# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c8c2ea2-76b5-5d31-abeb-f551524eb612
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 29.10.2015 725 2015 63 / 284 (725 15 63 / 284)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-2015-63---284_2015-10-29.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 

vom 29. Oktober 2015 (725 15 63 / 284) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

SUVA ist zu Recht wegen verspäteter Einspracheerhebung auf die Einsprache der Versi-

cherten nicht eingetreten / Es liegen keine hinreichenden Gründe für eine Wiederherstel-

lung der versäumten Einsprachefrist vor 

 

 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kantons-

richter Beat Hersberger, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch B.____ 
  

 
gegen 
 
 

 SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin, vertreten durch Andrea Tarnutzer-Münch, Advokat, Gü-
terstrasse 106, 4053 Basel 
 

  
  
Betreff Leistungen 

 

 

 

A. Die 1966 geborene A.____ war als Betriebsmitarbeiterin bei der C.____ AG in D.____ 

(BL) angestellt und durch die Arbeitgeberin bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 

22. April 2010 erlitt A.____ bei der Arbeit einen Unfall, bei welchem sie sich am rechten Arm 

verletzte. Nachdem die SUVA in der Folge die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Tag-

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

gelder) für diesen Unfall erbracht hatte, wies sie die Versicherte mit Schreiben vom 29. Januar 

2014 darauf hin, dass von weiteren medizinischen Massnahmen keine Besserungen zu erwar-

ten seien. Man werde deshalb die Ausrichtung weiterer Heilkosten- und Taggeldleistungen per 

28. Februar 2014 einstellen und den Rentenanspruch prüfen.  

 

Gestützt auf ihre medizinischen und erwerblichen Abklärungen sprach die SUVA A.____ mit 

Verfügung vom 24. Februar 2014 für die verbleibenden Unfallfolgen mit Wirkung ab 1. März 

2014 eine auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 14 % basierende Invalidenrente und eine auf 

einer Integritätseinbusse von 15 % beruhende Integritätsentschädigung im Betrag von 

Fr. 18‘900.-- zu. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

 

Am 21. März 2014 teilte B.____ der SUVA namens von A.____ mit, dass man den Entscheid 

vom 29. Januar 2014 „formell bestreite“. Man weise insbesondere darauf hin, dass (noch) eine 

Untersuchung der Versicherten Spital E.____ bevorstehe. Mit Schreiben vom 27. März 2014 

machte die SUVA B.____ darauf aufmerksam, dass es sich bei der Mitteilung vom 29. Januar 

2014 nicht um eine beschwerdefähige Verfügung gehandelt habe. Eine solche könne A.____ 

selbstverständlich anfordern; dasselbe gelte auch für ihn, Voraussetzung sei allerdings, dass 

ihn die Versicherte hierzu ermächtige. Nachdem B.____ in der Folge eine von der Versicherten 

unterzeichnete Vollmacht eingereicht hatte, erliess die SUVA am 8. April 2014 eine formelle, mit 

einer Rechtsmittelbelehrung versehene Verfügung, in welcher sie festhielt, dass die Heilkosten- 

und Taggeldleistungen per 28. Februar 2014 eingestellt worden seien und man zur Prüfung des 

Rentenanspruchs übergegangen sei. Die entsprechende Rentenverfügung sei denn auch in der 

Zwischenzeit erlassen worden.  

 

Mit Schreiben vom 13. Juni 2014 erhob B.____ namens und im Auftrag der Versicherten bei der 

SUVA Einsprache gegen die Verfügung vom 8. April 2014. Darin beantragte er sinngemäss, die 

Verfügung sei aufzuheben und es seien weiterhin Heilkosten zu übernehmen. Zur Begründung 

verwies er auf drei Berichte des Spitals E.____ vom 11. April, 16. Mai und 2. Juni 2014, aus 

denen sich ergebe, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten noch nicht verbessert 

habe. Mit Einspracheentscheid vom 9. Januar 2015 wies die SUVA diese Einsprache ab. 

 

B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob B.____ namens und im Auftrag von A.____ 

am 6. Februar 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversi-

cherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, die SUVA habe die erforderlichen ärztli-

chen Behandlungen der Versicherten weiterhin zu übernehmen. Zur Begründung verwies er auf 

den Umstand, dass deren Heilungsprozess noch nicht abgeschlossen sei.  

 

C. Am 24. März 2015 teilte die SUVA, vertreten durch Advokat Andrea Tarnutzer-Münch, 

dem Kantonsgericht mit, dass sie am 19. März 2015 einen neuen Einspracheentscheid erlassen 

habe. In diesem neuen Entscheid zog die SUVA den ursprünglichen Einspracheentscheid vom 

9. Januar 2015 in Wiedererwägung und gleichzeitig trat sie auf die Einsprache der Versicherten 

nicht ein. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, dass die Einsprache vom 

13. Juni 2014 gegen die Verfügung vom 8. April 2014 verspätet erhoben worden sei. Somit ha-

be man am 9. Januar 2015 zu Unrecht einen materiellen Einspracheentscheid erlassen. Dieser 

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

sei deshalb gestützt auf Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-

zialversicherungsrechts (ATSG) in Wiedererwägung zu ziehen und stattdessen sei mittels eines 

neuen Einspracheentscheides auf die Einsprache der Versicherten vom 13. Juni 2014 nicht 

einzutreten.  

 

D. Mit Verfügung vom 26. März 2015 beschränkte der Instruktionsrichter das Beschwer-

deverfahren vorerst auf die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache der Versicherten vom 

13. Juni 2014 gegen die Verfügung der SUVA vom 8. April 2014. Gleichzeitig gab er der Be-

schwerdeführerin Gelegenheit, zu dieser Frage Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 11. Juni 

2015 machte der Rechtsvertreter der Versicherten hiervon Gebrauch.  

 

 

Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  

 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 ATSG, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG 

in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 

20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide 

der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben 

werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem 

die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Befindet sich die-

ser im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in welchem sich 

ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in welchem ihr letzter schweizerischer Arbeit-

geber Wohnsitz hat. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin Wohnsitz in Frankreich. Der Sitz 

ihres (letzten) schweizerischen Arbeitgebers befindet sich jedoch in D.____ (BL), sodass die 

örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 

lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 

16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtli-

che Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger 

gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwer-

de zuständig.  

 

2.1 Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger einen Einspracheent-

scheid, gegen den Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der 

Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Hinter dieser Regelung steht der Gedanke der Pro-

zessökonomie im Sinne der Vereinfachung des Verfahrens. Der Versicherungsträger soll lite 

pendente auf seinen Entscheid zurückkommen können, wenn dieser sich, allenfalls im Lichte 

der Vorbringen in der Beschwerde, als unrichtig erweist (BGE 127 V 233 E. 2b/bb mit Hinwei-

sen). Dasselbe gilt, wenn der Versicherungsträger den ursprünglichen Entscheid von sich aus 

als unrichtig erachtet. Vorliegend ist die SUVA vor Einreichung ihrer Vernehmlassung auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 9. Januar 2015 zurückgekommen. Ihr Vorgehen er-

weist sich somit in formeller Hinsicht als zulässig. 

 

2.2 Zu beachten ist allerdings, dass der lite pendente erlassene Entscheid den Streit nur 

insoweit beendet, als damit dem Begehren der Beschwerde führenden Partei entsprochen wird. 

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Soweit in diesem neuen Entscheid Streitfragen ungelöst bleiben, besteht der Streit über die 

nichterfüllten Begehren weiter; in diesem Falle muss die Beschwerdeinstanz auf die Sache ein-

treten, soweit darüber im neuen Einspracheentscheid nicht befunden worden ist, ohne dass die 

Beschwerde führende Partei diesen ebenfalls anzufechten braucht (BGE 113 V 237). Im hier zu 

beurteilenden Fall entspricht der von der SUVA lite pendente erlassene Einspracheentscheid 

vom 19. März 2015 dem Antrag der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht, weshalb das vor-

liegende Beschwerdeverfahren fortzuführen ist. Da die SUVA im neuen Einspracheentscheid 

vom 19. März 2015 auf die Einsprache der Versicherten vom 13. Juni 2014 wegen verspäteter 

Einreichung des Rechtsmittels nicht eingetreten ist, beschränkte der Instruktionsrichter aller-

dings das Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 26. März 2015 richtigerweise vorerst auf 

die Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache der Versicherten vom 13. Juni 2014 gegen die 

Verfügung der SUVA vom 8. April 2014.  

 

3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen eine Verfügung eines Versicherungsträgers 

innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach Art. 38 

Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Einsprachefrist am Tag nach der Mitteilung der Verfügung 

zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Einsprache spä-

testens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen 

der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, 

einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfol-

genden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Gesetzliche Fristen, die nach Tagen bestimmt sind, 

stehen zudem vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still 

(Art. 38 Abs. 3 lit. a ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Einsprachefrist nicht erstreckt werden 

(Art. 40 Abs. 1 ATSG). Läuft die Einsprachefrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in 

formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass der Versicherungsträger auf die verspätet einge-

reichte Einsprache nicht eintreten kann. 

 

3.2 Die Verfügung der SUVA trägt das Datum vom 8. April 2014. Sie ist gleichentags als 

eingeschriebene Sendung an den rechtsgültig bevollmächtigten Rechtsvertreter der Versicher-

ten verschickt und diesem gemäss der bei den Akten liegenden Sendungsverfolgung der 

Schweizerischen Post (Internationale Sendungen) am 10. April 2014 zugestellt worden. Somit 

hat die 30-tägige Einsprachefrist am 11. April 2014 - dem Tag nach der Zustellung der Verfü-

gung - zu laufen begonnen. In Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom siebten Tag vor 

Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, die im Jahr 2014 auf den 20. April fiel, dauer-

te die Einsprachefrist grundsätzlich bis zum 25. Mai 2014. Da es sich bei diesem Tag um einen 

Sonntag gehandelt hat, hat sie erst am nächstfolgenden Werktag, also am Montag, den 26. Mai 

2014 geendet. Die Einsprache der Versicherten ist jedoch erst am 13. Juni 2014 der Post zu 

Handen der SUVA übergeben worden. Dieser zeitliche Ablauf wird vom Rechtsvertreter der 

Versicherten in seiner im vorliegenden Beschwerdeverfahren abgegebenen Stellungnahme 

vom 11. Juni 2015 (zu Recht) nicht in Frage gestellt. Daraus folgt aber, dass die Einsprache 

vom 13. Juni 2014 gegen die Verfügung vom 8. April 2014 nach Ablauf der 30-tägigen Ein-

sprachefrist und somit verspätet erhoben worden ist. 

 

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

4.1 Zu beachten bleibt, dass nach Art. 41 Abs. 1 ATSG eine nicht gewahrte Frist wieder-

hergestellt werden kann, wenn die Gesuch stellende Person unverschuldeterweise abgehalten 

worden ist, binnen Frist zu handeln, und sofern sie unter Angabe des Grundes innert 10 Tagen 

nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht. Die Wiederherstellung kommt somit nur in Be-

tracht, wenn der säumigen Person kein Vorwurf gemacht werden kann, wenn sie mit andern 

Worten aus hinreichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, 

fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen. Dabei muss es sich um Gründe von 

einigem Gewicht handeln. Arbeitsüberlastung beispielsweise rechtfertigt eine Wiederherstellung 

der Frist nicht, wohl aber unter Umständen eine schwere Erkrankung kurz vor Ablauf einer Frist. 

Unverschuldet ist die Säumnis nur, wenn sie durch einen Umstand eingetreten ist, der nach den 

Regeln vernünftiger Interessenwahrung auch von einer sorgsamen Person nicht befürchtet 

werden muss oder dessen Abwendung übermässige Anforderungen gestellt hätte. Wiederher-

stellung kann nur in Fällen klarer Schuldlosigkeit gewährt werden. Jedwelches Verschulden 

einer Partei oder ihres Vertreters oder beigezogener Hilfspersonen, so geringfügig es sein mag, 

schliesst sie aus (Sozialversicherungsrecht - Rechtsprechung [SVR] 1998 UV Nr. 10 S. 27 E. 3; 

BGE 112 V 255 E. 2a; siehe zum Ganzen auch UELI KIESER, ATSG-KOMMENTAR, 2. Auflage, 

Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 41 Rz. 3 ff. mit weiteren Hinweisen). 

 

4.2 Der Rechtsvertreter der Versicherten macht in seiner Stellungnahme vom 11. Juni 

2015 geltend, seine Mandantin sei aufgrund ihrer Beschwerden und der damit verbundenen 

Medikamenteneinnahme „gesundheitlich beeinträchtigt“. Soweit er mit diesem Einwand zum 

Ausdruck bringen will, dass die Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage 

gewesen sein soll, die 30-tägige Einsprachefrist einzuhalten, kann er vorliegend daraus nichts 

zu seinen Gunsten ableiten. Wie den Akten entnommen werden kann, hat die Versicherte ihren 

Rechtsvertreter bereits vor Eröffnung der Verfügung vom 8. April 2014 mittels entsprechender 

Vollmacht rechtsgültig beauftragt, sie der SUVA gegenüber zu vertreten und ihre Interessen 

wahrzunehmen. Die SUVA hat die genannte Verfügung denn auch korrekterweise dem Rechts-

vertreter direkt zugestellt. Damit eine Wiederherstellung der versäumten Frist überhaupt in Fra-

ge kommen könnte, hätte sich der wichtige Grund, der eine rechtzeitige Einspracheerhebung 

verhindert hätte, somit in der Person des bevollmächtigten Rechtsvertreters verwirklichen müs-

sen. Dass er - der Rechtsvertreter selber - im fraglichen Zeitraum krankheitsbedingt nicht in der 

Lage gewesen wäre, rechtzeitig zu handeln, wird aber nicht geltend gemacht. Im vorliegenden 

Zusammenhang ebenfalls nichts zu Gunsten der Versicherten ableiten kann der Rechtsvertreter 

schliesslich mit dem Hinweis, er habe mehrmals versucht, seine Mandantin zu erreichen, dies 

sei ihm aber nicht gelungen. Ein Kontakt sei erst nach Ablauf der Einsprachefrist zustande ge-

kommen, worauf man die Einsprache erhoben habe. Im Hinblick auf eine allfällige Wiederher-

stellung der versäumten Frist kann dieser Einwand klarerweise nicht gehört werden. Es verhält 

sich vielmehr so, dass der Rechtsvertreter unter den geschilderten Umständen - in Anbetracht 

der ihm obliegenden Pflicht zur sorgfältigen Mandatsführung - gehalten gewesen wäre, zur 

Wahrung der nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist vorerst einmal ohne Rücksprache mit seiner 

Mandantin rechtzeitig eine Einsprache bei der SUVA zu erheben.  

 

4.3 Nachdem eine allfällige Wiederherstellung der versäumten Einsprachefrist aus den 

geschilderten Gründen nicht in Frage kommt, muss es dabei sein Bewenden haben, dass die 

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

SUVA in ihrem (zweiten) Einspracheentscheid vom 19. März 2015 zu Recht auf die Einsprache 

der Versicherten vom 13. Juni 2014 gegen die Verfügung vom 8. April 2014 wegen verspäteter 

Einspracheerhebung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde der Versicherten muss demnach im 

Ergebnis als unbegründet abgewiesen werden.  

 

5.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-

teien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 

erheben.  

 

5.2 Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen; die obsiegende Beschwerdegeg-

nerin ist zwar anwaltlich vertreten, Art. 61 lit. g ATSG schränkt den Anspruch auf eine Partei-

entschädigung jedoch ausdrücklich auf die Beschwerde führende Person ein. 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 http://www.bl.ch/kantonsgericht