# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e67b54dc-c651-5a88-870a-2d5dac813f5d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-07-16
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine leistungsrelevante Veränderung trotz neu aufgetretener psychischer Beschwerden. Eine invalidisierende psychische Störung im Verfügungszeitpunkt einzig gestützt auf den Bericht der behandelnden Psychotherapeutin nicht ausgewiesen. In antizipierter Beweiswürdigung Verzicht auf weitere Abklärungen. (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2024.00700
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2024.00700.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00700
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
16. Juli 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Soraya Schneider
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1965 geborene
X.___
, Mutter dreier
erwachsener
Kinder
u
nd ohne berufliche Ausbildung, arbeitete
ab
September 201
3
mit einem Pensum von 60
%
als Raumpflegerin bei der
Y.___
in Zürich. Am
3
0.
März 2022 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Knieprothesen respektive Meniskus an beiden Knien bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/8
,
Urk.
7/24 S. 2
)
.
Am 2
0.
April 2022 teilte d
ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
der Versicherten
mit, dass aufgrund des aktuellen Gesundheitszustands keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien und deshalb der Anspruch auf eine Rente geprüft werde (
Urk.
7/13).
Am 2
1.
Juni 2023 führte die IV-Stelle in der Wohnung der Versicherten eine Haushaltsabklärung durch (
Urk.
7/46).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/49)
wurde ein Leistungsanspruch der Versicherten
mit Verfügung vom
1.
Dezember 2023
verneint (
Urk.
7/59).
Am
6.
Juni 2024 meldete sich die Versicherte mit
Hinweis
auf körperliche und psychische Beeinträchtigungen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/67).
In der Folge tätigte die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Abklärungen und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 1
6.
Juli 2024 (
Urk.
7/74) die Abweisung des Leistungsbegehren in Aussicht, wogegen
die
Stadtverwaltung Illnau-
Effretikon
– welche
die
Versicherte
finan
ziell
unterstützt – am 2
4.
September 2024 Einwand
erhob
(
Urk.
7/88). Mit Verfü
gung vom
2
9.
Oktober
2024 (
Urk.
2) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 2
7.
November 2024 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei die Verfügung vom 2
9.
Oktober 2024 aufzuheben und
es seien
ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventuell sei die
angefochtene
Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen. In formeller Hinsicht
ersuchte sie
um unentgeltliche Rechtspflege (S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
Januar 2025 (
Urk.
6) auf Abweisung der Beschwerd
e. Am 2
6.
Februar 202
5 reichte die Beschwerdeführerin
weitere Unterlagen
(
Urk.
10/1-3) ein - unter anderem
den Bericht der
Z.___
vom
6.
Februar 2025 (
Urk.
10/1)
-
, was der Beschwerdegegnerin am 2
7.
Februar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
11).
Am 2
4.
Juni 2025
reichte
die Beschwerde
führerin weitere Unterlagen ein (
Urk.
12-
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_
234
/202
3
vom
4
. September 202
3
E.
1.2
, insbesondere mit Hinweis auf
BGE 117 V 198 E. 3a).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Versicherte
, die vor Eintritt des Gesundheitsschadens ganz oder teilweise im Aufgabenbereich tätig waren, gelten für diesen Bereich als invalid, wenn gesundheitsbedingt eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (
Art.
8
Abs.
3 ATSG
i.V.m
.
Art.
7
Abs.
2 Satz 1 ATSG
i.V.m
.
Art.
28
Abs.
3 ATSG).
1.
4
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der
Arztperson
begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts 9C_16/2025 vom 24. April 2025 E. 4.3.1
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
den
leistungsabweisende
n
Entscheid
(
Urk.
2) damit, dass seit der Verfügung vom
1.
Dezember 2023 neue gesundheitliche Beschwerden dazugekommen seien, wobei sich die gesundheitliche Situation aus somatischer Sicht nicht verändert habe. Di
e
Oberbauchhernie sei operiert worden und es sei diesbezüglich nicht von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden
auszugehen (S. 1). Bei der psychischen Erkrankung handle es sich um eine depressive Episode, welche keine dauerhafte und vor allem keine längere Arbeits
unfähigkeit begründe.
Entsprechend sei
vom Zustand
wie in der Verfügung vom
1.
Dezember 2023
auszugehen
und ein rentenbegründender Anspruch nicht ausgewiesen
. Ebenso
wenig könnten Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden, da
die Beschwerdeführerin an keiner Diagnose leide, die eine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit begründe
(S.
2
).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend (
Urk.
2
), d
ie Beschwerde
gegnerin sei ihrer Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
abzuklären
,
nicht nachgekommen. Die Feststellung der Beschwerdegegnerin, wonach
vom
Zustand wie in der Verfügung vom
1.
Dezember 2023
auszugehen
und
sie
ab diesem Zeitpunkt in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei, sei
falsch
.
Des Weiteren
seien
die aktenkundigen und invalidenversicherungs
rechtlich relevanten Diagnosen
von
Schmerzsyndromen
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
unberücksichtigt geblieben
(S. 6 f.
Ziff.
14 ff.)
.
Der
vorliegende Fall
sei sodann
weder dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) noch einem unab
hängigen Gutachter oder einer Gutachterin zur Beurteilung vorgeleg
t
worden
.
D
ie angeblich gute Therapierbarkeit der depressiven Episode sei lediglich
von einer
medizinisch nicht versierten Kundenberaterin
behauptet worden (S.
7 f.
Ziff.
19
).
Ferner habe die Beschwerdegegnerin
die
im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei depressiven Störungen bestehende
bundesgerichtliche Rechtsprechung
nicht berücksichtigt und
kein
entsprechendes
strukturiertes Beweisverfahren durchgeführt (S. 8 ff.
Ziff.
20 ff.). Im Übrigen
sei
das Verwal
tungsverfahren noch gar nicht bis zum Stadium der Beurteilung der Erwerbs
unfähigkeit vorangeschritten
gewesen
,
da
die Beschwerdegegnerin die Durchfüh
rung von Eingliederungsmassnahmen nicht geprüft habe, obwohl bereits im Bericht
der behandelnden Psycho
therapeutin
vom
8.
Juli 2024
die Notwendigkeit
solche
r
Massnahmen angetönt
worden sei (S. 11 f.
Ziff.
29 ff.)
.
2.3
Die Beschwerdegegnerin präzisierte in der Beschwerdeantwort (
Urk.
6), im Bericht der Psychotherapeutin vom
8.
Juli 2024 seien keinerlei objektive Befunde, sondern lediglich das subjektive Empfinden der Beschwerdeführerin wieder
gegeben
worden
. Der Bericht sei sodann von keine
r
psychiatrischen
Arztperson
verfasst worden und die Psych
otherapeutin
werde durch einen Arzt begleitet, welcher lediglich über einen Facharzttitel der Inneren Medizin verfüge.
2.4
In ihrer Eingabe vom
2
6.
Februar 2025 (
Urk.
9) führte die Beschwerdeführerin
aus
, im Bericht der
Z.___
vom
6.
Februar 2025 werde die Diagnose einer mittel
gradigen depressiven Episode fachärztlich bestätigt. Im Weiteren sei sie bei
Dr.
A.___
in psychiatrischer Behandlung. Dies sei von der Beschwerdegegnerin
im Rahmen ihrer Pflicht
zur Sachverhaltsabklärung
zu be
rücksichtigen
(S. 1). Der Sohn der Beschwerdeführerin habe
zudem
lange nach einem Therapieplatz für die Beschwerdeführerin bei einer
in Psychiatrie spezialisierten Arztperson
suchen müssen. Im Weiteren seien
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
recht
sprechungs
gemäss
neben ärztlichen Unterlagen auch
solche anderer Fachleute
zu berücksichtigen, weshalb die Beschwerdegegnerin auch den Bericht der behan
delnden
Psychotherapeutin
hätte beachten müssen (S. 2).
3
.
3
.1
Die Beschwerdeführerin machte im Rahmen der Neuanmeldung vom
6.
Juni 2024 im Vergleich zum medizinischen Sachverhalt im Zeitpunkt der Verfügung vom
1.
Dezember 2023 (Urk. 7/59) neue gesundheitliche Beschwerden
mit möglichen Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad glaubhaft
(Depression, Demenz, Oberbauchbruch,
Urk.
7/67/10). Die Beschwerdegegnerin trat auf die Neuan
meldung ein und holte Berichte der behandelnden Fachpersonen ein. Vorliegend ist somit zu prüfen, ob sich der medizinische Sachverhalt seit der Verfügung vom
1.
Dezember 2023, mit welcher der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint wurde, leistungsrelevant verändert hat.
3.2
Gemäss den
zusammen mit
der IV-Anmeldung vom
6.
Juni 2024 (
Urk.
7/67) eingereichten
aktuellen
Arztberichten der
K
linik
B.___
vom 1
3.
und 1
7.
Mai 2024 (
Urk.
7/65/32-37
;
die übrigen auszugsweise vorgelegten Berichte datieren vor dem Erlass der Verfügung vom
1.
Dezember 2023
,
Urk.
7/65/41-45,
Urk.
7/65/57-64)
ist betreffend Kniebeschwerden auf keine versicherungs
relevante Veränderung zu schliessen. Die Ärzte gingen wie bereits in ihren Berichten vom 2
9.
Dezember 2022 (
Urk.
7/28 S. 1
)
,
3.
Februar 2023
(
Urk.
7/65/42
) und 1
7.
März 2023
(
Urk.
7/65/43)
weiterhin
von einem
Rehabilitationsdefizit bei Status nach Knie-Totalendoprothese links vom 3
1.
August 2022 aus
(
Urk.
7/65/32-34 S. 1,
Urk.
7/65/36-37 S. 1)
und erachteten
– nach einer vorüber
gehenden Arbeitsunfähigkeit vom 2
1.
März bis 1
9.
Mai 2024 (
Urk.
7/65/10-11)
–
die Ausübung einer leichten Tätigkeit in sitzender Position
(vgl. auch
Urk.
7/48 S. 3)
ab dem 2
0.
Mai 2024
als
zumutbar
(
Urk.
7/65/36-37 S. 2). Hinweise auf eine erhebliche
Verschlechterung
der Kniebeschwerden finden sich
- auch unter Berücksichtigung
des
neu in die Diagnoseliste aufgenommenen
fibromyal
giformen
sowie chronischen
lumbovertebralen
Schmerzsyndroms
(
Urk.
7/65/32-34 S. 1,
Urk.
7/65/36-37 S. 1)
-
in den aktuellen Bericht
en
der
K
linik
B.___
nicht
;
eine
entsprechende
wesentliche
Verschlechterung
des Gesundheitszustands
machte die
Beschwerdeführerin
im vorliegenden Verfahren
auch
nicht
substantiiert
geltend
, vielmehr bemängelte sie einzig pauschal,
dass diese Diagnosen von der Beschwerdegegnerin
ausser
Acht gelassen worden
seien
(
Urk.
1 S. 7
Ziff.
18, S. 5
Ziff.
11).
Bezüglich der Auswirkungen der Kniebeschwer
den auf die Arbeitsfähigkeit besteht damit kein weiterer Abklärungsbedarf.
3
.
3
Im Zusammenhang mit den psychischen Beschwerden liegen d
ie
Bericht
e
der behandelnden Psycho
therapeutin
C.___
vom
8.
Juli 2024
(
Urk.
7/71/2-5)
sowie der
Z.___
vom
6.
Februar 2025 (
Urk.
10/1)
in den Akten.
Das Sozialversicherungsgericht stellt rechtsprechungsgemäss bei der Beurteilung eines Falles auf den bis zum Erlass der
angefochtenen
Verfügung (
2
9.
Oktober 2024
,
Urk.
2
) eingetretenen Sachverhalt ab. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, haben somit prinzipiell ausser Acht zu bleiben
(BGE 121 V 362 E. 1b, 99 V 98 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1
m.w.H
.)
.
Gemäss dem
nach dem 2
9.
Oktober 2024 datierten
Z.___
-Bericht (
Urk.
10/1) stand die Beschwerdeführerin vom 1
9.
Dezember 2024 bis 2
2.
Januar 2025 bei der
Z.___
in ambulanter Behandlung (S. 1). Die entsprechende Therapie wurde somit erst
mehrere Wochen
nach
dem Erlass der in Frage stehenden Verfügung (
Urk.
2) aufgenommen, weshalb
dem genannten
Bericht im vorliegenden Verfahren keine Relevanz zukomm
t. Der im Bericht enthaltene Hinweis auf
seit mehreren Jahren bestehende depressive Symptome (S. 2) vermag daran nichts zu ändern,
lassen sich
doch
aus diesen subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin für den vorliegend massgebenden Beurteilungszeitraum keine Rückschlüsse auf eine invalidisierende Diagnose ableiten
.
Gleiches gilt mit Bezug auf die von der Beschwerdeführerin eingereichte
n
E
-M
ail
s
ihre
s
Sohnes vom 2
0.
Februar 2025
(
Urk.
10/2)
sowie der Sozialberaterin der Stadt Illnau-
Effretikon
vom 1
0.
Juni 2025 (
Urk.
13/2)
, wonach
am
3.
März 2025
respektive Juli 2025
– mithin
mehrere Monate
nach Erlass der angefochtenen Verfügung - ein Erstgespräch
bei der
Psychiaterin
Dr.
A.___
beziehungsweise in einer neuen Praxis
stattfinde.
Zum
Bericht der behandelnden
Psychotherapeutin
C.___
(
Urk.
7/71/2-5)
ist Folgendes festzuhalten:
Rechtsprechungsgemäss setzt d
ie Annahme eines psychi
schen Gesundheitsschadens im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG und
Art.
6 ATSG jedenfalls eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose voraus
(
vgl.
E. 1.2
)
.
Diese Voraussetzung ist bei dem in Frage stehenden Bericht nicht erfüllt, nachdem dieser nicht von einer in Psychiatrie spezialisierten Arztperson verfasst wurde.
Ferner ergibt sich aus dem Bericht der Psychotherapeutin, dass ihre Einschätzung
im Wesentlichen auf den subjektiven Angaben der Beschwerde
führerin beruht
e
(
Urk.
7/71/2-5
S. 3 f.)
und die diagnostizierte mittelgradige depressive Diagnose nicht anhand einer differenzierten eigenen Befunderhebung plausibilisiert wurde
.
Eine bloss zweiwöchige Therapiefrequenz (
Urk.
7/71/2-5
S. 4)
lässt zudem nicht auf einen erheblichen Leidensdruck schliessen, was die gestellte Diagnose
und insbesondere die attestierte vollständige Arbeitsun
fähigkeit mit der erwerblichen Prognose, wonach mit der Wiederaufnahme einer angepassten Tätigkeit frühestens ab Mitte 2025, d.h.
erst
ab einem Jahr nach Berichtsdatum, zu rechnen sei, aus beweisrechtlicher Sicht nicht nachvollziehbar erscheinen lässt.
Eine psychische Störung mit erheblicher Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit ist damit im Verfügungszeitpunkt
gestützt auf den Bericht der behandelnden Psychotherapeutin
nicht ausgewiesen
. Von weiteren Abklärungen, wie sie die Beschwerdeführerin beantragt hat,
sind angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin bis zum Verfügungszeitpunkt ansonsten lediglich in hausärztlicher Betreuung stand (
Urk.
7/71/2-5
S. 5)
und insbesondere nicht fachpsychiatrisch behandelt wurde, keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf diese zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d).
Mangels einer fachärztlich festgestellten psychiatrischen Diagnose
ist es auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in beweisrechtlicher Würdigung des Berichtes der behandelnden Psychiaterin
auf eine Stellungnahme oder Begutachtung durch den RAD verzichtete
.
3
.
4
I
m Zusammenhang mit dem
bei Neuanmeldung vom
6.
Juni 2024 angegebenen
Oberbauchbruch
befinden sich
i
n den Akten
einzig die Schreiben des Spitals
D.___
betreffend den Spitaleintritt und die präoperative Anästhesie-Sprechstunde sowie das Aufklärungsprotokoll für die Operation (
Urk.
7/65/
1-
3)
.
Hinweise auf einen diesbezüglichen invalidenversicherungsrelevanten Gesundheitsschaden und damit auf eine leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands liegen keine vor und werden im Übrigen von der Beschwerdeführerin im vorlie
genden Verfahren auch nicht geltend gemacht.
3
.
5
Schliesslich
ergeben sich
auch aufgrund der von der Beschwerdeführerin im Rahmen der hier zu beurteilenden IV-Anmeldung eingereichten
hausärztlichen
Arztzeugnisse
keine Hinweise
auf das Vorliegen eines versicherungsrelevanten Gesundheitsschadens. Die Mehr
heit
dieser
Arztzeugnisse (
Urk.
7/65/6
-8,
Urk.
7/65/15-3
1,
Urk.
7/65/65
-69
) wurde vor dem Erlass der ersten leistungs
abweisenden Verfügung vom
1.
Dezember 2023 (
Urk.
7/59) ausgestellt. Die übrigen Zeugnisse (
Urk.
7/65/9,
Urk.
7/65/1
2-14
) datieren zwar
aus der
Zeit danach, enthalten aber keine Begründung für
die darin attestierte Arbeitsun
fähigkeit.
Ein weiterer Abklärungsbedarf
hinsichtlich einer leistungsrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustands
ergibt sich somit auch aufgrund dieser Arztzeugnisse nicht.
3
.
6
Unter Berücksichtigung
der
bei
Erlass der angefochtenen Verfügung
in den Akten liegenden Unterlagen hat die Beschwerde
gegnerin
das Vorliegen eine
r
invaliden
versicherungsrechtlich relevante
n
Gesundheitsschädigung
somit
zu Recht verneint. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Ausführungen zu
Eingliederungs
massnahmen
im Sinne von
Art.
8 IVG.
Der Hinweis der Beschwerdeführerin, wonach
die Beschwerdegegnerin in einer angepassten Tätigkeit
fälschlicherweise von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ab
1.
Dezember 2023 ausgegangen sei (
Urk.
1 S. 6 f.
Ziff.
15)
, ist korrekt (vgl.
Urk.
7/59). Dies
vermag indes nichts daran zu ändern, dass
im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung
von
keine
r
leistungsrelevanten
Verände
rung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin
auszugehen ist
.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen
. Die
Beschwerdeführerin ist darauf hinzu
weisen, dass sie sich bei einer Veränderung ihres Gesundheitszustands jederzeit bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug anmelden kann
.
4
.
4
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
4
.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig
und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 der
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 1
1.
Januar 2021 E. 1).
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und die Beschwerdeführerin bedürftig ist (Urk.
4
), ist ihr antrags
gemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche
Verbeiständung
notwendig ist, ist
Rechtsanwältin Soraya Schneider
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreter
in
der Beschwerde
führerin zu bestellen und unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozess und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit
Fr.
1
’
8
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
D
ie
Beschwerdeführer
in
wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht
, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
2
7.
November 2024
wird de
r
Beschwerdeführer
in
Rechtsanwältin Soraya Schneider
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt und es wird ihr
die unentgeltliche Prozessführung
gewährt
,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Soraya Schneider, Zürich,
wird mit
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Soraya Schneider
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage eines Doppels von
Urk.
12 sowie einer Kopie von
Urk.
13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais