# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 513e209c-58e4-5505-9cc6-62625c28d4f5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-22
**Language:** de
**Title:** Rückwirkende Aufhebung der Hilflosenentschädigung ab Sistierungszeitpunkt (BGE 9C_248/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00791
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00791.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00791
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
vom
22. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Wachter
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1964 geborene
X.___
bezieht
seit April 1998 wegen vielfältiger Beschwerden eine Rente der Invalidenversicherung
. Die anfängliche halbe Rente
(Invaliditätsgrad 57
%; Verfügung vom
9.
November 200
1, Urk. 7/85)
wurde
ab 1. Januar 2004
auf eine
D
reiviertelsrente
erhöht
(
Invaliditätsgrad 62 %;
Verfügung vom 27. April 2004, Urk.
7/141; vgl. auch Urk. 7/137-138).
Die Begutachtung durch die Medizinische Abklärungs
stelle (MEDAS)
Y.___
(vom 20. Oktober 2004, Urk.
7/145) erbrachte keine Änderung
(Verfüg
ung vom 6. Dezember 2004 [Urk. 7/155
];
bestätig
t
durch das hiesige Gericht [
Entscheid vom 17. Oktober
2006, Prozess-Nr. IV.2006.00858, Urk. 7/
200
]
und
das
[damalige] Eidgenössische Versicherungsgericht [
Urtei
l vom
30. März 2007
[
I 1043/06
]
Urk. 7/213]).
Im Rahmen eines weiteren, durch die Versicherte am
7.
Dezember 2006 initiierten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 7/201), erfolgte eine Rentenerhöhung auf eine ganze Rente ab
1.
November
2008 (Invaliditätsgrad
100 %; Verfügung
9.
April
2009 [
Urk.
7/267
]; vgl. auch Urk. 7/258-262).
Das hiesige Gericht hiess eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde, womit die Versicherte eine ganze Rente bereits ab
1.
Dezember 2005 beantragte, in dem Sinne gut, als es die Sache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückwies (Entscheid vom 2
1.
Januar
2010,
Prozess-Nr. IV.2009.00427,
Urk. 7/308).
In der Folge setzte die IV-Stelle die Rente zunächst wieder auf
die frühere
Dreiviertelsrente
herab (Urk. 7/326 und Verfügung vom 19. August
2010, Urk. 7/328).
Versuche, die Versicherte bei der Klinik
Z.___
oder der Rehabilitationsklinik
A.___
gemäss den gerichtlichen Vorgaben begutach
ten zu lassen, scheiterten (vgl. Urk. 7/343, Urk. 7/396 und
Feststel
lungsblatt
vom
7.
März
2012, Urk. 7/403).
Danach nahm
der RAD
eine
Ak
tenbeur
teilung
vor,
erachtete
die seit Jahren geltend gemachte schleichende
Ver
schlech
terung
als
nachvollziehbar
und attestierte eine vol
lständige Ar
beits
un
fähigkeit auch
für angepasste Tätigkeiten
ab
Dezember 200
5.
Die
bis
herige
Dreivierte
l
srente
wurde rückwirkend
ab
1.
März 2007
(Zeitpunkt
Re
visions
begehren
, Urk. 7/
209)
auf eine ganze Rente erhöht
(
IV-Grad 100 %; vgl.
Fest
stellungsbla
tt
vom
7.
März 2012 [Urk. 7/403
/9
],
Verfü
gungen vom 1
2.
und 29
.
Juni 2012
[Urk. 7/413,
7/425
,
7/411
]
)
.
1.2
Seit dem 1. Januar 2004 bezog
X.___
auch eine
Hilflosen
ent
schädi
gung
für eine Hilflosigkeit
leichten Grades (Verfügung vom 14. April 2005, Urk.
7/168
). Im Beschwerdeverfahren vor dem hiesigen Gericht (Prozess-Nr. IV.2005.00598) wurde die Verfügung vom 14. April 2005 nach Androhung einer
reformatio
in
peius
mangels Anspruchs aufgehoben (Entscheid v
om 17. Oktober 2006, Urk. 7/199
;
bestätigt durch das
[damalige]
Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 3
0. März 2007 [I 1042/06], Urk. 7
/
210
).
Im Rahmen des
vorerwähnten Prozesses
IV.2009.00427 stellte sich heraus, dass die
gerichtliche Aufhebung der
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit leichten Grades
nie
umgesetzt wurde
,
vielmehr
beabsichtigte die IV-Stelle, der Versicherten
per
1.
Januar
2007
eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit
mittelschweren
Grades
zuzusprechen
(
vgl.
Urk.
7/288
;
Ab
klärungsbericht
vom
2.
Juni 200
9
,
[
Urk. 7/273
] und Vorbescheid vom
3.
Juni 2009 [Urk. 7/274]
).
Di
e IV-Stelle veranlasste in der Folge die sofortige Ein
stellung der
Hilflosenentschädigung
und klärte die Hilflosigkeit der Ver
sicherten unter dem Gesichtspunkt einer erstmaligen
Zusprache
erneut ab (
Schreiben an das hiesige Gericht vom 2
9.
Juni 2009,
Urk. 7/289). Gestützt auf den Abklärungsbericht vom
8.
Oktober 2009 (Urk. 7/298) und nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 7/
299-
300) sprach die IV-Stelle der Versicherten schliesslich
erneut
eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit leichten Grades ab
1.
Juli 2006
zu
und erhöhte diese ab
1.
April 2008 auf eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit mittel
schweren Grades
(Verfügungen v
om 1
9.
November 2009, Urk. 7/307
).
Mit einer weiteren Abklärung vor Ort am 1
1.
Dezember
2012 bestätigte die zustän
dige Abklärungsperson den bisherigen Anspruch (Bericht vom 1
1.
Juni 2014, Urk. 7/462).
1.3
Ferner
gewährte die IV-Stelle der Versicherten seit
2003
verschiedene Hilfs
mit
tel (
Badelift [Urk. 7/127], Aktiv-Rollstuhl [Urk. 7/128],
Closomat
[Urk. 7/197]
, Elektrorollstuhl [Urk. 7/247], Perücke [7/284], Elektrobett [Urk. 7/319], Anpassung Küche [Urk. 7/367
], Blindenlangstöcke [Urk. 7/436]
)
.
1.4
Als
Ergebnis
einer Observation der
Versicherten an
acht
Tagen im Zeitraum vom
2
7.
Juni
2013 bis
7.
Januar
2014
(Urk. 7/465
,
Urk. 7/472/4-5 und Urk. 7/473)
sistierte
die IV-Stelle mit Verfügung
en
vom
3.
September 2014
die Rente
wie auch die
Hilflosenentschädigung
rückwirkend
per Ende Juni 2014
(Urk. 7/493-494)
.
In der Folge
holte die IV-Stelle
beim
A.___
GmbH, das polydisziplinäre Gutachten vom 2
6.
Oktober 2015 ein (7/
531
). Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 7/550)
hob die IV-Stelle mit
Verfügung vom
6.
Juni 2016 die
Hilf
losenentschädigung
rückwirkend per
1.
Juni 2013 auf (Urk. 2 = Urk. 7/568).
2.
Hiergegen liess
X.___
mit Eingabe vom
7.
Juli 2016 Beschwerde
erheben mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe
be
n und es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin auch nach dem
1.
Juni 2013 Anspruch auf die bisherige
Hilflosenentschädigung
mittleren Grades habe; eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zwecks Durch
führung ergänzender Abklärungen zurückzuweisen.
Weiter
stellte sie Antrag um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Be
stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (
Urk.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom
9.
September 2016 ersuchte die
Beschwerdegeg
nerin
unter Hinweis auf die Akten um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6; der Beschwerdeführerin zugestellt mit Verfügung vom 1
5.
September 2016, Urk. 9).
Am
7.
November 2016 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellung
nahme ein, worin sie u.a. auf den am 1
8.
Oktober 2016 ergangenen Ent
scheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
(EGMR)
betreffend
gesetzliche Grundlage für die Observation von Versicherten
hinwies
und da
für hielt, die Observierungsergebnisse fielen aufgrund des erwähnten Urteils des EGMR gänzlich ausser Betracht (Urk. 10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenentschä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche
Lebensverrich
tungen
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilf
los, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz
1
IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
).
Praxis
gemäss
(BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs all
täg
lichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E.
4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestim
mung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf
lebens
praktische
Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäg
lichen Lebensverrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.3
Gemäss
Art. 69 Abs.
2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines
Leistungsan
spruchs
unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem
Aspekt der Hilflosigkeit (Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti
gungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche
Lebens
verrichtungen
sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur
zulässig, sondern notwendig
(vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1)
. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergie
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der
Be
richts
text
schliesslich
muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den
tatbestandsmässigen
Erfor
dernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.
Schliesslich
hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor
liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklä
rungsperson
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im
Beschwer
de
fall
zuständige Gericht (
BGE 140 V 543
E.
3.2.1
mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S.
195,
Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.
3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem
Gesichtspunkt
der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September
2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt
de
s
Intensivpflegezu
schlags
(vgl.
Urteil
des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6.
September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf
8C_756/2011
vom 12. Juli 2012
E.
3.2).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweis
wertes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entschei
dend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den
er
forderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwer
den berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auf
lage 2003, S. 24 f.).
2.
Strittig
und zu prüfen ist, ob
die Beschwerdegegnerin
die
mit Verfügungen vom 1
9.
November 2009 zugesprochene
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit mittelschweren Grades
zu Recht rückwirkend per
1.
Juni 2013 aufgehoben hat.
Die Beschwerdegegnerin begründet die Aufhebung der
Hilflosenentschädi
gung
in erste Linie
mit den Ergebnissen der Begutachtung durch das
A.___
, wonach weder aus p
sychiatrischer
noch rheumatologischer noch internis
ti
scher Sicht ein
massgeblicher Gesundheitsschaden
bestehe
, der eine Hilf
losigkeit begründen würde
. Zudem stimmten die gutachtlich erhobenen Befunde sehr gut mit den Observationsunterlagen überein, welche keine Rück
schlüsse auf eine psychische oder somatische Erkrankung oder Ein
schrän
kung erkennen liessen (Urk. 2).
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, es bestehe weiterhin ein Anspruch auf die bisher ausgerichtete
Hilflosenentschädigung
, da
seit der massgeblichen Verfügung im November 2009 insgesamt keine Veränderung im Sinne einer Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei (Urk. 1 S. 4). Sie bezieht sich dabei
insbesondere
auf den Bericht des
B.___
vom 2
0.
Januar 2016
(Urk. 3/3) sowie auf Be
richte verschiedener
behandelnder
Ärzte (Urk. 3/5-7).
Die
Observations
ergeb
nisse
vermöchten überhaupt nichts über die Hilflosigkeit auszusagen, da sie ihre starke Behinderung ausserhalb der Wohnung nicht zeige, was für aus
senstehende Beobachter zu falschen Schlüssen führe (Urk. 1 S. 7). Auf das
Gutachten
des
A.___
könne nicht abgestellt werden, weil es sich offensichtlich um eine andere (durch die veränderte Wahrnehmung
und Praxis der Gut
achter infolge der Abhängigkeit des
A.___
von
de
n Aufträgen der IV zu erklä
rende) Beurteilung handle, die revisionsrechtlich ohne Bedeutung sei (Urk. 1 S. 8)
.
3.
3.1
Grundlage der
am 1
9.
November 2009
(Urk. 7/307)
verfügten
Hilflosenent
schä
digung
bildete der Abklärungsbericht vom
8.
Oktober 2009 (Urk. 7/298), worin auch die Erwägungen des hiesigen Gerichts
zur Aufhe
bung der ersten
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
(vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2)
zu berücksichtigen waren (Stellungnahme des Rechtsdienstes der
Beschwerde
gegnerin
vom 2
6.
Juni 2009, Urk. 7/287).
3.2
Weiter lag der Abklärungsperson der Bericht von RAD-Ärztin
Dr.
C.___
vom 1
3.
März 2009 (Urk. 7/259), den die Abklärungsperson gemäss Auftrag des Rechtsdienstes zu berücksichtigen hatte (vgl. Urk. 7/298/8). In diesem Bericht stellte die RAD-Ärztin folgende Diagnosen: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (ICD-10: F 33.1),
Tendosynovitische
Veränderungen der Beuge- und Strecksehnen beider Hände
, Extensor
carpi
ulnaris
beidseits,
Synovitis
Handgelenk rechts, MCP und DIP II, wenig II und IV, Behandlung mit Enbrel seit 11.2006,
Fibromyal
gie
syn
drom
mit Verdacht auf
Somatisierungsstörung
bei chronischer
Schmerz
problematik
,
Panvertebralsyndrom
,
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits, breite mediane
Diskusprotrusionen
L3-L5,
Foramina
intervertebralis
L4-S1 beidseits, Fehlhaltung und
Fehlform
der Wirbelsäule, muskuläre
De
kondi
tionierung
, Knieschmerzen beidseits unklarer Zuordnung, hochgradiger Ver
dacht auf freien Gelenkskörper, Degeneration Grad II Meniskus
lateralis
und
medialis
, Schulterschmerz beidseits, Diabetes mellitus Typ II,
insulin
pflichtig
seit 05.2002, diabetische Retinopathie, Zustand nach Laseroperation, Ver
dacht auf diabetische Polyneuropathie.
Zu diese
m Bericht ist anzumerken, dass nicht ersichtlich ist, auf welchen Befunden die vorgenannte umfangreiche Diagnoseliste beruht, da der ent
spre
chende Statusbogen in den Akten fehlt. Der Bericht enthält auch keine An
gaben, inwiefern die diagnostizierten Leiden funktionelle Beeinträchti
gungen oder
Hilfsbedürftigkeiten
zur Folge haben. Die RAD-Ärztin hielt lediglich la
pidar fest, anhand der Befunde könne von einer 100%igen Arbeits
unfähig
keit ausgegangen werden (Urk. 7/259/4).
3.3
Laut Abklärungsbericht ist die Beschwerdeführerin
in
den Bereichen An-
/
Aus
k
leiden und
Körperpfleg
e
auf regelmässige Hilfe Dritter angewiesen
. Zu
dem
wurde
ab 2007
der Bedarf an
lebenspraktische
r
Begleitung
an
erkannt
(
darin berücksichtigt der Bereich Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte, vgl. Kreisschreiben
über Invalidität und Hilflosigkeit
[KSIH]
Rz
8048
)
.
I
m Bereich An-/Auskleiden
benötige die Beschwerdeführerin beim Anziehen der unteren Körperhälfte, Schuhe, Hose, Socken und Stützstrümpfe regel
mässig die Hilfe Dritter.
S
ie habe u.a. angegeben, für das An- und Ausziehen der Stützstrümpfe benötige sie die Hilfe der Tochter, da sie keine Kraft dazu habe. Wegen der Kraftlosigkeit gelinge es ihr auch nicht, die Knöpfe und Reissverschlüsse zu öffnen oder zu schliessen. Abends sei sie jeweils so erschöpft, dass sie beim Ausziehen regelmässig die Hilfe der Tochter in Anspruch nehmen müsse (Urk. 7/298/2).
Bei der Körperpflege sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage die not
wen
digen Verrichtungen, auch mit Hilfe geeigneter Hilfsmittel, selber auszu
führen. Hierzu habe sie angegeben,
sie dusche nur, wenn die Tochter anwe
send sei. Trotz Badewannenlift gelinge es ihr nicht, die Beine auf den Lift zu heben. Da sie die Arme nicht heben könne, könne sie weder die Haare shampoonieren noch sich frisieren. Zum Halten von Hilfsmitteln wie
Stiel
kamm
oder -bürste fehle ihr die Kraft in den Händen
(Urk. 7/298/4)
.
Die lebenspraktische Begleitung ist gemäss Abklärungsbericht damit begrün
det, dass die Beschwerdeführerin
wegen ihre
s
desolaten psychischen Zustan
des
während zweier Stunden (vgl. KSIH
Rz
8053) wöchentlich durch Herrn
D.___
von der psychiatrischen Spitex begleitet werde. Er arbeite mit ihr am Aufbau der psychischen Verfassung und an der Tagesstrukturierung, be
gleite sie in alltäglichen Belangen, erstelle einen Wochenplan, begleite sie zu Terminen usw. (Urk. 7/298/6).
Es fällt auf
, dass die Beurteilung der einzelnen Beeinträchtigungen allein auf den
Schilderungen
der Beschwerdeführerin
beruht
.
Inwiefern diese subjek
ti
ven Angaben
mit objektiven medizinischen Erkenntnissen
im Einklang ste
hen
und sich die Einschränkungen somit
plausibel
und nachvollziehbar
be
gründen lassen
, geht aus dem Bericht nicht hervor
.
Es
findet auch keine Ausein
andersetzung mit den
Erwägungen des hiesigen Gerichts zur
früheren
Auf
hebung
der
Hilflosenentschädigung
statt
, diese werden
unkommentiert
lediglich wiedergegeben
.
Es lässt
sich deshalb
schlecht
nachvollziehen,
in
wiefern
sich
seit der Aufhebung der
Hilflosenentschädigung
durch das hiesige Gericht im Jahr 2006 die
invalidenversicherungsrechtlich
relevante Hilfsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin
derart verschlechtert
e
, dass sich die
(erneute)
Annahme einer Hilflosigkeit rechtfertig
t
e.
4.
4.1
Das Gutachten des
A.___
(Urk. 7/531
) umfasst nebst einer aus
führlichen Akten
zusammenfassung (Ziff.
2) eine allgemeininternistische Untersuchung durch den fallführenden Gutachter
(Ziffer
3
)
sowie
die spezialärztlichen
Teilgut
achten
in den Disziplinen
Psychiatrie (Ziff. 4.1), Nephrologie (Ziff. 4.2), Rheu
matologie (
Ziff.
4.3), Neurologie (Ziff. 4.4),
Viszeralchirurgie
(
Ziff.
4.5) und
Ophtalmologie
(
Ziff.
4.6)
,
die Diagnoseliste (Ziff. 5), die
Gesamtbeurtei
lung
(Ziff. 6) und
die Beantwortung der Zusatzfragen (Ziff. 7). Unterzeichnet ist das Gutachten von sämtlichen sieben beteiligten Gutachtern.
4.2
Für die Beurteilung der
vorliegend
en
im Streite stehende
n
Hilflosigkeit auf
grund funktioneller Einschränkungen am
Bewegungsapparat
und psychischer Be
einträchtigungen sind in erster Linie die gutachtlichen Erkenntnisse aus den Bereichen Innere Medizin, Rheumatologie
und
Psychiatrie von Interesse.
4.2.1
An
a
llgemeininternistischen Hauptdiagnosen
werden
ein Metabolisches Syn
drom (ICD-10 E88.9) bei Adipositas und Diabetes mellitus, eine chronische mittelschwere Niereninsuffizienz Stadium 3, ein Status nach mehreren
Ab
dominaleingriffen
, ein Schlafapnoe-Syndrom, anamnestisch ein epileptisches Anfallsleiden, chronische Polyarthritis und Fibromyalgie-Syndrom, an
am
nestisch Psoriasis sowie ein
Status nach subtotaler
Thyreoidektomie
1998
aufgeführ
t
(
Ziff.
3.3).
Der Gutachter hielt fest, im Vordergrund stehe ein etabliertes metabolisches Syndrom bei Adipositas
mit
konsekutivem Diabetes mellitus und arterieller Hypertonie. Die jahr
e
lange Insulinbehandlung habe nach entsprechender Gewichtsreduktion nach erfolgter Magenbypass-Opera
tion sistiert werden können. Als Folge des Diab
e
tes könnten anamnestisch eine diabetische Retinopathie, eine diabetische Polyneuropathie sowie ins
besondere auch eine diabetische
Nephropathie
genannt
werden, wozu er aber auf die entsprechenden Teilgutachten verweise. Aus allgemeininternistischer Sicht führten die genannten Diagnosen zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Ziff. 3.4).
A
ls problematisch
erachtete der Gutachter das immer noch zu hohe Gewicht und die ungenügende metabolische Kontrolle des Diabetes.
Aus dem allgemeininternistischen Gutachten ergeben sich keine Hinweise,
dass
die darin erörte
r
te
gesundheitliche
Problematik
zu erheblichen Einschränkungen
bei invalidenversicherungsrechtlich relevanten alltäglichen Lebensverrichtungen führen würde.
4.2.2
Gegenüber der
rheumatologischen Gutachter
in
klagte die Be
schwerdeführerin über Schmerzen
am
ganzen Körper mit besonderer Betonung im
Schulter-/Nackenbereich rechts, der rechten Schulter und dem rechten Handgelenk. Gehen und Stehen könne sie maximal während 10 Minuten, dann habe sie vermehrt Rückenbeschwerden (
Ziff.
4.3.1 S. 35).
Über die rheumatologische Statuserhebung (
Ziff.
4.3.2.1) berichtet
die Gutachterin
u.a., die Beschwerde
führerin besteige die Treppe in den zweiten Stock äusserst mühsam, wobei sie sich mit der rechten bandagierten Hand am Geländer hochziehe, während sie in der linken Hand einen Rucksack trage. Das Untersuchungszimmer betrete sie ohne Hilfsmittel. Beim
Be
- und Entkleiden liessen sich bis auf eine leichte Schonung der rechten Schulter keine Einschränkungen beobachten, insbesondere werde das linke Schultergelenk vollkommen frei bewegt. Bei sämtlichen Funktionsprüfungen gebe die Beschwerdeführerin diffuse Schmer
zen in den Beinen und der Wirbelsäule an. Weder bei der HWS- noch LWS-Funktionsprüfung
habe sich eine Provokation
radikulärer
oder
pseu
doradkulärer
Symptomatik gezeigt, auch
Triggerpunkte
seien keine nachge
wiesen. Zur Prüfung der peripheren Gelenke hielt
die Gutachterin
fest,
im Rahmen der Untersuchungssituation demonstriere die Beschwerdeführerin eine deutlich
eingeschränkte
aktive Schultergelenksbeweglichkeit beidseits, ein passive Beweglichkeitsprüfung habe sie wegen befürchteter Schmerzen verweigert. Soweit überprüfbar hätten sich keine Hinweise auf eine
Rotato
renmanschettenläsion
gefunden. Weiter hielt d
i
e Expert
in
fest, im Gegensatz zu den demonstrierten deutlichen Einschränkungen der
Schultergelenksbe
weglichkeit
links bewege die Beschwerdeführerin die
se
bei unbewussten Bewe
gungen völlig frei. Auch rechts lasse sich bei unbewussten Bewegungen eine deutlich bessere, wenn auch leicht eingeschränkte
Schultergelenks
be
weglich
keit
beobachten. Im Bereich der Hände fänden sich keine Hinweise für arth
ritische oder
arthrotische
Veränderungen.
Bei den bildgebenden Untersu
chungen (
Ziff.
4.3.2.3) zeigten sich weitgehend unauffällige oder
altersent
sprechende
Befunde bis auf eine hoch aktive Spondylose BWK 7-11 bei DISH (
Spondylosis
hyperostatica
) und einer leichten aktive
n
Osteochon
drose
C 4/
5.
An rheumatologischen Hauptdiagnosen hielt
die Expertin
aufgrund
ihrer
Be
funderhebung
ein
e
seronegative
chronische Polyarthritis (
ICD-10 M06.99),
ein chronisches
thorakolumbospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5
)
,
ein chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10
M53.1),
ein Funktions- und Belastungsdefizit der rechten Schulter (ICD-10 M75.8) sowie eine Hypermobilität (ICD-10 M35.7) fest
(
Ziff.
4.3.3)
.
Hierzu
führte
sie
weiter aus
(
Ziff.
4.3.4)
, die
seronegative
chronische
Polyarthritis
befinde sich unter der 2008 eingeleiteten Basistherapie mit
Orencia
in Remission.
Zum
zervi
kospondylogenen
Schmerzsyndrom
erwähnte
die Gut
ach
terin
, d
ie LWS sei in sämtlichen Ebenen frei beweglich,
klinische Hinweiszeichen für eine
radiku
läre
oder Wurzelkompressionssymptomatik fänden sich nicht. Bildgebend zeig
e
sich indessen im unteren BWS-Bereich
eine
Spondylosis
hyperostotica
, die für die Beschwerdesymptomatik in diesem
Bereich mitverantwortlich sei. Auffällig bei der klinischen Untersuchung sei
eine allgemeine Hypermobilität mit Überstreckbarkeit der peripheren Gelenke
. Dadurch könne es immer wie
der zu Blockierungen im Wirbelsäulenbereich sowie zu
Überlastungserschei
nungen
im Bereich der peripheren Gelenke
mit der entsprechenden
Be
schwerdesymptomatik
kommen. Ein Teil der von der Beschwerdeführerin an
gegebenen Beschwerden könne hierdurch bedingt sein. D
i
e Gutachter
in
fasste
ihr
e Beurteilung dahingehend zusammen, als für die von der Beschwerde
führerin von Seiten des Bewegungsapparates ange
gebenen Schmerzen und Funktionseinschränkungen nur zum Teil ein ent
sprechendes morphologisches Korrelat bestehe.
Im Weiteren nahm
die Expertin
zu früheren Einschätzungen des Bewegungs
apparates Stellung (
Ziff.
4.3.7).
Insbesondere
legte
sie
dar, von der MEDAS
Y.___
sei bereits im Jahr 2006 festgestellt worden, dass aufgrund der
seronegativen
Spondylarthropathie
keine Arbeitsunfähigkeit für leichte bis mittelschwere Arbeiten bestehe, was sich mit
ihrer
Auffassung decke.
Auch mit den im
B.___
im Bericht vom 8.
September 2010 (vgl. Urk. 7/
335/6-8
)
erhobenen Befunden und Diagnosen erklärte
sie sich
grund
sätzlich einverstanden,
monierte aber,
im Bericht werde nicht differenziert dargelegt
, welche Einschränkungen aus
rein rheumatologischer Sicht bestün
den.
4.2.3
Der psychiatri
sche Gutachter schildert in seinem Teilgutachten
(
Ziff.
4.1.4)
, die Beschwerdeführerin
habe sich in der Untersuchung als aufgeweckte, munter
e
, sehr redselige aber auch oberflächliche Person präsentiert. Sie habe sich im Affekt ausgeglichen und gefasst gezeigt, es habe keine bedrückte Stimmungslage vorgelegen. Das Denken und der Antrieb seien flüssig ver
laufen, affektive
Inkontinenzen
hätten nicht stattgefunden. Durchwegs habe jedoch eine erhebliche
Klagsamkeit
bestanden. Hinweise auf eine
Persönlich
keitsstörung
seien nicht erkennbar gewesen. Somit könne aus psychiatrischer Sicht die Diagnose einer depressiven Störung nicht gestellt werden, aufgrund der hohen
Klagsamkeit
mit eher verallgemeinernden und pauschalisierenden Beschwerden und Schmerzäusserungen sei die Diagnose einer dysfunktiona
len Schmerzverarbeitung zu stellen. Die Beschwerdeführerin schein
e
eine Art
doppelter Buchführung ausgebildet zu haben, indem sie gegenüber Ärzten ein bewährtes Klagemuster aufliste, das aber nicht durch Befunde objektiviert werden könne. Es
könne
deshalb eine erhebliche
Diskrepanz zwischen der subjektiven Bewertung und den objektiven Befunden festgestellt werden. Überdies zeige die
Serumskontrolle
für das angeblich verwendete Antide
pressivum einen Wert unter der Nachweisgrenze. Somit erfolge offensichtlich keine Behandlung der Depression, was gut zu der Tatsache passe, dass eine depressive Störung nicht zu objektivieren sei.
Weiter führte der Expert
e
aus (
Ziff.
4.1.5), die Beschwerdeführerin erhalte durch ihre hohe
Klagsamkeit
eine hohe medizinische und fürsorgerische Zuwendung, somit einen hohen se
kundären Krankheitsgewinn. Der funktionelle Schweregrad der beklagten Beschwerden sei als gering einzustufen. Der Experte nimmt weiter Stellung zu den Berichten des behandelnde
n
Psychiaters
Dr.
E.___
, der der Be
schwerdeführerin ein
e
rezidivierende depressive Störung mit jeweils mittel
gradiger Episode und voller Arbeitsunfähigk
eit attestiert habe (vgl. Urk. 3
/
7
). Diese Einschätzung wäre nach Auffassung des Experten selbst bei
tätsächlich
vorhandener mittelgradiger depressiver Störung im Ausmass nicht nachvoll
ziehbar
. Tatsächlich lasse sich nämlich keine derartige Störung nachweisen, hingegen bestehe eine hohe
Klagsamkeit
mit demonstrativer medizinischer Beschwerdeinszenierung gegenüber medizinischem Personal (
Ziff.
4.1.8).
4.3
Die
Ergebnisse und Folgerungen der Fachexperten beruhen auf umfassender Aktenkenntnis und eigenen Untersuchungen. Sie berücksichtigen insbeson
dere auch die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin und bringen diese nachvollziehbar und begründet mit ihren objektiven Untersuchungs
befunden in Zusammenhang. Mit Blick auf die sich vorliegend stellenden Fragen der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin infolge funktioneller Einschränkungen erfüllen die Teilgutachten die rechtsprechungsgemässen An
forderungen eines beweiskräftigen Gutachtens (vgl. E. 1.4).
Im Bereich An/-Auskleiden ist aufgrund der gutachtlichen Abklärung nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin erh
e
blich eingeschränkt sein soll. Der Gutachter beobachtete
bei unbewussten
Bewegungen, dass die Be
schwerdeführerin das linke Schultergelenk völlig
frei
und das rechte nur leicht
eingeschränkt
bewegen konnte. Dies im Gegensatz zur deutlich de
monstrierten Einschränkung beider Schultergelenke im Rahmen der klini
schen Untersuchung.
Die Beobachtungen
korrelieren mit den bildgebenden Untersuchungen, die bis auf eine hoch aktive Spondylose BWK7-BWK11 un
auffällig war
en
. Mit lediglich rechts leicht eingeschränkter
Schulterbe
weg
lich
keit
ist auch nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin bei der
Kör
perpflege (Duschen,
Haarewaschen
, frisieren)
in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen
sein sollte
. Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin wie im
Ab
klärungsbericht
erwähnt, wegen fehlender Kraft keine Hilfsmittel wie
Stiel
kamm
oder -bürste
halten könnte (vgl. vorstehend E.
3.3) fehlen. Sowohl bildgebend wie klinisch fanden sich im Rahmen der rheumato
lo
gischen Un
tersuchung keine Hinweise für arthritische oder
arthrotische
Ver
änderungen
(vgl. Urk. 7/531 S. 36 unten).
Das Erfordernis einer lebenspraktischen Begleitung wurde gemäss
Abklä
rungs
bericht
mit dem "desolaten psychischen Zustande" der Beschwerdefüh
rerin begründet (vgl. vorstehend E. 3.3). Diese Einschätzung trifft aufgrund der gutachtlichen psychiatrischen Abklärung in keiner Weise (mehr) zu. Der
Experte konnte lediglich eine dysfunktionale Schmerzverarbeitung attestie
re
n,
eine depressive Störung schloss er aus und wurde offensichtlich - entge
gen den Angaben der Beschwerdeführerin - auch nicht medikamentös be
handelt. Damit ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sein soll, sich eine Tagesstruktur zu geben und die alltäglichen Belange selber zu besorgen.
4.4
Der Observationsbericht spielte bei der gutachtlichen Abklärung nur eine sehr
untergeordnete
Rolle. Sowohl der psychiatrische Gutachter wie die rheu
matologische Gutachterin begründeten ihre Resultate einzig mit ihren eige
nen Befunden und Erkenntnissen. Beide erwähnten lediglich, dass sich das
während der Observation
beobachtete Verhalten der Beschwerdeführerin in
keinster
Weise mit massiven Einschränkungen im Alltagsleben vereinba
ren lasse
, ohne dies weiter in ihre Beurteilungen einfliessen zu lassen
(Urk. 7/531 S. 29 unten und S. 41
).
Es kann ohne
Weiteres
davon ausgegan
gen werden, dass die Experten auch ohne Observation zu den gleichen Er
gebnissen gelangt wären.
Das von der
Beschwerdeführerin unter Bezug
nahme auf den Entscheid des EGMR vom 1
8.
Oktober 2016
vorgebrachte Anliegen, die
Obser
vationsergebnisse
seien ausser Acht zu lassen
(Urk. 10)
, läuft damit ins Leere.
4.5
Die von der Beschwerdeführerin neu eingebrachten Berichte des
B.___
, des Hausarztes und des behandelnden Psychiaters (Urk. 3/3-6) vermögen an der vorstehenden Beurteilung nichts zu
ändern
.
Grundlegend neue Befunde finden sich darin nicht. Keiner der Ärzte legt dar, inwiefern die gutachtlichen Beurteilungen anderweitigen objektiven medizinischen Erkenntnissen
wider
sprechen
. Mit Blick
auf die unterschiedliche Natur von
Begutachtungs
auftrag
der
amtlich bestellten fachmedizinischen Experten
einerseits und der behan
delnden Ärzte und Therapeuten andererseits weist das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung
auf di
e Erfahrungstatsache hin
, dass
Letztere
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc)
.
5.
5.1
Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass im Zeitpunkt der Begut
achtung im Jahr 2015 kein
e
Hilflosigkeit (mehr) ausge
wiesen war. Offen bleiben kann, ob sich die Situation seit der (erneuten)
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
im November 2009 verbessert hat oder ob die von der Beschwerdeführerin demonstrierten Einschränkungen damals überschätzt wurden.
Die unangefochten gebliebene und damit rechts
kräftige Sistierung der
Hilflosenentschädigung
erfolgte bereits per Ende Juni 2014
(
Urk.
7/493)
. Soweit die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfü
gung die Aufhebung bis zu diesem Zeitpunkt bestätigt, ist sie
nach dem Ge
sagten
nicht zu beanstanden.
Für eine weiter zurückgehende Aufhebung per
1.
Juni 2013 besteht indessen keine - rechtsprechungsgemäss erforderliche -
fachärztliche
Beurteilung.
Die gutachtliche Beurteilung des
A.___
gilt ab der Untersuchung, wie die Experten selber ausführen (Urk. 7/
531 Ziff. 6.3)
.
Die Beschwerdegegnerin
macht zur Aufhebung
bereits
per
1.
Juni 2013
nur
vage
geltend
, die Beschwerdeführerin sei
zu diesem Zeitpunkt
"erstmals gesehen"
worden
und wirft
ihr
zudem ohne weitere Begründung eine Verletzung der Meldepflicht vor.
Es war indessen die Beschwerdegegnerin selber, die der Beschwerdeführerin noch Ende 2012
eine mittlere Hilflosig
keit bestätigt (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2) und sie damit wohl in ihrer ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung bestärkt hat.
Die Beschwerdegegnerin hätte es in der Hand gehabt, die Beschwerdeführerin
begutachten zu lassen
- wie vom hiesigen Gericht mit dem
Rückweisungs
entscheid
vom 2
1.
Januar 2010 verlangt (Urk. 7/
308) - und wäre dadurch sehr wahrscheinlich zu einem objektiveren Bild der gesundheitlichen Situa
tion gelangt. Dieses Versäumnis kann nicht zu Lasten der Beschwerdeführe
rin gehen.
5.2
Somit ist die
Beschwerde
teilweise gutzuheissen und es
ist die angefochtene Verfügung
insoweit aufzuheben, als die
Hilflosenentschädigung
vom
1.
Juni 2013 bis
30. Juni 2014 aufgehoben wurde;
weiter
ist festzustellen, dass die
Beschwerdeführerin ab
1.
Juli 2014 keinen Anspruch auf
Hilflosenentschädi
gung
hat.
6
.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Nach Massgabe des Obsiegens sind die Gerichtskosten
der Beschwerdeführerin zu fünf Sechsteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Sechstel
aufzuerlegen
,
wob
ei der auf die Beschwerdeführerin entfallende Kostenanteil zufolge
Bewilligung
der unent
gelt
lichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist (vgl. unten E.
6.
3).
6
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens - teilweises Obsiegen
zu einem Sechstel
- hat
die Beschwerdeführerin
Anspruch auf eine reduzierte
Parteientschädi
gung
, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen ist (
§
34
Abs.
1 und
Abs.
3
GSVGer
). Vorliegend ist die Entschädigung auf
Fr.
400.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzulegen.
6
.3
Im Übrigen sind bei der Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für eine unentgeltliche
Verbeiständung
erfüllt (Urk. 3/9). Es ist ihr
Rechtsanwalt
Beat Wachter, Winterthur
, als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen und mit
Fr.
2'000.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstigere wirtschaftliche Verhält
nisse, so kann das Gericht
sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die unent
geltliche Rechtspflege verpflichten (vgl.
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Das Gericht
beschliesst
:
In Bewilligung des Gesuchs vom
7.
Juli 2016
wird
der Beschwerdeführerin
die unent
geltliche Rechtspflege gewährt, und es wird
ihr
Rechtsanwalt
Beat Wachter, Winterthur,
als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das vorliegende Verfahren be
stellt,
und erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung inso
weit aufgehoben, als die
Hilflosenentschädigung
vom
1.
Juni 2013 bis 30. Juni 2014 aufgehoben wurde, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab
1.
Juli 2014 keinen Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin zu fünf Sechsteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Sechstel
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
der Beschwerde
führerin
auf
erlegten Kosten von
Fr.
750
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen
nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Beat Wachter, Winterthur, eine reduzierte Prozessentschädigung von
Fr.
400.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang
wird der unentgeltliche
Rechtsvertreter der Beschwer
deführerin, Rechtsanwalt Beat Wachter, Winterthur,
mit
Fr.
2'000.--
(inkl.
Baraus
lagen
und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
die Beschwerdeführerin
wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Beat Wachter
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage von Ko
pien der
Urk.
10 und 11
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli