# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab5d682a-80d6-5a73-ba5c-4903f9caf27a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 16.11.2023 720 2023 151 / 260 (720 23 151 / 260)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2023-151---260_2023-11-16.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 16. November 2023 (720 23 151 / 260) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Mit einer Anmeldung zum Leistungsbezug wahrt die versicherte Person alle ihre zu die-

sem Zeitpunkt bestehenden IV-Leistungsansprüche; Beurteilung der Statusfrage und der 

Gewichtung der Anteile Haushalt und Erwerb bei einer Mutter eines minderjährigen Kin-

des; Anwendung von Art. 26 IVV in der bis 31. Dezember 2017 gültig gewesenen Fassung  

 

 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichterin Ana Dettwiler, Gerichtsschreiberin Gisela War-
tenweiler 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Anouck Zehntner, Ad-
vokatin, Indemnis Rechtsanwälte, Spalenberg 20, Postfach, 4001 Ba-
sel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 

 

 
 
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A.1 Die 1994 geborene A.____ begann am 1. August 2011 ihre Lehre als Pflegeassistentin 
im B.____. Diese Lehre brach sie aus gesundheitlichen Gründen per 31. Dezember 2011 ab. Am 
12. Januar 2012 meldete sie sich unter Hinweis auf eine seit Beginn der Lehre anhaltende psy-
chische Symptomatik erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug (berufliche Massnahmen für Minderjährige) an. Während der Abklärungen von be-
ruflichen Massnahmen nahm sie im Mai 2012 für wenige Monate eine stundenweise Tätigkeit als 
Raumpflegerin bei der C.____ GmbH auf. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2012 lehnte die IV-
Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen ab. Zur Begrün-
dung führte sie an, dass die Versicherte inzwischen auf die Durchführung von beruflichen Mass-
nahmen verzichte, weil sie ein gewisses Einkommen erwirtschaften müsse, damit ihr damals im 
X.____ lebender Verlobter (und heutiger Ehemann) in die Schweiz kommen könne.  
 
A.2 Aufgrund einer depressiven Episode mit psychosomatischen Anteilen und einer Angst-
störung meldete sich die Versicherte am 5. März 2013 erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-
Stelle verneinte mit Verfügung vom 22. November 2013 abermals einen Anspruch auf berufliche 
Massnahmen. Die Versicherte könne nicht ohne Begleitung ihrer Mutter oder ihres Ehemannes 
aus dem Haus gehen. Unter diesen Umständen sei sie nicht in der Lage, sich auf eine Therapie 
oder einen Aufenthalt in der Tagesklinik einzulassen und an beruflichen Massnahmen teilzuneh-
men. 
 
A.3  Ein weiteres IV-Leistungsgesuch reichte die Versicherte am 7. Oktober 2014 ein, wobei 
sie einen beruflichen Wiedereinstieg im geschützten Rahmen (Belastbarkeitstraining) wünschte. 
Mit Verfügung vom 20. Februar 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren erneut ab, weil 
die Versicherte zwischenzeitlich schwanger geworden war. 
 
A.4 Nachdem ihr Sohn am 12. März 2015 zur Welt gekommen war, meldete sich die Versi-
cherte am 16. Juni 2015 zum Bezug einer Invalidenrente an. Da sich die Versicherte als nicht 
eingliederungsfähig betrachtete, beauftragte die IV-Stelle Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, mit der Begutachtung der Versicherten. In seinem Gutachten vom 16. Februar 
2016 kam der Gutachter zum Schluss, dass die Versicherte aufgrund schwerwiegender psychi-
scher Störungen in jeglicher Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig sei. Berufliche Massnahmen 
seien nicht sinnvoll. Aufgrund diverser Inkonsistenzen bezüglich des Verhaltens der Versicherten 
holte die IV-Stelle gestützt auf die Empfehlung von pract. med. E.____, FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), bei der Fachpsychologin Dr. phil. F.____ ein 
neuropsychologisches Gutachten ein. Dr. F.____ diagnostizierte in ihrem Gutachten vom 22. No-
vember 2017 eine "hochwahrscheinliche" Aggravation der kognitiven und psychischen Beschwer-
den bei Verdacht auf eine ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung. Leistungs- und Funkti-
onseinbussen beständen keine. Auf Nachfrage der IV-Stelle revidierte Dr. D.____ mit Stellung-
nahme vom 9. April 2018 seine Beurteilung vom 16. Februar 2016. Gestützt auf das Gutachten 
von Dr. F.____ ging er nun ebenfalls von einer massiven Aggravation aus. Die Versicherte sei in 
der Lage, vollzeitlich eine berufliche Tätigkeit auszuüben oder eine Ausbildung anzugehen. Ge-
stützt auf die Beurteilungen von Dr. F.____ und Dr. D.____ lehnte die IV-Stelle mit Verfügung 
vom 20. Mai 2019 einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ab. 
 

 

 
 
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B. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Advokatin Anouck Zehntner, mit Ein-
gabe vom 24. Juni 2019 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht 
(Kantonsgericht) mit dem Antrag, es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Mit Be-
schluss vom 7. November 2019 kam das Kantonsgericht zum Schluss, dass den Beurteilungen 
von Dr. F.____ und Dr. D.____ keine rechtsgenügliche Beweiskraft zukäme. Es stellte deshalb 
den Fall aus und ordnete ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. G.____ an. Gestützt auf 
deren Gutachten vom 30. Juni 2020 und Ergänzungsgutachten vom 1. Dezember 2020 hiess das 
Kantonsgericht die Beschwerde der Versicherten mit Urteil vom 16. September 2021 in dem 
Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung der IV-Stelle aufhob und die Angelegenheit zur 
Bemessung des Rentenanspruchs, zur Festlegung des Rentenbeginns und zur Neuverfügung an 
die IV-Stelle zurückwies. In Nachachtung des kantonsgerichtlichen Urteils sprach die IV-Stelle 
der Versicherten mit Verfügung vom 19. April 2023 in Anwendung der gemischten Methode mit 
den Anteilen 50 % Erwerb und 50 % Haushalt eine ausserordentliche halbe Invalidenrente für die 
Zeit vom 1. Dezember 2015 bis 31. März 2016 zu. Für die Zeit ab 1. April 2016 verneinte sie 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 12 % und ab 1. Januar 2018 gestützt auf einen solchen 
von 31 % einen Rentenanspruch. 
 
C. Gegen diese Verfügung reichte die Versicherte, weiterhin vertreten durch Advokatin 
Anouck Zehntner, am 24. Mai 2023 Beschwerde beim Kantonsgericht ein. Sie beantragte, es 
seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; unter o/e-Kostenfolge, wobei ihr die unent-
geltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. In der Begründung bemängelte sie den von der IV-Stelle 
festgelegten Rentenbeginn per 1. Dezember 2015, die Anwendung der gemischten Methode bei 
der Invaliditätsbemessung, den Abklärungsbericht Haushalt sowie die Höhe des Valideneinkom-
mens.  
 
D.  Mit Verfügung vom 30. Mai 2023 bewilligte der instruierende Präsident die unentgeltliche 
Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung.  
 
E. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 18. Juli 2023 die Abweisung der 
Beschwerde.  
 
F. Mit Verfügung vom 20. Juli 2023 überwies der instruierende Präsident die Angelegenheit 
dem Dreiergericht zur Beurteilung.   
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 

 

 
 
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Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte – 
Beschwerde vom 24. Mai 2023 ist demnach einzutreten. 
 
2. Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung 
erging nach dem 1. Januar 2022. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entste-
hen, finden grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 in der ab dem 1. Januar 2022 geltenden Fas-
sung Anwendung. Wird der Anspruch auf eine Invalidenrente bzw. deren Ablehnung nach dem 
1. Januar 2022 verfügt, gilt unter anderem Folgendes: Liegen der Eintritt der Invalidität und der 
Beginn des Rentenanspruchs vor dem 1. Januar 2022, so bleiben die vor dem 1. Januar 2022 
gültigen Bestimmungen anwendbar (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invaliden-
versicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9101). Vorliegend ist strittig, ob der Renten-
anspruch ab 1. März 2015 oder ab 1. Dezember 2015 entstanden ist. Damit steht in jedem Fall 
ein Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022 in Frage, weshalb die Bestimmungen des IVG und 
diejenigen der IVV in der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar 
sind. Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 
 
3.1 Das Kantonsgericht setzte sich bereits in seinem Urteil vom 16. September 2021 (720 
19 222 / 255) mit dem Anspruch der Versicherten auf Leistungen der IV-Stelle auseinander. Dabei 
legte es die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend Invalidität (Art. 8 Abs. 1 
ATSG) und Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 
IVG) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (Erwägungen 3.1 - 4.3) dar. Es wird darauf verwie-
sen.  
 
3.2 Bei der Beurteilung des Rentenanspruchs der Versicherten stützte sich das Kantonsge-
richt in seinem Urteil vom 16. September 2021 vollumfänglich auf das Gerichtsgutachten von 
Dr. G.____ vom 30. Juni 2020 samt Ergänzungsgutachten vom 1. Dezember 2020. Demzufolge 
ging es davon aus, dass die Versicherte aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, 
gegenwärtig mittelgradige Episode mit Tendenz zur Chronifizierung (ICD-10 F33.1) mit sozialen 
Ängsten sowie einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und de-
pendenten Anteilen (DSM-5: F61.0) seit Januar 2016 in jeglicher leidensangepassten Tätigkeit 
im Umfang von 40 % arbeitsfähig sei. Auf eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der angestamm-
ten Tätigkeit verzichtete Dr. G.____, weil sie eine solche nicht benennen könne (vgl. zum Inhalt 
des Gerichts- und Ergänzungsgutachtens von Dr. G.____ E. 5.1.1 – E. 5.2.3 und zur Beweiswür-
digung E. 6.2 und E. 7.1.1 – E. 7.5 des Urteils des Kantonsgerichts vom 16. September 2021). 
Der medizinische Sachverhalt wird von den Parteien nicht bestritten. Da sich aus den nach dem 
Gerichtsgutachten erstellten Akten keine Hinweise ergeben, von diesem Ergebnis abzuweichen, 
ist dem Gerichtsgutachten von Dr. G.____ vom 30. Juni 2020 samt Ergänzungsgutachten vom 1. 
Dezember 2020 weiterhin volle Beweiskraft beizumessen. Es ist demzufolge davon auszugehen, 
dass die Versicherte in jeglicher leidensangepassten Tätigkeit seit Januar 2016 im Umfang von 
40 % arbeitsfähig ist.  

 

 
 
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4.1 In der im vorliegenden Verfahren angefochtenen Verfügung legte die IV-Stelle den Ren-
tenbeginn auf den 1. Dezember 2015 fest. Dieser Zeitpunkt ist gemäss den kantonsgerichtlichen 
Ausführungen im Urteil vom 16. September 2021 der frühstmögliche Rentenbeginn. Unbestritten 
ist, dass das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG per 1. Dezember 2015 erfüllt war. Da der 
Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs nicht nur von der Erfüllung des Wartejahres abhängt, 
sondern auch im Zusammenhang mit dem Zeitpunkt der Anmeldung bei der IV steht, kam das 
Kantonsgericht zum Schluss, dass der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Mo-
naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs, d.h. am 1. Dezember 2015, entstehen 
könne (vgl. Erwägung 8.1; Art. 29 Abs. 1 IVG). Dabei stellte es auf die Anmeldung zum Leis-
tungszug vom 16. Juni 2015 ab.  
 
4.2 Die Versicherte ist der Ansicht, dass der Rentenbeginn auf den 1. März 2015 festzuset-
zen sei, da sie sich bereits am 7. Oktober 2014 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet habe. 
Die IV-Stelle habe damals zwar den Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen ge-
prüft und ihn mit Verfügung vom 20. Februar 2015 abgelehnt. Sie habe es jedoch unterlassen, 
anschliessend den Rentenanspruch zu beurteilen. Es sei deshalb willkürlich, die Anfrage der Ver-
sicherten vom 16. Juni 2016, mit welcher sie sich über den Stand des IV-Verfahrens habe orien-
tieren wollen, als erneute Anmeldung zum Leistungsbezug zu qualifizieren. Auch wenn sie in der 
IV-Anmeldung ausdrücklich einen Antrag auf Integrationsmassnahmen gestellt habe, bedeute 
dies nicht, dass sie auf eine Invalidenrente verzichte. Ausserdem gehe aus der Anfrage vom 
16. Juni 2016 hervor, dass sie der Meinung gewesen sei, sie habe mit Gesuch vom 7. Oktober 
2014 bereits einen Rentenantrag gestellt, falls die Eingliederungsmassnahmen scheitern sollten. 
Da das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG zum Zeitpunkt der Anmeldung vom 7. Oktober 
2014 erfüllt gewesen sei, habe sie nach Ablauf von 6 Monaten per 1. März 2015 Anspruch auf 
eine Invalidenrente.  
 

4.3.1 Aus der in den Akten liegenden Anmeldung zum Leistungsbezug vom 7. Oktober 2014 
geht in der Tat hervor, dass die Versicherte ausdrücklich um Durchführung von Integrationsmass-
nahmen ersuchte. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob die Versicherte mit einer 
solchen Anmeldung auf eine Prüfung des Rentenanspruchs verzichtet hat. Diese Frage ist zu 
verneinen. Gemäss Rechtsprechung wahrt die versicherte Person mit der Anmeldung bei der IV-
Stelle grundsätzlich alle ihre zu diesem Zeitpunkt gegenüber der IV bestehenden Leistungsan-
sprüche, auch wenn sie diese im Anmeldeformular nicht im Einzelnen angibt. Dieser Grundsatz 
findet nur dann keine Anwendung, wenn die Leistungen in keinem Zusammenhang mit den sich 
aus den Angaben der versicherten Person ausdrücklich oder sinngemäss ergebenden Begehren 
stehen. Macht die versicherte Person später geltend, sie habe auf eine weitere Leistung Anspruch 
als bloss auf die ihr verfügungsmässig zugesprochene (oder verweigerte) und habe sich hierfür 
bereits angemeldet, so ist nach den gesamten Umständen des Einzelfalles im Lichte des Grund-
satzes von Treu und Glauben zu prüfen, ob bereits eine frühere  
– ungenaue – Anmeldung den später substantiierten Anspruch umfasst (BGE 132 V 286 E. 4.3; 
Urteile des Bundesgerichts vom 16. August 2011, 9C_206/2011, E. 3.3; URS MÜLLER, Das Ver-
waltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, S. 134). Gemäss dieser Rechtspre-
chung steht fest, dass die IV-Stelle bei Vorliegen einer "Anmeldung für Erwachsene: berufliche 

 

 
 
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Integration/Rente" vom 7. Oktober 2014 grundsätzlich sowohl den Anspruch auf berufliche Mas-
snahmen als auch auf eine Invalidenrente zu prüfen hat.  
 
4.3.2 Im vorliegenden Fall ist jedoch zu beachten, dass die Rentenprüfung erst vorgenommen 
werden darf, wenn die beruflichen Massnahmen beendet sind. Nur wenn die IV-Stelle zum 
Schluss gelangt, dass keine entsprechenden Massnahmen (mehr) in Frage kommen, kann ein 
Rentenanspruch geprüft werden; andernfalls sind vorab geeignete Eingliederungsmassnahmen 
anzuordnen (Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2022, 9C_380/2021, 5.1 mit weiteren 
Hinweisen). Den Akten ist zu entnehmen, dass die IV-Stelle die Eingliederungsfähigkeit der Ver-
sicherten noch nicht abschliessend beurteilen konnte. Mit Verfügung vom 20. Februar 2015 
schloss sie zwar das Dossier der beruflichen Massnahmen ab, aber auch nur deshalb, weil da-
mals zielführende berufliche Massnahmen wegen der Schwangerschaft nicht durchgeführt wer-
den konnten. Gleichzeitig wies sie in dieser Verfügung darauf hin, dass sich die Versicherte je-
derzeit wieder bei der IV melden könne, wenn die Betreuung des Kindes während allfälliger be-
ruflicher Massnahmen geregelt sei und sie weiterhin in psychiatrisch-psychotherapeutischer Be-
handlung stehe. Mit dieser Verfügung brachte die IV-Stelle klar zum Ausdruck, dass der Anspruch 
auf berufliche Massnahmen noch nicht abschliessend beurteilt worden war. Bei dieser Sachlage 
durfte die IV-Stelle von Gesetzes wegen noch keine Rentenprüfung vornehmen (Art. 28 Abs. 1 
lit. a IVG). Unter diesen Umständen ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die Versicherte annahm, 
das Dossier sei zur Rentenprüfung weitergeleitet worden. 
 
4.3.3 Daran ändern die Ausführungen der Versicherten in ihrem Schreiben vom 16. Juni 2015 
nichts, wonach eine Mitarbeiterin der IV-Stelle ihr damals telefonisch mitgeteilt habe, dass die IV-
Stelle die Rentenprüfung einleite. Der Verfügung vom 20. Februar 2015 ist zu entnehmen, dass 
die von der Versicherten genannte Mitarbeiterin für den Erlass der Verfügung vom 20. Februar 
2015 zuständig war. Es ist daher schwer vorstellbar, dass sie der Versicherten anlässlich eines 
Telefonats die Prüfung des Rentenanspruchs ohne Hinweis auf die Erforderlichkeit einer erneu-
ten Anmeldung in Aussicht stellte. Selbst wenn es sich um eine Falschauskunft handeln würde, 
kann die Versicherte daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, kann sie doch deren Inhalt nicht 
nachweisen. Da sie aus der von ihr behaupteten Falschauskunft Rechte ableiten will, hat sie die 
Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2014, 
9C_701/2013, E. 4.1; BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen). Aufgrund dieser Ausführungen ist 
nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle den Vorgaben des Kantonsgerichts im Urteil vom 
16. September 2021 folgte und den Rentenbeginn auf den 1. Dezember 2015 festsetzte.  
 

5. Gemäss der Zumutbarkeitsbeurteilung von Dr. G.____ besteht ab 1. Januar 2016 in ei-
ner leidensangepassten Tätigkeit eine 40%ige Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit seit Renten-
beginn bis Ende Dezember 2015 konnte die Gerichtsgutachterin nicht festlegen mit der Begrün-
dung, dass IV-fremde Faktoren, wie zum Beispiel die Schwangerschaft, bei der Bescheinigung 
von Arbeitsunfähigkeiten eine Rolle gespielt hätten und der psychische Zustand von Schwankun-
gen gekennzeichnet gewesen sei. Der aktuelle stabile und sich chronifizierende Zustand lasse 
sich – so Dr. G.____ – erst im Verlauf nach der Geburt des Sohnes im März 2015 belegen. Für 
die Zeit vor 1. Januar 2016 attestierten die behandelnden Fachärzte der Psychiatrie I.____ eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres (vgl. Bericht vom 21. August 2015). Die IV-Stelle 

 

 
 
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ging deshalb davon aus, dass während der Zeit von März 2015 bis Dezember 2015 von einer 
100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Ab 1. Januar 2016 gelte die Einschätzung von Dr. 
G.____. Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden und wird von der Versicherten auch nicht 
bestritten. Demzufolge ist davon auszugehen, dass vom 1. Dezember 2015 bis 31. Dezember 
2015 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und ab 1. Januar 2016 eine 40%ige Arbeitsfähigkeit in 
jeglicher leidensangepassten Tätigkeit bestand.  
 
6.1 Gemäss Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen Versicherten aufgrund 
eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dasselbe gilt im Rahmen der gemischten Methode 
der Invaliditätsbemessung für die Ermittlung des Invaliditätsgrads im Erwerbsbereich. Den Inva-
liditätsgrad der Versicherten bemass die IV-Stelle nach der gemischten Methode gemäss Art. 28a 
Abs. 3 IVG. Dabei legte sie gestützt auf die Berichte ihres Abklärungsdienstes vom 29. April 2022 
und 1. Juni 2022 die Anteile Erwerb und Haushalt auf je 50 % fest. Die Versicherte macht geltend, 
dass sie an ihren Angaben im Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit vom 4. Mai 2022 
festhalte, wonach sie als gesunde Person einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 100 % nachge-
hen würde. Demzufolge sei für die Bemessung der Invalidität die allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG anzuwenden.  
 
6.2. Für die Beurteilung der strittigen Statusfrage und damit der anwendbaren Methode der 
Invaliditätsbemessung ist in beweismässiger Hinsicht entscheidend, was die versicherte Person 
bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung be-
stünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten 
Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothe-
tisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2008, 
9C_49/2008, E. 3.3 mit Hinweisen). Bei im Haushalt tätigen Versicherten (vgl. Art. 27 IVV) sind 
die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erzie-
hungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und 
die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Dabei 
handelt es sich zwangsläufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willens-
entscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Diese sind allerdings als innere 
Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und in aller Regel aus äusseren Indi-
zien zu erschliessen (BGE 144 V 28 E. 2.4; Urteil des Bundesgerichts vom 1. März 2022, 
8C_777/2021, E. 4.2.1). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie 
sie sich bis zum Erlass der Verfügung (hier: 19. April 2023) entwickelt haben, wobei für die hypo-
thetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozial-
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist 
(BGE 144 V 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1 je mit Hinweisen). 
 
6.3 Aus den Akten ergibt sich, dass die Versicherte am 1. August 2011 in einem Alters- und 
Pflegeheim des B.____ eine Lehre zur Pflegeassistentin begann. Das Lehrverhältnis wurde je-
doch wenige Monate später aufgelöst (vgl. Fragebogen für Arbeitgebende vom 13. März 2012). 
Der Grund für den Lehrabbruch ist dem Bericht der H.____ vom 17. April 2012 zu entnehmen. 
Danach habe während der Lehre ein Übergriff eines Bewohners des Alters- und Pflegeheims auf 
die Versicherte stattgefunden. In der Folge habe sie eine depressive Symptomatik entwickelt. Die 

 

 
 
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starke Symptomatik im beruflichen Alltag habe schliesslich zur Auflösung des Lehrvertrages im 
gegenseitigen Einvernehmen per 31. Dezember 2011 geführt. Danach leitete die IV-Stelle auf 
Empfehlung der behandelnden Ärzteschaft berufliche Massnahmen ein (vgl. Bericht der H.____ 
vom 1. Dezember 2011). Diese wurden jedoch abgebrochen, weil die Versicherte ein Erwerbs-
einkommen erwirtschaften wollte, um ihren damaligen Verlobten und heutigen Ehemann in die 
Schweiz holen zu können (vgl. Abschlussbericht der beruflichen Massnahmen vom 12. August 
2012). Vom 1. Mai 2012 bis 8. Februar 2013 war sie als Raumpflegerin stundenweise bei der 
C.____ GmbH tätig. Das Arbeitsverhältnis wurde infolge Verschlechterung der Arbeitsqualität 
durch die Arbeitgeberin aufgelöst (vgl. Fragebogen für Arbeitgebende vom 24. März 2022). Da-
nach meldete sich die Versicherte am 5. März 2013 und am 7. Oktober 2014 zum Bezug von IV-
Leistungen an. Die Eingliederungsfähigkeit konnte entweder wegen des damaligen gesundheitli-
chen Zustandes der Versicherten oder wegen der Schwangerschaft nicht geprüft werden (vgl. 
Abschlussberichte der beruflichen Massnahmen vom 14. Oktober 2013 und vom 23. Dezember 
2014). Am 12. März 2015 kam ihr Sohn auf die Welt. Als sie sich am 16. Juni 2016 wieder an die 
IV-Stelle wandte und um Ausrichtung einer Invalidenrente ersuchte, verneinte die IV-Stelle die 
Eingliederungsfähigkeit. Rund ein Jahr nach der Geburt ihres Sohnes trennte sich die Versicherte 
von ihrem Ehemann. Da sie mit den Alimenten des Ehemannes den Lebensunterhalt nicht be-
streiten konnte und sie seit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der C.____ GmbH keiner 
Erwerbsarbeit nachging, war sie auf Sozialhilfegelder angewiesen. Sie meldete sich erst vom 
zuständigen Sozialamt ab, als der Ehemann aus fremdenpolizeilichen Gründen im Dezember 
2021 wieder zur Versicherten zurückkehrte (vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 1. Juni 2022). 
Seit der erneuten Trennung von ihrem Ehemann im Dezember 2022 und somit auch zum Zeit-
punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 19. April 2023 wird die Versicherte wieder 
von der Sozialhilfe unterstützt (vgl. Schreiben der Sozialen Dienste Y.____ vom 9. Januar 2023).  
 
6.4 Die IV-Stelle prüfte erstmals die Statusfrage, nachdem sich die Versicherte im März 2013 
zum Leistungsbezug angemeldet hatte. Im Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit vom 
15. Juli 2016 erklärte die Versicherte, dass sie aus persönlichen und finanziellen Gründen im 
Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre. Die Betreuung ihres damaligen einjährigen Sohnes 
hätte sie extern organisiert. Dem Abklärungsbericht Haushalt vom 3. August 2016 ist weiter zu 
entnehmen, dass die Versicherte als gesunde Person ihre Lehre als Pflegeassistentin beendet 
und anschliessend in diesem Beruf vollzeitlich gearbeitet hätte. Daran hätte ihre Mutterschaft 
nichts geändert. Die Versicherte hielt auch im Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit 
vom 4. Mai 2022 daran fest, dass sie im Gesundheitsfall eine Vollzeitarbeit ausüben und die 
Betreuung ihres Sohnes extern organisieren würde.  
 
6.5 Im Abklärungsbericht Haushalt vom 3. August 2016 hielt die zuständige Abklärungsper-
son zur Statusfrage fest, dass es nicht nachvollziehbar sei, dass die Versicherte als Mutter eines 
einjährigen Sohnes im Gesundheitsfall eine Vollzeittätigkeit ausgeübt hätte. Zwar stehe fest, dass 
sie aus finanziellen Gründen ein Erwerbseinkommen hätte erwirtschaften müssen. Eine vollzeit-
lich extern organisierte Fremdbetreuung wäre jedoch angesichts des zu erwartenden bescheide-
nen Einkommens als Pflegeassistentin zu kostenintensiv. Es sei daher wahrscheinlicher, dass 
die Versicherte einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen würde. Zu einem ähnlichen Ergebnis kam 

 

 
 
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auch die zuständige Person anlässlich der Haushaltsabklärung im April 2022 (vgl. Abklärungsbe-
richt Haushalt vom 1. Juni 2022). Zudem erachtete sie eine Vollzeitarbeit als unwahrscheinlich, 
weil die finanziell knappe Situation für die Versicherte trotz jahrelanger Abhängigkeit von der So-
zialhilfe bisher kein Grund gewesen sei, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder sich nachhaltig 
um eine solche zu bemühen. Um den Anteil Haushalt bestimmen zu können, nahm sie eine Bud-
getberechnung auf der Basis der Ergänzungsleistungen 2020 vor (vgl. Budgetberechnung vom 
29. April 2022). Diese ergab, dass das Haushaltsdefizit gedeckt werden könnte, wenn die Versi-
cherte als Raumpflegerin im Umfang von 50 % arbeiten würde.  
 
6.6 Im vorliegenden Beschwerdeverfahren hält die Versicherte daran fest, dass sie bei guter 
Gesundheit vollzeitlich hätte arbeiten müssen, um den Lebensunterhalt für sich und ihren Sohn 
zu bestreiten. Sie weist weiter darauf hin, dass sie ihren Sohn bereits im Alter von 2 Jahren in 
eine heilpädagogische Krippe gebracht habe, was beweise, dass sie als gesunde Person externe, 
kostenpflichtige Betreuungsangebote in Anspruch genommen hätte. Ausserdem sei zu berück-
sichtigen, dass ihr Sohn im Zeitpunkt des Verfügungserlasses im April 2023 bereits 8 Jahre alt 
gewesen sei. Sie benötige deshalb keine Vollbetreuung mehr. Eine ganztätige berufliche Arbeit 
würde sich somit – entgegen den Ausführungen der Abklärungsperson in ihrer Stellungnahme 
vom 9. November 2022 – trotz Fremdbetreuungskosten auszahlen. Auf die Budgetberechnung 
vom 29. April 2022, welche von einem gemeinsamen Haushalt mit dem Ehemann ausgehe, 
könne nicht abgestellt werden, weil sie zwischenzeitlich wieder getrennt von ihrem Ehemann 
lebe.  
 
6.7 In erwerblicher Hinsicht steht fest, dass aufgrund des Abbruchs der Berufsausbildung 
und dem praktisch gänzlichen Fehlen einer erwerblichen Betätigung zur Finanzierung des eige-
nen Lebensunterhaltes keine konkreten Hinweise in Form einer Erwerbsbiografie vorliegen, die 
Rückschlüsse auf die hypothetische erwerbliche Betätigung im Gesundheitsfall zulassen. In ei-
nem solchen Fall kann den Aussagen der Versicherten betreffend den hypothetischen Gesund-
heitsfall kein entscheidendes Gewicht beigemessen werden (Urteil des Bundesgerichts vom 
21. Dezember 2021, 8C_247/2021, E. 5.3 mit weiteren Hinweisen). Massgebend sein können 
daher einzig die konkreten Lebensumstände der Versicherten. Aus den Akten geht hervor, dass 
die Versicherte seit Jahren weder über Vermögen verfügt noch ein Einkommen erzielt und des-
halb von der Sozialhilfe finanziell unterstützt wird. Zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses im April 
2023 war die Versicherte alleinerziehende Mutter eines 8-jährigen Sohnes. Inwiefern der Kinds-
vater seiner finanziellen Unterhaltspflicht seit der Trennung im Dezember 2022 nachkommt, ist 
nicht klar. Es steht jedoch fest, dass die bei der ersten Trennung vom Vater ihres Sohnes geleis-
teten Alimente für den Lebensunterhalt nicht ausreichten. Die Versicherte hätte deshalb als ge-
sunde Person aus finanziellen Gründen eine Erwerbstätigkeit ausüben müssen, was im Übrigen 
von den Parteien nicht bestritten wird. Statistisch gesehen gehen jedoch alleinstehende Mütter 
eines minderjährigen Kindes zu 86,2 % einer Teilzeitbeschäftigung nach (Bundesamt für Statistik: 
Erwerbsquote nach Geschlecht und Familiensituation 2022, Personen im Alter von 25–54 Jahren, 
alleinstehende Mütter, jüngstes Kind unter 25 Jahren). Bei dieser Sachlage ist es schwierig vor-
stellbar, dass die Versicherte als gesunde Person voll erwerbstätig gewesen wäre. Auch aus den 
Akten ergeben sich Hinweise, welche gegen eine Vollzeittätigkeit sprechen. So äusserte sich die 
Versicherte gegenüber Dr. G.____, dass sie am liebsten nur von der Sozialhilfe leben möchte 

 

 
 
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(vgl. Gutachten, S. 21). Diese Äusserung lässt den Schluss zu, dass sie auch im Gesundheitsfall 
nicht unbedingt bestrebt gewesen wäre, unabhängig von der Sozialhilfe zu leben. Auch das Ver-
halten während des Anstellungsverhältnisses bei der C.____ GmbH von Mai 2012 bis Februar 
2013 lässt folgern, dass sie als gesunde Person nicht genügend motiviert wäre, ein 100%-Ar-
beitspensum auszuüben. Gemäss ihren Angaben gegenüber der Abklärungsperson anlässlich 
der Haushaltsabklärung im Juni 2016 und gegenüber Dr. G.____ im Mai 2020 habe ihr Vater 
praktisch alle Reinigungsarbeiten für sie übernommen, weil sie nicht zur Zufriedenheit der Arbeit-
geberin gereinigt habe (vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 3. August 2016 und Gerichtsgut-
achten, S. 18). Zwar ist aufgrund der Beurteilung der behandelnden Fachärzte der H.____ vom 
17. April 2012 anzunehmen, dass die Versicherte damals bereits in ihrer Arbeitsfähigkeit beein-
trächtigt war. Sie war jedoch nicht in einem solchen Ausmass eingeschränkt, dass sie gar keine 
Arbeiten hätte ausführen können, ansonsten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt 
worden wäre. Sie hätte zumindest Bemühungen zeigen können, ihrem Vater bei der Erledigung 
ihrer Arbeit zu helfen, zumal sie und nicht ihr Vater den Lohn für diese Arbeiten erhielt. In diesem 
Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Versicherte gemäss Dr. G.____ das vorhan-
dene Potential nicht ausschöpft. Sie weise – so Dr. G.____ – kindlich-unreife Züge auf, die nicht 
Ausdruck von einer strukturellen Unreife und somit nicht krankheitsbedingt seien, sondern aus 
einer Überbehütung durch das soziale Umfeld resultieren würden. Aufgrund dieser Feststellun-
gen darf davon ausgegangen werden, dass die Versicherte ihre Ressourcen während der Anstel-
lung bei der C.____ GmbH hätte mobilisieren und mehr Arbeitsmotivation hätte zeigen können. 
In der Gesamtschau dieser Umstände kann nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass die Versicherte 
im Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Es ist vielmehr mit der 
IV-Stelle davon auszugehen, dass die Versicherte als gesunde Person eine Teilzeitarbeit ausü-
ben würde, weshalb die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung anzuwenden ist. 
 
6.8 An diesem Ergebnis ändert auch der Einwand der Versicherten nichts, wonach das Kan-
tonsgericht in seinem Urteil vom 16. September 2021 festgehalten habe, dass die IV-Stelle den 
Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs zu ermitteln habe. Denn in den Erwägun-
gen des zitierten Urteils wurde nicht nur die allgemeine Bemessungsmethode, sondern auch die 
gemischte Methode der Invaliditätsbemessung erwähnt (vgl. zitiertes Urteil E. 8.2.1 und 8.2.2). 
Auf die allgemeine Bemessungsmethode wird nur insoweit Bezug genommen, als das Gericht 
die IV-Stelle im Rahmen der Rückweisung zur Durchführung des Einkommensvergleichs auffor-
derte. Ein Einkommensvergleich muss aber sowohl bei der allgemeinen Methode als auch bei 
der gemischten Methode (für den Erwerbsanteil) vorgenommen werden. Aus dem Urteil vom 16. 
September 2021 kann deshalb zur Statusfrage nichts zu Gunsten der Versicherten abgeleitet 
werden.  
 
6.9 Die IV-Stelle hat den Anteil Haushalt gestützt auf die Budgetberechnung vom 29. April 
2022 mit 50 % gewichtet. Gemäss dieser Berechnung würde bei einer Tätigkeit als Raumpflegerin 
ein Arbeitspensum von 49,62 % genügen, um den Lebensbedarf der Versicherten, des Eheman-
nes und des gemeinsamen Sohnes decken zu können. Wie die Versicherte zu Recht anführt, 
kann diese Berechnung aufgrund der im Dezember 2022 erfolgten Trennung nicht mehr mass-
gebend sein, lebte doch ihr Ehemann im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 

 

 
 
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nicht mehr im gemeinsamen Haushalt mit der Versicherten. Dennoch bestehen keine triftigen 
Gründe, welche es gebieten, im Rahmen der Angemessenheitskontrolle das richterliche Ermes-
sen anstelle desjenigen der IV-Stelle zu setzen (BGE 114 V 31 E. 5a und Urteil des Bundesge-
richts vom 7. Mai 2003, I 649/02, E. 3.2). Ein Arbeitspensum von 50 % ist mit einem Kind im 
Schulalter mit externer Betreuungsmöglichkeit möglich und zumutbar. Damit ist die von der IV-
Stelle vorgenommene Aufteilung Erwerb und Haushalt zu je 50 % nicht zu beanstanden.  
 
7.1 Gemäss Haushaltsbericht vom 1. Juni 2022 ist die Versicherte im Haushalt nicht einge-
schränkt. Es ist jedoch zu beachten, dass der Abklärungsbericht seiner Natur nach in erster Linie 
auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten ist. 
Seine grundsätzliche Massgeblichkeit kann unter Umständen bei einer Person mit psychischen 
Beschwerden – wie hier – Einschränkungen erfahren (Urteile des Bundesgerichts vom 28. März 
2018, 8C_806/2017, E. 3.2.2 und 13. Juni 2008, 8C_671/2007, E. 3.2.1 mit weiteren Hinweisen). 
Rechtsprechungsgemäss bildet der Abklärungsbericht dennoch grundsätzlich ein geeignetes Mit-
tel zur Invaliditätsbemessung im Aufgabenbereich. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den 
Ergebnissen der Abklärung und den fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versi-
cherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist den ärztlichen Stellungnahmen in der 
Regel mehr Gewicht einzuräumen, als dem Bericht über die Haushaltsabklärung. Diese prinzipi-
elle Gewichtung hat ihren Grund darin, dass es für die Abklärungsperson regelmässig nur be-
schränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Ein-
schränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts vom 1. Dezember 2015, 9C_408/2015, 
E. 3.3, vom 17. Januar 2014, 8C_669/2013, E. 5.2, vom 5. September 2011, 9C_201/2011, E. 2 
und vom 13. Juni 2008, 8C_671/2007, E. 3.2.1 mit weiteren Hinweisen).  
 
7.2 Dr. G.____ äusserte sich in ihrem Gutachten vom 30. Juni 2020 nicht explizit zu den 
Einschränkungen im Haushalt. Dennoch können aus dem von ihr formulierten Zumutbarkeitsprofil 
Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit der Versicherten im Haushalt gezogen werden. Gemäss 
der gutachterlichen Zumutbarkeitsbeurteilung ist die Versicherte auf ein überschaubares Aufga-
benfeld angewiesen. Körperliche Tätigkeiten mit der Möglichkeit für Pausen und mit wenig Kun-
denkontakten würden sich als günstig erweisen. Daraus ist zu schliessen, dass Arbeiten im Haus-
halt für die Versicherte ideal sind. Denn in ihrem Haushalt kann sie die Arbeiten frei einteilen und 
muss kaum Kontakte nach aussen aufnehmen. Die von Dr. G.____ festgestellten leicht- bis mit-
telgradigen Beeinträchtigungen, wie z.B. die leicht bis mittelgradig eingeschränkte Fähigkeit, sich 
an Regeln und Routinen anzupassen, sowie die mittelgradigen Beeinträchtigungen in der Ent-
scheidungs-, Urteils-, Durchhalte-, Kontakt- und Wegefähigkeit fallen bei der Hausarbeit nicht 
wesentlich ins Gewicht. Das Gleiche gilt auch für die mittelgradige Einschränkung in der Planung 
und Strukturierung von Aufgaben. Bei der Erledigung von Haushaltsarbeiten kommt den übrigen 
Einschränkungen, wie in der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, in der Anwendung fachlicher 
Kompetenzen, in der Selbstbehauptungsfähigkeit, in der Selbstpflege, in der Gruppenfähigkeit, 
in familiären bzw. intimen Beziehungen und in den Spontanaktivitäten, ebenfalls keine grosse 
Bedeutung zu. Zudem ist aufgrund der von Dr. G.____ beschriebenen Ressourcen (vgl. E. 6.7) 
davon auszugehen, dass die Versicherte trotz aller Einschränkungen über genügend Potential 
verfügt, um die anfallenden Haushaltsaufgaben ausführen zu können. Damit ergeben sich insge-
samt keine wesentlichen Diskrepanzen zwischen der psychiatrischen Einschätzung und der 

 

 
 
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Haushaltsabklärung, weshalb dem Haushaltsbericht vom 1. Juni 2022 volle Beweiskraft zu-
kommt. Demzufolge beträgt der Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich 0 %.  
 
8.1 Im Erwerbsbereich ermittelte die IV-Stelle sowohl das Validen- als auch das Invalidenein-
kommen gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Tabellenlöhne der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014, 2016, 2018 und 2020. Dabei stellte sie je-
weils auf die Tabelle TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor, Total, Kompetenzniveau 1, Spalte 
Frauen, ab und berechnete den Invaliditätsgrad stufenweise per Rentenbeginn (= 1. Dezember 
2015), per 1. Januar 2016 (= Gültigkeit der Zumutbarkeitsbeurteilung von Dr. G.____), per 1. 
Januar 2018 (Inkrafttreten des neuen Berechnungsmodells bei der Invaliditätsbemessung mittels 
der gemischten Methode, vgl. hierzu auch Urteil des Bundesgerichts vom 18. Dezember 2017, 
9C_553/2017, E. 5 und 6.2) und per 1. Januar 2020 (= Berechnung des Invalideneinkommens 
anhand der LSE-Tabelle 2020). Dabei errechnete sie in Anwendung der gemischten Bemes-
sungsmethode einen Invaliditätsgrad von 50 % ab 2015, einen solchen von 12 % ab 2016 und 
einen solchen von je 31 % ab 2018 und 2020. 
 
8.2 Da die Versicherte seit Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigungen keiner zumutba-
ren Erwerbstätigkeit mehr nachging, setzte die IV-Stelle das Invalideneinkommen zu Recht unter 
Beizug der Tabellenlöhne der LSE fest (vgl. dazu BGE 126 V 75 E. 3b/bb mit Hinweisen und 
124 V 321 E. 3b/aa). Eine Überprüfung ergibt, dass die von der IV-Stelle berechneten massge-
benden Invalideneinkommen von Fr. 0.-- ab 2015, von Fr. 20'741.-- ab 2016, von Fr. 20'779.-- ab 
2018 und von Fr. 20'327.-- ab 2020 auf der Grundlage eines zumutbaren Pensums von 40 % 
korrekt sind. Die Versicherte beanstandet das von der IV-Stelle ermittelte Invalideneinkommen 
deshalb zu Recht nicht.  
 
8.3.1 Das Valideneinkommen bezifferte die IV-Stelle per 2015 mit Fr. 27'031.--, per 2016 mit 
Fr. 27'291.--, per 2018 mit Fr. 54'681.-- und per 2020 mit Fr. 53'493.--. Dabei wendete sie in 
korrekter Weise ab 1. Januar 2018 das neuen Berechnungsmodell der gemischten Methode ge-
mäss Art. 27bis Abs. 2 IVV an und rechnete gemäss dieser Bestimmung das Valideneinkommen 
auf ein Vollerwerbspensum hoch. Die Versicherte ist der Ansicht, dass das Valideneinkommen 
nicht gestützt auf die Tabelle TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor, Total, Kompetenzniveau 1, 
Spalte Frauen, sondern nach Art. 26 IVV in der hier anwendbaren und bis 31. Dezember 2021 
gültig gewesenen Fassung (aIVV) zu ermitteln sei. Demzufolge sei auf das durchschnittliche Ein-
kommen einer erwerbstätigen Person im Gesundheits- und Sozialwesen abzustellen.  
 
8.3.2 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkom-
mens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbe-
ginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als gesunde Person tatsäch-
lich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 
der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah-
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre 
(BGE 129 V 222 E. 4.3.1).  
 

 

 
 
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8.3.3 Konnte die versicherte Person wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen 
Kenntnisse erwerben, so entspricht gemäss Art. 26 Abs. 1 aIVV das Erwerbseinkommen, das sie 
als Nichtinvalide erzielen könnte, den nach dem Alter abgestuften Prozentsätzen des jährlich ak-
tualisierten Medianwertes gemäss LSE des Bundesamtes für Statistik. Geburts- und Frühinvalide 
im Sinne von Art. 26 Abs. 1 aIVV sind versicherte Personen, die seit ihrer Geburt oder Kindheit 
an einem Gesundheitsschaden leiden und darum nicht in der Lage waren, zureichende berufliche 
Kenntnisse zu erwerben. Darunter fallen unter anderem all jene Personen, die wegen ihrer Inva-
lidität gar keine Berufsausbildung absolvieren konnten (Urteil des Bundesgerichts vom 11. April 
2019, 9C_233/2018, E. 1.2 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend scheidet die Anwendung von Art. 
26 Abs. 1 aIVV aus, da sich aus den medizinischen Akten keine Hinweise ergeben, dass die 
Versicherte seit ihrer Geburt oder Kindheit an einem Gesundheitsschaden leidet. So geht insbe-
sondere aus dem Bericht der H.____ vom 17. April 2012 hervor, dass die Entwicklung in der 
Kindheit unauffällig gewesen sei. Krankheitswertige Symptome seien erstmals nach dem Über-
griff eines Bewohners im Alterszentrum während der Lehre aufgetreten. Aufgrund dieser Ausfüh-
rungen ist davon auszugehen, dass vorliegend keine Geburts- oder Frühinvalidität im Sinne von 
Art. 26 Abs. 1 aIVV gegeben ist, weshalb diese Bestimmung nicht anwendbar ist.  
 
8.3.4 Konnte eine versicherte Person wegen der Invalidität eine begonnene berufliche Ausbil-
dung nicht abschliessen, so entspricht das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person als 
Nichtinvalide erzielen könnte, dem durchschnittlichen Einkommen einer Erwerbstätigen im Beruf, 
für den die Ausbildung begonnen wurde (Art. 26 Abs. 2 aIVV). Diese Bestimmung hat jene Fälle 
im Auge, in denen eine Invalidität erst nach Beginn der beruflichen Ausbildung dazwischentritt 
(Urteile des Bundesgerichts vom 11. April 2019, 9C_233/2018, E. 3a und vom 2. Mai 2017, 
9C_163/2017, E. 4.1). Vorliegend steht gemäss den medizinischen Akten fest, dass bei der Ver-
sicherten psychische Symptome erst während der Lehre auftraten. Ob diese Beeinträchtigungen 
bereits zu diesem Zeitpunkt invalidisierend waren, ist nicht ganz klar. Die IV-Stelle geht gestützt 
auf die Stellungnahme ihres RAD-Arztes pract. med. E.____ vom 8.  November 2022 davon aus, 
dass die Lehre zur Pflegeassistentin eine "Berufsfehlwahl" gewesen sei, in deren Folge es reaktiv 
zu gesundheitlichen Problemen gekommen sei. Eine andere Berufstätigkeit wäre der Versicher-
ten damals aber zumutbar gewesen. Die IV-Stelle stellt sich somit auf den Standpunkt, dass die 
Versicherte die Voraussetzungen von Art. 26 Abs. 2 aIVV mangels Vorliegens einer Invalidität 
nicht erfüllt. Die Frage, ob Art. 26 Abs. 2 aIVV hier zur Anwendung kommt, braucht nicht ab-
schliessend beantwortet zu werden. Selbst wenn das Valideneinkommen gestützt auf das durch-
schnittliche Einkommen einer Pflegeassistentin ermittelt werden würde, resultiert daraus – wie im 
Folgenden aufzuzeigen ist – ab 1. April 2016 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.   
 
8.4.1 Wenn in Anwendung des Art. 26 Abs. 2 aIVV von einer Validenkarriere als Pflegeassis-
tentin ausgegangen wird, können der Bemessung des Valideneinkommens die entsprechenden 
statistischen LSE-Werte zugrunde gelegt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2022, 
8C_479/2021, E. 6.2.3). Der Zentralwert des LSE-Tabellenlohnes einer Pflegeassistentin beläuft 
sich gemäss TA1_tirage_skill_level, Sektor "Gesundheits- und Sozialwesen", Kompetenzniveau 
2, Spalte Frauen, auf Fr. 5'168.-- (LSE 2014) bzw. auf Fr. 5'156.-- (LSE 2016) bzw. auf Fr. 5'170.-
- (LSE 2018) bzw. auf Fr. 5'177.-- (LSE 2020). Unter Berücksichtigung der bis 2015 erfolgten 
Nominallohnentwicklung von 0,5 % (Bundesamt für Statistik: T1.2.10 Nominallohnindex Frauen 

 

 
 
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2011 - 2015, Sektor Gesundheits- und Sozialwesen) beträgt der Lohn für das Jahr 2015 
Fr. 5'193.84. Nach Umrechnung der Tabellenlöhne auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeits-
zeit von 41,7 Stunden (gültig für die Jahre 2015, 2016, 2018 und 2020 [vgl. Bundesamt für Sta-
tistik: Tabellen T03.02.03.01.04.01, Sektor 87: Heime]), resultiert ein massgebendes Validenein-
kommen von Fr. 32'487.-- (2015: Fr. 5'168.-- x 12 x 41,7 Stunden : 40 x 0,5 % x 50 %) bzw. von 
Fr. 32'251.-- (2016: Fr. 5'156.-- x 12 x 41,7 Stunden : 40 x 50 %) bzw. von  
Fr. 64'677.-- (2018: Fr. 5'170.-- x 12 x 41,7 Stunden : 40) bzw. Fr. 64'765.-- (2020: Fr. 5'177.-- x 
12 x 41,7 Stunden : 40). Dabei ist bei den Berechnungen per 2014 und per 2016 gemäss den 
Vorgaben des bis 31. Dezember 2017 gültig gewesenen Berechnungsmodells der gemischten 
Methode jeweils ein Arbeitspensum von 50 % berücksichtigt worden. 
 
8.4.2 Aus der Gegenüberstellung der massgebenden Validen- und Invalideneinkommen ergibt 
sich für den erwerblichen Teil ein Invaliditätsgrad von 100 % (2015) bzw. von 35,69 % (2016: 
Fr. 32'251.-- - Fr. 20'741.-- = Fr. 11'510.-- x 100 : Fr. 32'251.--) bzw. von 67,87 % (2018: 
Fr. 64'677.-- - Fr. 20'779.-- = Fr. 43'898 .-- x 100 : Fr. 64'677.--) bzw. von 68,61 % (2020: 
Fr. 64'765.-- - Fr. 20'327.-- = Fr. 44'438.-- x 100 : Fr. 64'765.--).  
 
8.5 In Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung ergibt sich in Berück-
sichtigung der zeitlichen Beanspruchung von 50 % im Erwerbs- und von 50 % im Haushaltsbe-
reich bei einem Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich ab 2015 von 50 % (0,5 x 100 %) bzw. ab 2016 
von 18 % (0,5 x 35,69 %) bzw. ab 2018 von 34,3 % (0,5 x 67,87 %) bzw. ab 2020 von 34,3 % 
(0,5 x 68,61 %) und einem solchen im Haushaltbereich von 0 % ein gerundeter Invaliditätsgrad 
(vgl. zur Rundungspraxis: BGE 130 V 121) von 50 % ab 2015 bzw. von 18 % ab 2016 bzw. von 
je 34,3 % ab 2018 und 2020. Somit hat die Versicherte in Anwendung von Art. 88a IVV Anspruch 
auf eine vom 1. Dezember 2015 bis 31. März 2016 befristete halbe Invalidenrente. Mangels ren-
tenbegründenden Invaliditätsgrades besteht ab 1. April 2016kein Rentenanspruch mehr. Im Er-
gebnis ist die angefochtene Verfügung der IV-Stelle vom 19. April 2023 somit nicht zu beanstan-
den, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.  
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Versicherte unterliegende Partei, weshalb die 
Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Der Versicherten ist nun allerdings mit Verfügung vom 
30. Mai 2023 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
 
9.2 Dem Prozessausgang entsprechend ist der Versicherten keine Parteientschädigung zu 
Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. In der Verfügung vom 30. Mai 2023 ist ihr jedoch die unent-

 

 
 
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geltliche Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewilligt worden, weshalb diese für ihre Be-
mühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Die Rechtsvertreterin der Versicherten hat 
in ihrer Honorarnote vom 3. August 2023 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 
9 Stunden geltend gemacht. In Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen 
erweist sich dieser Aufwand als angemessen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die An-
wältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher 
Verbeiständung für Anwältinnen und Anwälte Fr. 200.-- pro Stunde. Nicht zu beanstanden sind 
sodann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von Fr. 44.90. Der Rechtsvertreterin 
der Versicherten ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'986.95 (9 Stunden à Fr. 200.-- 
zuzüglich Auslagen von Fr. 44.90 und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurich-
ten. 
 
9.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist.  

 

 
 
Seite 16   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'986.95 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 
 
 
 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde von der Beschwerdeführerin am 4. April 2024 Beschwerde beim 
Bundesgericht (Verfahren-Nr. 8C_194/2024) erhoben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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