# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4256183-75bc-5d64-9029-ed991787a344
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-09
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 09.12.2021 VG.2021.00059 (VG.2021.1099)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2021-00059_2021-12-09.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 9. Dezember 2021

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  Besetzung:
  Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Walter Salvadori,
  Verwaltungsrichter Samuel Bisig und Gerichtsschreiberin i.V. MLaw Leonora
  Muji

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2021.00059

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch lic.
    iur. Philipp Langlotz, Rechtsanwalt

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
    Glarus

    	
    Beschwerdegegner

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Anspruchsberechtigung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  A.______ meldete sich am
  24. Juli 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
  (RAV) in Glarus an und stellte einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung.
  Das Amt für Wirtschaft und Arbeit lehnte seine Anspruchsberechtigung am
  9. Dezember 2020 ab, woran es am 14. Juni 2021 trotz der dagegen
  erhobenen Einwände festhielt.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  A.______ gelangte am 16.
  August 2021 mit Beschwerde ans
  Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 14. Juni 2021
  sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Eventualiter sei die Sache
  zur Neubeurteilung an das Amt für Wirtschaft und Arbeit zurückzuweisen. In
  prozessualer Hinsicht seien die Akten des Strafverfahrens gegen seine
  ehemalige Arbeitgeberin zu edieren und ihm sei die unentgeltliche
  Prozessführung sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Das
  Amt für Wirtschaft und Arbeit schloss am 16. September 2021 auf Abweisung der
  Beschwerde; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  Das Verwaltungsgericht ist
  gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni
  1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den
  Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
  (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
  Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der
  vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen
  erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte
  Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er ganz oder teilweise
  arbeitslos ist (lit. a); einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat
  (lit. b); in der Schweiz wohnt (lit. c); die obligatorische
  Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch
  eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d); die Beitragszeit erfüllt hat
  oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (lit. e);
  vermittlungsfähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt
  (lit. g).

  
	
   

  
	
  2.2 Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit,
  wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf
  Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Für den
  Leistungsbezug und für die Beitragszeiten gelten, sofern dieses Gesetz nichts
  anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (Art. 9
  Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit
  dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind
  (Art. 9 Abs. 2 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt
  zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt
  sind (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung
  über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV) zählt als Beitragsmonat
  jeder volle Kalendermonat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist. Nach
  Art. 11 Abs. 2 AVIV werden Beitragszeiten, die nicht einen
  vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage
  als ein Beitragsmonat gelten.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, der
  Beschwerdegegner habe sich bei der Prüfung der beitragspflichtigen
  Beschäftigung zu Unrecht einzig am Lohnfluss orientiert. Es sei vollständig
  ausser Acht gelassen worden, ob er innerhalb der Rahmenfrist tatsächlich
  gearbeitet habe. Dies sei denn auch nicht ausreichend überprüft worden, was
  eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstelle. Mit Blick auf die im
  Recht liegenden Akten werde überdies deutlich, dass eine genügend
  anrechenbare Beschäftigung vorliege und er folglich die
  Anspruchsvoraussetzungen für den streitbetroffenen Leistungsbezug erfülle. So
  sei er vom 1. Juni 2018 bis zum 30. November 2018 und im Februar 2019
  bis März 2019 bei der B.______AG tätig gewesen. Dadurch sei ihm eine Beitragszeit
  von sieben Monaten anzurechnen, zumal unerheblich sei, dass die B.______AG
  einzelne seiner Lohnansprüche mit Gegenforderungen verrechnet habe. Sodann
  habe er vom 1. April 2019 bis zum 17. Juni 2020 für die C.______GmbH
  gearbeitet. Dabei habe der Beschwerdegegner fälschlicherweise lediglich die
  Monate April und Mai 2019 als Beitragszeit berücksichtigt. Ferner habe er ab
  August 2019 aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten der damaligen Arbeitgeberin
  zwar keine oder kaum Lohnzahlungen mehr erhalten. Hingegen ergebe sich unter
  anderem gestützt auf die im Recht liegenden Stundenrapporte, die
  Lohnabrechnungen, die einzelnen Akontozahlungen vonseiten der ehemaligen
  Arbeitgeberin sowie die sonstigen Umstände, dass er von April 2019 bis zum
  17. Juni 2020 für die C.______GmbH tätig gewesen sei, was als
  Beitragszeit anzurechnen sei. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass ihm
  wegen der Insolvenz der C.______GmbH gestützt auf Art. 51 Abs. 1 AVIG ohnehin drei bis vier Monate als Beitragszeit
  gutzuschreiben seien, was der Beschwerdegegner verkannt habe. Damit erfülle
  er im Ergebnis die erforderliche Mindestbeitragszeit, weshalb er Anspruch auf
  Arbeitslosenentschädigung habe.

  
	
   

  
	
  3.2 Der Beschwerdegegner stellt sich auf den
  Standpunkt, während der Rahmenfrist vom 17. Juli 2018 bis zum 16. Juli 2020
  sei die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht
  nachgewiesen. So sei nämlich erforderlich, dass eine beitragspflichtige
  Beschäftigung ausgeübt worden sei und der Versicherte hierfür auch effektiv
  Lohn erhalten habe. Ein solcher Lohnfluss sei in Bezug auf die Tätigkeiten
  für die B.______AG und die C.______GmbH lediglich für sechs Monate,
  namentlich für Juli bis September 2018 und für Juni bis August 2019
  nachgewiesen, weshalb der Beschwerdeführer im Ergebnis keinen Anspruch auf
  Arbeitslosenentschädigung habe.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Vorliegend ist unbestritten, dass die
  Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 17. Juli 2018 bis zum 16. Juli 2020
  angedauert hat und die Rahmenfrist für den Leistungsbezug frühestens am 17.
  Juli 2020 eröffnet worden ist. Ebenso ergibt sich weder aus den Akten noch
  wird geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer gestützt auf Gründe im Sinne
  von Art. 14 AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit wäre. Strittig
  und zu prüfen ist indessen, ob Letzterer die erforderliche
  Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten innerhalb der Rahmenfrist mit dem Grad
  der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt hat.

  
	
   

  
	
  4.2 Indem der Beschwerdegegner die Erfüllung der
  Mindestbeitragszeit mit der Begründung verneint hat, ein tatsächlicher
  Lohnbezug sei nur für maximal sechs Monate ausgewiesen, hat er den Nachweis
  der Lohnzahlung zur Anspruchsvoraussetzung erklärt, was sowohl der
  bundesgerichtlichen Rechtsprechung als auch der von ihm selbst angeführten
  Praxis (AVIG-Praxis, ALE, Oktober 2012, Rz. B144) zuwiderläuft.

  
	
   

  
	
  So ist Voraussetzung für den Anspruch auf
  Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit
  gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 AVIG
  grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung
  während der geforderten Dauer von mindestens zwölf Beitragsmonaten. Diese
  Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher
  Lohnzahlungen kommt dabei nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung
  zu. Gleichwohl handelt es sich dabei aber um ein bedeutsames und in
  kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebendes Indiz für die Ausübung
  einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung
  nachgewiesen, der exakte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur
  über den versicherten Verdienst zu erfolgen (vgl. BGE 131
  V 444 E. 3.2.3 f.; BGer-Urteil 8C_297/2019 vom 29. August
  2019 E. 5, 8C_749/2018 vom 28. Februar 2019 E. 3.2).

  
	
   

  
	
  Nach dem oben Dargelegten sind anders als bei der
  Bemessung des versicherten Verdienstes (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40
  AVIV) die vom Beschwerdeführer vorgebrachten fehlenden Lohnzahlungen bei der
  Beurteilung der erfüllten Beitragszeit einzig als Indizien zu betrachten,
  welche im Rahmen einer Würdigung aller Umstände mitzuberücksichtigen sind.

  
	
   

  
	
  4.3

  
	
  4.3.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der
  Beschwerdeführer vom 1. Juni 2018 bis zum 31. März 2019 mit Ausnahme der
  Monate Dezember 2018 sowie Januar 2019 bei der B.______AG arbeitstätig war
  (vgl. hierzu den diesbezüglichen Arbeitsvertrag vom 30. Mai 2018
  sowie die im Recht liegenden Lohnabrechnungen). Dies wird vom
  Beschwerdegegner nicht in Abrede gestellt. Mit Blick auf diese Tätigkeit und
  gestützt auf die bei den Akten liegenden Bankbelege bzw. die darin
  ersichtlichen Lohnzahlungen ging Letzterer sodann richtigerweise von einer
  beitragspflichtigen Beschäftigung während den Monaten Juli 2018 bis September
  2018 aus. Damit ergeben sich für die Monate August und September 2018 zwei
  volle Beitragsmonate. Für den Monat Juli 2018 ist demgegenüber zu
  berücksichtigen, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit erst am 17. Juli
  2018 begann, weshalb lediglich elf Werktage bzw. mit Blick auf die
  Regeln zur Ermittlung der Beitragszeit (vgl. AVIG-Praxis, ALE, Oktober
  2012, Rz. B150) 15,4 Kalendertage (11 x 1,4) anzurechnen sind.

  
	
   

  
	
  4.3.2 Soweit der Beschwerdegegner für die Monate
  Oktober 2018, November 2018, Februar 2019 und März 2019 aufgrund fehlender
  Lohnzahlungen davon ausgeht, dem Beschwerdeführer seien keine diesbezüglichen
  Beitragszeiten anzurechnen, ist ihm nicht zu folgen. So führt er gestützt auf
  die Aussagen der Arbeitgeberin (vgl. Klageantwort der B.______AG vom 20.
  August 2020) zunächst richtigerweise ins Feld, dass die B.______AG eine Arbeitstätigkeit
  für diese Monate bejaht hatte. Hingegen verkennt er alsdann, dass diese
  Monate selbst dann Beitragszeiten darstellen, wenn der Beschwerdeführer
  effektiv keinen Lohn erhalten hat. Vielmehr ist nach dem oben Dargelegten
  (vgl. vorstehende E. II/4.2) einzig relevant, dass der
  Beschwerdeführer in dieser Zeit eine beitragspflichtige Beschäftigung
  ausgeübt hat, wobei unerheblich ist, ob seine Lohnforderungen ausbezahlt oder
  mit den von der Arbeitgeberin geltend gemachten Gegenforderungen verrechnet wurden.
  Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die B.______AG die
  Lohnforderungen anerkannt hat, womit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer
  eine beitragspflichtige Tätigkeit ausgeübt hat. Demgemäss sind die Monate
  Oktober 2018, November 2018, Februar 2019 und März 2019 ebenfalls als
  Beitragszeiten anzurechnen.

  
	
   

  
	
  4.3.3 Somit ist festzuhalten, dass aus dem
  Arbeitsverhältnis zwischen der B.______AG und dem Beschwerdeführer eine
  anrechenbare Beitragszeit von sechs vollen Monaten und
  15,4 Kalendertagen resultiert.

  
	
   

  
	
  4.4

  
	
  4.4.1 Weiter liegt ein Arbeitsvertrag zwischen der
  C.______GmbH und dem Beschwerdeführer vom 1.
  April 2019 im Recht, wonach Letzterer ab dem 1. April 2019 für die
  C.______GmbH als Gipser tätig war. Dieses Arbeitsverhältnis kündigte
  ihm die C.______GmbH am 7. Juli 2020
  per 30. August 2020. Hierzu ist festzuhalten, dass selbst der
  Beschwerdegegner nicht in Frage stellt, dass ein entsprechendes
  Arbeitsverhältnis begründet worden war. So weist er im vorliegend
  angefochtenen Entscheid nämlich explizit auf einen diesbezüglichen Lohnfluss
  für die Monate April sowie Mai 2019 hin und anerkennt eine Anrechnung dieser
  Beitragszeit. Demgemäss ist zumindest für die Monate April sowie Mai 2019 von
  einer unbestritten gebliebenen beitragspflichtigen Tätigkeit des
  Beschwerdeführers auszugehen und ihm sind hierfür zwei volle Beitragsmonate
  anzurechnen.

  
	
   

  
	
  4.4.2 Sodann ergibt sich aus dem
  Handelsregisterauszug der C.______GmbH vom
  […], dass die Firma mit Registereintrag vom […] von Amtes wegen als aufgelöst
  erklärt wurde. Der Registerauszug des Betreibungsamts […] vom […] erhellt
  überdies, dass die C.______GmbH offensichtlich überschuldet war. Folglich ist
  ohne Weiteres von einem Ereignis im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AVIG
  auszugehen. Weil darüber hinaus nicht ersichtlich ist, dass der
  Beschwerdeführer der C.______GmbH seine
  Arbeitsleistung nicht gehörig angeboten hatte bzw. ihm erst am
  7. Juli 2020 per 30. August 2020 gekündigt worden war, ist die Zeit
  ab der Liquidation des Unternehmens bis zum Ende der Rahmenfrist am 17. Juli
  2020 ebenfalls als Beitragszeit anzurechnen (vgl. AVIG- Praxis, ALE,
  Oktober 2012, Rz. B144). Folglich sind der volle Monat Juni 2020 und im
  Juli 13 Werktage bzw. 18,2 Kalendertage (13 x 1,4
  [vgl. AVIG-Praxis, ALE, Oktober 2012, Rz. B150]) bei der
  Beitragszeit zu berücksichtigen.

  
	
   

  
	
  4.4.3 Gestützt auf das oben Dargelegte ist beim
  Beschwerdeführer für die Monate Juli 2018 bis November 2018, Februar 2019 bis
  Mai 2019 sowie Juni 2020 und Juli 2020 bereits von einer Beitragszeit von
  zehn Monaten und 3,6 Tagen auszugehen. Dadurch fehlen ihm innerhalb der
  verbleibenden Rahmenfrist, namentlich während der Monate Juni 2019 bis Mai
  2020, lediglich noch eine beitragspflichtige Tätigkeit von
  56,4 Kalendertagen oder 40,3 Werktagen zur Erfüllung der erforderlichen
  Mindestbeitragszeit. Zwar kann dem Beschwerdegegner diesbezüglich darin
  gefolgt werden, dass für diese Monate kein effektiver Lohnfluss nachgewiesen
  werden konnte. Wie bereits dargelegt, ist dieser Umstand jedoch lediglich als
  Indiz in eine Gesamtwürdigung miteinzubeziehen. Sodann ist festzuhalten, dass
  die im Recht liegenden Quellensteuer- und IK‑Auszüge sowie die
  fehlenden Sozialversicherungsabgaben ebenfalls nicht hinreichend darauf
  hinweisen, dass der Beschwerdeführer in der entsprechenden Zeit keiner
  beitragspflichtigen Arbeitstätigkeit nachging, zumal offensichtlich kein Lohn
  ausbezahlt wurde und entsprechend hätte besteuert oder beitragspflichtig
  abgerechnet werden müssen. Vielmehr ist gestützt auf die bei den Akten
  liegenden Arbeitsrapporte, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten
  Akontozahlungen, dem gegenüber der C.______GmbH
  eingeklagten Forderungsbetrag, welcher im Übrigen betrieben und wogegen kein
  Rechtsvorschlag erhoben wurde, sowie den vom Beschwerdeführer zusätzlich ins
  Recht gelegten Belegen (beispielsweise der Screenshot der Nachricht, wonach
  die C.______GmbH ausführt, dass noch Zahlungen ausstehend seien) mit
  überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er innerhalb der
  verbleibenden zwölf Monate die zusätzlich erforderlichen beitragspflichtigen
  Tage (40,3 Werktage) gearbeitet hat. Hierfür spricht insbesondere auch,
  dass sich der Beschwerdeführer bei einer Nichterwerbstätigkeit von rund einem
  Jahr offensichtlich um Arbeit bemüht hätte oder sich zumindest gegenüber der
  damaligen Arbeitgeberin zu Wehr gesetzt hätte, wobei sich diesbezüglich keine
  Hinweise bei den Akten finden lassen. Ferner hätte bei einer einjährigen
  Nichterwerbstätigkeit für die C.______GmbH wohl bereits früher ein Grund
  dafür bestanden, das Arbeitsverhältnis zu kündigen. Dies war nachweislich
  jedoch erst im Juli 2020 der Fall. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass
  der Beschwerdegegner hinsichtlich der Tätigkeit bei der C.______GmbH in der
  Verfügung vom 9. Dezember 2020 selbst noch von einem Lohnfluss in den Monaten
  Juni 2019 bis August 2019 ausging, womit er gegenüber dem vorliegend
  angefochtenen Entscheid noch mehr als zwei Beitragsmonate im Rahmen des
  Arbeitsverhältnisses mit der C.______GmbH anerkannte. Es erscheint somit
  selbst bei nicht nachgewiesenen Lohnzahlungen überwiegend wahrscheinlich,
  dass der Beschwerdeführer zwischen Juni 2019 und Mai 2020 während mindestens
  40,3 Werktagen für die C.______GmbH einer beitragspflichtigen Tätigkeit
  nachging.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Zusammenfassend ergibt
  sich, dass der Beschwerdeführer die erforderliche Mindestbeitragszeit während
  der Rahmenfrist vom 17. Juli 2018 bis zum 16. Juli 2020 mit
  überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt hat. Folglich hat der
  Beschwerdegegner die übrigen Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen bzw. insbesondere
  den versicherten Verdienst festzulegen, wozu er unter Umständen weitergehende
  Abklärungen (beispielsweise die Edition der vom Beschwerdeführer erwähnten
  Strafakten, die Einholung der Unterlagen des Treuhänders der C.______GmbH
  oder dessen Befragung) vorzunehmen hat.

  
	
   

  
	
  Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. Der
  Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 14. Juni 2021 sowie dessen
  Verfügung vom 9. Dezember 2020 sind aufzuheben und die Sache ist zur Prüfung
  der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an diesen zurückzuweisen.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  1.

  
	
  Die Gerichtskosten sind
  von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG
  i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG). Dem obsiegenden Beschwerdeführer steht gemäss
  Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG zu Lasten des Beschwerdegegners
  eine Parteientschädigung zu. Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach
  der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu
  bemessen und vorliegend auf Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) festzusetzen.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1
  Der Beschwerdeführer beantragt die
  Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen
  Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 139 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes
  vom 4. Mai 1986 (VRG) befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen,
  um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten
  aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der Kosten- und
  Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist. 

  
	
   

  
	
  2.2
  Da dem Beschwerdeführer keine
  Gerichtskosten aufzuerlegen sind, ist sein Gesuch um unentgeltliche
  Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

  
	
   

  
	
  2.3 Die
  Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich ohne Weiteres aus den
  Akten. Da seine Beschwerde gutzuheissen ist, kann das Verfahren auch nicht
  als aussichtslos bezeichnet werden. Sodann war der Beschwerdeführer auf eine
  rechtliche Vertretung angewiesen, weshalb sein Gesuch um unentgeltliche
  Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihm in der Person von Rechtsanwalt
  lic. iur. Philipp Langlotz ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu
  bestellen ist. Dieser ist mit pauschal Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer)
  zu entschädigen. Daran ist die Parteientschädigung seitens des
  Beschwerdegegners in gleicher Höhe anzurechnen.

  
	
  Demgemäss beschliesst die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Das
    Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
    wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

    
	
    2.

    	
    Das
    Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung
    wird gutgeheissen. Ihm wird in der Person von lic. iur. Philipp
    Langlotz ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

    
	
    3.

    	
    Der Rechtsbeistand wird zu Lasten der
    Gerichtskasse mit Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) entschädigt.
    Daran angerechnet wird die Parteientschädigung seitens des
    Beschwerdegegners in gleicher Höhe.

    

  und erkennt sodann:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners
    vom 14. Juni 2021 sowie dessen Verfügung vom 9. Dezember 2020 werden
    aufgehoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen an diesen zurückgewiesen.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

    
	
    3.

    	
    Der
    Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert
    30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
    von Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]