# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 255de19f-dd25-5c4c-aada-704b83c1de03
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.05.2017 E-2735/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2735-2017_2017-05-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2735/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 7. April 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2735/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge im Mai/Juni 2015 und reiste am 24. Juni 2015 in die Schweiz ein, wo 

er am gleichen Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ um 

Asyl nachsuchte. 

Eine am 26. Juni 2015 in B._______ durchgeführte radiologische Untersu-

chung der Hand des Beschwerdeführers ergab, dass dieser ein Alter von 

19 oder mehr Jahren aufweise.  

Am 16. Juli 2015 wurde er zur Person und seinen Ausreisegründen (BzP) 

summarisch befragt. Dabei machte er geltend, er sei gemäss Taskara 

16 Jahre alt. Er habe graue Haare wegen seiner Probleme. Er wisse nicht, 

weshalb er bei einer Polizeikontrolle angegeben habe, im Jahr 2000 gebo-

ren worden zu sein. Er habe einen afghanischen Pass gehabt, diesen je-

doch im Iran vernichtet. Seine Identitätskarte beziehungsweise Taskara 

habe er zu Hause gelassen. Er begründete sein Asylgesuch im Wesentli-

chen damit, er habe sich in der 7. Klasse in ein Mädchen verliebt und mit 

diesem eine Beziehung geführt. Nachdem deren Bruder davon erfahren 

habe, habe dieser seine Schwester im Sommer 2014 erschossen. Dieser 

habe auch ihn töten wollen, weshalb er nach Pakistan geflohen sei. Nach-

dem er nach Afghanistan zurückgekehrt sei, habe ihn der Bruder seiner 

Freundin aufgespürt und auf ihn geschossen. Danach habe er sich bei sei-

nem Bruder gemeldet, um in die Nationalarmee einzutreten, was ihm die-

ser jedoch verboten und ihm stattdessen Geld für die Ausreise geschickt 

habe. Daraufhin sei er ausgereist. 

B.  

Aufgrund bestehender Zweifel an der Identität des Beschwerdeführers 

führte eine sachverständige Person der Fachstelle LINGUA mit dem Be-

schwerdeführer im Auftrag des SEM am 15. August 2016 im Hinblick auf 

eine Analyse seiner landeskundlich-kulturellen und linguistischen Kennt-

nisse ein (telefonisch geführtes) Interview durch. Die darauf basierende 

Herkunfts- und Sprachanalyse (LINGUA-Bericht) vom 8. Dezember 2016 

kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer sehr wahrscheinlich aus 

Pakistan, dort möglicherweise im Milieu afghanischer Emigranten aus der 

Provinz Nangarhar und sehr wahrscheinlich nicht in Afghanistan sozialisiert 

worden sei. 

E-2735/2017 

Seite 3 

C.  

Am 24. Februar 2017 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer im Rah-

men einer zusätzlichen Befragung das rechtliche Gehör zu dieser  

LINGUA-Analyse. 

D.  

Am 7. März 2017 reichte der Beschwerdeführer beim SEM seine Taskara 

(im Original), eine Taskara seines Vaters in Kopie, sein Schulzeugnis von 

2015 sowie ein Dokument der Gemeindeversammlung C._______ vom 

09.09.1395 (29. November 2016) im Original ein. 

E.  

Mit Verfügung vom 7. April 2017 – eröffnet am 20. April 2017 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab, und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie den Vollzug an.  

F.  

Mit Eingabe vom 28. April 2017 (Poststempel) an das Bundesverwaltungs-

gericht beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung, die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Ge-

währung von Asyl. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung 

unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei und die vorläufige Aufnahme 

anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses und um Einsetzung eines amtlichen Rechtsbeistan-

des. Eventualiter sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen. Zu-

dem sei ihm eine Frist zur Einreichung von weiteren Beweismitteln anzu-

setzen. Das SEM sei anzuweisen, eine weitere Anhörung zwecks Abklä-

rung seiner Herkunft durchzuführen. 

G.  

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 12. Mai 2017 bestätigte das Bun-

desverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde und hielt fest, dass 

der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der 

Schweiz abwarten könne. 

 

E-2735/2017 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

– unter Vorbehalt von E.1.3 – einzutreten. 

1.3 Der vorliegenden Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschie-

bende Wirkung zu (vgl. Art. 42 AsylG und Art. 55 VwVG) und die Vorinstanz 

hat diese auch nicht entzogen. Der entsprechende Eventualantrag auf 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ist deshalb gegenstands-

los. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

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Seite 5 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren angefochtenen Entscheid damit, die 

Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Personalien und seiner Sozi-

alisierung in Afghanistan seien unglaubhaft ausgefallen. Die durchgeführte 

radiologische Handknochenanalyse habe ein Alter von 19 Jahren oder 

mehr ergeben. Das Erscheinungsbild auf dem Foto im Schulzeugnis lasse 

ebenfalls daran zweifeln, dass er im Jahre 2015 (…) Jahre alt gewesen sei. 

Zudem habe er anlässlich einer Polizeikontrolle vom 24. Juni 2015 in 

D._______ das Jahr 2000 als Geburtsjahr angegeben. Im Weiteren habe 

eine sachverständige Person im Rahmen der in Auftrag gegebenen LIN-

GUA-Analyse die Kenntnisse des Beschwerdeführers in den Bereichen 

Regionskenntnisse, (…), (…), (…) und Lebensalltag überprüft. Es hätten 

sich dabei Widersprüche in den Zeit- und Distanzangaben betreffend sei-

nen Heimatort, ausweichende oder naive Antworten auf Fragen zur (…) in 

seiner Heimatregion, allgemeine und oberflächliche Angaben in Bezug auf 

die (…) und den Lebensalltag (spezifische Wörter für bestimmte […]) und 

– trotz Schulbesuch des Beschwerdeführers bis zur achten Klasse – be-

schränkte Sprachkenntnisse in Dari ergeben. Anlässlich des rechtlichen 

Gehörs habe der Beschwerdeführer, angesprochen auf die ungenügenden 

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landeskundlich-kulturellen Kenntnisse keine plausiblen Begründungen ma-

chen können und diese mit oberflächlichen Erklärungen zu korrigieren ver-

sucht. Die Vorinstanz sei aufgrund der Herkunfts- und Sprachanalyse der 

sachverständigen Person, sowie mangels Aussagen des Beschwerdefüh-

rers, welche seine lückenhaften Kenntnisse der dortigen Gegebenheiten 

plausibel hätten erklären können, davon ausgegangen, dass dieser nicht 

von Geburt bis zur Ausreise zirka im Mai 2015 in dem von ihm geltend 

gemachten Heimatort in Afghanistan gelebt habe. Vielmehr sei er sehr 

wahrscheinlich in Pakistan, möglicherweise im Milieu afghanischer Emig-

ranten aus der Provinz Nangarhar, sozialisiert worden. Den als Beweismit-

tel eingereichten Dokumenten – eine Taskara, ein Schulzeugnis und ein 

Dokument von der Gemeindeversammlung – würde aus Mangel an Sicher-

heitsmerkmalen keine Beweiskraft zukommen. Insgesamt habe der Be-

schwerdeführer die Behörden über seine Identität getäuscht, womit er nicht 

habe glaubhaft machen können, dass er des Schutzes vor Verfolgung im 

Sinne von Art. 3 AsylG bedürfe. Schliesslich hielt die Vorinstanz fest, die 

Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 

seien zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, doch finde diese 

Untersuchungspflicht ihre vernünftige Grenze an der Mitwirkungspflicht 

des Gesuchstellers, welcher die Substanziierungslast trage. Es sei nicht 

Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens des Gesuch-

stellers nach etwaigen Wegweisungshindernissen in hypothetischen Her-

kunftsländern zu suchen. Es sei demnach vermutungsweise davon auszu-

gehen, es stünden einem Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers an 

seinen bisherigen Aufenthaltsort keine Vollzugshindernisse entgegen. 

5.2 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass die Ausführungen in der Beschwerdeeingabe, in welcher der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen daran festhält, in Afghanistan geboren 

und bis zu seiner Ausreise gelebt zu haben, nicht geeignet sind, die Ein-

schätzung der Vorinstanz umzustossen.  

Die vom Beschwerdeführer bisher eingereichten Dokumente (Taskara, 

Schulzeugnis) vermögen die von ihm geltend gemachte Identität und Her-

kunft, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt, mangels Sicherheits-

merkmalen auf diesen Dokumenten nicht zu beweisen. Soweit auf Be-

schwerdeebene die Ansetzung einer Frist zur Beschaffung eines afghani-

schen Reisepasses beim Konsulat in Genf beantragt wird, ist dieser Antrag 

abzuweisen, zumal der Beschwerdeführer seit der Aufforderung anlässlich 

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der BzP vom 16. Juli 2015 genügend Zeit gehabt hat, seine Identität mitt-

tels rechtsgenüglicher Dokumente nachzuweisen. Diese Unterlassung ist 

als Verletzung seiner Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG zu bewerten. 

Schliesslich teilt das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Aktenlage die 

Auffassung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer seine wahre 

Herkunft zu verschleiern versucht hat. Es kann zur Hauptsache auf den 

LINGUA-Bericht vom 8. Dezember 2016 verwiesen werden, welchem ein 

erhöhter Beweiswert zuzumessen ist (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 S. 136) 

und der im Ergebnis zu überzeugen vermag. Der Beschwerdeführer hat 

weder im Rahmen des rechtlichen Gehörs vom 24. Februar 2017 noch in 

seiner Beschwerdeeingabe stichhaltige Argumente vorgebracht, welche 

geeignet wären, die dortigen Schlussfolgerungen zu entkräften. Insbeson-

dere kann der Einwand, wonach in der Region Jalalabad, dem Grenzgebiet 

Afghanistan-Pakistan, eine gleiche Sprache gesprochen werde und dort 

auch (…) werde, weshalb der Beschwerdeführer die genaue ([…] nicht ge-

kannt habe, nicht als Erklärung für die festgestellten mangelhaften sprach-

lichen und geografischen Kenntnisse angesehen werden. Auch vermag 

der Umstand, wonach er in der Schule nicht viel gelernt habe, diese nicht 

zu erklären. Schliesslich kann auch dem Erklärungsversuch, wonach er die 

Lingua-Expertin am Telefon nicht gut verstanden habe, die fehlenden res-

pektive oberflächlichen Angaben zu seiner Heimatregion nicht zu erklären. 

Zwar wird im Bericht festgehalten, der Beschwerdeführer habe auf einzelne 

Fragen keine Antwort geben können, was jedoch nicht darauf zurückge-

führt werde, dass er die Befragerin nicht habe verstehen können, sondern 

eher nicht habe verstehen wollen, zumal sie die Fragen in Paschto und in 

Dari formuliert und mitunter in sehr ausschweifender Weise umschrieben 

habe und es ansonsten keinerlei Verständigungsprobleme gegeben habe 

(vgl. Akte A26 S. 2). Ebenso wenig vermögen die weiteren Ausführungen 

in der Beschwerdeschrift die ausführlich begründete Feststellung im LIN-

GUA-Bericht in Frage zu stellen, dass der Beschwerdeführer nicht über die 

geographischen und landeskundlichen Kenntnisse seiner angeblichen 

Herkunftsregion verfügt, welche aber aufgrund seiner Biographie von ihm 

zu erwarten gewesen wären. 

5.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungs-

gefahr nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Der Sachverhalt ist als er-

stellt zu erachten, weshalb das Begehren um Anweisung des SEM zur 

nochmaligen Anhörung abzuweisen ist. Nach dem Gesagten erübrigt es 

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sich auch, eine Frist zur Einreichung von nicht näher bezeichneten Beweis-

mitteln anzusetzen. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

5.4 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.5 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwirkungs-

pflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behörden, bei feh-

lenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hy-

pothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer hat die 

Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der 

Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts ge-

gen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine konkre-

ten, glaubhaften Hinweise geliefert habe, die gegen eine entsprechende 

Rückkehr sprechen würden (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10). 

6.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

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2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

8.  

8.1 Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Beschwerdebegehren – 

wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu be-

zeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

nicht erfüllt sind. Aus dem gleichen Grund kann auch dem Gesuch um un-

entgeltliche Rechtsverbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG nicht 

stattgegeben werden. 

8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit dem vor-

liegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht der Erhebung eines Kostenvor-

schusses gegenstandslos geworden.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeistän-

dung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener 

 

 

Versand: