# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00c047ba-2622-5d54-82c6-a778502dd12a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.10.2011 I/1-2011/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2011-54_2011-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2011/54

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 20.10.2011

Entscheiddatum: 20.10.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2011
Art. 39 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Ein Berufsschullehrer kann keinen 
Berufskostenabzug für Alltagskleider geltend machen. Die ermessensweise 
Ausscheidung von Berufsauslagen mit einer Pauschale von Fr. 3'000.-- war 
angemessen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 20. Oktober 
2011, I/1-2011/54).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X., Rekurrent,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2009)

Sachverhalt:

A.- X ist als Berufsfachschullehrer am Berufsbildungszentrum Y tätig. In der 

Steuererklärung für 2009 deklarierte er Berufskosten von Fr. 19'849.--, wovon neben 

Fahrkosten, Mehrkosten für Verpflegung etc. übrige für die Berufsausübung 

notwendige Kosten von Fr. 13'490.-- (anstelle des Pauschalabzuges) sowie 

Weiterbildungskosten von Fr. 1'494.--. Die Veranlagungsbehörde liess als übrige für die 

Berufsausübung notwendige Kosten lediglich einen Betrag von Fr. 7'400.-- zum Abzug 

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zu (Pauschale Fr. 3'000.-- zuzüglich Kosten des Büros in der eigenen Wohnung von 

Fr. 4'400.--). Die Weiterbildungskosten anerkannte sie. X wurde für die Staats- und 

Gemeindesteuern 2009 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 91'300.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 57'000.-- veranlagt. Gegen diese Veranlagung erhob der 

Pflichtige Einsprache, die mit Entscheid vom 15. Februar 2011 teilweise gutgeheissen 

wurde. Die Veranlagungsbehörde anerkannte Weiterbildungskosten von Fr. 2'191.--. 

Hinsichtlich der Berufskosten hielt sie fest, Auslagen für die Anschaffung von Kleidern, 

Schuhe und Wäsche sowie deren Reinigung gehörten zu den nicht abzugsfähigen 

Lebenshaltungskosten. Kosten für Berufskleider könnten nur in Abzug gebracht 

werden, wenn diese ausschliesslich zu Berufs- und Arbeitszwecken dienende Kleider 

beträfen. Insgesamt würden Kosten für Sportgeräte und Bekleidung von über 

Fr. 7'000.-- (inklusive Kosten Weiterbildung) geltend gemacht. Auf eine prozentuale 

Ausscheidung zwischen privaten und beruflichen Kosten werde verzichtet, weil die 

Kosten mit dem Pauschalabzug für Berufsschullehrer von Fr. 3'000.-- angemessen 

abgegolten seien. Der Pflichtige wurde für die Staats- und Gemeindesteuern 2009 mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 90'100.-- und einem steuerbaren Vermögen von 

Fr. 57'000.-- veranlagt.

B.- Gegen den Einspracheentscheid vom 15. Februar 2011 erhob X mit Eingabe vom 

14. März 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte eine 

Erhöhung der Abzüge für Berufsauslagen und Weiterbildung. Auf die einzelnen 

Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 28. April 2011 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des Einspracheentscheids die Abweisung des Rekurses.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. März 2011 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 des Gesetzes 

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über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Nach Art. 39 Abs. 1 StG werden als Berufskosten die notwendigen Kosten für 

Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte (lit. a), die notwendigen Mehrkosten für 

Verpflegung ausserhalb der Wohnstätte und bei Schichtarbeit (lit. b), die übrigen für die 

Ausübung des Berufs erforderlichen Kosten (lit. c) sowie die mit dem Beruf 

zusammenhängenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten (lit. d) abgezogen. Für 

die Berufskosten nach Art. 39 Abs. 1 lit. a - c StG legt die Regierung Pauschalansätze 

fest; dem Steuerpflichtigen steht im Falle von Abs. 1 lit. a und c der Nachweis höherer 

Kosten offen (Art. 39 Abs. 2 StG).

Für die übrigen notwendigen Berufskosten im Sinn von Art. 39 Abs. 1 lit. c StG werden 

Fr. 700.-- zuzüglich 10% der Nettoeinkünfte, höchstens Fr. 2'400.-- abgezogen (Art. 21 

Abs. 1 der Steuerverordnung, sGS 811.11, abgekürzt: StV). Der Nachweis höherer 

notwendiger Kosten bleibt vorbehalten (Art. 21 Abs. 3 StV).

Zu den übrigen Berufskosten zählen etwa die Auslagen für Berufswerkzeuge, für 

Geschäftsfahrten mit dem Auto (nicht zu verwechseln mit den Kosten für die Fahrten 

zwischen Wohn- und Arbeitsort, die nach Art. 39 Abs. 1 lit. a StG abzugsfähig sind) 

sowie Repräsentations- und Kundenspesen aller Art. Zu den übrigen Berufsauslagen 

gehören im Weiteren auch die Kosten für ein beruflich bedingtes Studier- oder 

Arbeitszimmer in der Privatwohnung oder im Eigenheim. Gleich wie im Recht der 

direkten Bundessteuer (Art. 7 Abs. 1 der Verordnung des Eidgenössischen 

Finanzdepartements über den Abzug von Berufskosten, SR 642.118.1) sind diese nach 

st. gallischem Recht mit der Pauschale für die übrigen Berufsauslagen gemäss Art. 21 

Abs. 1 StV abgegolten. Werden sie bei Verzicht auf die Geltendmachung der Pauschale 

im Rahmen der tatsächlich angefallenen Aufwendungen geltend gemacht, so werden 

sie nach dem Kriterium der Notwendigkeit zum Abzug zugelassen, wenn der 

Steuerpflichtige einen wesentlichen Teil seiner Berufsarbeit nicht am Arbeitsplatz 

verrichten kann, sondern zu Hause erledigen muss. Nicht geltend gemacht werden 

können in der Regel Aufwendungen für Repräsentationsaufgaben. Vermag die 

gesetzlich vorgesehene Pauschale im Einzelfall die Berufsauslagen nicht abzudecken, 

steht dem Pflichtigen die Möglichkeit offen, anstelle der Pauschale die notwendigen 

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tatsächlichen Aufwendungen geltend zu machen (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, 

Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 43 f.). Kosten für 

Kleidung können in der Regel nicht als Berufskosten abgerechnet werden. Nur wenn 

spezielle Kleider angeschafft werden müssen, die ausschliesslich Berufs- und 

Arbeitszwecken dienen (Berufsmäntel, Gummistiefel, Schutzkleidung), fallen die 

entsprechenden Auslagen unter die Berufskosten (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 37  Art. 26 DBG).

a)  Der Rekurrent deklarierte in der Steuererklärung Berufskosten von total 

Fr. 19'849.--. Davon entfielen Fr. 1'494.-- auf Weiterbildungs- und Umschulungskosten 

sowie Fr. 13'490.-- auf tatsächliche Berufskosten, die der Pflichtige anstelle des 

Pauschalabzugs geltend machte. Die Veranlagungsbehörde liesse anstelle der geltend 

gemachten Fr. 13'490.-- lediglich Fr. 7'400.-- zum Abzug zu. Sie hielt fest, die 

Berufskosten seien mit dem Pauschalabzug von Fr. 3'000.-- abgegolten. Dieser stützt 

sich auf ein Merkblatt des Finanzdepartements über die abziehbaren Berufskosten der 

Berufschullehrer in den kantonalen Mittelschulen. Nach diesem werden die 

notwendigen Berufsauslagen mit einem einheitlichen Pauschalabzug von Fr. 3'000.-- 

pro Jahr abgegolten. Die Kosten für das beruflich bedingte Arbeitszimmer können 

zusätzlich abgezogen werden, ebenso die Weiterbildungskosten. Für das 

Arbeitszimmer wurde ein Abzug von Fr. 4'400.-- gewährt.

Im Rekurs bemängelt der Steuerpflichtige im Wesentlichen, dass die Kosten des 

Blutdruckmessgeräts nicht anerkannt worden seien. Dieses sei für die Berufsausübung 

angeschafft worden. Zwei Klassen hätten Lernziele im Bereich Gesundheit. Sie hätten 

sich mit den Möglichkeiten einer gesunden Lebensweise und präventiven Massnahmen 

auseinanderzusetzen. Das Gerät könne zudem für weitere Klassen und Einsätze 

verwendet werden. Die Zusammenstellung der beruflichen Auslagen in der 

Steuererklärung enthalte zudem nicht alle Neuanschaffungen von Kleidungsstücken, 

sondern nur jene, welche er für die Arbeit angeschafft habe. Da er die Kleidungsstücke 

auch privat habe einsetzen können, habe er die Summe bereits um 50% reduziert. Der 

Pauschalabzug von Fr. 3'000.-- entspreche in etwa dieser reduzierten Summe. Die von 

der Steuerbehörde als Allgemeinlektüre bezeichnete Zeitung sei in seinem Berufsalltag 

ein elementares Gut, welches mehrfach eingesetzt werde. So verwende er die aktuellen 

Medienunterlagen sehr oft als Grundlage, um für die Lernenden didaktisierte Inhalte 

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aus den verschiedenen Alltagslektüren zu erstellen und mit ihnen zu erarbeiten. Den 

OLMA-Besuch 2009 habe er mit dem Leiter eines Geothermie-Projekts genutzt, um 

unterstützende Medien/Informationen für den Unterricht einzusehen und zu besorgen. 

Diese seien unter dem Lernziel der Auseinandersetzung mit erneuerbaren 

Energiequellen und deren Einsatzmöglichkeiten abgelegt und bereits von mehreren 

Lehrpersonen verwendet worden. Die Anschaffungskosten von Geräten und 

Ausrüstung habe er erst als berufliche Auslagen deklariert und wie erwähnt um die 

Hälfte reduziert. Nach der Besprechung im Einspracheverfahren habe er diese 

vollumfänglich als Weiterbildungskosten aufgelistet. Die Notwendigkeit der 

Weiterbildung sei vom Jugend- und Sportamt vorgeschrieben und bestätige die 

Einsätze im Schneesportbereich klar. Bei den Weiterbildungskosten seien immer die 

effektiven Kosten in Abzug zu bringen. Der von der Steuerbehörde als angemessen 

erachtete Kostenanteil von Fr. 500.-- entspreche nicht den Aufwendungen, die er mit 

Fr. 5'352.-- deklariert habe.

b) Der Pflichtige deklarierte im Einspracheverfahren Weiterbildungs- und 

Informatikkosten von Fr. 7'405.50 und weitere Berufsauslagen von Fr. 6'396.35, von 

denen er die Hälfte bzw. Fr. 3'198.-- zum Abzug beanspruchte. Von den weiteren 

Berufsauslagen entfallen Fr. 530.35 auf Schuhe, Fr. 2'210.10 auf Kleider, Fr. 231.-- auf 

Textilreinigung, Fr. 944.-- auf Ski und Kletterzusatz, Fr. 51.90 auf Druckerpatronen, 

Fr. 79.-- auf ein Blutdruckmessgerät, Fr. 1'181.90 auf den Arbeitsweg und Fr. 339.-- 

auf das Abonnement der Wiler Zeitung, welches im Übrigen auch bei den 

Weiterbildungskosten geltend gemacht wird. Die Vorinstanz liess die Hälfte der 

Informatikanschaffungen, insgesamt Fr. 1'149.--, Kurskosten von Fr. 30.-- sowie 

Fachliteratur für Schneesport von Fr. 512.-- und anteilige Kosten der 

Geräteanschaffung, insgesamt Fr. 2'191.--, als Weiterbildungsaufwand zum Abzug. Für 

die übrigen Berufsauslagen anerkannte sie eine Pauschale von Fr. 3'000.-- sowie die 

Kosten des Zimmers in der eigenen Wohnung von Fr. 4'400.--.

Erfahrungsgemäss verwenden heute Lehrpersonen im Unterricht Kleider, welche auch 

im Alltag benutzt werden können. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Kleider und 

Schuhe in Geschäften für Alltagskleider gekauft wurden. Der Rekurrent macht 

jedenfalls nicht geltend, es handle sich bei zum Abzug gebrachten Auslagen um solche 

für Kleider, die ausschliesslich zur Verwendung bei der Tätigkeit als Lehrkraft bestimmt 

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sind und bei denen eine private Verwendung ausgeschlossen ist. Kosten für Kleider 

und Schuhe, die auch privat bzw. im Alltag verwendet werden können, sowie deren 

Reinigung gehören wie erwähnt zum normalen Lebensaufwand, der nicht abzugsfähig 

ist. Dasselbe gilt für Sportbekleidung und -ausrüstung. Ebenso gehört das 

Abonnement einer Tageszeitung zum üblichen Lebensaufwand. Die im Zusammenhang 

mit dem Arbeitsweg geltend gemachten Kosten fallen unter Art. 39 Abs. 1 lit. a StG und 

sind mit dem Pauschalbetrag von Fr. 700.-- berücksichtigt.

Die Vorinstanz hat für die Berufskosten eine Pauschale von Fr. 3'000.-- gewährt. Damit 

hat sie dem Umstand Rechnung getragen, dass der Rekurrent gewisse Kleider und 

Ausrüstungsgegenstände auch für den Unterricht verwendet und wohl auch im Hinblick 

auf die Verwendung im Unterricht angeschafft hat. In diesem Zusammenhang ist 

festzuhalten, dass grundsätzlich der Arbeitgeber für Berufswerkzeuge und -material 

aufzukommen hat. Allfälligen Mehrkosten infolge der teilweisen Verwendung einzelner 

Gegenstände im Unterricht wurde mit der Gewährung einer gegenüber Art. 21 Abs. 1 

StV erhöhten Pauschale Rechnung getragen. Damit sind sowohl die Kosten für das 

Blutdruckmessgerät von Fr. 79.-- als auch die Mehrkosten für Sportbekleidung und -

ausrüstung hinreichend berücksichtigt. Im Übrigen hat die Vorinstanz zu Recht den 

OLMA-Eintritt nicht als Weiterbildung anerkannt. Solche Auslagen sind 

Lebenshaltungskosten, selbst wenn im Zuge eines OLMA-Besuchs Informationen und 

Unterlagen beschafft werden, die für den Unterricht nützlich sind.

Bei Kosten für Weiterbildung hat die Vorinstanz von den im Einspracheverfahren 

geltend gemachten Auslagen Fr. 2'191.-- zum Abzug zugelassen. Im Rekurs wird 

insbesondere beanstandet, dass von den Kosten für Wintersportausrüstung und -

bekleidung von Fr. 5'353.05 lediglich ein Anteil von Fr. 500.-- berücksichtigt wurde. 

Vorab ist fraglich, inwieweit diese Kosten im Zusammenhang mit der Weiterbildung im 

Sinn von Art. 39 Abs. 1 lit. d StG stehen und nicht als übrige Berufsauslagen im Sinn 

von Art. 39 Abs. 1 lit. c StG zu behandeln sind. Unter Berücksichtigung des 

Umstandes, dass die geltend gemachten übrigen Berufsauslagen – soweit sie als 

notwendig anerkannt werden können – den gemäss Veranlagungspraxis bei 

Berufsschullehrern gewährten Pauschalabzug von Fr. 3'000.-- nicht erreichen und 

damit teilweise darin berücksichtigt sind, stellen diese Auslagen – wie ausgeführt – in 

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erster Linie Kosten der Lebenshaltung dar. Damit hat die Vorinstanz beim Abzug für 

Weiterbildungskosten ihr Ermessen insgesamt zugunsten des Rekurrenten ausgeübt.

c) Zusammenfassend ist die ermessensweise Festlegung der Berufs- und 

Weiterbildungskosten sachgerecht. Namentlich die geltend gemachten Kosten für die 

Schneesportausbildung und -ausrüstung wurden angemessen berücksichtigt. Höhere 

Berufskosten sind nicht ausgewiesen. Folglich ist der Rekurs abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Rekursverfahrens zulasten des Rekurrenten (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 500.-- ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 500.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

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