# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19864469-b774-54c0-9631-da9b69db6ef2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.06.2013 SB130175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130175_2013-06-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SB130175-O/U/cs 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichterin Dr. Janssen und 

Ersatzoberrichter lic. iur. Muheim sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. 

Höfliger 

 

 

Urteil vom 18. Juni 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
etc.   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom 
12. Februar 2013 (DG120109) 
 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Novem-

ber 2012 (Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

 - der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG sowie 

 - der rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in 

Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a AuG 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 32 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 

169 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

4. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der 

Lagernummer ... aufbewahrten 994 Gramm Kokaingemisch werden einge-

zogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kan-

tonspolizei Zürich zu vernichten. 

5. Der sichergestellte und sich bei den Akten befindende polnische Reisepass, 

lt. auf B._____, geb. tt.mm.1977, Nr. ..., wird eingezogen und dem Forensi-

schen Institut Zürich, Abteilung Urkundenlabor, zur gutscheinenden Ver-

wendung überlassen.  

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6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'000.--   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 593.20   Auslagen Vorverfahren  

Fr. 450.--   Kosten Kantonspolizei Zürich 

Fr. 9'100.--   amtl. Verteidigungskosten (ausstehend) 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der 

amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von 

Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 43 S. 1) 

1. In Abänderung von Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach 

vom 12. Februar 2013 sei der Beschuldigte und Berufungskläger mit 13 

Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen. Im Übrigen sei das Urteil der Vo-

rinstanz zu bestätigen. 

2. Die amtliche Verteidigerin sei für ihre Bemühungen aus der Gerichts-

kasse zu entschädigen. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 8 % MwSt.) zu 

Lasten der Gerichtskasse.   

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:  

(Urk. 40, schriftlich) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 12. Februar 2013 

sprach das Bezirksgericht Bülach den Beschuldigten der qualifizierten Widerhand-

lung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG 

in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie der rechtswidrigen Einreise im 

Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a AuG 

schuldig (Urk. HD 34 S. 17, Dispositivziffer 1). Die Vorinstanz bestrafte den Be-

schuldigten mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 32 Monaten, unter Anrech-

nung von 169 Tagen Haft (Urk. HD 34 S. 17, Dispositivziffern 2 und 3). Ferner 

ordnete die Vorinstanz die Einziehung und Vernichtung der anlässlich der Verhaf-

tung sichergestellten 994 Gramm Kokaingemisch sowie die Einziehung des si-

chergestellten polnischen Reisepasses, lautend auf B._____, an (Urk. HD 34 S. 

17 f., Dispositivziffern 4 und 5). 

2. Gegen das mündlich eröffnete Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 

13. Februar 2013 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. HD 27). Das vollständig 

begründete Urteil wurde von der Verteidigung des Beschuldigten am 16. April 

2013 entgegengenommen (Urk. HD 33). Mit Eingabe vom 30. April 2013 nannte 

die Verteidigung innert Frist die Beanstandungen des Beschuldigten. Beweisan-

träge stellte sie nicht (Urk. HD 36). Die Anklagebehörde teilte mit Eingabe vom 

8. Mai 2013 mit, dass sie die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage 

und darauf verzichte, Beweisanträge zu stellen (Urk. HD 40). Ihr zugleich gestell-

tes Gesuch um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung 

wurde nach Rücksprache mit der Verteidigung des Beschuldigten am 17. Mai 

2013 bewilligt (Urk. HD 40 und 41). 

3. Der Beschuldigte liess in der Berufungserklärung einzig die Strafzumessung 

beanstanden (Urk. HD 36 S. 2 f.). 

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II. Prozessuales 

Gemäss Art. 402 i.V.m. Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochtenen Ur-

teils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Der Beschuldigte liess die Dispositivzif-

fern 1 (Schuldsprüche betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 

19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie betreffend rechtswidrige Einreise im Sinne von Art. 

