# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed85a743-5405-5c11-b477-294aad4f1c5f
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-23
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Strafgericht 23.11.2017 SST.2017.195
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_008_SST-2017-195_2017-11-23.pdf

## Full Text

Obergericht 

Strafgericht, 1. Kammer 

 

 

SST.2017.195 
(ST.2014.238; STA.2014.5100)  

Art. 170 

 

 

Urteil vom 23. November 2017 
 
 

Besetzung  Oberrichter Six, präsidierendes Mitglied  

Oberrichter Fedier  

Oberrichterin Vasvary  

Gerichtsschreiberin Frey Krieger 

 

 
   

Anklägerin   Staatsanwaltschaft Baden, 

[…] 

 

 

Zivil- und 

Strafklägerin  

 A._____,  

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. B._____, Advokat, 

[…]  

 

 
   

Beschuldigter   C._____, geboren am tt.mm.1973, von der Türkei, 

[…] 

amtlich verteidigt durch Dr. iur. D._____, Advokat, 

[…] 

 

 
 

Gegenstand  Vergewaltigung usw.  
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Obergericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die Staatsanwaltschaft Baden wirft dem Beschuldigten zusammengefasst 

vor, in der Zeit von Mitte/Ende April 2014 bis zirka Mitte Juni 2014 seine 

damalige Lebenspartnerin A._____ einmal im Wohnzimmer und 

mindestens viermal im Schlafzimmer der gemeinsamen Wohnung gegen 

ihren Willen zum ungeschützten Geschlechtsverkehr gezwungen zu 

haben. Ferner soll er A._____ einmal gegen das Bett gestossen haben, 

worauf sie ohnmächtig geworden sei, und in der Folge den vaginalen 

Geschlechtsverkehr im Wissen an ihr vollzogen haben, dass sie dies nicht 

wolle. In der Zeit von Mitte/Ende April 2014 bis zum 21. Juli 2014 soll der 

Beschuldigte seine damalige Lebenspartnerin einmal in den Bauch 

getreten sowie zwei bis fünf Mal pro Woche festgehalten, geschüttelt und 

gegen die Wand oder den Boden gestossen, ihr Ohrfeigen gegeben 

sowie mit den Beinen gegen sie getreten haben. Am 4. August 2014 habe 

er ihr gedroht, sie zu töten, falls sie die gemeinsame Hochzeit absage, 

woraufhin sie dies dennoch tat. Gleichentags habe er gesagt, er werde sie 

umbringen, und sofern er ins Gefängnis müsse, werde er sie durch seinen 

Bruder, seinen Sohn oder seine Familie umbringen lassen, wodurch sie in 

Angst sowie Schrecken versetzt worden sei.  

 

1.2. 

Das Bezirksgericht Baden sprach den Beschuldigten am 16. April 2015 

von Schuld sowie Strafe frei und verwies die Zivilforderungen auf den 

Zivilweg. Sowohl die Staatsanwaltschaft Baden als auch A._____ erhoben 

gegen dieses Urteil Berufung.  

 

1.3. 

Mit Urteil vom 19. Mai 2016 sprach das Obergericht den Beschuldigten 

der mehrfachen Vergewaltigung, der einfachen Körperverletzung, der 

Drohung, der versuchten Nötigung und der mehrfachen Tätlichkeit 

schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren, einer 

bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 120.00, einer Busse von 

Fr. 500.00 und der Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 10'000.00 an 

A._____.  

 

1.4. 

Die vom Beschuldigten gegen das Urteil des Obergerichts vom 19. Mai 

2016 erhobene Beschwerde in Strafsachen hiess das Bundesgericht mit 

Urteil 6B_760/2016 vom 29. Juni 2017 teilweise gut und wies die Sache 

zu neuer Beurteilung an das Obergericht zurück.  

 

 - 3 - 

 

 

2. 

2.1. 

Die Staatsanwaltschaft Baden erstattete am 4. September 2017 eine 

Stellungnahme.  

 

2.2. 

Der Beschuldigte erstattete am 4. September 2017 eine Stellungnahme 

und beantragte, nebst mehreren Verfahrensanträgen, es seien die 

Berufungen der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin abzuweisen 

und der Berufungsbeklagte in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts 

Baden vom 16. April 2015 von Schuld und Strafe vollumfänglich 

freizusprechen. 

 

2.3. 

Die Privatklägerin erstattete am 4. Oktober 2017 eine Stellungnahme und 

beantragte, nebst mehreren Verfahrensanträgen, die Berufungen der 

Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin seien gutzuheissen. 

 

2.4. 

Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 27. Oktober 2017 auf 

eine weitere Stellungnahme. Der Beschuldigte und die Privatklägerin 

reichten mit Eingaben vom 30. Oktober 2017 und 7. November 2017 je 

eine weitere Stellungnahme ein. 

 

Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 20. November 2017 

erneut auf eine Stellungnahme. Am 22. November 2017 erfolgte eine 

Eingabe der Privatklägerin, in welcher sie an allen bisherigen Vorbringen 

festhielt.  

 

 
   

Das Obergericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Das Bundesgericht hat die Sache zum Entscheid über die Verwertbarkeit 

der von der Privatklägerin anlässlich der Einvernahme vom 5. August 

2014 zu Protokoll gegebenen Aussagen sowie zur neuen Würdigung des 

Sachverhalts und allfälligen Abnahme weiterer Beweise an das 

Obergericht zurückgewiesen. Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, kann die 

Verwertbarkeit der von der Privatklägerin anlässlich der Einvernahme vom 

5. August 2014 zu Protokoll gegebenen Aussagen offen bleiben. Die 

Beweiswürdigung ist neu vorzunehmen. 

 

2. 

Die Privatklägerin erstattete am 4. August 2014 Anzeige gegen den 

Beschuldigten und wurde am Folgetag ein erstes Mal einvernommen. Der 

Beschuldigte will zufolge seiner Abwesenheit bei dieser Einvernahme 

 - 4 - 

 

 

seine Teilnahmerechte verletzt wissen und beruft sich gestützt darauf auf 

die Unverwertbarkeit der Aussagen der Privatklägerin. Da im Folgenden 

nicht auf die Aussagen der Privatklägerin vom 5. August 2014 abgestellt 

wird, kann offen bleiben, ob die Teilnahmerechte des Beschuldigten 

verletzt worden sind.  

 

3. 

3.1. 

3.1.1. 

Gemäss Ziffer 1.1. des angeklagten Sachverhalts soll der Beschuldigte 

die Privatklägerin im Zeitraum von ca. Mitte/Ende April 2014 bis ca. Mitte 

Juni 2014 an der Q-Strasse in R._____ einmal im Wohnzimmer sowie 

mindestens viermal im Schlafzimmer gegen ihren Willen zum unge-

schützten Geschlechtsverkehr gezwungen haben. Er habe sich dabei auf 

die Privatklägerin gelegt, sie an den Händen festgehalten und den vagina-

len Geschlechtsverkehr mit ihr vollzogen, bis er zum Samenerguss ge-

kommen sei. Die Privatklägerin habe ihm jeweils zu verstehen gegeben, 

dass sie keinen Geschlechtsverkehr mit ihm gewollt habe, indem sie sich 

zur Wehr zu setzen versucht habe, was ihr aufgrund der überlegenen 

Stärke des Beschuldigten nicht gelungen sei. Zudem habe sie während 

des Geschlechtsakts geweint und um Hilfe geschrien, was der Beschul-

digte zu verhindern versucht habe, indem er ihr ein Kissen oder die Hand 

auf den Mund gedrückt habe. Aufgrund der verbalen und physischen 

Gegenwehr der Privatklägerin habe der Beschuldigte gewusst, dass er 

den Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen vollzogen habe.  

 

Gemäss Anklageziffer 1.2. soll sich die Privatklägerin mutmasslich am 

Abend des 11. Mai 2014 in der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse 

in R._____ ins Bett gelegt haben, um zu schlafen. Der Beschuldigte sei zu 

ihr gekommen und habe mit ihr Geschlechtsverkehr haben wollen, was 

sie jedoch abgelehnt habe. Sie habe darauf das Bett verlassen, worauf 

der Beschuldigte darum herum gegangen sei, sie an den Haaren gerissen 

und gegen das Bett gestossen habe, wodurch sie mit dem Rücken am 

Bettrahmen aufgeschlagen habe und ohnmächtig geworden sei. In der 

Folge habe der Beschuldigte an der bewusstlosen Privatklägerin den 

vaginalen Geschlechtsverkehr bis zum Samenerguss vollzogen. Aufgrund 

der vorgängigen verbalen und physischen Gegenwehr der Privatklägerin 

habe er gewusst, dass sie keinen Geschlechtsverkehr mit ihm gewollt 

habe. Dennoch habe er sie durch physische Einwirkung zwecks Vollzugs 

des Geschlechtsverkehrs widerstandsunfähig gemacht. 

 

3.1.2.  

Die Vorinstanz hat es nicht als erstellt erachtet, dass der Beschuldigte die 

Privatklägerin in der Zeit von Mitte/Ende April 2014 bis Mitte Juni 2014 in 

der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse in R._____ mindestens 

 - 5 - 

 

 

viermal im Schlafzimmer und einmal im Wohnzimmer sowie am Abend 

des 11. Mai 2014 im Schlafzimmer vergewaltigt hat.  

 

Die Staatsanwaltschaft Baden und die Privatklägerin beantragen in ihren 

Berufungen einen Schuldspruch. 

 

3.1.3. 

Gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB macht sich der Vergewaltigung strafbar, 

wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs 

nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter 

psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.  

 

3.1.4. 

Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach 

seiner aus dem ganzen Verfahren gewonnenen Überzeugung. Bestehen 

unüberwindbare Zweifel, so geht es von der für den Beschuldigten 

günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO). Lediglich abstrakte und 

theoretische Bedenken sind jedoch nicht massgebend, weil solche immer 

möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (Urteil 

des Bundesgerichts 1P.302/2001 vom 20. August 2001 E. 3a/bb; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_181/2012 vom 10. Juli 2012 E. 1.2.2). 

 

Bedeutsam für die Wahrheitsfindung ist die Glaubhaftigkeit der konkreten 

Aussage, die durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft 

wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem 

tatsächlichen Erleben der aussagenden Person entspringen. Damit eine 

Aussage als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf 

das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen 

von Phantasiesignalen zu überprüfen. Dabei wird die Qualität der Aus-

sage anhand der darin enthaltenen Realkennzeichen, mittels eines 

Strukturvergleichs zu fallneutralen Erinnerungsberichten oder Aussagen 

in Bezug auf tatsächlich erlebte Nebensächlichkeiten, der Konstanzana-

lyse in Bezug auf Aussagen zum selben Sachverhalt zu verschiedenen 

Zeitpunkten sowie unter Berücksichtigung möglicher Fehlerquellen 

eingeschätzt. Entscheidend ist, ob die aussagende Person unter Berück-

sichtigung der Umstände, ihrer intellektuellen Leistungsfähigkeit und der 

Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund 

machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, 

dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch 

Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, so genannte 

Realkennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der 

Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis 

auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz der aussa-

genden Person analysiert werden. Dabei wird zunächst davon ausge-

gangen, dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst 

wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten 

 - 6 - 

 

 

Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die 

Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (vgl. BGE 133 I 

33 E. 4.3 S. 45 f.; 129 I 49 E. 5 S. 58 f.; 128 I 81 E. 2 S. 85 f.; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_793/2010 vom 14. April 2011 E. 1.3.1; je mit Hinwei-

sen). Die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist primär Sache der 

Gerichte (Urteil des Bundesgerichts 6B_200/2015 vom 7. Oktober 2015 

E. 1.3). 

 

3.1.5. 

Die Privatklägerin gab eingangs der Einvernahme vom 27. August 2014 

bei der Staatsanwaltschaft Baden zu Protokoll, am 5. August 2014 

(gemeint: anlässlich der polizeilichen Einvernahme) fast nichts von der 

Vergewaltigung erzählt zu haben, weil es in der Gesellschaft für einen 

schlechten Ruf sorge, wenn man vergewaltigt werde (UA act. 317). Auf 

die Frage, wie oft sie vom Beschuldigten zum Geschlechtsverkehr 

gezwungen worden sei, gab sie an, es sei sechs oder sieben Mal 

passiert. Danach gefragt, wann es zu den Vorfällen gekommen sei, gab 

sie zu Protokoll, die Vorfälle hätten sich zugetragen, nachdem sie nach 

R._____ gezogen seien. Auf die Frage, ob das im April 2014 gewesen 

sei, antwortete sie, sie seien Mitte April in R._____ eingezogen. Danach 

gefragt, wo es zu den Vorfällen gekommen sei, gab sie an, es sei im 

Schlafzimmer passiert. Auf die Nachfrage, ob es immer im Schlafzimmer 

gewesen sei, sagte sie aus, es sei einmal im Wohnzimmer passiert. Auf 

die Frage, wie der Beschuldigte bei den einzelnen Vorfällen vorgegangen 

sei, führte sie aus, sie habe es schon am Anfang gesagt. Sie möchte nicht 

detailliert darüber sprechen. Sie könne wirklich nicht darüber reden. Sie 

erzähle nur einen Teil davon. Der Bruder des Beschuldigten und seine 

Familie hätten auch «von dem» mitbekommen. Deshalb möchte sie nicht 

darüber sprechen. Sie schäme sich, darüber zu reden. Sie sei wohl in der 

Schweiz, aber sie sei eine Kurdin. In der Nacht als sie gegen das Bett 

gestossen worden sei, sei sie zuvor ins Bett gegangen. Er sei dann zu ihr 

gekommen. Er habe mit ihr schlafen wollen und sie habe ihm gesagt, 

dass sie nicht wolle. Er sei trotzdem zu ihr gekommen. Sie sei aus dem 

Bett gekrochen. Er sei um das Bett gekommen, habe sie an den Haaren 

gezogen und sie gegen das Bett gestossen. Sie sei bewusstlos 

geworden. Als sie wieder zu sich gekommen sei, habe sie bemerkt, dass 

er den Geschlechtsverkehr vollzogen gehabt habe. Auf die Frage, wie sie 

das bemerkt habe, gab sie an, sie sei aufgestanden, nachdem sie wieder 

zu sich gekommen sei. Da habe sie gemerkt, dass sie etwas zwischen 

den Beinen gehabt habe. Sie sei dann auf die Toilette gegangen und 

habe es gesehen. Auf Nachfrage gab sie an, sie habe nicht duschen 

können, da sie solche Schmerzen gehabt habe. Sie sei dann zurück ins 

Bett gegangen. Danach gefragt, wie sie bekleidet gewesen sei, führte sie 

aus, sie habe eine Trainerhose und ein T-Shirt getragen. Als sie wieder zu 

sich gekommen sei, habe sie noch das T-Shirt getragen, aber unten habe 

sie nichts mehr angehabt. Die Frage, ob der Beschuldigte Gewalt 

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 - 7 - 

 

 

angewendet habe, bejahte sie und fügte an, er habe sie gehalten und 

gegen das Bett gestossen. Sie habe die Schulter am Bettrahmen 

angestossen. Als sie nach dem Vorfall ins Bad gegangen sei und ihre 

Haare habe zusammenbinden wollen, habe sie ein grosses Büschel 

verloren. Sie habe es sogar fotografiert. Leider sei die Aufnahme aber 

gelöscht worden. Auf Nachfrage führte sie aus, sie habe auch bei den 

anderen Vorfällen keinen Wunsch gehabt. Er habe sie einfach geschubst. 

Sie habe Angst gehabt. Er habe das einfach machen müssen. Entweder 

schlagen oder machen. Sie habe einfach keine Kraft gehabt gegen ihn. 

Auf die Frage, ob er sie festgehalten habe, antwortete sie, er habe sie 

festgehalten und sie gefragt, weshalb sie nicht schwanger würde, weshalb 

sie nicht schwanger werden könne. Er habe sie auch immer angeflucht. 

Danach habe er mit ihr den Geschlechtsverkehr vollzogen. Auf die Frage, 

was sie getragen habe, antwortete sie, sie habe immer das gleiche 

angehabt. Entweder habe sie kurze Shorts oder eine lange Trainerhose 

getragen. Weil sie rauche, sei sie ständig auf dem Balkon. Deshalb ziehe 

sie sich so an. Danach gefragt, ob er ihr die Kleidung ausgezogen habe, 

führte sie aus, sie habe keine Kraft gehabt. Hätte sie Kraft gehabt, hätte 

er keine Chance gehabt. Sie wisse, dass er jetzt zuhöre. Sie wolle nicht 

darüber reden. Die Nachbarin, die über ihnen wohne, habe gehört, dass 

sie geschrien habe. Sie habe daraufhin ein paar Mal gegen die Wand 

geschlagen. Sie habe um Hilfe gerufen. Die Nachbarin habe dann 

geklopft, damit sie still sei. Das sei in der Nacht gewesen, so ca. um 

01:00 Uhr. Die Frage, ob es öfter vorgekommen sei, dass die Nachbarin 

gegen die Wand geklopft habe, verneinte sie und führte aus, das sei nur 

einmal passiert. Sie vermute, dass sie es schon mehrmals gehört habe. 

Aber sie habe nur einmal so reklamiert. Auf die Frage, ob sie sagen 

könne, wie der Beschuldigte gekleidet gewesen sei, gab sie zu Protokoll, 

er habe ein Leibchen und kurze Shorts getragen. Als er «es» gemacht 

habe, habe er sich ausgezogen. Danach gefragt, ob er sich schon vorher 

oder erst, als er sie festgehalten habe, ausgezogen habe, gab sie an, er 

habe sich immer zuerst ausgezogen und «es» dann gemacht. Auf die 

Frage, ob er sie festgehalten habe, antwortete sie, sicher habe er sie 

festgehalten. Er habe ihr ein Kissen auf den Mund gedrückt, damit sie 

nicht habe schreien können. Danach gefragt, wie er sie festgehalten 

habe, zeigte sie vor, wie er sie an beiden Armen festhielt, und führte aus, 

er habe sie an den Armen festgehalten. Wenn sie geschrien habe, habe 

er ihr mit der Hand den Mund zugehalten oder ihr ein Kissen auf das 

Gesicht gedrückt. Nach der Position gefragt, in welcher sie sich befunden 

habe, gab sie an, sie sei immer unten und er oben gewesen. Auf die 

Frage, ob sie bei allen sechs Vorfällen unten und er oben gewesen sei, 

antwortete sie: «Mehrheitlich ja.» Nach anderen Positionen gefragt, führte 

sie aus, sie hätte sich vielleicht wehren können, wenn er eine andere 

Position gehabt hätte. Aber er sei immer auf ihr gewesen. Auf die Frage, 

wie er jeweils in sie eingedrungen sei, antwortete sie, von vorne. Danach 

gefragt, ob er zum Samenerguss gekommen sei, gab sie an, als er «es» 

 - 8 - 

 

 

gemacht habe, habe er sich auch immer sofort entleert. Die Frage, ob er 

ein Kondom verwendet habe, verneinte sie und fügte an, er habe ein Kind 

gewollt. Sie gab auf die entsprechende Frage hin an, die Vorfälle hätten 

manchmal 15, manchmal 10, manchmal 20 Minuten gedauert. Es habe 

einfach lang gedauert. Auf die Frage, ob sie auch zum Oralverkehr 

gezwungen worden sei, antwortete sie, sie wolle nicht darüber sprechen. 

Auf die Aufforderung, den Vorfall im Wohnzimmer näher zu schildern, 

führte sie aus, sie habe ins Bett schlafen gehen wollen. Er habe zu ihr 

gewollt. Sie sei dann ins Wohnzimmer gegangen und habe eine Matratze 

genommen, um dort zu schlafen. Er sei daraufhin ins Wohnzimmer 

gekommen. Er habe den Geschlechtsverkehr gewollt. Weil sie nicht 

gewollt habe, habe sie geschrien. Er habe sie gefragt, weshalb sie nicht 

schwanger werde. Er habe gesagt, er wolle ein Kind wegen der 

Bewilligung, damit er in der Schweiz bleiben könne. Dann habe er «es» 

einfach gemacht. Auf die Frage, wann sie schwanger geworden sei, gab 

sie an, am 12. Juni 2014 ihre Tage nicht bekommen zu haben. Sie habe 

dann einen Test gemacht, der positiv ausgefallen sei. Aber sie habe nicht 

so darauf geachtet. Als sie nach dem Fusstritt habe ins Spital müssen, 

habe sie erfahren, dass sie schwanger sei. Sie verneinte die Frage, ob es 

immer noch zu Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen gekommen sei, 

nachdem der Beschuldigte von der Schwangerschaft erfahren gehabt 

habe. Er habe dann aufgehört. Auch die Frage, ob es nach der 

Abtreibung zu sexuellen Übergriffen gekommen sei, verneinte sie. 

Nachdem sie das Kind abgetrieben gehabt habe, sei sie nach Hause 

gekommen. Ihr Bruder sei damals bei ihr gewesen. Sie sei mit ihm für ca. 

elf Tage nach Deutschland gefahren. Am 3. August 2014 sei sie mit dem 

Bruder zusammen wieder nach Hause gekommen. Sie (gemeint: der 

Beschuldigte und die Privatklägerin) hätten während dieser Zeit keinen 

Kontakt gehabt. Nach einvernehmlichem Geschlechtsverkehr mit dem 

Beschuldigten gefragt, gab sie an, am Anfang, nachdem sie ihn 

kennengelernt gehabt habe, solchen gehabt zu haben. Da sei es ein paar 

Monate lang auch anders gewesen. Sie hätten keine Probleme gehabt. 

Nach dem Gefängnis habe sie ihn nicht mehr gewollt. Sie habe ihre Ruhe 

gewollt. Deshalb habe sie den Geschlechtsverkehr einfach mitgemacht. 

Auf die Frage, ob der Beschuldigte gewusst habe, dass sie beim Ge-

schlechtsverkehr einfach mitgemacht habe, ihn aber eigentlich gar nicht 

gewollt habe, gab sie an, er habe schon gesagt, sie sei nicht so wie am 

Anfang. Die Frage, ob er bei den Vorfällen, bei denen er den Ge-

schlechtsverkehr gegen ihren Willen vollzogen habe, gewusst habe, dass 

sie nicht gewollt habe, bejahte sie und gab an, sie habe geschrien. Auf 

die Frage, ob sie sich auch körperlich gewehrt habe, führte sie aus, sie 

habe es sicher versucht. Aber sie habe keine Kraft gehabt gegen ihn. Die 

Frage, ob es Personen gebe, mit denen sie über die Vorfälle gesprochen 

habe, verneinte sie. Man könne in dieser Situation nicht darüber 

sprechen. Jetzt erzähle sie es. Sie wisse, dass sie sich nicht schämen 

müsste. Aber sie schäme sich trotzdem. Sie sei so aufgewachsen 

 - 9 - 

 

 

(UA act. 323 ff.). Auf die Frage ihres Vertreters, weshalb sie abgetrieben 

habe, führte sie aus, es sei für sei ein sehr schwieriger Entscheid ge-

wesen. Sie erlebe es heute noch. Sie habe abtreiben müssen, weil sie 

keine Zukunft mit dem Beschuldigten gesehen habe, und fügte weinend 

an, sie habe gewusst, dass das Kind durch Vergewaltigung entstanden 

sei (UA act. 329).  

 

Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 15. April 2015 

bestätigte die Privatklägerin ihre im Untersuchungsverfahren zu Protokoll 

gegebenen Aussagen im Wesentlichen. In Bezug auf das abgetriebene 

Baby gab sie an, das Kind sei nicht gewollt gewesen, deshalb habe sie es 

nicht austragen wollen. Sie sei im Spital gewesen und habe als Frau auch 

sehr darunter gelitten. Sie habe Gewissensbisse und werde diese immer 

mit sich herumtragen müssen. Aber sie habe gemerkt gehabt, dass es 

aus dem Beschuldigten keinen guten Vater und Lebenspartner gäbe. Es 

habe keine Zukunft mit ihm gegeben (GA act. 169). Auf die Frage, wie der 

Beschuldigte reagiert habe, als er gehört habe, dass sie schwanger sei, 

antwortete sie, er habe das Kind natürlich gewollt und habe sich zu seinen 

Vorteilen gefreut. Danach gefragt, wie sie als Mutter auf diese Nachricht 

(gemeint: die Schwangerschaft) reagiert habe, gab sie an, sie habe sich 

sehr schlecht gefühlt. Sie habe gewusst, dass sie das Kind nicht gewollt 

habe und habe es nicht gebären wollen. Deshalb sei es ihr sehr schlecht 

gegangen (GA act. 173). Auf die entsprechende Frage bestätigte sie, 

dass es der Beschuldigte während der Schwangerschaft akzeptierte, 

wenn sie sexuelle Kontakte mit ihm ablehnte. Eine sexuelle Intimität zu 

haben sei aber etwas anderes als eine Vergewaltigung. Das seien zwei 

Sachen. In diesem Sinne habe sie das so gemacht, das sei ihre frauliche 

Pflicht. Mit diesem Gedanken habe sie das so ergehen lassen. Aber sonst 

habe er es akzeptiert (GA act. 175). Auf die Frage, wie sie gerade auf die 

Zahl von fünf bis sechs Vergewaltigungen komme, führte sie aus, bei die-

sen fünf bis sechs Malen seien Sachen passiert, die im Hirn eingebrannt 

seien. Es seien Sachen, die man nicht einfach löschen könne. Es gebe 

Situationen, da sei man als Frau zwar nicht gewillt, aber es sei keine 

Gewalt dahinter. Aber es sei etwas anderes, wenn einen jemand mit 

Gewalt zwinge. Bei den anderen Vorfällen, bei denen sie nicht gewollt 

habe, habe es vielleicht keinen Streit gegeben und es sei deshalb auch 

nicht wichtig. Es bringe auch nichts, wenn sie ins Detail gehe. Aber bei 

diesen fünf bis sechs Malen seien eben wirklich Sachen passiert, die bei 

ihr eingebrannt seien und nicht gelöscht werden könnten (GA act. 176).  

 

Vor Obergericht bestätigte die Privatklägerin ihre im Untersuchungs-

verfahren und vor Vorinstanz zu Protokoll gegebenen Aussagen im 

Wesentlichen (vgl. Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 7 ff.).  

 

 - 10 - 

 

 

3.1.6. 

3.1.6.1. 

Die Aussagen der Privatklägerin sind in einem ersten Schritt einer 

Inhaltsanalyse zu unterziehen. Dabei sind sie auf das Vorhandensein von 

Realkriterien und das Fehlen von Fantasiesignalen zu überprüfen. Dazu 

ist die Qualität der Aussagen anhand der darin enthaltenen Realkenn-

zeichen, mittels eines Strukturvergleichs zu fallneutralen Erinnerungs-

berichten oder Aussagen in Bezug auf tatsächlich erlebte Nebensächlich-

keiten, der Konstanzanalyse in Bezug auf Aussagen zum selben Sachver-

halt zu verschiedenen Zeitpunkten sowie unter Berücksichtigung 

möglicher Fehlerquellen einzuschätzen.  

 

3.1.6.2. 

Vorab ist festzuhalten, dass bei der Würdigung der Aussagen der Privat-

klägerin zu den dem Beschuldigten vorgeworfenen Vergewaltigungen zu 

berücksichtigen ist, dass die beiden eine Zeit lang in einer Partnerschaft 

lebten, in welcher es gemäss den Aussagen der Privatklägerin zumindest 

zu Beginn zu einvernehmlichen sexuellen Kontakten gekommen ist. 

Weiter schilderte die Privatklägerin im Strafverfahren, dass es im Verlaufe 

der Zeit wiederholt zu Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten 

gekommen sei, den sie zwar abgelehnt, in Nachachtung ihrer «fraulichen 

Pflicht» und weil sie ihre Ruhe gewollt habe, aber über sich habe ergehen 

lassen. Es stellt sich daher bei der Würdigung der Aussagen der 

Privatklägerin die Schwierigkeit, dass zu differenzieren ist, ob sie sich 

tatsächlich auf inkriminiertes Verhalten des Beschuldigten beziehen oder 

ob sie ihren Ursprung allenfalls in Geschlechtsakten haben, die die 

Privatklägerin lediglich innerlich und für den Beschuldigten unerkennbar 

abgelehnt hat. Bei dieser Ausgangslage kommt der Beschreibung des 

Kerngeschehens eine besonders grosse Bedeutung zu.  

 

3.1.6.3. 

3.1.6.3.1. 

Die 19 Realkennzeichen, auf die die Aussagen der Privatklägerin zu prü-

fen sind, lassen sich in fünf Gruppen aufteilen: Zu den «allgemeinen 

Merkmalen» zählen die logische Konsistenz, die untergeordnete Dar-

stellung sowie der quantitative Detailreichtum. Die «speziellen Inhalte» 

umfassen die raum-zeitliche Verknüpfung, Interaktionsschilderungen, die 

Wiedergabe von Gesprächen sowie die Schilderung von Komplikationen. 

Zu den «inhaltlichen Besonderheiten» gehören ausgefallene Einzelheiten, 

die Schilderung von Nebensächlichkeiten, die Schilderung unver-

standener Handlungselemente, indirekt handlungsbezogene Schilde-

rungen, die Schilderung eigener psychischer Vorgänge sowie die 

Schilderung psychischer Vorgänge des Täters. Die «motivations-

bezogenen Inhalte» umfassen die spontane Verbesserung der eigenen 

Aussage, das Eingeständnis von Erinnerungslücken, Einwände gegen die 

Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastungen und Entlastungen 

 - 11 - 

 

 

des Beschuldigten. Die «deliktsspezifischen Inhalte» beschreiben 

deliktsspezifische Elemente (vgl. beispielsweise RUCKSTUHL/DITT-

MANN/ARNOLD, Strafprozessrecht, Zürich 2011, N. 506). 

 

3.1.6.3.2. 

Bei der Prüfung der Aussagen der Privatklägerin auf die 19 Real-

kennzeichen fällt auf, dass die allgemeinen Merkmale, wozu die logische 

Konsistenz, die untergeordnete Darstellung und der quantitative Detail-

reichtum gehören, schwach ausgeprägt sind:  

 

Die Privatklägerin hat die dem Beschuldigten vorgeworfenen Verge-

waltigungen während des ganzen Verfahrens nicht von sich aus und auch 

nicht in freiem Fluss geschildert. Sie hat nicht einmal die Anzahl der dem 

Beschuldigten vorgeworfenen Taten, die Tatorte und Tatzeiten von sich 

aus zu Protokoll gegeben, sondern während sämtlichen Einvernahmen 

mehrheitlich lediglich auf konkrete Fragen hin knappe Ausführungen 

gemacht. Ihre Aussagen erweisen sich insgesamt als in sich stimmig, 

sodass ihnen eine logische Konsistenz nicht abzusprechen ist. Eine 

untergeordnete Darstellung in sprunghaftem und nicht chronologisch 

geschildertem Bericht weisen sie hingegen nicht auf. Auch einen 

Detailreichtum zum Kerngeschehen lassen sie weitgehend vermissen: 

 

In Bezug auf die eigentlichen Geschlechtsakte erschöpfen sie sich in den 

einzig auf entsprechende Nachfragen hin zu Protokoll gegebenen Anga-

ben, der Beschuldigte habe sich jeweils sein T-Shirt und seine Hose 

ausgezogen, bevor er den Geschlechtsverkehr an der Privatklägerin 

vollzogen habe. Er sei jeweils oben und sie unten gelegen, wobei er von 

vorne in sie eingedrungen und sofort zum Samenerguss gekommen sei. 

Die Vorfälle hätten jeweils 10, 15 oder 20 Minuten gedauert und seien im 

Schlafzimmer passiert. Irgendwelche Details oder beschreibende 

Elemente lassen sich den Aussagen der Privatklägerin zum eigentlichen 

Kerngeschehen nicht entnehmen. Vielmehr hat sie sich explizit geweigert, 

ins Detail zu gehen und insbesondere bewusst darauf verzichtet, die 

«Sachen», die bei den Geschlechtsakten mit dem Beschuldigten passiert 

und sich in ihr Hirn eingebrannt haben sollen, zu beschreiben. Auch hat 

sie nicht angegeben, wie sich die Gewalt, mit welcher sie der Beschul-

digte zum Geschlechtsverkehr gezwungen haben soll, dargestellt hat. 

Einzig in Bezug auf die Schreie, mit welchen sie ihre Ablehnung gegen 

die Handlungen des Beschuldigten zum Ausdruck gebracht haben will, 

gab sie das beschreibende Detail zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie 

unterdrückt, indem er ihr ein Kissen oder seine Hand auf den Mund 

gehalten habe.  

 

Bei einem Vorfall im Schlafzimmer will die Privatklägerin bewusstlos 

gewesen sein. Sie sei ohnmächtig geworden, nachdem der Beschuldigte 

sie gegen das Bett gestossen und sie die Schulter angeschlagen habe. 

 - 12 - 

 

 

Als sie zu sich gekommen sei, habe sie bemerkt, dass sie etwas zwischen 

den Beinen habe und es anschliessend auf der Toilette gesehen. Darüber 

hinaus habe sie ein ausgefallenes Haarbüschel festgestellt. Aufgrund 

ihrer Schmerzen habe sie nicht duschen können und sei zurück ins Bett 

gegangen. Wie sie der Beschuldigte gegen das Bett gestossen haben 

soll, schilderte sie nicht. Es ist in diesem Zusammenhang auch schwer 

nachvollziehbar, wie sie durch den Aufprall mit ihrer Schulter auf dem Bett 

das Bewusstsein verloren haben soll und dies erst noch während einer so 

langen Zeit, dass der Beschuldigte unbemerkt den Geschlechtsverkehr an 

ihr vollziehen konnte. Sodann ist die Privatklägerin Ausführungen zu den 

Schmerzen, an denen sie nach dem Geschlechtsverkehr mit dem Be-

schuldigten gelitten haben will und die sie vom Duschen abgehalten 

haben sollen, schuldig geblieben. Hätte sie die dem Beschuldigten vorge-

worfene Tat tatsächlich erlebt, wäre indessen zu erwarten gewesen, dass 

sie von sich aus eine Beschreibung dieser zentralen Elemente zu Proto-

koll gegeben hätte.  

 

Weiter gab die Privatklägerin nur auf Nachfrage hin an, dass sich eine 

Vergewaltigung im Wohnzimmer zugetragen habe, während sich alle 

anderen Taten im Schlafzimmer abgespielt hätten. In Bezug auf die Tat 

im Wohnzimmer beschrieb sie zwar die Nebensächlichkeit, dass sie sich 

mit einer Matratze ins Wohnzimmer begeben habe, weil sie keinen 

Geschlechtsverkehr gewünscht habe. Im Übrigen erschöpfen sich ihre 

Aussagen aber auch hier in der schlichten Angabe, dass ihr der Beschul-

digte ins Wohnzimmer gefolgt sei und «es» gemacht habe. Weil sie es 

nicht gewollt habe, habe sie geschrien. Irgendwelche Ausführungen dazu, 

wie der Beschuldigte dabei genau vorgegangen sein soll, wie er sie 

überwältigt haben soll und was sie geschrien haben will, ist sie auch in 

Bezug auf diese Tat gänzlich schuldig geblieben. Erneut wäre eine Be-

schreibung dieser zentralen Elemente zu erwarten gewesen, wenn die 

Privatklägerin den angeblich gegen ihren Willen stattgefundenen Ge-

schlechtsverkehr mit dem Beschuldigten tatsächlich erlebt hätte.  

 

In Bezug auf die Geschehnisse rund um die eigentlichen Geschlechtsakte 

herum beschrieb die Privatklägerin, sie habe versucht, sich gegen den 

Beschuldigten zu wehren, aber sie habe keine Kraft gehabt. Auch diesbe-

züglich ist sie beschreibende Details dazu, wie sie sich gewehrt haben will 

und wie der Beschuldigte mit ihrer Gegenwehr umgegangen sein soll, 

sodass sie sich ihm schliesslich untergeben musste, schuldig geblieben.  

 

Auch Angaben dazu, wie er sie angeflucht haben soll, lassen sich in den 

Aussagen der Privatklägerin nicht finden. Wie er sie festgehalten haben 

soll (an beiden Armen), gab sie erst auf entsprechende Nachfrage hin an.  

 

Insgesamt erweisen sich die Angaben der Privatklägerin zum eigentlichen 

Kerngeschehen damit über weite Strecken als detailarm. Zwar ist 

 - 13 - 

 

 

insbesondere unter Berücksichtigung des kulturellen Hintergrunds der 

Privatklägerin nachvollziehbar, dass ihr die Fragen zu ihrem Intimbereich 

sehr unangenehm waren und sie daher nicht gewillt war, detailliertere 

Aussagen dazu zu machen. Vor Vorinstanz führte sie unaufgefordert und 

mit Tränen in den Augen aus, dass sie sich zwischen zwei Kulturen 

befinde. Sie schilderte bildlich und nachvollziehbar, zwischen zwei 

Wänden zu stehen, auf der einen Seite die türkische und auf der anderen 

Seite die schweizerische Kultur. Diese erdrückten sie. Alle Leute redeten. 

Wenn sie nicht zur Polizei gegangen wäre, wäre sie vom Beschuldigten 

nicht losgekommen. Alle Leute redeten in ihrer Kultur, sie habe das Kind 

abgetrieben, weil es nicht vom Beschuldigten sei. Sie sei eine Schlampe, 

weil sie ihren Mann ins Gefängnis gebracht habe, weil sie zur Polizei 

gegangen sei. Sie wisse nicht, wie sie damit leben solle. Auch ihre eigene 

Familie mache Druck, sie solle die Anklage zurückziehen. Gerade die 

Vergewaltigungssache habe sie erzählt. Wenn sie gegenüber dem 

Verteidiger des Beschuldigten Aussagen machte, werde das an die 

Familie übertragen. In ihrer Kultur werde das verbreitet und alle 

Menschen gingen auf sie los. Sie ertrage es nicht mehr. Sie habe keine 

Nerven mehr. Sie werde richtig blöd dargestellt (GA act. 173 f.). Es 

erscheint nachvollziehbar, dass die Privatklägerin infolge der Repressa-

lien und der Verachtung, welche sie gemäss ihren glaubhaften 

Schilderungen in der Vergangenheit erfahren musste und aufgrund des 

gegenwärtigen Verfahrens erneut zu befürchten hat, nicht gewillt war, die 

dem Beschuldigten vorgeworfenen sexuellen Handlungen bis ins letzte 

Detail zu beschreiben. Das darf sich jedoch nicht zum Nachteil des 

Beschuldigten auswirken. Das muss umso mehr gelten, als dass insbe-

sondere in Bezug auf die Beschreibung der Geschlechtsakte zu berück-

sichtigen ist, dass es sich dabei genauso gut um Geschlechtsverkehr mit 

dem Beschuldigten gehandelt haben könnte, den die Privatklägerin zwar 

erlebt, der aber nicht gegen ihren explizit ausgedrückten Willen 

stattgefunden hat, sondern den sie trotz ihrer inneren Ablehnung einfach 

über sich hat ergehen lassen.  

 

3.1.6.3.3. 

Spezielle Inhalte der einzelnen Aussagen, wozu raum-zeitliche Ver-

knüpfungen, Interaktionsschilderungen, die Wiedergabe von Gesprächen 

und Schilderungen von Komplikationen zählen, lassen sich den Aussagen 

der Privatklägerin kaum entnehmen:  

 

Eine raum-zeitliche Verknüpfung weisen die Aussagen der Privatklägerin 

insofern auf, als dass sie angegeben hat, die Vergewaltigungen hätten 

mehrheitlich im Schlafzimmer und einmal im Wohnzimmer der von ihr mit 

dem Beschuldigten bewohnten Wohnung stattgefunden. In Bezug auf 

diese Verknüpfung der Kernhandlungen mit den örtlichen Verhältnissen 

ist jedoch zu berücksichtigen, dass sich auch die übrigen Geschlechtsakte 

zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin zumindest teilweise 

 - 14 - 

 

 

in ihrer Wohnung abgespielt haben dürften, sodass es sich dabei um ein 

eher schwaches Realkennzeichen handelt, das kaum Rückschlüsse auf 

die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin zulässt.  

 

Sodann hat die Privatklägerin Gespräche wiedergegeben, indem sie an-

gab, der Beschuldigte habe sie gefragt, weshalb sie nicht schwanger 

werde, weshalb sie nicht schwanger werden könne. Auch vor dem Ge-

schlechtsverkehr im Wohnzimmer soll er sie gefragt haben, weshalb sie 

nicht schwanger werde. Weiter soll er gesagt haben, er wolle wegen sei-

ner Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz ein Kind. Auch die Wiedergabe 

dieser Gespräche muss unter Berücksichtigung des Umstands, dass sie 

sich genauso gut vor lediglich innerlich von der Privatklägerin abge-

lehntem Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten abgespielt haben 

könnten, als verhältnismässig schwaches Realkriterium qualifiziert wer-

den.  

 

In Bezug auf die Schilderung von vergeblichen Bemühungen hat die 

Privatklägerin angegeben, sie habe sich nicht gegen den Beschuldigten 

wehren können, da sie keine Kraft gehabt habe. Wie bereits gesagt ist sie 

allerdings eine Beschreibung dazu, wie sich ihre Gegenwehr gestaltet und 

wie sie der Beschuldigte erfolgreich abgewehrt haben soll, schuldig 

geblieben, sodass es sich auch dabei um ein verhältnismässig schwaches 

Realkennzeichen handelt.  

 

3.1.6.3.4. 

Weiter lassen sich den Aussagen der Privatklägerin nur wenige inhaltliche 

Besonderheiten, worunter ausgefallene Einzelheiten, die Schilderung von 

Nebensächlichkeiten, die Schilderung unverstandener Handlungsele-

mente, indirekt handlungsbezogene Schilderungen, die Schilderung eige-

ner psychischer Vorgänge sowie die Schilderung psychischer Vorgänge 

des Täters fallen, entnehmen: 

 

Sie beschrieb spontan die Nebensächlichkeit, wonach die Nachbarin, 

E._____, die über ihr gewohnt habe, ihre Hilfeschreie gehört und 

mehrmals gegen die Wand geschlagen habe, damit sie still sei. Sie 

vermute, dass E._____ ihre Schreie mehrmals gehört habe. Die 

diesbezüglichen Aussagen von E._____ decken sich indessen nicht mit 

jenen der Privatklägerin. So wusste E._____ lediglich von zwei 

Streitereien zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin zu 

berichten, wobei zumindest bei der einen die Privatklägerin aufbrausend 

und lauter gewesen sein soll als der Beschuldigte (UA act. 339 Frage 11, 

act. 340 Frage 20). Weiter hat sie Hilfeschreie verneint (UA act. 341 

Frage 32), obwohl die Privatklägerin um Hilfe geschrien haben will. Es ist 

indessen davon auszugehen, dass E._____ Hilfeschreie auch als solche 

wahrgenommen hätte, ohne sie wörtlich zu verstehen, und diesfalls die 

Polizei alarmiert hätte, anstatt die Privatklägerin mittels Klopfen gegen 

 - 15 - 

 

 

den Boden aufzufordern, still zu sein (UA act. 339 Frage 14). Sodann hat 

sie auch das angebliche Weinen der Privatklägerin nicht wahrgenommen 

(UA act. 341 Frage 31). E._____ ist als neutrale Person zu qualifizieren. 

Gründe, weshalb sie nicht die Wahrheit sagen sollte, sind nicht ersichtlich. 

Ihre Zeugenaussagen sind daher als glaubhaft zu qualifizieren. Der 

Umstand, dass sie im Widerspruch zu den Aussagen der Privatklägerin 

stehen, drängt den Schluss auf, dass die Privatklägerin nicht um Hilfe 

geschrien hat, bevor sie von ihrer Nachbarin mittels des Klopfens 

aufgefordert wurde, still zu sein, sondern sich lautstark mit dem 

Beschuldigten gestritten hat. Es ist daher davon auszugehen, dass die 

Beschreibung dieser Nebensächlichkeit nicht der Wahrheit entspricht. 

Demzufolge kann sie nicht als die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zum 

Kerngeschehen stützendes Realkennzeichen qualifiziert und bei der 

Würdigung ihrer Aussagen berücksichtigt werden.  

 

Die Privatklägerin hat insofern eigene psychische Vorgänge geschildert, 

als dass sie ihr Empfinden bei den Vorfällen ausdrückte, indem sie angab, 

es habe einfach lang gedauert. Bei der Gewichtung dieses Realkenn-

zeichens ist indessen zu berücksichtigen, dass ihr auch die Geschlechts-

akte mit dem Beschuldigten, die sie eigentlich innerlich ablehnte, in 

Nachachtung ihrer «fraulichen Pflicht» aber über sich ergehen liess, lang 

vorgekommen sein dürften, sodass dieses Realkennzeichen nur 

beschränkt Rückschlüsse auf die Qualität ihrer Aussagen zu den Ver-

gewaltigungsvorwürfen zulässt.  

 

Vor Obergericht schilderte die Privatklägerin schliesslich im Sinne eigener 

psychischer Vorgänge ihre negativen Gefühle gegenüber dem Beschul-

digten, indem sie sagte: «Was ich sagen will, auch wenn ich dafür bestraft 

werde: Hätte ich die Kraft gehabt, hätte ich ihn gewürgt. Ich hatte so eine 

Wut. Aber ich hatte keine Kraft» (Protokoll S. 9). Bei der Würdigung 

dieses Realkennzeichens ist indessen ebenfalls zu berücksichtigen, dass 

sie diese Gefühle auch empfunden haben könnte, als sie trotz ihrer 

Ablehnung den Geschlechtsverkehr mit dem Beschuldigten in Nach-

achtung ihrer «fraulichen Pflicht» über sich ergehen liess. Darüber hinaus 

ist zu berücksichtigen, dass die Privatklägerin diese Beschreibung ihrer 

Gefühle erstmals vor Obergericht zu Protokoll gegeben hat, notabene als 

das gesamte Strafverfahren schon während mehreren Jahren hängig war. 

Nachdem ihre Ablehnung gegen den Beschuldigten nicht von der Hand 

zu weisen ist, ist nicht auszuschliessen, dass sie sich in etwas hineinge-

steigert hat, nachdem die Emotionen während des Strafverfahrens 

hochgelaufen waren. Damit lassen sich auch daraus keine weiter-

gehenden Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen ziehen.  

 

3.1.6.3.5. 

Auch motivationsbezogene Inhalte, worunter spontane Verbesserungen 

der eigenen Aussage, Eingeständnis von Erinnerungslücken, Einwände 

 - 16 - 

 

 

gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastungen und Ent-

lastungen des Beschuldigten fallen, finden sich in den Aussagen der 

Privatklägerin nur spärlich und lassen kaum Rückschlüsse auf ihre 

Glaubhaftigkeit zu.  

 

Vor Obergericht gestand sie im Zusammenhang mit dem Vorfall im Wohn-

zimmer Erinnerungslücken, indem sie angab, sie habe Mühe, «genaue 

Erinnerungspunkte hervorzuholen», da sie sie wegwischen möchte, was 

automatisch passiere.  

 

Weiter fällt auf, dass sie auf eine unnötige Mehrbelastung des Beschul-

digten verzichtete, indem sie wiederholt angab, es sei zu keinen weiteren 

Geschlechtsakten gegen ihren Willen gekommen, nachdem sie 

schwanger geworden war.  

 

3.1.6.3.6. 

Deliktsspezifische Inhalte, die über die Angabe, dass es zu Geschlechts-

verkehr gegen ihren Willen gekommen sei, hinausgehen, lassen sich den 

Aussagen der Privatklägerin nicht entnehmen.  

 

3.1.6.3.7. 

Insgesamt weisen die Aussagen der Privatklägerin verhältnismässig 

wenige Realkennzeichen auf. Diese erlauben teilweise nur bedingt einen 

Rückschluss auf die Aussagenqualität, weil sie entweder widerlegt 

worden sind oder genauso gut aus dem Beschuldigten nicht als Verge-

waltigung vorgeworfenen tatsächlich erlebten, aber innerlich abgelehnten 

Geschlechtsverkehr rühren könnten. Die in den Aussagen der Privat-

klägerin spärlich enthaltenen und schwach ausgeprägten Realkenn-

zeichen belegen damit eine verhältnismässig schlechte Aussagenqualität. 

Um diese abschliessend zu beurteilen, ist aber noch ein intraindividueller 

Vergleich anzustrengen, wozu im Nachfolgenden der Strukturvergleich 

und die Konstanzanalyse vorzunehmen sind. Schliesslich sind die 

Aussagen der Privatklägerin auf mögliche Fehlerquellen zu überprüfen.  

 

3.1.6.4. 

Beim vorzunehmenden Strukturvergleich zwischen den Aussagen der 

Privatklägerin zum Kerngeschehen und fallneutralen Erlebnisberichten 

sowie tatsächlich erlebten Nebensächlichkeiten fällt auf, dass sich die 

Privatklägerin auch bei ihren rar vorhandenen Aussagen zu anderen 

Themen und zu den übrigen gegen den Beschuldigten erhobenen 

Vorwürfen nur auf eigentlichen Fakte beschränkt und weitgehend keine 

Details nennt. Grossmehrheitlich werden Themen nur angeschnitten und 

darauf gestellte Fragen knapp beantwortet. Die Struktur ihrer Aussagen 

zum Kerngeschehen unterscheidet sich damit nicht von der Struktur ihrer 

Aussagen zu Nebensächlichkeiten. Das könnte indessen auf ein 

schwaches Ausdrucksvermögen der Privatklägerin zurückzuführen sein, 

 - 17 - 

 

 

weshalb daraus noch nicht per se auf eine schlechte Aussagenqualität zu 

schliessen ist. Gegen ein schwaches Ausdrucksvermögen der 

Privatklägerin spricht jedoch, dass sie im Verfahren in Basel durchaus in 

der Lage war, sehr detaillierte Angaben zu machen (vgl. beispielsweise 

Beizugsakten Ordner 2 act. 773, 776, 788 ff., 794, 805 ff.). Naheliegender 

ist daher, dass sie das Strafverfahren und vor allem die Anwesenheit des 

Beschuldigten bei den Einvernahmen sehr belastet und in ihren Aussagen 

eingeschränkt haben könnten. Darauf deutet jedenfalls der verhaltene 

und belastete Eindruck, den die Privatklägerin auf der Videoaufzeichnung 

der Einvernahme vom 27. August 2014 und anlässlich der Berufungs-

verhandlung vom 21. Januar 2016 vor Obergericht vermittelt hat, hin. Es 

ist nachvollziehbar und verständlich, dass sie womöglich aus diesem 

Grund keine detaillierteren Aussagen zu Protokoll gegeben und sich 

darauf beschränkt hat, ihr gestellte Fragen widerwillig knapp zu beant-

worten. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um Mutmassungen, die 

sich letztlich nicht zu Ungunsten des Beschuldigten auswirken dürfen, 

was bei der Gesamtwürdigung der Aussagen der Privatklägerin ent-

sprechend zu berücksichtigen ist. 

 

3.1.6.5. 

Bei der Konstanzanalyse, der die Aussagen der Privatklägerin in einem 

nächsten Schritt zu unterziehen sind, erweisen sich ihre rudimentären 

Angaben bezüglich der vier Vergewaltigungen, die sich der Beschuldigte 

im Schlafzimmer zuschulden kommen lassen haben soll, als konstant. Zu 

berücksichtigen ist indessen, dass sie ihre früheren Aussagen 

mehrheitlich nur auf Nachfrage hin kurz bestätigt hat, weshalb es von 

keiner grossen Schwierigkeit zeugt, ihnen eine Konstanz zu vermitteln. 

Das ist bei der Gewichtung dieses erfüllten Kriteriums zu berücksichtigen. 

In Bezug auf den Vorfall, der sich im Wohnzimmer zugetragen haben soll, 

fällt auf, dass die Privatklägerin anlässlich der Einvernahme vom 

27. August 2014 aussagte, sie sei ins Wohnzimmer gegangen und habe 

eine Matratze genommen (UA act. 325 Frage 76), während sie vor 

Obergericht aussagte, sie habe sich auf das Sofa gelegt (Protokoll vom 

21. Januar 2016 S. 9). Die Ungenauigkeit in der Beschreibung dieser 

Nebensächlichkeit in den knapp zweieinhalb Jahren später zu Protokoll 

gegebenen Aussagen weist zwar noch nicht per se auf die Unglaub-

haftigkeit der übrigen Aussagen zu diesem Vorfall hin, zumal die Privat-

klägerin nachvollziehbar angegeben hat, Mühe habe, «genaue Erinne-

rungspunkte hervorzuholen», da sie sie wegwischen möchte, was 

automatisch passiere. Sie ist aber bei der Gesamtwürdigung dennoch zu 

berücksichtigen.  

 

3.1.6.6. 

Fehlerquellen sind in den Aussagen der Privatklägerin nicht ersichtlich.  

 

 - 18 - 

 

 

3.1.6.7. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen der Privatklägerin 

in Würdigung der darin enthaltenen Realkennzeichen sowie des Struktur-

vergleichs und der Konstanzanalyse von einer verhältnismässig 

schlechten Qualität zeugen.  

 

3.1.7. 

3.1.7.1. 

In einem nächsten Schritt sind die Entstehungsgeschichte der Aussagen 

der Privatklägerin sowie ihr Aussageverhalten insgesamt zu bewerten.  

 

3.1.7.2. 

Zur Entstehungsgeschichte der Aussagen der Privatklägerin ist festzu-

halten, dass sie am 4. August 2014, nachdem ihr der Beschuldigte damit 

gedroht haben soll, sie umzubringen (vgl. Anklageziffer 5), zur Anzeige 

geschritten und tags darauf ein erstes Mal einvernommen worden ist. 

Kurz zuvor hatte sie das mit dem Beschuldigten gemeinsam gezeugte 

Kind abtreiben lassen. Der Zeitpunkt der Anzeige erweckt den Anschein, 

als hätte der Vorfall vom 4. August 2014, wie er sich auch abgespielt 

haben mag, das Fass zum Überlaufen gebracht und die Privatklägerin 

dazu bewegt, sich nun an die Behörden zu wenden.  

 

Die Aussagen der Privatklägerin sind vom Anfang bis zum Schluss des 

Verfahrens rudimentär geblieben. Eigene Schilderungen hat sie kaum zu 

Protokoll geben, obwohl sie dazu immer wieder Gelegenheit gehabt hätte. 

Vielmehr haben sich ihre Angaben grösstenteils auf die knappe und 

zurückhaltende Beantwortung von Fragen beschränkt. Eine Änderung 

oder Entwicklung ihres Inhalts ist nicht ersichtlich, genauso wenig wie 

eine suggestive Beeinflussung durch die einvernehmenden Personen. Es 

ist damit in den Aussagen der Privatklägerin kein Verlauf über die Zeit 

ersichtlich, der auf suggerierte Angaben hinweisen würde. Die knappe 

Beantwortung der ihr gestellten Fragen, in welchen sich die Aussagen der 

Privatklägerin weitgehend erstrecken, lassen jedoch auch keinen sicheren 

Rückschluss auf die Schilderung von tatsächlich Erlebtem zu, sodass sich 

aus der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Angaben der 

Privatklägerin keine weiterführenden Erkenntnisse in Bezug auf ihren 

Wahrheitsgehalt gewinnen lassen.  

 

3.1.7.3. 

In Bezug auf das Aussageverhalten der Privatklägerin insgesamt kann auf 

die obigen Ausführungen verwiesen werden. Es erweist sich über das 

ganze Verfahren hinweg als zurückhaltend und knapp. Die Angaben der 

Privatklägerin haben sich über weite Teile hinweg auf die rudimentäre 

Beantwortung ihr gestellter Fragen beschränkt, obwohl sie immer wieder 

Gelegenheit zu eigenen Ausführungen gehabt hätte. Dieses Aussage-

verhalten erlaubt keine sicheren Rückschlüsse auf den Wahrheitsgehalt 

 - 19 - 

 

 

der Angaben der Privatklägerin, sodass sich daraus ebenfalls keine 

weiterführenden Erkenntnisse gewinnen lassen.  

 

3.1.8. 

3.1.8.1. 

Als nächstes sind das Ergebnis auf Fehlerquellen und die Kompetenz der 

aussagenden Privatklägerin zu überprüfen.  

 

3.1.8.2. 

Fehlerquellen sind nicht ersichtlich.  

 

3.1.8.3. 

In Bezug auf die persönliche Kompetenz der Privatklägerin gilt es die 

Frage zu beantworten, ob sie unter Berücksichtigung der Umstände, ihrer 

intellektuellen Leistungsfähigkeit und ihrer Motivlage ihre Aussagen auch 

ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Dabei ist zunächst 

davon auszugehen, dass die Aussagen gerade nicht realitätsbegründet 

sind (Nullhypothese). Lässt sich diese Annahme aufgrund der festge-

stellten Realitätskriterien nicht mehr halten, entspricht die Aussage 

wirklich Erlebtem und ist wahr. 

 

Aus den Schilderungen der Privatklägerin erhellt, dass sie mit dem 

Beschuldigten schon über längere Zeit hinweg keine glückliche Beziehung 

mehr führte, sondern sich ihm mehrheitlich fügte. Gemäss ihren Aus-

sagen liess sie insbesondere trotz ihrer Ablehnung den Geschlechts-

verkehr mit ihm in Nachachtung ihrer «fraulichen Pflicht», wie sie sich 

ausdrückte, und um ihre Ruhe zu haben, über sich ergehen. Es steht 

damit fest, dass es mehrmals gegen den inneren Willen der Privatklägerin 

zu Geschlechtsverkehr kam. Sodann ist gestützt auf die Aussagen der 

Privatklägerin ihre innere Ablehnung gegen den Beschuldigten nicht von 

der Hand zu weisen. Vor diesem Hintergrund ist nicht auszuschliessen, 

dass die Privatklägerin ihre mehrheitlich nur rudimentär zu Protokoll ge-

gebenen Aussagen, die insbesondere eine Beschreibung des eigentli-

chen Kerngeschehens weitgehend vermissen lassen, auch ohne realen 

Erlebnishintergrund gemacht haben könnte.  

 

Auch die intellektuelle Leistungsfähigkeit der Privatklägerin steht Falsch-

aussagen nicht entgegen. Mit Verweis auf die obigen Ausführungen hat 

sie weitgehend auf freie Schilderungen und eine detaillierte Beschreibung 

des Kerngeschehens verzichtet. Stattdessen hat sie sich auf die knappe 

Beantwortung von Fragen beschränkt. Ihre in dieser Weise zu Protokoll 

gegebenen Aussagen könnten von jeder Person mit einer durchschnitt-

lichen Intelligenz, die der Privatklägerin nicht abzusprechen ist, erfunden 

werden.  

 

 - 20 - 

 

 

Mit Verweis auf die obigen Ausführungen zur angeschlagenen Beziehung, 

die die Privatklägerin mit dem Beschuldigten führte, ist auch ein 

mögliches Motiv für Falschaussagen zu bejahen. Darüber hinaus hat der 

Beschuldigte in Bezug auf die Motivlage der Privatklägerin wiederholt eine 

mögliche Racheanzeige in den Raum gestellt, da er nicht die Hälfte des 

Ladens auf sie überschrieben und ihr auch die von ihr angeblich 

geforderte Zahlung von Fr. 150'000.00 nicht geleistet habe. Seine 

Behauptung wird durch das Bestätigungsschreiben von F._____ vom 

26. November 2015 und dessen Aussagen anlässlich der Berufungs-

verhandlung vom 21. Januar 2016 (Protokoll S. 29 f.), wonach die 

Privatklägerin dem Beschuldigten damit gedroht habe, ihn ins Gefängnis 

zu bringen, wenn er weder den Laden auf sie überschreibe noch eine 

Zahlung von Fr. 150'000.00 leiste, gestützt. Die Privatklägerin gab 

demgegenüber an, lediglich den ihr vom Beschuldigten geschuldeten 

Lohn gefordert zu haben (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 13), was ihr 

Bruder, G._____, bestätigte (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 13 S. 51). 

Damit steht jedenfalls fest, dass die Privatklägerin und der Beschuldigte 

im Streit um Geld standen. Ob die Privatklägerin schliesslich tatsächlich 

aus Rachegründen eine Falschanzeige erstattet hat, kann offen bleiben, 

nachdem auch in Würdigung der übrigen Kriterien nicht ausgeschlossen 

werden kann, dass sie ihre Aussagen erfunden hat.  

 

Insgesamt ist damit unter Berücksichtigung der oben genannten Kriterien 

nicht auszuschliessen, dass die Privatklägerin ihre Aussagen auch ohne 

realen Erlebnishintergrund gemacht haben könnte. Die Annahme, dass 

ihre Aussagen gerade nicht realitätsbegründet sind (Nullhypothese), lässt 

sich mit Verweis auf die obigen Ausführungen auch unter 

Berücksichtigung der darin spärlich enthaltenen Realitätskriterien nicht 

umstossen. Zu Gunsten des Beschuldigten muss daher davon ausge-

gangen werden, dass die Aussagen der Privatklägerin nicht wahr sind.  

 

3.1.9. 

Ergänzungshalber ist festzuhalten, dass auch die Aussagen der 

Privatklägerin zu ihrer Schwangerschaft und Abtreibung Fragen aufwerfen 

und am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen zu den dem Beschuldigten 

vorgeworfenen Vergewaltigungen zweifeln lassen:  

 

In Bezug auf die Schwangerschaft gab die Privatklägerin anlässlich der 

Einvernahme vom 27. August 2014 an, am 12. Juni 2014 ihre Tage nicht 

bekommen und darauf einen Schwangerschaftstest durchgeführt zu 

haben, der positiv ausgefallen sei (UA act. 325 Frage 77). Obwohl sie das 

Kind gemäss ihren späteren Aussagen nicht gewollt und schliesslich 

abgetrieben haben will, weil es durch Vergewaltigung entstanden sein soll 

(UA act. 329 Frage 114), will sie dem Test vorerst keine Beachtung 

geschenkt haben. Erst als sie nach einem Fusstritt ins Spital habe gehen 

müssen, habe sie von der Schwangerschaft erfahren (UA act. 325 

 - 21 - 

 

 

Frage 77). Es widerspricht einer vernünftigen Betrachtungsweise, dass 

eine junge Frau, die vergewaltigt worden ist, einem nach Ausbleiben der 

Menstruation durchgeführten und positiv ausgefallenen Schwanger-

schaftstest keine Beachtung schenkt. Nach der allgemeinen Lebenser-

fahrung wäre vielmehr zu erwarten gewesen, dass sich die Kenntnis-

nahme des positiven Testergebnisses als prägender Moment im Leben 

der Privatklägerin niedergeschlagen hätte und von ihr unter Beschreibung 

der dabei empfundenen Gefühle entsprechend zu Protokoll gegeben wor-

den wäre. Das muss umso mehr gelten, als dass sie das Kind schliesslich 

abgetrieben haben will, weil es durch Vergewaltigung entstanden sein 

soll. Diesfalls wäre umso mehr zu erwarten gewesen, dass sie sich im 

erstmöglichen Zeitpunkt Gedanken zu einer möglichen Abtreibung 

gemacht und den positiven Test nicht einfach unbeachtet gelassen hätte. 

Dass sie dem Test keine weitere Bedeutung beimass, spricht in Würdi-

gung dieser Umstände gegen die dem Beschuldigten vorgeworfenen 

Vergewaltigungen.  

 

3.1.10. 

Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass am Wahrheitsgehalt der 

Aussagen der Privatklägerin unüberwindbare Zweifel bestehen, weshalb 

zu Gunsten des Beschuldigten nicht darauf abzustellen ist. Er ist damit in 

Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo vom Vorwurf der mehr-

fachen Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB gemäss Anklage-

ziffer 1 freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen. 

 

4. 

4.1. 

Gemäss Ziffer 2.1. der Anklage soll sich der Beschuldigte der einfachen 

Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB schuldig gemacht haben, 

indem er die Privatklägerin mutmasslich am Abend des 11. Mai 2014 in 

der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse in R._____ gegen das Bett 

gestossen habe, wodurch sie mit dem Rücken am Bettrahmen 

aufgeschlagen und das Bewusstsein verloren habe. Der Aufprall habe ihr 

Rückenschmerzen sowie eine Prellmarke am Rücken rechts verursacht, 

weshalb sie sich am 12. Mai 2014 habe in ärztliche Behandlung begeben 

müssen. Der Beschuldigte habe die Privatklägerin mit Wissen und Willen 

gegen das Bett gestossen und dabei mindestens in Kauf genommen, sie 

in der beschriebenen Art und Weise zu schädigen.  

 

4.2. 

Die Privatklägerin gab anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 

wiederholt an, eine Verletzung an den Schultern erlitten zu haben, als sie 

der Beschuldigte gegen das Bett gestossen habe. Diese soll von einer 

solchen Intensität gezeugt haben, dass sie sich nicht mehr habe bewegen 

können (UA act. 322 Frage 43, UA act. 323 Frage 59).  

 

 - 22 - 

 

 

Zu diesen Aussagen steht der Befund von Dr. med. L._____, den die 

Privatklägerin am 12. Mai 2014 aufsuchte, im Widerspruch. Gemäss 

seinem Bericht vom 13. August 2014 klagte die Privatklägerin anlässlich 

der Konsultation über Rückenschmerzen und wies eine Prellmarke am 

Rücken rechts auf (UA act. 393).  

 

Wäre die Privatklägerin am 11. Mai 2014 tatsächlich vom Beschuldigten 

so stark gegen den Bettrahmen gestossen worden, dass sie sich dabei 

am Rücken verletzt und tags darauf den Arzt konsultiert hätte, wäre zu 

erwarten gewesen, dass sie sich in der rund drei Monate später durchge-

führten Einvernahme noch so genau an den Vorfall erinnert hätte, dass 

sie zumindest die Verletzungsfolgen korrekt zu Protokoll gegeben hätte. 

Dass sie stattdessen von einer Verletzung an den Schultern berichtete, 

während sie Dr. med. L._____ gemäss Bericht vom 13. August 2014 

wegen einer Prellmarke am Rücken aufgesucht haben soll, mutet seltsam 

an.  

 

Weiter fällt auf, dass die Privatklägerin auf den Vorhalt, wonach sie 

gemäss Arztbericht am 12. Mai 2014 Dr. med. L._____ aufgesucht und 

über Rückenschmerzen geklagt habe, und die Frage, ob sie wegen des 

beschriebenen Vorfalls bei ihm gewesen sei, mit der unsicher wirkenden 

Angabe entgegnete, das könne sein. Dr. med. L._____ habe sie gefragt, 

was passiert sei. Sie habe ihm gesagt, sie sei im Bad umgefallen (UA 

act. 322 Frage 45). Sie bestätigte den Vorhalt, wonach sie anlässlich der 

polizeilichen Einvernahme vom 5. Augst 2014 ausgesagt habe, der 

Beschuldigte habe sie am Tag nach ihrem Geburtstag, d.h. am 11. Mai 

2014, geschlagen und ihr den Vorwurf gemacht, weshalb sie noch nicht 

schwanger sei. Sie sei von ihm geschlagen worden, weil sie nicht 

schwanger geworden sei. Auf die Frage, ob es sich dabei um den soeben 

geschilderten Vorfall (gemeint: jener vom 11. Mai 2014) gehandelt habe, 

antwortete sie, sie sei nicht fit. Sie könne nicht sagen, wann genau es 

zeitlich und örtlich passiert sei. Aber es bestehe schon ein Zusammen-

hang (UA act. 321 f. Fragen 40, 43, 45, 46, 47).  

 

Hätte sie der Beschuldigte tatsächlich gegen den Bettrahmen gestossen, 

wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich an den Zeitpunkt, der notabene 

nicht an irgendeinem Tag, sondern nur einen Tag nach ihrem Geburtstag 

gewesen sein soll, und vor allem auch an den Tatort erinnert hätte. Ihre 

ausweichende Angabe, sich nicht erinnern zu können, weil sie nicht fit sei, 

und die vage Angabe, es bestehe aber schon ein Zusammenhang, muten 

seltsam an und reichen zur rechtsgenügenden Erstellung des dem 

Beschuldigten vorgeworfenen Sachverhalts nicht aus. Es ist daher in 

Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo zu Gunsten des 

Beschuldigten davon auszugehen, dass er der Privatklägerin die ihm in 

der Anklage vorgeworfene Verletzung nicht zugefügt hat. Folglich ist er 

 - 23 - 

 

 

vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB 

freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.  

 

5. 

5.1. 

Gemäss Ziffer 2.2. der Anklage soll sich der Beschuldigte der einfachen 

Körperverletzung schuldig gemacht haben. Er soll die Privatklägerin an 

einem Abend ca. Anfang Juni 2014 in der gemeinsamen Wohnung an der 

Q-Strasse in R._____ an den Händen festgehalten und mit dem Fuss so 

fest in ihren Bauch getreten haben, dass sie aufgrund der Schmerzen 

umgefallen sei und sich ein paar Tage später wegen der erlittenen 

Rippenschwellung habe in ärztliche Behandlung begeben müssen. Der 

Beschuldigte habe die Gewalteinwirkung wissentlich und willentlich 

ausgeführt und dabei zumindest in Kauf genommen, die Privatklägerin zu 

verletzen.  

 

5.2. 

5.2.1. 

Die Privatklägerin bestätigte anlässlich der Einvernahme vom 27. August 

2014 ihre anlässlich der Einvernahme vom 5. August 2014 zu Protokoll 

gegebenen Aussagen, wonach sie vom Beschuldigten an den Händen 

festgehalten und mit dem Fuss in den Bauch getreten worden sei, sodass 

sie umgefallen sei. Sie habe deswegen drei Tage danach ins Spital gehen 

müssen. Auf die Frage, wann und wo sich dieser Vorfall zugetragen habe, 

gab sie an, er sei im Mai passiert. Sie wisse aber nicht mehr, ob es 

anfangs oder Ende Mai gewesen sei. Sie vermute, es sei Ende 

Mai/Anfang Juni gewesen. Sie habe ins Spital gehen müssen. Aber es 

hätten keine Röntgenbilder gemacht werden können, da sie schwanger 

gewesen sei (UA act. 322).  

 

Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 15. April 2015 gab 

die Privatklägerin erneut an, vom Beschuldigten an den Rippen verletzt 

worden zu sein (GA act. 178). 

 

Vor Obergericht gab die Privatklägerin zu Protokoll, der Beschuldigte sei 

mit seinem Fuss in der Weise an ihre Rippe gekommen, dass sie eine 

Rippenverletzung davongetragen habe. Er habe das bewusst gemacht. 

An das Datum könne sie sich nicht mehr genau erinnern. Sie sei am 

nächsten Tag zum Arzt gegangen. Daran, ob es vor dem Tritt Streit ge-

geben habe, erinnere sie sich nicht mehr (Protokoll vom 21. Januar 2016 

S. 14 f.). 

 

5.2.2. 

Die Aussagen der Privatklägerin erweisen sich als rudimentär. Sie hat 

weitgehend nur den ihr vom Beschuldigten in die Rippen versetzten Tritt 

sowie die Tatsache erwähnt, dass sie deswegen einige Tage später das 

 - 24 - 

 

 

Spital aufgesucht hat. Angaben dazu, wie es zum Tritt gekommen ist, wo 

sie der Beschuldigte genau mit welcher Intensität getroffen hat, welche 

Schmerzen sie erlitten hat und wie sich diese entwickelt haben, dass sie 

sich nicht sofort, sondern erst Tage später im Spital behandeln liess, 

fehlen. Hätte die Privatklägerin die Gewalteinwirkung tatsächlich erlebt, 

wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich zu diesen Punkten geäussert 

hätte. Die wenig detaillierten Angaben der Privatklägerin erlauben keinen 

zuverlässigen Rückschluss auf ihren Wahrheitsgehalt, was sich im 

Rahmen der Beweiswürdigung nicht zu Ungunsten des Beschuldigten 

auswirken darf.  

 

5.3. 

Auch die Erkenntnisse der die Privatklägerin behandelnden Ärzte lassen 

eine Gewalteinwirkung des Beschuldigten nicht rechtsgenügend erstellen:  

 

Gemäss dem ärztlichen Bericht des Kantonspitals S._____ vom 19. Juni 

2014 liess sich die Privatklägerin am 18. Juni 2014 auf der Notfallstation 

ambulant behandeln. Dabei wurden muskuloskelettale Rippenschmerzen 

in der linken unteren Thoraxapertur diagnostiziert und ein Druckschmerz 

sowie eine deutliche Krepitation am chostochontralen Übergang der 

Rippe 11 festgestellt. Im Bericht wurde festgehalten, der Druckschmerz 

der Privatklägerin im linken unteren und oberen Thorax sei erstmalig beim 

Heben schwerer Lasten aufgetreten. Im Ultraschall hätten sich keine 

Rippenfraktur und kein Pleuraerguss gezeigt (UA act. 390 f.).  

 

Irgendwelche Hinweise auf eine äussere Einwirkung lassen sich dem 

Bericht nicht entnehmen. Zwar schloss H._____, Leiter der Stabsstelle 

der Spitalleitung, eine solche auf Nachfrage der Staatsanwaltschaft und 

nach Rücksprache mit dem Chefarzt des interdisziplinären 

Notfallzentrums nicht aus. Jedoch brachte er den Vorbehalt an, dass im 

klinischen Untersuch bei der Privatklägerin kein Bluterguss nachweisbar 

gewesen sei (UA act. 392).  

 

In Würdigung der medizinischen Befunde fehlen damit rechtsgenügende 

Hinweise auf eine äussere Gewalteinwirkung. Für eine solche spricht 

zwar der Umstand, dass die Beschwerden der Privatklägerin gemäss 

Spitalbericht muskuloskelettaler Natur waren. Dagegen spricht dem-

gegenüber, dass die Privatklägerin keinen Bluterguss erlitten hat.  

 

5.4. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder die Aussagen der 

Privatklägerin zum Tathergang noch die medizinischen Erkenntnisse der 

die Privatklägerin behandelnden Ärzte rechtsgenügende Rückschlüsse 

auf die dem Beschuldigten vorgeworfene Gewalteinwirkung zulassen. Es 

muss damit offen bleiben, wie es zur Verletzung der Privatklägerin 

gekommen ist. In Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo ist zu 

 - 25 - 

 

 

Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass er der Privatklägerin 

die Verletzung an ihrer Rippe nicht zugefügt hat. Folglich ist er vom 

Vorwurf der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 StGB 

freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.  

 

6. 

6.1. 

Gemäss Ziffer 3 des angeklagten Sachverhalts soll sich der Beschuldigte 

der wiederholten Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB schuldig gemacht 

haben. Er soll die Privatklägerin im Zeitraum von Mitte/Ende April bis zum 

21. Juli 2014 in der gemeinsamen Wohnung an der Q-Strasse in R._____ 

sowie am gemeinsamen Arbeitsplatz in der Metzgerei M._____ an der Q-

Strasse in R._____ zwei bis fünf Mal pro Woche festgehalten, geschüttelt 

und gegen die Wand oder den Boden gestossen, ihr Ohrfeigen gegeben 

und sie mit den Beinen getreten haben. Er habe diese Tätlichkeiten 

jeweils wissentlich und willentlich begangen.  

 

6.2. 

6.2.1. 

Die Privatklägerin gab anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 

zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie gehalten und geschüttelt und 

gegen die Wand gestossen. Das sei mehrmals, mehrheitlich am Abend ab 

März, passiert. Nach der Häufigkeit der Schläge gefragt, gab sie an, es 

sei sogar im Geschäft passiert. Sie habe sich mit den Kunden über diese 

Sachen unterhalten wollen. Sogar die Kunden hätten es mitbekommen. 

Mehrheitlich sei es im Geschäft passiert. Dann seien sie nach Hause 

gegangen und der Beschuldigte habe dort weitergemacht. Auf die Frage, 

wie oft das vorgekommen sei, antwortete sie: «Ganz ehrlich, manchmal 

ist es fünf Mal in der Woche passiert, manchmal nur zwei Mal. Genau 

kann ich das nicht sagen» (UA act. 321 Fragen 35, 38 und 39).  

 

Vor Obergericht gab die Privatklägerin auf den Vorhalt der dem Beschul-

digten vorgeworfenen Tätlichkeiten an, es sei teilweise sogar vor der 

Kundschaft passiert. Sie bestätigte die Richtigkeit ihrer im Untersuchungs-

verfahren zu Protokoll gegebenen Aussagen. Auf die Frage, ob es öfter 

im Geschäft oder in der Wohnung passiert sei, gab sie an, er habe sich 

mehr getraut, wenn sie alleine gewesen seien. Es sei mehr im Laden 

passiert, weil sie dort mehr Zeit verbracht hätten. Der Grund dafür seien 

ihre Zurückgezogenheit und ihre Trauer gewesen, die man ihr angesehen 

habe (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 15 f.).  

 

6.2.2. 

Die Aussagen der Privatklägerin erweisen sich erneut als sehr rudimentär, 

wenig detailliert und oberflächlich. So lassen sie insbesondere eine Be-

schreibung, wie es zu den Tätlichkeiten gekommen sein soll und wie sie 

sich abgespielt haben sollen, vermissen. Die Privatklägerin verzichtete 

 - 26 - 

 

 

darauf, das den Tätlichkeiten vorangegangene Geschehen sowie den Ab-

lauf der eigentlichen Gewalthandlungen des Beschuldigten zu beschrei-

ben. So verschwieg sie beispielsweise, wo sie der Beschuldigte gehalten 

haben soll, mit welcher Intensität er sie geschüttelt und gegen die Wand 

gestossen haben soll, wie sie sich dabei gefühlt und welche allfälligen 

Schmerzen und Verletzungen sie dabei erlitten haben will. Die 

Beschreibung dieser Elemente wäre indessen zu erwarten gewesen, 

wenn der Beschuldigte sie tatsächlich mehrmals wöchentlich tätlich ange-

gangen hätte. Zwar ist aufgrund der Beschreibung der Privatklägerin 

sowie in Anbetracht der angeschlagenen Beziehung zum Beschuldigten 

und des Zwiespalts, in welchem sie sich während des ganzen Strafver-

fahrens befand, nicht auszuschliessen, dass der Beschuldigte wiederholt 

Tätlichkeiten gegen sie verübt hat. Jedoch ist aufgrund der vagen und 

undetaillierten Beschreibung der einzelnen Tathandlungen auch nicht 

auszuschliessen, dass die Privatklägerin das dem Beschuldigten 

vorgeworfene Tatgeschehen erfunden haben könnte. Diese Unsicherheit 

darf sich letztlich nicht zum Nachteil des Beschuldigten auswirken. Er ist 

daher in Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo vom Vorwurf der 

mehrfachen Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB freizusprechen. Die 

Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen. 

 

7. 

7.1. 

Gemäss Ziffer 4 des angeklagten Sachverhalts soll der Beschuldigte der 

Privatklägerin am Morgen des 4. August 2014 damit gedroht haben, sie 

zu töten, falls sie die gemeinsame Hochzeit absage, was die Privat-

klägerin jedoch dennoch gemacht habe. Mit der ausgesprochenen 

Drohung habe der Beschuldigte der Privatklägerin bewusst und gewollt 

ein schweres Übel in Aussicht gestellt, um sie daran zu hindern, die Hoch-

zeit abzusagen. Da die Privatklägerin dem Ansinnen des Beschuldigten 

nicht nachgekommen sei, sei es beim blossen Versuch einer Nötigung 

geblieben.  

 

7.2. 

Anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 gab die Privatklägerin 

an, der Beschuldigte habe ihr am Morgen des Tags nach ihrer Rückkehr 

aus Deutschland gedroht, sie umzubringen, wenn sie ihn nicht heirate. 

Der Beschuldigte sei auch nach Hause gekommen. Sie habe am Morgen 

einen Arzttermin gehabt. Sie sei aus der Wohnung gegangen und der 

Beschuldigte sei ihr entgegengekommen. Er habe ihr gesagt, sie solle 

sich nirgends melden, nicht beim Standesamt und auch nicht bei der 

Polizei. Sie habe ihm mitgeteilt, dass sie bereits angerufen habe. Er habe 

ihr gesagt, dass er sie umbringen werde, dass er sie zerschneiden werde. 

Es werde nicht so bleiben, wie es sei (UA act. 319 Frage 24).  

 

 - 27 - 

 

 

Vor Obergericht bestätigte die Privatklägerin auf Nachfrage, dass ihr der 

Beschuldigte am Morgen des 4. August 2014 damit gedroht habe, sie zu 

töten, falls sie die Hochzeit absagte. Als sie gesagt habe, dass sie die 

Anmeldung zurückgezogen habe, habe er sie bedroht. Sie habe das 

Zivilstandsamt bereits informiert, als sie das Kind abgetrieben habe. Dem 

Beschuldigten habe sie das aber erst bekannt gegeben, als die Gruppe 

zusammengekommen sei (gemeint: am Abend des 4. August 2014, vgl. 

dazu nachfolgend E. 8.). Danach gefragt, was sie anlässlich der 

Einvernahme vom 27. August 2014 mit dem Ausdruck «zerschneiden» 

gemeint habe, gab sie an, sie habe «auseinandernehmen» oder 

«auseinanderreissen» gemeint. Das seien Ausdrücke, die auf Türkisch als 

Drohung verwendet würden (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 16 f.).  

 

7.3. 

In Bezug auf die Qualität der Kernaussagen der Privatklägerin ist 

festzuhalten, dass sie sich etwas detaillierter erweisen und stärker 

ausgeprägte Realkennzeichen aufweisen als die Aussagen zu den 

übrigen dem Beschuldigten gemachten Vorwürfen. So beschrieb die 

Privatklägerin die Nebensächlichkeit, dass sie zwecks einer 

Arztkonsultation morgens das Haus verlassen habe, wobei ihr der 

Beschuldigte entgegengekommen sei. Als Auslöser für die Drohung 

nannte sie den Umstand, dass sie den Beschuldigten über die Annullation 

der Hochzeit informiert habe, nachdem er sie aufgefordert gehabt habe, 

nirgends hinzugehen. Als Reaktion darauf soll er ihr mit den Worten, er 

werde sie zerschneiden, gedroht haben, sie umzubringen. Die Aussagen 

der Privatklägerin zur Todesdrohung des Beschuldigten zeugen damit in 

Würdigung der darin enthaltenen Realkennzeichen insgesamt von einer 

etwas höheren Qualität als ihr Aussagen zu den übrigen dem Beschul-

digten gemachten Vorwürfen.  

 

Hingegen fällt im Rahmen der Konstanzanalyse eine Unregelmässigkeit in 

den Aussagen der Privatklägerin auf: Gemäss den Aussagen vom 

27. August 2014 soll Auslöser für die Todesdrohung der Umstand 

gewesen sein, dass sie dem Beschuldigten am Morgen des 4. August 

2014 mitgeteilt habe, die Hochzeit beim Zivilstandsamt annulliert zu 

haben. Dazu im Widerspruch will sie dem Beschuldigten gemäss ihren vor 

Obergericht am 21. Januar 2016 zu Protokoll gegebenen Aussagen erst 

am Abend des 4. August 2014 in Anwesenheit der Gruppe offenbart 

haben, die Hochzeit abgesagt zu haben. Der Widerspruch in diesem doch 

zentralen Punkt mutet seltsam an und setzt die Qualität ihrer Aussagen 

zum Kerngeschehen herab.  

 

Im Übrigen kann in Bezug auf die Inhaltsanalyse der Aussagen der 

Privatklägerin auf die Ausführungen unter E. 3.1.6. verwiesen werden.  

 

 - 28 - 

 

 

In Bezug auf die Entstehungsgeschichte der Aussagen und das Aussage-

verhalten der Privatklägerin insgesamt kann auf die Ausführungen unter 

E. 3.1.7. verwiesen werden. 

 

In Bezug auf die Überprüfung des Ergebnisses auf Fehlerquellen und die 

Überprüfung der persönlichen Kompetenz der aussagenden Privatklä-

gerin kann vorab auf die Ausführungen unter E. 3.1.8. verwiesen werden. 

Unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähig-

keit der Privatklägerin und ihrer Motivlage ist nicht auszuschliessen, dass 

sie ihre Aussagen zur dem Beschuldigten vorgeworfenen Todesdrohung 

auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Dies muss umso 

mehr gelten, als dass es sich beim angeblich angedrohten «Zerschnei-

den» gemäss den Angaben der Privatklägerin vor Obergericht um einen 

Ausdruck handelt, der im Türkischen als Drohung verwendet wird 

(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 16), und der damit nicht von der 

Aussergewöhnlichkeit zeugt, deren Anschein die Aussage bei einem 

deutschsprachigen Adressaten erweckt. Zusammenfassend kann damit 

zwar festgehalten werden, dass die Aussagen der Privatklägerin zur 

Todesdrohung, die der Beschuldigte am Morgen des 4. August 2014 

gegen sie ausgestossen haben soll, eine höhere Qualität aufweisen als 

ihre Aussagen zu den übrigen dem Beschuldigten gemachten Vorwürfen. 

Jedoch erweist sie sich nicht als so hoch, dass sie die Annahme, dass die 

Aussagen der Privatklägerin gerade nicht realitätsbegründet sind 

(Nullhypothese), umzustossen vermag. Der Beschuldigte ist daher in 

Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo vom Vorwurf der Nötigung 

gemäss Art. 181 StGB freizusprechen. Die Berufung ist in diesem Punkt 

abzuweisen.  

 

8. 

8.1. 

Gemäss Ziffer 5 des angeklagten Sachverhalts soll die Privatklägerin dem 

Beschuldigten am Abend des 4. August 2014 in der gemeinsamen 

Wohnung an der Q-Strasse in R._____ mitgeteilt haben, dass sie ihn nicht 

heiraten werde. Darauf soll der Beschuldigte seinen Pass aus der 

Hosentasche genommen, ihn der Privatklägerin gezeigt und gedroht 

haben, sie umzubringen und anschliessend in die Türkei zu gehen. Er 

habe gesagt, er habe alles organisiert, ein Visum beantragt und das 

Geschäft auf seinen Schwager übertragen. Falls er wegen der 

Privatklägerin ins Gefängnis müsse, werde er sie durch seinen Bruder, 

seinen Sohn oder seine Familie umbringen lassen. Durch die 

ausgesprochene Drohung sei die Privatklägerin in Angst und Schrecken 

versetzt worden. Der Beschuldigte habe um die Schwere der ausge-

sprochenen Todesdrohung gewusst und zumindest in Kauf genommen, 

dass sie die Privatklägerin ernst nehmen und dadurch in Angst und 

Schrecken versetzt würde. 

 

 - 29 - 

 

 

8.2. 

8.2.1. 

Der Beschuldigte bestreitet, der Privatklägerin am Abend des 4. August 

2014 mit dem Tod gedroht zu haben (UA act. 295 f.; Protokoll vom 

21. Januar 2016 S. 67).  

 

8.2.2. 

Die Privatklägerin sagte anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 

aus, als der Beschuldigte am Abend des 4. August 2014 nach Hause 

gekommen sei, habe er seinen Pass aus dem Hosensack genommen und 

gesagt, er habe alles organisiert. Er werde zuerst sie und dann N._____ 

(seine Ex-Freundin) umbringen. Auch wenn er nicht mehr in der Schweiz 

sei, habe er Leute, die sie umbringen würden (UA act. 319 Frage 24). Die 

Privatklägerin bestätigte, dass am Abend des 4. August 2014 ein Treffen 

mit ihrem Bruder, dem Beschuldigten sowie weiteren Personen stattfand 

(UA act. 319 Frage 25). Sie gab auf Frage an, diese Personen hätten die 

Drohung nicht mitbekommen. Erst als sie gegangen gewesen seien, habe 

es wieder angefangen (UA act. 319 Frage 27).  

 

Vor Obergericht bestätigte die Privatklägerin, dass der Beschuldigte bei 

der Drohung den Pass in den Händen hielt. Er habe gesagt, er hätte alles 

organisiert. Er habe sein Visum beantragt. Er bringe sie und N._____ um 

und gehe in die Türkei (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 16 f.).  

 

In Bezug auf die Qualität der Kernaussagen der Privatklägerin ist 

festzuhalten, dass sie sich etwas detaillierter erweisen und stärker ausge-

prägte Realkennzeichen aufweisen als die Aussagen zu den übrigen dem 

Beschuldigten gemachten Vorwürfen. So beschrieb die Privatklägerin die 

Nebensächlichkeit, dass der Beschuldigte vor der Drohung seinen Pass 

aus der Hosentasche genommen und ihr angekündigt habe, dass er alles 

organisiert habe. Darüber hinaus gab sie das Detail an, dass er ihr nicht 

nur ihren eigenen Tod, sondern auch jenen seiner Ex-Freundin I._____ in 

Aussicht gestellt habe. Die Aussagen der Privatklägerin zur Todes-

drohung des Beschuldigten zeugen damit in Würdigung der darin enthal-

tenen Realkennzeichen insgesamt von einer etwas höheren Qualität als 

ihre Aussagen zu den übrigen dem Beschuldigten gemachten Vorwürfen, 

zeichnen sich indessen aber ebenfalls nicht durch einen ausgeprägten 

Detailreichtum aus. In Bezug auf das Detail, dass der Beschuldigte den 

Pass hervorgenommen habe, ist sodann festzuhalten, dass der 

Beschuldigte diese Geste nicht bestreitet, sodass daraus in Bezug auf die 

Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin zur Todesdrohung nichts 

abgeleitet werden kann.  

 

Im Rahmen der Konstanzanalyse erweisen sich die Aussagen der Privat-

klägerin zur Todesdrohung des Beschuldigten als konstant, indem sie 

diese anlässlich der Berufungsverhandlung vom 21. Januar 2016 wider-

 - 30 - 

 

 

spruchsfrei erneut zu Protokoll gegeben hat. Die Qualität ihrer Aussagen 

zum Kerngeschehen wird dadurch gestützt.  

 

Im Übrigen kann in Bezug auf die Inhaltsanalyse der Aussagen der Privat-

klägerin auf die Ausführungen unter E. 3.1.6. verwiesen werden.  

 

In Bezug auf die Entstehungsgeschichte der Aussagen und das Aussage-

verhalten der Privatklägerin insgesamt kann auf die Ausführungen unter 

E. 3.1.7. verwiesen werden.  

 

In Bezug auf die Überprüfung des Ergebnisses auf Fehlerquellen und die 

Überprüfung der persönlichen Kompetenz der aussagenden Privat-

klägerin kann vorab auf die Ausführungen unter E. 3.1.8. verwiesen 

werden. Die Beschreibung der dem Beschuldigten vorgeworfenen Todes-

drohung zeugt insgesamt nicht von einer so hohen Qualität, dass unter 

Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit der 

Privatklägerin und ihrer Motivlage ausgeschlossen wäre, dass sie ihre 

Aussagen auch ohne realen Erlebnishintergrund hätte machen können. 

Zusammenfassend kann damit zwar festgehalten werden, dass die Aus-

sagen der Privatklägerin zur Todesdrohung, die der Beschuldigte am 

Abend des 4. August 2014 gegen sie ausgestossen haben soll, eine 

höhere Qualität aufweisen als ihre Aussagen zu den übrigen dem Be-

schuldigten gemachten Vorwürfen. Jedoch erweist sie sich nicht als so 

hoch, dass sie die Annahme, dass die Aussagen der Privatklägerin 

gerade nicht realitätsbegründet sind (Nullhypothese), umzustossen ver-

mag.  

 

Wie nachfolgend ergänzungshalber aufzuzeigen ist, stützen im Übrigen 

auch die Aussagen von F._____ und J._____, die beim Gespräch mit 

dem Beschuldigten und der Privatklägerin anwesend waren, die Vorwürfe 

der Privatklägerin nicht. Dies obwohl der Beschuldigte die Todesdrohung 

gemäss den Aussagen von G._____, dem Bruder der Privatklägerin 

(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 53), in deren Anwesenheit ausge-

stossen haben soll.  

 

8.2.3. 

F._____ konnte vor Obergericht weder die Geste des Beschuldigten mit 

dem Pass noch die ihm in der Anklage vorgeworfene Drohung bestätigen. 

Er wusste lediglich davon zu berichten, dass der Beschuldigte seine 

Rückkehr in die Türkei in Aussicht gestellt hatte (Protokoll vom 21. Januar 

2016 S. 31 f., 37). 

 

Auch J._____ wusste nichts von der dem Beschuldigten vorgeworfenen 

Drohung zu berichten, wollte sich aber daran erinnern, dass der 

Beschuldigte seine Rückkehr in die Türkei für den Fall, dass die Privat-

klägerin ihn noch einmal anzeige, in Aussicht gestellt hatte. Er bestätigte, 

 - 31 - 

 

 

dass der Beschuldigte seine Ausweispapiere auf den Tisch gelegt hatte. 

Auf die Frage, wie man beim Treffen auseinandergegangen sei, 

antwortete er, die Stimmung sei sehr gereizt gewesen. Der Beschuldigte 

habe seinen Platz verlassen und sei raus gegangen. Er selber sei zu 

seinem Bruder gegangen. So habe es geendet. Danach gefragt, wie es 

weitergegangen sei, nachdem der Beschuldigte den Pass auf den Tisch 

gelegt gehabt habe, führte er aus, sie (gemeint wohl: der Beschuldigte 

und die Privatklägerin) hätten untereinander noch einmal weiterdiskutiert. 

Auf die Frage, ob er mitbekommen habe, was gesagt worden sei, 

antwortete er, der Beschuldigte habe gesagt, er habe nun genug. Er 

könne hier nicht mehr weiterleben. Es seien noch irgendwelche 

Rechnungen erwähnt worden, die nicht hätten bezahlt werden können 

(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 40, 43 f., 47 f.).  

 

F._____ und J._____ scheinen gemäss ihren eigenen Aussagen einen 

engeren Bezug zum Beschuldigten als zur Privatklägerin zu haben. So 

gab F._____ an, den Beschuldigten seit 1991 oder 1992 zu kennen. Er 

sei damals in St. Gallen gewesen, während der Beschuldigte im Thurgau 

gewesen sei. Er habe in St. Gallen bei ähnlichen Problemen vermittelt. 

Seit 1996 bis zur Ladeneröffnung will er keinen Kontakt mehr zum Be-

schuldigten gehabt haben. Die Privatklägerin kenne er erst seit Eröffnung 

des Ladens in R._____ (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 26 f.).  

 

J._____ gab an, den Beschuldigten schon von früher zu kennen. Die 

Privatklägerin kenne er von Veranstaltungen wie Hochzeiten und grossen 

Treffen. Als er seinen Bruder besucht habe, habe der Beschuldigte den 

Laden in der Nähe gehabt. So habe er sie kennengelernt. Er habe sie 

aber nur gesehen und nicht mit ihr gesprochen (Protokoll vom 21. Januar 

2016 S. 39 f., 42).  

 

Trotz des engeren Bezugs der Brüder F._____ und J._____ zum 

Beschuldigten sind keine Gründe dafür ersichtlich, weshalb sie, über die 

Rechtsfolgen des falschen Zeugnisses belehrt, wahrheitswidrig zu seinen 

Gunsten hätten aussagen sollen. Das muss umso mehr gelten, als die 

Privatklägerin sie anlässlich der Einvernahme vom 27. August 2014 als 

«wertvolle» und «wichtige Personen» bezeichnet hat, die mit «sauberem 

Herzen» zu ihnen gekommen seien und es gut gemeint hätten. Nach 

aktuellem Kontakt zu ihnen gefragt gab sie an, sie würden sie ab und zu 

anrufen und fragen, wie es ihr gehe (UA act. 320 Fragen 25 und 26). 

Gestützt auf diese Aussagen ist davon auszugehen, dass die Brüder 

F._____ und J._____ der Privatklägerin gut gesinnt waren. Irgendwelche 

Anhaltspunkte dafür, dass sie wahrheitswidrig zu ihren Ungunsten 

ausgesagt haben könnten, sind nicht ersichtlich. Sie sind damit mangels 

gegenteiliger Hinweise als neutrale Personen zu qualifizieren, auf deren 

Aussagen abzustellen ist.  

 

 - 32 - 

 

 

Der Umstand, dass weder F._____ noch M._____ die dem Beschuldigten 

vorgeworfene Todesdrohung gehört haben wollen, lässt weitere Zweifel 

daran aufkommen, dass diese am Abend des 4. August 2014 tatsächlich 

ausgestossen worden ist. Ergänzungshalber ist festzuhalten, dass ent-

gegen den Aussagen der Privatklägerin (UA act. 319 Frage 27) auszu-

schliessen ist, dass der Beschuldigte der Privatklägerin erst nach dem 

Gespräch mit F._____ und J._____ gedroht hat. Dazu stehen sowohl die 

Aussagen von G._____, der angab, die Drohung sei in Anwesenheit der 

Brüder F._____ und J._____ gefallen (Protokoll vom 21. Januar 2016 

S. 53), als auch die Aussagen von J._____, der angab, das Gespräch 

habe geendet, indem der Beschuldigte seinen Platz verlassen habe und 

raus gegangen sei, worauf er selber zu seinem Bruder gegangen sei 

(Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 44), im Widerspruch.  

 

8.2.4. 

Die dem Beschuldigten vorgeworfene Todesdrohung wird einzig durch die 

Aussagen von G._____, dem beim Gespräch zwischen der Privatklägerin 

und dem Beschuldigten unbestrittenermassen anwesenden Bruder der 

Privatklägerin, gestützt. Er sagte anlässlich der Einvernahme vom 

23. September 2014 aus, der Beschuldigte habe seiner Schwester 

gedroht, wenn nicht er sie umbringe, werde es sein Sohn tun. Wenn 

dieser sie nicht umbringe, werde sie sein Enkel umbringen. Und wenn 

dieser es nicht tue, tue es sein Bruder (UA act. 357 Frage 12). G._____ 

wurde im Folgenden vorgehalten, er habe ausgesagt, der Beschuldigte 

sei um ca. 20:00 Uhr in die Wohnung gekommen und habe zur 

Privatklägerin gesagt, er werde sie und die ganze Familie tot machen und 

dann in die Türkei zurückkehren. Wenn er sie nicht alle tot mache, werde 

es sein Bruder oder sein Sohn tun. Er gab an, der Beschuldigte habe 

genau das gesagt, was er vorhin zu Protokoll gegeben habe [gemeint: die 

Antwort auf Frage 12]. Der Beschuldigte habe ihm damals gesagt, dass er 

keinen Pass habe. Aber dann habe er ihm seinen Pass gezeigt, ihn auf 

den Tisch geschlagen und gesagt, dass er alles organisiert habe 

(UA act. 357 Frage 14). Vor Obergericht sagte er dazu in Überein-

stimmung aus, der Beschuldigte habe der Privatklägerin gedroht, er 

werde sie töten lassen. Er tue es selber. Falls er es nicht könne, tue es 

sein Sohn, und falls dieser es auch nicht könne, tue es sein Enkel. Nach-

dem er noch einmal auf die strafrechtlichen Folgen des falschen 

Zeugnisses hingewiesen worden war, sagte er wiederholt aus, der Be-

schuldigte habe seinen Pass hervorgeholt, ihn auf den Tisch gelegt und 

gesagt: «Du wirst noch Rechenschaft ablegen. Wenn nicht ich, dann mein 

Sohn, wenn nicht er, dann mein Enkelsohn. Diese Rechnung wird einmal 

beglichen.» Nach dem konkreten Wortlaut der Drohung gefragt, meinte er: 

«Ich werde dich umbringen, wenn nicht ich, dann mein Sohn, wenn nicht 

mein Sohn, dann mein Enkelsohn» (Protokoll vom 21. Januar 2016 S. 53, 

55). 

 

 - 33 - 

 

 

Die Aussagen von K._____ erweisen sich zwar nicht per se als 

unglaubhaft, zumal nicht zu erwarten ist, dass er die eher ungewöhnliche 

Drohung, wonach der Sohn oder der Enkel des Beschuldigten die 

Privatklägerin töten würden, wenn dieser es nicht selber tun könne, frei 

erfunden hat. Auch ist selbst unter Berücksichtigung des Umstands, dass 

er als Bruder der Privatklägerin dazu geneigt sein könnte, zu deren 

Gunsten auszusagen, nicht zu erwarten, dass er den konkreten Wortlaut 

der Drohung nach zweimaliger Belehrung über die strafrechtlichen Folgen 

des falschen Zeugnisses wiederholt wahrheitswidrig zu Protokoll gegeben 

hat. Sodann ist auch nicht ersichtlich, weshalb er den Beschuldigten zu 

Unrecht belasten sollte. Dennoch vermögen die Aussagen von G._____ 

die Zweifel an der dem Beschuldigten vorgeworfenen Todesdrohung, 

welche in Würdigung der Aussagen der Privatklägerin und jener der 

Brüder F._____ und J._____ bestehen, nicht gänzlich umzustossen. In 

der vorliegenden Konstellation, in der sich Aussage gegen Aussage 

gegenüberstehen, hat folglich in Nachachtung des Grundsatzes in dubio 

pro reo ein Freispruch des Beschuldigten vom Vorwurf der Drohung 

gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB zu erfolgen.  

 

9. 

Zusammenfassend ist der Beschuldigte von sämtlichen ihm in der An-

klage gemachten Vorwürfen freizusprechen.  

 

10. 

Infolge der zu erfolgenden Freisprüche ist auf die für den Fall einer 

Verurteilung eventualiter gestellten Beweisanträge des Beschuldigten 

nicht weiter einzugehen.  

 

11. 

11.1. 

Die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 486 Tagen 

(4. August 2014 bis 2. Dezember 2015) wurde dem Beschuldigten bereits 

mit Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 15. Januar 2016 auf 

die darin ausgefällte Freiheitsstrafe angerechnet. Dieses Urteil wurde vom 

Bundesgericht aufgehoben. Für den Fall, dass das Appellationsgericht 

Basel-Stadt dem Beschuldigten in seinem neu zu fällenden Urteil keine 

Strafe auferlegen sollte, auf die die im vorliegenden Verfahren 

ausgestandenen Haft angerechnet werden kann, oder dieses erneut 

aufgehoben werden sollte, hat er als beschuldigte Person, die im vorlie-

genden Verfahren freigesprochen wird, gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO 

Anspruch auf Genugtuung für die ihm durch den Freiheitsentzug 

zugefügte besonders schwere Verletzungen seiner Persönlichkeit.  

 

Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf richterlichem Er-

messen (Urteil des Bundesgerichts 6B_53/2013 vom 8. Juli 2013 E. 3.2, 

nicht publ. in BGE 139 IV 243). Das Bundesrecht setzt keinen bestimmten 

 - 34 - 

 

 

Mindestbetrag fest (Art. 429 Abs. 1 lit. c bzw. 431 StPO). Bei der 

Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten des Einzelfalls 

entscheidendes Gewicht zu. Nach der Rechtsprechung ist zunächst die 

Grössenordnung der in Frage kommenden Genugtuung zu ermitteln, 

wobei Art und Schwere der Verletzung massgebend sind. In einem 

zweiten Schritt sind die Besonderheiten des Einzelfalls zu würdigen, die 

eine Verminderung oder Erhöhung der zuzusprechenden Summe nahe-

legen. Das Bundesgericht erachtet bei kürzeren Freiheitsentzügen 

Fr. 200.00 pro Tag als angemessene Genugtuung, sofern nicht ausserge-

wöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine geringere 

Entschädigung rechtfertigen. Bei längerer Untersuchungshaft (von meh-

reren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der Regel zu senken, da die 

erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht fällt (vgl. 

BGE 113 Ib 155 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2014 vom 

5. Juni 2014 E. 1.2). 

 

11.2. 

11.2.1. 

Für die Bemessung der Genugtuung ist nach dem Gesagten zunächst 

deren grundsätzliche Grössenordnung unter Berücksichtigung der Art und 

Schwere der Verletzung zu ermitteln.  

 

Der Beschuldigte befand sich vom 4. August 2014 bis 2. Dezember 2015 

und damit während 486 Tagen in Haft. Beim erlittenen Freiheitsentzug 

handelt es sich um eine schwere Verletzung seiner persönlichen 

Verhältnisse. Die ausgestandene Haft hat verhältnismässig lange ge-

dauert. Bei der Bemessung der Entschädigung ist der Tagessatz daher 

über die Zeitdauer degressiv zu bemessen, da die wahrgenommene Un-

bill mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung abnimmt, je 

länger die Haft dauert. Unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung erscheint ein Tagessatz von Fr. 200.00 für die ersten 

sechs Monate der ausgestandenen Untersuchungshaft als der mit dem 

Freiheitsentzug erlittenen Unbill angemessen. Für die weiteren sechs 

Monate Haft ist er auf Fr. 100.00 und für den Rest des erlittenen 

Freiheitsentzug auf Fr. 75.00 pro Tag zu reduzieren.  

 

11.2.2. 

In einem zweiten Schritt sind für die konkrete Bemessung der Ge-

nugtuung die Besonderheiten des Einzelfalls zu würdigen, welche eine 

Verminderung oder auch Erhöhung der zuzusprechenden Summe 

nahelegen.  

 

Der Beschuldigte war in der Schweiz inhaftiert und gibt an, insbesondere 

den fehlenden Kontakt zu seinem Enkel als besonders schwierig 

empfunden zu haben. Beim Tatvorwurf der mehrfachen Vergewaltigung, 

der Drohung und versuchten Nötigung, der einfachen Körperverletzung 

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 - 35 - 

 

 

sowie der mehrfachen Tätlichkeit zum Nachteil der Ex-Lebenspartnerin 

handelt es sich um verhältnismässig schwere Vorwürfe, wodurch die sub-

jektive Betroffenheit des Beschuldigten erhöht wurde. Durch die Ab-

wesenheit im Berufsleben erfuhren auch seine Laufbahn und seine 

Karriereplanung eine Beeinträchtigung, welche bei der Festsetzung des 

Tagessatzes ebenfalls zu berücksichtigen ist. In Würdigung dieser Um-

stände ist die ermittelte Grössenordnung der Tagessätze um 10 % zu 

erhöhen. Der Tagessatz für die ersten sechs Monate der ausgestandenen 

Untersuchungshaft beträgt damit Fr. 220.00, jener für die weiteren sechs 

Monate Fr. 110.00 und jener für die restlichen 126 Hafttage Fr. 82.50. 

Insgesamt resultiert daraus für den Fall, dass es im Verfahren vor dem 

Appellationsgericht Basel-Stadt nicht zur rechtskräftigen Ausfällung einer 

Strafe kommt, auf die die im vorliegenden Verfahren ausgestandenen 

Haft angerechnet werden kann, eine Entschädigung von Fr. 69'795.00 

((180 x Fr. 220.00 = Fr. 39'600.00) + (180 x Fr. 110.00 = Fr. 19'800.00) + 

126 x Fr. 82.50 = Fr. 10'395.00)). Sollte es im Verfahren vor dem 

Appellationsgericht Basel-Stadt zur rechtskräftigen Ausfällung einer Strafe 

kommen, auf die die im vorliegenden Verfahren ausgestandene Haft nur 

teilweise angerechnet werden kann, ergibt sich die dem Beschuldigten 

auszurichtende Entschädigung aus der Differenz zwischen dem im 

vorliegenden Verfahren ausgestandenen Freiheitsentzug von 486 Tagen 

und der Anzahl im Verfahren vor dem Appellationsgericht Basel-Stadt 

ausgefällten Strafeinheiten. 

 

12. 

Die Privatklägerin macht eine Schadenersatzforderung von Fr. 1'888.90 

sowie eine Genugtuungsforderung von Fr. 13'000.00 gegen den Beschul-

digten geltend. 

 

Infolge des zu erfolgenden Freispruchs des Beschuldigten von Schuld 

und Strafe ist die Berufung auch in diesem Punkt abzuweisen, womit es 

bei dem von der Vorinstanz angeordneten Verweis der Zivilklage auf den 

Zivilweg bleibt (Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO). 

 

13. 

13.1. 

Die Berufung der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin ist abzu-

weisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die obergerichtlichen 

Verfahrenskosten der Privatklägerin zu ½ aufzuerlegen und im Übrigen 

auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO; Art. 418 

Abs. 1 StPO). Die in Art. 30 Abs. 1 OHG statuierte Kostenfreiheit gilt im 

Berufungsverfahren nicht, weshalb auch der Privatkläger entsprechend 

dem Ausgang kostenpflichtig wird (Urteil des Bundesgerichts 

6B_370/2016 vom 16. März 2017 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 141 IV 262 

E. 2.2). Aufgrund der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist der 

 - 36 - 

 

 

auf sie entfallende Anteil jedoch einstweilen vorzumerken (Art. 136 Abs. 2 

lit. b StPO). 

 

13.2. 

Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten ist aus der Staatskasse zu 

entschädigen (Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). 

 

Ihm wurde im Urteil des Obergerichts vom 19. Mai 2016 für das 

Berufungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 7‘800.00 zugesprochen. 

Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Bundesstrafgericht 

gutgeheissen. Mit Urteil vom 5. Juli 2017 wurde die Entschädigung neu 

auf Fr. 9‘004.40 festgesetzt. Eine dagegen erhobene Beschwerde ans 

Bundesstrafgericht ist zurzeit noch hängig. Es ist deshalb vorliegend unter 

Vorbehalt der Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesstrafgericht 

von dieser Entschädigung auszugehen. Hinzu kommt eine Entschädigung 

für den angemessenen Aufwand nach Rückweisung durch das Bundes-

gericht. Dieser ist auf insgesamt 5 Stunden à Fr. 200.00 festzusetzen 

(Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). Dabei ist zu 

beachten, dass die Rückweisung durch das Bundesgericht nicht dazu 

geführt hat, dass das Berufungsverfahren vollständig zu wiederholen 

gewesen wäre. Neue Anträge waren – echte Noven vorbehalten – nur im 

Rahmen der Bindungswirkung des Urteil des Bundesgerichts zulässig. 

Freigestellte Stellungnahmen, die aufgrund des konventionsrechtlichen 

Replikrechts zwar zulässig sind, sich aber als überflüssig erweisen und 

objektiv einen nicht gerechtfertigten Mehraufwand bedeuten, sind bei der 

Festsetzung einer Entschädigung nicht zu berücksichtigen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 5A_313/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 7.2). Zum ange-

messenen und zu entschädigenden Aufwand von 5 Stunden à Fr. 200.00 

kommen die pauschalisierten und praxisgemäss auf 3 % zu veranschla-

genden Auslagen (§ 13 AnwT) und die Mehrwertsteuer von 8 % hinzu. 

Insgesamt ist die Entschädigung für die amtliche Verteidigung im 

Berufungsverfahren somit auf gerundet Fr. 10'117.00 festzusetzen. 

 

Ausgangsgemäss ist auf eine Rückforderung dieser Entschädigung und 

die dem amtlichen Verteidiger vor Vorinstanz zugesprochenen Ent-

schädigung vom Beschuldigten zu verzichten. 

 

Bei den Kosten für die amtliche Verteidigung handelt es sich um Auslagen 

und somit Verfahrenskosten (Art. 422 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StPO). Da 

die der Privatklägerin gewährte unentgeltliche Rechtspflege nicht von der 

Bezahlung einer Parteientschädigung an die Gegenpartei befreit (vgl. 

Art. 118 Abs. 3 ZPO), ist sie zu verpflichten, dem Kanton Aargau 

ausgangsgemäss die dem amtlichen Verteidiger ausgerichtete Ent-

schädigung zu ½ zurückzubezahlen (Art. 428 Abs. 1 StPO; Art. 418 

Abs. 1 StPO). 

 

 - 37 - 

 

 

Die dem amtlichen Verteidiger im erstinstanzlichen Verfahren ausge-

richtete Entschädigung ist im Berufungsverfahren unangefochten geblie-

ben. Sie kann, auch wenn sie stark überhöht erscheint (siehe dazu Urteil 

des Obergerichts vom 19. Mai 2016 E. 11.2.3), im Berufungsverfahren 

nicht von Amtes wegen überprüft werde (Urteil des Bundesgerichts 

6B_769/2016 vom 11. Januar 2017). 

 

13.3. 

Der unentgeltliche Vertreter der Privatklägerin ist ebenfalls aus der 

Staatskasse zu entschädigen (Art. 138 Abs.  1 StPO i.V.m. § 9 Abs. 1, 

Abs. 3 und Abs. 3bis AnwT). 

 

Die ihm mit Urteil des Obergerichts vom 19. Mai 2016 zugesprochene 

Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren von Fr. 8‘000.00 und 

das Berufungsverfahren von Fr. 7‘800.00 ist unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen. Hinzu kommt eine Entschädigung für den angemessenen 

Aufwand nach Rückweisung durch das Bundesgericht. Dieser ist auf ins-

gesamt 5 Stunden à Fr. 200.00 festzusetzen (siehe dazu die Erwägungen 

zur Entschädigung des amtlichen Verteidigers). Zum angemessenen und 

zu entschädigenden Aufwand von 5 Stunden à Fr. 200.00 kommen die 

pauschalisierten und praxisgemäss auf 3 % zu veranschlagenden Ausla-

gen (§ 13 AnwT) und die Mehrwertsteuer