# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf29bb37-87ae-5a30-a68e-26fe899f2735
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-16
**Language:** de
**Title:** Abweisung des Leistungsbegehrens; (spätestens) ab dem Zeitpunkt der ersten Observationsphase ist eine vollständige Arbeitsfähigkeit ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00850
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00850.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00850
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
16. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1970 geborene
X.___
war als Geschäftsführer der Firma
Y.___
GmbH,
Z.___
, tätig und in dieser Funktion bei der Basler Ver
sicherung AG (nachfolgend: Basler) gegen Unfälle versichert (
Urk.
7/10/2). Am
8.
August 2007 wurde er von der Kantonspolizei Zürich verhaftet, mit den Hän
den auf dem Rücken in Handschellen gelegt und in einem Kastenwagen in die Untersuchungshaft gefahren. Während des Transportes verlor er bei einer Un
ebenheit den Halt und erlitt dabei einen Schlag auf das rechte Handgelenk (
Urk.
7/10/2).
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, diag
nostizierte im Arztzeugnis vom 2
4.
Oktober 2007 eine posttraumatische
Hand
gelenkssymptomatik
rechts mit Verdacht auf beginnende Sudeck-Dystrophie und attestierte dem Versicherten ab 9. August 2007 eine vollständige und ab 1
5.
Oktober 2007 eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/10/46).
1.2
Am
1.
Januar 2009 meldete sich
X.___
bei der
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (
Urk.
7/2).
Mit Mitteilung vom 25. August 2009 erteilte ihm die IV-Stelle für die Zeit vom 1
2.
November 2009 bis am 1
0.
März 2011 Kosten
gutsprache für die Umschulung zum Informatiker mit eidgenössischem
Fach
ausweis
an der
Wirtschaftsinformatikerschule
B.___
(
Urk.
7/43) und gewährte
hierzu
akzessorisch ein grosses Taggeld und Reisekosten
(vgl. Verfügungen vom
6.
Oktober 2009 [
Urk.
7/45-46], 29.
Dezember 2009 [
Urk.
7/61] und 1
1.
Mai 2010 [
Urk.
7/79])
.
Nachdem die Verwaltung von den Ergebnissen einer im Auftrag der Basler durch
geführten Observation, die die Zeiträume vom 10. bis 1
9.
November 2009 und vom 10. Februar bis 2
5.
März 2010 umfasste, Kenntnis erlangt hatte, ver
fügte sie am 2
7.
Mai 2010 die sofortige Sistierung der Umschulungsmassnahme und der Taggeldleistungen sowie von weiteren mit
der betreffenden
beruflichen Eingliederungsma
ssnahme
im Zusammenhang stehenden Kosten
und entzog einer gegen diese Verfügung gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wir
kung
(
Urk.
7/88).
Die da
gegen erhobene Beschwerde (Urk.
7/109) wies das hiesi
ge Gericht mit Urteil vom 30. November 2010 ab, soweit es darauf eintrat (
Urk.
7/133 [
Prozess-Nr. IV.2010.00623
]
).
Zwischenzeitlich hatte die IV-Stelle a
m 1
4.
Juni 2010
mitgeteilt
, dass zur Abklärung der Leistungsansprüche eine medizinische Abklärung nötig sei, die
durch Dr. med.
C.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, durchgeführt werde (
Urk.
7/113). Mit Verfügung vom
2.
Juli 2010 forderte sie
vom Versicherten
zudem
die vom
1.
bis 1
5.
Mai 2010 bezahlte
n
Taggelder zurück (Urk.
7/106).
Dr.
C.___
gab den Gutachtensauftrag am 1
7.
August 2010 aufgrund Zeitmangels zurück
(Urk.
7/117).
In der Folge betraute die Verwaltung die M
EDAS
D.___
mit der Begutachtung (
Urk.
7/120), entzog dieser aber im Februar 2012 den Auftrag (
Urk.
7/160).
Alsdann holte sie beim
E.___
eine polydisziplinäre Expertise ein (Gutachten vom 1
2.
November 2012 [
Urk.
7/189; vgl. auch
Urk.
7/164]).
Zwischenzeitlich
hatte das hiesige Gericht die vom Versicherten gegen die Höhe des Taggeldanspruchs während der beruf
lichen Eingliederungsmassn
ahme
erhobene Beschwerde abgewiesen (Entscheid vom 3
1.
Oktober 2011 [Prozess-Nr. IV.2009.01077]).
Mit Vorbescheid vom 3
1.
Januar 2013 stellte die Verwaltung die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk.
7/194). Daran hielt sie – auf Einwand des Versicherten hin (
Urk.
7/197 und
Urk.
7/202) – mit Verfügung vom 2
1.
August 2013 fest (
Urk.
7/211).
2.
Dagegen erhob
X.___
mit Eingabe vom
2
0.
September 2013 Beschwer
de und beantragte sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien nach Einholung eines durch einen CRPS-Spezialisten verfassten Gut
achtens die Taggeldleistungen auch über den
2
7.
Mai 2010
hinaus zu erbringen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
7. November
2013 schloss die
IV-Stelle
auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6
). Mit Verfügung vom
1
1.
November
2013 ordnete das hiesige Gericht einen zwei
ten Schriftenwechsel an (
Urk.
9
). In der Folge reichte der Beschwerdeführer keine Replik ein, was der
Be
schwerdegegnerin
am
1
6.
Januar 2014
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
1
1
).
3.
Die Unfallversicherung stellte die Taggelder mit Wirkung per 3
1.
Juli 2009
und
die Heilbehandlung per
8.
Februar 2013 ein und verneinte einen Rentenan
spruch. Die dagegen am 2
0.
September 2013 erhobene Beschwerde wurde mit heutigem Urteil des hiesigen Gerichts abgewiesen (Prozess-Nr. UV.2013.00226).
4
.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Er
werbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruf
licher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe;
Art.
8
Abs.
3
lit
. b IVG).
1.2
Art.
17 IVG räumt Versicherten den Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ein, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert wer
den kann (
Abs.
1). Dabei wird unter anderem ein invaliditätsbedingter
Minder
verdienst
von 20
%
vorausgesetzt (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichtes 9C_905/2014 vom 1
7.
Februar 2015 E. 5 mit Hinweisen).
1.
3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit
oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Beschwer
defall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2
.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsablehnung
– unter Hinweis auf das
E.___
-Gutachten vom 1
2.
November 2012 – damit, es liege kein invali
disierender Gesundheitsschaden vor. Aus medizinischer Sicht
bestehe
seit dem Unfalldatum in der bisherigen wie auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, das
E.___
-Gutachten sei nicht geeignet, etwas zur Sachverhaltsabklärung beizutragen. Die Experten würden die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aufgrund von Video-Se
quenzen und nicht
gestützt auf eine eigene
Untersuchung vornehmen. Dass er beim Gehen eine besondere Haltung einnehme, hätten sie nicht näher beachtet. Aus dem Gutachten gehe alsdann hervor, dass die Benutzung der rech
ten Hand eingeschränkt sei. Das
Verhalten
der Gutachter
habe zudem den Anschein von Befangenheit erweckt (
Urk.
1 S. 3 ff.).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer am 2
2.
Mai und am 30. September 2013 auf dessen Akteneinsichtsgesuche hin jeweils die Akten in Kopie zugestellt (
Urk.
7/209 und
Urk.
7/215). Sie ist damit seinem in der Be
schwerde vom 2
0.
September 2013 (
Urk.
1 S. 1) ge
stell
ten Auskunftsbegehren nachgekommen. Im Übrigen hatte der Beschwerdeführer im Rahmen des
ge
richtlich angeordneten
zweiten Schriftenwechsels die Möglichkeit erhalten
, am hiesigen Gericht Einsicht in die vollständigen Prozessakten zu nehmen (
Urk.
9).
3.2
Soweit der Beschwerdeführer verlangt, die wiederholte Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung sowie das widerrechtliche oder
trölerische
Verhalten der
Unfallversicherung
seien vom Gericht zu berücksichtigen (
Urk.
1 S. 2
)
,
übersieht er, dass das gerügte Handeln im vorliegenden in
validenversicherungsrechtlichen
Verfahren
nicht Thema sein kann.
4.
4.1
Nachdem er den Beschwerdeführer am
8.
Dezember 2008 untersucht hatte, stellte
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Chirurgie und Handchirurgie, in seinem Gutachte
n vom 1
5.
Dezember 2008
(
Urk.
7/10/49-73
) folgende Diagnosen (S.
16):
-
Status nach Kontusions-/Distorsionstrauma (Hyperextension) des rechten Handgelenkes mit primärer, partieller Läsion sensibler
Radialis
-Nerven-Äste (
Axonotmesis
Grad III-IV nach Sunderland des
Ramus
dorsalis
)
-
Traumatisch bedingtes komplexes-regionales Schmerzsyndrom Typ II (CRPS II)
-
Dorsales Handgelenksganglion
skapho-lunär
rechts und links (Akten
diagnose)
Er führte aus, es bestehe ein struktureller Schaden
der oberflächlichen
sensi
blen
Nervenäste des
Ramus
superficialis
nervi
radialis
aufgrund einer direkten Kon
tusion am
8.
August 2007, welche charakterisiert
sei
durch ein typisches
Tinel
-Hoffmann-Klopfzeichen über den einzelnen Nervenästen und
durch
unmittelbar posttraumatisch aufgetretene sensible Störungen. Darüber hinaus sei es zu einem ausgeprägten komplex-regionalen Schmerzsyndrom Typ II gekommen,
das
bereits unmittelbar nach dem Unfallereignis mit Frühsymptomen in Erschei
nung getreten sei (Schwellungen, Überwärmung, Rötung und sensible Störun
gen). Diese Zeichen seien nicht üblich für eine Distorsion oder Kontusion, sondern würden weit über das übliche Mass hinausgehen (S. 16). Der Beschwer
deführer – so der Gutachter weiter – führe zwei Einzelfirmen. Die Tätigkeit in der einen Unternehmung beinhalte ausschliesslich handwerkliche Arbeiten. Die andere Firma habe einen gemischten Auftrag mit kleineren Installations- und Applikationsarbeiten, Webdienste
n
, Softwareinstallationen,
Softwareanpassun
gen
und Instruktionen vor Ort. Daneben seien unternehmerische und administ
rative Arbeiten zu erledigen. Bezüglich der Arbeiten
im ersten Betrieb
bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für die zweite Firma schätze er aufgrund der vermehrten Büroarbeiten die Arbeitsunfähigkeit auf 30-40
%
. Gesamthaft könne höchstens von einer Arbeitsleistung von 50
%
ausgegangen werden. Im Übrigen hielt
Dr.
F.___
fest, die
Kraftlimite
zum Heben, Tragen und Festhalten mit der rechten Hand respektive der rechten Faust betrage sechs bis acht Kilogramm
und sei zudem auf kurzfristige und
vereinzelte Griffe begrenzt.
Greifbewegun
gen
mit der rechten Hand sollten möglichst nicht länger dauernd und repetitiv sein. Ungünstig seien Tätigkeiten bei hängendem Arm, Arbeiten am Boden oder oberhalb Brust- und Kopfhöhe.
Aufgrund
der ausgeprägten Kälteintoleranz seien Tätigkeiten ausschliesslich bei üblicher Raumtemperatur zu empfehlen. Sitzende Tätigkeiten seien zu bevorzugen. Stehen und Gehen sei uneinge
schränkt möglich. Das Besteigen von Leitern oder steilen Treppen und der belastende Einsatz beider Hände seien dagegen zu vermeiden. Staub- oder Lärmexpositionen seien zumutbar. Zusammenfassen
d
führte er an, anzustreben seien einhändige Verrichtungen respektive visuelle und akustische
Kontrolltä
tigkeiten
. Arbeiten am Computer seien geeignet, aber quantitativ eingeschränkt (S. 20 f.). In seiner ergänzenden Stellungnahme vom
3.
Mai 2009
(
Urk.
8/2/4.23
im Prozess-Nr. UV.2013.00226 =
Urk.
12
)
attestierte Dr.
F.___
in einer dem beschriebenen Leistungsprofil entsprechenden Verweistätigkeit eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit. Bei die rechte Hand belastenden Tätigkeiten sei mit
Arbeitspausen zu rechnen, welche durch das Schmerzsyndrom bedingt seien (S.
2).
4.2
In seiner im Auftrag der
Basler
verfassten Stellungnahme
vom 1
3.
Juni 2010 (
Urk.
7/99/2-33
) nannte
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, nachstehende Diagnosen (S. 27):
-
CRPS I infolge Handgelenksdistorsion oder -kontusion am
8.
August 2007
-
Verdacht auf affektive Störung; Differentialdiagnose: Angsterkrankung
-
Rezidiv-Ganglion rechtes Handgelenk
Der nämliche Arzt berichtete unter Hinweis auf das Observationsmaterial, für die Arbeit als Informatiker beziehungsweise PC-Consultant erscheine ihm der Versicherte an acht bis achteinhalb Stunden am Tag arbeitsfähig, wobei ein erhöhter Pausenbedarf zu beachten sei (S. 29).
4.3
Gestützt auf die Ergebnisse der allgemein-chirurgischen, orthopädischen, neuro
logischen, neuropsychologischen und psychiatrischen Untersuchungen konnten die
E.___
-Gutachter (vgl. Expertise vom
1
2.
November 2012 [Urk. 7/189
/1-85
]) keine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnosen stellen (S. 73). Den folgenden Diagnosen massen sie keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S.
73 f.):
-
Schmerzen und subjektive Sensibilitätsstörung der rechten Hand ohne nachvollziehbares organ-pathologisches Korrelat bei Status nach Ganglion-Resektion 2003 sowie Status nach Bagatelltrauma 2007
-
Dorsales Rezidiv-Handgelenksganglion
scapho-lunär
rechts
-
Kleines dorsales Handgelenksganglion
scapho-lunär
links
-
Episodischer Spannungskopfschmerz
-
Verdacht auf Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Grün
den (ICD-10 F68.0)
Die allgemein-chirurgische Untersuchung habe – so med.
pract
.
H.___
,
Fach
ärztin
FMH für Chirurgie – das Bild eines 42-jährigen übergewichtigen und
kar
diopulmonal
kompensierten Versicherten in unauffälligem Allgemeinzustand ergeben. Der klinische Status sei altersentsprechend normal. Hinweise für eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz oder für eine Lungenerkrankung seien keine ersichtlich. Auch im
Abdominalstatus
lasse sich kein pathologischer Befund er
heben. Die im Neurostatus angegebene Hypästhesie beziehungsweise
Allodynie
lasse sich keinem anatomischen Korrelat zuordnen und sei zudem inkonsistent vorhanden. Es würden sich – so die Gutachterin weiter – zahlreiche wider
sprüchliche Untersuchungsresultate, vor allem im Rahmen der
Bewegungsprü
fung
der rechten Hand, zeigen. In den Laborunte
rsuchungen würden sich
Nor
malwerte finden. Es bestehe eine deutliche Diskrepanz zwischen dem normalen Gebrauch der rechten Hand in den Videoaufnahmen und der vollständigen Un
tätigkeit im Ra
hmen der aktuellen Untersuchung
. Aus allgemein-chirurgi
scher Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (S. 77). Zusätzlich führte die Ärztin
H.___
an, auffallend sei die unterschiedliche Schwellung und Rötung der rechten Hand bei den einzelnen Untersuchungen gewesen.
Bei der Erstuntersuchung am 2
1.
Mai 2012 habe weder eine Schwel
lung noch eine Rötung festgestellt werden können. Bei der orthopädischen Untersuchung eineinhalb Stunden später sei eine deutliche Schwellung und beim Hängenlassen des rechten Armes eine Rötung erkennbar gewesen.
Bei den weiteren Untersuchungen habe – unabhängig von der Tageszeit und der Dauer der Untersuchung – wiederum keine Schwellung bemerkt werden können. Zudem sei die Sensibilitätsstörung bei den einzelnen Gutachtern unterschiedlich angegeben worden (S. 38 f.).
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Chirurgie
sowie
Orthopädische Chi
rurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, berichtete in seinem ortho
pädischen Fachgutachten, die Wirbelsäule sei bei der Betrachtung
inspektorisch
gerade aufgebaut. Die Muskulatur sei mittelkräftig entwickelt. Die
Halswirbel
säule
sei nach allen Richtungen regelrecht und ohne Einschränkungen frei be
weglich. Bei der Betrachtung der oberen Gliedmassen stünden beide Schultern gleich hoch. Die Muskulatur an Unter- und Oberarmen sei seitengleich ausge
bildet. Es sei keine Verfärbung der linken Hand bei längerem Hängenlassen der Arme ersichtlich; rechtsseitig komme es insbesondere im Bereich des Handrü
ckens zu einer vermehrten Rötung und ödematösen Schwellung. Die
Hautfälte
lung
sei linksseitig unauffällig. Auf der rechten Seite sei sie aufgrund der leich
ten ödematösen Schwellung verstrichen. Der Händedruck sei linksseitig kräftig, rechtsseitig um circa die Hälfte eingeschränkt. Im Bereich des rechten Unterar
mes seien jedoch die Agonisten und Antagonisten im Sinne einer
Gegeninner
vation
gleichzeitig angespannt gewesen. Bezüglich der Handfunktion sei ein Faustschluss links regelrecht und kräftig ausführbar gewesen. Auf der rechten Seite habe er nur angedeutet werden können. Dabei sei wiederum eine erhebli
che Gegeninn
ervation erkennbar gewesen.
Spitzgriff und Klemmgriff seien links mit guter Kraft möglich gewesen. Rechts habe ein zusammengeklappter Win
kelmesser nicht kraftvoll festgehalten werden können. Eine entsprechende
Wil
lensanstrengung
sei aber nicht vorhanden gewesen. Die Schulter- und Ellbogen
gelenke seien beidseits seitengleich frei beweglich gewesen. Der Beckengürtel und die unteren Gliedmassen seien seitengleich geformt. Der freie Gang auf ebener Erde ohne Schuhwerk sei sicher und
hinkfrei
(S. 42 ff.).
Bei der orthopädischen Untersuchung – so der Gutachter weiter – würden äus
ser
s
t inkonsistent beschriebene Sensibilitätsstörungen im Bereich der rechten Hand auffallen
.
Das gleichzeitig bestehende 5 x 5 x 2 mm grosse
scapho-lunäre
Rezidivganglion
könne die dargestellten Beschwerden und
Funktionseinschrän
kungen
nicht erklären. Für die weitere Bewertung und Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit seien die Videosequenzen
betreffend den Beschwerdeführer
entscheidend, welche im Rahmen einer Observation angefertigt worden seien. Es sei mehrmals erkennbar, dass er seine rechte Hand sowohl im November 2009 als auch im März 2010
in seinem täglichen Leben
fast uneingeschränkt und ohne schmerzverzerrende Gesichtsmimik einsetze. Einzig die Haltung des rech
ten Armes beim Gehen
im Sinne einer leichten
Abspreizung
im Schultergelenk und mit leicht innengedrehter und nach
palmar
flektierter Hand mit entspannter Haltung der Finger
lasse gegebenenfalls darauf schliessen, dass der Beschwer
deführer automatisch eine Posi
tion einnehme, in der
alle Muskeln des rechten Armes entspannt seien. Aus orthopädischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätig
keit nicht eingeschränkt (S. 77
f.).
Dem neurologischen Teilgutachten von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt FMH für Neurologie, kann entnommen werden, dass eine erhebliche Diskrepanz zwischen
der subjektiven
Schmerzangabe und
dem
objektiv nachvollz
iehbaren
Schmerz
verhalten
auffallend
war
. Der Beschwerdeführer bemühe sich zwar
,
in der
Be
gutachtungssituation
eine Schmerz- und Schonhaltung zu demonstrieren. Diese
sei
aber in keiner Weise konsistent
und
pathophysiologisch plausibel nachvo
ll
ziehbar.
Die vorgetragenen Schmerzen
würden
nicht einem typischen neuropa
thischen Schmerz
entsprechen
.
Es finde
sich allenfalls am rechten Handgelenk eine leichte Schwellung sowie eine leichte
Gefässrarif
i
zierung
vom Handr
ü
cken. Darüber hinaus
seien
keine trophischen Störungen, keine
Schweissmotorikstö
run
g
und keine relevante Temperatur
differenz an den Händen
ersichtlich
. Die angegebene Sensibilitätsstörung der rechten Hand
entspreche
keinem segmen
talen (
radikulären
) oder peri
pher-
nervalen
M
uster.
Der Beschwerdeführer
kö
nn
e
seine Hand n
ormal einsetzen
. Die
Videos
equenzen
würden
zudem
klar
demonstrieren, dass er
im Alltag die rechte Hand ohne grö
sseres Schmerz- und Schonverhalt
en einset
ze
.
Aus neurologischer Sicht bestehe daher keine Arbeits
unfähigkeit (S. 78 f).
Bei der neuropsychologische Exploration – so
Dr.
sc. hum. Dipl. Psych.
K.___
-
zeig
e
sich das Bild eines 42-jährigen
Versicherten
, dessen Testergebnis
se als nicht valide angesehen wü
rden. Die Zu
sammenstellung der Befunde lasse
auf ein Aggravationsverhalten schliessen. Daher könn
t
en die Erge
bnisse der
Leis
tungstests
inhal
tlich nicht
ausgewertet werden und
sie
würden
wegen mangeln
der Mitarbeit keine verwertbaren neuropsychologischen Befunde
liefern. Unter
diesen Umständen best
ehe
zudem
das Risiko, dass tatsächliche und spezifische
kognitive Defizite differenzial
diagnostisch nicht festgestellt werden könn
t
en.
Daher könne
aus neuropsycho
l
ogischer Sicht keine Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit vorgenommen werden
(S. 79 f.).
Dr.
med.
L.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete in ihrem psychiatrischen Fachgutachten
,
das Untersuchungsgespräch
werde vom Beschwerdeführer
in einem sehr sachlich dozierenden Ton geführt
.
Es
würden
sich Diskrepanzen zwischen dem dargestellten Unrecht
sowie
den Schmerzen in der
rechten Hand und dem
emotional unbeteiligten Erzäh
lstil
des
Beschwerdeführers ergeben.
Die Diagnose einer anhaltenden
s
omatoformen
Schmerzstörung lasse
sich bei fehlendem Leidensdruck nicht stellen
.
Hinweise auf eine depressive Störung oder eine Angsterkrankung
würden sich keine er
geben
. Gegen eine
Persönlichkeitsstörung spreche
, dass der
Beschwerdeführer
von einer völlig unauffälligen Kindheit berichte, einen sehr guten Kontakt zu den Eltern und der Schwester
beschreibe
und
viele sehr gute Kollegen habe
.
I
m Gespräch
werde immer wieder deutlich
, wie
er
sich durch Ärzte, Versicherungen und die Polizei
sehr ungerecht behandelt fühl
e
.
Dadurch wären die diagnosti
schen Kriterien nach ICD-10 für die Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen erfüllt. Es könnte sich
daher
auch
– so die Gutachterin weiter –
um eine eher bewusstseinsnahe Aggrava
tion
oder Simulation handeln. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht würde sich
aber ohnehin
kein Einfluss auf die
100%ige
Arbeitsfähigkeit ergeben
(S. 80).
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Spezialisten zusammen
fas
send aus, unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei der Beschwerdeführer aus interdisziplinärer Sicht in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Informatiker und Geschäftsführer
seit jeher
zu 100
%
arbeitsfähig. Für sämtliche körperlich leichten Tätigkeiten ohne längeres Heben und Tragen von Lasten über zehn Kilogramm und ohne repetitive Beanspru
chung der rechten Hand bestehe ebenfalls
seit jeher
eine un
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit
(S. 81 f.).
5.
5.1
Vorab ist zu prüfen, ob a
ufgrund des Verhaltens der
E.___
-Experten
auf deren Voreingenommenheit zu schliessen ist (
Urk.
1 S. 4).
5.2
Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- und
Ableh
nungsgründe
, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit an
zunehmen, wenn Umstände vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss
aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit der sach
verständigen Person zu erwecken
. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche medizinischen Gutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit der begutachtenden Ärzte
ein strenger Massstab anzulegen (Urteil des Bundesge
richts 8C_905/2011 vom
6.
Juni 2012 E. 4.2).
5.3
Das Expertenverhalten während der Exploration kann objektiv den Anschein von Befangenheit erwecken. Zu denken ist etwa an Äusserungen, welche die Glaubhaftigkeit der Angaben des Exploranden oder der Explorandin zum Gesundheitszustand und zur Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit von vorn
herein mehr oder weniger offen verneinen, abschätzige Bemerkungen persönli
cher Natur oder unter Umständen die Art und Weise, wie die Untersuchung durchgeführt wird und in diesem Zusammenh
ang auch die Dauer der Mass
nahme
. Die Objektivität der Beurteilung steht auch in Frage, wenn die begut
achtende Person von weitgehend sachfremden Kriterien auf Aspekte des Gesundheitszustandes schliesst, welche für die zumutbare Arbe
itsfähigkeit von Bedeutung sind
. Schliesslich kann die Abfassung einer medizinischen Expertise in beleidigendem Ton oder sonst auf unsachliche Art und Weise objektiv Zwei
fel an der Unvoreingenommenheit der sachverständigen Person wecken.
Für die Frage, ob bestimmte Äusserungen oder das Verhalten des Experten oder der Expertin objektiv den Anschein der Befangenheit zu erwecken vermögen, kann allenfalls auch von Bedeutung sein, ob das Verhältnis zwischen der sach
verständigen und der zu explorierenden Person angespannt war, ohne dass Anhaltspunkte für ein negatives
unkooperatives
Verhalten seitens d
er abzuklä
renden Person bestand.
Der Umstand, dass ein insbesondere im therapeutischen Kontext wichtiges Vertrauensverhältnis zwischen begutachtendem Arzt und Pa
tient nicht hergestellt werden konnte, lässt jedoch nicht au
f Voreingenom
men
heit schliessen (Urteil des Bundesgerichts 8C_905/2011 vom
6.
Juni 2012 E.
4.2).
5.4
Weder im Umstand, dass der neurologische Facharzt von einem fast schon bizarr anmutenden demonstrativen Schonverhalten – und nicht
Schmerzver
halten
(
Urk.
1 S. 4) – spricht (Urk. 7/189/1-85
S. 57)
,
noch in der unbelegten Rüge des Beschwerdeführers, wonach die Gutachter gestützt auf die lediglich einige Tage dauernde Observation auf eine Regelmässigkeit der durch den Ver
sicherten ausgeführten Tätigkeiten
geschlossen
hätten (
Urk.
1 S. 4),
liegt ein Aspekt vor, der den Anschein der Befangenheit der
E.___
-Sachverständigen
begründen
könnte
. Die Vorbringen – wie auch die Akten –
vermögen insbeson
dere keine Zweifel an der persönlichen Integrität der M
EDAS
-Experten wie auch
an ihrer pflichtgemässen Ausübung der Gutachtertätigkeit aufkommen zu las
sen.
Das Gutachten ist in einem sachlichen Ton gehalten, wobei einzig auf das widersprüchliche und demonstrative Verhalten des Beschwerdeführers hinge
wiesen wird. Selbst wenn aufgrund der an mehreren Tagen beobachteten Tätig
keiten auf (noch) keine regelmässige Ausübung zu schliessen ist, erweckt dies für sich allein kein Anschein der Befangenheit der
E.___
-Experten.
5.5
Entgegen der beschwerdeweise vertretenen Auffassung (
Urk.
1 S. 5) findet im
E.___
-Gutachten eine Auseinandersetzung mit den abweichenden Beurteilungen an
derer Ärzte statt
(
Urk.
7/189
/1-85
S. 48 und S. 57 f.). So legten die Experten insbesondere dar,
dass
beziehungsweise
inwiefern das von
Dr.
F.___
diagnosti
zier
te CRPS II aufgrund des neurographischen B
efunds nicht nachvollziehbar sei
(
Urk.
7
/
189
/1-85
S. 81 und S. 83). Sie hielten zudem fest, dass die bisherigen me
dizinischen Einschätzungen mit den in den Videoaufnahmen dokumentierten
Tä
tig
keiten und Aktivitäten nicht vereinbar gewesen seien (
Urk.
7/189/1-85
S.
82 f.).
5.6
Das Gutachten des
E.___
vom 1
2.
November 2012 ist demnach im üblichen Rah
men auf seine Beweiseignung
beziehungsweise
Beweiswertigkeit
hin zu über
prüfen.
6.
6.1
Die
E.___
-Gutachter
gelangten
– in Kenntnis der relevanten
Vorakten
, gestützt auf die Ergebnisse ihrer einlässlichen allgemein-chirurgischen, orthopädischen, neurologischen, neuropsychologischen und psychiatrischen Untersuchungen und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden wie auch der Ergebnisse der Observation, die vorliegend unbestrittenermassen rechtmässig erfolgt ist (zur Beweissicherung und Observation vor Ort vgl.
Art.
59
Abs.
5 IVG un
d Art.
43 in Verbindung mit Art. 28
Abs.
2 ATSG; BGE 137 I 327 E. 5.2 ff.) – mit nachvollziehbarer Begründung zum Schluss, dass die dargestellten Beschwerden und Funktionseinschränkungen nicht durch ein organ-pathologisches Korrelat zu erklären sind (vgl. zum Be
weiswert eines Gutachtens E. 1.6
hievor
). Sie leg
ten einleuchtend dar, dass zwischen den Angaben des Beschwerdeführers über die Auswirkungen des Leidens
im Rahmen
der Begutachtung und den Ergeb
nissen der Überwachung eine deutliche Diskrepanz besteht. Da das
Observati
onsmaterial
– auch angesichts der an mehreren Tagen stattgefunden
en
Überwa
chung – ein zuverlässiges Bild über die Aktivitäten des Beschwerdeführers abgibt und
mittels medizinischer Beurteilung
Rückschlüsse auf sein Leistungs
vermögen erlaubt, ist gestützt auf das
E.___
-Gutachten jedenfalls klar, dass spätestens ab dem Zeitpunkt der ersten Überwachung
sphase
im November 2009 eine vollständige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit best
and
.
6.2
Die
Einschätz
ung der
E.___
-Gutachter wird durch die Ergebnisse der Über
wachung und die Aktenbeurteilung von
Dr.
G.___
gestützt. Die
Videoaufnah
men
zeigen, dass der Beschwerdeführer im Alltag in der Lage war, seine rechte Hand deutlich intensiver zu beanspruchen, als er dies jeweils den behandelnden Ärzten und Gutachtern erklärte. So konnte die Überwachungsfirma den Beschwerdeführer unter anderem dabei beobachten, wie er mit der rechten Hand ohne erkennbare Behinderung ein Garagentor verschloss, wie er während län
gerer Zeit sein Mobiltelefon mühelos einhändig bediente, wie er ohne ersichtli
che Funktionseinbusse sich mit der rechten Hand auf einer Rolltreppe in einem Bahnhof am rechten Handlauf abstützt
e
, wie er ohne auffallende Schwierigkei
ten einen
Billetautomaten
der SBB mit der rechten Hand bediente, wie er wäh
rend Minuten einen Regenschirm rechts hielt, wie er ein handgeschaltetes Auto lenkte und wie er wiederholt ohne bedeutende Einschränkungen in der rechten Hand einen Gegenstand mit sich führte. Die erwähnten Tätigkeiten erledigte er jeweils ohne bedeutende Schonhaltungen oder Anzeichen von Schmerzen (
Urk.
8), wo
hingegen
er – im klaren Widerspruch dazu –
anlässlich
der Begut
achtung von kaum auszuhaltenden Schmerzen
berichtete
(
Urk.
7/189/1-85
S.
35
, vgl. auch
Urk.
7/189/86-94 S. 3 f.
).
6.3
Die Vorbringen in der Beschwerde (
Urk.
1 S. 3 f.) rechtfertigen keine andere Betrachtungsweise. Soweit der Beschwerdeführer vorträgt, der Umstand, dass er als Rechtshänder seine rechte Hand fast genauso einsetze wie seine linke zeige eine rechtsseitige Einschränkung, ist er darauf hinzuweisen, dass für die Beur
teilung des Leistungsanspruchs einzig die objektiv bestehende Leistungsfähig
keit massgebend ist. Aus diesem Grund ist insofern auch nicht bedeutsam, dass anlässlich der orthopädischen Untersuchung eine Schwellung wie auch eine Rötung erkennbar war
en
, zumal bei den weiteren Abklärungen keine Schwel
lung bemerkt werden konnte (
Urk.
7/189/1-85
S. 38 f.). Da auf das effektiv gezeigte Leistungsniveau abzustellen ist, ist ebenso ohne Belang, dass der Beschwerdeführer beim (schnelleren) Gehen mit dem rechten Arm eine beson
dere Position einnimmt (
Urk.
7/189/1-85
S. 48). Dies gilt umso mehr, als ihn die Videoaufnahmen wiederholt beim spontanen Greifen respektive Tragen von verschiedenen Gegenständen mit der rechten Hand zeigen, wobei keine Behin
derung erkennbar war.
In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzu
weisen, dass Schmerzen das funktionelle Leistungsvermögen grundsätzlich nicht aufheben (Urteil des Bundesgerichts I 994/06 vom 2
9.
August 2007 E. 3.3 mit Hinweisen).
Entgegen der beschwerdeweise vertretenen Auffassung beruht die
Einschät
zung
der Arbeitsfähigkeit durch die
E.___
-Gutachter auf den Ergebnissen ihrer fundierten Untersuchungen. Daran ändert nichts, dass sie ihre
Beurteilung
en
unter Zuhilfenahme der Videoaufnahmen getroffen haben, bringt doch die unmittel
bare Wahrnehmung einen anderen Erkenntnisgewinn
(vgl. BGE 137 I 327 E.
5.4.1.)
. So kontrastiert die im Überwachungsfilm gezeigte Ausübung alltägli
cher Verrichtungen mit der bislang geschilderten praktisch fehlenden Funkti
onsfähigkeit der rechten Hand. Im Rahmen der Begutachtung konnte sodann namentlich beim An- und Auskleiden keine relevante Einschränkung
bezüglich
Funktionsfähigkeit der rechten Hand beobachtet werden (
7/189/1-85
S. 51 und S. 79).
6.4
Die Beurteilung von
Dr.
F.___
(
Urk.
7/10/49-73
) vermag keinen Zweifel an der Einschätzung der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers durch die
E.___
-Gutachter zu wecken, da die
durchgeführte
Untersuchung
im Dezember 2008 und damit
ohne die Erkenntnisse der Observation verfasst wurde. Zudem ging Erstgenannter bereits damals davon aus, dass von einer weiteren ärztlichen Behandlung der Unfallfolgen eine namhafte Besserung des Gesundheitszustands zu erwarten sei (
Urk.
7/10/49-73
S. 19), was im Rahmen der knapp ein Jahr später durchgeführten Überwachung auch bestätigt wurde. Auch die Berichte von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1
7.
Juli 2010
und
2
3.
Februar 2011
(
Urk.
7/
10/4-5 und Urk. 7/142
), wobei letztere
r
auf einen unveränderten Gesundheitszustand hinwei
st
, führen zu keinem anderem Ergebnis. Einerseits ist zu beachten, dass sich der betreffende Arzt in Bezug auf die Frage der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in erster Linie auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers stützt
e
(
Urk.
7/10/4-5
). Andererseits ist auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 325 E. 3b/cc). Zudem wurden
die betreffenden Berichte
ebenfalls ohne Kenntnis der Observationsunterlagen erstellt.
6.5
Bei dieser Sachlage ist nicht ersichtlich, inwiefern die Einholung eines medizini
schen Gutachtens neue, für die Beurteilung des vorliegenden Falls entschei
dende Erkenntnisse liefern könnte (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d mit weiteren Hinweisen). Folglich ist darauf zu verzichten.
7.
Aus dem
E.___
-Gutachten und den im Rahmen der Überwachung gewonnenen Erkenntnisse
n
geht hervor, dass
die Beschwerden der
rechte
n
Hand spätestens seit November 2009
keine Arbeitsunfähigkeit
(mehr)
zeitigten
.
Folglich – und
nachdem
die Beschwerdegegnerin auf eine Rückforderung der Leistungen ver
zichtet (Urk. 7/192 S. 7
; vgl. BGE 130 V 380 E. 2.3.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_119/2009 vom 2
7.
Juli 2009 E. 3 und
Art.
25 ATSG)
– ist die angefochtene
Verfügung
insoweit nicht
zu beanstanden
,
als
der Anspruch auf Umschulung und Taggelder
mit Wirkung
ab 2
7.
Mai 2010 und der Rentenanspruch verneint wurden.
Damit erübrigen sich grundsätzlich auch Ausführungen zum
Validen
einkommen
, wobei darauf hinzuweisen ist, dass mit Entscheid vom 31. Oktober 2011 bereits rechtskräftig darüber
entschieden wurde (Prozess-Nr. I
V.
2009
.
01077
). Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
8.
8.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (
Urk.
1 S. 2).
8.2
Gemäss
Art.
61
lit
. f ATSG muss im Verfahren vor dem kantonalen
Versiche
rungs
gericht
das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wir
d
der Beschwerde führenden Per
son ein unent
geltlicher Rechtsbeistand bewilligt (vgl. auch
Art.
29
Abs.
3 der Bundesverfas
sung). Nach der Praxis sind die Voraussetzungen für die Bewilligung der unent
geltlichen Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint sowie die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (SVR 2009 UV Nr. 12 S. 49; Urteil des Bundesgerichts 8C_107/2010 vom
2.
August 2010 E. 8.1 mit weiterem Hinweis).
8.3
Der Beschwerdeführer stellte sowohl im invaliden- wie auch im unfallver
sicherungsrechtlichen
Beschwerdev
erfahren ei
n Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
.
In letzterem Verfahren wurde ihm mit Verfügung vom 2
1.
Oktober 2013 (
Urk.
10 im Proz
ess-Nr. UV.2013.00226 =
Urk.
13
)
eine Frist von 30 Tagen eingeräumt,
um dem Gericht das Formular zur Abklärung d
e
r prozessualen Bedürftigkeit vollständig ausgefüllt, versehen mit der Erklä
rung betreffend Rechtsschutzversicherung,
wirtschaftliche Hilfe, ferner –
für den Fall, dass keine wirts
chaftliche Hilfe bezogen werde –
den Angaben der Gemeindebehörde und unter Beilage sämtlicher Belege zur finanziellen Situa
tion (wie Lohnausweise, Bankauszüge, Mietverträge, Versicherungsverträge, Rech
nungen, Quittungen, Steuererklärungen, zu Unterhaltsleistungen ver
pflichtende Gerichtsurteile, Fürsorgeentscheide samt Bedarfsberechnung etc.) einzureichen, unter der Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder ungenügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen werde, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe. In der Folge
unterliess es der Beschwerdeführer, das betreffende Formular auszufüllen und die erforderlichen Belege einzureichen
.
Das Gesuch um Gewährung der
unent
geltlichen Rechtspflege
ist demnach – androhungsgemäss – abzuweisen, was a
ufgrund des
zeitgleich
mit übereinstimmender Begründung
in bei
den Verfah
ren gestellten
prozessualen Antrags
auch für das
invalidenversicherungsrechtli
che
Verfahren gilt.
Zu ergänzen bleibt, dass es betreffend
das Gesuch um
Bestellung eines
unentgelt
lichen Rechtsvertreters
ohnehin
an der zur Wahrung
der
Rechte
des Beschwerdeführers
erforderlichen Notwendigkeit
fehlt
. Mit der Beschwerde
schrift vom 2
0.
September 2013 hat
der Versicherte
gezeigt, dass er in der Lage ist, seine Interessen auf sich allein gestellt zu wahren. Weiteres qualifiziertes Mitwirken am Verfahren, welches eine unentgeltliche Vertretung rechtfertigen würde, war nicht erforderlich. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung ist
auch deshalb
abzuweisen.
8.4
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
800.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 20. September 2013 um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage der
Urk.
12-13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher