# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82835600-86db-5c2a-8bc6-1e30fa53745c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-08-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.08.2006 IV-2006/91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2006-91_2006-08-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2006/91

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.08.2006

Entscheiddatum: 30.08.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.08.2006
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Das Lenken eine Motorfahrzeuges mit vereister 
bzw. beschlagener Frontscheibe stellt im vorliegenden Fall eine 
mittelschwere Widerhandlung dar (Verwaltungsrekurskommission, 
IV-2006/91, 30. August 2006).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; a.o. 

Gerichtsschreiberin Karin Frick

 

In Sachen

X.Y.,

Rekurrent,

vertreten durch,

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 

32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

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betreffend

Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten

 

Sachverhalt:

A.- X.Y. lenkte am Freitag, 20. Januar 2006, um 09.35 Uhr, den Personenwagen auf der 

H-strasse in Z. in Richtung C-kreisel. Auf der Höhe der Garage E. wurde er von der 

Polizei zur Kontrolle angehalten. Gemäss Polizeirapport wurde dabei festgestellt, dass 

die Frontschreibe aussen leicht vereist und innen vollkommen beschlagen und die 

Sicht auf die Fahrbahn dadurch praktisch vollständig eingeschränkt gewesen war. Am 

oberen Rand der Frontscheibe war zudem eine 16 cm breite, undurchsichtige Folie 

angebracht.

B.- Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes A. wurde X.Y. wegen Führens eines 

Fahrzeuges in nicht betriebssicherem bzw. nicht vorschriftsgemässem Zustand in 

Anwendung von Art. 93 Ziff. 2 SVG zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.- Aufgrund dieses Vorfalls entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des 

Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung, X.Y. den Führerausweis in 

Anwendung von Art. 29 SVG und Art. 57 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 

und 2 je lit. a SVG für die Dauer von drei Monaten.

D.- Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Mai 2006 und Ergänzung vom 2. Juni 

2006 erhob X.Y. gegen diese Verfügung Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

mit dem Antrag auf Reduktion der Entzugsdauer auf einen Monat, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

Mit Vermerk vom 21. Mai 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Auf die vom Rekurrenten zur Begründung seines Antrags gemachten Ausführungen 

sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. Mai 2006 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 2. Juni 2006 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob das Führen eines Fahrzeugs mit vereisten bzw. beschlagenen 

Scheiben am 20. Januar 2006 als schwere oder mittelschwere Verkehrsregelverletzung 

zu qualifizieren ist.

a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, er habe zu Hause vor Fahrtantritt die 

Front- und Seitenscheiben seines Fahrzeuges vom Eis befreit. Auf der anschliessenden 

Fahrt habe er wahrgenommen, dass sich die Frontscheibe während der Fahrt 

beschlagen habe. Dies habe sich unerwartet auf der geraden Strecke der H-strasse 

aufgrund der höheren Geschwindigkeit plötzlich ergeben. Er habe daher seine Fahrt 

verlangsamt, da ein sofortiges Anhalten auf der schneller befahrenen H-strasse nicht 

ohne Risiko gewesen wäre. Allerdings sei die Sicht nicht derart schlecht gewesen wie 

im Zeitpunkt der fotografischen Aufnahmen. Er habe deutlich mehr gesehen, als auf 

den Fotos zu erkennen sei. Offensichtlich habe die Kamera auf die Scheibe fokussiert. 

In rechtlicher Hinsicht liege keine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 

lit. a SVG vor. Die Scheibe habe sich schnell, unerwartet, von innen und nach sehr 

kurzer Fahrzeit beschlagen. Seine Entscheidung, an einem sicheren Ort anzuhalten, 

stelle kein grobes Fehlverhalten dar. Er habe nur noch wenige Meter bis zur Tankstelle 

weiterfahren wollen. Das Bundesgericht sei in einem ähnlichen Fall von einer 

mittelschweren Widerhandlung ausgegangen. Sein automobilistischer Leumund sei 

trotz hoher privater und beruflicher Fahrleistung tadellos. Als Chauffeur sei er zudem 

stark sanktionsempfindlich.

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Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass bei einer bis auf ein 

Guckloch vollkommen beschlagenen Frontscheibe eine hohe Unfallgefahr bestehe. 

Weder die angeblich kurze Fahrstrecke noch der geplante Reinigungshalt vermöchten 

das Verschulden des Rekurrenten zu mildern. Auch auf einer geringen Fahrdistanz 

bestehe die Gefahr, einen Verkehrsunfall zu verursachen, weil man einen anderen 

Verkehrsteilnehmer nicht oder zu spät erkenne. Der Rekurrent habe mit seinem 

Verhalten eine grosse abstrakte Gefährdung begangen, womit ihm auch ein schweres 

Verschulden anzurechnen sei.

Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft 

getretenen Änderung des Strassenverkehrsgesetzes hat der Gesetzgeber den Wortlaut 

von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG 

angeglichen. Gemäss Botschaft ist damit keine materielle Änderung zum früheren 

Recht gewollt (vgl. Art. 16 Abs. 3 lit. a in der bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung 

des Strassenverkehrsgesetzes, AS 1959 S. 679, vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4489; R. 

Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 180 ff.). Art. 90 Ziff. 2 

SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv 

schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret 

gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines 

rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest 

eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 

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anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist auch bei einer erhöhten abstrakten 

Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit 

einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 

E. 1b). Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die 

Nähe die Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer 

konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte 

abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Der Überhang der Typik bei den 

Gefährdungsdelikten über den Einzelfall verlangt zudem die Berücksichtigung des 

Ausmasses der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung.

b) Es bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als 

auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber 

gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt 

es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (Botschaft in BBl 1999 S. 4489). Es 

gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die bisherigen 

bekannten Massstäbe (BGE 132 II 209 E. 3.2).

Gemäss Art. 29 SVG dürfen Fahrzeuge nur in betriebssicherem und 

vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten 

sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende 

und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt 

werden. In Konkretisierung dieser gesetzlichen Regel zur Betriebssicherheit des 

Fahrzeugs bestimmt Art. 57 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, 

abgekürzt: VRV) unter anderem, dass Lichter, Rückstrahler, Scheiben und Rückspiegel 

sauber gehalten werden müssen. Gegen diese Bestimmung verstösst beispielsweise, 

wer mit vereister oder beschlagener Windschutz- und schneebedeckter Heckscheibe 

fährt (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 

Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 474).

c) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur 

abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie wenn 

der Strafrichter auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Die 

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Verwaltungsbehörde hat insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil 

abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher Verhandlung unter 

Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei denn, es 

bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung (BGE 

124 II 103 E. 1c/aa; 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter 

bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der in einem 

Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem 

Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder 

angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass 

gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem 

unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die 

ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf 

der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen 

vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben 

verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie 

allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 

3a).

In Bezug auf die Rechtsanwendung ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an 

die rechtliche Qualifikation des Sachverhaltes durch das Strafurteil gebunden. Anders 

kann es sich verhalten, wenn die rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung 

von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde, 

was etwa der Fall sein kann, wenn der Strafrichter den Betroffenen persönlich 

einvernommen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/bb; 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 358 E. 3).

d) Wie oben erwähnt, besteht in der Regel eine Bindung der 

Administrativmassnahmebehörden an die tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil, 

wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist. Davon kann im vorliegenden Fall 

jedoch keine Rede sein. Es liegt lediglich ein kurzer Polizeirapport ohne 

unterschriftliche Befragung des Rekurrenten vor. Der Strafrichter hat zum Sachverhalt 

keinerlei Ausführungen gemacht. Hinzu kommt, dass der fragliche Sachverhalt im 

Polizeirapport offensichtlich nicht korrekt wiedergegeben wird. Die Polizei schildert 

darin, dass der Rekurrent beim fraglichen Ereignis mit aussen leicht und innen 

vollkommen beschlagener Frontschreibe auf der Strasse unterwegs gewesen sei. Auf 

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den entsprechenden Fotografien ist jedoch zu erkennen, dass der Rekurrent ein 

Guckloch von rund 25 cm Durchmesser vom Innenbeschlag befreit hatte. Die Aussage 

der Polizei mit der vollkommen beschlagenen Windschutzscheibe trifft daher nicht zu. 

Der Rekurrent hat also nicht gar nichts gesehen, vielmehr war die Sicht nach vorne 

stark eingeschränkt, während die Seitenfenster freie Sicht gewährten. Davon ist 

offenbar auch die Vorinstanz ausgegangen, nachdem in der angefochtenen Verfügung 

von einer Fahrt mit Guckloch die Rede ist. Aufgrund der im Rapport protokollierten 

Aussage des Rekurrenten sowie mangelndem Nachweis des Gegenteils hatte dieser 

vor der Abfahrt die Front- und Seitenscheiben zu Hause noch gereinigt. Bezüglich der 

Seitenscheiben ist dies auf den Fotos deutlich zu erkennen. Folglich ist die 

Frontscheibe erst im Verlauf der bis zur Anhaltung durch die Polizei zurückgelegten 

Strecke von rund 1'000 m erneut angelaufen, weshalb von einer kurzen Fahrdistanz mit 

eingeschränkter Sicht ausgegangen werden muss. Entgegen der Ansicht der 

Vorinstanz hat die Länge der gefahrenen Strecke sehr wohl einen Einfluss auf die 

Qualifikation von Verkehrsgefährdung und Verschulden. Zusätzliche erschwerende 

Umstände wie erhöhtes Verkehrsaufkommen, schlechte äussere Sicht- oder 

Strassenverhältnisse oder konkrete Gefährdungen sind nicht bekannt. In tatsächlicher 

Hinsicht ist also davon auszugehen, dass der Rekurrent auf einer kurzen Distanz einen 

Personenwagen mit stark eingeschränkter Sicht nach vorne gelenkt hat. Zweifellos hat 

er damit übrige Verkehrsteilnehmer in erhöhter Weise abstrakt gefährdet. Zu seinen 

Gunsten ist jedoch zu berücksichtigen, dass er wegen der eingeschränkten Sicht 

gemäss eigenen Angaben seine Geschwindigkeit verlangsamt hatte. Unter diesen 

Umständen kann in rechtlicher Hinsicht nicht zwingend von einer ernstlichen Gefahr für 

die Sicherheit anderer die Rede sein. Allerdings handelt es sich auch nicht um eine 

geringe Gefährdung. Eine Bindung an die rechtliche Qualifikation durch den Strafrichter 

besteht vorliegend zwar nicht. Auch dieser hat offenbar keine schwere Gefährdung 

feststellen können, weshalb er lediglich von einer Übertretung ausging. Das 

Bundesgericht hat in einem aktuellen Urteil vom 6. April 2006 ebenfalls eine 

mittelschwere Verkehrsgefährdung angenommen. In jenem Fall war ein Automobilist 

sogar mitten in der Nacht auf einer Strecke von ca. 300 m unterwegs, ohne die 

Windschutzscheibe vollständig von Eis befreit zu haben. Er hatte lediglich ein Guckloch 

von 20 auf 30 cm auf der Höhe der Augen gereinigt (6A.16/2006).

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Wer nicht freie Sicht auf die Strasse hat, ist nicht mehr in der Lage, Signale und 

Markierungen zu beachten (vgl. Art. 27 Abs. 1 SVG) und insbesondere Rücksicht zu 

nehmen auf andere Verkehrsteilnehmer wie Fussgänger oder Fahrradfahrer. Damit 

erweist sich das Gebot der freien Sicht auf das Verkehrsgeschehen als elementare 

Regel. Die bewusste oder unbewusste Verletzung elementarer Verkehrsregeln und der 

sich daraus ergebenden Sorgfaltspflichten darf nicht leicht genommen werden (vgl. 

AGVE 1992 S. 538 ff.). Das Verschulden des Rekurrenten kann deshalb nicht mehr als 

leicht oder mittelschwer eingestuft werden. Korrekterweise hätte der Rekurrent bereits 

bei den ersten Anzeichen beschlagener Scheiben entweder anhalten oder unverzüglich 

Gegenmassnahmen (entsprechende Betätigung der Lüftung/Heizung oder Öffnen der 

Fenster) ergreifen müssen. Seine Weiterfahrt, auch mit verlangsamter Geschwindigkeit 

und für eine kurze Strecke, stellt ein schweres Verschulden dar.

e) Mangels Hervorrufung einer ernstlichen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer liegt 

jedoch unabhängig vom schweren Verschulden kein schwerer Fall im Sinn von Art. 16c 

Abs. 1 lit. a SVG, sondern ein mittelschwerer nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor. Die 

Mindestentzugsdauer dafür beträgt einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG).

3.- Die Dauer des Führerausweisentzugs ist neu festzusetzen. Dabei sind gemäss Art. 

16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung mindestes für einen Monat entzogen.

a) Wie oben ausgeführt, hat der Rekurrent, als er sein Fahrzeug am 20. Januar 2006 in 

nicht vorschriftsgemässem Zustand mit beschlagener Frontscheibe lenkte, eine 

Verkehrsgefährdung begangen, die weder als schwer noch als gering einzustufen ist.

b) Das Verschulden wiegt schwer (vgl. oben unter Ziff. 2.d), was eine 

Massnahmeerhöhung zur Folge hat.

c) Der automobilistische Leumund ist ungetrübt, was sich massnahmemindernd 

auswirkt.

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d) Die berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des 

Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch 

den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies z.B. bei einem 

Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Ebenso ist die 

berufliche Notwendigkeit zu bejahen, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, 

einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, 

dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint (Pra 79/1990 

Nr. 150). Deshalb ist bei der Beurteilung der beruflichen Angewiesenheit eines 

Fahrzeuglenkers auf den Führerausweis dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit 

Rechnung zu tragen. Die Reduktion der Entzugsdauer bemisst sich danach, in 

welchem Mass der Fahrzeugführer infolge beruflicher Angewiesenheit stärker als der 

normale Fahrer von der Massnahme betroffen ist (BGE 123 II 572 E.2c). Der Rekurrent 

arbeitet als Chauffeur und ist damit zur Berufsausübung zwingend auf den 

Führerausweis angewiesen. Entsprechend ist die Entzugsdauer zu reduzieren.

e) In Würdigung aller Bemessungskriterien – mittelschwere Verkehrsgefährdung, 

schweres Verschulden, ungetrübter automobilistischer Leumund, berufliche 

Angewiesenheit – erscheint eine Entzugsdauer von einem Monat als angemessen.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene 

Verfügung der Vorinstanz vom 13. April 2006 mit Ausnahme des Kostenspruchs 

aufzuheben ist. Die Dauer des Führerausweisentzugs ist auf einen Monat festzusetzen.

5.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. 

Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem 

Rekurrenten den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zurückzuerstatten.

b) Nach Art. 98 Abs. 2 VRP besteht im Rekursverfahren Anspruch auf Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten, soweit sie aufgrund der Sach- und Rechtslage als notwendig 

und angemessen erscheinen. Die ausseramtliche Entschädigung wird den am 

Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). 

Nachdem sich die Rechtslage nicht als einfach erweist, hat der Rekurrent Anspruch auf 

eine Entschädigung. Dessen Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Das 

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Honorar ist deshalb nach Ermessen festzulegen. Vor der 

Verwaltungsrekurskommission gilt grundsätzlich der Pauschaltarif (Art. 22 Abs. 1 lit. b 

der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). Ein Honorar von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (Art. 19 HonO). Hinzu 

kommen Barauslagen (4 % = Fr. 48.--, Art. 29bis HonO) und Mehrwertsteuer (7.6 % = 

Fr. 94.85; Art. 28 HonO). Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den 

Rekurrenten daher mit Fr. 1'342.85 (davon Mehrwertsteuer Fr. 94.85) zu entschädigen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 

13. April 2006 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufgehoben.

2. Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer von einem Monat entzogen.

3. Die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- trägt der Staat.

4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 1'000.-- 

zurückzuerstatten.

5. Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit Fr. 

1'342.85 (davon Mehrwertsteuer Fr. 94.85) zu entschädigen.

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