# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d526b48-bd75-5969-9913-377ebbadd12d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 19.11.2014 ERZ 2014 150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2014-150_2014-11-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 19. November 2014 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 14 150

Urteil
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Hubert
Aktuarin Aebli

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Hinterrhein vom 20. Februar 
2014, mitgeteilt am 13. März 2014, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , 
Beschwerdegegnerin, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Forderung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. X._____ bestellte bei der A._____AG (nachfolgend A._____AG) am 11. 
Januar 2010 ein „Generalabonnement (GA) im Abo“, Erwachsene 25 bis 64/65 
Jahre, 2. Klasse, mit Gültigkeit ab dem 31. Dezember 2009. Als Zahlungsmodalität 
wählte er monatliche Teilzahlungen per Rechnung, wobei der damalige 
Monatstarif CHF 285.-- betrug. Da mehrere Monatsraten seitens des Bestellers in 
der Folge verspätet bezahlt wurden oder gänzlich ausblieben, wurde er von der 
A._____AG mehrfach gemahnt. Die ausstehenden Raten beliefen sich Ende des 
Jahres 2010 auf CHF 870.-- inklusive Mahngebühren. Ab dem 1. Januar 2011 
erhöhte sich der Monatstarif für das abonnierte GA auf CHF 305.--. Am 17. Januar 
2011 stellte die A._____AG X._____ nebst den offenen Monatsraten bis und mit 
Januar 2011 von CHF 1'145.-- den gesamten restlichen Abonnementspreis von 
CHF 3'355.-- für das Kalenderjahr 2011 in Rechnung. Nachdem am 28. Januar 
2011 eine weitere Zahlung von X._____ im Betrag von CHF 285.-- eingegangen 
war, belief sich der offene Rechnungsbetrag noch auf CHF 4'215.--.

B. Die A._____AG trat ihre Ansprüche gegen X._____ aus dem Kauf des 
Generalabonnements am 26. März 2013 rückwirkend per 19. Januar 2011 an die 
B._____AG ab. Diese zedierte die Ansprüche an die Z._____AG, welche sie 
wiederum an die Y._____AG abtrat. Am 10. Juli 2012 setzte die Y._____AG einen 
Betrag von CHF 6'168.90 (bestehend aus einer Hauptforderung von CHF 4'230.-- 
nebst 15% Zins seit dem 10. Juli 2012, Betreibungskosten von CHF 73.--, 
Verzugsschaden von CHF 586.--, diversen Auslagen von CHF 150.--, Zinsen von 
CHF 1'056.90 und Kosten für die Ausstellung des Zahlungsbefehls von CHF 73.--) 
in Betreibung. Gegen den unter der Betreibungsnummer _____ am 5. September 
2012 zugestellten Zahlungsbefehl des Betreibungsamts O.1_____ erhob X._____ 
gleichentags Rechtsvorschlag.

C. Die Y._____AG reichte dem Vermittleramt Plessur am 10. Juli 2013 ein 
Schlichtungsgesuch gegen X._____ ein mit dem Antrag, der Beklagte sei zu 
verpflichten, der Klägerin CHF 4'230.-- nebst Zins zu 6% seit dem 10. Juli 2012, 
Zins von CHF 1'056.90 bis zum 9. Juli 2012, Betreibungskosten von CHF 146,-- 
und diverse Auslagen von CHF 77.-- zu bezahlen. Zudem sei der Rechtsvorschlag 
in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamts O.1_____ aufzuheben. Der 
Schlichtungsverhandlung vom 3. September 2013 blieb der Beklagte 
unentschuldigt fern, worauf der Y._____AG am 12. September 2013 die 
Klagebewilligung ausgestellt wurde.

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D. Am 23. Oktober 2013 erhob die Y._____AG Klage beim Bezirksgericht 
Hinterrhein, welches aufgrund des Wohnsitzwechsels von X._____ von O.1_____ 
nach O.2_____ örtlich zuständig wurde. Die Forderung wurde neu auf CHF 
5'782.90 (Forderung von CHF 4230.-- nebst Zins zu 6% seit dem 10. Juli 2012, 
Zins von CHF 1'056.90 bis zum 9. Juli 2012, Kosten des Zahlungsbefehls von 
CHF 146.-- sowie Kosten des Vermittleramts von CHF 350.--) beziffert, während 
das Begehren um Aufhebung des Rechtsvorschlags fallen gelassen wurde. Mit 
Klageantwort, welche dem Bezirksgericht am 9. Januar 2014 persönlich 
überbracht wurde, beantragte X._____, es sei für Recht anzuerkennen, dass er 
den Betrag von CHF 810.-- zuzüglich der auf diesen Betrag entfallenden 
Betreibungskosten und des Zinses von 15% schulde. Im Übrigen sei die Klage 
abzuweisen.

E. Anlässlich der Hauptverhandlung vom 20. Februar 2014, welcher der 
Beklagte wiederum unentschuldigt fernblieb, reduzierte die Klägerin ihre 
Hauptforderung auf einen Betrag von CHF 4'215.-- zuzüglich 6% Zins seit dem 
10. Juli 2012. Der Verzugszinsanspruch wurde dahingehend berichtigt, dass der 
Zinssatz von 6% auf den Forderungsbetrag von CHF 4'215.-- zu berechnen sei, 
womit für den Zeitraum vom 17. Januar 2011 bis zur Einleitung der Betreibung am 
10. Juli 2012 ein Verzugszins von CHF 373.75 resultiere.

F. Der Entscheid des Einzelrichters in Zivilsachen am Bezirksgericht 
Hinterrhein vom 20. Februar 2014 wurde den Parteien ohne schriftliche 
Begründung durch Zustellung des Dispositivs (Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO) am 
21. Februar 2014 eröffnet. Der Einzelrichter erkannte was folgt:

„1. Die Klage wird teilweise gutgeheissen und X._____ verpflichtet, der 
Y._____AG CHF 4'588.75 sowie 6% Zins auf dem Betrag von 
CHF 4'215.00 seit dem 10. Juli 2012 zu bezahlen.

2.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 1'500.00 und die Kosten des 
Schlichtungsverfahrens von CHF 350.00 gehen zu Lasten von 
X._____. Die Gerichtskosten werden bis zum Betrag von 
CHF 1'000.00 aus dem von Y._____AG geleisteten Vorschuss 
bezogen. X._____ ist verpflichtet, der Y._____AG den 
Gerichtskostenvorschuss von CHF 1'000.00 und die Kosten des 
Schlichtungsverfahrens von CHF 350.00 zu erstatten. X._____ ist 
verpflichtet, dem Bezirksgericht Hinterrhein innert 30 Tagen seit 
Rechtskraft des Entscheids die weiteren Gerichtskosten von 
CHF 500.00 zu bezahlen.

  b) X._____ ist verpflichtet, der Y._____AG eine Umtriebsentschädigung 
von CHF 500.00 zu bezahlen.

3. (Rechtsmittelbelehrung)

4. (Mitteilung).“

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X._____ ersuchte am 4. März 2014 um eine schriftliche Begründung des 
Entscheids, woraufhin der begründete Entscheid den Parteien am 13. März 2014 
mitgeteilt wurde.

G. Mit Eingabe vom 23. April 2014 (Poststempel 25. April 2014) führte X._____ 
gegen diesen Entscheid Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden. 
Darin beantragte er sinngemäss, dass der Entscheid bezüglich der ihm 
auferlegten GA-Gebühren, die das Jahr 2011 betreffen, aufzuheben sei. Der 
Schuldbetrag, welcher auf die Gebühren für das Jahr 2010 zurückgeht, blieb 
hingegen unangefochten.

H. Die Y._____AG beantragte mit Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2014, die 
Beschwerde abzuweisen und den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht 
Hinterrhein vom 20. Februar 2014 zu bestätigen unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge (inkl. MwSt.) zu Lasten des Klägers (recte 
Beschwerdeführers). Angesichts des erforderlichen Aufwands werde eine 
Entschädigung von CHF 500.-- geltend gemacht.

I. Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Mit Beschwerde anfechtbar sind insbesondere nicht berufungsfähige 
erstinstanzliche Endentscheide, Zwischenentscheide und Entscheide über 
vorsorgliche Massnahmen (Art. 319 lit. a der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]). Vorliegend handelt es sich beim 
Anfechtungsobjekt um einen mangels Erreichung des Streitwerts (vgl. Art. 308 
Abs. 2 ZPO) nicht berufungsfähigen erstinstanzlichen Endentscheid. Die 
Beschwerde ist unter Beilage des angefochtenen Entscheids beim Kantonsgericht 
von Graubünden innert 30 Tagen seit der Zustellung desselben schriftlich und 
begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO sowie Art. 7 Abs. 1 des 
kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100]). Der vorliegend angefochtene Entscheid datiert vom 
20. Februar 2014 und wurde den Parteien in schriftlich begründeter Form am 
13. März 2014 per Einschreiben mitgeteilt. Da X._____ die eingeschriebene 
Sendung in der Folge nicht abholte, wurde ihm der Entscheid am 24. März 2014 

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zusätzlich per A-Post zugesandt mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass diese 
Nachsendung keinen Einfluss auf den Fristenlauf habe (vgl. Akten Vorinstanz act. 
VIII./13). Ist eine eingeschriebene Postsendung nicht abgeholt worden, so gilt die 
Zustellung gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am siebten Tag nach dem 
erfolglosen Zustellungsversuch dennoch als erfolgt, sofern die betroffene Person 
mit einer Zustellung rechnen musste (vgl. BGE 138 III 225 E. 3.1 sowie 130 III 396 
E. 1.2.3). Aufgrund des laufenden Verfahrens und des Umstands, dass X._____ 
selbst eine schriftliche Begründung des Entscheids verlangte, musste er 
vorliegend zweifellos mit der Zustellung einer gerichtlichen Sendung rechnen. Der 
begründete Entscheid gilt daher - unter der Annahme, dass der Zustellversuch am 
14. März 2014 erfolgte - am 21. März 2014 als zugestellt. Die 30-tägige 
Beschwerdefrist begann somit am 22. März 2014 zu laufen. Die Beschwerde vom 
23. April 2014 (Poststempel 25. April 2014) wurde unter Berücksichtigung des 
Fristenstillstands während der Oster-Gerichtsferien (Art. 145 Abs. 1 lit. a ZPO) 
rechtzeitig eingereicht.

b) Eine Beschwerde ist schriftlich mit Begründung und entsprechenden 
Rechtsbegehren zu erheben. Sie hat konkrete Anträge zu enthalten, aus denen 
hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird 
(Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 
2013, N 14 zu Art. 321 ZPO; vgl. auch Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Auflage, 
Basel 2013, N 12 zu Art. 311 ZPO sowie N 4 zu Art. 321 ZPO). Zwar fehlt im 
Gesetz eine ausdrückliche Grundlage, wonach das Rechtsmittel einen Antrag 
aufweisen muss, doch ergibt sich dies aus der allgemeinen Substantiierungspflicht 
der Parteien (Spühler, a.a.O., N 12 zu Art. 311 ZPO mit Verweis auf BGE 137 III 
617). Aus der Rechtsschrift muss zumindest unzweifelhaft hervorgehen, dass die 
Überprüfung des erstinstanzlichen Entscheids durch die obere Instanz verlangt 
wird. Allgemein gehaltene Kritik am vorinstanzlichen Entscheid ist nicht als 
formgültige Beschwerde zu betrachten (Martin H. Sterich, in: Hausheer/Walter 
[Hrsg.], Berner Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 15 zu Art. 321 ZPO). Bei 
Laienbeschwerden sind insbesondere an die Substantiierungslast und die 
Formulierung der Anträge geringere Anforderungen zu stellen. Anträge von Laien 
müssen nach Treu und Glauben ausgelegt werden, wobei es genügt, wenn sie 
wenigstens sinngemäss Anträge stellen, wie die Rechtsmittelinstanz zu 
entscheiden habe (Spühler, a.a.O., N 13 zu Art. 311 ZPO; vgl. auch Verfügung der 

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II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2012 
LB120045-O/Z01 E. 2 sowie Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 12 
37 vom 30. Mai 2013 E. 1c). Auf ein Rechtsmittel mit formell mangelhaften 
Rechtsbegehren ist ausnahmsweise einzutreten, wenn sich aus der Begründung, 
allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ergibt, was in der 
Sache verlangt wird oder - im Falle zu beziffernder Rechtsbegehren - welcher 
Geldbetrag zuzusprechen ist. Rechtsbegehren sind im Lichte der Begründung 
auszulegen (BGE 137 III 617 E. 6.2 mit weiteren Hinweisen). Die vorliegende 
Beschwerde enthält keine ausdrücklichen Rechtsbegehren. Aus der 
Beschwerdeschrift geht jedoch hervor, dass seitens der A._____AG bzw. der 
Y._____AG im Januar 2011 unrechtmässig eine zweite Jahresgebühr für das GA 
in Rechnung gestellt worden sei. Aufgrund des offensichtlich unrichtigen Urteils 
seien auch die weiteren Punkte hinsichtlich der Prozesskosten und der 
Verfahrensentschädigung neu zu beurteilen. Daraus ergibt sich sinngemäss, dass 
der Beschwerdeführer die eingeklagte Forderung, was die Gebühr für das Jahr 
2011 betrifft, bestreitet und diesbezüglich die Aufhebung des vorinstanzlichen 
Entscheids beantragt. Hinsichtlich der noch offenen Monatsraten aus dem Jahre 
2010 anerkennt er hingegen den Bestand einer Forderung. Insofern kann dies als 
Rechtsbegehren im Sinne eines Antrags auf teilweise Aufhebung des 
vorinstanzlichen Entscheids und Zusprechung eines geringeren 
Forderungsbetrags entgegengenommen werden. Da es sich um eine 
Laienbeschwerde handelt und der Beschwerdeführer zumindest sinngemäss 
Anträge stellt sowie die seines Erachtens bestehenden Mängel des 
angefochtenen Entscheids gedrängt darlegt, vermag die Beschwerde den 
Formerfordernissen zu genügen.

c) Mittels Verfügung des Einzelrichters vom 6. Mai 2014 wurde der 
Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 2'000.-- bis 
zum 27. Mai 2014 aufgefordert. Daraufhin stellte dieser am 26. Mai 2014 einen 
Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Hat das Gericht bereits 
Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses angesetzt und beantragt die 
betreffende Partei die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erst danach, 
wird der betreffende Termin hinfällig. Der Einreichung eines Gesuchs um 
unentgeltliche Rechtspflege kommt damit in Bezug auf die richterliche Erhebung 
eines Gerichtskostenvorschusses indirekt aufschiebende Wirkung zu (BGE 138 III 
672 E. 4.2.1 mit Verweis auf BGE 138 III 163 E. 4.2; vgl. auch Entscheid des 
Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 12 53 vom 8. März 2013 E. 5c). Auch die 

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Ansetzung einer Nachfrist mit der Androhung, im Säumnisfall auf die Beschwerde 
nicht einzutreten, erübrigte sich daher.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass auf die vorliegende Beschwerde 
einzutreten ist.

d) Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO entscheidet das Kantonsgericht von 
Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert im 
Rechtsmittelverfahren wie im vorliegenden Fall CHF 5'000.-- nicht überschreitet.

2.a) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 
ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss 
gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz 
überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde 
hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. 
Diesfalls ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, 
wobei „offensichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 
der Bundesverfassung (BV; SR 101) ist (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 ff. zu 
Art. 320 ZPO; Spühler, a.a.O., N 1 und N 3 zu Art. 320 ZPO).

b) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind neue Anträge, neue 
Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel, welche nicht bereits im 
vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht oder vorgelegt wurden, im 
Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Es gilt mithin im Rahmen des 
Beschwerdeverfahrens ein umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde bezweckt 
grundsätzlich eine Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheids, einer 
Fortführung des Verfahrens dient sie hingegen im Allgemeinen, anders als die 
Berufung, nicht (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Sämtliche 
von der Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren eingereichten Beweismittel 
(act. C.1-5) befinden sich bereits bei den vorinstanzlichen Akten, womit das 
Novenverbot nicht berührt wird.

3.a) Der Einzelrichter am Bezirksgericht Hinterrhein erwog im angefochtenen 
Entscheid, dass der Personentransportvertrag zwischen X._____ und der 
A._____AG im Dezember 2009 abgeschlossen worden sei. Die Aktivlegitimation 
der Y._____AG sei infolge des lückenlosen Nachweises der Zessionen hinsichtlich 
der betreffenden Forderung zu bejahen (vgl. Akten Vorinstanz act. III./K2a-K2c). 
X._____ habe nicht ein 1-Jahres-GA mit Vorauszahlung, sondern ein GA im 
Abonnement mit monatlichen Teilzahlungen erworben. Die Allgemeinen 

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Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Nutzung des Generalabonnements 
(nachfolgend AGB) der A._____AG würden bestimmen, dass die Fahrkarte beim 
abonnierten Monats-GA automatisch zu den im Zeitpunkt des Gültigkeitsablaufs 
der Karte geltenden Preisen erneuert werde. Werde keine neue Karte gewünscht, 
so müsse dies der A._____AG mindestens zwei Monate vor Ablauf der 
Gültigkeitsdauer mitgeteilt werden. Ansonsten laufe das Vertragsverhältnis ohne 
Unterbruch weiter, verbunden mit der Ausstellung einer neuen Fahrkarte. Es 
handle sich somit um ein auf unbestimmte Dauer abgeschlossenes und - nach 
Ablauf der Mindestvertragsdauer von vier Monaten - kündbares 
Dauerschuldverhältnis. Eine Kündigung sei seitens von X._____ weder behauptet 
noch bewiesen worden. Bereits ab März 2010 habe dieser von der A._____AG 
regelmässig für ausstehende Monatsraten gemahnt werden müssen. Im 
Dezember 2010 sei er mit drei Raten à CHF 285.-- in Verzug gewesen. Der 
Einzelrichter kam gestützt auf die AGB-Klausel betreffend Zahlungsverzug zum 
Schluss, dass infolge Verzugs einzelner Raten von mehr als 60 Tagen auch die 
gesamte Restschuld für das ungekündigte GA für die Dauer vom 1. Januar 2011 
bis 31. Dezember 2011 im Betrag von CHF 3'660.-- ohne weitere Mahnung zur 
Zahlung fällig geworden sei. Gemäss Zusammenstellung der Y._____AG sei aus 
dem Jahre 2010 noch ein Betrag von CHF 840.-- offen, womit sich - nachdem 
X._____ am 28. Januar 2011 eine weitere Rate von CHF 285.-- bezahlt habe -  
der offene Schuldbetrag auf CHF 4'215.-- belaufe. Zudem sei ein gemäss Vertrag 
vereinbarter und von der Klägerin geforderter Verzugszins von 6% geschuldet. 
Der Zinsenlauf ab dem 17. Januar 2011 werde seitens der Parteien nicht 
bestritten. Für die Zeit vom 17. Januar 2011 bis zur Einleitung der Betreibung am 
9. Juli 2012 resultiere ein Verzugszins von CHF 373.73. Im Ergebnis sprach der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Hinterrhein der Y._____AG einen 
Forderungsbetrag von CHF 4'588.75 sowie 6% Zins auf den Betrag von 
CHF 4'215.-- seit dem 10. Juli 2012 zu.

b) Der Beschwerdeführer rügt nun in seiner Beschwerde, dass die Vorinstanz 
den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe. Die A._____AG bzw. die 
Y._____AG habe ihm zu Unrecht eine zweite GA-Jahresgebühr in Rechnung 
gestellt. Die Vorinstanz sei der Auffassung, dass das GA zwar nur ein Jahr lang 
gültig sei, sich danach aber ohne weiteres verlängere und eine zusätzliche 
Jahresgebühr fällig werde, auch wenn der Kunde gar kein neues GA mehr erhalte. 
Demzufolge würde sich also jedes GA ohne entsprechende Kündigung des 
Karteninhabers jedes Jahr unbegrenzt verlängern, auch bei einer 
Leistungseinstellung bzw. Kündigung durch die A._____AG, was nicht angehe. 

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Vielmehr ende der Vertrag ebenso, wenn nicht der Kunde, sondern das 
Unternehmen kündige. Die AGB der A._____AG würden bei Zahlungsverzug des 
Schuldners klar festhalten, dass dieser das GA nicht mehr benützen dürfe. Daraus 
lasse sich schliessen, dass diesem im Folgejahr auch kein neues GA ausgestellt 
werde und der Vertrag aufgrund des Verzugs nicht weiterlaufe.

c) Die Beschwerdegegnerin verweist in ihrer Beschwerdeantwort im 
Wesentlichen auf die AGB und stellt sich, der Vorinstanz folgend, auf den 
Standpunkt, dass sich das GA um weitere 12 Monate verlängert habe, zumal 
keine Kündigung des Beschwerdeführers bei der A._____AG eingegangen sei. Im 
Weiteren bringt sie nun aber vor, dass ein Verzug von 60 Tagen die Kündigung 
seitens der A._____AG zur Folge habe. Da die letzte Zahlung des 
Beschwerdeführers am 5. November 2010 eingegangen sei, habe die A._____AG 
das GA gemäss der AGB-Klausel zum Zahlungsverzug Mitte Januar 2011 
gekündigt, womit die ganze Restschuld, also der restliche 
Jahresabonnementspreis, ohne weitere Mahnung zur Zahlung fällig geworden sei. 
Dass im Januar 2011 eine Kündigung seitens der A._____AG erfolgt sein soll, 
stellt eine neue Tatsachenbehauptung dar, welche aufgrund des Novenverbots 
gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO im Beschwerdeverfahren keine Berücksichtigung 
finden kann. Dessen ungeachtet kommt diesem neuen Vorbringen aufgrund des 
Umstands, dass das Vertragsverhältnis - wie sich den nachfolgenden 
Ausführungen entnehmen lässt - bereits zu einem früheren Zeitpunkt geendet hat, 
ohnehin keine Sachrelevanz zu.

d/aa) Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 
31. Dezember 2009 bzw. am 11. Januar 2010 ein „GA im Abo“ (sog. abonniertes 
GA) bestellte und als Zahlungsart monatliche Teilzahlungen per Rechnung im 
Betrag von CHF 285.-- wählte (vgl. vorinstanzliche Akten act. III./K3). Dies wird 
seinerseits nicht in Abrede gestellt. Zudem finden sich diverse Mahnungen für die 
monatlich fälligen Raten bei den vorinstanzlichen Akten, wobei der 
Beschwerdeführer ebenfalls anerkennt, mit den Teilzahlungen in Verzug geraten 
zu sein. Gemäss der ins Recht gelegten Zusammenstellung der 
Beschwerdegegnerin befand sich der Beschwerdeführer per 16. Dezember 2010 
mit drei Monatsraten zuzüglich Mahngebühren und damit einem Betrag von 
CHF 870.-- in Verzug (vgl. Akten Vorinstanz act. III./K13-K17). Eine weitere Rate à 
CHF 285.-- wurde seitens des Beschwerdeführers am 28. Januar 2011 beglichen, 
womit sich der offene Rechnungsbetrag für das Jahr 2010 abzüglich 
rückgebuchter Mahngebühren von CHF 30.-- noch auf insgesamt CHF 555.-- 

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beläuft. Entsprechendes hat auch die Vorinstanz festgestellt und die Parteien sind 
sich hierüber insoweit einig.

d/bb) Umstritten und im Beschwerdeverfahren zu prüfen ist hingegen, ob das 
Vertragsverhältnis für das Jahr 2011 fortdauerte. Der Beschwerdeführer hält dafür, 
dass er aufgrund des Zahlungsverzugs ab Januar 2011 kein neues GA mehr 
erhalten habe und der Vertrag auch nicht weiter gelaufen sei. Demgegenüber 
vertritt die Beschwerdegegnerin die Auffassung, dass sich die Vertragsdauer 
mangels einer Kündigung des Beschwerdeführers gemäss den AGB automatisch 
um 12 Monate verlängert habe und daher eine weitere Jahresgebühr geschuldet 
sei. Massgebende Grundlage für die Auflösung des Personentransportvertrags 
bilden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Nutzung 
des Generalabonnements (Stand April 2010). Die AGB bestimmen in Bezug auf 
die Gültigkeitsdauer des GA, dass die Karte von der A._____AG automatisch zu 
den zum Zeitpunkt des Gültigkeitsablaufs geltenden Preisen erneuert werde. 
Vorbehalten würden diejenigen Fälle bleiben, in denen die Karte vor Ablauf ihrer 
Gültigkeitsdauer nicht mehr verwendet werden dürfe. Werde keine neue Karte 
gewünscht, müsse dies der A._____AG mindestens zwei Monate vor Ablauf der 
Gültigkeitsdauer der Karte mitgeteilt werden. Sodann enthalten die AGB bezüglich 
des Zahlungsverzugs beim abonnierten GA die Klausel, dass die ganze 
Restschuld ohne weitere Mahnung zur Zahlung fällig werde, sofern der Schuldner 
mit der Bezahlung einer Rate mit mehr als 60 Tagen in Verzug geraten sollte. 
Befinde sich der Schuldner in Verzug, sei die Karte ungültig und dürfe nicht 
benutzt werden. Die A._____AG behalte sich vor, die Karte einzuziehen. Im 
vorliegend zu beurteilenden Fall ist der Beschwerdeführer unbestrittenermassen in 
Verzug geraten, womit seine Karte vor Ablauf der einjährigen Dauer ungültig 
wurde und folglich nicht mehr verwendet werden durfte. Die Beschwerdegegnerin 
führt in der Beschwerdeantwort aus, dass sich die in den AGB vorgesehene 
Ungültigkeit und Einziehung der Karte nur auf den Verzug von 60 Tagen beziehe. 
Dies geht aus dem Wortlaut der entsprechenden AGB-Klausel indessen nicht klar 
hervor. Vielmehr lässt sich diese auch so verstehen, dass das abonnierte GA bei 
Verzug generell, das heisst unabhängig von dessen Dauer, ungültig wird. Da der 
Beschwerdeführer ohnehin unbestrittenermassen (vgl. Plädoyernotizen 
Y._____AG [Akten Vorinstanz act. V./1]) zumindest für Teilbeträge mehr als 60 
Tagen in Verzug geriet - zumal per 16. Dezember 2010 die Oktober-, November- 
und Dezemberrate ausstehend waren (vgl. Akten Vorinstanz act. III./K15) und die 
Oktoberrate am 28. Januar 2011 bezahlt wurde -, ist diese Abgrenzung vorliegend 
jedoch nicht von Belang. Ansonsten wären die AGB bei Unklarheit gemäss dem 

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Grundsatz „in dubio contra stipulatorem“ zu Ungunsten der Verfasserin 
auszulegen. So oder anders ist vorliegendenfalls davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer sein aufgrund des Verzugs ungültig gewordenes GA nicht mehr 
benutzen durfte. Gerade für diesen Fall enthalten die AGB unter dem Titel der 
Gültigkeitsdauer einen Vorbehalt: Von der automatischen Verlängerung 
ausgenommen sind diejenigen Fälle, in denen die Karte vor Ablauf ihrer 
Gültigkeitsdauer nicht mehr verwendet werden darf. Aufgrund des Verzugs wurde 
das Abonnement vorliegend sowohl entgegen der Auffassung der 
Beschwerdegegnerin als auch der Vorinstanz nicht verlängert. Vielmehr endete 
das Vertragsverhältnis per 30. Dezember 2010. Demzufolge sind auch nur die 
noch offenen Raten für das Jahr 2010 geschuldet einschliesslich des in den AGB 
festgelegten Verzugszinses von 6%. Der Beschwerdeführer hat daher noch einen 
Betrag von CHF 555.-- zuzüglich Zins zu bezahlen (vgl. vorstehend E. 3d/aa). Als 
ausstehend zu betrachten sind die beiden letzten Raten für den November und 
Dezember 2010, wobei diese von der A._____AG am 16. November bzw. 
16. Dezember 2010 in Rechnung gestellt wurden und innert 20 bzw. 10 Tagen 
zahlbar waren (vgl. Akten Vorinstanz act. III./K14 und K15). Die Novemberrate 
wurde damit am 6. Dezember 2010 und die Dezemberrate am 26. Dezember 2010 
zur Zahlung fällig. Aus Praktikabilitätsgründen rechtfertigt es sich, auf einen 
mittleren Verfalltag abzustellen (vgl. auch BGE 131 III 12 E. 9.5; vgl. Urteil der I. 
Zivilammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Januar 2014 
RT130154-O/U E. 4e), womit der Betrag von CHF 555.-- ab dem 16. Dezember 
2010 mit 6% zu verzinsen ist.

d/cc) In der Klageantwort wurde seitens von X._____ ein Schuldbetrag von 
CHF 810.-- anerkannt und klar aufgeführt, wie dieser Betrag errechnet wurde. 
X._____ ist bei seiner Berechnung allerdings folgender Rechnungsfehler 
unterlaufen: Er hat nicht berücksichtigt, dass am 28. Januar 2011 seinerseits eine 
weitere Rate von CHF 285.-- überwiesen wurde. Ebenso unberücksichtigt 
gelassen hat er die angelaufenen Mahngebühren von CHF 30.--. Dadurch erklärt 
sich die Differenz zwischen dem anerkannten Schuldbetrag von CHF 810.-- und 
dem im vorliegenden Verfahren ermittelten Betrag von CHF 555.--. Dieser 
Rechnungsfehler ist korrigierbar, womit der Beschwerdeführer nicht auf den 
fälschlicherweise anerkannten Betrag zu behaften bleibt.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerde gutzuheissen 
und Dispositivziffer 1 des angefochtenen Entscheids entsprechend anzupassen 
ist.

Seite  12 — 13

4.a) Der Beschwerdeführer beantragt, dass auch die Prozesskosten des vor-
instanzlichen Verfahrens neu zu verteilen sind. Da die Beschwerde gutgeheissen 
wurde, ist diesem Begehren zu folgen. Dabei ist - in Nachachtung von Art. 106 
Abs. 2 ZPO - der zugesprochenen Betrag zum eingeklagten in Relation zu 
setzten. Die Y._____AG hat eine Forderung von CHF 4'215.-- (ohne 
Berücksichtigung des Verzugszinses und der Betreibungs- und 
Vermittlungskosten) eingeklagt, wobei ihr schliesslich ein Betrag von CHF 555.-- 
zugesprochen worden ist. Aufgrund dessen ist sie mit ihrer Forderung lediglich zu 
rund 1/8 durchgedrungen. Entsprechend dem Ausgang des 
Beschwerdeverfahrens rechtfertigt es sich, die Kosten des vorinstanzlichen 
Verfahrens einschliesslich des Schlichtungsverfahrens von insgesamt CHF 1'850.-
- zu 7/8 (CHF 1'618.75) der Y._____AG und zu 1/8 (CHF 231.25) X._____ 
aufzuerlegen. Auf die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung ist zu verzichten, 
zumal der mehrheitlich obsiegende X._____ keine solche geltend machte.

b) Schliesslich bleibt über die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 
zu befinden. In Anwendung von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die 
Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) werden diese auf 
CHF 2'000.-- festgelegt und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Y._____AG, 
welche im Beschwerdeverfahren vollumfänglich unterlegen ist, überbunden. 
Mangels eines entsprechenden Antrags wird dem Beschwerdeführer auch für das 
Beschwerdeverfahren keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.

Seite  13 — 13

III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid wird 
aufgehoben.

2. X._____ wird verpflichtet, der Y._____AG den Betrag von CHF 555.-- 
zuzüglich 6% Zins seit dem 16. Dezember 2010 zu bezahlen.

3.a) Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von CHF 1'500.-- sowie des 
Schlichtungsverfahrens von CHF 350.-- gehen zu 7/8 (CHF 1'618.75) zu 
Lasten der Y._____AG und zu 1/8 (CHF 231.25) zu Lasten von X._____. 
Auf die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung wird verzichtet.

   b) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000.-- gehen zu Lasten 
der Y._____AG. Auf die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung wird 
verzichtet.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: