# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86ca18ef-2339-580e-bf1e-469a2136d907
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.12.2011 IV 2010/342
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-342_2011-12-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/342

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 12.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG: Anspruch auf eine Invalidenrente. Rückweisung zur 
Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2011, IV 
2010/342).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 12. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ verletzte sich am 3. Oktober 2006 bei einem Arbeitsunfall am Hinterkopf. 

Weil eine Schutzvorrichtung abmontiert worden war, konnte eine Arbeitskollegin den 

Pressenhub auslösen, obwohl die Versicherte noch am Hantieren beim Pressentisch 

war. Das sich absenkende Oberwerkzeug traf die Versicherte am Hinterkopf; der 

Pressenhub wurde unmittelbar danach gestoppt (IV-act. Fremdakten; Unfallrapport der 

Suva vom 5. März 2007). Die Versicherte wurde in das Spital Grabs überführt, wo sie 

bis zum 5. Oktober 2006 überwacht wurde. Sie klagte über anhaltende Kopf- und 

Rückenschmerzen. Dr. B.___, Orthopädische Chirurgie, stellte am 7. Dezember 2006 

die Diagnose einer MTBI. Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit 

Verfügung vom 19. April 2007 stellte die Suva ihre Leistungen per 30. April 2007 ein; 

diese Verfügung bestätigte sie mit Einspracheentscheid vom 6. August 2008 (IV-act. 

unnummerierte Fremdakten).

A.b   Im November 2007 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente. Seit dem 

Unfallereignis leide sie an Kopf-, Nacken- und Rückenschmerzen sowie an 

psychischen Beschwerden (IV-act. 1).

A.c   Im Bericht vom 28. März 2007 hielt Dr. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, eine posttraumatische Anpassungsstörung mit Angst und depressiver 

Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22) fest und attestierte der Versicherten eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 57/6-7). Dr. D.___, FMH Innere Medizin, diagnostizierte im 

Bericht vom 10. Dezember 2007 ein panvertebrales, vorwiegend rechts betontes 

Syndrom und eine Anpassungsstörung. Die Arbeitsfähigkeit sei von der Arbeit und vom 

Arbeitsplatz abhängig (IV-act. 13). Im Arztbericht des Psychiatrie-Zentrums 

Werdenberg-Sarganserland (nachfolgend: Psychiatrie-Zentrum) vom 16. April 2008 

wurden die Diagnosen organisches Psychosyndrom nach Schädeltrauma (ICD-10: 

F07.2) und mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) gestellt. Bis auf weiteres 

bestehe für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit könne erst nach der Durchführung eines 

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Arbeitstrainings und eines Arbeitsversuchs beurteilt werden (IV-act. 26). Im 

Verlaufsbericht vom 6. Oktober 2008 stellte das Psychiatrie-Zentrum einen 

verbesserten Gesundheitszustand fest. Es sei noch kein Arbeitsversuch durchgeführt 

worden, sodass die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit noch nicht beurteilt 

werden könne. Die Versicherte sei derzeit jedoch sicher zu 20% arbeitsfähig. Unter 

berufsbegleitenden Massnahmen könne innerhalb der nächsten drei bis vier Monate 

eine Arbeitsfähigkeit von 50% erwartet werden (IV-act. 30). Am 25. März 2009 erfolgte 

eine Abklärung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung. Dr. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

diagnostizierte im Bericht vom 27. März 2009 einen Verdacht auf eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Die Versicherte sei in einer geeigneten 

Tätigkeit, die ihren mentalen und geistigen Ressourcen entspreche, vollschichtig 

arbeitsfähig (IV-act. 37).

A.d   Im Schreiben vom 29. Dezember 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten den 

Abschluss der Arbeitsvermittlung mit. Die Versicherte nehme noch bis April 2010 an 

einem Einsatzprogramm des RAV teil. Im Rahmen der Stellensuche werde sie 

anschliessend ebenfalls vom RAV betreut. Weitere berufliche 

Eingliederungsmassnahmen seien nicht notwendig (IV-act. 55).

A.e   Im Arztbericht vom 8. Januar 2010 hielt das Psychiatrie-Zentrum an den bereits 

gestellten Diagnosen fest und stellte insgesamt einen leicht verbesserten 

Gesundheitszustand fest. Die Leistungsfähigkeit unterliege aktuell noch starken 

Schwankungen (IV-act. 58).

A.f    Im Vorbescheid vom 3. März 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung habe (IV-

act. 64). Mit Schreiben vom 16. April 2010 erhob die Versicherte Einwand gegen den 

Vorbescheid und beantragte mindestens die Ausrichtung einer halben Invalidenrente 

(IV-act. 65). Am 19. April 2010 legte die Beschwerdeführerin einen Bericht des 

Psychiatrie-Zentrums vom 15. April 2010 ins Recht (IV-act. 67). Im Verlaufsbericht des 

Psychiatrie-Zentrums vom 2. Juni 2010 wurde zusätzlich eine posttraumatische 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) diagnostiziert. Der Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich verbessert. Aufgrund der abweichenden Beurteilungen der 

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Arbeitsfähigkeit werde eine erneute gutachterliche Beurteilung durch einen 

Rheumatologen und einen neutralen Psychiater empfohlen (IV-act. 70/5-8).

A.g   Mit Verfügung vom 20. Juli 2010 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten wie 

angekündigt, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 74).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel 

Ehrenzeller, Teufen, eingereichte Beschwerde vom 10. September 2010 mit den 

Anträgen, die Verfügung vom 20. Juli 2010 sei aufzuheben, der Beschwerdeführerin sei 

spätestens ab Oktober 2007 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen und eventualiter 

sei die Angelegenheit im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Die Beschwerdeführerin führt im Wesentlichen aus, dass bei der 

vorliegenden Aktenlage eine neutrale Begutachtung unumgänglich sei, sofern nicht auf 

die fachtherapeutische Einschätzung des Psychiatrie-Zentrums abgestellt werde. Bei 

einer Arbeitsfähigkeit von 50% und einem Leidensabzug von 15% werde ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% erreicht (act. G 1). Am 14. September 2010 legte 

die Beschwerdeführerin zusätzlich ein Schreiben des Psychiatrie-Zentrums vom 9. 

September 2010 ins Recht (act. G 2 und 2.1). 

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 10. November 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit sei auf die schlüssigen Ausführungen des RAD abzustellen (act. G 6).

B.c   Mit Präsidialverfügung vom 16. November 2010 wurde der Beschwerdeführerin 

die unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

bewilligt (act. G 7).

B.d   Mit Replik vom 16. Dezember 2010 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten 

Anträgen fest (act. G 9).

B.e   Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 9).

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B.f    Auf weitere Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.     

 

Erwägungen:

1.        

Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 20. 

Juli 2010 eröffnet worden, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 

5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des 

ATSG und IVG wiedergegeben.

2.        

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2.1    Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

2.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.3    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

2.4    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kommt 

einem Gutachten oder anderen medizinischen Beurteilungen schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht 

feststehen, dass die medizinischen Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen 

entsprechen, was nicht mit medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden in der 

Regel nicht beurteilen können (Urteil des EVG vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2).

2.5    Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der 

entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. U. Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 62 zu Art. 61).

3.        

3.1    Vorab ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf den ärztlichen 

Bericht von Dr. E.___ vom 27. März 2009 und die darin festgelegte 100%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Die Beschwerdeführerin ist hingegen der 

Ansicht, dass eine neutrale Begutachtung durchzuführen sei, sofern nicht auf die 

Einschätzung des Psychiatrie-Zentrums abgestellt werde.

3.2    Der Bericht von Dr. E.___ vom 27. März 2009 beruht auf einer psychiatrischen 

Untersuchung und berücksichtigt die relevanten Vorakten sowie die geklagten 

Beschwerden der Beschwerdeführerin. Während Dr. E.___ als Diagnose nur einen 

Verdacht auf eine somatofome Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) festhält, diagnostizierte 

das Psychiatrie-Zentrum ein organisches Psychosyndrom nach Schädeltrauma 

(ICD-10: F07.2) und eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 

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(ICD-10: F32.1) sowie schliesslich eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: 

F43.1). Dr. E.___ setzt sich im Bericht einzig mit der abweichenden Diagnose eines 

organischen Psychosyndroms nach Schädeltrauma auseinander. Diesbezüglich führte 

er aus, dass sich in der durchgeführten Untersuchung kein Hinweis auf ein organisches 

Psychosyndrom ergeben habe. Es würden weder grobe Orientierungsstörungen noch 

andere stark eingeschränkte kognitive Beeinträchtigungen bestehen, die auf ein 

hirnorganisches Psychosyndrom hinweisen würden. Es sei daher zu vermuten, dass 

diese Diagnose von älteren Berichten, die eine temporäre Amnesie berichten und 

deswegen ein organisches Psychosyndrom dokumentieren würden, übernommen 

worden sei. Diese Begründung vermag nicht vollends zu überzeugen. Gemäss ICD-10 

Klassifikation stellen die von Dr. E.___ genannten Kriterien "grobe 

Orientierungsstörungen und stark eingeschränkte kognitive Beeinträchtigungen" keine 

Voraussetzung für die Diagnose eines organischen Psychosyndroms nach 

Schädelhirntrauma (F07.2) dar. Vielmehr werden dort Symptome wie Kopfschmerzen, 

Schwindel, Erschöpfung, Reizbarkeit, Schwierigkeiten bei Konzentration und geistigen 

Leistungen, Gedächtnisstörungen, Schlafstörungen und verminderter 

Belastungsfähigkeit für Stress, emotionale Reize oder Alkohol benannt. Solche 

Beschwerden werden von der Beschwerdeführerin bei den jeweiligen Untersuchungen, 

auch gegenüber Dr. E.___ (vgl. IV-act. 37 E. 1.1), regelmässig geltend gemacht und 

bilden gemäss Verlaufsbericht des Psychiatrie-Zentrums vom 2. Juni 2010 auch 

Bestandteil der psychiatrischen Behandlung. Auf Nachfrage des RAD (IV-act. 69) 

begründete das Psychiatrie-Zentrum seine abweichende Beurteilung ausführlich und 

legte dar, weshalb die Beurteilung durch Dr. E.___ für falsch erachtet wird (IV-act. 72). 

In der Folge hielt RAD-Ärztin Dr. F.___ fest, weshalb sie die Beurteilung durch das 

Psychiatrie-Zentrum nicht teilt und auf die Beurteilung durch Dr. E.___ abzustellen sei 

(IV-act. 73). In dieser Situation kann nicht ohne weiteres auf die interne Beurteilung des 

RAD abgestellt werden. Vielmehr lässt die medizinische Aktenlage keine schlüssige 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer dem Leiden 

angepassten Tätigkeit zu. Die Beurteilungen des RAD und des Psychiatrie-Zentrum 

gehen sowohl bezüglich der gestellten Diagnosen als auch in der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit derart weit auseinander, dass sich daraus keine plausible Beurteilung 

ableiten lässt. Auch die übrige medizinische Aktenlage vermag diesbezüglich keine 

Klarheit zu schaffen, zumal die psychiatrische Behandlung bei Dr. C.___ nicht mehr 

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weitergeführt wurde, nachdem dieser im März 2007 noch eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestierte. Sodann kann aus dem Umstand, dass die Suva ihre 

Leistungen per 30. April 2007 eingestellt hat (IV-Fremdakten; Einspracheentscheid der 

Suva vom 6. August 2008), nichts für das vorliegende Verfahren abgeleitet werden, da 

der Unfallversicherer die Leistungseinstellung hauptsächlich mit dem fehlenden 

adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und den geklagten 

Beschwerden begründete.

3.3    Die obigen Ausführungen legen dar, dass Zweifel an der Zuverlässigkeit der RAD-

Beurteilung nicht verneint werden können. Da bei einem Fallabschluss ohne Einholung 

eines externen Gutachtens strengere Anforderungen an die Beweiswürdigung zu 

stellen sind und bereits bei geringen Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 

der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen 

vorzunehmen sind (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4), ist die Sache zur Durchführung einer 

externen psychiatrischen Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 

damit diese anschliessend neu über die Sache verfügen kann.     

4.      

4.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 20. Juli 2010 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren 

Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

4.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

bis

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insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

20. Juli 2010 teilweise gutgeheissen. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

 

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