# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d45378af-f65c-5962-83b9-3e355808821c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.04.2008 D-1380/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1380-2008_2008-04-15.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1380/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  A p r i l  2 0 0 8

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiberin Gabriela Freihofer.

A._______,
Eritrea,
vertreten durch Christoph von Blarer, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 29. 
Januar 2008 / N   .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1380/2008

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  seinen 
Heimatstaat am 8. Juli 2005 und gelangte am 15. Dezember 2006 in 
die Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Am 8. Januar 
2007 fand in (...)  die Empfangszentrumsbefragung statt,  und am 10. 
April  2007  erfolgte  die  Anhörung  zu  den  Asylgründen  durch  das 
B._______.  Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  dabei 
geltend, er sei in C._______ geboren und ethnischer D._______. Sein 
Vater sei unter anderem E._______ bei F._______, einer ...kirche, und 
er  (der  Beschwerdeführer)  sei  durch  die  Taufe im Jahre     Mitglied 
dieser  Gemeinschaft  geworden.  Im  August     habe  er  seine 
sechsmonatige militärische Grundausbildung in G._______ begonnen. 
Danach  sei  er  der  H._______  zugeteilt  worden  und  habe  an  der 
I._______  teilgenommen.  Wegen  religiöser  Aktivitäten  während  des 
Militärdienstes sei er ab Mitte    während etwa eines Jahres in einem 
Gefängnis in J._______ gewesen. Nach der Entlassung habe er sich 
wieder an die Front begeben. Ab Beginn des Jahres    habe er sich 
mehrmals unerlaubterweise von der Truppe entfernt und am College in 
K._______  L._______  besucht.  Soldaten  hätten  ihn  festgenommen, 
ihn  zu  einer  Einheit  nach J._______ zurückgebracht,  wo er  für  sein 
unerlaubtes Entfernen bestraft worden sei. Am   sei er geflüchtet, habe 
einen  Tag  später  M._______  (N._______)  erreicht  und  sich  weiter 
nach  O._______  begeben.  Anfang     sei  er  nach  P._______ 
( Q._______) gelangt und dort unter anderem während zweier Wochen 
in Haft gewesen. Ende November    sei ihm die Überfahrt nach Italien 
gelungen, woraufhin er in der Folge in die Schweiz gelangt sei.

Zur  Untermauerung seiner  Vorbringen reichte  der  Beschwerdeführer 
vier  Militärfotos,  ein  Foto  seiner  Taufe,  eine  Geburtsurkunde, 
Empfehlungsschreiben  der  F._______,  eine  Identitätskarte  sowie 
Mitgliederausweise seiner Eltern zur F._______ zu den Akten. 

B.
Mit  Verfügung  vom  29.  Januar  2008  stellte  das  BFM  fest,  der 
Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft,  lehnte  das 
Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und nahm 
den  Beschwerdeführer  wegen  Unzulässigkeit  des 
Wegweisungsvollzugs vorläufig auf.

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C.
Mit  Beschwerde  vom  29.  Februar  2008  liess  der  Beschwerdeführer 
beantragen, die Verfügung des BFM vom 29. Januar 2008 sei in den 
Punkten  2  bis  7  aufzuheben.  Es  sei  ihm  in  der  Schweiz  Asyl  zu 
gewähren. Eventuell  sei  das  Asylgesuch zur  Neubeurteilung  an das 
BFM  zurückzuweisen.  Es  sei  die  unentgeltliche  Prozessführung  zu 
gewähren  und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  sei  zu 
verzichten.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  6.  März  2008  wies  der  zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  Gesuche  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  sowie  um Verzicht  auf 
die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  ab  und  setzte  Frist  zur 
Leistung  eines  solchen  in  der  Höhe  von  Fr.  600.--.  Der 
Kostenvorschuss wurde am 18. März 2008 einbezahlt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021).  Das  Bundesamt  für 
Migration  (BFM)  gehört  zu  den  Behörden nach  Art. 33  VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist daher  zur 

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Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48 
Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in 
einzelrichterlicher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten 
Richters  beziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden 
(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt,  handelt es sich 
vorliegend  um  eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  wurde  vorliegend  auf  die 
Durchführung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  

4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 
Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

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5.  

5.1 Das  BFM  führte  in  seiner  Verfügung  im  Wesentlichen  aus,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  AsylG  nicht  genügen.  Seine 
Ausführungen zum angeblich bis    geleisteten Militärdienst und zu den 
während  dieser  Zeit  erlittenen  Nachteilen  im  Zusammenhang  mit 
seiner  Zugehörigkeit  zur  F._______  seien  widersprüchlich  und 
realitätsfremd. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 
den Militärdienst  "abgeschlossen"  und sein  Heimatland aus anderen 
Gründen  verlassen habe. Der  Beschwerdeführer  habe  Eritrea  illegal 
verlassen  und  sei  im  militärdienstpflichtigen  Alter.  Die  eritreischen 
Behörden  würden  solchen  Personen  grundsätzlich  eine 
regierungsfeindliche  Haltung  unterstellen  und  diese  Personen  bei 
einer  Rückkehr  sehr  streng  bestrafen,  wobei  sich  die 
Strafmassnahmen durch ein hohes Mass an Brutalität auszeichneten. 
Daher  habe  der  Beschwerdeführer  eine  begründete  Furcht  vor 
Verfolgung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft.  Er  sei  jedoch  von  der  Asylgewährung 
auszuschliessen, da er erst durch die Ausreise aus dem Heimatstaat 
zum Flüchtling geworden sei.

5.2 In der Rechtsmitteleingabe wird vorweg gerügt, das BFM habe die 
Untersuchungspflicht  verletzt.  Die  Behörde  habe  die  Pflicht, 
Asylsuchende korrekt zu befragen und alle Abklärungen zu treffen, die 
für  eine  Feststellung  des  Sachverhalts  und  damit  für  die 
Wahrheitsfindung unerlässlich seien, was vorliegend nicht geschehen 
sei.  Hiezu ist festzuhalten, dass die behördliche Untersuchungspflicht 
im  Asylverfahren  (Art.  12  VwVG  i.V.m.  Art.  6  AsylG)  nicht 
uneingeschränkt  gilt,  sondern  eng  mit  der  Mitwirkungspflicht  der 
Asylsuchenden im Sinne von Art. 8  Abs. 1 AsylG korreliert. Für das 
Bundesverwaltungsgericht besteht insbesondere keine Pflicht, über die 
Vorbringen der Beschwerde führenden Seite hinaus den Sachverhalt 
vollkommen neu zu erforschen, sondern es kann sich vielmehr darauf 
beschränken,  die  Stichhaltigkeit  der  betreffenden  Vorbringen  zu 
prüfen, es sei denn, bereits die vorinstanzlichen Akten oder aber die 
Ausführungen  in  der  Beschwerdeschrift  legten  zusätzliche 
Abklärungen  zum  Sachverhalt  nahe  (vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen der ARK [EMARK] 1995 Nr. 23 E. 5a S. 222 f., BGE 110 V 
52 f.,  Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 61 [1997]  Nr. 31 
E. 3.3.3.,  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und 

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Verwaltungsrechtspflege des Bundes,  2. Aufl.,  Zürich 1998,  Rz. 603, 
675 f.;  ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER,  Allgemeines Verwaltungsrecht,  4. 
Aufl., Zürich 2002, Rz. 1625). Asylsuchende sind einerseits nach Art. 8 
Abs.  1  AsylG  zur  Mitwirkung  an  der  Feststellung  des  Sachverhalts 
verpflichtet, andererseits haben sie aber auch einen Anspruch darauf, 
was sich unmittelbar aus dem Anspruch auf  rechtliches Gehör  nach 
Art. 29 Abs. 2 BV ergibt. Insbesondere sind sie nach Art. 33 Abs. 1 
VwVG  berechtigt,  Beweise  anzubieten,  welche  grundsätzlich  im 
Rahmen  der  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs  auch  abzunehmen 
sind,  soweit  der  zu  beweisende  Sachverhalt  rechtserheblich  ist.  Die 
Behörde darf  aber  -  im Sinne einer  antizipierten  Beweiswürdigung - 
von  einer  Abnahme angebotener  Beweismittel  absehen,  wenn  ohne 
Willkür  vorweg  die  Annahme  getroffen  werden  kann,  die  rechtliche 
Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert, 
also  insbesondere  dann,  wenn  der  betreffende  Sachverhalt  bereits 
hinreichend erstellt  erscheint,  die Behörde den Sachverhalt  aufgrund 
eigener  Sachkunde  und  der  Aktenlage  ausreichend  würdigen  kann 
oder  von vornherein  gewiss  ist,  dass  der  angebotene  Beweis  keine 
wesentlichen  Erkenntnisse  zu  vermitteln  vermag  (vgl.  KÖLZ/HÄNER, 
a.a.O.,  Rz.  111,  271  und  320;  EMARK 2003  Nr. 13  E.  4c  S. 83  f., 
EMARK 1995 Nr. 23 E. 5b S. 223). Vorliegend sind den Akten aufgrund 
des  Gesagten  jedoch  offensichtlich  keine  Hinweise  zu  entnehmen, 
welche auf eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch das 
BFM  hindeuten  würden.  Der  vom  Beschwerdeführer  in  diesem 
Zusammenhang  geäusserte  Vorhalt,  die  zu  seinen  Gunsten 
sprechenden Beweismittel und Angaben hinsichtlich der Fluchtgründe 
seien nicht  gebührend berücksichtigt  worden,  beschlägt  vielmehr die 
Würdigung der  Vorbringen und  eingereichten  Dokumente,  mithin  die 
Rüge,  das  BFM habe  zu  Unrecht  auf  Unglaubhaftigkeit  der  geltend 
gemachten  Verfolgungsvorbringen  geschlossen  und  damit 
Bundesrecht  verletzt. Aber auch diese Rüge erweist  sich nach einer 
genauen Prüfung der Akten als unbegründet. So wurde bereits in der 
Zwischenverfügung  vom  6.  März  2008  festgehalten,  dass  die 
Zugehörigkeit  zur  F._______  sowie  die  Inhaftierung  des  Vaters  des 
Beschwerdeführers wegen dessen Aktivitäten für die Kirche vom BFM 
nicht  in  Zweifel  gezogen worden seien,  das  öffentliche Engagement 
des  Beschwerdeführers  für  die  Kirche  und  die  daraus  abgeleiteten 
Verfolgungsmassnahme  jedoch  aus  den  vom  BFM  dargelegten 
Gründen,  auf  die  hier  verwiesen  werden  kann,  als  unglaubhaft  zu 
erachten seien und die eingereichten Berichte, Bestätigungsschreiben 
und Fotografien an dieser Einschätzung nichts zu ändern vermöchten, 

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zumal  damit  keine  asylrelevante  Verfolgung  des  Beschwerdeführers 
belegt werde. An dieser Beurteilung des Sachverhalts ist festzuhalten. 
Durch  den  Hinweis  in  der  Beschwerde,  der  Beschwerdeführer  sei 
anlässlich der Erstbefragung angehalten worden, sich kurz zu halten, 
vermögen die aufgetretenen Widersprüche offensichtlich nicht  erklärt 
zu  werden.  Der  Beschwerdeführer  unterlässt  es  in  seiner 
Rechtsmitteleingabe,  auf  die  einzelnen  Unglaubhaftigkeitsargumente 
der Vorinstanz konkret und substanziiert einzugehen, sondern belässt 
es vielmehr beim pauschalen Festhalten an seiner Zugehörigkeit  zur 
F._______, am grossen Engagement für diese Kirche und den daraus 
resultierenden  Benachteiligungen  sowie  beim  Verweis  auf  Berichte 
allgemeiner  Natur  zur  Situation  in  Eritrea.  Allein  aufgrund  der 
Zugehörigkeit  zu  dieser  Kirche  ist  nicht  auf  begründete  Furcht  vor 
einer asylrelevanten Verfolgung zu schliessen, zumal – wie vom BFM 
festgehalten wurde – Religionsausübung im privaten Rahmen von der 
Regierung  toleriert  wird.  Zudem  ergeben  sich  aus  den  Akten  auch 
keinerlei  Hinweise auf  eine  Reflexverfolgung des Beschwerdeführers 
aufgrund  der  religiösen  Aktivitäten  und  der  Inhaftierung  des  Vaters. 
Schliesslich  ist  mit  der  Vorinstanz  festzustellen,  dass  der 
Beschwerdeführer erst mit seiner illegalen Ausreise aus Eritrea, mithin 
durch Schaffung eines subjektiven Nachfluchtgrundes zum Flüchtling 
geworden  ist.  Somit  erweist  sich  auch  die  Rüge,  es  sei  dem 
Beschwerdeführer  zu  Unrecht  kein  Asyl  gewährt  worden,  als 
unbegründet.

5.3 Zusammenfassend  ist  somit  festzustellen,  dass  das  BFM  das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt abgelehnt hat.
Bei dieser Sachlage besteht keine Veranlassung für eine Rückweisung 
der Akten an die Vorinstanz für weitere Abklärungen. 

6.  
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so  verfügt  es  in  der  Regel  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und 
ordnet  deren  Vollzug  an  (Art.  44  Abs.  1  AsylG).  Mangels 
entsprechender  Anzeige  der  kantonalen  Behörden  kann  der 
Beschwerdeführer  nicht  mit  der  Erteilung  einer  fremdenpolizeilichen 
Aufenthaltsbewilligung  rechnen.  Die  Wegweisungsverfügung  erfolgte 
demnach zu Recht. Da der Beschwerdeführer aufgrund des Vorliegens 
subjektiver  Nachfluchtgründe  gemäss  Art.  54  AsylG  Flüchtling  im 
Sinne  des  Asylgesetzes  ist,  gilt  der  Vollzug  der  Wegweisung  in 
Nachachtung  von  Art.  83  Abs.  3  des  Bundesgesetzes  vom  16. 

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Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG; 
SR 142.20]) i.V.m. Art. 5 Abs. 1 AsylG (sowie Art. 25 Abs. 2 BV und 
Art. 33 Abs. 1 FK) als unzulässig. Das Bundesamt ordnete damit zu 
Recht die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers an. 

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), auf insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m.  Art. 2 und 3 
des  Reglements  vom  11. Dezember 2006  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).  und  mit  dem  am  18.  März  2008  geleisteten 
Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  (Einschreiben;  Beila-
gen: 3 Fotografien)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N    (per Kurier; in Kopie)

- das B._______, Ausländerfragen (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Gabriela Freihofer

Versand: 

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