# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b8a3595-f152-5957-9d31-b627d103e6ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.03.2010 EL 2008/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-57_2010-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 01.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14b ELV. Bezog eine teilinvalide Versicherte 
während Jahren in einem anderen Kanton EL, ohne dass ihr ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wurde, so hat die EL-
Durchführungsstelle des neuen Wohnkantons die Schadenminderungspflicht 
in Bezug auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unter Fristansetzung und 
Erläuterung des erwarteten Verhaltens abzumahnen. Die Erläuterung muss 
die versicherte Person in die Lage versetzen zu verstehen, welches 
Verhalten von ihr erwartet wird. Dies betrifft auch die Qualität und Quantität 
der Arbeitsbemühungen, die verlangt werden, um die Vermutung zu 
widerlegen, dass die Restarbeitsfähigkeit verwertet werden kann (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2010, EL 
2008/57).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei, Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 1. März 2010

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt PD Dr. Hardy Landolt, Schweizerhofstrasse 14,

Postfach 568, 8750 Glarus,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur AHV (Witwenrente)

Sachverhalt:

A.   

A.a F.___, Jahrgang 1953, meldete sich im Dezember 2007 bei der EL-Durchführungs­

stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur 

Witwenrente an. Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 2007: 

Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen), hatte ihr mit Urteil I 789/02 vom 15. Juli 

2003 eine Viertelsrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 47.3% zugesprochen. 

Da ihr Ehemann eine ganze Invalidenrente bezogen hatte, hatte die Versicherte 

zugunsten der höheren Ehegattenzusatzrente auf ihre eigene Invalidenrente verzichtet 

(act. G 1.2). Der Ehemann verstarb im Mai 2007, woraufhin die Versicherte ihren 

Wohnsitz offenbar per 1. Juli 2007 vom Kanton Glarus in den Kanton St. Gallen 

verlegte. Am 5. November 2007 und 22. August 2008 wurde ihr rückwirkend per 1. Juni 

2007 eine Witwenrente zugesprochen (EL-act. 21-10; 4-2). Diese überstieg 

betragsmässig den IV-Viertelsrentenanspruch.

A.b Die EL-Durchführungsstelle wies einen EL-Anspruch der Versicherten mit 

Verfügung vom 17. April 2008 bei einem Einnahmenüberschuss von Fr. 2'678.- ab. In 

der Berechnung berücksichtigte sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der 

Höhe von Fr. 12'093.- brutto (EL-act. 11, 12). Dagegen erhob Rechtsanwältin Linda 

Keller in Vertretung der Versicherten am 24. Juni 2008 Einsprache und beantragte die 

EL-Berechnung ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (EL-act. 6). Die 

EL-Durchführungsstelle verlangte bei der Vertreterin der Versicherten am 1. Juli 2008 

unter Fristansetzung weitere Unterlagen, insbesondere ein Arztzeugnis (EL-act. 5). Mit 

Schreiben vom 9. September 2008 wandte sich die EL-Durchführungsstelle erneut an 

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die Vertreterin der Versicherten und verlangte die Einreichung der Unterlagen innert 

vierzehn Tagen. Ansonsten werde man aufgrund der verfügbaren Unterlagen 

entscheiden (EL-act. 2).

A.c Da keine weiteren Unterlagen eingingen, erliess die EL-Durchführungsstelle am 

25. November 2008 einen Einspracheentscheid. Darin wies sie die Einsprache ab. In 

den Akten befinde sich lediglich ein Zeugnis von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, vom 6. Mai 2008. Damit könne die Vermutung der Verwertbarkeit 

der Arbeitsfähigkeit der Versicherten nicht umgestossen werden. Das hypothetische 

Erwerbseinkommen sei zu Recht angerechnet worden (act. G 2).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde der Versicherten 

vom 27. Dezember 2008. Sie beantragt eine Fristverlängerung, damit mit der 

Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen gemacht werden könnten. Durch den Tod 

ihres Ehemanns und den anschliessenden Umzug habe sich der Sachverhalt 

verkompliziert und Beweismittel seien nicht miteinbezogen worden (act. G 1). Am 29. 

Dezember 2008 sistierte der zuständige Verfahrensleiter das Verfahren bis 31. März 

2009 (act. G 3). Am 28. Januar 2009 kündigte Rechtsanwalt PD Dr. iur. Hardy Landolt, 

LL.M., die Interessenwahrung der Beschwerdeführerin an (act. G 4). Mit Schreiben vom 

27. März 2009 beantragte er die Verlängerung der Sistierung, weil er bei der 

Beschwerdegegnerin den Antrag gestellt habe, den angefochtenen 

Einspracheentscheid lite pendente aufzuheben. Zudem ersuchte er um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (act. G 6). Der Verfahrensleiter verlängerte die Sistierung bis 

31. August 2009 (act. G 7).

B.b Die Beschwerdegegnerin gab mit dem Gericht in Kopie zugestelltem Schreiben 

vom 7. April 2009 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin an, sie nehme keine 

Wiedererwägung lite pendente vor. Das hypothetische Pauschaleinkommen sei bis zu 

einem Invaliditätsgrad von 69% anzurechnen. Eine allfällig noch bestehende Invalidität 

der Beschwerdeführerin hätte demnach keinen Einfluss auf die EL-Berechnung 

(act. G 9). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte dem Gericht am 

17. April 2009 die Unterlagen für das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

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ein (act. G 10). Mit Schreiben vom 31. August 2009 beantragte er die Verlängerung der 

Sistierung. Seine Klientin habe ihn hinsichtlich Arbeitsbemühungen noch nicht 

hinreichend dokumentiert (act. G 11). Die Sistierung wurde daraufhin bis 30. Oktober 

2009 verlängert (act. G 12).

B.c Mit Eingabe vom 27. Oktober 2009 beantragt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 25. November 2008. Eventualiter sei die Sache im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin habe sich seit der Rentenzusprache der IV-Stelle des Kantons 

Glarus vom 13. August 2003 dauernd und wesentlich verschlechtert. Wegen ihres 

Verzichts auf die Invalidenrente habe sie keinen Revisionsantrag stellen können. Die 

von ihr behauptete Verschlechterung des Gesundheitszustands sei demzufolge von der 

IV bis dato nicht abgeklärt worden. Man ersuche das Gericht, die Verschlechterung 

mittels eines Gutachtens feststellen zu lassen bzw. die Sache zwecks Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Verschlechterung lasse sich einem Bericht der Reha-Klinik Walenstadtberg vom 

9. Oktober 2009 entnehmen. Die Beschwerdeführerin bewerbe sich im Übrigen seit 

Jahren um geeignete Arbeit. Ihre Suchbemühungen seien bisher erfolglos geblieben. 

Beispielhaft verweist der Rechtsvertreter auf ausgewiesene Bemühungen im Monat 

September 2009 (act. G 13).

B.d Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 24. Dezember 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Die bei der ursprünglichen 

Invaliditätsbemessung vorhandene Funktionsbeeinträchtigung an der rechten Hand 

bestehe nicht mehr, sodass sich der Gesundheitszustand für leichte Hilfsarbeiten eher 

verbessert habe. Im Übrigen erwähne die Reha-Klinik Walenstadtberg die seit Jahren 

bekannten Diagnosen. Die Voraussetzungen für eine IV-Rentenrevision wären nicht 

erfüllt, weshalb eine Begutachtung nicht nötig sei. Die Vermutung der Erzielbarkeit 

eines Einkommens könne nicht durch einige 18 Monate nach der angefochtenen 

Verfügung getätigte blinde Bewerbungen umgestossen werden (act. G 15).

B.e In der Replik vom 25. Januar 2010 lässt die Beschwerdeführerin die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens erneut als ungerechtfertigt bezeichnen. Sie 

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bewerbe sich seit Monaten gemäss den Vorschriften der Arbeitslosenversicherung um 

Arbeit. Die Beschwerdegegnerin dürfe keine strengeren Anforderungen an die 

Arbeitsbemühungen stellen. Der Beschwerdeführerin sei nicht bekannt gewesen, dass 

die Beschwerdegegnerin 15 Bewerbungen monatlich voraussetze. Zudem reichte sie 

weitere Stellenbemühungen und Absagen ein (act. G 17).

B.f  Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 1. Februar 2010 an ihrem 

Abweisungsantrag fest. Die Beschwerdeführerin habe sich erstmals ab September 

2009, also 17 Monate nach der angefochtenen Verfügung, beworben. Ihr stereotypes 

Bewerbungsschreiben sei so verfasst, dass sich potentielle Arbeitgeber kaum 

angesprochen fühlten. Zudem fehlten das Arbeitszeugnis der letzten Arbeitgeberin und 

Referenzen. Massgebend für das vorliegende Verfahren sei nicht der aktuelle 

Arbeitsmarkt, sondern jener im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung. Dieser habe 

wesentlich mehr Stellen geboten als der aktuelle. Mangels ernsthafter 

Arbeitsbemühungen sei so oder anders ein hypothetisches Einkommen anzurechnen 

(act. G 19).

Erwägungen:

1.  

Auf 1. Januar 2008 ist das neue Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Kraft getreten. Das 

neue ELG ersetzt dasjenige Gesetz vom 19. März 1965 in der bis 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Fassung. In Bezug auf die vorliegend umstrittene Frage der 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens hat sich die Rechtslage materiell nicht 

geändert.

2.  

2.1  Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf EL endete im Kanton Glarus mit ihrem 

Wegzug. Mit der Wohnsitznahme in Flawil offenbar im Juli 2007 und der Anmeldung 

steht ein EL-Anspruch im Kanton St. Gallen im Raum. Die Beschwerdegegnerin hat zu 

Recht eine umfassende Neuprüfung des EL-Anspruchs der Beschwerdeführerin 

vorgenommen.

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2.2  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG; Art. 3a Abs. 1 aELG). Die 

anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem 

Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG 

(Art. 3b und 3c aELG) sowie Art. 11 bis 18  der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen 

ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG (Art. 3c Abs. 1 

aELG) unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine 

Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung 

auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte 

und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte 

nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der 

Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 

vom 9. Juli 2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

2.3  Haben nichtinvalide Witwen keine minderjährigen Kinder (mehr), wird ihnen 

zwischen dem 51. und dem 60. Altersjahr nach Art. 14b lit. c der Verordnung über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; 

SR 831.301) mindestens ein Erwerbseinkommen in der Höhe von zwei Dritteln des 

Höchstbetrags für den Lebensbedarfs von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a 

Ziff. 1 ELG angerechnet (2007 und 2008: Fr. 12'093.-). Hierbei handelt es sich um eine 

gesetzliche Vermutung, die im Einzelfall widerlegt werden kann. Sie hat eine Umkehr 

der objektiven Beweislast zur Folge. Gelingt es der EL-ansprechenden Witwe nicht, die 

Unmöglichkeit, eine zumutbare Tätigkeit auszuüben, zu beweisen, wird ihr das ihrem 

Alter entsprechende Pauschaleinkommen gemäss lit. a bis c angerechnet. Im Rahmen 

von Art. 14b ELV hat die EL-Durchführungsstelle nicht von sich aus nach Umständen 

zu forschen, die der Erzielung des hypothetischen Einkommens entgegenstehen. Bringt 

die versicherte Person jedoch vor, sie sei nicht in der Lage, ein entsprechendes 

Einkommen zu erzielen, hat die Verwaltung abzuklären, ob die angegebenen Gründe 

die Vermutung umzustossen vermögen (m.w.H. Urs Müller, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum ELG, 2. Aufl., Zürich 2006, Rz. 493 und 501).

3.  

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3.1  Die Beschwerdeführerin und ihr seit dem Jahr 2002 vollinvalider Ehemann bezogen 

im Kanton Glarus EL. Die EL-Durchführungsstelle des Kantons Glarus rechnete auf der 

Einnahmenseite nur die Renten, nicht jedoch ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

für die Beschwerdeführerin an (EL-act. 17-3, 17-4). Gemäss telefonischer Mitteilung der 

zuständigen Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle des Kantons Glarus 

gegenüber der Beschwerdegegnerin am 30. Juni 2008 war die Anrechnung offenbar 

versehentlich unterblieben (EL-act. 6-4).

3.2  Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführerin 

sei die Pauschale des Art. 14b lit. b ELV anzurechnen. Die Beschwerdeführerin möchte 

die Vermutung des Art. 14b ELV umstossen. Anfänglich verwies sie diesbezüglich auf 

eine gesundheitliche Verschlechterung, dann auf die Unverwertbarkeit ihrer 

Restarbeitsfähigkeit aus arbeitsmarktlichen Gründen. Die medizinischen Grundlagen, 

auf denen die IV-Rentenzusprache des EVG vom 15. Juli 2003 beruhte, sind nicht 

aktenkundig. Die Beschwerdeführerin reichte der Beschwerdegegnerin einen Bericht 

ihres Hausarztes Dr. A.___ vom 6. Mai 2008 ein. Diesem sind jedoch weder Diagnosen 

noch eine plausible medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung zu entnehmen (EL-

act. 7-1). Dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin im Rahmen der dieser 

obliegenden Beweisführungslast – zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung – zur 

Einreichung weiterer medizinischer Unterlagen veranlasste, ist daher grundsätzlich 

nicht zu beanstanden. Ihre diesbezügliche Auskunfts- und Mitwirkungspflicht wurde mit 

den Schreiben vom 1. Juli 2008 und 9. September 2008 (EL-act. 5 und 2) hinreichend 

abgemahnt, und für den Unterlassungsfall wurde der Entscheid aufgrund der Akten 

angedroht (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Betreffend die Vermutung, die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sei aus gesundheitlicher Sicht hinreichend verwertbar, um das 

angerechnete Pauschaleinkommen von Fr. 12'093.- zu erzielen, ist der angefochtene 

Einspracheentscheid also nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin behauptet 

unterdessen nicht mehr, ihr Gesundheitszustand lasse auch die Erzielung des 

angerechneten geringen Jahreseinkommens nicht zu. Darauf kann aufgrund der Akten, 

so auch unter Berücksichtigung des Kurzaustrittsberichts der Reha-Klinik Walenstadt­

berg vom 9. Oktober 2009 (act. G 13.1.7), tatsächlich nicht geschlossen werden.

3.3  Fraglich ist, wie es sich mit den effektiven Bemühungen der Beschwerdeführerin 

um Verwertung der Restarbeitsfähigkeit verhält. Die Beschwerdeführerin reichte erst im 

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Beschwerdeverfahren erfolglose Arbeitsbemühungen und Absageschreiben von 

potentiellen Arbeitgebern für die Zeit ab September 2009 ein. Im für die vorliegende 

Beurteilung massgebenden Zeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids (BGE 

129 V 167 Erw. 1) kann sie keine Arbeitsbemühungen nachweisen. Zu prüfen bleibt 

jedoch, ob sie über ihre Pflicht, im Rahmen der ihr zumutbaren Schadenminderung ihre 

Restarbeitsfähigkeit auszuschöpfen, informiert war oder darüber nach den konkreten 

Verhältnissen zumindest hätte Bescheid wissen müssen.

3.3.1 Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren 

Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht 

aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen gemäss 

Art. 21 Abs. 4 ATSG vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie 

muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist 

eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Niemand soll sich jedoch auf die 

Solidarität der Gesellschaft oder der Versichertengemeinschaft berufen können, der 

den Schaden selbst verursacht bzw. nicht alles Mögliche und Zumutbare vorgekehrt 

hat, um den Schaden/die Hilfsbedürftigkeit so klein wie möglich zu halten. Ist die 

Schadenminderungspflicht in diesem Sinn auch für einen juristischen Laien 

selbstverständlich, ist eine Abmahnung nicht notwendig (vgl. auch Art. 17 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0], der ebenfalls keine Abmahnung der Pflicht 

zur Stellensuche vorsieht, sondern davon ausgeht, dass diese Pflicht spätestens mit 

dem Eintritt der Arbeitslosigkeit automatisch entsteht).

3.3.2 Im vorliegenden Fall wurde der Beschwerdeführerin während Jahren kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Sie hat grundsätzlich seit 1997 

Anspruch auf eine Invalidenrente und war nicht darüber informiert, dass sie ihre 

Restarbeitsfähigkeit verwerten müsste. Dass nach dem Umzug in den Kanton 

St. Gallen von ihr nun

– zu Recht – verlangt würde, im Rahmen ihrer Möglichkeiten einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, konnte und musste sie nach der während Jahren konstanten EL-

Ausrichtung ohne Anrechnung eines Einkommensverzichts im Kanton Glarus nicht 

wissen. Nach Treu und Glauben geht es daher nicht an, ihr ohne Abmahnung direkt ab 

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potentiellem Anspruchsbeginn ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. 

Die Anrechnung eines Einkommens nach Art. 14b ELV würde gemäss Art. 25 Abs. 4 

ELV ohnehin erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung 

wirksam. Eine solche Übergangsfrist wäre der Beschwerdeführerin nach ihrem Umzug 

nach St. Gallen wenige Wochen nach dem Tod ihres Ehemanns ohnehin in jedem Fall 

zuzubilligen gewesen. Auch wenn die Beschwerdegegnerin eine Neuprüfung vornahm, 

wäre Art. 25 Abs. 4 ELV zumindest analog anzuwenden gewesen.

3.3.3 Selbst im angefochtenen Einspracheentscheid wurde die Beschwerdeführerin 

noch nicht korrekt darüber aufgeklärt, dass sie sich ausreichend um Arbeit bemühen 

müsse. Die qualitativen Anforderungen an die Arbeitsbemühungen wurden erstmals in 

der Beschwerdeantwort vom 24. Dezember 2009 formuliert. Ob sie die offenbar vom 

RAV B.___ verlangten fünf bis acht Bewerbungen monatlich (vgl. act. G 17.1) in 

quantitativer Hinsicht als ausreichend erachtete, hat die Beschwerdegegnerin zudem 

offenbar nicht kommuniziert.

4.  

4.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

aufzuheben und die Beschwerde in dem Sinn gutzuheissen, dass die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese den EL-Anspruch der 

Beschwerdeführerin ab Wohnsitznahme im Kanton St. Gallen (offenbar 1. Juli 2007; 

vgl. Ziff. I/1 des angefochtenen Einspracheentscheids sowie EL-act. 22-1 und 46) ohne 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens neu berechne (vgl. Art. 22 

Abs. 1 ELV).

4.2  Seit Aufklärung über die Rechtslage durch ihren Rechtsvertreter ist die 

Beschwerdeführerin über ihre Schadenminderungspflicht informiert und sucht nun 

nach Arbeit. Sollten ihre Bemühungen als unzureichend beurteilt werden, so ist ihr dies 

unter Ansetzung einer Frist zur Verbesserung mitzuteilen.

4.3  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.4  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin verwies in der Eingabe vom 27. Oktober 2009 auf einen 

Arbeitsaufwand von insgesamt acht Stunden (act. G 13, S. 7, Ziff. 22). Seither ist ihm 

mit der kurzen Replik vom 25. Januar 2010 etwas weiterer Aufwand angefallen. 

Angemessen erscheint daher die Zusprache einer Parteientschädigung von Fr. 2'500.- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 

25. November 2008 in dem Sinn gutgeheissen, dass die Sache im Sinn der 

Erwägungen zur Neuberechnung der EL ab Wohnsitznahme im Kanton St. Gallen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, wobei die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens zu unterbleiben hat.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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