# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d7edfd8-36d5-50ea-8d7c-680543ff541d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.08.2008 IV 2007/390
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-390_2008-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/390

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 27.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2008
Art. 28 Abs. 2 aIVG; Gutachten beweistauglich; leichte depressive Reaktion 
auf negativen Vorbescheid ist nicht invalidisierend; keine Rente mangels 
anspruchsbegründender Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 27. August 2008, IV 2007/390).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 27. August 2008

in Sachen

N.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

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A.a  N.___, geboren 1952, meldete sich am 14. April 2005 zum Bezug von IV-

Leistungen (Rente) an. Er machte geltend, an Rückenproblemen und Problemen mit 

den inneren Organen zu leiden (act. G 9.1/1). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, 

Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, diagnostizierte im Arztbericht vom 24. April 2005 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine aethylische Leberzirrhose Child C mit 

Oesophagusvarizen Grad I, einen Zustand nach Dekompensation mit massiver 

Aszitesbildung im Januar 2005 sowie einen chronischen Aetylabusus mit 

alkoholinduzierter Epilepsie, aktuell abstinent seit 3 Monaten. Für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit als Maurer und Schweisser (act. G 9.1/14) attestierte er dem Versicherten seit 

dem 11. Januar 2005 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Andere Tätigkeiten seien ihm 

aufgrund der schweren allgemeinen Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes 

durch die Leberzirrhose nicht zumutbar (act. G 9.1/11). Dr. med. B.___, Kantonales 

Spital Y.__, Klinik für Innere Medizin, stellte im Arztbericht vom 11. Mai 2005 mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose einer aethylischen Leberzirrhose 

Child C mit Oesophagusvarizen Grad I sowie eines chronischen Aethylmissbrauchs mit 

alkoholinduzierter Epilepsie (act. G 9.1/12).

A.b Im Verlaufsbericht vom 4. Februar 2006 gab Dr. med. A.___ an, dass der 

Versicherte weiterhin strikte alkoholabstinent sei. Es bestehe nach wie vor eine stark 

eingeschränkte psychische und physische Belastbarkeit (act. G 9.1/13).

A.c  Am 2. Oktober 2006 beauftragte die IV-Stelle die ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH mit einer interdisziplinären Begutachtung des 

Versicherten (act. G 9.1/18). Am 5. März und 2. April 2007 wurde der Versicherte durch 

die ABI-Gutachter internistisch, psychiatrisch und neurologisch untersucht. Im 

Gutachten vom 9. Mai 2007 diagnostizierten sie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

ein chronisches Lumbovertebralsyndrom (ICD-10 M 51.2) bei degenerativen 

Veränderungen, muskulärer Dysbalance und Fehlhaltung sowie einen intermittierenden 

Trümmel unklarer Ursache (ICD-10 H81.9). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

bestünden eine leichtgradige sensible Polyneuropathie (ICD-10 G62.9) sowie eine 

Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2), seit ca. zweieinhalb Jahren abstinent. Subjektiv 

und objektiv im Vordergrund stünde die Problematik bezüglich der Kreuzschmerzen. 

Dem Versicherten seien körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere adaptierte 

Tätigkeiten mit einer 80%igen Leistungsfähigkeit medizinisch theoretisch zumutbar. 

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Der Versicherte mache adäquate Angaben bezüglich der Einschätzung seiner 

Arbeitsfähigkeit. Er sehe das Problem vor allem darin, dass er keine adaptierte Tätigkeit 

finden könne. Deshalb empfahlen die ABI-Gutachter eine berufsberaterische Evaluation 

(act. G 9.1/21.1 ff.).

A.d Gestützt auf die medizinische Beurteilung der ABI-Gutachter ermittelte die IV-Stelle 

im Vorbescheid vom 25. Juli 2007 unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 

10% einen Invaliditätsgrad von 28% und stellte dem Versicherten die Abweisung 

seines Rentenbegehrens in Aussicht (act. G 9.1/29).

B.  

B.a Der Versicherte erhob dagegen am 14. September 2007 Einwand und brachte vor, 

er leide nebst körperlichen Beschwerden auch an psychischen Problemen. Er befinde 

sich zurzeit in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie (act. G 9.1/30).

B.b Am 18. September 2007 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentenbegehrens entsprechend dem Vorbescheid vom 25. Juli 2007 (act. G 9.1/31).

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 16. Oktober 

2007. Der Beschwerdeführer beantragt darin sinngemäss deren Aufhebung und macht 

geltend, er könne aufgrund seiner psychischen und physischen Einschränkungen nicht 

mehr arbeiten (act. G 1). Der Beschwerdeeingabe ist eine ärztliche Stellungnahme von 

Dr. med. C.___ vom 16. Oktober 2007 beigelegt. Dieser berichtet, dass sich der 

Beschwerdeführer seit August 2007 bei ihm in psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Betreuung befinde. Der negative Vorbescheid der Beschwerdegegnerin habe beim 

Beschwerdeführer zu einer depressiven Reaktion geführt. Die physische und 

psychische Belastbarkeit sei wegen der Leberzirrhose mit portaler Hypertension auch 

bei absoluter Alkoholkarenz deutlich eingeschränkt (act. G 1.2).

C.b Die ABI-Gutachter nahmen am 20. November 2007 Stellung zur ärztlichen 

Einschätzung von Dr. med. C.___ vom 16. Oktober 2007. Sie halten fest, es hätten sich 

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anlässlich der Begutachtung beim Beschwerdeführer keine Hinweise für eine 

depressive Störung finden lassen. Es sei nachvollziehbar, dass dieser auf den 

ablehnenden Bescheid der Beschwerdegegnerin depressiv reagiert habe. Wie aber der 

behandelnde Psychiater mitteile, sei der Beschwerdeführer nach wie vor in der Lage, 

seinen Freizeitaktivitäten nachzugehen. Es handle sich demnach nur um eine leichte 

depressive Reaktion. Diese begründe aber aus psychiatrischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (act. G 9.1/41).

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. Dezember 

2007, dass die Beschwerde abzuweisen sei. Sie bringt vor, dass dem ABI-Gutachten 

voller Beweiswert zukomme und gestützt darauf das Rentengesuch zu Recht abgelehnt 

worden sei. Die leichte depressive Reaktion auf den negativen Vorbescheid sei nicht 

invalidisierend. Dr. med. C.___ habe zudem keine psycho-pathologischen Befunde 

aufgeführt, die eine invalidisierende psychische Erkrankung beim Beschwerdeführer 

nahe legen würden. Es bestehe kein Anlass für weitere medizinische Abklärungen (act. 

G 9).

C.d Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

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2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Die Rentenabstufungen des Art. 28 Abs. 2 aIVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

2.3  Für die Bemessung der Invalidität bei einer erwerbstätigen versicherten Person 

wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.4  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese Untersuchungspflicht dauert so 

lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den 

Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und 

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inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden 

Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise 

weder eine Verletzung der Untersuchungsmaxime noch eine Verletzung des Anspruchs 

auf rechtliches Gehör (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

2.5  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch 

den Umstand allein, dass sie von einer Partei eingeholt und in das Verfahren 

eingebracht wurden, ohne weiteres minder beweiskräftig sind. Denn auch sie können 

nützliche Äusserungen zum medizinischen Sachverhalt enthalten. Daraus folgt 

wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom 

Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten 

besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die Auffassungen und 

Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in rechtserheblichen Fragen 

derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). 

Was Berichte von Hausärzten angeht, so darf diesen nicht zum Vorneherein jede 

Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Indes darf und soll die Erfahrungstatsache 

mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2005 

i.S. A., 4P.254/2005, E. 4.2).

3.   

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3.1  Die Beschwerdegegnerin stützt die von ihr der Invaliditätsbemessung zu Grunde 

gelegte 80%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf das interdisziplinäre ABI-

Gutachten vom 9. Mai 2007 (act. G 9.1/21).

3.2  Im Hinblick auf die Würdigung der medizinischen Situation fällt ins Gewicht, dass 

das ABI-Gutachten auf eigenständigen interdisziplinären zweitägigen Abklärungen, 

mithin auf allseitigen Untersuchungen beruht und damit für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die Vorakten wurden verwertet und die vom Beschwerdeführer 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Das Gutachten leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein, dies insbesondere auch durch die Auseinandersetzung mit 

früheren, teilweise divergierenden ärztlichen Beurteilungen. Vor diesem Hintergrund 

vermögen auch die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit sowie die Beurteilung der Suchtproblematik zu überzeugen. Das 

ABI-Gutachten erfüllt alle praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige Gutachten (vgl. 

BGE 125 V 352 E. 3a), so dass grundsätzlich darauf abzustellen ist. Es ergeben sich 

keine Anhaltspunkte, die ernsthafte Zweifel an der Beweiskraft des ABI-Gutachtens 

entstehen lassen.

3.3  Auch der Beschwerdeführer vermag keine konkreten Mängel am ABI-Gutachten 

oder der Gutachtenserstellung zu benennen. Ebenso ist die fachärztliche Qualifikation 

der Gutachter unbestritten geblieben. Seine Kritik an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung stützt der Beschwerdeführer auf seine Selbsteinschätzung, 

dass er nicht mehr arbeiten könne, sowie auf den ärztlichen Bericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. med. C.___ vom 16. Oktober 2007 (act. G 1, 1.2).

3.3.1 Was die ärztliche Stellungnahme des behandelnden Psychiaters anbelangt, so 

enthält sie keine Diagnose und zeigt insbesondere nicht auf, inwiefern die Einschätzung 

der ABI-Gutachter mangelhaft sei. Es fehlt eine entsprechende Auseinandersetzung. 

Des Weiteren nimmt Dr. med. C.___ keine eigene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor, 

sondern berichtet nicht näher fassbar, dass die Belastbarkeit (physisch und psychisch) 

deutlich eingeschränkt sei (act. G 1.2). Die Stellungnahme von Dr. med. C.___ vermag 

daher keine Zweifel am Beweiswert des ABI-Gutachtens entstehen zu lassen.

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3.3.2 Zum Umstand, dass es infolge des negativen Vorbescheids beim 

Beschwerdeführer zu einer depressiven Reaktion gekommen sei (act. G 1.2), nehmen 

die ABI-Gutachter mit Schreiben vom 20. November 2007 eingehend Stellung. In 

Würdigung der ärztlichen Stellungnahme von Dr. med. C.___ kommen sie – 

insbesondere aufgrund der unverändert gebliebenen Freizeitgestaltung des 

Beschwerdeführers – nachvollziehbar zum Schluss, dass es sich nur um eine leichte 

depressive Reaktion auf den negativen Vorbescheid handle (act. G 9.1/41). Wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt, ist eine leichte depressive Reaktion nicht 

geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität zu begründen, zumal bei einem 

derartigen Gesundheitsschaden in der Regel davon auszugehen ist, dass die 

versicherte Person die daraus resultierenden Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bei 

Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 

abwenden könnte (vgl. BGE 131 V 50 E. 1.2).

3.4  Im Lichte dieser Verhältnisse durfte die Beschwerdegegnerin zu Recht von 

weiteren Abklärungsmassnahmen absehen und den Einkommensvergleich gestützt auf 

die im ABI-Gutachten enthaltene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung vornehmen. Es ist 

demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig ist. Gestützt auf diese Arbeitsfähigkeitseinschätzung und 

unter Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzuges vom Invalideneinkommen im 

Umfang von 10% (act. G 9.1/26) hat die Beschwerdegegnerin korrekt einen 

Invaliditätsgrad von 28% ermittelt (act. G 9.1/31). Die Ablehnung eines 

Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht erfolgt.

4.   

Berufliche Massnahmen bildeten nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Im 

Hinblick darauf, das im zu beurteilenden Fall mangels erforderlichen Invaliditätsgrades 

kein Rentenanspruch besteht, ist die Frage betreffend berufliche Massnahmen auch 

nicht notwendigerweise Streitgegenstand. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass die 

Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers in einem Ausmass eingeschränkt ist, welches 

einen Anspruch auf berufliche Massnahmen nicht von vornherein ausschliesst. Ferner 

empfehlen die ABI-Gutachter die Vornahme beruflicher Massnahmen, da der 

Beschwerdeführer seine gesundheitliche Situation adäquat einschätzt und das Problem 

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vor allem darin sehe, dass er keine adaptierte Tätigkeit finden könne (act. G 9.1/21.15). 

Sofern der Beschwerdeführer einen entsprechenden Antrag stellt, wird die 

Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen für die Gewährung beruflicher Massnahmen 

umfassend zu prüfen haben.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 

14. Januar 2008 bewilligt (act. G 10). Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von 

der Bezahlung zu befreien. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten 

verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

bis

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