# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5602d78-0916-5cbb-8d83-b74e1c4b3f91
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.06.2013 UH130057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH130057_2013-06-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH130057-O/U/br 

 

 

Verfügung vom 21. Juni 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. jur. X._____ 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich, 
Beschwerdegegner 

 

betreffend Einsprache  
 
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abtei-
lung - Einzelgericht, vom 16. Januar 2013, GC120363 

 

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Erwägungen: 

1. Auf Anzeige der Stadtpolizei Zürich vom 6. Juni 2012 (Urk. 5/1/1-3) hin wur-

de A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Strafbefehl des Stadtrichter-

amtes Zürich (nachfolgend: Stadtrichteramt) vom 7. September 2012 (Nr. 2012-

061-618; Urk. 5/2) wegen Überschreitens der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit 

nach Abzug der vorgeschriebenen Geräte- und Messtoleranz innerorts um 6-10 

km/h mit einer Busse von Fr. 120.– belegt. Zudem wurden ihr die Kosten von 

Fr. 150.– auferlegt (Urk. 5/2). 

2. Innerhalb der Einsprachefrist ging beim Stadtrichteramt ein Schreiben von 

C._____, dem Bruder der Beschwerdeführerin, vom 18. September 2012 ein, wo-

rin dieser geltend macht, nicht die Beschwerdeführerin, sondern er habe das 

Fahrzeug gelenkt. Dieses Schreiben war lediglich mit der Unterschrift von 

C._____ versehen, nicht mit jener der Beschwerdeführerin selbst (Urk. 5/4/1). Mit 

Schreiben vom 24. September 2012 wurde die Beschwerdeführerin vom Stadt-

richteramt darauf hingewiesen, dass die Eingabe vom 18. September 2012 man-

gels eigenhändiger Unterschrift ungültig sei und bei Eingaben durch Drittpersonen 

eine Vollmacht einzureichen wäre. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin ei-

ne Nachfrist bis zum 15. Oktober 2012 eingeräumt, um die Einsprache mit eigen-

händiger Unterschrift nochmals einzureichen. Dabei wurde ihr angedroht, die Ein-

sprache werde im Unterlassungsfall dem Bezirksgericht Zürich zur Überprüfung 

deren Gültigkeit überwiesen (Urk. 5/6). In der Folge überwies das Stadtrichteramt 

am 3. Dezember 2012 die Akten dem Bezirksgericht Zürich zur Prüfung der Gül-

tigkeit der Einsprache, verbunden mit dem Antrag, die Gültigkeit zu verneinen und 

auf die Einsprache nicht einzutreten (Urk. 5/8).   

3. Mit Verfügung vom 16. Januar 2013 trat der angerufene Einzelrichter des 

Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) auf die Einsprache nicht ein 

und hielt fest, dass der Strafbefehl vom 7. September 2012 demgemäss rechts-

kräftig sei. Zur Begründung erwog er, da innert der bis zum 15. Oktober 2012 ge-

währten Nachfrist beim Stadtrichteramt keine von der Beschwerdeführerin eigen-

händig unterzeichnete Einsprache eingegangen sei, sei auf die Einsprache vom 

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18. September 2012 wegen deren Ungültigkeit nicht einzutreten (Urk. 6 = 

Urk. 5/9). 

4. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 8. Februar 2013 

innert Frist Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des ange-

fochtenen Entscheides (Urk. 2, Beilagen: Urk. 3/1-4). Mit Verfügung vom 6. März 

2013 wurde die Beschwerdeschrift samt Beilagen dem Stadtrichteramt und der 

Vorinstanz zur Stellungnahme innert Frist übermittelt (Urk. 7 = Prot. S. 2). Wäh-

rend die Vorinstanz am 8. März 2013 auf eine Stellungnahme verzichtete 

(Urk. 10), beantragte das Stadtrichteramt in seiner Stellungnahme vom 8. März 

2013, die Beschwerdeschrift sei unter Fristansetzung zur Verbesserung an die 

Beschwerdeführerin zurückzuweisen und die Beschwerde sei abzuweisen, soweit 

darauf eingetreten werden könne, unter Kostenauflage an die Beschwerdeführerin 

(Urk. 9). Mit Verfügung vom 10. April 2013 wurde die Stellungnahme des Stadt-

richteramtes der Beschwerdeführerin zur freigestellten Äusserung innert Frist 

übermittelt (Urk. 11 = Prot. S. 3). Die Stellungnahme der nunmehr durch einen 

Rechtsanwalt vertretenen Beschwerdeführerin erfolgte fristgerecht mit Eingabe 

vom 26. April 2013 (Urk. 13 = Urk. 18 = Urk. 21). 

5. In ihrer Beschwerdeschrift macht die Beschwerdeführerin geltend, sie könne 

sich nicht daran erinnern, dass ihr eine Nachfrist bis 15. Oktober 2012 angesetzt 

worden sei, innert welcher sie hätte persönlich unterzeichnen sollen. Zudem seien 

sämtliche Bussen beglichen worden. Im Übrigen habe zur fraglichen Zeit ihr Bru-

der das Fahrzeug gelenkt, nicht sie (Urk. 2). Ihr Verteidiger äussert sich in der 

Stellungnahme vom 26. April 2013 ebenfalls dahingehend, dass die Busse bereits 

bezahlt worden sei (Urk. 13). 

6. Das Stadtrichteramt macht geltend, die Beschwerde sei nicht genügend be-

gründet, weshalb der Beschwerdeführerin eine kurze Frist zur Verbesserung an-

zusetzen sei. Im Übrigen verweist das Stadtrichteramt auf die Erwägungen der 

Vorinstanz und die bestehenden Akten (Urk. 9). 

7. Gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO ist eine Beschwerde zu begründen. Nament-

lich hat die beschwerdeführende Person einen Antrag zu stellen und genau anzu-

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geben, welche Punkte des Entscheides sie anficht und welche Gründe einen an-

deren Entscheid – als den der Vorinstanz – nahelegen (Art. 385 Abs. 1 StPO). In-

dem die Beschwerdeführerin vorbringt, sie könne sich nicht an eine Nachfrist er-

innern, macht sie sinngemäss geltend, die Vorinstanz hätte nicht ohne Weiteres 

auf die Einsprache nicht eintreten dürfen. Damit indessen genügt ihre Beschwer-

de den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO, weshalb vorliegend auf das An-

setzen einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerdeschrift gemäss Art. 385 

Abs. 2 StPO verzichtet wurde.   

8.1 Nach Art. 354 Abs. 1 StPO kann gegen den Strafbefehl innert 10 Tagen 

schriftlich Einsprache erhoben werden. Soweit kein Vertretungsverhältnis vorliegt, 

sind schriftliche Eingaben grundsätzlich eigenhändig zu unterzeichnen (Art. 110 

Abs. 1 StPO; Hafner/Fischer, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO, Ba-

sel 2011, Art. 110 N 9; BGE 120 V 413 Erw. 5a). Dass C._____ die Einsprache 

als Vertreter der Beschwerdeführerin eingereicht habe, wird weder geltend ge-

macht noch liegt eine entsprechende schriftliche oder zu Protokoll gegebene 

Vollmacht vor (vgl. Art. 129 Abs. 2 StPO). Somit war die eigenhändige Unter-

schrift der Beschwerdeführerin auf der Einsprache Voraussetzung für deren Gül-

tigkeit. Die Eingabe vom 18. September 2012 trägt jedoch lediglich die Unter-

schrift von C._____, eine eigenhändige Unterschrift der Beschwerdeführerin fehlt. 

Fehlen sowohl eigenhändige Unterschrift als auch Vollmacht, enthält das Gesetz 

grundsätzlich keine Bestimmung betreffend Gelegenheit zur Nachbesserung. In-

dessen besteht aufgrund eines aus dem Verbot des überspitzten Formalismus 

fliessenden allgemeinen prozessualen Rechtsgrundsatzes ein Anspruch auf An-

setzung einer Nachfrist zur Behebung des Mangels (BGE 120 I 413 Erw. 6a; BGE 

134 II 244 Erw. 2.4.2; Urteil 1P.254/2005 vom 30.8.2005 Erw. 2.5; Pra 2006 Nr. 

51 Erw. 2.5; Hafner/Fischer, a.a.O., Art. 110 N 10; Riklin, in: Nig-

gli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO, Basel 2011, Art. 354 N 1; Schwar-

zenegger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, Zürich 2010, Art. 354 N. 6).  

8.2 Mit Schreiben vom 24. September 2012 wurde der Beschwerdeführerin vom 

Stadtrichteramt Frist bis zum 15. Oktober 2012 angesetzt, um die Einsprache mit 

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eigenhändiger Unterschrift versehen nochmals einzureichen (Urk. 5/6). Dieses 

Schreiben wurde der in Deutschland wohnhaften Beschwerdeführerin per Ein-

schreiben (ohne Rückschein) zugesandt (vgl. Urk. 5/6; vgl. Urk. 5/7). Zwar macht 

die Beschwerdeführerin geltend, sich nicht an ein solches Schreiben erinnern zu 

können. Indessen lässt sich dem Track & Trace-Auszug der Schweizerischen 

Post entnehmen, dass das vorgenannte Schreiben am 29. September 2012 "zu-

gestellt" wurde (Urk. 5/7). Die Richtigkeit dieses Track & Trace-Auszugs wurde 

von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Allerdings gilt eine Zustellung primär 

dann als erfolgt, wenn die Sendung vom Adressaten oder von einer angestellten 

oder im gleichen Haushalt lebenden, mindestens 16 Jahre alten Person entge-

gengenommen wurde (Art. 85 Abs. 3 StPO). Dass dies vorliegend der Fall war, 

lässt sich dem Track & Trace-Auszug nicht entnehmen. So bedeutet doch die Zu-

stellung einer eingeschriebenen Sendung durch die deutsche Post lediglich, dass 

die betreffende Sendung in den Briefkasten oder das Postfach des Empfängers 

eingeworfen wurde (vgl. 

http://www.deutschepost.de/dpag?tab=1&skin=hi&check=yes&lang=de_DE&xmlFi

le=link1015321_3915). Dieses Einwerfen einer Sendung in den Briefkasten bzw. 

in das Postfach des Empfängers ist mit dem Hinterlegen einer Abholungseinla-

dung durch die Schweizerische Post beim Empfänger gleichzusetzen. Dabei gilt 

die Zustellung einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden 

ist, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern 

die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 85 Abs. 4 StPO). Letzteres 

ist namentlich dann der Fall, wenn der Betreffende Kenntnis von der Eröffnung ei-

nes gegen ihn geführten Strafverfahrens hat (Arquint, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger 

[Hrsg.], BSK StPO, Basel 2011, Art. 85 N 9). Nachdem das Stadtrichteramt am 

7. September 2012 gegen die Beschwerdeführerin einen Strafbefehl erlassen hat-

te, mit welchem die Beschwerdeführerin – wie aus ihrer Beschwerdeschrift her-

vorgeht – nicht einverstanden war und gegen welchen ihr Bruder in der Folge 

Einsprache erhoben hat, musste sich die Beschwerdeführerin darüber im Klaren 

sein, dass zwischen ihr und dem Stadtrichteramt ein Verfahrensverhältnis be-

steht. Dementsprechend hatte sie mit Zustellungen seitens des Stadtrichteramtes 

zu rechnen. Dies hat zur Folge, dass vorliegend die Zustellfiktion von Art. 85 

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Abs. 4 lit. a StPO zur Anwendung gelangt. Somit gilt das am 29. September 2012 

in den Briefkasten bzw. das Postfach der Beschwerdeführerin eingeworfene 

Schreiben vom 24. September 2012 als am siebten Tag nach dem Einwurf, mithin 

am 6. Oktober 2012, als zugestellt im Sinne von Art. 85 Abs. 4 StPO. Damit wur-

de der Beschwerdeführerin von Seiten des Stadtrichteramtes gültig eine Nachfrist 

zur Verbesserung der Einsprache vom 18. September 2012 eingeräumt. 

8.3 Wie ausgeführt trägt die Einsprache vom 18. September 2012 lediglich die 

Unterschrift von C._____. Eine eigenhändige Unterschrift der Beschwerdeführerin 

fehlt. Auch innert der bis zum 15. Oktober 2012 gewährten Nachfrist ist beim 

Stadtrichteramt keine von der Beschwerdeführerin eigenhändig unterzeichnete 

Einsprache eingegangen. Somit fehlt es an einer gültigen Einsprache. Über die 

Gültigkeit einer Einsprache entscheidet das erstinstanzliche Gericht (Art. 356 

Abs. 2 StPO). Ist die Einsprache nicht gültig, wird auf sie nicht eingetreten 

(Schmid, Praxiskommentar StPO, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 356 N 3) und der 

Strafbefehl wird gemäss Art. 354 Abs. 3 StPO rechtskräftig. Da es vorliegend 

mangels eigenhändiger Unterschrift der Beschwerdeführerin an einer gültigen 

Einsprache fehlt, ist die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache vom 

18. September 2012 nicht eingetreten und hat festgehalten, dass demgemäss der 

Strafbefehl Nr. 2012-061-618 des Stadtrichteramtes vom 7. September 2012 

rechtskräftig ist. Damit erweist sich die Beschwerde insoweit als unbegründet. 

9. Soweit die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, nicht sie, sondern ihr 

Bruder sei mit dem Fahrzeug gefahren, richtet sie sich gegen die materielle Beur-

teilung des im Strafbefehl gegen sie erhobenen Vorwurfs. Diese ist jedoch nicht 

Gegenstand des angefochtenen Entscheids, weshalb insoweit auf die Beschwer-

de nicht einzutreten ist.  

10. Schliesslich wird seitens der Beschwerdeführerin geltend gemacht, sie habe 

die ihr mit dem Strafbefehl auferlegte Busse von Fr. 120.– sowie die Kosten von 

Fr. 150.– bereits beglichen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren geht es jedoch 

einzig darum zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache vom 

18. September 2012 nicht eingetreten ist. Für diese Frage ist indessen unerheb-

lich, ob die Beschwerdeführerin die Busse und die Kosten beglichen hat, zumal 

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auch eine allfällige Zahlung nichts daran zu ändern vermag, dass, wie ausgeführt, 

mangels eigenhändiger Unterschrift der Beschwerdeführerin keine gültige Ein-

sprache vorliegt und daher die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache vom 

18. September 2012 nicht eingetreten ist. 

11. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist 

daher abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. 

12. Ausgangsgemäss hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeu-

tung und Schwierigkeit des Falls und des Zeitaufwands (§ 17 Abs. 1 und § 2 

Abs. 1 GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 300.– festzusetzen. Aufgrund ih-

res Unterliegens ist der Beschwerdeführerin keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der Beschwerdeführe-

rin auferlegt. 

3. Der Beschwerdeführerin wird keine Entschädigung ausgerichtet. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

Rechtsanwalt Dr. jur. X._____ (zweifach, für sich und für die Be-
schwerdeführerin; gegen Rückschein) 

das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsbestätigung) 
das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht (ad GC120363-

L; gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht (ad GC120363-
L; unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 5]; gegen 
Empfangsbestätigung) 

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5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 21. Juni 2013 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Borer 
 

	Verfügung vom 21. Juni 2013
	
	Erwägungen:
	Es wird verfügt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Der Beschwerdeführerin wird keine Entschädigung ausgerichtet.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...