# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d61f2bd8-d1b2-5510-8de5-254e5aa9e214
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 13.08.2020 KSK 2019 97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2019-97_2020-08-13.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Entscheid vom 13. August 2020

(Mit Urteil 5D_239/2020 vom 02. Oktober 2020 ist das Bundesgericht auf die gegen diesen 
Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)

Referenz KSK 19 97

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Michael Dürst, Vorsitzende

Parteien A._____
Beschwerdeführer

gegen

B._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Philipp
Hartbertstrasse 11, Postfach 611, 7001 Chur 

Gegenstand Definitive Rechtsöffnung

Anfechtungsobj. Entscheid der Einzelrichterin SchKG am Regionalgericht Imboden 
vom 30. September 2019, mitgeteilt am 28. Oktober 2019 (Proz. 
Nr. 335-2019-122)

Mitteilung 24. August 2020

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I. Sachverhalt

A. Mit Eingabe vom 8. August 2019 an das Regionalgericht Imboden liess 
B._____ ein Begehren um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der gegen 
A._____ eingeleiteten Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des 
Betreibungsamtes Imboden vom 4. Juli 2019) für den Betrag von CHF 1'571.67, 
zuzüglich 5% Zins seit dem 3. Juli 2019, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 
zu Lasten des Schuldners, stellen. Er stützte sich dabei auf einen Strafbefehl des 
C._____ vom 16. August 2017, mit welchem A._____ wegen Sachbeschädigung 
(Art. 144 StGB), übler Nachrede (Art. 173 StGB) und Ungehorsams gegen 
amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB) zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt und 
zur Bezahlung einer Entschädigung gemäss Art. 433 StPO an den als Privatkläger 
am Strafverfahren beteiligten B._____ verpflichtet worden ist. Die strafbaren 
Handlungen, begangen in der Zeit vom 19. November 2016 bis zum 7. Juli 2017, 
standen in Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung von A._____ mit der 
D._____, deren Geschäftsführer B._____ war. 

B. Mit prozessleitender Verfügung vom 21. August 2019 wurden die Parteien 
zur Rechtsöffnungsverhandlung vom 30. September 2019, 14.00 Uhr, vorgeladen 
und A._____ Gelegenheit eingeräumt, bis zur Verhandlung schriftlich Stellung zu 
nehmen. Eine identische Aufforderung erging in den beiden parallel anhängig 
gemachten Verfahren Proz. Nr. 335-2019-123 und Proz. 335-2019-124.

C. Nachdem A._____ sich mit Eingabe vom 2. September 2019 bereits 
schriftlich hatte vernehmen lassen, fand am vorgesehenen Termin die 
Rechtsöffnungsverhandlung statt, an welcher sowohl der Rechtsvertreter von 
B._____ als auch A._____ teilnahmen. In der Folge erkannte die Einzelrichterin 
SchKG am Regionalgericht Imboden mit gleichentags gefälltem und am 28. 
Oktober 2019 schriftlich begründetem Entscheid, was folgt:

1. Das Gesuch [vom] 8. August 2019 wird gutgeheissen und es wird die 
definitive Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 1'571.67 nebst Zins 
zu 5 % seit 3. Juli 2019 erteilt. 

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 200.00 
gehen zulasten des Schuldners und gesuchsgegnerischen Partei. Sie 
werden beim Gläubiger und gesuchstellenden Partei unter 
Regresserteilung auf den Schuldner und gesuchsgegnerische Partei 
erhoben. 

Ausseramtlich hat der Schuldner und gesuchsgegnerische Partei den 
Gläubiger und gesuchstellende Partei mit für seine Umtriebe mit CHF 
853.30 zu entschädigen. 

3. (Rechtsmittel). 

4. (Mitteilung). 

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Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass A._____ mit Strafbefehl des 
C._____ vom 16. August 2017 gemäss Art. 433 StPO zur Bezahlung einer 
ausseramtlichen Entschädigung an B._____ im Betrag von CHF 1'571.67 verurteilt 
worden sei. Der Strafbefehl sei gemäss Vollstreckbarkeitsbescheinigung vom 17. 
Juli 2019 in Rechtskraft erwachsen und bilde für die darin festgesetzte 
Entschädigung einen definitiven Rechtsöffnungstitel. In seiner Stellungnahme 
habe A._____ eingangs zwar auch das gegenständliche Verfahren aufgeführt, 
ohne jedoch die zugehörige Betreibung sowie den in Betreibung gesetzten Betrag 
zu erwähnen. Mit Bezug auf alle drei hängigen Rechtsöffnungsverfahren mache er 
geltend, er habe in der Zeit vom 10. März 2011 bis 1. August 2019 nie ein gültiges 
Urteil im C._____ bekommen und er akzeptiere keine Urteile, die er nie erhalten 
habe. Diesen Ausführungen würde indessen die Vollstreckbarkeitsbescheinigung 
vom 17. Juli 2019 entgegenstehen. Nachdem A._____ sodann weder den 
Nachweis der Tilgung bzw. Stundung erbracht noch Verjährung geltend gemacht 
habe, sei das Rechtsöffnungsgesuch antragsgemäss gutzuheissen. 

In den beiden parallel geführten Rechtsöffnungsverfahren (Proz. Nr. 335-2019-123 
und Proz. 335-2019-124) wurde den dortigen Gesuchstellern mit jeweils am 
selben Tag gefällten und mitgeteilten Entscheiden ebenfalls die definitive 
Rechtsöffnung erteilt.

D. Gegen die drei Entscheide vom 30. September 2019 erhob A._____ 
(nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 1. November 2019 
(Poststempel) Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden. Mit Schreiben 
vom 4. November 2019 wurde er darauf hingewiesen, dass in den drei 
Rechtsöffnungsverfahren unterschiedliche Gegenparteien involviert seien, 
weshalb eine Vereinigung derselben vor zweiter Instanz ausgeschlossen und 
(unter Einhaltung der gesetzlichen Beschwerdefrist) je eine separate Beschwerde 
einzulegen sei. Zudem wurde er auf die formellen Anforderungen für die 
Begründung der Beschwerde (Art. 321 ZPO) aufmerksam gemacht. Da die 
Eingabe vom 1. November 2019 einen auf weite Strecken ungebührlichen Inhalt 
aufwies, wurde A._____ unter Hinweis auf Art. 132 ZPO ausserdem angedroht, 
dass seine Beschwerde als nicht erfolgt gelten würde, falls die verbesserten 
Eingaben erneut ungebührliche Äusserungen enthalten würden.

E. Mit Eingabe vom 7. November 2019 (Poststempel) kam der 
Beschwerdeführer der Aufforderung zur Einreichung einer verbesserten 
Beschwerdeschrift mit Bezug auf den im Verfahren Proz. Nr. 335-2019-122 
ergangenen Entscheid nach. Begründend führte er unter anderem aus, er habe ab 
dem 3. Mai (gemeint wohl 2017) keine Briefe in E._____ Sprache mehr 

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angenommen. Seine Verträge in O.1_____ seien alle in deutscher Sprache 
gewesen. Die Vollstreckbarkeitsbescheinigung vom 17. Juli 2019 habe er nicht 
erhalten. Die Kosten von Rechtsanwalt Philipp müssten daher von B._____ 
bezahlt werden. Abschliessend ersuchte er darum, seiner Beschwerde 
zuzustimmen und den Entscheid in Würdigung des von ihm dargelegten 
Sachverhalts zu treffen.

F. Mit prozessleitender Verfügung vom 8. November 2019 wurde der 
Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 250.00 
aufgefordert, welcher in der Folge fristgerecht einging. 

G. Mit prozessleitender Verfügung ebenfalls vom 8. November 2019 wurde die 
Vorinstanz zur Einreichung sämtlicher Verfahrensakten aufgefordert. Auf die 
Einholung einer Beschwerdeantwort von B._____ (nachfolgend: 
Beschwerdegegnerin) wurde verzichtet. 

H. Mit Eingabe vom 25. November 2019 (Poststempel) gelangte der 
Beschwerdeführer erneut an das Kantonsgericht und brachte unter dem Titel 
"Aberkennungsklage für Rechtsöffnungsbegehren und alle: Betreibungen, 
Prozesse, Urteile von allen Ämter vom C._____. Alle Verfahren, Urkunden und 
Entscheide vom Regionalgericht Imboden von Frau F._____ sind ungültig, wir 
meine Frau und ich haben nie ein schriftliches Urteil bekommen!" vor, im C._____ 
in der Zeit vom 15. Mai 2017 bis 30. Oktober 2019 nie ein gültiges Urteil 
bekommen zu haben.

II. Erwägungen

1.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die 
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der 
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit 
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden 
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem 
Gebiet des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das 
summarische Verfahren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation 
des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei 
Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 lit. a ZPO).

1.2. Bei der Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergangenen 
Entscheids beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der 

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vorliegend angefochtene Entscheid wurde den Parteien am 28. Oktober 2019 in 
schriftlich begründeter Form mitgeteilt und ging dem Beschwerdeführer am 
darauffolgenden Tag zu. Mit der am 7. November 2019 der Post übergebene 
Beschwerdeschrift, welche aufgrund der formellen Mängel der ersten Eingabe 
vom 1. November 2019 einzig massgeblich ist, wurde die genannte Frist folglich 
gewahrt. Die spätere Eingabe vom 25. November 2019 erfolgte erst nach Ablauf 
der Beschwerdefrist und kann daher bei der Beurteilung der Beschwerde keine 
Berücksichtigung mehr finden. Soweit der Beschwerdeführer damit nicht bloss 
seine Beschwerde ergänzen, sondern effektiv eine Aberkennungsklage hätte 
erheben wollen, wäre darauf von vornherein nicht einzutreten, da nach Erteilung 
der definitiven Rechtsöffnung eine Aberkennungsklage gar nicht zur Verfügung 
steht und eine Klage auf Nichtbestand der Forderung jedenfalls beim 
erstinstanzlichen Gericht anhängig zu machen wäre. 

1.3.1. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 
und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es gilt mithin – 
unter dem Vorbehalt besonderer, im vorliegenden Fall nicht einschlägiger 
gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) – ein umfassendes 
Novenverbot. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, 
das vorinstanzliche Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle 
des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im 
Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat. Zulässig 
sind jedoch neue rechtliche Erwägungen (vgl. statt vieler Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 
2016, N 3 f. zu Art. 326 ZPO).

1.3.2. Soweit der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren Vorbringen zur 
Sache tätigt, die von seinen Ausführungen im erstinstanzlichen Verfahren 
abweichen, und er in diesem Zusammenhang Urkunden einreicht, welche der Vor-
instanz nicht vorgelegen haben, handelt es sich um unzulässige Noven, welche 
bei der Beurteilung der Beschwerde ausser Betracht bleiben müssen. In seiner 
erstinstanzlichen Stellungnahme hatte der Beschwerdeführer zwar auf zahlreiche 
Schriftstücke ("Belege A-R") verwiesen. Gemäss den Feststellungen der Vor-
instanz in ihrem Schreiben vom 9. September 2019, welche vom 
Beschwerdeführer an der mündlichen Verhandlung im Übrigen ausdrücklich 
bestätigt wurden, hat er diese Belege aber gar nicht eingereicht. Abgesehen von 
dem sich auch bei den vorinstanzlichen Akten befindlichen (überflüssigen) 
Begehren vom 31. Oktober 2019 um eine schriftliche Entscheidbegründung (act. 

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B.5) fallen daher sämtliche mit der Beschwerde eingereichten Dokumente unter 
das Novenverbot von Art. 326 ZPO. Wie die Vorinstanz sodann zutreffend 
festgestellt hat, finden sich in seiner Stellungnahme vom 2. September 2019 
keinerlei Ausführungen, die konkret auf den im vorliegenden Verfahren 
vorgelegten Strafbefehl Bezug nehmen. Einzig die Erwähnung aller drei 
Verfahrensnummern sowie die Tatsache, dass das C._____ unter den beteiligten 
Ämtern aufgeführt ist, die A._____ pauschal als verantwortungslose Betrüger 
bezeichnet, lässt darauf schliessen, dass die Stellungnahme auch für das 
vorliegende Verfahren gedacht war. An der mündlichen Verhandlung äusserte sich 
der Beschwerdeführer schliesslich ebenfalls nicht zum Strafbefehl, sondern 
beanstandete zunächst, dass seine eigenen diversen Strafanträge im C._____ 
nicht behandelt worden seien, und schilderte anschliessend, wie es aus seiner 
Sicht zum Abriss seines Mobilhome auf dem D._____ gekommen ist. Ferner 
wiederholte er zwar sein Vorbringen, keines der Urteile aus dem C._____ zu 
akzeptieren und nie ein Urteil erhalten zu haben. Konkrete Äusserungen zum 
gegenständlichen Strafbefehl machte er aber wiederum keine. Wenn der 
Beschwerdeführer nun erstmals vor zweiter Instanz ausführt, er habe ab dem 3. 
Mai (2017) keine Briefe in E._____ Sprache mehr angenommen, und damit 
offenbar dartun will, vom Strafbefehl keine Kenntnis erhalten zu haben, handelt es 
sich um eine neue Behauptung, die gemäss Art. 326 ZPO nicht mehr zulässig ist.

1.4.1. Gemäss Art. 320 ZPO können mit der Beschwerde die unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des 
Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Dabei muss die Beschwerde 
begründet werden (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, 
von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. 
Fehlt sie oder entspricht sie nicht den dafür geltenden Anforderungen, so tritt das 
obere kantonale Gericht nicht auf die Beschwerde ein. Damit die Beschwerde dem 
Begründungserfordernis genügt, hat sie einerseits Beschwerdeanträge resp. 
Rechtsbegehren zu enthalten. Das heisst, es ist bestimmt zu erklären, welche 
Änderungen im Dispositiv des angefochtenen Entscheids verlangt werden. 
Anderseits muss aus der Begründung in jedem Fall hervorgehen, inwiefern der 
angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforderung genügt 
der Beschwerdeführer nicht, wenn er lediglich auf die vor der ersten Instanz 
gemachten Ausführungen verweist, sich mit Hinweisen auf frühere 
Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid in 
allgemeiner Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend genau und 
eindeutig sein, um von der Rechtsmittelinstanz ohne weiteres verstanden werden 
zu können. Dies setzt voraus, dass der Beschwerdeführer im Einzelnen die 

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erstinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke 
nennt, auf denen seine Kritik beruht (Urteil des Bundesgerichts 5A_387/2016 vom 
7. September 2016, E. 3.1 mit Verweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1; Karl Spühler, 
in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 4 zu Art. 321 mit Verweis auf N 15 zu 
Art. 311 ZPO).

1.4.2. Bei mangelhaften Begründungen ist auch bei Laieneingaben keine 
Nachfrist zur Verbesserung gemäss Art. 132 ZPO anzusetzen; vielmehr ist auf die 
Beschwerde nicht einzutreten, da die Möglichkeit der Nachfristansetzung nicht 
dazu bestimmt ist, eine inhaltlich ungenügende Begründung zu ergänzen oder 
nachzubessern (BGE 131 II 470 E. 1.3 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 
5A_736/2016 vom 30. März 2017, E. 4.3 m.w.H.). Freilich sollten bei 
Laieneingaben geringere Anforderungen an die Formalitäten gestellt werden, 
insbesondere an die Substantiierungslast und die Formulierung der 
Beschwerdeanträge (vgl. Karl Spühler, a.a.O. N 13 zu Art. 311 ZPO; Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Urteil des 
Bundesgerichts 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016, E. 5.2 m.w.H.). So genügt bei 
Laien als Antrag praxisgemäss eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen 
herauslesen lässt, wie die Beschwerdeinstanz entscheiden soll, und als 
Begründung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, 
weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Partei unrichtig sein 
soll. Sind auch diese minimalen Anforderungen nicht erfüllt, bleibt es dabei, dass 
auf das Rechtsmittel nicht einzutreten ist.

1.4.3. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb es sich um 
eine Laieneingabe handelt. Seine Beschwerdeschrift enthält keine förmlichen 
Anträge, sondern einzig die Bitte, seiner Beschwerde zuzustimmen und einen 
Entscheid in Würdigung des von ihm geschilderten Sachverhalts zu treffen. Ein 
konkreter Antrag, wie die Beschwerdeinstanz entscheiden soll, fehlt. Immerhin 
lässt sich bei gutem Willen aus den Ausführungen des Beschwerdeführers 
herauslesen, dass er eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides und eine 
Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens anstrebt, so dass das 
Antragserfordernis noch knapp als erfüllt erachtet werden kann. Schwerer wiegt 
indessen, dass in der Beschwerdeschrift eine Auseinandersetzung mit dem 
angefochtenen Entscheid in den rechtlich relevanten Punkten vollständig fehlt, 
obwohl der Beschwerdeführer nach Eingang seiner ersten (ungebührlichen) 
Beschwerdeschrift ausdrücklich auf die Anforderungen an die 
Beschwerdebegründung hingewiesen wurde. Statt sich in der Beschwerde nun 

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erstmals konkret zum dem Rechtsöffnungsbegehren zugrundeliegenden 
Strafbefehl zu äussern und in diesem Zusammenhang unzulässige neue 
Behauptungen vorzubringen, hätte der Beschwerdeführer aufzeigen müssen, 
inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt gestützt auf die ihr vorliegenden 
Urkunden offensichtlich unrichtig festgestellt und/oder sie den Strafbefehl vom 16. 
August 2017 zu Unrecht als Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG 
erachtet hat. Letztlich wurden somit keine gültigen Beschwerdegründe geltend 
gemacht, womit es auch für einen Laien an einer genügenden 
Beschwerdebegründung fehlt. Demzufolge ist auf die Beschwerde nicht 
einzutreten.

2. Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, müsste diese 
abgewiesen werden. Es kann hierfür vollumfänglich auf die Begründung der 
Vorinstanz verwiesen werden, welche auch unter Berücksichtigung der 
Ausführungen des Beschwerdeführers keinen Grund zu Beanstandungen gibt. So 
hat die Vorinstanz offensichtlich zu Recht erkannt, dass eine bloss pauschal 
vorgetragene Behauptung, nie ein gültiges Urteil im C._____ erhalten zu haben, 
nicht geeignet ist, die auf dem im Recht liegenden Strafbefehl bescheinigte 
Vollstreckbarkeit desselben in Frage zu stellen. Dass der Beschwerdeführer nach 
eigener (verspäteter) Darstellung eine Annahme des ihm per Einschreiben 
mitgeteilten Strafbefehls verweigert hat, würde mit Blick auf die in Art. 85 Abs. 4 
StPO statuierte Zustellfiktion im Übrigen nichts daran ändern, dass der Strafbefehl 
ihm gehörig eröffnet wurde und mit Ablauf der Einsprachefrist in Rechtskraft 
erwachsen ist. Am Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahren vorbei gingen 
sodann die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers vor erster Instanz, 
zumal der Rechtsöffnungsrichter die Rechtmässigkeit des zu vollstreckenden 
Entscheides nicht mehr zu prüfen hat und die Hintergründe des Strafbefehls für 
die Frage der Rechtsöffnung ebenso wenig von Relevanz sind wie allfällige 
Versäumnisse der Neuenburger Behörden in den vom Beschwerdeführer 
angestrengten Verfahren.

3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die Spruchgebühr wird gestützt auf Art. 48 in 
Verbindung mit 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs (GebVSchKG, SR 281.25) auf CHF 250.00 
festgesetzt. Nachdem auf die Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet 
wurde, ist dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen.

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4. Der vorliegende Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes des Kantons Graubünden (GOG; BR 173.000) und 
Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO in einzelrichterlicher Kompetenz, da sich die 
vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzulässig erwiesen hat. Im Übrigen 
ergibt sich die einzelrichterliche Kompetenz auch aus Art. 7 Abs. 1 lit. a EGzZPO, 
da der Streitwert im vorliegenden Verfahren den Betrag von CHF 5'000.00 nicht 
überschreitet. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 250.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: