# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** afef3ba4-e903-53dc-8c03-2cb4622ffb23
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-23
**Language:** de
**Title:** Revision, Gutheissung, erstmalige Rentenzusprache gestützt auf somatische Beschwerden massgebend, nicht berücksichtigte psychische Beeinträchtigung irrelevant, keine hinreichende Würdigung anlässlich weiterer Revisionen, revisionsrelevante wesentliche Änderung nicht erfüllt. Kein Wiedererwägungsgrund.
**Docket/Reference:** IV.2014.00850
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00850.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00850
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
vom
23. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961,
arbeitete
seit
1.
November 1992
bei der
Y.___
AG als Hilfsschaler (
Urk.
11/8).
Nach einem a
m 1
6.
Aug
ust 1994 erlittenen Arbeitsunfall meldete er sich am
1.
November 1995
unter Hinweis auf
eine Gehbehinderung,
eine Einschränkung von
Ellbogen und Schulterbeweglichkeit sowie Rückenbeschwerde
n
bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
11/3
).
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
sprach ihm mi
t
Verfügung
vom
6.
Dezember 1996 mit Wirkung ab
1.
August 1995 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende ganze Rente der Invalidenversicherung zu (
Urk.
11/18
-19
).
1.2
Mit Verfügung vom
1
0.
b
eziehungsweise
1
8.
Juni 1997 (
Urk.
11/26
) wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass
bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine
sich
auf die Rente auswirkende Änderung festgestellt worden sei.
Er habe wei
terhin An
spruch auf die bisherige Rente.
Mit Verfügung
vom
7.
August 1998 sprach die
Schweizerische
Unfallversiche
rungsanstalt
(
SUVA
)
dem
Versicherten
gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 100
%
(
Urk.
11/29/2-6) ebenfalls eine Rente mit Wirkung
ab
1.
August 1998 sowie zusätzlich eine
Integritätsentschädigung
von
zunächst
30
%
und –
a
uf Einsprache hin
–
schliesslich
70
%
zu
(vgl.
Urk.
1
1
/35/3,
Urk.
11/57/73
)
.
Den Anspruch auf eine Hilf
s
losenentschädigung verneinte
n
die SUVA am
9.
Juni 2000 (
Urk.
11/35/8-9) und die IV-Stelle am
9.
August 2000 (
Urk.
11/37).
D
ie
im Jahr 1999
und
2003
eingeleitete
n
Revis
ionsverfahren (vgl.
Urk.
11/
1 und
Urk.
11/41-42) endete
n
wi
e
derum mit der Bestätigung der bisherigen (
ganzen
) Rente gestützt auf einen
Invaliditätsgrad von 100 %, was dem Versicherten mit Schreiben vom
1
1.
Oktober 1999 (
Urk.
11/33) und
2
9.
Juni 2004
(
Urk.
11/47
) mitgeteilt wurde
.
Anlässlich eines weiteren im Jahr
2008
eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk.
11/5
0
-51) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Schreiben
vom
4.
September 2009 (
Urk.
11/59
)
mit, dass aufgrund unveränderter Verhältnisse weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente
(
Invaliditätsgrad
von 100
%)
bestehe
.
1.3
Im Jahr 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revis
ionsverfahren ein und zog einen IK-Auszug
(
Urk.
11/67)
sowie Akten der
SUVA
(
Urk.
11/69)
bei. Am 1
3.
November 2012 erstatteten
die Ärzte
des
Regionale
n Ärztlichen
Dienst
es
(RAD)
der IV-Stelle
ihre Untersuchungsberichte
über die psychiatrisch/or
tho
pä
disch-rheu
matologische
Abklärung
(
Urk.
11/71-72).
Anlässlich des Eingliederungsberatungsgespräch
s
vom 2
7.
März 2013 gab der Versicherte an, aus gesundheitlichen Gründen vollständig ausser Stan
de zu sein, in irgendeiner Form
an (Trainings-)Massnahmen teilzunehmen, geschweige denn im erwerblichen Sinn zu arbeiten (vgl.
Urk.
11/74 S. 1). Mit Schreiben vom 2
8.
August 2013 (
Urk.
11/75) wurde der Versicherte zur Mitwirkung
auf
gefordert
(Teilnahme an Potential
erhebung
).
Es folgte ein
Briefwechsel betref
f
end berufliche Reintegration, Potential
erhebung und Mitwirkungspflicht
(
Urk.
11/78
, 81 und 83
, 85-86
).
Nach einer Potentialabklärung (
Urk.
11/88, 91-92) wurde die
Eingliederungsberatung
am 1
7.
Dezember 2013 abgeschlossen
(
Urk.
11/
93
).
Mit Vorbescheid vom
1
7.
Februar 2014 (
Urk.
11/97) kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung der Invalidenrente an.
Hiergegen
erhob
er
am 2
0.
März 2014 (
Urk.
11/102) Einwand.
Am
7.
August 2014 verfügte die IV-Stelle
die Aufhebung der Rente auf Ende des
der
Zustellung der Verfügung fol
genden Monats (
Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
3
0.
August 2014
Beschwerde (
Urk.
1) mit den Anträgen,
die
angefochtene Verfügung sei ersatzlos aufzuheben und
es sei die Beschwerdegeg
ner
i
n zu verpflichten,
ihm
weiterhin die bisherige ganze
Rente auszuzahlen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgelt
lichen Prozessführung
und
Bestellung von
Rechtsanwalt
Dr.
Andr
é
Largier
als unentgeltliche
n
Rechtsvertreter
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom
8.
Oktober 2014
(Urk. 10) auf Abweisung der Beschwerde, wovon
dem Beschwerdeführer
am
1
0.
Oktober 2014
Kenntnis gegeben
wurde
(
Urk.
1
2
).
Mit Verfügung vom
4.
Dezember 2015
wurde die Swiss Life
AG zum Prozess beigeladen
(Urk.
13). Mit Schreiben vom 1
4.
Dezember 2015
erklärte sie
, ein allfälliger Anspruch aus beruflicher Vorsorge
würde
sich
gegen die
BVG-Sam
melstiftung
Swiss Life
richten
, weshalb diese zum Verfahren hätte beigeladen werden sollen. Sie sehe keine Veranlassung, sich im
invalidenversicherungs
rechtlichen
Verfahren vernehmen zu lassen, weshalb sie auf eine Stellungnahme verzichte (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der Begründung der angefochtenen Ver
fü
gung (
Urk.
2) aus,
d
ie letzte materielle Rentenrevision
habe
im Jahr 2008 statt
gefunden
. Dabei
seien
die
SUVA
-Akten
–
in welchen sich das psychiatri
sche Gutachten vom 2
5.
Januar 2000
befunden
habe
–
beigezogen
sowie e
in aktuel
ler Arztbericht
eingeholt und ein Einkommensvergleich vorgenommen
worden
. Aus de
m psychiatrischen Gutachten gehe hervor, dass der Beschwer
deführer
im Jahr 2000 an einer chronischen depressiven Entwicklung, aktuell mittelschweres depressives Zustandsbild,
gelitten habe
. Gemäss dem psychiatri
schen Untersu
chungsbericht des RAD vom 1
3.
November 2012 leide
der Beschwerdeführer
aktuell an einer depressiven Episode, gegenwärtig leicht, ohne somatisches Syndrom (
ICD-10
F32.00).
Eine daraus resultierende Ein
schränkung der Erwerbsfähigkeit könne bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abgewendet werden. Der Beschwerdeführer verfüge über genügend Ressourcen, um die leichte depressive Episode zu über
winden. Es sei ihm in psychiatrischer Hinsicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu attestieren.
Folglich
habe
sich
sein
Gesundheitszustand
dies
bezüglich
erheblich verbessert, womit ein Revisionsgrund vorlieg
e
.
Damit
sei
unerheblich, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht nicht geändert
habe
(S. 2).
Auf
grund
des
Einkommensvergleichs ergebe sich ein
Inva
liditätsgrad
von 2
%
, womit kein Rentenanspruch mehr bestehe
(S. 3).
2.2
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer vortragen (
Urk.
1),
die aus
revisions
rechtlicher
Sicht massgebenden Verhältnisse hätten sich zwischenzeitlich nicht verändert. D
ie mit Verfügung vom
6.
Dezember 1996 zugesprochene Invaliden
rente
sei
einzig mit den Folgen der organischen Gesundheitsschäden begründet
worden
.
Eine psychische Beeinträchtigung sei damals kein Thema gewesen.
Die
These
der Beschwerdegegnerin
,
der
gemäss
sich der organische Gesundheitszu
stand im Vergleich zur Situation im Dezember 1996 verbessert habe,
sei
nicht durch entsprechende Arz
tberichte bzw. Gutachten belegt
. Im Gegenteil
sei
die RAD-Ärztin
zur gegenteiligen Auffassung
gelangt
,
habe
sie doch
ausdrücklich
fest
gestellt
, dass sich der organisch bedingte Gesundheitszustand ni
cht verän
dert habe. Bei dieser Fa
ktenlage
fehlten
die Voraussetzungen für eine Abände
rung de
r
bisherigen
Invalidenrente
(
S. 6 f.
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer über den
3
0.
September
2014 hinaus Anspruch auf eine (ganze) Invalidenrente hat.
Wird eine Rente revisionsweise (vgl.
Art.
17
Abs.
1 ATSG) herauf- oder herab
gesetzt, so tritt die Revisionsverfügung an Stelle der zu revidierenden Verfü
gung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
bestä
tigt wird (vgl. BGE 133 V 108).
Die Beschwerdegegnerin zieht als zeitliche Vergleichsbasis (vgl. dazu E. 1.3
hievor
) die Mitteilung vom
4.
September 2009 (
Urk.
11/59) heran und macht geltend, damals seien sie SUVA-Akten (
Urk.
11/57/1-325) mit dem psychiatri
schen Gutachten vom 25. Januar 2000 (
Urk.
11/57/79-86) sowie ein Arztbericht (
Urk.
11/56) beigezogen und ein Einkommensvergleich durchgeführt worden. Daraus hätten sich keine Anhaltspunkte für Veränderungen zwischen 2000 und 2008 ergeben (
Urk.
2 S. 2-3). Allerdings erschöpfte sich die Prüfung vom
4.
September 2009 (
Urk.
11/58) darin, unter Hinweis auf den Bericht der
Haus
ärztin
Dr.
Z.___
vom 2
3.
Mai 2009 (
Urk.
11/56/2
Ziff.
2) von einer voll
ständigen Arbeitsunfähigkeit und aufgrund von Akten der SUVA vom
9.
Juli 2009 (vgl.
Urk.
11/57) von einem unverändert schlechten Gesundheitszustand auszugehen. Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin kann darin keine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung erblickt werden, zumal nach Lage der Akten weder das erwähnte psychiatrische Gutachten noch die übrigen medi
zinischen Unterlagen der SUVA in ihre Feststellungen Eingang gefunden haben. Genauso wenig wurde ein neuer Einkommensvergleich durchgeführt, sondern allein das im Jahr 2004 ermittelte
Valideneinkommen
der bis 2008 eingetrete
nen Nominallohnentwicklung angepasst.
Ebenso wenig fanden im Rahmen der vorangegangenen Rentenrevisionen
rechts
genügliche
materielle Anspruchsprüfungen statt (BGE 133 V 108), so dass vorliegend zu beurteilen ist
,
ob im Zeitraum vom
6.
Dezember 1996
, als dem
Beschwerdeführer – nach Prüfung des medizinischen Sachverhalts (vgl. nach
folgend E.
3
.1
)
– eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende ganze Rente zugesprochen worden war (
Verfügung
vom
6.
Dezember
1996
[
Urk.
11/18-19
]), bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
7.
August
2014 (Aufhebung der Rente;
Urk.
2) eine für den Rentenanspruch wesentliche Änderung in den tatsächliche
n Verhältnissen eingetreten ist
.
Mithin bleibt zu prüfen, ob sich im massgebenden Zeitraum der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers entscheidend geändert beziehungsweise verbessert
hat
.
3.
3.1
Der
Zusprache
der ganzen Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100
% lagen in medizinischer Hinsicht folgende
medizinischen
Akten zugrunde:
3.1.1
Die Ärzte
der
SUVA
A.___
, Ärztlicher Dienst, nannte
n
im Austrittsbericht vom
9.
November 1995 (
Urk.
11/
4) folgende
funktionelle
Diagnosen (S. 1):
-
Lumbovertebralsyndrom
-
Cervicovertebralsyndrom
-
Ausgeprägte, linksbetonte
Tendomyosen
im Bereich des Beckengürtels mit schmerzbe
d
ingter Bewegungseinschränkung der Hüftgelenke
-
Extensionsdefizit linker Ellbogen, Endphasenschmerzhaftigkeit
-
Erektile Dysfunktion
-
Pollakisurie
-
Erschwerte Unfallverarbeitung mit depressiver Stimmungslage
Sie bescheinigte
n
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 4).
In ihrem Bericht vom 2
2.
November 1995 (
Urk.
11/7)
nannte
n
sie dieselben Diag
nosen und
attestierte
n wiederum
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
6.
August 1994 bis auf Weiteres.
3.1.2
Hausarzt
Dr.
med.
B.___
, Innere Medizin FMH, nannte in seinem Bericht vom 2
0.
Dezember 1995 (
Urk.
11/9/1-2) folgende Diagnosen (S. 2):
-
Obere
und
untere Schambeinfrakturen beidseits
-
Sakruml
ängsfraktur
links
-
Uret
hra
abriss
in der Pars
membranacea
-
Kompressionsfraktur
LWK l
-
Ellbogenluxation
links
-
Claviculafraktur
rechts
Zudem nannte er nachstehende
Folgezustände:
-
Lumbovertebral
syndrom
-
Cervicovertebralsyndrom
-
Bewegungseinschränkung der Hüftgelenke
-
Extensionsdefizit des linken Ellbo
gens
-
erektile Dysfu
nktion
-
depressive Stimmung
s
lage
Er attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
6.
August 1994 bis heute und weiter
(S. 1)
.
Im Zwischenbericht vom 1
2.
März 1996 (
Urk.
11/12)
bestätigte er im Wesentli
chen die ge
nannte
n Diagnosen und sprach von einem praktisch unveränderten Zustand.
Er bescheinigte
erneut
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
seit 1
6.
August 1994, genau so wie am
4.
September 1996 (
Urk.
11/14)
.
3.1.
3
Im Feststellungblatt für den Beschluss vom
1
0.
September 1996
(
Urk.
11/15
)
wurden folgende
Diagnosen
festgehalten:
-
Stabile ober- und untere Schambeinfraktur beidseits
-
Sakrumlängsfraktur
links
-
Kompressionsfraktur LWK l
-
Zustand nach Ellbogenluxation links
-
Zustand nach
Clavikulafraktur
rechts
-
Bleibendes
Lumbovertebralsyndrom
Gestützt darauf erfolgte die
Rentenzusprache
(
Urk.
11/16,
Urk.
11/18)
.
3
.2
Mit der angefochtenen Verfügung vom
7.
August
2014 (
Urk.
2) hob die
Beschwer
degegnerin
die Rente auf
und
stellte sich auf den Standpunkt
,
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich
in psychischer Hinsicht
erheblich verbessert, womit ein Revisionsgrund vorlieg
e
(S. 3).
Diesbezüglich sind folgende medizinische
n
Akten zu berücksichtigen:
3
.2.1
Die seit 2007 behandelnde Hausärztin
Dr.
med.
Z.___
beschrieb im Bericht vom 21./2
6.
Juni 2012 einen Zustand nach Fraktur der
Lendenwirbel
säule
und des
Sakrums
, eine Harninkontinenz und eine Impotenz. Die gegen
wärtig alle zwei Monate stattfindende Behandlung bestehe in der Kontrolle des Diabetes Typ II (vgl.
Urk.
11/72/2). Eine der Behinderung angepasste Tätigkeit erachtete sie nicht als möglich (Urk. 11/66
/3
).
3.2.2
RAD-Arzt,
d
ipl.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, Fach
arzt für
Neurologie, nannte
in seinem Untersuchungsbericht vom 1
3.
November 2012 (
Urk.
11/71) folgende Diagnosen (S. 3):
-
Psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nach ICD-10
-
Depressive Episode, gegenwärtig leicht, ohne somatisches Syndrom (
ICD-10
F 32.00) bei Status nach mittelgradig depressiver Episode
-
Somatische Diagnosen nach Aktenl
age (siehe orthopädischer Unter
suchungs
bericht)
Der RAD-Arzt
führte aus, infolge des Unfalls habe der Beschwerdeführer eine Anpassungsstörung erlitten, welche in eine mittelgradig depressive Störung übergegangen sei, die derzeit noch leichten Grades sei (ICD-10 F32.00).
Der psychische Zustand könne als leicht gebessert angesehen werden.
Für die bis
herige Tätigkeit bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Aus psychi
atrischer Sicht
bestehe
für einfache kognitiv nicht anspruchsvolle Tätigkeiten ein
e Arbeitsfähigkeit von zirka 50
%. Infolge der ausgeprägten
Dekonditionie
rung
müsse eine s
tufenweise Steigerung erfolgen
(S. 4).
3.2.
3
RAD-Ärztin
,
m
ed.
pract
.
D.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
, nannte in ihrem Untersuchungsbericht vom 1
3.
November 2012 (
Urk.
11/72) folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 7):
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der LWS bei
Status nach Polytrauma mit LWK-1-Fraktur
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung des linken Hüftgelen
kes bei Status nach Beckenringfraktur
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung des linken Ellenbo
gens bei Status nach Luxation
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erachtete sie nachstehende Diagno
sen:
-
Leichte Senk-Spreizfüsse
-
Diabetes mellitus
Typ II
Sie hielt weiter fest, dass e
ine wesentliche Verbesserung gegenüber den
Vorbefun
den
nicht nachweisbar sei. Beim Beschwerdeführer sei anhand der vorliegenden medizinischen Berichterstattung und der kör
perlichen Untersu
chung vom 3
0.
Oktober
2012 keine Veränderung des Gesundheitszustandes gegenüber dem Zustand zum Zeitpunkt der letzten Revision ausgewiesen. Medi
zinisch-theoretisch wäre in angepasster Tätigkeit mit körperlich leichter
wech
selbelastender
Tätigkeit, ohne regelmässige Heb
e- und Tragebelastungen über zehn Kilogramm
, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Trep
pensteigen, ohne häufige wirbelsäulenbelastende und hüftgelenksbelastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten (Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeit, Arbeiten in Armvorhalte), ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, ohne andauernde Vibrationsbelastungen und Nässe-/Kälteexposition und ohne repe
titive Belastungen des linken Armes
eine
100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben (S.
7).
Bei unverändertem Gesundheitszustand handle es sich hierbei
jedoch
lediglich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes aus heutiger Sicht. Angesichts des gebesserten psychischen Gesundheitszustandes des
Beschwerdeführers
wäre aus orthopädischer Sicht ein ausreichendes
Wiederein
gliederungspotential
für eventuelle Massnahmen gegeben (S. 8).
Gesamthaft attestierte sie am 1
2.
November 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
in der angestammten und von 50
%
in einer angepassten Tätigkeit (
Urk.
11/96/4).
4.
4.1
Es mag zwar zutreffen, wie die Beschwerdegegnerin dartat, dass sich der Gesund
heitszustand in psychiatrischer Hinsicht verbessert hat. Dem von der SUVA veranlassten psychiatrischen Gutachten des
E.___
, Psychiatrische Poliklinik, vom 2
5.
Januar 2000 (Urk. 11/57/79-89) ist zu entnehmen, dass damals eine chronisch depressive Entwicklung nach
Poly
trauma
am 1
6.
August 1994, aktuell mittelschweres Zustandsbild (ICD-10 F32.1) vorlag. Im Untersuchungsbericht des RAD sprach der Psychiater von einer l
eichten Besserung und nannte nun
mehr eine depressive Episode, gegenwärtig leicht, ohne somatisches Syndrom (E. 3.2.1
hievor
).
Allerdings übersieht die Beschwerdegegnerin, dass den psychiatrischen Beschwer
den weder bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
noch im Rahmen der nachfolgenden Revisionsverfahren Bedeutung beigemessen wurden. Psy
chische Beeinträchtigungen wurden in den Feststellungsblättern nie erwähnt (
Urk.
11/15,
Urk.
11/25,
Urk.
11/4
6
, Urk. 11/58), obwohl die befassten Ärzte übereinstimmend schon vor der
Rentenzusprache
von einer depressiven
Stim
mungslage
berichteten (E. 3.1
hievor
). Mit der damaligen Beurteilung der Beschwerdegegnerin steht im Einklang, dass aufgrund der medizinischen Aktenlage die anfänglich bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit auf die kör
perlichen Beschwerden zurückzuführen war und damit insbesondere auf die damit einhergehende Unmöglic
hkeit, aufrecht zu sitzen ohne A
bstützen auf die rechte Hand, ohne Stock zu gehen oder eine gewisse Zeit an einem Ort zu ste
hen (
Urk.
11/4/4,
Urk.
11/29/42-43; vgl. dazu auch Berichte von Dr.
B.___
Urk.
11/12 und
Urk.
11/14). Dem Beschwerdeführer wurde einzig gestützt auf somatische Beschwerden eine ganze Rente zugesprochen, wie noch dem
Fest
stellungsblatt
vom
4.
September 2009 zu entnehmen ist, wo als „
Hauptdiagno
sen
für Rente“ lediglich somatische Diagnosen genannt wurden (
Urk.
11/58). Daran ändert nichts, dass am 9. Juni 1997 auf die Einleitung einer psychiatri
schen Behandlung hingewiesen (
Urk.
11/25) wurde, blieb dies doch in Bezug auf den gleichzeitig festgestellten unveränderten Gesundheitszustand genauso ohne Belang, wie die von
Dr.
B.___
am
4.
Juni 1997 geschilderte Verschlechte
rung des psychischen Gesundheitszustandes (Urk. 11/24/2).
Im Übrigen bleibt zu bemerken, dass der hier massgebende Vergleichszeitpunkt die ursprüngliche
Rentenzusprache
am
6.
Dezember 1996 bildet (E. 2.3
hievor
). Bereits damals war von einer depressiver Stimmungslage die Rede, so dass in der von
dipl.
med.
C.___
im Revisionszeitpunkt als leichte depressive Episode gefassten Diagnose keine wesentliche gesundheitliche Veränderung und somit
kein Revisionsgrund erblickt werden kann.
Es ist sodann unbestritten, dass sich der Gesundheitszu
stand
des Beschwerdeführers
aus somatischer Sicht
nicht
verändert
hat
.
Eine
zwischenzeitliche
Verbesserung des organischen Gesund
heits
zustandes w
urde nicht festgestellt und
von der RAD-Ärztin
sogar
aus
drücklich
vernein
t
(E. 3.2.2
hievor
).
Eine bloss unterschiedliche Beurteilung
der Auswir
kungen
eines unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes
auf die Arbeitsfähigkeit
stellt
für sich allein keinen Revisionsgrund dar.
Die
revisions
relevante
Voraussetzung einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinne des oben in E.
1.3
Ausgeführten liegt
folglich
nicht vor
.
4.2
Im Weiteren besteht auch kein Anlass, die verfügte Aufhebung der Invaliden
rente durch das Rechtsinstitut der substituierten Begründung der
Wiedererwä
gung
zu schützen. Ein solche kann nur bei Unvertretbarkeit der ursprünglichen
Rentenzusprache
erfolgen. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünf
tiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war und nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - m
öglich ist (BGE 125 V 383 E. 6a
; Urteil des Bundesgerichts U 378/05 vom 1
0.
Mai 2006 E.
5.2-3, publiziert in: SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 f., und Urteil des Eidgenössi
schen Versicherungsgerichts C 29/04 vom 2
4.
Januar 2005 E. 3.1.1, publiziert in: SVR 2005 Arbeitslosenversicherung Nr. 8 S. 27, ferner etwa Urteil des Bundesgerichts I 912/05 vom
5.
Dezember 2006 E. 3.2, je mit Hinweisen).
4.3
Die Ärzte attestierten zunächst übereinstimmend eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit (E. 3.1
hievor
). Auch wenn sie sich nicht ausdrücklich über die Zumutbarkeit eine
r Verweistätigkeit geäussert hatt
en, anerkannte die
Beschwer
degegnerin
vorerst den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 11/15/1). Dabei verwies sie auf den Austrittsbericht der
A.___
vom
9.
November 1995 (E. 3.1.1
hievor
), worin ausgeführt wurde, solange der Beschwerdeführer nicht aufrecht sitzen könne ohne Abstützen auf die rechte Hand, nicht stockfrei gehen oder eine gewisse Zeit an Ort stehen könne, sei eine berufliche Wiedereingliederung nicht denkbar (
Urk.
11/4/4), welcher Einschät
zung sich der behandelnde
Dr.
B.___
am 20. Dezember 1995 (
Urk.
11/9/9) beziehungsweise
4.
September 1996 (Urk. 11/14) wie auch die Berufsberatung der Beschwerdegegnerin anschlossen (
Urk.
11/11/1-2). Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, es sei damals
zweifellos
unrichtig gewesen, dass die Beschwerdegegnerin auf eine vollständige Erwerbsunfähigkeit geschlossen hat.
Daran ändert der Umstand, dass der Kreisarzt anlässlich der
Abschlussunter
suchung
am 1
0.
November 1997 das Hantieren mit Werkzeugen auf Tischhöhe sowie das Heben und Tragen von Lasten bis 5 kg auf Lendenhöhe für zumutbar hielt (
Urk.
11/57/181)
, nichts
. Denn das Bundesgericht hat in BGE 140 V 514
E.
5.2 erwogen, dass die Revisionsverfügung, mit der
die
bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsab
klärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt wird, an die Stelle der
zu revidierenden Verfügung
tritt. Somit
könnte
bei einem wiedererwägungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrich
tige Revisionsverfügung der Rentenanspruch ex
nunc
und pro
futuro
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu beur
teil
t werd
en.
Allerdings wurde schon früher ausgeführt, dass die Beschwerdegegnerin nach der
Rentenzusprache
keine rechtskonforme Anspruchsprüfung mehr vorge
nommen ha
t
(E. 2.3
hievor
), weshalb die am 1
1.
Oktober 1999 erfolgte Bestäti
gung des bisherigen Rentenanspruchs (
Urk.
11/33) keine Revisionsverfügung darstellt, welche nach der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung über
haupt einer Wiedererwägung zugänglich sein könnte.
4.4
Da nach dem Gesagten weder ein Revisions- noch ein Wiedererwägungsgrund vorliegt, hat der Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch auf eine ganze Invali
denrente.
5.
Nach dem Gesagten ist d
ie Beschwerde gutzuheissen und
die angefochten
e Ver
fügung
vom
7. August 2014 aufzuheben
mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung hat
.
6
.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr.
6
00.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zu verpflichten, de
m
durch
Rechtsanwalt
Dr.
Largier
vertretenen -
Beschwerdeführer
eine
Prozess
entschädigung
zu entrichten, wobei ein Betrag von Fr.
2
‘
1
00.-- (inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
Das Gesuch de
s Besch
werdeführers
um Gewährung der unentgeltlichen
Rechts
pflege
(Urk. 1 S. 2 und 8
; vgl. auch
Urk.
7-8
) erweist sich
bei diesem
Verfah
rensausgang
als
gegenstandslos
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
7.
August
2014 aufgehoben und es wird festgestellt,
dass d
e
r
Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch
auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
6
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem
Beschwerdeführer eine
Prozessent
schädigung
von Fr.
2
‘
1
00.-- (inkl. Barauslagen
und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
15
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage
einer Kopie von
Urk.
15
-
Swiss Life AG
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser