# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc664337-fd35-5d6d-8375-481ba918b94e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.07.2013 LZ130008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ130008_2013-07-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LZ130008-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter  

lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie 

 Gerichtsschreiberin Dr. D. Oser 

Beschluss vom 25. Juli 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
 

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

B._____,  
 

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

betreffend Unterhalt (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht  
Zürich, 2. Abteilung, vom 12. März 2013 (FP120189-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Am 6. Mai 2013 erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger 

(nachfolgend Gesuchsgegner) Berufung gegen die im 

Mündigenunterhaltsverfahren der Parteien ergangene Verfügung vom 12. März 

2013 der Vorinstanz (Urk. 1). Nach Eingang des Kostenvorschusses am 18. Juni 

2013 (Urk. 10) wurde der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (nachfolgend 

Gesuchstellerin) mit Verfügung vom 4. Juli 2013 Frist zur Berufungsantwort 

angesetzt (Urk. 11). Mit Schreiben vom 8. Juli 2013, beim Obergericht 

eingegangen am 10. Juli 2013, zog der Gesuchsgegner die Berufung zurück (Urk. 

12). Damit akzeptiert er die Regelungen im angefochtenen Entscheid. Die 

Parteierklärung ist unmissverständlich, zulässig und bedarf keiner weiteren 

Prüfung. Das Berufungsverfahren ist demnach ohne Weiterungen (ausser der 

Kostenregelung) abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).  

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. 

Art. 95 Abs. 1 lit. b ZPO). In Anwendung von § 2 lit. a, c und d, § 4 Abs. 1 und 2 

sowie § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG ist die 

Entscheidgebühr des Rechtsmittelverfahrens auf Fr. 800.– festzusetzen.  

Aus den Akten ergibt sich, dass die Gesuchstellerin die fristauslösende 

Verfügung für die Berufungsantwort sowie die Berufungsschrift selber am 8. Juli 

2013 in Empfang genommen hatte (Urk. 11 S. 3). Damit begann die 

entsprechende zehntägige Frist, die während den Gerichtsferien nicht still stand 

(Art. 145 ZPO), am Dienstag, den 9. Juli 2013, zu laufen. Es ist deshalb davon 

auszugehen, dass erst ein sehr geringer Zeitaufwand entstanden war, weshalb es 

sich rechtfertigt, eine Prozessentschädigung von Fr. 200.– zuzusprechen (§ 2 

Abs. 1 lit. a, c, d, e, § 4 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1 und 4, § 13 Abs. 1 und 2 

AnwGebV, vgl. Prot. S. 7). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das 

Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Bezirksgericht Zürich, an 

die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 12, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 33'750.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

- 4 - 

Zürich, 25. Juli 2013 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin : 

 
 
 

Dr. D. Oser 
 
versandt am: 
dz 

	Beschluss vom 25. Juli 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Bezirksgericht Zürich, an die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 12, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...