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**Case Identifier:** 7375176b-3b89-5cc6-b240-8e91eae7bb1b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.05.2021 IV 2019/129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-129_2021-05-26.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/18

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/129

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.12.2021

Entscheiddatum: 26.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 17 ATSG; Art. 28 IVG: Nach einer 
Wiederanmeldung wurde der Beschwerdeführer psychiatrisch begutachtet. 
Gegen das Gutachten wurden sowohl formelle (Befangenheit) als auch 
inhaltliche Mängel (Diagnosen, Arbeitsfähigkeitsschätzung) vorgebracht. 
Diese sind mit Blick auf die übrigen medizinischen Akten nicht ausgewiesen. 
Auf das Gutachten ist abzustellen. Eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes erscheint für den Zeitraum zwischen der 
Referenzlage und der angefochtenen Verfügung nicht nachgewiesen. Die 
Beschwerdeführerin hat das erneute Leistungsbegehren zu Recht 
abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 26. Mai 2021, IV 2019/129).

Entscheid vom 26. Mai 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/129

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 23. Februar 2017 erneut wegen 

einer psychischen Erkrankung bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug 

an (IV-act. 205).

A.a. 

Eine erste Anmeldung war am 16. März 2009 bei der IV-Stelle des Kantons 

Appenzell Ausserrhoden erfolgt (IV-act. 1). Diese hatte den Versicherten durch Dr. med. 

B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachten lassen, der dem Versicherten 

bei einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit 

Besserungstendenz eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 20 % attestiert hatte. Die 

gesundheitlichen Einschränkungen hätten den Weg zu einer ordentlichen 

Berufsausbildung erschwert (Gutachten vom 31. Juli 2009, IV-act. 20-9, 12).

A.b. 

Gestützt darauf war dem Versicherten zunächst Berufsberatung (Mitteilung vom 

26. August 2009, IV-act. 24) und eine vom 1. März bis 31. Mai 2010 dauernde 

berufliche Abklärung bei der X.___ zugesprochen worden (Mitteilung vom 1. März 2010, 

IV-act. 43). Nachdem der Versicherte im Dezember 2010 eine Stelle als "Personal 

Assistant" beziehungsweise Privatchauffeur mit einem Pensum von 80 % hatte 

antreten können (Arbeitsvertrag vom 8. Juni 2010, IV-act. 47; vgl. auch IV-act. 50-2), 

A.c. 

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hatte die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen abgeschlossen und festgestellt, mit 

dem Arbeitsvertrag sei der Versicherte rentenausschliessend eingegliedert (Bericht 

berufliche Massnahmen vom 14. Oktober 2010, IV-act. 48; Mitteilung vom 27. Oktober 

2010, IV-act. 49). Das Arbeitsverhältnis war dem Versicherten wegen Nichterfüllung 

quantitativer und qualitativer Ansprüche per 31. Mai 2011 gekündigt worden (IV-

act. 57).

Nachdem der behandelnde Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 

am 13. Oktober 2009 zum Gutachten (IV-act. 29) und Dr. B.___ am 13. Januar 2010 (IV-

act. 40) seinerseits zur Kritik Stellung genommen hatten und ein Verlaufsbericht von 

Dr. C.___ vom 10. Mai 2011 (IV-act. 50) eingegangen war, hatte die IV-Stelle Dr. med. 

D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, einen Auftrag zur 

monodisziplinären Begutachtung erteilt (Gutachten vom 26. Oktober 2011, IV-act. 63). 

Dieser war zum Schluss gekommen, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lasse sich 

nicht (mehr) begründen (IV-act. 63-42, 53).

A.d. 

Die IV-Stelle hatte dem Versicherten mit Mitteilung vom 14. November 2011 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 66) zugesprochen. Vom 16. April bis 31. Oktober 2012 hatte 

er einen Arbeitsversuch beim E.___ (IV-act. 78, 84; Mitteilung vom 30. März 2012, IV-

act. 86), vom 4. Februar bis 19. Juli 2013 ein Aufbautraining bei F.___ (Zielvereinbarung 

IV-act. 136; Kostengutsprache vom 14. Januar 2013, IV-act. 128) und vom 23. Juli bis 

20. Oktober 2013 einen Arbeitsversuch bei der Firma G.___ (Vereinbarung, IV-act. 157; 

Mitteilung Zusprache vom 16. August 2013, IV-act. 156), absolviert. Das 

Arbeitspensum hatte auf Wunsch des Versicherten jeweils 60 % betragen. Die 

Eingliederung war daraufhin erneut abgeschlossen worden (Bericht Eingliederung und 

Mitteilung vom 11. Februar 2014, IV-act. 169 f.). Am 26. Februar 2015 hatte der 

Versicherte bei der IV-Stelle um Stellenvermittlung durch Profil handicap ersucht (IV-

act. 171), welche ihm in der Folge als Frühinterventionsmassnahme zugesprochen 

worden war (Mitteilungen vom 20. März 2015, IV-act. 174, und vom 3. Februar 2016, 

IV-act. 198). Die Eingliederung war wegen mangelnder Motivation und Initiative des 

Versicherten am 22. April 2016 eingestellt worden (IV-act. 201). Dem Versicherten war 

durch Mitteilung vom 28. April 2016 eröffnet worden, weitere berufliche Massnahmen 

seien nicht angezeigt und würden somit abgeschlossen. Es bestehe auch kein 

Rentenanspruch (IV-act. 202).

A.e. 

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B.  

Seit März 2016 arbeitete der Versicherte in einem 60 %-Pensum in der Zustellung 

(IV-act. 223-2 ff.; IV-act. 227). Mit Wiederanmeldung vom 23. Februar 2017 ersuchte er 

bei der IV-Stelle um eine Teilrente zur finanziellen Entlastung (IV-act. 205 f.). Im 

Arztbericht vom 17. Mai 2017 führte Dr. C.___ aus, das psychische Zustandsbild des 

Versicherten habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Dieser leide an einem 

chronifizierten mittelgradigen depressiven Zustandsbild (ICD-10: F33.11), einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, narzisstischen und unreifen 

Anteilen (ICD-10: F61) sowie unter einer dissoziativen Störung (ICD-10: F44). Ein 

höheres Arbeitspensum als 60 % könne er nicht übernehmen (IV-act. 222). RAD-Ärztin 

H.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 17. Juli 2017 Stellung, 

medizintheoretisch müsse anhand der aktuellen Aktenlage angenommen werden, dass 

die Arbeitsfähigkeit nicht über 60 % gesteigert werden könne und die aktuelle Stelle 

adaptiert sei (IV-act. 232). Durch Mitteilung vom 21. Juli 2017 wies die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen das Gesuch betreffend berufliche Massnahmen ab. Da die aktuelle 

Arbeit als Zusteller im 60 %-Pensum der gesundheitlichen Situation entspreche, sei der 

Versicherte angemessen eingegliedert (IV-act. 235).

B.a. 

Am 1. Dezember 2017 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten im Rahmen der 

Rentenprüfung, er habe sich einer erneuten Begutachtung durch Dr. D.___ zu 

unterziehen (IV-act. 240). Der Versicherte und Dr. C.___ wendeten dagegen am 

20. Dezember 2017 im Wesentlichen ein, Dr. D.___ fehle es an der erforderlichen 

Qualität als Gutachter und dieser sei aufgrund von bereits mit Dr. C.___ ausgetragenen 

Meinungsverschiedenheiten massiv befangen (IV-act. 241). Hierzu nahm die IV-Stelle 

am 3. Januar 2018 Stellung, es handle sich um eine Verlaufsbegutachtung, die immer 

beim Erstgutachter durchgeführt werde. Des Weiteren sei der Einwand nach Ablauf der 

Rechtsmittelfrist eingereicht worden (IV-act. 242). In einem Bericht an den Gutachter 

vom 26. Januar 2018 hielt Dr. C.___ fest, der Versicherte sei seit 5. September 2017 

erneut zu 100 % arbeitsunfähig. Es könne höchstens eine Arbeitsfähigkeit von 30 % 

bis 50 % im geschützten Rahmen erreicht werden (IV-act. 248-56 f.). Dr. D.___ kam im 

Verlaufsgutachten vom 22. März 2018 (IV-act. 248, Untersuchung 5. Februar 2018) zum 

Schluss, weder mit den vorliegenden akzentuierten Persönlichkeitszügen noch mit der 

bestehenden rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte depressive 

B.b. 

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Episode, lasse sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (IV-

act. 248-50 ff.). Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten nach Stellungnahme von 

RAD-Ärztin H.___ vom 28. März 2018 (IV-act. 249) das rechtliche Gehör zur 

vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens (Vorbescheid vom 28. März 2018, 

IV-act. 251). Dagegen liess der Versicherte am 26. April 2018 Einwand erheben (IV-

act. 256).

Vom 5. Juni bis 25. Juli 2018 wurde der Versicherte in der Klinik I.___ als 

ambulanter Rehabilitationspatient therapiert. Dabei wurde eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) diagnostiziert. 

Bei Austritt seien Vitalgefühle, Antrieb und Motivation leicht verbessert gewesen 

(Austrittsbericht vom 21. August 2018, IV-act. 280).

B.c. 

Dr. med. J.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstellte zuhanden des Case 

Managements der Arbeitgeberin am 13. Juni 2018 ein Gutachten über den Versicherten 

(Fremdakten, act. 2, Untersuchung vom 6. Juni 2018). Er diagnostizierte eine 

generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) sowie eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne somatisches 

Syndrom (ICD-10: F33.10; Fremdakten, act. 2-19). Bei einer Präsenzzeit von 80 % und 

einer Leistungseinschränkung von aktuell etwa 30 % sei der Versicherte zu 45 % 

arbeitsunfähig. Aufgrund der Akten und der Untersuchung gehe er davon aus, dass die 

Arbeitsfähigkeit seit dem 5. September 2017, als der behandelnde Psychiater eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, zwischen 40 % und 50 % gelegen habe 

(Fremdakten, act. 2-27). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien unter anderem die 

ebenfalls diagnostizierte Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst, ICD-10: F41.0) 

sowie der Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen 

(vermeidenden) und abhängigen (asthenischen) Anteilen (ICD-10: F61.0; Fremdakten, 

act. 2-19). Dr. med. K.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte 

gemäss einem Konsiliarbericht zuhanden des behandelnden Dr. C.___ vom 13. August 

2018 eine chronisch-rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.1) auf der 

Grundlage einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit depressiven, asthenischen, 

schizoiden, narzisstischen und unreifen Anteilen (ICD-10: F61) und schätzte die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 50 % bis 60 % (IV-act. 268). In Ergänzung seines 

Einwands liess der Versicherte am 22. August 2018 darlegen, entgegen der Auffassung 

B.d. 

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C.  

von Dr. D.___ liege mindestens eine mittelgradige depressive Episode vor und er habe 

Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente (IV-act. 267). Dr. D.___ nahm am 

23. Oktober 2018 im Wesentlichen Stellung, die von Dr. J.___ gestellten Diagnosen 

würden sich teilweise ausschliessen, so dass er die Arbeitsunfähigkeit von 45 % 

ausschliesslich mit der depressiven Episode begründe, welche jedoch gemäss seinen 

Ausführungen für sich alleine einer raschen Wiederaufnahme der Arbeit nicht 

entgegenstehen würde (IV-act. 271).

RAD-Ärztin H.___ äusserte sich am 15. November 2018, es könne weiterhin auf 

das Gutachten von Dr. D.___ vom 22. März 2018 abgestellt werden (IV-act. 275). Im 

Rahmen einer gewährten zweiten Anhörung (8. Januar 2019, IV-act. 276) liess sich der 

Versicherte am 24. Januar 2019 vernehmen, entgegen der Auffassung von Dr. D.___ 

könnten die Diagnosen Depression und Angststörung gleichzeitig gestellt werden. 

Bezüglich der Persönlichkeitsstörung verweise Dr. D.___ auf sein Gutachten aus dem 

Jahr 2011, womit es an einer aktuellen Beurteilung fehle (IV-act. 277). Am 1. März 2019 

ersuchte er die IV-Stelle um Auskunft über Anzahl Gutachten und attestierte 

rentenbegründende Arbeitsunfähigkeiten von Dr. D.___ (IV-act. 282). Dies beantwortete 

die IV-Stelle am 14. März 2019, im Jahr 2018 seien an Dr. D.___ 48 Gutachtensaufträge 

erteilt worden. Es würden keine Auswertungen oder Statistiken geführt, aus denen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen der Begutachtungsstellen hervorgehen würden (IV-

act. 283). RAD-Ärztin H.___ nahm am 26. März 2019 Stellung, die Diagnostik von 

Dr. D.___ sei korrekt. Er habe sich ausführlich mit der Persönlichkeitsstruktur des 

Versicherten auseinandergesetzt. Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne 

weiterhin auf sein Gutachten abgestellt werden (IV-act. 284).

B.e. 

Die IV-Stelle wies mit Verfügung vom 3. April 2019 das Leistungsbegehren ab. 

Betreffend Unterstützung bei der Stellensuche könne sich der Versicherte erneut 

melden (IV-act. 285).

B.f. 

Gegen die Verfügung vom 3. April 2019 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwältin K. Herzog, M.A. HSG in Law, am 24. Mai 2019 Beschwerde erheben. 

Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventualiter 

C.a. 

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seien weitere Abklärungen durchzuführen. Weiter seien ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur Begründung lässt er im 

Wesentlichen ausführen, das Gutachten von Dr. D.___ sei nicht nachvollziehbar, da der 

Schluss, dass es ihm viel besser und auch gut gehe, nicht mit der erhobenen 

Anamnese übereinstimme. Gemäss Diagnosekriterien nach ICD-10 liege am ehesten 

eine mittelgradige und nicht wie von Dr. D.___ festgehalten eine leichte Depression vor. 

Das Vorhandensein einer Persönlichkeitsstörung verneine Dr. D.___ einzig mit Verweis 

auf sein Gutachten von 2011, ohne Berücksichtigung einer Fremdanamnese und der 

Schwierigkeiten an den Arbeitsstellen. Das Gutachten von Dr. J.___ sei bezüglich 

Anamnese und psychopathologischem Zustand bei mehr als doppelt so langer Dauer 

der Untersuchung deutlich ausführlicher als dasjenige von Dr. D.___. Werde nicht auf 

die Einschätzung von Dr. J.___, Dr. K.___ und Dr. C.___ abgestellt, sei zur Klärung der 

Sach- und Rechtslage ein Obergutachten notwendig. Bei der Bemessung des 

Valideneinkommens sei zu berücksichtigen, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen 

Einschränkungen seit seiner Jugend keine Ausbildung habe absolvieren können. Bei 

einer Arbeitsfähigkeit adaptiert von höchstens 60 % resultiere unter Berücksichtigung 

eines Tabellenlohnabzuges von 10 % ein Invaliditätsgrad von 55 %, womit er ab Juli 

2017 Anspruch auf eine halbe Rente habe (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Unter Verweis auf die Verfügung und die RAD-

Stellungnahmen führt sie aus, weder Dr. J.___ noch die Rechtsvertreterin hätten 

objektive Gesichtspunkte dargelegt, welche Dr. D.___ in seinem Gutachten nicht 

beachtet habe. Dr. J.___ beurteile lediglich den gleichen medizinischen Sachverhalt 

abweichend von Dr. D.___. Dieser setze sich vertieft mit dem Gutachten von Dr. J.___ 

auseinander und zeige auf, warum er zu einer anderen Einschätzung gekommen sei 

(act. G 5).

C.b. 

Die Präsidentin bewilligt dem Beschwerdeführer am 6. August 2019 die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 6).

C.c. 

Mit Replik vom 10. Oktober 2019 lässt der Beschwerdeführer vorbringen, 

aufgrund der grossen Zahl von jährlich für die IV erstellten Gutachten habe das 

C.d. 

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Erwägungen

1.  

Gutachten von Dr. D.___ höchstens den Beweiswert einer versicherungsinternen 

medizinischen Beurteilung. Angesichts der nachvollziehbaren Ausführungen von 

Dr. J.___ bestünden ausreichende Zweifel an diesem, weswegen darauf nicht 

abgestellt werden könne (act. 10).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 12).C.e. 

Die IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden erliess am 28. April 2016 die 

Mitteilung, weitere berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt und würden somit 

abgeschlossen. Es bestehe auch kein Rentenanspruch (IV-act. 202). Sie hätte das 

Rentengesuch gemäss Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und Art. 74  der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Verfügungsform abweisen müssen. Die zu 

Unrecht formlos ergangene Entscheidung erlangt bei unterbliebener Intervention 

rechtsprechungsgemäss nach einem Jahr formelle Rechtskraft (Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Februar 2019, 8C_485/2018, E. 4.2). Vorliegend wandte sich 

der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 23. November 2016 nochmals an die IV-

Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden, ohne jedoch eine anfechtbare Verfügung 

oder die Wiederaufnahme des Verfahrens zu verlangen (vgl. IV-act. 203). Er meldete 

sich sodann am 23. Februar 2017 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen neu zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 205 f.). Es ist mit den Parteien folglich von einer 

Wiederanmeldung auszugehen.

1.1. 

ter

Die Beschwerdegegnerin hat eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrad 

gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV als glaubhaft gemacht erachtet, indem sie auf das 

Gesuch vom 23. Februar 2017 (IV-act. 205 f.) eingetreten ist und schliesslich eine 

Begutachtung angeordnet hat. Ein Rentenanspruch aufgrund der Wiederanmeldung 

besteht vorliegend frühestens nach Ablauf der sechsmonatigen Frist gemäss Art. 29 

Abs. 1 und 3 IVG am 1. August 2017.

1.2. 

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2.  

Bezüglich des Gutachtens von Dr. D.___ wird vorab geltend gemacht, dass es aus 

formellen Gründen - namentlich wegen Befangenheit - von eingeschränkter 

Beweiskraft sei.

2.1. 

Die Frage, ob Gutachten von Dr. D.___ aufgrund wirtschaftlicher Abhängigkeit 

dieses Gutachters von der IV einer mit verwaltungsinternen Berichten - etwa mit RAD-

Untersuchungen - vergleichbare reduzierte Beweiskraft zukäme, so dass nicht darauf 

abgestellt werden könne, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und 

Schlüssigkeit bestünden, wurde vom Bundesgericht verneint (Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. Januar 2020, 9C_824/2019, E. 2.3.4.1 f.).

2.1.1. 

Die Beschwerdegegnerin sandte dem Versicherten am 1. Dezember 2017 eine 

Mitteilung, wonach sie vorsehe, Dr. D.___ mit einer (weiteren) Begutachtung zu beauf­

tragen. Triftige Einwendungen gegen unter anderem die begutachtende Person 

könnten bis 11. Dezember 2017 schriftlich eingereicht werden (IV-act. 240). Der 

Beschwerdeführer und der ihn behandelnde Dr. C.___ brachten in einem gemeinsamen 

Schreiben vom 20. Dezember 2017 gegen die von der Beschwerdegegnerin 

angekündigte Begutachtung durch Dr. D.___ unter anderem vor, dieser habe den 

Beschwerdeführer schon einmal begutachtet und aus seiner Sicht die 

Grundproblematik nicht erkannt. Er - Dr. C.___ - kenne ihn persönlich und habe ihn 

schon mehrfach aufgefordert, sich fachlich zu verbessern. Dr. D.___ habe in den letzten 

Gutachten erst recht gegen ihn Stellung genommen (IV-act. 241). Die Sachbearbeiterin 

der Beschwerdegnerin antwortete am 3. Januar 2018, es handle sich um eine 

Verlaufsbegutachtung, die immer beim Erstgutachter durchgeführt werde. Zudem sei 

der Einwand verspätet (IV-act. 242).

2.1.2. 

Kritische Äusserungen zu behandelnden Ärzten durch einen Gutachter vermögen 

dessen Befangenheit nicht zu begründen (Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 

2016, 9C_276/2016, E. 3.1.2 mit Verweis). Im "umgekehrten Verhältnis", wo der 

behandelnde Arzt den Gutachter kritisiert, kann dies erst recht nicht zur Befangenheit 

führen, denn damit würde es in der Hand der behandelnden Ärzte liegen, durch ihr 

Verhalten den Anschein der Befangenheit zu begründen. Ebenso wenig bildet die 

Tatsache, dass Dr. D.___ den Versicherten schon einmal begutachtet hat und dabei zu 

einem aus dessen Sicht ungünstigen Ergebnis gelangt ist, einen Ausschlussgrund (BGE 

132 V 110, E. 7.2.2). Es bestehen somit keine formellen Gründe gegen die Beweiskraft 

des Verlaufsgutachtens von Dr. D.___. 

2.1.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/18

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3.

Materiell bemängelt der Beschwerdeführer im Wesentlichen die von Dr. D.___ 

gestellten Diagnosen und die attestierte Arbeitsfähigkeit.

Den Krankheitsverlauf sowie die Erwerbsbiografie schildert der Beschwerdeführer 

wie folgt: Im Alter von etwa 13 Jahren habe er erstmals an einer Panikattacke mit 

verbliebenen Ängsten gelitten, so dass er im 9. Schuljahr die Sekundarschule habe 

abbrechen müssen. Eine begonnene Automonteurlehre habe er im ersten Jahr 

aufgegeben, weil es nicht der richtige Beruf gewesen, er schon damals gesundheitlich 

nicht voll belastbar gewesen sei. 199_-199_ habe er erfolgreich den Vorkurs der 

Kunstgewerbeschule absolviert. 199_ sei ihm in der psychiatrischen Klinik Y.___ ein 

Medikament verabreicht worden, welches ihn sehr nervös gemacht habe. Diese 

Nebenwirkung habe nachgelassen, als ihm der Hausarzt Akineton gespritzt habe. 

Daraufhin hätten sich die Symptome zurückgebildet. Von 1997 bis 2000 habe er in 

einem 60 %-Pensum bei einer alternativen Werbefirma (L.___) gearbeitet. Nach drei 

Jahren sei er sich wegen geleisteten und nicht vergüteten Überstunden ausgenutzt 

vorgekommen und an seine psychische Belastungsgrenze gekommen, so dass er 

gekündigt habe. Anschliessend habe er zu 80 % bei einem Bäcker in der Backstube 

und als Auslieferer gearbeitet. Dieser habe ihn nach einem Jahr aus finanziellen 

Gründen entlassen. Für kurze Zeit habe er bei zwei ehemaligen Swisscom-Angestellten 

und ab ca. 200_ zu 100 % bei einem Einmannbetrieb auf dem Bau gearbeitet (Firma 

M.___, Baurenovationen). Ab 200_ habe er als selbständig Erwerbender mit diesem 

Mann zusammengearbeitet (vgl. Gutachten Dr. B.___ vom 31. Juli 2009, IV-act. 20-4 f., 

und Gutachten Dr. D.___ vom 26. Oktober 2011, IV-act. 63-26 ff.; Assessmentgespräch 

vom 9. April 2009, IV-act. 5). Daneben leistete der Beschwerdeführer jeweils im Januar/

Februar der Jahre 2004 bis 2006 und 2008 Einsätze als Produktionsmitarbeiter im 

Z.___ AG auf Abruf (Angaben Arbeitgeberin vom 5. Mai 2009, IV-act. 8). Seit 

24. November 2008 ist der Beschwerdeführer in psychiatrischer Behandlung bei 

Dr. C.___ (Arztbericht vom 4./8. Mai 2009, IV-act. 9 f.). Er arbeitete bis 2010 auf dem 

Bau und trat im Dezember 2010 eine 80 %-Stelle als "Personal Assistant" bzw. 

Chauffeur an (IV-act. 63-29; Arbeitsvertrag vom 8. Juni 2010, IV-act. 47 f.). Das 

Arbeitsverhältnis wurde per Ende Mai 2011 aufgelöst, nach Angabe des 

Beschwerdeführers wegen der effektiv grösseren als vereinbarten Präsenzzeit (IV-

act. 63-29) und gemäss nachträglichem Kündigungsschreiben des Arbeitgebers vom 

30. Juni 2011 wegen quantitativ und qualitativ unzureichender Leistung (IV-act. 57-2). 

Nach den Eingliederungsmassnahmen in den Jahren 2012 und 2013 (Arbeitsversuch 

E.___, Aufbautraining F.___ und Arbeitsversuch bei der Firma G.___ mit in Aussicht 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/18

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gestellter Festanstellung) arbeitete der Beschwerdeführer ab März 2016 als Zusteller 

(IV-act. 223-3 f.; IV-act.227). Gemäss Dr. C.___ soll sich das depressive Zustandsbild 

ab August 2017 verschlechtert haben, so dass der Beschwerdeführer seit 

5. September 2017 zu 100 % arbeitsunfähig sei (Bericht vom 26. Januar 2018, IV-

act. 248-56 f.).

Sowohl anlässlich der Verlaufsgutachtung bei Dr. D.___ als auch bei Dr. J.___ 

beschrieb der Beschwerdeführer im Wesentlichen einen Rückgang der Panik, während 

er stärker unter Zukunftsängsten, Hoffnungslosigkeit, Ungewissheit und dem Gefühl, es 

an einem Arbeitsplatz nicht "schaffen zu können", "nicht mehr zu können" bzw. an 

Müdigkeit und innerer Leere leide. Er sei häufig traurig, breche in Tränen aus. Bei 

Dr. D.___ beschrieb er zusätzlich eine innere Unruhe und "zittrige Beine" (IV-

act. 248-32; Fremdakten, act. 2-17). Im Befund erhoben beide Gutachter keine 

wesentlichen Störungen der Aufmerksamkeit, Konzentration, Auffassung, Merkfähigkeit 

bzw. des Gedächtnisses (IV-act. 248-35; Fremdakten, act. 2-18). Dr. D.___ beschrieb 

die Stimmung als leicht zum depressiven Pol hin verschoben (IV-act. 248-40), Dr. J.___ 

als vorwiegend ängstlich, angespannt, bedrückt, traurig, resigniert bis depressiv, im 

Hintergrund verzweifelt, reizbar, aggressiv, hoffnungslos (Fremdakten, act. 2-18). Der 

Affekt wurde übereinstimmend als leicht eingeschränkt moduliert und Mimik und Gestik 

als nicht besonders lebhaft bzw. leicht verarmt und verlangsamt beschrieben (IV-

act. 248-36; Fremdakten, act. 2-18).

3.2. 

Während Dr. D.___ von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgeht (IV-

act. 248-50 ff.), attestiert Dr. J.___ bei einer zumutbaren Präsenzzeit von 80 % und 

einer Leistungseinschränkung von etwa 30 % eine Arbeitsfähigkeit von 55 % 

(Fremdakten, act. 2-27). Für die Aufteilung zwischen zumutbarer Präsenzzeit und 

Leistungsfähigkeit lässt sich dem Gutachten keine direkte Begründung entnehmen. 

Jedoch äusserte der Beschwerdeführer den Wunsch, drei Tage aneinander zu arbeiten, 

um (an den freien Tagen) wieder ausreichend Energie für kreative Tätigkeiten zu haben 

(Fremdakten, act. 2-17, Ziff. 3.2.10).

3.3. 

Dem Beschwerdeführer wurde seit Beginn der Behandlung durch Dr. C.___ ein 

depressives Zustandsbild bzw. eine rezidivierende depressive Störung gegenwärtig 

remittiert (Gutachten Dr. D.___ vom 26. Oktober 2011, IV-act. 63-42) bzw. mit 

(höchstens) leichter (Gutachten Dr. B.___ vom 31. Juli 2009, IV-act. 20; 

Verlaufsgutachten Dr. D.___ vom 22. März 2018, IV-act. 248-46), leichter bis 

mittelgradiger (Gutachten Dr. J.___ vom 13. Juni 2018, Fremdakten, act. 2-19) bzw. 

mittel- bis schwergradiger Episode (Berichte Dr. C.___ vom 4./8. Mai 2009, IV-act. 9 f., 

3.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/18

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vom 10. Mai 2011, IV-act. 50, vom 15./17. Mai 2017, IV-act. 222, 224, und vom 

26. Januar 2018, IV-act. 248-56 f.; Austrittsbericht Klinik I.___ vom 21. August 2018, IV-

act. 280; Konsiliarbericht Dr. K.___ vom 13. August 2018, IV-act. 268) diagnostiziert. Im 

Verlaufsgutachten vom 22. März 2018 stufte Dr. D.___ die depressive Episode als 

"höchstens leichtgradig" ein (IV-act. 248-46).

Den nach seiner Ansicht höchstens leichten Schweregrad der depressiven 

Erkrankung begründet Dr. D.___ zunächst mit der aktuellen Phänomenologie und einer 

testpsychologischen Abklärung (IV-act. 248-41). Gegen eine relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands seit seiner Erstbegutachtung im Jahre 

2011 führte er zum Einen an, in den nichtmedizinischen Akten werde beschrieben, dass 

sich der Beschwerdeführer (nach anfänglichen Schwierigkeiten) sehr motiviert und 

engagiert gezeigt habe mit durchwegs guter Leistungsfähigkeit (IV-act. 248-47). Die 

Ausführungen in den Berichten F.___ sprächen dagegen, dass sich ein chronifiziertes 

depressives Zustandsbild (oder eine andere psychische Erkrankung) anhaltend auf die 

Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe (IV-act. 248-45). Zum Anderen habe der 

Beschwerdeführer nicht berichtet, dass es ihm (seit der Begutachtung im Jahr 2011) 

über längere Zeit anhaltend schlecht ergangen sei, vielmehr sei es ihm eine Zeit lang 

auch sehr viel besser und auch gut ergangen (IV-act. 248-42).

3.3.2. 

Dr. J.___ sieht in dieser Beurteilung von Dr. D.___ eine Diskrepanz zur 

Anamnese, wonach der Beschwerdeführer angegeben habe, es gehe ihm vielleicht 

tageweise bis zu einer Woche lang gut, meistens aber - wenn auch unterschiedlich - 

schlecht (vgl. IV-act. 248-21; Fremdakten, act. 2-27 f.). Dr. D.___ hält dem 

nachvollziehbar entgegen, dass sich seine beurteilende Aussage auf das Niveau der 

Depression beziehe, die Aussage der Anamnese hingegen die Veränderung der 

depressiven Symptome seit der Begutachtung 2011 betreffe (Stellungnahme vom 

23. Oktober 2018, IV-act. 271-4).

3.3.3. 

Was die Eingliederung anbelangt, bewertete das W.___ in einer ersten 

Beurteilung am 3. Juli 2012 Ausdauer, Einsatz, Leistung, Arbeitstempo, Qualität, 

Belastbarkeit, Anpassungsfähigkeit, Aufmerksamkeit, Kontaktfähigkeit, Lernfähigkeit 

und Problemlösungsfähigkeit im mittleren Bereich (drei bzw. vier von sechs; IV-act. 

101). Im Abschlussbericht vom 31. Oktober 2012 wurde festgehalten, es sei gelungen, 

Tempo und Qualität der Arbeit zu steigern. Die zu Beginn fehlende Eigeninitiative habe 

sich ebenfalls verbessert. Organisierte Transporte von Hilfsmitteln habe der 

Beschwerdeführer mit grosser Freude ausgeführt. Neuem und Unbekanntem 

gegenüber sei er eher zurückhaltend und unsicher gewesen. Ob bei höherem Pensum 

3.3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/18

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die Konzentration aufrecht erhalten werden könne, sei nicht beurteilbar (IV-act. 122-2 

f.). Im Schlussbericht F.___ vom 16. Juli 2013 wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer 

habe eine gute Arbeitsqualität erbracht und die Leistung habe bei 60 % Präsenzzeit auf 

100 % gesteigert werden können. Er verfüge über eine gute Merk-, Lern- und 

Umsetzungsfähigkeit, habe Interesse und Motivation gezeigt und sei psychisch stabil 

und belastbar (IV-act. 149). Der Inhaber der Firma G.___ äusserte im Standortgespräch 

am 13. September 2013, der Beschwerdeführer arbeite gut und zuverlässig. Er sei 

immer pünktlich und arbeite exakt. Er erbringe eine 100%ige Leistung und könne als 

vollwertiger Mitarbeiter angesehen werden (IV-act. 164). Schliesslich war es dem 

Beschwerdeführer möglich, während fast eineinhalb Jahren im von ihm selbst als 

nachvollziehbar stressbelastend beschriebenen Zustellbetrieb zu bestehen. Bis zum 

Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. D.___ wurden dem Beschwerdeführer 

mehrheitlich eine ausreichende Arbeitsqualität und -quantität attestiert, dies bei einem 

Arbeitspensum von jeweils 60 %. Daraus kann nun aber weder gefolgert werden, dass 

der Beschwerdeführer auch bei 100%iger Arbeitstätigkeit eine im ersten Arbeitsmarkt 

ausreichende Leistung hätte erbringen können, noch dass er mit einem 60 %-Pensum 

seine Belastungsgrenze erreicht hat.

Dr. J.___ führte die von ihm bestätigte Arbeitsunfähigkeit nicht nur auf die 

Depression, sondern auch auf eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) zurück. 

Er hielt dazu fest, die Angstsymptome bildeten einen Teil der Depression, seien aber so 

ausgeprägt, dass eine eigene Diagnose gerechtfertigt sei (Fremdakten, act. 2-19). 

Dr. D.___ wandte dagegen ein, eine generelle Angststörung könne nicht gleichzeitig mit 

einer depressiven Episode (sowie mit einer Panikstörung und einer phobischen 

Störung, welche Dr. J.___ als Erkrankungen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

aufführte, Fremdakten, act. 2-19) diagnostiziert werden. Als die Arbeitsfähigkeit 

(möglicherweise) beeinträchtigend verbleibe somit einzig die rezidivierende depressive 

Störung (Stellungnahme vom 23. Oktober 2018, IV-act. 271). RAD-Ärztin H.___ 

bezeichnete diese Ausführungen als korrekt (Stellungnahmen vom 15. November 2018, 

IV-act. 275, und vom 26. März 2019, IV-act. 284). Dies stimmt insofern mit der ICD-10-

Klassifikation überein, als bei ängstlichen und depressiven Symptomen einzelne 

Diagnosen lediglich zu stellen sind, wenn sie in so starker Ausprägung auftreten, dass 

sich dies rechtfertigt (vgl. Dilling/Freyberger Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation 

psychischer Störungen, 9. Aufl., Bern 2019, S. 167). Zudem wurde weder in der 

tagesklinischen Behandlung in der Klinik I.___ (Austrittsbericht vom 21. August 2018, 

IV-act. 280) noch durch Dr. K.___ (Konsiliarbericht vom 13. August 2018, IV-act. 268) 

eine eigenständige generalisierte Angststörung diagnostiziert. Mithin ist Dr. D.___ darin 

3.3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

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zu folgen, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht zusätzlich durch eine 

generalisierte Angststörung eingeschränkt ist.

Verschiedentlich wurde dem Beschwerdeführer eine Persönlichkeitsstörung 

diagnostiziert, so durch Dr. C.___ eine schwere kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

schizoiden, narzisstischen und unreifen Elementen (Arztbericht vom 4./8. Mai 2009, IV-

act. 9 f.) sowie durch Dr. K.___ eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

depressiven, asthenischen, schizoiden, narzisstischen und unreifen Anteilen 

(Konsiliarbericht vom 13. August 2018, IV-act. 268). Dr. J.___ formulierte in Bezug auf 

eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen (vermeidenden) und 

abhängigen (asthenischen) Anteilen aufgrund der Datenlage lediglich eine 

Verdachtsdiagnose (Gutachten vom 13. Juni 2018, Fremdakten, act. 2-19, 22 f.). 

Demgegenüber befanden Dr. B.___ und Dr. D.___, es lägen akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit emotional instabilen, narzisstischen und passiv-aggressiven 

(Gutachten Dr. B.___ vom 31. Juli 2009, IV-act. 20-6 f.) bzw. mit eher etwas 

abhängigen (Gutachten Dr. D.___ vom 26. Oktober 2011, IV-act. 63-42, 52; 

Verlaufsgutachten Dr. D.___ vom 5. Februar 2018, IV-act. 248-46) Anteilen vor. Zur 

Begründung lässt sich dem Gutachten von Dr. B.___ entnehmen, dass keine schweren 

psychischen Einschränkungen bestünden bzw. angegeben würden (IV-act. 20-11 f.). 

Dr. D.___ führte aus, ein auffälliges, andauerndes und gleichförmiges, tiefgreifendes, in 

vielen persönlichen und sozialen Situationen eindeutig unpassendes Verhalten hätte 

bei den psychiatrischen Untersuchungen auffallen müssen. Entgegen den 

Ausführungen von Dr. C.___ (Stellungnahme vom 13. Oktober 2009 zum Gutachten von 

Dr. B.___, IV-act. 29) sei nicht plausibel, dass eine Persönlichkeitsstörung verleugnet, 

abgespalten oder verdrängt werden könne. Die allgemeinen diagnostischen Leitlinien 

für eine Persönlichkeitsstörung seien nicht erfüllt (Gutachten vom 26. Oktober 2011, IV-

act. 63-50 ff.). Für dieses Gutachten hatte Dr. D.___ beim behandelnden 

Psychotherapeuten eine ausführliche Fremdanamnese erhoben (vgl. IV-act. 63-35 f.). 

Im Verlaufsgutachten hielt er fest, wie im Vorgutachten begründet sei nach wie vor 

nicht von einer Persönlichkeitsstörung auszugehen (IV-act. 248-42), was plausibel 

erscheint, da es sich dabei um eine in der Kindheit oder Adoleszenz beginnende 

Entwicklung handelt (vgl. H. Dilling/H. Freyberger, a.a.O., S. 231). Demgegenüber 

führte Dr. K.___ aus, unter Zugrundelegung des Längsschnitts liege offensichtlich eine 

strukturelle Störung der Persönlichkeit vor mit unterschiedlich ausgeprägten Störungen 

der komplexen Ich-Funktionen wie Realitätsprüfung, Urteilsbildung, 

Beziehungsfähigkeit, Kontaktgestaltung, Affektsteuerung, Impulskontrolle, 

Selbstwertregulation sowie Intentionalität und Antrieb. Diese Beeinträchtigungen 

3.3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

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gingen über diejenigen einer Doppeldepression (Dysthymie als Grundlage, major 

Depression phasenweise zusätzlich) hinaus (IV-act. 268-3). Zwar zeigt der schulische 

und berufliche Werdegang des Beschwerdeführers Auffälligkeiten (vgl. E. 3.1), die auf 

eine Persönlichkeitsstörung hindeuten könnten. Im Rahmen der 

Eingliederungsmassnahmen zeigte sich jedoch kein auffälliges, eindeutig unpassendes 

Verhalten des Beschwerdeführers (vgl. E. 3.3.4). Fachmedizinische Berichte aus der 

Jugend und Adoleszenz liegen nicht vor. Eine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit 

durch eine Persönlichkeitsstörung ist folglich nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.

Dr. C.___ erhob zunächst den Verdacht auf eine schizotype Störung (Arztbericht 

vom 4./8. Mai 2009, IV-act. 9 f.) und diagnostizierte gemäss Arztbericht vom 

15./17. Mai 2017 eine dissoziative Störung (IV-act. 222, 224). Dr. D.___ nahm dazu 

Stellung, diese Diagnose sei weder begründet noch nach den Kriterien des ICD-10 

hergeleitet worden. In der Anamnese fänden sich keine Hinweise für das Vorliegen 

einer entsprechenden Symptomatik (IV-act. 248-41). Dr. J.___ und Dr. K.___ stellten 

keine entsprechende Diagnose. Das Vorliegen dieser Diagnosen erscheint damit nicht 

plausibel.

3.3.7. 

Sämtliche Einschätzungen einer (höheren) Arbeitsunfähigkeit (als diejenige von 

Dr. D.___ und von Dr. B.___) beruhen massgeblich darauf, dass zusätzlich zur 

leichtgradigen Depression weitere psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt wurden. Dr. J.___ begründet seine Arbeitsunfähigkeits­

schätzung unter anderem mit Beeinträchtigungen der kognitiven Fähigkeiten 

(Fremdakten, act. 2-27), für welche er aber gemäss Befund ausser Satzabbrüchen 

keine klinisch relevanten Hinweise gefunden hat (Fremdakten, act. 2-18). Dr. D.___ 

berücksichtigte sodann, dass die Persönlichkeitsakzentuierung dazu führen könne, 

dass rascher oder häufiger depressive Episoden aufträten. Als Ressourcen nennen 

sowohl Dr. D.___ als auch Dr. J.___ eine bis während der Tätigkeit als Zusteller 

vorhandene hohe Motivation und Leistungsbereitschaft (IV-act. 248-47; Fremdakten, 

act. 2-24). Einschränkend auf die Ressourcen dürfte sich die beim Beschwerdeführer 

vorhandene Überzeugung, nicht mehr als zu 60 % arbeitsfähig zu sein, auswirken. Der 

Beschwerdeführer gibt an, er gehe ein- bis zweimal täglich in die Stadt einen Kaffee 

trinken. Im Übrigen halte er sich oft in der Wohnung auf und habe im Wesentlichen 

Kontakt zu seiner Mitbewohnerin und deren Freund. Zum Ausüben der früheren 

Hobbys (Zeichnen, Modellflugzeuge etc.) fehle ihm in letzter Zeit die Energie bzw. Lust. 

Aktuell schlafe er oft (IV-act. 248-30 f.; Fremdakten, act. 2-15 f.). Die Behandlung 

umfasst je 14-tägliche Termine bei Dr. C.___ und beim Psychologen Herrn O.___ (IV-

3.3.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

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act. 248-33). Diese nichtberuflichen Aktivitäten lassen nicht auf einen höheren 

Schweregrad der Depression oder auf eine andere schwer einschränkende psychische 

Erkrankung schliessen.

 3.4. 

Nach dem Gesagten ist das Gutachten von Dr. D.___ nachvollziehbar und 

schlüssig und berücksichtigt die nach dem strukturierten Beweisverfahren 

massgeblichen Indikatoren hinreichend. Es überzeugt insbesondere durch die 

ausführlich wiedergegebenen umfassenden Angaben des Beschwerdeführers (vgl. IV-

act. 248-27 bis 34). Indes ist in Betracht zu ziehen, dass sich die depressive 

Symptomatik nachfolgend zur Begutachtung allenfalls verschlechterte, zumal der 

Beschwerdeführer am 5. Juni 2018 eine teilstationäre Behandlung in der Klinik I.___ 

aufnahm, wo eine mittelgradige depressive Episode festgehalten wurde. 

Demgegenüber beschrieb Dr. J.___ aufgrund seiner Untersuchung vom 

darauffolgenden Tag (6. Juni 2018) die depressive Episode als leicht bis mittelgradig. 

Es fällt auf, dass vom Klinikeintritt im Gutachten von Dr. J.___ vom 13. Juni 2018 keine 

Rede ist (Fremdakten, act. 2-17, Ziff. 3.2.9).

3.4.1. 

Dr. C.___ hatte am 26. Januar 2018 von einer Verschlechterung des depressiven 

Zustandsbildes im August 2017 berichtet, die zu einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit 

seit dem 5. September 2017 geführt habe. Nach Medikamentenumstellung habe sich 

eine leichte Besserung eingestellt, der Beschwerdeführer sei psychisch weiterhin sehr 

labil. Falls dies in den nächsten Wochen so bleibe, werde er ihn zur stationären 

Therapie in I.___ anmelden (IV-act. 248-57). Dr. J.___ ging von einer seit 5. September 

2017 unveränderten, wenn auch höheren Arbeitsfähigkeit als Dr. C.___ aus (vgl. fremd-

act. 2-27). Aufgrund des Umstands, dass der Beschwerdeführer sich in teilstationäre 

Behandlung in die Klinik I.___ begab, kann somit nicht auf eine seit der 

Verlaufsbegutachtung von Dr. D.___ eingetretene Verschlechterung der depressiven 

Symptomatik geschlossen werden. Dr. D.___ hat zu den weiteren Arztberichten von 

Dr. C.___, Dr. K.___ und Dr. J.___ ausführlich Stellung genommen (IV-act. 271). Wie er 

zu Recht ausführt, wird insbesondere auch im Konsiliarbericht von Dr. K.___ keine 

Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes beschrieben, so dass davon 

auszugehen ist, dass Dr. K.___ denselben Zustand anders beurteilt (vgl. IV-act. 271-6 

und 268). Die RAD-Ärztin H.___ hat die Stellungnahme von Dr. D.___ am 15. November 

2018 als gut nachvollziehbar und plausibel eingeschätzt (IV-act. 275). Eine 

Verschlechterung der depressiven Symptomatik nach der Begutachtung bei Dr. D.___ 

erscheint folglich weder plausibel noch überwiegend wahrscheinlich. Gestützt auf das 

3.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

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4.  

überzeugende Gutachten von Dr. D.___ ist somit von einer vollständigen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen, womit der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Rente hat. Da bei einer vollständigen Arbeitsfähigkeit selbst unter Berücksichtigung 

eines Valideneinkommens nach Art. 26 IVV sich kein rentenbegründender IV-Grad 

ergibt, kann die Frage der Frühinvalidität offenbleiben. Aufgrund der vorliegenden 

Gutachten wäre im Übrigen nicht ausgewiesen, dass der fehlende Berufsabschluss des 

Beschwerdeführers auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen ist. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten des Kantons St. Gallen (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- 

bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht einen Aufwand 

von 15,79 Stunden und ein Honorar von Fr. 4'421.50 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) geltend. Der medizinische Sachverhalt umfasst unter anderem vier 

eher umfangreiche und komplexe monodisziplinäre psychiatrische Gutachten. Damit 

liegt der Aufwand über dem in invalidenversicherungsrechtlichen Fällen 

Durchschnittlichen. In Anbetracht dessen, dass aber lediglich das psychiatrische 

Fachgebiet betroffen ist, erscheint ein Honorar von Fr. 4'000.-- einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer angemessen. Dieses ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 17 ATSG; Art. 28 IVG: Nach einer Wiederanmeldung wurde der Beschwerdeführer psychiatrisch begutachtet. Gegen das Gutachten wurden sowohl formelle (Befangenheit) als auch inhaltliche Mängel (Diagnosen, Arbeitsfähigkeitsschätzung) vorgebracht. Diese sind mit Blick auf die übrigen medizinischen Akten nicht ausgewiesen. Auf das Gutachten ist abzustellen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erscheint für den Zeitraum zwischen der Referenzlage und der angefochtenen Verfügung nicht nachgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat das erneute Leistungsbegehren zu Recht abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2019/129).

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