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**Case Identifier:** 62f5cbd7-e3d0-595d-8835-389bb74c5a46
**Source:** Valais/Wallis (VS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-25
**Language:** de
**Title:** Wallis Sonstiges Gericht Sonstige Kammer 25.04.2012 C3 11 141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/VS_Gerichte/VS_BZG_999_C3-11-141_2012-04-25.pdf

## Full Text

C3 11 141 

 

 

URTEIL VOM 25. APRIL 2012 
 

Kantonsgericht Wallis 
Zivilkammer 

 

Es wirken mit: Kantonsrichter Hermann Murmann, Gerichtsschreiber Dr. Rochus 
Jossen 

 

in Sachen 
 

X___________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt A__________ 

 

gegen 
 

Y___________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt B__________ 

 

 

 

 

 

Bestreitung neuen Vermögens (Art. 265a Abs. 4 SchKG) 

- 2 - 

Verfahren  
 

A. Am 20. Juni 2010 reichte X___________ beim Bezirksgericht C__________ eine 
„negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 265a Abs. 4 SchKG (Bestreitung neuen 
Vermögens)“ mit folgenden Rechtsbegehren ein:  

1. Der Entscheid BK 10 165 der Ersatzrichterin Bezirksgericht C__________ vom 10. Juni 2010 sei 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Klägerin kein neues Vermögen hat und dass der 

Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 12'498 betreffend mangelndes neues Vermögen für den Betrag 

von CHF 23'931.77 plus Zinsen von 5 % seit dem 16.03.2010 bewilligt wird. 

2. Die Beklagte bezahlt die Kosten von Verfahren und Entscheid. 

3. Der Klägerin wird gestützt auf den GebT eine angemessene Parteientschädigung zugesprochen. 

 
Nach durchgeführtem Verfahren (Klageantwort vom 13. Dezember 2010; 
Vorverhandlung vom 3. Februar 2011; Einvernahmesitzung vom 3. März 2011; 
Schlussdenkschrift der Klägerin vom 3. Mai 2011; Schlussdenkschrift der Beklagten 
vom 30. Mai 2011) erliess der Bezirksrichter am 11. August 2011 folgenden Entscheid, 
welcher er den Parteien gleichentags als Judicatum und – auf Begehren der Klägerin – 
am 2. September 2011 in begründeter Form eröffnete: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Der Entscheid der Ersatzrichterin des Bezirksgerichts C__________ vom 10. Juni 2010 (BK 10 165) 

wird bestätigt. Auf das (weiter gehende) Feststellungsbegehren der Beklagten (vgl. Ziff. 2 der 

Schlussbegehren) wird nicht eingetreten. 

3. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 830.-- (Gebühr Fr. 800.--; Auslagen Fr. 30.--) werden der 

Klägerin auferlegt. Nach Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss bezahlt die Klägerin dem 

Bezirksgericht Fr. 330.--. 

4. Die Klägerin bezahlt der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 950.-- (Honorar Fr. 900.--; 

Auslagen Fr. 50.--). 

5. Der Beklagten wird der unentgeltliche Rechtsbeistand gewährt (Z2 10 132). Sofern sich die zur 

Parteientschädigung verpflichtete Klägerin als zahlungsunfähig erweisen sollte, bezahlt der Staat 

Wallis Rechtsanwalt B__________ als amtlichen Rechtsbeistand eine Entschädigung von Fr. 680.-- 

(vgl. Art. 8 Abs. 2 GUR, Art. 30 Abs. 1 GTar). 

 
B. Am 4. Oktober 2011 hinterlegte X___________ (Beschwerdeführerin) gegen das 
oben genannte Urteil Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren: 

1. Die Vollstreckung des angefochtenen Entscheids wird aufgeschoben. 

2. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Bezirksgerichts C__________ vom 

11. August 2011 (Z1 10 56) aufgehoben. 

3. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin per 17. März 2010 kein neues Vermögen hatte sowie 

dass die Einrede des mangelnden Vermögens in der Betreibung Nr. xxx im Umfang von 

CHF 23'931.77 plus Zinsen von 5% seit dem 16. März 2010 bewilligt wird. 

4. Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Kosten von Verfahren und Entscheid. 

5. Der Beschwerdeführerin wird gestützt auf das GTar eine angemessene Parteientschädigung 

zugesprochen. 

- 3 - 

C. Mit Entscheid vom 10. Oktober 2011 wies das Kantonsgericht das Gesuch um 
aufschiebende Wirkung ab. Das Bezirksgericht übermittelte am 17. Oktober 2011 die 
betreffenden Akten und verzichtete gleichzeitig auf eine Stellungnahme. Am 
10. November 2011 reichte Y___________ (Beschwerdegegnerin) eine 
Beschwerdeantwort ein und schloss darin auf die kostenpflichtige Abweisung der 
Beschwerde. 

 

Das Kantonsgericht  
stellt fest und zieht in Erwägung 

 

1. a) Der angefochtene Entscheid wurde am 11. August 2011 und damit nach 
Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272) am 1. Januar 2011 eröffnet, weshalb gestützt auf Art. 405 Abs. 1 ZPO das 
neue Recht zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 137 III 130 E. 2, 137 III 127 E. 2). Die 
ZPO regelt das Verfahren vor den kantonalen Instanzen für gerichtliche 
Angelegenheiten des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts (Art. 1 lit. c ZPO). 

b) Betreibungsrechtliche Streitigkeiten, welche erstinstanzlich vom Bezirksrichter 
beurteilt worden sind, können beim Kantonsgericht überprüft werden, soweit eine 
Beschwerde vom SchKG oder von der ZPO vorgesehen ist. Dabei kann der Fall einem 
Einzelrichter übertragen werden (Art. 30 Abs. 2 EGSchKG). Das Kantonsgericht 
beurteilt als Rechtsmittelinstanz Berufungen und Beschwerden, die im neunten Titel 
des zweiten Teils der ZPO vorgesehen sind (Art. 5 Abs. 1 lit. b EGZPO). 
Erstinstanzliche Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegenheiten sind 
grundsätzlich mit Berufung anfechtbar, sofern der Streitwert der zuletzt 
aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.-- beträgt (Art. 308 Abs. 1 
lit. a, Art. 308 Abs. 2 ZPO) und kein Ausschlussgrund im Sinne von Art. 309 ZPO 
vorliegt. Vermögensrechtliche Angelegenheiten mit tieferen Streitwerten sind mittels 
Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. a ZPO). 

