# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae383cce-95e9-5eaf-8afe-1fcf80507979
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.11.2016 EL 2015/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-16_2016-11-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 17.11.2016

Entscheiddatum: 17.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2016
Art. 14a Abs. 2 ELV, Art. 23 ELV.Einem Teilinvaliden, der aufgrund seiner 
Minderintelligenz und seinen Verhaltensauffälligkeiten auf einen 
Nischenarbeitsplatz mit einem verständnisvollen Betreuer und einem 
verhältnismässig geringen Arbeitstempo angewiesen ist, ist im konkreten 
Fall infolge unverschuldeter Arbeitslosigkeit kein hypothetisches 
Erwerbseinkommen anzurechnen. Die Praxis, wonach Ergänzungsleistungen 
bei einem schwankenden Erwerbseinkommen monatlich anzupassen sind, 
gilt auch bei schwankenden Arbeitslosen- und IV-Taggeldern (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom17. November 2016, EL 
2015/16).Entscheid vom 17. November 2016

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase           

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/16            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Sebastian Lorentz,

Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  Bei A.___ wurden im Jahr 2004 von Dr. med. B.___, Pädiater, Neuropädiater, eine 

schwere Sprachentwicklungsstörung, die unter Sonderschulmassnahmen deutlich 

habe verbessert werden können, und eine deutliche emotionale 

Entwicklungsverzögerung festgestellt. Ausserdem hielt Neuropsychologe C.___ fest, 

die intellektuelle Leistungsfähigkeit des Versicherten entspreche der unteren Grenze 

des Normbereichs. Der Versicherte zeige Teilleistungsschwächen u.a. betreffend seine 

Konzentration bei sprachlichen Sequenzen, die Genauigkeit beim Umsetzen von 

einfachen Anweisungen, die Planung beim Erfassen von komplexen Zusammenhängen 

und dem Lernen von Zusammenhängen auf (IV-act. 6, 12). In der Folge konnte der 

Versicherte schliesslich eine IV-Anlehre als "Druckausrüstpraktiker" absolvieren (IV-act. 

60). Vom 18. August bis 20. November 2008 war der Versicherte zunächst über die 

Personalvermittlungen D.___ AG und anschliessend über die E.___ AG bei der 

Druckerei F.___ angestellt (EL-act. 52 S. 8, 55 S. 2, IV-act. 93 S. 2 f.). Ab dem 12. März 

2009 war der Versicherte bei der G.___ im Stundenlohn angestellt (EL-act. 55 S. 4 f.).

A.b  In einem Bericht vom 10. März 2010 hielt Prof. Dr. phil. H.___, Neuropsychologin, 

fest, dass der Versicherte an den Folgen einer postnatalen frühkindlichen zerebralen 

Schwäche mit einem intellektuellen, mentalen und motorischen Entwicklungsrückstand 

leide. Er weise eine Minderintelligenz (ca. 80 IQ-Punkte) mit kognitiven 

Einschränkungen in den sprachlichen Leistungen und im Lernen, im abstrakten 

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konzeptuellen Denken, im Planen und in der Handlungsüberwachung auf. Zudem 

fänden sich Verhaltensauffälligkeiten mit reduzierter Impulskontrolle, Passivität, 

Kontaktstörung und Suchtverhalten. Durch diese Einschränkungen sei der Versicherte 

auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht vermittelbar; es sei jedoch davon auszugehen, dass 

er mit Strukturhilfen und ständiger Supervision im geschützten Rahmen einfachere 

handwerkliche Tätigkeiten ausüben könne (IV-act. 113 S. 1 f.). Die IV-Stelle verneinte 

am 17. März 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 23% einen Rentenanspruch des 

Versicherten (IV-act. 76). Nachdem der Versicherte dagegen Beschwerde erhoben 

hatte, entschied das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 20. August 2010, 

die IV-Stelle habe zu eruieren, ob der Versicherte tatsächlich in der Lage sei, eine 

100%ige Leistung in der freien Wirtschaft zu erbringen (IV-act. 114). Daraufhin liess die 

IV-Stelle vom 1. März bis 31. Mai 2011 eine berufliche Abklärung vornehmen, in deren 

Rahmen der Versicherte ein Praktikum bei der I.___ AG absolvierte (IV-act. 126, 128). 

Dem Praktikumsbericht vom 10. Juni 2011 war zu entnehmen, dass zwar kein 

geschützter Arbeitsplatz nötig sei, es aber zweifelhaft sei, ob der Versicherte ohne 

Zwischenschritte auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehen könne. Er brauche auf jeden 

Fall einen besonders sorgfältigen und auch geduldigen Betreuer; ansonsten werde er 

häufigen Arbeitsplatzwechseln unterworfen sein (IV-act. 138). Gemäss dem Triage-

Protokoll zur beruflichen Abklärung erstellte die IV-Stelle einen Plan zur 

Wiedereingliederung des Versicherten in die freie Wirtschaft (erster Arbeitsmarkt, 

100%) und unterstützte diesen ab dem 7. September 2011 bei der Stellensuche (IV-

act. 139, 150, 154).

A.c  Am 27. April 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es seien keine weiteren 

beruflichen Massnahmen (mehr) angezeigt, nachdem es trotz der Bemühungen und der 

Unterstützung durch die IV-Stelle seit September 2011 nicht gelungen sei, ihn innert 

angemessener Frist in den Arbeitsmarkt zu integrieren (IV-act. 186). In seiner 

Stellungnahme vom 7. Juni 2013 beurteilte der RAD-Arzt Dr. J.___ die vorliegenden 

Akten dahingehend, dass die unterschiedlichen "Motivationslagen" respektive 

kognitiven Einschränkungen und Verhaltensauffälligkeiten des Versicherten, auf die von 

beruflicher Seite hingewiesen worden sei, aus medizinischer Sicht auf die frühkindlich 

erworbene zerebrale Schädigung zurückzuführen und überwiegend krankheitsbedingt 

zu werten seien. Somit sei derzeit maximal eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer relativ 

einfach strukturierten Tätigkeit - bei durchschnittlicher Motivation - gegeben (IV-act. 

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207). Am 30. Juli 2013 sprach die IV-Stelle dem Versicherten unter Berücksichtigung 

der verschiedenen Arztberichte und Stellungnahmen des RAD bei einem 

Invaliditätsgrad von 51% und einer mindestens 60%igen Arbeitsfähigkeit als 

Druckausrüstpraktiker eine halbe IV-Rente zu (IV-act. 196, 207, 212 f., 219). Gegen 

diese Verfügung liess der Versicherte am 16. September 2013 durch seinen 

Rechtsvertreter eine Beschwerde mit der Begründung erheben, dass von ihm nicht 

erwartet werden könne, sich selbst im Umfang von 60% einzugliedern, nachdem eben 

dies der IV-Stelle nicht gelungen sei. Da die IV-Stelle nicht habe nachweisen können, 

dass es überhaupt passende Stellen für den Versicherten gebe, müsse davon 

ausgegangen werden, dass er keinem Arbeitgeber zugemutet werden könne, weshalb 

kein Invalideneinkommen angerechnet werden könne und er einen Anspruch auf eine 

ganze Rente habe (IV-act. 224). Am 8. Oktober 2014 wies das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen die Beschwerde des Versicherten ab, sodass dieser bei einer 

Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit von 60% rückwirkend ab dem 1. August 2008 einen 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hatte (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 8. Oktober 2014, IV 2013/468 [nachfolgend VSGR IV 

2013/468], IV-act. 260). Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

B.a  Am 28. August 2013 meldete sich der Versicherte zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an (EL-act. 51, 52 S. 10 f.). Die EL-Durchführungsstelle sprach 

ihm mit der Verfügung vom 26. Januar 2014 rückwirkend ab dem 1. August 2008 

Ergänzungsleistungen in Höhe von monatlich Fr. 480.--,  ab dem 1. September 2008 

Fr. 914.--, ab dem 1. Januar 2009 Fr. 492.--, ab dem 1. April 2009 Fr. 626.--, ab dem 1. 

September 2009 Fr. 658.--, ab dem 1. Januar 2010 Fr. 696.--, ab dem 1. Januar 2011 

Fr. 725.--, ab dem 1. März 2010 Fr. 540.--, ab dem 1. Januar 2012 Fr. 562.--, für 

Dezember 2012 Fr. 552.--, ab dem 1. Januar 2013 Fr. 562.--, ab dem 1. Januar 2014 

Fr. 215.-- und mit der Verfügung vom 30. Januar 2014 ab dem 1. März 2014 

Ergänzungsleistungen in Höhe von monatlich Fr. 205.-- zu (EL-act. 29 f., 32-45). Dabei 

berücksichtigte sie vom 1. September bis 31. Dezember 2008 sowie vom 1. April bis 

31. August 2009 das Einkommen aus der unselbstständigen Erwerbstätigkeit bei der 

D.___/E.___ AG bzw. der G.___, vom 1. September 2009 bis 28. Februar 2011 die 

Taggelder der Arbeitslosenversicherung oder der IV sowie im August 2008, vom 1. 

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Januar bis 31. März 2009 und seit März 2011 ein hypothetisches Einkommen als 

Einnahmen (EL-act. 32-45 f., 55).

B.b  Am 27. Februar 2014 liess der Versicherte gegen die Verfügungen vom 26. und 30. 

Januar 2014 eine Einsprache erheben und beantragen, dass ihm die gesetzlichen 

Leistungen zuzusprechen seien, und dass von der Anrechnungen eines hypothetischen 

Einkommens abzusehen sei. Der Rechtsvertreter wies darauf hin, dass die Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens befremdlich sei, da der Versicherte sich im Rahmen 

der Arbeitsvermittlung der IV-Stelle und auch darüber hinaus immer aktiv um Stellen 

bemüht habe (EL-act. 25). Am 8. April 2014 konkretisierte der Rechtsvertreter das 

Schreiben vom 27. Februar 2014 und erklärte, die beigelegten Dokumente bewiesen, 

dass es dem Versicherten nicht möglich sei, das gesetzlich festgelegte 

Mindesteinkommen eines Teilinvaliden zu erzielen (EL-act. 21). Dem Schreiben lagen 

eine vom Versicherten erstellte "Chronologie der Arbeitstätigkeiten, Arbeitslosigkeit, 

Arbeitsbemühungen, Praktika, Ein¬sätze, Bewerbungen, Anrufe etc.", die Auflistungen 

seiner persönlichen Arbeitsbemühungen von Dezember 2008 bis Februar 2011 sowie 

die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung bei, gemäss welcher er vom 14. August 

2009 bis 10. Oktober 2011 beim RAV gemeldet gewesen war. Diesen Akten waren für 

November und Dezember 2011 fünf Bewerbungsschreiben zu entnehmen sowie eine 

Notiz, dass der Versicherte sich für insgesamt sieben weitere Stellen beworben habe 

(angeblich fünf Mal schriftlich und zwei Mal persönlich). Betreffend das Jahr 2012 

waren insgesamt 15 schriftliche Bewerbungen aufgeführt. Zudem hatte der Versicherte 

angegeben, 14 weitere Arbeitsbemühungen getätigt zu haben. Im Jahr 2013 hatte er 

insgesamt 60 Bewerbungen dokumentiert, wobei aus den Akten hervorging, dass 

mindestens 45 Blindbewerbungen darunter waren (EL-act. 22). Am 4. Juli 2014 sistierte 

die EL-Durchführungsstelle das Einspracheverfahren aufgrund des laufenden 

Beschwerdeverfahrens betreffend die IV-Rente des Versicherten, dessen Ausgang 

direkte Auswirkungen auf die Ausrichtung der Ergänzungsleistungen habe (EL-act. 16). 

Nachdem das entsprechende abweisende Urteil am 8. Oktober 2014 ergangen war, 

reichte der Versicherte am 8. Dezember 2014 seine Arbeitsbemühungen für das Jahr 

2014 ein. Neben einer Übersicht über die getätigten Arbeitsbemühungen sowie den 

entsprechenden Bewerbungs- bzw. Antwortschreiben und Inseraten lag ein Schreiben 

über die Strategien des Versicherten und seiner Familie für die Stellensuche bei. In 

diesem Schreiben war festgehalten worden, dass der Versicherte sich in den letzten 

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sechs Jahren erfolglos um Arbeit bemüht habe. Da er einsam, gedemütigt und 

deprimiert sei und es für ihn absolut zentral sei, endlich eine Stelle zu finden, helfe ihm 

nun seine Familie bei der Stellensuche. Ende 2013/Anfang 2014 habe diese erfolglos 

versucht, ein Mehrfamilienhaus zu kaufen, um dem Versicherten die Eröffnung einer 

Kunstgalerie im Erdgeschoss zu ermöglichen. Auch die geplante Geschäftsübernahme 

eines türkischen Restaurants, in dem der Versicherte dann hätte arbeiten können, habe 

nicht funktioniert. Er habe sich daher weiterhin beworben, während seine Familie 

darauf geachtet habe, dass er sich nur bei Firmen bewerbe, bei denen er eine Aussicht 

auf eine Anstellung habe, da die vielen Absagen und Misserfolge starke Spuren bei ihm 

hinterlassen hätten (EL-act. 12 f.).

B.c  Am 19. März 2015 hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache des 

Versicherten teilweise gut, indem sie bis April 2012 auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens verzichtete, da der Versicherte während der beruflichen 

Abklärung in der freien Wirtschaft und der Arbeitsvermittlung durch die IV konkret nach 

Arbeit gesucht habe. Weiter führte sie aus, dass das effektiv erzielte 

Erwerbseinkommen von September bis Dezember 2008 und von April bis August 2009, 

die Taggelder der Arbeitslosenkasse von September 2009 bis Februar 2011 sowie die 

IV-Taggelder von März bis Mai 2011 zu Recht als Einnahmen angerechnet worden 

seien. Nachdem der Versicherte gegen die IV-Rentenverfügung eine Beschwerde 

erhoben habe, da er der Ansicht gewesen sei, dass er eigentlich ein Anrecht auf eine 

ganze Rente habe und demnach keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen müsse, 

müsse davon ausgegangen werden, dass ihm bei den ab Juni 2012 getätigten 

Stellenbewerbungen die nötige Ernsthaftigkeit gefehlt habe. Der Versicherte habe im 

Jahr 2012 im Schnitt monatlich 3,3 Bewerbungen, im Jahr 2013 im Schnitt monatlich 

fünf und im Jahr 2014 im Schnitt monatlich ca. vier Bewerbungen getätigt. Da von einer 

versicherten Person monatlich fünf bis acht Arbeitsbemühungen verlangt würden, habe 

der Versicherte die Anforderungen für die Umstossung der gesetzlichen Vermutung der 

Anrechnung des hypothetischen Einkommens aus quantitativer Sicht knapp nicht 

erfüllen können. Der Versicherte sei auf jeden Fall im ersten Arbeitsmarkt arbeitsfähig 

und könne daher auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt Stellen im Hilfsarbeiterbereich 

finden. Ab April 2012 sei zu Recht ein hypothetisches Einkommen angerechnet 

worden. Der monatliche Anspruch auf Ergänzungsleistungen betrage daher im Monat 

August 2008 Fr. 1'432.--, vom 1. Januar bis 31. März 2009 Fr. 1'476.--, vom 1. März 

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bis 31. Mai 2011 Fr. 0.--, vom 1. Juni bis 31. Dezember 2011 Fr. 1'543.-- und vom 1 . 

Januar bis 30. April 2012 Fr. 1'565.--. Da die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten 

ab Mai 2012 weiterhin ein hypothetisches Einkommen anrechnete, hatte er von Mai bis 

November 2012 weiterhin einen EL-Anspruch auf monatlich Fr. 562.--, im Dezember 

2012 auf monatlich Fr. 552.--, Im Jahr 2013 auf monatlich Fr. 562.-- und ab dem 1. 

Januar 2014 auf monatlich Fr. 576.-- (EL-act. 3, 42 S. 2 f.).

C.  

C.a In der am 4. Mai 2015 erhobenen Beschwerde liess der Versicherte (nachfolgend 

Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter beantragen, der Einspracheentscheid 

vom 19. März 2015 sei insoweit aufzuheben, als darin weiterhin ein hypothetisches 

Einkommen angerechnet worden sei. Der Rechtsvertreter führte aus, dass der blosse 

Hinweis auf ein Beschwerdeverfahren nicht ausreichend sei, um dem 

Beschwerdeführer die Ernsthaftigkeit seiner Stellenbewerbungen abzuerkennen. 

Schliesslich könne sich eine versicherte Person nicht darauf berufen, dass es ihr 

während eines hängigen IV-Verfahrens nicht zumutbar sei, sich im Rahmen ihres von 

den IV-Organen festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens um eine Anstellung zu 

bewerben, oder dass sie aufgrund der Hängigkeit des Rechtsmittelverfahrens keine 

Arbeitsbemühungen tätigen müsste. Der Beschwerdeführer sei auch während des 

Beschwerdeverfahrens seiner gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen und habe die 

Stellenbewerbungen aus eigenem Antrieb verfasst, da es nicht sein Wunsch sei, IV-

Rentner zu sein. Indem die IV-Stelle ihre Arbeitsvermittlung abgebrochen habe, da sie 

dem Beschwerdeführer keine Stelle habe vermitteln können, sei aktenkundig, dass der 

Beschwerdeführer das fragliche Einkommen nicht erzielen könne. Die 

Beschwerdegegnerin hätte demnach weitere Abklärungen vornehmen müssen, was sie 

jedoch unterlassen habe. Ebenso habe sie es pflichtwidrig unterlassen, den 

Beschwerdeführer darüber in Kenntnis zu setzen, in welchem Umfang sie 

Stellenbemühungen von ihm erwarte. Daher könne sie dem Beschwerdeführer nicht 

nachträglich über mehrere Jahre vorwerfen, er habe sich nicht ausreichend beworben. 

Zur Berechnung der Quantität habe die Beschwerdegegnerin eine 

Durchschnittsberechnung vorgenommen und die Gesamtzahl der jährlichen 

Bewerbungen durch 12 geteilt. Dabei habe sie nicht berücksichtigt, dass dem 

Beschwerdeführer - analog zur Arbeitslosenversicherung - auch im Rahmen von 

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Ergänzungsleistungen für 60 Kontrolltage fünf kontrollfreie Tage zu gewähren seien. Da 

der Beschwerdeführer somit aufgerechnet auf ein Jahr einen Monat keine 

Stellenbemühungen tätigen müsse, betrage der Divisor nicht 12 sondern 11, womit die 

Quantität der Stellenbemühungen genügend gewesen sei. Aufgrund des Gesagten 

habe die Vermutung, der Beschwerdeführer könne ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen generieren, umgestossen werden können, weswegen auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten sei (act. G 1). 

C.b Am 1. Juni 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5).

C.c Am 9. Juni 2015 wurde dem am 27. Mai 2015 durch den Rechtsvertreter gestellten 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen (act. G 6).

Erwägungen

1.   

Der Beschwerdeführer hat den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 19. 

März 2015 angefochten, in dem diese die Verfügungen vom 26. und 30. Januar 2014 

zum Teil korrigiert hatte. Er hat die Zusprache der ihm von Gesetzes wegen 

zustehenden Ergänzungsleistungen gefordert, wobei er sich auf den Standpunkt 

gestellt hat, dass er unverschuldet arbeitslos gewesen sei und daher auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werden müsse (act. 

G 1). Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) entspricht die 

Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren 

Einnahmen übersteigen. Laut der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht muss ein 

EL-Ansprecher oder eine in die Anspruchsberechtigung einbezogene Person ihren 

Existenzbedarf soweit möglich und zumutbar aus eigener Kraft finanzieren. Kommt eine 

Person dieser Pflicht nicht oder nur unzureichend nach, indem sie beispielsweise 

keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, obwohl ihr dies möglich und zumutbar wäre, oder ist 

sie ohne zwingenden Grund zu einem zu tiefen Lohn oder unentgeltlich erwerbstätig, 

sieht der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG die Anrechnung fingierter Erwerbseinkünfte – in der 

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Praxis als hypothetisches Erwerbseinkommen bezeichnet – als Reaktion darauf vor 

(vgl. RALPH JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Sozialversicherungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz 125 f.). Der 

versicherten Person darf aber kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, 

wenn sie trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet (Rz 3482.03 der 

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL). Die Anrechnung des 

Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden ist in Art. 14a der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 

831.301; ELV) geregelt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist 

grundsätzlich davon auszugehen, dass es einer teilinvaliden versicherten Person 

vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im Rahmen ihres von der IV-Stelle 

festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens, die in Art. 14a ELV festgelegten 

Grenzbeträge zu erzielen. Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des 

Gegenteils umgestossen werden, indem der Versicherte auch Umstände geltend 

machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, es 

ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu 

nutzen  (BGE 117 V 202, E. 2a, mit Hinweisen). Gemäss der Auffassung der IV-Stelle 

und des Versicherungsgerichts St. Gallen im Entscheid vom 8. Oktober 2014 (VSGR IV 

2013/468) ist der Beschwerdeführer im Rahmen von 60% fähig, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Um zu bestimmen, ob ein in Bezug auf allfällige Erwerbseinkünfte 

relevantes Verzichtsverhalten gemäss Art. 11 lit. g ELG vorliegt, ist demnach zu prüfen, 

ob die Arbeitskraft des Beschwerdeführers auf dem realen und aktuellen Arbeitsmarkt 

verwertbar ist bzw. ob der Beschwerdeführer durch genügende Stellenbemühungen 

beweisen kann, dass er unverschuldet arbeitslos gewesen ist (JÖHL, a.a.O., Rz 131).

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin ist aufgrund der durch sie ermittelten jährlichen 

Durchschnittswerte der Arbeitsbemühungen und eines überwiegenden Anteils an 

Blindbewerbungen der Ansicht, dass der Beschwerdeführer seit April 2012 weder die 

quantitativen noch qualitativen Anforderungen, die an seine Bewerbungen zu stellen 

seien, erfüllt habe. Für die Zeit davor hat sie von der Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens abgesehen, da der Beschwerdeführer sich bis dahin mithilfe des RAV 

und/oder der IV-Stelle um Arbeit bemüht hatte (EL-act. 3). Da die Unterstützung durch 

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die IV-Stelle oder das RAV jedoch nicht zwingend bedeutet, dass sich eine versicherte 

Person ernsthaft und genügend um Arbeit bemüht, kann daraus nicht ohne Weiteres 

abgeleitet werden, dass die bis April 2012 getätigten Bemühungen ernsthaft und 

ausreichend gewesen sind. Somit ist grundsätzlich auch während der Zeit der 

Arbeitsvermittlung durch die IV-Stelle und das RAV zu prüfen, ob sich der 

Beschwerdeführer genügend um Arbeit bemüht und damit die 

Schadenminderungspflicht nicht verletzt hat, indem er unverschuldet arbeitslos 

geblieben ist (EL-act. 3). Der Beschwerdeführer sieht seine unverschuldete 

Arbeitslosigkeit seit August 2008 durch die eingereichten Akten als belegt an (act. G 1, 

EL-act. 21). Da es sich beim Verzichtsverhalten gemäss Art. 11 lit. g ELG um einen 

zeitlich offenen Dauersachverhalt handelt, ist die versicherte Person gehalten, Monat 

für Monat nachzuweisen, dass sie unverschuldet arbeitslos ist. Kann dies für einen 

Monat einmal nicht nachgewiesen werden, muss die EL-Durchführungsstelle darauf mit 

einer Revision (Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [SR 830.1; ATSG] i.V.m. Art. 25 ELV) reagieren und die 

laufende Ergänzungsleistung an die Veränderung des Sachverhalts mittels der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens anpassen (JÖHL, a.a.O., Rz 

132 mit Hinweisen). Somit können die von der Beschwerdegegnerin und dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers angestellten jährlichen 

Durchschnittsberechnungen nicht massgebend sein (vgl. EL-act. 3, act. G 1). Bevor 

jedoch die monatlichen Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers zu prüfen sind, ist 

die Frage zu beantworten, ob es dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der 

konkreten Umstände überhaupt zum Vorwurf gemacht werden kann, wenn er sich 

ungenügend auf dem ersten Arbeitsmarkt beworben haben sollte. IV-rechtlich steht 

fest, dass der Beschwerdeführer zu 60% auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt arbeitsfähig ist (vgl. VSGR IV 2013/468, IV-act. 260). Im 

Bereich der Ergänzungsleistungen muss jedoch darauf abgestellt werden, was eine 

versicherte Person auf dem realen und aktuellen Arbeitsmarkt leisten kann (vgl. JÖHL, 

a.a.O., Rz 131). Gemäss den vorliegenden Arztberichten, gestützt auf welche dem 

Beschwerdeführer eine halbe IV-Rente zugesprochen worden ist, leidet dieser an den 

Folgen einer frühkindlich erworbenen zerebralen Schädigung (aufgrund derer er eine 

Minderintelligenz aufweist, die mit kognitiven Einschränkungen u.a. in den sprachlichen 

Leistungen und im Lernen, abstrakten Denken und Planen einhergeht) sowie an 

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Verhaltensauffälligkeiten (IV-act. 6, 12, 113 S. 1 f., 207). Zudem ist dem 

Praktikumsbericht vom 10. Juni 2011 zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer eine 

lange Einarbeitungszeit sowie einen verständnisvollen Betreuer benötigt und dass er 

ausserdem sehr langsam arbeitet (IV-act. 138; vgl. dazu auch EL-act. 13 S. 12 und IV-

act. 6). Unter Berücksichtigung der vorliegenden Akten ist also davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Behinderung nicht in der Lage ist, dieselbe 

Leistung wie ein gesunder Arbeitnehmer mit denselben beruflichen Qualifikationen zu 

erbringen. Zwar verfügt er über genügend handwerkliche und körperliche Fähigkeiten, 

doch werden diese durch seine behinderungsbedingt verminderte intellektuelle 

Leistungsfähigkeit und seine Verhaltensauffälligkeiten, insbesondere seine 

krankheitsbedingten Motivationsschwankungen, deutlich in ihrer effektiven 

Verwertbarkeit gemindert (vgl. IV-act. 113 S. 1 f., 138, 207). Die Einschränkungen des 

Beschwerdeführers sind zwar nicht gross genug, um einen Bedarf nach einem 

geschützten Arbeitsplatz zu begründen, doch ist er infolge seiner 

unterdurchschnittlichen Leistungs- und Einsatzfähigkeit sowie den Anforderungen, die 

er aufgrund seiner Behinderung an seine Vorgesetzten und Arbeitskollegen stellt, auf 

einen Nischenarbeitsplatz angewiesen. Bewerbungen auf Stellenausschreibungen, die 

durchschnittlich oder höher qualifiziertes Personal ansprechen, sind daher - 

unabhängig davon, ob als Druckausrüstpraktiker oder als Hilfsarbeiter - als 

aussichtslos zu betrachten. Primär hat der Beschwerdeführer nach einer seiner 

Ausbildung entsprechenden Tätigkeit gesucht. Als gelernter Druckausrüstpraktiker 

stünde ihm in der Ostschweiz selbst bei voller Gesundheit nur ein sehr kleiner 

Arbeitsmarkt zur Verfügung, da in der Druckereibranche erfahrungsgemäss 

verhältnismässig wenig Stellen zu besetzen sind. Da er zudem auf einen 

Nischenarbeitsplatz angewiesen ist, vermindert sich die von vornherein bereits geringe 

Zahl der für ihn in Frage kommenden Stellenausschreibungen stark. Im Rahmen der 

Stellenvermittlung durch die IV hat der Beschwerdeführer seiner Betreuerin denn auch 

die schweizweit ausgeschriebenen Stellen als Druckausrüster im September/Oktober 

2011 - insgesamt sieben, davon eine im Kanton St. Gallen - zugeschickt und ihr erklärt, 

dass in diesem Bereich kaum Stellen offen seien (IV-act. 165). Zwar hat seine 

Betreuerin ihm im Laufe der achtmonatigen IV-Stellenvermittlung sechs Stelleninserate 

aus der Druckereibranche zugewiesen, doch wurde in diesen u.a. ein hohes Mass an 

Eigeninitiative, Teamfähigkeit, Motivation, Flexibilität, rasche Auffassungsgabe verlangt, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

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d.h. sie kamen für den Beschwerdeführer bei objektiver Betrachtung eigentlich gar 

nicht in Frage (IV-act. 135, 157; vgl. auch die erfolglose Bewerbung des 

Beschwerdeführers trotz des zuvor positiven Kontakts der Betreuerin mit dem 

zuständigen Personalvermittler, IV-act. 170 f., 174). Dasselbe gilt für die 

ausgeschriebenen Druckausrüster-Stellen, auf die sich der Beschwerdeführer 

ausserhalb der IV-Arbeitsvermittlung beworben hat (vgl. EL-act. 22 S. 4, 11, 46 f.). 

Aufgrund seiner behinderungsbedingten Einschränkungen hat der Beschwerdeführer 

also die entsprechenden Stellenprofile nicht erfüllen können, weshalb seine 

Bewerbungen auf diese wenigen ausgeschriebenen Stellenangebote von vornherein 

aussichtslos gewesen sind. Da er sich zudem vor allem mithilfe von Blindbewerbungen 

um eine für ihn passende Stelle als Druckausrüster bemüht hat, steht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass im fraglichen Zeitraum denn auch 

tatsächlich keine weitere Stelle ausgeschrieben worden ist, auf die er sich tatsächlich - 

also mit Aussicht auf Erfolg - hätte bewerben können (vgl. EL-act. 13, 22, IV-act. 181 S. 

8). Alternativ böten sich auf dem Hilfsarbeiterarbeitsmarkt wohl einige offene Stellen, 

weshalb der Beschwerdeführer, der offensichtlich sehr darum bemüht gewesen ist, 

eine Stelle zu finden, und dabei auch von seiner Familie unterstützt worden ist, seine 

Arbeitsbemühungen auch dementsprechend ausgedehnt hat (vgl. EL-act. 13, 22). 

Dennoch hat beispielsweise der Inhaber der Pizzeria, bei dem der Beschwerdeführer 

vom 24. bis 26. Februar 2014 zur Probe hat arbeiten dürfen, erklärt, dem 

Beschwerdeführer keine Stelle anbieten zu können, da dieser trotz einer hohen 

Motivation mit dem verlangten Arbeitstempo überfordert gewesen sei (IV-act. 266 S. 

12). Dass der Beschwerdeführer, selbst wenn er sich, wie im konkreten Fall, viel Mühe 

gibt, nicht einmal in der Lage ist, einfachste Hilfsarbeiten in einer Pizzeria zu 

übernehmen, zeigt auf, dass er auch in der Hilfsarbeiterbranche auf einen 

Nischenarbeitsplatz angewiesen ist. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung sind 

geeignete Nischenarbeitsplätze auf dem Hilfsarbeiterarbeitsmarkt sehr rar. Da 

demnach sowohl in der Druckerei- als auch in der Hilfsarbeiterbranche kaum für den 

Beschwerdeführer passende Stellen ausgeschrieben worden sind, sind die von ihm 

getätigten Bewerbungen auf Stellen erfolgt, für die er nicht qualifiziert gewesen ist, 

weswegen sie von Anfang an aussichtslos gewesen sind. Dem Beschwerdeführer ist es 

aufgrund des kaum vorhandenen, für ihn in Frage kommenden Stellenangebots 

objektiv gar nicht möglich gewesen, die von der Beschwerdegegnerin gestellten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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quantitativen Bewerbungsanforderungen zu erfüllen; insbesondere erscheint es auch 

als nachvollziehbar, dass er sich überwiegend blind beworben hat, da für ihn effektiv 

keine passenden Stellen ausgeschrieben waren und er sich somit bei den 

Unternehmen direkt nach einem Nischenarbeitsplatz hat erkundigen müssen. In 

Anbetracht dessen können dem Beschwerdeführer keine ungenügenden 

Arbeitsbemühungen zum Vorwurf gemacht werden, weswegen ihm die 

Beschwerdegegnerin ab Mai 2012 zu Unrecht ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet hat.

2.2  Weiter hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer während des hängigen 

IV-Beschwerdeverfahrens vom 16. September 2013 bis 8. Oktober 2014 die 

Ernsthaftigkeit seiner Stellenbewerbung aberkannt (EL-act. 3). Der Beschwerdeführer 

lässt hiergegen geltend machen, er habe auch während des IV-Beschwerdeverfahrens 

seine gesetzlichen Verpflichtungen bezüglich der Arbeitsbemühungen erfüllt. Die 

Beschwerdegegnerin könne ihm die Ernsthaftigkeit seiner Stellenbemühungen nicht 

einzig gestützt darauf aberkennen, dass sie der Meinung sei, es könne ihm nicht 

zugemutet werden, sich während eines hängigen IV-Beschwerdeverfahrens im Umfang 

des angefochtenen verbliebenen Leistungsvermögens um eine Anstellung zu bemühen 

(act. G 1). Am 16. September 2013 hat der Beschwerdeführer die Rentenverfügung der 

IV-Stelle durch seinen Rechtsvertreter anfechten lassen. Dieser hat geltend gemacht, 

dass es nicht angehe, vom Beschwerdeführer eine Selbsteingliederung im Umfang von 

60% zu erwarten, während die IV-Stelle eingestanden habe, dass es trotz massiver 

Unterstützung und der Möglichkeit von Einarbeitungszuschüssen nicht möglich 

gewesen sei, auf dem freien Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden (IV-act. 261, bzw. VSGR 

IV 2013/468 B.a). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat also versucht, aus 

der fortdauernden Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers eine ganze Invalidität 

abzuleiten, indem er erklärt hat, dass mit der erfolglosen Arbeitsvermittlung der IV-

Stelle objektiv der Nachweis erbracht sei, dass keine Eingliederungsmöglichkeit und 

damit eine vollständige Invalidität bestehe. Währenddessen hat der Beschwerdeführer 

weitere Arbeitsbemühungen getätigt. Ein Widerspruch lässt sich in diesem Verhalten in 

Bezug auf die Ernsthaftigkeit der Stellenbemühungen des Beschwerdeführers nicht 

finden, kann dieser doch der Überzeugung sein, kaum eine Chance zu haben, eine 

passende Stelle zu finden, und es trotzdem weiterhin intensiv versuchen. Die angeblich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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fehlende Ernsthaftigkeit der Stellenbemühungen des Beschwerdeführers kann daher 

nicht mit dem hängigen IV-Beschwerdeverfahren begründet werden.

2.3  Demnach hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht bis Mai 

2012 kein hypothetisches Einkommen angerechnet. Zudem ist jedoch auch darüber 

hinaus auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten, weshalb 

der Beschwerdeführer von Januar bis November 2012 einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen in Höhe von monatlich Fr. 1'565.--, im Dezember 2012 von 

monatlich Fr. 1'555.--, im Jahr 2013 von monatlich Fr. 1'573.-- und ab Januar 2014 von 

monatlich Fr. 1'226.-- hat.

3.   

3.1  Bei der Durchsicht der Akten ist aufgefallen, dass die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer vom 1. September bis 31. Dezember 2008 ein Erwerbseinkommen 

aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit in Höhe von Fr. 11'356.-- und von April bis 

August 2009 in Höhe von Fr. 16'291.-- angerechnet hat (EL-act. 39, 40). Dabei hat sie 

sich auf die Steuerveranlagung des Beschwerdeführers bzw. auf die Lohnkonten der 

D.___ AG und der G.___ GmbH gestützt und die von der E.___ AG gezahlten Löhne 

wohl versehentlich nicht berücksichtigt (EL-act. 46, 55 S. 2 und 6). Laut dem Art. 23 

Abs. 1 ELV ist für die Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs in der Regel auf 

das im vergangenen Jahr erzielte Einkommen abzustellen. Diese Regel darf allerdings 

nicht absolut verstanden werden. Der Verordnungsgeber hat damit nur einen Regelfall 

und nicht jeden denkbaren Anwendungsfall abdecken wollen, wie sich schon dem 

Wortlaut des Art. 23 Abs. 1 ELV ("in der Regel") entnehmen lässt. Bei diesem Regelfall 

handelt es sich um stabile Verhältnisse ohne eine Veränderung der 

Einnahmepositionen. Verändert sich eine Einnahmenposition, ist selbstverständlich auf 

den aktuellen Betrag abzustellen. Dies ist notwendig, weil die Ergänzungsleistungen die 

Deckung des jeweils aktuellen, tatsächlichen Bedarfs bezweckt, der nur ermittelt 

werden kann, wenn hinsichtlich sämtlicher Ausgaben- und Einnahmenpositionen auf 

den jeweils aktuellen Betrag abgestellt wird. Würde der Art. 23 As. 1 ELV absolut 

verstanden und würde folglich auf teilweise veraltete Beträge abgestellt, so würde das 

gesetzliche Ziel der Ergänzungsleistungen also verfehlt. Wenn sich das 

Erwerbseinkommen nachgewiesenermassen verändert, liegt - wie zum Beispiel bei 

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einer Veränderung eines IV-Rentenbetrages - kein Regelfall mit Sinne des Art. 23 Abs. 

1 ELV vor. In diesem Fall muss von dieser Regel abgewichen und für die Berechnung 

des EL-Anspruchs auf das aktuelle Erwerbseinkommen abgestellt werden. Unterliegt 

das Einkommen starken Schwankungen, muss die Ergänzungsleistung nötigenfalls 

Monat für Monat neu berechnet werden, denn nur so kann gewährleistet werden, dass 

sie dem jeweils aktuellen Bedarf des EL-Bezügers entspricht. Auch wird der jeweilige 

Lohn regelmässig erst am Ende des Monats ausbezahlt. Wirtschaftlich betrachtet kann 

der Lohn also gar nicht zur Deckung des Bedarfs des jeweils bereits fast vergangenen 

Monats verwendet werden. Vielmehr werden damit die Ausgaben im nächsten Monat 

gedeckt. Beispielsweise wird der am 25. August ausgerichtete Lohn für den August 

nicht zur Deckung des Bedarfs im August, sondern zur Deckung des Bedarfs im 

September verwendet. Wenn die EL-Durchführungsstelle die Lohnabrechnung vom 

August umgehend erhält, hat sie (knapp) genügend Zeit, um die Anspruchsberechnung 

für den - massgebenden - Monat September durchzuführen, die für den Monat 

September effektiv benötigte Ergänzungsleistung korrekt festzusetzen und diese in den 

ersten Tagen des Monats September auszurichten. Selbstverständlich kann die 

Ergänzungsleistung (im Rahmen eines Korrekturverfahrens) rückwirkend nicht anders 

als für die Zukunft festgesetzt werden. Folglich muss auch bei einer rückwirkenden 

Berechnung der jeweils am Ende des Vormonats ausgerichtete Lohn massgebend sein 

(vgl. zu alldem Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 

2016, EL 2014/51, E 3.4 f.).

3.2  Da der Lohn des Beschwerdeführers aufgrund seines unregelmässigen Einsatzes 

im Stundenlohn im Jahr 2008 und auch im Jahr 2009 solchen Schwankungen 

unterlegen ist, müssen die Ergänzungsleistungen Monat für Monat neu berechnet 

werden. Dabei ist jeweils der im Vormonat bezogene und damit im zu berechnenden 

Monat zur Verfügung stehende Lohn ausschlaggebend; dies hat analog für die - 

ebenfalls Ende Monat ausbezahlten - Taggelder der Invaliden- und der 

Arbeitslosenversicherung zu gelten. Zunächst ist festzuhalten, dass dem 

Beschwerdeführer für den Monat August 2008 kein hypothetisches Einkommen, 

sondern ein IV-Taggeld in Höhe von - umgerechnet auf ein Jahr - Fr. 9'550.-- 

anzurechnen ist, da er sich bis zum 10. August 2008 in Ausbildung befunden und somit 

im Juli 2008 IV-Taggelder in Höhe von Fr. 795.80 bezogen hat (23 Arbeitstage x Fr. 

34.60; vgl. IV-act. 50). Bis zum 10. August 2008 ist der Beschwerdeführer in 

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Ausbildung gewesen und hat vom 18. bis 24. August 2008 über die D.___ AG bei der 

F.___ AG gearbeitet und dafür IV-Taggelder in Höhe von Fr. 207.60 (sechs Arbeitstage 

x Fr. 34.60) bzw. einen Lohn von Fr. 71.95 erhalten (IV-act. 50, 92 S. 1). Damit ist ihm 

für den Monat September 2008 ein IV-Taggeld von jährlich Fr. 2'491.-- sowie ein 

Erwerbseinkommen von jährlich Fr. 863.-- anzurechnen. Im September 2008 hat der 

Beschwerdeführer bei der D.___ AG einen Lohn in Höhe von Fr. 2'760.-- bezogen, was 

einem Jahreslohn von Fr. 33'120.-- entspricht. Für November 2008 ist der Lohn vom 

Oktober 2008 bei der E.___ AG zu berücksichtigen (Fr. 2'105.20), weshalb ein 

Jahreseinkommen von Fr. 25'262.-- anzurechnen ist. Im Dezember 2008, in dem dem 

Beschwerdeführer der Lohn von November 2008, also Fr. 444.65 zur Verfügung 

gestanden hat, muss ein jährliches Erwerbseinkommen von Fr. 5'336.-- berücksichtigt 

werden (EL-act. 55 S. 2 f.). Seit dem 20. November 2008 ist der Beschwerdeführer 

nicht mehr bei der E.___ AG angestellt gewesen, doch sind ihm im Dezember noch Fr. 

10.30 Ferienguthaben ausbezahlt worden. Daher ist ihm für Januar 2009 trotzdem ein 

jährliches Einkommen von Fr. 124.-- anzurechnen, welches jedoch, wie der Lohn bei 

D.___ AG vom August 2008 unter den Freibetrag von jährlich Fr. 1'000.-- fällt und somit 

für die EL-Berechnung irrelevant ist (EL-act. 52 S. 8, 55 S. 3). Aufgrund des Gesagten 

hatte der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Sozialversicherungsabzüge 

von 9.0525% und Abzug des Freibetrags von Fr. 1'000.-- bei ansonsten unveränderten 

Ausgaben und Einnahmen für August 2008 einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen 

in Höhe von monatlich Fr. 636.--, für September 2008 von monatlich Fr. 1'224.--, für 

November 2008 von monatlich Fr. 211.--, für Dezember 2008 von monatlich Fr. 

1'217.-- und für Oktober 2008 aufgrund eines Ein nahmenüberschusses von Fr. 

2'238.-- von Fr. 0.--.

3.3  Weiter hat der Beschwerdeführer von März bis August 2009 bei der G.___ 

gearbeitet. Dabei hat er im März Fr. 1'088.50, im April Fr. 2'069.55, im Mai Fr. 1'369.95, 

im Juni Fr. 927.55, im Juli nichts und im August Fr. 670.25 netto verdient (EL-act. 55 S. 

6-9). Die Beschwerdegegnerin hat ihm dabei gestützt auf seinen Gesamtnettolohn 

während dieser Zeit ein Erwerbseinkommen von jährlich Fr. 16'291.-- angerechnet (EL-

act. 39). Aufgrund des auch während dieser Anstellung im Stundenlohn schwankenden 

Einkommens ist der Anspruch auf Ergänzungsleistungen Monat für Monat zu 

berechnen (vgl. E 3.2, EL-act. 55 S. 4). Unter Berücksichtigung der ansonsten 

gleichbleibenden Einnahmen und Ausgaben hat der Beschwerdeführer im Monat April 

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2009 einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 805.--, im Mai 2009 

auf Fr. 151.--, im Juni 2009 auf Fr. 618.-- im Juli 2009 auf Fr. 913.--, im August 2009 

auf Fr. 1'476.--.

3.4  Gemäss der Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenkasse hat der 

Beschwerdeführer von August 2009 bis Februar 2011 einen Anspruch auf insgesamt 

Fr. 14'629.80 gehabt (EL-act. 47 f.). Taggelder der Arbeitslosenkasse werden monatlich 

ausbezahlt und unterliegen, da sie sich an der Anzahl der Arbeitstage bemessen, 

gewissen Schwankungen, weshalb der Anspruch auf Ergänzungsleistungen monatlich 

neu zu berechnen ist. Da die Taggelder, wie die Löhne auch, auf Ende des Monats 

ausbezahlt und somit effektiv für den darauffolgenden Monat zur Verfügung stehen, 

müssen sie in den EL-Berechnungen für den jeweiligen Folgemonat angerechnet 

werden (vgl. E 3.1). Der Beschwerdeführer hatte ab dem 14. August 2009 einen 

Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenkasse und hat Fr. 104.25 erhalten. Für 

September 2009 ist ihm somit ein jährliches Arbeitslosentaggeld von Fr. 1'251.-- 

anzurechnen (EL-act. 47 S. 8). Im September und Oktober 2009 sowie im April, Juni 

und Juli 2010 hat der Beschwerdeführer je Fr. 764.40 erhalten, weswegen für die 

Monate Oktober und November 2009 sowie Mai, Juli und August 2010 ein 

Arbeitslosentaggeld von jährlich Fr. 9'173.-- anzurechnen ist. Für Dezember 2009 

sowie Februar und Juni 2010 sind jährlich Fr. 8'756.-- zu berücksichtigen, da der 

Beschwerdeführer in den Monaten November 2009 sowie Januar und Mai 2010 Fr. 

729.65 erhalten hat. Im Dezember 2009, März 2010 und Dezember 2010 hat der 

Beschwerdeführer Fr. 799.15 erhalten, weshalb ihm für Januar und April 2010 sowie 

Januar 2011 Fr. 9'590.-- anzurechnen sind. Für März 2010 sind aufgrund des im 

Februar ausbezahlten Taggeldes von Fr. 841.90 jährlich Fr. 10'103.--, für September 

2010 aufgrund des im August 2010 ausbezahlten Taggeldes von Fr. 967.40  jährlich Fr. 

11'609.-- und für Oktober und November 2010 Fr. 12'888.-- bzw. 13'436.-- (Taggeld im 

September 2010 Fr. 1'074.05 und Oktober 2010 Fr. 1'119.65) anzurechnen. Für 

Dezember 2010 sind dem Beschwerdeführer Fr. 10'793.-- (Taggeld im November Fr. 

899.40), für Februar 2011 Fr. 6'247.-- (Taggeld im Januar 2011 Fr. 520.60) und für März 

2011 Fr. 8'330.-- (Taggeld im Februar 2011 Fr. 694.15) anzurechnen (EL-act. 47 S. 7). 

Unter Berücksichtigung der übrigen Einnahmen und Ausgaben ergibt sich demnach im 

September 2009 ein Anspruch auf Er¬gänzungsleistungen in Höhe von monatlich Fr. 

980.-- (inkl. Lohn des Monats August 2009, E 3.3) , im Oktober und November 2009 

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von Fr. 711.--, im Dezember 2009 von Fr. 746.--, im Januar und April 2010 von Fr. 

715.--, im Februar und Juni 2010 von Fr. 784.--, im März 2010 von Fr. 672.--, im Mai, 

Juli und August 2010 von Fr. 749.--, im September 2010 von Fr. 546.--, im Oktober von 

Fr. 440.--, im November 2010 von Fr. 394.--, im Dezember 2010 von Fr. 614.--, im 

Januar 2011 von Fr. 743.--, im Februar 2011 von Fr. 1'022.-- und im März 2011 von Fr. 

848.--. Von März bis Mai 2011 hat der Beschwerdeführer ein IV-Taggeld in Höhe von 

Fr. 103.80 erhalten. Damit hat sich im April 2011 bei Einnahmen von insgesamt Fr. 

37'937.-- ein Einnahmenüberschuss von Fr. 10'139.-- ergeben (Berechnung für April 

2011: Fr. 103.80 x 23 Arbeitstage im März = Fr. 2'387.-- x 12 Monate = Fr. 28'649.-- IV-

Taggelder + Fr. 9'288.-- IV-Rente), im Mai 2011 bei Einnahmen von insgesamt Fr. 

32'954.--  ein Einnahmenüberschuss von Fr. 5'156.-- und im Juni 2011 bei Einnahmen 

von insgesamt Fr. 36'691.-- ein Einnahmenüberschuss von Fr. 8'893.-- (IV-act. 134). 

Der Beschwerdeführer hat daher von April bis Juni 2011 keinen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen.

4.   

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im massgebenden 

Zeitraum auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht vermittelbar gewesen ist. Mit dieser 

unverschuldeten Arbeitslosigkeit ist im konkreten Fall die in Art. 14a Abs. 2 ELV 

aufgestellte Vermutung widerlegt worden, dass der Beschwerdeführer einen jährlichen 

Lohn in Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens generieren kann, 

weshalb ihm ab Mai 2012 zu Unrecht ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet worden ist. Daher und aufgrund der monatlich berechneten 

Erwerbseinkommen und IV- bzw. ALV-Taggelder hat der Beschwerdeführer im August 

2008 einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 636.--, im September 

2008 auf Fr. 1'224.--, im Oktober 2008 auf Fr. 0.--, im November 2008 auf Fr. 211.-- 

und im Dezember 2008 auf Fr. 1'217.--, von Januar bis März 2009 auf monatlich Fr. 

1'476.--, im April 2009 auf Fr. 805.--, im Mai 2009 auf Fr. 151.--, im Juni 2009 auf Fr. 

618.--, im Juli 2009 auf Fr. 913.--, im August 2009 auf Fr. 1'476.-- und im September 

2009 auf Fr. 980.-- sowie im Oktober und November 2009 auf je Fr. 711.--, im 

Dezember 2009 auf Fr. 746.--, im Januar und April 2010 auf je Fr. 715.--, im Februar 

und Juni 2010 auf je Fr. 784.--, im März 2010 auf Fr. 672.--, im Mai, Juli und August 

2010 auf je Fr. 749.--, im September 2010 auf Fr. 546.--, im Oktober auf Fr. 440.--, im 

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November 2010 auf Fr. 394.--, im Dezember 2010 auf Fr. 614.--, im Januar 2011 auf Fr. 

743.--, im Februar 2011 auf Fr. 1'022.--, im März 2011 auf Fr. 848.--, von April bis Juni 

2011 auf Fr. 0.--, von Juli bis Dezember 2011 auf je Fr. 1'543.--, von Januar bis 

November 2012 auf monatlich Fr. 1565.--, im Dezember 2012 auf Fr. 1'555.--, im Jahr 

2013 auf monatlich Fr. 1'573.-- und ab Januar 2014 auf monatlich Fr. 1'226.--.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der Einspracheentscheid vom 19. März 

2015 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer sind die 

ihm zustehenden, in E. 3 aufgeführten Ergänzungsleistungen zuzusprechen.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sind keine Gerichtskosten zu erheben.

5.3  Aufgrund des Obsiegens des Beschwerdeführers hat dieser einen Anspruch auf 

eine volle Parteientschädigung durch die Beschwerdegegnerin (Art. 61 lit. g ATSG). In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Der Vertretungsaufwand wäre an 

sich angesichts des sehr hohen Aktenanteils als überdurchschnittlich zu qualifizieren. 

Da der Rechtsvertreter aber aufgrund eines IV-Beschwerdeverfahrens mit den IV-Akten 

bereits vertraut gewesen ist und das Verfahren auf eine spezifische Rechtsfrage 

beschränkt gewesen ist sowie nur ein einfacher Schriftenwechsel stattgefunden hat, 

erweist sich der Vertretungsaufwand im Ergebnis als knapp durchschnittlich, sodass 

die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer praxisgemäss mit Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen hat.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde werden dem Beschwerdeführer folgende monatliche 

Ergänzungsleistungen zugesprochen: ab August 2008 Fr. 636.--, ab September 2008 

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Fr. 1'224.--, ab Oktober 2008 Fr. 0.--, ab November 2008 Fr. 211.--, ab Dezember 

2008 Fr. 1'217.--, ab Januar 2009 Fr. 1'476.--, ab April 2009 Fr. 805.--, ab Mai 2009 Fr. 

151.--, ab Juni 2009 Fr. 618.--, ab Juli 2009 Fr. 913.--, ab August 2009 Fr. 1'476.--, ab 

September 2009 Fr. 980.--, ab Oktober 2009 Fr. 711.--, ab Dezember 2009 Fr. 746.--, 

ab Januar 2010 Fr. 715.--, ab Februar 2010 Fr. 784.--, ab März 2010 Fr. 672.--, ab April 

2010 Fr. 715.--, ab Mai 2010 Fr. 749.--, ab Juni 2010 Fr. 784.--, ab Juli 2010 Fr. 749.--, 

ab September 2010 Fr. 546.--, ab Oktober 2010 Fr. 440.--, ab November 2010 Fr. 

394.--, ab Dezember 2010 Fr. 614.--, ab Januar 2011 Fr. 743.--, ab Februar 2011 Fr. 

1'022.--, ab März 2011 Fr. 848.--, ab April 2011 Fr. 0.--, ab Juli 2011 Fr. 1'543.--, ab 

Januar 2012 Fr. 1565.--, ab Dezember 2012 Fr. 1'555.--, ab Januar 2013 Fr. 1'573.-- 

und ab Januar 2014 Fr. 1'226.--.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3‘000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2016
	Art. 14a Abs. 2 ELV, Art. 23 ELV.Einem Teilinvaliden, der aufgrund seiner Minderintelligenz und seinen Verhaltensauffälligkeiten auf einen Nischenarbeitsplatz mit einem verständnisvollen Betreuer und einem verhältnismässig geringen Arbeitstempo angewiesen ist, ist im konkreten Fall infolge unverschuldeter Arbeitslosigkeit kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Die Praxis, wonach Ergänzungsleistungen bei einem schwankenden Erwerbseinkommen monatlich anzupassen sind, gilt auch bei schwankenden Arbeitslosen- und IV-Taggeldern (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom17. November 2016, EL 2015/16).Entscheid vom 17. November 2016

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		2025-07-19T07:49:17+0200
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