# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d115053d-a59c-5837-91ee-6725df32a6ff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.03.2010 D-1963/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1963-2010_2010-03-31.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1963/2010/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo,
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

A._________, geboren (...),
B._________, geboren (...),
Nigeria, (...)
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuche und Wegweisung 
(Dublin); Verfügung des BFM vom 18. März 2010 / 
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1963/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführenden,  eigenen  Angaben  zufolge  nigeria-
nische  Staatsangehörige  mit  letztem Wohnsitz  in  C.________,  ihren 
Heimatstaat  am  29.  Januar  2010  beziehungsweise  7.  Februar  2007 
verlassen hätten und nach D.__________ gereist  seien,  wo sie sich 
während längerer Zeit aufgehalten hätten,

dass sie auf  dem Seeweg nach E.________ gelangt  seien und sich 
dort  in  einem  Camp  während  weiteren  sechs  Monaten  aufgehalten 
hätten,

dass sie nach Erhalt eines negativen Asylentscheides am 8. November 
2009  in  die  Schweiz  eingereist  seien  und  am  gleichen  Tag  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum F.__________ ein Asylgesuch ein-
gereicht haben,

dass die Beschwerdeführenden gestützt  Fingerabdruckvergleiche mit 
der  EURODAC-Datenbank  vom  9. November  2009  am  11.  und 
20. beziehungsweise 21. Mai 2009 in E.________ von  den Behörden 
anlässlich eines Asylgesuchs erkennungsdienstlich erfasst wurden, 

dass die Beschwerdeführenden am 18. November 2009 im Empfangs- 
und  Verfahrenszentrum  F.__________  summarisch  zu  ihren 
Asylgründen befragt wurden,

dass der Beschwerdeführer für  einen älteren Dorfbewohner, der ihm 
Geld gegeben habe, hätte Kleider besorgen sollen, welche indessen 
an der Grenze beschlagnahmt worden seien,

dass er ausserdem im G._________ Kindern Bibelunterricht gegeben 
habe  und  am  19.  März  2006  in  C.________  in  eine  Auseinander-
setzung  zwischen  der  "Movement  for  the  Actualization  of  the 
Sovereign State of Biafra" (MASSOB) und der Polizei geraten sei, wo-
bei  fünf  Kinder  mit  Schüssen  verletzt  worden  und  in  der  Folge  ge-
storben seien,

dass er von den Familien der Kinder gesucht, gejagt und mit Steinen 
beworfen worden sei,

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dass er deshalb und weil er eine Familie gründen wolle, sein Heimat-
land verlassen habe,

dass die  Beschwerdeführerin  nach dem Tod ihres  Vaters keine Hilfe 
mehr bekommen habe, weshalb sie die Schule abgebrochen habe und 
auf dem Feld habe arbeiten müssen,

dass sie in der Folge von ihrer Tante nach C.________ gebracht und 
zur  Prostitution  hätte  gezwungen  werden  sollen,  wogegen  sie  sich 
gewehrt  habe,  weshalb  sie  von  der  Tante  aus  dem  Haus  geworfen 
worden sei,

dass sie zu niemandem mehr gehen könne und deshalb ihr Heimat-
land verlassen habe, 

dass die  Beschwerdeführenden keine heimatlichen Reise-  und Iden-
titätspapiere zu den Akten reichten, weil sie keine solchen besässen 
und auch nur traditionell geheiratet hätten,

dass  das  BFM  am  27.  November  2009  bei  den  H.__________ 
Behörden ein Gesuch um Rückübernahme der Beschwerdeführenden 
stellte,

dass die H.__________ Behörden keine Antwort sandten,

dass  das  BFM  den  Beschwerdeführenden  anlässlich  der  Befragung 
vom 18. November  2009  das  rechtliche  Gehör  hinsichtlich  einer  all-
fälligen  Rückübernahme  durch  die  H.__________  Behörden  sowie 
eines damit verbundenen Nichteintretensentscheids gewährte,

dass  die  Beschwerdeführenden  anlässlich  der  Befragung  dazu 
Stellung nehmen konnten,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  18.  März  2010  –  eröffnet  am 
24. März  2010 – in  Anwendung von Art. 34  Abs. 2 Bst. d  des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf die Asylgesuche 
nicht  eintrat  und  den  Wegweisungsvollzug  nach  E.__________ 
anordnete,

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen die-
se Verfügung komme keine aufschiebende Wirkung zu, 

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dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Be-
schwerdeführenden hätten sich vor ihrer Einreise in die Schweiz nach-
weislich zwischen Mai und dem 8. November 2009 in E.__________ 
aufgehalten und dort  ein Asylgesuch eingereicht, was sich aus ihren 
Aussagen und aus den EURODAC-Treffern ergebe,

dass  somit  E.__________  aufgrund  der  Staatsverträge  im  Rahmen 
des  Dubliner  Abkommens  (namentlich  des  Abkommens  vom  26. 
Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und 
der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem 
Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dublin-Asso-
ziierungsabkommen/DAA,  SR  0.142.392.68],  der  Verordnung  [EG] 
Nr. 343/2003 des Rats vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Krite-
rien  und  Verfahren  zur  Bestimmung des  Mitgliedstaates,  der  für  die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat 
gestellten  Asylantrags zuständig  ist  [VO Dublin]  und der  Verordnung 
[EG] Nr. 1560/203 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durch-
führungsbestimmungen  zur  Verordnung  [EG]  Nr. 343/2003  des  Rats 
[DVO  Dublin])  vorliegend  für  die  Durchführung  des  Asylverfahrens 
zuständig sei,

dass  die  H.__________  Behörden  einer  Rückübernahme  der 
Beschwerdeführenden  stillschweigend  zugestimmt  hätten,  weil  der 
Termin für die Stellungnahme am 12. Dezember 2009 verfristet und bis 
zu  diesem  Datum  keine  Stellungnahme  aus  E.__________ 
eingetroffen sei,

dass den Beschwerdeführenden am 18. November 2009 das rechtliche 
Gehör gewährt worden sei,

dass die Beschwerdeführenden im Rahmen ihrer  Stellungnahme an-
lässlich der Befragung erklärt  hätten,  in E.__________ bekämen sie 
keine  Hilfe,  namentlich  in  Bezug  auf  die  Schwangerschaft  der 
Beschwerdeführerin, kein Geld und keine Arbeit,

dass diese Erklärungen indessen kein Hindernis  für  den Vollzug der 
Wegweisung  nach  E.__________  darstellten,  da  sie  sich  auf  die 
wirtschaftliche Situation in E.__________ beziehen würden,

dass  die  Beschwerdeführenden  in  einen  sicheren  Drittstaat  reisen 
könnten, in welchem sie Schutz vor Abschiebung im Sinne von Art. 5 

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Abs.  1  AsylG  fänden,  weshalb  eine  Verletzung  des  Refoulement-
Verbots bezüglich des Heimat- oder Herkunftsstaates nicht zu prüfen 
sei und für den Fall einer Rückkehr nach E.__________ ferner keine 
Hinweise  für  eine  Verletzung  von  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) bestehen würden,

dass  weder  die  in  E.__________  herrschende  allgemeine  Situation 
noch individuelle  Gründe gegen die Zumutbarkeit  einer  Wegweisung 
sprechen  würden  und  der  Vollzug  technisch  möglich  und  praktisch 
durchführbar sei,

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 26. März 2010 gegen 
diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erho-
ben und in materieller Hinsicht  beantragten,  die angefochtene Verfü-
gung sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass der Vollzug der Weg-
weisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei, weshalb die vor-
läufige Aufnahme anzuordnen sei,

dass sie in  verfahrensrechtlicher Hinsicht  um Gewährung der  unent-
geltlichen Rechtspflege, Erlass des Kostenvorschusses und eventuell 
um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ersuchten,

dass auf die Begründung – soweit  für den Entscheid wesentlich – in 
den Erwägungen eingegangen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 30. März 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass die Beschwerdeführenden durch die angefochtene Verfügung be-
sonders  berührt  sind,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  sind  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  – einer  selbständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

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dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  die  Beschwerdeführenden  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe  vom 
26. März  2010  geltend  machten,  in  E.__________  würden  sie  kein 
Essen, keine Kleider und kein Dach über dem Kopf finden,

dass in E.__________ ausserdem die medizinische Versorgung nicht 
gewährleistet  sei,  was  daraus  ersichtlich  sei,  dass  die 
Beschwerdeführerin  zwar  mehrmals  untersucht  worden  sei,  man  ihr 
indessen  nur  gesagt  habe,  sie  habe  Würmer,  während  sie  von  der 
Schwangerschaft erst in der Schweiz erfahren habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  ausserdem  an  einer  Diabetes  leide, 
welche  tägliche  Insulinspritzen  und  eine  tägliche  Überwachung  des 
Blutzuckerspiegels erfordere,

dass sie in E.__________ die nötige medizinische Unterstützung nicht 
erhalten werde, weshalb die Wegweisung dorthin nicht zumutbar sei,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  nach  einlässlicher  Prüfung  der 
Verfahrensakten  zum  Schluss  kommt,  dass  die  vorinstanzliche  Ver-
fügung zu bestätigen ist,

dass E.__________ gemäss Art. 10 Abs. 1 VO Dublin für die Prüfung 
des Asylantrags der Beschwerdeführenden zuständig ist,

dass E.__________ von den Schweizer Behörden am 27. November 
2009  zur  Rückübernahme  der  Beschwerdeführenden  aufgefordert 
wurde,

dass die H.__________ Behörden dieses Ersuchen innert  Frist  nicht 
beantwortet  haben,  womit  die  Zuständigkeit  E.__________  gemäss 
Dubliner Verfahrensregelung aufgrund der so genannten Verfristung im 
Sinne von Art. 18 Abs. 7 VO Dublin definitiv geworden ist,

dass die  Zuständigkeit E.__________ von den Beschwerdeführenden 
nicht konkret und substanziiert bestritten wurde, 

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dass E.__________ unter anderem Signatarstaat der FK, der EMRK 
und des  Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 
andere  grausame,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung 
oder  Strafe  (FoK,  SR  0.105)  ist  und  keine  Anhaltspunkte  dafür 
bestehen, die H.__________ Behörden würden sich im Falle der Be-
schwerdeführenden  nicht  an  die  aus  diesen  Staatsverträgen 
resultierenden Verpflichtungen halten,

dass  sich  damit  die  von den Beschwerdeführenden sinngemäss ge-
äusserte  Furcht  vor  einer  möglichen  Verletzung  der  Flüchtlingskon-
vention  und/oder  der  EMRK  im  Falle  einer  Überstellung  nach 
E.__________ als unbegründet erweist,

dass  weder  die  allgemeine Lage in  E.__________ noch  individuelle 
Gründe auf  eine  konkrete  Gefährdung der  Beschwerdeführenden im 
Falle einer Rückkehr dorthin schliessen lassen,

dass insbesondere kein Grund für  die  Annahme besteht,  bereits  die 
Aufenthaltsbedingungen einer sich im Rahmen eines Asylverfahrens in 
E.__________ aufhaltenden Person stellten eine konkrete Gefährdung 
dar,

dass  bezüglich  der  geltend  gemachten  Schwangerschaft  der  Be-
schwerdeführerin  festzuhalten  ist,  dass  E.__________  über  ein 
funktionierendes Gesundheitswesen verfügt,  zu welchem – entgegen 
der Argumentation in der Beschwerde – auch Asylsuchende Zugang 
haben,

dass  sodann  keine  konkreten  Anhaltspunkte  vorliegen,  die 
H.__________ Behörden würden dem Umstand der Schwangerschaft 
der  Beschwerdeführerin  nicht  in  ausreichendem  Masse  Rechnung 
tragen und ihre diesbezüglich wiederholt geäusserten pauschalen und 
unsubstanziierten Entgegnungen an dieser Betrachtungsweise nichts 
zu ändern vermögen,

dass  der  Vollständigkeit  halber  festzuhalten  ist,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  kein  Beweismittel  zu  den  Akten  gab,  gestützt  auf 
welches  von  einer  unzureichenden  medizinischen  Behandlung  in 
E.__________ auszugehen wäre,

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dass  ihren  Angaben  vielmehr  entnommen  werden  kann,  sie  habe 
mehrmals  Zugang  zu  medizinischen  Einrichtungen in  E.__________ 
gehabt,

dass ihre Aussage, man habe in E.__________ eine falsche Diagnose 
gestellt, weder belegt ist noch überwiegend glaubhaft erscheint,

dass  auch  dem  im  erstinstanzlichen  schweizerischen  Asylverfahren 
eingereichten  Arztbericht  vom 11.  März  2010  keine  entsprechenden 
Anhaltspunkt entnommen werden können, weshalb die Ausführungen 
der  Beschwerdeführenden  über  die  mangelhafte  medizinische  Be-
handlung in E.__________ kein Glaube geschenkt werden kann,

dass somit die geltend gemachte allfällige Schwangerschaftsdiabetes 
– welche im Übrigen auch in E.__________ bei Schwangeren häufig 
vor-kommen  dürfte  –  in  E.__________  adäquat  behandelt  werden 
kann,  so  dass  weder  für  die  werdende  Mutter  noch  das  Kind  eine 
konkrete Gefahr besteht,

dass ferner gestützt auf die Aktenlage nicht an der Reisefähigkeit der 
schwangeren Beschwerdeführerin zu zweifeln ist,

dass darüber hinaus E.__________ als  Nachbarland der Schweiz in 
verhältnismässig  kurzer  Zeit  und  ohne  grossen  Aufwand  erreicht 
werden kann,

dass die übrigen Einwände gegen den Vollzug der Wegweisung nach 
E.__________ weder belegt noch glaubhaft sind,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von  Art. 34 Abs. 2 
Bst. d AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht ein-
getreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage nach der 
Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs (Art. 83 Abs. 2 
und 3 AuG regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Regel-
folge)  des  Nichteintretensentscheides  ist  (vgl. Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts [BVGE] D-645/2010 vom 1. März 2010 E. 8.1),

dass  demnach  auf  die  Frage  einer  drohenden  Verletzung  des  Non-
Refoulement-Gebots  beziehungsweise  der  Möglichkeit  des  Vollzugs 
der Wegweisung an dieser Stelle nicht mehr einzugehen ist,

dass sich die Frage nach der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht unter dem Aspekt 
von Art. 83 Abs. 1 und 4 AuG stellt, sondern ebenfalls vor der Prüfung 
des  Nichteintretens  im  Rahmen des  Selbsteintrittsrechts  (vgl.  BVGE 
D-645/2010 vom 1. März 2010 E. 8.2),  welches wie vorstehend aus-
geführt, nicht zur Anwendung gelangt, 

dass  das  BFM  demnach  den  Vollzug  der  Wegweisung  nach 
E.__________ zu Recht angeordnet hat,

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzu-
tun,  inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  mit  dem  vorliegenden  Entscheid  die  Gesuche  um  Wiederher-
stellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und Verzicht auf 
die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  gegenstandslos  geworden 
sind,

dass die Beschwerde aufgrund der voranstehenden Erwägungen als 
aussichtslos  zu  qualifizieren  ist  und  deshalb  die  Gesuche  um  Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 und 2 
VwVG abzuweisen sind,

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dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gesuche um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege nach 
Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG werden abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführenden  (Einschreiben;  Beilage: Einzahlungs-
schein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  Dublin-Office,  Ref.-Nr. N (...)  (per 
Telefax)

- (zuständige kantonale Behörde) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

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