# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e0b0263-9b2e-588b-8bd4-3c825260dd39
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** Gewässerschutz. Einleitung des Abwassers einer Kläranlage in die Eulach.
**Docket/Reference:** BRGE IV Nr. 0159/2016
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_iv_nr._0159-2016_vom_1._dezember_2016.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 
4. Abteilung 

G.-Nr. 
BRGE IV Nr. 

R4.2016.00034 
0159/2016 

Entscheid vom 1. Dezember 2016 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident  Reto  Philipp,  Baurichterin  Margrit  Manser,  Baurichter 
Béla Berke, Gerichtsschreiber Fabian Vonlanthen     

in Sachen 

Rekurrentin 

Politische Gemeinde Elgg, Lindenplatz 4, 8353 Elgg  

vertreten durch Gemeinderat Elgg, Lindenplatz 4, 8353 Elgg  

gegen 

Rekursgegnerin 

Baudirektion Kanton Zürich, Walchetor, Walcheplatz 2, Postfach, 
8090 Zürich  

betreffend 

Verfügung der Baudirektion Kanton Zürich Nr. 0135 vom 25. Februar 2015; 
Ertüchtigung Abwasserreinigungsanlage, Elgg 
_______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A. 

Mit Verfügung vom 25. Februar 2016 verpflichtete das Amt für Abfall, Was-

ser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion des Kantons Zürich die poli-

tische Gemeinde Elgg zu verschärften Anforderungen an die Einleitung des 

gereinigten  Abwassers  aus  der  Abwasserreinigungsanlage  (ARA)  Elgg  in 

die Eulach und zur Ertüchtigung der ARA Elgg. 

B. 

Gegen  diesen  Entscheid  erhob  die  Gemeinde  Elgg  mit  Eingabe  vom 

23. März 2016 fristgerecht Rekurs beim Baurekursgericht des Kantons Zü-
rich  und  beantragte,  der  Entscheid  sei  aufzuheben,  eventualiter  sei  eine 

unumgängliche Verschärfung so festzulegen, dass damit eine klar definier-

te und begründete Zielsetzung erreicht werden könne. 

C. 

Mit  Verfügung  vom  29. März  2016  wurde  der  Rekurseingang  vorgemerkt 

und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. 

D. 

Mit  Eingabe  vom  28. April  2016  beantragte  die  Vorinstanz  die  Abweisung 

des Rekurses. 

E. 

Mit Replik vom 19. Mai 2016 bzw. Duplik vom 10. Juni 2016 hielten die Par-

teien an ihren Anträgen fest. 

F. 
Auf  die  Vorbringen  der  Parteien  wird,  soweit  für die  Entscheidbegründung 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen. 

R4.2016.00034 

Seite 2 

 
 
Es kommt in Betracht: 

1. 

Die  Rechtsgrundlage  für  die  in  der  angefochtenen  Verfügung  getroffenen 

Anordnungen  findet  sich  in  der  vom  Bundesrat  gestützt  auf  die  entspre-

chenden  Regelungen  im  Gewässerschutzgesetz  (GSchG)  erlassenen  Ge-

wässerschutzverordnung (GSchV). Gemäss § 52 des Einführungsgesetzes 

zum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG) können Anordnungen, die in An-

wendung  des  Gewässerschutzgesetzes  ergehen,  beim  Baurekursgericht 

angefochten  werden.  Dies  gilt  auch  für  Anordnungen,  die  gestützt  auf  die 

Gewässerschutzverordnung  ergehen.  Das  Baurekursgericht  ist  mithin  zur 

Beurteilung des Rekurses sachlich zuständig. 

Die Berechtigung der Rekurrentin, die vorgenannte Verfügung rekursweise 

anzufechten, steht ausser Frage (§ 21 Abs. 2 lit. c des Verwaltungsrechts-

pflegegesetzes [VRG]). 

Da  auch  die  übrigen  Prozessvoraussetzungen  erfüllt  sind,  ist  auf  den  Re-

kurs einzutreten. 

2. 

Dem Rekurs liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Mit Verfügung des Am-

tes für Gewässerschutz und Wasserbau des Kantons Zürich (heute AWEL) 

Nr. 1723  vom  27. Juli  1988  wurde  gestützt  auf  die  damalige  Verordnung 

über  Abwassereinleitungen  (heute  Gewässerschutzverordnung)  eine  Ver-

schärfung  der  Einleitungsbedingungen  für  das  gereinigte  Abwasser  der 

ARA  Elgg  in  das  Fliessgewässer  Eulach  festgelegt.  Diese  Verfügung  lief 
per 31. Dezember 2013 ab. Das AWEL gewährte der Gemeinde Elgg dar-

aufhin  eine  fünfjährige  Verlängerung  der  Einleitungsbewilligung  und  legte 

mit der vorliegend angefochtenen Verfügung die ab 1. Januar 2018 gültigen 

Anforderungen  zur Abwasserreinigung  fest. Dabei wurden  die  Einleitungs-

bedingungen für Gesamtphosphor von 0.8 mg/l auf 0.2 mg/l und für gesam-

te ungelöste Stoffe (GUS) von 20 mg/l auf 5 mg/l verschärft. Gegen diese 

Verschärfung richtet sich der vorliegende Rekurs. 

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Seite 3 

 
 
3.1. 

Die Rekurrentin macht im Wesentlichen geltend, die Verschärfung der Ein-

leitungsbedingungen für die ARA Elgg sei unverhältnismässig und erschei-

ne  willkürlich  festgesetzt.  Es  sei  unklar,  welche  quantitativen  Ziele  bezüg-

lich  Fremd-  und  Schadstoffkonzentrationen  in  der  Eulach  erreicht  werden 

sollen und ob diese mit den geforderten Massnahmen auch tatsächlich er-

reicht  würden.  Weiter  sei  unklar,  wie  eine  entsprechende  Erfolgskontrolle 

auszugestalten sei. Der Gemeinderat sei momentan an der Planung der Er-

tüchtigung der ARA und wolle sicherstellen, dass die erheblichen Investitio-

nen auch zielführend seien. Das AWEL habe daher den Ist-Zustand der Eu-

lach  zu  dokumentieren,  die  Zielsetzung  zu  definieren  und  zu  begründen, 

inwiefern  sich  diese  durch  die  verschärften  Einleitungsbedingungen  errei-

chen lasse. Dabei seien bei der Festsetzung der Anforderungen auch wei-

tere Einleiter in die Eulach unterhalb der ARA Elgg mit einzubeziehen, wie 

beispielsweise der Schneitbach mit dem Abfluss der KLARA Unterschneit. 

Die  vorgebrachte  erhöhte  Konzentration  an  Nährstoffen  und  Schmutzstof-

fen basiere auf alten Messwerten und entspreche nicht mehr den neuesten 

Befunden. Bei den letzten Messungen sei nur noch der Phosphatgehalt mit 

0.095 mg/l  leicht  über  dem  geforderten  Wert  von  0.08 mg/l  gelegen.  Eine 

Verschärfung  der  Einleitungsbedingungen  von  0.8 mg/l  Gesamtphosphor 

auf  0.2 mg/l  erscheine  daher  unangemessen.  Bezüglich  GUS  würden  die 

verschärften Einleitungsbedingungen von 5 mg/l bereits heute grösstenteils 

problemlos eingehalten. 

3.2. 

Die Rekursgegnerin bringt zur Begründung der verschärften Einleitungsbe-

dingungen  vor,  die  Eulach  als  direkter  Vorfluter  weise  heute  eine  erhöhte 

Konzentration  an  Nährstoffen  und  Schmutzstoffen  auf.  Eine  Auswertung 
von  Messungen  aus  Quartalsproben  aus  der  Eulach  nach  der  ARA  Elgg 

zeige,  dass  die  Konzentrationen  an  Ammonium,  Phosphat  und  Gesamt-

Phosphor regelmässig über den Qualitätszielen für Fliessgewässer lägen. 

Der  erste  regelmässige  und  signifikante  Eintrag  von  Nährstoffen  in  die 

Eulach finde durch gereinigtes Abwasser aus der ARA Elgg statt, wobei der 

Abwasseranteil  nach  der  ARA  bei  längeren  Trockenphasen  bis  zu  30 % 
des natürlichen Gewässerabflusses ausmachen könne. Dieses ungünstige 

Verdünnungsverhältnis stelle eine grosse Belastung für das Gewässeröko-

system dar und sei ursächlich dafür, dass die Zielvorgabe des Bundes mit 

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dem  bestehenden  Einleitungswert  für  Gesamtphosphor  von  0.8 mg/l  nicht 

eingehalten  werden  könne;  nötig  sei  eine  Verdünnung  im  Verhältnis  1  zu 

10.  Mit  der  zukünftig  geforderten  Konzentration  von  maximal  0.2 mg/l  Ge-

samtphosphor  im  Ablauf  der  ARA  sei  hingegen  sichergestellt,  dass  auch 

der Zielwert für Phosphat von 0.08 mg/l auch bei einem Abwasseranteil von 

30 % des Gesamtabflusses eingehalten werden könne. 

Eine  Reduktion  der  Phosphorkonzentration  könne  sodann  nur  effizient  er-

reicht  werden,  wenn  auch  eine  Reduktion  der  GUS-Fracht  stattfände,  da 

GUS phosphorhaltig sei. GUS stelle jedoch auch unabhängig von Gesamt-

phosphor eine Belastung an organischen Substanzen für das Fliessgewäs-

ser  dar.  Die  Reduktion  von  GUS  auf  5 mg/l  im  gereinigten  Abwasser  er-

bringe  damit  auch  eine  substantielle  Reduktion  von  suspendierten  organi-

schen  Schadstoffen,  was  zu  einer  wesentlichen  Verbesserung  in  der 

Eulach führe. Aus diesem Grund sei es unumgänglich, den Grenzwert von 

GUS von ursprünglich 20 mg/l auf 5 mg/l zu senken. 

4.1. 

Die  Anforderungen  an  die  Wasserqualität  und  an  die  Ableitung  von  ver-

schmutztem Abwasser sind in den Anhängen 2 und 3 GSchV geregelt. Die 

Anforderungen an einen relevanten Parameter für die Einleitung von kom-

munalem  Abwasser  in  Gewässer  hängen  dabei  unter  anderem  von  der  in 

Einwohnerwerten  gemessenen  Dimensionierung  einer  ARA  ab  und  gelten 

am Ort der Einleitung für den Normalbetrieb der Anlage. Die vom AWEL in 

der  vorliegend  angefochtenen  Verfügung  festgelegten  Anforderungen  an 

die  Einleitung  von  GUS  und  Gesamtphosphor  lassen  sich  indes  den  An-

hängen  der  GSchV  nicht  direkt  entnehmen.  Die  Tabelle  im  Anhang 3.1 
Ziff. 2 sieht – für ARAs mit 200 bis 10'000 Einwohnerwerten, zu denen auch 
die  ARA  Elgg  zählt –  für  den  Parameter  GUS  eine  Abflusskonzentration 
von 20 mg/l vor. Eine numerische Anforderung für Gesamtphosphor ist nur 

für die Einleitung in empfindliche Gewässer vorgesehen, unter anderem für 

die Einleitung von Abwasser aus Anlagen im Einzugsgebiet von Seen und 

an Fliessgewässern unterhalb von Seen, wenn dies zum Schutz des betref-

fenden  Fliessgewässers  erforderlich  ist.  In  diesem  Fall  gilt  für  Gesamt-

phosphor  eine  Abflusskonzentration  von  0.8 mg/l  (Anhang 3.1.  Ziff. 3 
GSchV). 

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Gemäss Art. 6 Abs. 1 GSchV bewilligt die Behörde die Einleitung von ver-

schmutztem  Abwasser  in  oberirdische  Gewässer  grundsätzlich,  wenn  die 

Anforderungen an  die Einleitung  in  Gewässer nach  Anhang  3  GSchV  ein-

gehalten sind. Die Anforderungen können in bestimmten Fällen verschärft, 

ergänzt  oder  erleichtert  werden.  Gemäss  Art. 6  Abs. 2  verschärft  oder  er-

gänzt  die  zuständige  Behörde  die  Anforderungen,  wenn  die  betroffenen 

Gewässer  durch  die  Einleitung  des  Abwassers  die  Anforderungen  an  die 

Wasserqualität  nach  Anhang 2  GSchV  nicht  erfüllen  oder  wenn  dies  zur 

Einhaltung internationaler Vereinbarungen oder Beschlüsse erforderlich ist 

(lit. a) oder wenn  auf Grund  von  Abklärungen  (Art. 47 GSchV betr.  Vorge-

hen bei verunreinigten Gewässern) feststeht, dass die ungenügende Was-

serqualität  zu  einem  wesentlichen  Teil  auf  die  Einleitung  des  Abwassers 

zurückzuführen ist und die entsprechenden Massnahmen bei der ARA nicht 

unverhältnismässig sind (lit. b). Die Anforderungen können ausserdem ver-

schärft  oder  ergänzt  werden,  wenn  die  Wasserqualität  nach  Anhang 2 

GSchV für eine besondere Nutzung des betroffenen Gewässers nicht aus-

reicht (Abs. 3). 

4.2. 

Die  Anforderungen  an  die  Wasserqualität  nach  Anhang 2  GSchV  wurden 

durch  das  Bundesamt  für  Umwelt  (BAFU)  im  Rahmen  des  sogenannten 

Modul-Stufen-Konzeptes  konkretisiert.  Das  Modul-Stufen-Konzept  statuiert 

Methoden zur Untersuchung und Bewertung der Fliessgewässer für die Be-

reiche  Hydrodynamik  und  Morphologie,  Biologie  sowie  chemische  Inhalts-
stoffe  und  toxikologische  Effekte.  Das  Modul  „Chemie“  beschreibt  die  Me-
thoden,  mit  welchen  Fliessgewässer  anhand  chemisch-physikalischer 

Kenngrössen beurteilt werden können (BAFU, Methoden zur Untersuchung 

und Beurteilung der Fliessgewässer, Chemisch-physikalische Erhebungen, 

Nährstoffe.  Umwelt-Vollzug  Nr. 1005.  Bern 2010,  www.modul-stufen-kon-

zept.ch). Die Beurteilung orientiert sich an den Anforderungen an die Was-

serqualität, wie sie im Anhang 2 GSchV beschrieben sind: numerische An-

forderungen werden direkt übernommen, verbale Anforderungen in numeri-

sche  Grössen  umgesetzt  und  als  Zielvorgaben  verwendet.  Diese  Zielvor-

gaben sind als Empfehlung an die Vollzugsbehörden gedacht. 

Eine Überdüngung mit Phosphor führt zu einem unerwünschten Wachstum 

von  Algen  und  Plankton  in  Seen.  Im  Anhang 2  Ziffer 13  Absatz 2  GSchV 

wird  darum  für  stehende  Gewässer  festgelegt,  dass  der  Nährstoffgehalt 

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höchstens eine mittlere Produktion von Biomasse zulassen darf. Phosphor 

ist somit im Einzugsgebiet von Seen für die Wasserqualität von Bedeutung. 

Als  Zielvorgabe  für  Gesamtphosphor  in  Fliessgewässern  oberhalb  von 

Seen, was für die Eulach nicht zutrifft, wird ein Wert von 0.07 mg/l empfoh-

len. Die biologische Aktivität der Fliessgewässer unterhalb von Seen ist in 

der  Regel  nicht  phosphorlimitiert.  Diese  Fliessgewässer  werden  durch  hö-

here  Phosphorgehalte  kaum  oder  allenfalls  in  sehr  langsam  fliessenden 

Flussabschnitten  negativ  beeinflusst;  hier  dient  Phosphor  somit  primär  als 

Indikator  für  anthropogene  Belastungen.  Deshalb  ist  es  dort  dem  Ermes-

sensspielraum  der  kantonalen  Gewässerschutzfachstellen  anheimgestellt, 

die  Zielvorgaben  bezüglich  Phosphor  anzupassen  oder  auf  eine  Beurtei-

lung zu verzichten (BAFU, Umwelt-Vollzug Nr. 1005, S. 15, 18 u. 20 f.). 

Für die Einleitung von Abwasser in Fliessgewässer unterhalb von Seen be-

stehen gesetzliche Vorgaben an das eingeleitete Abwasser nur, wenn dies 

zum Schutz des betreffenden Fliessgewässers erforderlich ist und ausser-

dem  für  Abwasser  aus  Anlagen  ab  10'000  Einwohnerwerten  (EW)  bei 

Fliessgewässern im Einzugsgebiet des Rheins (Anhang 3.1 Ziff. 3 GSchV). 

Dementsprechend legte das AWEL auf Basis der Empfehlungen des BAFU 

für  Fliessgewässer  oberhalb  von  Seen  für  Fliessgewässer  unterhalb  von 

Seen  doppelt  so  hohe  Zielvorgaben  für  Gesamtphosphor  und  Phosphat 

fest;  für  Gesamtphosphor  0.14 mg/l  und  für  Phosphat  0.08 mg/l  (AWEL, 

Methoden 

und  Beurteilung 

von  Fliessgewässern, 

2015,  S. 3, 

www.awel.zh.ch).  

4.3. 

Bei der Zielvorgabe handelt es sich um den Wert, der bei jeder Wasserfüh-

rung  nach  weitgehender  Durchmischung  des  eingeleiteten  Abwassers  im 

Gewässer  eingehalten  werden  muss  (vgl.  Anhang 2  Ziffer 11  Abs. 3 
GSchV).  Ob  die  streitgegenständliche  Verschärfung  der  Einleitungsbedin-

gungen  zur  Erreichung  der  Zielvorgabe  erforderlich  ist,  hängt  daher  auch 

vom  Verdünnungsverhältnis  des  betreffenden  Fliessgewässers  ab.  Wäh-

rend  die  Rekursgegnerin  von  einem  schlechten  Verdünnungsverhältnis 

ausgeht  (Abwasseranteil  von  bis  zu  30 %),  stellt  sich  die  Rekurrentin  auf 

den  Standpunkt,  die  diesbezüglichen  Ausführungen  seien  nicht  nachvoll-
ziehbar.  Im  Folgenden  ist  daher  zu  untersuchen,  von  welchem  Verdün-

nungsverhältnis im Ablauf der ARA Elgg auszugehen ist. 

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Seite 7 

 
 
5.1. 

Nach Ansicht der Rekurrentin ist nicht nachvollziehbar, wie das AWEL auf 

einen Abwasseranteil der ARA Elgg in der Eulach von bis zu 30 % kommt. 
Das  AWEL  rechne  mit  einem  Minimalabfluss  der  Eulach  von  0.105 m3/s, 
zeige  aber  nicht  transparent  auf,  mit  welchen  Abwassermengen  der  ARA 

Elgg gerechnet werde. Während längeren Trockenwetterphasen falle erfah-

rungsgemäss  auch  die  Abwassermenge  teilweise  unter  10 l/s,  was  einem 

Verdünnungsverhältnis von 1 zu 10 entspreche. 

5.2. 

Der erläuternde Bericht zur Änderung der Gewässerschutzverordnung vom 

20. November 2013 gibt vor, dass der Anteil von gereinigtem Abwasser im 

Gewässer  aus  dem  Quotient  des  mittleren  Trockenwetterabflusses  (QTW) 
der  ARA  und  der  Abflussmenge  Q347  nach  weitgehender  Durchmischung 
des  eingeleiteten  Abwassers  im  Fliessgewässer  berechnet  wird.  Q347  ent-
spricht  der  Abflussmenge,  die  gemittelt  über  10 Jahre,  durchschnittlich 

während  347  Tagen  eines  Jahres  erreicht  oder  überschritten  wird  (Art. 4 

lit. h GSchG). 

Da es an der Eulach oberhalb von Winterthur lediglich die hydrometrische 

Messstation  Räterschen  gibt,  liegen  für  die  Stelle  bei  der  ARA  Elgg  keine 

ausreichenden  Messergebnisse  vor.  Art. 59  GSchG  sieht  für  solche  Fälle 
vor, dass die Abflussmenge Q347 mit anderen Methoden wie hydrologischen 
Beobachtungen und Modellrechnungen zu ermitteln ist. Das AWEL errech-

nete  in  der  Folge  eine  für  die  ARA  Elgg  relevante  Trockenwetterabfluss-

menge von 43 l/s. Dabei ging es vom gemittelten Trockenwetterabfluss der 

hydrometrischen  Messstation  Räterschen  von  105 l/s  und  vom  dortigen 
Einzugsgebiet  in  der  Grösse  von  29.5 km2  aus  und  stellte  dies  dem  Ein-
zugsgebiet  bei  der  Probenahmestelle  vor  der  ARA  Elgg  (Stelle 191)  von 
12.3 km2  gegenüber  (act. 14  S. 1 f.).  Diese  Berechnung  ist  plausibel  und 
nachvollziehbar und daher nicht zu beanstanden. 

Zur Bestimmung des Abwasseranteils der ARA Elgg ist der vorstehend er-

mittelte  Trockenwetterabfluss  der  Abwassermenge  der  ARA  Elgg  gegen-

überzustellen.  Die  Abwassermenge  im  Ablauf  der  ARA  wird  gemäss  den 

VSA–Vorgaben  (Definition  und  Standardisierung  von  Kennzahlen  für  die 
Abwasserentsorgung,  act. 15.1)  bei  Trockenwetter  ermittelt.  Das  AWEL 

geht aufgrund mehrjähriger ARA-Messdaten von 11 l/s aus, was einen Ab-

wasseranteil  von  ca.  25 %  ergibt  (11 l/s  /  43 l/s).  Entsprechend  den  VSA-

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Seite 8 

 
 
Vorgaben 

stammen 

die 

diesbezüglichen  Rohdaten 

aus 

der 

Zulaufsmessung und dem Betriebsprotokoll der ARA (act. 15.1 S. 26), wel-

che  sich  zwar  nicht  bei  den  Akten  befinden,  jedoch  auszugsweise  auch 

dem  technischen  Bericht  Abwasserentsorgung  Eulachtal  (act. 8.4)  ent-

nommen  werden  können.  Demnach  beträgt  die  Trockenwetter-

Abwassermenge  im  ARA  Zulauf  4-20  l/s  (act. 8.4  S. 26).  Vor  diesem  Hin-

tergrund erscheint die vom AWEL angenommene Menge von durchschnitt-

lich 11 l/s plausibel. Die Rekurrentin legt denn auch nicht substantiiert dar, 

inwiefern dieser Wert nicht der tatsächlichen Abwassermenge entsprechen 

sollte.  

Die Rüge der Rekurrentin, das AWEL gehe bei der Verschärfung der Einlei-

tungsbedingungen zu Unrecht von einem schlechten bzw. einem falsch be-

rechneten Verdünnungsverhältnis aus, ist daher unbegründet. 

6.1. 

Die  Gesamtmenge  der  ungelösten  Stoffe  (GUS)  umfasst  die  im  Wasser 

schwebenden Stoffe, die sich durch mechanische Methoden wie Absetzen, 

Absieben  oder  Filtration  entfernen  lassen.  Für  GUS  sieht  die  GSchV  für 

Abwasser  aus  Anlagen  mit  weniger  als  10'000  Einwohnerwerten  eine  Ab-

flusskonzentration von 20 mg/l vor (Anhang 3.1 Ziff. 2). Gemäss dem ange-

fochtenen Beschluss soll die Anforderung auf 5 mg/l verschärft werden. 

Die Rekurrentin bringt replicando vor, dass bezüglich GUS die geforderten 

verschärften  Bedingungen  von  5 mg/l  bereits  heute  grösstenteils  problem-

los eingehalten würden. Auch gemäss Bericht des Ingenieurbüros Kuster + 

Hager,  das  mit  der  Beurteilung  der  für  die  ARA  Elgg  zur  Einhaltung  der 

streitgegenständlichen  Verschärfung  der  Einleitungsbedingungen  erforder-

lichen Massnahmen und den damit verbundenen Kosten beauftragt wurde, 

weist die ARA Elgg bereits heute sehr gute GUS-Werte auf. Diese liegen im 

Mittel zwischen 3 bis 4 mg/l, was vor allem auf eine sehr gute Nachklärung 

zurückzuführen sei. Der Bericht kommt zum Schluss, dass der verschärfte 

GUS-Wert von 5 mg/l in den nächsten Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit 

ohne  zusätzliche  Massnahmen  eingehalten  werden  könne  (act. 8.5  S. 9). 

Vor  dem  Hintergrund  von  Art. 13  Abs. 1  lit. c  GSchV,  der  die  Inhaber  von 
Abwasserreinigungsanlagen verpflichtet, beim Betrieb alle verhältnismässi-

gen Massnahmen zu ergreifen, die zur Verminderung der Mengen der ab-

zuleitenden  Stoffe  beitragen,  erweist  sich  daher  die  streitgegenständliche 

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Seite 9 

 
 
Verschärfung  betreffend  GUS  ohne  weiteres  als  gerechtfertigt,  da  diese 

keine  zusätzlichen  technischen  Massnahmen  erforderlich  macht.  Diesbe-

züglich ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden. 

6.2. 

Die Einhaltung der verschärften Einleitungsbedingung von 0,2 mg/l für Ge-

samtphosphor erfordert die Nachschaltung einer Filtrationsanlage (s. Kurz-

bericht Kuster + Hager, act. 8.5, S. 9 f.). Es kann somit nicht ohne Weiteres 

gesagt  werden, die Anforderung sei verhältnismässig und könne daher al-

lein gestützt auf Art. 13 Abs. 1 lit. c GSchV verlangt werden. 

Nachdem das Verdünnungsverhältnis (25 %) bestimmt ist, lassen sich Aus-

sagen zur Erforderlichkeit der verschärften Einleitungsbedingungen für Ge-

samtphosphor treffen. Der bis anhin geltende Einleitungswert von 0.8 mg/l 

Gesamtphosphor führt bei einem Abwasseranteil von 25 % zu einer Phos-

phorkonzentration von 0.2 mg/l (ohne die Vorbelastung im Vorfluter), womit 

die Einhaltung der Zielvorgabe für die Wasserqualität nach Durchmischung 

(0,14 mg/l)  nicht  sichergestellt  ist.  Eine  Verschärfung  des  Einleitungswerts 

von Gesamtphosphor auf 0.2 mg/l hat demgegenüber eine maximale Phos-

phorkonzentration nach Durchmischung von 0.05 mg/l zur Folge, was auch 

zusammen mit der geringen Vorbelastung des Vorfluters mit Gesamtphos-

phor (s. act. 8.7) zu einer deutlichen Unterschreitung der Zielvorgabe führt. 

Alleine  zur  Erreichung  der  Zielvorgabe  von  0.14 mg/l  Gesamtphosphor  ist 

ein  Einleitungswert von  0.2 mg/l  Gesamtphosphor daher nicht  erforderlich. 

Die  Rekursgegnerin  macht  in  diesem  Zusammenhang  indes  geltend,  mit 

der  zukünftig  geforderten  Konzentration  von  maximal  0.2 mg/l  Gesamt-

phosphor im Ablauf der ARA sei sichergestellt, dass auch der Zielwert von 

0.08 mg/l  für  Phosphat  eingehalten  werden  könne.  Diese  Argumentation 

vermag indes wenig zu überzeugen, handelt es sich bei Phosphat doch um 
einen seit jeher separat erfassten Parameter (vgl. act. 8.7) mit einer eigen-

ständigen  Zielvorgabe.  Es  ist  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  im  vorliegen-

den Fall nebst dem Grenzwert für Gesamtphosphor zusätzlich eine Einlei-

tungsbedingung  für  Phosphat  als  Teilgehalt  des  Gesamtphosphors  vorge-

schrieben  werden  soll.  Dies  zumal  die  Gewässerschutzverordnung  sogar 

für  die  Einleitung  in  empfindliche  Gewässer  nur  eine  Abflusskonzentration 
für  Gesamtphosphor  vorgibt,  nicht  aber  für  Phosphat  (Anhang 3.1  Ziff. 3 

GSchV).  Ausserdem  würde  mit  0.05 mg/l  Gesamtphosphor  offensichtlich 

auch über das Qualitätsziel für Phosphat hinaus geschossen, die Vorbelas-

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Seite 10 

 
 
tung des Baches eingerechnet. Das Einhalten der Zielvorgabe für Phosphat 

wäre daher, wenn überhaupt, durch die Festsetzung einer entsprechenden 

Einleitungsbedingung  für  Phosphat  sicherzustellen  und  nicht  durch  die 

Festsetzung  einer übermässig  strengen  Einleitungsbedingung für Gesamt-

phosphor.  Der  verschärfte  Einleitungswert  für  Gesamtphosphor  wird  somit 

schon aus diesen Gründen zu Recht beanstandet. 

7.1. 

Schliesslich  macht  die  Rekurrentin  geltend,  bei  der  Festsetzung  der  ver-

schärften  Einleitungsbedingungen  seien  auch  weitere  Einleiter  in  die 

Eulach unterhalb der ARA Elgg mit einzubeziehen, wie beispielsweise der 

Schneitbach mit dem Abfluss der KLARA Unterschneit. 

Die  Rekursgegnerin  hält  dem  entgegen,  die  Zielwerte  gemäss  Anhang 2 

Ziffer 11  Abs. 3  GSchV  müssten  nach  Einleitung  und  vollständiger  Durch-

mischung des Abwassers in der Eulach unmittelbar nach der ARA erreicht 

werden.  Der Eintrag  von  Nährstoffen  und  Schadstoffen  aus  der ARA  Elgg 

müsse  die  numerischen  Anforderungen  unabhängig  von  weiteren  Einlei-

tungen  anderer  Kläranlagen  oder  unregelmässigen  Einträgen  von  Abwas-

ser  über  Regenüberläufe  bei  Starkregen  einhalten.  Letztere  Mischwasser-

einträge führten aufgrund des  ebenfalls  höheren  Abflusses der Eulach  bei 

Regenwetter nicht zu übermässig hohen Schadstoffkonzentrationen. 

7.2. 

Die Eulach entspringt nördlich des Schauenbergs in der Gemeinde Hofstet-

ten und verläuft auf der Höhe der Gemeinde Elgg von Südosten nach Nord-

westen.  Der nördlich dieses Streckenabschnitts  gelegene  Schneitbach,  an 

dem die KLARA Unterschneit liegt, mündet ca. 500 m nach der ARA Elgg, 
aber  vor  der  Messstelle 192  („Eulach  nach  ARA  Elgg“,  beim  Haldenhof, 
Elgg) in die Eulach (www.awel.zh.ch). Folglich werden die an der Messstel-

le 192 gemessenen Nährstoffe und übrigen Parameter zur Beurteilung der 

Gewässerqualität  anhand  eines  Mischwassers  bestimmt,  das  ca.  1,3 km 

nach der ARA Elgg sowohl den Abfluss der ARA Elgg als auch den Abfluss 

der  KLARA  Unterschneit  und  allenfalls  weitere  Einträge  (z.B.  aus  Ab-
schwemmung und Auswaschung landwirtschaftlich genutzter Flächen) ent-

hält. 

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Gemäss Anhang 2 Ziffer 11 Abs. 3 GSchV gelten die numerischen Anforde-

rungen an die Wasserqualität bei jeder Wasserführung nach weitgehender 

Durchmischung  des  eingeleiteten  Abwassers  im  Gewässer.  Gemäss 

Rekursgegnerin  müsse  der  Eintrag  von  Nähr-  und  Schadstoffen  aus  einer 

ARA  oder KLARA  die numerischen  Anforderungen  unabhängig  von  weite-

ren Einleitungen anderer Kläranlagen erfüllen. Dies ist insoweit korrekt, als 

damit  die  Abflusskonzentrationen  (Einleitungsbedingungen)  gemäss  An-

hang 3.1 GSchV gemeint sein sollten. Die Frage, ob mit der vorliegend strit-

tigen  Einleitungsbedingung  für  Gesamtphosphor  die  erforderliche  Wasser-

qualität  im  Gewässer  sichergestellt  ist,  muss  aber  unter  Berücksichtigung 

anderer  Schadstoffquellen  beurteilt  werden.  Anhand  der  an  der  Messstel-

le 192  gewonnenen  Daten  ist  dies  vorliegend  aber  gerade  nicht  sicherge-

stellt, da das dort vorliegende Mischwasser insbesondere auch den Abfluss 

der  KLARA  Unterschneit  enthält. Wenn  die  Rekursgegnerin  also  ausführt, 

die Auswertung von Messungen aus Quartalsproben aus der Eulach nach 

der  ARA  Elgg  zeige,  dass  die  Konzentrationen  an  Ammonium,  Phosphat 

und  Gesamtphosphor  regelmässig  über  den  Qualitätszielen  für  Fliessge-

wässer  lägen,  lässt  sich  ohne  Kenntnis  des  Eintrags  an  Nähr-  und 

Schmutzstoffen durch den Abfluss der KLARA Unterschneit und möglicher 

anderer Quellen  nicht mit  hinreichender Sicherheit  sagen,  dass  hierfür die 

ARA  Elgg  bzw.  deren  Abfluss  die  massgebliche  Ursache  ist.  Selbst  die 

Rekursgegnerin  macht  geltend,  dass  die  Zielwerte  der  GSchV  unmittelbar 

nach  der  ARA  erreicht  werden  müssen.  Demgegenüber  bringt  die 

Rekursgegnerin  nichts  vor,  weshalb  der  Abfluss  der  KLARA  Unterschneit 

auf die an der Messstelle 192 gemessene Gewässerqualität keinen Einfluss 

haben soll. Alleine der Umstand, dass es sich bei der KLARA Unterschneit 

um eine vergleichsweise kleine Kläranlage handelt, reicht nicht aus, um ei-

nen  nennenswerten  Einfluss  auf  die  Gewässerqualität  der  Eulach  zum 

vornherein  auszuschliessen.  Diese  fehlende  Differenzierung  hat  auch  zur 
Folge,  dass  dem  Verursacherprinzip  (wonach  derjenige,  der  Massnahmen 

nach  dem  Gewässerschutzgesetz  verursacht,  die  Kosten  dafür  trägt, 

Art. 3a  GSchG)  nicht  Rechnung  getragen  werden  kann,  gehören  die  ARA 

Elgg  und  die  KLARA  Unterschneit  doch  nicht  zur  selben  politischen  Ge-

meinde.  Das  Verursacherprinzip  liegt  auch  der  Bestimmung  von  Art. 47 

GSchV zugrunde: Stellt die Behörde fest, dass ein Gewässer die Anforde-
rungen an die Wasserqualität nach Anhang 2 nicht erfüllt, so bestimmt sich 

das  Vorgehen  nach  Art. 47  GSchV.  Demgemäss  sind  Art,  Ausmass  und 

Ursachen  der  Verunreinigung  zu  ermitteln  und  die  erforderlichen  Mass-

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nahmen  zu  treffen  (Abs. 1).  Sind  mehrere  Quellen  an  der  Verunreinigung 

beteiligt, so sind die bei den Verursachern erforderlichen Massnahmen auf-

einander abzustimmen (Abs. 2).  

7.3. 

Fliessgewässer  unterhalb  von  Seen  werden  wie  bereits  ausgeführt  durch 

höhere  Phosphorgehalte  kaum  negativ  beeinflusst.  Es  stellt  sich  somit  die 

Frage, ob und inwieweit es im vorliegenden Fall zum Schutz der Eulach im 

Sinne von Anhang 3.1 Ziff. 3 GSchV überhaupt erforderlich ist, den Grenz-

wert  für  Gesamtphosphor  zu  verschärfen.  Massgebend  sind  die  bundes-

rechtlichen  Anforderungen  an  die  Wasserqualität  gem.  Anhang  2  GSchV, 

namentlich  das  Wachstum  von  Algen  und  höheren  Wasserpflanzen  (An-

hang 2 Ziff. 11 Abs. 1 lit. a GSchV). Die erwähnten numerischen Zielvorga-

ben des AWEL an die Wasserqualität können höchstens als Indiz herange-
zogen  werden, wobei die für Gesamtphosphor und Phosphat bei der Stel-

le 192 gemessenen Werte immerhin als mässig bis gut klassifiziert werden. 

Letztlich kommt es daher weniger auf die nominalen Nährstoffkonzentratio-

nen und die allgemeingültigen Zielwerte an, als auf den qualitativen Allge-

meinzustand des konkret betroffenen Gewässers vor Ort.  

Die  Rekursgegnerin  ist  nach  dem  Gesagten  einzuladen,  den  diesbezügli-

chen  Sachverhalt  ergänzend  abzuklären,  den  Einfluss  des  von  der  ARA 

Elgg  eingeleiteten  Abwassers  auf  die Wasserqualität  in  der Eulach  zu  un-

tersuchen  und  auf  dieser Grundlage  die  Einleitungsbedingungen  in  Bezug 

auf den Gesamtphosphor neu zu beurteilen. Die Verschärfung oder Ergän-

zung  der  Einleitungsbedingungen  gemäss  Anhang 3  GSchV  richtet  sich 

nach den Voraussetzungen in Art. 6 Abs. 2 GSchV. Liegt ein Anwendungs-

fall von Art. 47 GSchV vor (Vorgehen bei verunreinigten Gewässern), sind 

die  bei  den  Verursachern  erforderlichen  Massnahmen  aufeinander  abzu-
stimmen (Art. 47 Abs. 2 GSchV). 

Zu  bemerken  bleibt,  dass  die  Verschärfung  des  Grenzwertes  für  Gesamt-

phosphor  auf  die  schon  heute  ohne  eine  zusätzliche  Filtrationsanlage  er-

reichte  Abflusskonzentration  wohl  verhältnismässig  wäre  und  gestützt  auf 

Art. 13 Abs. 1 lit. c GSchV verlangt werden könnte. 

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Seite 13 

 
 
8. 

Zusammengefasst ist der Rekurs teilweise gutzuheissen und die angefoch-

tene Verfügung ist aufzuheben. Die Sache ist im Sinne der Erwägungen zur 

ergänzenden  Untersuchung  und  zur  neuen  Beurteilung  an  die  Vorinstanz 

zurückzuweisen. 

[….] 

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