# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a2835205-3561-5638-adf5-5b3f81fd172b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** Invaliditätsbemessung bei Versicherten, die die vor dem Unfall ausgeübte Tätigkeit wieder teilweise aufnahm, und bei welcher für Verweistätigkeiten eine höhere Arbeitsfähigkeit attestiert wird; Rückforderung der nach einer Rückweisung über Jahre weiter ausgerichteten halben Rente ist teilweise verwirkt.
**Docket/Reference:** IV.2014.00771
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00771.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00771
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Tanner Imfeld
Urteil
vom
27. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1957, arbeitete seit mehreren Jahren vollzeitig als
Buffet
angestellte
im Restaurant
Y.___
(
Urk.
9/2/4, 9/7). Am 1
3.
Juli 1997 kollidierte sie in
Z.___
am Steuer eines Personenfahrzeugs frontal mit einem Lastwagen. Sie erlitt Frakturen im Bereich der linken Hüfte, des linken Mittel
fusses, der linken Rippen, eine Oberarmfraktur rechts, eine
Lungen
kon
tu
sion
und diverse Rissquetschwunden an der Stirn und an den Extre
mitäten (
Urk.
9/8/34). Der Unfallversicherer des Betriebs, die Schweizeri
sche National-Versicherungs-Gesellschaft, leistete Taggelder für die ab dem Unfalldatum bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit von
X.___
.
Arbeits
versuche
am alten Arbeitsplatz im Frühjahr 1998 scheiterten (vgl.
Urk.
9/8/22, 9/8/11).
Am
5.
Juli 1999 meldete sich
X.___
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen an (
Urk.
9/2). Die IV
Stelle zog unter anderem die Akten der National bei (
Urk.
9/8/1-36). Diese hatte bei
der
A.___
das Gutachten vom 1
4.
März 2003 erstellen lassen (
Urk.
9/37/4-26). Die IV-Stelle ihrerseits liess die Versicherte bei
lic
. phil.
B.___
und
Dr.
med.
C.___
psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 1
5.
De
zember 2003,
Urk.
9/46). Mit Verfügungen vom
9.
Juni 2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab
1.
Juli 1998 bis 3
1.
März 2003 eine ganze Rente, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
%
, und ab
1.
April 2003 eine halbe Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 58
%
zu (vgl.
Urk.
9/59, 9/62-63). Gegen die Herabsetzung der Rente per
1.
April 2003 liess die Versicherte Einsprache erheben (
Urk.
9/64), die die IV-Stelle mit
Ein
sprache
entscheid
vom 2
1.
März 2005 abwies (
Urk.
9/80).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hob mit Urteil
IV.2015.00429
vom 22. November 2005 den
Einspracheentscheid
vom 21. März 2005 insoweit auf, als damit die ganze Invalidenrente per
1.
April 2003 auf eine halbe herabgesetzt worden war
,
und wies die Sache insoweit für weitere Abklärungen, welche in Koordination mit dem Unfallversicherer vorzunehmen seien, an die IV-Stelle zurück (
Urk.
9/84).
1.2
Das nach relevanter Aktenergänzung (vgl.
Urk.
9/84/8) in Koordination mit dem Unfallversicherer eingeholte Gutachten des
D.___
datiert vom 30. August 2007 (Untersuchungen vom November 2006,
Urk.
9/91). Die Versicherte unterzog sich im Verlauf ver
schiedenen operativen Eingriffen am linken Fuss (Eingriffe vom 1
6.
Januar und
1.
September 2008,
Urk.
9/96/5 und 9/96/11, und vom 1
5.
September 2010,
Urk.
9/110/37). Ab dem 1. Oktober 2008 arbeitete die
Versicherte auf Abruf
,
aber regelmässig beim bisherigen Arbeitgeber im Restaurant
Y.___
in einem Teilzeitpensum (
Urk.
9/110/3, 9/100/8, 9/110/10-29). Die Versicherte stolperte und stürzte am 26. August 2011 auf die ausgestreckten Arme (
Urk.
9/116/6). Am 3
1.
Januar 2012 stürzte sie auf der Strasse und fiel auf den Rücken und schlug
diesen und den
Hinterkopf
am Boden an
(
Urk.
9/117/4, 9/117/6). Die IV-Stelle veranlasste sodann das interdisziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle
E.___
(
Medas
E.___
) vom 3
0.
Juli 2013 (
Urk.
9/130). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl.
Urk.
9/139-140) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 2
5.
Juni 2014 für die Zeit ab dem
1.
April 2003 bis zum 3
0.
September 2008 eine befristete halbe Invalidenrente zu. Ab dem
1.
Oktober 2008 bestehe kein Rentenanspruch mehr
. Die Ausrichtung der Rente werde rückwirkend per
1.
Oktober 2008 aufgehoben. Über die Rückforderung erhalte
die Versicherte
eine separate Verfügung
(
Urk.
2).
1.3
Gegen die
Verfügung vom 2
5.
Juni 2014 richtet sich die Beschwerde vom 26. Juli 2014 mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzu
heben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin die ganze Invalidenrente bis zum Oktober 2008 und ab diesem Zeitpunkt die halbe oder eine
Dreiviertelsrente
auszurichten. Eventualiter sei die Verfügung aufzu
heben und festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anrecht auf mindestens eine halbe Invalidenrente habe, und die Sache für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 1 f.; vgl. auch die Ergänzung vom 2
9.
August 2014,
Urk.
6). In der Beschwerdeantwort vom
9.
September 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung (Urk. 8). Das
Sozialversi
cherungsgericht
gewährte der Versicherten mit Verfügung vom
2.
Februar 2015 die beschwerdeweise beantragte unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
16).
Die IV
Stelle erklärte am 1
2.
Februar 2015
,
auf Stellungnahme zur
Beschwerde
ergänzung
vom 2
9.
August 2014 zu verzichten (
Urk.
18).
2.
Mit Verfügung vom 1
5.
August 2014 hatte die IV-Stelle die in der Zeit vom 1. Juli 2009 bis zum 3
0.
Juni 2014 zu Unrecht ausbezahlten Renten im Betrag von
Fr.
42‘612.-- zurückgefordert (
Urk.
2 im Prozess IV.2014.00956). Auch dagegen liess die Versicherte Beschwerde erheben und beantragen, die
Ver
fügung sei aufzuheben und festzustellen, dass sie die
Fr.
42‘612.-- nicht zurück
zahlen müsse (
Urk.
1 im Prozess IV.2014.00956). In der
Beschwerde
antwort
vom 2
0.
Oktober 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung (
Urk.
9 im Prozess IV.2014.00956). Mit Verfügung vom 12. Februar 2015 bewilligte das
Gericht die beantragte unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
11 im Prozess IV.2014.00956).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Im vorliegenden Verfahren IV.2014.00771 ist zu prüfen,
o
b und
in welcher Höhe der Versicherten für die Zeit ab dem
1.
April
2003
und
insbesondere für die Zeit
ab
1.
Oktober 2008 ein Rentenanspruch
zusteht. Die Beantwortung dieser Frage hat direkte Auswirkung auf die im Verfahren IV.2014.00956 zu überprüfende Rückforderung
der vom
1.
Juli 2009 bis zum 3
0.
Juni 2014 ausbe
zahlten
Rentenbetreffnisse
. Es rechtfertigt sich daher
,
den Prozess Nr. IV.2014.00956 mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2014.00771 zu vereini
gen und unter dieser Prozessnummer weiterzu
führen. Das Verfahren Nr. IV.2014.00956 ist als dadurch erledigt abzuschreiben; dessen Akten werden im vorliegenden Prozess als
Urk.
20/0-12 geführt.
2.
2.1
Am
1.
Januar 2004 sind Änderungen des Bundesgesetzes über die Invaliden
versi
cherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV) in Kraft getreten (
4.
IV-Revision).
Weil in zeitlicher Hinsicht grund
sätzlich diejenigen Rechtssätze
massgebend
sind, die bei der Erfüllung des zu Rechts
folgen führenden Tatbestandes Geltung haben, ist der materielle An
spruch auf eine Invalidenrente für die Zeit bis zum 3
1.
Dezember 2003 auf
grund der
damaligen
und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 446 E. 1.2, 127 V 467 E. 1). Für den Rentenanspruch ab dem
1.
Januar 2008 sind sodann die im Zuge der
5.
IV
Revision revidierten und am
1.
Januar 2008 in Kraft getretenen Bestimmungen des IVG vom 6. Oktober 2006, der IVV vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzaus
gleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom
6.
Oktober 2006 zu beachten.
Letzteres fällt
materiellrechtlich
jedoch nicht ins Gewicht, weil die
5.
IV
Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 3
1.
Dezember 2007 gültig gewe
senen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergan
gene Rechtsprechung weiterhin
massgebend
ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 1
9.
Mai 2009, E. 2). Im Folgenden werden die
massgeblichen
Gesetzesbestimmungen
soweit nichts anderes vermerkt ist - in der seit dem
1.
Januar 2008 geltenden Fassung zitiert.
2.2
2.2.1
Sowohl hinsichtlich des Invaliditätsbegriffs nach
Art.
8
Abs.
1 ATSG als auch bezüglich der bis 3
1.
Dezember 2003 massgeblich gewesenen beziehungsweise ab
1.
Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen kann auf die diesbezügli
chen Erwägungen im Urteil
IV.2005.004
2
9
vom 2
2.
November 2005 (E. 1.3 und 1.4 in
Urk.
9/84) verwiesen werden. Festzuhalten bleibt, dass nach
Art.
7
Abs.
2 ATSG (in Kraft seit
1.
Januar 2008) für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen sind
,
und eine Erwerbsunfähigkeit zudem nur vor
liegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Die Regelung der massgeblichen Rentenabstufungen findet sich seit dem
1.
Januar 2008 neu in
Art.
28
Abs.
2 IVG.
2.2.2
Zu ergänzen ist, dass b
ei erwer
bstätigen Versicherten
der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen
ist
. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum
Erwerbs
ein
kommen
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allge
meine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hin
weisen).
2.2.3
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a IVV fest
zusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Ren
tenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der
Rentenzuspre
chung
oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E.
2, 113 V 273 E. 1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweis
en; vgl. BGE 130 V 343 E.
3.5).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin lässt in der Beschwerde
vom 2
6.
Juli 2014
im Wesentli
chen vorbringen, die Beschwerdegegnerin habe mit der Umsetzung des Gerichtsurteils zu lange zugewartet. Der Umstand, dass die Gutachter der
Medas
E.___
die Arbeitsfähigkeit fünf Jahre zurück beurteilen könnten, ohne dabei die betroffenen Ärzte konsultiert zu haben, wecke Zweifel (
Urk.
1 S. 3). Die Gut
achter hätten die Arbeitsfähigkeit zu optimistisch beurteilt, denn die früher gestellten Diagnosen hätten immer noch Gültigkeit. Sie sei sicherlich nicht mehr als 30
%
arbeitsfähig. Die in den Jahren 2011 und 2012
erlittenen Unfälle
und der aktuell
e Unfall
seien der Beweis dafür (
Urk.
1 S. 7). Das Gutachten ignoriere alle vor ihm festgestellten ärztlichen Befunde und basiere auf ungenügenden Abklärungen. Es sei ein Gerichtsgutachten einzuholen (
Urk.
1 S. 8; vgl. auch
Urk.
6).
Die Beschwerdegegnerin demgegenüber möchte insbesondere für die Zeit ab 1. Oktober 2008 auf die Beurteilung der Ärzte der
Medas
E.___
abstellen (vgl.
Urk.
8 und 9/138/9, 9/157/2-3).
3.2
Strittig und zu prüfen ist somit, ob die vorhandenen ärztlichen Berichte ausrei
chen
,
um den Rentenanspruch zu beurteilen
,
und von welchem Anspruch für die Zeit ab
1.
April 2003 auszugehen ist.
4.
4.1
Das Sozialversicherungsgericht ging im Urteil
IV.2005.00429
vom 2
2.
No
vember 2005 davon aus, dass bezüglich der orthopädischen Leiden und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten der
A.___
vom 1
4.
März 2003 (vgl.
Urk.
9/37/4-24) abgestellt werden könne
(
Urk.
9/84/5-6). Diese Gutachter
hatten
einen Status nach Polytrauma am 1
3.
Juli 1997 mit linksseitiger posttraumatischer schmerzhafter Arthrose der
Mittelfussgelenke (TMT) IV und V, einen posttraumatischen
Knick
/Senk
/Spreiz
fuss links, einen
Hallux
valgus
mit
Metatarsalgien
II/III und
Hypermobi
lität
des
1.
Strahles Grad II links sowie eine Hammerzehendeformität II-V links,
residuelle
Schmerzen am rechten Oberarm, eine beginnende AC
Gelenkarthrose der rechten Schulter, eine beginnende posttraumatische
Coxarthrose
links sowie einen Status nach Rippenserienfraktur V-VIII links (letzteres beschwerdefrei;
Urk.
9/37/16)
diagnostiziert
. Sie attestierten der Beschwerdeführerin in der Tätigkeit als Buffetangestellte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für eine sitzende Tätigkeit ohne Heben von schweren Lasten und
ohne
Überkopfarbeiten sei sie zu 50
%
arbeitsfähig. Es sei möglich, dass die Arbeitsfähigkeit im Verlauf gesteigert werden könne (
Urk.
9/37/22).
4.2
Aufgrund des Umstands, dass wesentliche Unterlagen zum Unfallhergang und
zu
den anfänglichen Beschwerden fehlten
,
und aufgrund der festgestellten Befunde erachtete es das Sozialversicherungsgericht als unklar, ob bei der Beschwerdeführerin zusätzlich ein reaktives Geschehen oder Folgen einer beim Unfall erlittenen Hirnverletzung vorliegen und welche Bedeutung dem Leiden für die Arbeitsfähigkeit
zukäme
(
Urk.
9/84/8).
Diese Fragen beantwortet da
s dafür eingeholte Gutachten des
D.___
vom 30. August 200
7.
Der Neurologe
Dr.
med.
F.___
ging als verantwortlicher Hauptgutachter des
D.___
aufgrund seiner und der weiteren Untersuchungen (orthopädisch, psychiatrisch und neuropsychologisch) davon aus, dass sich neben den bereits durch die
A.___
angeführten Leiden zusätzlich eine posttraumatische
Peronaeus
-Läsion links, ein Schädelhirntrauma mit mittelgradiger Commotio cerebri und
leichtgradiger
Contusio
cerebri medio-temporal links und
leichtgradigen
neuropsychologischen Defiziten in den Berei
chen Gedächtnis, exekutive Funktionen und Aufmerksamkeit, eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F 32.11), chronische
Schmerzen (ICD R 52.2) sowie posttraumatische chronische Kopfschmerzen vom Spannungstyp auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten (
Urk.
9/91/24, 9/91/27). Das in der neuropsychologischen Untersuchung festgestellte leicht bis mittelschwer beeinträchtigte kognitive Leistungsprofil sei vor allem durch die Schmerzen und die psychiatrische Symptomatik bedingt. Dies ergebe sich allein schon aus den Gesprächen und der
Anamneserhebung
mit der Versicherten, in der sich keine augenscheinlichen kognitiven Defizite ergeben hätten (
Urk.
9/91/22
-23
). Insge
samt sei die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit als Buffetangestellte wie auch für jede andere vorwiegend stehende Tätigkeit auf Dauer und für immer zu 70
%
arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähig
keit von 50
%
(
Urk.
9/91/25-26). Eine angepasste Tätigkeit sei eine vorwiegend sitzende Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten mit nur leichten kognitiven Beanspru
chungen (
Urk.
9/91/26). Aufgrund der zusätzlich zu berücksichtigenden
unfall
fremden
zervikalen Beschwerden wäre es sinnvoll, der Versicherten zu ermögli
chen, circa jede Stunde eine zehnminütige Pause zu machen und alle zwei Stunden eine halbstündige Pause (
Urk.
9/91/27). Wegen der kognitiven Beein
trächtigungen und aus psychiatrischer Sicht sei mit der Erhöhung der Arbeits
fähigkeit auf Dauer nicht zu rechnen, die jetzige 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei definitiv (
Urk.
9/91/26).
Dem orthopädischen Teilgutachten ist weiter zu entnehmen, dass der ehemalige Arbeitgeber der Versicherten sich auf Initiative des Gutachters bereit erklärt
hatte
, Hand zu bieten für einen halbtägigen Arbeitsversuch mit einer 50%igen Leistung, entsprechend etwa einem effektiven 25- bis 30%igen Arbeitseinsatz (
Urk.
9/91/33).
Nach Ansicht des Gutachters besteh
e
die Möglichkeit, dass, wenn es gelinge, die Versicherte wieder am alten Arbeitsplatz zu beschäftigen und sie in den Arbeitsprozess zu integrieren, auch eine Verbesserung der Arbeitsfähig
keit erzielt werden könne (
Urk.
9/91/35).
4.3
Die Versicherte unterzog sich am 1
6.
Januar 2008 in der
A.___
einer Hammerzehenkorrektur der Zehen II-V sowie einer
Grosszehen
grundgelenk
-
(MP-I)
-
Arthrodese
links (
Urk.
9/96/5). Die Ärzte attestier
ten während der Heilungsphase eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als
Buffetange
stellte
(vgl.
Urk.
9/96/9). Wegen eines Bruchs des
Osteosynthesematerials
der MP-I-
Arthrodese
kam es zu keiner Ausheilung und es wurde eine
Rearthrodese
durchgeführt (vgl.
Urk.
9/96/11).
Spätestens ab Oktober 2008 arbeitete die Versicherte regelmässig bei ihrem ursprünglichen Arbeitgeber auf Abruf mit einem Pensum von circa 45
%
(vgl.
Urk.
9/110/3, 9/110/8, 9/135; vgl. dazu auch die Angaben vom April 2013,
Urk.
9/130/48 und divergierend
Urk.
9/130/57).
Nach den Angaben des
Junior
chefs
vom 1
2.
September 2010
schau
e
er, dass
die Versicherte
auf ein Pensum von 45
% komme. Er habe das Gefühl, dass
sie
ohne Weiteres mehr arbeiten könnte. Sie wolle aber nicht un
d im Betrieb bestehe auch kein
Bedarf für mehr. Die Versicherte mache ihre Arbeit gut und sei konstant. Sie habe keine Absen
zen (
Urk.
9/110/8).
Am 15. September 2010 erfolgte die Entfernung des
Osteosynthesematerials
am grossen linken Zeh (
Urk.
9/110/37). Die Versicherte stolperte und stürzte am 26. August 2011 auf die ausgestreckten Arme, woraufhin eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit bestand (
Urk.
9/116/6, 9/116/15). Auch nach dem Sturz vom 3
1.
Januar 2012 (
Urk.
9/117/4, 9/117/6, 9/122) bestand ab dem 1
3.
Februar 2012 eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit für die Tätigkeit am Buffet (
Urk.
9/117/3, 9/117/5).
4.4
In der
Medas
E.___
erfolgte
am 3
0.
Juli 2013
eine neurologische, psychiatrische, internistische und orthopädische Beurteilung. Auf die Arbeitsfähigkeit wirken sich nach den Angaben der Gutachter der Status nach Polytrauma vom 1
3.
Juli 1997 mit Schädel-Hirn-Trauma (ohne persistente relevante
Hirnleistungsstö
rung
, ohne organisches residuales Psychosyndrom) und mit posttraumatischer
peronealbetonter
Ischiadicusschädigung
links (differentialdiagnostisch möglich
erweise abgelaufenes CRPS Typ II), chronisch wiederkehrende
Zervikodorsolum
balgien
bei degenerativen Veränderungen der Hals-, Brust- und
Lendenwirbel
säule
und bei Wirbelsäulenfehlstatik in Form einer rechts- und linkskonvexen
Thorakolumbalskoliose
sowie eine komplexe posttraumatische Fussdeformität und Fussfehlstatik links aus. Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit seien unter anderem ein
occipital
betonter Spannungskopfschmerz sowie eine beginnende hypochondrische Störung (ICD
10 F 45-2;
Urk.
9/130/40).
Die bisherige Tätigkeit als Serviceangestellte beziehungsweise Buffettochter sei der Versicherten
zu 40
%
zumutbar. Leichte und mittelschwere körperliche Tätigkeiten könnten
zu 80
%
erbracht werden. Dabei müssten
Wirbelsäulen
zwangshaltungen
, lange statische Wirbelsäulenbelastungen und längere Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der Körperachse vermieden werden. Für Tätigkeiten mit anhaltendem Stehen und/oder Gehen bestehe nur eine einge
schränkte Zumutbarkeit (
Urk.
9/130/40-41). Für ideal angepasste
Verweistätig
keiten
sei für die Zeit vom 3
0.
August 2007, dem Datum der Begutachtung durch
das
D.___
, bis Ende September 2008 von einer integral 50%igen Leistungsfähigkeit auszugehen. Ab dem
1.
Oktober 2008 sei von einer integral 80%igen Leistungsfähigkeit in einer ideal angepassten wechselbelastenden Ver
weistätigkeit auszugehen und dies bis auf
W
eiteres (
Urk.
9/130/42).
4.5
Nach den Angaben von
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Neurologie, vom 1
6.
Juni 2014 hat die Versicherte erhebliche
residuelle
Schmerzen vor allem in der lin
ken unteren Extremität, die ihre Arbeitsfähigkeit soweit einschränkten, dass sie in der gegenwärtigen Tätigkeit maximal 50
%
betrage. Zu dieser Einschränkung trügen die Kopfschmerzen bei. Es handle sich um posttraumatische Kopfschmer
zen nach Sturz auf den Hinterkopf, die im Sinne von zervikal ausgelösten Spannungskopfschmerzen täglich auftreten würden, die aber zwei
-
bis dreimal wöchentlich
exacerbierten
und dann die Kriterien für eine Migräne ohne Aura erfüllten, was zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit für den Rest des Tages führe (
Urk.
9/155/2-3). Nach seinen Angaben vom 2
7.
August 2014 treten die verstärkten Kopfschmerzen immer im Zusammenhang mit aussergewöhnli
cher Arbeitsbelastung auf. Die Gutachter der
Medas
überschätzten die Wirksam
keit von Medikamenten bei chronischen posttraumatischen Kopfschmerzen und gehäuften Migräneattacken und bagatellisierten die Kopfschmerzen zu Unrecht (
Urk.
7 S. 4). Eine Verweistätigkeit könnte die aktuell ausgeübte Tätigkeit gar nicht ersetzen (
Urk.
7 S. 4).
5.
5.1
Beide nach dem Urteil vom 2
2.
November 2005 eingeholten Guta
chten, nämlich das Gutachten des
D.___
vom 3
0.
August 2007 wie auch das Gutachten der
Medas
E.___
vom 3
0.
Juli 2013 basieren auf umfassenden Untersuchungen der Versicherten und vermögen in ihren Beurteilungen und Schlussfolgerungen ins
besondere hinsichtlich der bei der Versicherten seit April 2003 bestandenen Arbeitsfähigkeit grundsätzlich zu überzeugen.
5.2
5.2.1
Bei den verschiedenen Begutachtungen wurde die Arbeitsfähigkeit beziehungs
weise Leistungsfähigkeit der Versicherten im Zeitverlauf günstiger beurteilt.
5.2.2
Die Ärzte der
A.___
gingen im Gutachten vom 1
4.
März 2003 davon aus, dass die Versicherte wegen der somatischen Leiden bei Tätig
keiten mit Stehen und Gehen sowie beim Tragen und Heben von schweren Lasten sowie bei Überkopfarbeiten behindert sei und attestierten für die ange
stammte Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
9/37/22). Die Ärzte des
D.___
gingen aufgrund aller Einschränkungen von einer 30%igen Arbeits
fähigkeit für die angestammte Tätigkeit aus (
Urk.
9/91/25-26). Die vom Ortho
päden des
D.___
als möglich erachtete Steigerung der Arbeitsfähigkeit (
Urk.
9/91/35) verwirklichte sich in der Folge: Die Versicherte nahm die frühere Arbeitstätigkeit wieder auf und übte sie spätestens ab 1. Oktober 2008 regel
mässig im Umfang von circa 45 % aus. Diesem Umstand
tr
u
gen
die Ärzte der
Medas
mit der nach ihrer Beurteilung integralen Arbeitsfähigkeit von 40
%
im angestammten Tätigkeitsbereich Rechnung (
Urk.
9/130/40). Die Beschwer
deführerin lässt denn
auch
- was die angestammte Tätigkeit betrifft - nichts gegen die ärztlicherseits vorgenommenen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit geltend machen.
5.2.3
Was den Zeitraum ab April 2003 bis und mit
der
Begutachtung
im
D.___
betrifft
,
wurde von den verschiedenen Gutachtern stets eine 50%ige Arbeitsfä
higkeit für Verweistätigkeiten attestiert. Dies gilt für die somatischen Gutachter der
A.___
(
Urk.
9/37/22
), die psychiatrische
Beurteilung von
lic
. phil.
B.___
und
Dr.
C.___
vom 1
5.
Dezember 2003 (
Urk.
9/46/5; anders der Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
H.___
,
Urk.
9/43
/3
) und wurde le
tztlich auch durch die Ärzte des
D.___
im Rahmen der interdis
ziplinären Beurteilung so bestätigt (
Urk.
9/91/26). Soweit die Beschwerdeführe
rin in der Beschwerde geltend macht,
der Orthopäde
Dr.
med.
I.___
vom
D.___
habe für Verweistäti
gkeiten mit einem Pensum von 50
% generell eine leistungsmässige Einschränkung angenommen, so trifft dies für vorwiegend sitzend auszuübende Tätigkeiten nicht zu (vgl.
Urk.
9/91/35;
Urk.
1 S. 6). Somit ist für diesen Zeitraum von der 50%igen Arbeitsfähigkeit bei der Ausübung vorwiegend sitzender Tätigkeiten auszugehen, Tätigkeiten, bei welchen keine Überkopfarbeiten nötig sind und welche nur leichte kognitive Beanspruchungen erfordern (
Urk.
9/91/26).
Dass der Zustand nach grundsätzlich abgeschlossener Heilbehandlung am 1. April 2003 im Vergleich zum Zustand am
1.
Juli 1998, dem Zeitpunkt des Rentenbeginns ein Jahr nach dem Unfall, wesentlich verändert ist, ist ausge
wiesen. Eine Besserung der linksseitigen
Fusschmerzen
trat etwa nach der
Implantatentfernung
und der Invaginationsplastik des TMT-V-Gelenkes am 28. September 1998 ein (vgl.
Urk.
9/37/7, 9/37/9-10).
5.2.4
Die Ärzte der
Medas
E.___
gingen
in ihrer Beurteilung vom 3
0.
Juli 2013 nun
mehr von einer höheren Arbeitsfähigkeit der Versicherten in den
Verweistätig
keiten
aus.
Die somatischen Gutachter, namentlich der untersuchende Orthopäde und Neuro
loge, führten klinische und radiologische Untersuchungen durch. In ihren Beurteilungen setz
t
en sie sich sodann mit den Angaben und Einschätzungen früherer Ärzte und Ärztinnen, dem medizinischen und weiteren Verlauf und den im Rahmen der Untersuchungen erfolgten Angaben der Versicherten auseinan
der. Dass das Gutachten der
Medas
E.___
alle vor ihm festgestellten Befunde ignoriere, trifft
somit
nicht zu (vgl
.
Urk.
1 S. 8). Namentlich setz
t
en sich die
Gutachter – entgegen der Einschätzung von
Dr.
G.___
(vgl.
Urk.
7 S. 2) - auch mit der
im
D.___
gestellten Diagnose einer
Peronäusparese
auseinander (vgl.
Urk.
9/130/62 f.). Die von den Gutachtern als
peronealbetonte
Ischiadicusschä
digung
beurteilte Störung floss sodann in die Gesamtbeurteilung ein (vgl.
Urk.
7 S. 3, 9/130/40). Der Umstand, dass keine
otorhinolaryngologische
Untersuchung zur Abklärung von Schwindelbeschwerden vorgenommen wurde, vermag kei
nen Zweifel an der Begutachtung zu wecken
(vgl.
Urk.
1 S. 6 ff.)
. Die Versi
cherte hatte zwar in den Jahren 2011 und 2012 zwei zusätzliche Unfälle erlitten, wobei aber keine Hinweise dafür bestehen, dass diese auf Schwindel
beschwerden zurückzuführen gewesen wären (vgl.
Urk.
9/116/6, 9/117/6). Zudem hatte die Versicherte bei den ärztlichen Untersuchungen einzig gegen
über dem Internisten gelegentlich auftretende
Schwankschwindel
geltend gemacht (vgl.
Urk.
9/130/34, 9/130/44, 9/130/57).
Bereits im Rahmen der Untersuchung
im
D.___
beschrieb die Versicherte vor allem im hinteren Kopfbereich bestehende Kopfschmerzen (
Urk.
9/91/16). Diese wurden als chronische Spannungskopfschmerzen gewertet (
Urk.
9/91/20; vgl. auch
Urk.
9/37/23). Diese traten nach dem Sturz vom 3
1.
Januar 2012 offenbar erneut beziehungsweise verstärkt auf, und
w
u
rden
von den Ärzten im Wesentli
chen wiederum als zervikal ausgelöste Spannungskopfschmerzen gewertet (vgl.
Urk.
9/130/63, 9/155/2
-3
). Die Gutachter der
Medas
tr
u
gen
im Ergebnis den geltend gemachten Restschmerzen – wie etwa den Kopfschmerzen – mit
der Attestierung
einer reduzierten Leistungsfähigkeit Rechnung (
Urk.
9/130/39 f
.).
Die Wiederaufnahme der regelmässigen Arbeitstätigkeit führte namentlich und insbesondere auch zu einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustan
des. Nach der wohl nach der Begutachtung im
D.___
vorerst mit
einem
kleinen Pensum erfolgten Arbeitsaufnahme beim bisherigen Arbeitgeber
zum Zeit
punkt der Arbeitsaufnahme finden sich allerdings verschiedene Angaben
(vgl.
Urk.
9/130/57
und
demgegenüber Urk.
9/130/48
)
-
liess die Versicherte Eingriffe am linken Fuss vornehmen, welche teilweise bereits früher diskutiert worden, aber wegen der unsicheren Erfolgschancen nicht empfohlen worden waren (vgl.
Urk.
9/17/11, 9/37/18, 9/96/5). Gegenüber dem Unfallversicherer gab die Versi
cherte am
8.
April 2009 an, so gut wie nach dem 1. Oktober 1998 sei es ihr lange nicht mehr gegang
en (
Urk.
9/110/3). Die Ärzte des
D.___
schlossen in der Gesamtbeurteilung eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätig
keiten zwar
noch aus. Wegen den
kognitiven Einschränkungen und auch aus psychiatrischer Sicht sei mit einer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf Dauer nicht zu rechnen, die 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei definitiv (
Urk.
9/91/26). Gleichzeitig wurde aber auch festgehalten, dass vor allem der Rückzug aus der Umgebung (wichtigste
Kommunikations
partner
in
sei die Tochter), die Einsamkeit und die Arbeitslosigkeit für die Depression neben den berichteten chronischen Schmerzen sowohl Folge als auch unterhaltende Faktoren seien (
Urk.
9/91/46). Damit ist ohne
Weiteres
nach
vollziehbar, dass mit der Rückkehr in den Arbeitsprozess eine Verbesserung namentlich des psy
chischen Gesundheitszustandes einherging, wie dies auch der psychiatrische Teilgutachter der
Medas
E.___
darlegt
e
(vgl.
Urk.
9/130/55).
Soweit die Beschwerdeführerin die Anordnung einer erneuten neuropsychologi
schen Beurteilung einfordert, ist festzuhalten, dass die Ärzte des
D.___
die fest
gestellten Störungen grösstenteils auf psychische Faktoren namentlich die Depression zurück
ge
führt hatten
(vgl.
Urk.
9/91/22-23)
und
die Depression
sich zwischenzeitlich zurückgebildet hat.
Die Ärzte der
Medas
E.___
konnten sodann keine nennenswerten kognitiven Beeinträchtigungen feststellen (
Urk.
9/130/55, 9/130/63; vgl. auch die Angaben von
Dr.
G.___
,
Urk.
9/155/2).
Eine
erneute
neuropsychologische Abklärung ist nicht erforderlich.
Insgesamt kann damit auf die
überzeugende
Beurteilung der Ärzte der
Medas
E.___
abgestellt werden und es ist von einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfä
higkeit der Versicherten bei der Ausübung leidensangepasster Tätigkeiten aus
zugehen. Auch a
us den Angaben von
Dr.
G.___
lässt sich
im Weiteren
nichts entnehmen, was gegen diese Einsc
hätzung sprechen würde
. Vielmehr dürften die verstärkten Kopfschmerzen und die verstärkten Schmerzen im linken Fuss, die sich
insbesondere
nach längerem Arbeitseinsatz
beziehungsweise ausserge
wöhnlichem Arbeitseinsatz
einstellen
(vgl.
Urk.
9/155/1-2,
3/6,
7 S. 4)
,
bei einer besser auf die körperlichen Leiden ausgericht
eten Tätigkeit weniger
auftreten
beziehungsweise sich nicht zusätzlich auf die Leistungsfähigkeit
auswirken
.
5.2.5
Zu prüfen bleibt, ab welchem Zeitpunkt von der Verbesserung des Gesund
heitszu
standes und der Arbeitsfähigkeit auszugehen ist. Die Ärzte der
Medas
setzten diesen Zeitpunkt auf den
1.
Oktober 2008, den Zeitpunkt der definitiven Arbeitsaufnahme beim bisherigen Arbeitgeber fest (
Urk.
9/130/42). Dem kann
zumindest was den ps
ychischen Gesundheitszustand anb
elangt
-
nicht gefolgt werden. Die Aufnahme der
gemäss psychiatrischer Beurteilung des
D.___
(
Urk.
9/91/47)
als zumutbar erachteten 50%igen Tätigkeit lässt den Schluss, eine Arbeitstätigkeit
mit noch höherem Pensum
sei
auf Dauer
zumutbar gewesen, nicht ohne Weiteres zu. Der Psychiater der
Medas
E.___
führte sodann aus, spätestens ab dem Jahr 2010 seien keine depressiven Symptome mehr anzunehmen. Der Arbeitgeber beschreibe die Versicherte als engagiert und arbeitsfähig mit einem hohen Mass an Zuverlässigkeit und Konstanz (vgl.
Urk.
9/130/55 und Angaben des Arbeitgebers vom 1
1.
September 2010,
Urk.
9/110/8). Damit ist anzunehmen, dass die Versicherte ab
dem
1.
Januar
2010 für eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfange von 80
%
arbeitsfähig war. Die Verbesserung ist ab dem
1.
April 2010 zu berücksichtigen (vgl.
Art.
88a
Abs.
1 IVV; vgl. auch Angaben der Versicherten vom 1
3.
Sep
tem
ber 2010,
Urk.
9/110/30).
Festzuhalten bleibt, dass allfällige nach Verfügungserlass eingetretene Verände
rungen
der gesundheitlichen Situation
- die Versicherte macht geltend, einen erneuten Unfall mit anschliessender Arbeitsunfähigkeit erlitten zu haben (
Urk.
1 S.
7,
1
4 S. 3) -
vorliegend nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 131 V 242 E.
2.1, 121 V 362 E. 1b).
6.
6.1
6.1.1
Die Beschwerdegegnerin ging bei der Bemessung des
Valideneinkommens
vom Einkommen aus, welches die Versicherte bei ihrer vor dem Unfall im Restaurant
Y.___
ausgeübten Tätigkeit erzielt hatte. Dies ist nicht zu beanstanden. Damit hätte sie nach den Angaben des Arbeit
gebers im Jahr 2003 Fr. 52‘650.-- (
Fr.
4’050.--
zuzüglich
Fr.
337.50 x 12;
Urk.
9/51; nicht:
Fr.
52‘650.
--
für das Jahr 2002 und
Fr.
53‘545.05 für das Jahr 2003, vgl.
Urk.
9/137/1) verdient.
6.1.2
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes
Erwerbs
einkommen
gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E.
3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Übt
die versicherte Person
nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn
.
Für die Ermittlung des Invalideneinkommens für die Zeit ab 1. April 2003
ist
auf die Tabelle TA 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundes
amtes für Sozialversicherung 2002 abzustellen (nicht: Tabelle TA 13,
Urk.
9/137/1; vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3.
Auflage, Zürich 2014,
Art.
28a
Rz
97, S. 342 f.). Das durchschnittliche Monatseinkommen der Frauen bei der Ausübung einfacher und repetitiver Tätigkeiten betrug Fr. 3‘820.-- (im Jahr Fr. 45‘840.--). Angepasst an die
im Jahr 2003 durchschnittliche
betriebsübliche wö
chentliche Arbeitszeit von 41,7
Stunden (
Fr.
45‘840.-- / 40 x 41,7
=
Fr.
47‘788.20; Die Volkswirtschaft, 6/2012, Tabelle 9.2) und der bis zum Jahr 2003 eingetretenen
Nominallohnent
wicklung
(BFS, Schweizerischer Lohnindex nac
h Branche [1993 = 100,
im Internet abrufbar], Nominallohnindex Frauen [T1.2.93_I), Total; 2002 = 113.5, 2003 = 115.3) ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 48‘546.0
7.
Da die Versicherte lediglich zu 50 % tätig sein kann, ist der hälftige Betrag von
Fr.
24‘273.03 zu berücksichtigen.
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte einen leidensbedingten Abzug von 15 % (
Urk.
9/137).
Mit
Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise
leidens
be
dingten
Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und
Belastungs
profil
eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende quali
tative oder quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) ein
gegrenzt wird, welche unter Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufs
erfahrung der versicherten Person
realistischerweise
noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen. Lediglich wenn - auch auf einem ausge
glichenen Arbeitsmarkt (zu diesem Begriff
BGE 110 V 273
E. 4b) - unter Berücksichtigung solcher Einschränkungen, die personen- oder
arbeitsplatzbe
zogen
sein können, kein genügend breites Spektrum an zumutbaren
Verwei
sungstätigkeiten
mehr besteht, rechtfertigt sich allenfalls ein (zusätzlicher) Abzug vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3.1.1
mit Hinweisen
).
Vorliegend
ist
davon auszugehen, dass auf dem
ausgeglichenen
Arbeitsmarkt
- im Anforderungsniveau 4
-
genügend Tätigkeiten vorhanden sind, die geringe kognitive Beanspruchungen erfordern und die vorwiegend sitzend ausgeübt
werden können (vgl. Urteil des Bundesge
richts 8C_261/2011
vom
5.
Juli 2011, E. 7.3). Wegen den zusätzlichen Ein
schränkungen
-
keine
Über
kopfarbeit
und regelmässige Pausen (empfohlen;
Urk.
9/91/27) - recht
fer
tigt sich ein Abzug von
maximal
10
%
.
Damit ergibt sich ein Invalideneinkommen von
Fr.
21‘845.72 (
Fr.
24‘273.03 x 0,9) und ein Invaliditätsgrad von 58,5
%
beziehungsweise gerundet 59
%
(Fr.
21‘845.72 im Verhältnis zu Fr. 52‘650.--). Für die Zeit ab dem
1.
April 2003 bestand somit Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
6.1.3
Ab
1.
Oktober 2008 übte die Versicherte die Tätigkeit
am Buffet
beim bisherigen Arbeitgeber wieder in relevantem Umfang aus. Im Jahr 2009 erzielte sie dabei ein monatliches Einkommen von
Fr.
1‘950.--, im Jahr somit Fr. 23‘400.-- (
Urk.
9/110/29, 9/133/2). Im Vergleich mit dem auf das Jahr 2009 hochgerech
neten
Va
lideneinkommen
von
Fr.
57‘581.65
(vgl. BFS, a.a.O., 2003 = 115,3, 2009 = 126,1;
Fr.
52‘650.
--
/ 115,3 x 126,1) ergibt sich ein ebenfalls
einen
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente begründender Invaliditätsgrad von 59,36
%
respektive gerundet 59
%
(
Fr.
23‘400.-- im Verhältnis zu Fr. 57‘581.65)
.
6.2
6.2.1
Ab
dem
1.
Januar
2010 ist von der Verbesserung de
s
Gesundheitszustandes auszu
gehen und die Invaliditätsbemessung
ist ab
1.
April 2010
neu vorzu
nehmen.
Ausgehend von dem im Jahr 2003 bei vollzeitiger Tätigkeit im Restaurant
Y.___
erzielten Verdienst von
Fr.
52‘650.-- resultiert für das Jahr 2010 ein
Valideneinkommen
von
Fr.
58‘175.28 (BFS, a.a.O., 2003 = 115.3, 2010 = 127.4).
6.2.2
Bei der mit einem Pensum von circa
45
%
ausgeübten Tätigkeit im Restaurant
Y.___
kann nicht von der vollen Ausschöpfung der Arbeitskraft ausge
gangen werden. Auch für die Zeit ab
1.
April 2010 ist daher
grundsätzlich
auf Tabellenlöhne abzustellen. Gemäss der Tabelle TA1 der Schweizerischen
Lohn
strukturerhebung
2010 betrug das Einkommen von Frauen im
Anforderung
s
ni
veau
4 monatlich Fr. 4‘225.-- und im Jahr somit
Fr.
50‘700.--. Umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit
im Jahr 2010 von 41,6 Stunden
(Die Volkswirtschaft, a.a.O., Tabelle B9.2)
ergibt sich ein Einkommen von 52‘728.-- (
Fr.
50‘700.-- / 40 x 41,6). Bei einem 80
%
-Pensum beziehungsweise bei 80%iger Leistungsfähigkeit resultiert ein Einkommen von Fr. 42‘182.40 (
Fr.
52‘728
.--
x 0,8).
Die Versicherte kann leichte bis mittelschwere Tätigkeiten
ausüben
, sofern diese nicht vorwiegend stehend und/oder gehend ausgeübt werden müssen und sie insbesondere rückenangepasst sind. Damit ist
weiterhin
ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013, vom 4. Oktober 2013, E. 4.4). Dazu kommt, dass die Versicherte am 3
0.
Juli 2013, dem Zeitpunkt als
mit dem Gutachten der
Medas
E.___
die Zumutbarkeit der höheren Erwerbsfähigkeit feststand, bereits 56 Jahre alt war (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3). Die Versicherte ist ohne Berufsausbildung und hat
nach der Einreise in die Schweiz stets im Bereich Gastgewerbe gearbeitet, wobei sie allerdings verschiedene Aufgaben wahrnahm. In der Mensa der
J.___
arbeitete sie vorerst als Küchengehilfin,
dann am Buffet oder
an der Kasse (vgl.
Urk.
9/91/18); im Restaurant
Y.___
am Buffet (
Urk.
9/7/1). Gegenüber der Unfallversicherung gab der Arbeitgeber der Versicherten an, es sei bekannt, dass die Versicherte gelegentlich alleine den Marktstand des Sohnes
betreue
(
Urk.
9/110/9). Dies wurde von der Versicherten nicht in Abrede gestellt. Eine solche Tätigkeit ist auch mit dem Einkassieren von Beträgen ver
bunden. Damit i
st nicht einzusehen, weshalb der
Versicherte
n
etwa die Tätigkeit an einer mod
ern eingerichteten Kasse
wegen Rechenschwierigkeiten
nicht erneut
möglich sein sollte, wie sie dies gegenüber
Dr.
G.___
geltend gemacht hat (
vgl.
Urk.
9/155/1). Insgesamt ist
jedoch
von einem schmalen beruflichen Rüst
zeug auszugehen, was ihr die Neuorientierung im Arbeitsmarkt erschweren dürfte.
Zu berücksichtigen ist aber auch, dass
die Versicherte sich bei ihren Arbeitstätigkeiten
-
dies ist aufg
rund der langjährigen Arbeitsverhältnisse anzunehmen
-
durch Konstanz und Zuverlässigkeit auszeichnete (
Urk.
9/33, 9/7/1;
vgl. dazu auch die Angaben des aktuellen Arbeitgebers,
Urk.
9/110/8).
Der Versicherten verbleibt bis zu ihrer Pensionierung
sodann
eine
Aktivitäts
dauer
von acht Jahren.
Zusammenfassend ist insbesondere auch aufgrund
der
verbleibenden
Aktivitäts
dauer
von acht Jahren zwar nicht von der fehlenden Zumutbarkeit de
r
Neu
orientierung im Arbeitsmarkt auszugehen, hingegen von einer
relevanten
Erschwerung (vgl.
zum Berufswechsel bzw. zur Verwertbarkeit:
Urteile des Bun
desgerichts
9C_624/2013 vom 1
1.
Dezember 2013, E. 3.2,
9C_954/2012 vom 1
0.
Mai 2013, E. 3.2.1, 9C_818/2011 vom
7.
September 2012, E.
3.3; sowie auch zum leidensbedingten Abzug: Urteile des Bundesgerichts 9C_334/2013, E. 3
,
und 9C_655/2012, Sachverhalt A. und E. 3).
Es rechtfertigt sich somit ein Abzug vom Tabellenlohn von
insgesamt
20
%
. Das Inval
ideneinkommen beträgt somit Fr.
33‘745.92 (
Fr.
42‘182.40 x 0,8). Damit resultiert ein Invaliditätsgrad von 41,9
%
beziehungsweise gerundet 42
%
(
Fr.
33‘745.92 im Verhältnis zu Fr.
58‘175.28).
Die halbe Invalidenrente ist damit per 3
1.
März 2010 auf eine
Viertelsrente
herab
zusetzen. Der Versicherten steht somit für die Zeit vom
1.
April 2003 bis 3
1.
März 2010 die halbe Invalidenrente und ab
1.
April 2010 eine
Viertelsrente
zu. Die Beschwerde vom 2
6.
Juli 2014 ist teilweise gutzuheissen.
7.
7.1
7.1.1
Gemäss
Art.
25
Abs.
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
7.1.2
Die Rückforderung zu Unrecht ausbezahlter Leistungen ist nur zulässig, wenn die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprechung) erfüllt sind (
Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 1
5.
Mai 2014, E. 2.1
mit Hinwei
sen
).
Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass die Bezügerin sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihr gemäss
Art.
77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art.
85
Abs.
2
in Verbindung mit
Art.
88
bis
Abs.
2 IVV). Trifft dies zu, sind solcherart wider
rechtlich bezogene Leistung
en gemäss den Vorgaben von Art.
25 ATSG zurück
zuerstatten
(Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 1
5.
Mai 2014, E. 2.3)
.
Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs liegt aber auch vor, wenn eine
leistungs
zusprechende
Verfügung gänzlich fehlt (
Kieser
, ATSG-Kommentar,
2.
Auflage, Zürich 2009,
Art.
25
Rz
6 und
Rz
12, S. 354 f.).
7.1.3
Der Rückforderungsanspruch erlischt
nach
Art.
25
Abs.
2 Satz 1 ATSG
mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leistung (
Art.
25
Abs.
2 Satz 1 ATSG). Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 133 V 579 E. 4.1 mit Hinweisen;
Kieser
,
a.a.O.
,
Art.
25
Rz
38, S. 363).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist für den Beginn der relativen einjähri
gen Verwirkungsfrist nach
Art.
25
Abs.
2 Satz 1 ATSG nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige
Leistungsaus
richtung
massgebend. Abzustellen ist vielmehr auf jenen Zeitpunkt, in welchem die Verwaltung bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ihren zur unrechtmässigen Leistungserbringung führenden Fehler und damit das Bestehen der Voraussetzungen für eine Rückerstattungsforderung hätte erkennen können und müssen. Dies ist dann der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegen
über einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt (
Urteil des Bun
desgerichts 8C_631/2013 vom 2
6.
Februar 2014, E.
2.2, mit Hinweisen
).
Bei der Rückforderung zu Unrecht bezogener Invalidenrenten genügt es für die Auslö
sung der einjährigen Verwirkungsfrist, wenn sich die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung aus den bei der IV
Stelle vorhandenen Akten ergibt, und sich gleichzeitig die rückerstattungspflichtigen Personen und die entsprechen
den Rückerstattungsbeträge anhand der bei der zuständigen Ausgleichskasse geführten Rentendaten unmittelbar eruieren lassen. Der mit dem blossen
Daten
austausch
zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse verbundene (geringfügige) zeitliche Aufwand führt demnach nicht zu einem Aufschub (BGE 139 V 107 E.
7.2.2).
Die relative einjährige Verwirkungsfrist nach
Art.
25
Abs.
2 Satz 1 ATSG wird sodann mit (dem Erlass und) der formgültigen Eröffnung des Vorbescheids gewahrt (Urteil des Bundesgerichts 9C_877/2010 vom 2
8.
März 2011, E. 4.2.1, mit Hinweisen
; vgl. BGE 133 V 583 E. 4.3.1).
7.2
7.2.1
Die Beschwerdegegnerin zahlte die halbe Invalidenrente nach der Rückweisung des Sozialversicherungsgerichts vom 2
2.
November 2005 weiter aus, obwohl das Sozialversicherungsgericht die leistungszusprechende Verfügung für die Zeit ab
1.
April 2003 aufgehoben hatte. Die Ausrichtung der Rente trotz fehlender rechtsbeständiger Verfügung
erfolgte unrechtmässig
und die Leistungen können, soweit sie nicht verwirkt sind, zurückgefordert werden
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_631/2013 vom 2
6.
Februar 2014, E. 5.1 und E. 5.2.2.3).
Da es nicht um die Herabsetzung oder Aufhebung einer verfügungsweise zugespro
chenen Rente geht, setzt die Rückforderung weder die unrechtmässige Erwir
kung noch eine Meldepflichtverletzung durch die versicherte Person voraus.
7.2.2
Die Ausrichtung der Rente trotz fehlender rechtsbeständiger Verfügung
hat als „erster Fehler“
der Verwaltung
zu gelten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_631/2013 vom 2
6.
Februar 2014, E. 5.2.2.3).
Das Sozialversicherungsgericht erachtete gemäss seinem Entscheid vom 22. No
vember 2005 das Gutachten der
A.___
, welches der
Ver
sicherten für leidensangepasste Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestier
te, für die Beurteilung der orthopädischen Fragen als überzeugend, sah hingegen in neurologischer und psychiatrischer Hinsicht weiteren
Abklärungs
bedarf
. Damit stand die Möglichkeit
im Vordergrund, dass die weiteren Abklä
rungen zu einem höheren Rentenanspruch führen könnten, und die
Beschwer
degegnerin
musste nicht von der künftigen Aufhebung beziehungsweise Reduk
tion der Rente ausgehen. Jedenfalls bestand zum damaligen Zeitpunkt keine Kenntnis im Sinne
von
Art.
25
Abs.
2 ATSG (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_631/2013 vom 2
6.
Februar 2014, E. 5.2.2.3).
Das Gutachten des
D.___
ging bei der IV-Stelle erst am 2
4.
April 2008 ein (vgl.
Eintrag im
Aktenverzeichnis und
Urk.
9/92). Auch aus dem
D.___
-Gutachten ergaben sich keine Hinweise für einen Rückforderungsanspruch. Die Ärzte attestierten der Versicherten weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für
leidens
angepasste
Tätigkeiten. Auch der Umstand, dass die Versicherte ihre bisherige Tätigkeit beim Restaurant
Y.___
teilzeitig wieder aufgenommen hatte, was der Beschwerdegegnerin vom Unfallversicherer am 12. Februar 2009 gemeldet wurde (vgl.
Urk.
9/96), gab angesichts von Tätigkeitsumfang und Ver
dienst keine Kenntnis über einen allfälligen Rückforderungsanspruch (vgl.
Urk.
9/110/8-29). Erst mit dem Vorliegen des Gutachtens der
Medas
E.___
vom 30. Juli 2013 (
Urk.
9/130), welches von einer höheren Arbeitsfähigkeit
für leidensangepasste Tätigkeiten
ausgeht, hatte die Beschwerdegegnerin ausrei
chende Kenntnis über die bis anhin ohne Rechtsgrundlage erfolgte unrecht
mässige Leistungserbringung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_631/2013 vom 2
6.
Februar 2014, E. 5.2.2.3). Die weiteren von der Beschwerdegegnerin im Verlauf vorgenommenen Abklärungen zu dem im Restaurant
Y.___
erzielten Verdienst waren
-
mangels Anwendbarkeit von
Art.
88
bis
Abs.
2 IVV betreffend Meldepflichtverletzung
-
für die Frage der Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung nicht erforderlich (vgl.
Urk.
9/133, 9/135,
9/138/9). Das Gutachten der
Medas
E.___
datiert vom 3
0.
Juli 2013 und ging am 1
3.
August 2013 bei der Beschwerdegegnerin ein (vgl. Eintrag im Aktenverzeichnis zu
Urk.
9/130). Damit
begann die
einjährige Verwirkungsfrist
(spätestens) am 14. August 2013 zu laufen und lief
am 13. August 2014 ab.
7.2.3
Zur Rückforderung selbst führte die Beschwerdegegnerin kein
Vorbescheidver
fahren
durch, wobei offen bleiben kann, ob sie dies zu Recht unterliess
(vgl.
BGE 134 V 97)
. Die Rückforderungsverfügung datiert vom Freitag, 1
5.
August 2014, und ist dem Rechtsvertreter de
r
Versicherten
mit einge
schriebener Post
frühestens am Montag, 18. August 2014, und damit nicht innerhalb der ein
jährigen relativen Verwirkungsfrist zugestellt worden.
Im Vorbescheid vom 2
6.
Februar 2014 beziehungsweise in der Verfügung vom 25. Juni 2014
, mit der
die Ausrichtung der Rente rückwirkend per
1.
Oktober 2008 auf
gehoben wurde,
hielt
die Beschwerdegegnerin
fest, eine Rückforderung sei rückwirkend fünf Jahre ab Entscheid möglich, worüber eine separate Verfü
gung erlassen werde
(
Urk.
9/139/3 und
Urk.
2)
. Zu prüfen bleibt, ob diesen all
gemeinen Hinweisen fristwahrende Wirkung zukommt.
Voraussetzung für den Lauf der einjährigen Verwirkungsfrist ist, dass der
Rück
for
derungsanspruch
dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegen
über einer bestimmten Person feststeht. Die Höhe des Rückforderungsanspruchs muss feststehen beziehungsweise sich ohne Weiterungen eruiere
n lassen
. Auch für die fristwahrende Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs ist zu verlangen, dass mit Vorbescheid oder Verfügung gegenüber einer bestimmten Person ein konkreter oder zumindest bestimmbarer Betrag zurückgefordert wird. Der blosse Hinweis auf die grundsätzliche Möglichkeit, zu Unrech
t bezogene
Leistungen fünf Jahre zurück einzufordern, reicht hierfür nicht aus.
Da die relative einjährige Frist nach
Art.
25
Abs.
2 ATSG somit nicht eingehal
ten wurde, ist der Rückforderungsanspruch
grundsätzlich
verwirkt.
Dies gilt indes nicht für die
Rentenbetreffnisse
, die am 1
4.
August 2013 noch nicht aus
bezahlt worden waren. Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Rückforderungsanspruch auf eine unrechtmässig ausgerichtete monatliche Rentenleistung solange nicht verwirken, als diese einzelne Leistung im Rahmen der gesamten Anspruchsberechtigung tatsächlich noch gar nicht ausbezahlt worden war (
BGE 122 V 276 E. 5b/
bb
; in BGE 139 V 106 nicht veröffentlichte E. 7.3 des
Urteil
s
9C_454/2012
vom 1
8.
März 2013)
. Damit ist die Verfügung
vom 1
5.
August 2014 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese prüfe, welche
Rentenbetreffnisse
erst nach dem 1
3.
August 2013 ausbezahlt worden sind
und die Rückforderung neu festsetze
. Nur die nach dem 1
3.
August 2013 ausbezahlten Rentenbetr
äge kann sie noch zurückfordern; d
abei hat sie zu berücksichtigen, dass der
Versicherten
neu ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
zuerkannt wird
.
Die Beschwerde vom 17.
Sep
tember 2014 gegen die Verfügung vom 1
5.
August 2014 ist
ebenfalls
teilweise
gutzuheissen.
8.
8.1
Das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist bei Strei
tigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von
Versicherungs
l
eistungen kostenpflichtig (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Als Streitigkeit um die Be
willigung oder Verweigerung von
Versicherungsl
eistungen gilt auch eine Strei
tigkeit betreffend die Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen (Urteil des Bundesgerichts I
721/05 vom 1
2.
Mai 2006, E. 4).
Die Kosten sind auf
Fr.
1‘000.--
festzusetzen.
Die Beschwerdeführerin obsiegt im Rentenpunkt
zu rund zwei Dritteln und
bezüg
lich der Rückforderung
zu rund vier Fünfteln
. Die Kosten sind damit zu
einem
Viertel
(
Fr.
250
.--)
der Beschwerdeführerin und
zu
drei Vierteln
(
Fr.
7
50
.
)
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8.2
Ausgangsgemäss steht der Beschwerdeführerin eine reduzierte
Prozessent
schädi
gung
zu. Dies
e ist ermessensweise auf
Fr.
1‘
9
00.-- festzusetzen.
Das Gericht beschliesst:
Der Prozess Nr.
IV.2014.00956
in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Pro
zess Nr.
IV.2014.00771
vereinigt und als dadurch e
rledigt abgeschrieben,
und erkennt:
1.
1.1
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
vom 2
6.
Juli 2014
wird
die Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
2
5.
Juni 2014
aufgeho
ben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin
vom
1.
April 2003 bis 3
1.
März 2010 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente und
ab dem
1.
April 2010
Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
1.2
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde vom 1
7.
September 2014 wird die Verfü
gung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, vom 15.
August 2014 betreffen
d Rückforderung von
Fr.
42‘612.--
aufgehoben
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den
verbleibenden
Rückforderungs
betrag
im Sinne der Erwägungen neu berechne
und verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000.-- werden zu einem
Viertel
(
Fr.
250
.--)
der Beschwer
deführerin und zu
drei Vierteln
(
Fr.
7
50
.--)
der Beschwerdegegnerin aufer
legt. Die von der Beschwerdeführerin zu tragenden Kosten werden zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1‘
9
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigTanner Imfeld