# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** abe45b77-16a8-5839-9219-6e7c3ea0b22b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.11.2018 LF180071
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LF180071_2018-11-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LF180071-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw C. Funck 

Urteil vom 22. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 2. November 2018 (ES180027) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-

ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-

pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt 

in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der 

Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-

ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-

stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-

tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist 

aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November 

2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen. 

Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12 

GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei 

ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem 

Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte. 

Es wird erkannt:  

1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-

tigt.  

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin 

auferlegt. 

3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-

ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an 

das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein. 

- 3 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'752.21. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
23. November 2018 
 
 

	Urteil vom 22. November 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestätigt.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin auferlegt.
	3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...