# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8dcb1a3d-f5d5-5ed4-98b8-ac9056f04a74
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-27
**Language:** de
**Title:** Gutachten beweiskräftig, Revisionsgrund erstellt. Rente rückwirkend aufgehoben aufgrund Meldepflichtverletzung. Observationsmaterial des Unfallversicherers verwertbar. Rückforderung nicht verwirkt.  (BGE 8C_770/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.00576
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00576.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00576
damit vereinigt
IV.2018.00752
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
vom
2
7.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1954, ar
beitete seit dem 1. Juli 1989
im Spital
Y.___
als Schwesternh
ilfe im Operationssaal (Urk. 6/5
). Am 17. März 1994 klemmte sie beim Verschieben der Operationstische die rechte Hand ein und erlitt dabei eine Quetschung von Gelenk und Daumen, für dessen Folgen die ELVIA Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft Zürich
(heute: Allianz Suisse
Versi
cherungs
-Gesellschaft AG)
die gesetzlichen Leistungen er
brachte (Urk. 6/124/214 ff.).
Am 28. Februar 1996 meldete sich die Versicherte bei der eidgenössischen Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2). Mit Verfügung vom 5. Mai 1998 wurde der Versicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 58 % eine halbe Rente ab dem 1. März 1995 zugesprochen (Urk. 6/47), was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 4. April 2000 bestätigt wurde (Verfahrens-Nr. IV.1998.00339, Urk. 6/56). Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das eidge
nössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 21. Februar 2001 unter Hinweis auf einen errechneten Invaliditätsgrad von 64 % ab (Verfahrens-Nr. I 47/00, Urk. 6/61).
In der von Amtes wegen eingeleiteten Revision im Jahr 2003 wurde die Rente unverändert bestätigt (vgl. Urk. 6/72). Nach dem Inkrafttreten der Bestimmungen der 4. IVG-Revision wurde der Versicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 64 % eine
Dreiviertelsrente
zugesprochen (Verfügung vom 16. Januar 2004, Urk. 6/82; Verfügungsteil 2, Urk. 6/80). In den von Amtes wegen eingeleiteten Revisionen in den Jahren 2004 und 2008 wurde die Rente unverändert bestätigt (Urk. 6/86; Urk. 6/100).
1.2
Die zuständige Unfallversicherung, die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, stellte der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ihre Ver
fügung vom 14. Juli 2017 zu, mit welcher sie die unfallversicherungsrechtlichen Leistungen per 30. November 2015 einstellte (Urk. 6/115).
Die Allianz hielt mit
Einspracheentscheid
vom
2
6.
Juni 2018
an der Leistungseinstellung fest. Die Ver
sicherte erhob hiergegen Beschwerde am hiesigen
Gericht, welche mit Urteil heu
tigen Datum
s
abgewiesen
wurde (Verfahrens-Nr. UV.2018.00187).
Die Akten die
ses Verfahrens werden von Amtes wegen beigezogen.
1.3
Nach Einholen der Unfallversicherungsakten (vgl. Urk. 6/124) sowie weiteren Abklärungen und durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 17. November 2017, Urk. 6/126; Einwand vom 12. Februar 2018, U
rk. 6/138; ergänzende
Einwandbe
gründung
vom 12. April 2018, Urk. 6/141) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. Mai 2018 die Ausrichtung der Invalidenrente rück
wirkend per 31. Juli 2014 auf (Urk. 2).
Hiergegen erhob die Versicherte am 27. Juni 2018 Beschwerde am hiesigen Gericht und beantragte, dass die Verfügung a
ufzuheben und die Beschwerdegeg
nerin zu verpflichten sei, die gesetzlichen Versicherungsleistungen und insbeson
dere die bisherige Invalidenrente weiterhin auszurichten (Urk. 1
, angelegt unter
Verfahrensnr
. IV.2018.00576
). Mit Beschwerdeantwort vom 28. August 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5 unter Bei
lage ihrer Akten, Urk. 6/1-151), worüber die Beschwerdeführerin am 3. Septem
ber 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 7).
2.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
8.
November 2017,
Urk.
8/6/131; Einwand vom 1
2.
Februar 2018,
Urk.
8/6/141) forderte die IV-Stelle m
it V
erfügung vom 11. Juli 2018
(Urk. 8/2) die vom 1. August 2014 bis zum 30. November 2017 ausbezahlten Renten im Betrag von Fr. 53'050.-- zurück. Hiergegen erhob die Versicherte am 12. September 2018 wiederum Beschwerde am hiesigen Gericht und beantragte, es sei die Rückforderungsverfügung aufzu
heben (Urk. 8/1). Mit Beschwerdeantwort vom 22. Oktober 2018 (Urk. 8/5 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/6/1-167) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abwei
sung der Beschwerde (angelegt unter
Verfahrensnr
. IV.2018.00752).
Am
6.
November 2018 wurde die Beschwerdeführerin über die Beschwerdeant
wort des Verfahrens IV.2018.00752 in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde das Verfahren Nr. IV.2018.00752 mit dem vorliegenden Verfahren Nr. IV.2018.00576 vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der Verfügung vom 2
4.
Mai 2018 fest, dass die Ausrichtung der Rente rückwirkend per 3
1.
Juli 2014 aufgehoben werde, da ab dem
1.
August 2014 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Durch die Obser
vation durch die Unfallversicherung und das daraufhin erstellte polydisziplinäre Gutachten sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin spätestens ab Ende Juli 2014 unter keinerlei massgeblichen Funktionsstörungen mehr gelitten habe.
Ein Revisionsgrund sei klarerweise erstellt, da bei
Zusprache
der Rente davon ausgegangen worden sei, dass aufgrund einer funktionellen
Einarmigkeit
lediglich eine leichte Tätigkeit ohne Einbezug des rechten Armes zumutbar
und aufgrund der zusätzlichen psychischen Auffälligkeiten insgesamt noch eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
möglich sei. Des Weiteren falle die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters grundsätzlich in den schützenswerten Personenkreis, bei dem die Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen vor Au
fhebung der Rente zu prüfen sei.
D
a sie über all die Jahre eine Restarbeitsfähigkeit von 40
%
gehabt hätte, sei ihr
aber
der Zugang zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt in einer Gesamtbetrachtung ihrer Situation ganz offensichtlich auch ohne befähigende Massnahmen der Invalidenversicherung möglich gewesen. Des Weiteren erfülle
das
Observationsmaterial der Unfallversicherung die Voraussetzungen, gemäss welchen es nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach wie v
or verwertet werden dürfe (Urk.
2).
Bezüglich Rückforderung führte die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 1
1.
Juli 2018 aus (
Urk.
8/2), dass diese infolge einer Meldepflichtverletzung zustande gekommen sei. Für Details werde auf die Verfügung vom 2
4.
Mai 2018 verwiesen.
1.2
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor (
Urk.
1
und
Urk.
8/1
),
dass die Akten der Beschwerdegegnerin nicht vollständig seien und die Grundlage der seinerzeitigen
Rentenzusprache
nicht vollständig aktenkundig sei.
Es sei aufgrund der seinerzeitigen medizinischen, gerichtlich eingehend gewür
digten Aktenlage davon auszugehen, dass es sich bei der mit Verfügung vom
5.
Mai 1998 zugesprochenen Invalidenrente um eine Rente im Sinne der Schluss
bestimmungen IV-Revision 6a handle
,
bei
pathogenetisch-äthiologisch
unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage.
Ent
sprechend sei angesichts des Alters und der Rentenbezugsdauer eine Aufhebung nicht möglich - erst recht
nicht,
als auch die zeitliche Prüfungsmöglichkeit vom
1.
Januar 2012 bis am 3
1.
Dezember 2014 abgelaufen sei.
Der Vollständigkeit halber sei festzuhalten, dass seitens der medizinischen Gut
achter eine Veränderung des Gesundheitszustandes verneint werde
bzw. lediglich eine medizinische Neubeurteilung vorgenommen worden sei
, so dass kein Revi
sionsgrund vorliege.
Es werde darüber hinaus der Antrag gestellt, dass der Obser
vationsbericht samt Aufnahmen aus den Akten entfernt und vernichtet werde, da die
Observation
ohne gesetzliche Grundlage erfolgt sei.
Eine Aufhebung sei des Weiteren ohne vorgängige Durchführung von Eingliede
rungsmassnahmen nicht möglich. Eine über die Jahre bestandene Restarbeitsfä
higkeit sei dabei nicht rechtserheblich.
Eine Rückforderung infolge Meldepflichtverletzung sei des Weiteren zu vernei
nen, da die seitens der Beschwerdegegnerin behauptete Verbesserung weder erstellt noch von der Beschwerdeführerin bemerkt worden sei. Auch sei der Zeit
punkt der Einstellung und der Rückforderung ohnehin massiv verfrüht, da selbst der Unfallversicherer die Rente - rechtswidrig - rückwirkend per 3
0.
November 2015 eingestellt habe.
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Eine revisionsbegründende Änderung kann nach der Rechtsprechung des Bun
desgerichts auch gegeben sein, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und 6.3.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_339/2015 vom 25. August 2015 E. 3.1 und 9C_330/2014 vom 2
3.
Juli 2014 E. 5.2, je mit Hinweisen).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
2.3.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.3.2
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
2.3.3
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und all
fälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als
chronifiziert
gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_580/2017 vom 1
6.
Januar 2018 E. 3.1).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
Die letzte materielle Prüfung des Rentenans
pruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung
, Beweiswürdigun
g und Durchführung eines Einkommensver
gleichs erfolgte anlässlich der
Rentenzusprache
im Jahr 1998.
Anlässlich der Revisionen in den Jahren
2003,
2
004 und 2009
wurde
jeweils
keine rechtskon
forme Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung vorgenommen.
Massgebli
cher Vergleichszeitpunkt bildet somit die Verfügung vom
5.
Mai 1998.
3.1
Der
Zusprache
der Rente lag aus medizinischer Hinsich
t das Gutachten der
Medas
Z.___
vom
7.
April 1997 zugrunde (vgl. hierzu
Urk.
6/56 sowie
Urk.
6/61).
Die Ärzte der MEDAS
Z.___
stellten in ihrem Gutachten vom 7. Apri
l 1997 folgende Diagnose
n
(Urk. 6/124/
380 f.)
mit wesentlicher Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach Quetschung des
Ramus
superficialis
nervi
radialis
über dem Han
dgelenk rechts am 14. März 1994
-
ausgeprägtes sekundäre
s
Zervikobrachialsyndrom
rechts
-
Status nach
Neurolyse
des
Ramus
superficialis
ne
rvi
radialis
am 22. April 1996
-
Status nach Morbus
Sudec
k
Stadium I-II der rechten Hand
-
A
nhaltende somatoforme Schmerzstörung
-
P
sychoneurotische Persönlichkeitsstörung;
Diagnosen
ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krank
heitswert
nannten die Gutachter folgende
:
-
leichtes
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei
-
ausgeprägter lumbaler Hyperlordose mit erheblicher muskulärer
Dys
balance
-
Adipositas (82,9 kg/156 cm)
-
Nikotinabusus (
15 Zigaretten täglich / 20
py
)
Als Nebenbefunde führten die Gutachter 1) einen Status nach Appendektomie und 2) einen
Status nach Varizenoperation
auf.
Im
Weiteren
kamen sie zum Schluss, dass
der Beschwerdeführerin
die ange
stammte Tätigkeit als Schwesternhilfe im Operationssaal nicht mehr zumutbar sei (Arbeitsfähigkeit 0 %). Limitierend würden sich dabei vorwiegend die rheumato
logischen, weniger auch die psychiatrischen Befunde auswirken. Eine körperlich leichte Arbeit ohne Einbezug des rechten Armes bzw. der rechten Hand sei der Beschwerdeführerin zu 60 % der Norm zumutbar, limitierend wirkten sich dabei vor allem die psychopathologischen Befunde aus. Durch medizinische Massnah
men liesse sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht wesentlich ver
bessern.
3.2
3.2.1
Der rheumatologische Gutachter der
A.___
hielt
in seinem Gutachten vom
8. Juni 2015
folgende Diagnosen fest (
Urk.
6/124/349
f.):
-
Geringe, s-förmi
ge
thorakolumbale
Fehlstatik (differentialdiagnostisch
geringgradige
Skoliose linkskonvex
thorakolumbal
, rechtskonvex lumba
l) ICD-10
M43.85
-
Haltungsinsuffizienz
bei
Enthesiopathie
der
Glutealmuskulatur
(bei Adiposi
tas) ICD-10 R29.3
In den Vorberichten werd
e
über einen langwierigen Verlauf der Beschwerden nach Einklemmungssymptomatik des Daumens rechts berichtet. Strukturell mor
phologische Veränderungen fänden sich weder akut noch im Verlauf. Auch in den radiologischen Befunden einschliesslich der Szintigraphie hätten keine Ver
änderungen i
m
Gefolge des Traumas beobachtet werden können.
Dr.
B.___
besc
h
reibe hier frühzeitig seine Zweifel zur Kausalität des Beschwerdebildes zum eigentlichen
Traumageschehen
. Die von der Beschwerdeführerin getragene Hand-
Brace
sei gänzlich ungeeignet zur Stabilisierung und Schmerzreduktion am Dau
mengrundgelenk oder Daumen selbst. Es werde eine Unterarm-
Brace
mit volarer Schiene getragen, die letztlich das karpale Grundgelenk stütze, in der eigentlich beklagten Region von Daumen und Zeigefinger jedoch keinerlei Funktion erfülle. Trophische Störungen fänden sich trotz der beklagten chronischen schmerzbe
dingten Inaktivität keine. Auch zeige sich keine vegetative Pathologie. Die in spezifischer Untersuchung gezeigte Schmerzreaktion am Unterarm (in Region des
Nervus
radialis
) könne unter Ablenkung bei Blutdruckmessung nicht reproduziert werden. Drei von fünf
Waddel-Signs
(Zeichen einer biologisch nicht plausiblen Beschwerdepräsentation) seien positiv.
Eine unfallkausale Minderung der Arbeitsfähigkeit sei somit nicht hinreichend wahrscheinlich, eine strukturelle Verletzung des rechten Daumens im Rahmen des reklamierten Unfalls sei nicht belegt, allenfalls liege ausweislich der aktenkundig beschriebenen Bildbefunde eine alte, nicht auf den reklamierten Unfall kausal beziehbare knöcherne Vorschädigung vor.
Eine Änderung des objektiven Befunds seit den
Explorationen 1997 und 1999 sei
nicht wahrscheinlich. Eine jemals stattgehabte namhafte unfallbedingte Läsion des rechten Daumens sei aktenkundig und anhand der hiesigen Befunde nicht hinreichend belegt. Eine unfallkausale Minderung der Arbeitsfähigkeit sei ange
sichts des Fehlens objektiver Läsionsbefunde auch niemals gerechtfertigt gewesen und soweit aktenkundig dennoch eine unfallkausale Gesundheitsstörung attes
tiert worden sei, sei diese alleinig aus dem subjektiven Beschwerdevortrag und der demonstrierten Einschränkung der Gebrauchsfähigkeit der rechten Hand und des rechten Arms abgeleitet worden, dies entgegen des fehlenden Belegs einer biologisch plausiblen Läsion (
Urk.
6/124/352
).
3.2.2
Aus neurologischer Sicht diagnostizierte der Gutachter der
A.___
1) eine
geringgradige
Irritation des
Ramus
superficialis
des
Nervus
radialis
rechts, 2) ein episodischer Spannungskopfschmerz, differentialdiagnostisch ein
analgetika
-induzierter Kopfschmerz und 3) einen Analgetika-,
Opiod
- und Benzodiazepin-Fehlgebrauch (
Urk.
6/124/320
).
Zusammengefasst sei eine die Arbeitsfähigkeit mindernde Nervenschädigung weder aktuell noch in den vergangenen Jahren plausibel nachgewiesen worden. Angesichts der geschilderten
Dysästhesien
, welche auf das autonome Versor
gungsgebiet des
Ramus
superficialis
des rechten
Nervus
radialis
lokalisiert wür
den, bleibe lediglich eine
geringgradige
Reizung dieses rein sensiblen Nervenastes zu erwägen, wobei auch elektrophysiologisch keine substanzielle Schädigung nachgewiesen werden könne. Bei seit vielen Jahren fehlendem Nachweis einer strukturellen Nervenschädigung sei aus neurologischer Sicht keine Verschlechte
rung der Beschwerden durch körperliche Belastung der rechten Hand zu erwarten. Das seitengleiche Muskelrelief ohne Inaktivitätsatrophie der Muskulatur der rech
ten Hand bzw. des rechten Arms, trotz einer vermeintlichen seit mehr als 20 Jah
ren bestehenden schmerzbedingten funktionellen Beeinträchtigung der Hand, spreche für eine auch in den vergangenen Jahren uneingeschränkte Nutzung des rechten Armes bzw. der rechten Hand. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei somit aus neurologischer Sicht nicht zu begründen (
Urk.
6/124/322
).
Aus neurologischer Sicht lasse sich keine unmittelbar oder mittelbar (stattgehabte Operation) unfallbedingte und auch keine unfallunabhängige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten oder jedweder vergleichbaren Tätigkeit attestieren (
Urk.
6/124/323
).
Aus neurologischer Sicht sei keine relevante Änderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zu den Untersuchungen von 1997/1999 objektivierbar, vor allem der Befund im Bereich der rechten Hand sei als konstant anzusehen (
Urk.
6/124/326
).
3.2.3
Der psychiatrische Gutachter der
A.___
konstatierte, dass kein ausreichender Anhalt für eine psychische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Eine leichtgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0) differentialdiag
nostisch eine leichtgradige depressive Störung im Rahmen eines chronischen Opi
oid- und Benzodiazepin- bzw. Z-Substanzen-Fehlgebrauchs sei möglich (
Urk.
6/124/296
). Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bestehe aus psychi
atrischer Sicht qua
Leichtgradigkeit
der gegebenen Störung nicht (
Urk.
6/124/297
).
Aus psychiatrischer Sicht sei eine objektive Änderung des Gesundheitszustandes nicht herauszuarbeiten. Ausweislich der psychiatrischen Untersuchung habe bereits in der Exploration 1997 kein namhaftes depressives Zustandsbild vorge
legen und die diagnostische Einordnung sei nicht ICD-10-konform gewesen (
Urk.
6/124/301
).
3.2
.4
Die Gutachter der
A.___
hielten in der Konsensbeurteilung vom
2.
Februar 2017 folgendes fest (
Urk.
6/124/279 ff.
):
In Zusammenfassung des neurologischen und rheumatologischen Gutachtens sei festzustellen, dass eine unmittelbar unfallbedingte
nervale
Schädigung niemals hinreichend wahrscheinlich gemacht worden und allenfalls als möglich anzuse
hen sei, da eine gravierende Verletzung der Hand niemals belegt worden sei und auch in den zeitnahen Erstberichten keine namhafte sensible Störung aufscheine. Wolle man die in ihrer Indikation für die Gutachter nicht nachvollziehbare Ope
ration im Bereich der rechten Hand als unfallbedingte Behandlung ansehen (was aus Sicht der Gutachter zu bejahen sei, da die Operation, indiziert oder nicht indiziert, mit dem Unfall begründet worden sei), sei das
geringgradige
sensible Defizit im Bereich der rechten Hand zumindest ebenso gut oder anteilig wesent
lich als mittelbare Unfallfolge (per 1996) einzustufen. Freilegungen von Nerven führten nicht selten zu lokalen Vernarbungen in der Region des Nervs und nach
folgenden
nervalen
Störungen mit Minusphänomenen (reduziertes Empfinden) oder Plusphänomenen (neuropathische Schmerzen). Empfohlen werden könne hier allenfalls ein Behandlungsversuch mit
Gabapentin
oder
Pregabalin
(nach vollständiger Analgetika-, Opioid- und Benzodiazepin- Entgiftung und -Entwöh
nung), also eine auf eine neuropathische Schmerzgenese gerichtete Medikation.
Die geschilderten Kopfschmerzen entsprächen am ehesten einem episodischen Spannungskopfschmerz, differenzialdiagnostisch sei auch ein
analgetika
-indu
zierter Kopfschmerz unter Berücksichtigung der anamnestisch angegebenen Häu
figkeit der Analgetika-Einnahme zu erwägen. Zu empfehlen sei hier zunächst eine schrittweise Analgetika-Entgiftung und -Entwöhnung.
Die beklagten Rückenschmerzen seien im Rahmen der Haltungsinsuffizienz sowie der leichtgradigen
thorakolumbalen
Fehlstatik zu erklären, sie seien somit unfall
fremd.
Eine unfallbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lasse sich somit aus neu
rologischer und rheumatologischer Sicht nicht hinreichend wahrscheinlich attes
tieren und sei auch unter Berücksichtigung der Aktenlage zu keinem Zeitpunkt überwiegend wahrscheinlich
gewesen
. Eine unfallkausale Minderung der Arbeits
fähigkeit sei angesichts des Fehlens objektiver Läsionsbefunde auch niemals gerechtfertigt gewesen und soweit aktenkundig dennoch eine unfallkausale Gesundheitsstörung attestiert worden sei, sei diese alleinig aus dem subjektiven Beschwerdevortrag und der demonstrierten Einschränkung der Gebrauchsfähig
keit der rechten Hand und des rechten Arms abgeleitet worden, dies entgegen des fehlenden Belegs einer biologisch plausiblen Läsion.
Auch die nachgängig am
7.
September 2016 erfolgte psychiatrische Begutach
tung habe keinen Anhalt für eine unfallkausale Gesundheitsstörung erbracht. Die auf psychiatrischem Gebiet vorliegende, allenfalls leichtgradige depressive Beein
trächtigung sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht Folge des Unfalls vom 1
7.
März 1994, da keine gravierende Verletzung stattgefunden habe, die eine anhaltende psychische Fehlverarbeitung begründen könnte, die typischen Symp
tome einer posttraumatischen Belastungsstörung fehlten und eine schlüssige zeit
liche Assoziation reklamierter psychischer Beschwerden mit dem Unfallereignis bestehe nicht. Die anamnestisch angegebene rezidivierende Depressivität spreche zudem für eine biologisch eigengesetzliche depressive Störung.
Hinweise für eine somatoforme Schmerzstörung fänden sich nicht: Ein den Schmerzen zugrundeliegender erheblicher seelischer oder psychosozialer Konflikt sei anamnestisch nicht herauszuarbeiten. Eine ICD-10-konforme Diagnosestel
lung sei somit nicht möglich. Auch wirke die Beschwerdeführerin hier nicht nam
haft schmerzgeplagt. Die in der Begutachtung im Jahr 1997 gestellte Diagnose halte einer Überprüfung anhand der ICD-10 Definition somit nicht Stand, könne also auch für seinerzeit (1997) nicht gelten (da die ICD-10 Kriterien seinerzeit nicht geprüft/diskutiert worden seien, sondern die Diagnose lediglich qua Aus
schluss einer somatischen Genese gestellt worden sei, was nicht den ICD-10 Kri
terien entspreche). Die reklamierten Schmerzen liessen sich zudem auch im Kon
text einer
Alibisierung
des Suchtmittelkonsums einordnen.
4.
Vorab zu prüfen ist, ob ein Revisionsgrund vorliegt.
4.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
im Jahr 1998 basierte auf dem Gutachten der
Medas
Z.___
, welches als beweiskräftig
und schlüssig
beurteilt wurde (
Urk.
6/124
/
366 ff.; vgl.
Urk.
6/56;
Urk.
6/61). Die Gutachter der
Medas
Z.___
konstatierten dabei, dass anlässlich der jetzigen Abklärungsuntersuchun
gen aus rheumatologischer Sicht ein schweres, sekundäres
Zerviko
-Brachialsyn
drom/Schulter-Armsyndrom bei Status nach erwähntem Handtrauma rechts im Vordergrund stehe, als Nebenbefunde bestünden ein leichtes
lumbospondyloge
nes
Syndrom rechts bei ausgeprägter Hyperlordose mit muskulärer
Dysbala
nce
sowie eine Adipositas. Aus fachärztlich neurologischer Sicht fänden sich keine Anhaltspunkte für eine relevante Schädigung peripherer Nerven, sei es trauma
tisch, sei es vom Trauma unabhängig; das gesamte Beschwerdebild beruhe auf einer erheblichen Überlagerung, wobei sekundäre weichteilrheumatische Prob
leme nicht ausgeschlossen werden könnten. Aus streng neurologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit.
Gemäss psychiat
rischer Beurteilung leide sie einerseits an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, andererseits weise die
Beschwerdeführerin
eine psychoneuroti
sche Persönlichkeitsstörung auf. Die vor allem testmässig, gelegentlich aber auch im Gespräch spürbaren emotionalen Störungen erreichten Krankheitswert - sie bedingten eine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Einigermassen erfolgsversprechende Therapievorschläge zur Steigerung der Arbeitsfähigkeit innert nützlicher Frist seien aus psychiatrischer Sicht leider nicht möglich (
Urk.
6/124/379 f.).
4.2
B
eim
aktuellen
Gutachten der
A.___
waren
Ärzte der Fachrichtungen
Physika
lische Medizin und Rehabilitation, Neurologie
und Psychiatr
ie und Psychothera
pie vertreten
, womit es sich für die vorliegend zu beantwortenden Fragen als umfassend erweist. Es beruht auf fachärztlichen Untersuchungen (Urk.
6/124/413
ff.
;
Urk.
6/124/316 ff.;
Urk.
6/124/294 ff.
) und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben (vgl.
6/124/335 ff.;
Urk.
6/124/313 ff.;
Urk.
6/124/287
ff.). Es berücksichtigt die geklagten Beschwerden (Urk.
6/124/333;
Urk.
6/124/310;
Urk.
6/124/284
) und
das
Verhalten der Beschwerdeführerin.
Das Gutachten erfüllt damit die Anforderungen an eine beweiskräftige
Expertise (vgl. vorstehend E. 2.
4), so dass darauf abgestellt werden kann.
4.3
Die Gutachter der
A.___
hielten fest, dass die seitens der Gutachter der
Medas
gestellten Diagnosen, welche ursprünglich zur
Rentenzusprache
geführt hätten, nicht objektivierbar seien und ihres Erachtens
alleinig aus dem subjektiven Beschwerdevortrag und der demonstrierten Einschränkung der Gebrauchsfähig
keit der rechten Hand und des
rechten Arms abgeleitet worden seien. Entspre
chend verneinten sie
eine
objektive Veränderung des Gesundheitszustandes seit den Untersuchungen in den Jahren 1997/1999 (vgl. E. 3.2).
Diesbezüglich ist allerdings festzuhalten, dass nur die funktionellen Auswirkun
gen eines ärztlich attestierten Gesundheitsschadens r
elevant für die
Zusprache
einer Invalidenrente sind
- und
nicht die genannten Diagnosen
:
Gestützt auf das Gutachten der
Medas
ging die Beschwerdegegnerin bei der
Zusprache
der Rente davon aus, dass
der Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit als Schwesternhilfe im Operationssaal nicht mehr zumutbar sei
, wobei sich
dabei vorwiegend die rheumatologischen, weniger auch die psychiatrischen Befunde auswirken
würden
. Eine körperlich leichte Arbeit ohne Einbezug des rechten Armes bzw. der rechten Hand sei der Beschwerdeführerin zu 60 % der Norm zumutbar, limitierend wirkten sich dabei vor allem die ps
ychopathologi
schen Befunde aus (E. 3.1). Dies wurde seitens des hiesigen Gerichts
und ebenso vom eidgenössischen Versicherungsgericht
als schlüssig und plausibel beurteilt
(
Urk.
6/56 und
Urk.
6/61).
Die funktion
ellen Einschränkungen des damals
an der rechten Hand
attestierten Gesundheitsschadens liegen gestützt auf das beweiskräftige Gutachte
n der
A.___
nicht mehr vor - die Gutachter
verneinten eine
strukturelle Verletzung des rechten Daumens im
Rahmen des reklamierten Unfalls;
allenfalls liege aus
weislich der aktenkundig beschriebenen Bildbefunde eine alte, nicht auf den reklamierten Unfall kausal beziehbare knöcherne Vorschädigung vor
.
Die Voraussetzung für eine Rentenrevision ist somit
entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin
erstellt. Ist ein Revi
sionsgrund gegeben, ist der Ren
tenan
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend (“allseitig“) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beur
teilungen besteht (BGE 141 V 9
E. 2.3 mit Hinweisen; vgl. E. 2.1).
Aus neurologischer sowie psychiatrischer Sicht liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor (vgl. E. 3.2). Damit liegen aktuell über
wiegend wahrscheinlich keine
funktionellen
Einschränkungen mehr vor, welche die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit einschränken würde
n
.
4.4
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass nur eine Revision im Sinne von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision möglich gewesen wäre
,
da es sich vorliegend um ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage gehandelt habe. Eine solche Revision sei allerdings bereits aufgrund des Alters, der Rentenbezugsdauer und der befristeten Prüfungsmöglichkeit ausgeschlossen (
Urk.
1).
Dem ist entgegenzuhalten, dass vorliegend eine Änderung des Gesundheitszu
standes bzw. dessen funktioneller Auswirkungen vorliegt, womit ein Revisions
grund im Sinne von
Art.
17 ATSG zu bejahen ist und sich weitere Ausführungen zu einer Revision im Sinne von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision
erübrigen.
4.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass gestützt auf das
A.___
-Gutachten
ein Revi
sionsgrund zu bejahen und
eine volle Arbeitsfähigkeit
auch in der angestammten Tätigkeit
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Infolgedessen ist die Rentenaufhebung grundsätzlich nicht zu beanstanden.
5.
Zu prüfen bleibt,
wann die Verbesserung überwiegend
wahrscheinlich eingetreten ist,
ob eine rückwirkende Einstellung der Invalidenrente infolge Meldepflichtver
letzung gerechtfertigt ist und
ob
die Beschwerdegegnerin allenfalls hätte Einglie
derungsmassnahmen prüfen
bzw. durchführen
müssen.
5.1
Die Beschwerdeführerin beantragte, dass das Observationsmaterial
aus den Akten zu entfernen und zu vernichten sei (
Urk.
1 S. 11).
Das Bundesgericht hat
in BGE
143 I 377 erkannt, dass es in der Invalidenversicherung an einer Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV
i.V.m
. Art. 36 BV genügenden gesetzlichen Grundlage fehlt, wel
che die verdeckte Überwachung, u.a. Dauer, Verfahren der Anordnung oder zulässige Umstände der
Abklärungsmassnahme
, umfassend klar und detailliert regelt. Art. 59 Abs. 5 IVG, wonach die IV-Stellen zur Bekämpfung des ungerecht
fertigten Leistungsbezugs Spezialisten beiziehen können, reicht nicht aus. Mit Bezug auf die andere - allein nach schweizerischem Recht zu beantwortende - Frage, ob die Ergebnisse einer an sich rechtswidrigen Observation
beweismässig
verwertbar sind, hat das Bundesgericht erkannt, dass bis zur Schaffung einer genügenden gesetzlichen Grundlage im ATSG für verdeckte Überwachungen hauptsächlich eine Abwägung
zwischen privaten und öffentli
chen Interessen
massgebend
ist. Dabei hat es Art. 152 Abs. 2 ZPO erwähnt
, zumal
die meisten kantonalen Verfahrensordnungen (vgl. Art. 61 ATSG) subsidiär auf die ZPO ver
weisen (Urteil des Bundesgerichts 9C_385/2017 vom 21. August 2017 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen) - so auch § 28
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
). Nach Art. 152 Abs. 2 ZPO werden rechtswidrig beschaffte Beweismittel nur berücksichtigt, wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt.
In
concreto
handelt es sich um
(unbeeinflusste) Handlungen der
Beschwerdefüh
rerin
, die im öffentlichen Raum aufgenommen wurden. Zudem war die Observa
tion, eingeleitet auf Grund ausgewiesener Zweifel über die
Leistungs
(
un
)
fähigkeit
der
Beschwerdeführerin
(
vgl.
Urk.
6/115
), auf
18 Tage innerhalb eines Zeitraums von rund sieben Monate
begrenzt, wobei die einzelnen Überwachungsphasen zwischen rund
1.5 und 18 Stunden dauerten
(Überwachungsbericht vom 1
5.
Januar 2015,
Urk.
7/0081 im Verfahren UV.2018.00187; vgl. auch CD, welche im vorliegenden Verfahren
zusammen mit
Urk.
5 und 6/1-151
eingereicht wurde
). Die
Beschwerdeführer
in
war somit weder einer systematischen noch ständigen Überwachung ausgesetzt und erlitt in dieser Hinsicht einen relativ beschei
denen Eingriff in ihre
grundrechtliche Position. Stellt man diesen Aspekten das erhebli
che und gewichtige öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versicherungs
missbrauchs (vgl. dazu Urteil 8C_239/2008 vom 17. Dezember 2009 E. 6.4.1 Abs. 2 und dortige Hinweise)
gegenüber
, ergibt sich, dass die Observation
- ent
gegen den Ausführungen der
Beschwerdeführer
in
- in die Beweiswürdigung mit
einbezogen werden kann.
Am 2
5.
Juli 2014 wurde die Beschwerdeführerin observiert
und gesichtet
. An die
sem Tag fuhr sie ohne ersichtliche Einschränkung Fahrrad, stützte sich während des Lesens auf dem Bauch liegend mit ihrem rechten Arm bzw. ihrer rechten Hand ab, setzt
e
sich beidhändig eine Brille auf, stützt
e
sich beidhändig am Boden ab um aufzustehen, bedient
e
das Feuerzeug
mit der rechten Hand und trank
eben
falls mit der rechten Hand (Observationsbericht S. 17-28
; vgl. auch Videodoku
mentation auf CD
). Entsprechend ist die Verbesserung der funktionellen Ein
schränkungen bzw. des Gesundheitszustandes - unter Berücksichtigung der Aus
führungen der
A.___
-Gutachter sowie des Observationsberichtes - mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit per 2
5.
Juli 2014 bereits eingetreten.
5.2
Gemäss
Art. 77
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls der wirt
schaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzufüh
ren, dass der Bezüger sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder der ihm
gemäss
Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV in der bis 31.12.2014 gültig gewesenen Fassung).
Zur Annahme einer
Meldepflichtverletzung
gemäss
Art. 77 IVV genügt auch ein nur leicht schuldhaftes Verhalten (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014,
Rz
. 147 zu Art. 30-31 IVG). Ein solches würde auch dann vorliegen, wenn das Verschweigen der Verbesserung auf
einer
blossen
Fahrlässigkeit der
B
eschwerdeführerin
beruhen würde (vgl. BGE 118 V 214 E. 2a) - was vorliegend zweifelsfrei zu bejahen ist
: Der
Beschwerdeführer
in
musste klar sein, dass die Fähigkeit,
ihre rechte Hand ohne erhebliche funktionelle Einschränkung zu gebrauchen
,
eine Verbesserung ihres
Gesundheitszustandes darstellt. Entsprechend ist der Vorwurf der Melde
pflichtverletzung - spätestens ab
August 2014
- gerechtfertigt.
Dass die
Beschwerdegegnerin – hätte die
Beschwerdeführer
in
die Meldepflicht befolgt – rascher eine Überprüfung ihres Leistungsanspruches vorgenommen hätte, ergibt sich daraus, dass sie nach
Mitteilung durch die zuständige Unfall
versicherung
die Akten der Unfallversicherung (vgl.
Urk.
6/119;
Urk.
6/124) ein
holte, weitere Abklärungen
einleitete (Anfrage an den RAD vom
2
6.
September 2017,
Urk.
6
/123) und mit Vorbescheid vom 1
7.
November 2017 die
rückwir
kend
e
Aufhebung der Invalidenrente
per 3
1.
Juli 2014
in Aussicht stellte
(
Urk.
6/126).
5.
3
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen i
nsbesondere vor, dass vor der Renten
aufhebung selbst beim rechtsgenügenden Nachweis einer Verbesserung ange
sichts der Rentenbezugsdauer und des Alters der Beschwerdeführerin
Eingliede
rungsmassnahmen
zu prüfen und durchzuführen gewesen wären.
Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Einglie
derungsmassnahmen durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der
diesfalls
grund
sätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbstein
gliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versi
cherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist
oder
wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (zur Publikation vor
gesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_494/2018 vom 6. Juni 2019 E. 5.1).
Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Mitteilung der Unfallversicherung vom 1
4.
Juli 2017 an die Beschwerdegegnerin
(
Urk.
6/114)
, dass sie die Rente
aufhebe
, bereits 63 Jahre
und zwei Monate
alt. Im Zeitpunkt des Erlasses der rentenau
fhebenden Verfügung vom 2
4.
Mai 2018 war die Beschwerdeführerin 64 Jahre alt. Infolge der Meldepflichtverletzung wurde nicht bereits früher ein Revi
sionsverfahren eingeleitet und die Rente musste rückwirkend aufgehoben werden (vgl. E. 5.1-5.3).
Da die Beschwerdeführerin bei der
Mitteilung der Unfallversi
cherung
kurz davor war, das AHV-Rentenalter zu erreichen, konnten bis zur
ren
tenaufhebenden Verfügung keine sinnvollen Eingliederungsmassnahmen mehr geprüft werden, da
sie
nicht mehr
verhältnismässig
gewesen wären
.
Dies ist
kau
sal auf die Meldepflichtverletzung seitens der Besch
werdeführerin zurückzufüh
ren, womit sie daraus keinen Vorteil zu ihren Gunsten abzuleiten vermag
. Ent
sprechend verneinte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Eingliederungs
massnahmen zu Recht und stellte die Rente rückwirkend per 3
1.
Juli 2014 ein. Ob ihr - wie von der Beschwerdegegnerin ausgeführt - der Zugang zum ausge
glichenen Arbeitsmarkt auch ohne vorgängig befähigende Massnahmen der Invalidenversicherung offen gestanden hätte, kann demnach
offen bleiben
.
5.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
bis ins
2014
eine erhebliche Verbesse
rung eingetreten ist und spätestens für die Zeit ab
1.
August 2014
klarerweise eine zu berücksichtigende Verletzung der Meldepflicht vorliegt, womit die Rente
richtigerweise rückwirkend per 3
1.
Juli 2014
aufgehoben wurde
(Entscheid des Bundesgerichts 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013, E. 3.3).
Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
4.
Mai 2018 ist damit vollumfänglich abzuweisen.
6.
Zu beurteilen bleibt, ob die am 1
1.
Juli 2018
verfügte Rückforderung über Fr.
53'050.-- rechtmässig erfolgte.
6.1
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind
unrechtmässig
bezogene Leistungen zurückzu
er
statten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück
erstatten, wenn eine
grosse
Härte vorliegt.
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1). Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 119 V 431 E. 3a).
Von Amtes wegen zu prüfen ist,
ob der Rückforderungsanspruch rechtzeitig gel
tend gemacht worden oder erloschen ist. Massgebend für die Auslösung der ein
jährigen Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG ist der Zeitpunkt, in dem der Versicherungsträger bei Beachtung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung gegeben waren. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstat
tungspflichtigen Person ergibt. Verfügt die Versicherungseinrichtung über genü
gende Hinweise auf einen möglichen Rückforderungsanspruch, sind die Unterla
gen aber noch unvollständig, hat sie die noch erforderlichen Abklärungen innert angemessener Zeit vorzunehmen. Bei Säumnis ist der Beginn der Verwirkungs
frist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung mit zumutbarem Einsatz ihre unvollständige Kenntnis so zu ergänzen im Stande gewesen wäre, dass der Rückforderungsanspruch hätte geltend gemacht werden können. Die ein
jährige Verwirkungsfrist beginnt auf jeden Fall, wenn und sobald sich aus den Akten bereits die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung ergibt, ohne dass Zeit für eine weitere Abklärung zugestanden würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2009 vom 4. Februar 2010 E. 3.2.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 18. März 2013 E. 4 mit Hinweisen). Die Rück
forderungsfrist ist im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren gewahrt, wenn innert der einjährigen Verwirkungsfrist ein Vorbescheid erlassen wird (vgl. BGE 133 V 579 E. 4.3.1).
6.2
Die zuständige Unfallversicherung stellte der Beschwerdegegnerin ihre renten
aufhebende Verfügung vom 1
4.
Juli 2017 gleichentags zu (
Urk.
6/114-115). Die Beschwerdegegnerin forderte am 2
5.
August 2017 die vollständigen Akt
en der Unfallversicherung ein (
Urk.
6/116), welche sie am 2
8.
August 2018 erhielt (
Urk.
6/124). Daraufhin bat sie den RAD um Stellungnahme, welche am
1.
November 2017 erging (
Urk.
6/123). Mit Vorbescheid vom 1
7.
November 2017 wurde sowohl die rückwirkende Rentenaufhebung per 3
1.
Juli 2014 als auch die Rückforderung für die Zeit vom
1.
August 2014 bis zum 3
0.
Juni 2017 in Aussicht gestellt (
Urk.
6/126). Die einjährige als auch die fünfjährige Verwirkungsfrist sind damit zweifelsfrei gewahrt.
6.3
Die Beschwerdeführerin brachte
gegen die Rückforderung
im Wesentlichen vor, dass die Rentenaufhebung nicht zulässig gewesen sei. Des Weiteren liege keine Meldepflichtverletzung vor und die rückwirkende Rentenaufhe
bung sei unzuläs
sig (
Urk.
8/1).
Diese Vorbringen
schlagen
,
wie bereits gezeigt worden ist, fehl (vgl. E. 4 und E. 5).
6.4
Die Verfügung vom 1
1.
Juli 2018 erweist sich damit als rechtens und die hierge
gen erhobene Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
7.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Besc
hwerdeverfahren vor dem kantona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verwei
gerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzli
chen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr. 1’0
00.-- festzusetzen und der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
n werden
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1’000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova