# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68b7611a-a51f-5011-a497-9ec8d97c7a84
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 19.05.2008 SKA 2008 7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKA-2008-7_2008-05-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 19. Mai 2008 Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 08 7

Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Rehli und Michael Dürst
Aktuarin ad hoc Rusch

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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der Y., Schuldnerin und Beschwerdeführerin,

gegen

die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Z. vom 20. Februar 2008, mitgeteilt 
am 9. April 2008, in Sachen der X., Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter, Postfach 553, Goldgasse 11, 7002 Chur, 
gegen die Beschwerdeführerin, 

betreffend Pfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 15. April 2008, in die Vernehm-
lassung des Betreibungsamtes Z. vom 17. April 2008, samt mitgereichten Verfah-
rensakten, in die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 9. Mai 2008 sowie 
in Erwägung,

- dass Y. von X. für den Betrag von Fr. 120'750.00 zuzüglich Zinsen und Kos-
ten betrieben wurde und das Betreibungsamt Z. am 5. Oktober 2007 den 
entsprechenden Zahlungsbefehl ausstellte, 

- dass Y. dagegen am 9. Oktober 2007 Rechtsvorschlag erhoben hat und 
das Bezirksgerichtspräsidium W. im angehobenen Rechtsöffnungsverfah-
ren am 12. Dezember 2007 für den Betrag von Fr. 112'750.00 zuzüglich 
Zins zu 5 % seit 1. April 2007 die provisorische Rechtsöffnung gewährt hat, 

- dass X. in der Folge beim Betreibungsamt Z. das Fortsetzungsbegehren 
gestellt hat und am 20. Februar 2008 die Einvernahme der Schuldnerin 
durch das Betreibungsamt betreffend der Pfändung erfolgte,

- dass das Betreibungsamt Z. am 20. Februar 2008 eine Lohnpfändung vor-
nahm und den das Existenzminimum von Fr. 2'561.00 übersteigenden Be-
trag zuzüglich 50 % eines 13. Monatsgehaltes oder einer Gratifikation für 
die Dauer eines Jahres pfändete,

- dass diese Pfändungsurkunde der Schuldnerin am 9. April 2008 zugestellt 
wurde,

- dass Y. dagegen am 15. April 2008 beim Bezirksgericht W. Beschwerde 
erhob, welche zuständigkeitshalber dem Kantonsgerichtsausschuss weiter-
geleitet wurde,

- dass Y. in ihrer Beschwerde insbesondere vorbrachte, das berechnete 
Existenzminimum reiche nicht aus, um ihren Lebensunterhalt zu decken 
und sie ersuche daher, ihr das Arbeitslosengeld zu belassen,

- dass das Betreibungsamt Z. und die Beschwerdegegnerin in ihren Ver-
nehmlassungen vom 17. April bzw. 9. Mai 2008 auf Abweisung der Be-
schwerde antrugen,

- dass das Betreibungsamt Z. in seiner Existenzminimumberechnung der 
Schuldnerin einen Grundnotbedarf von Fr. 1'100.00, Mietzinsen von Fr. 
1'150.00 und Krankenkassenbeiträge von Fr. 311.00 anrechnete,

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- dass die Schuldnerin insbesondere den Betrag von Fr. 1'100.00 Grundbe-
trag beanstandet, der ihren Lebensunterhalt nicht zu decken vermöge,

- dass dieser Grundbetrag für einen alleinstehenden Schuldner in den Richt-
linien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums 
des Kantonsgerichts enthalten und für die Betreibungsämter verbindlich ist,

- dass dieser monatliche Betrag gerechnet ist für Nahrung, Kleidung und Wä-
sche einschliesslich deren Instandhaltung, Körper- und Gesundheitspflege, 
Unterhalt der Wohnungseinrichtung, Kulturelles sowie Auslagen für Be-
leuchtung, Kochstrom und/oder Gas,

- dass dieser Betrag auf Erfahrungswerten beruht und in aller Regel für diese 
Bedürfnisse ausreichen sollte,

- dass dieser Betrag somit nicht erhöht werden kann, 

- dass die Schuldnerin nicht geltend macht, das Betreibungsamt Z. habe wei-
tere, zum Existenzminimum gehörende Positionen nicht berücksichtigt,

- dass insbesondere nicht nachgewiesen ist, dass der Schuldnerin Arzt- und 
Medikamenten-Selbstbehalte anfallen,

- dass sich die Berechnung des Existenzminimums durch das Betreibungs-
amt Z. unter diesen Umständen als richtig erweist, 

- dass die Beschwerde somit unbegründet und abzuweisen ist,

- dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist und gemäss Art. 62 Abs. 2 der Ge-
bührenverordnung im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen 
zugesprochen werden dürfen,

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erkannt :

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs  

Der Präsident: Die Aktuarin ad hoc: