# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea1c7d17-d933-5211-b144-23a952663d14
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 08.04.2005 U 2005 11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2005-11_2005-04-08.pdf

## Full Text

U 05 11

3. Kammer 

URTEIL
vom 8. April 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Aufenthaltsbewilligung

1. Mit Verfügung vom 8. April 2004 verweigerte die Fremdenpolizei … die 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA und ordnete gleichzeitig 

seine Wegweisung an. Die von ihm dagegen erhobene Beschwerde hiess das 

Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden (JPSD) mit Entscheid 

vom 5. November 2004, mitgeteilt am 17. November 2004, teilweise gut und 

erteilte ihm eine Kurzaufenthaltsbewilligung EG/EFTA.

2. Dagegen erhob … am 3. Februar 2005 Rekurs an das Verwaltungsgericht mit 

dem sinngemässen Antrag, ihm eine Daueraufenthaltsbewilligung zu erteilen. 

In formeller Hinsicht macht er geltend, er sei vom 3. November 2004 bis zum 

15. Januar 2005 auf Auslandreise gewesen, weshalb er die Post nicht vorher 

habe in Empfang nehmen können. 

3. Das JPSD verzichtete unter Hinweis auf die Rechtskraft des angefochtenen 

Entscheides auf eine Vernehmlassung.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 55. Abs. 1 VGG ist der Rekurs innert 20 Tagen seit Zustellung 

des angefochtenen Entscheides beim Verwaltungsgericht einzureichen. 

Vorliegend wurde der angefochtene Departementsentscheid am 17. 

November 2004 zugestellt. Der am 3. Februar 2005 erhobene Rekurs ist 

daher offensichtlich verspätet, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. 

Der Rekurrent macht nun freilich geltend, er sei vom 3. November 2004 bis 

zum 15. Januar 2005 auslandabwesend gewesen. Damit stellt er sinngemäss 

ein Gesuch um Wiederherstellung einer unverschuldet verpassten Frist. 

Gemäss Art. 29 VGG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 3 ZPO sind 

Wiederherstellungsgesuche binnen 10 Tagen nach Wegfall des Hindernisses 

einzureichen. Da der Rekurrent sich ab 16. Januar 2005 wieder in der Schweiz 

befand, das Wiederherstellungsgesuch aber erst zusammen mit dem Rekurs 

am 3. Februar 2005 stellte, ist offensichtlich auch diese Frist versäumt 

worden. Auch unter diesem Gesichtspunkt kann sich das Gericht daher nicht 

materiell mit dem Rekurs befassen. Soweit der Rekurrent schliesslich die 

Aufhebung von Strafurteilen oder von Verfügungen ausserkantonaler 

Fremdenpolizeien verlangt, kann darauf mangels sachlicher und örtlicher 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ebenfalls nicht eingetreten werden.

2. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten kann verzichtet werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.