# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76938dfe-c27e-5097-a4b4-c712496c2822
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-21
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur Abklärung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen, Eingliederungswille nicht abgeklärt.
**Docket/Reference:** IV.2017.00032
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00032.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00032
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
vom
21. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Dr.
iur
.
Y.___
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, gelernter Koch, führte ab Dezember 1994 das
Z.___
in einem Tenniscenter in Winterthur. Am 30. September 2003 kündigte die Eigentümerin das Mietverhältnis im Hinblick auf eine Neurege
lung der Besitzverhältnisse per 30. Juni 2004
.
Am 28. März 2004 meldete sich
X.___
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und erklärte, an einer starken Arthrose in beiden Kniegelenken zu leiden. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), verneinte mit unangefochten in Rechts
kraft erwachsener Verfügung vom 28. April 2004 einen Anspruch
auf beruf
liche Massnahmen
, da sich
der Versicherte
dazu nicht in der Lage fühlte.
Mit
Einspracheentscheid
vom
7. Dezember 2
005 verneinte sie
sodann einen An
spruch auf e
ine Invalidenrente.
Die dagegen erhobene Be
schwerde vom 5. Oktober 2007 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 11. Juni 2009 im Verfahren Nr. IV.2007.01277 in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Entscheid aufhob und die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückwie
s.
1.2
Nach ergänzter medizinischer Aktenlage
wies
die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten
mit Verfügung vom 16. April 2010
neuerlich
ab.
D
as
Sozi
alversicherungsgericht
des Kantons Zürich
bestätigte diesen Entscheid mit
U
rteil vom 2
2.
September 2010
(vgl. Sachverhalt und Erwägungen im Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010,
Urk.
7/127).
1.3
Nachdem im September 2013 neue ärztliche Berichte bei der IV-Stelle einge
gangen waren (
Urk.
7/130/1-8, 7/132/1-2)
,
meldet
e
sich der Versicherte am
2
4.
Februar 2015
mit dem Formular
„Anmeldung für Erwachsene: Berufliche Integration/Rente“
neuerlich zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/133). Mit Vor
bescheid vom 2
8.
Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten das voraus
sichtliche Nichteintreten auf die Neuanmeldun
g mit (
Urk.
7/138). Nachdem letzterer
mit seinem Einwand vom 1
6.
Juli 2015 (
Urk.
7/144) diverse ärztliche Berichte hatte einreichen lassen (
Urk.
7/143/1-18), teilte ihm die IV-Stelle am 1
9.
August 2015 die Notwendigkeit einer polydisziplinären medizinischen Untersuchung mit (
Urk.
7/148). Nach Eingang des interdisziplinären Gutach
tens der
MEDAS A.___
vom 1
7.
Februar 2016 (
Urk.
7/161) liess der Versi
cherte im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs
um
Kostenüber
nahme
für eine Umschulung, eventualiter um Ausrichtung einer Rente ersu
chen (
Urk.
7/164). Mit neuerlichem Vorbescheid vom
3.
November 2016
er
klärte die IV-Stelle
, dass das Leistungsbegehren voraussichtlich abgewiesen werde; aufgrund fehlender Anspruchsvoraussetzungen und fehlender Moti
vation könne keine Umschulung gewährt werden. Sofern
d
er
Versicherte
Unterstützung bei der Stellensuche wünsche, könne er ein neues Gesuch stellen, aus welchem die Motivation ersichtlich sein müsse. Ein Rentenan
spruch entfalle angesichts des Invaliditätsgrades von 32
%
(
Urk.
7/167). Hieran hielt sie mit Verfügung vom 1
6.
Dezember 2016 fest (
Urk.
2).
2.
Gegen diesen Entscheid liess
X.___
am 1
2.
Januar 2017 Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen (
Urk.
1 S. 2):
1.
Die Verfügung der SVA Zürich vom 1
6.
Dezember 2016 sei
aufzuheben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer eine Umschulung zu finanzieren und für
die Dauer der Umschulung sei ein Taggeld auszurichten.
3.
Eventualiter sei dem Beschwerdeführer eine halbe Invalidenrente ab
August 2015 zuzusprechen.
4.
Subeventualiter
seien dem Beschwerdeführer Eingliederungs
-
massnahmen
zu gewähren.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der SVA Zürich.
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 1
3.
Februar 2017 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit für die
Entscheidfindung
erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
(Abs. 1)
:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhal
ten oder zu verbessern; und
b.
die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen er
füllt sind
.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festle
gung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Er
werbs
lebens zu berücksichtigen (Abs.
1
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen
gemäss Abs. 3 in
me
dizinischen Massnahmen (
lit
. a),
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
be
rufliche Eingliederung (
lit
.
a
bis
),
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapital
hilfe;
lit
. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
d).
1.3
Gemäss
Art.
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität not
wendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs.
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstä
tigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs.
2). Als Umschulung gelten gemäss
Art.
6
Abs.
1
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme ei
ner Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer In
validität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
1.4
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewe
senen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Er
werbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der „annä
hernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Ver
dienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jewei
ligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 2.2).
Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher aus
geübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen ste
henden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dau
ernde Erwerbseinbusse von etwa 20
%
erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E. 3).
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Rechtspre
chung ist zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Er
werbsmöglichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der versicherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen – gleichsam im Sinne einer Momentaufnahme – ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den quali
tativen Ausbildungsstand einerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 99 E. 2) unter Berücksichtigung der gesamten Umstände nicht nur der Ge
sichtspunkt der Verdienstmöglichkeit, sondern der für die künftige
Einkom
mensentwicklung
ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berücksichtigen. Die annähernde Gleichwertig
keit der Erwerbsmöglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 108 E. 3b; AHI 1997 S. 86 E. 2b; Urteile des Bundesgerichts I 826/05 vom 28. Februar 2006 E. 4.1 in
fine
und I 783/03 vom 18. August 2004 E. 5.2 mit Hinweisen;
Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen
Leis
tungsrecht
,
Diss
. Bern 1985, S. 186).
Massnahmen im Sinne von
Art.
17 IVG setzen subjektive und objektive
Einglie
derungsfähigkeit
voraus (AHI 1997 S. 82 E. 2b/
aa
; ZAK 1991 S. 179 unten f. E. 3). Nicht unter Umschulung fallen Massnahmen der
sozialberufli
chen
Rehabilitation (wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der
Ar
beitsmotivation
, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente) mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der ver
sicherten Person zu erreichen oder wieder herzustellen (ZAK 1992 S.
367 E.
2b;
Urteil des Bundesgerichts I 527/00 vom 30. April 2001).
2.
Strittig zwischen den Parteien
ist
in der Hauptsache
der Anspruch auf Um
schulung gemäss
Art.
17 IVG.
Die Beschwerdegegnerin verneinte diesen mit der Begründung, der Beschwer
deführer verfüge über keine anerkannte Ausbildung in der Schweiz und sei seit 10 Jahren keiner regelmässigen Tätigkeit nachgegangen
. Gegenüber der Gutachterstelle habe er zudem erklärt, er könne sich nicht vorstellen, berufs
tätig zu sein und hoffe auf eine Rente. Aufgrund fehlender Anspruchsvo
raussetzungen und fehlender Motivation könne keine Umschulung gewährt werden (
Urk.
2).
Der Beschwerdeführer
lässt dagegen
das Fehlen der Eingliederungswilligkeit
bestreiten und geltend machen, dass die fehlende Anerkennung der auslän
dischen Ausbildung keine Rolle spiele und auch der Umstand, dass er seit zehn Jahren nicht mehr gearbeitet habe, nicht von Belang sei, habe er doch seine Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen aufgeben müssen (
Urk.
1 S. 3 f.).
3.
3.1
Was zunächst die für einen Umschulungsanspruch erforderliche
Erheblich
keitsschwelle
einer Erwerbseinbusse von 20
%
anbelangt (BGE 130 V 488 E. 4.2), ermittelte die Beschwerdegegnerin im Rahmen der angefochtenen Ver
fügung einen Invaliditätsgrad von 32
%
, welcher sich gemäss der nachfol
genden Erwägu
ng
9
als rechtskonform erweist und, sofern die übrigen ge
setzlichen Voraussetzungen gegeben sind, einen Anspruch auf Umschulung verleiht.
3.2
Zur Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführer über keine in der Schweiz anerkannte Ausbildung verfüge
, weshalb kein Anspruch gegeben sei
(
Urk.
1 S. 2),
ist festzuhalten
, dass der
Invaliditätsbe
griff
nach
Art.
17 IVG
grundsätzlich
nicht nach dem Vorhandensein oder dem Fehlen einer beruflichen Ausbildung differenziert
(Urteil I 210/05 vom 1
0.
No
vember 2005 E. 3.3.1 und 3.3.2)
und schon gar nicht
nach einer in der Schweiz oder im Ausland erworbenen Ausbildung.
3.3
Für ihre Aussage, dem Beschwerdeführer fehle – wie im Jahre 200
4 -
die Moti
vation zur Eingliederung, respektive die subjektive
Eingliederungsfähig
keit
, stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten der
MEDAS A.___
vom 1
7.
Februar 2016 (
Urk.
2 S. 2) und verzichtete auf eigene
berufsberate
rische
Abklärungen. Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer gemäss den im Gutachten notierten Angaben zur Selbsteinschätzung erklärt hat, er sei si
cher, in diesem Zustand nicht arbeiten zu können
,
und hoffe auf eine Invali
denrente (
Urk.
7/161/36). Jedoch handelt es sich dabei lediglich um die An
gaben des Beschwerdeführers im Rahmen einer medizinischen Begutachtung, wogegen die beteiligten Gutachterpersonen, auf
deren Einschätzung
in beweismässiger Hinsicht abzustellen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_373/2009 vom
2.
November 2009 E. 3)
, keine mangelnde Eingliederungsbereitschaft fest
stellten. Sowohl in der interdisziplinären Beurteilung als auch in der psychi
atrischen Teilbegutachtung
wurde
die unmittelbare Aufnahme der Wieder
eingliederung empfohlen
und die Prognose als günstig bezeichnet
(
Urk.
7/161/52, 7/161/
77). Die fehlende Motivation zum beruflichen
Wieder
einstieg
bezog sich gemäss der psychiatrischen Befundaufnahme
auf
die bis
herige berufliche Tätigkeit und wurde vom Beschwerdeführer mit den Knie
schmerzen begründet (
Urk.
7/161/72).
Nachdem der Beschwerdeführer sowohl im Rahmen seiner Stellungnahme vom 1
7.
August 2016 (
Urk.
7/164/1) als auch
im Einwand
vom 3
0.
November 2016 (
Urk.
7/168/1) seinen Eingliederungswillen
ausdrücklich bekunden liess
, wäre die
Beschwerdegegenerin
bei der gegebenen Aktenlage im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht (BGE 110 V 48 E. 4a) gehalten gewe
sen, hierzu weitere Abklärungen zu tätigen.
Zwar spricht der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit 2005 trotz ärztlich attestierter Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit keiner Arbeit nachgegangen ist, nicht für einen ausgesprochenen Eingliederungswillen
. Jedoch sind den Akten keine
Anga
ben
zur Frage zu
entnehmen, ob sich der Beschwerdef
ührer seither um Stel
len bemüht hat
und aus welchem Grund ein Wiedereinstieg gescheitert ist.
Soweit d
ie
Beschwerde
gegn
erin
die subjektive Eingliederungsfähigkeit
des Beschwerdeführers
verneint hat, ist der Sach
verhalt unvollständig abgeklärt
.
Das Alter des im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 52-jährigen Versicherten lässt eine Umschulung mit Blick auf die verbleibende Aktivitätsdauer nicht ohne
Weiteres
als unverhältnismässig erscheinen. Zur Beurteilung des Umschulungsanspruchs reicht der Hinweis auf die erwähnten Faktoren, welche die Eingliederung allenfalls erschweren könnten, nicht aus. Ob es möglich ist, einen Eingliederungsplan zu formulieren, lässt sich viel
mehr nur auf der Grundlage einer konkreten, die spezifischen Verhältnisse des
Beschwerdeführers
einbeziehenden
berufsberaterischen
Abklärung beur
teilen. Eine solche fand bisher nicht statt oder ist jedenfalls nicht aktenmäs
sig dokumentiert.
Die Sache ist daher
zur Abklärung der Erfordernisse eines Anspruchs auf
Um
schulungsmassnahmen
nach
Art.
17 IVG wi
e auch der weiteren berufli
chen Massnahmen nach
Art.
14a, 15 und 18 IVG, welche keinen
Mindestin
validitätsgrad
erfordern,
an die
Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
Der Beschwerdeführer ist in diesem Zusammenhang jedoch mit Nachdruck auf seine Mitwirkungspflicht
und den Grundsatz, wonach die
Selbsteinglie
derung
als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht dem gesetz
lichen Eingliederungsanspruch vorgeht (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen), hinzuweisen.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt
, ob der Beschwerdeführer
auch
ohne Eingliederungsmassnah
men in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes
Er
werbseinkommen
zu erzielen, ob die Beschwerdegegnerin mithin zu Recht eine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit
Erlass der mit Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010 bestätigten Verfügung vom 1
6.
April 2010
und damit einen Rentenanspruch
verneint hat.
4.2
4.2.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht
Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
4.2.2
Wurde eine Rente
wegen eine
s zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geän
dert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
an
spruchsbegründende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge
richt (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
4.3
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts
anspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Be
weismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des
Be
weiswertes
eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht,
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Si
tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin, welche auf die Neuanmeldung vom 2
4.
Februar 2015
letztlich
eingetreten war,
ging bei der Prüfung des Rente
n
anspruchs gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der
MEDAS A.___
vom 1
7.
Februar 2016 davon aus, dass sich der somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der ursprünglich rentenverweigernden Verfügung vom 1
6.
April 2010 in somatischer Hinsicht
dahingehend ver
schlechtert hat, dass
dem Beschwerdeführer
nunmehr noch
eine
arbeits
marktlich
verwertbare Arbeitsfähigkeit von
80
%
in einer leidensangepassten Tätigkeit zuzumuten ist.
Der Verfügung vom 1
6.
April 2010 lag noch die Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zugrunde
(
Urk.
2
; bestätigt mit Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010
).
5.2
Der Beschwerdeführer
lässt geltend machen, dass im Rahmen der MEDAS-Begutachtung seine Einschränkungen im Bereich Schultern und Hände un
genügend abgeklärt worden seien, weshalb die Sache zur erneuten Überprü
fung der Zumutbarkeit eine
r
angepassten Tätigkeit an die
Beschwerdegegne
rin
zurückzuweisen sei (Urk.1 S. 7).
6.
6.1
Der
mit Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010 bestätigten
Abwei
sung eines Rentenanspruchs
lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen die Beurteilung von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chi
rurgie, vom 1
7.
September 2009 zugrunde.
Dr.
B.___
mass den diagnosti
zierten schweren
Pangonarthrosen
in beiden Knien die Eignung bei, die vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen zu verursachen. Er erachtete den Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als nur noch zu 30
%
(im administrativen Bereich),
in einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit kurzem Stehen und Gehen bis zu 5 Minuten und kurzen Gewichtsbelastungen bis 10
Kilogramm
dagegen
als voll arbeitsfähig (vgl. E. 4.2 und 4.3 im Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010,
Urk.
7/127
).
6.2
Im
hier im Streite stehenden Neuanmeldeverfahren ging ein Bericht der
Haus
ärztin
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, vom 1
8.
September 2013 ein, in welchem zusätzlich
Handgelenksganglione
links mehr als rechts diagnostiziert wurden (
Urk.
7/130/1
; vgl. auch beigelegten Bericht des
D.___
vom
6.
April 2011,
Urk.
7/130/7
).
Gemäss Bericht der Spezialsprechstunde Knie des
D.___
vom
5.
Dezember 2014 sei mittel- bis längerfristig eine Versorgung mittels einer Knietotalpro
these sehr wahrscheinlich. Wann dieser Eingriff letztlich durchgeführt werde, bestimme der Leidensdruck des Beschwerdeführers. Ob damit die Arbeitsfä
higkeit in der angestammten Tätigkeit gesteigert werden könne, sei fraglich; anzustreben wäre sicherlich eine weniger kniebelastende Tätigkeit (
Urk.
7/132).
Mit Verlaufsbericht vom 1
8.
Juni 2015 erklärte
Dr.
C.___
, die Symptoma
tik sei
progredient
. Der Beschwerdeführer leide an zunehmenden Knieschmerzen mit Bewegungse
inschränkung und
Einschränkungen in der Belastbarkeit. Zusätzlich bestünden Schulterschmerzen und Schmerzen in den Händen bei Verdacht auf eine rheumatoide Arthritis. Weiter findet sich in ihrem Bericht die Diagnose einer mittelscheren depressiven Episode (
Urk.
7/143
).
Eine fachärztliche neurologische Abklärung bei
Dr.
med.
E.___
vom
5.
Juni 2015 führte zur Diagnose einer leichten, recht
sbetonten Druckneuropathie des
N
ervus
medianus
im Karpaltunnel.
Dr.
E.___
empfahl eine Entlastung mittels Handgelenksschiene rechts; eine Operationsindikation liege nicht vor (
Urk.
7/143/3-4).
Rheumatologische Abklärungen im
D.___
führten gemäss Bericht vom 1
8.
Juni 2015 zum Verdacht auf eine rheumatoide Arthritis mit
Hauptlokali
sation
an beiden Händen bei Erstmanifestation im August 2014 (
Urk.
7/143/11 ff.).
Die polydisziplinäre Abklärung
in der
MEDAS F.___
vom
8.
b
is 1
3.
Oktober 2015 umfasste eine o
rthopädische, eine neurologische, eine psy
chiatrische und eine Abklärung im Bereich inn
ere Medizin (vgl.
Urk.
7/161
).
Die interdisziplinäre Beurteilung führte zu folgenden Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/161/50):
-
Fortgeschrittene Gonarthrose beidseits
-
Bei Status nach komplexem Kniebinnentrauma rechts 1993 und
-
Status nach komplexem Kniebinnentrauma links 1995
-
Mit Status nach
arthroskopischen
Kniegelenksoperationen
-
Wiederkehrende Lumbalgien bei degenerativen Wirbelsäulen-
verände
rungen
.
Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
wurde
unter anderem den wieder
kehrenden Arthralgien an beiden Händen ohne humorale
Entzün
dungsaktivität
, dem Handgelenksganglion links und dem leichten
Karpaltun
nelsyndrom
beidseits beigemessen. Auch erachteten die beteiligten Gutachter die somatisch nicht ausreichend erklärbaren Sensibilitätsstörungen in den Beinen und die beginnende Fusswurzelarthrose sowie die festgestellte
Per
sönlichkeitsakzentuierung
mit Problemen der Lebensbewältigung (ICD-10 Z73.1 und Z73) als irrelevant für das Ausmass der Arbeitsfähigkeit.
Seit der letzten Rentenverfügung vom 1
6.
April 2010 sei es zu einer graduel
len, langsamen Verschlechterung der beidseitigen Gonarthrose gekommen. Jedoch habe diese Verschlechterung kein Ausmass erreicht, welches eine an
dere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit erlaube.
Für ideal angepasste Tätigkeiten sei es nur zu einer geringen
rein medizi
nisch-theoretischen
Leistungseinbusse in Höhe von etwa 20
%
gegenüber der letzten Verfügung gekommen.
Die seit der letzten Verfügung neu aufgetrete
nen Befunde an den Händen stellten keine Veränderungen des Gesundheits
zustandes dar, die ein Ausmass erreichten, welches eine Andersbeurteilung bedingen würde. Eine psychiatrische Behandlung sei nicht erforderlich; die Prognose erscheine insbesondere aus
psychiatrischer Sicht günstig. M
it einer Wiedereingliederungsmassnahme könne unmit
telbar begonnen werden (
Urk.
7/161/52).
Im positiven Fähigkeitsprofil lägen leichte körperliche Arbeiten im
Wechsel
rhythmus
zwischen Stehen, Gehen und Sitzen mit einem starken Überwiegen des Sitzanteils. Zu vermeiden seien mittelschwere und schwere körperliche sowie kniebelastende Tätigkeiten wie das Steigen und Stehen auf Treppen und Leitern, kniende Tätigkeiten
und solche in unebenem Gelände sowie
Ar
beiten mit Stoss- und Stauchungsbelastungen der Kniegelenke. Lange stati
sche Belastungen der Wirbelsäule,
Wirbelsäulenhaltungsmonotonien
und Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der Körperachse
seien ebenfalls nicht ideal
. Das Hebelimit liege bei 10 Kilogramm. Nicht mehr gearbeitet werden sollte unter Stress. Für den Zeitraum des Bestehens des
Karpaltunnelsyn
droms
sollten zudem keine laufend mittelschweren Tätigkeiten mit den Hän
den durchgeführt werden. Unter Berücksichtigung dieser Einschränkungen
liege die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bei 80
%
Leistung bei einem Zeitpensum von 8,5 Stunden pro Tag
(
Urk.
7/161/51).
6.3
Der Vergleich der im hier zu beurteilenden Neuanmeldeverfahren ein
ge
gange
nen ärztlichen Berichte mit dem im Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
Septem
ber 2010
als
beweisrelevant erachteten orthopädischen Gutachten
von
Dr.
B.___
vom 1
7.
September 2009 (
Urk.
7/1
01) zeigt auf -
wovon den
n
auch
die Beschwerdegegnerin ausging -
dass sich der gesundheitliche Zu
sta
nd hinsichtlich der
Kniegelenksarthrosen über die Jahre graduell ver
schlechtert hat. Dabei legte der orthopädische Teilgutachter der
MEDAS A.___
in ein
läss
li
cher und überzeugender Auseinandersetzung mit den medizini
schen
Vor
akten
unter Einbezug seiner Befunde sowie der
Beschwerdeschil
derung
des Beschwerdeführers dar, dass sich im Zusammenhang mit der
Kniegelenks
problematik
lediglich die Annahme einer geringen
Leistungsein
busse
gegen
über der Einschätzung von
Dr.
B.___
aus dem Jahr
2009 rechtfertigt
(
Urk.
7/
161/43 ff.).
Die Degenerationen im Bereich der
Lenden
wirbelsäule
fanden bereits Eingang in die Diagnostik von
Dr.
B.___
im Jahr 2009 (
Urk.
7/101
/48). Im Rahmen des Gutachtens der
MEDAS A.___
wurde eine Leistungseinschränkung bei langen statischen Belastungen der Wirbel
säule
und
Wirbelsäulenhaltungsmonotien
sowie Belastungen ausserhalb der
Körper
achse
(
Urk.
7/161/47) anerkannt, was nachvollziehbar erscheint.
Ebenfalls zu überzeugen vermag das Gutachten der
MEDAS A.___
hinsichtlich
der Beurteilung der Hand(
gelenks
)- und Fussgelenksbeschwerden des Be
schwer
deführers. Neben dem Umstand, dass im Rahmen der Untersuchung abgesehen von einer geringen Schwellung des linken Mittelfingers keinerlei Endzündungszeichen festgestellt wurden, stellt
e der Beschwerdeführer die Hand- und Fussbeschwerden
anamnestisch offensichtlich gänzlich in den Hintergrund und unterzog sich diesbezüglich auch keiner Behandlung
abge
seh
en vom Tragen
einer Handschiene
(vgl. insbesondere
Urk.
7/161/43 f.).
Was den im Raume stehenden Verdacht auf eine beginnende
rheuamtoide
Arthritis anbelangt (vgl. Bericht des
D.___
vom
1
8.
Juni 2015:
Urk.
7/143/11)
,
erscheint der Verzicht
die
MEDAS A.___
auf ergänzende Abklärungen
ange
sichts der fehlenden Entzündungszeichen und des offensichtlich geringen Leidensdrucks
als begründet und schmälert den Beweiswert der Beurteilung nicht
.
Im Rahmen der n
eurologische
n
Abklärung
erklärte der Beschwerde
führer denn auch, Anlass zur Neuanmeldung sei die Verschlechterung seiner Knieleiden gewesen;
die seit 2014 aufgetretenen Schwellungen und Miss
empfindungen in den Händen
und Füssen
boten dazu offensichtlich nicht Anlass (Ur. 7/161/54).
Der neurologische Teilgutachter der
MEDAS A.___
legte sodann in
sorgfältig
er
und nachvollziehbare
r A
useinandersetzung
mit der Aktenlage dar, dass die nächt
lichen
Parästhesien
der vier radialen Finger beidseits – wie von
Dr.
E.___
festgestellt
–
auf einem beginnend
en Karpaltunnelsyndrom be
ruhten, d
ass aber
gemäss der Abklärung von
Dr.
E.___
(
Urk.
7/143/3-4)
le
dig
lich eine g
eringe elektrodiagnostische und klinische Befundausprägung vor
liege. Deshalb sollten zwar keine Tätigkeiten mit einer laufend mittel
sc
hweren oder schweren Belastung
durchgeführt werden; im Übrigen resul
tiere aber
hieraus
, wie auch infolge
der
neu geklagten leichten
Sensibili
täts
störungen
im Bereich der Unterschenkel und Füsse
,
keine Ein
schränkung
in der Ar
beitsfähigkeit
(
Urk.
7/161/60-62)
. Auch diese Schluss
folgerungen über
zeugen.
Was die vom Beschwerdeführer vorgebrachte, angeblich nicht abgeklärte
Schul
ter
problematik
anbelangt, fällt auf, dass sich einzig im Bericht von
Dr.
C.___
vom 1
8.
Juni
2015 die Diagnose einer
Periarthropathia
hume
ros
capularis
beidseits findet (
Urk.
7/143/1). Noch im Bericht des Departe
ments Medizin, Rheumatologie und
muskuloskelettale
Rehabilition
des
D.___
vom 1
8.
Juni 2015
zur Untersuchung vom 1
3.
November
2014
(
Urk.
7/143
/11
) w
u
rden weder anamnestisch noch im Befund
Schulterbe
schwerden
erwähnt
;
die Schultergelenke wurden
im Status als unauffällig bezeichnet (
Urk.
7/143/12).
Auch
anlässlich der Begutachtung in der
MEDAS A.___
klagte der Beschwerdeführer offensichtlich über keine
Schulterbe
schwerden
. Der orthop
ädische Untersuchungsbefund
präsentierte sich gänz
lich unauffällig
(
vgl.
Urk.
7/161/
35
, 7/161/37
und 7/161/44)
.
Weiterer
Ab
klärungsbedarf
be
stand diesbezüglich offensichtlich nicht.
Letztlich rechtfertigen sich auch an der psychiatrischen Diagnosestellung und dem Ausschluss einer leistungsrelevanten psychischen Störung keine Zweifel, was vom Beschwerdeführer denn auch unbestritten blieb (
Urk.
1 S. 7).
Zusammenfassend erweist sich die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Restarbeitsfähigkeit durch die
MEDAS A.___
im Lichte der höchstrichterli
chen Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a)
als überzeu
gend
und nachvollziehbar sowie auf allseitiger Aktenkenntnis und den not
wen
digen medizinischen Abklärungen beruhend.
Gestützt darauf ist mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der
Gesundheitszustand des
Beschwerdeführer
s
leicht verschlechtert hat und er in einer ideal angepassten Tätigkeit ab dem
Gut
achtensdatum
zu 80
%
arbeitsfähig ist, wobei die so de
finierte Arbeit
s
fä
hig
keit gemäss der
ausdrücklichen Klarstellung auf Seite 52 des Gutachtens dahin
gehend zu verstehen ist, dass der Beschwerdefüh
rer im Rahmen eines
zeit
lich
uneingeschränkten Pensums
80
%
Leistung erbringen kann
(
Urk.
7/161/52).
7
.
7
.1
Im Weitern ist z
u
prüfen, wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt, ob durch die gesundheitliche Verschlechte
rung mithin ein rentenrelevanter Schwellenwert überschritten wird.
7
.2
Was die rechtlichen Grundlagen der Bemessung des Invaliditätsgrades bei Er
werbstätigen und den massgebenden Zeitpunkt für den
Einkommensver
gleich
anbelangt, wird auf die diesbezüglichen Erwägungen 5.2.1 und 5.2.2 im Urteil
IV.2010.000475 vom 2
2.
September 2010 v
erwiesen.
Frühest
möglicher Zeitpunkt eines allfälligen Rentenbeginns im
Neuanmelde
verfahren
ist gestützt auf
Art.
29
Abs.
1 IVG der
1.
August 2015.
7
.3
7
.3.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid von einem ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbaren Einkommen (
Valideneinkom
men
) von
Fr.
79‘198.50
für das Jahr 2016
aus (
Urk.
2 S. 2) und stützte sich dabei auf die standardisierten Löhne des Bundesamtes für Statistik (Lohn
struk
turerhebung, LSE)
, wobei sie die LSE 2014
und dabei den Lohn für Männer
im Gastgewerbe
im
höchsten Kompetenzniveau 4 beizog
(LSE 2014, TA1_tirage_skill
_level, Total, Ziffer 55, Kompetenzniveau 4
).
Der Beschwerdeführer stellte sich dem zu Recht nicht entgegen, hat sich doch das Bundesgericht
in BGE 142 V 178 E. 2.5.7
für die
grundsätzliche
Be
weis
eignung
der LSE 2012 zwecks Festlegung der Vergleichseinkommen nach
Art.
16 ATSG im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung (
Art.
28 ff. IVG)
,
im Neuanmeldungsverfahren nach vorausgegan
gener rechts
kräftiger Ablehnung oder nach Aufhebung der Invalidenrente sowie grundsätzlich auch im Revisionsverfahren
ausgespro
chen
.
Da der Rentenbegin
n nach der Neuanmeldung frühestens per
1.
August 2015 zur Diskussion steht
,
steht der Anwendung der LSE 2014, welche dem System der
LSE 2012
folgt
und damit ebenfalls zum Beweis geeignet erscheint
,
nichts entgegen.
Der von der Verwaltung zu Recht als relevant bezeichnete Bruttolohn für Männer gemäss Ziffer 55 der Tabelle TA1 LSE 2014
im höchsten Kompetenz
bereich 4
beträgt
Fr.
6‘114.--. Angesichts der betriebsüblichen Arbeitszeit im Gastgewerbe im Jahr 2015 von 42,4 Stunden (
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, herausgegeben vom Bundesamt für Statistik, T03.02
)
sowie
unter Berücksichtigung des Nominallohnindexes für Männer im Bereich
Gastgewerbe und Beherbergung von 0,3
%
gegenüber 2014 (Bun
desamt
für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, 2011-2015
) resultiert ein Jahreseinkommen für das Jahr 2015, den hypothetischen Rentenbeginn, von
Fr.
78‘003.40
(
Fr.
6‘114.-- : 40 x 42.4 x 12 x 1.003)
.
7
.3.2
Hinsichtlich der Bestimmung des hypothetischen Einkommens nach Eintritt der Gesundheitsschädigung (Invalideneinkommen) stellte die
Beschwerde
gegnerin
ebenfalls zu Recht auf die Tabellenlöhne 2014
ab
. Dabei zog sie
den
Zentralwert für mit einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art beschäftigte Männer in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors
heran
. Dieser
betrug im Jahr 2014
Fr.
5‘312.-- (LSE 2014, TA1_tirage_skill_l
evel, Total, Kompetenzniveau 1)
.
Aufgrund des ärztlichen Zumutbarkeitsprofils und der vom Beschwerdeführer im Bereich Administration während seiner selbständigen Tätigkeit erworbe
nen Fähigkeiten könnte
grundsätzlich
auch der Z
entralwert im
Kompe
tenz
n
iveau
2 (Praktische Tätigkeiten wie Verkauf/Pflege/Datenverarbeitung und Administration/Bedienen von Maschinen und elektronischen Gerä
ten/Sicher
heitsdienst/Fahrdienst)
in Betracht gezogen werden
, was zu einem höheren
hypothetischen Einkommen führen würde.
Zu Gunsten des Be
schwerde
füh
rers
ist hiervon im Folgenden abzusehen.
Der durchschnittlichen wöchentlichen
Arbeitszeit im Jahr 2015 von 41,
7
Stun
den sowie der Nominallohnentwicklung bei den Männern im Jahr 2015 von 0.3
%
angepasst, führt der
Beizug
des Zentral
werts aus dem
Kompetenz
niveau
1 zu einem
hypothetischen
Invalideneinkommen von Fr.
53‘321.60
für das Jahr 2015 bei einem Pensum von 80
%
(
Fr.
5‘312.-- : 40 x 41.7 x 12 x 1.003
x
0,8
).
7
.3.3
Was den geltend gemachten Abzug vom Tabellenlohn anbelangt
(vgl.
Urk.
1 S. 5 f.)
, gilt, dass, sofern
das trotz Gesundheitsschaden
zumutbarerweise
erzielbare Invalideneinkommen - wie hier - auf der Grundlage der
LSE
ermittelt
wird
, der entsprechende Ausgangswert gekürzt werden
kann
, soweit an
zunehmen ist, dass die verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder
mehrerer Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Natio
nalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) nur mit unter
durch
schnittlichem Einkommen verwertet werden kann. Der Abzug darf 25
%
nicht überstei
gen (BGE 135 V 297 E.
5.2
; Urteil
des Bundesgerichts
8C_939/2011 vom 1
3.
Februar 2012 E. 5.2.1).
Die
Beschwerdegegnerin verzichtete auf einen Leidensabzug mit der Begrün
dung, die
MEDAS A.___
habe die Leistungseinschränkungen bereits in der Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit mitberücksichtigt (
Urk.
2 S.
2). In diesem Zu
sammenhang
ist dem Beschwerdeführer zwar darin zuzustimmen, dass die
Beschwerdegegnerin noch in der mit Urteil IV.2010.00475 vom
2
2.
Septem
be
r 2010
bestätigten
Verfügung vom 1
6.
April 2010 einen Abzug vom
Tabellen
lohn
von 20
%
gewährte.
Jedoch gilt entsprechend der
revisi
onsrechtlichen
Regel
, wo
nach
bei
Vorliegen eines Revisionsgrun
des für ein
Sachverhalts
ele
men
t
auch die anderen Elemente der Anspruchsberechtigung ohne Bindung
an die ursprüngliche Verfügung neu überprüft und festgesetzt werden können
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_646/20100 E.
4.3;
A
HI 2002 S.
164 E.
2a, I
652/00), dass die Elemente der Invaliditätsbemessung auch hier neu geprüft werden können. Dies gilt umso mehr, al
s im Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010
der von der Verwaltung gewährte Abzug als grosszügig bezeichnet wurde (vgl. E.
5
.3 im Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010
) und
zudem
nicht abschliessend überprüft werden musste, da selbst der rechtsprechungsgemäss maximale Abzug vom
Tabel
lenlohn
keinen Renten
an
spruch zur Folge gehabt hätte.
Vorliegend stellte sich die Beschwerdegegnerin zu Recht auf den Standpunkt, dass die
MEDAS A.___
das Leistungsprofil – mithin die zusätzlichen Limitie
rungen - bereits in der Beurteilung der Arbeits
fähigkeit mitberücksichtigt hat
(
Urk.
2 S.
2).
Zwar ist der Beschwerdeführer aufgrund des im Gutachten der
MEDAS A.___
definierten Zumutbarkeitsprofils auf leichte wechselbelastende
, überwiegend sitzende
Tätigkeiten
eingeschränkt. Auch fallen zusätzliche Einschränkungen im Bereich knie- und wirbelsäulenbelastender Tätigkeiten und
eine Gewichtsbeschränkung von 10 Kilogramm an (
Urk.
7/161/41 und 7/161/44
). Jedoch
lässt die
Beurt
eilung der Arbeitsfähigkeit in einer Ver
weistätigkeit der
MEDAS A.___
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass diese allfällig lohnmindernden Faktoren bereits ganz we
sent
lich mitberücksichtigt sind, erachteten doch die zuständigen Gutachter den Beschwerdeführer offensichtlich als zeitlich uneingeschränkt arbeitsfä
hig
,
berücksichtigten
aber
in ihrer Schätzung
eine 20%ige
L
eistungseinbusse (vgl.
Urk.
7/161/44).
Ob diese Einbusse dem erhöhten Zeitbedarf für Positionswechsel oder gele
gent
liches Aufstehen
, welche den 20%igen behinderungsbedingten Ab
zug im
Urteil IV.2010.00475 vom 2
2.
September 2010
als vertretbar erschei
nen liess,
geschuldet
ist
oder sonstigen durch die Einschränkungen be
dingten Ver
zö
gerungen, ist nicht abschliessend feststellbar. Jedenfalls ist aber davon aus
zu
gehen, dass die attestierte 20%ige Leistungseinschränkung den zusätz
li
chen Behinderungen auch bei einer körperlich leichten Tätigkeit Rechnung tragen soll.
Insofern drängt sich in diesem Zusammenhang kein zusätzlicher Abzug
auf, zumal gewisse Einschränkungen wie die Notwendig
keit, wechs
eln
de Posi
tionen einzunehmen, Zwangshaltungen der Wirbelsäule zu vermeiden sowie Hebe- und
Traglimiten
zu beachten
rechtsprechungsge
mäss
keinen zusätz
lichen Abzug vom Tabel
lenlohn rechtfertigen, wenn
auf dem ausgeglichenen
Arbeitsmarkt auch unter Berücksichtigung des
Anfor
derungs
-und
Belas
tungs
profils
ein genügend breites Spektrum an zumutba
ren
Verweis
ungs
tätig
kei
ten
besteht (Urteil
des Bundesgerichts
9C_454/2011 vom 3
0.
September 2011 E.
4.3).
Vorliegend ist insbesondere in Anbetracht der jahrelangen
selbstän
di
gen Tätigkeit als Wirt mit unter anderem auch administrativen Aufgaben davon auszugehen, dass dem
Beschwerdeführer
eine hinreichend grosse Palette (einfacher und repetitiver) Tätigkeiten
zumutbar ist
.
Des Weitern
ist
insbesondere bei der vorliegenden Anwendung des tiefsten
Kom
petenzniveaus
bei einer vollschichtigen Arbeitsfähigkeit
mit 20%iger Leistungseinbusse
unter dem Titel "Beschäftigungsgrad" kein Abzug ge
recht
fertigt (
vgl.
Urteil
des Bundesgerichts
8C_939/2011 2012
vom 1
8.
Juni 2013
E. 5.2.3).
Auch bildet das Le
bensalter des Beschwerdeführers
keinen
Abzugs
grund
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober
2013
E.
4.1-4.2).
Zusammenfassend
sah die Beschwerdegegnerin damit zu Recht von
einem
Abzug vom Tabellenlohn
ab
.
Wird das
Valideneinkommen
von
Fr. Fr.
78‘003.40
dem Invalideneinkommen von
Fr.
53‘321.60
gegenübergestellt, resultiert eine Erwerbseinbusse von
Fr.
24‘681.80
und somit ein ebenfalls nicht rentenbegründender
Invaliditäts
grad
von
knapp 32
%
.
Die Beschwerde ist somit diesbezüglich abzuweisen.
8
.
Zusammenfassend ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als der angefochtene Entscheid in Bezug auf den Anspruch auf berufliche Massnahmen aufzuheben ist.
Die Sache
ist diesbezüglich an
die
Beschwerde
gegnerin
zurück
zuweisen
, damit sie die in Betracht fallenden beruflichen
Mass
nahmen prüfe und hernach über den Anspruch neu verfüge.
Hinsicht
lich
des Anspruchs auf eine Invalidenrente ist die Beschwerde abzuweisen.
9
.
9
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht
, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ve
r
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie
den Parteien zu je zur Hälfte
aufzuerlegen.
9
.2
Entsprechend
hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine reduzierte
Partei
entschädigung
. Diese ist nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
Art.
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache
,
der Schwierigkeit des Prozesses
und dem Mass des Obsiegens
zu bemessen. In Anwendung dieser Grund
sätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozessentschädigung von
Fr.
1‘
3
00.--
(inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
teilweise
gutgeheissen, dass die
angefochtene
Verfügung
,
soweit sie einen Anspruch auf berufliche Massnahmen verneint, aufgehoben wird. Die Sache wird diesbezüglich an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie die in Betracht fallenden beruflichen Massnahmen prüfe und hernach über den Anspruch neu verfüge. Im
Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozess
ent
schädigung
von
Fr.
1‘
300
.
--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer