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**Case Identifier:** cae5232b-7cca-5449-8b3d-47f52d2a715b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.10.2016 EL 2015/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-40_2016-10-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.10.2016

Entscheiddatum: 13.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 13.10.2016
Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV, Art. 25. Abs. 2 ATSG. Rückforderung und 
Verwirkung. Die Verletzung der Kontroll- und Hinweispflichtverletzung ist 
einer Verletzung der Meldepflicht wertungsmässig gleichzusetzen, weshalb 
über den Wortlaut des Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV hinaus auch bei einer solchen 
die rückwirkende Herabsetzung und Rückforderung der 
Ergänzungsleistungen möglich ist. Die wirtschaftlichen Verhältnisse einer 
versicherten Person werden nur im Rahmen von periodischen 
Überprüfungen der Ergänzungsleistungen gesamthaft kontrolliert, weshalb 
eine Behörde erst ab diesem Zeitpunkt zumutbare Kenntnis über einen 
diesbezüglich zuvor begangenen Fehler haben kann, auf den sie durch die 
versicherte Person nicht aufmerksam gemacht worden ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Oktober 2016, EL 
2015/40).Entscheid vom 13. Oktober 2016

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Lisbeth Mattle Frei;

Gerichtsschreiberin Annemarie Haase             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/40           

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog seit dem 1. Februar 2007 Ergänzungsleistungen (nachfolgend EL) zu 

seiner ganzen Invalidenrente (EL-act. 106, 112, 114). Am 4. Januar 2010 erhielt die EL-

Durchführungsstelle Kenntnis darüber, dass dem Versicherten und seiner Ehefrau am 

21. Dezember 2009 ein Sohn geboren worden war (EL-act. 80 f.).Daraufhin setzte sie 

den EL-Anspruch des Versicherten am 11. Februar 2010 unter Berücksichtigung einer 

zusätzlichen IPV-Pauschale für das Kind sowie einer IV-Kinderrente rückwirkend für 

Dezember 2009 auf Fr. 1'652.-- und ab dem 1. Januar 2010 auf monatlich Fr. 1'717.-- 

fest (EL-act. 75 f., 78).

A.b  Im Rahmen der am 14. April 2011 eingeleiteten periodischen Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen gab der Versicherte am 5. Juli 2011 u.a. an, dass er für seinen 

Sohn eine BVG-Kinderrente in Höhe von monatlich Fr. 130.-- erhalte; er reichte eine 

entsprechende Bestätigung der AXA Winterthur vom 19. November 2010 ein, gemäss 

welcher er im Jahr 2010 für seinen Sohn Fr. 1'563.-- bezogen hatte (EL-act. 63 S. 3, 

64). Dabei hatte die AXA Winterthur am 16. Februar 2010 den Kinderrentenanspruch ab 

dem 21. Dezember 2009 abgerechnet und für Dezember 2009 Fr. 42.25 ausbezahlt 

(act. G 7). Mit einer Verfügung vom 28. Februar 2012 passte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen aufgrund der aus der periodischen 

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Überprüfung der Ergänzungsleistungen gewonnenen Erkenntnisse an. Dabei 

berücksichtigte sie rückwirkend ab dem 1. Januar 2011 insbesondere die Erhöhung der 

BVG-Rente des Versicherten von - wie seit 2007 aufgrund der Leistungsabrechnung 

der AXA Winterthur vom 23. Januar 2007 angenommen - Fr. 10'541.-- auf Fr. 10'769.--, 

liess jedoch die BVG-Kinderrente in dieser und auch in den darauffolgenden 

Anspruchsberechnungen versehentlich unberücksichtigt (EL-act. 53 ff., 75 f., 106 S. 4 

ff., 111).

A.c  Im Rahmen einer erneuten periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im 

Jahr 2014 gab der Versicherte am 6. Juni 2014 u.a. wieder an, dass er für seinen Sohn 

eine BVG-Kinderrente in Höhe von monatlich Fr. 130.-- erhalte, was auch den 

eingereichten Veranlagungsberechnungen für die Jahre 2012 und 2013 zu entnehmen 

war (EL-act. 31, 34, 35). In einem am 12. November 2014 von der EL-

Durchführungsstelle erstellten internen Feststellungsblatt wurden die aus der 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen gewonnenen Erkenntnisse 

betreffend die bevorstehende EL-Revision festgehalten (EL-act. 30). Die EL-

Durchführungsstelle nahm daraufhin rückwirkend ab dem 1. Januar 2010 eine 

Neuberechnung vor, bei der sie die BVG-Rente des Versicherten für das Jahr 2010 auf 

Fr. 10'746.-- anpasste und erstmalig die BVG-Kinderrente anrechnete. Sie setzte die 

monatlichen Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2010 auf Fr. 1'570.--, ab dem 1. 

Januar 2011 auf Fr. 1'624.--, vom 1. Januar bis 31. März 2012 auf Fr. 1'652.--, vom 1. 

April bis 31. Dezember 2012 auf Fr. 2'111.--, ab dem 1. Januar 2013 auf Fr. 2'127.-- 

und ab dem 1. Januar 2014 auf Fr. 2'154.-- fest. Daraus resultierte eine Rückforderung 

der ordentlichen Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 8'052.--. Die entsprechende 

Verfügung erging am 10. Dezember 2014 (EL-act. 21).

A.d  Am 5. Januar 2015 erhob der Versicherte sinngemäss Einsprache gegen die 

Verfügung vom 10. Dezember 2014, indem er festhielt, die Rückforderung für den 1. 

Januar 2010 bis 31. Dezember 2013 sei verwirkt, da die einjährige Verwirkungsfrist 

spätestens zwei Monate nach Eingang der ersten Indizien für die Rückforderung zu 

laufen begonnen habe. Weiter ersuche er um den Erlass der Rückforderung, da er stets 

alle Änderungen ordnungsgemäss angegeben und somit die Melde- und Kontrollpflicht 

nicht verletzt habe. Zudem stelle der zurückgeforderte Betrag eine grosse Härte für ihn 

dar (EL-act. 17). Die EL-Durchführungsstelle bestätigte am 13. Januar 2015 den 

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Eingang des Schreibens, welches sie lediglich als Erlassgesuch betrachtete und 

kündigte an, dieses zu behandeln, sobald die Rückforderungsverfügung in Rechtskraft 

erwachsen sei (EL-act. 16). Am 18. Juni 2015 trat die EL-Durchführungsstelle 

schliesslich auf das Erlassgesuch des Versicherten ein und wies dieses ab (EL-act. 15). 

Auch dagegen erhob der Versicherte am 20. Juli 2015 Einsprache (EL-act. 11).

A.e  Im Einspracheentscheid vom 29. September 2015 hielt die EL-Durchführungsstelle 

zunächst fest, dass der Versicherte sowohl gegen die Verfügung vom 10. Dezember 

2014 betreffend die Rückforderung zu viel ausbezahlter Ergänzungsleistungen als auch 

gegen die Verfügung vom 18. Juni 2015 über die Ablehnung des Erlasses der 

Rückerstattungsschuld in der Höhe von Fr. 8'052.-- Einsprache erhoben habe. Zum 

jetzigen Zeitpunkt sei auf die Verfügung vom 10. Dezember 2014 zur Rückerstattung 

der zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen zurückzukommen, da der Versicherte 

innerhalb der laufenden Rechtsmittelfrist den materiellen Einwand der Verjährung 

geltend gemacht und demnach sinngemäss Einsprache erhoben habe. Da diese 

bislang nicht behandelt worden sei, sei die Rückforderungsverfügung noch nicht in 

formelle Rechtskraft erwachsen, weshalb das Einspracheverfahren gegen die 

Verfügung vom 18. Juni 2015 bis nach Rechtskraft des vorliegenden 

Einspracheentscheids betreffend die Rechtmässigkeit der Rückforderungsverfügung 

vom 10. Dezember 2014 zu sistieren sei. Der Versicherte habe die EL-

Durchführungsstelle erstmals am 5. Juli 2011 über einen Bezug einer Kinderrente aus 

der beruflichen Vorsorge informiert, was aufgrund eines Fehlers der EL-

Durchführungsstelle weder im Rahmen der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen 

noch rückwirkend auf den Zeitpunkt der erstmaligen Ausrichtung durch die AXA 

Winterthur berücksichtigt worden sei. Am 28. Dezember 2011 und 28. Februar 2012 

habe der Versicherte EL-Verfügungen für die Jahre 2011 und 2012 erhalten, in denen 

die BVG-Kinderrente versehentlich nicht berücksichtigt worden sei. Aufgrund der dem 

Versicherten obliegenden und einen Bestandteil der Meldepflicht bildenden 

Kontrollpflicht hätte der Versicherte die EL-Durchführungsstelle auf ihren 

Berechnungsfehler aufmerksam machen müssen. Da er jedoch untätig geblieben sei, 

habe bis zur folgenden periodischen Überprüfung von 2014 kein Hinweis auf die 

fehlerhafte Berechnung bestanden. Die fehlende Berücksichtigung der BVG-

Kinderrente sei daher erst im Rahmen der periodischen Überprüfung 2014 bemerkt 

worden, sodass die einjährige relative Verwirkungsfrist frühestens ab diesem Zeitpunkt 

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zu laufen begonnen habe. Der Lauf dieser Verwirkungsfrist gelte auch für den Zeitraum 

vor der ersten Mitteilung über den Bezug einer Kinderrente im Juli 2011, weil der 

Versicherte den Bezug der BVG-Kinderrente nicht unverzüglich nach deren Zusprache 

im Dezember 2009 mitgeteilt habe und der unterlaufene Fehler daher auch 

diesbezüglich erst mit der periodischen Überprüfung 2014 erkennbar gewesen sei. Die 

Rückforderungsverfügung vom 10. Dezember 2014 sei demnach rechtzeitig innerhalb 

der einjährigen Verwirkungsfrist ab der Kenntnisnahme des Rückforderungsanspruches 

ergangen. Zudem sei die Nichtanrechnung der BVG-Kinderrente als Einnahme 

offensichtlich unrichtig und eine Berichtigung von erheblicher Bedeutung gewesen, 

weshalb der Rückkommenstitel der Wiedererwägung zu bejahen sei. Unerheblich sei 

dabei die vom Versicherten implizit geltend gemachte Frist von 90 Tagen zur 

Durchführung einer Revision. Die Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung vom 

10. Dezember 2014 werde somit abgewiesen und das Einspracheverfahren gegen die 

Verfügung vom 18. Juni 2015 betreffend den Erlass der Rückerstattung bis zur 

Rechtskraft des vorliegenden Einspracheentscheides sistiert (EL-act. 7).

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtete sich die vom Versicherten 

(nachfolgend Beschwerdeführer) am 27. Oktober 2015 erhobene und durch die EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zuständigkeitshalber 

weitergeleitete Beschwerde. Der Beschwerdeführer machte darin geltend, dass er mit 

der Verfügung (gemeint ist wohl auch der Einspracheentscheid) nicht einverstanden 

sei, da er die BVG-Kinderrente im Jahr 2011 gemeldet, die AXA Winterthur über die 

Geburt seines Sohnes informiert und daher keinen Fehler gemacht habe (act. G 1.1).

B.b  Am 11. November 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

(act. G 3).

Erwägungen

1.   

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Mit seinem Schreiben vom 5. Januar 2015 hat der Beschwerdeführer die "Verfügung 

EL zur IV vom 8. und 10. Dezember 2014" angefochten, indem er geltend gemacht hat, 

dass die Rückforderung bereits verwirkt sei (EL-act. 17). Neben der 

Rückforderungsverfügung vom 10. Dezember 2014 lässt sich in den Akten einzig eine 

auf den 8. Dezember 2014 datierte Abrechnung zu ebendieser finden (EL-act. 30). Bei 

dieser Abrechnung handelt es sich jedoch nicht um eine anfechtbare Verfügung, 

weswegen der Beschwerdeführer mit seinem Schreiben vom 5. Juni 2015 

ausschliesslich die Verfügung vom 10. Dezember 2014 angefochten und um den Erlass 

der mit dieser Verfügung einhergehenden Rückforderung ersucht hat. 

Fälschlicherweise ist die Beschwerdegegnerin zunächst davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer einzig ein Erlassgesuch gestellt habe, sodass sie die 

Rückforderungsverfügung vermeintlich in Rechtskraft hat erwachsen lassen, um 

anschliessend auf das Erlassgesuch einzutreten und dieses abzuweisen (EL-act. 15, 

18). In ihrem Einspracheentscheid vom 29. September 2015 hat sich die 

Beschwerdegegnerin doch noch mit der am 5. Januar 2015 gegen die 

Rückforderungsverfügung vom 10. Dezember 2014 erhobenen Einsprache befasst und 

das Einspracheverfahren betreffend das Erlassgesuch sistiert. Dieses Vorgehen ist 

nicht zu beanstanden, wäre doch das Erlassgesuch gar nicht mehr zu behandeln, wenn 

sich herausstellen würde, dass die Rückforderung gar nie bestanden hätte oder bereits 

verwirkt wäre. Aus diesem Grund wird die Beschwerde des Beschwerdeführers auch 

dahingehend interpretiert, dass er den Einspracheentscheid in Bezug auf die 

Rückforderung, nicht jedoch in Bezug auf die Sistierung des Einspracheverfahrens 

betreffend den Erlass eben dieser Rückforderung angefochten hat. Im Rahmen dieses 

Verfahrens ist demnach lediglich die Frage zu beantworten, ob die Verfügung vom 10. 

Dezember 2014 und die daraus resultierende Rückforderung rechtmässig sind.

2.   

2.1  Den vorliegenden Akten ist zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer mit der 

Rentenabrechnung der AXA Winterthur vom 16. Februar 2010 rückwirkend ab dem 21. 

Dezember 2009 eine Kinderrente der beruflichen Vorsorge ausgerichtet worden ist. Für 

Dezember 2009 hat er demnach Fr. 42.25 erhalten. Ab Januar 2010 hat die jährliche 

BVG-Kinderrente Fr. 1'563.--, ab Januar 2011 Fr. 1'568.-- betragen (act. G 7). Er selbst 

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hatte im Jahr 2010 einen BVG-Rentenanspruch von Fr. 10'746.-- und im Jahr 2011 von 

Fr. 10'769.-- jährlich (EL-act. 63 S. 3).

2.2  Die Beschwerdegegnerin muss mit ihrer Verfügung vom 10. Dezember 2014 die 

Verfügungen vom 11. Februar 2010 und vom 28. Februar 2012 in Wiedererwägung 

gezogen haben. Bei der Verfügung vom 11. Februar 2010 handelte es sich um eine 

Revision per 1. Januar 2010, die jedoch fehlerhaft gewesen war, da sie den BVG-

Kinderrentenanspruch sowie die Erhöhung des BVG-Rentenanspruchs des 

Versicherten nicht berücksichtigt hatte. Auch die Verfügung vom 28. Februar 2012, mit 

der die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen per 1. Januar 2011 gestützt auf 

den Fragebogen der periodischen Überprüfung revisionsweise angepasst, dabei 

jedoch erneut die BVG-Kinderrente nicht angerechnet und deren Erhöhung von jährlich 

Fr. 1'563.-- auf Fr. 1'568.-- denn auch nicht berücksichtigt hatte, war nicht korrekt. Im 

Rahmen der Verfügung vom 10. Dezember 2014 hat die Beschwerdegegnerin also die 

Revisionen per 1. Januar 2010 und 1. Januar 2011 korrigiert, indem sie für die Zeit vom 

1. Januar bis 31. Dezember 2010 die Höhe der BVG-Rente des Beschwerdeführers von 

monatlich Fr. 878.40 auf Fr. 895.50 erhöht sowie neu eine BVG-Kinderrente von jährlich 

Fr. 1'563.-- bzw. ab dem 1. Januar 2011 jährlich Fr. 1'568.-- angerechnet hat (EL-act. 

23, 53 ff., 75 ff.). Gegenstand dieses Wiedererwägungsverfahrens hat also die die 

Korrektur der Revisionen per 1. Januar 2010 und per 1. Januar 2011 gebildet. Bei 

dieser Wiedererwägungsverfügung handelt es sich inhaltlich also um zwei - nun jedoch 

korrigierte - Revisionen per 1. Januar 2010 und per 1. Januar 2011.

2.3  Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 

wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Da die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer in den Verfügungen vom 11. Februar 2010 und 28. Februar 

2012 von Januar 2010 bis Dezember 2014 keine BVG-Kinderrente sowie im Jahr 2010 

fälschlicherweise eine zu tiefe BVG-Rente des Beschwerdeführers selbst angerechnet 

hat, sind die betreffenden formell rechtskräftigen Revisionsverfügungen zweifellos 

unrichtig gewesen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Art. 53 Rz 

44). Zudem muss die Berichtigung mit Blick auf die sich aus der 

Wiedererwägungsverfügung vom 10. Dezember 2014 ergebenden 

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Rückforderungssumme in Höhe von Fr. 8'052.-- als von erheblicher Bedeutung 

qualifiziert werden (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz 57 und Art. 49 Abs. 1 ATSG). Eine 

Änderung der jährlichen Ergänzungsleistung kann nach Art. 25 Abs. 1 lit. c der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (SR 831.301; ELV) bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit 

dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom Bundesgesetz über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 

831.30; ELG) anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des 

Vermögens erfolgen. Die neue Verfügung hat dabei spätestens ab dem Beginn des 

Monats zu wirken, der auf die neue Verfügung folgt, wobei bei einer Verletzung der 

Meldepflicht die Rückforderung vorbehalten bleibt (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV). Gemäss 

Art. 24 ELV ist der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich von jeder Änderung 

der persönlichen Verhältnisse und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten durch diesen, seinen 

gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls einer Drittperson oder Behörde 

unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf 

Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familienmitgliedern 

des Anspruchsberechtigten eintreten. Der Beschwerdeführer hat die 

Beschwerdegegnerin am 4. Januar 2010 über die Geburt seines Sohnes in Kenntnis 

gesetzt. Spätestens mit dem Erhalt der Leistungsabrechnung der AXA Winterthur vom 

16. Februar 2010 wusste er, dass er für seinen Sohn einen Anspruch auf eine BVG-

Kinderrente hatte. Er hätte dies unverzüglich der Beschwerdegegnerin melden müssen, 

was er jedoch erst im Rahmen der periodischen Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen am 5. Juli 2011 getan hat. Damit hat er bis zu diesem Zeitpunkt 

seine Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV verletzt. Ebenso hat er es bis zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2011 unterlassen, die 

Beschwerdegegnerin darüber in Kenntnis zu setzten, dass sich sein BVG-

Rentenanspruch im Jahr 2010 von jährlich Fr. 10'541.-- auf Fr. 10'746.-- erhöht hatte. 

Da der Beschwerdeführer die Orientierung der AXA Winterthur über die Anpassung an 

die Preisentwicklung per 1. Januar 2011 bereits am 19. November 2010 erhalten hatte, 

kann davon ausgegangen werden, dass er die entsprechende Orientierung über die 

Anpassung per 1. Januar 2010 ebenfalls bereits im November 2009 erhalten hatte, 

sodass er der Beschwerdegegnerin die bevorstehende Änderung seiner BVG-Rente 

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rechtzeitig vor dem Erlass der Revisionsverfügung per 1. Januar 2010 hätte mitteilen 

können. Dies hat er jedoch unterlassen und somit diesbezüglich ebenfalls bis zum 5. 

Juli 2011 seine Meldepflicht verletzt (EL-act. 63, 64, 81, 85). Unter Berücksichtigung 

von Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV hat die Anpassung der Ergänzungsleistungen ab dem 1. 

Januar 2010 an die Erhöhung der BVG-Kinderrente und der BVG-Rente des 

Beschwerdeführers rückwirkend erfolgen müssen. Ergänzend ist festzuhalten, dass die 

BVG-Kinderrente von Gesetzes wegen ab dem 1. Januar 2010 und nicht bereits ab 

dem 1. Dezember 2009 anzurechnen ist, da der Rentenbezug erst am 21. Dezember 

2009 (pro rata) begonnen hat und die BVG-Kinderrente daher erst ab dem Folgemonat 

anzurechnen ist (act. G 7, vgl. EL-act. 30).

2.4  In ihrer Revisionsverfügung vom 28. Februar 2012 hatte die Beschwerdegegnerin 

die Ergänzungsleistungen den durch den Beschwerdeführer am 5. Juli 2011 

gemachten Angaben rückwirkend ab dem 1. Januar 2011 angepasst. Dabei hatte sie 

jedoch die Angaben des Beschwerdeführers betreffend die Erhöhung seines BVG-

Rentenanspruchs im Jahr 2010 von Fr. 10'541.-- auf Fr. 10'746.-- sowie betreffend den 

BVG-Kinderrentenanspruch in Höhe von jährlich Fr. 1'563.-- (2010) bzw. Fr. 1'568.-- 

(2011) versehentlich nicht berücksichtigt (EL-act. 26, 53, 63 S. 3, 64, 76). Dieser Fehler 

hätte dem Beschwerdeführer bei Erhalt der Verfügung vom 28. Februar 2012 auffallen 

müssen; dennoch hat er die Beschwerdegegnerin nicht darauf aufmerksam gemacht, 

sondern erst im Rahmen der darauffolgenden periodischen Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen im Jahr 2014 erneut die BVG-Kinderrente seines Sohnes 

angegeben (EL-act. 35). Im Rahmen der allgemeinen Sorgfaltspflicht ist ein EL-Bezüger 

dazu verpflichtet, die ihm zugestellten Verfügungen und insbesondere die jeweils 

beigelegten EL-Berechnungsblätter sorgfältig zu kontrollieren und auf deren Richtigkeit 

zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/ 2014 vom 20. August 2014 E. 4.2.1). 

Der Beschwerdeführer hat dies unterlassen und die Beschwerdegegnerin nicht auf ihre 

Fehler hingewiesen, womit er seine Kontroll- und Hinweispflicht verletzt hat. Die 

Möglichkeit einer rückwirkenden Herabsetzung der Ergänzungsleistung und damit 

verbundenen Rückforderung wird durch den Wortlaut des Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV auf 

den Fall des Vorliegens einer Meldepflichtverletzung beschränkt. Eine Verletzung der 

Kontroll- und Hinweispflicht ist jedoch einer Meldepflichtverletzung wertungsmässig 

gleichzusetzen, weshalb die Möglichkeit der rückwirkenden Herabsetzung und 

Rückforderung der Ergänzungsleistungen gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV über den 

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Wortlaut der Norm hinaus auch auf den Fall des Vorliegens einer Kontroll- und 

Hinweispflichtverletzung auszudehnen ist. Da der Beschwerdeführer die 

Beschwerdegegnerin nicht auf deren Fehler aufmerksam gemacht und somit die ihm 

als Leistungsbezüger obliegende Kontroll- und Hinweispflicht verletzt hat, hat die 

Beschwerdegegnerin ihre Revisionsverfügung vom 28. Februar 2011 gemäss Art. 25 

Abs. 2 lit. c ELV in Wiedererwägung ziehen und per 1. Januar 2010 und 1. Januar 2011 

revidieren müssen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin 

die BVG- und die BVG-Kinderrente in den zur Verfügung vom 10. Dezember 2014 

gehörenden EL-Berechnungsblättern für die Jahre 2010 bis 2014 zeitlich und betraglich 

korrekt berücksichtigt hat. Aufgrund des Gesagten erweist sich die 

Wiedererwägungsverfügung vom 10. Dezember 2014 als rechtmässig.

3.   

3.1  Der Beschwerdeführer hat infolge des in der Vergangenheit fehlerhaft berechneten 

EL-Anspruchs Fr. 8'052.-- mehr Ergänzungsleistungen erhalten, als ihm von Gesetzes 

wegen zugestanden hätten. Da dadurch das Legalitätsprinzip und das 

Gleichbehandlungsgebot verletzt worden sind, verlangt der Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, 

dass diese unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückerstattet werden, um den 

gesetzmässigen Zustand wieder herzustellen und die Rechtsungleichheit zu beseitigen. 

Die Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen stellt also weder eine 

Strafe noch einen Schadenersatz dar. Sie dient allein der faktischen Beseitigung eines 

früheren Fehlers respektive der Wiederherstellung eines gesetzmässigen und 

rechtsgleichen Zustandes.

3.2  Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass die Rückforderung bei Erlass 

der Verfügung vom 10. Dezember 2014 bereits verwirkt gewesen sei, da die 

Beschwerdegegnerin seit dem 5. Juli 2011 von der BVG-Kinderrente (und der Höhe 

seiner eigenen BVG-Rente im Jahr 2010) Kenntnis gehabt habe, wie die Akten zeigen 

(EL-act. 63 S. 3, 64). Der Anspruch auf die Rückerstattung unrechtmässig bezogener 

Leistungen erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 1 und 2 

ATSG). Die Rechtsprechung bezeichnet es dabei als ausreichend, dass der 

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Versicherungsträger bei der Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit das Bestehen 

der Voraussetzungen für eine Rückerstattung hätte erkennen müssen (vgl. KIESER, 

a.a.O., Art. 25 Rz 57). Der Beschwerdeführer hat seit der Geburt seines Sohnes eine 

BVG-Kinderrente für diesen bezogen und hat dies, sowie die Höhe seiner eigenen 

BVG-Rente für die Jahre 2010 und 2011, der Beschwerdegegnerin am 5. Juli 2011 im 

Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen mitgeteilt (EL-act. 

63, 64). Die Beschwerdegegnerin hat diese Änderungen in den wirtschaftlichen 

Verhältnissen des Beschwerdeführers unbeabsichtigt übersehen (EL-act. 7). Geht die 

unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versicherungsträgers 

zurück, ist in Bezug auf den Beginn der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nicht die 

tatsächliche, sondern die zumutbare Kenntnis des zur Rückerstattung Anlass 

gebenden Sachverhalts massgebend, wobei das damalige Eidgenössische 

Versicherungsgericht im Zusammenhang mit aArt. 47 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) nicht das erstmalige 

unrichtige Handeln der Verwaltung als fristauslösend genügen liess. Vielmehr stellte es 

auf jenen Tag ab, an dem sich die Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer 

Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren 

Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE 110 V 304 E. 2b in fine S. 306; 124 V 

383 E. 1; SVR 2002 IV Nr. 2 S. 5, I 678/00 E. 3b). Dieser Grundsatz, wonach nicht der 

ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein „zweiter Anlass“ die relative einjährige 

Verwirkungsfrist auslöst, ist auch in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 ATSG zu beachten 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_428/2009 vom 19. Februar 2010 E. 3.3.2). Der erste 

Fehler des Versicherungsträgers kann somit den Lauf der Verwirkungsfrist nicht 

auslösen, da diese erst ab dem Zeitpunkt zu laufen beginnt, in dem der Fehler bei 

ausreichender Sorgfalt hätte erkannt werden können. Praxisgemäss werden die 

wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person nur im Rahmen der periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen gesamthaft kontrolliert (vgl. Art. 30 ELV). In der 

Zwischenzeit müssen die EL-Durchführungsstellen sich darauf verlassen, dass die EL-

Bezüger Änderungen melden oder Unstimmigkeiten in den Verfügungen in Erfüllung 

ihrer Kontroll- und Hinweispflicht mitteilen. Im konkreten Fall hat der Beschwerdeführer 

bis zum 5. Juli 2011 seine Meldepflicht und ab dem 28. Februar 2012 zusätzlich seine 

Kontroll- und Hinweispflicht verletzt und erst im Rahmen der periodischen Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen im Jahr 2014 erneut angegeben, welche BVG-Renten er ab 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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wann in welcher Höhe bezogen hat (EL-act. 31, 34, 35; vgl. auch E 3.1, 3.2). Die 

Beschwerdegegnerin hat diese Angaben überprüft und mit den vergangenen 

Berechnungsposten verglichen. Dadurch ist sie sich ihrer Fehler bewusst geworden 

und hat die Anspruchsberechnungen entsprechend korrigiert (EL-act. 21 f., 30). Daher 

ist die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2014 bzw. der 

Eingang des entsprechenden Formulars der "zweite Anlass" gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin hat somit erst ab diesem Zeitpunkt eine zumutbare Kenntnis über 

ihren Irrtum haben können. Die einjährige Verwirkungsfrist hat somit erst mit Eingang 

des ausgefüllten Fragebogens betreffend die periodische Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen des Beschwerdeführers am 6. Juni 2014 zu laufen begonnen, 

weshalb die Beschwerdegegnerin ihren Rückforderungsanspruch mit der Verfügung 

vom 10. Dezember 2014 innerhalb der einjährigen Verwirkungsfrist und damit 

rechtzeitig geltend gemacht hat. Auch die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist gemäss 

Art. 25 Abs. 2 ATSG, die frühestens am 11. Februar 2010 zu laufen begonnen hat, ist 

mit der Verfügung vom 10. Dezember 2014 für den gesamten den 

Rückforderungsanspruch betreffenden Zeitraum von 2010 bis 2014 gewahrt worden 

(EL-act. 75 f.).

4.   

Zusammenfassend ist die am 10. Dezember 2014 verfügte Rückforderung nicht zu 

beanstanden; insbesondere ist der Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin 

nicht verwirkt gewesen. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 29. 

September 2015 ist daher abzuweisen. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.10.2016
	Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV, Art. 25. Abs. 2 ATSG. Rückforderung und Verwirkung. Die Verletzung der Kontroll- und Hinweispflichtverletzung ist einer Verletzung der Meldepflicht wertungsmässig gleichzusetzen, weshalb über den Wortlaut des Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV hinaus auch bei einer solchen die rückwirkende Herabsetzung und Rückforderung der Ergänzungsleistungen möglich ist. Die wirtschaftlichen Verhältnisse einer versicherten Person werden nur im Rahmen von periodischen Überprüfungen der Ergänzungsleistungen gesamthaft kontrolliert, weshalb eine Behörde erst ab diesem Zeitpunkt zumutbare Kenntnis über einen diesbezüglich zuvor begangenen Fehler haben kann, auf den sie durch die versicherte Person nicht aufmerksam gemacht worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Oktober 2016, EL 2015/40).Entscheid vom 13. Oktober 2016

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