Nachdem die Ersatzrichterin am 10. Juni 2010 den von der Beschwerdeführerin in der 
Betreibung Nr. xxx erhobene Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 18'339.77 bewilligte, 
nicht aber für den Betrag von Fr. 5'592.--, reichte X___________ am 20. Juni 2010 
innert der Frist von 20 Tagen (vgl. Art. 265a Abs. 4 SchKG) eine Klage ein, in welcher 
sie die Bewilligung des Rechtsvorschlags in vollem Umfang begehrte und bestritt, über 
neues Vermögen zu verfügen. Diese Begehren hielt die Beschwerdeführerin bis zum 
erstinstanzlichen Entscheid aufrecht (Schlussdenkschrift, S. 120), während die 
Beschwerdegegnerin auf die kostenpflichtige Klageabweisung schloss 
(Schlussdenkschrift, S. 124), was zu einem Streitwert von Fr. 5'592.-- führt (vgl. Art. 91 
Abs. 1 ZPO). Soweit die Beschwerdegegnerin demgegenüber in ihrer 
Schlussdenkschrift erstmals forderte, es sei festzustellen, dass neues Vermögen im 
Umfang von nicht nur Fr. 5'592.--, sondern gar Fr. 10'392.-- bestehe, trat der 
Bezirksrichter auf dieses Begehren zurecht nicht ein, zumal damit die gesetzliche Frist 
von Art. 265a Abs. 4 SchKG nicht respektiert wurde und das Feststellungsbegehren 

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auch verspätet erfolgte, um es im laufenden Feststellungsverfahren insbesondere 
widerklageweise geltend zu machen (Art. 303 Abs. 2 ZPO/VS; Art. 94 Abs. 1, Art. 224 
Abs. 1 ZPO; näher Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich/Basel/Genf 2010, 
N. 42 zu Art. 308 ZPO; Fürstenberger, Einrede des mangelnden und Feststellung 
neuen Vermögens nach revidiertem Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Diss. 
Basel 1999, S. 99 ff., je mit Hinweisen). Es fehlten jegliche substanziierte 
Tatsachenbehauptungen hierzu und die Berücksichtigung der Darlegungen der 
Beklagten hätten zu einer unzulässigen Beschneidung der Parteirechte der damaligen 
Klägerin geführt, insbesondere ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
BV). Das Feststellungsbegehren bildete mithin nicht Gegenstand des laufenden 
Verfahrens, womit dieser Betrag auch nicht in die Streitwertberechnung mit 
einzubeziehen ist. Folglich beläuft sich der vor erster Instanz fragliche Streitwert auf Fr. 
5'592.-- (vgl. Art. 91 Abs. 1 ZPO), weshalb gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO die 
Beschwerde zulässig ist.  

Gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. c EGZPO ist in casu ein Einzelrichter des Kantonsgerichts zur 
Beurteilung zuständig, da es sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit mit einem 
Streitwert unter Fr. 30'000.-- handelt (Art. 243 Abs. 1 ZPO). 

c) Die Beschwerdeführerin unterlag erstinstanzlich mit ihren klägerischen Begehren, 
weshalb sie ein schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführerin hat und zur 
Beschwerdeführung legitimiert ist (vgl. Zürcher, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich/Basel/Genf 2010, N. 12 ff. zu Art. 59 ZPO). Die 
Beschwerde erfolgte überdies – mit Ausnahme der Anfechtung des erstinstanzlichen 
Kostenentscheids (vgl. näher E. 5) – frist- und formgerecht (Art. 321 Abs. 1 und 2 
ZPO), weshalb darauf in diesem Umfang einzutreten ist. 

2. Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich 
unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 
Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind 
ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Massgebend ist die Aktenlage, wie sie vor 
erster Instanz bestanden hat und allfällig nachträglich eingereichte Beweismittel sind 
aus den Akten zu weisen. 

Die Rüge der unrichtigen Rechtsanwendung prüft die Beschwerdeinstanz mit freier 
Kognition; die Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung hingegen unterliegt 
einer beschränkten Kognition, was einer Willkürprüfung entspricht 
(Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich/Basel/Genf 2010, N. 4 f. zu 
Art. 320 ZPO).  

In Übereinstimmung mit der bisherigen kantonalen Nichtigkeitsklage gilt für die 
Beschwerde das Rügeprinzip, das sich aus der Begründungspflicht des Rechtsmittels 
ergibt (Ducrot/Fux, Neue Gesetzgebung im Bereich der Gerichtsorganisation und der 
Zivilprozessordnung: Praktische Auswirkungen im Kanton Wallis, ZWR 2011, S. 111; 

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Gasser/Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, Zürich 2010, N. 6 
zu Art. 311 ZPO; Staehelin/Sthaehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, Zürich 2008, § 26 
N. 42; a. M.: Mathys, in: Baker & McKenzie [Hrsg.], Schweizerische 
Zivilprozessordnung [ZPO], Bern 2010, N. 19 zu Art. 311 ZPO). Die 
Rechtsmittelinstanz prüft demnach lediglich die in der Beschwerde vorgebrachten und 
genügend substanziierten Rügen, wobei rein appellatorische Vorbringen diese 
Anforderungen nicht erfüllen. 

3. Streitgegenstand ist vorliegend, ob und falls ja, wie viel neues Vermögen die 
Beschwerdeführerin vor der Anhebung der Betreibung Nr. xxx zu bilden vermochte.  

Nach Beendigung des Konkurses kann eine Forderung erst wieder geltend gemacht 
werden, wenn der Schuldner zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265 Abs. 2 
SchKG). Mit dieser Einschränkung der Geltendmachung der Konkursforderungen soll 
dem Schuldner die Möglichkeit gegeben werden, sich wirtschaftlich und finanziell zu 
erholen (BGE 135 III 424 E. 2.1, 133 III 620 E. 3.1, 109 III 93 E. 1; Bundesgerichtsurteil 
5A_627/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 3.1). Der Schuldner hat Anspruch auf eine 
standesgemässe Lebensführung, welche es ihm erlaubt, eine neue Existenz 
aufzubauen und zusätzlich Ersparnisse beiseite zu legen (BGE 135 III 424 E. 2.1). 
Unter neuem Vermögen ist nur neues Nettovermögen zu verstehen, also der 
Überschuss der nach Beendigung des Konkurses erworbenen Aktiven über die neuen 
Passiven (BGE 99 Ia 19 E. 3a). Das heisst aber nicht, dass der Betriebene solches 
auch tatsächlich kapitalisiert haben muss, sondern es genügt schon, wenn er dank 
seiner Einkünfte zur Vermögensbildung an sich in der Lage wäre. Ist dies der Fall, so 
wird er behandelt, als ob er neues Vermögen gebildet hätte. Damit soll verhindert 
werden, dass der Schuldner unter Berufung auf die formelle Vermögenslosigkeit sein 
Einkommen zu Lasten der alten Gläubiger verprassen kann (BGE 129 III 385 E. 5.1.1; 
Bundesgerichtsurteil 5A.283/2007 vom 15. November 2007 E. 2; Botschaft vom 8. Mai 
1991 zur Revision des SchKG, BBl 1991, S. 157). Die Festlegung des Betrages, 
welcher für ein standesgemässes Leben nötig ist, liegt weitgehend im Ermessen des 
Richters (BGE 109 III 93 E. 1b, 99 Ia E. 3b), wobei auf die Umstände des konkreten 
Einzelfalles abzustellen ist (BGE 129 III 385 E. 5.1.4; Bundesgerichtsurteil 
5A_452/2007 vom 22. Januar 2008 E. 3.1). Gemäss kantonaler Rechtssprechung wird 
diesbezüglich auf die sog. Basler Praxis abgestellt, wonach derjenige Teil des 
schuldnerischen Einkommens als neues Vermögen gilt, der das doppelte 
Existenzminimum überschreitet. Dabei wird jedoch nur der Grundbetrag verdoppelt und 
es werden die übrigen notwendigen Auslagen wie Miete, Krankenkassenprämien und 
Sozialbeiträge etc. hinzugezählt (näher ZWR 1996, S. 301 mit Hinweisen). 

Vorliegend ging das Bezirksgericht von einem monatlichen Einkommen im Umfang von 
Fr. 4’867.-- (bestehend aus Nettolohn [Fr. 4’624.--] und Trinkgeld [Fr. 250.--]) und von 
einem monatlichen Lebensbedarf von Fr. 4'401.-- (bestehend aus doppeltem 
Grundbetrag [Fr. 2'400.--], Wohnkosten [Fr. 1'000.--], Krankenkassenprämien 
[Fr. 245.--], Prämien für Unfallversicherung [Fr. 21.--], Reisekosten [Fr. 303.--] und 
Steuern [Fr. 432.--]) aus, was zu einem monatlichen Aktivenüberschuss von Fr. 466.-- 
führt.  

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Die Beschwerdeführerin bemängelt die Aufnahme des Trinkgelds in die 
Bedarfsrechnung und macht weitere Posten zu ihren Lasten geltend. Sofern sie die 
übrigen Posten nicht anficht, bilden diese aufgrund des Rügeprinzips nicht Gegenstand 
des Beschwerdeverfahrens und werden daher nicht auf ihre Rechtmässigkeit überprüft.  

4. a) Die Beschwerdeführerin rügt, der Bezirksrichter habe dem monatlichen 
Nettoeinkommen Fr. 250.-- an Trinkgeldern hinzugezählt, obwohl dies von keiner 
Partei behauptet, geschweige denn bewiesen worden sei. Damit habe er die im 
Zivilprozess geltenden Verhandlungs- und Dispositionsmaxime verletzt. Überdies 
erachtet sie die Höhe der monatlichen Trinkgelder von Fr. 250.--- als willkürlich. 

aa) Soweit die Beschwerdeführerin die Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes rügt 
und geltend macht, eine nicht behauptete Tatsache könne nicht Teil des Urteils bilden, 
macht sie eine Rechtsverletzung geltend. Das Kantonsgericht prüft diese Rüge mit 
freier Kognition. 

Das erstinstanzliche Verfahren richtete sich gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO aufgrund der 
Klageeinleitung am 20. Juni 2010 noch nach allfälligen Verfahrensbestimmungen des 
SchKG in seiner Fassung bis am 31. Dezember 2010 (aSchKG) bzw. nach alter 
kantonaler Zivilprozessordnung (ZPO/VS).  

Nach Massgabe von Art. 265a Abs. 4 aSchKG wurde der Feststellungsprozess im 
beschleunigten Verfahren durchgeführt. Danach schrieb Art. 25 Ziff. 1 aSchKG den 
Kantonen lediglich vor, die Verfahren so einzurichten, dass die Parteien auf kurz 
bemessene Termine geladen werden und die Prozesse binnen sechs Monaten seit 
Anhebung der Klage erledigt werden können. Demgegenüber gab das Bundesrecht in 
diesem Bereich weder die Untersuchungsmaxime noch die Verhandlungsmaxime vor 
(vgl. etwa Fürstenberger, a.a.O., S. 104 ff. mit Hinweisen). Es ist deshalb eine Frage 
des kantonalen Rechts, wieweit das kantonale Gericht tatsächliche Behauptungen und 
Bestreitungen der Parteien zu beachten hat oder von Amtes wegen nicht behauptete 
Tatsachen berücksichtigen oder unbestrittene Behauptungen überprüfen darf. Denn 
dies ergibt sich nicht aus Art. 8 ZGB, sondern es sind Fragen der 
Verhandlungsmaxime, die bis zum Inkrafttreten der ZPO dem kantonalen Recht 
angehörten (BGE 106 II 201 E. 3b, 97 II 216 E. 1; Bundesgerichtsurteil 5C.279/2002 
vom 14. März 2003 E. 3.1).  

Die ZPO/VS enthielt diesbezüglich folgende Regelung: Soweit die 
Verhandlungsmaxime gilt, müssen rechtsbegründende und rechtsaufhebende 
Tatsachen von den Parteien in der von der kantonalen Prozessvorschrift verlangten 
Form und Frist behauptet werden (Art. 66 Abs. 1 ZPO/VS; ZWR 2007 S. 231; 
Vogel/Spühler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 8. A., Bern 2006, 10. Kap. N. 54 ff.). 
Allgemein gilt, dass der Kläger das sog. Klagefundament, d.h. die die Klage 
begründenden Tatsachen so substanziiert zu behaupten hat, dass darüber Beweis 
geführt werden kann. Ein nicht vorgebrachter Sachverhalt ist im Endentscheid einem 
nicht bewiesenen gleichzustellen (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur 
zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. A., Zürich 1997, N. 1a zu § 113). Unter der 
Herrschaft der Dispositions- und der Verhandlungsmaxime ist es mithin Sache der 

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Parteien, die geltend gemachten Ansprüche zu benennen sowie den Sachverhalt 
darzulegen und zu beweisen; dem Richter obliegt einzig, die zutreffenden Rechtssätze 
auf den behaupteten und festgestellten Sachverhalt zur Anwendung zu bringen 
(Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. A., Zürich 1979, S. 156).  

Art. 66 ZPO/VS, welcher unter den allgemeinen Verfahrensgrundsätzen namentlich die 
Behauptungspflicht regelt, besagt in Abs. 1, dass die Parteien unter Vorbehalt der 
Offizialmaxime dem Richter den Sachverhalt des Rechtsstreites darlegen, d.h. in der 
von der kantonalen Prozessvorschrift verlangten Form und Frist behaupten müssen 
(vgl. ferner Art. 301 Abs. 1, Art. 302 Abs. 1, Art. 126 Abs. 1 lit. d, Art. 130 Abs. 1 lit. c 
und d i.V.m. Art. 300 Abs. 2 ZPO/VS). Während Abs. 2 die Behauptung im Zuge des 
Verfahrens bekannt gewordener Tatsachen regelt und Abs. 3 die Behebung von 
Mängeln normiert, legt Abs. 4 in Form einer Ausnahmebestimmung („Der Richter kann 
jedoch berücksichtigen“) Tatsachen fest, welche auch ohne Behauptung vom Richter 
berücksichtigt werden können. Mithin erlaubte es die erstinstanzlich anwendbare Form 
der Verhandlungsmaxime insbesondere gerichtsnotorische und offenkundige 
Tatsachen, welche von den Parteien stillschweigend anerkannt und aus Unachtsamkeit 
nicht vorgebracht wurden, zu berücksichtigen. Daher verletzt der angefochtene 
Entscheid, soweit er gerichtsnotorische bzw. offenkundige Tatsachen berücksichtigte, 
weder Art. 8 ZGB noch die in der ZPO/VS statuierte Verhandlungsmaxime.  

bb) Es bleibt indessen zu prüfen, ob Trinkgelder im Gastgewerbe und insbesondere 
deren konkrete Höhe offenkundig bzw. gerichtsnotorisch sind, wie dies vom 
Bezirksgericht angenommen wurde und von der Beschwerdeführerin bestritten wird. 
Ob eine Tatsache gerichtsnotorisch bzw. offenkundig ist, bildet eine Rechtsfrage, 
welche folglich frei zu überprüfen ist (Reetz/Theiler, a.a.O., N. 9 zu Art. 310 ZPO). 

Offenkundige Tatsachen sind Fakten, die allgemein bekannt sind, am Ort des Gerichts 
zumindest ein grosser Personenkreis kennt und an denen vernünftigerweise nicht zu 
zweifeln ist. Von gerichtsnotorischen Tatsachen hat das Gericht aus seiner amtlichen 
Tätigkeit Kenntnis oder hat sie auf andere Weise zuverlässig in Erfahrung gebracht 
(Kaufmann, Beweisführung und Beweiswürdigung. Tatsachenfeststellung im 
schweizerischen Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozess, Zürich/St. Gallen 2009, S. 12 
ff.; Hasenböhler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich/Basel/Genf 2010, N. 3 f. zu Art. 
151 ZPO, je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin bestreitet zwar nicht, dass es 
allgemein bekannt ist, dass Trinkgelder ausbezahlt werden, kritisiert jedoch die 
angenommene Höhe und bringt ferner vor, es sei ebenfalls allgemein bekannt, dass 
leitende Serviceangestellte ihre Trinkgelder weitergeben würden. 

Im Gastgewerbe sind Trink- oder Bedienungsgelder bereits seit längerem abgeschafft 
worden bzw. die Gastronomiepreise beinhalten seit Jahren im Grundsatz ein 
entsprechendes Trinkgeld. So ist nach Art. 9 Abs. 3 des Landes-Gesamtarbeitsvertrag 
des Gastgewerbes, abgeschlossen zwischen der Berufsorganisation und den 
Gewerkschaften Hotel & Gastro Union, Unia und Syna sowie den 
Arbeitgeberverbänden SCA Swiss Catering Association, GastroSuisse und 
hotelleriesuisse (Stand 1. Januar 2009) "der Einbezug freiwilliger Kundenleistungen 

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(z.B. Trinkgelder) ins Lohnsystem [...] unzulässig" (vgl. ferner Wegleitung des BSV 
über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO [WML; Gültig ab 1. Januar 
2008], N. 2030). Offenkundig ist jedoch, dass darüber hinaus im Gastgewerbe 
(teilweise) freiwillige Trinkgelder entrichtet werden. Über die Regelmässigkeit und die 
Höhe der einzelnen Trinkgelder bestehen hingegen kaum gesicherte Erkenntnisse und 
dabei handelt es sich nicht um Fakten, welche zum allgemeinen Wissen und 
Erfahrungsschatz zählen (BGE 117 II 321 E. 2). So hält etwa das BSV zur Berechnung 
des massgebenden Lohns in der AHV, IV und EO fest, dass die Ausgleichskasse 
davon ausgehen könne, dass Trinkgelder nur noch in unbedeutendem Ausmass 
gewährt würden (WML, N. 2030). Die Vorinstanz vermag denn auch nicht darzulegen, 
weshalb sie von ca. 0.4 % des Gastronomieumsatzes als Trinkgelder der 
Beschwerdegegnerin ausgeht. Die Trinkgelder hängen unter anderem von der Anzahl 
der Mitarbeiter ab und werden erfahrungsgemäss nach verschiedenen Systemen 
verteilt, sei es, dass sie unter allen Mitarbeitern aufgeteilt werden oder dass sie 
individuell gesammelt werden. Jedenfalls erscheint ein Betrag von Fr. 250.-- bzw. die 
anhand des Umsatzes berechnete Zahl nicht allgemein bekannt und deshalb nicht 
offenkundig, weshalb ein konkreter monatlicher Trinkgeldbetrag mangels Behauptung 
und entsprechendem Beweis nicht hätte berücksichtigt werden dürfen. Einzig der 
Hinweis auf die Erfahrungstatsache, dass im Gastgewerbe oftmals auch Trinkgelder 
bezahlt würden, genügt nicht. Es kann denn auch nicht davon ausgegangen werden, 
dass ein monatliches Trinkgeld in der Höhe von Fr. 250.-- von beiden Parteien 
stillschweigend anerkannt und bloss aus Unachtsamkeit nicht vorgebracht wurde, was 
ebenfalls eine Voraussetzung zu deren Beachtung im Rahmen von Art. 66 Abs. 4 lit. b 
ZPO/VS darstellt. Die Beschwerde erweist sich insofern als begründet. 

b) Die Beschwerdeführerin kritisiert sodann, dass das Bezirksgericht den erhöhten 
Kleiderbedarf bei Servicefachangestellten von Fr. 50.-- sowie den gesetzlichen 
Minimalbetrag für die Krankenkassenfranchise von Fr. 300.-- pro Jahr bzw. monatlich 
Fr. 25.-- zu Unrecht nicht beachtet habe. Entgegen dem Bezirksgericht, welches beide 
Posten zwar als behauptet, aber nicht als erwiesen sah, erachtet sie beide Posten als 
notorisch, weshalb eine Nachweispflicht entfalle.  

Im Rahmen von Art. 265a Abs. 4 SchKG trägt zwar der Gläubiger unabhängig von der 
Parteirolle die Beweislast für das Vorliegen neuen Vermögens (BGE 131 I 24 E. 2.1 mit 
Hinweisen), allerdings obliegt dem Schuldner der Nachweis seiner Aufwendungen und 
ihrer Erforderlichkeit für eine standesgemässe Lebensführung (Bundesgerichtsurteil 
5A_104/2010 vom 28. April 2010 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Gut et al., Rechtsvorschlag 
mangels neuen Vermögens, AJP 1998, S. 537). Damit wird dem Gedanken von Art. 8 
ZGB Rechnung getragen, wonach derjenige das Vorhandensein einer Tatsache zu 
beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet (Bundesgerichtsurteil 5A_104/2010 vom 
28. April 2010 E. 3.2.1).  

aa) Im Rahmen des Bedarfs kann die auf den Monat umgerechnete 
Krankenkassenfranchise zwar gegebenenfalls berücksichtigt werden (vgl. Vonder 
Mühll, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs I: Art. 1-158 SchKG, 2. A., Basel 2010, N. 32 zu Art. 93 
SchKG mit Hinweisen). Bei der Ermittlung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs fällt 

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die Franchise jedoch naturgemäss nur insoweit in Betracht, als einschlägige 
Leistungen in Anspruch genommen worden sind (BGE 129 II 242 E. 4.2 mit 
Hinweisen), die vom Schuldner nachzuweisen sind. Denn der Beschwerdeführerin ist 
zwar darin beizupflichten, dass bereits aus der gesetzlichen Regelung sowohl die 
Beteiligungspflicht der Krankenversicherten an den für sie erbrachten Leistungen als 
auch deren minimale Höhe folgt (Art. 64 Abs. 1 – 3 des Bundesgesetzes über die 
Krankenversicherung vom 18. März 1994 [SR 832.10] sowie Art. 103 Abs. 1 der 
Verordnung über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 [SR 832.102]); ob der 
Krankenversicherer jedoch konkrete Leistungen, an denen sich der Versicherte zu 
beteiligen hatte, tatsächlich erbracht hat, folgt aus der gesetzlichen Regelung nicht und 
dies ist daher auch nicht gerichtsnotorisch. Vorliegend ging das Bezirksgericht daher 
mit Recht davon aus, dass die Auslagen für eine Jahresfranchise zwar behauptet 
(TB 16), aber anhand der hinterlegten Beweismittel nicht nachgewiesen wurden, da 
zum einen nur Krankenkassenprämienzahlungen belegt wurden (S. 23 f.) und zum 
anderen auch die Steuererklärung keine gesonderten Krankheits- und Unfallkosten 
ausweist (S. 31).  

bb) Die Beschwerdeführerin behauptete im erstinstanzlichen Verfahren zusätzlich 
einen Betrag von Fr. 50.-- in der Form des im Service überdurchschnittlichen 
Kleiderverbrauchs (TB 6). Ein solcher überdurchschnittlicher Kleider- und 
Wäscheverbrauch ist im Rahmen der Bedarfsrechnung als unumgängliche 
Berufsauslage zu berücksichtigen, sofern der Arbeitgeber nicht dafür aufkommt 
(Vonder Mühll, a.a.O., N. 28c zu Art. 93 SchKG). Das Bezirksgericht berücksichtigte 
den Betrag mangels eines entsprechenden Beweises nicht. Nach Ansicht der 
Beschwerdeführerin stellt dieser erhöhte Kleiderverbrauch wiederum eine notorische 
Tatsache dar, welche sie nicht zu beweisen hatte.  

Die Beschwerdeführerin geht mit dieser Ansicht fehl, denn der Umstand, dass zu ihrer 
konkreten Tätigkeit notwendigerweise ein erhöhter Kleiderverbrauch gehörte und 
hieraus notwendige Berufsauslagen in der Höhe von Fr. 50.-- erwuchsen, sind nach 
Ansicht des Kantonsgerichts keine Tatsachen, die allgemein bekannt und an welchen 
vernünftigerweise nicht zu zweifeln ist. So ergeben sich gemäss Art. 30 des Landes-
Gesamtarbeitsvertrages des Gastgewerbes daraus Unterschiede, ob eine besondere 
Dienstkleidung vorgeschrieben ist und zudem, ob die Dienstkleidung vom Arbeitgeber 
gereinigt sowie gebügelt wird. Ist Letzteres nicht der Fall, ist der Arbeitnehmer mit 
einem monatlichen Betrag von Fr. 50.-- zu entschädigen. Der Gesamtarbeitvertrag 
sieht eine solche Entschädigung jedoch nicht vor, sofern dies vom Arbeitgeber 
übernommen wird. Nach der Regelung des Gesamtarbeitvertrags im Gastgewerbe soll 
mithin ein erhöhter Kleider- und Wäscheverbrauch des Servicepersonals durch den 
Arbeitgeber gedeckt werden und sollen entsprechende Berufsauslagen beim 
Arbeitnehmer nicht mehr anfallen. Nicht eindeutig ist die Vertragslage, ob ein bzw. 
welche Dienstkleidung für Servicemitarbeiter vorgeschrieben ist. Vorliegend wurde eine 
Entschädigung für die Dienstkleidung in den Lohnabrechnungen zumindest nicht 
gesondert ausgewiesen (S. 21 f., 86 ff.), was dafür sprechen könnte, dass eine 
entsprechende Reinigung vom Arbeitgeber übernommen worden ist. Ebenso wenig 
sind entsprechende Auslagen entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin aus ihrer 
Steuererklärung für das Jahr 2009 ersichtlich (S. 34) oder bestehen Aussagen hierzu.  

- 10 - 

Insgesamt erscheint ein erhöhter Kleiderverbrauch jedenfalls nicht notorisch und ist ein 
solcher in concreto auch nicht nachgewiesen. Mithin ist dem Bezirksgericht 
beizupflichten, wenn es eine Anerkennung dieses Betrages unter Hinweis auf dessen 
fehlenden Nachweis abgelehnt hat. 

c) aa) Auf Bedarfsseiten macht die Beschwerdeführerin schliesslich geltend, das 
Bezirksgericht habe statt der tatsächlichen Wohnkosten von Fr. 1'550.-- lediglich 
solche in der Höhe von Fr. 1'000.-- angerechnet mit der unzulässigen Begründung, 
eine kostengünstigere Wohnung wäre der Beschwerdeführerin zumutbar gewesen. 
Dies obwohl ihr die Wohnkosten tatsächlichen angefallen seien, es ihr nicht zumutbar 
gewesen sei, nach Geschinen zu ziehen, und für Fr. 1'000.-- in der Agglomeration 
C__________ keine Wohnung, sondern höchstens ein kleines Studio auffindbar sei. 
Letztlich habe ihr die Vorinstanz mit ihrem Entscheid keine Möglichkeit gewährt, ihre 
Wohnkosten innert angemessener Frist, d.h. bis zum nächsten Kündigungstermin, zu 
senken, was aber wie bei Lohnpfändungen zu berücksichtigen sei. 

Ob auch eine weniger grosszügige Wohnsituation einen angemessenen 
Lebensstandard der Beschwerdeführerin garantiert hätte, ist Rechtsfrage. Wird diese 
Frage bejaht, ist demgegenüber die Höhe einer angemessenen Wohnung Tatfrage, 
welche im Beschwerdeverfahren nur mit einer beschränkten Kognition überprüft 
werden kann, d.h., das Gericht darf nur bei einer offensichtlich unrichtigen 
Sachverhaltsfeststellung eingreifen.  

bb) Im Rahmen der Bedarfsbestimmung ist der erhöhte Grundbetrag unter anderem 
um die Wohnkosten zu ergänzen (ZWR 1996, S. 301 E. 3a mit Hinweisen; BGE 135 III 
424 E. 2.3). Dabei ist an sich vom effektiven Mietzins auszugehen, es sei denn dieser 
ist überhöht und den wirtschaftlichen Verhältnissen und persönlichen Bedürfnissen des 
Schuldners nicht angemessen. Ist dies der Fall, ist der Mietzins auf ein ortsübliches 
Normalmass herabzusetzen (Bundesgerichtsurteil 5A_104/2010 vom 28. April 2010 E. 
5.1.1 und 5.1.2).  

Das Bezirksgericht ging nicht von den tatsächlichen Wohnkosten in der Höhe von 
Fr. 1'550.-- aus, sondern nahm als angemessene und ortsübliche Wohnkosten solche 
von insgesamt Fr. 1'000.-- pro Monat an. 

Das Bezirksgericht bewertete die Wohnsituation und die damit zusammenhängenden 
Kosten mit Recht als zu grosszügig. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die 
Beschwerdeführerin nach Abschluss des Konkursverfahrens am 26. Januar 2009 
(S. 13) zur Führung eines standesgemässen Lebens nebst ihrem Zimmer am 
Arbeitsort als alleinstehende Person nicht noch auf eine 4 ½-Zimmerwohnung in 
D__________-C__________ angewiesen war, zumal sie sich gemäss ihren eigenen 
Angaben in der Steuererklärung grossmehrheitlich am Arbeitsort aufhielt (vgl. 
Berufsauslagen für Lohnbezüger, S. 34). Die Beschwerdeführerin hätte überdies auch 
die Möglichkeit gehabt, um ihre Wohnsituation spätestens nach Abschluss des 
Konkursverfahrens an ihre Verhältnisse anzupassen, da ihr Mietvertrag, welcher seit 
dem 1. September 2006 lief, mittels einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf ein 
beliebiges Datum hätte aufgelöst werden können (S. 18).  

- 11 - 

Ob die Beschwerdeführerin ihre Ausgaben im Jahr vor Anhebung der Betreibung 
tatsächlich gesenkt hat, ist dabei entgegen ihrer Ansicht unbedeutend. Ebenso wenig 
ist der Beschwerdeführerin bei der Anrechnung der angemessenen Wohnkosten eine 
Frist zur Senkung der tatsächlichen Wohnkosten zuzubilligen. Ihr diesbezüglicher 
Vergleich mit der Lohnpfändung krankt an der unterschiedlichen Blickrichtung beider 
Rechtsinstitute. Denn Erwerbseinkommen kann im Rahmen von Art. 265 SchKG nicht 
nur neues Vermögen bilden, wenn der Betriebene solches auch tatsächlich kapitalisiert 
hat, sondern es genügt bereits, wenn er dank seiner Einkünfte zur Vermögensbildung 
an sich in der Lage wäre und es wird jener Teil des früheren Einkommens als 
Vermögen angesehen, den der Schuldner als Ersparnis hätte zurücklegen können. 
Wenn der Schuldner bei den finanziellen Verhältnissen (Einkommen und Auslagen), 
wie sie vor Anhebung der Betreibung bestanden, Ersparnisse hätte zurücklegen 
können, wird es so gehalten, wie wenn er tatsächlich zu neuem Vermögen gekommen 
wäre (BGE 99 Ia 19 E. 3c). Gelangt das Gericht folglich zur Annahme, der Schuldner 
sei im Jahr vor Anhebung der Betreibung bei einem angemessenen Lebensstandard in 
der Lage gewesen, Vermögen zu bilden, wird dies unabhängig davon, ob er dieses 
Vermögen auch tatsächlich erzielt hat, als neues Vermögen festgesetzt. Die 
Ausführungen des Bezirkgerichts erweisen ist aus diesen Gründen als schlüssig. 

cc) Soweit das Bezirksgericht zur Bestimmung auf die ortsüblichen Preise einer 
angemessenen Wohnung in der Umgebung von C__________ als allgemein- oder 
gerichtsnotorische Tatsachen abstellt, vermag die Beschwerdeführerin eine qualifiziert 
fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung einzig mit dem Hinweis auf angeblich höhere 
Preise nicht zu begründen. In der Annahme von angemessenen Wohnkosten von 
insgesamt Fr. 1'000.-- liegt jedenfalls keine willkürliche, d.h. sachlich unhaltbare 
Sachverhaltsfeststellung. Zumal die 4 ½-Zimmerwohnung der Beschwerdeführerin 
nicht im Zentrum der Agglomeration C__________-E__________-F__________, 
sondern vielmehr an deren Rande lag, wo die Mietpreise entsprechend tiefer 
anzusetzen sind und die Beschwerdeführerin mit ihrem Umzug im April 2010 nach 
G__________ illustrierte, dass sie nicht zwingend eine Wohnung in der Agglomeration 
C__________-E__________-F__________ suchte (X___________, S. 96). 

d) Insgesamt ist die Berechnung des Bezirksgerichts mithin insofern zu korrigieren, als 
massgebliches Einkommen einzig der Nettolohn von monatlich Fr. 4'624.--, nicht aber 
die unbewiesenen Trinkgelder darstellt. Auf Seiten des monatlichen Lebensbedarfs 
ergeben sich hingegen keine Korrekturen und dieser liegt nach Massgabe der 
erstinstanzlichen Berechnung bei Fr. 4'401.--. Daraus resultiert ein monatlicher 
Überschuss von Fr. 223.--, welcher der Beschwerdeführerin erlaubt hat, ein Vermögen 
von Fr. 2'676.-- zu bilden. Folglich kam die Beschwerdeführerin für den das Urteil der 
Ersatzrichterin übersteigenden Betrag von Fr. 2'916.-- nicht zu neuem Vermögen. 

5. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin die erstinstanzlichen Kostenverteilung und 
macht geltend, aufgrund des erstmals in des Schlussdenkschrift vorbrachten 
Feststellungsbegehrens der Beklagten, auf welches das Bezirksgericht nicht 
eingetreten sei, hätte die Vorinstanz ihr nicht sämtliche Gerichtskosten auferlegen 
dürfen, worin sie eine Verletzung von Art. 252 ZPO/VS erblickt.  

- 12 - 

Diesbezüglich fehlt es ihrer Beschwerde indes an einem rechtsgenüglichen Antrag. Die 
Beschwerdeführerin beantragt zwar die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, 
begehrt aber zusätzlich lediglich die Feststellung, dass kein neues Vermögens 
entstanden sei und nicht im Sinne eines Eventualbegehrens, dass die erstinstanzliche 
Kostenverteilung, selbst wenn der angefochtene Entscheid in der Sache bestätigt 
würde, aufgrund der Verletzung von Art. 252 ZPO/VS neu zu verlegen seien. Dies 
verlangt sie jedoch aufgrund der Beschwerdebegründung und der diesbezügliche, 
notwendige Beschwerdeantrag im Kostenpunkt fehlt (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., N. 35 
zu Art. 311 ZPO).  

Enthält die Beschwerde keine Beschwerdeanträge, deren Erforderlichkeit aus der 
Begründungspflicht gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO folgt, kann auf sie in diesem Umfang 
nicht eingetreten werden (vgl. BGE 137 III 617 zu den Berufungsanträgen; 
Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich/Basel/Genf 2010, N. 14 zu Art. 
321 ZPO, je mit Hinweisen). 

Überdies wäre die Beschwerde im Kostenpunkt, selbst wenn darauf einzutreten wäre, 
unbegründet. Wie bereits erläutert wurde, trat der Bezirksrichter auf das mit der 
Schlussdenkschrift eingereichte eigenständige Feststellungsbegehren zu Recht nicht 
ein, da dieses augenscheinlichen nicht Gegenstand des Klageverfahrens der 
Beschwerdeführerin war. Dessen Unzulässigkeit war offensichtlich, hatte keine 
Auswirkungen auf das Gerichtsverfahren und führte auch zu keinem zusätzlichen 
Aufwand auf Seiten der damaligen Klägerin. Es ist gar fraglich, ob der Bezirksrichter 
den Nichteintretensentscheid richtigerweise in Ziffer 2 des Urteilsdispositivs 
aufgenommen hat, oder ob er sich hierüber in der Urteilsformel des Klageverfahrens 
von X___________ überhaupt nicht hätte aussprechen sollen, da das mit der 
Schlussdenkschrift erstmals gestellte Begehren nicht Gegenstand des Verfahrens war. 
Im Feststellungsverfahren, welches von der Beschwerdeführerin initiiert wurde, 
unterlag diese aber vollumfänglich, weshalb der Bezirksrichter die Kosten aufgrund von 
Art. 252 Abs. 1 ZPO/VS mit der Recht unterliegenden Klägerin auferlegt hat.   

6. a) Das Gericht entscheidet in der Regel im Endentscheid über die Prozesskosten, 
welche sowohl die Gerichtskosten als auch die Parteientschädigung umfassen (Art. 95; 
104 f. ZPO). Die Höhe der Prozesskosten richtet sich dabei nach kantonalem Recht 
(Art. 96, 105 Abs. 2 Satz 1 ZPO); für den Kanton Wallis nach dem Gesetz betreffend 
den Tarif der Kosten und Entschädigung vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden 
(GTar) vom 11. Februar 2009.  

Die Verteilung der Prozesskosten richtet sich grundsätzlich nach dem Ausgang des 
Verfahrens, indem die Prozesskosten im Allgemeinen der unterliegenden Partei 
auferlegt werden (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Während die Gerichtskosten von Amtes 
wegen festgesetzt und verteilt werden (Art. 105 Abs. 1 ZPO), wird eine 
Parteientschädigung einer Partei nur auf Antrag hin zugesprochen; sie kann hierfür 
eine Kostenliste einreichen (Art. 105 Abs. 2 Satz 2 ZPO).  

- 13 - 

Vorliegend begehrte die Beschwerdeführerin, es sei festzustellen, dass sie kein neues 
Vermögen besitzt, dies abweichend zum Bezirksrichter, welcher festlegte, dass sie 
solches im Umfang von Fr. 5'592.-- erzielt habe. Im Rechtsmittelverfahren kommt die 
Beschwerdeinstanz zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin neues Vermögen von 
Fr. 2'676.-- zu bilden vermochte. Somit drang die Beschwerdeführerin mit ihrem 
Rechtsbegehren ca. zur Hälfte durch, so dass es sich rechtfertigt, die Prozesskosten, 
d.h. sowohl die Gerichtskosten als auch die Parteientschädigung, entsprechend dem 
Verfahrensausgang je zur Hälfte der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen. Diese Kostenverteilung gilt sowohl für das Beschwerdeverfahren als 
auch für das erstinstanzliche Verfahren (Art. 318 Abs. 3 ZPO analog). Das Gesuch um 
aufschiebende Wirkung wies die Zivilkammer hingegen am 10. Oktober 2011 ab, 
weshalb die Kosten dieses Entscheids zulasten der Beschwerdeführerin gehen.  

b) Die Gerichtskosten setzen sich zusammen aus Pauschalen, insbesondere für den 
Entscheid (Entscheidgebühr), sowie aus bestimmten bei Gericht angefallenen Kosten 
(Art. 95 Abs. 2 ZPO; ‚Auslagen’ nach der Terminologie von Art. 7 ff. GTar). Die 
Gerichtsgebühr wird aufgrund des Streitwerts, des Umfangs und der Schwierigkeit des 
Falls, der Art der Prozessführung der Parteien sowie ihrer finanziellen Situation 
festgesetzt (Art. 13 Abs. 1 GTar). Sie bewegt sich zwischen einem Minimum und einem 
Maximum und wird unter Berücksichtigung des Kostendeckungs- und 
Äquivalenzprinzips festgesetzt (Art. 13 Abs. 2 GTar). Bei einer geldwerten Streitigkeit 
des Zivilrechts bewegt sie sich bei einem Streitwert von Fr. 5'592.-- in einem Rahmen 
von Fr. 650.-- bis 1’500.-- für das Verfahren vor Bezirksgericht (Art. 16 Abs. 1 GTar). 
Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Rahmen aufgrund des Reduktions-
Koeffizienten von 60 % (Art. 19 GTar) Fr. 260.-- bis Fr. 600.--.  

Der Bezirksrichter hat die Gerichtskosten auf insgesamt Fr. 830.-- (Gebühr: Fr. 800.-- 
und Auslagen Fr. 30.--) festgesetzt. Die Höhe der Gerichtsgebühr erscheint 
angemessen und die Auslagen sind ausgewiesen. Die Beschwerdeinstanz hat keine 
Veranlassung, diese anders festzulegen. 

Im Beschwerdeverfahren war das Dossier nicht allzu umfangreich und auch rechtlich 
nicht besonders anspruchsvoll. Es rechtfertigt sich daher, die Gerichtsgebühr für das 
Verfahren vor Kantonsgericht auf Fr. 400.-- festzusetzen. Auslagen hatte das 
Kantonsgericht keine. Somit betragen die Gerichtskosten Fr. 1'230.--, welche je zur 
Hälfte, d.h. je Fr. 615.--, der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin 
auferlegt werden. Der Beschwerdeführerin sind zudem die Kosten des Entscheids über 
die Gewährung der aufschiebenden Wirkung von Fr. 70.-- aufzuerlegen, weshalb ihre 
Gerichtskosten insgesamt Fr. 685.-- betragen.  

c) Die Parteientschädigung umfasst den Ersatz notwendiger Auslagen, die Kosten der 
berufsmässigen Vertretung und, wenn eine Partei nicht berufsmässig vertreten ist, in 
begründeten Fällen eine angemessene Umtriebsentschädigung (Art. 95 Abs. 3 lit. a, b 
und c ZPO). Das Honorar des Rechtsbeistands richtet sich in der Regel nach dem 
Streitwert (Art. 27 Abs. 2 und 28 Abs. 1 GTar). Bei einem Streitwert von Fr. 5’592.-- 
beträgt der ordentliche Rahmen, Mehrwertsteuer inklusive (Art. 27 Abs. 5 GTar), für 
das erstinstanzliche Verfahren Fr. 1'500.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 32 Abs. 1 GTar). Für 

- 14 - 

das Beschwerdeverfahren ist das Honorar zwischen Fr. 550.-- und Fr. 8'880.-- 
festzusetzen (Art. 35 Abs. 2 lit. a GTar). Innerhalb des vorgegebenen Rahmens 
bemisst das Gericht das Honorar mit Rücksicht auf die Natur und Bedeutung des 
Falles, dessen Schwierigkeit und Umfang sowie der vom Rechtsbeistand nützlich 
aufgewandten Zeit und der finanziellen Situation der Partei (Art. 27 Abs. 1 GTar). 

Der Bezirksrichter hat die Parteientschädigung unter Berücksichtigung, dass die 
damalige Beklagte im ersten Schriftenwechsel säumig ging und anlässlich der 
Erhebungssitzung die bis dahin entstandenen Anwaltskosten vergleichsgemäss 
erledigt wurden, ein Anwaltshonorar von Fr. 900.-- und Auslagen in der Höhe von 
Fr. 50.-- festgesetzt, was angemessen erscheint.  

Unter Berücksichtigung des angeführten Rahmentarifs und der hievor genannten 
Kriterien, namentlich der bei der Bemessung der Gerichtsgebühr angeführten 
Problematik des Falls sowie des mit der Vertretung im Beschwerdeverfahrens 
verbundenen Aufwands mit einfachem Schriftenwechsel ohne mündliche Verhandlung 
und des (erfolgreichen) Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege der 
Beschwerdegegnerin, erachtet das Kantonsgericht eine Parteientschädigung von 
Fr. 1’000.--, Auslagen inklusive, für die berufsmässige Vertretung, als angemessen. 
Für das gesamte Verfahren erscheint folglich eine Parteientschädigung von Fr. 1'950.-- 
als angemessen. 

Entsprechend der Kostenverteilung hat die Beschwerdeführerin somit der 
Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 975.-- zu bezahlen und die 
Beschwerdegegnerin schuldet der Beschwerdeführerin ebenfalls eine solche von 
Fr. 975.--. 

d) Der Beschwerdegegnerin wurde mit Entscheid vom 25. April 2012 (C2 11 52) die 
(teilweise) unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 118 lit. b und c ZPO gewährt. 

Soweit die Beschwerdegegnerin unterliegt, d.h. im Umfang von Fr. 615.--, sind die 
Gerichtskosten mithin vom Staat zu tragen (Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). Ebenso ist 
Rechtsanwalt B__________ in diesem Umfang als ihr Offizialanwalt aus der 
Staatskasse mit einem reduzierten Anwaltshonorar von Fr. 800.--, Auslagen inklusive, 
zu entschädigen (Art. 122 lit. a ZPO; Art. 10 Abs. 1 VGR; Art. 30 Abs. 1 GTar; zum 
früheren Recht vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. c GGAR; Art. 16 Abs. 1 VGAR). 

 

Demnach wird erkannt 

 

1. Auf die Beschwerde im Kostenpunkt wird nicht eingetreten. Im Übrigen wird die 
Beschwerde teilweise gutgeheissen und es wird festgestellt, dass X___________ 
in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes des Bezirks C__________ seit 
ihrem Konkurs für den das Urteil vom 10. Juni 2010 der Ersatzrichterin 
übersteigenden Betrag von Fr. 2'916.-- nicht zu neuem Vermögen gekommen ist. 

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2. Der von X___________ in der Betreibung Nr. xxx erhobene Rechtsvorschlag wird 
demnach für den Betrag von Fr. 21'255.77 bewilligt und für den Betrag von Fr. 
2'676.-- nicht bewilligt. 

3. Die Gerichtskosten im Betrag von Fr. 1’230.-- werden je zur Hälfte oder Fr. 615.-- 
X___________ sowie aufgrund der unentgeltlichen Rechtspflege zu Gunsten von 
Y___________ dem Staat Wallis auferlegt. Die Kosten des Entscheides über die 
aufschiebende Wirkung von Fr. 70.-- gehen überdies zulasten von X___________, 
welche damit insgesamt Fr. 685.-- zu bezahlen hat.  

4. X___________ bezahlt Y___________ eine Parteientschädigung von Fr. 975.-- 
und Y___________ bezahlt X___________ eine solche in gleicher Höhe. 

5. Der Staat Wallis bezahlt dem Offizialanwalt B__________ für das gesamte 
Verfahren eine Entschädigung von Fr. 800.--. 

 

Sitten, 25. April 2012 

	URTEIL VOM 25. april 2012
	Kantonsgericht Wallis Zivilkammer