# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 211fb919-7730-5f91-af98-4390d5bde80e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-10
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG zu Unrecht erfolgt, da (nach 2008 verfügte) Leistungszusprache nicht nur wegen PÄUSBONOG erfolgt und weder Revisions- noch Wiedererwägungsgrund vorhanden; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00350
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00350.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00350
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
10. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch
Alderstrasse
40, Postfach 517, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1967 geborene
X.___
meldete sich am 15. Juni 2009 zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Urk. 8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf daraufhin erwerbliche, medizinische und berufliche Abklärungen. Nachdem sie den Versi
cherten End
e April 2010 von der Ärzten der
Y.___
hatte polydisziplinär untersuchen lassen (vgl. Expertise vom 24. Juni 2010, Urk. 8/23), verfügte sie am
21. Dezember
2010
– in Bestätigung ihres Vorbescheids vom 29. September 2010 (Urk. 8/34) – mit Wirkung ab 1. September 2009 eine auf einem Invaliditätsgrad von 43 % beruhende
Vier
telsrente
(Urk. 8/44
, Urk. 8/54
).
Am 10. März 2011 teilte sie
X.___
mit, dass er Anspruch auf Arbeitsvermittlung habe (Urk. 8/56).
1.2
Im Rahmen des
Ende
2012 von Amtes wegen initiierten Revisionsverfahrens
(vgl. Urk. 8/63)
holte die IV-Stelle einen Bericht des behandelnden Arztes ein (Urk. 8/64). Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 8/71) stellte sie die Rente – unter Hinweis
auf
lit
. a Abs. 1 der
Schlussbestimmung
en
der Änderung
des Bundesgesetz
es über die Invalidenversicherung
vom 18. März 2011
(
6.
IV-Revision)
erstes Massnahmenpaket
,
beziehungsweise
das Fehlen eines in
validisierenden Gesundheitsschadens
- mit Verfügung vom 26. März 2013 (Urk. 2)
per 1. Mai 2013
ein.
2.
Gegen diese Verfügung (Urk. 2) liess
X.___
am 17. April 2013 mit folgenden Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 2):
„Es sei die angefochtene Verfügung de
r IV-Stelle Zürich vom 26. März
2013 aufzuheben und dem
Beschwerdegegner [richtig:
Beschwer
deführer
]
gleichzeitig der mittels
Verfügung vom 10. November 2010
[rich
tig: 21. Dezember 2010 (vgl. Urk. 8/54)]
begründete
Anspruch auf eine
Viertelsrente
weiter anzuerkennen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
Beschwerde
gegnerin
.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen.“
Die IV-Stelle schloss am 27. Mai 2013 auf Abweisung der Beschwerde (vgl. Beschwerdeantwort, Urk. 7).
Replicando
(Urk. 12) hielt der Beschwerdeführer am 20. Jun
i 2013 an seinen Anträgen fest; die IV-Stelle teilte
dem Gericht
am 27. August 2013 ihren Verzicht auf eine Duplik mit (Urk. 15), was dem Be
schwerdeführer am 28. August 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 16).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes
Invaliden
einkommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
verfügung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
1.
6
Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene IVG-Revision hat zum Ziel, die Invali
denversicherung (IV) zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zentrum. Insbesondere durch sogenannte „eingliederungsorientierte
Renten
re
visionen
“ sollen laufende Renten erheblich reduziert oder gar aufgehoben wer
den können, indem systematisch überprüft wird, ob bei den
Renten
bezügerin
nen
und -bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist (Thomas
Gächter
/Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
29. November 2010, S. 2).
1.
7
Gemäss
der
verfassungs- und EMRK-konformen (BGE 139 V 547 E. 2-10.2) -
Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011 wer
den Ren
ten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebil
dern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wur
den, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraus
setzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.
Mithin finden auf diese IV-Rentnerinnen und -rentner nicht die geplanten Be
stimmungen über die eingliederungsorientierte Rentenrevision Anwendung, die mit flankierenden und begleitenden Massnahmen abgerundet werden. Vielmehr sind die Rentenansprüche, die etwa gestützt auf die Diagnose eines organisch nicht erklärbaren Schmerzzustandes gesprochen wurden, zu überprüfen und unter dem Gesichtspunkt der seit BGE 130 V 352 verschärften Praxis neu zu beurteilen (
Gächter
/
Siki
, a.a.O., S. 2).
1.
8
Das Bundesgericht erachtete es aus Gründen der Rechtsgleichheit als geboten, sämtliche
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage den gleichen Anforderungen zu un
terstellen, und hat in der Folge die im Bereich der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelte „Schmerz-Rechtsprechung“ bei verschiedenen
verwandten Diagnosen, so bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters von
Fibromyalgie
,
Chronic
Fatigue
Syndrome oder Neurasthenie, dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen, der dissoziativen Bewegungsstörung sowie einer spezifischen HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare
Funkti
onsausfälle
(HWS- oder Schleudertrauma) zur Anwendung gebracht (
Gäch
ter
/
Siki
, a.a.O., S. 4, mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts).
Das gemeinsame Merkmal dieser Beschwerdebilder, welche die einheitliche Anwendung der „Schmerz-Rechtsprechung“ des Bundesgerichts rechtfertigt, be
steht darin, dass die Betroffenen unter körperlichen Symptomen – wie Rücken
schmerzen, Müdigkeit oder Magen-Darmproblemen – leiden, die sich nicht durch organische Befunde erklären lassen. Weder fallen unter die Anwendung der „Schmerz-Rechtsprechung“ somit sämtliche psychiatrischen Diagnosen
,
noch ist ausschlaggebend, ob ein bestimmtes Leiden organischen oder psychi
schen Charakter hat. So hat die Rechtsprechung die zu vorwiegend psychisch begrün
deten Schmerzstörungen (ICD-10: F45.4) entwickelten Regeln unter an
derem bereits auf die als organisches Leiden qualifizierte
Fibromyalgie
(ICD-10: M79.0) übertragen (
Gächter
/
Siki
, a.a.O., S. 4, mit zahlreichen Hinweisen auf die Recht
sprechung des Bundesgerichts).
1.
9
Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres
Ge
sundheitsschadens
ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird fest
gelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was nach der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 V 215 E. 7.3) seit jeher gilt (
Gäch
ter
/
Siki
, a.a.O., S. 3).
Bei der Beantwortung der Frage, welche Tätigkeiten einer versicherten Person trotz ihres Gesundheitsschadens zumutbar sind, ist der Rechtsanwender mass
ge
blich auf die Informationen angewiesen, die ihm ärztliche und andere
Fachper
sonen
liefern. Diese haben sich darauf zu beziehen, ob und inwieweit eine versicherte Person trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung noch über Fähigkei
ten verfügt, welche für die bisherigen Arbeitsmöglichkeiten wesentlich sind, und in welchen anderen Arbeitsbereichen das verbliebene Leistungs
vermögen unter Be
rücksichtigung ihrer Kenntnisse verwertet werden könnte. Im Rahmen
des das Sozialversicherungsverfahren beherrschenden
Untersuchungs
grund
satzes
(Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist es die Pflicht der rechtsanwendenden Behörden, alle diesbezüglich erforderlichen Auskünfte einzuholen und die notwendigen Abklärungen vorzunehmen.
Insbesondere wenn es bei den genannten Diagnosen (E. 1.4) darum geht zu beur
teilen, welche (Willens-)Anstrengung von der versicherten Person nach objektiven Gesichtspunkten erwartet werden darf, mit ihren Beschwerden um
zugehen und eine erwerbliche Tätigkeit zu verrichten, muss sich der
Rechts
anwender
auf nachvollziehbare medizinische – in der Regel fachärztlich-psychiatrische – Stellungnahmen stützen können. Die ärztliche Fachperson hat die Beurteilung der zumutbaren Willensanstrengung und der dem Betroffenen zur Verfügung stehenden Ressourcen mit Blick auf die mit BGE 132 V 352 erstmals eingeführten („Foerster“-)Kriterien vorzunehmen, wobei sich die psychiatrische Expertise nicht in jedem Fall über jedes einzelne dieser Foerster-Kriterien aus
sprechen muss, sich aber immer dann zur Gesamtheit der Kriterien äussern sollte, wenn die zu beurteilende Einschränkung vorwiegend auf psychischen Gründen beruht (vgl. Urs Müller,
Das Verwaltungsverfahren in der Invaliden
versicherung,
Bern 2010,
Rz
.
1693
).
Entscheidmassgeblic
h
ist in jedem Fall eine Gesamt
würdigung der Situation, die Aufschluss gibt über die noch vorhandenen Res
sourcen.
2.
2.1
Die IV-Stelle
führte zur Begründung der Renteneinstellung aus
, die
Leistungs
zusprache
sei aufgrund einer Schmerzerkrankung mit depressiven Komponenten
und damit eines ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustands
bilds
ohne nachweisbare organische Grundlage
erfolgt.
Die – gemäss dem Bericht des behandelnden Arztes unverändert vorhandene - Gesundheitsstörung
lasse sich mit zumutbarer Willensanstrengung überwinden und sei daher nicht invalidisierend (Urk. 2 S. 1 ff.). Die Aufhebung der Rente, deren
Zusprache
zweifellos unrichtig gewesen sei, sei demnach zu Recht erfolgt (Urk. 7).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
lit
.
a Abs.
1
der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011
sei
aus
schliesslich
auf Renten anwendbar, die vor dem 1. Januar 2008 gesprochen worden seien (Urk. 1 S. 4 ff.).
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei nicht zweifellos unrichtig gewesen,
da
die Arbeitsunfähigkeit
gemäss
den medizini
schen Akten doch
grösstenteils
auf organisch objektivierbare
Gesundheits
schä
den
zurückzuführen
sei
, auf welche die Schmerzrechtsprechung keine An
wen
dung finde
. Jedenfalls lasse sich nicht sagen, dass ohne jeglichen Zweifel ein
somatoformes
Beschwerdebild
vor
liege, dessen limitierende Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zweifellos überwindbar sei (Urk. 12 S. 4 ff.).
Die Aufhebung der am 10. November 2010
[richtig: 21. Dezember 2010
(
vgl. Urk. 8/54
)
]
ver
fügten Rente entbehre daher einer rechtlich
en Grundlage (Urk. 1 S. 4 ff., Urk. 12 S. 4 ff.).
3.
3.1
3.1.1
Die Rentenverfügung vom
21. Dezember 2010 (Urk. 8/54, Urk. 8/44)
beruht
auf folgenden medizinischen Berichten:
Dr. med.
Z.___
stellte am 27. Februar 2009 folgende Diagnose (Urk. 8/12 S. 7):
-
Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit/bei
-
Fehlhaltung/
Fehlform
-
Verdacht auf Symptomausweitung
Die radiologische Untersuchung der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 24. Februar 2009 habe eine unauffällige Konfiguration der Wirbelsäule im seitlichen Strah
lengang, eine rechtskonvexe Skoliose
der LWS
, eine
geringgradige
S
p
ondy
lophyte
n
bildung
LWK 2 bis
4 und eine
Verkalkung ventral LWK 2
ergeben
. Die geklagten Beschwerden liessen sich mit den
geringgradigen
somatischen Verän
derungen nicht erklären. Es bestehe eine deutliche
Somatisierungstendenz
.
Insofern erscheine es sinnvoll, die analgetische Behandlung zu reduzieren und allenfalls eine schmerzdistanzierende Therapie mit einem
trizyklischen
Antide
pressivum zu beginnen. Da aus rheumatologischer Sicht lediglich vorüberge
hend eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe,
stehe der
Suche einer neuen Stelle
nichts entgegen
(Urk. 8/12 S. 8).
3.1.2
Dr. med.
A.___
,
Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, stellte in seinem undatierten Bericht folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (Urk. 6/12 S. 2):
-
Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit Fehlhaltung/
Fehlform
-
Depressive Störung
-
Verdacht auf Symptomausweitung
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten nachstehende Diagnosen:
-
Status nach
Thoraxkontusion
/eventuell Rippenfraktur rechts, bestehend seit 28. November 2008
-
Status nach
Bulbuskontusion
rechts mit traumatischer
Makulopathie
und
Amblyopie
Der Beschwerdeführer habe sich am 21. Oktober 2008 wegen seit zwei bis drei Monaten vorhandener Rückenschmerzen und gehäuft auftretender Kopfschmer
zen in Behandlung begeben.
Er habe ange
ge
ben, trotz der Beschwerden immer gearbeitet zu haben. Die Untersu
chung habe eine Fehlhaltung und eine
leichte Skoliose der Wirbelsäule ohne sichere
radikuläre
Zeichen sowie eine deutliche depressive Symptomatik ergeben. Die Prognose sei grundsätzlich gut, es sei aber zu einer chronischen Schmerzerkrankung gekommen. Nach einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 21. Oktober 2008 bis 18. März 2009 sei der Beschwer
deführer seit dem 19. März 2009 und bis auf
Weiteres
noch zu 50 % arbeitsun
fähig (Urk. 8/12 S. 3).
Die Beschwerden seien aufgetreten, als der Arbeitgeber tödlich
verunfallt
und der Betrieb deswegen geschlossen worden sei.
Das Vor
liegen einer depressiven Störung sei offensichtlich, werde vom Beschwerdefüh
rer aber negiert. Da sich die Beschwerden kaum objektivieren liessen, habe der Patient den Fragebogen betreffend in einer behinderungsangepassten Tätigkeit noch zumutbare Arbeiten (Urk. 8/12 S. 5) selbst ausgefüllt (Urk. 8/12 S. 4
)
.
3.1.3
Gestützt auf die Ergebnisse ihrer internistischen, neu
r
ologischen und psychiatri
schen Untersuchung vom 28. April 2010 stellten die Ärzte der
Y.___
im Gutach
ten vom 24. Juni 2010 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (Urk. 8/23 S. 13):
-
Mässig ausgeprägtes
Lumbovertebralsyndrom
bei degenerativen
Wirbel
säulenveränderungen
und Wirbelsäulenfehlform
-
Leicht bis mässig ausgeprägtes
Zervikalsyndrom
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
-
Depressive Episode mittleren Grades, ICD-10 F32.1
Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere aus nachstehenden Diagno
sen:
-
Klinisch leichte Polyneuropathie wahrscheinlich
-
Leichtes Übergewicht (BMI 27,5)
-
Status nach Tonsillektomie, anamnestisch
-
Amblyopie
rechts bei Zustand nach
Bulbuskontusion
1992 mit traumati
scher
Makulopathie
Aus neurologischer Sicht sei die Tätigkeit als Gipser, die teilweise schwere körperliche Belastungen sowie anhaltend stehende und über Kopf auszuübende Arbeiten beinhalte,
wegen
des
Lumbovertebral
- und des
Zervikalsyndroms
nicht mehr zumutbar (Urk. 8/23 S. 15 und S. 16)
;
in einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe eine 30%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Aufgrund der – als mittelgradig einzustufenden – depressiven Verstimmtheit
u
nd der
somatoformen
Schmerzstörung
sei der Beschwerdeführer
zu 30 % arbeitsun
fähig. Aus
polydisziplinärer Sicht
bestehe
seit 1. September 2008
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
eine 30
%
ige
A
rbeitsunfähig
keit
(Urk. 8/23 S. 16 f.).
3.1.4
In seiner
auf den
Akten
beruhenden
Stellungnahme vom 24. September 2010 (Urk. 8/31 S.
5
f.) hielt Dr. med
.
B.___
,
Facha
rzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, Arzt des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) der IV, fest, gestützt auf das Gutachten der
Y.___
vom 24. Juni 2010 (Urk. 8/23) sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit 1. September 2008 aufgrund eines mässig ausgeprägten
Lumbovertebralsyndroms
, eines leicht bis mässig ausge
prägten
Zervikalsyndroms
, einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und einer depressiven Episode mittleren Grades als Gipser zu 100 %
und in einer wechselbelastenden, rückenadaptierten, leichten Tätigkeit zu 30 % arbeitsunfähig sei.
3.2
Dr.
A.___
stellte in seinem – von
der IV-Stelle anl
ässlich des
Ende
2012 initiierten Revisionsverfahrens eingeholten –
undatierten
Bericht
nachstehende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 8/63 S. 3):
-
Chronische Schmerzkrankheit mit
lumbospondylogenem
Schmerzsyn
drom
-
Depressive Störung, Symptomausweitung?
Der Beschwerdeführer unterziehe sich einer medikamentösen Behandlung und einer Physiotherapie. Einer leidensangepassten Tätigkeit sei er noch im Umfang von 50 % beziehungsweise – je nach körperlicher Belastung – von vier bis sechs Stunden pro Tag nachzugehen in der Lage (Urk. 8/63 S. 3).
4.
4.1
D
ie Überprüfung nach
lit
. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011
ist – entgegen den Ausführungen de
s
Beschwerdeführer
s
(Urk. 1 S. 3 ff.)
-
nicht auf vor dem 1.
Januar 2008 zugesprochene Renten beschränkt. Erging die fragliche
Rentenzusprache
aber schon in Beachtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syn
dromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum mehr für ein Rückkommen unter
dem Titel der Schlussbestimmung
(
BGE 140 V 8
)
.
4.2
Bei der
Zusprache
der Rente ging die IV-Stelle gestützt auf das Gutachten der
Y.___
vom 24. Juni 2010 (Urk. 8/23) davon aus, dass der Beschwerdeführer auf
grund eines mässig ausgeprägten
Lumbovertebralsyndroms
bei degenerativen
Wirbelsäulenveränderungen und Wirbelsäulenfehlform, eines leicht bis mässig ausgeprägten
Zervikalsyndroms
, einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstö
rung
sowie einer depressiven Episode mittleren Grades in seiner Arbe
itsfähigkeit eingeschränkt sei.
Von diesen vier Diagnosen
handelt es sich
einzig
bei der
somatoforme
n
Schmerzstörung
um ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklare
s
syndromales
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage
.
Eine Rentenaufhebung gestützt auf
lit
. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Än
derung vom 18. März 2011
(Urk. 2) fällt daher
ausser
Betracht.
Anzumerken ist, dass die
fragliche
Störung
gemäss den Experten der
Y.___
(
selbst in Kombination
mit der depressiven Symptomatik)
keine weitergehende als die bereits aus phy
sischen Gründen attestierte 30%ige Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit
zeitigt (Urk. 8/23 S. 16)
.
4.3
Dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der
Leistungszu
sprache
wesentlich verbessert hat, erscheint aufgrund des
anlässlich des
Revisi
onsverfahrens
im Jahr 2012 eingeholten (undatierten)
Berichts von Dr.
A.___
(Urk. 8/63)
nicht als überwiegend wahrscheinlich und wurde auch gar nicht geltend gemacht (Urk. 2, Urk. 7).
Ein
materieller Revisionsgrund
liegt demnach nicht vor
.
4.4
Zu prüfen bleibt,
ob die IV-Stelle befugt war, die Rente einzustellen, weil
– wie sie im Rahmen dieses Verfahrens
unsubstantiiert
geltend machte (Urk. 7)
-
die dieser zu Grunde liegende formell rechtskräftige Verfügung vom 21. Dezember 2010 (Urk. 8/54, Urk. 8/44) zweifellos unrichtig war.
Die
R
entenzusprache
basierte auf der
– vom RAD-Arzt Dr.
B.___
für beweistauglich befundenen (vgl. Urk. 8/31 S. 5 f.) -
Expertise der
Y.___
vom 24. Juni 2010 (Urk. 8/23). Darin gelangten die begutachtenden Ärzte – in Kenntnis der
medizinischen
Vorakten
, unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden und gestützt auf die Ergeb
nisse ihrer eigenen internistischen, neurologischen
sowie
psychiatrischen Unter
suchung
(
zum Beweiswert eines medizinischen Gutachtens vgl.
BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c)
– zum Schluss, dass d
er Beschwerdeführer
in physischer Hinsicht
aufgrund der (zumindest teilweise mit degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule erklärbaren) lumbalen und zervikalen
Beschwerden
insofern in seiner Arbeitsfähigkeit
eingeschränkt sei, als die Arbeit als Gipser ihm gar nicht mehr und eine leidensangepasste Tätigkeit lediglich noch im Pensum von 70 % zumutbar sei.
Wenn angesichts der
eher geringfügigen (aber immerhin vorhandenen) organisch objektivierbaren Befunde im Bereich der Wirbelsäule
und des von den behandelnden Ärzten geäusserten Verdachts auf eine Symp
tomausweitung (Urk. 8/12 S. 2 und S. 7)
auch
nicht ohne Weiteres
nachvollzieh
bar ist, dass die Gutachter
der
Y.___
von einer derart erheblichen Einschränkung des funktionellen Leistungsvermögens ausgingen, kann
jeden
falls nicht gesagt werden, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit dieser Einschätzung möglich sei
.
Was die
von den Experten der
Y.___
aus psy
chischer Sicht gestellten Diagnosen anbelangt,
kann zwar insoweit von einer zweifellosen Unrichtigkeit
gesprochen werden,
als die
Leistungszusprache
mit Verfügung vom 21. Dezember 2010 (Urk. 8/54
, Urk. 8/44
)
diesbezüglich
auf
grund falscher Rechtsregeln erfolgte (vgl. etwa Urteil des Bundesgericht
s
8C_68/2013 vom 14. Mai 2013 E. 3.5 mit Hinweisen)
. So ist eine mittelgradige depressive Episode rechtsprechungsgemäss nicht
und eine
somatoforme
Schmerzstörung nur dann
von invalidenversicherung
srechtlicher Bedeutung, wenn sie – ausnahmsweise – nicht überwindbar ist. Die
Überwindbarkeit
der letztgenannten Gesundheitsstörung hat die IV-Stelle indes gar nicht geprüft. Da die
im Gutachten der
Y.___
vom 24. Juni 2010
gesamthaft
, mithin unter Berück
sichtigung der beiden diagnostizierten psychischen Störungen,
bescheinigte 30%ige Arbeitsunfähigkeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit
weder in qua
litativer noch in quantitativer Hinsicht weiter geht als die schon allein aufgrund
der physischen Beschwerden
attestierte
Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit
(vgl. Urk. 8/23
S. 16 f.)
, rechtfertigte auch eine allfällige
(vorliegend nicht abschlies
send zu prüfende) zweifellos unrichtige Annahme
der Anspruchsrelevanz des
psychischen Gesundheitsschadens
eine
wiedererwägungsweise Rentenaufhebung
nicht
.
4.5
Nach dem Gesagten
besteht kein Anlass,
gestützt auf
lit
. a Abs. 1 der
Schluss
bestimmungen
der Änderung vom 18. März 2011
auf die am
21. Dezember 2010
verfügte Rente
(Urk. 8/54)
zurückzukommen. Da überdies weder ein
Revi
sions
- noch ein Wiedererwägungsgrund
besteht, entbehrt die
Renten
aufhebung
(Urk. 2)
einer rechtlichen Grundlage
. Die B
eschwerde
ist demnach
gutzuheissen.
5.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 800.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.
Ausgangsgemäss ist dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) eine Prozessentschädigung zuzusprechen,
wobei ein Betrag von Fr.
2‘200.
-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der
Beschwerde
wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. März 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer über den 1. Mai 2013 hinaus Anspruch auf eine
Viertels
rente
der Invalidenversicherung hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘200.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Martin Hablützel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
PAX berufliche Vorsorge, Basel
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer