# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76f55fa4-a3d5-5983-a2bb-108963cf4ce5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.10.2015 B 2015/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-104_2015-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/104

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.10.2015

Entscheiddatum: 27.10.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.10.2015
Öffentliches Beschaffungsrecht, Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB. Weichen 
Zuschlagssumme und bewerteter Preis in der Bewertungsmatrix 
voneinander ab und ist unklar, welche Leistung Inhalt des 
abzuschliessenden Vertrags ist, ist der Zuschlag wegen Verletzung des 
Transparenzgebots aufzuheben (Verwaltungsgericht, B 2015/104). Entscheid 
vom 27. Oktober 2015

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

AS Aufzüge AG, Erlistrasse 3, 6403 Küssnacht am Rigi,

Beschwerdeführerin,

gegen

Verein RHYBOOT, Bodenstrasse 52, 9436 Balgach,

Vorinstanz,

und

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Köppel-Aufzüge AG, Wieslistrasse 9, 9434 Au SG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

Gegenstand

Vergabe Neubau Werkstätten (Aufzüge)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           Der Verein RHYBOOT schrieb im Einladungsverfahren für den Neubau seiner 

Werkstätten Lieferung, Montage und Wartung von drei Personenaufzügen (zwei mit 

einer Nennlast von 675 Kilogramm über drei Geschosse und einen mit einer Nennlast 

von 1'125 Kilogramm über zwei Geschosse) sowie eines Warenaufzugs (Nennlast von 

4'000 Kilogramm über zwei Geschosse) aus. Gemäss Devis (act. 2/3) waren einerseits 

die Kosten für die "komplette Liftanlage, gemäss Planbeilage fix fertig montiert nach 

allen gesetzlichen Vorschriften und an die Bauherrschaft übergeben" (Positionen 

911.002 und R 219, 911.003 und R 223 sowie 911.005 und R 229) und anderseits – für 

die beiden Typen von Personenaufzügen – die "jährlichen Wartungskosten und 

Jahresservice" für je einen "Wartungsvertrag mit Notfallservice" (Positionen 911.004 

und 911.006) anzugeben. Innert der bis 20. Februar 2015 laufenden Frist reichten drei 

Anbieter, darunter die AS Aufzüge AG und die Köppel-Aufzüge AG, je eine Offerte ein, 

die auch Angaben zu den Wartungskosten für den Warenlift enthielten.

Mit Verfügung vom 28. Mai 2015 erteilte der Verein RHYBOOT den Zuschlag der 

Köppel-Aufzüge AG, deren Angebot gemäss beigelegter Beurteilungsmatrix vom 6. Mai 

2015 3,62 gewichtete Punkte erzielt hatte, zum Preis von CHF 249‘643.25 inklusive 

Mehrwertsteuer. Das Angebot der AS Aufzüge AG wurde nicht berücksichtigt, obwohl 

es in der Beurteilungsmatrix mit einer Offertsumme von CHF 243‘568.40 und einer 

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Bewertung mit 3,70 gewichteten Punkten als das wirtschaftlich günstigste 

ausgewiesen worden war (act. 2/7).

Nachdem die AS Aufzüge AG auf den Widerspruch zwischen Zuschlagsverfügung und 

Beurteilungsmatrix hingewiesen hatte, teilte ihr der Verein RHYBOOT am 10. Juni 2015 

mit, der Zuschlagsverfügung sei irrtümlich die falsche Matrix beigelegt worden, und 

stellte ihr „die richtige Matrix“ vom 13. Mai 2015 zu. Darin wird das mit 3,76 

gewichteten Punkten bewertete Angebot der Köppel-Aufzüge AG gegenüber dem 

unverändert mit 3,70 gewichteten Punkten bewerteten Angebot der AS Aufzüge AG als 

das wirtschaftlich günstigste ausgewiesen. Der Preisbewertung lagen unter 

Berücksichtigung eines fünfjährigen Servicevertrags Offertsummen inklusive 

Mehrwertsteuer von CHF 269‘342.30 für das Angebot der AS Aufzüge AG und von 

CHF 270‘962.45 für das Angebot der Köppel-Aufzüge AG zugrunde.

B.           Die AS Aufzüge AG (Beschwerdeführerin) erhob gegen die am 2. Juni 2015 

versandte Zuschlagsverfügung vom 28. Mai 2015 des Vereins RHYBOOT (Vorinstanz) 

mit Eingabe vom 12. Juni 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den 

Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene Zuschlag 

aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, den Zuschlag der Beschwerdeführerin zu 

erteilen. Der Präsident hiess am 24. Juni 2015 das von der Beschwerdeführerin 

gleichzeitig gestellte Gesuch, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen, gut. Die Kosten wurden bei der Hauptsache belassen. In der Verfügung wurde 

unter anderem darauf hingewiesen, dass der von der Vorinstanz ermittelte Preis des 

Angebots der Beschwerdeführerin die Wartungskosten für lediglich zwei – statt drei – 

Personenaufzüge enthält.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 10. Juli 2015, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Beschwerde abzuweisen und ihr der Vertragsschluss mit 

der Köppel-Aufzüge AG zu bewilligen. Sie reichte zudem neue Beurteilungsmatrizen 

ein, in welchen beim Angebot der Beschwerdeführerin auch Wartungskosten für den 

dritten Personenaufzug berücksichtigt wurden, so dass sich Offertsummen von CHF 

246‘693.35 (Wartungskosten für ein Jahr) beziehungsweise von CHF 284‘966.80 

(Servicevertrag auf fünf Jahre) ergaben. Das Angebot der Beschwerdeführerin wird 

darin unverändert mit 3,70 gewichteten Punkten, jenes der Beschwerdegegnerin mit 

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3,71 (Wartungskosten für ein Jahr) beziehungsweise – bei maximal möglicher Punktzahl 

von vier – mit 4,16 (Servicevertrag auf fünf Jahre) gewichteten Punkten bewertet (act. 

13.1).

Die Köppel-Aufzüge AG (Beschwerdegegnerin) beantragte mit Vernehmlassung ihres 

Rechtsvertreters vom 20. Juli 2015, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die 

Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei, abzuweisen, eventualiter die Angelegenheit 

zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie äusserte sich zudem am 29. 

Juli 2015 zu den von der Beschwerdeführerin freigegebenen Akten. Die 

Beschwerdeführerin nahm am 11. August 2015 zu den Vernehmlassungen der 

Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 5 Abs. 

2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen; sGS 841.1, EGöB).

Beschwerdeführerin ist die AS Aufzüge AG mit Sitz in Küssnacht/SZ. Sie betreibt unter 

anderem in St. Gallen eine Zweigniederlassung (vgl. Internet-Information aus dem 

Handelsregister des Kantons Schwyz, act. 2/2). Eine solche Zweigniederlassung ist 

rechtlich Teil der Hauptunternehmung (vgl. BGE 117 II 85 E. 3) ohne eigene 

Rechtspersönlichkeit (vgl. BGer 4A_473/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 2.2 mit 

Hinweis auf BGE 120 III 11 E. 1a und weitere bundesgerichtliche Rechtsprechung), die 

jedoch als Vertreterin der juristischen Person handeln kann (vgl. BGer 4P.184/2003 

vom 2. Februar 2004 E. 2.2.2; Art. 460 Abs. 1 des Schweizerischen Obligationenrechts, 

SR 220, OR). An der Partei- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin ändert 

deshalb nichts, dass die Verfügung vom 28. Mai 2015 an deren Adresse in St. Gallen 

gesandt wurde (act. 2/1) und – worauf die Beschwerdegegnerin hinweist – in der 

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Angebotsauswertung ebenfalls St. Gallen als Ortsangabe verwendet wurde (act. 2/7 

und 9).

Die Beschwerde wurde von Bernhard Gisler, Mitglied der Geschäftsleitung, und Erwin 

Würsch, Mitglied der Direktion, unterzeichnet. Beide zeichnen für die 

Beschwerdeführerin gemäss Handelsregister mit Kollektivunterschrift zu zweien (vgl. 

act. 2/2). Die Erhebung einer Beschwerde gegen die Nichtberücksichtigung eines in 

einem öffentlich-rechtlichen Submissionsverfahren eingereichten Angebots fällt nicht in 

die unübertragbare und unentziehbare Zuständigkeit des Verwaltungsrats gemäss Art. 

716a Abs. 1 OR. Dieser kann – was gemäss Handelsregister für die 

Beschwerdeführerin geschehen ist – die Vertretung der Gesellschaft nach aussen 

gemäss Art. 718 Abs. 2 OR an Dritte übertragen. Die beiden unterzeichnenden 

Personen, aus deren Funktionsbezeichnung auf keine spezifische 

Geschäftsführungsaufgabe zu schliessen ist, konnten dementsprechend die 

Beschwerde rechtsgültig erheben (vgl. dazu R. Watter, in: Basler Kommentar, 

Obligationenrecht II, 4. Aufl. 2012, N 18 und 19 zu Art. 718 OR).

In der Bewertungsmatrix vom 6. Mai 2015, welche der angefochtenen 

Zuschlagsverfügung beilag (act. 2/7), hat die Vorinstanz selbst zunächst das nicht 

berücksichtigte Angebot der Beschwerdeführerin besser, nämlich mit 3,70 gewichteten 

Punkten, bewertet als jenes der Beschwerdegegnerin und Zuschlagsempfängerin, das 

3,62 gewichtete Punkte erzielt hatte. Die Beschwerdeführerin hat damit grundsätzlich 

eine reelle Chance, den Zuschlag zu erhalten. Die rechtsgültig vertretene 

Beschwerdeführerin ist dementsprechend zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 

64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; 

sGS 951.1, VRP).

Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 12. Juni 2015 rechtzeitig erhoben und erfüllt 

die Anforderungen in formeller und inhaltlicher Hinsicht (Art. 15 Abs. 3 der 

Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.32, 

IVöB). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2.            Die Beschwerdeführerin hat gegenüber der Vorinstanz zu Recht festgestellt, 

dass mit dem Zuschlag vom 28. Mai 2015 (act. 2/1) nicht das gemäss der beigelegten 

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Beurteilungsmatrix vom 6. Mai 2015 (act. 2/7) wirtschaftlich günstigste Angebot 

berücksichtigt wurde (dazu nachfolgend Erwägung 2.1). Indem die Vorinstanz daraufhin 

„die richtige Matrix“ vom 13. Mai 2015 (act. 2/9) nachschob, ergibt sich ein 

Widerspruch zwischen der bewerteten Offertsumme des Angebots der 

Beschwerdegegnerin beim von der Vorinstanz beabsichtigten Abschluss eines 

fünfjährigen Servicevertrags von CHF 270‘962.45 in der Beurteilungsmatrix und dem – 

unveränderten und massgeblichen – Preis von CHF 249‘643.25 je inklusive 

Mehrwertsteuer in der Zuschlagsverfügung (dazu nachfolgend Erwägung 2.2).

2.1.        Gemäss Art. 34 Abs. 1 der Verordnung über das öffentliche 

Beschaffungswesen (sGS 841.11, VöB) erhält das wirtschaftlich günstigste Angebot 

den Zuschlag. Im Verhältnis zur Beurteilungsmatrix vom 6. Mai 2015 verletzt die 

Zuschlagsverfügung vom 28. Mai 2015 diese gesetzliche Regel unbestrittenermassen. 

Die Vorinstanz begründet ihre Zuschlagsverfügung deshalb zu Recht nicht mit dieser, 

sondern mit der Beurteilungsmatrix vom 13. Mai 2015.

2.2.        Die Regelungen des öffentlichen Beschaffungswesens sollen unter anderem 

die Transparenz der Vergabeverfahren sicherstellen (vgl. Art. 1 Abs. 3 Ingress und lit. c 

IVöB). Mit der Rechtskraft des Zuschlags, welcher das öffentlich-rechtliche Verfahren 

der Vergabe abschliesst, müssen deshalb alle wesentlichen Elemente des künftigen 

Vertrags feststehen. Dazu gehören neben der Wahl des Vertragspartners insbesondere 

die zu erbringenden Leistungen und Gegenleistungen, und damit vorab auch der Preis, 

zu welchem die Vergabebehörde das mit dem Zuschlag bedachte Angebot annehmen 

will. Im Rahmen des Vertragsabschlusses, welcher gestützt auf den Zuschlag erfolgt, 

dürfen grundsätzlich keine wesentlichen Änderungen des vorgesehenen Vertragsinhalts 

mehr vorgenommen werden, da sonst die geforderte Transparenz des 

Vergabeverfahrens missachtet und damit die Gleichbehandlung der Anbietenden, 

welche dieses Verfahren zu gewährleisten hat, wieder infrage gestellt würde. Im 

Zeitpunkt des Vergabeentscheides muss den Anbietenden wie der Vergabeinstanz 

bekannt sein, welchen Inhalt der künftige Vertrag im Fall eines Zuschlags für sie haben 

wird (vgl. Galli/Moser/Lang/Steiner, a.a.O., Rz. 1089).

Die Offertsumme gemäss Beurteilungsmatrix vom 13. Mai 2015 – nämlich CHF 

270‘962.45 (inklusive Kosten für die Wartung während fünf Jahren) – und der Preis 

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gemäss Zuschlagsverfügung vom 28. Mai 2015 – nämlich CHF 249‘643.25 (inklusive 

Kosten für die Wartung während eines Jahres) – stimmen nicht überein. Die Vorinstanz 

verpflichtet sich mit der Zuschlagsverfügung vom 28. Mai 2015, das Angebot der 

Beschwerdegegnerin zum Preis von CHF 249‘643.25 anzunehmen. Gleichzeitig geht 

sie aber davon aus, dass sie mit der Annahme des Angebots der Beschwerdegegnerin 

auch die Wartung der Aufzüge für weitere vier Jahre einkauft. Angesichts dieses 

Widerspruchs ist der Inhalt des Vertrags, zu dessen Abschluss sich die Vorinstanz mit 

der Zuschlagsverfügung vom 28. Mai 2015 verpflichtet, unklar.

Die Zuschlagsverfügung vom 28. Mai 2015 verletzt dementsprechend das 

Transparenzgebot. Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und die angefochtene 

Zuschlagsverfügung der Vorinstanz vom 28. Mai 2015 aufzuheben. Das hat indessen 

noch nicht zur Folge, dass der Zuschlag der Beschwerdeführerin zu erteilen ist.

3.            Im Beschwerdeverfahren ist umstritten, wie die zu bewertenden Preise bei 

den Angeboten der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu ermitteln 

sind. Zu klären ist, ob und für welche Dauer die Wartungskosten bei der Bewertung der 

Angebote zu berücksichtigen sind (dazu nachfolgend Erwägungen 3.1 und 3.2), ob und 

unter welchen Umständen die Konkretisierung des Inhalts des Wartungsvertrags 

zulässig ist (dazu nachfolgend Erwägung 3.3), ob das Angebot der Beschwerdeführerin 

bezüglich der Wartungskosten vollständig ist (dazu nachfolgend Erwägung 3.4) und ob 

die Vergleichbarkeit der Angebote von Beschwerdeführerin und Beschwerdegegnerin 

gegeben ist (dazu nachfolgend Erwägung 3.5). Die Beschwerdeführerin ihrerseits 

zweifelt, ob das Angebot der Beschwerdegegnerin nicht mangels Vollständigkeit hätte 

ausgeschlossen werden müssen (dazu nachfolgend Erwägung 3.6).

3.1.        Aus dem Devis geht hervor, dass Gegenstand der Vergabe nebst Lieferung 

und Montage auch die Wartung der Aufzüge war. Zu offerieren war auch ein 

"Wartungsvertrag mit Notfallservice", wobei Grundlage für die Preisberechnung 

"jährliche Wartungskosten und Jahresservice" waren (vgl. Ziffern 911.004 und 

911.006). Unvollständig war der Devis insoweit, als versehentlich nicht ausdrücklich 

auch nach den jährlichen Wartungskosten für den Warenlift gefragt wurde (vgl. 

Vernehmlassung der Vorinstanz vom 10. Juli 2015, act. 12, Seite 2). Sowohl die 

Beschwerdeführerin (act. 6/2) als auch die Beschwerdegegnerin (act. 6/4 Seite 17) 

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haben diesen Mangel indessen behoben, indem sie auch Angaben zu den 

Wartungskosten für den Warenlift machten.

Die Vorinstanz hat beim Angebot der Beschwerdeführerin Wartungskosten für drei, 

beim Angebot der Beschwerdegegnerin für vier Aufzüge berücksichtigt (vgl. act. 6/10 

und Vernehmlassung der Vorinstanz vom 10. Juli 2015, act. 12, Seite 5). Soweit die von 

der Vorinstanz im Beschwerdeverfahren vorgenommene Korrektur beim Angebot der 

Beschwerdeführerin (vgl. act. 13.1) auf die Anpassung der Zahl der zu wartenden 

Aufzüge zurückzuführen ist, handelt es sich um eine Bereinigung, welche der 

vergaberechtliche Grundsatz der Prüfung der Angebote nach einheitlichen Kriterien im 

Sinn von Art. 31 Abs. 1 VöB verlangt.

Die Ausschreibung war angesichts der Darstellung des Devis, in welchem einerseits in 

der gleichen Spalte neben den Investitionskosten auch die jährlichen Wartungskosten 

anzugeben waren und dessen Schlusszeile anderseits mit "Total Aufzüge" bezeichnet 

war, so zu verstehen, dass für die Ermittlung des zur Bewertung der Angebote 

massgebenden Preises neben den Investitions- auch Wartungskosten berücksichtigt 

werden sollten. Dieses Verständnis wird durch die Angebote der Beschwerdeführerin 

und der Beschwerdegegnerin, welche beide die jährlichen Wartungskosten bezifferten, 

bestätigt.

3.2.        Die Verfahrensbeteiligten sind sich über das Gewicht der Wartungskosten im 

Verhältnis zu den Investitionskosten uneinig. Die Vorinstanz hat in der 

Beurteilungsmatrix vom 6. Mai 2015 die Wartungskosten für ein Jahr berücksichtigt. In 

der Beurteilungsmatrix vom 13. Mai 2015 hat sie das Gewicht der Wartungskosten 

erhöht, indem sie die Kosten für fünf Jahre berücksichtigt hat. Dies hatte zur Folge, 

dass nicht mehr das Angebot der Beschwerdeführerin, sondern jenes der 

Beschwerdegegnerin als das wirtschaftlich günstigere erschien. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe die Wartungsleistungen 

insbesondere auch hinsichtlich der Dauer in den Unterlagen zur Einladung nicht 

unmissverständlich beschrieben. Die Wartungsverträge unterschieden sich im 

Leistungsumfang erheblich. Servicemodelle und Laufzeiten beeinflussten den 

Servicepreis markant. Die Vorinstanz habe – indem sie zunächst mit den 

Wartungskosten für ein Jahr und anschliessend für fünf Jahre gerechnet habe – die 

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Spielregeln einseitig geändert und sich nicht an die Zuschlagskriterien gemäss 

Ausschreibung gehalten.

Gemäss Art. 34 Abs. 2 Ingress und lit. a VöB ist insbesondere der Preis ein Kriterium 

für die Ermittlung des kostengünstigsten Angebots. Grundsätzlich sollten alle 

Kostenkomponenten in dieselbe Preisbewertung einfliessen, doch kann es sich 

rechtfertigen, Unterkriterien zu bilden, wenn aufgrund der Natur des Auftrags für 

verschiedene Leistungen unterschiedliche Preisarten beziehungsweise 

Verrechnungsmodelle zur Anwendung kommen sollen. Die Gewichtung dieser 

Unterkriterien untereinander hat sodann den realen Verhältnissen möglichst gut 

Rechnung zu tragen (vgl. M. Beyeler, Vergaberechtliche Urteile 2012-2013, in: Stöckli/

Beyeler [Hrsg.], Das Vergaberecht der Schweiz, 9. Aufl. 2014, S. 467 ff., S. 558).

Die Vorinstanz durfte angesichts der Ausgestaltung des Devis die Wartungskosten bei 

der Bewertung der Angebote nach dem Preiskriterium berücksichtigen. Allerdings war 

aus dem Devis – worauf auch die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der Vorinstanz 

in den Beurteilungsmatrizen vom 6. und vom 13. Mai 2015 hindeuten – nicht schlüssig, 

welches Gewicht den Wartungskosten bei der Preisbewertung zukommen sollte. Unter 

diesen Umständen – und unter Berücksichtigung der Unklarheiten hinsichtlich des 

Leistungsumfangs – wäre es angebracht gewesen, im Zusammenhang mit der 

Beurteilung der Angebote Leistungsumfang und –dauer hinsichtlich der Wartung zu 

konkretisieren und vergleichbare Wartungsverträge für eine bestimmte Dauer offerieren 

zu lassen. Die Berücksichtigung der periodischen Kosten mit dem Faktor fünf im 

Verhältnis zu den einmaligen Investitionskosten wird weder von der 

Beschwerdeführerin – welche eine entsprechende Offerte eingereicht hatte – noch von 

der Beschwerdegegnerin in Frage gestellt. Sie erscheint mit Blick auf die realen 

Verhältnisse – übliche Dauer von Wartungsverträgen, Verhältnis zur durchschnittlichen 

Lebensdauer von zwanzig bis dreissig Jahren (vgl. https://hyporechner.credit-

suisse.com/mortgage/doc/lebensdauer-bauteile-de.pdf), Änderung der 

Leistungsumschreibung für die Wartung in Abhängigkeit der konkreten Nutzungsdauer 

beispielsweise mit Einbezug von Reparaturleistungen – sachlich gerechtfertigt.

3.3.        Der Grundsatz des Verzichts auf Abgebotsrunden gemäss Art. 11 Ingress und 

lit. c IVöB verbietet grundsätzlich die Änderung des Leistungsverzeichnisses, wobei die 

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Möglichkeit des Abbruchs des Verfahrens infolge Leistungsänderung vorbehalten bleibt 

(vgl. Galli/ Moser/Lang/Steiner, a.a.O., Rz. 827). Leistungsänderungen sind nach 

Eingang und Öffnung der Angebote zulässig, sofern sie aus einem hinreichenden 

sachlichen Grund erfolgen und den Bietern entsprechend Art. 11 Ingress und lit. a 

IVöB, welcher die Gleichbehandlung der Anbieter verlangt, die Möglichkeit zur 

Anpassung ihrer Offerten zugestanden wird (vgl. die Hinweise bei Beyeler, a.a.O., S. 

571 f., auf entsprechende kantonale Rechtsprechung).

Die Vorinstanz hat das Leistungsverzeichnis gemäss Devis nicht abgeändert, sondern 

in zweierlei Hinsicht konkretisiert. Einerseits beabsichtigte sie, der Beurteilung der 

Angebote die Kosten für einen fünfjährigen Wartungsvertrag zugrunde zu legen. 

Anderseits legte sie den erwarteten Leistungsumfang für Wartung und Notfallservice 

fest, indem sie bei der Bewertung des Angebots der Beschwerdeführerin auf die 

Kosten ihres Standard-Servicevertrags abstellte. Zumal die Vergabe im 

Einladungsverfahren durchgeführt wurde, ist ein solches Vorgehen zulässig, wenn die 

Beteiligten – soweit sie nicht aus dem Verfahren auszuschliessen sind – Gelegenheit 

erhalten, ihr Angebot entsprechend anzupassen.

3.4.        Für die Wartungskosten verwies die Beschwerdeführerin in ihrem Angebot auf 

ein Beiblatt (act. 2/3 Seiten 17 und 18). Die Eingabesumme von CHF 246'100 brutto 

ohne Mehrwertsteuer beinhaltete deshalb keine Wartungskosten (act. 2/3 Seite 1). Aus 

dem Beiblatt waren die jährlichen Wartungskosten bei einem Standard-Servicevertrag 

mit einer Laufzeit von fünf Jahren beziehungsweise einem Voll-Servicevertrag mit einer 

Laufzeit von zehn Jahren ersichtlich (act. 6/2). Welche jährlichen Kosten für die 

Wartung anfielen, wenn die Vorinstanz keinen der offerierten Wartungsverträge mit 

fester Laufzeit abschliessen würde, war dem Angebot der Beschwerdeführerin nicht zu 

entnehmen.

Die Vorinstanz hat mit der Berücksichtigung der Kosten beim Abschluss eines 

fünfjährigen Wartungsvertrags die Modalitäten des Angebots der Beschwerdeführerin 

übernommen. Insoweit kann die Argumentation der Beschwerdeführerin 

widersprüchlich erscheinen, wenn sie einerseits verlangt, es dürften lediglich die 

Wartungskosten für ein Jahr berücksichtigt werden, anderseits aber die Konditionen für 

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den Fall, dass lediglich ein Wartungsvertrag für die Dauer eines Jahres abgeschlossen 

wird, aus ihrem Angebot nicht ersichtlich werden.

Da Wartungsverträge regelmässig nicht lediglich für die Dauer eines Jahres 

abgeschlossen werden und die Beschwerdeführerin mit ihrem Angebot auf die 

Unbestimmtheit der Umschreibung reagiert und die Vorinstanz selbst sich bei der 

Beurteilung der Angebote auf einen fünfjährigen Wartungsvertrag festgelegt hat, 

erschiene ein Ausschluss der Beschwerdeführerin aus dem Vergabeverfahren wegen 

Einreichens eines unvollständigen Angebotes gestützt auf Art. 12 Abs. 1 VöB als 

unzulässig.

3.5.        Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, die von der Beschwerdeführerin und 

von der Beschwerdegegnerin unter den Positionen 911.004 und 911.006 offerierten 

Leistungen seien vergleichbar. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Devis sei 

hinsichtlich der Anforderungen an den Wartungsvertrag unklar formuliert und lasse 

Varianten zu. Dies beeinträchtige die Vergleichbarkeit der Preise und verzerre die 

Gesamtbewertung. Erst ein genauer Leistungsbeschrieb erlaube es, die Angebote 

tatsächlich zu vergleichen. Wie ihre eigenen Angebote zeigten, bestünden je nach 

Wartungstyp erhebliche Unterschiede im Leistungsumfang. Zusammen mit der Laufzeit 

beeinflussten sie den Servicepreis markant. Die Vorinstanz hält dem entgegen, gemäss 

Ausschreibung seien die „jährlichen Wartungskosten mit Notfallservice und 

Jahresservice“ zu beziffern. Das umfasse die Kosten für den jährlichen Service – ohne 

die Kosten für allfällige Reparaturen – und die Kosten für den „Notfallservice“. Das 

entspreche exakt dem Leistungsumfang des Standard-Servicevertrags der 

Beschwerdeführerin.

Das öffentliche Beschaffungsrecht bezweckt unter anderem die Gewährleistung der 

Gleichbehandlung aller Anbieterinnen und Anbieter (Art. 1 Abs. 3 IVöB). Der 

Auftraggeber hat dementsprechend die Angebote nach einheitlichen Kriterien zu prüfen 

(Art. 31 Abs. 1 VöB). Sind Angaben eines Angebots unklar, kann er vom Anbieter 

Erläuterungen verlangen, die schriftlich festgehalten werden (Art. 31 Abs. 3 VöB). Es 

entspricht dem Zweck und Charakter des Submissionsverfahrens, dass sowohl seitens 

der Offerenten wie auch seitens der Vergabeinstanz bestimmte Formvorschriften 

eingehalten werden müssen, deren Missachtung zum Ausschluss der betreffenden 

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Offerte führen oder die Ungültigkeit des Vergabeverfahrens nach sich ziehen kann. 

Nicht jede Unregelmässigkeit vermag aber eine solche Sanktion zu rechtfertigen. Aus 

Gründen der Verhältnismässigkeit darf (und soll) vom Ausschluss einer Offerte oder von 

der Ungültigerklärung des Verfahrens abgesehen werden, wenn der festgestellte 

Mangel relativ geringfügig ist und der Zweck, den die in Frage stehende Formvorschrift 

verfolgt, dadurch nicht ernstlich beeinträchtigt wird (vgl. BGer 2D_50/2009 vom 25. 

Februar 2010 E. 2.4 mit Hinweis auf 2P.176/2005 vom 13. Dezember 2005 E. 2.4, 2P.

339/2001 vom 12. April 2002 und 2P.4/2000 vom 26. Juni 2000, in: ZBl 102/2001 S. 

215 ff., E. 3).

Die Umschreibung im Devis „Wartungsvertrag mit Notfallservice. Jährliche 

Wartungskosten und Jahresservice. St = Kosten pro Jahr“ (vgl. act. 2/3 S. 17 f. und 

act. 6/4 S. 17 f.) ist in verschiedener Hinsicht unklar. Der erwartete Leistungsumfang 

beim Notfallservice wird hinsichtlich der zeitlichen Verfügbarkeit des Störungsdienstes 

nicht konkretisiert. Offen ist auch, welche Leistungen im Rahmen der „Wartung“ und 

des „Jahresservices“ erwartet werden. Während die Beschwerdeführerin auf diese 

Unklarheit mit der Einreichung von Angeboten mit detailliert umschriebenem 

Leistungsumfang für einen „Standard-Servicevertrag“ mit einer Laufzeit von fünf Jahren 

und für einen „Voll-Servicevertrag“ mit einer Laufzeit von zehn Jahren reagierte, ist dem 

Angebot der Beschwerdegegnerin nicht zu entnehmen, welche konkreten Leistungen 

sie für die offerierten jährlichen Wartungskosten erbringen wird. Die Vorinstanz hat bei 

der Beschwerdegegnerin auch nicht nachgefragt, sondern ist stillschweigend davon 

ausgegangen, das Angebot der Beschwerdegegnerin umfasse dieselben Leistungen, 

wie der von der Beschwerdeführerin offerierte „Standard-Servicevertrag“. Ob die von 

der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin unter dem Titel 

„Wartungsvertrag mit Notfallservice“ offerierten Leistungen vergleichbar sind, lässt sich 

dementsprechend anhand der vorliegenden Akten nicht beurteilen.

3.6.        Die Beschwerdeführerin wirft die Frage nach der Vollständigkeit des Angebots 

der Beschwerdegegnerin auf. Nach Art. 28 VöB sind der Antrag auf Teilnahme und das 

Angebot vollständig einzureichen (Abs. 1); sie sind vollständig, wenn alle vom 

Auftraggeber verlangten Unterlagen vollständig ausgefüllt eingereicht werden (Abs. 4). 

Beim Erfordernis der Vollständigkeit des Angebots handelt es sich um eine wesentliche 

Formvorschrift im Sinn von Art. 12 Ingress und lit. h VöB, deren Verletzung den 

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Ausschluss eines Angebots vom Verfahren rechtfertigt (vgl. GVP 2001 Nr. 19; VerwGE 

B 2013/71 vom 2. Juli 2013, www.gerichte.sg. ch sowie GVP 2013 Nr. 29). Der 

Beschwerdeführerin wurde das Angebot der Beschwerdegegnerin zur Wahrung des 

geltend gemachten Geschäftsgeheimnisses ohne die Preisangaben zu den einzelnen 

Positionen im Devis zur Kenntnis gebracht. Hingegen liegt dem Gericht der vollständig 

ausgefüllte Devis in Kopie vor (act. 6/4). Das Angebot der Beschwerdegegnerin war 

vollständig, und es bestand für die Vorinstanz deshalb kein Anlass, es vom Verfahren 

auszuschliessen.

4.            Gestützt auf Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 Satz 1 VRP weist das 

Verwaltungsgericht die Sache an die Vorinstanz zurück, wenn die Vorinstanz den 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt hat (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit 

im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 1029). Die Angelegenheit ist dementsprechend 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie wird den konkreten Umfang der Angebote der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin hinsichtlich der über Lieferung und 

Montage hinausgehenden Leistungen abzuklären und die Angebote auf eine gleiche 

Basis zu stellen haben. Die Beschwerde ist dementsprechend teilweise gutzuheissen 

und die angefochtene Zuschlagsverfügung der Vorinstanz vom 28. Mai 2015 

aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur weiteren Sachverhaltsabklärung im Sinn der 

Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5.            Entscheidgebühren von CHF 1'000 für die Zwischenverfügung vom 24. Juni 

2015 und von CHF 2'100 für den Entscheid in der Hauptsache sind angemessen (Art. 7 

Ziffern 211 und 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Kosten des 

Zwischenverfahrens – der Beschwerde war entgegen den Anträgen der Vorinstanz und 

der Beschwerdegegnerin die aufschiebende Wirkung zu erteilen – bezahlen der Verein 

RHYBOOT und die Beschwerdegegnerin je zur Hälfte. Dem Ausgang des 

Hauptverfahrens – dem Begehren der Beschwerdeführerin, es sei ihr der Zuschlag zu 

erteilen, konnte nicht entsprochen werden, jedoch ist die Zuschlagsverfügung 

aufzuheben – entsprechend, bezahlen die Beschwerdeführerin einen Drittel und der 

Verein RHYBOOT und die Beschwerdegegnerin – sie hat sich am Verfahren beteiligt 

und Anträge gestellt – die verbleibenden zwei Drittel der amtlichen Kosten des 

Hauptverfahrens je zur Hälfte unter solidarischer Haftung (Art. 95 Abs. 1 und Art. 96bis 

VRP). Der von der Beschwerdeführerin zu tragende Anteil von CHF 700 an der Gebühr 

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für den Entscheid in der Hauptsache ist mit ihrem Kostenvorschuss von CHF 2'500 zu 

verrechnen; CHF 1‘800 sind ihr zurückzuerstatten.

Ausseramtliche Kosten sind mangels Vertretung (Beschwerdeführerin) und 

mehrheitlichen Obsiegens (Vorinstanz und Beschwerdegegnerin) nicht zu entschädigen 

(Art. 98 und 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene 

Zuschlagsverfügung der Vorinstanz vom 28. Mai 2015 aufgehoben.

2.            Die Angelegenheit wird zur weiteren Sachverhaltsabklärung im Sinn der 

Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.            Die amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens von CHF 1'000 bezahlen der 

Verein RHYBOOT und die Beschwerdegegnerin je zur Hälfte. Die amtlichen Kosten des 

Hauptverfahrens von CHF 2‘100 bezahlt die Beschwerdeführerin zu einem Drittel, das 

heisst in der Höhe von CHF 700, unter Verrechnung mit ihrem Kostenvorschuss von 

CHF 2'500; CHF 1‘800 werden ihr zurückerstattet. Zwei Drittel der amtlichen Kosten 

des Hauptverfahrens von CHF 1'400 bezahlen der Verein RHYBOOT und die 

Beschwerdegegnerin je zur Hälfte, das heisst im Umfang von je CHF 700, unter 

solidarischer Haftbarkeit.

4.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Scherrer

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 27.10.2015
	Öffentliches Beschaffungsrecht, Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB. Weichen Zuschlagssumme und bewerteter Preis in der Bewertungsmatrix voneinander ab und ist unklar, welche Leistung Inhalt des abzuschliessenden Vertrags ist, ist der Zuschlag wegen Verletzung des Transparenzgebots aufzuheben (Verwaltungsgericht, B 2015/104). Entscheid vom 27. Oktober 2015

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