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**Case Identifier:** ef2ff0f9-b8b3-5b28-af73-c1346e626824
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-13
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 13.06.2017 200 2016 975
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-975_2017-06-13.pdf

## Full Text

200 16 975 IV
KNB/BOC/KNJ/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 13. Juni 2017

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Bossert

A.________
gesetzlich vertreten durch B.________
vertreten durch C.________, Zentrum D.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 2. Februar 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/975, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 2001 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
leidet an einer angeborenen kongenitalen Coxa vara beidseits mit haupt-
sächlichem Defekt des Femurs und Unterschenkels links sowie Femur-
hochstand und Aplasie des proximalen Femurs rechts (Akten der IV-Stelle 
Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 4, S. 3). Von der 
Invalidenversicherung wurden ihr deshalb diverse Hilfsmittel zugesprochen 
(so z.B.: Elektro-Skooter [act. II 9, 14], orthopädische Spezialschuhe [act. II 
13], Treppenraupe [act. II 36], Rollstuhl [act. II 37], Elektromobil [act. II 42], 
Abänderungen am Motorfahrzeug [act. II 47], Haltegriffe fürs WC [act. II 
48], Kippspiegelschrank [act. II 49], Badewannenlift [act. II 50]). Ferner 
wurde der Versicherten auf Gesuch hin (act. II 18) ab Februar 2011 eine 
Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit mittleren Grades ausgerichtet 
(act. II 23, 25). 

Im Rahmen einer im Jahr 2015 von Amtes wegen eingeleiteten Revision 
liess die IVB einen neuen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung erstel-
len (act. II 58). Gestützt darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 2. Oktober 
2015 (act. II 59) ab dem 1. Januar 2016 die Reduktion der bisherigen Hilf-
losenentschädigung auf eine solche leichten Grades in Aussicht. Aufgrund 
des dagegen erhobenen Einwands vom 27. Oktober 2015 (act. II 60) holte 
die IVB eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes (act. II 63) ein und 
verfügte anschliessend am 2. Februar 2016 (act. II 64) wie im Vorbescheid 
angekündigt. Zudem entzog sie einer allfälligen Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung.

B.

Dagegen erhob die Versicherte, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, die-
se vertreten durch C.________, Sozialarbeiterin beim Zentrum 
D.________, am 24. Februar 2016 (Postaufgabe) bei der IVB Beschwerde. 
Diese wurde (von der IVB) aufgrund eines Missverständnisses zunächst für 

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eine Kopie gehalten und daher erst am 12. Oktober 2016 an das Verwal-
tungsgericht weitergeleitet (vgl. act. II 90 S. 3). Die Beschwerdeführerin 
beantragt sinngemäss, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei 
weiterhin eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades zuzusprechen. 

Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2017 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie hält an der am 2. Februar 
2016 verfügten Reduktion der Hilflosenentschädigung fest, führt berichti-
gend jedoch aus, dass die Reduktion gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Ver-
ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 
831.201) erst per Ende März 2016 anstatt per Ende Dezember 2015 hätte 
erfolgen dürfen (vgl. auch act. II 95). Eine entsprechende Nachzahlung sei 
veranlasst worden. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-

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tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 2. Februar 2016 (act. II 
64). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 
und dabei insbesondere, ob diese zu Recht von einer Hilflosenentschädi-
gung mittleren Grades auf eine solche leichten Grades herabgesetzt wur-
de. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Als hilflos gilt eine Per-
son, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-
bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).

2.2 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV).

2.3 Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person 
trotz der Abgabe von Hilfsmitteln
a. in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb-

licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

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b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies ei-
ner dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder

c. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist 
(Art. 37 Abs. 2 IVV).

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90).

2.4 Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln
a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-

wändigen Pflege bedarf;
d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körper-

lichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleis-
tungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder

e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV an-
gewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).

2.5 Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant: 
- Ankleiden, Auskleiden; 
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen; 
- Essen; 
- Körperpflege; 
- Verrichtung der Notdurft; 
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme. 

Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist 
nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei 
der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss 

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erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist 
(BGE 121 V 88 E. 3c S. 91).

2.6

2.6.1 Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – nebst der Rente – auch jede 
andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes we-
gen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich 
der ihr zugrunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. 
Bei der Anpassung der Dauerleistungen ausserhalb des Rentenbereichs 
gelten die zur Rentenanpassung entwickelten Grundsätze analog (UELI 
KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N. 68).

2.6.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung 
ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu zu prüfen (BGE 141 V 9 
E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.6.3 Eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder 
Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 
angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern 
wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 
wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich 
weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV).

2.7 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die 
Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende 

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Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 
S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).

Diese Rechtsprechung ist auf Abklärungsberichte für Ansprüche auf Hilflo-
senentschädigung, Intensivpflegezuschlag, Hilfsmittel oder Assistenzbei-
trag analog anwendbar. Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die 
Bemessung der Leistung ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit 
zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547, 
130 V 61 E. 6.2 S. 63).

3.

3.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob im Vergleichszeitraum (vgl. hierzu 
E. 2.6.2 hiervor) zwischen der Verfügung vom 20. August 2012 (act. II 25) 
und der hier angefochtenen Verfügung vom 2. Februar 2016 (act. II 64) 
eine erhebliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetre-
ten ist und bejahendenfalls, ob diese geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit 
in einer für den Anspruch erheblichen Weise zu beeinflussen. 

3.2 Die Beschwerdegegnerin geht aufgrund des Abklärungsberichts 
Hilflosenentschädigung vom 17. September 2015 (act. II 58) und der Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes vom 6. Januar 2016 (act. II 63) davon 
aus, dass insofern eine revisionsrelevante Verbesserung eingetreten sei, 
als die Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin bei zwei alltäglichen Lebens-
verrichtungen, nämlich beim "An-/Auskleiden" und "Aufste-
hen/Absitzen/Abliegen", nicht mehr bejaht werden könne (hingegen wird 
die Hilflosigkeit in den Lebensverrichtungen "Körperpflege" und "Fortbewe-
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" weiterhin anerkannt [vgl. act. II 58 

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S. 5]). Daher sei sie nur noch in zwei von sechs Lebensverrichtungen auf 
regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen, was einer leichten Hilf-
losigkeit entspreche (vgl. act. II 58 S. 6, 64 S. 2; vgl. E. 2.4 hiervor).

3.3 Die Beschwerdeführerin machte im Einwand vom 27. Oktober 2015 
(act. II 60) sinngemäss geltend, im Bereich "An-/Auskleiden" bestehe nach 
wie vor Hilfsbedürftigkeit. Die Beschwerdeführerin sei sehr stolz, dass sie 
vermehrt Dinge ohne Hilfe bewerkstelligen könne und als 14-Jährige 
schäme sie sich zuzugeben, dass sie beim An- und Ausziehen Hilfe 
benötige. Die Mutter habe versucht, bei der Befragung zu intervenieren, 
habe sich jedoch mit ihren Schilderungen bei der Abklärungsfachfrau nicht 
durchsetzen können, da sie ihre Tochter nicht habe blossstellen wollen. Die 
Mutter helfe ihr praktisch immer sowohl beim An- als auch beim Ausziehen 
(vgl. act. II 60). 

Beschwerdeweise verweist sie nochmals auf die Ausführungen, die bereits 
mittels Einwand geltend gemacht wurden. Zusätzlich bringt sie im Wesent-
lichen vor, die Erhaltung der mittleren Hilflosigkeitsstufe sei unabdingbar, 
um das Gleichgewicht der Familie, die eigene gesunde geistige Entwick-
lung und diejenige ihrer Geschwister zu gewährleisten sowie die Stabilität 
der Eltern soweit wie möglich zu erhalten. 

3.4

3.4.1 Die Verfügung vom 20. August 2012 (act. II 25) stützte sich auf den 
Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 9. Juli 2012 (act. II 22) über 
die Erhebung vom 4. Juli 2012. Darin wurde unter dem Titel des Gesund-
heitszustandes im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe 
keine Kraft in den Beinen und könne sich kaum vorwärts bewegen. Sie 
könne sich nur in der Wohnung bewegen, knicke ständig ein und stürze 
dann oftmals. Sie habe grosse Schmerzen in den Hüften, weswegen sie 
täglich Schmerzmittel zu sich nehmen müsse (Dafalgan oder Inflamac). Vor 
allem draussen, aber auch in der Wohnung müsse die Beschwerdeführerin 
getragen werden. Sie fahre mit dem Elektrostuhl in die Schule. Abends 
massiere ihr die Mutter jeweils die Beine und löse Verspannungen, die sie 
zusätzlich beeinträchtigten (vgl. act. II 22 S. 2). 

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Zur Lebensverrichtung "An-/Auskleiden" wurde ausgeführt, die Beschwer-
deführerin brauche täglich Hilfe beim An- und Ausziehen ihrer Prothese. 
Ihren Oberkörper könne sie alleine an- und ausziehen, beim Unterkörper 
sei sie aber auf Hilfe angewiesen. Sie könne mit ihren unterschiedlich lan-
gen Beinen nicht in die Hosen schlüpfen, sie könne dazu auch nicht alleine 
stehen, da sie sich jeweils festhalten müsse. Die Kleider würden ihr jeweils 
von der Mutter bereitgelegt werden (vgl. act. II 22 S. 4). 

Zur Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" wurde festgehalten, 
die Beschwerdeführerin könne morgens alleine an den Bettrand sitzen. Sie 
habe aber am Morgen grosse Schmerzen am Gesässknochen. Der Kno-
chen steche sie wie Messerstiche in den Unterkörper. Sie brauche jeweils 
Hilfe beim Hochziehen vom Bettrand. Da die Schmerzen in den letzten Mo-
naten grösser geworden seien, müsse sie häufig auch vom Bett aufgeho-
ben werden. Abends werde sie bis an den Bettrand getragen, dann könne 
sie alleine abliegen und sich alleine zurecht rutschen. In der Schule habe 
sie einen speziellen Stuhl, der extra für sie gemacht worden sei. Sie habe 
ein Extrakissen, das sie immer bei sich habe. Ohne dieses Kissen sinke sie 
jeweils ein und kriege dann Rückenschmerzen. Wenn sie zu Hause sei, 
sitze sie immer auf dem Sofa (vgl. act. II 22 S. 4). 

3.4.2 Die hier angefochtene Verfügung vom 2. Februar 2016 (act. II 64) 
erging gestützt auf den Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 
17. September 2015 (act. II 58) und die Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes vom 6. Januar 2016 (act. II 63).

Betreffend Gesundheitszustand ist dem Bericht zu entnehmen, die Be-
schwerdeführerin sei beim Eintreffen der Abklärungsperson ohne Prothe-
sen mobil gewesen. Sie habe sich ohne Dritthilfe auf den Stuhl am Esstisch 
gesetzt. Sie habe zwei verschiedene Prothesenpaare. Die Prothesen ziehe 
sie zu Hause oft aus. Sie habe Schmerzen und zwar am Rücken und an 
den Beinen. Sie habe sich den ganzen Tag nicht bewegt, sie müsse sich 
"auftauen". Jeden Mittwoch gehe sie für eine Stunde ins Spital E.________ 
zur Physiotherapie. Der Vater fahre sie mit dem umgebauten Auto hin und 
zurück. Sie sei gemäss eigenen Angaben eine flexible, aber unstabile Per-
son. Zum Tagesablauf gab die Beschwerdeführerin unter anderem an, sie 
brauche am Morgen eine Stunde, sie habe nicht wirklich die Kraft, etwas zu 

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machen, sie sei ein Morgenmuffel. Sie versuche sich zu strecken und sie 
müsse einige Minuten warten, bis sie sich richtig bewegen könne. Nicht 
jeden Morgen bewege die Mutter die Beine (vgl. act. II 58 S. 2 - 3). 

Zur Lebensverrichtung "An-/Auskleiden" wurde erläutert, die Beschwerde-
führerin kleide sich selber an, manchmal helfe die Mutter mit. Sie (d.h. die 
Beschwerdeführerin) müsse Unterhosen und Leggins anziehen, bevor sie 
die Prothese anlegen könne. Die Kleider seien neben ihrem Bett, die Mutter 
mache ihr diese bereit. Letzte Woche habe sie in der Schule viel Stress 
gehabt, daher habe die Mutter ihr mitgeholfen, die Prothese anzuziehen. 
Vor drei Jahren sei sie nicht so selbständig gewesen, sie versuche 
selbständiger zu werden. Die Abklärungsperson hielt fest, es könne keine 
regelmässige und erhebliche Dritthilfe in dieser Lebensverrichtung mehr 
bejaht werden (vgl. act. II 58 S. 4). 

Bezüglich der Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" wurde 
festgehalten, die Beschwerdeführerin sei selbständig. Dieses Jahr habe sie 
auch Blockaden gehabt, dann müsse sie massiert und getragen werden, 
die Blockaden träten nicht mehr so häufig auf. Die Abklärungsperson hielt 
fest, in diesem Bereich könne keine regelmässige und erhebliche Dritthilfe 
mehr bejaht werden (vgl. act. II 58 S. 4). 

3.5 Der Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 17. September 
2015 (act. II 58) erfüllt die von der Rechtsprechung an den Beweiswert ei-
nes solchen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.7 hiervor), insbe-
sondere wurden sowohl die Angaben der Beschwerdeführerin als auch 
diejenigen der Mutter berücksichtigt, die Hilfsbedürftigkeit in den einzelnen 
Bereichen wurde detailliert festgehalten und der Berichtstext ist plausibel 
begründet. Somit kommt dem Abklärungsbericht vom 17. September 2015 
(act. II 58) volle Beweiskraft zu. 

Die vorgebrachten Einwände bezüglich der Lebensverrichtung "An- und 
Auskleiden" verfangen vorliegend nicht. In der Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 6. Januar 2016 (act. II 63) wurde auf überzeugende 
Weise dargelegt, dass die Beschwerdeführerin in der Lage ist, klare Aus-
sagen zur Ausübung der alltäglichen Lebensverrichtung zu machen, und 
dass sie zwar unbestrittenermassen manchmal auf die Unterstützung der 

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Mutter angewiesen ist, sie jedoch nicht (mehr) im Sinne des Gesetzes re-
gelmässige und erhebliche Dritthilfe bei der Lebensverrichtung "An-
/Ausziehen" benötigt. Zudem ist auch aufgrund der im Sozialversicherungs-
recht geltenden Beweismaxime der "Aussagen der ersten Stunde", wonach 
die spontanen Erstaussagen in der Regel unbefangener und zuverlässiger 
sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträg-
lichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst 
sein können (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 133 E. 8c S. 143; RKUV 
2004 U 515 S. 420 E. 1.2) auf die erste Aussage der Beschwerdeführerin 
abzustellen. Letztlich vermag die Beschwerdeführerin aus dem Hinweis auf 
die familiäre Situation (u.a. psychischer Zustand des Vaters) nichts zu ihren 
Gunsten abzuleiten, denn bei der Hilflosenentschädigung ist lediglich ent-
scheidend, wie weit die Beschwerdeführerin selbst in den alltäglichen Le-
bensverrichtungen eingeschränkt ist. Wie die Beschwerdegegnerin 
zutreffend ausführt (vgl. Beschwerdeantwort S. 2), gehört es nicht zu den 
Funktionen der Hilflosenentschädigung, "die Stabilität der Familie zu erhal-
ten". 

Die anderen Lebensverrichtungen sind vorliegend nicht umstritten und es 
sind auch keine Fehleinschätzungen feststellbar (vgl. E. 2.7 hiervor), wes-
halb es keinen Anlass gibt, in das Ermessen der Abklärungsperson einzu-
greifen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass sich selbst bei Bejahung der 
Hilflosigkeit in der Lebensverrichtung "An-/Auskleiden" an der Reduktion 
der Hilflosenentschädigung nichts ändern würde, da für die Beibehaltung 
der Hilflosenentschädigung mittleren Grades eine Hilflosigkeit in vier Le-
bensverrichtungen notwendig wäre, was vorliegend auch bei dieser Aus-
gangslage nicht gegeben wäre (vgl. E. 2.3 hiervor). 

3.6 Nach dem Dargelegten ist eine wesentliche, den Leistungsanspruch 
beeinflussende Verbesserung der Situation und somit ein Revisionsgrund 
zu bejahen. Mit Blick auf den Umstand, dass die Beschwerdeführerin nur 
noch in zwei Lebensverrichtungen ("Körperpflege" und "Fortbewe-
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte") regelmässig in erheblicher Weise 
auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, besteht bloss noch ein Anspruch auf 
eine leichte Hilflosenentschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat die Hilf-
losenentschädigung folglich zu Recht von einer mittelgradigen auf eine 

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leichtgradige reduziert. Insoweit ist die Beschwerde abzuweisen. Zu prüfen 
bleibt der Zeitpunkt der Reduktion.

4.

4.1 Bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt 
noch die Meldepflicht verletzt haben, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhe-
bung der Hilflosenentschädigung frühestens vom ersten Tag des zweiten 
der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 IVV). 

4.2 Mit Verfügung vom 2. Februar 2016 (act. II 64) wurde die Reduktion 
der bisherigen Hilflosenentschädigung auf eine solche leichten Grades 
(rückwirkend) auf den 1. Januar 2016 verfügt. Die Reduktion hätte jedoch 
erst auf den 1. April 2016 erfolgen dürfen (vgl. E. 4.1 hiervor). In teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde ist die Hilflosenentschädigung demnach – 
entsprechend den Ausführungen in der Beschwerdeantwort, S. 2 – erst per 
Ende März bzw. 1. April 2016 zu reduzieren. 

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzulegen. 
Die Beschwerdeführerin obsiegt in einem geringen Teil, wobei zu beachten 
ist, dass die entsprechende Frage gar nicht gerügt, sondern von der Be-
schwerdegegnerin erkannt wurde und vom Gericht von Amtes wegen zu 
korrigieren ist (vgl. E. 4.2 hiervor). Insofern rechtfertigt es sich, von einem 
Obsiegen im Umfang von 1/8 auszugehen, womit die Verfahrenskosten zu 
1/8 der Beschwerdegegnerin und zu 7/8 der Beschwerdeführerin aufzuer-
legen sind. Die Beschwerdegegnerin hat somit Verfahrenskosten von 
Fr. 100.-- zu bezahlen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Die 

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Beschwerdeführerin hat folglich Verfahrenskosten von Fr. 700.-- zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG); diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 800.-- entnommen und Fr. 100.-- sind der Beschwerdeführerin nach 
Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten. 

5.2 Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung 
(BGE 117 V 407 E. 2c, 110 V 57 E. 3a; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1). 
Die Parteientschädigungspflicht ist nicht nur auf die anwaltsmässige Vertre-
tung beschränkt (BGE 109 V 70 E. 1 S. 71). Die Entschädigung ist jedoch 
angemessen zu reduzieren (ZAK 1992 S. 258 E. 4).

Aufgrund des geringen teilweisen Obsiegens hat die Beschwerdegegnerin 
der in juristischer Hinsicht fachlich nicht qualifiziert vertretenen Beschwer-
deführerin eine reduzierte Parteientschädigung von insgesamt und pau-
schal Fr. 150.-- (inkl. Auslagen und MWSt.) zu bezahlen. 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 2. Februar 2016 dahingehend abgeän-
dert, als die Reduktion der Hilflosenentschädigung auf eine solche 
leichten Grades per 1. April 2016 erfolgt. Im Übrigen wird die Be-
schwerde abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
im Umfang von Fr. 100.-- und der Beschwerdeführerin im Umfang von 
Fr. 700.-- zur Bezahlung auferlegt, wobei Letztere dem geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen werden. Der Rest des 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/975, Seite 14

Kostenvorschusses, ausmachend Fr. 100.--, wird der Beschwerdefüh-
rerin nach Rechtskraft des Urteils zurückerstattet. 

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 150.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.

4. Zu eröffnen (R):
- C.________ z.H. der Beschwerdeführerin (samt Kopie der nicht ab-

geholten prozessleitenden Verfügung vom 1. Februar 2017 [inkl. Bei-
lagen])

- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.