# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70e216a2-9ccd-54a3-a11d-47edb9aff80d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.11.2018 D-5785/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5785-2018_2018-11-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5785/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;  

Gerichtsschreiber Raphael Merz. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Othman Bouslimi,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 7. September 2018 / N (…). 

 

 

 

D-5785/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Eth-

nie, welcher eigenen Angaben zufolge aus B._______ in C._______ 

stammt – ersuchte am 12. November 2015 um die Gewährung von Asyl in 

der Schweiz. Er habe Syrien im Juli oder August 2012 legal per Flugzeug 

in Richtung Ägypten verlassen und sei in der Folge via die Türkei und die 

sogenannte Balkanroute am 11. November 2015 in die Schweiz eingereist. 

Am 23. November 2015 wurde er vom SEM zu seiner Person (BzP) be-

fragt. Der Beschwerdeführer reichte anlässlich der BzP seine Identitäts-

karte sowie sein Militärdienstbüchlein zu den Akten. Am 18. September 

2017 fand die Anhörung zu den Gesuchsgründen statt. 

Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen vor, er habe von Geburt bis zu seiner Ausreise aus Syrien in 

C._______ gelebt (so anlässlich der BzP) beziehungsweise habe er sich 

seit ca. einem Jahr vor der Ausreise bei Verwandten und Bekannten in Dör-

fern im Bezirk D._______ aufgehalten (so anlässlich der Anhörung). Er 

habe Syrien verlassen, weil er nicht in den Militärdienst habe einrücken 

wollen. Aufgrund seines auf der Identitätskarte vermerkten Herkunftsorts 

D._______ habe er zudem eine Tötung durch die Freie Syrische Armee 

(FSA) oder den Islamischen Staat (IS) befürchtet. Gemeinsam mit seiner 

Familie sei er im Juli oder August 2012 mit dem Pass legal per Flugzeug 

nach Ägypten ausgereist. 

B.  

Mit Verfügung vom 7. September 2018 (eröffnet am 11. September 2018) 

lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab. Gleichzeitig 

ordnete es wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung die vor-

läufige Aufnahme in der Schweiz an. Zur Begründung der Ablehnung des 

Asylgesuchs führte es im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwer-

deführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand. 

C.  

Mit Eingabe vom 9. Oktober 2018 focht der Beschwerdeführer die Verfü-

gung des SEM beim Bundesverwaltungsgericht an. Dabei beantragte er, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Er sei als Flüchtling anzuer-

kennen und ihm sei in der Schweiz Asyl gemäss Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG 

[SR 142.31] zu gewähren. In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung. 

D-5785/2018 

Seite 3 

D.  

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dem Beschwerdeführer mit 

Schreiben vom 15. Oktober 2018 den Eingang seiner Beschwerde. 

E.  

Mit Schreiben vom 16. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer die Für-

sorgebestätigung des Kantons E._______ vom 2. Oktober 2018 nach. 

 

 

 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – 

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG, Art. 6 und 105ff. AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachfolgend 

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Seite 4 

aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen 

Schriftenwechsel verzichtet. 

4.  

Die Beschwerdeeingabe richtet sich ausschliesslich gegen die Ablehnung 

des Asylgesuchs, die Feststellung des SEM, der Beschwerdeführer erfülle 

die Flüchtlingseigenschaft nicht, sowie die Anordnung der Wegweisung. 

Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet damit die Frage des 

Wegweisungsvollzugs. 

5.  

5.1 Das SEM kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, dass die 

Angaben des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftma-

chung nach Art. 7 AsylG und auch denjenigen an die Asylrelevanz nach 

Art. 3 AsylG nicht genügen. 

Bezüglich der vom Beschwerdeführer geäusserten Furcht, im Falle einer 

Rückkehr nach Syrien in den Militärdienst eingezogen zu werden, erklärte 

das SEM, die Ausführungen des Beschwerdeführers seien allgemein äus-

sert oberflächlich und detailarm ausgefallen. Er habe keinerlei Initiative ge-

zeigt, seine Ausreisegründe von sich aus zu Protokoll geben zu wollen. 

Vielmehr hätten die für den Asylentscheid massgeblichen Fakten durch 

ständiges Nachfragen seitens der befragenden Person in Erfahrung ge-

bracht werden müssen. 

Im Verlauf des Verfahrens sei es zu unterschiedlichen Darlegungen zum 

Aufenthaltsort vor der Ausreise gekommen. So habe er während der BzP 

erklärt, er habe von Geburt bis zur Ausreise in C._______ gelebt. Anläss-

lich der Anhörung habe er dargelegt, er habe sich über längere Zeit bei 

Verwandten in den Dörfern F._______, G._______ und H._______ im Be-

zirk D._______ versteckt gehalten (SEM-Akte A18, F 27-38, 106). Die auf 

Nachfrage angeführte Erklärung zu den unvereinbaren Angaben habe die 

entstandenen Vorbehalte nicht gänzlich ausräumen können (SEM-Akte 

A18, F 143). 

Gemäss seinen Aussagen sei er selber nie in Kontakt mit den Behörden 

gestanden. Er sei nicht in der Lage gewesen, die Ereignisse im Zusam-

menhang mit der behördlichen Aufforderung für den Militärdienst anschau-

lich darzulegen und seine Schilderungen hätten sich im Wesentlichen auf 

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knappe Handlungsabfolgen beschränkt. Auf Nachfrage habe er weder zu 

den Überbringern, zu den Umständen des Erhalts der Aufforderung oder 

zu deren Inhalt noch zum Meldeort substantiierte Angaben machen können 

(SEM-Akte A18, F 76 ff., 80-87). 

Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der Aufforderung zum Militär-

dienst um das fluchtauslösende Moment gehandelt habe und es sich beim 

Verlassen des Heimatstaats um ein prägendes Ereignis handeln dürfte, 

könne erwartet werden, dass hiervon in konsistenter Weise berichtet wer-

den könne. Dass er von C._______ aus per Flugzeug nach Ägypten habe 

ausreisen können, stütze die erhobenen Zweifel am geltend gemachten 

behördlichen Interesse an seiner Person. Es sei davon auszugehen, dass 

die Behörden ihn spätestens bei der Ausreise durch Kontrollen am Flugha-

fen hätten festnehmen können (SEM-Akte A18, F126). 

Zudem sei auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Asylverfahren 

seines Vaters verwiesen. Darin stütze das Gericht die Vorinstanz in ihrer 

Beurteilung, dass das Aufgebot des Beschwerdeführers für den Militär-

dienst und die damit einhergehende behördliche Verfolgung als unglaub-

haft zu bewerten seien. Gemäss den Angaben im eingereichten Dienst-

büchlein sei der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Ausreise nicht mili-

tärdienstpflichtig gewesen, da ihm eine behördliche Reiseerlaubnis ausge-

stellt worden sei (Urteil des BVGer D-1348/2015 vom 17. August 2016 

E. 7.3.1). 

Schliesslich seien den Ausführungen zu den geltend gemachten Befürch-

tungen vor einer drohenden Gefährdung durch die FSA oder den IS keine 

konkreten Anhaltspunkte für eine Verfolgung zu entnehmen. Er sei selber 

nie mit Vertretern der genannten Gruppierungen in Kontakt gestanden und 

diese seien nie in seiner unmittelbaren Nähe aktiv gewesen. Seine Anga-

ben würden demzufolge auf subjektiven Befürchtungen und Mutmassun-

gen beruhen (SEM-Akte A18, F117-123). 

Bei den geltend gemachten Nachteilen, wie der allgemein schlechten Si-

cherheitslage und der Präsenz von bewaffneten Milizen, handle es sich um 

bedauerliche Ereignisse im Kontext der bewaffneten Auseinandersetzun-

gen in Syrien, von denen leider viele Leute in ähnlicher Weise betroffen 

seien. Aus den Akten seien keine Hinweise dafür ersichtlich, dass man den 

Beschwerdeführer gezielt und aus einem in Art. 3 AsylG erwähnten Grund 

habe treffen wollen. Folglich würde er die Flüchtlingseigenschaft nicht er-

füllen und sein Asylgesuch sei abzulehnen. 

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5.2 In seiner Rechtsmitteleingabe hält der Beschwerdeführer fest, dass in 

jener Zeit in Syrien Krieg geherrscht habe. Viele Soldaten und Reservisten 

seien zum Militärdienst aufgerufen worden. Auch er sei zum Militärdienst 

aufgerufen worden. Zu jener Zeit sei er 18 Jahre alt gewesen. Er habe 

diese Aufforderung erhalten, wonach er dienstpflichtig sei und er sich an-

schliessend bei den Behörden melden solle. Dem Militärdienst habe er je-

doch entgehen wollen, da er ansonsten mit der Zeit ums Leben gekommen 

wäre. Sein Vater habe ihn und seinen Bruder zu Verwandten aufs Land 

geschickt, um sich zu verstecken. Er habe sich ungefähr ein Jahr in den 

Dörfern F._______, G._______ und H._______ aufgehalten. Er sei zu ei-

ner Person gegangen und diese Person habe ihn dann später wiederum 

zu einem Bekannten gebracht. Die Zahl der Bekannten könne er nicht nen-

nen. 

Mit Hilfe von Kontaktpersonen bei den Behörden habe sein Vater ihm das 

Militärbuch und daraufhin einen Pass organisieren können. Wie später das 

Dienstbüchlein ausgestellt worden sei und wie seine Verwandten dieses 

erhielten, wisse er nicht. 

Der Hauptgrund für seine Ausreise sei der Militärdienst gewesen. Die an-

deren Gründe seien die FSA und der IS gewesen. Wenn diese ihn in die 

Hände gekriegt hätten, hätten sie ihn getötet. Er habe keine andere Option 

gesehen, als auszureisen. 

Während der BzP sei er gefragt worden, wie lange er an seiner letzten 

offiziellen Adresse in Syrien gelebt habe. Darauf habe er geantwortet, in 

I._______ in C._______ von seiner Geburt an bis zu seiner Ausreise ca. 

im Juli oder August 2012 gelebt zu haben. Während der Bundesanhörung 

sei auf diese Antwort nochmals eingegangen worden und er sei gefragt 

worden, ob er jemals woanders gewohnt habe. Er habe geantwortet, in Sy-

rien nur in J._______ in C._______ gelebt zu haben. Später sei er geflo-

hen. Als er geflohen sei, habe er sich in seinem Heimatdorf aufgehalten. 

Insgesamt seien es drei Dörfer gewesen, in denen er sich aufgehalten 

habe. Dass er diese nicht als sein Zuhause betrachtet habe, sei verständ-

lich. In Anbetracht seines jungen Alters und seiner abgebrochenen Schul-

bildung dürfe ihm dieses Missverständnis bezüglich der Bedeutung einer 

offiziellen Adresse nicht vorgehalten werden. 

In Bezug auf die Aufforderung zum Militärdienst habe sein Vater alle Doku-

mente organisiert. Er habe sich nach dieser Aufforderung bei den Behör-

den nicht melden können, aber sein Vater habe Kontaktpersonen bei den 

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Behörden gehabt. Da er selber keinen direkten Kontakt mit den Behörden 

gehabt habe, habe er der Vorinstanz diesbezüglich keine näheren Anga-

ben liefern können. 

Die Schilderungen zu seiner Ausreise seien klar und widerspruchsfrei aus-

gefallen. Bei der Grenzkontrolle sei nichts passiert, da alles offiziell gewe-

sen sei und sein Vater viel Geld ausgegeben habe. Dies stimme auch mit 

der Aussage überein, dass sein Vater als selbständiger Schneider keine 

finanziellen Probleme gehabt habe. 

Bezüglich des Ablaufs des Militärdiensts würden die Angaben des Be-

schwerdeführers mit den zugänglich gemachten Informationen überein-

stimmen. Es sei bekannt, dass der Militärdienst in Syrien für alle Männer, 

die das 18. Lebensjahr erlangt hätten, obligatorisch sei. Alle syrischen 

Männer im Alter von 18 Jahren hätten sich selbständig beim zuständigen 

Rekrutierungsbüro zu melden oder sie würden von der lokalen Polizei vor-

geladen. Da er trotz Aufforderung nicht in den Dienst eingetreten sei, würde 

er von den syrischen Behörden als Wehrdienstverweigerer eingestuft. Als 

solcher habe er im Falle einer Rückkehr mit schwerwiegenden Konsequen-

zen zu rechnen. 

Schliesslich habe er trotz der Ausreise über den Flughafen Syrien heimlich 

verlassen, indem sie einen Flughafenmitarbeiter bestochen hätten. Auch 

die heimliche Ausreise stelle somit eine Gefahr für seine Rückreise dar. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, wenn sie in ihrem 

Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Re-

ligion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe  

oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu 

werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von 

Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 und 2 AsylG). Grundsätz-

lich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in 

sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilde-

rungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich sein oder der 

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inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemei-

nen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsuchende 

Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht 

der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Be-

weismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, wenn sie 

wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des 

Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nach-

schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwir-

kung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden 

Person. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 

E. 2.3). 

6.3 Gemäss Art. 3 Abs. 3 AsylG sind keine Flüchtlinge Personen, die we-

gen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt 

zu werden. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). 

7.  

7.1 Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen im Ergebnis zur zutreffenden 

Erkenntnis gelangt, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verfol-

gungsvorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung ei-

nes Asyl begründenden Sachverhalts im Sinne von Art. 7 AsylG und an die 

Asylrelevanz im Sinne von Art. 3 AsylG nicht genügen.  

7.2  

7.2.1 Die Schilderungen des Beschwerdeführers betreffend seinen Aufent-

halt während ungefähr eines Jahres bei Verwandten sowie seine Angaben 

zur angeblichen Aufforderung für den Militärdienst sind insgesamt sehr 

vage, oberflächlich und ohne markante Details ausgefallen. Sie vermitteln 

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keineswegs den Eindruck, dass er das Geschilderte tatsächlich selbst er-

lebt hätte. So konnte er beispielsweise nicht darlegen, bei welchen Ver-

wandten er sich versteckt habe, insbesondere konnte er nicht beschreiben, 

wo und bei wem er sich wie lange aufgehalten habe, dies obwohl ihm mehr-

fach Gelegenheit gegeben wurde, sein Vorbringen näher zu konkretisieren 

(SEM-Akte A18, F27-39, 68-69). Zu Recht stellt die Vorinstanz sodann fest, 

dass es nicht überzeugt und konstruiert wirkt, wenn der Beschwerdeführer 

vorbringt, er sei in den Fokus der syrischen Behörden geraten, jedoch nie 

selber direkten Kontakt zu Militärbehörden hatte (SEM-Akte A19, F85-88). 

7.2.2 Zum angeblichen Militärdienstaufgebot befragt, erklärte er in pau-

schaler Weise, er wisse nicht, von wem diese Aufforderung gekommen sei, 

er habe diese Aufforderung nicht angeschaut, er habe sie persönlich nicht 

gelesen und er wisse nicht ob es sich um eine mündliche oder schriftliche 

Aufforderung gehandelt habe (SEM-Akte A19, F75-84).  

Der Beschwerdeführer hat im vorinstanzlichen Verfahren sein Militärdienst-

büchlein eingereicht. Während der Anhörung vom 18. September 2017 

wurden davon seine persönlichen Angaben übersetzt. Während des Be-

schwerdeverfahrens seines Vaters (D-1348/2015) war mit Schreiben vom 

22. März 2015 eine vollständige Übersetzung des Militärdienstbüchleins 

des Beschwerdeführers eingereicht worden. Darin ist auf Seite 10 unter 

„Verfügungen und Untersuchungen betreffend Verschiebungen der letzten 

Jahre“ festgehalten, dass ein Reisedepot unter der Nummer (…) am 12. 

Juli 2012 bezahlt worden sei. Dem Beschwerdeführer sei eine Reisebewil-

ligung unter der Nummer (…) am 12. Juli 2012 ausgestellt worden. Im ent-

sprechenden Urteil kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass 

aufgrund der Aktenlage nicht belegt sei, dass der Beschwerdeführer einen 

Marschbefehl erhalten habe. Ein entsprechendes Dokument sei nicht zu 

den Akten gereicht worden. Es sei hingegen ein Dienstbüchlein eingereicht 

worden, woraus sich ergebe, dass der Beschwerdeführer in K._______ re-

gistriert gewesen sei, was im Widerspruch zur Aussage stehe, wonach der 

Vater den Beschwerdeführer nach K._______ geschickt habe, um ihn vor 

dem Zugriff des Militärs zu verstecken und er von den Militärbehörden am 

12. Juli 2012 eine Reisebewilligung erhalten habe. Demnach sei er im Aus-

reisezeitpunkt nicht verpflichtet gewesen, in den Militärdienst einzurücken. 

Der Ausreisegrund könne bei dieser Sachlage nicht geglaubt werden. Falls 

die syrischen Militärbehörden tatsächlich ein so grosses Interesse an der 

Rekrutierung des Beschwerdeführers gehabt hätten, dass es nicht möglich 

gewesen wäre, ihn mittels Bestechungsgelder von der Dienstpflicht zu be-

freien, dann hätte der Vater des Beschwerdeführers mit überwiegender 

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Wahrscheinlichkeit auch ihre legale Ausreise aus Syrien nicht erkaufen 

können. Es sei mit Blick auf die legale Ausreise der gesamten Familie da-

von auszugehen, dass weder der Vater des Beschwerdeführers noch seine 

Familienangehörigen im Ausreisezeitpunkt im Visier der syrischen Behör-

den gestanden hätten (vgl. Urteil des BVGer D-1248/2015 vom 17. August 

2016 E. 7.3.1.). Auch im vorliegenden Verfahren hat der Beschwerdeführer 

keinen entsprechenden Marschbefehl eingereicht. Es besteht somit kein 

Anlass, zu einer anderen Einschätzung zu gelangen als im Verfahren D-

1248/2015. Die Frage, ob der Beschwerdeführer überhaupt militärdienst-

pflichtig war, kann bei diesem Ergebnis offenbleiben. 

7.2.3 Die angebliche Verfolgung des Beschwerdeführers durch die FSA    

oder den IS bleibt bei einer pauschalen Behauptung. Als Kurde habe er 

viele Feinde gehabt. Es sei sehr schwierig gewesen dort zu leben. Es habe 

aber keine Situationen gegeben, bei denen sein Leben in Gefahr gewesen 

sei. Der IS sei zu jener Zeit noch nicht so stark präsent gewesen. Es habe 

Krieg geherrscht und er habe mit allem gerechnet. Weiter habe er nie sel-

ber mit Vertretern der genannten Gruppierungen Kontakt gehabt (SEM-

Akte A19, F118-122). Die Ausführungen des Beschwerdeführers weisen 

keinerlei persönlichen Bezug auf und es wird keine konkrete gegen ihn ge-

richtete Verfolgung vorgebracht. Die Vorinstanz hat richtigerweise festge-

stellt, dass seine Angaben auf subjektiven Befürchtungen und Mutmassun-

gen beruhen und folglich nicht asylrelevant sind. Die wegen des Kriegs in 

Syrien geltend gemachten Nachteile, wie die allgemein schlechte Sicher-

heitslage und die Präsenz bewaffneter Milizen, sind bedauernswert, ver-

mögen jedoch keine asylrechtlich relevante Verfolgung zu begründen. 

7.2.4 Die Vorinstanz erachtete die geltend gemachte Dienstverweigerung 

des Beschwerdeführers als nicht glaubhaft. Selbst wenn indessen von ei-

ner tatsächlichen Wehrdienstverweigerung des Beschwerdeführers auszu-

gehen wäre, ist in diesem Zusammenhang auf die gefestigte bundesver-

waltungsgerichtliche Praxis zu verweisen. Danach vermag eine Wehr-

dienstverweigerung oder Desertion die Flüchtlingseigenschaft nicht per se 

zu begründen, sondern nur dann, wenn damit eine Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden ist, mithin die betroffene Person aus den 

in dieser Norm genannten Gründen wegen ihrer Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion eine Behandlung zu gewärtigen hat, die ernsthaften Nach-

teilen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkommt (vgl. BVGE 2015/3 

E. 5.9). Bezogen auf die spezifische Situation in Syrien erwog das Gericht, 

die genannten Voraussetzungen seien etwa im Falle eines syrischen Re-

fraktärs erfüllt, welcher der kurdischen Ethnie angehöre, einer oppositionell 

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Seite 11 

aktiven Familie entstamme und bereits in der Vergangenheit die Aufmerk-

samkeit der staatlichen syrischen Sicherheitskräfte auf sich gezogen habe 

(vgl. dort E. 6.7.3). Dies ist im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Aufgrund der 

vorstehenden Ausführungen ist nicht anzunehmen, dass der Beschwerde-

führer in das Blickfeld der heimatlichen Behörden geraten ist. Den Akten 

sind überdies keine Hinweise zu entnehmen, wonach sich dessen Familie 

aktiv in der politischen Opposition betätigt hätte. Es ist demzufolge nicht 

davon auszugehen, dass er im Falle einer heutigen (hypothetischen) Rück-

kehr in seine Heimat eine politisch motivierte Bestrafung oder Behandlung 

zu gewärtigen hätte, die einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung im 

Sinne von Art. 3 AsylG gleichkommen würde. 

7.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass das SEM die Flüchtlingsei-

genschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch 

abgelehnt hat. Eine Verletzung von Bundesrecht ist nicht festzustellen und 

vermag der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe auch nicht 

darzulegen. Es kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Ausführun-

gen in der Beschwerde und die weiteren Beweismittel einzugehen, da sie 

an der Würdigung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermö-

gen. 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.3 Der Beschwerdeführer wurde mit der angefochtenen Verfügung des 

SEM wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig in der 

Schweiz aufgenommen. Ausführungen zum Vollzug der Wegweisung er-

übrigen sich demnach. 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

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Seite 12 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

10.  

Die Verfahrenskosten sind durch die unterliegende Partei zu tragen (vgl. 

Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung. Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die 

Beschwerdeinstanz eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel ver-

fügt, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten, sofern ihr Be-

gehren nicht aussichtslos erscheint. Nachdem die Beschwerdebegehren 

bereits aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtlos zu bezeich-

nen waren, ist das Gesuch – ungeachtet der finanziellen Bedürftigkeit des 

Beschwerdeführers – abzuweisen. Die auf Fr. 750.– festzusetzenden Kos-

ten des vorliegenden Verfahrens (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) sind daher dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Mia Fuchs Raphael Merz 

 

 

Versand: