# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b63f23f5-0b0a-5ec5-89ae-85e95934a27b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.10.2016 S 2015 114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2015-114_2016-10-11.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 114

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar Paganini

URTEIL

vom 11. Oktober 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Simon Näscher, 

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

- 2 -

1. A._____ meldete sich am 23. Juni 2008 zum Leistungsbezug bei der IV-

Stelle des Kantons Graubünden an.

2. Mit Verfügung vom 21. März 2011 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbe-

scheid vom 29. Januar 2009 und verneinte einen Anspruch auf IV-

Leistungen. Dabei stellte sie auf das Gutachten der Klinik Valens vom 31. 

August 2010 ab, wonach A._____ für leichte wechselbelastende Tätigkei-

ten seit September 2009 bei ganztägiger Präsenz als zu 70 % arbeits-

fähig gelte. Die Leistungsreduktion von 30 % sei auf den erhöhten Pau-

senbedarf zurückzuführen. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. 

3. Am 4. Oktober 2011 meldete sich A._____ erneut bei der IV-Stelle zur 

Prüfung um Ausrichtung von beruflicher Integration bzw. einer Rente an, 

unter Verweis auf sein Rückenleiden und einen Morbus Paget am Bein. 

4. Mit Vorbescheid vom 9. Januar 2012 wurde ihm ein Nichteintreten auf das 

neue Gesuch in Aussicht gestellt, da er eine Veränderung der tatsächli-

chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht glaubhaft gemacht ha-

be. Dagegen erhob er am 6. Februar 2012 Einwand und am 17. Februar 

2012 reichte er bei der IV-Stelle einen ärztlichen Bericht des Kantonsspi-

tals Graubünden ein. Mit Schreiben vom 2. Mai 2012 teilte ihm die IV-

Stelle mit, dass weitere Erhebungen notwendig seien und sie somit auf 

den Einwand eintrete. 

5. Am 27. September 2013 erstellte die Medizinische Abklärungsstelle (ME-

DAS) Zentralschweiz ein Gutachten, wonach A._____ an einer leichten 

Depression und einer hypochondrischen Störung vor allem aber an rele-

vanten somatischen Störungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leide. 

Er sei in der bisherigen wie in einer adaptierten, leichten wechselbelas-

tenden Tätigkeit zu 60 % arbeitsfähig.

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6. Mit Schreiben vom 10. Dezember 2013 forderte die IV-Stelle A._____ 

gestützt auf die Empfehlungen des MEDAS-Gutachters zur Schadenmin-

derung auf, weshalb er sich zur Steigerung seiner Erwerbsfähigkeit einer 

psychiatrischen Behandlung während sechs Monaten zu unterziehen ha-

be. 

7. Am 12. Juni 2014 wurde eine Abklärung von Dr. med. B._____ vom Regi-

onalen Ärztlichen Dienst (RAD) aus psychiatrischer Sicht durchgeführt. 

Mit Gutachten vom 19. Juni 2014 stellte Dr. med. B._____ keine Diagno-

se mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. A._____ sei in der an-

gestammten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsfähig. 

Seit dem Gutachten von Dr. med. C._____ vom 26. August 2010 (psych-

iatrisches Teilgutachten der Klinik Valens) bestehe ein unveränderter Ge-

sundheitszustand.

8. In der Abschlussbeurteilung vom 22. Juli 2014 kam der RAD zum 

Schluss, dass A._____ in der zuletzt ausgeübten wie auch in anderen ad-

aptierten Tätigkeiten weiterhin zu 70 % arbeitsfähig sei. Die IV-Stelle stell-

te somit im Vorbescheid vom 24. Oktober 2014 fest, dass die gleiche Si-

tuation bestehe, wie in der rechtskräftigen Verfügung vom 21. März 2011. 

Dagegen wendete A._____ ein, dass sich sein physischer und psychi-

scher Gesundheitszustand seit der Begutachtung in der MEDAS Zentral-

schweiz verschlechtert habe. Mit dem Einwand reichte er einen MRI-

Bericht des Kantonsspitals vom 1. Dezember 2014 und einen Bericht des 

behandelnden Psychiaters, Dr. med. D._____, vom 17. Dezember 2014 

ein. Die Auswirkung der Verschlechterung auf die Arbeitsfähigkeit müsse 

anhand eines orthopädischen Gutachtens abgeklärt werden. 

9. Mit Verfügung vom 13. August 2015 (welche den Vorbescheid vom 9. 

Januar 2012 ersetzte) stellte die IV-Stelle fest, dass weiterhin kein Ren-

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tenanspruch bestehe. Gemäss RAD-Abklärung bestehe keine psychiatri-

sche Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Lediglich die 

rheumatologische Problematik habe Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-

keit. Daher bestehe weiterhin eine 70%ige Arbeitsfähigkeit, ganztags, wie 

schon in der Verfügung vom 21. März 2011 festgehalten. Betreffend die 

Arbeitsfähigkeit könne hier insbesondere auf die Abschlussbeurteilung 

des RAD vom 22. Juli 2014 abgestellt werden, wonach eine Arbeitsfähig-

keit von 70 % vorliege. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

sei anhand des MRI-Befundes gemäss Stellungnahme des RAD vom 6. 

August 2015 nicht zu objektivieren. Dr. med. D._____ mache im Arztbe-

richt vom 17. Dezember 2014 keine Verschlechterung gegenüber dem 

Zeitpunkt  der RAD-Abklärung vom 12. Juni 2014 geltend. Weiter sei 

A._____ seiner Schadenminderungspflicht nicht genügend nachgekom-

men worden.

10. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 14. Sep-

tember 2015 Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-

den mit folgenden Anträgen:

"1. Die Verfügung vom 13. August 2015 sei aufzuheben. 

 2. Es sei dem Beschwerdeführer spätestens ab dem 16. Juli 2011 mindestens 

eine Viertelsinvalidenrente auszurichten. 

 3. Eventualiter seien mindestens ein psychiatrisches und rheumatologisches 

Obergutachten sowie ein orthopädisches Gutachten einzuholen. 

 4. Infolge Mittellosigkeit des Beschwerdeführers sei ihm für das Beschwerde-

verfahren die unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche Ver-

beiständung mit dem Unterzeichnenden als Rechtsanwalt zu gewähren. 

 5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegeg-

nerin resp. infolge der zu gewährenden unentgeltliche Rechtspflege zulas-

ten des Staates."

Der Beschwerdeführer reichte die Arztberichte von Dr. med. E._____ vom 

11. Februar, 19. Juni und 18. August 2015 sowie einen MRI-Bericht der 

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Schulter links vom 26. Juni 2015 ein. Zur Begründung führte er im We-

sentlichen aus, es sei auf das Gutachten von Pract. med. F._____ und 

nicht auf die nicht nachvollziehbare RAD-Beurteilung von Dr. med. 

B._____ abzustellen. Betreffend rückwirkende Festlegung der Arbeitsun-

fähigkeit könne auf die Beurteilung von Pract. med. F._____ abgestellt 

werden, für die aktuelle und künftige Arbeitsfähigkeit sei ein Obergutach-

ten einzuholen. Die Befunde von Pract. med. F._____ und Dr. med. 

B._____ seien in etwa gleich. Damit würden zwei gleiche Sachverhalte 

anders beurteilt. Auch Dr. med. D._____ attestiere eine mittlere Depressi-

on und eine schwere hypochondrische Störung. Der Beschwerdeführer 

sei der Schadensminderung nachgekommen jedoch ohne Erfolg. Sein 

Zustand habe sich seit Dezember 2014 verschlechtert. Es liege eine mitt-

lere Depression und eine schwere hypochondrische Störung vor. Es hätte 

eine Überwindbarkeitsprüfung stattfinden und einen Leidensabzug von 

20 % berücksichtigt werden müssen. Nebst den von Dr. med. G._____ 

festgestellten Einschränkungen seien weitere Einschränkungen gestützt 

auf die Ergebnisse des MRI vom 26. Juni 2015 dazugekommen, deren 

Auswirkungen noch nicht abgeklärt worden seien. 

11. Mit Vernehmlassung vom 9. Oktober 2015 beantragte die IV-Stelle (nach-

folgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur Be-

gründung führte sie im Wesentlichen aus, es bestehe ein im Wesentlichen 

unveränderter psychiatrischer Gesundheitszustand, welcher bereits seit 

2010 und dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. C._____ sowie 

seit der rechtskräftigen, rentenablehnenden Verfügung vom 21. März 

2011 bestehe. Die Einschätzung von Pract. med. F._____ stelle lediglich 

eine abweichende Beurteilung des gleichen Sachverhalts dar. Dies zeige 

die psychiatrische RAD-Abklärung vom 12. Juni 2014 klar auf. Dipl. med. 

H._____ vom RAD zeige mit Stellungnahme vom 8. Oktober 2015 auf, 

dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes an-

hand der vom Beschwerdeführer eingereichten Arztberichte von Dr. med. 

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E._____ nicht objektiviert werden könne. Weder der psychische noch 

physische Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zur Verfügung 

vom 21. März 2011 wesentlich verändert. Hier liege kein Fall einer soma-

toformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens vor. Vielmehr handle es sich um "klassische" psychiatrische Dia-

gnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sei dementsprechend auch bisher nicht nach der al-

ten Überwindbarkeitspraxis geprüft worden. Soweit auf die LSE-Tabellen 

abgestützt würde, sei kein Leidensabzug gerechtfertigt, weil die Gutachter 

bereits in der Einschätzung der Leistungsfähigkeit (70%ige Leistungs-

fähigkeit bei ganztätiger Präsenz) berücksichtigen würden, dass der Be-

schwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden einen 

vermehrten Pausenbedarf habe. Der Faktor Alter wirke sich nicht für sich 

alleine lohnsenkend aus. 

12. Replicando hielt der Beschwerdeführer am 12. November 2015 an seinen 

Anträgen fest und präzisierte, dass die RAD-Ärztin Dipl. med. H._____ die 

gestützt auf die Bundesgerichtspraxis erforderlichen Fachkenntnisse der 

Orthopädie nicht besitze. Vorliegend hätte nur ein Orthopäde beurteilen 

können, ob die Ausführungen von Dr. med. E._____ schlüssig seien. Der 

Stellungnahme der RAD-Ärztin vom 8. Oktober 2015 komme folglich kei-

ne Beweiskraft zu und für die Beurteilung der künftigen Arbeitsfähigkeit 

könne nicht darauf abgestellt werden. Somit müsse hier mindestens eine 

ergänzende orthopädische Begutachtung stattfinden. 

13. Duplicando trug die Beschwerdegegnerin am 24. November 2015 insbe-

sondere vor, dass die RAD-Ärztin Dipl. med. H._____ im Beurteilungs-

zeitpunkt über die fachärztlichen Berichte der Klinik für Orthopädie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates des Kantonsspitals Graubünden 

vom 11. Februar, 19. Juni, 26. Juni und 18. August 2015 Kenntnis gehabt 

habe. Es sei somit nicht zu beanstanden, dass von Seiten des RAD eine 

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Nicht-Orthopädin/-Rheumatologin in Kenntnis der spezialärztlichen Unter-

suchungen zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, dem Schul-

terleiden Rechnung tragenden Tätigkeit abschliessend Stellung genom-

men habe.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die

Verfügung der IV-Stelle vom 13. August 2015. Das Verwaltungsgericht

des Kantons Graubünden ist aufgrund von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bun-

desgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) i.V.m. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) zur Beurteilung der erhobenen Beschwerde sachlich 

und örtlich zuständig. Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer 

von der angefochtenen Verfügung unmittelbar betroffen und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung. Dem-

nach ist er zur Beschwerdeführung berechtigt (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

cherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Auf die im Übrigen frist- und formge-

recht eingereichte Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und 

Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.

