# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a2c6730-0c9d-5e2e-838c-026d51672012
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.09.2015 D-3936/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3936-2014_2015-09-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3936/2014/wiv 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiberin Constance Leisinger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Tibet),   

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 23. Juni 2014 / N (…). 

 

 

 

D-3936/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte eigenen Angaben gemäss am 21. Juni 

2013 in die Schweiz und ersuchte gleichentags um Asyl nach.  

B.  

Am 24. Juli 2013 wurde er zu seiner Person und summarisch zu seinem 

Reiseweg sowie den Asylgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). 

Am 18. Juni 2014 fand die eingehende Anhörung zu seinen Asylgründen 

statt.  

Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Asylgesuches im 

Wesentlichen geltend, er sei tibetischer Ethnie und stamme aus dem Dorf 

B._______, Bezirk C._______, Präfektur Ganzi, Provinz Sechuan in Tibet 

(Volksrepublik China). Er habe nie eine Schule besucht sondern sei im Al-

ter von sieben respektive acht Jahren in das Kloster D._______nahe des 

Dorfes eingetreten, wo er bis zu seiner Ausreise als Mönch gelebt habe 

und für Gebetsrezitationen zuständig gewesen sei. Der Bruder seines Va-

ters sei zugleich sein Lama mit Namen E._______ gewesen. Von seinen 

Reisen habe dieser Fotos vom Dalai Lama mitgebracht und auch ihm, dem 

Beschwerdeführer, ein Bild des Dalai Lamas geschenkt. Ende November 

2012 seien während der Wintergebetszeremonie fünf Sicherheitsbeamte 

in das Kloster eingedrungen. Nachdem sie seinen Lama ausfindig gemacht 

hätten, sei dieser geschlagen worden. Er selbst habe es nicht mit ansehen 

können, dass man den Lama geschlagen habe, weshalb er versucht habe, 

diesen zu schützen. Jedoch hätten die Sicherheitskräfte daraufhin auch ihn 

geschlagen. In der Folge sei es unter den über einhundert Anwesenden zu 

Tumulten gekommen. Seine Eltern, welche der Wintergebetszeremonie 

auch beigewohnt hätten, hätten ihn schliesslich aus der Menge wegführen 

können und in Sicherheit gebracht. Den Lama hätten die Sicherheitskräfte 

festgenommen. Aufgrund dieses Vorkommnisses habe er Angst vor weite-

ren Behelligungen seitens der chinesischen Sicherheitsbehörden gehabt 

und sich zur Flucht entschlossen. Nachdem er sich drei Tage in den Bergen 

versteckt habe, sei er – organisiert durch seine Eltern – mit Hilfe eines 

Schleppers über Lhasa nach Nepal und über ihm unbekannte Länder in 

die Schweiz geflohen.  

Der Beschwerdeführer reichte keine Identitätspapiere zu den Akten. Er gab 

an, keinen Reisepass besessen zu haben und seine Identitätskarte auf Ge-

heiss des Schleppers vernichtet zu haben.  

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Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 23. Juni 2014 – eröffnet am 26. Juni 2014 – lehnte das 

BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegwei-

sung sowie deren Vollzug an, wobei ein Wegweisungsvollzug in die Volks-

republik China ausgeschlossen wurde. 

D.  

Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 14. Juli 2014 

Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Er beantragte in materi-

eller Hinsicht die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Asylge-

währung, eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In pro-

zessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung.  

Auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich in den Er-

wägungen eingegangen. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2014 wurde das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

gutgeheissen, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet und 

die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen.  

F.  

In der Vernehmlassung vom 22. Juli 2014 hielt die Vorinstanz an ihren Er-

wägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.  

G.  

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 13. August 2014 

zur Kenntnis gebracht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

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Seite 4 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, 

weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 112 Abs. 1 AuG (SR 142.20) i.V.m. Art. 49 VwVG 

(vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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Seite 5 

4.  

4.1 Zur Begründung ihres Entscheids führte die Vorinstanz im Wesentli-

chen aus, die vom Beschwerdeführer angegebene Herkunft sei zu bezwei-

feln. Der Beschwerdeführer habe kaum etwas über seine angebliche Her-

kunftsregion und die dortigen Gepflogenheiten zu sagen gewusst. Auch auf 

Nachfrage hin habe er seine Aussagen nicht vertiefen können und sich in 

Widersprüche verstrickt. Sofern er denn Angaben gemacht habe, seien 

diese unzutreffend, so auch seine Aussagen im Zusammenhang mit der 

Frage nach dem Besitz und Verbleib der Identitätskarte. Der Beschwerde-

führer spreche überdies kaum Chinesisch, was für einen chinesischen 

Staatsangehörigen höchst unwahrscheinlich sei. Er habe sodann weder 

die Telefonvorwahl noch das Autokennzeichen der Region angeben kön-

nen. Auch seien ihm Ortsnamen nicht in der chinesischen Sprache geläufig 

gewesen. Soweit er dieses Unwissen damit begründe, dass er immer im 

Kloster gelebt habe und Nomade sei, könne dies nicht geglaubt werden 

und müsse als Ausrede taxiert werden. Insbesondere als Mönch hätte er 

sich gewisse Kenntnisse aneignen müssen. Schliesslich mangle es den 

Schilderungen des Klosteralltages an Substanz und auch die geltend ge-

machten Asylgründe würden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung 

gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Das Vorbringen sei vielmehr sehr 

widersprüchlich und unsubstanziiert ausgefallen. Die Widersprüche habe 

der Beschwerdeführer auch auf Vorhalt hin nicht zufriedenstellend erklären 

oder gar lösen können. Die Schilderung der Ausreiseumstände sei eben-

falls äusserst knapp ausgefallen und habe jegliche Anzeichen persönlicher 

Erfahrung vermisse lassen. Insbesondere sei unglaubhaft, dass der Be-

schwerdeführer keine Angaben zu seiner Reiseroute per Flugzeug von Ne-

pal in die Schweiz habe machen können. 

Da es dem Beschwerdeführer mithin nicht gelungen sei, seine Hauptsozi-

alisierung in der Volksrepublik China sowie seine Asylgründe glaubhaft dar-

zulegen, sei davon auszugehen, dass er vor seiner Ankunft in der Schweiz 

nie in der Volksrepublik China sondern vielmehr in der exiltibetischen 

Diaspora gelebt habe. Das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe, welche 

durch eine Flucht tibetischer Volkszugehöriger aus China begründet wer-

den könnten, sei daher vorliegend zu verneinen. Durch die Verheimlichung 

bzw. Verschleierung der Herkunft habe der Beschwerdeführer seine Mit-

wirkungspflicht verletzt, weshalb die Prüfung allfälliger Wegweisungsvoll-

zugshindernisse sowie die Abklärung des effektiven Status in Indien und 

Nepal unmöglich seien. Die Folgen dieser Mitwirkungspflichtverletzung 

habe der Beschwerdeführer insofern zu tragen, als davon auszugehen sei, 

dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe im Sinne 

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von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG gegen eine Rückkehr 

an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden. Es obliege dem Beschwerde-

führer sodann, sich die für die Rückkehr benötigten Reisepapiere zu be-

schaffen, weshalb sich der Vollzug der Wegweisung auch als möglich er-

weise. 

4.2 Der Beschwerdeführer hielt den vorinstanzlichen Erwägungen im We-

sentlichen entgegen, dass er aus der von ihm angegebenen Ortschaft in 

Tibet stamme und auch seine Asylgründe wahrheitsgetreu seien. Die Vor-

instanz habe bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der vorgetragenen 

Asylgründe einen falschen Massstab angesetzt.  

5.  

5.1 Mit Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 (zur Publikation vorgesehen) 

hat das Bundesverwaltungsgericht sich zur Frage geäussert, unter wel-

chen Voraussetzungen ein bei tibetischen Asylsuchenden, deren Herkunft 

aus der Volksrepublik China in Zweifel gezogen wird, im Rahmen der An-

hörung zu den Asylgründen durchgeführter Test zum Länder- und Alltags-

wissen den Anforderungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der 

Untersuchungspflicht genügt (a.a.O., insb. E. 5.2). Dabei hat das Bundes-

verwaltungsgericht entsprechende Mindeststandards festgelegt Es hat zu-

gleich festgehalten, dass von der Anwendung der entsprechenden Krite-

rien jene Fälle ausgenommen sind, in denen die Vorbringen der asylsu-

chenden Person aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder 

Widersprüchlichkeit offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos 

sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr 

bedarf (a.a.O., E. 5.2.3.1).  

5.2 Ein solcher Fall ist vorliegend offensichtlich gegeben. Die Aussagen 

des Beschwerdeführers welche er anlässlich der vorinstanzlichen Anhö-

rungen zu seiner Identität und Herkunft sowie zu seinen Asylgründen ge-

tätigt hat, lassen – wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat – jegliche 

Substanz vermissen.  

5.2.1 Zwar hat der Beschwerdeführer das Heimatdorf, aus welchem er an-

geblich stammt, geographisch in die Gemeinde, den Bezirk und die Provinz 

eingeordnet (act. A 16 S. 2 F 6). Auf entsprechende Frage hin wusste er 

jedoch weder die chinesische Bezeichnung dieses Dorfes, noch konnte er 

die Telefonvorwahl oder das entsprechende Autokennzeichen seiner an-

geblichen Heimatregion nennen (act. A 16 S. 2, F 8, F 13). Sofern der Be-

schwerdeführer angibt, dieses Unwissen rühre daher, dass er seit seinem 

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siebten beziehungsweise achten Lebensjahr im Kloster gelebt habe, ver-

mag dies nicht zu überzeugen, war er doch nach eigenem Bekunden zu-

ständig für Gebetsrezitationen mit Gläubigen ausserhalb des Klosters, wel-

che er in den jeweiligen Dörfern besucht haben will (act. A 16 S. 3 F 21). 

Er war zudem zum Zeitpunkt seiner angeblichen Ausreise aus dem Hei-

matstaat bereits im Erwachsenenalter, weshalb es unglaubhaft erscheint, 

dass ihm die Telefonvorwahl und das Autokennzeichen seines Heimatortes 

unbekannt geblieben sein soll. Vielmehr liegt der Schluss nahe, dass der 

Beschwerdeführer in der von ihm angegebenen Region nicht gelebt hat.  

5.2.2 Dieser Schluss wird auch durch die Aussagen des Beschwerdefüh-

rers zum Klosteralltag bestätigt, welche sich ebenfalls als substanzlos er-

weisen (act A 16 S. 4 F 26 - F 30). Die Antworten des Beschwerdeführers 

auf ihm gestellte Fragen zum Alltag enthalten keine realen Kennzeichen, 

die darauf schliessen lassen könnten, dass der Beschwerdeführer seinen 

Alltag tatsächlich in einem Kloster verbracht hat. So konnte er sich weder 

über die von ihm erlebten Vor- oder Nachteile des Klosterlebens äussern. 

Ebenso war es ihm nicht möglich, die seit seinem Eintritt ins Kloster erfolg-

ten Veränderungen im Kloster selbst zu nennen (act. A 16 S. 4 F 27 - F 30). 

Abwegig erscheint sodann auch die Antwort des Beschwerdeführers auf 

die Frage nach dem Namen des leitenden Abtes im Kloster, wonach das 

Kloster unter keiner Leitung gestanden habe (act. A 16 S. 4 F 25).  

5.2.3 Der Beschwerdeführer reichte im Asylverfahren keine Identitätsdoku-

mente ein. Seine Angaben zum Besitz einer Identitätskarte sind wider-

sprüchlich. So gab der Beschwerdeführer anlässlich der einlässlichen An-

hörung zu seinen Asylgründen zunächst an, im Heimatstaat keine Identi-

tätsdokumente besessen zu haben (act. A 16 S. 4 F 34). Erst auf Vorhalt 

der zuständigen Sachbearbeiterin, wonach er in der Befragung zur Person 

angegeben habe, ein solches Identitätsdokument besessen zu haben, 

räumte er ein, dass er sich im Alter von 18 Jahren eine Identitätskarte habe 

ausstellen lassen (act. A 16 S. 4 F 35). Der Beschwerdeführer war überdies 

weder in der Lage, das Prozedere der Ausstellung zu schildern noch ver-

mochte er die ausstellende Behörde anzugeben (act. A 16 S. 5 F 36 - F 45). 

5.2.4 Die Vorinstanz hat sodann ebenfalls zutreffend festgestellt, dass 

auch die Schilderungen der Ausreiseumstände äusserst knapp ausgefallen 

sind und jegliche Anzeichen persönlicher Erfahrung vermissen lassen. Ins-

besondere vermochte der Beschwerdeführer keine konkreten Angaben zu 

seiner Reiseroute zu machen.  

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Seite 8 

5.2.5 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist daher vorliegend davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer zwar ethnischer Tibeter ist, vor 

seiner Ankunft in der Schweiz aber nicht im Tibet sozialisiert wurde sondern 

vielmehr in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. An der Einschätzung, 

dass der Beschwerdeführer in willentlicher Missachtung der ihm obliegen-

den Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) versucht, die Asylbehörden über seine 

Herkunft und Identität zu täuschen, ändern auch die Ausführungen in der 

Rechtsmitteleingabe nichts, da lediglich pauschal an der angegebenen 

Herkunft festgehalten wird, ohne näher auf die in der angefochtenen Ver-

fügung aufgeführten wesentlichen Widersprüche und den Substanzmangel 

näher einzugehen oder diese sogar zu entkräften.  

5.3 Den geltend gemachten Vorfluchtgründen, welche im Übrigen ebenfalls 

weder kohärent noch detailliert sind, ist damit jegliche Grundlage entzogen 

und auch das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe, welche durch eine 

Flucht tibetischer Volkszugehöriger aus China begründet werden könnten, 

ist daher vorliegend zu verneinen. 

5.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer keine Ver-

folgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China 

glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlings-

eigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.  

5.5 Aufgrund der offensichtlichen Unplausibilität der geltend gemachten 

Herkunft aus Tibet waren für die Beurteilung des vorliegenden Verfahrens 

keine weiteren fachlichen Abklärungen notwendig, weshalb es sich erüb-

rigt, auf die Frage einzugehen, ob der von der Vorinstanz durchgeführte 

Alltagswissenstest im Falle des Beschwerdeführers den im genannten Ur-

teil E-3361/2014 formulierten Anforderungen genügt.  

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

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Seite 9 

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der 

Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im 

Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürger-

krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet 

sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von 

Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist 

schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder 

in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausrei-

sen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

7.1.2 Im Hinblick auf das Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshin-

dernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 

Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, 

Wegweisungshindernisse sind zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu 

machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend festge-

halten, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschie-

bung vorliegend mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine An-

wendung findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshinder-

nisse erkennbar sind. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernis-

sen erübrigt sich angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer 

der ihm nach Art. 8 AsylG obliegenden und zumutbaren Mitwirkungspflicht 

im Hinblick auf seine Herkunft, seine Staatsangehörigkeit und Identität 

nicht nachgekommen ist. Es kann diesbezüglich auch auf die Erwägungen 

der Vorinstanz und im Übrigen auf BVGE 2014/12 E. 6 verwiesen werden. 

7.3 Die Vorinstanz hat somit den Wegweisungsvollzug – mit dem zutref-

fend vermerkten Vorbehalt auf China – zu Recht als zulässig, zumutbar 

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Seite 10 

und möglich bezeichnet. Eine vorläufige Aufnahme fällt daher ausser Be-

tracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten (Art. 1 – 3 des Reg-

lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 64 Abs. 1 

VwVG mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2014 gutgeheissen wurde, ist 

auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Constance Leisinger 

 

 

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