# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2280e2c-6317-5b42-8564-a898234a71a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.03.2012 IV 2010/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-111_2012-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/111

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 01.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2012
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft Gutachten. Höhe 
Tabellenlohnabzug. Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. März 2012, IV 2010/111). Aufgehoben durch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_254/2012.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 1. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pascal Baumgardt, Weber Huber Noser 

Rechtsanwälte, Waisenhausstrasse 14, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 5. Februar 2004 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung und Wiedereinschulung) an (act. G 11.1.1). Der 

behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 

diagnostizierte im Bericht vom 27. Februar 2004 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein cervicobrachiales Schmerzsyndrom rechts bei Sturz auf den 

Hinterkopf im Juni 1999, bei im März 2003 erlittener Schulterluxation rechts mit Fraktur 

des Tuberculum maius und bei Diskushernien C5/6, C6/7. Das Schmerzsyndrom sei 

erstmals 1999 noch vor dem Unfall von Juni 1999 aufgetreten (act. G 11.1.10).

A.b   Mit Verfügung vom 21. Oktober 2004 wies die IV-Stelle das Begehren des 

Versicherten um Gewährung beruflicher Massnahmen ab, da dieser für 

leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (act. 

G 11.1.32).

A.c   Am 21. Juni 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen (Berufsberatung, Umschulung, Wiedereinschulung und Arbeitsvermittlung) 

an (act. G 11.1.40). Der neu behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine 

Innere Medizin FMH, berichtete am 3. November 2006, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert habe. Es bestünden zunehmende 

Kopf-Nacken-Schulterschmerzen rechts. Die bisherige Tätigkeit als Sanitärmonteur 

könne höchstens 6 Stunden pro Tag ausgeübt werden. Für leichtere Tätigkeiten 

verfüge der Versicherte über eine 40 bis 50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 11.1.50).

A.d   Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 3. und 4. September 2007 in 

der MEDAS Ostschweiz polydisziplinär begutachtet. Die Experten stellten folgende 

Hauptdiagnosen: ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom cerviko-cephal und -

brachial rechts mit vegetativen Begleitbeschwerden; einen Status nach Skisturz vom 

März 2003 mit Schulterluxation rechts mit andauernder Perioarthropathia 

humeroscapularis rechts; eine dissoziative Störung, sensorisch und motorisch 

kombiniert sowie eine psychogene Überlagerung von Verletzungsfolgen mit 

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narzisstischer Kränkung und Angst. Für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von höchstens 30% (Gutachten vom 21. November 2007, act. 

G 11.1.60).

A.e   Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen sprach dem Versicherten mit 

Urteil vom 17. September 2007, UV 2006/71, in teilweiser Gutheissung des 

angefochtenen Einspracheentscheids der Suva vom 19. Mai 2006 eine 18%ige UVG-

Invalidenrente für die somatischen Folgen des Unfallereignisses vom 1. März 2003 zu 

(act. G 11.2).

A.f    Der RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, setzte den Beginn 

der von den Gutachtern geschätzten 30%igen Einschränkung für jede Tätigkeit auf 

März 2003 ("2. Unfall") fest (Stellungnahme vom 4. Dezember 2007, act. G 11.1.62).

A.g   Vom 18. August bis 18. November 2008 nahm der Versicherte im Rahmen des 

Verzahnungsprogramms an einer beruflichen Abklärung teil. Die Abklärungspersonen 

hielten im Bericht vom 26. November 2008 fest, dass die durchschnittliche 

Leistungsfähigkeit des Versicherten bei leichter Arbeit bei 40% und bei schwerer Arbeit 

bei 20% gelegen habe (act. G 11.1.79).

A.h   Im Einverständnis mit dem Versicherten schloss die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung mit Mitteilung vom 13. März 2009 ab (act. G 11.1.88).

A.i     Mit Vorbescheid vom 13. März 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er keinen Anspruch auf Rentenleistungen habe (act. G 11.1.90). 

Dagegen erhob der Versicherte am 20. Mai 2009 Einwand (act. G 11.1.97).

A.j     Mit Verfügung vom 10. Februar 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten unter 

Gewährung eines 10%igen Abzugs vom Tabellenlohn eine Viertelsrente mit Wirkung ab 

Juni 2005 zu (act. G 11.107; zum Verfügungsteil 2 siehe act. G 11.1.103; zu den 

weiteren angefochtenen Verfügungen vom 11. März 2010 und 17. Mai 2010 vgl. act. 

G 11.1.110 und G 11.1.117).

B.     

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B.a   Gegen die vorstehend genannten Rentenverfügungen richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 15. März 2010. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und die Zusprache einer halben Rente samt entsprechender Kinderrenten 

ab 1. Februar 2003. Zur Begründung bringt er vor, dass die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der MEDAS-Experten nicht beweiskräftig sei, sondern 

gestützt auf die Ergebnisse der beruflichen Abklärungen von einer lediglich 40%igen 

Restarbeitsfähigkeit auszugehen sei. Ferner genüge die gegenwärtige Ausgestaltung 

der medizinischen Begutachtung über die MEDAS nicht dem Recht auf ein faires 

Verfahren, was sich dem Gutachten E.___/ F.___ entnehmen lasse. Betreffend die 

Bemessung des Invalideneinkommens wendet der Beschwerdeführer ein, dass ein 

Tabellenlohnabzug von 25% vorzunehmen sei. Des Weiteren sei bei der Bestimmung 

des Rentenbeginns die Erstanmeldung vom 5. Februar 2004 als massgebend zu 

betrachten (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 31. Mai 2010 beantragt der 

Beschwerdeführer, dass als Rentenbeginn der 1. März 2003 festzusetzen sei (act. G 7). 

Im Schreiben vom 4. Juni 2010 korrigiert der Beschwerdeführer seine Rechtsbegehren 

dahingehend, dass der Rentenbeginn auf 1. März 2004 festzusetzen sei (act. G 8).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 3. August 

2010, es sei festzustellen, dass keine Rente geschuldet sei. Eventuell sei die 

Beschwerde abzuweisen. Zur Begründung bringt sie vor, dass dem Schmerzsyndrom, 

der dissoziativen Störung sowie der psychogenen Überlagerung von Verletzungsfolgen 

mit narzisstischer Kränkung und Angst keine invalidisierende Wirkung zukomme. Es 

bestehe daher kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Es bestünden keine Gründe, 

um den gewährten 10%igen Tabellenlohnabzug zu erhöhen. Der Rentenbeginn sei im 

Übrigen korrekt festgesetzt worden, da diesbezüglich auf das Datum der zweiten 

Anmeldung vom 2. Juni 2006 abzustellen sei (act. G 11).

B.c   In der Replik vom 29. Oktober 2010 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass er nicht bloss an somatoformen, 

sondern auch an somatisch objektivierbaren Gesundheitsschäden leide. Ohnehin sei 

die invalidisierende Wirkung zu bejahen, da die entsprechenden Kriterien erfüllt seien 

(act. G 17).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits in der Duplik vom 8. November 2010 an

ihren Anträgen und deren Begründung fest (act. G 19).

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Erwägungen:

1.      

Zwischen den Parteien ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente 

umstritten.

1.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen sind am 

10. Februar (act. G 11.1.107), 11. März (act. G 11.1.110) und am 17. Mai 2010 (act. 

G 11.1.117) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision begonnen hat. Daher ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen 

der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 

7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen 

Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die 

altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

1.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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1.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.4    Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 

gültigen Fassung) und Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

2.      

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. 

Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Rentenzusprache auf das MEDAS-Gutachten 

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vom 21. November 2007 (vgl. hierzu act. G 11.1.60). Der Beschwerdeführer hält dieses 

für nicht beweiskräftig.

2.1    Was die vom Beschwerdeführer vorgetragene Rüge anbelangt, das 

Abklärungsverfahren im IV-Verfahren sei nicht EMRK-konform (act. G 1, S. 6), so hat 

die höchstrichterliche Rechtsprechung die EMRK-Konformität der IV-

Begutachtungspraxis unter Vornahme vereinzelter Modifikationen bestätigt (BGE 136 

V 210). Nach altem bzw. vor BGE 136 V 210 verwirklichten Verfahrensstandard 

eingeholte Gutachten behalten grundsätzlich ihren Beweiswert, auch wenn sie noch 

nicht den in BGE 136 V 210 neu aufgestellten verfahrensrechtlichen Anforderungen 

genügen (BGE 136 V 266 E. 6). Unter Verweis auf diese höchstrichterliche 

Rechtsprechung erübrigen sich Weiterungen.

2.2    Gegen die Beweiskraft der gutachterlichen Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit 

führt der Beschwerdeführer weiter die Ergebnisse des beruflichen 

Abklärungsprogramms (vgl. Abklärungsbericht vom 26. November 2008, act. 

G 11.1.79) ins Feld (act. G 1, S. 6).

2.2.1           Vom 18. August bis 18. November 2008 nahm der Beschwerdeführer an 

einem beruflichen Abklärungsprogramm teil. Die Abklärungspersonen hielten im Bericht 

vom 26. November 2008 fest, dass der Beschwerdeführer bei leichter Arbeit eine 

40%ige Leistungsfähigkeit erzielt habe (act. G 11.1.79-8). Diese Angabe vermag die 

gutachterliche Einschätzung indessen nicht in Zweifel zu ziehen. Sie stellt vorab keine 

Einschätzung über das vorhandende Leistungspotenzial dar, sondern gibt im 

Wesentlichen die vom Beschwerdeführer gezeigte Leistung wieder. Hinzu kommt, dass 

sich der Beschwerdeführer offenbar leicht durch Aktivitäten in der Nähe des 

Arbeitsplatzes oder durch Lärm von seiner Arbeit ablenken liess (act. G 11.1.79-5).

2.3    Der Beschwerdeführer wendet des Weiteren ein, das MEDAS-Gutachten sei 

unvollständig und es sei auf die Einschätzung der behandelnden Arztpersonen 

abzustellen (act. G 17, S. 4).

2.3.1           Er verweist bezüglich des Vorwurfs der Unvollständigkeit einzig auf die 

Aussage des psychiatrischen Gutachters (act. G 17, S. 4), wonach 

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differentialdiagnostisch ein Quadrantensyndrom in Betracht zu ziehen sei. Auf eine 

weitere Abklärung müsse verzichtet werden mangels entsprechender Spezialisten für 

Abklärung und Therapie (act. G 11.60-9 f.). Daraus kann der Beschwerdeführer 

indessen nichts gegen die gutachterliche Einschätzung ableiten. Zunächst ging es bei 

der genannten Erwägung lediglich um eine Differentialdiagnose, die im Übrigen keiner 

ICD-10 klassifizierbaren Diagnose entspricht (act. G 11.60-10). Ferner erfasste der 

psychiatrische Experte das geklagte Leidensbild und zog in Würdigung der 

Befunderhebung Schlüsse auf die Restarbeitsfähigkeit. Von einer weiteren Abklärung 

der Differentialdiagnose sind daher keine für die invalidenversicherungsrechtliche 

Beurteilung relevante Ergebnisse zu erwarten.

2.3.2           Abweichende medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzungen behandelnder 

Arztpersonen, die geeignet wären, die gutachterliche Bemessung in Frage zu stellen, 

liegen keine vor. Dr. C.___ kam am 26. Juni 2006 zum Schluss, der Beschwerdeführer 

gelte auch für leichtere Arbeiten als nicht mehr 100% einsatzfähig (act. G 11.1.46), was 

nicht gegen die gutachterliche Einschätzung spricht. Im Verlaufsbericht vom 

3. November 2006 stellte Dr. C.___ eine Verschlechterung fest und bescheinigte auch 

für leichte Arbeiten eine 50 bis 60%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 11.1.50-3). Allerdings 

ergeben sich aus dem knapp begründeten Verlaufsbericht keine objektiven 

Gesichtspunkte, die Zweifel an der MEDAS-Beurteilung entstehen liessen.

2.4    Bei der Würdigung des MEDAS-Gutachtens fällt ferner ins Gewicht, dass es auf

eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Die Attestierung einer 70%igen 

Restarbeitsfähigkeit leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 

in der Beurteilung der medizinischen Situation ein.

3.      

Die Beschwerdegegnerin stellt sich anlässlich des Beschwerdeverfahrens auf den 

Standpunkt, dass die gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit 

invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich, weil überwindbar sei (act. G 11).

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3.1    Entgegen der von der Beschwerdegegnerin (erst) im Beschwerdeverfahren 

geäusserten Auffassung, besteht vorliegend kein Anlass von der schlüssigen 

medizinischen Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit abzuweichen. Denn vorliegend ist 

ein vielschichtiges Leidensbild zu beurteilen, das auch durch schon seit Jahren 

vorhandene somatisch objektivierbare Beschwerden und dadurch verursachte 

Einschränkungen geprägt ist. Wegen der somatischen Beschwerden an der rechten 

oberen Extremität (Arm/Schulter) als Folge des Skiunfalls vom 1. März 2003 erhält der 

Beschwerdeführer eine Rente von 18% seitens der Unfallversicherung; bezüglich der 

psychischen Beschwerden wurde einzig die Unfallkausalität verneint. Nach der 

Einschätzung des Suva-Kreisarztes handelt es sich insgesamt um erhebliche und 

dauernde Unfallfolgen (act. G 11.1.50-24). Damit geht einher, dass die 

Unfallversicherung einen 5%igen Integritätsschaden anerkannte (vgl. das den 

Beschwerdeführer betreffende Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 17. September 2007, UV 2006/71, E. 5, act. G 11.2). Die Frage nach der 

invalidisierenden Wirkung ist nicht nur für Rentenleistungen, sondern ebenfalls für eine 

Integritätsentschädigung wesentlich, da eine mit zumutbarer Willensanstrengung 

überwindbare Schmerzproblematik auch keine dauernde erhebliche Schädigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität darstellt (so auch Urteil des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2010, UV.

2008.00369). 

3.2    Vor diesem Hintergrund erscheint plausibel, dass der Beschwerdeführer nicht 

über psychische Ressourcen verfügt, um mit einer zumutbaren Willensanstrengung 

seine Schmerzen vollständig zu überwinden. Die invalidisierende Wirkung des 

gesamten Beschwerdebilds wird dadurch bestätigt, dass keine demonstrativ 

vorgetragenen Klagen aktenkundig sind, die auf die medizinischen Fachpersonen 

unglaubwürdig gewirkt hätten. Ferner nahm der Beschwerdeführer medizinische 

Behandlungen und Therapien in Anspruch (vgl. hierzu sowie insbesondere zum 

Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik Valens die Übersicht im MEDAS-Gutachten, act. 

G 11.1.60-4 ff.).

4.      

Ausgehend von einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit ist der Invaliditätsgrad im Rahmen 

eines Einkommensvergleichs zu bestimmen.

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4.1    Zwischen den Parteien ist die Höhe des Valideneinkommens unbestritten. Es 

ergeben sich auch aus den Akten keine Hinweise auf eine fehlerhafte Bestimmung des 

von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten Valideneinkommens (Fr. 66'299.--, auf 

der Grundlage des Jahres 2008, act. G 11.1.101).

4.2    Zu prüfen bleibt damit die umstrittene Höhe des Invalideneinkommens, wobei 

diesbezüglich lediglich die Höhe des Tabellenlohnabzugs umstritten ist. Die statistische 

Grundlage (LSE-Tabellenlohn 2008) im Betrag von Fr. 60'263.-- für eine 

Vollzeitbeschäftigung ist zu Recht unbestritten geblieben. Der Beschwerdeführer hält 

die Vornahme eines 25%igen Abzugs für angemessen (act. G 1, S. 7). Demgegenüber 

gewährte die Beschwerdegegnerin einen Abzug von 10% (act. G 11.1.101).

4.2.1           Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% 

gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau 

nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal 

zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des 

Tabellenlohnabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b und 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

4.2.2           Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer bloss noch 

leichte leidensangepasste Tätigkeiten zu verrichten vermag (act. G 11.1.60-12) und 

sich aus der gutachterlichen Schätzung nicht ergibt, dass er diese ganztags zu 

verwerten vermöchte (act. G 11.1.60-1 ff.; anders lediglich die nicht näher begründete 

RAD-Stellungnahme vom 4. Dezember 2007, act. G 11.1.62). Ohnehin erscheint es 

realistischer von einer Teilzeitstelle mit voller Leistung anstatt von einem 

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Ganztagsposten mit reduzierter Leistung auszugehen (vgl. AHI 1999 S. 178 E. 4b). 

Selbst wenn aber von einer ganztägigen Präsenz ausgegangen würde, so stünde dies 

einem Abzug nicht entgegen, sind doch auch im Rahmen solcher - marktunüblichen - 

Anstellungen lohnwirksame Nachteile zu erwarten (vgl. eingehend hierzu Philipp 

Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.], Jahrbuch 

zum Sozialversicherungsrecht 2012, St. Gallen 2012, S. 148 ff.). Vorliegend dürfte sich 

beim 1956 geborenen Beschwerdeführer zusätzlich das fortgeschrittene Alter 

lohnmindernd auswirken (BGE 126 V 75 sowie anstatt vieler Urteil des Bundesgerichts 

vom 5. August 2011, 9C_436/2011, E. 3.3). Für ein abzugsrelevantes zu erwartendes 

Krankheitsrisiko, fehlt es an hierfür erforderlichen Aktenhinweisen. Ferner ist auch nicht 

ersichtlich, inwiefern aufgrund der Aufenthaltskategorie (vorliegend 

Niederlassungsbewilligung, act. G 11.1.2) sowie der bescheidenen Deutschkenntnisse 

bei Tätigkeiten auf dem Anforderungsniveau 4 ein zusätzlicher Lohnnachteil zu 

erwarten ist. Insgesamt erscheint den Umständen ein 15%iger Tabellenlohnabzug 

angemessen. Damit ergibt sich eine bereinigte statistische Grundlage von Fr. 51'224.-- 

(Fr. 60'263.-- x 0.85) und unter Berücksichtigung der 70%igen Restarbeitsfähigkeit ein 

Invalideneinkommen von Fr. 35'857.--.

4.3    Unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 35'857.-- resultiert 

eine Erwerbseinbusse von Fr. 30'442.-- (Fr. 66'299.-- - Fr. 35'857.--) bzw. ein 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 46% ([Fr. 30'442.-- / Fr. 66'299.--] x 100). Der von der 

Beschwerdegegnerin verfügte Anspruch auf eine Viertelsrente erweist sich daher als 

richtig.

5.      

Letztlich ist zwischen den Parteien noch der Rentenbeginn umstritten. Die 

Beschwerdegegnerin setzte den Rentenbeginn auf den 1. Juni 2005 fest (ein Jahr vor 

der Anmeldung vom 21. Juni 2006, act. G 11.1.40). Der Beschwerdeführer vertritt 

demgegenüber die Auffassung, dass für den Rentenbeginn die erstmalige Anmeldung 

vom 5. Februar 2004 massgebend sei, weshalb ausgehend bei dem vom RAD-Arzt 

geschätzten Zeitpunkt des Beginns der Arbeitsunfähigkeit (März 2003) ab März 2004 

ein Rentenanspruch bestehe (act. G 8).

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5.1    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Verhältnisse ab März 2003 nicht nochmals 

in den gerichtlichen Prüfungsgegenstand mit einbezogen werden können, nachdem der 

Sachverhalt bis zur Verfügung vom 21. Oktober 2004 (act. G 11.1.32) im Rahmen einer 

umfassenden Leistungsbeurteilung erfasst wurde und der Beschwerdeführer sich bei 

der Beschwerdegegnerin erst wieder im Juni 2006 von neuem angemeldet hatte. Der 

von der Beschwerdegegnerin festgesetzte Rentenbeginn ab Juni 2005 ist schon des­

wegen nicht zu beanstanden.

5.2    Im Übrigen ist die RAD-Einschätzung vom 4. Dezember 2007, die den Beginn der 

Einschränkung für jede Tätigkeit auf den März 2003 ansetzte (act. G 11.1.62), nicht 

beweiskräftig. Zum einen findet sich keine nähere Begründung für diesen Zeitpunkt, 

zum anderen steht er in Widerspruch zu den echtzeitlichen Einschätzungen des damals 

behandelnden Arztes, der eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten bescheinigte (Berichte von Dr. B.___ vom 15. Januar und 27. Februar 2004, 

act. G 11.1.10-4 und -13). Auch deswegen kann dem Begehren des 

Beschwerdeführers betreffend Rentenbeginn (März 2004) nicht gefolgt werden.

6.      

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Für die von der 

Beschwerdegegnerin beantragte Schlechterstellung besteht keine Veranlassung. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran 

anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2012
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug. Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2012, IV 2010/111). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_254/2012.

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