# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee53a4ab-41db-58ac-a532-0b9a123d62ca
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.09.2017 EL 2016/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-23_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.12.2020

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 28.09.2017
Art. 5 Abs. 1 lit. b VwVG, Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG, Art. 43 Abs. 1 ATSG 
Transportkosten können mangels Regelmässigkeit keinen 
rechtsgestaltenden sondern lediglich einen feststellenden Entscheid 
auslösen. Bejahung eines schutzwürdigen Feststellungsinteresses. 
Rückweisung aufgrund des ungenügend abgeklärten Sachverhaltes 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. 
September 2017, EL 2016/23).

Entscheid vom 28. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/23            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Matthias Gmünder,

Gmünder Frischknecht & Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV (Krankheitskostenvergütung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog seit Dezember 2004 Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer IV-Rente (EL-

act. 270). Am 28. September 2015 reichte sie Belege über Transportkosten für Fahrten 

nach Luzern zu Arztterminen bei ihrem neuen Arzt Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, 

Manuelle Medizin SAMM, Akupunktur-TCM ASA, zur Rückvergütung ein (20. April, 12. 

Mai, 18. Mai und 27. Mai 2015, EL-act. 62). Die EL-Durchführungsstelle erkundigte sich 

daraufhin, weshalb sie einen Arzt in Luzern und nicht in unmittelbarer Umgebung ihres 

Wohnortes aufsuche (EL-act. 61). Dr. B.___ führte dazu am 9. Oktober 2015 aus, dass 

diverse ärztliche Beurteilungen der unter einem komplexen Schmerzsyndrom leidenden 

Versicherten bislang nur frustrane Resultate gebracht hätten. Die Schmerzzustände 

hätten erst durch eine interdisziplinäre Beurteilung (internistisch/infektiologisch/

manualtherapeutisch/TCM/homöopathisch) ursächlich beschrieben werden können. Da 

der Versuch der Behandlung in der Umgebung der Versicherten an der fehlenden 

Fachkompetenz der involvierten Ärzte gescheitert sei, habe er die Behandlung und 

Beurteilung selbst übernehmen müssen. Inzwischen habe die Versicherte durch seine 

Behandlung, deren Fortführung Monate beanspruchen werde, neue Hoffnung 

geschöpft (EL-act. 60).

A.b  Mit einer Verfügung vom 23. Oktober 2015 vergütete die EL-Durchführungsstelle 

die von der Beschwerdeführerin angegebenen Kosten. Sie wies jedoch darauf hin, dass 

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die Transportkosten nach Luzern zu Dr. B.___ künftig nicht mehr übernommen werden 

könnten, da davon ausgegangen werde, dass ein Arzt in der Nähe die gleiche 

Behandlung anbieten könne (EL-act. 56).

A.c  Ende Oktober 2015 reichte die Versicherte weitere Belege über die im Oktober 

2015 angefallenen Transportkosten nach Luzern sowie die von Mai bis Juli 2014 

angefallenen Transportkosten nach Mendrisio ein (EL-act. 54). Am 3. November 2015 

wies die EL-Durchführungsstelle die Kostenübernahme für die Monate Oktober (recte 

Mai), Juni und Juli 2014 infolge Verjährung und für die Fahrten nach Luzern mit Hinweis 

auf die im Rahmen der Verfügung vom 23. Oktober 2015 gemachten Ausführungen ab 

(EL-act. 52). Gegen diese Verfügung vom 3. November 2015 erhob die Versicherte am 

17. November 2015 eine Einsprache. Sie beantragte die Übernahme der angegebenen 

Krankheits- bzw. Transportkosten sowie eine detaillierte Begründung inkl. der Nennung 

der einschlägigen Gesetzesbestimmungen. Betreffend die Abweisung der Fahrtkosten 

für den Monat Oktober 2015 verwies sie auf das Schreiben von Dr. B.___ vom 9. 

Oktober 2015 (EL-act. 51). Dr. B.___ hielt am 19. November 2015 fest, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich durch keine der in der Vergangenheit 

durchgeführten medizinischen Behandlungen verbessert; im Gegenteil sei sogar eine 

Verschlechterung des Krankheitsbildes eingetreten. Er sei Internist und habe 

Spezialausbildungen in Infektiologie und Immunologie, manueller Medizin, 

kraniosakraler Medizin, traditionell chinesischer Medizin, Akupunktur und Homöopathie 

und die Versicherte erlebe unter seiner Behandlung erstmals Fortschritte (EL-act. 47). 

Im Rahmen eines Telefonats am 17. Dezember 2015 versuchte eine EL-

Sachbearbeiterin, der Versicherten die gesetzlichen Grundlagen betreffend die 

Verjährung zu erklären. Ausserdem stellte sie der Versicherten für den Fall, dass diese 

die Einsprache zurückziehe, die Vergütung der Transportkosten vom Oktober 2015 und 

ansonsten eine Weiterleitung des Falls an den Rechtsdienst in Aussicht (EL-act. 28).

A.d  Am 27. Januar 2016 teilte die Versicherte mit, sie sei auf die Behandlung durch Dr. 

B.___ angewiesen und müsse sehr oft zu ihm. Deshalb habe sie zunächst auf eigene 

Rechnung ein Halbtaxabonnement bestellt, kaufe nun jedoch jeweils ein 

Monatsabonnement für Fr. 410.--, da dieses günstiger sei als die Einzeltickets. Die 

Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle erklärte, dass das Monatsabonnement 

übernommen werden könne, da dieses im Vergleich zu den Einzelfahrten nach Luzern 

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die günstigere Variante darstelle (EL-act. 18). Da es sich dabei um eine Fehlinformation 

gehandelt hatte, revidierte die EL-Durchführungsstelle diese am 12. Februar 2016 und 

1. März 2016 und erklärte, die Transportkosten nach Luzern könnten nicht 

übernommen werden (EL-act. 10, 12).

A.e  Mit einem Einspracheentscheid vom 10. März 2016 hiess die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache der Versicherten teilweise gut, indem sie die 

Transportkosten nach Luzern für Oktober 2015 übernahm. Zur Begründung führte sie 

aus, dass die Versicherte am 9. und 26. Oktober 2015 noch keine Kenntnis von der 

Verfügung vom 23. Oktober 2015 habe haben können, weshalb die Kosten für diese 

Fahrten noch vergütet werden müssten. Grundsätzlich sei jedoch das Angebot an 

kompetenten Ärzten, die eine wirksame Behandlung anbieten könnten, im Raum St. 

Gallen/C.___/Wil derart gross, dass davon ausgegangen werden müsse, die 

Versicherte könne einen geeigneten Arzt finden. Die Transportkosten für die Monate 

Mai, Juni und Juli 2014 seien infolge Verjährung zu Recht nicht übernommen worden 

(EL-act. 7).

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid liess die Versicherte (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) am 15. April 2016 eine Beschwerde erheben. Sie liess 

beantragen, der Einspracheentscheid sei insofern aufzuheben, als ihr ab November 

2015 bis auf Weiteres die Kosten des Bahntransportes 2. Klasse, C.___ nach Luzern, 

zu gewähren seien. Zudem verlangte sie Akteneinsicht sowie eine angemessene Frist 

zur definitiven Begründung der Beschwerde. Vorläufig liess sie ihre Beschwerde 

dahingehend begründen, dass sie völlig abgemagert sei, an einem zunehmenden 

Schmerzsyndrom leide und auch nach diversen Spitalaufenthalten und Behandlungen 

durch diverse Ärzte und Therapeuten (60 bis 80 an der Zahl) bislang kein 

therapeutischer Erfolg eingetreten sei. Insbesondere die Nebenwirkungen der 

vergangenen ärztlichen Behandlungen hätten sich katastrophal auf ihren 

Gesundheitszustand ausgewirkt. Ihr bisheriger Hausarzt Dr. med. H.___ habe mitgeteilt, 

sie nicht mehr weiter behandeln zu können. Seit dem 20. April 2015 werde sie 

regelmässig durch Dr. B.___ behandelt, der vergeblich versucht habe, in C.___ ein 

Beziehungsnetz aufzubauen (insbesondere für die Pflege der Beschwerdeführerin 

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durch Spitex). Allerdings habe in der Ostschweiz mangels entsprechender Ausbildung 

niemand ihre Behandlung übernehmen können. Ärzte mit einer gleichwertigen 

Ausbildung wie jene, über die der ausgewiesene Spezialist Dr. B.___ verfüge, gebe es 

lediglich in Basel. Da sie unter einer polymorbiden Erkrankung leide, welche 

therapeutisch äusserst schwierig zu behandeln sei, da sich die Schmerzproblematik 

durch die Behandlung bei Dr. C.___ seit Frühjahr 2015 deutlich verbessert habe und da 

die Nebenwirkungen nicht mehr aufgetreten seien, sei sie auf die Behandlung durch Dr. 

C.___ angewiesen. Nur so könne sie mit erträglichen Schmerzen leben und ihrer 

leichten Tätigkeit als Teilzeitabwartin nachgehen. Einen Arzt oder ein gleichwertiges 

Therapiekonzept sei in der Umgebung St. Gallen und der Ostschweiz nicht vorhanden 

und habe denn auch von der Beschwerdegegnerin nicht genannt werden können. 

Ausserdem würde das Streckenabonnement nach St. Gallen monatlich Fr. 242.-- und 

nach Zürich Fr. 309.-- kosten. Im Vergleich dazu seien die Mehrkosten für ein 

Streckenabonnement nach Luzern in Höhe von Fr. 383.-- ohne Weiteres vertretbar (act. 

G 1). Innert erstreckter Frist liess die Beschwerdeführerin am 21. Juni 2016 ergänzend 

ausführen, es sei zunächst zu prüfen, ob die ärztliche Behandlung durch Dr. B.___ 

notwendig sei. Gemäss den Akten seien die erfolglosen Behandlungen durch 

zahlreiche Ärzte und die aktuelle wesentliche Beruhigung ihrer gesundheitlichen 

Problematik ausgewiesen. Zudem leide sie an einem komplexen Krankheitsbild, das 

den Arztzeugnissen von Dr. B.___ (vgl. insbesondere Bericht vom 11. April 2016, act. G 

4.1.2.1) zu entnehmen sei. Zu erwähnen sei ausserdem, dass ihre Krankenkasse die 

Kosten für die Behandlung bei Dr. B.___ ohne zu zögern bezahlt habe, was zeige, dass 

ihre Krankenkasse offenbar vom Nutzen dieser Behandlung überzeugt sei. 

Zusammenfassend könne festgestellt werden, dass die Kosten zulasten der 

Sozialwerke weit geringer ausfallen würden, wenn die Transportkosten nach Luzern 

bezahlt würden, als wenn sie immer wieder bei zahllosen Ärzten und Spitälern in 

Behandlung wäre und stattdessen diese Arztkosten vergütet werden müssten. Auch 

die Belastung für die Krankenkasse werde so massiv reduziert. Insbesondere stehe 

jedoch im Vordergrund, dass sie nach langer und schwerer Leidenszeit durch die 

Behandlung bei Dr. B.___ endlich etwas Linderung in ihren vielfältigen Leiden erfahre 

(act. G 8).

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B.b  Am 25. August 2016 beantragte die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf 

ihre Erwägungen im Einspracheentscheid (act. G 10).

B.c  Am 20. September 2016 liess die Beschwerdeführerin in ihrer Replik aufgrund der 

Abrechnung der Beschwerdegegnerin vom 5. April 2016 ihr Rechtsbegehren 

folgendermassen anpassen: Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 

10. März 2016 betreffend EL-Krankheitskosten sei insofern aufzuheben, als der 

Beschwerdeführerin ab November 2015 bis auf Weiteres die Kosten des 

Bahntransportes 2. Klasse C.___ nach Luzern zu gewähren seien, soweit die 

Beschwerdegegnerin nicht bereits Leistungen in der Abrechnung vom 5. April 2016 

erbracht habe. Zur Begründung liess sie ausführen, dass keine Stellungnahme der 

Beschwerdegegnerin vorliege, die die Unrichtigkeit ihrer Sachdarstellung 

bewiesenermassen entkräftet hätte, weshalb davon auszugehen sei, dass diese ihre 

Sachverhaltsdarstellung im Wesentlichen anerkannt habe. Dies zeige im Übrigen auch 

die Abrechnung über die im Jahre 2015 ausgerichteten Transportkosten (act. G 15).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. Oktober 2016 auf eine Duplik und 

erklärte, vollumfänglich an ihrem Antrag und ihren Ausführungen in der 

Beschwerdeantwort festzuhalten (act. G 17). 

Erwägungen

1.         

Im Rahmen des angefochtenen Einspracheentscheids hat die Beschwerdegegnerin die 

Einsprache der Beschwerdeführerin teilweise gutgeheissen, indem sie ihr die 

Übernahme der Transportkosten zur ärztlichen Behandlung nach Luzern für Oktober 

2015 zugesprochen hat. Dieses Vorgehen hat die Beschwerdegegnerin damit 

begründet, dass die Beschwerdeführerin nicht habe wissen können, dass diese Kosten 

nicht mehr vergütet würden, da sie die Verfügung vom 23. Oktober 2015, mit welcher 

sie darüber informiert worden sei, erst nach dem letzten Arzttermin bei Dr. B.___ am 

26. Oktober 2015 erhalten habe. Betreffend die Übernahme der Transportkosten für 

Mai, Juni und Juli 2014 verwies die Beschwerdegegnerin erneut auf die Verjährung (EL-

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act. 7). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 10. März 2016 enthält bei 

genauerer Betrachtung drei Streitgegenstände: die Abweisung der Übernahme der 

Transportkosten nach Mendrisio für Mai, Juni und Juli 2014, die Gutheissung der 

Übernahme der Transportkosten nach Luzern für Oktober 2015 und die Verweigerung 

der Übernahme künftig anfallender Transportkosten nach Luzern. Mit ihrer Beschwerde 

hat die Beschwerdeführerin weder die Abweisung der Übernahme der Transportkosten 

nach Mendrisio noch die Gutheissung der Übernahme der Transportkosten nach 

Luzern bis und mit Oktober 2015 angefochten, womit diese beiden Streitgegenstände 

in Rechtskraft erwachsen sind. Angefochten hat die Beschwerdeführerin 

ausschliesslich den Teil des Einspracheentscheids, mit dem die Beschwerdegegnerin 

ihr die Übernahme künftiger Transportkosten nach Luzern verweigert hat. Oft ist es 

nicht möglich, Krankheits- und Behinderungskosten im Sinne einer Dauerleistung 

basierend auf eine hypothetische Sachverhaltsprognose für die Zukunft zuzusprechen, 

da sie nicht mit der dafür erforderlichen Regelmässigkeit anfallen. Die Arztbesuche in 

Luzern und die daraus entstehenden Transportkosten folgen keinem regelmässigen 

Turnus. Deshalb könnte eine Übernahme oder Verweigerung einer Übernahme der 

Kosten durch den Erlass einer rechtsgestaltenden Verfügung erst erfolgen, wenn ein 

konkretes Vergütungsgesuch gestellt und die Kostenübernahme einzelfallbezogen 

überprüft worden wäre. Im Umkehrschluss hat also die Verweigerung der 

Kostenübernahme für die Transportkosten nach Luzern nicht mit einem 

rechtsgestaltenden Entscheid für die Zukunft erfolgen können. Es muss sich dabei 

vielmehr um eine Feststellung in Bezug auf die Frage gehandelt haben, ob die 

Beschwerdegegnerin die Praxis von Dr. B.___ in Luzern als nächstgelegene 

Behandlungsstelle gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG anerkennt. Eine solche Feststellung 

ist gemäss Art. 49 Abs. 2 ATSG jedoch nur zulässig, wenn auf Seiten der versicherten 

Person ein entsprechendes Feststellungsinteresse bestanden hat. Das schützenswerte 

Feststellungsinteresse besteht regelmässig darin, dass die versicherte Person ihr 

Verhalten auf eine bestimmte Situation ausrichten kann. Im konkreten Fall ist die 

Information darüber, ob die Beschwerdegegnerin die Praxis von Dr. B.___ als 

nächstgelegenen Behandlungsort anerkennt, dazu geeignet, die Beschwerdeführerin zu 

einer Entscheidung betreffend die Weiterführung der Behandlung bei Dr. B.___ zu 

befähigen. Dabei handelt es sich nämlich um das für eine Kostenzusprache 

ausschlaggebende Sachverhaltselement des Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG. Würde also 

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festgestellt werden, dass es sich dabei um die nächstgelegene Behandlungsstelle 

handle, müsste die Beschwerdeführerin die Behandlung in Luzern nicht abbrechen, 

weil sie sich auf eine Kostenübernahme der Transportkosten, die sie aus eigener Kraft 

nicht zu bezahlen vermag, einstellen könnte. Ein schutzwürdiges Feststellungsinteresse 

ist damit gegeben, weshalb der Erlass der Feststellungsverfügung im Rahmen des 

Einspracheentscheides vom 10. März 2016 grundsätzlich rechtmässig gewesen ist.

2.   

2.1  Zu prüfen ist nun, ob die Feststellungsverfügung inhaltlich korrekt gewesen ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Frage zu beantworten gehabt, ob es sich bei der Praxis 

von Dr. B.___ in Luzern um die nächstgelegene Behandlungsstelle handle. Für die 

Beantwortung dieser Frage hat sie in Erfahrung bringen müssen, ob und inwiefern die 

Beschwerdeführerin behandlungsbedürftig ist und wie eine auf diese 

Behandlungsbedürftigkeit individuell zugeschnittene Behandlung auszusehen hat.

2.2  Die Beschwerdeführerin leidet offenbar an einer komplexen Schmerzproblematik 

(vgl. act. G 1, 4.1.2 f., EL-act. 6, 60). Sie hat angegeben, sie habe in der Vergangenheit 

zahlreiche erfolglose Behandlungen in der Ostschweiz über sich ergehen lassen 

müssen. Eine Linderung ihrer Beschwerden erlebe sie jedoch erstmals bei Dr. B.___ 

(act. G 1). Die Beschwerdegegnerin hat hingegen erklärt, aufgrund des grossen 

Angebots an kompetenten Ärzten im Raum C.___/Wil/St. Gallen könne nicht davon 

ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin in der Region keinen passenden 

Arzt finde (EL-act. 7). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat Dr. B.___ einen 

Bericht vom 11. April 2016 eingereicht, in welchem er das chronische Schmerzsyndrom 

mit Erschöpfungszuständen der Beschwerdeführerin diagnostisch umrissen und im 

Anschluss anhand seiner aus der Behandlung gewonnenen Erfahrungen beurteilt hat 

(act. G 4.1.2.1). Darüber hinaus ist den Akten nicht zu entnehmen, worin die 

gesundheitliche Problematik der Beschwerdeführerin genau besteht. Die 

Beschwerdegegnerin hat mangels der Kenntnis des Berichtes vom 11. April 2016 zum 

Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides am 10. März 2016 und mangels 

weiterer Abklärungen nicht über detaillierte medizinische Berichte betreffend den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verfügt. Mit den Fragen, ob die 

Beschwerdeführerin behandlungsbedürftig sei und mit welcher individuell auf den 

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Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin abgestimmten Therapie man dieser 

Behandlungsbedürftigkeit begegnen müsse, hat sich die Beschwerdegegnerin deshalb 

nicht fundiert auseinandersetzen können. Sie hat nämlich weder beurteilen können, ob 

die Behandlung bei Dr. B.___ tatsächlich einen positiven Einfluss auf den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin hat, noch ob es in der näheren 

Umgebung allenfalls eine Behandlungsstelle gibt, die den individuellen Bedürfnissen 

der Beschwerdeführerin gerecht werden könnte. Somit haben ihr die Grundlagen zur 

Beurteilung der Frage gefehlt, ob es sich bei der Praxis von Dr. B.___ in Luzern um die 

nächstgelegene Behandlungsstelle handle.  

3.   

3.1  Der Sachverhalt erweist sich folglich als ungenügend abgeklärt, weshalb der die 

angefochtene Feststellungsverfügung betreffende Teil des Einspracheentscheides vom 

10. März 2016 in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen 

und deshalb als rechtswidrig aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis hinsichtlich der ureigensten Aufgabe 

der Beschwerdegegnerin, nämlich der Sachverhaltsabklärung, nachzuholen, ist die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie hat 

den medizinischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu ermitteln und in 

Erfahrung zu bringen, welcher individuellen ärztlichen Behandlung die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihres Gesundheitszustandes bedarf. Im Anschluss hat 

sie abzuklären, ob die individuell auf die Beschwerdeführerin zugeschnittene mögliche 

Behandlungsmethode tatsächlich nur in Luzern und Basel angeboten wird bzw. ob die 

Beschwerdeführerin tatsächlich alle für sie in Frage kommenden Behandlungsstellen in 

der Ostschweiz ausgeschöpft hat. Dazu hat sie insbesondere die IV-Stelle zur 

Unterstützung bei der Sachverhaltsabklärung beizuziehen. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

3.2  Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gelten die Aufhebung eines 

Einspracheentscheides und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung 

rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden 

Person. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer somit einen 

Anspruch auf eine volle Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter 

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hat um die Zusprechung einer Parteientschädigung in Höhe von Fr. 2'878.20 inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer ersucht (act. G 15.1). Da im konkreten Fall von einem 

durchschnittlichen Vertretungsaufwand ausgegangen wird, kann dem Ersuchen des 

Rechtsvertreters entsprochen werden. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Beschwerdeführer demnach mit Fr. 2'878.20 zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 10. März 

2016 aufgehoben; die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'878.20 auszurichten.

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