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**Case Identifier:** f82d27a9-4a50-5211-aedc-a8db6265da08
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.07.2017 B 2015/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-126_2017-07-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/126

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.07.2017

Entscheiddatum: 04.07.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 30.05.2017/04.07.2017
Wasserbaurecht. Stilllegung Kanal. Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 GNG, sGS 751.1. Art. 1 
Abs. 2, 13 und 15 WBG, sGS 734.1. Art. 37 und 38 GSchG, SR 814.20. Art. 18 
des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, SR 451, NHG.Das 
Verwaltungsgericht ging beim in Frage stehenden Kanal nach Art. 1 Abs. 2 in 
Verbindung mit Art. 2 lit. b WBG von einem dem WBG unterstellten und zu 
unterhaltenden (naturnahen) Oberflächengewässer aus und hielt fest, das 
WBG sehe die Stilllegung von Oberflächengewässern nicht vor. Der 
Umstand, dass die Stilllegung des Kanals einem anderen Bach dienen solle 
bzw. dessen Wassermenge erhöht werden solle, stelle mit Blick auf Art. 15 
WBG keinen zureichenden Anlass für die geplante Wasserbaumassnahme 
dar. Das Verwaltungsgericht erachtete die Stilllegung des Kanals als 
unzulässig und hob den vorinstanzlichen Entscheid auf (Verwaltungsgericht, 
B 2015/126).

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Heer, Bietenharder, Zindel, Ersatzrichter Engeler; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

B.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Alex Keller, relevanz.legal, Teufener Strasse 11, 

Postfach 1733, 9001 St. Gallen,

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gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

 

Q. & Co.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 

9001 St. Gallen,

 

Politische Gemeinde X., Stadtrat,

Beschwerdebeteiligte,

 

Gegenstand

Stilllegung A.-kanal, X.

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

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a. Der A.-kanal in X. verläuft von der ehemaligen Äquadukt-Querung des S.-bachs bei 

Grundstück Nr. 000, Grundbuch X., über eine Länge von ca. 440 m zur Einmündung in 

den S.-bach nördlich des Grundstücks Nr. 001. Eigentümerin des letzteren ist B.Y. Der 

A.-kanal wird mit einer Wasserfassung am S.-bach gespiesen und verläuft dann auf 

einer Länge von ca. 360 m eingedolt. Anschliessend fliesst er auf Grundstück Nr. 001 

rund 40 m in einem offenen Graben mit stark verwachsenen, relativ steilen 

Böschungen. Die weiteren 40 m bis zur Mündung in den S.-bach ist der A.-kanal 

wieder eingedolt. Mit Verfügung vom 19. März 2013 löschte das Amt für Umwelt und 

Energie (AfU) das zufolge Verzichts untergegangene Wasserrecht der Q. & Co. im 

kantonalen Wasserrechtsverzeichnis. Gleichzeitig verfügte das Amt, dass die Fassung 

am S.-bach dicht zu verschliessen, die Leitung aufzufüllen und zu verschliessen sowie 

im Bereich der ehemaligen Marmorsäge vollständig zurückzubauen sei. Im Nachgang 

zu dem von B.Y. gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs widerrief das AfU am 28. 

November 2013 Ziff. 2 der Verfügung, wonach die Fassung im S.-bach zu schliessen 

und die Leitung vollständig zurückzubauen sei. Darauf zog B.Y., vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. Alex Keller, St. Gallen, den Rekurs zurück. Die Löschung des 

Wasserrechts erwuchs in Rechtskraft.

b. Am 11. Februar 2013 hatte die Q. & Co. ein Baugesuch für die Aufhebung des A.-

kanals, die Stilllegung der Leitung, den Rückbau der Einläufe und Schächte bis 1 m 

unter Oberkante Terrain, für die Auffüllung der Leitung mit Sand sowie für den Neubau 

einer Meteorwasserleitung eingereicht. Dagegen erhob B.Y. am 7. Mai 2013 

Einsprache. Aufgrund weiterer Abklärungen im Zusammenhang mit dem 

Wasserrechtsverfahren beschloss der Stadtrat X. am 7. Januar 2014, für die Aufhebung 

des A.-kanals und den Rückbau ein Planverfahren nach Wasserbaugesetz 

durchzuführen. Die Fassung im S.-bach sei dicht zu verschliessen, die Leitung sei 

aufzufüllen und zu verschliessen sowie im Bereich der ehemaligen Marmorsäge 

vollständig zurückzubauen (act. G 11/12). Gegen das im Nachgang zum 

Stadtratsbeschluss vom 7. Januar 2014 aufgelegte Projekt erhob Rechtsanwalt Keller 

für B.Y. mit Eingabe vom 5. März 2014 Einsprache (act. G 11/14 f.). Die Q. & Co., 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter, St. Gallen, nahm hierzu am 16. 

April 2014 Stellung und zog gleichzeitig das Baugesuch zurück (act. G 11/16). Der 

Stadtrat X. schrieb das Baugesuch am 22. April 2014 ab (act. G 11/17). Mit 

Einspracheentscheid vom 6. Mai 2014 wies er die Einsprache gegen das Projekt 

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vollumfänglich ab (act. G 11/18). Den hiergegen von Rechtsanwalt Keller für B.Y. am 

22. Mai 2014 erhobenen Rekurs (act. G 11/19 f.) wies das Baudepartement des 

Kantons St. Gallen, nachdem es mit den Verfahrensbeteiligten am 11. November 2014 

einen Augenschein durchgeführt (act. G 11/26) und eine naturschutzrechtliche 

Stellungnahme des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) vom 28. November 

2014 eingeholt hatte (act. G 11/27), mit Rekursentscheid vom 19. Juni 2015 ab (act. G 

2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Keller für B.Y. mit Eingabe vom 6. Juli 

2015 Beschwerde (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 10. September 2015 

beantragte der Rechtsvertreter, der Rekursentscheid vom 19. Juni 2015 und das 

Wasserbauprojekt „Aufhebung und Stilllegung A.-bachkanal“ seien aufzuheben (Ziff. 1 

und 2), unter Kostenfolge (Ziff. 3; act. G 7).

b. In der Vernehmlassung vom 5. Oktober 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

nahm zu den Vorbringen in der Beschwerde ergänzend Stellung (act. G 10). Die 

Beschwerdebeteiligte verwies in ihrem Beschluss (Vernehmlassung) vom 13. Oktober 

2015 unter Verzicht auf eine zusätzliche Stellungnahme auf den Stadtratsbeschluss 

vom 6. Mai 2014 sowie auf den angefochtenen Rekursentscheid (act. G 13). Die durch 

Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter vertretene Beschwerdegegnerin beantragte in der 

Vernehmlassung vom 27. Oktober 2015 Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge (act. G 14).

c. Mit Eingabe vom 18. November 2015 äusserte sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz und der 

Beschwerdegegnerin (act. G 16). Nach Einsichtnahme in die Akten ergänzte er seine 

Stellungnahme am 27. November 2015 (act. G 19). Die Beschwerdebeteiligte (act. G 

26), die Vorinstanz (act. G 27) und die Beschwerdegegnerin (act. G 31) nahmen mit 

Eingaben vom 8. und 14. Dezember 2015 sowie 4. Januar 2016 Stellung.  

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d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2.

2.1.

2.1.1. Öffentliche Gewässer sind unter anderem Seen, Flüsse und Bäche (Art. 2 Abs. 1 

Ziff. 1 des Gesetzes über die Gewässernutzung, sGS 751.1, GNG; vgl. auch BG über 

die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, SR 721.80), und das zuständige Departement 

(Baudepartement, vgl. Art. 18 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum GNG, sGS 751.11) 

entscheidet, ob ein öffentliches Gewässer vorliegt (Art. 2 Abs. 2 GNG). Das Gesetz 

umschreibt den Begriff des öffentlichen Bachs nicht. Was unter einem öffentlichen 

Bach im Sinn von Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 GNG zu verstehen ist, ist daher durch Auslegung 

zu ermitteln. Massgebend sind Funktion, Bedeutung und Ausdehnung des Gewässers 

(GVP 1978 Nr. 62, GVP 1987 Nr. 88). Der Wasserlauf muss eine gewisse mittlere 

Ergiebigkeit aufweisen, damit er zu den öffentlichen Gewässern zählt. Dies schliesst 

indessen nicht aus, dass ein Bach auch dann zu den öffentlichen Gewässern gehört, 

wenn das Gerinne nicht während 365 Tagen im Jahr Wasser führt, weil die 

Wasserführung von der Jahreszeit bzw. von den Niederschlägen abhängt. Ein 

öffentliches Gewässer liegt jedenfalls dann nicht vor, wenn ein Gerinne oder ein Kanal 

nur eine sehr geringe mittlere Ergiebigkeit aufweist (GVP 1987 Nr. 88 E. 4d).

2.1.2. Das Wasserbaugesetz (sGS 734.1; WBG) wird angewendet auf die stehenden 

und fliessenden Oberflächengewässer einschliesslich der in den Boden verlegten 

Abschnitte. Meteorwasserleitungen gelten nicht als Gewässer nach diesem Gesetz (Art. 

1 Abs. 2 WBG). Art. 13 WBG enthält eine nicht abschliessende Aufzählung 

(„insbesondere“) von wasserbaulichen Massnahmen. Gewässer werden gemäss Art. 15 

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WBG ausgebaut oder offen gelegt, wenn der Schutz von Menschen und Tieren oder 

von erheblichen Sachwerten es erfordert (Abs. 1). Gewässer können zu Verbesserung, 

Aufbau und Wiederherstellung von Lebensräumen von einheimischen Tieren und 

Pflanzen ausgebaut oder offen gelegt werden (Abs. 2). Nach Art. 21 WBG wird für 

wasserbauliche Massnahmen an Gewässern das Planverfahren durchgeführt. Nach Art. 

37 des Gewässerschutzgesetzes (SR 814.20, GSchG) dürfen Fliessgewässer nur 

verbaut oder korrigiert werden, wenn unter anderem der Schutz von Menschen oder 

erheblichen Sachwerten es erfordert (Abs. 1 lit. a) oder dadurch der Zustand eines 

bereits verbauten oder korrigierten Gewässers im Sinn dieses Gesetzes verbessert 

werden kann (Abs. 1 lit. c). Dabei muss der natürliche Verlauf des Gewässers möglichst 

beibehalten oder wiederhergestellt werden. Gewässer und Gewässerraum müssen so 

gestaltet werden, dass sie einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt als Lebensraum 

dienen können (Abs. 2 lit. a), die Wechselwirkungen zwischen ober- und unterirdischem 

Gewässer weitgehend erhalten bleiben (Abs. 2 lit. b) und eine standortgerechte 

Ufervegetation gedeihen kann (Abs. 2 lit. c). In überbauten Gebieten kann die Behörde 

Ausnahmen von Absatz 2 bewilligen (Abs. 3). Nach Art. 38 GSchG dürfen 

Fliessgewässer nicht überdeckt oder eingedolt werden (Abs. 1). Die Behörde kann 

Ausnahmen unter anderem für den Ersatz bestehender Eindolungen und 

Überdeckungen bewilligen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für 

die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt (Art. 38 Abs. 2 lit. e 

GSchG).

Nach Art. 6 des Fischereigesetzes (FiG; sGS 854.1) sind die Lebensräume von 

Wassertieren, deren Struktur und ökologische Funktionsfähigkeit beeinträchtigt ist, 

aufzuwerten. Der natürliche Zustand ist nach Möglichkeit wieder herzustellen. Nach Art. 

98 Abs. 1 lit. a und d des Baugesetzes (BauG, sGS 731.1) sind unter anderen Bäche 

und ihre Ufer sowie Lebensräume für schutzwürdige Tiere und Pflanzen zu erhaltende 

Schutzgegenstände. Deren Beseitigung oder Beeiträchtigung darf nur bewilligt werden, 

wenn sich ein das Interesse an der Erhaltung überwiegendes („gewichtiges“) Bedürfnis 

nachweisen lässt. Für Lebensräume schutzwürdiger Tiere oder Pflanzen ist in der Regel 

Realersatz zu leisten (Art. 98 Abs. 2 BauG). Die Aufzählung der Schutzgegenstände in 

Art. 98 BauG ist auf Art. 17 des Raumplanungsgesetzes (SR 700; RPG) abgestimmt. 

Für die Auslegung des Begriffs der Schutzgegenstände kann dementsprechend auf 

Literatur und Rechtsprechung zu Art. 17 RPG abgestellt werden (VerwGE B 2011/4 

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vom 21. Juni 2011, E. 3). Das BauG allein bildet (wie das Bundesrecht) keine 

zureichende Grundlage, um ein einzelnes Objekt unmittelbar als geschützt zu 

qualifizieren. Art. 98 Abs. 1 BauG gewährleistet nur dann einen individuellen 

Rechtsschutz, wenn das Schutzobjekt bezeichnet und über die Schutzwürdigkeit des 

Sachverhalts befunden wurde (VerwGE 2010/246 u.a vom 15. Dezember 2011, E. 

3.1.3). Gemäss Art. 18 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 

451, NHG) ist dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten durch die 

Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete 

Massnahmen entgegenzuwirken (Abs. 1). Besonders zu schützen sind Uferbereiche, 

Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, 

Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im 

Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für 

Lebensgemeinschaften aufweisen (Abs. 1bis).

2.2.

2.2.1. Das AfU stellte im Bericht vom 22. August 2014 fest, dass das Wasserrecht Nr. 

003 (vgl. Wasserrechtskataster von 1907, act. G 11/1 Beilage S. 2) mit Verfügung vom 

19. März 2013 gelöscht worden sei und diese Löschung vom Teil-Widerruf der 

Verfügung nicht betroffen gewesen sei. Zudem sei am rechten Ufer des S.-bachs eine 

Wasserfassung zu einem unbekannten Zeitpunkt für die Alimentierung des A.-kanals 

installiert worden. Ausser dem Kanal seien keine Nutzungsanlagen mehr vorhanden. 

Die gegenwärtige Wasserentnahme aus dem S.-bach zugunsten des A.-kanals sei 

wasserrechtlich nicht anerkannt und somit fachmännisch aufzuheben. Weiter werde im 

S.-bach nach Aufhebung der Wasserentnahme auf einer Strecke von rund 350 m eine 

zusätzliche Nutzwassermenge von 465 l/s fliessen. Daher überwiege unter fischerei- 

und gewässerökologischen Gesichtspunkten das öffentliche Interesse gegenüber einer 

weiteren Speisung des A.-kanals mit Wasser aus dem S.-bach (act. G 11/23). Im 

Bericht vom 29. August 2014 verwies das Tiefbauamt, Sektion Gewässer, auf die 

kantonale Praxis, wonach auch künstlich angelegte Kanäle als Gewässer gelten 

würden, sofern sie von einem öffentlichen Gewässer gespiesen würden. Der A.-kanal 

sei demzufolge als öffentliches Gewässer zu betrachten. Er sei im Geoportal und im 

Gemeindegewässerplan der Stadt X. entsprechend vermerkt. Bei dem künstlich 

angelegten A.-kanal handle es sich jedoch um einen Sonderfall. Für künstlich angelegte 

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Gewässer könne auf einen Gewässerraum verzichtet werden, da es sich meist um 

technische Anlagen handle und nicht um Fliessgewässer im Sinn der Gesetzgebung. 

Der ökologische Wert des weitgehend eingedolten A.-kanals dürfte eher klein sein und 

der Kanal habe auch keine Funktion im Bereich des Hochwasserschutzes. Von daher 

bestehe kein öffentliches Interesse am Erhalt des Kanals (act. G 11/24).

2.2.2. Das ANJF hielt am 29. August 2014 fest, dass die Ableitung in den A.-kanal je 

nach Wasserstand zwischen 400 und 500 l/s betrage. Dies bewirke, dass im 

Hauptgerinne eine Restwasserstrecke von rund 350 m bestehe. Da der S.-bach ein 

Seeforellenlaichgewässer sei, werde bei tiefen Wasserständen eine Wanderung im 

Bereich der Restwasserstrecke stark eingeschränkt oder verunmöglicht. Mit der 

Aufhebung des Kanals werde dieser Engpass entfernt. Die im Rahmen der 

Revitalisierungsplanung aufgenommene Gewässerökomorphologie habe gezeigt, dass 

der S.-bach in diesem Abschnitt heute stark beeinträchtigt sei. Da die stark gefährdete 

Seeforelle hier beheimatet sei, habe die Revitalisierung dieses Abschnitts erhöhte 

Priorität. Weiter biete der im Verhältnis zur Eindolung kurze offene Teil des A.-kanals 

aus Sicht der Fischerei kein Ersatzpotential für eine Kompensation der langen 

Restwasserstrecke des S.-bachs. Schliesslich seien bei einem Augenschein im offenen 

Teil des A.-kanals keine schutzwürdigen aquatischen Lebewesen festgestellt worden 

(act. G 11/25). In der weiteren Stellungnahme vom 28. November 2014 führte das ANJF 

aus, dass im Bereich des Grundstücks der Beschwerdeführerin in der amtsinternen 

Amphibien- und Reptiliendatenbank zwei Fundmeldungen eingetragen seien. Es handle 

sich dabei nicht um einen Standort im Sinn eines Biotops, sondern um eine 

Beobachtungsmeldung betreffend Blindschleiche und Ringelnatter. Im Geoportal seien 

diese Beobachtungen als Reptilienvorkommen benannt und nicht mehr wie früher als 

Amphibien- und Reptilienstandort. Auf dem Grundstück bestehe daher kein erfasster 

Biotopstandort. Die vorhandenen Strukturen würden mit den angrenzenden Gärten 

dennoch einen Lebensraum für die Ringelnatter im dicht überbauten Gebiet darstellen. 

Der Kanal biete in diesem Bereich einen gewissen Lebensraum; dies jedoch weniger im 

schnell fliessenden Wasser, wo sich kaum Beutetiere der Ringelnatter aufhalten 

könnten. Es werde daher vorgeschlagen, die Wasserführung im A.-kanal im Sinn der 

Rückführung des genutzten Wassers in den S.-bach einzustellen, den offenen Graben 

als Biotopstruktur zu belassen und das Gewässer mit allenfalls vorhandenem 

Meteorwasser aus der Umgebung zu dotieren (act. G 11/27).

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3.

3.1. Das mit Regierungsbeschluss vom 24. Dezember 1907 verliehene Wasserrecht Nr. 

003 auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin (act. G 11/1), dessen 

Nutzungsanlagen (Wasserrad, Wasserzuleitung über den A.-kanal) mit Ausnahme des 

A.-kanals schon seit langem nicht mehr vorhanden sind, wurde mit Verfügung vom 19. 

März 2013 rechtskräftig gelöscht (act. G 11/3). Seither verfügt der A.-kanal über keinen 

rechtlich gesicherten Zufluss mehr, zumal die aktuell noch vorhandene Wasserfassung 

nie bewilligt worden war. Im Grundbuch ist das Durchleitungsrecht zu Gunsten des 

Grundstücks der Beschwerdegegnerin und zu Lasten des Grundstücks der 

Beschwerdeführerin unbestritten als „Gewerbewasserleitungsrecht (A.-kanal)“ 

eingetragen. Der Eintrag erfolgte 1964, als Grundstück Nr. 001 durch Abparzellierung 

vom Grundstück Nr. 002 gebildet und dem (zwischenzeitlich verstorbenen) Ehemann 

der Beschwerdeführerin verkauft worden war (vgl. act. G 11/22 S. 5).

3.2. Im angefochtenen Entscheid hielt die Vorinstanz fest, der Umstand, dass gemäss 

der Siegfriedkarte von 1888 (act. G 8/3) die Linienführungen des S.-bachs und des A.-

kanals dem heutigen Verlauf entsprechen würden, bedeute nicht, dass beide gleich zu 

beurteilen seien. Der S.-bach weise eine Länge von rund 10 km auf und habe ein 

Einzugsgebiet von 19.4 km , während der A.-kanal eine Länge von 440 m und kein 

natürliches Einzugsgebiet habe. Es treffe zwar zu, dass die Regierung einst einen 

künstlich geschaffenen Kanal, der von einem öffentlichen Gewässer (Bach) gespiesen 

worden sei, selbst als öffentliches Gewässer im Sinn des GNG bezeichnet habe (GVP 

1971 Nr. 67). Damit sei aber nicht gemeint gewesen, dass der künstlich erstellte Kanal 

selbst als Fliessgewässer im Sinn des WBG oder des BauG betrachtet würde. Einzig 

das durch den Kanal fliessende, aus einem öffentlichen Bach stammende Wasser sollte 

damit als unter der Hoheit des Kantons stehend (und nicht durch Ableitung privat 

werdend) beurteilt werden. Jeder Bach sei zwar ein öffentliches Gewässer im Sinn des 

GNG, aber nicht jedes öffentliche Gewässer sei ein Bach/Fliessgewässer im Sinn des 

WBG bzw. des BauG. Dem erwähnten GVP-Entscheid habe zudem (im Gegensatz zum 

vorliegenden Fall) ein noch bestehendes Wasserrecht zugrunde gelegen. Die 

Bezeichnung „Gewerbewasserleitungsrecht“ im Grundbuch lasse darauf schliessen, 

dass diese Dienstbarkeit zwingend mit dem Betrieb des Gewerbes der 

Beschwerdegegnerin verbunden gewesen sei. Somit habe der Beschwerdeführerin 

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bewusst sein müssen, dass es sich um einen künstlich geschaffenen Kanal gehandelt 

habe, der einzig dazu gedient habe, vom Wasserrecht der Beschwerdegegnerin 

Gebrauch zu machen. Die Wasserführung im A.-kanal sei ausschliesslich von der 

Nutzung des Wasserrechts durch die Beschwerdegegnerin abhängig gewesen. Somit 

könne die Beschwerdeführerin (abgesehen davon, dass es sich beim A.-kanal um kein 

öffentliches Gewässer handle) auch aufgrund des Grundbucheintrags keinen Anspruch 

auf Beibehaltung eines Kanalabschnitts auf ihrem Grundstück geltend machen (act. G 

2 S. 12-14).

Es gehe sodann weder um ein Hochwasserschutz- noch um ein Renaturierungsprojekt 

im Sinn von Art. 15 WBG. Aufgrund der nicht abschliessenden Aufzählung in Art. 13 

WBG sei es nachvollziehbar, dass auch für die Stilllegung eines künstlich geschaffenen 

Kanals, der das Wasser aufgrund eines früheren Wasserrechts aus einem öffentlichen 

Gewässer bezogen habe, das Planverfahren (Art. 21 WBG) Anwendung finde. Denn 

diese Massnahme habe unmittelbaren Einfluss auf den S.-bach, indem diesem dadurch 

mehr Wasser (465 l/s gemäss Eintrag im Wasserrechtskataster) zufliesse. Die 

wandernden Seeforellen würden nicht im verbauten Restwasserbereich des S.-bachs, 

sondern weiter bachaufwärts laichen. Mit der Aufhebung des A.-kanals werde diese 

Einschränkung für die Fischwanderung beseitigt, wodurch sich eine Verbesserung von 

Lebensräumen für einheimische Tiere im Sinn Art. 15 Abs. 2 WBG ergebe. Mit dem 

Projekt werde auch die widerrechtlich erstellte Fassung am S.-bach dicht 

verschlossen, was ebenfalls als wasserbauliche Massnahme beurteilt werden könne. 

Daher sei die Durchführung eines Planverfahrens nach WBG korrekt gewesen. Im 

Übrigen habe die Beschwerdeführerin im Rekurs gegen das ursprüngliche 

Baubewilligungsverfahren (Rückbau A.-kanal) ein Planverfahren nach WBG verlangt, 

wobei sie davon ausgegangen sei, dass es sich beim A.-kanal um ein öffentliches 

Gewässer handle (act. G 2 S. 15 f.).

Im Rahmen der vom Kanton aufgenommenen Gewässermorphologie sei der Abschnitt 

des S.-bachs als „künstlich/naturfremd“ bezeichnet worden, während der offene 

Abschnitt des A.-kanals als „wenig beeinträchtigt“ eingeschätzt worden sei. Aus der 

Sicht des ANJF und des AfU überwiege unter fischerei- und gewässerökologischen 

Gesichtspunkten das öffentliche Interesse an der zusätzlichen Nutzwassermenge im 

S.-bachkanal die weitere Speisung des A.-kanals mit Wasser aus dem S.-bach. Es sei 

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kein öffentliches Interesse am Erhalt des künstlich angelegten und weitgehend 

eingedolten A.-kanals erkennbar. Sodann seien auf dem Grundstück der 

Beschwerdeführerin keine baulichen Massnahmen vorgesehen und das fehlende 

Wasser könnte künftig allenfalls mit Meteorwasser kompensiert werden (act. G 2 

S. 17-19).

3.3. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Eschmannkarte von 1850 zeige das in X. 

bestehende weitverzweigte Gewässersystem. Der A.-bach sei seit dem 17. Jahrhundert 

für den Betrieb der „A.-mühle“ genutzt und - neben dem S.-bach - über einen von 

Norden kommenden, namenlosen Bach gespeist worden. Vor allem der Hauptarm, 

aber auch der Nebenarm (= A.-bach) des S.-bachs hätten ursprünglich deutlich 

südlicher gelegen als heute. Die Veränderungen bei den Zuflüssen des A.-kanals aus 

dem nördlich zuführenden Bach und dem S.-bachkanal (vgl. Karte Siegfried aus den 

Jahren 1888, 1916, 1928 und 1937 sowie Luftbilder aus den Jahren 1935 und 1945; 

act. G 8/3 bis 8/9) seien auf das Wasserrecht Nr. 003 zurückzuführen. Erstens sei 

(vermutlich zwischen 1888 und 1916) der ursprünglich offen in den S.-bachkanal 

fliessende nördliche Bach über ein Äquadukt dem A.-kanal zugeführt worden. Zweitens 

sei (vermutlich zwischen 1937 und 1945) der offene Zufluss des A.-kanals aus dem S.-

bachkanal geschlossen und an dessen Stelle ausschliesslich die in der zweiten Hälfte 

des 19. Jahrhunderts erstellte unterirdische Wasserzuführung genutzt worden. Die 

historischen Karten und die tatsächlichen Verhältnisse mit Wasserzuführung über das 

Viadukt bis 2002 und fortbestehender Wasserfassung beim S.-bachkanal würden 

deutlich machen, dass dem A.-kanal seit jeher eine doppelte Funktion zugekommen 

sei: Einerseits sei er ein verlegter Nebenarm des S.-bachs, anderseits habe er der 

Wasserkraftnutzung gedient. Er müsse seiner ursprünglichen und fortbestehenden 

Funktion entsprechend als Teil des weitverzweigten Gewässersystems und damit als 

Oberflächengewässer im Sinn des WBG eingestuft werden. Die Vorinstanz sei von 

einem falschen Sachverhalt ausgegangen, indem sie die historischen Karten von 1888 

bis 1937 falsch gedeutet und die seit 1888 bestehende und zwischen 1937 und 1945 

nur verlegte Wasserfassung im S.-bachkanal als illegal bezeichnet sowie die Funktion 

des A.-kanals ausschliesslich auf die Wasserkraftnutzung beschränkt habe (act. G 7 S. 

3-5).

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Sodann sei die Aufhebung/Stilllegung eines Gewässers im WBG nicht vorgesehen und 

damit auch nicht zulässig. Die Auffassung, wonach die Stilllegung des A.-kanals einen 

unmittelbaren Einfluss auf den S.-bachkanal habe, stimme mit den tatsächlichen 

Gegebenheiten nicht überein. Aus den Aufzeichnungen der Abflussmengen ab 2011 

ergebe sich, dass der S.-bachkanal im Mittel eine Abflussmenge von 0.878 m /s bzw. 

878 l/s aufweise (act. G 8/11). Die Annahme, dass der A.-kanal eine Wassermenge von 

465 m/s mit sich führe, würde bedeuten, dass auf der doppelt geführten Strecke der 

A.-kanal mehr Wasser mit sich führt als der S.-bachkanal (413 l/s). Diese Annahme sei 

offensichtlich falsch, zumal der Abfluss und der Zufluss des A.-kanals anhand der 

Wassermenge im S.-bachkanal nicht wahrgenommen würden. Die geringen 

Wassermengen von S.-bachkanal und A.-kanal und die schwerwiegenden 

ökomorphologischen Defizite des S.-bachkanals (act. G 8/12 f.) würden belegen, dass 

die Stilllegung des A.-kanals nicht zu einer ökologischen Aufwertung des S.-

bachkanals führen könne und sich deshalb das Wasserbauprojekt nicht rechtfertigen 

lasse. Selbst wenn ein Wasserbauverfahren für die Aufhebung eines Fliessgewässers 

durchgeführt werden dürfte, wäre das angefochtene Wasserbauprojekt aufzuheben. 

Wäre der A.-kanal nicht als Fliessgewässer im Sinn des WBG einzustufen, fände das 

Wasserbauverfahren keine Anwendung und es müsste ein Baugesuchsverfahren 

durchgeführt werden (act. 7 S. 6-8).

Im Gegensatz zum S.-bachkanal zeichne sich der offen fliessende Bereich des A.-

kanals durch einen hohen Natürlichkeitsgrad und einen naturnahen Uferbereich aus 

(act. G 8/12 f.). Die Stilllegung des A.-kanals würde zu einer verpönten Veränderung 

des Ökosystems und zu einem dauerhaften Verlust eines Biotops führen. Weil im 

Wasserbauverfahren auch ökologische Aspekte zu berücksichtigen seien, sei damit 

auch dem Schutzgedanken von Art. 98 Abs. 1 BauG Rechnung zu tragen. Die beim 

offen fliessenden Bereich des A.-kanals vorhandene Ufervegetation sei sowohl nach 

der kantonalen als auch der eidgenössischen Gesetzgebung unbedingt zu erhalten. Es 

sei von einem Lebensraum der Ringelnatter im Bereich des offen fliessenden A.-kanals 

auszugehen, weshalb sich das angefochtene Wasserbauprojekt aus einem weiteren 

Grund als unzulässig erweise (act. G 7 S. 8 f.).

3.4.

3

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3.4.1. Auf der von der Beschwerdeführerin nachgereichten Eschmannkarte von 1850 

(act. G 8/1, G 32/1) verläuft der S.-bach unbegradigt und praktisch unverbaut mit 

einem Nebengerinne sowie deutlich südlicher als heute. Die Dufourkarte von 1885 (act. 

G 8/2) zeigt den Stand im Nachgang zu grossräumigen Wasserbauarbeiten in der 

zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Zu erkennen ist ein geradliniger Kanal, dessen 

Verlauf dem heutigen S.-bach entspricht.  Auf der Siegfriedkarte von 1888 (act. G 8/3, 

G 32/2) befinden sich der nunmehr begradigte S.-bach sowie der A.-kanal unbestritten 

an ihrer heutigen Lage. Letztere ist mit dem bei den Akten befindlichen Luftbild (act. G 

32/3) dokumentiert. Wie erwähnt war im Kaufvertrag vom 13. Oktober 1964 betreffend 

Verkauf Teilstück A.-kanal durch die Beschwerdegegnerin an die Beschwerdeführerin 

bzw. ihren (zwischenzeitlich verstorbenen) Ehemann ein Gewerbewasserleitungsrecht 

als Last auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin zugunsten des vormaligen 

Grundstücks Nr. 002 vereinbart worden (vgl. act. G 26; act. G 11/22 S. 5). Der von der 

Beschwerdegegnerin eingereichte Grundbuchbeleg 1927/Tagebuch Nr. 23 (act. G 

32/4) zeigt ebenfalls die privatrechtliche Sicherung des (künstlichen) 

Wasserkanalsystems im Gebiet Z./X. mit Grunddienstbarkeiten (Durchleitungsrechte, 

Wasserleitungsrechte, Kanalunterhaltsverpflichtungen).

Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass der A.-kanal zusammen mit der - nach Lage 

der erwähnten Akten in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts erfolgten - Verlegung 

des S.-bachs erstellt wurde und bereits damals der Wasserkraftnutzung diente, ist vor 

dem geschilderten Hintergrund nachvollziehbar, zumal mit dem Regierungsbeschluss 

vom 24. Dezember 1907 (act. G 11/1) die „vor 1860 errichteten Wasserwerke“ im 

Nachhinein anerkannt worden waren. Als zuführende Gewässer wurden für das 

konkrete Wasserrecht genannt: „Steinli. S.- u. M.-bach“ (vgl. Wasserrechtskataster, 

act. G 11/1 Beilage S. 2). Zureichende Anhaltspunkte dafür, dass der „M.-bach“ 

identisch mit einem (vorbestehenden bzw. natürlich entstandenen) A.-bach sein 

könnte, bestehen nicht. Der A.-kanal, der nach 1850 zur Wasserkraftnutzung erstellt 

worden sein dürfte, konnte somit nur gestützt auf das Wasserrecht Nr. 003 genutzt 

werden und verfügt seit der Löschung dieses Rechts über keinen (rechtlich 

gesicherten) Zufluss mehr. Allein hieraus lässt sich jedoch entgegen der Auffassung der 

Vorinstanz nicht der Schluss ziehen, dass es sich beim A.-kanal selber nicht um ein 

Gewässer im Sinn des WBG handle (vgl. vorstehende E. 3.2 erster Abschnitt). Vielmehr 

ist nach Art. 1 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 lit. b WBG von einem dem WBG 

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unterstellten und zu unterhaltenden (naturnahen) Oberflächengewässer auszugehen 

(vgl. auch Werner Ritter, Kommentar zum Wasserbaugesetz, Widnau 2012, S. 40-45).

3.4.2. Die Anwendung des Planverfahrens nach WBG für die Stilllegung des A.-kanals 

begründete die Vorinstanz wie erwähnt damit, dass die Stilllegung unmittelbare 

Auswirkungen auf den - dem WBG unterstehenden - S.-bach zeitigt (insbesondere 

Erhöhung Fliesswassermenge im betroffenen Abschnitt von rund 350 m Länge und 

Auswirkungen auf die Qualität als Fischgewässer; vgl. vorstehende E. 3.2 zweiter 

Abschnitt). Das WBG sieht jedoch, wie die Beschwerdeführerin zu Recht festhält, die 

Stilllegung von Oberflächengewässern nicht vor (vgl. Art. 13 WBG). Zweck des WBG 

sind der Hochwasserschutz und die Erhaltung naturnaher Gewässer bzw. die 

Renaturierung von Gewässern (vgl. Art. 2 WBG und Art. 38a GSchG; Ritter, a.a.O., S. 

46-49), nicht deren Stilllegung. Sodann regelt Art. 15 WBG die Voraussetzungen, unter 

denen Gewässer ausgebaut oder offengelegt werden. Der Umstand, dass die 

Stilllegung des A.-kanals dem S.-bach dienen soll bzw. dessen Wassermenge erhöht 

werden soll, stellt mit Blick auf Art. 15 WBG keinen zureichenden Anlass für die 

geplante Wasserbaumassnahme dar.

Das vom Tiefbauamt vorgebrachte Argument, wonach der ökologische Wert des 

weitgehend eingedolten A.-kanals eher klein sein dürfte und der Kanal auch keine 

Funktion im Bereich des Hochwasserschutzes habe (act. G 11/24), reicht angesichts 

der tatsächlichen Verhältnisse nicht aus, um eine Zuschüttung des Kanals zu 

rechtfertigen. Art. 38 GSchG verbietet gerade zur Verbesserung des ökologischen 

Werts die Überdeckung oder Eindolung von Gewässern (vgl. auch Art. 38a GSchG). Ein 

„wenig beeinträchtigter“ offener Abschnitt (vgl. vorstehende E. 3.2 dritter Absatz) des 

A.-kanals darf nicht durch Schliessung des Zuflusses aufgehoben werden, um dadurch 

einem als „künstlich/naturfremd“ eingeschätzten Gewässer (S.-bach) mehr Wasser 

zuzuführen. Wird die bestehende harte Verbauung des S.-bachs berücksichtigt (vgl. 

vorstehende E. 2.2.2 und 3.2 dritter Absatz), vermag eine blosse - vom Ausmass her 

überdies unklare - Erhöhung der Wassermenge im S.-bach nicht zu einer ökologischen 

Aufwertung desselben zu führen. Weitere Massnahmen für eine ökologische 

Aufwertung des S.-bachs sind nach Lage der Akten nicht vorgesehen. Auch von daher 

erweist sich die Stilllegung des A.-kanals als unzulässig. 

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3.4.3. Der Vorschlag des ANJF, den offenen Graben als Biotopstruktur zu belassen und 

das Gewässer mit allenfalls vorhandenem Meteorwasser aus der Umgebung zu 

dotieren (act. G 11/27), erscheint grundsätzlich sinnvoll. Jedoch dürfte die Stilllegung 

des A.-kanals, wie die Beschwerdeführerin zu Recht vermerkt (act. G 7 S. 8 f. Ziff. 26.4 

und 27), trotz Meteorwasser zumindest zeitweise zu einer gänzlichen Trockenlegung 

des offenen Bereichs führen. Dementsprechend wären Art. 18 NHG bzw. das auf dem 

Grundstück vorhandene Reptilienvorkommen (vgl. act. G 8/14 bis 8/16 und 

vorstehende E. 2.2.2) tangiert. Eine Stilllegung des A.-kanals erscheint auch aus 

diesem Grund nicht gerechtfertigt.

4.

4.1. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der 

angefochtene Entscheid aufzuheben. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die 

amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdegegnerin 

(Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 3'500.-- (Art. 

7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Beschwerdeführerin wird 

der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3‘500.-- zurückerstattet.

Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 3‘500.-- sind dementsprechend 

ebenfalls von der Beschwerdegegnerin zu tragen.

Der Beschwerdeführerin wird der von ihr im Rekursverfahren geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.-- zurückerstattet.

4.2. Die Beschwerdeführerin hat obsiegt, weshalb die Beschwerdegegnerin sie 

ausseramtlich zu entschädigen hat (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98bis 

VRP). Ohne Kostennote wird die Entschädigung ermessensweise festgesetzt (Art. 6 

und 19 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, 

HonO). Angemessen erscheint eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- zuzüglich 

Barauslagen (4%) von Fr. 80.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Die Mehrwertsteuer wird 

dazu gerechnet (Art. 29 HonO).

Für das Rekursverfahren ist die Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin mit 

Fr. 3‘250.-- zuzüglich Mehrwertsteuer (vgl. act. G 2 S. 19) zu entschädigen.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der vorinstanzliche Entscheid aufgehoben.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 3‘500.-- sowie die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 3‘500.--. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr im Beschwerdeverfahren geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 3‘500.- sowie der im Rekursverfahren geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführerin für das 

Rekursverfahren ausseramtlich mit Fr. 3‘250.--, zuzüglich Mehrwertsteuer, und für das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 2‘000.--, zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und 

Mehrwertsteuer.

 

Der Präsident                                    Der Gerichts

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 30.05.2017/04.07.2017
	Wasserbaurecht. Stilllegung Kanal. Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 GNG, sGS 751.1. Art. 1 Abs. 2, 13 und 15 WBG, sGS 734.1. Art. 37 und 38 GSchG, SR 814.20. Art. 18 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, SR 451, NHG.Das Verwaltungsgericht ging beim in Frage stehenden Kanal nach Art. 1 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 lit. b WBG von einem dem WBG unterstellten und zu unterhaltenden (naturnahen) Oberflächengewässer aus und hielt fest, das WBG sehe die Stilllegung von Oberflächengewässern nicht vor. Der Umstand, dass die Stilllegung des Kanals einem anderen Bach dienen solle bzw. dessen Wassermenge erhöht werden solle, stelle mit Blick auf Art. 15 WBG keinen zureichenden Anlass für die geplante Wasserbaumassnahme dar. Das Verwaltungsgericht erachtete die Stilllegung des Kanals als unzulässig und hob den vorinstanzlichen Entscheid auf (Verwaltungsgericht, B 2015/126).

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