# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d3580c0c-b716-54dc-9717-2c8b232c2ad8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.09.2016 UV 2014/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2014-25_2016-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2014/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2016

Entscheiddatum: 27.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2016
Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich. Festsetzung des Invalideneinkommens; 
Brauchbarkeit der von der Suva verwendeten DAP-Profile in Frage gestellt. 
Da mittels LSE-Tabellenlöhnen jedoch weitgehend derselbe Invaliditätsgrad 
resultiert, erübrigen sich Weiterungen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom27. September 2016, UV 2014/25).Entscheid vom 
27. September 2016 

Besetzung                                                                      

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane

Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichts-schreiberin Katja 

Meili             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2014/25

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN Rechtsanwälte, St. 

Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen, 

gegen

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Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Stefan Mattmann, Egli Mattmann Hehli 

Rechtsanwälte, Murbacherstrasse 3, 6003 Luzern,

Gegenstand                                                                   

Invalidenrente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ erlitt am 16. Juni 2005 bei seiner Tätigkeit als Maschinenführer bei der B.___ 

AG einen bei der Suva versicherten Unfall, bei dem seine dominante rechte Hand in 

eine Stanzmaschine geriet und er sich die Finger II bis V teilweise schwer verletzte (vgl. 

Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 3. Februar 2006; Suva-act. 40). Die Suva 

erbrachte Leistungen für Heilbehandlungen und bezahlte dem Versicherten ein Taggeld 

(vgl. etwa Suva-act. 42).

A.b  Mit Schreiben vom 26. Juni 2008 teilte die Suva dem Versicherten mit, sie stelle 

die Heilkosten- und Taggeldleistungen per 31. Juli 2008 ein (Suva-act. 195). Mit 

Verfügung vom 15. Juli 2008 sprach sie ihm basierend auf einer Erwerbsunfähigkeit 

von 18% ab 1. August 2008 eine monatliche Invalidenrente von Fr. 701.75 und 

basierend auf einer Integritätseinbusse von 12% eine Integritätsentschädigung von Fr. 

12'816.- zu (Suva-act. 199). Eine gegen diese Verfügung erhobene Einsprache (Suva-

act. 206, 223) wies die Suva mit Entscheid vom 2. Februar 2010 ab und setzte den 

Invaliditätsgrad rückwirkend ab 1. August 2008 auf 12% herab (reformatio in peius; 

Suva-act. 246). Eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde (Suva-act. 254, 

264) hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 28. Januar 2011 

dahingehend gut, dass es den Entscheid aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung 

im Sinn der Erwägungen und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückwies 

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(IV 2010/17, Suva-act. 278). Es betrachtete eine erneute Begutachtung des 

Beschwerdeführers hinsichtlich andauernder somatischer Unfallrestfolgen sowie je 

nach Ergebnis eine anschliessende psychiatrische Exploration als notwendig (zum 

Sachverhalt sowie zur Begründung vgl. den im Internet [unter www.gerichte.sg.ch; 

Dienstleistungen; Rechtsprechung; Versicherungsgericht] abrufbaren Entscheid UV 

2010/17 vom 28. Januar 2011).

B.   

B.a  Im Auftrag der IV-Stelle des Kantons St. Gallen, bei der sich der Versicherte 

bereits im Mai 2006 zum Leistungsbezug angemeldet hatte (vgl. den Sachverhalt im 

ebenfalls im Internet abrufbaren Entscheid IV 2014/205 vom 27. September 2016 des 

hiesigen Gerichts), erstattete die Medas Zentralschweiz am 30. September 2011 ein 

polydisziplinäres Gutachten (rheumatologisch, internistisch und psychiatrisch). 

Genannt werden insbesondere die Diagnosen chronisches Schmerzsyndrom und 

Funktionseinschränkung von Hand- und Fingergelenken II bis V rechts, ausstrahlend in 

den Schulter-Arm-Bereich. Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestehe eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

und ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom. Die angestammte Tätigkeit als 

Maschinenführer sei dem Beschwerdeführer wahrscheinlich nicht mehr zumutbar. Auch 

mittelschwere bis schwere körperliche Arbeiten sowie feinmotorische Tätigkeiten mit 

der rechten Hand, Arbeiten mit Vibrationen und Schlägen sowie Sicherungsarbeiten 

seien nicht mehr zumutbar. Einfache, leichte Haltearbeiten, intermittierend auch mit 

dem rechten Arm, sowie Überwachungsarbeiten, bei denen die rechte Hand nur 

vereinzelt benötigt werde, seien zumutbar. Aufgrund eines erhöhten Zeitbedarfs sei 

dabei von einer 20%-igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen (Suva-act. 

297-28 f.).

B.b  Die Suva gab bei der Universitätsklinik Balgrist eine polydisziplinäre Begutachtung 

(handchirurgisch, orthopädisch, neurologisch, rheumatologisch und psychiatrisch) in 

Auftrag. Der psychiatrische Teilgutachter Dr. med. C.___ diagnostizierte eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Die 

Einschätzung der Leistungsfähigkeit des Versicherten habe unter Berücksichtigung der 

psychischen Faktoren im Hauptgutachten zu erfolgen (Teilgutachten vom 14. Juli 2012, 

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Suva-act. 335-40 ff.). Seitens der Handchirurgie wurde insbesondere der Diagnose 

komplexe Quetschverletzung Hand rechts Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugebilligt. 

In der Gesamtwürdigung wurden ideal adaptierten Tätigkeiten (siehe dazu Ziff. 8.4 des 

Hauptgutachtens vom 15. Oktober 2012, Suva-act. 333-57) mit einer 

Leistungseinbusse von 50% als möglich bezeichnet. Zur Erbringung einer 50%-igen 

Leistung sei ein zeitlicher Umfang von mehr als einem halben Tag denkbar, sei aber 

angesichts der chronischen Schmerzstörung nur bedingt empfehlenswert und sollte 

eine Präsenzzeit von 75% nicht übersteigen (S. 60 des Hauptgutachtens; vgl. auch das 

rheumatologische Teilgutachten vom 7. November 2012, Suva-act. 334). Auf Anfrage 

der Suva (Suva-act. 351) beantwortete die Uniklinik Balgrist am 28. Mai 2013 

Ergänzungsfragen (Suva-act. 355). Sie hielt insbesondere fest, die rein somatische 

leistungsmässige Einschränkung in einer (näher umschriebenen) adaptierten Tätigkeit 

werde mit 25% beziffert.

B.c  Mit Verfügung vom 8. Juli 2013 sprach die Suva dem Versicherten rückwirkend ab 

1. August 2008 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 14% zu 

(Fr. 545.85 monatlich im Jahr 2008; Fr. 565.85 monatlich ab dem Jahr 2009). Die 

Integritätseinbusse setzte sie erneut auf 12% fest (Suva-act. 359). Dagegen erhob der 

Versicherte Einsprache (Suva-act. 360). Die Rente sei basierend auf einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25% und unter Anerkennung eines 

Tabellenlohnabzugs von 25% zu ermitteln. Die Erwerbseinbusse belaufe sich auf 

51.4% (Begründung vom 20. Januar 2014; Suva-act. 369).

B.d  Die Suva hiess die Einsprache mit Entscheid vom 4. März 2015 teilweise gut und 

setzte den Invaliditätsgrad neu auf 35% fest. Das Valideneinkommen belaufe sich auf 

Fr. 54'009.60 (Basis 2008). Für die aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte chronische 

Schmerzstörung sei die Suva mangels Adäquanz nicht leistungspflichtig. Unter 

Berücksichtigung der somatischen Unfallfolgen könne der Versicherte eine Leistung 

von 75% erbringen. Basierend auf fünf DAP-Profilen ergebe sich unter 

Berücksichtigung einer massgebenden Unterdurchschnittlichkeit des 

Valideneinkommens von 6.91% für das Jahr 2008 ein Invalideneinkommen von Fr. 

35'018.78 (act. G 1.2).

C.  

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C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur.

R. Niedermann für den Versicherten erhobene Beschwerde vom 4. April 2014. 

Beantragt wird unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung des Entscheids, 

soweit ein 35% übersteigender Rentenanspruch verneint werde. Dem 

Beschwerdeführer sei ab 1. August 2008 eine Invalidenrente von mindestens 51% 

auszurichten. In der Verfügung vom 8. Juli 2013 sei zur Rentenberechnung die LSE-

Methode (LSE = Schweizerische Lohnstrukturerhebung) angewendet worden, im 

Einspracheentscheid die DAP-Methode (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen). 

Dies verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben und sei willkürlich und 

rechtsmissbräuchlich, zumal die Berechnung nach der DAP-Methode ohne sachlichen 

Grund erfolge und für den Beschwerdeführer erheblich ungünstiger sei als die LSE-

Methode. Da er im Einspracheverfahren weder zur Wahl der DAP-Methode noch zur 

Repräsentativität der ausgewählten DAP-Profile habe Stellung nehmen können, habe 

die Beschwerdegegnerin sein rechtliches Gehör verletzt. Schon deswegen sei auf die 

LSE abzustellen. Im Übrigen seien die präsentierten DAP-Profile nicht repräsentativ, 

was im Einzelnen begründet wird. Bei der angezeigten Anwendung der LSE-Methode 

sei zwingend ein Leidensabzug vorzunehmen. Dieser sei auf 25% festzusetzen. Selbst 

bei Anwendung des DAP-Systems wäre die Verwendung des durchschnittlichen 

Lohnminimums und nicht des Durchschnitts angezeigt. Daraus würde sich ein 

Invaliditätsgrad von 41% ergeben (act. G 1).

C.b Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung wurde am 6. Juni 2014 bewilligt (act. G 7).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 24. Juni 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. St. Mattmann, die Abweisung der Beschwerde. 

Das Invalideneinkommen sei bereits in der Verfügung vom 8. Juli 2013 unter 

Verwendung der DAP-Unterlagen berechnet worden. Diese seien dem 

Beschwerdeführer bekannt gewesen. Einzig zum Ausmass der 

Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens sei ein Vergleich anhand der LSE 

angestellt worden. Die verwendeten DAP-Arbeitsplätze entsprächen der medizinischen 

Zumutbarkeitsbeurteilung. Der Beschwerdeführer sei keineswegs ein funktioneller 

Einhänder. Tätigkeiten, bei denen der rechten Hand eine mehr feinmotorische oder rein 

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stützende Funktion zukomme, seien möglich. Massgebend sei der Durchschnittslohn 

der ausgewählten DAP-Profile. Bei Anwendung der LSE-Methode bestände kein Grund 

für die Vornahme eines Leidensabzugs (act. G 8).

C.d Der Beschwerdeführer liess am 28. November 2014 an den Anträgen gemäss 

Beschwerde unverändert festhalten und verzichtete im Übrigen auf eine Replik (act. G 

17).

Erwägungen

1.   

Im vorliegenden Verfahren einzig noch umstritten ist der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung. Dabei sind sich die 

Parteien lediglich noch über das massgebende Invalideneinkommen uneinig. Zu Recht 

nicht mehr umstritten ist das Ausmass der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit. Dieses 

legte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid auf 25% fest. Die Balgrist-

Gutachter hatten am 28. Mai 2013 die rein somatische, unfallkausale leistungsmässige 

Einschränkung in einer näher umschriebenen adaptierten Tätigkeit mit 25% beziffert 

(Suva-act. 355). Dieses Ergebnis weicht denn auch nur leicht von jenem der Medas 

Zentralschweiz ab, die von einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20% 

ausgegangen war (Suva-act. 294-30). Unbestritten geblieben und nicht zu beanstanden 

ist ferner der Zeitpunkt des Fallabschlusses per 1. August 2008 (vgl. dazu Suva-act. 

195 sowie die Beurteilung des Suva-Kreisarztes Dr. D.___ vom 21. Januar 2008, Suva-

act. 165-24).

2.   

2.1  Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

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2.2  Das Valideneinkommen hat die Beschwerdegegnerin basierend auf den Angaben 

der B.___ AG für das Jahr 2008 auf Fr. 54'009.60 festgelegt (vgl. die Notizen von 

Besprechungen mit der Arbeitgeberin vom 25. April 2008, Suva-act. 178, sowie vom 

27. Januar 2006, Suva-act. 37-2; ferner Suva-act. 203-3 f.; act. G 1.2 S. 11 und [für das 

Jahr 2012] Suva-act. 315]). Dies ist nicht zu beanstanden und vom Beschwerdeführer 

denn auch unbestritten geblieben.

2.3  Betreffend die Bemessung des Invalideneinkommens hat das Bundesgericht das 

Abstellen auf Lohnangaben aus der von der Suva erstellten und nur dieser 

zugänglichen Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) wiederholt als zulässig 

bezeichnet (vgl. etwa BGE 129 V 472, BGE 139 V 592) und die Prämissen umschrieben 

(BGE 139 V 592). Darauf wird verwiesen.

2.3.1      Im Zusammenhang mit der Festsetzung des Invalideneinkommens rügt der 

Beschwerdeführer, die Beschwerdegegnerin habe in der Verfügung vom 8. Juli 2013 

die LSE-Tabellenlöhne als Basis genommen und erst im Einspracheentscheid DAP-

Profile verwendet, was sie ihm nicht zur Kenntnis gebracht und womit sie sein 

rechtliches Gehör verletzt habe. Die Beschwerdegegnerin bestreitet dies zu Recht. 

Bereits in der ursprünglichen Verfügung vom 15. Juli 2008 (Suva-act. 199) belief sich 

die Basis für das Invalideneinkommen mit Fr. 50'196.- auf dem Durchschnittswert von 

fünf DAP-Profilen (vgl. Suva-act. 205-1, wobei für das Profil Nr. 2103 lediglich der Wert 

des Jahres 2007 vorlag, der mit 2.4% nominallohnbereinigt wurde). Dies erkannte auch 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, nahm er doch etwa in seiner 

Einsprachebegründung vom 3. November 2008 explizit Bezug auf die "präsentierten 

DAP-Profile" (Suva-act. 223-8; vgl. auch die Erläuterungen der Beschwerdegegnerin 

zum Invalideneinkommen im Schreiben vom 29. Oktober 2009, Suva-act. 236-4). Im 

Einspracheentscheid vom 2. Februar 2010 wurden als Basis des Invalideneinkommens 

wiederum explizit die DAP-Zahlen verwendet und es wurde von Fr. 50'161.68 

ausgegangen (Suva-act. 246-10 f.). Dieser Betrag findet sich auch in der Verfügung 

vom 8. Juli 2013 wieder (wobei diesbezüglich lediglich pauschal auf die Akten 

verwiesen wird; Suva-act. 359-2). Nähere Erläuterungen dazu sind (erst) dem 

vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid zu entnehmen; als (auch für das DAP-

Profil Nr. 2103 [mit 2%] nominallohnbereinigt per 2008) Basis für das 

Invalideneinkommen ergab sich der Betrag von Fr. 50'157.60 (act. G 1.2 S. 15). Auch 

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wenn die Basis für das Invalideneinkommen aufgrund der nicht einheitlichen 

Nominallohnbereinigung für das Profil Nr. 2103 geringfügig unterschiedlich ausfiel, war 

für den rechtskundigen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers doch stets ersichtlich, 

dass das Invalideneinkommen anhand der DAP und nicht der LSE berechnet worden 

war. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festhält, wurde die LSE lediglich zu 

Berechnung der Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens beigezogen. Eine 

unzulässige Gehörsverletzung in Bezug auf die verwendeten DAP ist bei dieser 

Aktenlage zu verneinen, sodass es sich allein deswegen entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers nicht aufdrängt, auf die LSE abzustellen.

2.3.2      Der Beschwerdeführer bestreitet ferner die Brauchbarkeit der von der Suva 

bei-gezogenen DAP-Profile. Gemäss dem Balgrist-Gutachten zeigen sich sowohl 

bezüglich Kraft und Grobmotorik als auch Feinmotorik Beeinträchtigungen der rechten 

Hand. Ein Pinzettengriff sei möglich, jedoch ebenfalls ohne Kraftaufwand und für 

Schreibarbeiten nur knapp und kurzzeitig genügend. Weitere einfache feinmotorische 

Tätigkeiten wie Schuhe schnüren seien nicht möglich. Insgesamt könne die rechte 

Hand nur als Hilfshand eingesetzt werden (Suva-act. 333-57). Beim Profil Nr. 3913 