115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a AuG), 4 und 5 (Einzie-

hungen) sowie 6 und 7 (Kostendispositiv) nicht anfechten (Urk. HD 36). Es ist 

somit vorab festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang in 

Rechtskraft erwachsen ist. Als mitangefochten hat der Entscheid der Vorinstanz 

zum Vollzug (Dispositivziffer 3) zu gelten. 

 

III. Sanktion 

1. Strafrahmen 

1.1. Bei der Bemessung der Strafe ist vom gesetzlichen Strafrahmen auszuge-

hen. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für 

mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zur Strafe der 

schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass 

der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das 

gesetzliche Höchstmass der Strafe gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB).  

1.2. Die schwerste vom Beschuldigten begangene Straftat ist, wie die Vorinstanz 

korrekt dargelegt hat (Urk. HD 34 S. 5), die qualifizierte Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, die mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bis 20 Jah-

ren, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann, zu bestrafen ist (Art. 19 Abs. 

1 lit. b BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; Art. 40 StGB). Strafschärfend wä-

re die Deliktsmehrheit zu berücksichtigen. Da das gesetzliche Höchstmass der 

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Strafe von 20 Jahren dem Höchstmass der angedrohten Strafe entspricht (Art. 40 

StGB), kann der Strafschärfungsgrund vorliegend lediglich straferhöhend berück-

sichtigt werden. 

1.3. Strafmilderungsgründe sind nicht ersichtlich. 

 

2. Strafzumessung 

2.1. Strafzumessungsregeln 

Die Strafe ist nach dem Verschulden des Täters zu bemessen, wobei das Vorle-

ben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Le-

ben des Täters zu berücksichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden 

wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechts-

guts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des 

Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren 

Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 

47 Abs. 2 StGB).  

Was im Einzelnen über das Mass des Verschuldens entscheidet, welche Momen-

te in diesem Zusammenhang und wie diese zu berücksichtigen sind, lässt sich 

kaum in allgemeiner Weise umschreiben. Der Begriff des Verschuldens muss sich 

jedenfalls auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat 

beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen der Tat- und der Täterkomponente. Bei 

der Tatkomponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und 

Weise der Herbeiführung des Erfolgs, die Willensrichtung, mit der der Täter ge-

handelt hat, und dessen Beweggründe zu beachten. Sodann sind für das Ver-

schulden auch das "Mass an Entscheidungsfreiheit" beim Täter sowie die soge-

nannte Intensität des deliktischen Willens bedeutsam. Die Täterkomponente um-

fasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der 

Tat oder im Strafverfahren, allenfalls Reue und Einsicht sowie die Strafempfind-

lichkeit (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 

17. Auflage, Zürich 2006, S. 117 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Schwarzeneg-

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ger/Hug/Jositsch, a.a.O., S. 90; BSK StGB I-Wiprächtiger, Art. 47 N 65). Je leich-

ter es für den Täter gewesen wäre, die Norm zu respektieren, desto schwerer 

wiegt die Entscheidung gegen sie (Urteile des Bundesgerichts 6S.43/2001 vom 

19. Juni 2001 E. 2. und 6S.333/2004 vom 23. Dezember 2004 E. 1.1.; BGE 122 

IV 2141 und Pra 2001 S. 832 lit. a; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht AT 

II, 2. Auflage, Bern 2006, § 6 N 13). Das Gericht hat in seinem Urteil die Überle-

gungen, die es bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundzügen 

darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- 

und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle recht-

lich massgeblichen Gesichtspunkte Berücksichtigung fanden und wie sie gewich-

tet wurden. Insgesamt müssen seine Erwägungen die ausgefällte Strafe rechtfer-

tigen, d.h. das Strafmass muss als plausibel erscheinen (BGE 127 IV 101 E. 2.; 

Urteil des Bundesgerichts 6S.83/2006 vom 5. Februar 2007 E. 3.1.; Art. 50 StGB). 

Bei Drogendelikten ergibt sich das Ausmass des verschuldeten Erfolgs aus der 

Gefährlichkeit der Droge, der Drogenmenge und dem Reinheitsgrad der Droge. 

Für die Gewichtung des Verschuldens und die Strafzumessung innerhalb des 

festgestellten Strafrahmens spielt der genaue Reinheitsgrad allerdings dann keine 

Rolle (bzw. hat zumindest keine vorrangige Bedeutung [Urteil des Bundesgerichts 

6S.333/2004 vom 23. Dezember 2004 E. 1.2.]), wenn nicht feststeht, dass der Tä-

ter ein ausgesprochen reines oder ein besonders stark gestrecktes Betäubungs-

mittel liefern wollte. Die genaue Betäubungsmittelmenge und gegebenenfalls ihr 

Reinheitsgrad werden umso weniger wichtig, je deutlicher der Grenzwert im Sinne 

von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG überschritten ist (BGE 121 IV 193 = Pra 85 [1996] 

Nr. 28). Der Drogenmenge kommt auch keine vorrangige Rolle zu (BGE 118 IV 

342 ff.; BGE 121 IV 206); es darf nicht im Sinne eines "Tarifs" allein oder über-

wiegend auf dieses Kriterium abgestellt werden. Verfehlt wäre aber anderseits die 

Annahme, die Drogenmenge habe nur eine ganz untergeordnete oder gar keine 

Bedeutung. Für die Strafzumessung massgebend ist ferner, wie der Täter mit den 

Drogen in Kontakt kam, ob er – wenigstens teilweise – aus einem Suchtzustand 

heraus handelte oder nur, um Geld zu verdienen, und welche Funktion und wel-

chen Rang er innerhalb einer Drogenorganisation innehatte (zum Ganzen: Fin-

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gerhuth/Tschurr, Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, 2. Auflage, Zürich 

2007, S. 374 ff.). 

 

2.2. Tatkomponente 

2.2.1. Objektive Tatschwere 

Das objektive Verschulden des Beschuldigten kann auch im Rahmen des qualifi-

zierten Tatbestands nicht mehr als leicht bezeichnet werden. Immerhin entsprach 

die von ihm transportierte Menge Kokain, ausgehend von der Reinsubstanz, fast 

dem Fünfzigfachen der Quantität, die das Bundesgericht als Grenzwert für die 

Annahme eines schweren Falles betrachtet (BGE 109 IV 143 E. 3b). Der Be-

schuldigte wusste in etwa, welche Menge er als Body-Packer transportierte. An-

lässlich der Einvernahme vom 27. August 2012 gab er an, dass er 1,5 Kilogramm 

Kokain hätte transportieren sollen, eine solche Menge aber nicht habe schlucken 

können. Er habe vielleicht 1'100 bis 1'200 Gramm geschluckt (Urk. HD 3 S. 4). 

Anlässlich der gleichentags erfolgten Hafteinvernahme erklärte er, ca. 110 Finger-

linge geschluckt zu haben, wobei er schätzte, dass ein Fingerling 10 oder 15 

Gramm schwer gewesen sei (Urk. HD 4 S. 3). Auf – unter Verweis auf das Gut-

achten des Forensischen Instituts Zürich vom 31. August 2012 (Urk. HD 8/4) er-

folgten – Vorhalt, er habe versucht, netto 994 Gramm Kokain mit einem Rein-

heitsgrad von 89 % in die Schweiz einzuführen resp. versucht, diese Quantität in 

andere Länder zu transportieren, erklärte der Beschuldigte anlässlich der dele-

gierten Einvernahme vom 3. Oktober 2012, er habe gedacht, es sei mehr in den 

Kapseln. Ferner bestätigte er, dass er gewusst habe, dass es sich um Kokain 

handelte (Urk. HD 6 S. 2 f.). Die Vorinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, 

dass die transportierte Menge Kokain die Gesundheit einer Vielzahl von Men-

schen in eine erhebliche Gefahr gebracht hätte (Urk. HD 34 S. 8). Entgegen den 

Ausführungen der Verteidigung (Urk. HD 43 S. 3) steht diese Feststellung nicht in 

Widerspruch zur Qualifizierung des Verschuldens des Beschuldigten als nicht all-

zu schwer (innerhalb des qualifizierten Falles), bezieht sich das hohe Gefähr-

dungspotential doch ausschliesslich auf die Drogenmenge, welche lediglich ein 

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Aspekt des objektiven Verschuldens darstellt. Mit der Vorinstanz muss aber auch 

davon ausgegangen werden, dass der Beschuldigte innerhalb der Hierarchie der 

am Drogentransport beteiligten Organisation auf unterster Stufe anzusiedeln war 

(Urk. HD 34 S. 8 f.). Dies zeigt sich einerseits, wie von der Vorinstanz dargelegt 

wurde, am erhöhten Risiko, dass er verhaftet werden könnte (Urk. HD 34 S. 9), 

andererseits aber auch daran, dass Body-Packer ein erhebliches Risiko für ihre 

eigene Gesundheit eingehen, kann doch ein Defekt an einem der Fingerlinge oh-

ne Weiteres zum Tod des Transporteurs führen. Dem Beschuldigten dürfte der 

aussergewöhnlich hohe Reinheitsgrad des transportierten Kokains nicht bekannt 

gewesen sein. Es ist aber davon auszugehen, dass ihm dies egal war. 

 

2.2.2. Subjektive Tatschwere 

Bei der Bemessung der subjektiven Tatschwere fällt ins Gewicht, dass der Be-

schuldigte die Tat mit direktem Vorsatz verübte, wobei er insofern eine zusätzli-

che Schwelle zu überwinden hatte, als er die 99 Fingerlinge schlucken musste. 

Mit der Vorinstanz kann ausgeschlossen werden, dass der Beschuldigte selber 

drogenabhängig war (Urk. HD 34 S. 9). Ferner wusste der Beschuldigte um die 

Gefährlichkeit von Drogen für die Gesundheit und um die Strafbarkeit des Trans-

ports von Kokain in seinem Herkunftsland und den meisten anderen Ländern 

(Urk. HD 3 S. 6 f.; Urk. HD 4 S. 4 ff.; Urk. HD 6 S. 9 und S. 11; Prot. II S. 15). 

Dass die Initiative zur Tat nicht vom Beschuldigten ausgegangen sein dürfte, son-

dern er von ihm unbekannten Dritten ein entsprechendes Angebot erhielt (Urk. 

HD 4 S. 3 f.; Urk. HD 6 S. 3; Urk. HD 23 S. 3), relativiert das subjektive Verschul-

den nicht wesentlich. Ferner wirkt der von ihm geltend gemachte finanzielle Eng-

pass (Urk. HD 4 S. 4 f.; Urk. HD 6 S. 3 f. und S. 13; Prot. II S. 15) nicht verschul-

densmindernd. Der Vorinstanz ist darin zu folgen, dass der Beschuldigte einen le-

galen Weg hätte wählen müssen, um aus diesem Engpass herauszufinden (Urk. 

HD 34 S. 9 f.). Zudem handelte es sich zwar um eine angespannte finanzielle Si-

tuation, nicht aber um eine eigentliche Notlage, gab der Beschuldigte in der Un-

tersuchung doch als Grund für den finanziellen Engpass Schulden für den Kauf 

von Konsumgütern an (Urk. HD 4 S. 5) und erklärte er weiter, sein Lohn hätte ei-

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gentlich schon für die Bestreitung des Lebensunterhaltes gereicht, aber er habe 

die Kreditraten noch bezahlen müssen (Urk. HD 6 S. 13; vgl. auch Urk. HD 3 S. 2 

f.). Vor dem Hintergrund dieser früheren Aussagen ist seine Darstellung anläss-

lich der Berufungsverhandlung, soweit er sinngemäss vorbrachte, dass er und 

seine Partnerin kein existenzsicherndes Einkommen hätten erzielen können und 

den Kredit (auch) zur Bestreitung des Lebensunterhaltes hätten aufnehmen müs-

sen (Prot. II S. 9; Urk. HD 43 S. 4 f.), als späte Schutzbehauptung zu werten. Der 

Beschuldigte verkennt ferner, dass ihm im Zusammenhang mit der Kreditaufnah-

me nicht die Anschaffung von Luxusgütern (deren Finanzierung über einen Dro-

gentransport als verschuldenserhöhender Umstand zu berücksichtigen wäre) vor-

geworfen wird, sondern auch schon die Vorinstanz in Übereinstimmung mit sei-

nen eigenen Aussagen von der Anschaffung von Konsumgütern gesprochen hat, 

was nicht strafmindernd berücksichtigt werden kann. Ebenso wenig kann der 

Einwand der Verteidigung, dass dem Beschuldigten die Stelle in Polen jederzeit 

mit einmonatiger Kündigungsfrist hätte gekündigt werden können (Urk. HD 43 S. 

4), berücksichtigt werden. Die Auseinandersetzung mit dieser Argumentation er-

übrigt sich schon deshalb, weil nicht geltend gemacht wurde, dem Beschuldigten 

sei die Stelle tatsächlich gekündigt worden. Andere als eigennützige Motive sind 

daher nicht ersichtlich. Auch das subjektive Verschulden wiegt – im Rahmen des 

qualifizierten Tatbestands – nicht mehr leicht. 

 

2.2.3. Hypothetische Einsatzstrafe gestützt auf die Tatkomponente 

Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass das subjektive Verschulden die ob-

jektive Tatschwere nicht zu relativieren vermag. Dass die Vorinstanz gestützt auf 

die Tatkomponente von einem mittelschweren Verschulden ausging, spiegelt sich 

nicht in der von ihr als angemessen betrachteten Einsatzstrafe von 27 bis 30 Mo-

naten (Urk. HD 34 S. 10) wider. In diesem Fall müsste sie von einer Einsatzstrafe 

im mittleren Bereich des aufgezeigten Strafrahmens ausgehen (vgl. BSK StGB-

Wiprächtiger/Keller, Art. 47 N 19; BGE 136 IV 55 E. 5.9). Vorliegend erweist sich 

– gemessen an der Bandbreite möglicher Drogendelikte, die auch Heroin- und 

Kokainhandel mit Mengen im zwei- und dreistelligen Kilobereich umfasst – eine 

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Einsatzstrafe im unteren Drittel des Strafrahmens, und zwar von 27 Monaten als 

angemessen. Die von der Verteidigung vorgetragene Kritik (Urk. HD 43 S. S. 7) 

ist somit nur insofern berechtigt, als dass die Vorinstanz das Gesamtverschulden 

fälschlicherweise als mittelschwer bezeichnet hat, nicht aber in Bezug auf die von 

der Vorinstanz vorgenommene tatsächliche Bemessung der tatangemessenen 

Strafe, ging sie doch von einer Einsatzstrafe von 27 bis 30 Monaten aus. 

 

2.3. Täterkomponente 

2.3.1. Persönliche Verhältnisse und Vorleben 

Die Vorinstanz hat das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Beschul-

digten zutreffend wiedergegeben. Anlässlich der persönlichen Befragung im 

Rahmen der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte im Wesentlichen 

seine früher gemachten Angaben (Prot. II S. 5 ff.), weshalb zur Vermeidung unnö-

tiger Wiederholungen  auf die erstinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden 

kann (Urk. HD 34 S. 10 f.).  

Aus den persönlichen Verhältnissen und dem Vorleben lassen sich, wie die Vor-

instanz zutreffend festgehalten hat (Urk. HD 34 S. 11), weder Straferhöhungs- 

noch Strafminderungsgründe ableiten.  

Entgegen der erneut vorgebrachten Auffassung der Verteidigung (Urk. HD 43 

S. 7) hat die Vorinstanz sodann (unter dem Titel der Wirkung der Strafe auf das 

persönliche Leben des Beschuldigten) auch zutreffend festgehalten, dass die 

Trennung von seiner Familie als eine dem Strafvollzug allgemein immanente 

Konsequenz keine erhöhte Strafempfindlichkeit zu begründen vermag (Urk. HD 

34 S. 12).  

 

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2.3.2. Vorstrafen 

Der Verteidigung (Urk. HD 43 S. 6) ist insoweit zuzustimmen, dass der polnische 

Strafregisterauszug des Beschuldigten entgegen den Ausführungen der Vor-

instanz (Urk. HD 34 S. 112) nicht sechs, sondern fünf Vorstrafen aufweist, da 

einmal ein verschiedene Vorstrafen zusammenfassendes Gesamturteil ausge-

sprochen wurde (vgl. Urk. 11/3; Prot. II S. 10). Dies ändert aber nichts daran, 

dass die Vorstrafen des Beschuldigten in Polen, auch wenn diese nicht einschlä-

gig sind, erheblich straferhöhend zu gewichten sind. Offensichtlich vermochten 

weder diese noch die Verbüssung von – gemäss seinen eigenen (widersprüchli-

chen) Angaben (Urk. HD 11/4 S. 2; Urk. HD 23 S. 2; Prot. II S. 10 und S. 11) – 

insgesamt mindestens zwei Jahren Freiheitsentzug den Beschuldigten zu beein-

drucken und von künftiger Delinquenz abzuhalten. Vielmehr delinquierte der Be-

schuldigte sogar innerhalb der ihm mit Urteil des Bezirksgerichts C._____ in 

D._____ [Stadt in Polen] vom 1. April 2011 angesetzten Probezeit von fünf Jahren 

erneut (Urk. HD 11/3), was ebenfalls straferhöhend zu berücksichtigen ist. 

 

2.3.3. Nachtatverhalten 

Der Beschuldigte war nach seiner Verhaftung von der ersten Einvernahme an ge-

ständig (Urk. HD 3 S. 1). Es ist indes darauf hinzuweisen, dass ein Abstreiten we-

nig sinnvoll gewesen wäre, da die unmittelbar nach der Arretierung im Airport Me-

dical Center angefertigte Röntgenaufnahme ihn ohnehin überführt hatte (Urk. HD 

3 S. 1; Urk. HD 8/6). Zu Recht hat die Vorinstanz neben dem Geständnis auch 

das kooperative Verhalten des Beschuldigten strafmindernd berücksichtigt (Urk. 

HD 34 S. 11). Allerdings darf nicht übersehen werden, dass der Beschuldigte 

grosse Erfahrung im Umgang mit Strafverfolgungsbehörden aufweist (Urk. HD 

11/3) und ihm demnach bekannt ist, wie er sich verhalten muss, damit er eine 

möglichst milde Strafe erhält. Da fünf Vorstrafen und rund fünf Jahre Freiheitsent-

zug den Beschuldigten, der heute 28-jährig ist und mithin rund die Hälfte seines 

Erwachsenenlebens im Gefängnis verbracht hat, nicht von weiterer Delinquenz 

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abgehalten haben, sind seine Reue-Bekundungen (Urk. HD 6 S. 2; Urk. ND 1/2 

S. 6) mit entsprechender Vorsicht zu würdigen. 

 

2.4. Hypothetische Einsatzstrafe 

Da die straferhöhenden täterbezogenen Kriterien die strafmindernden überwie-

gen, erweist sich die von der Vorinstanz für die im vorliegenden Verfahren zur 

Beurteilung stehenden Delikte eingesetzte Freiheitsstrafe von rund 31 Monaten 

(Urk. HD 34 S. 13) als angemessen.  

 

2.5. Gesamtstrafe 

2.5.1. Die für die schwerste Tat eingesetzte Strafe ist gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB 

in Anwendung des Asperationsprinzips unter Einbezug des weiteren Delikts an-

gemessen zu erhöhen.  

2.5.2. Was das objektive und subjektive Verschulden des Beschuldigten hinsicht-

lich des Verstosses gegen das Ausländergesetz angeht, ist darauf hinzuweisen, 

dass er mit direktem Vorsatz mit einem ihm nicht zustehenden Reisepass in die 

Schweiz einreiste. Als Motiv gab er an, er habe den Kokaintransport aus Angst 

nicht unter eigener Identität vornehmen wollen (Urk. HD 23 S. 5 f.; Urk. ND 1/2 S. 

1 und S. 4), was das subjektive Verschulden nicht verringert. Entgegen den Er-

wägungen der Vorinstanz (Urk. HD 34 S. 13) sind auch bei diesem Delikt die fünf 

nicht einschlägigen Vorstrafen sowie die Delinquenz während laufender Probezeit 

straferhöhend zu berücksichtigen. Strafmindernd ist das Geständnis anzurech-

nen, das der Beschuldigte von sich aus ablegte. 

2.5.3. Die von der Vorinstanz ausgesprochene Gesamtstrafe von 32 Monaten ist 

unter den gegebenen Umständen angemessen. Anzurechnen sind insgesamt 296 

Tage Untersuchungshaft sowie vorzeitiger Strafvollzug bis heute. 

 

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IV. Vollzug 

1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für die Gewährung des teilbedingten 

Strafvollzugs korrekt dargelegt (Urk. HD 34 S. 14), weshalb diese an dieser Stelle 

nicht zu wiederholen sind. Insbesondere ist ihre Erwägung, dass dem Beschuldig-

ten ein Aufschub nur bei Vorliegen besonders günstiger Umstände gewährt wer-

den könnte (Urk. HD 34 S. 15 f.), zutreffend. 

2. Angesichts der vielen Vorstrafen des Beschuldigten, der zudem vorliegend 

während laufender Probezeit delinquierte, hat die Vorinstanz ihm zu Recht den 

teilbedingten Vollzug der Freiheitsstrafe verweigert. Den entsprechenden vor-

instanzlichen Erwägungen ist vollumfänglich zu folgen, weshalb zur Vermeidung 

von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann (Urk. HD 34 S. 15 f.). Die 

Freiheitsstrafe ist daher zu vollziehen. 

 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

2. Der Beschuldigte hat im Berufungsverfahren eine mildere Bestrafung bean-

tragt, weshalb er vollumfänglich unterliegt. Die Kosten des Berufungsverfahrens, 

einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, sind daher ihm aufzuerle-

gen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren sind 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt der Nachforderung 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 12. Feb-

ruar 2013 bezüglich der Dispositivziffern 1 (Schuldsprüche betreffend quali-

fizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

-   15   - 

Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG so-

wie betreffend rechtswidrige Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG 

in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a AuG), 4 und 5 (Einziehungen) sowie 6 

und 7 (Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 32 Monaten Freiheitsstrafe, wo-

von 296 Tage durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis 

heute erstanden sind. 

2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung (noch ausstehend) 

 
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste   
− die Justizvollzugsanstalt E._____ (durch die zuführende Polizei) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden desder 
Angeklagten 

-   16   - 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− das Bundesamt für Polizei, … [Adresse] 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

6. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 18. Juni 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Höfliger 
 

 

	Urteil vom 18. Juni 2013
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie
	- der rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a AuG

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 32 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 169 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	4. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ... aufbewahrten 994 Gramm Kokaingemisch werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
	5. Der sichergestellte und sich bei den Akten befindende polnische Reisepass, lt. auf B._____, geb. tt.mm.1977, Nr. ..., wird eingezogen und dem Forensischen Institut Zürich, Abteilung Urkundenlabor, zur gutscheinenden Verwendung überlassen.
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Berufungsanträge:
	1. In Abänderung von Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Bülach vom 12. Februar 2013 sei der Beschuldigte und Berufungskläger mit 13 Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen. Im Übrigen sei das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen.
	2. Die amtliche Verteidigerin sei für ihre Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
	3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 8 % MwSt.) zu Lasten der Gerichtskasse.
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Prozessuales

	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 12. Februar 2013 bezüglich der Dispositivziffern 1 (Schuldsprüche betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG ...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 32 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 296 Tage durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis heute erstanden sind.
	2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Justizvollzugsanstalt E._____ (durch die zuführende Polizei)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden desder Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 das Bundesamt für Polizei, … [Adresse]
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	6. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.