# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edc13c71-8f65-5be0-81b1-d0c9c4b5d1fd
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-20
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 20.02.2025 VR3 2023 117
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_VR3-2023-117_2025-02-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Urteil vom 20. Februar 2025
mitgeteilt am 

Referenz VR3 23 117

Instanz Dritte verwaltungsrechtliche Kammer

Besetzung Brun, Vorsitzende
Audétat und Schmid Christoffel
Merlo, Aktuarin

Parteien A._____ und A.B._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Michelle Mehli

B._____ und B.A._____
C._____
D._____
Beigeladene

gegen

Gemeinde E._____
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Frank Schuler

Gegenstand Quartierplan "F._____" (Einleitung)

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Sachverhalt

A. Gemäss Beschluss vom 17. Juli 2023 beabsichtigt der Gemeindevorstand 
der Gemeinde E._____ eine Teilrevision des am 26. März 2014 erlassenen 
Quartierplans F._____ einzuleiten. Er betrifft die Grundstücke Nrn. 1061, 2290, 
3922, 3923, 3924, 3925, 3926, 3930, 3931, 3980, 3981, 3982 sowie 3985 in der 
Gemeinde E._____.

B. Die Absicht zur Einleitung der Teilrevision des Quartierplans F._____ ist am 
21. Juli 2023 im Amtsblatt G._____ publiziert worden; gleichzeitig legte der 
Gemeindevorstand den Plan mit der vorgesehenen Abgrenzung des 
Planungsgebietes während 30 Tagen – vom 21. Juli bis zum 21. August 2023 – 
öffentlich auf. Mit Schreiben vom 20. Juli 2023 wurden die Betroffenen schriftlich 
benachrichtigt. Gemäss Bekanntgabe bezweckt die Quartierplanänderung die 
Überprüfung und Anpassung der Bebauungs- und Nutzungsvorschriften bezüglich 
Grundstück Nr. 3922.

C. Dem Beschluss des Gemeindevorstandes vom 17. Juli 2023 ging ein Gesuch 
der H._____ SA als Eigentümerin des Grundstücks Nr. 3922 um Überprüfung und 
Lockerung der Bauvorschriften für Parzelle Nr. 3922 voraus. 

D. Während der öffentlichen Auflage gingen beim Gemeindevorstand 
fristgerecht sechs Einsprachen der Grundstückeigentümer der Parzellen Nrn. 1061, 
3930, 3931, 1248, 1249, 1250, 3924, 3981 und 1304 ein. 

E. Mit Einleitungsbeschluss vom 9. Oktober 2023, mitgeteilt am 13. Oktober 
2023, leitete der Gemeindevorstand das Quartierplanverfahren ein. Die 
Einsprachen wurden, soweit sie das Einspracheverfahren betrafen bzw. darauf 
einzutreten war, abgewiesen (act. B.1 Dispositiv-Ziff. 3). Die Anregungen der 
Einsprecher zu den Bauvorschriften bezüglich Parzelle Nr. 3922 wurden dem 
nachfolgenden Verfahrensschritt "Erarbeitung des Quartierplans" zugewiesen (act. 
B.1 Dispositiv-Ziff. 2). 

F. Dagegen erhoben A.B._____ und A._____ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer), Eigentümer der Grundstücke Nrn. 3930 und 3931, E._____, am 
10. November 2023 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden. Die Beschwerdeführer beantragen die Aufhebung des 
Einleitungsbeschlusses vom 9. Oktober 2023 betreffend "Einleitung Verfahren 
Quartierplanänderung Quartierplan F._____". Dies unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge (zzgl. MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Sie rügen 
einleitend die unvollständige bzw. fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts. Des 

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Weiteren machen sie eine Verletzung der Begründungspflicht geltend; die 
Abweisung der Einsprachen bzw. deren Verweis auf den Verfahrensschritt 
"Erarbeitung des Quartierplans" sei im angefochtenen Beschluss nicht begründet. 
Die Beschwerdeführer stellen sich sodann auf den Standpunkt, die 
Voraussetzungen für die Revision des Quartierplans F._____ seien nicht gegeben. 
Die geltende Quartierplanung sei erst vor ca. neun Jahren in Kraft gesetzt worden. 
Weder hätten sich die Verhältnisse seit dem Erlass des Quartierplans erheblich 
geändert, noch sei die Notwendigkeit einer Plananpassung gegeben. Die 
vorgesehene Anpassung sei deshalb rechtswidrig. Die Beschwerdeführer bringen 
zudem vor, eine Änderung widerspreche dem Grundsatz der ganzheitlichen 
Betrachtungsweise und der planerischen Stufenordnung. In der Gemeinde E._____ 
laufe die Revision der Ortsplanung; es sei dementsprechend unzulässig, während 
der Revision der Ortsplanung – als Grundlage für die Sondernutzungsplanung – die 
Änderung eines Sondernutzungsplans vorzunehmen. Schliesslich gelte aufgrund 
der Ortsplanungsrevision für das gesamte Gemeindegebiet eine Planungszone und 
es dürfe nichts unternommen werden, was die neue Planung erschwere oder dieser 
entgegenstehen könnte. 

G. Die Gemeinde E._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) reichte ihre 
Vernehmlassung am 17. Januar 2024 ein. Sie beantragt die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die 
gesetzlichen Voraussetzungen für die Einleitung des Quartierplanverfahrens auf 
Abänderung des Quartierplans seien erfüllt. Die aktuellen Quartierplanvorschriften 
würden Planungsfehler enthalten, welche nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung jederzeit behoben werden dürfen. Dies sei aufgrund der 
reduzierten Bedeutung der Planbeständigkeit nach zehn Jahren erst recht zulässig. 
Anderseits würden auch erheblich veränderte Verhältnisse vorliegen, da die 
geltenden Quartierplanvorschriften voraussichtlich die vom übergeordneten Recht 
verlangte Mindestausnutzung von 80 % der zulässigen Ausnützungsziffer 
verhindern würden. Schliesslich liege auch keine Verletzung der 
Begründungspflicht vor, denn im Einspracheverfahren würde sich die 
Begründungspflicht auf die in der Einsprache geltend gemachten Rügen beziehen. 
Die Anliegen der Beschwerdeführer in der Einsprache würden der beabsichtigten 
Prüfung nicht entgegenstehen. 

H. Die Beschwerdeführer reichten ihre Replik am 28. Februar 2024 ein. Sie 
halten an ihrem Antrag auf Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 9. Oktober 
2023 und an ihren Ausführungen in der Beschwerde fest. Sie bemängeln sodann, 
dass sich die Beschwerdegegnerin nicht mit dem geltend gemachten Verstoss 

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gegen den Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise und gegen die 
Planungszone auseinandergesetzt habe. Vorliegend liege sodann keine bloss 
untergeordnete Ergänzung des Zonenplans im Sinne der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung vor. Nur ein schwerwiegender Planungsfehler rechtfertige eine 
"verfrühte" Abänderung eines Zonenplans. Vorliegend liege jedoch kein 
Planungsfehler vor. Die Mindestausnutzung von 80 % sei im kantonalen Richtplan 
vorgesehen und müsse zuerst im Rahmen der Grundordnung umgesetzt werden.

I. Die Beschwerdegegnerin hat innert Frist keine Duplik eingereicht. 

J. Mit Schreiben vom 27. März 2024 wurden die Grundstückeigentümer im 
Perimeter des Quartierplans I._____ von der Instruktionsrichterin zur Teilnahme am 
Verfahren eingeladen. Am 10. April 2024 teilten die Miteigentümer des Grundstücks 
Nr. 1061, B._____ und B.A._____ sowie C._____ und D._____, ihre Teilnahme am 
Verfahren mit. Innert erstreckter Frist reichten sie am 16. Mai 2024 (Datum 
Poststempel) ihre Stellungnahme ein, mit welcher sie die Beschwerde in allen 
Punkten unterstützen. Sie führen sodann sinngemäss aus, dass die allfällige 
Quartierplanänderung lediglich Parzelle Nr. 3922 tangiere, nicht jedoch die weiteren 
Parzellen im Quartierplanperimeter. Die restlichen Quartierplanbeteiligten haben 
sich nicht vernehmen lassen, weshalb deren Verzicht auf eine Verfahrensteilnahme 
angenommen wurde.

K. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 
die weiteren Akten wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

Erwägungen

1. Am 1. Januar 2025 trat im Kanton Graubünden die Justizreform 3 in Kraft. 
Das Kantons- und das Verwaltungsgericht wurden zum neuen Obergericht des 
Kantons Graubünden fusioniert, welches ab diesem Datum die 
Verwaltungsgerichtsbarkeit ausübt (vgl. Art. 55 Abs. 1 Ziff. 1 der Verfassung des 
Kantons Graubünden; BR 110.100). Gemäss Art. 122 Abs. 5 GOG (BR 173.000) 
werden Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes (am 1. Januar 2025) beim 
Kantons- oder Verwaltungsgericht hängig sind, mit dem Inkrafttreten dieses 
Gesetzes dem Obergericht übertragen.

2.1. Nach Art. 49 Abs. 1 lit. a VRG (BR 370.100) beurteilt das Obergericht 
Beschwerden gegen Entscheide von Gemeinden, soweit diese nicht bei einer 

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anderen Instanz angefochten werden können oder nach kantonalem oder 
eidgenössischem Recht endgültig sind. Der angefochtene Entscheid der 
Beschwerdegegnerin vom 9. Oktober 2023, mit welchem sie das 
Quartierplanverfahren eingeleitet und die dagegen erhobenen Einsprachen 
abgewiesen hat, ist weder endgültig noch kann er bei einer anderen Instanz 
angefochten werden. Folglich stellt er ein taugliches Anfechtungsobjekt für das 
vorliegende Verfahren vor dem Obergericht dar. 

2.2. Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die Beschwerdeführer gehen 
davon aus, vorliegend gehe es um einen Einleitungsbeschluss zur Änderung eines 
Quartierplans. Die planerischen Festlegungen in der Fraktion J._____ sind jedoch 
diesbezüglich nicht eindeutig und auslegungsbedürftig, weshalb in einem ersten 
Schritt auf diese näher einzugehen ist. 

2.3. Am 9. Januar 2002 hat der Gemeindevorstand der Gemeinde E._____ den 
Quartierplan I._____ erlassen. Dieser umfasst die heutigen Parzellen Nrn. 2292, 
3653, 1539, 420, 421, 2326, 3652 sowie Nrn. 1061, 2290, 3922, 3923, 3924, 3925, 
3926, 3930, 3931, 3980, 3981, 3982 und 3985. Im Quartierplan geregelt ist v.a. die 
Erschliessung (samt Parkierungskonzept, Kehrichtbewirtschaftung, 
Durchgangsrechte und Kostenverteiler). Zudem enthält der Quartierplan eine 
Gestaltungsplanpflicht (Ziff. 5.1. der Quartierplanvorschriften vom 9. Januar 2002 
[abrufbar unter httpsK._____/, zuletzt besucht am 17. Februar 2025]: "Für alle 
Parzellen innerhalb des Quartierplans mit einer Grundstückgrosse von über 2'000 
m2 muss in Absprache mit der Gemeinde vor der Baueingabe ein Gestaltungsplan 
eingereicht und von den Behörden genehmigt werden."). In der Folge hat der 
Gemeindevorstand am 27. März 2002 sowohl für die Parzelle Nr. 2292 als auch für 
die ehemalige Parzelle Nr. 2290 je einen Quartiergestaltungsplan erlassen. Mit der 
Gesamtrevision der Ortsplanung vom 30. November 2008, am 26. Mai 2009 
genehmigt, hat man für das erwähnte Perimeter des Quartierplans I._____ eine 
Quartierplanpflicht eingeführt (Obligaziun d'ina planisaziun da quartier nach Art. 63 
des kommunalen Baugesetzes [Nr. 021; nachfolgend: BauG]; httpsK._____/, zuletzt 
besucht am 5. Februar 2025). 

2.4. Im Jahr 2014 hat die Gemeinde verschiedene Anpassungen dieser 
Planungsgrundlagen vorgenommen. Der Kostenverteiler des Quartierplans I._____ 
wurde angepasst. Sodann wurde der Quartiergestaltungsplan für die ehemalige 
Parzelle Nr. 2290 aufgehoben und durch einen neuen Plan ersetzt, welcher in der 
Folge als "Quartierplan F._____" bezeichnet wird. Dieser umfasst die Grundstücke 
Nrn. 1061, 2290, 3922, 3923, 3924, 3925, 3926, 3930, 3931, 3980, 3981, 3982 
sowie 3985. Fraglich ist jedoch, ob mit dieser Revision tatsächlich der Erlass eines 

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Quartierplans beabsichtigt war, oder ob es lediglich um den Ersatz des damaligen 
Quartiergestaltungsplans für die (ehemalige) Parzelle Nr. 2290 ging. Aus dem 
Planungs- und Mitwirkungsbericht (PMB) vom 26. Mai 2014 (act. B.3) kann 
diesbezüglich nichts gewonnen werden, da darin die Begriffe Gestaltungsplan, 
Quartiergestaltungsplan und Quartierplan nicht sauber auseinandergehalten 
werden. Dies gilt auch für die Quartierplanvorschriften vom 26. Mai 2014 (act. B.4), 
bei welchen nicht klar ist, für welche Grundstücke und Gebiete sie genau gelten 
sollen. 

2.5. Zu berücksichtigen ist, dass der Quartierplan I._____ aus dem Jahr 2002 
weiterhin Geltung beansprucht. Es wäre somit höchst ungewöhnlich, für ein 
entsprechendes (Teil-)Gebiet einen zusätzlichen Quartierplan zu erlassen. Es ist 
vielmehr davon auszugehen, dass – in Übereinstimmung mit der vorgesehenen 
Gestaltungsplanpflicht aus dem Jahr 2002 – im Jahr 2014 der aufgehobene 
Quartiergestaltungsplan durch einen neuen Quartiergestaltungsplan (und nicht 
durch einen Quartierplan) ersetzt wurde. Materiell ist das Anfechtungsobjekt des 
vorliegenden Verfahrens somit als Einleitungsbeschluss über die Änderung des 
Quartiergestaltungsplans F._____ zu behandeln. In der folgenden 
Urteilsbegründung wird jedoch mit der Terminologie der Beschwerdegegnerin 
fortgefahren.

2.6. Zur Beschwerde legitimiert ist, wer durch den angefochtenen Entscheid 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung 
hat (vgl. Art. 50 VRG). Die Beschwerdeführer haben gegen den 
Einleitungsbeschluss Einsprache erhoben und somit am Verfahren vor der 
Vorinstanz teilgenommen. Sie sind sodann Eigentümer der Grundstücke Nrn. 3930 
und 3931 im Quartierplanperimeter. Folglich sind sie sowohl materiell als auch 
formell beschwert und ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert. Auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 38 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VRG) ist 
einzutreten. 

3. Die Beschwerdeführer rügen einleitend die unvollständige bzw. fehlerhafte 
Widergabe des Sachverhalts. Die Beschwerdegegnerin habe in Ziff. I. 2. der 
angefochtenen Verfügung Parzelle Nr. 3981 vergessen. Zudem fehle in der 
Aufzählung in Ziff. II die Einsprache von L._____ und L.A._____. Diesbezüglich ist 
mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass es sich bei der fehlerhaften 
Aufzählung der Parzellen und der Einsprachen offensichtlich um ein Versehen 
handelt, aus welchem die Beschwerdeführer nichts zu ihren Gunsten ableiten 
können. 

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4.1. Die Beschwerdeführer machen des Weiteren eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs geltend. Die Abweisung der Einsprachen sei im angefochtenen Beschluss 
bzw. Einspracheentscheid nicht begründet worden. Es werde darin lediglich 
ausgeführt, dass die Einsprachen – soweit diese das Einleitungsverfahren betreffen 
– vom Gemeindevorstand in seinem Beschluss berücksichtigt werden. Der 
Gemeindevorstand erkenne daraufhin, dass die Anregungen zu den 
Bauvorschriften auf Parzelle Nr. 3922 dem Verfahrensschritt "Erarbeitung des 
Quartierplans" zugewiesen werden und die Einsprachen werden ohne Begründung 
abgewiesen. Dies stelle eine besonders schwerwiegende Verletzung der 
Parteirechte dar, weshalb der angefochtene Beschluss aufzuheben sei. 

4.2. Die Beschwerdegegnerin entgegnet, dass sich die Begründungspflicht im 
Einspracheverfahren auf die in der Einsprache geltend gemachten Rügen beziehen 
würde. Mit Blick auf die konkreten Einspracheeingaben sei der angefochtene 
Entscheid genügend begründet. Im Übrigen sei es den Einsprechenden aufgrund 
des Einleitungsbeschlusses durchaus möglich gewesen, eine Beschwerde 
einzureichen.  

4.3. Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101) und auf kantonaler Ebene insbesondere Art. 16 
und Art. 22 Abs. 1 VRG gewährleisten den Anspruch auf rechtliches Gehör der 
Parteien. Daraus folgt für die entscheidende Behörde auch die Pflicht zur 
Begründung des Entscheids. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die 
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die 
sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2, 141 V 557 E. 3.2.1 und 136 I 229 E. 
5.2). Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, mithin führt eine 
Verletzung des Gehörsanspruchs, ungeachtet der Erfolgsaussichten der 
Beschwerde in der Sache selbst, grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids (BGE 144 I 11 E. 5.3, 142 II 218 E. 2.8.1, 137 I 195 E. 2.2). Von einer 
Aufhebung eines angefochtenen Entscheids und einer Rückweisung an die untere 
Instanz wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs kann dann abgesehen werden, 
wenn diese nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die 
Parteien, deren Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern können, die 
über eine umfassende Prüfungsbefugnis der Rechts- und Sachlage verfügt, mithin 
die Kognition für die zu beurteilende Frage nicht eingeschränkt ist (vgl. BGE 142 II 
218 E. 2.8.1, 138 II 77 E. 4 sowie 137 I 195 E. 2.3.2). Von einer Rückweisung an 
die Vorinstanz ist zudem – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör – abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung 
zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 
würde, die mit dem Interesse der Partei an einer beförderlichen Beurteilung der 

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Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 142 II 218 E. 2.8.1, 138 II 77 E. 4.3 und 
137 I 195 E. 2.3.2). 

4.4. Es ist den Beschwerdeführern beizupflichten, dass der angefochtene 
Entscheid durch die Beschwerdegegnerin gar nicht begründet wurde. Mit dem 
Vorliegen der Voraussetzungen zur Einleitung eines Verfahrens auf Änderung eines 
Quartierplans bzw. mit dem Einwand der Einsprecher, "sie wollen den gesamten 
Quartierplan F._____ beibehalten", hat sich die Beschwerdegegnerin nicht 
auseinandergesetzt. Sie hat sich damit begnügt festzuhalten, dass die Beteiligte am 
Quartierplan F._____ wie gefordert über die jeweiligen Verfahrensschritte 
informiert, die Anregungen zu den Bauvorschriften auf Parzelle Nr. 3922 dem 
Verfahrensschritt "Erarbeitung des Quartierplans" zugewiesen und die 
Einsprachen, soweit diese das Einleitungsverfahren betreffen, abgewiesen werden. 
Anderseits waren sowohl die Einsprache der Beschwerdeführer als auch diejenige 
der restlichen Einsprecher knapp begründet. Von einer Rückweisung an die 
Vorinstanz ist vorliegend im Ergebnis abzusehen. Zum einen konnten die 
Einsprecher den Beschluss sachgerecht anfechten und sich vor dem Obergericht 
äussern, welches sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen 
kann (vgl. Art. 51 Abs. 2 VRG). Zum anderen würde die Rückweisung an die 
Gemeinde bloss zu einem formalistischen Leerlauf führen.     

5.1. In materieller Hinsicht verneinen die Beschwerdeführer das Vorliegen der 
Voraussetzungen für die Revision des Quartierplans F._____. Die geforderte 
erhebliche Veränderung der Verhältnisse liege nicht vor. Sowohl die 
Quartierplanvorschriften als auch der Erschliessungsplan würden den Vorschriften 
der Grundordnung entsprechen. Zu berücksichtigen sei zudem auch, dass die 
Anpassung des Quartierplans nicht notwendig sei. Die geltende Quartierplanung sei 
erst vor rund neun Jahren in Kraft getreten. Die einer Anpassung des Quartierplans 
entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die 
Planbeständigkeit würden klar überwiegen. 

5.2. Die Beschwerdegegnerin führt aus, es treffe nicht zu, dass die gesetzlichen 
Voraussetzungen für die Änderung des Quartierplans nicht erfüllt seien. Gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung schliesse Art. 21 Abs. 2 RPG (SR 700) 
kleinere Anpassungen der Nutzungsordnung nicht aus; diese seien auch dann 
möglich, wenn sich die Verhältnisse nicht oder nicht erheblich geändert hätten. 
Weiter würde die bundesgerichtliche Rechtsprechung festhalten, dass 
Planungsfehler jederzeit behoben werden können. Die Korrektur eines nachträglich 
entdeckten Fehlers gehe dem Grundsatz der Planbeständigkeit vor. Der allgemeine 
Planungshorizont betrage 15 Jahren. Zehn Jahre nach Erlass des vorliegenden 

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Quartierplans seien folglich keine hohen Anforderungen an die veränderten 
Verhältnisse zu stellen. Zudem würden die veränderten Bedingungen des 
übergeordneten Rechts bei der künftigen Überbauung eine Mindestausnutzung von 
80 % der zulässigen Ausnützungsziffer verlangen. Die Einleitung eines 
Quartierplanverfahrens rechtfertige sich vorliegend umso mehr, als es (auch) um 
die Behebung eines Planungsfehlers gehe. 

5.3. Das Quartierplanverfahren wird in Art. 16 ff. KRVO (801.110) geregelt. 
Danach gibt der Gemeindevorstand zunächst die Absicht zur Einleitung einer 
Quartierplanung unter Hinweis auf den Zweck der Planung und die Durchführung 
einer allfälligen Landumlegung oder Grenzbereinigung bekannt und legt den Plan 
mit der vorgesehenen Abgrenzung des Planungsgebietes öffentlich auf (Art. 16 Abs. 
1 KRVO). Während der öffentlichen Auflage kann beim Gemeindevorstand gegen 
die beabsichtigte Einleitung des Verfahrens und die Abgrenzung des 
Planungsgebietes Einsprache erhoben werden. Einwendungen gegen das 
Verfahren an sich und das Planungsgebiet können im weiteren Verfahren nicht 
mehr erhoben werden (Art. 16 Abs. 2 KRVO). Erst nach Rechtskraft des 
Einleitungsbeschlusses wird der Quartierplan erarbeitet (Art. 17 Abs. 1 KRVO). 
Diese Regeln gelten auch für den vorliegenden Fall, wo es (materiell) um die 
Änderung eines Quartiergestaltungsplans geht (vgl. Urteile des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden R 2008 47 vom 30. September 2008 
und R 1999 74 vom 26. Oktober 1999). 

5.4. Für die Einleitung einer Änderung eines Quartierplans wird gemäss Art. 21 
Abs. 1 KRVO vorausgesetzt, dass sich die Verhältnisse seit dem Erlass des 
Quartierplans erheblich geändert haben. Die Bestimmung korrespondiert mit und 
richtet sich nach dem höherrangigen Art. 21 Abs. 2 RPG, welcher besagt, dass falls 
sich die Verhältnisse erheblich geändert haben, die (Rahmen-)Nutzungspläne und 
die Sondernutzungspläne (wozu auch Quartierpläne gehören, TANQUEREL in: 
Aemisegger et. al [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Art. 21 
N 23 und 36) überprüft und nötigenfalls angepasst werden. Es ist somit in einem 
ersten Schritt zu prüfen, ob sich die Verhältnisse so erheblich verändert haben, dass 
die Nutzungsplanung überprüft werden muss, bevor in einem zweiten Schritt 
nötigenfalls eine Plananpassung erfolgt (BGE 140 II 25 E. 3). 

5.5. Im Rahmen der ersten Stufe ist eine Überprüfung der Grundordnung bereits 
geboten, wenn sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, diese 
Veränderung die für die Planung massgebenden Gesichtspunkte betrifft und 
erheblich ist. Die Erheblichkeit ist auf dieser Stufe bereits zu bejahen, wenn eine 
Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betracht fällt und die 

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entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die 
Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein 
ausscheidet (statt vieler: BGE 140 II 25 E. 3.2).

5.6 Ob eine Plananpassung (zweite Stufe) aufgrund veränderter Verhältnisse 
gerechtfertigt ist, beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer 
Interessenabwägung. Dabei ist auf der einen Seite die Notwendigkeit einer 
gewissen Stabilität nutzungsplanerischer Festlegungen zu beachten, auf der 
anderen Seite das Interesse, die Pläne an eingetretene Veränderungen 
anzupassen. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer 
des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das 
Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und 
das öffentliche Interesse daran (statt vieler: BGE 140 II 25 E. 3.1 m.w.H.). Je neuer 
ein Plan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je 
einschneidender sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger 
müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen. Nach Ablauf des 
Planungshorizontes, der für Bauzonen 15 Jahre beträgt (Art. 15 lit. b RPG), sind 
Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls 
anzupassen (statt vieler: BGE 140 II 25 E. 5.1). 

5.7. Gemäss der Publikation des Einleitungsbeschlusses bezweckt die 
beabsichtigte Quartierplanänderung die Überprüfung und Anpassung der 
Bebauungs- und Nutzungsvorschriften bezüglich Grundstück Nr. 3922. Dieser 
Beschluss erging denn auch auf Gesuch der Eigentümerin des entsprechenden 
Grundstücks, welche sich die Überprüfung und Anpassung der 
Quartierplanvorschriften auf Grundstück Nr. 3922 wünscht (Gemeinde-act. 1). In 
ihrem Schreiben vom 28. Juni 2023 an den Gemeindevorstand führt sie aus, sie 
möchte in der Fraktion J._____ Wohnungen für Einheimische und für andere bauen; 
dies angesichts des existierenden Wohnungsmangels. Um dieses Ziel zu erreichen 
und zudem um grössere Wohnungen bauen zu können, müsse der Quartierplan 
insofern geändert werden, als die Vorschriften der Wohnzone H3 (und nicht der 
Wohnzone H2) neu vorgesehen werden und neu zudem die Möglichkeit eines 
Ausnützungsbonus geschaffen werde. 

5.8. Zu beachten ist, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die 
wirtschaftlichen Interessen der Bauherrschaft bzw. das blosse Interesse eines 
Bauherrn, seine Parzelle zu verdichten, allein nicht genügen, um erheblich 
veränderte Verhältnisse nach Art. 21 Abs. 2 RPG zu begründen (Urteile des 
Bundesgerichts 1C_629/2019 vom 31. März 2021 E. 3.3 m.w.H. und 1C_202/2009 
vom 12. Oktober 2009 E. 3.4; vgl. ferner auch Urteil des Bundesgerichts 

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1A.167/2002 vom 14. Januar 2003 E. 3.7). Daran ändert nichts, dass die 
Verdichtung des Siedlungsgebiets und der haushälterischen Bodennutzung 
Grundpfeiler der gegenwärtigen Raumordnungspolitik darstellen. Zur Begründung 
der Überprüfung der Anpassung müssen weitere erhebliche Veränderungen der 
tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse hinzutreten (Urteil des Bundesgerichts 
1C_629/2019 vom 31. März 2021 E. 3.3). Auch eine neue Einschätzung einer an 
sich veränderten Situation genügt nicht (TANQUEREL, a.a.O., Art. 21 N 29). Erheblich 
veränderte Verhältnisse sind – wie noch darzulegen ist – jedoch vorliegend nicht 
ersichtlich. 

6.1. Die Beschwerdegegnerin stellt sich in ihrer Vernehmlassung vom 17. 
Januar 2024 auf den Standpunkt, aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen 
des übergeordneten Rechts, insbesondere der Anforderung einer höheren 
Mindestausnutzung, sei die Plananpassung gerechtfertigt (act. A.2 Rz. 11 f.). Die 
damit von der Beschwerdegegnerin angesprochenen Änderungen sind zum einen 
die am 1. Mai 2014 in Kraft getretene Änderung des Raumplanungsgesetzes vom 
15. Juni 2012 und insbesondere die Verpflichtung, überdimensionierte Bauzonen 
zu reduzieren (vgl. Art. 15 Abs. 2 RPG und Art. 5a Abs. 4 RPV). Zum anderen wurde 
– infolge der erwähnten Revision des RPG – der kantonale Richtplan (KRIP) in den 
Bereichen Raumordnungspolitik (Kapitel 2) und Siedlung (Kapitel 5) angepasst (von 
der Regierung am 20. März 2018 erlassen; vom Bundesrat am 10. April 2019 [mit 
Vorbehalten] genehmigt). Gemäss dem Richtplan handelt es sich bei der 
Beschwerdegegnerin um eine Gemeinde mit überdimensionierten, d.h. den Bedarf 
für die nächsten 15 Jahren überschreitenden, Wohn-, Misch- und Zentrumszonen 
(WMZ; KRIP Kap. 5.2 S. 18). Dieser hält zudem fest, dass "zugunsten der effektiven 
Realisierung der baulichen Verdichtung baugesetzlich sichergestellt wird, dass die 
festgelegten Dichten bei den konkreten Baugesuchen zu mindestens zu 80 % 
ausgeschöpft werden" (KRIP Kap. 5.2 S. 11). 

6.2. Die letzte Totalrevision der Ortsplanung in der Gemeinde E._____ datiert 
vom 30. November 2008 (von der Regierung genehmigt am 26. Mai 2009). Danach 
haben nur Teilrevisionen der Grundordnung stattgefunden. Um die dargelegten 
Vorgaben umzusetzen (vgl. Art. 22 Abs. 3 Satz 1 KRG [BR 801.100]) läuft 
dementsprechend in der Gemeinde eine Totalrevision der Ortsplanung. Gemäss 
der letzten diesbezüglichen Publikation im Kantonsamtsblatt (KAB) lief bis am 
20. August 2024 die Mitwirkungsauflage ("Revisiun totala dalla planisaziun locala, 
cuntinuaziun dalla procedura da cooperaziun, exposiziun publica", eKAB-
Nr. Z._____ vom _____). 

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6.3. Inwiefern jedoch die am 1. Mai 2014 in Kraft getretene Änderung des RPG 
und die nachfolgende Anpassung des kantonalen Richtplans in Bezug auf den 
Quartierplan eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse darstellen, ist nicht 
ersichtlich. Denn die (rechtlichen oder tatsächlichen) Änderungen, welche zu einer 
Überprüfung der Anpassungsbedürftigkeit eines Quartierplans führen können, 
müssen einen relevanten Bezug zu diesem Plan haben (BGE 140 II 25 E. 3.2). Dies 
ist jedoch vorliegend nur mittelbar der Fall. Der Quartierplan ist ein Instrument der 
Folgeplanung. Er regelt im Rahmen der Grundordnung (Hervorhebung durch das 
Obergericht) die Gestaltung und Erschliessung von Bauzonen mit Folgeplanung 
und von weiteren Teilgebieten der Bauzone im Detail (Art. 51 Abs. 1 Satz 1 KRG). 
Abweichungen von der Grundordnung sind nur in einem durch die Grundordnung 
selbst festgelegten Rahmen zulässig (vgl. Art. 25 Abs. 4 KRG; Arbeitshilfe zum 
KRG, Art. 51 S. 55). Der Gemeindevorstand der Gemeinde E._____ hat den heute 
geltenden Quartierplan am 16. Mai 2014 erlassen. Er entspricht – Stand heute – der 
(noch) geltenden Grundordnung. Die für die Quartierplanung massgebenden 
Gesichtspunkte, insb. die Grundordnung, haben sich (noch) nicht geändert. Es ist 
somit mit den Beschwerdeführern davon auszugehen, dass die übergeordneten 
Vorgaben noch der Umsetzung durch die Grundordnung bedürfen, bevor in Bezug 
auf den Quartierplan von einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse 
gesprochen werden kann. 

6.4.  Diese Ausführungen gehen auch – wie von den Beschwerdeführern zu 
Recht vorgebracht – mit dem Grundsatz des planerischen Stufenbaus, welcher der 
Raumplanung immanent ist, einher (vgl. BGE 137 II 254 E. 3.1 [Pra. 2011 Nr. 114]). 
Der Quartierplan als Instrument der Folgeplanung und als Sondernutzungsplan 
muss sich im Rechtsrahmen bewegen, den ihm die hierarchisch übergeordnete 
Grundordnung vorgibt (BGE 149 II 79 E. 3.3). Es erhellt somit nicht, warum während 
der fortgeschrittenen Gesamtrevision der Grundordnung die Änderung des 
vorliegenden Quartierplans überprüft werden muss, zumal deren Zweck in einer 
Anpassung der Quartierplanvorschriften bezüglich Grundstück Nr. 3922 liegt und 
nicht z.B. in einer Anpassung des gesamten Quartierplans an die neue, noch nicht 
verabschiedete Grundordnung (wobei selbst in diesem Fall das Vorliegen der 
Voraussetzungen nach Art. 21 Abs. 1 KRVO näher zu prüfen wäre). Mit dieser 
Vorgehensweise läuft man Gefahr, dass Diskrepanzen zwischen der Rahmen- und 
der Sondernutzungsplanung entstehen. Dies gilt umso mehr, als die Beeinflussung 
der Quartierplanfestlegungen durch die laufende Gesamtrevision nicht 
ausgeschlossen ist (vgl. BRKE IV Nrn. 0019 - 0021/2009 vom 12. Februar 2009 in 
BEZ 2009 Nr. 35 E. 4.2; ferner: Urteil des Bundesgerichts 1C_598/2013, nicht 
amtlich publizierte E. 7 von BGE 140 II 25). Nicht zuletzt ist das Vorgehen der 

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Gemeinde auch deshalb nicht schützenswert, weil dieses dem ganzheitlichen, 
umfassenden Ansatz der Raumplanung zuwiderläuft (vgl. dazu Art. 1 und 3 RPG; 
TSCHANNEN in: Aemisegger et. al [Hrsg.], Praxiskommentar RPG, Nutzungsplanung, 
2016, Art. 1 N 24). 

6.5. Weitere erhebliche Änderungen der Verhältnisse werden im Übrigen von der 
Beschwerdegegnerin, welche besser mit den lokalen Gegebenheiten vertraut ist, 
nicht geltend gemacht.

7.1. Zu klären bleibt die Frage des Vorliegens eines Planungsfehlers. Gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung können kleinere Anpassungen der 
Nutzungsordnung auch dann vorgenommen werden, wenn sich die Verhältnisse 
nicht oder nicht erheblich geändert haben. So müssen Planungsfehler jederzeit 
behoben werden können, sofern dadurch die bestehende Zonenplanung lediglich in 
untergeordneten Punkten ergänzt wird und eine gesamthafte Überprüfung der 
Planung nicht erforderlich ist (BGE 124 II 391 E. 4b und Urteil des Bundesgerichts 
1A.305/2000 vom 9. Juli 2001 E. 4b).  

7.2. Die Beschwerdegegnerin begründet das Vorliegen eines Planungsfehlers 
einerseits damit, dass Art. 4 Abs. 2 der Quartierplanvorschriften, welcher vorsehen 
würde, dass sich die zulässigen Gebäudeabmessungen nach den Vorschriften der 
Wohnzone H2 richten, eine Abzonung des Grundstücks Nr. 3922 von der 
Wohnzone H3 in die Wohnzone H2 bedeuten würde. Eine solche Änderung des 
Zonenplanes sei in einem Quartierplan jedoch nicht zulässig. Anderseits stellt sie 
sich auf den Standpunkt, aus heutiger Sicht und angesichts der gestiegenen 
Anforderungen des übergeordneten Rechts lasse sich nicht erklären, wie es zu 
dieser Abweichung von der Regelbauweise gekommen sei.

7.3. Gemäss Art. 25 Abs. 4 KRG können die Gemeinden vorsehen, dass im 
Rahmen von Quartierplänen und Arealplänen von der Regelbauweise abgewichen 
werden darf (Satz 1). Voraussetzungen und Umfang der Abweichungen sind im 
Baugesetz festzulegen (Satz 2). Die Gemeinde E._____ hat diese 
Konkretisierungen in Art. 13 BauG vorgenommen. Demnach kann im Rahmen von 
Areal- und Quartierplanungen von der Regelbauweise abgewichen werden, sofern 
damit ein haushälterischer Umgang mit dem Boden bei überdurchschnittlicher 
Wohn- und Gestaltungsqualität erreicht wird (Art. 13 Abs. 3 Satz 1 BauG). Im 
Rahmen von Quartierplanungen kann von den Höhenmassen um max. 20 %, von 
der Ausnützungsziffer um max. 10 % abgewichen (Hervorhebung durch das 
Obergericht) werden (Art. 13 Abs. 4 Satz 1 BauG). Gemäss dem Planungs- und 
Mitwirkungsbericht dazu wurde das geltende Baugesetz in Anlehnung an das 

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Musterbaugesetz 2007 herausgearbeitet (vgl. PMB Revision Ortsplanung 2008 vom 
30. November 2008 Ziff. 4.1 S. 14, auffindbar unter: httpsK._____/, zuletzt besucht 
am 10. Februar 2025). Art. 13 Abs. 4 Satz 1 BauG unterscheidet sich aber insofern 
von der Regelung im Musterbaugesetz 2007 vom 7. Dezember 2006 
("Höhenmassen dürfen um max. … %, Nutzungsziffern um max. … % erhöht 
[Hervorhebung durch das Obergericht] werden"), als er generell Abweichungen von 
den Höhenmassen und von der Ausnützungsziffer zulässt.  

7.4. Die Quartierplanvorschriften vom 26. Mai 2014 (act. B.4) sehen in Art. 4 
Abs. 2 vor, dass sich die zulässigen Gebäudeabmessungen nach den Vorschriften 
der Wohnzone H2 richten. Diese Regelung ist zugegebenermassen höchst 
ungewöhnlich, als im Rahmen eines Quartierplans in aller Regel die Abweichung 
von der Regelbauweise darin besteht, dass das Mass der zulässigen Nutzung 
erhöht wird und nicht herabgesetzt wird. Die vorliegende Regelung ist jedoch vom 
Wortlaut von Art. 13 Abs. 4 Satz 1 BauG gedeckt, schliesst dieser doch – wie 
dargelegt – eine Abweichung "nach unten" nicht aus. Ob mit Art. 13 Abs. 4 Satz 1 
BauG die Gemeinde bewusst vom Musterbaugesetz abgewichen ist oder ob darin 
und in Art. 4 der Quartierplanbestimmungen ein Planungsfehler gesehen werden 
kann, kann jedoch letztlich offenbleiben. Eine Gesamtschau der planerischen 
Grundlagen der Fraktion J._____ ergibt, dass diese insgesamt 
überprüfungsbedürftig sind (siehe insbesondere schon E. 2.5 oben). Es geht somit 
in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht an, im 
Rahmen einer Quartierplanänderung eine Korrektur einzig in Bezug auf Grundstück 
Nr. 3922 vorzunehmen. Dieser Schluss drängt sich vor dem Hintergrund der 
laufenden Ortsplanungsrevision umso mehr auf. 

7.5. Die Tatsache, dass die Quartierplanvorschriften nicht mit den gestiegenen 
Anforderungen des übergeordneten Rechts im Einklang stehen, ist schliesslich 
nicht als Planungsfehler zu werten, sondern ist eine Folge der Beständigkeit von 
Nutzungsplänen. Die Gemeinde wird nach der erfolgten Gesamtrevision der 
Ortsplanung die Quartierplanvorschriften zu überprüfen und allenfalls an die neue 
Grundordnung anzupassen haben. 

7.6. Offengelassen werden kann, ob der Einleitungsbeschluss gegen die in der 
Gemeinde E._____ zwecks Überprüfung und Anpassung der Bauzonen nach den 
Vorgaben von Art. 15 Abs. 1 und 2 RPG sowie des KRIP-S geltende Planungszone 
vom 23. März 2019, zuletzt verlängert am 24. März 2023, verstösst. 

8. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen von Art. 21 
Abs. 1 KRVO und Art. 21 Abs. 2 RPG nicht erfüllt sind, weshalb eine Überprüfung 

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und Anpassung der vorliegenden Quartierplanung (noch) nicht statthaft ist. Eine 
vorzeitige Änderung kommt auch gestützt auf die bundesgerichtliche 
Rechtsprechung zum Planungsfehler nicht in Frage. Die Beschwerde ist 
entsprechend gutzuheissen und der Einleitungsbeschluss der Gemeinde zur 
Quartierplanänderung aufzuheben.

9.1. Im Rechtsmittelverfahren hat in der Regel die unterliegende Partei die Kosten 
zu tragen (Art. 73 Abs. 1 KRG). Vorliegend ist die Staatsgebühr im Sinne von Art. 75 
Abs. 1 lit. a VRG auf CHF 3'000.00 festzusetzen. Sie ist zusammen mit den 
Kanzleiauslagen dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der 
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

9.2. Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG ist die unterliegende Partei in der Regel zu 
verpflichten, der obsiegenden Partei die durch den Rechtsstreit verursachten 
notwendigen Kosten zu ersetzen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer hat 
mit Schreiben vom 21. Mai 2024 eine Honorarnote über total CHF 4'926.11 
(Honoraraufwand 16.25 h à CHF 270.00 [CHF 4'432.50], Kleinspesenpauschale 
von 3 % [CHF 132.98] und 7.7 bzw. 8.1 % MWST [CHF 360.63]). Der geltend 
gemachte Aufwand erscheint angemessen und gibt zu keinen Bemerkungen 
Anlass. Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführer mit CHF 
4'926.10 zu entschädigen. Den Beigeladenen, welche die Teilnahme am Verfahren 
erklärt haben, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen; sie sind nicht anwaltlich 
vertreten und sie machen weder geltend noch ist ersichtlich, dass ihnen durch den 
Rechtsstreit notwendige Kosten verursacht wurden. 

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss der Gemeinde 
E._____ vom 9. Oktober 2023 betreffend Einleitung Verfahren Änderung des 
Quartierplans F._____ aufgehoben. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

– einer Staatsgebühr von CHF 3'000.00

– und den Kanzleiausgaben von CHF 481.00

Total CHF 3'481.00

gehen zulasten der Gemeinde E._____.

3. Die Gemeinde E._____ hat A._____ und A.B._____ aussergerichtlich mit 
CHF 4'926.10 inkl. MWST zu entschädigen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

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