(Mixer mit Einzelteilen in Kartons verpacken) ist bedingte Beidhändigkeit nötig (Suva-

act. 205-6). Ob der Beschwerdeführer diese Tätigkeit stundenlang ausüben kann oder 

ob die Belastung für die rechte Hand dabei zu gross ist, lässt sich ohne weitere 

Informationen bzw. Abklärungen nicht hinreichend zuverlässig feststellen. Ob die beim 

Profil Nr. 2103 (Kontrolle von Printplatten im Sitzen) gemäss Beschreibung häufige 

Bewegung der Arme beim "Herum¬lupfen" der Platten (Suva-act. 205-12) für den 

Beschwerdeführer auf die Länge möglich ist, lässt sich ebenfalls nicht ohne weiteres 

sagen. Beim Profil Nr. 1673 (Bedienen einer computergesteuerten Bohr- und 

Fräsmaschine) ist keine Teilzeitarbeit möglich (Suva-act. 205-13), sodass der nur zu 

75% leistungsfähige Beschwerdeführer dafür nicht geeignet ist (auch dann nicht, wenn 

er diese Leistungsfähigkeit bei ganztägiger Anwesenheit erbringt). Beim Profil Nr. 5283 

(Kontrolle von Schrauben auf Fehler) wird Beidhändigkeit bedingt verlangt (Suva-act. 

205-18). Der Beschwerdeführer bemängelt zu Recht, dass die genaue Tätigkeit vor 

diesem Hintergrund unklar bleibt. Insbesondere ist nicht ersichtlich, ob der 

Beschwerdeführer mit der rechten Hand in einem Ausmass feinmotorisch müsste 

arbeiten können, das ihm nicht zumutbar ist. Das Profil Nr. 3294 (Waschen von 

Reagenzgläsern und einfache Analysen, Suva-act. 205-21) dürfte dem 

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Beschwerdeführer wohl möglich sein, wobei allerdings auch hier die genauen 

Anforderungen an die rechte Hand unklar bleiben. Insgesamt ist festzuhalten, dass 

aufgrund der knappen Tätigkeitsbeschriebe in den verwendeten Profilen betreffend die 

Belastungen der rechten Hand nicht unbesehen auf das von der Suva verwendete 

Invalideneinkommen abgestellt werden kann.

2.3.3      Weitere Abklärungen zum Invalideneinkommen erübrigen sich jedoch, wie sich 

nachfolgend ergibt. Denn die Invaliditätsbemessung unter Beizug der LSE ergibt kein 

nennenswert von jenem der Suva abweichendes Ergebnis. Ausgehend vom 

Tabellenlohn für männliche Hilfsarbeiter im tiefsten Anforderungsniveau für das Jahr 

2008 von Fr. 59'979.- ergibt sich verglichen mit dem Valideneinkommen 2008 von Fr. 

54'010.- eine Unterdurchschnittlichkeit von aufgerundet 10%. Folglich ist eine 

Parallelisierung im Ausmass von 5% vorzunehmen (zum Erheblichkeitsgrenzwert von 

5% vgl. BGE 135 V 297 E. 6.2). Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 25% ergibt sich ein 

Einkommen von Fr. 42'735.- (Fr. 59'979.- x 0.95 x 0.75). Gewährte man zusätzlich 

einen Tabellenlohnabzug von 20%, was in Anbetracht der gesamten Umstände als 

eher zu hoch erscheint (vgl. diesbezüglich E. 3.4 des den Beschwerdeführer 

betreffenden Entscheids IV 2014/205 vom 27. September 2016 des hiesigen Gerichts), 

ergäbe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 34'188.- und ein Invaliditätsgrad von 

36.7%. Mit der Zusprache der im angefochtenen Einspracheentscheid gewährten 

Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 35% hat die 

Beschwerdegegnerin im Ergebnis ihren Ermessensspielraum folglich jedenfalls nicht 

überschritten. Für eine gerichtliche Korrektur bleibt kein Raum.

3.  

3.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

3.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

3.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.- bis Fr. 

12'000.-. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit fiel angesichts der im 

Wesentlichen auf die Höhe des Invalideneinkommens beschränkten Streitfrage und des 

nur einfachen Schriftenwechsels ein unterdurchschnittlicher Aufwand an, sodass mit 

Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.- als 

angemessen erscheint. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'400.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'400.- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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