# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 259cf5e5-9403-5b21-9e79-bfad727519e8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-12
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Auf das MEDAS-Gutachten kann abgestellt werden. Keine wesentliche Veränderung ausgewiesen. Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2014.01034
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01034.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01034
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
12. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Vanessa
Heimgartner
,
Sozialversicherungsrecht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1971,
Mutter von vier Kindern (geboren 1989, 1991, 1995, 1997)
,
war seit März 2006
bei
der Stadt
Y.___
zu zirka 30
%
als
Reinigungs
mitarbeiterin
tätig
(
Urk.
7/
12
)
.
Unter Hinweis auf Rücken-, Bein- und
Fuss
be
schwerden
meldete sich
d
ie Versicherte am
1
0.
September 2008
bei der Invali
den
versicher
ung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/3
). Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Si
tuation ab
und
verneinte mit Verfügung vom
8.
September 2009 einen Renten
anspruch der Versicherten (
Urk.
7/31).
1.2
Unter Hinweis auf eine Depression sowie einen Bandscheibenvorfall meldete
sich die Versicherte a
m 1
9.
März 2012
erneut bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug an (
Urk.
7/47).
Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerb
liche Situation
erneut
ab
.
Im Rahmen des
Vorbescheidverfahren
s
(vgl.
Urk.
7/69-70,
Urk.
7/75)
holte die IV-Stelle bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS)
Z.___
ein interdiszi
plinäres Gutachten ein, das am 2
7.
Januar 2014 erstattet wurde (
Urk.
7/91).
Mit
Verfügung vom
5.
September 2014 verneinte die IV-Stelle sodann
einen Ren
ten
anspruch (
Urk.
7/116
=
Urk.
2)
.
2.
Die Versicherte erhob am
3.
Oktober 2014
Beschwerde (
Urk.
1) gegen die Verfü
gung vom
5.
September 2014
(
Urk.
2) und beantragte,
es sei ihr eine ganze Rente
ab September 2012 zuzusprechen, eventuell seien weitere medizinische Abklä
rungen anzuordnen (S. 2).
Die IV-Stelle beant
ragte mit Beschwerdeantwort vom
6.
November 2014
(
Urk.
6
)
die Abweisung der Beschwerde.
Dies wurde der Beschwerdeführerin am
6.
Febru
ar 2015
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8
).
Gleichzeitig
wurde
antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2
) die unentgeltliche
Prozess
führung
bewilligt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes übe
r
die Invalidenversicherung IVG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträch
ti
gung
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
ge
gliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
li
chen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei
gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes
auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne
von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der
in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das
Neuanmel
dungs
ver
fahren
nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prü
fung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Ent
wicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzu
stellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichtein
tretensver
fü
gungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summari
schen
Begründ
ungsaufwandes
der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten
Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten
Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer
Sachverhaltsabklä
rung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhalts
p
unkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund
heits
zustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E.
2c mit Hinweisen) – bei ei
ner weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen, insbesondere das
MEDAS
-Gutachten vom 2
7
.
Januar
2014 (Urk. 7/91), davon aus, dass
die geschilderten psychischen Be
schwerden keine Elemente einer eigenständigen psychischen Reaktion wieder
geben würden. Somit sei kein relevanter Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorhanden (S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber beschwerdeweise geltend (
Urk.
1),
auf das psychiatrische Teilgutachten sei nicht abzustellen. Es weise formelle und
materielle Mängel auf (S. 9 ff.).
Es beruhe auf mangelnden Unter
suchungen, gehe
nicht detailliert auf die zur Verfügung gestandenen stark di
vergierenden medi
zinischen Akten ein, enthalte keine
rechtsgenüglichen
Fest
stellungen zu den relevanten Kriterien betreffend d
i
e im Raum stehenden Diag
nosen
,
und in der
Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge würden Unsicher
heiten und Unklarheiten vorliegen. Dies verunmögliche die Be
antwortung der massgebenden Fragen.
Gestützt auf den Bericht
der
behandeln
den Psychiater
in
pract
. med.
A.___
sei deshalb ab September 2012 eine ganze Rente auszu
rich
te
n (S. 13).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit,
ob
und
allenfalls in welchem Ausmass sich der Gesundheitszust
and und die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführer
in
seit der Verfügung
vom
8.
September 2009 (
Urk.
7/31)
verändert haben
, und ob zur Be
antwortung dieser Frage auf das MEDAS-Gutachten abgestellt werden kann
.
3.
Der anspruchsverneinenden Verfügung vom
8
.
September 2009
(Urk. 7/
31
) lag im
Wesentlichen
die Stellungnahme des RAD vom 1
7.
Februar 2009 (
Urk.
7/22 S.
3
f.) zugrunde.
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, und
Dr.
med.
C.___
, praktische
Ärztin,
führten aus, dass
mit der Diagnose eines
lumboradikulären
Schmerzsyndroms bei
Diskus
hernie
L5/S1 mit Kompression der Nervenwurzel S1 mit Schmerzen und
Ge
fühls
stö
rungen
im linken Bein seit dem 2
5.
April 2008
ein Gesundheitsschaden vorliege, der die Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit beeinträchtige.
Die Arbeits
fähigkeit betrage 11.5
%
in angestammter Tätigkeit seit dem 2
5.
April 2008, wobei von einem durchschnittlichen Belastungsprofil auszugehen sei. Medizi
nisch-theoretisch
sei zu erwarten, dass die Arbeitsfähigkeit von derzeit einer Stunde pro Tag in bisheriger Tätigkeit sukzessive gesteigert werden könne. Bin
nen eines halben Jahres sei medizinisch-theoretisch eine 100%ige Arbeits
fähig
keit in bisheriger Tätigkeit zu erreichen. In angepasster Tätigkeit  mit kör
per
lich leichten Arbeiten ohne
regelmässige
Hebe- und Tragebelastung über 10
kg,
ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen,
ohne lendenwirbelsäulenbelastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten, ohne häu
fi
ge Rumpfrotation, ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände
, ohne andau
ernde Vibrationsbelastung und ohne Nässe- beziehungsweise Kälteexposition
be
stehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
.
4.
4.1
Für die Zeit nach der Ver
fügung vom 8. September 2009 finden sich in den Akten
im Wesentlichen
die folgenden medizini
schen Berichte:
4.2
Pract
. med.
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, berich
tete
am
5. Oktober
2012
(
Urk.
7/64) und nannte folgende Diagnosen mit Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
Ziff.
1.1):
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwer
e Episode (ICD-10 F33.2) ohne psychotische Symptome, beste
hend seit zirka 2008
-
chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom L5/S1 mit sensiblem Ausfall S1 links bei medianer bis medio-lateral gelegener Diskushernie links mit Kompression der Nervenwurzel S1
-
Verbrennungsunfall 1993
Sie führte aus,
dass die Beschwerdeführerin von sehr wenig Interesse an ihrem Umfeld berichte, einzig zu ihren drei Schwestern habe sie guten und regelmäs
si
gen Kontakt. Der soziale Rückzug habe stattgefunden (S. 2
Ziff.
1.4
oben
).
Im Kontaktverhalten sei sie freundlich und mitteilungsbereit. Es seien kognitive Defizite wie Konzentration, Auffassung und Merkfähigkeit von Alltagsrelevanz
eruierbar
.
Sie sei eingeengt auf ihre Schmerzproblematik. Es seien viele depres
si
ve Denkinhalte wie Freudlosigkeit, Hoffnungslosigkeit, negative und pessimis
tische Zukunftsperspektiven vorhanden
(S. 2
Ziff.
1.4 Mitte)
.
Die Prognose sei momentan offen. Ohne psychiatrisch-psychotherapeutische und soziale Mass
nahmen sei prognostisch mit einer Verschlechterung des psychischen Zustandes
und mit einer weiteren
Chronifizierung
der Depression und sozialen Desintegra
tio
n zu rechnen (S. 2
Ziff.
1.4 unten).
Die Beschwerdeführerin sei in ihrer ange
stammten Tätigkeit als Reinigungskraft seit 2008 zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 3
Ziff.
1.6)
.
Durch die chronischen Schmerzen und die Depression befinde sich die Beschwerdeführerin in einer schlechten psychischen Verfassung. Aufgrund des depressiven Zustandsbildes zeigten sich ausgeprägte Aufmerksamkeits- und
Kon
zentrationsstörungen
, Reizbarkeit und Schlafstörungen sowie Einschrän
kungen des Gedächtnisses (S. 3
Ziff.
1.7).
4.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am
3.
Juni 2013 (
Urk.
7/77) und führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren
an einer therapieresistenten Ischialgie bei einem Bandscheibenschaden mit
Dis
ku
s
hernie
L5/S1 mit neurologischen Ausfällen im Sinne einer konsekutiven Muskelschwäche der Fussheber und Fusssenker sowie einer
dermatombezogenen
Hypästhesie L5/S1 leide.
Zudem leide sie an einer rezidivierenden depressiven
Störung, gegenwärtig, soweit durch ihn beurteilbar, mittelgradig bis schwer (S. 1
Ziff.
1).
Er habe die Beschwerdeführerin zweimal, im Februar und im März 2013
, in seiner Sprechstunde gesehen. Bei diesen Terminen sei die Beschwerde
führerin
in ihrer angestammten Tätigkeit
zu
100
%
arbeitsunfähig gewesen. Auf
grund der
Anamnese und des Aktenstudiums gehe er davon aus, dass diese Ar
beitsun
fähigkeit seit Jahren bestehe (S. 2
Ziff.
3).
Er gehe davon aus, dass aktu
ell auch bezüglich einer leidensangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit bestehe, da die Beschwerdeführerin durch ihre Beschwerden kaum längere Zeit
körperlich belastende, sitzende oder stehende Tätigkeiten verrichten könne (S. 2
Ziff.
4).
4.4
Die Ärzte der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS)
Z.___
erstatteten ihr
poly
disziplinäres
Gutachten am 2
7.
Januar 2014 (
Urk.
7/91) gestützt auf die Akten sowie die persönlichen Befragungen und Untersuchungen in den Fachge
bieten Psychiatrie, Orthopädie, Neurologie und Innere Medizin. Sie
nannten fol
gende Diagnosen
mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
23
):
-
chronisches lumbales Wirbelsäulensyndrom
-
chronisches Schmerzsyndrom der Wirbelsäule mit vorwiegend unter Be
lastung auftretenden Beschwerden
Sie nannten folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
24):
-
weitgehender Geruchsverlust
-
sensibles S1-Residuum links bei Diskusprolaps LWK5/SWK1 links
-
neuropathischer Schmerz an den Füssen nach Verbrennung mit
Hautde
ckung
mit geringen Kontrakturen der
Mittelfüsse
beidseits
-
Clavusbildung
Strahl V beidseits
-
Angst- und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2)
-
psychosoziale Belastung
-
chronisches Kopfschmerzsyndrom (Mischkopfschmerz)
Sie führten aus,
dass bei der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht ein Leidensdruck und eine Einschüchterung in Bezug auf die zahlreichen psychoso
zialen Belastungen bestünden, die das Denken und die Befindlichkeit sowie das Verhalten der Beschwerdeführerin beeinflussen würden. Besonders zu nennen
seien die finanziellen Probleme, aber auch die Drogenproblematik des Sohnes.
Di
e Beschwerdeführerin vermittle dabei durchaus den Eindruck, dass sie unter
ihrem Zustand beziehungsweise den ganz im Vordergrund stehenden zahlrei
che
n psychosozial-wirtschaftlichen Problemen leide. Nachvollziehbar komme es da
durch zu zeitweisen Schlafstörungen, stärkerer
Deprimiertheit
, Erwartungs
ängs
ten beziehungsweise situativen Befürchtungen, welche sich auch negativ auf das Befinden auswirken würden. Eine relevante depressive Störung, eine gene
ra
lisierte Angstsymptomatik oder eine anderweitige
versicherungsmedizi
nisch
relevante psychische Störung könne daraus
jedoch nicht abgeleitet wer
den. Allen
falls könne die Diagnose einer Angststörung und depressiver Störung ge
mischt festgestellt werden. Die Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung könne nicht gestellt werden,
weil die typischen Merkmale dieser
Krankheitsent
wicklung
feh
len würden. In psychiatrischer Therapie
stehe die Beschwerdefüh
rerin erst seit
K
urzem.
Die medikamentöse, antidepressive Behandlung werde in moderater Dosis geführt. Eine Verschlechterung der Depression im Sinne einer
mittelschweren depressiven Episode sei nicht nachzuvollziehen. Eine solche Ver
schlechterung habe auch nicht durch einen psychopathologischen
Befund
be
richt
untermauert werden können.
Die vorwiegend psychoreaktiven ängst
lich-depressi
ven Befindlichkeitsstörungen
würden in Bezug auf die ICF-Fähig
keiten gewisse Defizite betreffend die Kommunikationsfähigkeit ergeben. Ferner bestünde eine Reduktion von Kompetenzen wie Aktivität, Flexibilität und
Um
stellungsfähig
keit
. Die Beschwerdeführerin sei aus rein psychiatrischer Sicht
, unter besonderer Berücksichtigung der in Frage kommenden sehr einfachen Tä
tigkeiten mit nur geringen Erwartungen an die besonderen Fähigkeitsbereiche, noch in der Lage, einer adäquaten sonstigen beruflichen Aufgabe und der an
gestammten Tätigkeit zu 100
%
nachzugehen. Diese Beurteilung gelte retro
spektiv seit 2008 (S. 22 oben).
Aus neurologischer Sicht bestünden seit dem Verbrennungsunfall im Jahre 1993
im Bereich beider
Fussrücken
leichte lokale neuropathische Schmerzen tolera
b
ler
Intensität ohne die Notwendigkeit einer Einnahme von Nerven
schmerz dämp
fenden Präparaten. Weiter ergäben sich unter Berücksichtigung einer sensiblen Restschädigung der Wurzel S1 links ohne Lähmungserscheinun
gen
und einer
noch durch
Therapiemassnahmen
besserungsfähigen leichten
Dauerkopf
schmerz
symptomatik
keine relevanten Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit in der an
ge
stammten Tätigkeit und
in
einer Verweistätigkeit.
Die neurologischen Auswir
kungen des
Verschleissleidens
der Lendenwirbelsäule (LWS) hätten sich bei Be
trach
tung im Zeitverlauf nicht verschlechtert, mit Aus
nahme vorübergehender Verschlimmerung etwa im März 2012
(S. 22 Mitte)
.
Von orthopädischer Seite her bestehe ein chronisches Wirbelsäulensyndrom mit sensiblen Störungen L5/S1 sowie Restzustände nach Verbrennungen der
Füsse
mit Schwell- und Kontrakturneigung beider
Mittelfüsse
mit geringen
Funktions
einschränkungen
.
Gemäss
dem letzten, aktuellen MRI der LWS von Oktober 2013 zeige sich in der Etage L3/4 neu im Vergleich zum Vorbefund eine nach medio-lateral rechts gerichtete bis
foraminal
reichende Hernie mit breitem Kon
takt zur Nervenwurzel L4 rechts
rezessal
, jedoch ohne Kompression. In der Etage
L5/S1 sei bei
Osteochondrose
Modic
II die vorbestehend bekannte medi
ane
Dis
kushernie
im Vergleich zu
r
Voruntersuchung deutlich
regredient
, zwar mit be
kann
tem Kontakt zur Nervenwurzel S1 direkt bei Austritt aus dem Duralsack links, jedoch ohne Kompression.
In Zusammenschau mit dem klini
schen Befund seien die angegebenen Behinderungen auf orthopädischem Gebiet
nur zum Teil nachvollziehbar. Durch die
Verschleisserkrankung
der LWS ins
gesamt entstehe
eine verminderte Leistungsfähigkeit. Erschwert seien
belas
tungsabhängige
Arbei
ten
ausserhalb
des Körperlotes und schwere Arbeiten so
wie das Tragen von Lasten ab 15 kg. Dagegen könnten leichte bis mittelschwer
e Arbeiten durchge
führt werden. Eine Entlastungsoperation dürfte zu keiner we
sentlichen Ver
besse
rung des Gesamtbefindens beitragen. Für die angestammte Tätigkeit als Reinigungskraft, welche als mittelschwer gelte, sei die Arbeitsfä
higkeit auf 90
%
reduziert. In einer angepassten Tätigkeit sei die Beschwerde
führerin hingegen noch zu 100
%
arbeitsfähig (S. 22 f.).
In
der
Gesamtschau betrage die Arbeitsfähigkeit versicherungsmedizinisch in
ange
stammter Tätigkeit, die als vorwiegend mittelschwer gelte, nur noch 90
%
bei
einer Präsenz von 8.5 Stunden und einer Leistungsfähigkeit von 90
%.
In
an
ge
passten Tätigkeiten sei eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
gegeben.
Diese Täti
g
keiten würden einen Wechsel von Sitzen, Stehen und Gehen bei leichter
bis mittelschwerer Belastung ohne Arbeiten
ausserhalb
des Körperlotes, ohne Hebe
n von Lasten ab 15 kg, ohne Nässe- und Kälteexposition sowie Zugluft
und ruck
artige
Bewegungen voraussetzen. Insgesamt sollte dabei auf eine
rückenschul
gerechte
Haltung geachtet werden (S. 23 unten).
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der letzten RAD-
Stellungnahme von 2009 nicht wesentlich geändert. Zu berücksichtigen sei le
di
g
lich die seit 2012 neu angegeb
ene
Geruchssinnstörung
. Im aktuellsten NMR der LWS zeige sich ein neu aufgetretener Diskusprolaps LWK4/5 rechts, der die sub
jektive Zunahme der Rückenschmerzen im Juni 2013 erklären könnte. Dadurch seien jedoch weder eine Verschlechterung der LWS-Beweglichkeit noch neue
neu
rologische Ausfälle bedingt. Die zwischenzeitlich hinzugetretene
Span
nungs
kopfschmerzproblematik
sei
leichtgradig
und durch
Behandlungsmass
nahmen
gut beeinflussbar. Die psychiatrischen Leiden zeigten
gemäss
psychiat
rischem Teilgutachten keine Zunahme im Verlauf
(S. 25)
.
4.5
Pract
. med.
A.___
nahm
am 2
5.
Mai 2014 (
Urk.
7/103/
4-12) Stellung zum psy
chiatrischen Teilgutachten und führte aus, der psychiatrische Gutachter habe vor der Erstellung des Fachberichtes nicht mit ihr als behandelnde Fachärztin
Kontakt aufgenommen. Seine Ausführungen vermöchten
ausserdem
nicht zu über
zeugen. So würden die Exploration der Depressions- und
Schmerzsymp
to
m
e
sowie die
kriteriengeleitete
Diagnosestellung fehlen. Der psych
iatrische Gutach
ter stelle seine
Diagnose nicht nach dem heute üblichen
klassifikatori
schen
System,
sondern nach seiner vermuteten Ätiologie. Der psychopatholo
gische
Be
fund sei unvollständig und zu kurz.
Es seien auch keine
fremdanam
nesti
schen
Angaben hinzugezogen worden, um die eigene Diagnose zu validie
ren. Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei nicht hergeleitet worden, wel
che Einschrän
kungen aus der Diagnose resultieren könnten (S.
1).
Der psychiat
rische Gutach
ter habe die Symptome nicht exploriert, sondern betont, dass die Beschwer
de
führerin unter ihrem Zustand beziehungsweise den ganz im Vorder
grund steh
en
den zahlreichen psychosozial-wirtschaftlichen Problemen leide. Aus ihrer Sicht
würden die von der Beschwerdeführerin beklagten Beschw
erden sowohl die diagnostischen
wie auch die zeitlichen Kriterien einer mittel- bis
schwer
gra
di
gen
depressiven Episode erfüllen
(S. 4 Mitte)
.
Die Kombination zwei
er
Serotonin wirksamer Substanzen wie
Saroten
und
Cipralex
erfordere
grosse
Sorgfalt in der ambulanten Therapie, um klinisch relevante Interaktionen zu vermeiden. Dies erkläre die niedrige Dosierung der oben genannten Medika
mente. Die medi
zini
schen Möglichkeiten
, um
kurz oder mittelfristig
eine signifi
kante Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erreichen
,
seien begrenzt. Dies vor allem, da bereits ver
schiedene stationäre Behandlungsversuche lege
artis
bei guter Kooperation durc
h
geführt worden seien und zu keiner substantiellen Ver
änderung geführt
hätten (S.
6 Mitte).
Durch die chronischen Schmerzen und die Depression befind
e sich die Beschwerdeführerin in einer schlechten psychischen und physischen Ver
fassung. Es bestehe eine Einschränkung in der Anpa
ssungs- und
Durch
hal
te
fähigkeit
sowie bei der physischen und psychischen Belastbar
keit
(S. 7 oben)
.
Di
e schwer bis mittelgradig ausgeprägte Depression verhindere, dass die Beschwer
deführerin mit einer Willensanstrengung ihre Beschwerden überwinde und eine Arbeitstätigkeit annehmen könnte.
Bei der Beschwerdefüh
rerin handle es sich um eine sehr ängstliche und verunsicherte Person, welche in ihrem reduzierten Lebensalltag schon bei einer leichten körperlichen An
strengung eine
Schmerz
zunahme
wahrnehme, was wiederum zur
Selbstlimitie
rung
und zur Vermeidung
führe. Die Beschwerdeführerin sei körperlich sowohl aus psychiatrischer als auch
aus somatischer Sicht als vollständig arbeitsunfä
hig anzusehen
(S. 8)
.
4.6
Die Ärzte der
E.___
berichteten am 2
8.
Mai 2014 über die stationäre Behandlung der Beschwerdeführerin vom
1
8.
März bis
4.
April 2014 (
Urk.
7/107) und nannten folgende Austrittsdiagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40)
-
somatische Diagnose laut Austrittsbericht der
Klinik F.___
vom 2
5.
November 2013: chronisches
lumboradikuläres
Reiz- und Aus
fallsyndrom L5/S1 links
-
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebens
bewältigung
-
Persönlichkeitsakzentuierung mit ängstlichen-vermeidenden Anteilen
Sie führten aus,
dass die Beschwerdeführerin aufgrund
von
rezidivierenden de
pressiven Episoden von ihrer ambulanten
Behandlerin
,
pract
. med.
A.___
, zur
stationären Therapie angemeldet worden sei.
Die Beschwerdeführerin möchte lernen, sich von ihren Sorgen und Schmerzen abzulenken und positive Aktivi
tä
ten zu entwickeln. Die Beschwerdeführerin wirke emotional belastet und dünn
häutig bei eingeschränkter Schwingungsfähigkeit. Antrieb und Kraft seien deut
lich reduziert.
Psychomotorisch sei sie leicht verlangsamt.
Bei Eintritt habe die
Beschwerdeführerin eine deutliche depressive Symptomatik mit
Gedankenkrei
sen
,
Antriebslosigkeit, Kraftlosigkeit, Niedergeschlagenheit, inne
rer Anspannung und einer kognitiven Beeinträchtigung gezeigt. Zudem habe sich eine ängstliche
Symp
to
matik gezeigt, welche hauptsächlich die So
r
gen um die Kinder bein
hal
tet
habe.
Die Beschwerdeführerin sei auch stark auf ihre kör
perlichen Bes
chwer
den fokussiert gewesen und
habe wenig Strategien im Um
gang mit
den Schmer
zen gezeigt (S. 2).
Die Beschwerdeführerin sei vom 1
8.
März bis zum
4.
April 2014
(Dauer des Aufenthaltes) zu 100
%
arbeitsunfä
hig.
Es sei davon auszugehen, dass
die aktuelle Arbeitsunfähigkeit mindestens mittelfristig kaum verbesserbar sei. Sie verfüge kaum über soziale Kontakte, habe finanzielle Sorgen und Schwie
rig
keiten mit ihren
K
indern, welche teilweise Verhaltensauffälligkeiten zeigen würden und schon in Konflikt mit dem Gesetz gekommen seien. Die Be
schwer
de
führerin trete frühzeitig, jedoch in gegenseiti
gem Einverständnis
,
in die
vor
bestehenden
Verhältnisse aus (S. 3).
4.7
P
ract
.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regiona
ler Ärztlicher Dienst (RAD), nahm am 1
0.
Juni 2014 Stellung (
Urk.
7/115/6) und führte aus,
dass der Kritik von
pract
. med.
A.___
grösstenteils
nicht gefolgt
werden könne. Sie betone mehrmals, dass die Diagnosen im Gutachten nicht nach dem heute üblichen
klassifikatorischen
System, sondern nach der vermu
te
ten Ätiologie gestellt worden seien.
Pract
. med.
A.___
verkenne dabei, dass es
auch im ICD zum Beispiel die ätiologisch fundierte Diagnose der
Anpas
sungs
stö
rung
gebe und dass versicherungspsychiatrisch psychosoziale und sozi
okul
tu
relle
Faktoren beachtet werden müssten. Der Vorwurf der fehlenden
Fremd
anam
nese
vermöge ebenfalls nicht zu überzeugen, da im psychiatrischen Teilgutachten mehrere andere Arztberichte referiert würden. Im Teilgutachten finde sich ein detaillierter Befund, der eine ganze Seite einnehme. Der Gutachter lege dabei besonderen Wert auf objektive Beobachtungen, während
pract
. med.
A.___
mehr nach dem subjektiven Eindruck der Beschwerdeführerin frage.
Zu Recht weise
pract
. med.
A.___
jedoch auf ein Manko hin. So finde sich im Gutachten keine explizite Aussage, sondern nur eine implizite Darstellung zur Suizidalität. Wenn
pract
. med.
A.___
auf die Assessments der
Klinik F.___
hinweise, sollte ihr klar sein, dass diese Assessments auf der Selbstbeurtei
lung der Be
schwerdeführerin beruhen würden. Sodann urteile
pract
. med.
A.___
fachfremd,
wenn sie die orthopädische Stellungnahme kritisiere.
Am
4.
Juli 2014 nahm
pract
. med.
G.___
, RAD, erneut Stellung (
Urk.
7/115/7) und führte aus,
dass der nun vorliegende Austrittsbericht der
E.___
über ausgie
bige psychosoziale Belastungen berichte.
Diese Faktoren seien IV-fremd. Wenn
die Beschwerdeführerin die stationäre Behandlung aus Verantwortungsgefühl un
d Sorge um die Entwicklung ihrer Kinder abgebrochen habe, so schienen diese psychosozialen Faktoren sehr wichtig zu sein. Dementsprechend geringer sei medizinisch-theoretisch der Einfluss
einer eigenständigen D
epression. Die diag
nos
tische Beurteilung erfordere eine differenzierte Betrachtung. Die Ärzte der
E.___
würden eine Persönlichkeitsakzentuierung mit ängstlichen und vermei
den
den Anteilen diagnostizieren. Als deren Folge würden sie sodann eine ge
nera
lisierte Angststörung und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung sehen. Also
schienen
gar keine eigenständige generalisierte Angststörung und
somato
forme
Schmerzstörung vor
zu
liegen.
Auffallenderweise
würden die Ärzte der
E.___
dann nur von Ängsten vor schlimmen Nachrichten und wegen der Kin
der be
richten, so dass die Kriterien einer generalisierte
n
Angststörung sowieso nicht erfüllt seien.
In der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit würden sich keine Diffe
renzen zum psychiatrischen Gutachter finden. Die Ärzte der
E.___
würden nur
eine Arbeitsunfähigkeit während des stationären Aufenthaltes feststellen, an
son
sten
würden sie keine weitere Arbeitsunfähigkeit angeben. Zusammen
fassend könne festgestellt werden, dass der Bericht der
E.___
keine wesentlichen neuen
psychiatrischen Fakten vortrage. Es könne weiterhin auf das Gutachten abge
stellt
werden.
5.
5.1
D
ie
Beschwerdegegnerin stützte ihre anspruchsverneinende Verfügung vom
5.
September 2014 (
Urk.
2)
auf das
MEDAS
-Gutachten vom 2
7
.
Januar 2014 (Urk. 7/91
)
, wonach
die Beschwerdeführerin versicherungsmedizinisch in ange
stammter Tätigkeit nur noch 90
%
arbeitsfähig sei, in angepasster Tätigkeit ge
mäss beschriebenem Belastungsprofil hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
bestehe
(S. 23)
.
5.2
Zur
Beantwortung der Frage,
ob
sich der Gesundheitszustand der
Beschwerde
führerin
im relevanten Zeitraum (vgl. E. 2.3) in einer für den Anspruch erhebli
chen
Weise verändert respektive verschlechtert hat
, kann auf das
MEDAS
-Gut
ach
ten vom
27
.
Januar
2
014 (
Urk.
7/91) abgestellt werden
. Dieses Gutachten entspricht den erfor
derlichen Kriterien für den Beweiswert e
iner Expertise (vgl.
E. 1.4). Die
Beschwer
de
führer
in
wurde
ihrer
geltend gemachten Beschwerden ent
sprechend umfassend abge
klärt, das Gutachten beruht auf
psy
chiatrischen, ortho
pädischen, neurologischen und allgemeininternistischen
Untersuchungen, berück
sichtigt die
geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der
Vorakten
abge
ge
ben. So
dann sind die Darlegungen der medizinischen Zusammenhänge und die
Beurtei
lung der medizinischen Situation einleuchtend und die Schluss
folge
rung
en in der Expertise begründet. Die
MEDAS
-Gutachter
kamen in ihrer
Ge
samt
beurteilung
zum nachvollziehbaren Schluss, dass
für körperlich leichte bis höchs
tens mittel
schwer
e, adaptierte Tätigkeiten
weiterhin eine
Ar
beits
- und
Leistungsfähigkeit von 100 %
bestehe
,
und
für die angestammte Tätigkeit als Reini
gungskraft, die als
vorwiegend mittelschwer gelte, nur noch
eine solche
von
90
%
bestehe
(vgl. vorstehend E. 4.4).
5.3
Soweit die Beschwerdeführerin einwendet,
auf das psychiatrische Teilgutachten könne nicht abgestellt werden, zumal es
gemäss
den Ausführungen von
pract
. med.
A.___
auf mangelnden Untersuchungen beruhe und nicht detailliert auf
die vorhandenen Akten eingehe, verkennt sie, dass das Teilgutachten durchaus in
Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstellt wurde und
die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin sowie auch die erhobenen Be
funde berücksichtigte.
So
führte
RAD-Arzt
pract
. med.
G.___
in seiner Stellungnahme
korrekterweise aus, dass sich im Teilgutachten ein detaillierter Be
fund findet, welcher
immerhin
eine ganze Seite einnimmt (S. 30 f.)
. Ebenso er
scheint es nachvollziehbar,
dass der psychiatrische Gutachter
bei der
Befund
er
hebung
besonderen Wert au
f objektive Beobachtungen legte
(S. 30)
, während
pract
. med.
A.___
vielmehr nach dem subjektiven Eindruck der Beschwerde
füh
rerin fragte.
Wie auch RAD-Arzt
pract
. med.
G.___
bemerkte, finden sich die von
pract
. med.
A.___
im Gutachten vermissten Angaben zu Traurigkeit und sozi
ale
r
Isolation in den Angaben, die im Rahmen der Anamnese gemacht wurden
(S.
27, S.
29)
.
Die
Beschwerdeführer
in
ist
diesbezüglich darauf hinzu
weisen
, dass es pri
mär eine
ärztliche Aufgabe ist, anhand der objektiven
Be
funderhebung
die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungs
fähigkeit zu bestimmen (Urteil des
Bundesgerichts 8C_7/2014 vom 10. Juli 2014 E.
4.1.2 und 4.2.2) und dabei ihre
rein subjektive Einschätzung
betreffend
ihre
Arbeitsfähigkeit nicht relevant ist.
Es liegen
nach dem Gesagten
keine ob
jektiv feststellbaren Gesichtspunkte vor, welche Zweifel am Gut
achten begründen würden. Weiter finden sich keine kon
kreten Anhalts
punkte, die ge
gen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen und im Rahmen der
Begutach
tung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind.
5.4
Die Ausführungen im Bericht der
E.___
(vgl. vorstehend E.
4.6) vermögen das psychiatrische Teilgutachten ebenfalls nicht zu entkräften.
So berichte
te
n die Ärzte der
E.___
vor allem
über ausgiebig vorhandene psychosoziale
Belastungs
faktoren
und als deren Folge
über
eine generalisierte Angststörung und eine
anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung
. Zur
Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist
jedoch
in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psycho
sozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausge
präg
ter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von
Krank
heitswert
vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Fak
toren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne
oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der
soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne ver
s
elbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die
Ar
beits
- und Er
werbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen
werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Be
fun
de erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein inva
lidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E.
2).
Vor diesem Hintergrund erscheint die von den Ärzten der
E.___
aufgeführte Diagnose einer generalisierten Angststörung nicht nachvollziehbar, insbesondere
auch weil die Beschwerdeführerin nicht von einer frei flottierenden Angst, sondern
lediglich von
Ängsten
vor schlimmen Nachrichten und wegen der Kinder be
richte
te
.
Be
züglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit finden sich keine we
sentlichen Diffe
renzen zur Einschätzung des psychiatrischen Gutachters. So stellten die Ärzte der
E.___
lediglich eine Arbeitsunfähigkeit während des statio
nären Aufenthaltes
der Beschwerdeführerin fest.
Der Bericht der Ärzte der
E.___
enthält somit keine wesentlichen neuen Faktoren, welche das psychiatrische Teilgutachten umzu
stossen vermöchten.
5.5
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass si
ch der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführer
in
nicht in einer für den Anspruch erheblichen Weise ver
schlechtert hat und auch in erwerblicher Hinsicht keine wesentliche Änderung ein
getreten ist, welche den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu
beeinflussen vermag. Bei dieser Schlussfolgerung bleibt es im Übrigen auch unter
dem Gesichtspunkt der unlängst ergangenen Änderung der Rechtspre
chung (vgl
.
BGE 141 V 281
).
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzu
erlegen, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
de
r
Beschwerdeführer
in
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich
, Sozialzentrum
Hönggerstrasse
, Rechtsanwältin Vanessa
Heimgartner
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach