# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb221c5f-955f-5f90-b5dd-26496ae22c6b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf polydisziplinäres Gutachten 30%ige AUF (unter Berücksichtigung der neuen BGer-Rechsprechung zu somatoformen Schmerzstörungen), entsprechend rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2014.00827
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00827.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00827
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Zivojin Djokic
Rechtsberatung Djokic
Lagerstrasse 95, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1960, meldete sich erstmals am 2
9.
Mai 2007 (Ein
gangsdatum) unter Hinweis auf Halswirbelsäulen-Beschwerden und psychiatri
sche Probleme zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/2).
Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Leistungsbegehren mit in Rechtskraft erwachsener Verfü
gung vom 1
8.
Mai 2009 ab (
Urk.
6/33).
Auf die Neuanmeldung der Versicherten vom
9.
Juni 2011 (Eingangsdatum,
Urk.
6/36) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
4.
August 2011 nicht ein (
Urk.
6/38).
Mit Schreiben vom
9.
Oktober 2012 meldete sich die Versicherte wiederum bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/40).
Die IV-Stelle
trat auf die Anmeldung ein und
tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen
.
Sie
holte insbesondere das polydisziplinäre Gutachten des
Y.___
,
Z.___
, vom
1
9.
November 2013 ein (
Urk.
6/55
). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
8.
Februar 2014,
Urk.
6/59; Einwand vom 2
8.
März 2014,
Urk.
6/63; ergänzende
Einwandbe
gründung
vom
6.
Juni 2014
,
Urk.
6/66) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
mit Verfügung vom 2
4.
Juni 2014
ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
7.
August 2014 Beschwerde
(
Urk.
1)
und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente rückwirkend ab dem
9.
Oktober 2012 zuzusprechen.
Mit Beschwerdeantwort vom
1.
Oktober 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
6/1-70), was der Beschwerdeführerin am
2.
Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht wurde
(Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung
(
Urk.
2)
dafür, dass gestützt auf das Gutachten des
Y.___
davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführerin die angestammte als auch eine angepasste Tätigkeit zu
70 % zumutbar sei. I
m Haushalt
bestehe
keine Einschränkung. Unter Berück
sichtigung einer Arbeitstätigkeit von 90
%
und eines Aufgabenbereiches von 10
%
resultiere ein Invaliditätsgrad von 27
%
.
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber
im Wesentlichen
vor,
dass aus psychiatrischer Sicht das Gutachten des
Y.___
nicht schlüssig sei, da der behan
delnde Psychiater eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiere.
Der
rheu
matologische und neurologische Gutachter des
Y.___
hätten
eine Einschränkung der Halswirbelsäule
(HWS)
von 50
%
festgestellt - gleichzeitig hätten sie sie als nicht kooperativ dargestellt. Zusammenfassend seien im Gutachten des
Y.___
relevante Diagnosen der behandelnden Ärzte nicht berücksichtigt und die Beschwerdeführerin sei praktisch als Simulantin hingestellt worden. Damit könne nicht auf das Gutachten abgestellt werden. Des Weiteren habe der Regio
nale Ärztliche Dienst (RAD) erst sieben Monate nach dem Gutachten Stellung genommen, ohne aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte einzuholen.
Da nicht auf das Gutachten abgestellt werden könne, sei die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen zu verpflichten (
Urk.
1).
In der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin aus, dass gestützt auf das
Y.___
-Gutachten eine erhebliche Verschlechterung seit dem letzten Entscheid im Jahr 2009 nicht überwiegend wahrscheinlich sei, insbesondere nicht vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zur grundsätzlichen Überwindbarkeit somato
former Schmerzstörungen. Ausgehend von der Überwindbarkeit der psychischen Leiden ergebe sich ein geringerer Invaliditätsgrad als 27
%
(
Urk.
5).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls
hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt
also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
2
4.
Juni 2014
(
Urk.
2) im Wesentlichen auf
das interdisziplinäre medizinische Gutachten des
Y.___
vom 1
9.
November 2013
ab. Darin werden die bis zur Begutachtung der Beschwerdeführerin aktenkundigen medizinischen Berichte zusammenge
fasst (
Urk.
6/55/4 ff
.), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiederge
geben werden. Soweit erforderlich
,
wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.2
3.2.1
Die begutachtenden Ärzte des
Y.___
hielten 1) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 2) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht
gradige Episode und 3) eine Klaustrophobie mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit fest (
Urk.
6/55/38).
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende Diagnosen (
Urk.
6/55/38 f.):
-
Leichte
Makrozytose
unklarer
Aetiologie
-
Differentialdiagnose: Vitamin B12, Folsäure-Mangel
-
Leichte
Thrombozy
t
openie
-
Chronisches
cervikospondylogenes
Schmerzsyndrom bei degenerativen HWS-Veränderungen ohne
radikuläre
Irritations- oder
Ausfallsympto
matik
-
ISG-Dysfunktion rechts
-
Muskuläre
Dekonditionierung
und
Dysbalance
-
Chronischer Spannungskopfschmerz
-
Differentialdiagnose: Analgetika-induzierter Kopfschmerz möglich (MUEKS)
-
Leichtes Schulter-Gürtel-Syndrom links im Sinne eines Hyperelevations- und Abduktionssyndroms ohne neurogenes Ausfallsyndrom
-
Differentialdiagnose: in Zusammenhang mit bekannten kleinen
Stum
melrippchen
bei C7
3.2.2
Aus internistischer Sicht fänden sich keine pathologischen Befunde mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/55/39).
Von orthopädischer Seite sei das chronische
cervikocephale
Syndrom zu bestäti
gen. Radiologisch fänden sich degenerative HWS-Veränderungen mit
Osteochondrosen
, insbesondere im mittleren Abschnitt. Die HWS-Beweglichkeit sei in der expliziten Untersuchung um rund 50
%
in allen Ebenen eingeschränkt gewesen, dies im starken Kontrast zum freien Bewegen des Kopfes in der Anamneseerhebung, sowohl in der Kommunikation mit dem Referenten wie auch mit der Dolmetscherin. Im Bereich der rechten Schulter zeige sich eine deutliche
Druckdolenz
über der ventralen Kapsel mit Auslösen einer nicht
der
matomspezifischen
Hypästhesie im Bereich des rechten Armes bis hin zur dor
salen Handfläche und der Finger I-V. Die Schultern seien beidseits vollumfäng
lich frei beweglich. Im Bereich des Beckens finde sich eine ausgeprägte
Druck
dolenz
und ein Mobilitätsschmerz im Bereich des rechten ISG im Rahmen einer ISG-Dysfunktion. Die Hüftuntersuchung sei beidseits unauffällig ohne Hinweise für eine
radikuläre
Reiz- oder Ausfallsymptomatik weder im Bereich der oberen noch der unteren Extremitäten. Zudem falle eine insgesamt doch deutliche
muskuläre
Dekonditionierung
respektive
Dysbalance
auf, insbesondere in der Rumpfgegend (
Urk.
6/55/39).
In der neurologischen Untersuchung hätten weder
radikuläre
Irritationen noch eine Ausfallssymptomatik festgestellt werden können. Im Status fänden sich bei Hyperelevation Hinweise auf eine Kompressionssymptomatik i
m Bereich des linken Schultergürtel
s mit Abschwächen des
Radialispulses
und einem
Stenose
geräusch
supraclavikulär
links, jedoch ohne neurogenes Ausfallsyndrom. Symptomatisch träten leichte Parästhesien am linken Arm
ulnar
auf, die von der Beschwerdeführerin aber als diffus beschrieben würden. Motorische Ausfälle seien keine beobachtet worden. Dieser Befund weise keinen Krankheitswert auf, die intermittierend auftretenden Sensibilitätsstörungen könnten bei extremen Hyperabduktionen auftreten und beträfen auch nicht den dominanten Arm. Der übrige Neurostatus sei unauffällig. Die beklagten chronischen Kopfschmerzen seien im Sinne von Spannungskopfschmerzen zu beurteilen. Eine mögliche Analgetika-induzierte Kopfschmerzkomponente sei auch zu erwägen (
Urk.
6/55/39 f.).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine anhaltende somatoforme
Schmerzstö
rung
, eine rezidivierende depressive Störung und eine Klaustrophobie. Die min
destens vier Symptome aus dem affektiven Formenkreis wie Störung der
Vital
gefühle
, depressive Niedergestimmtheit, Stimmungsschwankungen, psychomo
torische Hemmung und
Libidostörung
würden die Diagnose einer aktuell leicht
gradigen depressiven Episode begründen, wobei anamnestisch aus den Akten auch eine mittelgradige depressive Episode hervorgehe, sodass von einem undulierenden Verlauf auszugehen sei. Die Diagnose einer Klaustrophobie ergebe sich aus der Symptomschilderung von Beengung in geschlossenen Räu
men. Depression und Klaustrophobie bedingten funktionelle Einschränkungen leichteren Ausmasses, wie in der Beurteilung aufgelistet. Bezüglich anhaltender
somatoformer Schmerzstörung seien
die Prognosekriterien nach Foerster nicht erfüllt. Die funktionellen Einschränkungen würden eine leichtgradige Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf begründen. Insgesamt würden die psychosozialen (finanziellen) Probleme überwiegen, worunter die Beschwerdeführerin stark leide (
Urk.
6/55/40).
3.2.3
Gesamthaft gesehen - unter Berücksichtigung der psychiatrischen und somati
schen Aspekte - sei die Beschwerdeführerin aufgrund der funktionellen Ein
schränkungen für die angestammte Tätigkeit als Schneiderin oder als Mitarbei
terin in der Reinigung als zu 30
%
eingeschränkt zu beurteilen. Bezüglich dieser Beurteilung sei folgendes zu sagen: In den Akten sei aus psychiatrischer Sicht keine eindeutige Stellung zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgegeben worden, der Psychiater habe in seinen Berichten jeweils auf die Angaben des Hausarztes verwiesen, welcher ab August 2006 pauschal eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert, dies aber nicht eingehend begründet habe, der Hausarzt habe jeweils die HWS-Befunde aufgeführt. Die Rheumatologen hielten die Arbeitsfähigkeit aufgrund dieser Befunde jedoch für gegeben. Sie stützten sich deshalb bei der Beurteilung auf das Gutachtensdatum (
Urk.
6/55/40 f.).
Auch in allen anderen adaptierten Tätigkeiten, vorwiegend körperlich leichterer Natur, wechselbelastend, ohne Durchführen körperlich schwerer Tätigkeiten und ohne repetitive Überkopftätigkeiten sei sie e
benfalls zu 70
%
arbeitsfähig. Die retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei etwas schwierig.
Der behan
delnde Psychiater habe von depressionsbedingten Einschränkungen gesprochen und habe sich bezüglich der Arbeitsunfähigkeit auf die Angaben des Hausarztes bezogen. Konkrete Angaben betreffend d
ie
Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten fehl
t
e
n
. Von psychiatrischer Seite sei davon auszugehen, dass der Druck der psychosozialen Belastung zu einer depressiven Entwicklung mit undulierendem Verlauf geführt habe und dass diese psychosozialen Faktoren deutlich im Vordergrund gestanden hätten und stün
den. Die 30%ige Einschrän
kung ge
lt
e
ab Gutachtensdatum
(
Urk.
6/55/41)
.
4.
4.1
4.1.1
Das
interdiziplinäre
Gutachten
des
Y.___
vom
1
9.
November 2013
erfüllt sämtli
che rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 2.5). Es beruht auf fachärztlichen Untersu
chungen
durch die Gutachter
(
Urk.
6/55/16 ff.;
Urk.
6/55/18 ff.;
Urk. 6/55/24 ff.; Urk. 6/55/29 ff.)
,
wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
(
Urk.
6/55/4 ff
.) abgegeben und
würdigt die vorhandenen Arztberichte sorgfältig
(
Urk.
6/55/29;
Urk.
6/55/42
). Es
berücksichtigt die von der
Beschwerdeführer
in
geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und das Gut
achten ist schlüssig.
Namentlich erlaubt es auch eine schlüssige Beurteilung im
Lichte der massgeblichen Indikatoren gemäss dem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichtes 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015, publiziert in BGE 141
V
281
zur Überwindbarkeit einer somatoformen Schmerzstörung
(vgl. dazu
E.
4.2
).
4.1.2
An der Beweiskräftigkeit des interdisziplinären Gutachtens vermögen auch die weiteren im Recht liegenden Arztberichte keine Zweifel zu erwecken.
Dr.
med.
A.___
, Allgemeine Innere Medizin, notierte in seinem Arztbericht vom 2
6.
Februar 2013
(
Urk.
6/46)
, die Beschwerdeführerin sei seit 2006 vol
lumfänglich arbeitsunfähig. A
ktuell bestehe aufgrund der Rücken- und Nackenbeschwerden als auch der Depression eine vollumfängliche Erwerbsun
fähigkeit.
Dr.
A.___
führte allerdings nicht näher aus,
in
wie
fern
die Beschwerdeführerin durch dies
e Beschwerden
eingeschränkt sei
n soll.
Ebenso unterblieben
Aussagen
zu einer angepassten Tätigkeit
. Hinzu kommt, dass
Dr.
A.___
als Facharzt für Allgemeine Innere Medizin die Einschätzung der begutachtenden psychiatrischen, neurologischen und rheumatologischen Fach
ärzte
grundsätzlich
nicht in Zweifel zu ziehen vermag.
Dr.
med. B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, behandelt die Beschwerdeführerin seit dem 2
4.
Oktober 200
6.
In seinem Arztbericht vom 1
0.
Dezember 2012
(
Urk.
6/43)
notierte er als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 1) eine rezidivierende mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom, 2) eine Angststörung, nicht näher bezeichnet und 3) ein chr. Schmerzsyndrom mit psychi
schen und somatischen Faktor
en, differential
diagnostisch
restless
Syndrom (ICD-10 F33.11, F41.9, F45.41).
Sie sei seit Behandlungsbeginn vollumfänglich arbeitsunfähig, auf längere Sicht sei sie im Haushalts- und Erwerbsbereich vermutlich zu 25
%
arbeitsfähig.
Dr.
B.___
führte allerdings nicht aus, wie sich die gestellten Diagnosen bzw. die erho
be
nen Symptome und Befunde
auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden, womit seine Einschätzung nicht nachvollziehbar ist.
Zu berücksichtigen ist des Weite
ren die
Erfahrungstatsache, dass behandelnde Arztpersonen
mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V
465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Zusammenfassend
vermag
d
er
Bericht von
Dr.
B.___
das beweiskräftige psychiatrische Teilgutachten nicht zu entkräften.
4.2
Der psychiatrische Gutachter
prüfte die Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung anhand der sogenannten Förster-Kriterien und kam zu dem Ergebnis, dass
die entsprechenden Prognosekriterien nicht erfüllt seien (
Urk.
6/55/36).
4.2.1
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditätsbemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder
schlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der
Überwindbarkeitsver
mutung
. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist recht
lich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Stan
dardindikatoren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Ein
zel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psycho
somatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindi
katoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der
Beweislo
sigkeit
nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
4.2.2
Die diagnoserelevanten psychiatrischen Befunde sind nur mässig ausgeprägt:
Der
psychiatrische Gutachter hielt fest, dass die Beschwerdeführerin
bewusst
seinsklar
und geistig präsent sei. Sie sei zeitlich, örtlich, zur Person und Situa
tion orientiert. Es ergäben sich keine Hinweise auf mnestische Störungen. Sie wende ihre Aufmerksamkeit in angemessener Weise dem Gespräch mit dem Untersucher bzw. mit der Dolmetscherin zu und lasse Augenkontakt zu. Sie sei zurückhaltend aber mitteilungsbereit. Es bestünden keine Hinweise auf
Merkfä
higkeits
-, Auffassungs-, oder Konzentrationsstörungen während der Untersu
chung. Im Gesprächsverlauf lasse die geistige Spannkraft nicht offenkundig nach. Die Gedächtnisleistungen seien ungestört. Es lägen keine
Wahrneh
mungslücken
, Verzerrungen oder Verkennungen der Realität vor. Der
Gedan
kenfluss
wirke im Wesentlichen klar, geordnet und logisch strukturiert. Die Inhalte des Denkens wirkten realitätsgerecht und vernünftig. Dem klinischen Eindruck nach
sei die Intelligenz der Beschwerdeführerin durchschnittlich. Die Grundstimmung sei depressiv. Als die Rede auf den Unfall des Mannes und auf die finanzielle
Abhängigkeit von den Kindern, überhaupt auf die finanzielle Not komme, weine sie. Sie beteure, wie schwer es ihr falle, von ihren Kindern Geld annehmen zu müssen. Sie leide unter ihrer finanziellen Situation. Wenn diese behoben wäre, wäre immer noch nicht alles gut, es blieben die Schmerzen. Bei diesen Bemerkungen wirke sie affektiv gedrückt. Bei der gezielten Befragung zu ihrem affektiven Befinden spreche sie von Nervosität und immer wieder plötz
lich auftretendem Weinen, wonach sie sich aber besser fühle. Sie sei täglich häufigen Stimmungsschwankungen unterworfen. Am selben Tag könne sie wei
nen und fröhlich sein, Musik hören und singen. Ausserdem beklage sie sich
über Vergesslichkeit. Spontan äussere sie keine Ängste, auf Befragen gebe sie an, dass sie in allen geschlossenen Räumen Angst habe. Die Vitalgefühle seien gestört, es mangle ihr an Lebendigkeit, Schwung und Frische. Sie wirke ängst
lich-deprimiert. Auf einer Stimmungsskala von 0 (tief) bis 10 (hoch) ordne sie ihre Stimmung aktuell bei 3 ein. Freude könne sie über ihre Kinder und die drei Enkelkinder empfinden. Allerdings könne sie nicht mit diesen spielen, weil sie lärmempfindlich sei. Psychomotorisch erscheine sie antriebsgehemmt. Es bestünden keine
suizidialen
Tendenzen.
Sie könne währen
d
einigen Nächten gut schlafen, in anderen könne sie schmerzbedingt nicht durchschlafen.
Dr.
B.___
notierte in seinem
Bericht vom 10. September 2012
, dass
die Beschwer
deführerin durch Einzelpsychotherapie in der Muttersprache sowie mit Psychopharmaka behandelt werde, flank
i
e
re
nd sei zudem eine
verhaltensthera
peutisch
orientierte delegierte Psychotherapie etabliert worden. Aktuell wäre aufgrund des zunehmenden Leidensdruckes und der latenten Selbstgefährdung sowie episodisch paroxysmaler Angst
ein stationärer Klinikaufenthalt zur medi
kamentösen Neueinstellung angezeigt (
Urk.
6/39/2 f.). Im Bericht vom 1
0.
Dezember 2012 hielt
Dr.
B.___
wiederum fest, dass eine
Ei
n
zelpsychothera
pie
, Behandlung mit Psychopharmaka und eine verhaltenstherapeutisch orien
tierte Psychotherapie erfolge. Ein stationärer
psychiatrischer
Aufenthalt erfolgte seinem Bericht entsprechend nicht (
Urk.
6/43/3 ff.).
Der psychiatrische Gutach
ter konstatierte, dass die Beschwerdeführerin
Dr.
B.___
einmal im Monat kon
sultiere (
Urk.
6/55/31).
Zusammenfassend ist behandlungsanamnestisch
auf
grund der aktuellen als auch dokumentierten psychiatrischen Behandlung von einem eher geringen Leidensdruck auszugehen.
Hinzu kommt, dass
-
den Ausführungen des begutachtenden Psychiaters fol
gend
-
die sozialen Beziehungen, insbesondere zur engeren Familie, int
akt seien. Ein sozialer Rückzug
habe nicht stattgefunden. Die Beschwerdeführerin und ihr Mann lebten abwechselnd bei der Tochter und beim Sohn, wobei sich der Mann oft längere Zeit in
C.___
aufhalte, wo er ein kleines Haus besitze und viele Verwandte leben würden. Die Beschwerdeführerin selbst gehe nur zweimal im Jahr für sieben Tage dorthin, sie fühle sich in der Schweiz an ihre Kinder gebunden (
Urk.
6/55/35).
Gesamthaft ist aufgrund dieser Feststellungen höchstens von einem mässigen Schweregrad und einer mässigen Konsistenz der funktionellen Auswirkungen der Schmerzstörung auszugehen. Ob diese überhaupt einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zeitigt, ist zumindest - gerad
e auch unter Berücksichtigung, dass der psychiatrische Gutachter festhielt, dass die psychosozialen (finanziel
len) Probleme überwiegen würden
(
Urk.
6/55/40
) - fraglich. Eine höhere als die
gutachterlich attestierte 30%ige Arbeitsunfähigkeit lässt sich damit a
ber sicher
lich nicht begründen.
5.
5.1
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der
maximal 30%igen Arbeits
unfähigkeit in der angestammten als auch in einer Tätigkeit vorwiegend körperlich leichterer Natur, wechselbelastend ohne Durchführen körperlich schwerer Tätigkeiten und ohne repetitive Überkopftätigkeiten (
Urk.
6/55/40 f.).
Die Beschwerdeführerin war zuletzt in einem 90%-Pensum angestellt (
Arbeitge
berfragebogen
vom
5.
Juli 2007,
Urk.
6/10). Die
angestammte Tätigkeit in der Reinigungsbranche
ist ihr dem polydisziplinären
Y.___
-Gutachten entsprechend
weiterhin im Rahmen von 70
%
zumutba
r
,
so dass
gestützt auf einen
Prozent
vergleich
im Erwerbsbereich
ein
Teili
nvaliditätsgrad von 22
%
resultiert
(
0.9-0.7=0.2; 0.2:0.9=0.22)
.
Ob sie
im Gesundheitsfalle
neben der 90%igen Erwerbstätigkeit üb
er einen Aufga
benbereich verfüg
e
n würde
und sie in die
sem allenfalls eingeschränkt wäre
, kann offen bleiben, da selbst unter Annahme einer vollumfänglichen Einschränkung in einem allenfalls vorhandenen Aufgabenbereich ein
renten
ausschliessender
Invaliditätsgrad
von maximal 30
%
resultieren würde
(Erwerbsbereich 90
%
, Einschränkung 22
%
, Teilinvaliditätsgrad 20
%
[0.9*0.22]; allfälliger Aufgabenbereich 10
%
, max. Einschränkung 100
%
,
Tei
linvaliditätsgrad
10
%
)
.
5.2
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass sich kei
ne anspruchsbeeinflussende Ände
rung der tatsächlichen Verhältnisse ergeben hat. Die angefochtene Verfügung ist daher nicht zu beanstanden und die dag
egen gerichtete Beschwerde abzu
weisen.
6.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr.
600.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Zivojin Djokic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler