# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4d1fb0c-a68c-54e2-a974-0a54cab53854
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.01.2012 IV 2010/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-8_2012-01-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 06.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2012
Art. 28 IVG und Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV. Neuanmeldung nach 
vorangegangener rechtskräftiger Rentenablehnung, Beurteilung des 
Gesundheitszustandes unter Würdigung medizinischer Gutachten und 
Berichte (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. 
Januar 2012, IV 2010/8).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; a.o. Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

Entscheid vom 6. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 6. November 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an und beantragte 

Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit und eine Rente (IV-act. 1).

A.b   Mit Verfügung vom 11. April 2006 wies die IV-Stelle den Anspruch des 

Versicherten auf eine Rente und auf berufliche Massnahmen ab mit der Begründung, 

der Invaliditätsgrad liege bei adaptierter Tätigkeit bei 7% (IV-act. 62). Sie stützte sich 

dabei auf ein Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI), Basel, vom 3. 

Januar 2006, welches als Diagnose im Wesentlichen Hüftschmerzen links sowie eine 

Schmerzverarbeitungsstörung nannte und nach welchem für eine körperlich leichte bis 

mittelschwere, adaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkt zumutbare Arbeitsfähigkeit 

von 100% bestand (IV-act 50).

A.c   Mit Einsprache vom 22. Mai 2006 liess der Versicherte die Zusprache einer IV-

Rente mindestens im Umfang einer Dreiviertelsrente ab Mai 2001 beantragen, des 

Weiteren eine Neuverfügung über den Anspruch auf berufliche Massnahmen je nach 

Ausgang des Verfahrens sowie unentgeltliche Rechtsverbeiständung (IV-act. 63). Mit 

Entscheid vom 16. Juni 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache ab. Das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurde bewilligt (IV-act. 71). Gegen diesen 

Einspracheentscheid erhob der Versicherte am 22. August 2006 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 73).

A.d   Mit Entscheid vom 14. November 2007 wies das Versicherungsgericht die 

Beschwerde ab. Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad bestehe nicht (IV-act. 91).

B.     

B.a   Der Versicherte meldete sich am 8. April 2008 erneut zum Bezug von 

Rentenleistungen an (IV-act 94).

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B.b   Die Psychiatrie-Dienste Süd, Psychiatrie-Zentrum Rheintal, Heerbrugg, gaben in 

ihrem Arztbericht vom 20. Juni 2008 an, diagnostisch bestehe aus psychiatrischer 

Sicht eine mittelgradig depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 

F32.10) sowie eine ausgeprägte somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und aus 

somatischer Sicht eine arterielle Hypertonie und eine Herzrhythmusstörung. Ein 

Arbeitsunfall vom Mai 2000 habe neben körperlichen Beeinträchtigungen als direkte 

Unfallfolge psychische Auffälligkeiten verursacht. Die damals diagnostizierte depressive 

Symptomatik (Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion) habe sich 

seitdem trotz verschiedenster therapeutischer Massnahmen und medikamentöser 

Interventionen verschlechtert. Der Versicherte sei weiterhin zu 100% arbeitsunfähig. 

Mit einer Besserung sei mittelfristig aufgrund der Schwere der Symptomatik nicht zu 

rechnen; Schwerpunkt sei die Vermeidung einer weiteren Verschlechterung (IV-

act. 100).

B.c   Dr. med. B.___, Allgemeinmediziner FMH, teilte in seinem Bericht vom 20. Juni 

2008 mit, beim Versicherten bestünden weiterhin starke Hüftschmerzen und eine 

Arbeitsaufnahme sei nicht vorstellbar. Die psychische Situation des Versicherten habe 

sich stark verschlechtert und die schwere depressive Verstimmung sei zu bestätigen 

(IV-act. 101).

B.d   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) führte im Rahmen einer internen Anfrage 

vom 29. September 2008 aus, eine Stellungnahme bezüglich der Frage einer 

Verschlechterung sei nur durch ein MEDAS-Verlaufsgutachten möglich. Als 

Begutachtungsinstitut sei das ABI zu bezeichnen, da mittels eines Gutachtens an 

gleicher Stelle am sichersten über das Vorliegen einer Verschlechterung entschieden 

werden könne (IV-act. 105).

B.e   Am 11. November 2008 veranlasste die IV-Stelle die medizinische Begutachtung 

durch das ABI (IV-act. 107). Der Rechtsvertreter des Versicherten machte 

diesbezüglich am 24. November 2008 Einwände gegen das Begutachtungsinstitut 

geltend. Er beantragte namentlich die Begutachtung bei einem anderen, von der IV-

Stelle zu bestimmenden Facharzt. Die Begutachtung am ABI sei bereits im 

Gerichtsverfahren mit Urteil vom 14. November 2007 mehrmals gerügt worden, was in 

den Akten einsehbar sei. Es sei somit mit dem Gebot der Unabhängigkeit unvereinbar, 

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wenn dieselbe Stelle noch einmal eine Begutachtung vornehme und insbesondere 

einen Vergleich zum ersten Gutachten ziehen müsse (IV-act. 109).

B.f    In ihrem Schreiben vom 3. Dezember 2008 hielt die IV-Stelle an der Begutachtung 

durch das ABI fest (IV-act. 110).

B.g   Die Psychiatrie-Dienste Süd teilten in ihrem Bericht vom 9. Februar 2009 mit, die 

depressive Symptomatik (ICD-10 F32.10) habe sich seit dem letzten Bericht vom 20. 

Juni 2008 (IV-act. 100) nicht verbessert. Es bestünden beim Versicherten weiterhin 

Auffälligkeiten wie u.a. verminderter Antrieb, gedrückte Stimmung, Interessensverlust 

und Freudlosigkeit. Am letzten Bericht sei festzuhalten (IV-act. 112).

B.h   Das ABI stellte im Gutachten vom 25. Juni 2009 folgende Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit: Hüftschmerzen links (erstens Status nach medialer 

Schenkelhalsfraktur am 23.05.2000, zweitens Status nach Schraubenosteosynthese 

am 23.05.2000 (richtig: 24.05.2000, vgl. act. G7.2/4) und 

Osteosynthesematerialentfernung ca. 2002 und drittens radiologisch keine 

Veränderung zum Vorbefund 11/2005) sowie ein chronisch rezidivierendes 

Zervikalsyndrom mit Zervikozephalgien (erstens Dysbalancen der 

Schultergürtelmuskulatur, zweitens klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik 

und drittens radiologisch ausgeprägte ventrale Spondylose C3-C6). Ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit bestünden histrionische Wesenszüge ohne das Vorliegen einer 

krankhaften Persönlichkeitsstörung, Beschwerdeausweitung und Selbstlimitierung, 

arterielle Hypertonie sowie Adipositas. In der angestammten, körperlich schweren 

Tätigkeit bestehe bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht finde 

sich keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Für eine körperlich 

leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 100% (IV-act. 114).

B.i     Gestützt auf das ABI-Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten im 

Vorbescheid vom 24. August 2009 in Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen (IV-

act. 118). Dagegen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 23. September 2009 

Einwand und beantragte die Zusprechung einer ganzen IV-Rente ab März 2007. Im 

Weiteren beantragte er eine erneute fachpsychiatrische Begutachtung. Er stellte sich 

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dabei im Wesentlichen auf den Standpunkt, die im Rahmen der Begutachtung durch 

das ABI durchgeführte psychische Exploration sei nicht verwertbar, da sie nur wenige 

Minuten gedauert und gemäss Gutachten (IV-act. 114 13/23) habe abgebrochen 

werden müssen (IV-act. 119).

B.j     Zum Einwand führte das ABI in seiner Stellungnahme vom 5. November 2009 

aus, dass am Begutachtungsergebnis vollumfänglich festgehalten werde. Den 

Einwänden des Rechtsvertreters könnten keine medizinisch neuen Aspekte 

entnommen werden. Die psychiatrischen Schlussfolgerungen seien im Gutachten 

dargestellt und die Ausführungen zum Verhalten des Versicherten entsprächen den 

Tatsachen (IV-act. 122).

B.k   Mit Verfügung vom 25. November 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

gemäss Vorbescheid ab (IV-act. 125).

C.     

C.a   Gegen diese Verfügung vom 25. November 2009 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 8. Januar 2010. Der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung sei 

aufzuheben und mit Wirkung ab März 2007 eine ganze IV-Rente zuzusprechen. 

Eventualiter beantragt er die Rückweisung der Angelegenheit an die 

Beschwerdegegnerin. Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt, die 

psychiatrische Begutachtung durch das ABI sei nicht vertretbar und die 

Voraussetzungen für eine gerichtlich verwertbare Exploration nicht erfüllt. Die 

Begutachtung sei nach wenigen Minuten durch die Gutachterin abgebrochen worden. 

Die darauffolgende Fremdanamnese der Tochter des Beschwerdeführers sei nur ein 

relativ kurzes Abschlussgespräch gewesen und vermöge die Aufnahme einer 

Anamnese nicht zu ersetzen. Die psychiatrische Exploration habe nur wenige Minuten 

gedauert und sich auf allgemeine Fragen beschränkt; insbesondere sei nicht über die 

Entwicklung seit der Neuanmeldung gesprochen worden. Des Weiteren habe keine 

Auseinandersetzung mit den widersprechenden Berichten der Psychiatrie-Dienste Süd 

stattgefunden und auf die dortigen Diagnosen sei absolut kein Bezug genommen 

worden. Die Einschätzungen des ABI seien offensichtlich unhaltbar (act. G 1).

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C.b   Am 18. Januar 2010 hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers nachträglich 

unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung beantragt. Er reichte ausserdem einen 

ärztlichen Zwischenbericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 14. Januar 2010 nach 

(act. G 3). Darin wird festgehalten, dass die Symptome der depressiven Erkrankung 

des Versicherten nicht hätten verbessert werden können und weiterhin eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorliege. Des Weiteren bestehe ein hochgradiger Antriebsmangel, 

aufgrund dessen es zu einem sozialen Rückzug in den letzten Monaten gekommen sei 

(act. G 3.4).

C.c   Mit Beschwerdeantwort vom 19. Februar 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen aus, es gelinge dem Beschwerdeführer nicht, Zweifel am Gutachten des 

ABI zu erwecken. Das ABI-Gutachten überzeuge in somatischer wie in psychiatrischer 

Hinsicht und erfülle die Voraussetzung für eine beweiskräftige medizinische 

Entscheidungsgrundlage. Des Weiteren habe sich die psychiatrische Gutachterin mit 

dem Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd auseinandergesetzt. Sie habe die 

beschriebene Symptomatik aber nicht bestätigen können. Der Bericht nenne keine 

objektiv feststellbaren Gesichtspunkte, die geeignet seien, zu einer abweichenden 

Beurteilung zu führen. Die angefochtene Verfügung sei somit nicht zu beanstanden 

(act. G 7).

C.d   Mit Verfügung vom 23. Februar 2010 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers 

um unentgeltliche Prozessführung für das Verfahren vor Versicherungsgericht bewilligt 

(act. G 9).

C.e   Mit Replik vom 16. April 2010 lässt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 14).

Erwägungen:

1.      

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Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers abgelehnt. Streitig und vorliegend zu prüfen ist daher, ob diese 

Abweisung rechtmässig erfolgt ist.

2.      

2.1    Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Unter 

Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) hat eine versicherte Person Anspruch auf eine 

ganze IV-Rente, wenn sie mindestens zu 70% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes bzw. der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen. Es hat demnach zu prüfen, ob die vorliegenden 

Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs 

gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

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2.3    Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Was dagegen Parteigutachten anbelangt, 

rechtfertigt allein der Umstand, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei 

eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert 

(BGE 122 V 161 E. 1c mit Hinweisen).

3.      

3.1    Zu prüfen ist, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Die Beschwerdegegnerin stützt 

sich in medizinischer Hinsicht auf das ABI-Verlaufsgutachten vom 25. Juni 2009 und 

die darin festgelegte 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis 

mittelschweren, adaptierten Tätigkeit. Der Beschwerdeführer hingegen ist der Ansicht, 

dass das Gutachten nicht verwertbar sei.

3.2    Konkret beanstandet der Beschwerdeführer einerseits die erneute Begutachtung 

durch das ABI und moniert andererseits, dass die psychiatrische Exploration 

ungenügend durchgeführt worden sei und deshalb nicht auf den Inhalt des Gutachtens 

abgestellt werden könne.

3.3    Der Beschwerdeführer macht geltend, dass das ABI bereits die erste 

Begutachtung vom 3. Januar 2006 (IV-act. 50) durchgeführt und im Rahmen dieser eine 

umstrittene Diagnose gestellt habe, was zu einer vorbelasteten Situation führe und 

Zweifel an einer umfassenden und objektiven Beurteilung aufkommen lassen könnte. 

Der Beschwerdeführer verkennt dabei, dass es sich vorliegend um ein 

Verlaufsgutachten handelt, welches sich mit den seit der ersten Begutachtung 

eingetretenen Veränderungen befasst und nicht die Erstbegutachtung zu beurteilen ist, 

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welcher das Versicherungsgericht im Urteil vom 14. November 2007 im Übrigen volle 

Beweiskraft zugesprochen hatte. Gemäss der bundesgerichtlichen Praxis wird es als 

sinnvoll erachtet, die Gutachterstelle, die sich bereits mit dem Beschwerdeführer 

befasst hat, zur Entwicklung des Beschwerdebilds und der Arbeitsfähigkeit zu befragen 

(vgl. BGE 132 V 110, E. 7.2.2). Ein Einbezug der Vorakten und somit auch des ersten 

ABI-Gutachtens ist bei der Erstellung eines Verlaufsgutachtens unerlässlich. Das 

Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich der erneuten Begutachtung durch das 

ABI vermag keine Zweifel am Gutachten zu begründen und es bestehen im 

vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte für eine fehlende Objektivität der beauftragten 

Gutachterstelle.

3.4    Sodann beanstandet der Beschwerdeführer, das Gutachten sei materiell nicht 

verwertbar, da es sich auf psychiatrische Abklärungen abstütze, obwohl man solche 

gar nicht habe durchführen können.

3.4.1           Konkret macht der Beschwerdeführer geltend, dass die psychiatrische 

Exploration nur wenige Minuten gedauert und sich auf allgemeine Fragen beschränkt 

habe. Diesbezüglich beanstandet er ausserdem, dass anstelle der eigentlichen 

Anamnese, welche die psychiatrische Gutachterin nach wenigen Minuten abgebrochen 

hatte, eine Fremdanamnese mit der Tochter durchgeführt wurde. Die Aussagen des 

Beschwerdeführers über die Dauer der psychiatrischen Begutachtung werden im 

Gutachten zwar nicht direkt durch eine Zeitangabe bestätigt, wohl aber findet sich der 

Hinweis, die Exploration habe wegen unkooperativen Verhaltens des 

Beschwerdeführers abgebrochen werden müssen. Der Versuch, den Beschwerdeführer 

nach der Fremdanamnese mit der Tochter in ihrem Beisein und in Gegenwart des 

Dolmetschers zu befragen, habe, wiederum aufgrund des Verhaltens des 

Beschwerdeführers, erneut abgebrochen werden müssen. Schliesslich sei das 

Gespräch im gegenseitigen Einverständnis beendet worden.

3.4.2           Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es für die 

Aussagekraft eines Arztberichtes grundsätzlich nicht auf die Dauer der Untersuchung 

ankommen. Vielmehr ist massgeblich, ob der entsprechende Bericht inhaltlich 

vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil des Bundesgerichtes vom 30. Juli 

2009, 8C_925/2008, E. 3.3, mit Hinweisen). Ein genereller Zeitrahmen für eine 

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psychiatrische Untersuchung lässt sich somit nicht allgemein gültig definieren. Der zu 

betreibende Zeitaufwand muss jedoch hinsichtlich der Fragestellung sowie der zu 

beurteilenden Psychopathologie angemessen sein (Urteil des Bundesgerichtes vom 

16. Februar 2011, 9C_811/2010, E. 4.2.1, mit Hinweisen; Urteil I 1094/06 des 

Bundesgerichtes vom 14. November 2007, E. 3.1.1, mit Hinweisen; Urteil I 58/06 des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 1. Januar 2007 

sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) vom 13. Juni 2006, 

E. 2.2, mit Hinweisen). Sofern bereits ärztliche Untersuchungen durchgeführt worden 

sind und deren Ergebnisse zusätzlich zu den eigenen Abklärungen im Gutachten 

verarbeitet werden können, kann ein geringerer Zeitaufwand als angemessen erachtet 

werden (vgl. Urteil des Bundesgerichtes vom 1. April 2009, 9C_55/2009, E. 3.3, mit 

Hinweisen).

3.4.3           In Frage stehen eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes 

und eine damit möglicherweise einhergehende Anpassung des Invaliditätsgrades. Im 

Rahmen eines diesbezüglich zu erstellenden Verlaufsgutachtens ist der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt des 

Einspracheentscheides vom 16. Juni 2006 mit seinem jetzigen Zustand zu vergleichen. 

Die in diesem Zeitraum erstellten Vorakten sind somit von wesentlicher Bedeutung für 

eine rechtsgenügliche Begutachtung. Trotz der relativ kurzen Anamnese des 

Beschwerdeführers ist dem Gutachten eine fachärztlich begründete, psychiatrische 

Beurteilung zu entnehmen. Dass nach dem Abbruch der Anamnese des 

Beschwerdeführers eine Fremdanamnese mit der Tochter durchgeführt wurde, ist nicht 

zu beanstanden. Fehl schlägt der Einwand des Beschwerdeführers, die 

Beschwerdegegnerin hätte ihn abmahnen und eine neue Begutachtung ansetzen 

müssen, anstatt die Exploration abzubrechen. Es ist davon auszugehen, dass nach 

zwei abgebrochenen Befragungen – sowohl alleine als auch in Gegenwart der Tochter 

– eine erneute Begutachtung nicht zu einem erheblich unterschiedlichen Ergebnis 

geführt hätte. Das äusserst auffällige Verhalten des Beschwerdeführers erlaubte es der 

Gutachterin, innerhalb kurzer Zeit überzeugende Schlussfolgerungen, namentlich 

hinsichtlich der geltend gemachten depressiven Symptomatik, zu ziehen. Sie kommt 

nachvollziehbar zum Schluss, dass das anlässlich der Begutachtung gezeigte Verhalten 

mit einer depressiven Störung grundsätzlich nicht vereinbar sei. Die entsprechenden 

gutachterlichen Ausführungen erscheinen medizinisch fundiert und schlüssig.

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3.4.4           Im Rahmen einer gesamthaften Betrachtung kann somit aufgrund der 

Kenntnis der Vorakten sowie der Anamnese respektive der Fremdanamnese mit der 

Tochter nicht von einer ungenügenden Begutachtung ausgegangen werden. 

Insbesondere weist das Gutachten keine formellen Mängel auf, die erhebliche Zweifel 

am Beweiswert zu begründen vermögen.

3.4.5           Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, dass keine 

Auseinandersetzung mit den aus psychiatrischer Sicht widersprechenden Berichten 

der Psychiatrie-Dienste Süd erfolgt und auf die gestellten Diagnosen kein Bezug 

genommen worden sei. Dies kann nicht bestätigt werden, da dem Gutachten 

Stellungnahmen zu früheren ärztlichen Einschätzungen zu entnehmen sind und 

ausführlich auf die Berichte der Psychiatrie-Dienste Süd eingegangen wurde. In diesem 

Rahmen wurde dargelegt, dass eine depressive Symptomatik, wie in den Berichten 

diagnostiziert, nicht festgestellt werden könne. Somit ist festzuhalten, dass eine 

Auseinandersetzung mit den betreffenden Berichten entgegen den Ausführungen des 

Beschwerdeführers erfolgt ist.

3.4.6           Hinsichtlich der gestellten Diagnosen ist darauf hinzuweisen, dass 

naturgemäss verschiedene medizinische Interpretationen möglich sind, was zulässig 

und zu respektieren ist, sofern die Expertise lege artis vorgenommen wurde. Daher 

kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets 

dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 

behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an 

solchen vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare oder sonstige, 

ernsthafte Zweifel auslösende Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der 

psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet sind, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen (vgl. auch Urteil I 676/05 des EVG vom 13. März 

2006, Erw. 2.4, mit Hinweisen).

3.4.7           Entsprechende Gesichtspunkte fehlen vorliegend allerdings. Sowohl im 

Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 20. September 2007 als auch in jenen vom 

20. Juni 2008 und 9. Februar 2009 werden Auffälligkeiten wie namentlich stark 

verminderter Antrieb, gedrückte Grundstimmung, Interessensverlust, Freudlosigkeit 

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und pessimistische Zukunftsperspektiven geschildert. Im vom Rechtsvertreter 

nachgereichten Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 14. Januar 2010 wird diese 

Symptomatik ebenfalls noch einmal festgehalten. Ähnliche Befunde, insbesondere die 

depressive Grundstimmung und der Pessimismus, finden sich im Übrigen bereits im 

Bericht der Psychiatrie-Dienste Süd vom 31. Januar 2005, in welchem der 

Beschwerdeführer zudem als mässig auskunftsbereit und gereizt beschrieben wurde. 

Die behandelnden Ärzte der Psychiatrie-Dienste Süd schildern in ihren Berichten somit 

einen im Wesentlichen seit Jahren unverändert bestehenden und nurmehr graduell 

variierenden Zustand des Beschwerdeführers. Damit besteht insoweit 

Übereinstimmung zwischen den ABI-Gutachten und den Berichten der Psychiatrie-

Dienste Süd, als im Verlauf keine wesentliche, objektivierbare Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers, insbesondere in psychiatrischer 

Hinsicht, ausgewiesen wird.

3.4.8           Sodann weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass auch in somatischer 

Hinsicht im Bereich HWS eine Verschlechterung eingetreten sei und sich die 

Beschwerdesymptomatik laut Gutachten in diesem Bereich zumindest zum Teil 

erklären lasse. Im Gutachten wird denn auch festgestellt, dass seit der letzten 

Untersuchung die Diagnose eines Zervikalsyndroms mit Zervikozephalgien neu 

hinzugekommen sei und sich eine radiologisch ausgeprägte ventrale Spondylose C3-

C6 zeige. Dadurch ergebe sich eine Einschränkung für Überkopfarbeiten. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung habe sich ansonsten nichts verändert und der 

Beschwerdeführer sei vollschichtig einsetzbar für leichte bis gelegentlich mittelschwere 

Tätigkeiten in wechselnder Position. Es lassen sich denn auch keine Hinweise finden 

auf rheumatologisch-orthopädische Untersuchungen oder Befunde seit der ersten ABI-

Begutachtung 2005 (IV-act. 114-17). Das neue Gutachten ist in rheumatologischer 

Hinsicht als schlüssig und nachvollziehbar zu bezeichnen. Zudem fehlen konkrete 

Indizien, welche Zweifel an der Zuverlässigkeit des ABI-Gutachtens erwecken könnten. 

Es ist deshalb weiterhin davon auszugehen, dass für körperlich leichte bis 

mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit besteht.

4.      

4.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung 

der angefochtenen Verfügung abzuweisen.

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4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als 

angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge der am 23. Februar 2010 bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Wenn die 

wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der Beschwerdeführer jedoch zur 

Nachzahlung der vom Staat entschädigten Gerichts- und Parteikosten verpflichtet 

werden (Art. 404 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. 

Art. 288 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen [ZPO/SG] i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.3    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint mit Blick auf die 

Anforderung und Komplexität der Streitsache eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- als angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 

AnwG). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit 

Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt; er 

wird aber im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung befreit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2’800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2012
	Art. 28 IVG und Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV. Neuanmeldung nach vorangegangener rechtskräftiger Rentenablehnung, Beurteilung des Gesundheitszustandes unter Würdigung medizinischer Gutachten und Berichte (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Januar 2012, IV 2010/8).

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