# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fd84846-5e42-500b-a633-73e011285d79
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-09
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 09.12.2022 VBE.2022.258
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-258_2022-12-09.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

3. Kammer 

 

 

VBE.2022.258 / mg / ce       
Art. 96 

 

 

Urteil vom 9. Dezember 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Gössi, Präsidentin  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Peterhans  

Gerichtsschreiber Güntert          

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____   

vertreten durch MLaw Leo Sigg, Rechtsanwalt, Buchserstrasse 18,  

Postfach, 5001 Aarau     

 

     
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

 

     
   

Beigeladene   Fonds de Pensions Complémentaire Nestlé, Avenue Nestlé 55, 

1800 Vevey      

 

    
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 8. Juni 2022) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1964 geborene Beschwerdeführerin bezog seit dem 1. April 1995 eine 

ihr mit Verfügung vom 20. November 1995 wegen Rückenbeschwerden 

und einer Depression zugesprochene, auf einem Invaliditätsgrad von 

100 % beruhende ganze Rente der Eidgenössischen Invalidenversiche-

rung (IV). Im Rahmen einer im Dezember 2005 initiierten Rentenrevision 

tätigte die Beschwerdegegnerin verschiedene Abklärungen; insbesondere 

liess sie die Beschwerdeführerin vom E., T., bidisziplinär (rheumatolo-

gisch/psychiatrisch) begutachten (E.-Gutachten vom 18. März 2008), wo-

bei die Gutachter zum Schluss gelangten, dass die Beschwerdeführerin in 

einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Im Laufe der Zeit 

traf sie noch weitere Abklärungen und gewährte der Beschwerdeführerin 

dann im Herbst 2019 Kostengutsprache für ein halbjähriges Aufbautraining 

(Mitteilung vom 12. September 2019), welches nach Durchführung des 

Mahn- und Bedenkzeitverfahrens am 3. Februar 2020 aufgrund ungenü-

gender Mitwirkung der Beschwerdeführerin abgebrochen wurde. Mit Verfü-

gung vom 12. Mai 2020 hob die Beschwerdegegnerin die Rente der Be-

schwerdeführerin auf Ende Juni 2020 revisionsweise auf. Die dagegen am 

11. Juni 2020 erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons Aargau mit Urteil VBE.2020.289 vom 21. Dezember 2020 teilweise 

gut, hob die Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und 

zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurück. 

 

1.2. 

In der Folge liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin im Rah-

men ihrer weiteren Abklärungen durch die ABI Ärztliches Begutachtungs-

institut GmbH, Basel, polydisziplinär (internistisch, neurologisch, psychiat-

risch, rheumatologisch) begutachten (ABI-Gutachten vom 20. Februar 

2022). Gestützt auf das Gutachten stellte die Beschwerdegegnerin der Be-

schwerdeführerin mit Vorbescheid vom 24. März 2022 neuerlich die Aufhe-

bung der bisherigen ganzen Invalidenrente per 30. Juni 2020 in Aussicht. 

Nachdem die Beschwerdeführerin dagegen am 3. Mai 2022 Einwände er-

hoben hatte, erliess die Beschwerdegegnerin am 8. Juni 2022 eine ihrem 

Vorbescheid entsprechende Verfügung. 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 8. Juni 2022 erhob die Beschwerdeführerin mit 

Eingabe vom 7. Juli 2022 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegeh-

ren: 

  

 - 3 - 

 

 

 

" 1. Die Verfügung vom 08.06.2022 sei aufzuheben. 
 
2. Es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine Invalidenrente auszurich-
ten. 
 
3. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Ab-
klärung zurückzuweisen. 
 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Lasten 
der Beschwerdegegnerin." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 15. August 2022 beantragte die Beschwerdegeg-

nerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 16. August 2022 wurde die aus 

den Akten ersichtliche berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdefüh-

rerin im Verfahren beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme ein-

geräumt; diese liess sich in der Folge nicht vernehmen. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

In ihrer Verfügung vom 8. Juni 2022 geht die Beschwerdegegnerin im We-

sentlichen davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde-

führerin seit der Verfügung vom 20. November 1995 wesentlich verbessert 

habe. Gestützt auf das ABI-Gutachten vom 20. Februar 2022 (Vernehm-

lassungsbeilage [VB] 196) sei davon auszugehen, dass die Beschwerde-

führerin, wie schon die im Jahr 2008 durchgeführte Begutachtung ergeben 

habe, in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Den medi-

zinischen Akten könne zudem entnommen werden, dass seit Januar 2022 

eine 20-prozentige Einschränkung bestehe. Da damit weiterhin kein  

IV-Grad von mindestens 40 % erreicht werde, bestehe auch nach Januar 

2022 kein Rentenanspruch. Die bisherige ganze Invalidenrente bleibe da-

her rückwirkend per 30. Juni 2020 aufgehoben (VB 202).  

 

Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zusammengefasst vor, im ABI-

Gutachten fehle "eine Auseinandersetzung, was sich seit dem Jahr 1995 

verändert haben sollte". Auch die E.-Gutachter seien von einem identi-

schen Gesundheitszustand seit dem Jahr 1995 ausgegangen. Es liege 

deshalb "heute noch immer der Identische Zustand seit dem Jahr 1995" vor 

(Beschwerde S. 15). Zudem sei, gehe man dennoch von einer Restarbeits-

fähigkeit aus, diese jedenfalls nicht verwertbar (Beschwerde S. 16 ff.). 

Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin ihr beim Invalideneinkommen 

zu Unrecht keinen leidensbedingten Abzug gewährt (Beschwerde S. 19 ff.). 

 - 4 - 

 

 

 

 

1.2. 

Damit ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 

die Invalidenrente der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 8. Juni 2022 

zu Recht per 30. Juni 2020 aufgehoben hat. 

 

2. 

2.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-

hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit 

Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist 

nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 371 

E. 2b S. 372; vgl. auch BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 205 und MEYER/REICH-

MUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, 

N. 117 ff. zu Art. 30–31 IVG mit Hinweisen). Insbesondere stellt die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen un-

verändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für 

sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 

ATSG dar (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. und Urteil des Bundesgerichts 

9C_698/2019 vom 3. März 2020 E. 2). 

 

2.2. 

Zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än-

derung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-

rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.). Dabei braucht es 

sich nicht um eine formelle Verfügung zu handeln: Ändert sich nämlich 

nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruches nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Re-

visionsergebnis gestützt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen 

Mitteilung, ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu verglei-

chender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde 

lag (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 39 ff. zu Art. 30-31 IVG; SVR 2013 IV 

Nr. 44 S.135, 8C_441/2012 E. 3.1.2).  

 

 - 5 - 

 

 

 

2.3. 

Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der 

materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (SVR 2013 IV 

Nr. 44 S.135, 8C_441/2012 E. 3.1.3). 

 

3. 

3.1. 

Die massgeblichen Vergleichszeitpunkte werden vorliegend zum einen 

durch die rentenzusprechende Verfügung vom 20. November 1995 (VB 1 

S. 13 ff.) und zum anderen durch die angefochtene Verfügung vom 8. Juni 

2022 (VB 202) definiert. 

 

3.2. 

Der rentenzusprechenden Verfügung vom 20. November 1995 lagen Be-

richte der behandelnden Ärzte zugrunde, welche im Wesentlichen ein re-

zidivierendes lumbalbetontes Panvertebralsyndrom, eine generalisierte 

Tendomyopathie sowie eine depressive Störung mit somatischen Sympto-

men (VB 2 S. 9, 10) bzw. eine endogene Depression (VB 2 S. 7) diagnos-

tizierten und der Beschwerdeführerin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

attestierten (VB 2 S. 6, 8). 

 

3.3. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrer Verfügung vom 8. Juni 2022 

(VB 202) in medizinischer Hinsicht zum einen auf das polydisziplinäre ABI-

Gutachten vom 20. Februar 2022 (VB 196) und zum anderen auf das bidis-

ziplinäre (rheumatologisch-psychiatrische) E.-Gutachten vom 18. März 

2008 (VB 45.1). 

 

3.3.1. 

Dem bidisziplinären E.-Gutachten der Dres. med. J., Facharzt für Allge-

meine Innere Medizin sowie für Rheumatologie, und C. Facharzt für Psy-

chiatrie und Psychotherapie, vom 18. März 2008 sind folgende Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (VB 45.1 S. 21): 

 

"Panvertebrales Schmerzsyndrom bei 
- Wirbelsäulen-Fehlform/Wirbelsäulen-Fehlhaltung (rechtskonvexe 

Skoliosierung, Hyperkyphose/Hyperkyphosierung mit Protraktionsstel-
lung Nacken) 

- minimalsten degenerativen Veränderungen (angedeutete Chondrose 
L5/S1 und Protrusion C4-C6) 

- St. n. Akzellerationstrauma (Heckauffahrunfall anamnestisch 5.07) 
Generalisierte Tendomyopathie (Fibromyalgie mit 18/ 18 Tenderpoints)" 

 

Eine krankheitswertige psychische Störung habe nicht festgestellt werden 

können (VB 45.1 S. 21). Sowohl in der bisherigen als auch in einer adap-

tierten Tätigkeit bestehe keine verminderte Leistungsfähigkeit (VB 45.1 

 - 6 - 

 

 

 

S. 22 ff.). Im E.-Gutachten wurde weiter ausgeführt, dass eine Arbeitsunfä-

higkeit aus der aktuellen gutachterlichen Sichtweise zu keinem Zeitpunkt 

ausgewiesen gewesen sei. Vielmehr habe "aus versicherungspsychiatri-

scher Sicht volle Arbeitsfähigkeit" bestanden. Selbst für die Jahre 1993-

1995 seien "bei krankheitsfremden Faktoren, Sorgen um die Familie, 

Schwangerschaften, Rückenschmerzen und dem etwaigen Vorliegen einer 

Anpassungsstörung oder auch einer depressiven Episode die Hinweise auf 

einen derartigen eigenständigen psychischen Gesundheitsschaden nicht 

ausreichend, um daraus eine andauernde deutliche Minderung der Arbeits-

fähigkeit um 20 % oder mehr aus psychiatrischer Sicht zu begründen" 

(VB 45.1 S. 20 f.). 

 

3.3.2. 

RAD-Arzt Dr. med. L., Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilita-

tion, hielt in seiner Stellungnahme vom 27. Mai 2019 fest, das Gutachten 

von 2008 sei "der letzte psychiatrische Bericht, der nachvollziehbar eine 

AF-relevante Psychopathologie beschreib[e], für die Zeit ca. 1994 bis 

ca. 2003". In den Jahren 1994/1995 sei es zu einer Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes gekommen. Anschliessend sei es zu 

einer klaren Verbesserung gekommen, deren Zeitpunkt im Gutachten 

nachvollziehbar auf ca. 2003 geschätzt werde. Wegen des erfolgreich ope-

rierten, gutartigen Kleinhirntumors sei eine Einschränkung der Arbeitsfähig-

keit in der Zeit von Frühling bis Ende 2018 anzunehmen. Seither bestehe 

diesbezüglich keine Einschränkung mehr (VB 110 S. 3). 

 

3.3.3. 

Im Urteil des Versicherungsgerichts VBE.2020.289 vom 21. Dezember 

2020 (VB 156) gelangte das Versicherungsgericht zum Schluss, dass im 

Jahr 2017 erhobene bildgebende Befunde vorlägen, welche auf einen im 

Vergleich zum Zeitpunkt der Begutachtung im Jahr 2008 veränderten Ge-

sundheitszustand hinweisen würden, weshalb das E.-Gutachten keine 

taugliche Grundlage für die Beurteilung des (aktuellen) Gesundheitszu-

standes der Beschwerdeführerin zu bilden vermöge. Auch RAD-Arzt 

Dr. med. L. habe sich nicht zu möglichen Auswirkungen der seit dem E.-

Gutachten zusätzlich erhobenen Befunde geäussert. Überhaupt sei der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rentenauf-

hebung nicht abgeklärt worden. Die Beschwerdegegnerin habe daher den 

aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und das Vorliegen 

einer revisionsrechtlich relevanten Veränderung des Gesundheitszustan-

des im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache abzuklären und da-

nach erneut über den weiteren Rentenanspruch zu befinden (E. 4.5. des 

Urteils in VB 156 S. 8).  

 

In der Folge ersuchte die Beschwerdegegnerin mit Begutachtungsauftrag 

vom 4. November 2021 die ABI – nebst der Beantwortung der "Standard-

fragen[ ]" – um eine Beurteilung des "AUF-Verlaufs seit November 1995 bis 

 - 7 - 

 

 

 

aktuell, insbesondere mit Vergleich der AF-Situation von 11/1995 zu aktu-

ell" (vgl. VB 188 S. 2). 

 

3.3.4. 

Das ABI-Gutachten vom 20. Februar 2022 vereint eine internistische und 

eine rheumatologische Beurteilung durch Dr. med. M., Facharzt für Allge-

meine Innere Medizin und für Rheumatologie, eine neurologische Beurtei-

lung durch Dr. med. N., Facharzt für Neurologie, sowie eine psychiatrische 

Beurteilung durch med. pract. O., Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-

rapie. Dem Gutachten sind folgende polydisziplinär gestellte Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (VB 196 S. 20): 

 

" Chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 
M53.8, M54.5) 
- radiomorphologisch im MRT BWS und LWS vom 27.12.2021: im Ver-

gleich zur MRT der BWS vom 27.10.2021 keine zwischenzeitlich statt-
gehabten BWK- Frakturen, keine Zunahme der geringfügigen degene-
rativen Veränderungen der BWS, im Vergleich zur MRT der LWS vom 
03.12.2019 diskrete Zunahme der Osteochondrose LWK4/5 mit medi-
aner Diskusprotrusion sowie ligamentär bedingte Einengung des Fora-
men intervertebrale LWK4/5 rechts mit möglicher Irritation der Nerven-
wurzel L4 foraminal rechts 

- leichte lumbal rechts- sowie thorakal linkskonvexe Skoliose mit norma-
lem Lot zwischen C7 und der Rima ani, betonte langgezogene thora-
kale Kyphose mit konsekutiv HWS- sowie Schultergürtelprotraktions-
fehlstellung 

- muskuläre Dekonditionierung mit Abschwächung der abdominellen und  
rückenstabilisierenden Muskelgruppen" 

 

Es bestünden zudem diverse Diagnosen, die sich nicht auf die Arbeitsfä-

higkeit auswirkten, unter anderem eine leichte depressive Episode (VB 196 

S. 20). In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

80 % bzw. eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (VB 196 S. 22). Bezüglich des 

zeitlichen Verlaufs der Arbeits(un)fähigkeit seit November 1995 wurde aus-

geführt, im Auftrag der Beschwerdegegnerin sei bereits eine interdiszipli-

näre versicherungsmedizinische Evaluation am 18. März 2008 erfolgt. "Die-

ses Gutachten lieg[e] den Referenten vor und [ergebe] vor allem weder aus 

rheumatologischer noch psychiatrischer Sicht eine höhergradige Ein-

schränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit, sodass bereits im Frühjahr 

2008 postuliert [worden sei], dass die frühere[n] oder sonstige[n] berufliche 

Tätigkeiten voll als zumutbar erachtet [worden seien]. Es entzieh[e] sich der 

Kenntnis der Referenten, weshalb trotz dieser Begutachtung vom März 

2008 von Seiten der zuständigen IV-Stelle offensichtlich keine Konsequen-

zen gezogen [worden seien] und dass die IV-Rente über Jahre weiter voll 

ausgerichtet [worden sei]! In diesem Sinne [könne] im Langzeitverlauf si-

cherlich postuliert werden, dass die obigen Angaben bereits seit vielen Jah-

ren ihre Gültigkeit [hätten]. Unter Berücksichtigung der Aktenlage [könne] 

diskutiert werden, dass ab Frühjahr 2008 im gesamten Langzeitverlauf 

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keine höhergradige oder anhaltende Arbeits- und Leistungsunfähigkeit an-

genommen werden [könne] im Sinne einer invalidisierenden Erkrankung. 

Wie insbesondere im rheumatologischen Gutachten dargelegt [worden 

sei], besteh[e] eine um 20 % reduzierte Leistungsfähigkeit ab Januar 2022. 

Die Zeit von 1995 bis 2008 [könne] bei den vorliegenden Akten nicht sicher 

interpretiert werden. Offensichtlich [müsse] damals eine höhergradige de-

pressive Störung vorgelegen haben, welche die primäre Berentung [aus-

gelöst habe]" (VB 196 S. 22). Im rheumatologischen Teilgutachten wurde 

sodann bezüglich der Frage nach dem Verlauf der Arbeits(un)fähigkeit seit 

November 1995 bis aktuell ausgeführt, es sei [seriöser Weise kaum mög-

lich, dass der Referent einen Verlauf einer Arbeitsunfähigkeit in den letzten 

27 Jahren kommentieren" könne (VB 196 S. 67). Med. pract. O. hielt im 

psychiatrischen Teilgutachten fest, es fänden sich "[s]owohl aktuell als 

auch retrospektiv […] keine Anhaltspunkte für eine etwaige verminderte Ar-

beitsfähigkeit" in der angestammten und/oder in einer angepassten Tätig-

keit (VB 196 S. 54). 

 

4. 

4.1. 

Die ABI-Gutachter untersuchten die Beschwerdeführerin in sämtlichen re-

levanten Fachbereichen fundiert, hatten Kenntnis der Vorakten, berück-

sichtigten die von der Beschwerdeführerin geklagten somatischen wie auch 

psychischen Beschwerden und begründeten ihre Schlussfolgerungen 

nachvollziehbar (zum Beweiswert eines Gutachtens vgl. BGE 134 V 231 

E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Sie gingen zwar davon aus, dass 

die Beschwerdeführerin nach wie vor an einem lumbal betonten Panver-

tebralsyndrom und (u.a.) einer depressiven Störung leide, massen diesen 

Gesundheitsstörungen indes – anders als die behandelnden Ärzte dies im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache taten – keine Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zu (VB 196 S. 20 f.). 

Dass es zu einer erheblichen Veränderung des Gesundheitszustands der 

Beschwerdeführerin im Vergleich zur ursprünglich Rentenzusprache ge-

kommen wäre, geht aus dem Gutachten allerdings nicht hervor. Bezüglich 

des Zeitraums zwischen 1995 und 2008 hielten die Gutachter zwar fest, es 

müsse damals eine höhergradige depressive Störung vorgelegen haben. 

Dabei handelt es sich aufgrund der Formulierung aber um eine blosse Ver-

mutung (vgl. dazu etwa Urteile des Bundesgerichts 8C_701/2018 vom 

28. Februar 2019 E. 6.1.2, 8C_733/2017 vom 29. März 2018 E. 4.3.1), wel-

che offenbar weniger auf medizinischen Überlegungen als auf dem Um-

stand, dass der Beschwerdeführerin eine ganze Rente zugesprochen wor-

den war, gründete (vgl. VB 196 S. 22). Zudem geht aus dem psychiatri-

schen Teilgutachten hervor, dass med. pract. O. auch retrospektiv von ei-

ner in psychischer Hinsicht uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausging 

(vgl. VB 196 S. 54). Betreffend den physischen Gesundheitszustand geht 

aus dem Gutachten hervor, dass die für die ursprüngliche Rentenzuspra-

 - 9 - 

 

 

 

che in somatischer Hinsicht relevanten lumbal betonten Rückenbeschwer-

den nicht nur fortbestehen, sondern von den ABI-Gutachtern diagnostisch 

im Wesentlichen auch gleich gewertet wurden wie von den damals behan-

delnden Ärzten (vgl. VB 2 S. 9 f.; VB 196 S. 20). 

 

Aus dem E.-Gutachten geht ebenfalls nicht hervor, dass sich der Gesund-

heitszustand der Beschwerdeführerin (bis zur Begutachtung im September 

2007) im Vergleich zur ursprünglich Rentenzusprache erheblich verändert 

hat. Bezüglich der Fragen, welche Befunde sich seit der ersten Verfügung 

im Jahr 1995 verbessert hätten und seit wann diese Verbesserung bestehe, 

verwiesen die Gutachter auf den Abschnitt "Beurteilung und Prognose" des 

Gutachtens (VB 45.1 S. 23). Dort führen sie aus, dass selbst für die Jahre 

1993-1995 "die Hinweise auf einen […] eigenständigen psychischen Ge-

sundheitsschaden nicht ausreichend [seien], um daraus eine andauernde 

deutliche Minderung der Arbeitsfähigkeit um 20 % oder mehr aus psychiat-

rischer Sicht zu begründen" (VB 45.1 S. 20). Somit liegt eine unterschiedli-

che Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert ge-

bliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit seitens der Gut-

achter sowohl der ABI als auch der E. vor, was revisionsrechtlich irrelevant 

ist (vgl. E. 2.1.). Daran vermag auch die Einschätzung von RAD-Arzt Dr. 

med. L. nichts zu ändern (VB 110). Dass dieser in seiner Stellungnahme 

vom 27. Mai 2019 festhielt, gemäss dem Gutachten der E. sei es nach einer 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes in den Jahren 

1994/1995 im Jahr 2003 zu einer Verbesserung gekommen, entbehrt näm-

lich einer Grundlage nicht nur im fraglichen Gutachten, sondern auch in den 

weiteren Akten. 

 

4.2. 

Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die ursprüngliche 

Rentenzusprache zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen 

Sinne war (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 140 V 85 E. 4.2 S. 87 mit Hin-

weisen). Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang darauf, dass der Be-

schwerdeführerin damals nicht nur von ihrem Hausarzt, sondern auch von 

der behandelnden Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war (vgl. VB 2 S. 6 f.).  

 - 10 - 

 

 

 

5. 

5.1. 

Zusammenfassend liegt gegenüber dem Vergleichszeitpunkt vom 20. No-

vember 1995 keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnis-

sen vor, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-

spruch zu beeinflussen. Ein Revisionsgrund ist demnach zu verneinen. Da 

auch kein Wiedererwägungsgrund vorliegt, besteht kein Rückkommensti-

tel. Die Rentenherabsetzung entbehrt damit einer rechtlichen Grundlage 

und es bleibt beim bisherigen Rechtszustand. Folglich ist die Beschwerde 

gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 8. Juni 2022 aufzuhe-

ben. Die Beschwerdeführerin hat auch über den 30. Juni 2020 hinaus An-

spruch auf eine ganze Rente. Angesichts dieses Ergebnisses braucht auf 

die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht eingegangen zu 

werden. 

 

5.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

 

5.3. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der 

richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 8. Juni 2022 auf-

gehoben. Die Beschwerdeführerin hat auch über den 30. Juni 2020 hinaus 

Anspruch auf eine ganze Rente. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die richterlich fest-

gesetzten Parteikosten von Fr. 2'450.00 zu bezahlen. 

 

  

 - 11 - 

 

 

 

 
 

   

Zustellung an: 

die Beschwerdeführerin  (Vertreter; 2-fach)   

die Beschwerdegegnerin    

die Beigeladene 

das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 
 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,  

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 9. Dezember 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

3. Kammer 

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Gössi Güntert