# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9479d236-77a9-59f5-9168-136f62f65f06
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.07.2023 LC230020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC230020_2023-07-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC230020-O/U 

 
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Kriech, Vorsitzender,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 18. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Berufungsbeklagter 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung 

Berufung gegen ein Teilurteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Uster vom 13. April 2023 (FE100157-I)  

- 2 - 

Da die Klägerin und Berufungsklägerin den ihr mit Verfügung vom 24. Mai 2023 

auferlegten Kostenvorschuss (Urk. 809) auch innert Nachfrist (Urk. 811) nicht ge-

leistet hat, weshalb androhungsgemäss (Urk. 809 und 811) auf die Berufung nicht 

einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), 

mit dem Hinweis, dass der Beklagte eine eigene Berufung erhoben hat (hängiges 

Berufungsverfahren LC230019-O), weshalb das angefochtene Teilurteil trotz des 

vorliegenden Nichteintretens auf die Berufung der Klägerin nicht in Rechtskraft 

erwächst (Art. 315 Abs. 1, Art. 313 ZPO), 

da die Gerichtskosten des vorliegenden Berufungsverfahrens ausgangsgemäss 

der Klägerin aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

da für das vorliegende Berufungsverfahren keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Klägerin wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des 

Doppels von Urk. 807, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen in das Berufungsverfahren LC230019-O. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 3 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 6'524'113. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 18. Juli 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
ya 

	Beschluss vom 18. Juli 2023
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Klägerin wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von Urk. 807, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-schwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...