# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e90bcc3-9fbc-5f41-ba62-f96d9b4303b8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.08.2008 D-5127/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5127-2008_2008-08-12.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5127/2008/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi, 
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

A._______, geboren _______, Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, 
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 25. Juli 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5127/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der  Beschwerdeführer  –  welcher  keine Identitätspapiere  vorge-
legt hat – am 15. Juni 2008 im Empfangs- und Verfahrenszentrum des 
BFM in Vallorbe ein Asylgesuch einreichte, 

dass er vom BFM am 27. Juni 2008 kurz befragt und am 10. Juli 2008 
einlässlich zu seinen Gesuchsgründen angehört wurde, 

dass  der  Beschwerdeführer  zu  seiner  Person angab,  er  stamme ur-
sprünglich aus der Ortschaft X._______ in Bayassa State (recte:Bayel-
sa State), er habe seine Kindheit jedoch bei seiner Mutter in der Ort-
schaft Y._______ in Abia State verbracht und sei ab dem Jahre 2003 
bei einer Familie in Aba (Hauptort von Abia State) ansässig gewesen, 
wo er auf dem Markt mit „Chewing-Sticks“ gehandelt habe, 

dass er zur Begründung seines Gesuches geltend machte, er habe Ni-
geria verlassen, da ihm dort von Seiten einer Gruppierung aus seinem 
Heimatdorf der Tod drohe, 

dass er  in  diesem Zusammenhang ausführte,  er  habe sich auf  Bitte 
seines Vaters im Mai 2008 einer Gruppe von Leuten aus seinem Hei-
matdorf  angeschlossen,  welche  gegen  die  Regierung  respektive  für 
die Freiheit von X._______ kämpfe, 

dass die Gruppe kämpfe, da in X._______ zwar Öl gefördert werde, für 
das Dorf jedoch nichts von den Einnahmen abfalle, weshalb die Grup-
pe Angestellte der Ölfirma Shell entführe um Lösegeld zu erpressen, 

dass er sich der Gruppe aus Wut über die herrschenden Verhältnisse 
angeschlossen habe, mithin er – obwohl damals Klassenbester – die 
Schule mangels Geld nicht habe beenden können und statt dessen in 
Aba auf dem Markt als „Chewing-Stick“-Verkäufer habe arbeiten müs-
sen, um sein Auskommen bestreiten zu können, 

dass sein Vater bereits kurze Zeit später respektive am 12. Mai 2008 
von Soldaten erschossen worden sei, als die Gruppe wiederum ausge-
zogen sei, um Shell-Angestellte zu entführen, 

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dass die Gruppe bereits sieben Angestellte der Ölgesellschaft als Ge-
fangene  gehabt  habe,  wobei  sich  unter  den Gekidnappten  auch ein 
Weisser namens Michael befunden habe, 

dass  sich  der  Beschwerdeführer  nicht  mit  Kidnapping befasst  habe, 
sondern es sein Auftrag gewesen sei, zusammen mit anderen die Ge-
fangenen zu bewachen, 

dass er Anfang Juni 2008 dem Weissen namens Michael sowie einem 
weiteren Gefangenen die Flucht ermöglicht habe, da ihn Michael nach 
dem Tod seines Vaters getröstet und ihm Versprechungen über die Er-
öffnung eines eigenen Geschäfts an einem andern Ort in Nigeria ge-
macht habe, 

dass  er  nach  der  Gefangenenbefreiung  mit  Michael  von  X._______ 
nach Lagos gefahren sei, 

dass er in der Folge von seiner in X._______ wohnhaften Tante am Te-
lefon erfahren habe, dass er jetzt von den Leuten seiner Gruppe ge-
sucht werde, welche ihn hängen wollten, 

dass er am 13. Juni 2008 von Michael auf dem Luftweg nach Europa 
gebracht worden sei, wo ihm Michael schliesslich ein Zugsbillet nach 
Vallorbe gekauft habe, 

dass er aus Nigeria ausgereist sei, statt dort, wie mit Michael verein-
bart, an einer anderen Stelle ein Geschäft zu eröffnen, da er von den 
Leuten der Gruppe gesucht werde und er aufgrund der schlechten Si-
cherheitslage in Nigeria von der Gruppe leicht hätte gefunden werden 
können, mithin die Angehörigen der Gruppe sehr mächtig seien (vgl. 
act. A7, S. 13 Mitte und unten), 

dass der Beschwerdeführer auf Frage nach seinen Identitätspapieren 
angab, er habe noch nie über einen Pass oder eine Identitätskarte ver-
fügt (act. A1, Ziff. 13 f.) und seine Reise habe er mit einem „roten Heft“ 
absolviert, welches ihm von Michael zur Verfügung gestellt worden sei 
(vgl. act. A1, Ziff. 16),

dass er im Rahmen der einlässlichen Anhörung bekräftigte, er verfüge 
einzig über einen Geburtsschein, welcher im Besitz seines Vaters ge-
wesen sei und über dessen Verbleib er nichts wisse, er könne in seiner 
Heimat niemanden kontaktieren,  und seine Ausreise aus Nigeria  sei 

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vollumfänglich von dem Weissen namens Michael organisiert worden, 
welcher ihm für die Reise ein „rotes Heft“ mit einem fremden Foto ge-
geben und ihn persönlich bis in die Schweiz begleitet habe (vgl. act. 
A7, S. 3 f.), 

dass das BFM mit Verfügung vom 25. Juli 2008 – eröffnet am 30. Juli 
2008 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwer-
deführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

dass  es  dabei  zur  Begründung  seines  Entscheides  zur  Hauptsache 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  nach  der  Einreichung  seines 
Asylgesuches innerhalb der gesetzlichen Frist  von 48 Stunden keine 
Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, er vermöge für das Fehlen 
von Papieren im Original  keine entschuldbaren Gründe glaubhaft  zu 
machen,  die  Flüchtlingseigenschaft  erfülle  er  zufolge  offenkundiger 
Unglaubhaftigkeit seiner Gesuchsvorbringen nicht, und zusätzliche Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses seien aufgrund der Aktenlage nicht er-
forderlich, 

dass das BFM im Weiteren den Wegweisungsvollzug als zulässig, zu-
mutbar und möglich erkannte, 

dass  der  Beschwerdeführer –  handelnd  durch  seine  Rechtsvertrete-
rin – am 7. August 2008 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerde erhob, 

dass er in seiner Eingabe die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Anordnung einer vorläu-
figen Aufnahme in der Schweiz beantragte sowie um Erlass der Ver-
fahrenskosten ersuchte, 

dass er in seiner Beschwerdebegründung seine Vorbringen bekräftigte, 
an  der  geltend  gemachten  Gefährdungslage  festhielt  und  ausführte, 
mangels  Kontakte  zu  seiner  Heimat  sei  ihm  eine  Beschaffung  von 
Identitätspapieren unmöglich, 

dass er abschliessend geltend machte, er erfülle die Flüchtlingseigen-
schaft im Sinne  des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der Flüchtlinge (Flüchtlingskonvention, FK, SR 0.142.30) und 

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im  Falle  einer  Wegweisung  nach  Nigeria  drohe  ihm  dort  eine  Be-
handlung, welche gegen Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 
zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische 
Menschenrechtskonvention, EMRK, SR 0.101) verstosse, 

dass die vorinstanzlichen Akten am  8. August 2008 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen  Verfügungen  des  BFM  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  entscheidet 
(Art. 105  AsylG i.V.m. Art.  31  -  34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass der Beschwerdeführer legitimiert  ist,  weshalb auf  die  frist-  und 
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108a AsylG 
und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 52 des Verwaltungsverfahrensge-
setzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]),

dass die vorliegende Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – of-
fensichtlich unbegründet ist, weshalb darüber in einzelrichterlicher Zu-
ständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten  Richters  beziehungsweise 
einer zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), 

dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 
und 2 AsylG), 

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

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dass demnach im Fall der Begründetheit des Rechtsmittels die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mittei-
lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 
34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass  daher die  Asylgewährung  nicht  Gegenstand  des  vorliegenden 
Verfahrens  bildet,  weshalb  auf  das  diesbezügliche  Rechtsbegehren 
nicht einzutreten ist,

dass indes beim Nichteintretenstatbestand von Art. 32 Abs. 2  Bst. a 
AsylG – auf welchen sich die angefochtene Verfügung stützt – die Be-
sonderheit  besteht,  dass  das  BFM im  Rahmen  einer  summarischen 
Prüfung das offenkundige Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft  im 
Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegwei-
sungsvollzugshindernissen zu beurteilen hat (vgl. dazu nachfolgend), 
weshalb  insoweit  bei  dagegen  erhobenen  Beschwerden  auch  die 
Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 
2.1 S. 73), soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung mög-
lich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 f. S. 90 f.),

dass hinsichtlich  der  Frage der  Wegweisung und deren Vollzugs die 
Beurteilungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  be-
schränkt ist, weil sich das BFM diesbezüglich auch materiell zur Sache 
zu äussern hatte,

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht ein-
getreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspa-
piere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG),  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der Beschwerdeführer innert der gesetzlichen Frist von 48 Stun-
den nach Einreichung seines Asylgesuches keine Papiere eingereicht 

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hat, womit die Grundvoraussetzung für einen Nichteintretensentscheid 
in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG erfüllt ist, 

dass das BFM in seinen Erwägungen – auf welche anstelle einer Wie-
derholung zu verweisen ist (vgl. Art. 111a Abs. 2 AsylG) – zutreffend 
zum Schluss gelangt, dass keine entschuldbaren Gründe für das Feh-
len von Identitätspapieren (im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG) 
gegeben sind, 

dass mit  dem BFM darin einig zu gehen ist,  dass die Ausführungen 
des Beschwerdeführers über seine Ausreise aus Nigeria ohne eigene 
Papiere – angeblich auf dem Luftweg, mit  einer ihm nicht bekannten 
Fluggesellschaft in ein ihm unbekanntes europäisches Land, wobei er 
mit einem ihm nicht zustehenden „roten Heft“ gereist sei und die Reise 
vollumfänglich von ihm nur dem Vornamen nach bekannten Weissen 
organisiert  worden sei,  welcher  ihn bis an einen Schweizer Bahnhof 
begleitet  habe  –  als  unsubstanziiert,  realitätsfremd  und  im  Resultat 
insgesamt haltlos zu bezeichnen sind, 

dass das  Beschwerdevorbringen betreffend die angebliche Nicht-Be-
schaffbarkeit  von  Identitätspapieren  aufgrund  fehlender  Kontaktmög-
lichkeiten in Nigeria als blosse Schutzbehauptung zu werten ist,

dass das BFM in seinen weiteren Erwägungen zu Recht von der offen-
kundigen Unglaubhaftigkeit der Gesuchsvorbringen ausgeht, wozu an-
zumerken ist, dass sich der Umfang der Prüfung des BFM als praxis-
konform erweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 5, insb. E. 5.7),

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers – wie vom BFM schlüssig 
aufgezeigt (vgl. angefochtene Verfügung, S. 3 f., Ziff. 2) – von Unge-
reimtheiten durchsetzt und im Wesentlichen vage und unsubstanziiert 
ausgefallen sind, 

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  seiner  Befragung  zu  keinen 
nachvollziehbaren Detailschilderungen in der Lage war, welche auf ein 
tatsächliches Erleben der behaupteten Ereignisse schliessen liessen, 

dass sich seine Vorbringen vielmehr überwiegend in einer Auflistung 
von plakativer  Elementen erschöpfen (Rückkehr ins Heimatdorf  nach 
Jahren  der  Abwesenheit;  Kennenlernen  und  Befreien  eines  weissen 
Gefangenen; Furcht  vor Nachstellungen in ganz Nigeria,  obwohl das 
Land über 130 Millionen Einwohner zählt), 

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dass vor diesem Hintergrund sowie unter Berücksichtigung allgemein 
bekannter Ereignisse der letzten Zeit – diverse Entführungen von An-
gestellten  ausländischer  Firmen  im  Niger-Delta  –  von  durchwegs 
konstruierten Gesuchsvorbringen auszugehen ist, 

dass die Ausführungen in der Beschwerdeeingabe betreffend die an-
geblich mangelnde Schutzfähigkeit des nigerianischen Staates gegen 
die behauptete Gefährdung von Seiten einer „Gruppe“ nicht geeignet 
sind,  die  offenkundig  mangelnde  Substanz  der  Gesuchsvorbringen 
aufzuwiegen, 

dass zufolge offenkundiger Unglaubhaftigkeit  der  Gesuchsvorbringen 
auf Erwägungen über eine allfällige flüchtlingsrechtliche Relevanz der 
behaupteten Gefährdungslage verzichtet werden kann, 

dass  der  Beschwerdeführer  im  Resultat  keinerlei  Gefährdungslage 
nachvollziehbar machen kann, weshalb  die Flüchtlingseigenschaft  of-
fensichtlich nicht gegeben ist und aufgrund der Akten keine Notwen-
digkeit  zur Vornahme von weiteren Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
besteht (im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG),

dass bei dieser Sachlage der Nichteintretensentscheid in Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu bestätigen ist, 

dass die Anordnung der Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der Beschwerdeführer 
– abgesehen vom bisherigen Asylbewerberstatus – über keine Aufent-
haltsbewilligung verfügt und auch keinen Anspruch auf Erteilung einer 
solchen hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass bei dieser Sachlage zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem 
Vollzug der Wegweisung entgegenstehen, da die Vorinstanz eine vor-
läufige Aufnahme von Ausländern anzuordnen hat,  wenn der Vollzug 
der Wegweisung als unzulässig, unzumutbar oder unmöglich zu erken-
nen ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
[AuG, SR 142.20]), 

dass aufgrund der Akten im Falle des Beschwerdeführers keine Grün-
de ersichtlich sind, die in rechtserheblicher Weise gegen den vom BFM 
angeordneten Vollzug der Wegweisung sprechen,  mithin von der Zu-

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lässigkeit,  Zumutbarkeit  und  Möglichkeit  des  Wegweisungsvollzuges 
auszugehen ist (vgl. Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da der Be-
schwerdeführer keine Hinweise auf Verfolgung darzulegen vermochte 
und auch keine glaubhaften Anhaltspunkte für eine menschenrechts-
widrige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich sind,

dass ferner von der Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzuges auszu-
gehen ist, da im Falle des Beschwerdeführers – gemäss den Akten ein 
junger gesunder Mann, welcher eigenen Angaben zufolge vor seiner 
Ausreise bei einer Familie in Aba wohnte und in Aba als Markthändler 
tätig war – keine individuellen Vollzugshindernisse zu erblicken sind, 

dass alleine die allgemeine Lage im Nigeria nicht gegen den Wegwei-
sungsvollzug spricht, 

dass schliesslich auch von der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 
auszugehen ist,

dass  unter  diesen  Umständen  die  Anordnung  einer  vorläufigen  Auf-
nahme ausser Betracht fällt, womit die Wegweisungsvollzug zu Recht 
angeordnet wurde, 

dass nach den vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung 
zu bestätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich un-
begründet abzuweisen ist, 

dass das Gesuch  um Erlass der Verfahrenskosten (im Sinne von Art. 
65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde von Anfang 
an als aussichtslos erwiesen hat,

dass  demzufolge die  Kosten des  Verfahrens von Fr. 600.--  dem Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (vgl.  Art. 63  Abs.  1  VwVG  sowie 
Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird – soweit darauf einzutreten ist – abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  (vorab  per  Telefax; 
Einschreiben, Beilage: angefochtene Verfügung im Original und Ein-
zahlungsschein)

- das BFM, Empfangs- und Verfahrenszentrum Vallorbe (vorab per Te-
lefax; in Kopie, mit den Akten Ref.-Nr. N _______)

- _______ (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand:

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