# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f229ce97-3a57-56fc-91d6-a80ff09a0773
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-27
**Language:** de
**Title:** Zweifellose Unrichtigkeit der 2011 erfolgten Zusprechung der Rente nicht gegeben. Ein Wiedererwägungsgrund besteht nicht, ebensowenig ein Revisionsgrund. Aufhebung der Rente erfolte damit zu Unrecht.
**Docket/Reference:** IV.2014.01042
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01042.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01042
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
27. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, ist gelernte Schneiderin und lebt seit 1990 in der Schweiz. Von Februar 1999 bis Juli 2008 war sie als Betriebsmitarbeiterin in einem Druckereiunternehmen angestellt. Im November 2008 meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2-3,
Urk.
7/7-8).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Auszüge aus dem individuellen Konto (IK-Aus
zug;
Urk.
7/7,
Urk.
7/23) und bei
der letzten Arbeitgeberin (
Y.___
)
einen Arbeitgeberbericht ein (Urk. 7/8). Zwecks Beurteilung des gesundheitli
chen Zustandes holte die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 7/12,
Urk.
7/15,
Urk.
7/17) und das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
dipl.
Psy
ch. Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie, vom
3.
Dezember 2010
ein
(Urk. 7/37).
Nach Erlass des Vorbescheides (Urk. 7/41)
äusserten sich die Versicherte
(Urk. 7/54)
sowie
die AXA Winterthur
(BVG-Versicherer;
Urk. 7/46)
,
unter Beilage von Stellungnahmen ihres beratenden Arztes
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
zu verschiedenen Aspekten der psychiatrischen Begutachtung (Urk. 7/45 und 7/55). Die IV-Stelle holte bei
Dr.
Z.___
eine ergänzende Stellungnahme ein (Urk. 7/49) und teilte der Versicherten am
7.
Juli 2011 mit, sie habe mit Wirkung ab
1.
November 2008 Anspruch auf eine halbe Rente
.
Eine amtliche
Revision war per Dezember 2012
vorgesehen
(Urk. 7/61).
Die entsprechenden Rentenverfügungen ergingen am 1
6.
Dezember 2011
(Urk. 7/67).
1.2
Im Dezember 2012 leitete die IV-Stelle
die amtliche Revision ein
(vgl.
Urk. 7/71).
Einerseits äusserten sich im
Revisionsverfahren
die behandeln
den
Ärzte
(Urk. 7/74,
Urk.
7/77,
Urk.
7/79), andererseits holte die IV-Stelle bei
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, das psychiatrische Gutachten vom 1
8.
November 2013 ein (Urk. 7/93). Nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl. Urk. 7/95 ff.) hob die IV-Stelle mit Verfü
gung vom
4.
September 2014 die halbe Rente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (
Urk.
2 = Urk. 7/105).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
am
8.
Oktober 2014 Beschwerde
mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine halbe Rente zu gewähren (Urk. 1). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 1
4.
November 2014 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Am 2
4.
November 2014 wurde der Versicherten in Bewilligung ihres diesbezüglichen Gesuchs (vgl.
Urk.
1 S.
2) die unentgeltliche Prozessführung
bewilligt und ihre Vertreterin, Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Erwerbsunfähigkeit ist gemäss
Art.
7
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
der durch Beeinträchtigung der kör
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Abs.
1). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähig
keit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsre
nte
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Ve
rwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
Massgebend für die Unrichtigkeit ist das Ausmass der Überzeugung, dass die bisherige Entscheidung falsch war. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unricht
igkeit vorliegt; mithin
ist nur ein einziger
Schluss möglich, eben derjenige der Unrichtigkeit.
Dies schliesst es aus, bei einer unzutreffenden Ermessensbetätigung auf eine zweifellose Unrichtigkeit zu schliessen. Die Frage der Unrichtigkeit
beurteilt sich nach dem im Zeitpunkt des Erlasses der fraglichen Verfügung herrschenden Rechtszustand
; d
ieser schliesst auch die
seinerzeitige
Rechtspraxis mit ein (
vgl. Ueli
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015,
Art.
53
Rz
. 52 mit Hinweisen auf die Praxis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihres Entscheides aus,
die Zuspre
chung der Rente sei klar falsch und damit zweifellos unrichtig im Rechtssinn gewesen.
Bei näherer Betrachtung des Gutachtens von
Dr.
Z.___
falle auf, dass es bezüglich der attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % nicht überzeuge. Bestehende psychosoziale Belastungsfaktoren
und invaliditätsfremde Faktoren (geringer Bildungsgrad,
Dekonditionierung
, sekundärer
Krankheitsge
winn
, passive Heil
ung
serwartung, subjektive Krankhei
t
s- und
Insuffizienzüber
zeugung
etc.)
seien nicht nachvollziehbar vom effektiven Leiden abgegrenzt worden.
Nicht klar sei auch, weswegen
Dr.
Z.___
die
somatoforme
Schmerz
störung
den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugeordnet habe, nachdem er die Überwindung der Schmerzen als gemindert, nicht aber als aufgehoben erachtet habe.
Diskrepanzen seien damals
bereits
Dr.
A.___
aufge
fallen und
Dr.
Z.___
sei es nicht gelungen, die Einwände von
Dr.
A.___
zu entkräften. Irrtümlicherweise sei
zudem
die Überwindbar
keit der
von
Dr.
Z.___
diagnostizierten
rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgra
diger Episode und somatischem Syndrom
nicht geprüft worden.
Zur
Überwind
barkeit
des Leidens gemäss aktueller Sachlage sei das Gutachten von
Dr.
B.___
aussagekräftig.
Der geregelte Tagesablauf, die Restaktivitäten und die objektiven Befunde deuteten auf vorhandene Ressourcen hin, weswegen auf eine
Über
windba
rkeit
geschlossen werden könne
(Urk. 2 S. 1 ff.,
Urk.
6 mit Verweis auf
Urk.
7/94 u.
Urk.
7/104).
2.2
Die Beschwerdeführerin vertritt den Standpunkt,
aus den Akten ergebe sich, dass das Gutachten von
Dr.
Z.___
eingehend durch die Ärzte des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) geprüft und als valide eingestuft worden sei. Zu dem vom Vertrauensarzt der Pensionskasse erhobenen Einwand habe
Dr.
Z.___
Stellung bezogen. Aufgrund der seinerzeitigen Aktenlage sei der getroffene Entscheid richtig respektive zumindest vertretbar. Bezüglich Überprüfung der Überwindbarkeit sei zu berücksichtigen, dass diese implizit erfolgt sei. Es habe der damaligen Rechtspraxis der Beschwerdegegnerin entsprochen, auf dem in
ternen Feststellungsblatt nicht ausführlich zu den einzelnen
Überwindbar
keitskriterien
Bezug zu
ne
hmen, sofern die Prüfung ergebe
, dass den ärztlichen Feststellungen gefolgt werden könne. Lediglich bei einem Abweichen von der ärztlichen Beurteilung
oder beim F
ehlen einer ärztlichen Beurteilung betreffend Überwindbarkeit,
habe
die Beschwerdegegnerin dies
jeweils ausdrücklich ver
merkt. Dies sei vorliegend nicht der Fall gewesen.
I
m Übrigen vermöchte eine fehlende Überprüfung der Überwindbarkeit eine zweifellose Unrichtigkeit noch nicht zu belegen. Die aktuelle Praxis zur Überwindbarkeit unklarer
Beschwerde
bilder
habe bei der Zusprechung der Rente noch nicht gegolten und vermöge somit eine Wi
e
dererwägung ebenfalls nicht zu begründen. Ein Revisionsgrund fehle im Übrigen. Die Begutachtung durch
Dr.
B.___
habe gezeigt, dass sich der gesundheitliche Zustand nicht verändert habe
(
Urk.
1 S.
11 f.
Ziff.
5 f.).
3.
3.1
Die Zusprechung der Rente stütze sich auf die gutachterliche Einschätzung von
Dr.
Z.___
und somit auf das von ihm diagnostizie
rte psychische Leiden mit den
attestierten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdegegnerin stufte die Schlussfolgerungen von
Dr.
Z.___
seinerzeit
als überzeugend ein (Urk. 7/39/5,
Urk.
7/59/2 f.).
Ihren
nachträglich geänderten Standpunkt, das Gutachten von
Dr.
Z.___
überzeuge inhaltlich nicht, stützt die
Beschwerde
gegnerin
auf die von
Dr.
A.___
geäusserte Kritik
(vgl.
Urk.
2 S.
3).
3.2
Dr.
A.___
hatte
in seinen
Stellungnahme
n
vom 12.
Januar
und vom 2
2.
Juni 2011
(Urk. 7/45
,
Urk.
7/55
)
festgehalten,
b
ei der Beurteilung der
Restarbeitsfä
higkeit
habe
Dr.
Z.___
die
eigenen
Vorstellungen der Beschwerdeführerin
so
wie
die bestehenden Therapieoptionen mit den daraus folgenden beruflichen
Möglichkeiten
nur ungenügend
evaluier
t
. Konkrete angepasste Tätigkeiten habe der Gutachter nicht genannt. Unklar sei, ob die depressive Störung effektiv
komorbid
sei, oder ob es sich nicht doch um eine leichte depressive Störung im Rahmen der
somatoformen
Schmerzstörung
handle. Seiner Auffassung nach
stehe letztere im Vordergrund und die depressiven Symptome seien als
leicht
gra
dig
einzustufen. Unklar sei
ferner
, weswegen
Dr.
Z.___
von einer
Arbeits
unfähigkeit
von 50 % ausgegangen sei. Sei von einer leichten depressiven Stö
rung auszugehen, müsse eine höhere Arbeitsfähigkeit angenommen werden.
Dr.
Z.___
habe im Übrigen auch nicht dargelegt, weswegen es der Beschwer
deführerin nicht möglich sei, ihre Beschwerden zu überwinden. Unklar sei auch, ob die psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin adäquat sei, weil
Dr.
Z.___
sich dazu nicht geäussert habe
.
3.3
Dr.
Z.___
nannte im Gutachten vom
3.
Dezember 2010 als Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradig
e
depressive Episode mit
somatischem Syndrom im Rahmen einer zur
Chronifizierung
tendierenden re
zidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.40) und als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.40;
Urk.
7/37/8
Ziff.
IV). Beide Diagnosen erläuterte
Dr.
Z.___
anhand der Diagnosekriterien
gemäss
ICD-10, dem
Diagnostikma
nual
der Weltgesundheitsorganisation (WHO), im Detail und in Auseinanderset
zung mit
den
ärztlichen Beurteilungen in den
Vorakten
(Urk. 7/37/8 ff.
Ziff.
V). An diese Ausführungen schliessen sich auch differentialdiagnostische Überle
gungen (Urk. 7/37/11 ff.). Der Einwand, es sei nicht klar, welche Diagnose
Dr.
Z.___
gestellt habe, trifft somit nicht zu. Dass
Dr.
A.___
die Depression nicht als eigenständiges Leiden, sondern als Teil der
somatoformen
Schmerz
störung
einstufte
, stellt eine abweichende Beurte
ilung dar. Dies besagt
nicht
, dass die Beurteilung von
Dr.
Z.___
offensichtlich falsch und demzufolge nicht haltbar wäre.
Im Gegenteil liegen begründete Anhaltspunkte dafür vor, dass
Dr.
A.___
beurteilungsrelevante Gesichtspunkte ausser Acht gelassen hat.
Dr.
Z.___
wies
in seiner Stellungnahme vom
21.
Mai 2011
darauf hin
, dass
Dr.
A.___
die auf eine mittelgradige depressive Problematik h
inweisenden
,
test
psychologisch
ermittelten Befunde
nicht in seine Beurteilung m
iteinbezogen habe (Urk. 7/49/2)
.
Tatsächlich blieben diese Befunde in
den Ausführungen von
Dr.
A.___
unerwähnt.
3.4
Sowohl zur Eigeneinschätzung
der Beschwerdeführer
in
als auch zu therapeuti
schen und erwerblichen Möglichkeiten hatt
e
Dr.
Z.___
in seinem Gutachten
Stellung genommen (
Urk.
7/37/
6
Ziff.
7, Urk. 7/37/12 ff.).
Die Kritik von
Dr.
A.___
betreffend fehlende Evaluation von Therapieoptionen und von erwerblichen Möglichkeiten ist damit unbegründet.
Es gehörte sodann nicht zum Gutachtensauftrag, therapeutische und rehabilitative Massnahmen anzu
ordnen oder konkrete
Tätigkeiten
zu evaluieren
. Im Übrigen ist
die
Schlussfol
gerung
von
Dr.
Z.___
, die Beschwerdeführerin könne ihre Restarbeitsfähigkeit in jedweder ihren Fähigkeiten und den körperlichen Möglichkeiten
angepassten
Tätigkeit verwerten, hinreichend klar.
3.5
Zu
m Grad der
Arbeitsunfähigkeit äusserte sich
Dr.
Z.___
ausführlich und legte die aus s
einer Sicht massgebenden Gründe
für die
attestierte
Einschrän
kung dar (Urk.
7/37/12 ff.). Die Auffassung von
Dr.
A.___
, es müsse von einer
höhergradigen
Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden, stützt sich auf seine ab
weichen
de
diagnostische Beurteilung,
die jedoch keine Wiedererwägung zu rechtfertigen vermag, solange die abweichende Beurteilung von
Dr.
Z.___
nicht unhaltbar ist. Dies ist aber nicht der Fall
(vgl. vorstehende E. 3.3).
3.6
Sowohl in Bezug auf das depressive Leiden als auch die
somatoforme
Schmerz
störung
stützte
Dr.
Z.___
seine Diagnose
explizit
auf medizinische Faktoren
und plausibilisierte seine Schlussfolgerungen mi
ttels differentialdiagnostischen
Überlegungen
(Urk. 7/37/6 ff.)
.
Psychosoziale Aspekte
(
geringer Bildungsgrad,
Dekonditionierung
, sekundärer Krankheitsgewinn, passive Heil
ung
serwartung, subjektive Krankheits- und Insuffizienzüberzeugung
etc.)
nannte
Dr.
Z.___
lediglich
als ungünstige Elemente im Zusammenhang mit den Erfolgsaussichten der angezeigten Behandlung des psychischen Leidens
und der Wahrscheinlich
keit, dass die Beschwerdeführerin die attestierte Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwerten werde (Urk. 7/37/13)
.
Eine unzureichend klare Abgrenzung von
inva
liditätsrelevanten
und invaliditätsfremden Elementen liegt somit gerade nicht vor.
3.7
Dr.
Z.___
legte
im Einzelnen
dar, weswegen er der depressiven Problematik, nicht aber der
somatoformen
Schmerzstörung einen Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit zugemessen hat.
Die Kritik der Beschwerdegegnerin,
es sei
n
icht klar, weswegen
Dr.
Z.___
die
somatoforme
Schmerzstörung den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugeordnet habe,
ist
insofern unbegründet. Inwiefern die Schlussfolgerungen von
Dr.
Z.___
unter sämtlichen
damals
in Betracht fallenden Aspekten
auch zutreffend waren
, betrifft nicht die im Zusammenhang mit einer Wiedererwägung zu prüfende
n Aspekte
der offen
sichtlichen Fehlerhaftigkeit
, sondern stellt eine wiedererwägungsrechtlich nicht
relevante
abweichende
Ermessensbetätigung dar (vgl. vorstehende E. 1.4)
.
Des
wegen und auch aus den anderen genannten Gründen (vorstehende E. 3.3-3.6) ist im Zusammenhang mit den gutachterlichen Feststellungen von
Dr.
Z.___
, auf die
sich
die Beschwerdegegnerin bei der Zusprechung der Rente stütz
t
e, ein wiedererwägungsweises Zurückkommen nicht möglich.
4.
4.1
Ein
en
Wiedererwägungsgrund stellt nach der Auffassung der
Beschwerdegegne
rin
auch der Umstand dar, dass sie seinerzeit die Überwindbarkeit der von Dr.
Z.___
diagnostizierten rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgra
diger Episode und somatischem Syndrom nicht geprüft
habe
.
Eine solche Über
prüfung erfolgte tatsächlich nicht (vgl.
Urk.
7/34 f.,
Urk.
7/59/1 f.). Die mit BGE
130 V 352 begründete Überwindbarkeitspraxis hat das Bundesgericht mit BGE 141 V 281
und somit im laufenden Jahr
aufgegeben. Da
die Frage der Wiedererwägung nicht aufgrund der aktuellen, sondern nach Massgabe der im Zeitpunkt der Rentenzusprechung
massgeblichen
Re
chtsverhältnisse zu über
prü
fen
ist
(
Kieser
, a.a.O.,
Art.
53
Rz
. 52 mit Hinweise
n), ist das Argument der
Beschwe
r
degegnerin
zu prüfen.
4.2
Dr.
Z.___
mass dem depressiven Leiden eine eigenständige Bedeutung zu und sah diese nicht als
blosse
Begleiterscheinung der ebenfalls diagnostiziert
en
somatoformen
Schmerzstörung
(Urk.
7/37/8 ff.)
.
Dr.
Z.___
ging mit anderen Worten von einem verselbständigten Leiden aus. Auf
ein solches Leiden war die Überwindbarkeitsrechtsprechung gemäss
BG
E 130 V 352
nicht anwendbar.
Im Urteil 8C_251/2013 vom 1
4.
Februar 2014 hatte das Bundesgericht ausdrücklich bestätigt, eine zuverlässig diagnostizierte anhaltende depressive Episode mit somatischem Syndrom sei nicht zu den unklaren Beschwerdebildern zu zählen, selbst wenn daneben eine
somatoforme
Schmerzstörung vorliege
(E. 3-4).
Eine Prüfung der Überwindbarkeit des diagnostizierten depressiven Leidens u
nter
blieb somit zu Recht.
Bezüglich der von
Dr.
Z.___
ebenfalls diagnostizierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung war ebenfalls keine Prüfung der Überwindbarkeit angezeigt, war doch
Dr.
Z.___
unbestrittenermassen zum Schluss gekommen, dass dieses Leiden nicht zu einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führt (Urk. 7/37/8).
4.3
Auch das
im Revisionsverfahren eingeholte
G
utachten von
Dr.
B.___
vom 18.
November 2013
enthält
entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin
keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines
Wiedererwägungsgrundes
. Dr.
B.___
diagnostizierte zwar keine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung mehr, bestätigte aber das Bestehen
des depressiven Leidens. Er ging von einem
chronisch depressiven Zus
tandsbild
, aktuell im Rahmen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
,
und
von
einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepassten Tätigkeit
en
aus. Ferner
hob
er
aus
drücklich hervor, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung durch
Dr.
Z.___
nicht wesentlich verändert (Urk. 7/93/
16 ff.). Die Beurteilung von
Dr.
Z.___
wird
dadurch gerade nicht in Frage gestellt.
4.4
Bereits erwähnt wurde,
dass das Gutachten von
Dr.
Z.___
keine Mängel in der Weise aufweist, dass von einer zweifellosen Unrichtigkeit der gestützt auf dieses Gutachten erfolgten Rentenzusprechung auszugehen wäre
(vorstehende E. 3)
.
Ferner
drängte sich bei der Beurteilung des Rentenanspruchs
bezüglich der diagnostizierten Leiden
k
eine Überwindbarkeitsprüfung im Sinne der damals
geltenden
Praxis auf. Auch diesbezüglich liegt keine qualifizierte Unrichtigkeit des
Rentenentscheides vor. Andere G
ründe, die eine Wiedererwägung rechtferti
gen
,
wurden sodann weder geltend gemacht, noch sind solche ersichtlich.
Unbestritten ist im Übrigen, dass angesichts des unveränderten
gesundheitlichen
Zustandes kein Grund für eine revisionsweise Anpassung der Leistung im Sinne von
Art.
17 ATSG besteht.
D
ie Beschwerdegegnerin
hat somit
die Rente zu Unrecht
aufgehoben, weswegen
die dagegen erhobene Beschwerde
gutzuheissen
ist
.
Das Beschwerdeverfahren betreffend Aufhebung der Ergänzungsleistungen (vgl. Verfahren ZL.2014.00018) wird zeitgleich erledigt.
5
.
5
.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
800
.-- als ange
messen.
Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
5
.2
Ausgangsgemäss hat
die Beschwerdeführerin
gestützt auf
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine
Pro
zessentschädigung
. Diese ist
nach Einsicht in die Honorarnote der unentgeltli
chen Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich, vom
9.
September 2015 (Urk. 10) und
unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
auf Fr. 1‘652.95
(inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Die Beschwerdegegnerin hat die
Pro
zessentschädigung
direkt an die Rechtsvertreterin auszubezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
4.
September 2014 aufgehoben und es wird festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich,
eine
Prozess
entschädigung
von
Fr.
1‘652.95 (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm