# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7b5f090-1559-5e1f-9c88-26220481c47e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-10-08
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Verschlechterung nicht ausgewiesen; andere Beurteilung des gleichgebliebenen Sachverhalts; Prüfung der Standardindikatoren (BGE 9C_785/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.01073
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.01073.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01073
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
8.
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Artan Sadiku
Studhalter
& Pfister
Rechtsanwälte AG
Postfach 3941
Matthofstrand 6, 6002
Luzern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1961 geborene und zuletzt als Chauffeur (
Urk.
10/32) tätig
gewesene
X.___
meldete sich nach erfolgter Früherfassung (
Urk.
10/6) am 2
1.
Januar 2013 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf
Rückenprobleme und
eine
Depression
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
bezug an (
Urk.
10/11). Diese klärte die medizinischen und erwerblichen Verhält
nisse ab und liess den Versicherten polydisziplinär begutachten (Gutachten des
Y.___
vom 29. Juni 2015,
Urk.
10/61). Gestützt darauf verneinte sie mit Verfügung vom 3. Dezember 2015 (
Urk.
10/77) einen Rentenanspruch des Versicherten. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Am 2
0.
Januar 2017 (
Eingangsdatum;
Urk.
10/90) ersuchte
X.___
er
neut um Ausrichtung von Leistungen durch die Invalidenversicherung. Diese ak
tualisierte die Unterlagen in erwerblicher Hinsicht (
Urk.
10/92,
10/
100), zog Be
richte der behandelnden Ärzte (
Urk.
10/107 und 10/108) sowie die Unterlagen des Krankentaggeldversicherers (
Urk.
10/113) bei und veranlasste abermals eine polydisziplinäre Begutachtung de
s Versicherten (Expertise des
Z.___
vom 1
7.
Februar 2018,
Urk.
10/132). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
5.
Juni 2018,
Urk.
10/138; Einwand vom 2
6.
Juli 2018,
Urk.
10/
139-140) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. November 2018 das Leistungsbegehren des
Versicherten ab (
Urk.
2 [=
10/144]).
2.
Hiergegen liess
X.___
am
7.
Dezember 2018 Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 50
%
rückwirkend ab Dezember 2012 eine entsprechende Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zwecks Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessu
aler Hinsicht liess er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwalt Sadiku zum unentgeltlichen Rechtsvertreter ersu
chen (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
9.
Januar 2019 (
Urk.
9 unter
Auf
lage ihrer Akten,
Urk.
10/1-145) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer am 2
1.
Januar 2019 (Urk.
12) ange
zeigt wurde.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV
,
so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
1.5.1
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines ren
tenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
n
uar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.5.2
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1
.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die abweisende
V
erfügung damit, das Gut
achten des
Z.___
vom 1
7.
Februar 2018 stelle
im Vergleich zur
Einschätzung
durch die vormaligen Gutachter
vom 2
9.
Juni 2015 eine andere Beurteilung bei unverändertem Sachverhalt dar. Wenngleich im Jahr 2016 eine gewisse Ver
schlechterung vorgelegen habe, ergebe sich aus dem Austrittsbericht der
A.___
vom 2
0.
März 2017 sowie aus dem Bericht von
Dr.
med.
B.___
vom 2
4.
April 2017, dass eine Verbesserung der Depression ein
getreten sei, werde doch einzig noch eine leichte depressive Episode diagnostiziert (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer vortragen, das neu eingeholte Gutach
ten gehe davon aus, dass sich sein Gesundheitszustand seit dem Jahre 2015 ver
schlechtert habe, zumal neben der sich verschlechternden psychischen Situation auch noch ein Aneurysma der
Arteria
communicans
anterior
festgestellt worden sei (
Urk.
1 S. 6). Der psychiatrische Gutachter habe von einer zunehmenden In
tensität im Verlauf der vor rund 10 Jahren aufgetretenen Erkrankung gesprochen und betont, dass der Schweregrad seit Krankheitsbeginn im Jahre 2007 langsam aber kontinuierlich zugenommen habe. Übereinstimmend würden denn die Gut
achter als auch die behandelnde Psychiaterin von einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 50
%
ausgehen (
Urk.
1 S. 8). Obwohl die Krankheit wellenförmig ver
laufe, sei seit Sommer 2015 eine klare Verschlechterung erkennbar, was von sämtlichen Ärzten bestätigt werde. Mithin liege entgegen der Ansicht der Be
schwerdegegnerin nicht lediglich eine andere Beurteilung, sondern nachweislich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor (
Urk.
1 S. 9). Aus nicht nachvollziehbaren Gründen habe es die Beschwerdegegnerin sodann unterlassen, einen Einkommensvergleich durchzuführen. Dieses Versäumnis sei unter Berück
sichtigung der medizinischen Akten zwingend nachzuholen (
Urk.
1 S. 10).
3.
3.1
In Frage steht vorab
, ob sich der massgebliche Sachverhalt, welcher der Verfü
gung vom
3.
Dezember 2015 zugrunde lag (
Urk.
10/77),
bis zur
nun angefochte
nen Verfügung vom 6. November 2018 (
Urk.
2) in einer für den Leistungsan
spruch erheblichen Weise verändert hat.
3.2
Ihrem Entscheid vom
3.
Dezember 2015 hatte die Beschwe
rdegegnerin das Gut
achten des
Y.___
(Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie,
Angiologie
, Psy
chiatrie)
vom 2
9.
Juni 2015 zugrunde gelegt (
Urk.
10/63/6). Danach waren fol
gende Diagnosen zu erheben (
Urk.
10/61/42):
-
Degenerative Veränderungen in der HWS in den Segmenten C5/6, C6/7 mit
Bandscheibe
nprotrusionen
und mittelgradigen
Spinalkanalstenosen
-
Chronisches
Lumbovertebral
-Syndrom mit Status nach
Radikulopathie
S1
links bei degenerativen LWS-Veränderungen (MRI 10/2014)
-
Waden-/Fussschmerzen verbunden mit sockenförmiger Hyposensibilität links
unklarer Ursache bei Verdacht auf initial
radikuläre
Problematik S1, aktuell
organisch nicht zwanglos zu erklären
-
PAVK formal im Stadium I nach Fontaine links bei
langstreckigen
Verschlüssen der
Arteria
tibialis
anterior
und
Arteria
tibialis
posterior
links,
mit funktioneller 1-Gefäss-Runoff über
Arteria
fibularis
mit kollateralen
Fussperfusionen und Ausschluss einer kritischen Ischämie links, bei
klinischem Verdacht auf gramnegativen Fussinfekt interdigital III/IV links
-
Nikotin-Abusus
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit
So
matisierungstendenzen
Die Gutachter hielten fest, aufgrund der orthopädischen Einschränkungen müsse der Versicherte in einer rückenadaptierten Tätigkeit (kein Lastenheben über 10 kg, ohne Stehen und Gehen auf unwegsamem Gelände, kein Besteigen von Lei
tern und Gerüsten, ohne körperliche Zwangshaltungen) beschäftigt sein. In dieser Hinsicht wäre die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Auslieferchauffeur von Sandwi
ches adäquat, sei aber nicht mehr möglich, da der Beschwerdeführer seine Fahr
bewilligung für Lastwagen verloren habe. Hinsichtlich angepasster Tätigkeiten seien wechselbelastende, vorwiegend sitzende Tätigkeiten zumutbar, wobei auf
grund der Neigung zu depressiver Erlebnisverarbeitung vermehrter Zeit- und L
eistungsdruck zu vermeiden sei
. Aufgrund des psychischen Leidens bestehe eine gewisse Einschränkung der psychischen Belastbarkeit mit einem Bedarf, vermehrt Pausen einzulegen. Auch aus neurologischer Sicht bestehe eine Einschränkung im Sinne eines erhöhten Pausenbedarfs. Diese Einschränkungen seien mit insge
samt 20
%
zu beziffern (
Urk.
10/61/45).
3.3
Im Rahmen des aktuellen Neuanmeldeverfahren
s
wurde beim
Z.___
ein interdis
ziplinäres (Innere Medizin,
Rheumatologie, Neurologie
, Psychiatrie) Gutachten veranlasst, welches am 1
7.
Februar 2018 erstattet wurde (
Urk.
10/132).
3.3.1
Die Gutachter erhoben mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diag
nosen
(
Urk.
10/132/72)
:
1.
Chronisches
lumbospondylogenes
bis
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom
beidseits, linksbetont mit/bei:
-
Radikulopathien
S1 und L5 links
-
rechts paramedialer
Diskusprotrusion
L4/5 mit Wurzeltangierung L5
rezessal
(MRI vom 21.10.2014)
-
Diskushernie L5/S1 rechts mit Tangierung der S1-Wurzel
rezessal
(MRI
vom 21.10.2014)
-
Diskushernie L5/S1 links (MRI vom 11.1.2016)
2.
Peripher-arterielle
Verschlusskrankheit, Stadium I nach Fontaine
mit/bei
-
langstreckigen
Verschlüssen der
Arteria
tibialis
anterior
und
Arteria
tibialis
posterior
links
-
kräftiger
Arteria
fibularis
mit kollateraler Fussperfusion
-
Ausschluss einer kritischen Ischämie links
-
kardiovaskulären
Riskikofaktoren
: Nikotinabusus
3.
Rezidivierende depressive Störung, derzeit leichte Episode (ICD-10: F33.0)
-
Status nach mehreren schweren (ICD-10: F33.2) und mittelschweren (ICD-
10: F33.11) depressiven Episoden bis 2013 mit vollständigen Remissionen,
seither nur noch mit unvollständigen Remissionen
Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit nannten die Gutachter ein a
sympto
matisches Aneurysma, radiologisch sichtbare degenerative Veränderungen an der HWS, aktuell ohne klinisches Korrelat, eine ei
nfache Somatisierungsstörung (IC
D-10: F45.0) sowie eine somatoforme autonome Funktionsstörung betreffend Herz- und Kreislaufsystem, derzeit in Remission.
3.3.2
Gegenüber den Gutachtern ha
t
der Versicherte berichtet, das aktuelle Haupt
problem seien nach wie vor seine Rückenschmerzen, die er zwar nicht permanent, aber mindestens einmal täglich im Kreuz verspüre. Wegen dieser Rückenschmer
zen könne er nicht lange stehen, gehen oder sitzen. Auf einer VAS könnten diese Schmerzen zwischendurch eine Intensität
bis
7 oder 8 aufweisen, ansonsten seien sie mehrheitlich erträglich. Neben den Rückenschmerzen bestünden Schmerzaus
strahlungen übers Gesäss bis in die Ferse und Missempfindungen im linken Fuss; er fühle sich antriebs- und lustlos, habe keine Freude mehr und sei ständig nervös, unruhig so
wie auch sehr vergesslich (Urk.
10/132/79).
Im Rahmen der allgemein-internistischen Untersuchung habe sich ein schlanker, athletisch gebauter Versicherter in gutem Allgemeinzustand gezeigt und sei der internistische Status bis auf fehlende Fussimpulse völlig unauffällig getestet wor
den.
Der Gutachter hielt fest, der Beschwerdeführer sei b
ereits wiederholt kardio
logisch
abgeklärt worden, wobei sich keine Anhaltspunkte für eine K
oronarischä
mie ergeben hätten. A
uch aktuell seien keine Hinweise für eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz zu erheben. Aktenkundig gut dokumentiert sei des
Weite
ren
eine peripher-arterielle Verschlusskrankheit im Bereich des linken Unter
schenkels, wobei durch die gut ausgebildete
Arteria
fibularis
mit starken Kollate
ralen die Perfusion des linken Fusses nicht kompromittiert sei und sich keinerlei Hinweise für eine kritische Ischämie zeigten. Auch aus pulmonaler Sicht bestün
den keinerlei Einschränkungen und in den Laboruntersuchungen würden sich durchwegs Normalwerte fi
nden lassen. M
ithin sei aus rein internistischer Sicht keine Diagnose zu stellen, welche einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
in an
gepasster Tätigkeit
zeitigen würde (
Urk.
10/132/80).
3.3.3
Sodann notierten die Gutachter, a
nlässlich der rheumatologischen Untersuchung
hätten
pathologische Befunde eigentlich nur an der
Wirbelsäule bei bekannter Diskushernie
mit ausstrahlenden Schmerzen
rechts bis zum Knie und links vor allem Schmerzen
im Unterschenkel er
hoben werden
können
. D
ie radiologisch sichtbaren
degenerativen
Veränderungen der Halswirbelsäule (HWS)
würden
mo
mentan nicht zu Beschwerden
führen
. Insbesondere die Lendenwirbelsäule (LWS) sei aufgrund der Diskushernie vermindert belastbar,
was
jedoch
einer angepass
ten
, wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 80
%
nicht entgegen
stehe
. Diese Beurteilung geschehe
auch
in Würdigung des polydisziplinären Gutachtens
des
Y.___
vo
m Juni 2015,
anlässlich dessen Erstellung
die Befunde und die sub
jektiven Klagen quasi dieselb
en gewesen seien (
Urk.
10/132/49
).
3.3.4
Bei der neurologischen Unters
u
chung
hätten sich verschiedene Defizite gezeigt. Zum einen bestehe nach supraorbi
t
alem Zugangsweg für die Operation des Aneu
rysmas im Bereich der linken Stirn eine Hypästhesie, durch welche sich der Be
schwerdeführer aber nicht beeinträchtigt fühle. Soweit der Versicherte über Ge
fühlsstörungen im linken Bein klage, seien diese ätiologisch nicht mit Sicherheit aufzuklären, wobei anteilig mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine chronische
Radikulopathie
L5 und S1 links eine Rolle spielen dürfte. Die gesamte Gefühls
störung im linken Unterschenkel sei hierdurch aber nicht erklärbar, weshalb eine somatoforme Genese in Erwägung zu ziehen sei (
Urk.
10/132/81-82). Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit hielt der neurologische Gutachter dafür,
Tätigkeiten welche k
eine Arbeiten in Zwangshaltung
, kein Heben und Tragen von schweren Dingen (grös
ser 10-15 kg) beinhalteten und überwiegend si
tzend
ausgeübt werden könnten, seien zu 80
%
zumutbar (Urk. 10/132/55).
3.3.5
In der psychiatrischen Exploration
habe
sich ein kooperativer Versiche
rter mit ordentlichem Äusseren
gezeigt
,
welcher mit dem Personenwagen angereist
sei, und authentisch, ohne demonstratives Verhalten, körperlich nicht
dekonditioniert
sowie während der gesamten Explorationsdauer von einer Stunde und zehn Minuten im Gespräch adäquat gewirkt habe (
Urk.
10/132/66).
Die geschätzte Intelligenz sei mindestens durchschnittlich und man habe eine durchaus vorhan
dene psychische Introspektionsfähigkeit beobachten können. Eine Forderungs
haltung habe nicht bestanden. Der Gutachter notierte sodann, es hätten eine leichte Denkverlangsamung und eine leichte psychomotorische Verlangsamung
erfasst
werden können. Die Modulation der Stimmung, insbesondere die Fähig
keit, Freude zu zeigen, sei leicht vermindert gewesen. Die affektive Reaktionsbe
reitschaft habe im Normbereich gelegen.
Abgesehen von einem einm
aligen A
uf
stehen zur Entlastung
des
Rückens während des Explorationsgespräches hätten
beim Beschwerdeführer
keine Äusserungen eines Schmerzerlebens beobachtet werden können (
Urk.
10/132/66-67).
In
Übereinstimmung mit den Vorgutachtern sowie mit der Mehrzahl der behandelnden Psychiater könne davon ausgegangen werden, dass eine klassisch
e
rhythmisch verlaufende depressive Affektpsychose vorliege (
Urk.
10/132/
67), deren Schweregrad lang
sam aber kontinuierlich zu
nehme
. Es sei dem Beschwerdeführer daher nur bis im Jahre 2012 möglich gewe
sen, nach kürzeren oder längeren Krankheitsphasen jeweils im vollen Umfang seine Berufsarbeit zu 100
%
wieder aufzunehmen
. Seit Juni 2012 könne der Be
schwerdeführer seiner bisherigen Tätigkeit als Lastwagenchauffeur nicht mehr nachkommen, da er infolge medikamentöser Behandlung seine Fahrerlaubnis ein
gebüsst habe, weshalb für diese Erwerbstätigkeit eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit vorliege
(
Urk.
10/132/69)
.
3.3.6
Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit aus polydisziplinärer Sicht erklärten die Gutachter, der Versicherte sei aus somatischer Sicht durch sein chronisches lumbales Schmerzsyndrom und die neurologischen sowie vaskulären Veränderungen im linken Bein in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Die bisherige Tätigkeit als Chauffeur sollte der Beschwerdeführer nicht mehr ausführen, da durch die sen
siblen Defizite und die bestehenden Paresen im linken Bein das Risiko für einen Fehler in der Bedienung der Pedale erhöht erscheine und somit eine Gefährdung der Verkehrssicherheit nicht auszuschliessen sei. Da der Beschwerdeführer seine Fahrerlaubnis aber aus anderen Gründen eingebüsst habe, seien diese Überlegun
gen rein hypothetischer Natur. Aus rein somatischer Sicht
bestehe für
Tätigkeiten, die keine Arbeiten
in Zwangshaltungen, kein Heben und Tragen von schweren Gegenständen (grö
sser als 10 - 15 kg) be
inhaltete
n und überwiegend in sitzender Tätigkeit ausgeübt werden könnten,
eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
. Aus psy
chiatrischer Sicht liege ein
typischer phasenweiser Krankheitsverlauf vor,
weshalb
eine retrospektive Längsschnittbeurteilung vorzunehmen
sei
. Zwischen Phasen einer vollen
Arbeitsunfähigkeit (beispielsweise während den psychiatrischen
Hos
pitalisationen
) bestünden auch Phasen, während denen der Versicherte in ange
passter Tätigkeit durchaus ein Arbeitspensum von 50 bis 80
%
leisten könn
t
e. Mithin sei im Längsschnitt seit Ende 2012 von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen, welche sowohl die somatischen als auch die ps
y
chischen Funktions
einschränku
ngen respektiere (
Urk.
10/132/84).
4.
4.1
Es ist offenkundig, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom
3.
Dezember 2015 nicht relevant verände
rt hat.
Die aus somatischer Sicht von den Gutachtern des
Z.___
genannten Diagnosen lagen allesamt bereits der ersten leistungsabweisenden Verfügung zu Grunde. Sodann hielt der rheumatologische Gutachter ausdrücklich fest, sowohl Befunde als auch Klagen entsprächen denjenigen
,
die anlässlich der Exploration im
Juni
2015
von den Gutachtern des
Y.___
erhoben worden waren
(E. 3.3.3)
.
Infolgedes
sen
erachteten auch die Gutachter des
Z.___
eine angepasste Tätigkeit ohne Zwangshaltungen und ohne Lastenheben von über 10 kg in einem Pensum von 80
%
für zumutbar (E. 3.3.6). Hierzu
erklärten
sie, die aus rheumatologischer und neurologischer Sicht attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe seit Ende 2012
und die Verschlusskrankhe
it führe einzig zu einer qualit
ativen Ein
schränkung
der Arbeitsfähigkeit
. Diese Einschätzung entspreche jener der Gut
achter des
Y.___
vom Juni 2015 (
Urk.
10/132/84).
Was die Diagnose des Aneurys
mas
anbelangt
, so
wurde im
Gutachten
ausgeführt
, der Beschwerdeführer
fühle sich
durch die der operativen Sanierung geschuldete Hypästhesie an der linken Stirn nicht beeinträchtigt
(E. 3.3.4).
Die
Diagnose
fand
denn auch
Eingang unter die Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
Mithin fehlt es
diesbezüg
lich
ebenso
an einer relevanten Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes
aus somatischer Sicht
, was sich bereits aus dem Bericht des Operateurs
, Prof.
Dr.
med.
C.___
,
D.___
,
vo
m 7.
Juli 2017
ergibt, wonach eine vollständige Erholung bestehe und dem Beschwerdeführer jegliche Tätigkeiten vollumfänglich zumutbar seien (Urk. 10/115/2, 5).
4.2
Soweit
der psychiatrische Gutachter
des
Z.___
bei unveränderter Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, derzeit leichte Episode (E. 3.2; E. 3.3.1), nunmehr eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
attestiert
e
, entspricht dies einer - im Rahmen der hier vorliegenden Neuanmeldung - unbeachtlichen anderen Beurtei
lung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (E. 1.4).
Der Ein
wand des Beschwerdeführers, es sei, obwohl die Krankheit wellenförmig verlaufe, seit Sommer 2015 eine klare Abwärtstendenz beziehungsweise eine Verschlech
terung erkennbar (
Urk.
1 S. 9),
findet in den Akten keine Stütze
. Zum einen hat der psychiatrische Gutachter
des
Z.___
- wie bereits
schon
die Gutachter des
Y.___
- eine derzeit leichte Episode einer depress
iven Störung diagnostiziert. Zum an
deren reicht seine Beurteilung, wonach in retrospektiver Längsschnittbeurteilung seit Ende 2012 von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen sei (E. 3.3.6), weit über den hier zu prüfenden Beurteilungszeitraum (ab
3.
Dezember
2015,
E. 3.1)
zurück
. Ein
seit der letzten Verfügung
unveränderter
Sachverhalt
ist damit
evident.
Sofern sodann das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach unabhängig von einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit 2015 ein Rentenan
spruch gegeben sei (
Urk.
1 S. 10), als (prozessuales) Revisionsgesuch zu qualifi
zieren wäre,
wäre ein Revisionstatbestand mangels
neuer Tatsache ohne Weiteres
zu verneinen
.
4.3
4.3.1
Selbst
wenn aber auf
die Einschätzung des
psychiatrische
n
Gutachter
s
des
Z.___
abgestellt
würde, vermöchte dies
keinen Rentenanspruch
zu begründe
n, wie nachfolgend dargelegt wird.
4.3.2
Zur Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde im Kontext der Gesundheits
schädigung ist festzuhalten, dass sich - entsprechend der Diagnose einer leichten depressiven Episode - nur
geringe Beeinträchtigungen
erheben liessen (
Urk.
10/132/67).
Alsdann ist aktenkundig, dass die depressive Störung einer The
rapie ohne Weiteres zugänglich ist (vgl. etwa
Urk.
10/132/61, wonach die medi
kamentöse Behandlung zu einer wesentl
i
chen Zustandsbesserung führte). Derzeit nimmt der Beschwerdeführer bloss einmal monatlich eine Konsultation bei der Psychiaterin wahr (
Urk.
10/132/65) und drängt sich
bei aktuell unterhalb des the
rapeutischen Bereichs liegende
m
Medikamentenspiegel für die verordneten Psychopharmaka
die Frage
nach
der Compliance
auf
(
Urk.
10/132/71)
.
Schliess
lich sind zwar Wechselwirkungen zwischen der depressiven Störung und dem Schmerzzustand nicht auszuschliessen (
Urk.
10/132/93); d
a
für, dass den somati
schen Diagnosen über die attestierte Leistungseinschränkung von 20
%
hinaus ressourcenhemmende Wirkung zukommen würde,
fehlen
demgegenüber
konkrete Hinweise im Gutachten.
Was den Komplex Persönlichkeit anbelangt, ist darauf hinzu
weisen, dass der psy
chiatrische
Gutachter die prämorbide Persönlichkeit des Versicherten als gesund, stabil
,
robust und widerstandsfähig bezeichnete und festhielt, die Stabilität der Persönlichkeit stelle noch jetzt eine erhebliche Ressource des Be
schwerdeführers dar (
Urk.
10/132/90).
Hinsichtlich
des
soziale
n
Kontext
s
kann sodann zusätzlich auf zahlreiche Ressourcen des Beschwerdeführers geschlossen werden: Er lebt in einer stabilen Familiensituation, ist in der Lage, Haushaltarbeiten auszuführen und Gartenarbeiten zu verrichten (
Urk.
10/132/91)
,
und ist offensichtlich nach wie vor fähig, einen Personenwagen zu
lenken (Urk.
10/132/66,
10/132/
87
,
10/132/
96
).
Angesichts dieser Gegebenheiten ist insgesamt nicht auf eine Störung mit beachtlichem Schweregrad zu schliessen.
Zum Aspekt der Konsistenz ist
anzuführen
, dass der Beschwerdeführer
zwar
an
gab
, er würde gerne eine Teilzeittätigkeit aufnehmen (
Urk.
10/132/87)
. Seit der Kündigung seiner letzten Arbeitsstelle per Dezember 2013 hat er indes keinerlei Selbsteingliederungsbemühungen unternommen (
Urk.
10/132/94), ist aber offen
kundig fähig, körperliche Tätigkeiten wie Haushalt- und Gartenarbeiten auszu
führen (vgl. auch
Urk.
10/132/43, wonach eine starke
beidseitige
Handbeschwie
lung
bestand).
Mit Blick auf den Umstand, dass der Medikamentenspiegel aller verordneten Psychopharmaka unterhalb des therapeutischen Bereichs lag, was gegen einen
ausgeprägten
Leidensdruck spricht, muss die Kategorie der Konsis
tenz zumindest als auffällig
qualifiziert
werden.
Zusammenfassend erlaubt die Aktenlage eine schlüssige Beurteilung anhand der Standardindikatoren. Angesichts des nicht erheblichen funktionellen Schwere
grads
der diagnostizierten Gesundheitsstörung sowie insbesondere
der weitge
hend
intakten Ressourcen des Beschwerdeführers
kann die im psychiatrischen Teilgutachten festgestellte funktionelle Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht als überwiegend wahrsche
inlich erstellt erachtet werden, sondern ist nach wie vor von einer Restarbeitsfähigkeit von 80
%
auszugehen.
Hieran vermag auch das Schreiben der behandelnden Psychiaterin
Dr.
med.
E.___
vom 1
8.
Juli 2018 (
Urk.
3/8) nichts zu ändern
. Zum einen liess sie in ihre
Beur
teilung
augenfällig somatische - mithin fachfremde - Aspekte miteinfliessen, zum anderen entziehen sich die kurzen Ausführungen einer Prüfung mittels Stan
dardindikatoren.
4
.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, d
ass eine Veränderung des Gesundheitszu
standes mit Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit seit der Verfügung vom Dezember 2015 nicht ausgewiesen ist, sondern
- unverändert - eine Arbeits
fähigkeit von 80
%
in angepasster Tätigkeit besteht
.
Die Durchführung eines Einkommensvergleichs, wie vom Beschwerdeführer ge
fordert (
Urk.
1 S. 10), hat somit zu entfallen.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
5.1
Weil die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwer
deführers ausgewiesen ist (Urk.
5 und 6/1-8
), ist seinem Gesuch vom
7.
Dezember 2018 um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege stattzugeben und es ist ihm für das vorliegende Verfahren Rechtsanwalt Sadiku zum unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bestellen (
§
16
Abs.
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
5.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 6
00.-- anzusetzen
.
Ausgangsgemäss
sind sie de
m
Be
schwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen.
5.3
Rechtsanwalt
Sadiku
machte
mit Honorarnote vom 2
9.
Mai 2019 einen Gesamt
aufwand von 13.5 Stunden und Barauslagen von Fr. 84.-- geltend (Urk. 13
/2
)
.
Nach
§
34
Abs.
3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Ge
mäss
§
8 in Ver
bindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird – auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung – namentlich für unnöti
gen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der von Rechtsanwalt
Sadiku
geltend gemachte Aufwand von
13.5
Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht ange
messen. In Würdigung der Umstände
, dass
ihm
die Akten
bereits aus
dem Ver
waltungsverfahren bekannt waren (vgl. seine Eingabe vom
2
6.
Juli 2018
[Urk. 10/140]) und die Beschwerde vom
7.
Dezember 2018
über diverse Passagen
mit dem Einwand vom 2
6.
Juli 2018 übereinstimmt,
sind
für die Instruktion 0.5
Stunden
sowie
für das Aktenstudium im Beschwerdever
f
ahren und für das Ab
fassen der Beschwerdeschrift je
2 Stunden
zu entschädigen. Ferner sind
für das Einreichen
der weiteren Eingaben 0.75 Stunden
sowie zusätz
lich für das Lesen und
die
Besprechung des Endentscheids 1 Stunde
,
mithin insgesamt 6.25 Stunden anzurechnen.
Entschädigt werden
sodann
bloss notwendige, effektive (nicht pauschale) Baraus
lagen (vgl.
das Merkblatt Amtliche Mandate der Oberstaatsanwaltschaft des Kan
tons Zürich, Version 1. Januar 2016, welches weitgehend den früher massgeben
den Richtlinien des Büros für amtliche Mandate des Bezirksgerichts Zürich ent
spricht
). Die geltend gemachten
Auslagen
von Fr.
84.--
sind nicht ausgewiesen, weshalb
Rechtsanwalt Sadiku die
mutmasslichen Auslagen für die Einreichung der Beschwerdeschrift
und der weiteren Eingaben
von insgesamt Fr.
12.40
zu ver
güten sind.
Insgesamt rechtfertigt
sich somit ein Aufwand von 6
.25
Stunden,
was unte
r Be
rücksichtigung des gerichts
üblichen Ansatzes von
Fr.
220.
--
(
Honorar von
Fr. 1'
375
.--
plus Barauslagen von
Fr.
12.40
, zuzügl
ich Mehrwertsteuer von 7.7 %
[
Fr.
106.8
0])
eine Entschädigung von rund
Fr. 1'500
.--
ergibt.
In dieser Höhe ist Rechtsanwalt Sadiku
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
5.4
D
er
Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Gerichtskosten
sowie der Entschädigung an
Rechtsanwalt Sa
diku
verpflichtet ist, sobald
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs
vom
7.
Dezember 2018 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Artan Sadiku als unentgelt
licher Rechtsvertreter
bestellt
;
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Artan Sadiku, Luzern,
wird mit
Fr.
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Artan Sadiku
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro