# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac3a3618-e0fb-59dc-ac9b-5103bbc957df
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.02.2024 PQ240009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ240009_2024-02-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ240009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin 

Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Urteil vom 28. Februar 2024 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Errichtung Beistandschaft 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Bülach vom 31. Januar 2024; 
VO.2023.43 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd) 
 
  

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Erwägungen: 

I. 

1. Am 18. Oktober 2023 meldete sich A._____, die Beschwerdeführerin, bei 

der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd (fortan KESB) mit dem 

Wunsch nach einer Beistandschaft für sich selbst (KESB-act. 61). Nach der Anhö-

rung am 6. November 2023, bei welcher sich die Beschwerdeführerin von ihrer 

Tochter B._____ begleiten liess (KESB-act. 71), sowie weiteren Abklärungen, er-

richtete die KESB mit Entscheid vom 30. November 2023 für A._____ eine Vertre-

tungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung nach Art. 394 

Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB mit folgenden Aufträgen an die Beistän-

din (KESB-act. 81 = BR-act. 1 = act. 3):  

"a) A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu vertreten, insbe-

sondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, Versicherungen und 

sonstigen Institutionen sowie Privatpersonen;  

b) sie in sozialversicherungsrechtlichen Belangen zu vertreten, alle diesbezüglichen 

Ansprüche geltend zu machen und die Zahlungen (insbesondere aus AHV, IV, Er-

gänzungsleistungen zur AHV/IV, berufliche Vorsorge) direkt in Empfang zu neh-

men;  

c) sie beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertreten, insbesondere ihr 

Einkommen und Vermögen sorgfältig zu verwalten;  

d) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen zu stellen." 

2. Am 5. Dezember 2023 meldete sich B._____ telefonisch bei der KESB, da 

sie und ihre Mutter nicht damit einverstanden seien, dass eine Fremdperson das 

Vermögen der Mutter verwalten solle (KESB-act. 83). Mit Eingabe vom 

11. Dezember 2023 (KESB-act. 85/2 = BR-act. 2), welche am 14. Dezember 2023 

beim Bezirksrat Bülach einging, erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde ge-

gen den Entscheid der KESB. Nachdem die KESB auf eine Vernehmlassung zur 

Beschwerde verzichtet hatte (BR-act. 4 und 6), wies der Bezirksrat die Beschwer-

de mit Urteil vom 31. Januar 2024 ab. Er verzichtete auf die Erhebung von Kosten 

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für sein Verfahren (BR-act. 8 = act. 3). Wann der Entscheid der Beschwerdeführe-

rin zugestellt wurde, ergibt sich nicht aus den Akten.  

3. Mit Eingabe vom 13. Februar 2024 erhebt die Beschwerdeführerin Be-

schwerde gegen das Urteil des Bezirksrates Bülach. Sie beantragt die Aufhebung 

der Beistandschaft (act. 2). Es wurden die Akten des Bezirksrates (act. 8/1-6 und 

8, fortan BR-act.) sowie diejenigen der KESB (act. 8/7/1-86, fortan KESB-act.) 

beigezogen. Weiterungen sind nicht erforderlich. Das Verfahren ist spruchreif.  

II. 

1. Das Beschwerdeverfahren in Erwachsenenschutzsachen ist im Einfüh-

rungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS 232.3) ge-

regelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff. ZGB 

zu befolgen hat. Es sind die Vorschriften des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. 

EG KESR) anzuwenden, ergänzend die Vorschriften des GOG sowie subsidiär 

diejenigen der ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR i.V.m. 

Art. 450f ZGB).  

2. Nach Eingang der Beschwerde prüft das Gericht von Amtes wegen das Vor-

liegen der Rechtsmittelvoraussetzungen. Für Beschwerden gegen Entscheide des 

Bezirksrates ist das Obergericht zuständig (Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG 

KESR). Die Beschwerdeführerin ist zur Rechtsmittelerhebung gegen das Urteil 

des Bezirksrates, mit welchem ihre Beschwerde abgewiesen worden ist, ohne 

weiteres legitimiert. Die Beschwerde wurde am 13. Februar 2024 erhoben und 

damit innert der dreissigtägigen Frist seit Erlass des Bezirksratsurteils (Art. 450b 

Abs. 1 ZGB). Sie wurde schriftlich, mit einem Antrag versehen und begründet ein-

gereicht (Art. 450 Abs. 2 ZGB). Dem Eintreten auf die Beschwerde steht insoweit 

nichts entgegen.  

3. Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-

rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts oder die Unangemessenheit des Entscheides ge-

rügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in 

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rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis 

zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprüfung (STECK, FamKomm Er-

wachsenenschutz, Art. 450a ZGB N 3 und 10). Für das Verfahren in Erwachse-

nenschutzbelangen gilt die Untersuchungs- und Offizialmaxime (Art. 446 ZGB; 

BGE 142 III 732 E. 3.4.1 mit weiteren Hinweisen). Von der Beschwerde führenden 

Partei ist indes darzulegen und aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Ent-

scheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich sachbezogen mit den Ent-

scheidgründen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzen und darlegen, 

inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewendet bzw. den Sachverhalt un-

richtig festgestellt haben soll. 

4.1 Vor Vorinstanz machte die Beschwerdeführerin geltend, dass sie nur in den 

administrativen Belangen, nicht aber auch im finanziellen Bereich Unterstützung 

bedürfe (BR-act. 2).  

4.2 Gestützt auf die beigezogenen Akten (wiedergegeben im angefochtenen 

Entscheid) ergibt sich, dass am 6. März 2018 seitens der Stiftung C._____, wo die 

Beschwerdeführerin damals wohnte, eine erste Gefährdungsmeldung erging. Ab-

klärungen ergaben, dass bei der Beschwerdeführerin bereits in den Jahren 2012, 

2013 und 2015 verschiedene physische und psychische Erkrankungen diagnosti-

ziert worden waren. Erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen wurden 2018 

nicht erforderlich, da die Beschwerdeführerin die notwendige Unterstützung durch 

den Sozialdienst erhalten konnte (KESB-act. 41). Am 25. August 2021 stellte die 

Beschwerdeführerin von sich aus einen Antrag auf Errichtung einer Beistand-

schaft, weil sie mit den Rechnungen von Krankenkasse und Ärzten nicht mehr zu-

rechtkam und die Unterstützung des Sozialdienstes weggefallen war. Wiederum 

konnte sie sich anderweitig Unterstützung verschaffen, weshalb das Verfahren 

erneut eingestellt wurde (KESB-act. 59). Nachdem die Beschwerdeführerin am 

18. Oktober 2023 erneut an die KESB gelangt war und um Unterstützung ersucht 

hatte, erklärten sie und ihre Tochter B._____ anlässlich der Anhörung vom 

6. November 2023, dass eine Unterstützung in den administrativen und finanziel-

len Angelegenheiten nötig sei. Bisher habe die Tochter die Mutter unterstützt, 

doch sei es zu viel geworden. Aufgrund der gesundheitlichen Erkrankungen der 

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Beschwerdeführerin gebe es viele Arztrechnungen und Vergütungen; es fehle der 

Beschwerdeführerin und ihrer Tochter die Übersicht. Gemäss Protokoll der Anhö-

rung soll im Gespräch vereinbart worden sein, dass eine Beiständin sich um die 

administrativen, die finanziellen und die sozialversicherungsrechtlichen Belange 

kümmern solle (KESB-act. 71). Der Beiständin wurden mit Entscheid der KESB 

vom 30. November 2023 die entsprechenden Aufgaben übertragen. 

4.3 Der Bezirksrat hielt im angefochtenen Urteil den Unterstützungsbedarf der 

Beschwerdeführerin mit der KESB für ausgewiesen. Weiter hielt er fest, aufgrund 

der Akten erscheine die Beschwerdeführerin tatsächlich in der Lage, ihre Mietzin-

sen, Krankenkassenprämien und weitere Rechnungen zeitgerecht zu bezahlen 

und ihr Einkommen einzuteilen. Für die Bearbeitung der Arztrechnungen und die 

Kontrolle der Krankenkassenabrechnungen sei die Beiständin indes darauf ange-

wiesen, Zugriff auf das Konto der Beschwerdeführerin zu haben, weshalb nicht zu 

beanstanden sei, dass der Auftrag an die Beiständin auch die Vertretung der fi-

nanziellen Belange umfasse. Es sei indes allenfalls möglich, dass die Beiständin 

der Beschwerdeführerin gewisse Aufträge delegiere (act. 3 E. 3.4.2 S. 8/9).  

5.1 Während die Beschwerdeführerin im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren 

nur die Beistandschaft für den finanziellen Bereich beanstandete, macht sie in der 

zweitinstanzlichen Beschwerde geltend, ihr gehe es gesundheitlich besser und ih-

re Tochter D._____ kenne nun die Abläufe mit den Arztrechnungen und könne sie 

bei ihren Angelegenheiten unterstützen und verfüge über die hierfür notwendigen 

Kompetenzen. Im Sinne der Subsidiarität sei die Beistandschaft aufzuheben (act. 

2).  

5.2 Die Anordnung einer Beistandschaft setzt voraus, dass die betroffene Per-

son zufolge eines Schwächezustandes und der daraus resultierenden Auswirkun-

gen der anvisierten Massnahme bedarf, diese geeignet und erforderlich ist. Ent-

sprechend dem Verhältnismässigkeits- und Subsidiaritätsprinzip darf ausserdem 

anderweitige Abhilfe nicht möglich und ausreichend sein (BSK-ZGB I - BIDERBOST, 

3. Aufl., Art. 394 N 6).  

 

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5.3 Mit ihrem Vorbringen stellt die Beschwerdeführerin auch vor der Kammer ih-

ren Unterstützungsbedarf nicht grundsätzlich in Frage. Vielmehr macht sie gel-

tend, die Unterstützung könne durch ihre Tochter D._____ geleistet werden. An-

lass dafür, dass die Beschwerdeführerin am 18. Oktober 2023 an die KESB ge-

langte, war, dass die Unterstützung, welche sie von ihrer Tochter B._____ erhielt, 

nicht mehr zur Verfügung stand. Die Tochter D._____ war bisher soweit ersicht-

lich nicht involviert und schien damals nicht zur Verfügung zu stehen. Ob dies 

heute der Fall ist, wie die Beschwerdeführerin es behauptet, ist keineswegs gesi-

chert. Die Möglichkeiten und Bereitschaft der Tochter D._____ zur Übernahme 

der notwendigen Unterstützungsleistungen für die Beschwerdeführerin ist nicht 

überprüfbar. Fest steht hingegen aufgrund der beigezogenen Akten, dass sich die 

von der Beschwerdeführerin jeweils anderweitig organisierte Abhilfe wiederholt 

als nicht ausreichend bzw. als nicht nachhaltig erwiesen hat. Die Anordnung einer 

erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme ist daher angezeigt und nicht zu be-

anstanden.  

5.4 Dass die Beschwerdeführerin in den administrativen Belangen Unterstüt-

zung braucht ist nach dem Gesagten und auch aufgrund der Vorbringen der Be-

schwerdeführerin selbst ausgewiesen. Nicht konkret beanstandet ist auch die 

Beistandschaft in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten. Die Vertre-

tungsbeistandschaft im finanziellen Bereich inkl. Vermögensverwaltung hält die 

Vorin-stanz als angezeigt, weil die Beiständin für die Bearbeitung der Arztrech-

nungen und die Kontrolle der Krankenkassenabrechnungen auf das Konto der 

Beschwerdeführerin Zugriff haben müsse. Dass die Beschwerdeführerin darüber 

hinaus auch im finanziellen Bereich der Unterstützung bedarf, lässt sich dem vo-

rinstanzlichen Entscheid nicht entnehmen und lässt sich auch aus den erwachse-

nenschutzrechtlichen Abklärungen und den Akten nicht ableiten. Dasselbe gilt für 

die damit verbundene Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 395 ZGB. Soweit 

dies für die Ausübung der Beistandschaft in den administrativen Angelegenheiten 

der Beschwerdeführerin notwendig ist, ist die Beiständin im Rahmen eben dieses 

Aufgabenbereiches auch berechtigt, auf das Konto der Beschwerdeführerin zu 

greifen.  

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5.5 Nach dem Gesagten lässt sich die Aufrechterhaltung der Beistandschaft im 

finanziellen Bereich inkl. Verwaltung von Einkommen und Vermögen (gemäss 

lit. c der angeordneten Beistandschaft) nicht rechtfertigen. Diese ist aufzuheben. 

Die Beschwerde erweist sich damit als teilweise begründet und der Entscheid der 

KESB ist entsprechend anzupassen. 

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des zweitinstanzlichen 

Verfahrens, welche angesichts des geringen Aufwandes auf Fr. 500.-- festzuset-

zen sind, zur Hälfte der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und im Übrigen auf die 

Gerichtskasse zu nehmen.  

Es wird erkannt:  

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv Ziff. I des Ur-

teils des Bezirksrats Bülach vom 31. Januar 2024 und Dispositiv Ziff. 1 des 

Entscheids der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd vom 

30. November 2023 aufgehoben.  

Dispositiv Ziff. 1 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenenschutzbehör-

de Bülach Süd vom 30. November 2023 wird durch folgende Fassung er-

setzt:  

"1. Für A._____ wird eine Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB 

errichtet. Die Aufträge lauten wie folgt:  

 a) A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu vertreten, 

insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, Versicherun-

gen und sonstigen Institutionen sowie Privatpersonen;  

 b) sie in sozialversicherungsrechtlichen Belangen zu vertreten, alle diesbezügli-

chen Ansprüche geltend zu machen und die Zahlungen (insbesondere aus 

AHV, IV, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, berufliche Vorsorge) direkt in 

Empfang zu nehmen;  

 c) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen zu stellen." 

 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

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2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden zur Hälfte der Be-

schwerdeführerin auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genom-

men. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde Bülach Süd, die Beiständin E._____, FES Kreis Bülach 

Süd, Europa-Strasse 11, 8152 Glattbrugg, sowie an den Bezirksrat Bülach, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die beigezogenen 

Akten an den Bezirksrat zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 28. Februar 2024
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv Ziff. I des Urteils des Bezirksrats Bülach vom 31. Januar 2024 und Dispositiv Ziff. 1 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd vom 30. November 2023 aufgehoben.  D...
	"1. Für A._____ wird eine Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB errichtet. Die Aufträge lauten wie folgt:
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden zur Hälfte der Beschwerdeführerin auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd, die Beiständin E._____, FES Kreis Bülach Süd, Europa-Strasse 11, 8152 Glattbrugg, sowie an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein.
	Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die beigezogenen Akten an den Bezirksrat zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...