# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d453eb11-cad2-5d8d-8d5c-22fac96ae8f3
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 14.06.2017 760 16 362/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_760-16-362-153_2017-06-14.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 14. Juni 2017 (760 16 362 / 153) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Familienzulagen 

 

 

Rückforderung, Vertrauensschutz, Parteientschädigung für das Einspracheverfahren 

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin i.V. Isabelle Salathe 

 
 

Parteien A. ____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Markus Schmid, 
Rechtsanwalt, Lange Gasse 90, 4052 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Familienausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Rückforderung Familienzulagen  
 
 
 
A. Die 1968 geborene A.____ beantragte am 17. September 2012 bei der Sozialversiche-
rungsanstalt Basel-Landschaft (SVA) die Ausrichtung von Familienzulagen für ihre Tochter 
B.____, geboren am 27. April 2000. Mit Entscheid vom 22. November 2012 sprach die SVA der 
Versicherten für ihre Tochter vom 1. Januar 2012 bis zum 30. April 2016 monatliche Familien-
zulagen in der Höhe von Fr. 200.-- zu. A.s____ Steuerveranlagungen für die Jahre 2012 und 
2013 gingen bei der Familienausgleichskasse Basel-Landschaft (Kasse) am 17. März 2014 
bzw. am 23. März 2015 ein. Demgemäss erzielte sie in den Jahren 2012 und 2013 ein steuer-
bares Einkommen von Fr. 90‘642.-- bzw. Fr. 64‘772.--. Mit „Wegfallanzeige/Rückforderung ab 
01.01.2012“ vom 27. Mai 2016 teilte die Kasse der Versicherten mit, dass ihr Einkommen in den 

 
 
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Jahren 2012 bis 2014 die maximale Einkommensgrenze überschritten habe und forderte sie zur 
Rückerstattung der ausgerichteten Familienzulagen für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 
zum 30. April 2016 im Umfang von Fr. 10‘400.-- auf. Dagegen erhob die Versicherte am 
27. Juni 2016 Einsprache. Die Kasse bestritt zunächst den Erhalt der Einsprache und forderte 
die Versicherte sodann zur Nachbesserung auf, da die formellen Voraussetzungen nicht erfüllt 
seien. Nachdem A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Schmid, mit Schreiben vom 
19. August 2016 die Einsprachebegründung nachreichte, wurde die Einsprache mit Entscheid 
vom 3. Oktober 2016 von der Kasse abgewiesen. 
 
B.  Hiergegen erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Markus 
Schmid, am 28. Oktober 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte die Aufhebung des Einspracheent-
scheids sowie die Feststellung, dass kein Rückforderungsanspruch bestehe. Eventualiter sei 
der Einspracheentscheid aufzuheben und es sei festzuhalten, dass kein Rückforderungsan-
spruch für die Jahre 2012 und 2013 bestehe. Subeventualiter sei der Einspracheentscheid auf-
zuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Kasse zurückzuweisen. Zudem sei die Kas-
se zu verpflichten, ihr für das Einspracheverfahren eine Parteientschädigung auszurichten; alles 
unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, eine Rückforderung die 
Jahre 2012 und 2013 betreffend sei nicht mehr möglich, da der Anspruch gemäss Art. 25 Abs. 2 
ATSG bereits verwirkt sei. Bezüglich des Zeitraums vom 1. Januar 2014 bis zum 30. April 2016 
sei eine Rückforderung ebenfalls nicht möglich, da die SVA ihre Informationspflicht verletzt ha-
be. Zudem habe die Kasse im Einspracheverfahren überspitzten Formalismus betrieben und in 
Bezug auf die Forderung einer Parteientschädigung ihren Anspruch auf rechtliches Gehör ver-
letzt. 
 
C.  In ihrer Vernehmlassung vom 8. Dezember 2016 schloss die Kasse in Bezug auf die 
Jahre 2012 und 2013 auf teilweise Gutheissung der Beschwerde. Dies da der Rückforderungs-
anspruch für diesen Zeitraum verwirkt sei. Bezüglich des Zeitraums vom 1. Januar 2014 bis 
zum 30. April 2016 beantragte sie allerdings die Abweisung der Beschwerde.  
 
D.  Mit Replik vom 9. Januar 2017 bzw. Duplik vom 31. Januar 2017 hielten die Parteien 
an ihren jeweiligen Rechtsbegehren fest. Die Kasse stützte sich dabei auf den Grundsatz, wo-
nach niemand aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten könne. Zudem sei auch 
keine Gesetzesänderung erfolgt, welche eine Informationspflicht ihrerseits begründet hätte. 
A.____ habe indessen ihre Mitwirkungspflicht verletzt.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Am 1. Januar 2009 ist das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) vom 
24. März 2006 in Kraft getreten, welches das kantonale Familienzulagengesetz vom 
9. Juli 2005 ersetzt. Gemäss Art. 1 FamZG sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 auf die Fa-
milienzulagen anwendbar, soweit das FamZG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG 

 
 
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vorsieht. Nach Art. 60 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 kann gegen 
Einspracheentscheide der Versicherungsträger innert 30 Tagen beim Kantonsgericht Be-
schwerde erhoben werden. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht form- und 
fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.  
 
1.2  Die Beschwerdegegnerin anerkennt mit Vernehmlassung vom 8. Dezember 2016 zu 
Recht die Verwirkung des Rückforderungsanspruchs in Bezug auf die Jahre 2012 und 2013. 
Diesbezüglich ist die Beschwerde demnach ohne weiteres gutzuheissen. 
 
1.3  Nach § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- durch 
Präsidialentscheid. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet nunmehr lediglich die 
Rückforderung für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. April 2016 im Umfang von 
Fr. 5‘600.--. Der Entscheid über die Beschwerde vom 28. Oktober 2016 fällt daher in die Kom-
petenz der präsidierenden Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts. 
 
2.1 Familienzulagen sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet wer-
den, um die finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen (Art. 2 
FamZG). Sie umfassen die Kinder- und die Ausbildungszulagen (Art. 3 Abs. 1 FamZG) und be-
tragen mindestens Fr. 200.-- (Kinderzulage) bzw. Fr. 250.-- pro Monat (Ausbildungszulage; 
Art. 5 Abs. 1 und 2 FamZG). Die Kinderzulage wird ab dem Geburtsmonat des Kindes bis zum 
Ende des Monats ausgerichtet, in dem das Kind das 16. Altersjahr vollendet. Die Ausrichtung 
der Ausbildungszulage beginnt ab Ende des Monats, in dem das Kind das 16. Altersjahr vollen-
det, und endet mit Abschluss der Ausbildung, längstens jedoch bis zum Ende des Monats, in 
dem es das 25. Altersjahr vollendet (Art. 3 Abs. 1 lit. b FamZG). Für das gleiche Kind wird nur 
eine Zulage derselben Art bezahlt; vorbehalten bleibt die Differenzzahlung nach Art. 7 Abs. 2 
FamZG (Art. 6 FamZG). 
 
2.2 Gemäss Art. 19 Abs. 1 FamZG gelten in der AHV obligatorisch versicherte Personen, 
die bei der AHV als nichterwerbstätige Personen erfasst sind, als Nichterwerbstätige. Sie haben 
Anspruch auf Familienzulagen gemäss Art. 3 und 5 FamZG. Der Anspruch auf Familienzulagen 
für Nichterwerbstätige ist gemäss Art. 19 Abs. 2 FamZG an die Voraussetzung geknüpft, dass 
das steuerbare Einkommen den anderthalbfachen Betrag einer maximalen vollen Altersrente 
der AHV nicht übersteigt und keine Ergänzungsleistungen zur AHV/IV bezogen werden. Ge-
mäss Art. 17 der Verordnung über die Familienzulagen (FamZV) ist für die Bemessung des 
Einkommens der Nichterwerbstätigen das steuerbare Einkommen nach dem Bundesgesetz 
über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 massgebend. Die Einkommensgrenze, 
die nicht überschritten werden darf, betrug damit im Jahre 2014 Fr. 42‘120.-- pro Jahr bzw. in 
den Jahren 2015 und 2016 Fr. 42‘300.-- pro Jahr (vgl. Wegleitung über die Familienzulagen 
[FamZWL], Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], gültig ab dem 1. Januar 2009, Fassung 
vom 1. Januar 2014/2015/2016, Rz. 607). Massgebend ist die letzte rechtskräftige Steuerveran-
lagung. Der Antragssteller hat der Kasse schriftlich zu bestätigen und allenfalls nachzuweisen, 
dass sich sein steuerbares Einkommen seither nicht massgeblich verändert hat und dass die-

 
 
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ses auch im Bezugsjahr die Einkommensgrenze von Art. 19 Abs. 2 FamZG nicht übersteigen 
wird. Betrifft die letzte rechtskräftige Steuerveranlagung ein früheres als das vorletzte Jahr vor 
dem Bezugsjahr oder haben die Einkommensverhältnisse seit der letzten Veranlagung grundle-
gend geändert, so ist das massgebende Einkommen durch die Kasse zu bemessen. Die an-
tragsstellende Person hat dabei die notwendigen Unterlagen beizubringen. Unabhängig davon 
kann die Kasse auch im Laufe des Bezugsjahres überprüfen, ob die Voraussetzungen zum 
Leistungsbezug weiterhin gegeben sind (FamZWL, a.a.O., Rz. 609 ff.). 
 
3.1  Zwischen den Parteien zu Recht unbestritten ist, dass die Familienzulagen im Zeitraum 
vom 1. Januar 2014 bis zum 30. April 2016 unrechtmässig ausgerichtet wurden.  
 
3.2 Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer-
statten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versiche-
rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren 
nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG). Eine Leistung ist 
nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch nur zurückzuerstatten, wenn in ver-
fahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für die Wieder-
erwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1, 126 V 23 f. 
E. 4b). Diese Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich 
im Wesentlichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu 
den Anforderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtskräftige Verfügung handelt. 
 
3.3 Was die Wiedererwägung betrifft, so kann der Versicherungsträger gemäss Art. 53 
Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide dann zurück-
kommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be-
deutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt 
die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – 
zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138; UELI KIESER, ATSG Kommentar, 3. Auflage, 
Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 25 Rz. 5). Diese für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger 
Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten unabhängig davon, ob die zur Rückfor-
derung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 
E. 1.1 mit Hinweisen). Um einen Rückforderungsanspruch gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG zu be-
jahen, müsste die Ausrichtung der Familienzulagen an die Beschwerdeführerin zweifellos un-
richtig gewesen sein. Eine zweifellose Unrichtigkeit liegt nicht nur vor, wenn die in Wiedererwä-
gung zu ziehende Verfügung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen 
wurde, sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wur-
den. Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt deshalb regelmässig als zweifellos unrichtig 
(BGE 126 V 399 E. 2bb). 

3.4 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 61 
lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä-
rung des rechtserheblichen Sachverhaltes aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vo-
rinstanz oder Beweisanträge der Parteien zu sorgen. Bei unklaren rechtserheblichen Tatsachen 
sind zusätzliche Abklärungen vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn dazu aufgrund der Par-

 
 
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teivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichend Anlass 
besteht (BGE 117 V 283). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Er findet sein 
Korrelat im Grundsatz der Mitwirkungspflicht der Parteien (vgl. Art. 61 lit. c ATSG; 
BGE 120 V 357, 115 V 142 E. 8a, 110 V 52 E. 4a). Die Mitwirkungspflicht ist im Rahmen der 
zumutbaren Mitwirkung individuell zu bestimmen (KIESER, a.a.O., Art. 61 Rz. 111). Dies bedeu-
tet, dass die Person, die aus einem Begehren gegenüber dem Sozialversicherungsträger Rech-
te ableitet oder zur Auskunft verpflichtet ist, bei der Feststellung des relevanten Sachverhaltes 
mitzuwirken hat (BGE 121 V 210). Besondere Bedeutung hat die Mitwirkungspflicht dann, wenn 
der Sachverhalt ohne Mitwirkung der betroffenen Person gar nicht abgeklärt werden kann. Ver-
weigert eine Person die notwendige und zumutbare Mitwirkung oder unterlässt sie diese in zu-
mindest fahrlässiger Weise, kann der Sozialversicherungsträger aufgrund der Akten beschlies-
sen oder auf ein Gesuch nicht eintreten (THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungs-
rechts, 4. Auflage, Bern 2014, S. 445 Rz. 13 ff.). 
 
3.5 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen 
eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind 
(MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 136). Im Sozialver-
sicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichen-
des vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blos-
se Möglichkeit einer bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 
Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von 
allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 E. 
5b, 125 V 195, 121 V 47 E. 2a, 208 E. 6b mit Hinweis). 
 
3.6  Gemäss Steuerveranlagungen vom 23. Januar 2014 bzw. 22. Januar 2015 erzielte die 
Beschwerdeführerin in den Jahren 2012 bzw. 2013 ein steuerbares Einkommen von 
Fr. 90‘642.-- bzw. Fr. 64‘772.--, welches die Einkommensgrenze gemäss Art. 19 Abs. 2  
FamZG klar übersteigt. Somit wurden die Familienzulagen im fraglichen Zeitraum offensichtlich 
unrechtmässig ausbezahlt. Dem Gesagten zufolge entfällt daher nachträglich auch die rechtli-
che Grundlage für deren Zusprache und diese erweist sich als gesetzeswidrig. Eine gesetzes-
widrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (vgl. oben E. 3.3). Die 
Voraussetzungen für eine Wiedererwägung des Zulagenentscheides sind erfüllt und das Beste-
hen eines Rückforderungsanspruchs der Beschwerdegegnerin ist somit grundsätzlich zu beja-
hen. 
 
4.1 Strittig ist hingegen, ob die Beschwerdegegnerin ihre Informationspflicht verletzt hat 
und die Durchsetzung des Rückforderungsanspruchs daher ausgeschlossen ist.  
 
4.2 Gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung verlangt der verfassungsmässige 
Grundsatz von Treu und Glauben nach Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) im Allgemeinen sowohl von den Verwal-
tungsbehörden als auch von den Bürgern ein redliches, loyales, vertrauenswürdiges und rück-
sichtsvolles Verhalten im gegenseitigen Verkehr (MAX IMBODEN/RENÉ RHINOW, Schweizerische 
Verwaltungsrechtsprechung, Basel und Stuttgart 1976, Band I, Nr. 74 B II und IV mit weiteren 

 
 
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Hinweisen; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 
7. Auflage, Zürich/St. Gallen 2016, Rz. 620; YVO HANGARTNER, in: Ehrenzel-
ler/Mastronardi/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung, 2. Auflage, 
Zürich/St. Gallen 2008, Art. 5 BV, Rz. 41 ff.). In der Form des Vertrauensschutzes (Art. 9 BV) 
verleiht er den Privaten einen Anspruch auf Schutz ihres berechtigten Vertrauens in behördliche 
Zusicherungen oder in anderes, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behör-
den (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 624 ff.).  
 
4.3 Voraussetzung für den Vertrauensschutz ist zunächst eine taugliche Vertrauensgrund-
lage. Darunter fallen neben Handlungen der Rechtsanwendung und Rechtssetzung insbeson-
dere auch behördliche Auskünfte und Zusicherungen. Vorausgesetzt ist bei Letzteren, dass die 
auskunftserteilende Behörde für die Auskunft zuständig war oder der Private in guten Treuen 
annehmen durfte, dass die Behörde zur Auskunftserteilung befugt gewesen sei und dass die 
Auskunft vorbehaltlos erteilt wurde und aufgrund einer gewissen inhaltlichen Bestimmtheit ge-
eignet war, Vertrauen zu begründen (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 668 ff.). Der Be-
troffene muss von der Vertrauensgrundlage Kenntnis haben und darf ihre allfällige Fehlerhaf-
tigkeit weder kennen noch kennen müssen. Des Weiteren kann Vertrauensschutz nur geltend 
machen, wer gestützt auf sein Vertrauen eine Disposition getätigt hat, die ohne Nachteil nicht 
wieder rückgängig gemacht werden kann. Die Vertrauensgrundlage muss für die Disposition 
kausal gewesen sein. Sind diese Voraussetzungen kumulativ erfüllt, kann sich der Betroffene 
auf den Vertrauensschutz berufen, soweit im Einzelfall nicht überwiegende öffentliche Interes-
sen vorgehen (vgl. zum Ganzen HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 688 ff.; BGE 127 I 36 
E. 3a; je mit weiteren Hinweisen). Gemäss Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts (EVG, heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen) kann auch 
das Unterbleiben einer gesetzlich gebotenen Aufklärung Vertrauensgrundlage bilden. Ist eine 
Auskunft entgegen gesetzlich stipulierter Pflicht nicht erteilt worden, hat der Private – sofern die 
weiteren Voraussetzungen erfüllt sind – Anspruch auf eine vom materiellen Recht abweichende 
Behandlung aufgrund des Vertrauensschutzes (BGE 112 V 120 E. 3b, Urteil des Bundesge-
richts vom 11. Oktober 2011, 8C_332/2011, E. 5.2).  
 
4.4 Im Sozialversicherungsrecht räumt Art. 27 Abs. 2 ATSG dem Einzelnen einen individu-
ellen Anspruch auf Beratung durch den zuständigen Versicherungsträger ein und ordnet eine 
umfassende gesetzliche Beratungspflicht an, deren Nichterfüllung Grundlage für den Vertrau-
ensschutz bilden kann (BGE 131 V 476 E. 4.1 und S. 480 E. 5 mit Hinweisen; MEYER, a.a.O., 
S. 339). Die Beratungspflicht wird primär ausgelöst durch eine konkrete Anfrage einer versi-
cherten Person zu einem bestimmten, sie aktuell beschäftigenden sozialversicherungsrechtli-
chen Problem. Wendet sie sich mit einem Anliegen an die Versicherung, ist diese umfassend 
zur Aufklärung verpflichtet. Sie muss bei konkretem Anlass den Versicherten auch ohne Anfra-
ge auf Gestaltungsmöglichkeiten hinweisen, die klar zutage liegen und deren Wahrnehmung 
offenbar so zweckmässig ist, dass jeder verständige Versicherte sie mutmasslich nutzen würde.  
Die Beratungspflicht besteht, sobald für den zuständigen Versicherungsträger erkennbar ist, 
dass der Betroffene durch ein bestimmtes Handeln oder Unterlassen Nachteile in Ansehung 
seiner Sozialleistungsansprüche erleiden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 2013, 
9C_771/2012, E. 3 mit Hinweisen; ULRICH MEYER, Verfahrensfragen – Grundlagen, Begriff und 

 
 
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Grenzen der Beratungspflicht nach Art. 27. Abs. 2 ATSG, in: Gächter [Hrsg.], Ulrich Meyer –
 Ausgewählte Schriften, Zürich 2013, S. 336 f.).  
 
4.5  Die Beschwerdeführerin moniert in ihrer Beschwerde, die Beschwerdegegnerin habe 
sie nie auf eine Einkommensgrenze bei Nichterwerbstätigen hingewiesen, womit sie ihre Infor-
mationspflicht verletzt habe. Weiter habe die Beschwerdegegnerin mit Steuerveranlagung vom 
23. Januar 2014 über die Einkommensverhältnisse der Beschwerdeführerin Kenntnis erhalten 
und hätte diese daher auch bereits in diesem Zeitpunkt darüber informieren müssen, dass die 
Anspruchsvoraussetzungen im konkreten Fall nicht erfüllt seien. In ihrer Replik fügt sie hinzu, 
sie habe in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass keine Anspruchsvoraussetzungen für 
den Bezug von Familienzulagen als Nichterwerbstätige bestehen würden. 
 
4.6  Unbestritten ist, dass sich die Versicherte bei der Beschwerdegegnerin nicht nach be-
sonderen Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Familienzulagen als Nichterwerbstätige 
erkundigt hatte. Indessen wird im Anmeldeformular für Familienzulagen für Nichterwerbstätige 
auch nicht nach dem Anspruch auf Unterhaltsbeiträge oder allgemein nach übrigem Einkom-
men gefragt, was in der Verantwortung der Kasse läge und im vorliegenden Fall wohl ursächlich 
für die unrechtmässige Zahlung der Zulagen war. Ein allfälliges Verschulden der Behörde an 
der unrechtmässigen Ausrichtung von Leistungen hindert aber grundsätzlich nicht die Pflicht zur 
Rückerstattung (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 16 mit Verweis auf JÜRG MAESCHI, Kommentar 
zum Bundesgesetz über die Militärversicherung, Bern 2010, Art. 15 Rz. 10). Unter dem Aspekt 
des Vertrauensgrundsatzes bleibt deshalb nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin wegen der 
Unkenntnis über die Einkommenslimite Ansprüche verloren hat. Dies träfe dann zu, wenn sie 
sich bei vollständiger Information so hätte verhalten können, dass sie die Anspruchsvorausset-
zungen zur Erlangung der Familienzulagen erfüllt hätte bzw. jeder verständige Versicherte eine 
solche Möglichkeit genutzt hätte (vgl. oben E. 4.4). Vorliegend überstieg das Einkommen der 
Beschwerdeführerin im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 30. April 2016 die Ein-
kommensgrenze gemäss Art. 19 Abs. 2 FamZG, weshalb die Ausrichtung der Familienzulagen 
in diesem Zeitraum zu Unrecht erfolgte. Die Gestaltungsmöglichkeit hätte darin bestanden, ein 
geringeres Einkommen zu erzielen, um die Familienzulagen rechtmässig zu erhalten. Dass sie 
dies getan hätte, macht die Beschwerdeführerin weder geltend noch liegt es im Rahmen des-
sen, was ein verständiger Versicherter in Kenntnis aller rechtlichen Umstände getan hätte. Eine 
allfällige Verletzung der Auskunftspflicht bleibt aus diesem Grunde ohne Folge. 
 
4.7 Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 
zum 30. April 2016 keinen Anspruch auf Familienzulagen hatte und sie sich auch nicht auf eine 
Verletzung der Auskunftspflicht durch die Beschwerdegegnerin berufen kann. Die Beschwerde-
führerin hat demzufolge den Betrag von Fr. 5‘600.-- zurückzuerstatten. 
 
5.1 Die Beschwerdeführerin beantragt im Weiteren die Ausrichtung einer Parteientschädi-
gung für das Einspracheverfahren durch die Beschwerdegegnerin. 
 

5.2 Nach Art. 52 Abs. 3 ATSG ist das Einspracheverfahren kostenlos (Satz 1). Parteient-
schädigungen werden in der Regel nicht ausgerichtet (Satz 2). Gemäss bundesgerichtlicher 

 
 
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Rechtsprechung ist aber die Zusprechung einer Parteientschädigung bei einer Gutheissung der 
Einsprache möglich, wenn der obsiegenden Partei eine unentgeltliche Vertretung bestellt wurde 
(Art. 37 Abs. 4 ATSG; BGE 130 V 573 E. 2.2). Grund dafür ist, dass in Fällen des Obsiegens 
der Anspruch auf Entschädigung des unentgeltliches Vertreters grundsätzlich entfällt (BGE 
117 V 404 f.; KIESER, a.a.O., Art. 52 Rz. 68). Das Bundesgericht hat die Frage, ob die Zuspre-
chung einer Parteientschädigung auch unabhängig von der Bewilligung einer unentgeltlichen 
Vertretung zulässig ist, bis anhin offen gelassen (BGE 130 V 573 f. E. 2.3, Urteile des Bundes-
gerichts vom 15. Oktober 2013, 9C_396/2013, 9C_397/2013 und 9C_398/2013 E. 12.1 und 
vom 12. August 2010, 9C_370/2010 E. 2.1). Der Wortlaut der Bestimmung von Art. 53 Abs. 3 
ATSG lässt es jedoch im Grundsatz zu, dass in Ausnahmefällen, d.h. bei Vorliegen besonderer 
Umstände, die Zusprechung einer Parteientschädigung erfolgen kann (vgl. auch KIESER, a.a.O., 
Art. 52 Rz. 69). Die Beschränkung auf jene Fälle, in denen eine unentgeltliche Vertretung be-
stellt wurde, geht zumindest aus dem Wortlaut der Bestimmung nicht hervor (HANSJÖRG SEILER, 
Rechtsfragen des Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Schaff-
hauser/Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, St. Gallen 2007, S. 107). Im 
Übrigen ergibt sich eine weite Auslegung des Art. 52 Abs. 3 ATSG auch aus dem Gebot der 
Rechtsgleichheit. Es sind kaum sachliche Gründe ersichtlich, die bei der Zusprechung von Par-
teientschädigungen im Einspracheverfahren eine Differenzierung zwischen Fällen mit und ohne 
Bewilligung einer unentgeltlichen Prozessführung notwendig machen würden. Die Regelung 
von Art. 37 Abs. 4 ATSG kann deshalb analog auf den vorliegenden Fall angewendet werden. 
Entscheidend erscheint mithin, ob grundsätzlich eine Vertretung notwendig ist bzw. ob beson-
dere Umstände vorliegen, die die Ausrichtung einer Parteientschädigung gemäss Art. 52 Abs. 3 
ATSG gerechtfertigt erscheinen lassen. Dabei ist davon auszugehen, dass die Kriterien der 
"Notwendigkeit" sowie der "besonderen Umstände" praktisch deckungsgleich sind. Es drängt 
sich somit auf, die Ausnahmevorschrift des Art. 52 Abs. 3 ATSG im Sinne von Art. 37 Abs. 4 
ATSG zu konkretisieren (vgl. dazu auch Urteil des Kantonsgerichts vom 9. September 2015, 
715 15 150, E. 3.1 mit Hinweis). 
 
5.3 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Notwendigkeit einer anwaltlichen 
Vertretung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren namentlich mit Blick darauf, 
dass der Untersuchungsgrundsatz gilt, die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der 
einzelnen Sozialversicherungen also den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der 
Parteien nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neu-tralität und Gesetzesge-
bundenheit zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG, vgl. dazu BGE 136 V 377 E. 4.1.1), nur in Aus-
nahmefällen zu bejahen. Es müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen 
und eine Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere 
Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (Urteil des Bun-
desgerichts vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Sodann hat 
das Bundesgericht festgehalten, dass auch die Eigenheiten der anwendbaren Verfahrensvor-
schriften sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens zu berücksichtigen sind. Neben 
der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch in 
der Person der Betroffenen liegende Gründe in Betracht, wie etwa die Unfähigkeit der versi-
cherten Person, sich im Verfahren zurecht zu finden (Urteil des Bundesgerichts vom 
22. Februar 2013, 9C_908/2012 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).  

 
 
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5.4  Die Beschwerdeführerin führt zur Begründung an, die Beschwerdegegnerin habe im 
Einspracheverfahren behauptet, einerseits ihre mit eingeschriebener Post gesendete Einspra-
che nicht erhalten zu haben und andererseits, die formellen Voraussetzungen einer Einsprache 
seien nicht erfüllt. Dies obschon sie klar zum Ausdruck gebracht habe, dass die Rückforderung 
verjährt sei, weshalb die Verfügung aufzuheben sei. Zudem habe die Beschwerdegegnerin ih-
ren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie im Einspracheentscheid nicht auf ihr 
Rechtsbegehren der Ausrichtung einer Parteientschädigung eingegangen sei. 
 
Zunächst gilt es festzuhalten, dass es sich beim vorliegenden Einspracheverfahren nicht per se 
um ein Verfahren handelt, in welchem eine anwaltliche Vertretung notwendig wäre. Die Be-
schwerdeführerin hatte denn auch selbst eine Einsprache verfasst. Wie sich im Nachhinein her-
ausgestellt hat, hat sie ihre Einsprache fristgerecht und eingeschrieben an die Beschwerdegeg-
nerin versandt. Die Beschwerde enthielt unbestrittenermassen ein Rechtsbegehren sowie eine 
Begründung und das Schreiben war von der Beschwerdeführerin unterzeichnet. Die Beschwer-
deführerin konnte also davon ausgehen, dass ihre Einsprache form- und fristgerecht bei der 
Einspracheinstanz eingegangen ist. Unklar ist, ob die Einsprache tatsächlich nicht bei der Be-
schwerdegegnerin eingegangen ist. Weiter ist unklar, ob die Einsprache mit Schreiben der Be-
schwerdeführerin vom 15. Juli 2016 nachgereicht wurde oder nicht. Jedenfalls ist die Be-
schwerdeführerin davon ausgegangen, denn sie hat die Einsprache in ihrem Schreiben als Bei-
lage erwähnt. Unter diesen Umständen ist verständlich, dass die Aufforderung zur Einsprache-
verbesserung vom 20. Juli 2016 durch die Beschwerdegegnerin für die Beschwerdeführerin 
nicht nachvollziehbar war und sie deshalb einen Anwalt mit der Wahrung ihrer Interessen be-
auftragt hat. Ausserdem ging es im Rahmen des Einspracheverfahrens um Rückforderungen im 
Umfang von immerhin Fr. 10‘400.--, was bei einem Unterliegen der Beschwerdeführerin eine 
hohe finanzielle Belastung zur Folge gehabt hätte. Es war damit nach den gegebenen Umstän-
den notwendig, dass sich die Beschwerdeführerin angesichts der speziellen Umstände bereits 
im Einspracheverfahren anwaltlich vertreten liess. Im Übrigen hat die Beschwerdegegnerin zum 
Antrag auf Parteientschädigung im Einspracheverfahren weder im Einspracheentscheid noch in 
ihrer Vernehmlassung oder ihrer Duplik Stellung genommen und damit den Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf eine Parteientschädigung im Einspracheverfahren nicht bestritten. Der 
Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgeführten eine Parteientschädigung für das Ein-
spracheverfahren zu. Der eingereichten Honorarnote des Rechtsvertreters der Beschwerdefüh-
rerin vom 23. Februar 2017 zufolge beläuft sich der geltend gemachte Aufwand auf 2,6 Stunden 
à Fr. 250.-- für das Einspracheverfahren, was nicht zu beanstanden ist. Die Kasse hat der Be-
schwerdeführerin somit ein Honorar von Fr. 712.80 (inkl. Auslagen in der Höhe von Fr. 10.-- 
und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.  
 
6.  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Rückforderung der ausgerich-
teten Familienzulagen für die Zeit von 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2013 verwirkt ist und 
die Beschwerde diesbezüglich gutzuheissen ist. Hingegen wurden die zu Unrecht ausgerichte-
ten Familienzulagen für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. April 2016 von der Be-
schwerdegegnerin zu Recht zurückgefordert. In diesem Punkt ist die Beschwerde daher abzu-

 
 
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weisen. Der Beschwerdeführerin steht ausserdem eine Parteientschädigung für das Ein-
spracheverfahren zu, weshalb die Beschwerde diesbezüglich gutzuheissen ist. 
 
7.  Es verbleibt, über die Kosten zu befinden. 
 
7.1  Gemäss dem nach Art. 1 FamZG auf Verfahren betreffend Familienzulagen anwendba-
ren Art. 61 lit. a ATSG hat der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos 
zu sein. Für das vorliegende Verfahren sind deshalb keine Kosten zu erheben.  
 
7.2  Laut Art. 61 lit. g ATSG steht dem obsiegenden Beschwerdeführer eine Parteientschä-
digung für das Beschwerdeverfahren zu. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist der 
Beschwerdeführerin deshalb eine Parteientschädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zu-
zusprechen. Der eingereichten Honorarnote des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 
23. Februar 2017 zufolge beläuft sich der geltend gemachte Aufwand auf 9,1 Stunden für das 
Beschwerdeverfahren. Dieser Aufwand ist angesichts der sich stellenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen als angemessen zu qualifizieren. Die Bemühungen sind zu dem in Sozialversi-
cherungsprozessen praxisgemäss für durchschnittliche Fälle zur Anwendung gelangenden 
Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Nicht zu beanstanden sind sodann auch die in 
der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von Fr. 232.30. Der Beschwerdeführerin ist deshalb 
eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2‘707.90 (9,1 Stunden à Fr. 250.-- + Auslagen 
von Fr. 232.30 zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu Lasten der Kasse zusprechen. 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als der ange-
fochtene Einspracheentscheid teilweise aufgehoben wird. Es wird fest-
gestellt, dass der Rückforderungsanspruch der Familienausgleichskasse 
Basel-Landschaft für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 
31. Dezember 2013 verwirkt ist. Im Weiteren hat die Famillienaus-
gleichskasse Basel-Landschaft der Beschwerdeführerin eine Parteient-
schädigung für das Einspracheverfahren in der Höhe von Fr. 712.80 zu 
bezahlen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Familienausgleichskasse Basel-Landschaft hat der Beschwerdefüh-
rerin eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2‘707.90 (inkl. Ausla-
gen und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.