2. Streitig und zu prüfen ist, ob sich der psychische und/oder physische Ge-

sundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten rechtskräftigen 

Verfügung vom 21. März 2011 wesentlich verschlechtert hat bzw. ob der 

Beschwerdeführer nunmehr Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-

cherung hat. Hierzu ist das Gericht auf Berichte von Fachpersonen ange-

wiesen. 

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3. a) Zur Beurteilung der psychischen Situation liegen hier im Wesentlichen die 

ärztlichen Gutachten des MEDAS-Psychiaters Pract. med. F._____, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 7. August 2013 

(beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 121/31,35 f., 40 ff.), des RAD-

Psychiaters Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-

pie FMH, vom 19. Juni 2014 (Bg-act. 136) sowie des Psychiaters Dr. 

med. D._____ vom 17. Dezember 2014 (Bg-act. 143/7) vor. 

b) Die Beschwerdegegnerin ist in ihrem Entscheid – zumindest was die 

psychiatrische Beurteilung anbelangt – von einem formell nach Suisse-

MED@P bzw. nach dem Zufallsprinzip vergebenen, extern eingeholten 

Gutachten abgewichen, indem sie sich einzig auf die RAD-Beurteilung 

stützt. Die RAD-Ärztin Dipl. med. H._____ hielt zur MEDAS-Abklärung 

vom 27. September 2013 in ihrer abschliessenden Stellungnahme vom 

22. Juli 2014 (Bg-act. 146/9 f.) – auf welche sich die Beschwerdegegnerin 

nebst der Stellungnahme von Dipl. med. H._____ im Beschwerdeverfah-

ren vom 8. Oktober 2015 beruft – fest, dass während die Einschätzung 

des Rheumatologen mit einer Arbeitsfähigkeit von 70 % bei ganztägiger 

Präsenz unter Beachtung des Belastungs- und Ressourcenprofils habe 

nachvollzogen werden können, der psychiatrischen Beurteilung mit attes-

tierter 40%iger Arbeitsunfähigkeit insbesondere auf Grund einer diagnos-

tizierten Hypochondrie nicht ohne Weiteres habe gefolgt werden können. 

In der Folge sei deshalb durch Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, am 12. Juni 2014 eine abschliessende psych-

iatrische RAD-Abklärung durchgeführt worden. In seinen Ergebnissen sei 

zu konstatieren, dass zu jenem Zeitpunkt, wie auch in demjenigen der 

MEDAS-Abklärung, aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen mit Aus-

wirkung auf die Arbeitsfähigkeit resp. keine Funktionsdefizite bestanden 

hätten. Dies sei in der RAD-Abklärung ausführlichst und eindeutig nach-

vollziehbar diskutiert worden, so dass von der Beurteilung des Psychia-

ters im Rahmen der MEDAS-Begutachtung abgewichen werden müsse. 

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Letztendlich sei in Abweichung von der MEDAS-Begutachtung festzustel-

len, dass ausschliesslich die rheumatologische Problematik eine Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit habe, während eine psychiatrische Diagnose 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu verneinen sei. Damit ergebe 

sich eine Arbeitsfähigkeit von 70%, zu erbringen ganztags mit um 30% 

reduzierter Leistung, dies in der zuletzt ausgeübten leichten wechselnden 

körperlichen Tätigkeit, aber auch in jeder den gleichen Anforderungen 

entsprechenden (adaptierten) Tätigkeit. Die im Weiteren im Gutachten 

angeführten Gesundheitsschäden hätten keine zusätzliche Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit. Medizinische Hinderungsgründe für Eingliede-

rungsmassnahmen lägen nicht vor, allerdings seien solche nicht erfolg-

versprechend, da sich der Beschwerdeführer selbst als nicht arbeitsfähig 

sehe.

Aus psychiatrischer Sicht liegt gemäss dem RAD damit im Gegensatz zur 

durch die MEDAS festgestellten 40%ige Arbeitsunfähigkeit keine Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Nachfolgend zu prüfen ist zunächst, 

ob die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der psychiatrischen Aspekte vom 

versicherungsexternen MEDAS-Gutachten abweichen und auf das versi-

cherungsinterne RAD-Gutachten abstellen durfte. 

c) Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, 

nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die 

erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem Durch-

führungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach 

dem Untersuchungsgrundsatz abzuklären, so dass gestützt darauf die 

Verfügung über die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 

ATSG). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen diese Pflich-

ten der IV-Stelle (Art. 54-56 i.V.m. Art. 57 Abs. 1 lit. c-g IVG). Was den für 

die Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG und Art. 28 ff. IVG) erforderli-

chen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür 

- 10 -

auf den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG), 

die Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte (Art. 28 Abs. 3 ATSG) 

oder auf externe medizinische Sachverständige wie die medizinischen 

Abklärungsstellen (MEDAS) stützen (Art. 59 Abs. 3 IVG). Ständiger und 

damit wichtigster medizinischer Ansprechpartner in der täglichen Arbeit 

sind für die IV-Stellen die RAD, welche ihnen nach Art. 59 Abs. 2bis IVG 

zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsan-

spruches zur Verfügung stehen (Satz 1); die RAD setzen die für die Inva-

lidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungs-

fähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder 

Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben (Satz 2); sie sind in ihrem medi-

zinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Satz 3; vgl. auch die 

Ausführungsbestimmungen in den Art. 47-49 der Verordnung über die In-

validenversicherung [IVV; SR 831.201], insbesondere die Anforderung, 

wonach die RAD von den IV-Stellen in personeller Hinsicht getrennt sein 

müssen; vgl. zum Ganzen BGE 137 V 210 E.1.2.1 mit Hinweisen).

d) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-

nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 

Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-

send und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-

deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten (vgl. BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

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Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-

leuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (vgl. 

BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a mit Hinweis). Ausschlaggebend für 

den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-

weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-

gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 

E.3a, 122 V 157 E.1c mit Hinweisen). Dennoch hat es das Bundesgericht 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in 

Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. Danach haben Gutach-

ten versicherungsexterner Ärzte, insbesondere solche von der interdiszi-

plinären medizinischen Gutachterstellen (MEDAS) der Invalidenversiche-

rung, vollen Beweiswert, wenn sie die vorgenannten Anforderungen erfül-

len und nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen 

(vgl. BGE 125 V 351 E.3b/bb). Auch den Berichten und Gutachten versi-

cherungsinterner Ärzte – etwa des RAD – kommt schliesslich Beweiswert 

zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie 

in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstel-

lungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 

mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf viel-

mehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilich-

keit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick 

auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversi-

cherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters aller-

dings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. BGE 125 V 351 E.3b; 

122 V 157 E.1c mit Hinweisen). Stützt sich eine angefochtene Verfügung 

indes im Wesentlichen oder ausschliesslich auf solche Beweisgrundla-

gen, sind an die Beweiswürdigung höhere Anforderungen zu stellen. Be-

stehen in einem solchen Fall auch nur geringe Zweifel an der Zuverläs-

sigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, erweist sich das 

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fragliche Gutachten nicht als voll beweiskräftig und es sind weitere Be-

weiserhebungen zu veranlassen (vgl. BGE 137 V 210 E.1.2.1, 135 V 465 

E.4.4; Urteil des Bundesgerichts I 142/04 vom 20. November 2007 

E.3.2.1; G._____, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversiche-

rung, Bern 2010, N. 1730 sowie FLÜCKIGER, in: STEIGER-

SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, 

N. 4.146). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, 

dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das 

Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert. Der Rich-

ter hat dann zu prüfen, ob das Parteigutachten die Auffassungen und 

Schlussfolgerungen des vom Versicherer förmlich bestellten Gutachters 

derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (BGE 

125 V 351 E.3b/dd und 3c).

e) Bei einander widersprechenden medizinischen Berichten hat das kanto-

nale Versicherungsgericht im Rahmen umfassender und pflichtgemässer 

Beweiswürdigung die Gründe anzugeben, weshalb es auf den einen und 

nicht auf den andern abstellt (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E.3a). 

Der Verzicht auf weitere Abklärungen oder im Beschwerdefall auf Rück-

weisung der Sache an die Verwaltung zu diesem Zwecke (antizipierte 

Beweiswürdigung) verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte 

Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn eine ent-

scheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Ar-

beitsfähigkeit einer versicherten Person (BGE 132 V 393 E.3.2), auf un-

vollständiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil des Bundesge-

richts 8C_148/2011 vom 5. Juli 2011 E.1, 9C_578/2015 vom 13. Januar 

2016 E.1.3). 

f) Im vorliegenden Fall stellte der leitende Arzt der Klinik Valens Dr. med. 

C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Rahmen 

der von der Beschwerdegegnerin bezüglich des ersten Gesuchs des Be-

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schwerdeführers zum Leistungsbezug in Auftrag gegebenen Abklärung 

am 26. August 2008 insbesondere fest, dass der Beschwerdeführer durch 

psychologischen Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifi-

zierten Krankheiten beeinträchtigt gewesen sei. Es habe zudem die Ent-

wicklung einer akzentuiert depressiv-ängstlichen Symptomatik gedroht. 

Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit aber nicht eingeschränkt 

gewesen (vgl. Bg-act. 16/20 ff.). Dr. med. C._____ untersuchte den Be-

schwerdeführer nochmals am 9. Juni 2010, wobei er eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren diagnosti-

zierte. Er ergänzte zudem, dass der Beschwerdeführer seit geraumer Zeit 

einen histrionisch-ängstlichen Symptom- und Krankheitsbewältigungsstil 

aufgewiesen habe. Die vorberichtete leicht depressive Symptomatik sei 

zwischenzeitlich ohne Therapie abgeklungen. Er präzisierte, dass sowohl 

in der ausgeübten als auch in einer angepassten Tätigkeit unverändert 

keine relevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit, welche über das 

rein somatisch begründbare hinaus reiche, bestanden habe (vgl. Bg-act. 

54/73 f.).

Sodann wurde der Beschwerdeführer im Rahmen der durch die Be-

schwerdegegnerin zur Prüfung des erneuten Gesuchs des Beschwerde-

führers veranlassten MEDAS-Abklärung von Pract. med. F._____ psych-

iatrisch untersucht. Dieser diagnostizierte in seinem Gutachten vom 7. 

August 2013 (Bg-act. 121/40 ff.), ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig-

keit, akzentuierte histrionische und abhängige Persönlichkeitszüge und 

eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak-

toren; mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit dagegen eine rezidivieren-

de depressive Störung und eine hypochondrische Störung. Er präzisierte 

jedoch, dass die depressive Störung nur einen leichten Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit habe. Relevant für die Arbeitsfähigkeit sei hingegen die 

klar vorhandene hypochondrische Störung kombiniert mit einer chroni-

schen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Über 

- 14 -

die (somatischen) Schmerzen hinaus habe der Beschwerdeführer Ängste 

vor Erkrankungen, die er nicht habe, was wohl getriggert sei durch den 

Tod seiner Geschwister aber auch die Epilepsie seines Sohnes. Im Ver-

gleich zum Gutachten der Klinik Valens vom 31. August 2010 fielen vor 

allem die Verschlechterungen im Bereich der Affektivität auf. Stärker ge-

worden seien die diversen Ängste, die im Bereich des Körperlichen nun 

als hypochondrische Störung angesehen werden müssten. Die Kriterien 

für die Anerkennung chronischer Schmerzkrankheiten ohne adäquates 

somatisches Korrelat als invalidisierendes Leiden seien nur zum Teil er-

füllt. Die Schmerzstörung scheine damit eher ohne Einfluss auf die Ar-

beitsfähigkeit zu sein, obwohl gerade das Schmerzerleben seitens des 

Beschwerdeführers haupteinschränkend erlebt werde. Pract. med. 

