# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc47ec38-4b10-5352-9b7e-d6a43fb6014e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.02.2015 IV 2013/24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-24_2015-02-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/24

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 20.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 20.02.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Invalidisierende Wirkung offen gelassen. 
Bestimmung Validen- und Invalideneinkommen. Höhe Tabellenlohnabzug. 
Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 20. Februar 2015, IV 2013/24). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_233/2015.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Entscheid vom 20. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich am 1. Juni 2010 wegen Rückenleiden (Diskushernie, 

Osteochondrose) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Von 1981 bis 1986 absolvierte er eine Lehre 

als Buchbinder in einem Betrieb in Italien und arbeitete bis 1989 als Buchbinder in 

Italien. Im Dezember 1989 reiste der Versicherte in die Schweiz ein. Von 1990 bis 1997 

arbeitete er in verschiedenen Betrieben als Buchbinder. Ab Mai 1997 arbeitete er zu 

100% als Mitarbeiter in der Weiterverarbeitung bzw. als stellvertretender 

Abteilungsleiter Ausrüsterei bei der B.___ AG (IV-act. 14, 32).

A.b  Vom 30. Juni bis 23. Juli 2010 war der Versicherte in stationärer Behandlung im 

RehaKlinikum C.___. Im Entlassungsbericht vom 3. August 2010 wurde festgehalten, 

dass die Therapieziele weitestgehend erreicht worden seien und der Versicherte etwas 

erholter wirke (IV-act. 15).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde in der Beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) 

Appisberg vom 15. August 2011 bis 1. September 2011 eine berufliche Abklärung 

durchgeführt. Im Schlussbericht vom 16. September 2011 wurde festgehalten, dass 

eine körperlich leichtere, rückenadaptierte und nicht stärker gelenkbelastende 

Tätigkeit, bei Möglichkeit des Einnehmens von Wechselpositionen, sitzend/stehend/

gehend, zugemutet werden könne. Unter optimal behinderungsadaptierten 

Arbeitsverhältnissen sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Der Versicherte 

verfüge über wertvolle intellektuell-schulische als auch manuelle Fertigkeiten. Da ab der 

zweiten Abklärungswoche ein deutliches Schonverhalten im Vordergrund gestanden 

sei, hätten die Fähigkeiten nicht abschliessend geklärt werden können. 

Behinderungsangepasste Tätigkeiten wären verschiedene industrielle 

Maschinenbedienungen und/oder Überwachungen, industrielle Montagen, (End/

Qualitäts-) Kontrollen, Mitarbeit im Kundendienst, gewisse Lagertätigkeiten (z.B. 

hochautomatisiertes oder Kleinteilelager), Fahrdienste (leichte Kuriertätigkeiten wie 

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etwa Labortransporte) und damit Vergleichbares (IV-act. 53). Gestützt auf den 

Schlussbericht der Eingliederungsverantwortlichen vom 26. September 2011 (IV-act. 

54) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 17. Oktober 2011 mit, dass keine (weiteren) 

beruflichen Massnahmen möglich seien (IV-act. 59).

A.d  Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten vom 6. Juni 2012 der Dres. 

med. D.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin speziell Rheumaerkrankungen, und 

E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das gestützt auf Untersuchungen vom 19. 

März 2012 erfolgte, kamen die Experten zum Schluss, dass der Versicherte in einer 

adaptierten Verweistätigkeit an einem Arbeitsplatz mit ergonomischem Rückenstuhl, 

leichter Arbeit auf Tischhöhe, wechselbelastend, bei Ganztagsanwesenheit mit 80% 

verwertbarer Arbeitspräsenz (wegen gehäuften Kurzpausen) mit einer 

Leistungsminderung von 10% gesamthaft 70% arbeitsfähig sei. In der angestammten 

Tätigkeit als Buchbinder sei er maximal 60% arbeitsfähig bei Ganztagspräsenz, 

pausenbedingt verwertbarer Arbeitspräsenz von 80% mit 20% reduzierter Leistung, 

wegen der hier höheren Belastung (IV-act. 81).

