiten "unter gesteigertem 

Umgebungsgeräuschpegel […] für die Explorandin nicht mehr geeignet" 

seien [VB 207.4 S. 5]).  

 

Somit gibt es konkrete Hinweise für eine Behinderung des erforderlichen 

Vertrauensverhältnisses zwischen der Explorandin und dem Gutachter 

(vgl. BGE 140 V 260 S. 264 E. 3.2.4 mit Hinweis). Insgesamt bestehen da-

mit jedenfalls Zweifel an der Schlüssigkeit der psychiatrischen Expertise 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_104/2012 vom 12. September 2012 

E. 3.2) und es wurde in Bezug auf die Unparteilichkeit des Gutachters der 

Anschein der Befangenheit erweckt, weshalb aus formellen Gründen nicht 

auf das psychiatrische Teilgutachten abgestellt werden kann (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_718/2019 vom 13. August 2020 E. 2.3 mit Hinweisen). 

 

3.8. 

Es ist zudem anzumerken, dass bereits die Beschwerdegegnerin Anlass 

gehabt hätte, weitere Abklärungen zu tätigen. Der Ablauf der psychiatri-

schen Begutachtung wurde schon im Verwaltungsverfahren von der Be-

schwerdeführerin beanstandet (VB 212). Trotz Aufforderung der Be-

schwerdegegnerin, sich mit dem entsprechenden Schreiben der Beschwer-

deführerin vom 27. Februar 2020 auseinanderzusetzen (vgl. VB 215), ging 

die ABI mit Stellungnahme vom 15. April 2020 nicht auf die bemängelten 

Umstände der psychiatrischen Begutachtung ein (VB 217). Auch hielt die 

Beschwerdeführerin an ihren Vorwürfen im Rahmen des Vorbescheidver-

fahrens fest (vgl. VB 221 S. 1). Eine weitere Nachfrage diesbezüglich von 

Seiten der Beschwerdegegnerin ist den Akten nicht zu entnehmen; viel-

mehr erliess diese im Anschluss die angefochtene Verfügung (VB 225). 

 

4. 

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass das psychiatrische Teilgutachten aus 

formellen Gründen nicht verwertbar ist. Eine abschliessende Beurteilung 

des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin gestützt auf die vorhande-

nen medizinischen Akten ist damit nicht möglich. Die Beschwerdegegnerin 

hat den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erneut 

abzuklären und die Sache ist zu weiteren Abklärungen an die Beschwer-

degegnerin zurückzuweisen. Gegebenenfalls wird auch der somatische 

Gesundheitszustand miteinzubeziehen sein, falls sich Änderungen im Ver-

lauf seit der Begutachtung vom 17. Dezember 2019 (VB 207) ergeben ha-

ben sollten. 

 

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5. 

5.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, 

dass die angefochtene Verfügung vom 11. August 2020 aufzuheben und 

die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neu-

verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 

 

5.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

 

5.3. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der 

richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-

der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 

215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Au-

gust 2020 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge-

wiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die 

Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'100.00 zu bezahlen. 

 

  

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Zustellung an: 

die Beschwerdeführerin (Vertreterin; 2-fach) 

die Beschwerdegegnerin 

die Beigeladene 

das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,  

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 4. Mai 2021 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.: 

 

 

 

Kathriner Amon