# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07dad85f-ce78-59c1-a944-17a6aacf1949
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.11.2018 LB180054
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB180054_2018-11-26.pdf

## Full Text

Art. 141 ZPO, öffentliche Bekanntmachung. Bei einem längeren Text genügt 
ein allgemeiner Hinweis und die Auflage des ganzen Entscheides auf der Ge-
richtskanzlei. 
 

Die Zustellung an den schweizerischen Zustellbevollmächtigten, weil dieser 
ohne Adressangabe weggezogen ist. Die (klagende) Partei selber wohnt in 
einem Staat, in welchen Zustellung auf dem Rechtshilfeweg erfahrungsge-
mäss nur sehr schwer möglich und jedenfalls sehr zeitraubend sind. Die ak-
tuelle Verfügung wird daher amtlich veröffentlicht. 

 (Verfügung des Obergerichts:) 

 Die Verfügung vom 9. November kann dem Kläger an die angegebene Ad-

resse nicht zugestellt werden. Sendungen kommen von der Post zurück mit der 

Angabe "destinataire introuvable", und auf Anfrage teilt die Gemeindeverwaltung 

mit, der Zustellungsempfänger sei am 9. August 2018 "parti pour l'inconnu". Das 

zweite ist etwas wunderlich, weil das Bezirksgericht seinen Entscheid am 21. 

September 2018 noch zustellen konnte. Es ist aber offenkundig nicht (mehr) mög-

lich, an die vom Kläger angegebene Adresse zuzustellen. Auf dem Weg der inter-

nationalen Rechtshilfe versuchte Zustellungen nach Mazedonien sind erfahrungs-

gemäss sehr schwierig und damit im Sinne von Art. 141 ZPO "mit ausserordentli-

chen Umständen" verbunden. Die Verfügung ist dem Kläger daher durch amtliche 

Publikation zu eröffnen. 

Es wird verfügt: 
 

1. Die Verfügung vom 9. November 2018 wird dem Kläger durch die folgende 

Publikation im kantonalen Amtsblatt eröffnet: 

"Im Berufungsverfahren LB180054 des Klägers A(…), M(…)/Maze-
donien, gegen den Beklagten I(…), P(…), hat das Gericht dem Kläger 
mit Verfügung vom 9. November 2018 verschiedene prozessuale Auf-

lagen gemacht. Da die Zustellung der Verfügung an die vom Kläger 

genannte Adresse nicht möglich ist, hat der Kläger die Auflagen innert 
20 Tagen ab der heutigen Publikation zu erfüllen. Die Verfügungen 
vom 9. November 2018 und von heute kann der Kläger im ganzen 

Wortlaut beim Gericht am Hirschengraben 15 in 8001 Zürich beziehen. 

Zürich, den 26. November 2018 

 

Obergericht, II. Zivilkammer" 

2. Eröffnung an den Kläger gemäss dem vorstehenden Text durch Publikation 

im Amtsblatt und Mitteilung an den Beklagten schriftlich gegen Empfangs-

schein. 

 

Obergericht, II. Zivilkammer 
Verfügung vom 26. November 2018 

LB190054/Z03  

	Es wird verfügt:
	1. Die Verfügung vom 9. November 2018 wird dem Kläger durch die folgende Publikation im kantonalen Amtsblatt eröffnet:
	"Im Berufungsverfahren LB180054 des Klägers A(…), M(…)/Maze-donien, gegen den Beklagten I(…), P(…), hat das Gericht dem Kläger mit Verfügung vom 9. November 2018 verschiedene prozessuale Auflagen gemacht. Da die Zustellung der Verfügung an die vom Klä...