A.e  Mit Vorbescheid vom 29. August 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Der Invaliditätsgrad betrage 27% (IV-act. 

94).

A.f Mit Einwand vom 4. Oktober 2012 beantragte die Rechtsschutzversicherung des 

Versicherten, es sei eine halbe IV-Rente zuzusprechen. Beim Invalideneinkommen in 

der bisherigen Tätigkeit sei in Anwendung der LSE-Tabelle, Branche 18, von einem 

Durchschnittslohn von Niveau 3 und 4 auszugehen. In einer angepassten Tätigkeit sei 

das Total über alle Branchen und das Niveau 4 anzuwenden. Mit beiden Varianten 

würde ein Invaliditätsgrad von über 50% resultieren (IV-act. 98).

A.g  Mit Verfügung vom 3. Dezember 2012 wies die IV-Stelle, welche einen nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 28% ermittelte, das Rentenbegehren des 

Versicherten ab (IV-act. 100).

B.

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B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 14. Januar 2013. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge, die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2012 sei 

aufzuheben, dem Beschwerdeführer sei mindestens eine halbe Invalidenrente 

auszurichten, eventualiter sei die Streitsache zur Durchführung weiterer Abklärungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G1). In der Beschwerdeergänzung 

vom 7. Februar 2013 begründet er dies damit, dass auf ein Valideneinkommen von Fr. 

87'112.-- abzustellen sei, da er in den vier Jahren vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit in 

grossem Umfang Überzeit geleistet habe, welche zusätzlich zum Grundlohn 

entschädigt worden sei. Diese zusätzlichen Einkünfte hätten Lohncharakter. Beim 

Invalideneinkommen seien die Tabellenlöhne der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) anzuwenden und auf das Anforderungsniveau 4 

abzustellen. Zudem sei ein Tabellenlohnabzug von 10% gerechtfertigt (act. G 4).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 11. März 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Es sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers auszugehen, da in rechtlicher Hinsicht mangels relevanter 

organischer Befunde eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht 

dargetan sei. Es sei die Rechtsprechung für pathogenetisch-ätiologisch unklare 

syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlagen 

anzuwenden. Bei der Berechnung des Valideneinkommens sei die ausbezahlte 

Überzeit anzurechnen, es sei jedoch vom Durchschnitt der im IK verbuchten 

Einkommen der Jahre 2005 bis 2009 und somit von einem Valideneinkommen von Fr. 

80'428.-- auszugehen. Beim Invalideneinkommen sei auf das Anforderungsniveau 3 der 

LSE-Tabellen abzustellen, da der Beschwerdeführer trotz dem in der Schweiz nicht 

anerkannten italienischen Berufsabschluss über Jahre eine qualifizierte Arbeit im 

angestammten Berufsfeld ausgeübt habe. Ein Tabellenlohnabzug falle nicht in Betracht 

(act. G 6).

B.c  Mit Replik vom 15. Mai 2013 hält der Beschwerdeführer vollumfänglich an den 

Rechtsbegehren gemäss Beschwerdeschrift fest. Im Gutachten seien die somatisch 

bedingten Leiden und die dadurch bedingte Einschränkung der Leistungsfähigkeit mit 

aller Klarheit festgehalten und begründet. Die Rechtsprechung zu den pathogenetisch-

ätiologisch unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare Grundlage finde 

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vorliegend keine Anwendung. Es sei auf das Gutachten und die darin festgestellten 

Arbeitsfähigkeiten abzustellen (act. G 11). Mit der Replik reichte der Beschwerdeführer 

ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. F.___, Allgemeinmedizin FMH, vom 6. Mai 2013 ein, 

in welchem dieser angab, dass sich die Situation, insbesondere bezüglich Schmerzen 

im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule seit Februar verschlechtert habe (act. G 

11.1).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat am 31. Mai 2013 auf eine Duplik verzichtet (act. G 

13).

B.e  Am 26. Juni 2013 reichte die Rechtsvertreterin eine Kostennote über Fr. 3'950.- 

Honorar (15.8 Stunden à Fr. 250.--) zuzüglich 4% Barauslagen und 8% 

Mehrwertsteuer, total Fr. 4'436.65, ein (act. G 15.1).

Erwägungen:

1. 

1.1 Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Renten­

anspruch des Beschwerdeführers.

1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

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besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2. 

2.1 Die Beschwerdegegnerin macht im Beschwerdeverfahren neu geltend, aufgrund 

der gutachterlichen Feststellungen und der gestellten Diagnosen seien beim 

Beschwerdeführer zwar organische Befunde am Bewegungsapparat vorhanden, 

jedoch seien diese, insbesondere die degenerativen Änderungen, nicht schwergradig 

ausgeprägt. Weiter habe sich radiologisch (MRI) kein Nachweis für eine 

Nervenwurzelkompression ergeben und es hätten sich weder Instabilitäten noch eine 

ausgeprägte Fehlstatik gezeigt. Unter diesen Umständen lasse sich 

rechtsprechungsgemäss somatisch keine quantitative Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit begründen. In rechtlicher Hinsicht sei also mangels relevanter 

organischer Befunde eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht 

dargetan. Einzig die beschriebenen qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

seien nachvollziehbar. Zu berücksichtigen sei ausserdem, dass der rheumatologische 

Experte das Vorliegen einer Schmerzstörung bejaht habe, da er aufgrund der 

objektivierbaren Befunde das Ausmass der vom Beschwerdeführer beklagten 

Schmerzen nicht habe nachvollziehen können. Unter diesen Umständen würde sich der 

invalidisierende Charakter des gesamten Krankheitsbildes als eine Rechtsfrage 

beurteilen.

2.2 Es erscheint fraglich, ob die Auffassung der Beschwerdegegnerin zutrifft, kann aber 

vorliegend offen gelassen werden. Denn auch wenn zugunsten des Beschwerdeführers 

gestützt auf eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (eine höhere Arbeitsunfähigkeit 

behauptet selbst der Beschwerdeführer nicht) ein Einkommensvergleich vorgenommen 

wird, resultiert kein Rentenanspruch, wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt.

3. 

3.1 Für das Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person im 

Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

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Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am 

zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1). Ist der zuletzt 

bezogene Lohn überdurchschnittlich hoch, ist er nur dann als Valideneinkommen 

heranzuziehen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass er weiterhin 

erzielt worden wäre. Die Invalidenversicherung bietet als 

Erwerbsunfähigkeitsversicherung grundsätzlich nur Versicherungsschutz für eine 

übliche, normale erwerbliche Tätigkeit. In die Vergleichsrechnung einzubeziehen sind 

daher nur Einkünfte, die bei einem normalen Arbeitspensum erzielt werden. 

Praxisgemäss gehören dazu – ohne Rücksicht auf den hierfür erforderlichen zeitlichen 

oder leistungsmässigen Aufwand – auch regelmässig geleistete Überstunden sowie 

aus einer Nebenbeschäftigung oder selbständiger Erwerbstätigkeit fliessendes Entgelt. 

Eine herabgesetzte Anrechenbarkeit kommt dagegen bei Mehrfachbeschäftigungen 

über ein Vollpensum hinaus (Kumulierung von Erwerbs- und Haushaltarbeit, Ausübung 

verschiedener wirtschaftlich gleichbedeutender Erwerbstätigkeiten) zum Tragen. Das 

Abstellen auf eine normale erwerbliche Tätigkeit bedeutet, dass Einkünfte nur dann als 

Validenlohn zu berücksichtigen sind, wenn sie bereits im Gesundheitsfall erzielt wurden 

und weiterhin erzielt worden wären, wenn die versicherte Person keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung erlitten hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2011, 

8C_671/2010, E. 4.5.1 ff. mit Hinweisen).

3.1.1 Gemäss den Angaben des Arbeitgebers hatte der Beschwerdeführer in den 

Jahren 2008 und 2009 ein monatliches Einkommen von Fr. 5'340.--, inklusive 13. 

Monatslohn ein jährliches Einkommen von Fr. 69'420.-- (IV-act. 14-2). Aufgrund 

geleisteter Überstunden sei das tatsächliche Einkommen höher ausgefallen (IV-act. 99). 

Gemäss IK-Auszug betrug das Einkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2009 Fr. 

86'048.--, im Jahr 2008 Fr. 77'357.--, im Jahr 2007 Fr. 75'695.--, im Jahr 2006 Fr. 

76'342.-- und im Jahr 2005 Fr. 68'920.-- (IV-act. 8).

3.1.2 Weist das bis zum Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und 

verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei für 

eine bessere Repräsentativität auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten 

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Durchschnittsverdienst abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2011, 

8C_167/2011, E. 4.2 mit Hinweisen).

3.1.3 Aufgrund der erheblichen Unterschiede der jährlichen Einkommen ist die 

Berechnung des Valideneinkommens der Beschwerdegegnerin, basierend auf dem 

Durchschnittseinkommen der letzten fünf Jahre, unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung bis 2010, nicht zu beanstanden (vgl. act. G 6, S. 6). Entgegen 

der Ansicht des Beschwerdeführers, wonach es keinen Grund zur Annahme gebe, dass 

sich das Einkommen des Beschwerdeführers ab dem Jahr 2010 wieder unter das im 

Jahr 2009 erzielte Einkommen bewegt hätte und deshalb vom im Jahr 2009 erzielten 

Einkommen als Valideneinkommen auszugehen sei (vgl. act. G 11, S. 4), ist zu 

berücksichtigen, dass die Arbeitgeberin angegeben hat, dass für die Zukunft keine 

Überstunden garantiert werden könnten (IV-act. 99). Unter Berücksichtigung des 

vereinbarten Jahresgehalts in den Jahren 2008 und 2009 von je Fr. 69'420.-- (vgl. IV-

act. 14-3), hat der Beschwerdeführer im Jahr 2009 Überstunden im Umfang von Fr. 

16'628.-- und im Jahr 2008 von Fr. 7'937.-- geleistet. Somit hat der Beschwerdeführer 

im Jahr 2009 mehr als doppelt so viele Überstunden als im Jahr 2008 und auch den 

vorhergehenden Jahren geleistet. Es ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

anzunehmen, dass er auch in den nachfolgenden Jahren diese einmalig hohe Anzahl 

von Überstunden hätte leisten können, weshalb auf den Durchschnittswert der letzten 

5 Jahre abzustellen ist. Somit ist von einem Valideneinkommen von Fr. 80'428.-- im 

Jahr 2010 auszugehen, wie ihn die Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren 

zutreffend ermittelt hat (act. G 6, Rz 6).

3.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht, sofern 

kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass die versicherte Person die ihr verbleibende Leistungsfähigkeit in zumutbarer 

Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung angemessen und 

nicht als Soziallohn erscheint. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der 

versicherten Person (nach zumutbarer Behandlung und allfälliger Eingliederung) 

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angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung 

zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss 

den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

3.2.1 Wie aus den Akten hervorgeht, war der Beschwerdeführer Eigentümer des 

Restaurants G.___, mit offenbar neuem Konzept (vgl. IV-act. 88 und 111). Welches 

Einkommen der Beschwerdeführer daraus erzielen konnte, ist nicht bekannt. 

Anerkanntermassen ist deshalb auf die Tabellenlöhne abzustellen.

3.2.2 Der Beschwerdeführer absolvierte eine 5-jährige Lehre als Buchbinder in H.___ 

und arbeitete anschliessend bis 1989 bei diversen Firmen in H.___ als Buchbinder und 

als stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüsterei. Ab 1990 arbeitete er als Buchbinder in 

der Schweiz und seit 1997 als stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüsterei bei seinem 

letzten Arbeitgeber (vgl. IV-act. 32-1 f.) Obschon der Beschwerdeführer über keine in 

der Schweiz anerkannte Berufsausbildung verfügt, hat er bei seinem letzten 

Arbeitgeber als stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüsterei gearbeitet, wobei es auch 

zu seinen Aufgaben gehörte, die Mitarbeiter in seiner Abteilung zu instruieren (vgl. IV-

act. 14-6 f.). Im Schlussbericht BEFAS wurde zudem festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer über gute intellektuelle/schulische Ressourcen verfüge, mit der 

Schwäche respektive Hemmung sich deutsch-schriftlich auszudrücken. Im 

handwerklichen Bereich sei deutlich geworden, dass es sich beim Beschwerdeführer 

um einen Praktiker mit manuellem Geschick vom mittleren bis gröberen Bereich 

handle. Zudem verfüge er über eine gute Auffassungsgabe sowie eine normale 

Konzentrations-, Merk- und Lernfähigkeit (IV-act. 53-6 ff.). Aufgrund seiner 

vorhandenen beruflichen Ausbildung, seiner bisherigen beruflichen Tätigkeiten sowie 

seiner festgestellten Fähigkeiten und Ressourcen kommt beim Beschwerdeführer in 

einer adaptierten Tätigkeit nicht das Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive 

Tätigkeiten) zur Anwendung, sondern es ist das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und 

Fachkenntnisse vorausgesetzt) heranzuziehen. Dass es sich beim Beschwerdeführer 

nicht um einen Hilfsarbeiter handelt, zeigt sich auch daran, dass er bei verschiedenen 

Firmen als Verwaltungsrat mit Einzelunterschrift tätig war (vgl. online-

Handelsregisterauszug betreffend I.___ AG, J.___ AG, K.___ AG, abgerufen am 17. 

Dezember 2014).

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3.2.3 Gemäss LSE 2010, TA 1, Ziff. 18 (Herst. v. Druckerz.; Vervielfältigung) 

Anforderungsniveau 3, Männer, betrug das durchschnittliche Einkommen Fr. 6'500.--. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist eine Umrechnung des Tabellenlohns 

auf 41.6 Wochenstunden durchzuführen. Die dem statistischen Invalidenlohn zu 

Grunde liegende Wochenarbeitszeit von 40 Stunden ist rechtsprechungsgemäss auch 

dann auf eine betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit umzurechnen, wenn die 

versicherte Person als Valide in einem Betrieb mit geringerer Stundenwoche gearbeitet 

hat. Anlass, das standardisierte Durchschnittseinkommen nicht auf eine 

branchenübliche wöchentliche Arbeitszeit umzurechnen, bestünde allenfalls dann, 

wenn dargetan wäre, dass die versicherte Person wegen der Wochenarbeitszeit von 40 

Stunden bereits ohne Behinderung einen wesentlich unter dem branchenüblichen 

Verdienst liegenden Lohn erzielt hätte, sodass diesem das Valideneinkommen 

beeinflussenden Umstand nach dem Grundsatz der Parallelität der 

Bemessungsfaktoren auch beim Invalideneinkommen Rechnung zu tragen wäre (Urteil 

des Bundesgerichts vom 24. Januar 2011, 8C_965/2010, E. 4.2). Vorliegend hat der 

Beschwerdeführer tatsächlich eine wesentlich höhere Wochenarbeitszeit als 40 

Stunden geleistet, weshalb der Tabellenlohn auf die betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.6 Stunden aufzurechnen ist. Daraus resultiert ein Jahreseinkommen 

von Fr. 81'120.-- (Fr. 6'500.-- / 40 x 41.6 x 12). Bei einer Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit von 60% ergibt dies ein Invalideneinkommen von Fr. 48'672.-- 

(Fr. 81'120.-- x 0.6).

3.2.4 In einer adaptierten Tätigkeit besteht eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Aus dem 

Gutachten geht hervor, dass eine industrielle Verweistätigkeit bevorzugt werde (vgl. IV-

act. 81-21). Dies deckt sich auch mit der Beurteilung der BEFAS-Appisberg (vgl. IV-act. 

56-39). Demzufolge kann auf den Durchschnittswert "Verarbeitendes Gewerbe/Herst. 

v. Waren", Ziff. 10-33, LSE 2010, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 3, Männer, 

abgestellt werden. Daraus resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 76'777.-- (Fr. 

6'152.-- / 40 x 41.6 x 12). Bei einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 

70% ergibt dies ein Invalideneinkommen von Fr. 53'744.-- (Fr. 76'777.-- x 0.7).

3.3 Es ist auf das im Vergleich zur angestammten Tätigkeit höhere Invalideneinkommen 

in einer adaptierten Tätigkeit von Fr. 53'744.-- abzustellen. Im Folgenden ist noch zu 

prüfen, ob ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist.

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3.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass ein Tabellenlohnabzug von 10% 

vorzunehmen sei. Er begründet dies damit, dass er auf dem Arbeitsmarkt aufgrund der 

bestehenden Schmerzen und der eingeschränkten Leistungsfähigkeit sicherlich nicht 

denselben Lohn wie ein gesunder Arbeitnehmer erreichen könne. Hinzu komme, dass 

er keine schweizerische Ausbildung absolviert habe, nur vermindert lasthebefähig und 

auf Wechselbelastung angewiesen sei sowie vermehrt Kurzpausen benötigt. Sodann 

sei der Beschwerdeführer bereits 48 Jahre alt. Weiter sei zu berücksichtigen, dass 

Deutsch nicht seine Muttersprache sei (act. G 4, S. 10).

3.3.2 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen 

und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden Faktoren – des konkreten 

Einzelfalls ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/ Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig 

(BGE 126 V 79 E. 5b und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.3.3 Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 3. 

Dezember 2012 48-jährig. Vor ihm lag noch eine 17-jährige Aktivitätsdauer, weshalb 

sich das Alter nicht auf die Lohnhöhe auswirken dürfte.

3.3.4 Dass Deutsch nicht die Muttersprache des Beschwerdeführers ist, rechtfertigt 

ebenfalls keinen Abzug. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, dass die 

Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers erheblich mangelhaft seien. Aus der 

BEFAS Abklärung geht einzig hervor, dass eine Hemmung vorliege sich deutsch-

schriftlich auszudrücken (vgl. IV-act. 53-6). Dies alleine rechtfertigt jedoch, 

insbesondere bei einer Tätigkeit im Bereich des verarbeitenden Gewerbes und der 

Herstellung von Waren, keinen Tabellenlohnabzug.

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3.3.5 Das Fehlen einer schweizerischen Ausbildung rechtfertigt vorliegend keinen 

Tabellenlohnabzug. Schliesslich verfügt der Beschwerdeführer einerseits über eine 

italienische Berufsausbildung und eine ausgewiesene Berufserfahrung sowie 

andererseits über weitere persönliche Ressourcen, wie dies bereits dargelegt wurde 

(vgl. E. 3.2.2 f.).

3.3.6 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer vermehrt Kurzpausen benötigt, wurde 

bereits bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit auf 80% berücksichtigt und kann an 

dieser Stelle nicht nochmals einbezogen werden. Mit der Berücksichtigung einer 

zusätzlichen Leistungsminderung von 20% bzw. 10% wurde auch den 

leidensbedingten Einschränkungen bereits Rechnung getragen. Ein zusätzlicher 

Tabellenlohnabzug erscheint daher nicht gerechtfertigt.

3.4 Ausgehend vom Invalideneinkommen von Fr. 53'744.-- resultiert eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 26'684.-- (Fr. 80'428.-- – Fr. 53'744.--) und ein 

Invaliditätsgrad von 33% ([26'684.-- / 80'428.--] x 100). Selbst in der angestammten 

Tätigkeit resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 39% ([80'428.-- – 

48'672.--] / 80'428.-- x 100; vgl. E. 3.2.3). Damit hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

4. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 14. Januar 2013 abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.02.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Invalidisierende Wirkung offen gelassen. Bestimmung Validen- und Invalideneinkommen. Höhe Tabellenlohnabzug. Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2015, IV 2013/24). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_233/2015.

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		2025-07-19T09:17:54+0200
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