F._____ kam dann zum Schluss, dass die Hypochondrie den Beschwer-

deführer deutlich belaste und in seinem Denken und Leben sehr viel 

Raum einnehme. Die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen ha-

be spätestens im Verlauf des Jahres 2012 begonnen. Möglich sei auch 

ein früherer Beginn, der jedoch nicht belegbar sei.  

Dr. med. B._____ führte im Rahmen der abschliessenden RAD-Abklärung 

in seinem Bericht vom 19. Juni 2014 (Bg-act. 136/8) dagegen aus, warum 

die vom Pract. med. F._____ diagnostizierte Hypochondrie nicht vorhan-

den sei. Zunächst hielt er fest, dass der Beschwerdeführer die Kriterien 

der klinisch diagnostischen Leitlinien der internationalen Klassifikation 

psychischer Störungen (ICD-10) für die leichte depressive Episode nicht 

erfülle. Dies kongruiert mit der Beurteilung von Dr. med. C._____ von 

2008 bzw. 2010 (vgl. vorstehenden Abschnitt) aber auch grundsätzlich mit 

derjenigen von Pract. med. F._____, der – wie oben gesehen – auch dar-

in übereinstimmt, dass die depressive Symptomatik nur einen leichten 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Zur von Pract med. F._____ berich-

teten Verschlechterung und zur von ihm festgestellten hypochondrischen 

Störung äusserte sich Dr. med. B._____ dahin, dass der Beschwerdefüh-

- 15 -

rer in der Tat berichtet habe, er habe Angst, der Morbus Paget könnte 

zurückkehren, was sein Ende bedeuten könnte, sowie, er könnte einen 

Darmkrebs entwickeln. Dr. med. B._____ führte dann weiter aus, dass 

gemäss den ICD-10 eine hypochondrische Störung dann diagnostiziert 

werden könne, wenn 1. eine anhaltende Überzeugung von Vorhanden-

sein wenigstens einer ernsthaften körperlichen Erkrankung als Ursache 

für vorhandene Symptome bestehe, auch wenn wiederholte Untersu-

chungen keine ausreichende körperliche Erklärung erbracht hätten, und 

2., eine ständige Weigerung bestehe, den Rat und die Versicherung meh-

rerer Ärzte zu akzeptieren, dass den Symptomen keine körperliche 

Krankheit zugrunde liege. Beim Beschwerdeführer bestehe einen Morbus 

Paget, der potentiell zu ernsthaften Symptomen führen könne. Insofern 

träfen die Diagnosekriterien diesbezüglich nicht zu. Bezüglich des Darm-

krebses seien ihm, bei früheren Polypen, regelmässige Darmspiegelun-

gen empfohlen worden, die er nun aber, wohl aus Angst vor der Entde-

ckung einer solchen Erkrankung im Moment verweigere. Auch das passe 

nicht zur Diagnose. Passender sei gemäss Dr. med. B._____ die Beurtei-

lung von Dr. med C._____, wonach der Beschwerdeführer einen histrio-

nisch-ängstlichen Symptom- und Krankheitsbewältigungsstil zeige. Wenn 

er bei Dr. med. C._____ lese, der Beschwerdeführer habe den Referen-

ten mit einer Flut von Wehklagen überschwemmt; er habe die Symptom-

schilderung des Exploranden beenden müssen, da sie sonst noch längere 

Zeit weitergegangen wäre; und der Explorand habe mehrfach versucht, in 

ausufernde Symptomschilderungen zurückzukehren, und dies mit der 

heutigen Situation vergleiche, wo der Beschwerdeführer eher am Rande 

und klar zweitrangig von körperlichen Ängsten berichtet habe, so sehe er 

diesbezüglich seit 2010 klar eine Verbesserung und könne die von Pract. 

med. F._____ postulierte Verschlechterung nicht nachvollziehen. Wenn er 

seine Darlegung der Krankheitsentwicklung lese, so erschliesse sich ihm 

die postulierte Verschlechterung im Vergleich zum Gutachten von Dr. 

med. C._____ ebenso wenig. Pract. med. F._____ schreibe auf Seite 9 

- 16 -

seines Gutachtens, die Arbeitsfähigkeit betrage 60 %, weil die Hypochon-

drie den Exploranden deutlich belaste und sie sehr viel Raum einnehme 

in seinem Denken und Leben, aber in der Krankheitsentwicklung, dem 

geschilderten Tagesablauf, erschliesse sich dieser "viele Raum" in keiner 

Weise. Ebenso wenig nähmen hypochondrische Ängste in der aktuellen 

Anamnese grossen Raum ein. Auf die offene Bitte, seine Beschwerden zu 

schildern, habe der Beschwerdeführer gemeint, es gehe ihm erstens 

schlecht, weil er kein Geld habe, zweitens weil er befürchte, die Tochter 

nicht adäquat in ihrer Ausbildung unterstützen zu können, drittens weil der 

Sohn Probleme mache. Erst als Viertes habe er schliesslich noch den 

Morbus Paget genannt und damit seine offene Beschwerdeschilderungen 

abgeschlossen. Auch im Verlauf des Gesprächs sei er wiederholt auf sei-

ne drei genannten psychosozialen Schwierigkeiten zurückgekehrt. Deut-

lich untergeordnet bringe er seine körperlichen Beschwerden zur Spra-

che. Auch zum Schluss habe er selbst noch einmal betont, vielleicht stün-

den seine psychischen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit seiner fi-

nanziellen Lage. Das unstabile Leben ohne Einkommen sei das, was ihn 

am meisten beschäftige. Gemäss Dr. med. B._____ nähmen somit die IV-

fremden psychosozialen Schwierigkeiten tatsächlich viel Raum im Den-

ken ein, nicht die hypochondrischen Ängste. Schliesslich liegen hier Dr. 

med. B._____ zufolge auch keine somatoformen Schmerzstörungen und 

vergleichbaren psychosomatischen Leiden, die die Arbeitsunfähigkeit be-

einträchtigten, vor. Dr. med. B._____ hielt diesbezüglich fest, dass der 

Beschwerdeführer sicher ausgeprägte Schmerzen beklage, die nicht hin-

reichend somatisch erklärbar seien, und sicherlich die genannten psycho-

sozialen Probleme, insbesondere der Verlust der Arbeitsstelle, geeignet 

seien, als ursächlicher Faktor zu gelten. Allerdings sei in allen Akten der 

Hinweis auf die Aggravation nicht zu übersehen. So werde in der ersten 

Untersuchung von 2008 auf Selbstlimitierung und auf lnkonsistenzen hin-

gewiesen. Im Gutachten von 2010 werde von inkonsistenten Testresulta-

ten, erheblicher Symptomausweitung, ja gar grotesker Schmerzverstär-

- 17 -

kung gesprochen und im MEDAS-Gutachten von 2013 werde auf die "kla-

re Aggravationstendenz" hingewiesen. Im Rahmen der aktuellen Ab-

klärung habe der Beschwerdeführer angegeben, er könne nicht länger als 

20 Minuten sitzen, danach müsse er sich hinlegen, was sich im Laufe des 

Gesprächs als offensichtliche Falschangabe herausgestellt habe. Der Be-

schwerdeführer zeige also weniger Leistung, als er könnte, und er bekla-

ge weitergehende Beschwerden als vorlägen. Ob ein andauernder 

schwerer und quälender Schmerz, der durch die organischen Befunde 

nicht erklärt werden könne, vorliege, wisse also nur der Beschwerdefüh-

rer. Selbst wenn, so zeige er doch klar in seinem Tagesablauf, dass es 

ihm gelinge, den Schmerz zu überwinden und verschiedenen Aktivitäten 

nachzugehen. Demnach ging Dr. med. B._____ mit den zwei Vorgutach-

tern darin einig, dass der Diagnose bezüglich der somatoformen 

Schmerzstörungen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zukomme.

g) Zusammenfassend sieht Dr. med. B._____ im Vergleich zum Zeitpunkt 

der Beurteilung seitens des Dr. med. C._____ in 2010 nun klar eine Ver-

besserung, da der Beschwerdeführer nur am Rande und zweitrangig von 

körperlichen Ängsten berichtet habe, weshalb die von Pract. med. 

F._____ postulierte Verschlechterung nicht nachvollziehbar sei. Dr. med. 

B._____ legt sodann in überzeugender Weise dar, dass entgegen der 

Auffassung von Pract. med. F._____ nicht die hypochondrischen Ängste, 

sondern die IV-fremden psychosozialen Schwierigkeiten tatsächlich viel 

Raum im Denken des Beschwerdeführers einnähmen (vgl. oben Erwä-

gung 3f [Bg-act. 136/8 f.]). Die fachärztliche Beurteilung des RAD er-

scheint, im Gegensatz zum MEDAS-Gutachten von Pract. med. F._____, 

vollumfänglich nachvollziehbar. Namentlich führt Pract. med. F._____ 

nicht aus, welche notwendigen Kriterien erfüllt sein müssten, noch welche 

allfälligen Tests bzw. Abklärungen er bezüglich der von ihm festgestellten, 

schweren hypochondrischen Störung getätigt hat. Im Übrigen benennt er 

auch die vorhandenen Symptome, welche zur von ihm ferner diagnosti-

- 18 -

zierten, leichten Depression führten, nicht weiter (vgl. Bg-act. 121/46 f.). 

Das Gutachten von Dr. med. B._____ enthält demgegenüber nicht nur 

genügende, stichhaltige Indizien, die das teilweise unschlüssige Gutach-

ten von Pract. med. F._____ zu erschüttern vermögen, sondern es kann 

infolge seiner Schlüssigkeit auch als Grundlage für die Ermittlung der Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers dienen. Dem Gutachten von Pract. 

med. F._____ ist indessen aufgrund der diesem widersprechenden, ein-

leuchtenden Schlussfolgerungen von Dr. med. B._____ ein geringer Be-

weiswert zuzumessen. Insoweit ist beweismässig nicht von zwei gleich-

wertigen, sich widersprechenden Expertisen auszugehen, wobei die Fra-

ge der Arbeitsfähigkeit nur durch Einholung eines Obergutachtens willkür-

frei beantwortet werden könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_578/2015 vom 13. Januar 2016 E.2.3). Deshalb kann hier – im Ge-

gensatz zur Behauptung des Beschwerdeführers – allein auf Dr. med. 

B._____s Beurteilung des Sachverhalts abgestellt werden. Der vom Be-

schwerdeführer eingereichte, wenig fundierte Bericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. med. D._____ (Bg-act. 143) vermag im Übrigen keine 

Zweifel an der Zuverlässigkeit der Beurteilung des RAD zu wecken (vgl. 

vorne E.3d, S. 12). Aus psychiatrischer Sicht ist demnach keine Störung 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit feststellbar resp. keine Ver-

schlechterung ausgewiesen. Sodann erübrigen sich auch Ausführungen 

zur von der Beschwerdegegnerin behaupteten Verletzung der Scha-

densminderungspflicht des Beschwerdeführers.

4. a) Zur Beurteilung des physischen Zustands sind insbesondere das ME-

DAS-Teilgutachten von Dr. med. G._____, Facharzt für Rheumatologie 

FMH, vom 15. Mai 2013 (Bg-act. 121/31), der Arztbericht von Dr. med. 

E._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, Kantonsspital Graubünden, vom 18. August 

2015 (beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 6) sowie die entsprechende 

- 19 -

Stellungnahme der RAD-Ärztin Dipl. med. H._____ vom 8. Oktober 2015 

einschlägig.

b) Der Beschwerdeführer wendet ein, dass die in physikalischer Medizin und 

Rehabilitation spezialisierte RAD-Ärztin Dipl. med. H._____ zur Beurtei-

lung der vom Beschwerdeführer beigelegten Arztberichte von Dr. med. 

E._____ nicht hinreichend qualifiziert sei. Dem ist zu entgegnen, dass Di-

pl. med. H._____ als Nicht-Orthopädin, wohl aber als Fachärztin der Phy-

sikalischen Medizin und Rehabilitation, Sozialmedizin (D), und zertifizierte 

medizinische Gutachterin (SIM) in Kenntnis sämtlicher Ergebnisse der 

ärztlichen Untersuchungen, zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

Stellung nehmen konnte, muss sie doch als Spezialistin der physikali-

schen Medizin und Rehabilitation über die dafür notwendigen Kompeten-

zen verfügen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_82/2009 vom 9. Oktober 

2009 E.5.2). Hier bestehen keine konkreten Hinweise darauf, dass Dipl. 

med. H._____ die notwendigen Kompetenzen fehlten. Ihren Beurteilun-

gen, insbesondere derjenigen vom 8. Oktober 2015, kommt somit voller 

Beweiswert zu.

c) Die Beschwerdegegnerin stützte ihre rentenverneinende Verfügung vom 

13. August 2015 auf die RAD-Stellungnahme vom 22. Juli 2014, welche 

hinsichtlich des physischen Beschwerdebilds auf die MEDAS-Beurteilung 

vom 15. Mai 2013 von Dr. med. G._____ abstellte. Dieser stellte eine Ar-

beitsfähigkeit von 70 % fest (vgl. Bg-act. 121/31), also im gleichen Masse 

wie in der Verfügung vom 21. März 2011 bzw. in der Beurteilung der Kli-

nik Valens vom 31. August 2010 (Bg-act. 54). Dr. med. G._____ führte 

nämlich aus, dass dem Beschwerdeführer unverändert, wie im Gutachten 

der Klinik Valens vom 31. August 2010 erwähnt, keine körperlich schwe-

ren und ständig mittelschweren Arbeiten hätten zugemutet werden kön-

nen, wie auch keine rückenbelastenden Arbeitspositionen mit ständig 

vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper, keine ausschliesslich ste-

- 20 -

henden und gehenden Tätigkeiten, keine Arbeitspositionen im Knien oder 

Kauern und keine Arbeitshaltungen mit dem linken Arm an bzw. über der 

Schulterhorizontalen. Hinsichtlich positiven Fähigkeitsprofils hätten dem 

Beschwerdeführer jegliche körperlich leichten, wechselbelastenden Tätig-

keiten mit zeitlich erhöhtem Sitzanteil unter Beachtung der erwähnten 

Einschränkungen ganztags zugemutet werden können mit einer ge-

schätzten Leistungseinbusse von 30 %. Es habe somit eine Arbeitsfähig-

keit von 70 % in Tätigkeiten bestanden, welche die einschränkenden Kau-

telen berücksichtigten (vgl. Bg-act. 121/31). 

d) Der Beschwerdeführer behauptet, dass sich sein Gesundheitszustand 

aus orthopädischer Sicht wesentlich verschlechtert habe, wie die Schluss-

folgerungen von Dr. med. E._____ zur MRI vom 26. Juni 2015 darlegten. 

Inwieweit sich diese Verschlechterung auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, 

müsse anhand eines orthopädischen Gutachtens abgeklärt werden. 

e) Nachdem sich der Beschwerdeführer dreiviertel Jahre nach der letzten 

Infiltration (erneut) bei der Klinik für Orthopädie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Kantonsspitals Graubünden angemeldet hatte, 

um Auskunft über alternative Therapiemethoden einzuholen, einigten sich 

die konsultierenden Ärzte und der Beschwerdeführer darauf, einen erneu-

ten Therapieversuch durchzuführen (vgl. Konsultation vom 11. Februar 

2015 [Bf-act. 4/1]). Aufgrund der vom Beschwerdeführer beklagten Be-

schwerden entschieden die konsultierenden Ärzte am 19. Juni 2015 (Bf-

act. 4/2) eine neue MRI-Untersuchung durchzuführen. Nach der am 26. 

Juni 2015 erfolgten, erneuten MRI-Untersuchung (Bf-act. 5) äusserte sich 

Dr. med. E._____ am 18. August 2015 dazu dahingehend, dass ein un-

verändertes Beschwerdebild mit diffusen Schmerzangaben bestehe. Fer-

ner präzisierte er, dass aktuell beschwerdeführend der zunehmende 

Knorpelschaden im Sinne einer Omarthrose sei. Die Rotatorenmanschet-

- 21 -

te sei aber noch gut erhalten. In dieser Situation sei die Implantation einer 

anatomischen Schulterprothese noch möglich (vgl. Bf-act. 6). 

Demnach hält Dr. med. E._____ – im Gegensatz zu den Ausführungen 

des Beschwerdeführers – keine wesentliche Verschlechterung des Ge-

sundheitszustandes fest. Ebenfalls stellt die RAD-Ärztin Dipl. med. 

H._____ zum letzten MRI-Bericht vom 26. Juni 2015 (Bf-act. 5) fest, dass 

hinsichtlich der zunehmenden Arthrose seitens der Bildgebung zwar eine 

Verschlechterung eingetreten sei, jedoch parallel dazu klinisch keine 

solch erhebliche Funktionseinschränkung des linken Schultergelenkes 

vorliege, dass die bisher attestierte quantitative Arbeitsfähigkeit in Frage 

zu stellen sei (vgl. Bg-act. C2). Diese von Dipl. med. H._____ abgegebe-

ne Stellungnahme leuchtet vollumfänglich ein und erscheint schlüssig, 

zumal sie unter Berücksichtigung der vorgelegten medizinischen Unterla-

gen (Berichte der Klinik für Orthopädie und Traumatologie des Bewe-

gungsapparates des Kantonsspitals Graubünden vom 11. Februar, 19. 

Juni, 26. Juni und 18. August 2015) erging. Damit ist weiterhin von einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Umfang 

von 30 % (vgl. vorne Erwägung 4c) auszugehen. 

5. Da das Gericht zur Überzeugung gelangt ist, dass der vorliegende Sach-

verhalt genügend abgeklärt ist und weitere Beweise daran nichts mehr 

ändern können, besteht auch kein Anlass für eine weitergehende Begut-

achtung. Dem Antrag des Beschwerdeführers um Einholung eines psych-

iatrischen und rheumatologischen Obergutachtens sowie eines orthopädi-

schen Gutachtens ist somit in Anwendung der antizipierten Beweiswürdi-

gung keine Folge zu leisten (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 124 V 90 E.4b, 

122 II 464 E.4a). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat sich 

die IV-Stelle korrekt verhalten, indem sie auf die Erkenntnisse des RAD 

abstellte. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be-

schwerdeführers seit der Verfügung vom 21. März 2011 und bis zum Ver-

- 22 -

fügungszeitpunkt am 13. August 2015 liegt gemäss der medizinischen Ak-

tenlage nicht vor, weshalb die angefochtene, rentenverneinende Verfü-

gung vom 13. August 2015 zu Recht ergangen und die Beschwerde ab-

zuweisen ist. 

6. a) Laut Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Ver-

weigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die vorliegenden Kosten von Fr. 700.-- sind dem Verfah-

rensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdeführer auf-

zuerlegen. Die obsiegende IV-Stelle hat keinen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). Allerdings hat der Be-

schwerdeführer in seiner Beschwerde vom 14. September 2015 den pro-

zessualen Antrag gestellt, es sei ihm für das Verfahren vor dem Verwal-

tungsgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

zu bewilligen und es sei ihm in der Person des unterzeichnenden Rechts-

anwalts ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Dieser Antrag ist 

folglich zu prüfen. 

b) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-

liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-

setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, 

wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 

die Verbeiständung durch einen Anwalt geboten erscheint (BGE 125 V 

201 E.4a mit weiteren Hinweisen). Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f 

ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die Mittel zur De-

http://links.weblaw.ch/de/BGE-125-V-201
http://links.weblaw.ch/de/BGE-125-V-201

- 23 -

ckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen müsste. Da-

bei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des betreibungs-

rechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos 

ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Hinge-

gen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich 

Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder je-

ne nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die 

über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 

Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 

eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb an-

strengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 E.2.2.4, 129 I 129 

E.2.3.1, 122 I 267 E.2b). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten 

bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen 

Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der 

Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 E.2.2.4). 

c) Vorliegend erscheint der Rechtsstreit weder offensichtlich mutwillig noch 

von vornherein als aussichtslos. Auch ist die Vertretung durch einen An-

walt notwendig oder doch zumindest geboten, zumal es sich beim Be-

schwerdeführer um einen Laien handelt.

d) Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer bedürftig ist. Die prozessuale Be-

dürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des 

Rechtsuchenden. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Ver-

pflichtungen, andererseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse. 

Bei der Ermittlung des notwenigen Lebensunterhaltes soll nicht schema-

tisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt, sondern 

den individuellen Umständen Rechnung getragen werden. Die Grenze für 

die Annahme der Bedürftigkeit im Sinne der Regeln über die unentgeltli-

che Rechtspflege liegt jedoch höher als diejenige des betreibungsrechtli-

http://links.weblaw.ch/de/BGE-138-III-217
http://links.weblaw.ch/de/BGE-129-I-129
http://links.weblaw.ch/de/BGE-122-I-267
http://links.weblaw.ch/de/BGE-138-III-217

- 24 -

chen Existenzminimums. Ein allfälliger Überschuss zwischen dem zur 

Verfügung stehenden Einkommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch 

stellenden Partei ist mit den für den konkreten Fall zu erwartenden Ge-

richts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen, dabei sollte es der 

monatliche Überschuss ihr ermöglichen, die Prozesskosten bei weniger 

aufwendigen Prozessen innert einiger Monate bis rund eines Jahres, bei 

anderen aufwendigeren Prozessen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. Ur-

teil des Bundesgerichts 9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4; MEICHSS-

NER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], 

Basel 2008, S. 75 f., je mit Hinweisen).

e) Die Gegenüberstellung des monatlichen Einkommens (total Fr. 7'510.--) 

mit den monatlichen Ausgaben (total Fr. 6'931.--) des Beschwerdeführers 

ergibt anhand der von ihm beigelegten Unterlagen sowie des anhand des 

Kreisschreibens des Kantonsgerichts betreffend Richtlinien für die Be-

rechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums [Notbedarf] nach 

Art. 93 SchKG vom 18. August 2009 errechneten Grundbedarfs (vgl. hier-

zu, insbesondere für die Berücksichtigung der laufenden Steuern, auch 

MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 

Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 74-95) für den Stichmonat September 2015 

einen Überschuss von Fr. 579.  Dieser Betrag reicht aus, um die anfallen-

den Anwaltskosten und Gerichtskosten innert eines Jahres zu begleichen. 

Somit ist festzuhalten, dass die Voraussetzung der Bedürftigkeit nicht ge-

geben ist, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung nicht stattgegeben werden kann.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die Kosten von Fr. 700.--  gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Dagegen Weiterzug an Bundesgericht noch hängig.