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**Case Identifier:** 9d919d25-6781-568b-bd62-652b1e158a3d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.05.2017 IV 2014/449
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-449_2017-05-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/449

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 05.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2017
Art. 25 ATSG. Ursprünglich falsche Zusprache/Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung. Wiedererwägung. Rückforderung der 
unrechtmässig bezogenen Entschädigungen. Keine Verwirkung der 
Rückforderung eingetreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2017, IV 2014/449).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2017

Entscheid vom 5. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Miriam Lendfers und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides 

Hautle             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/449            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Sarah-Maria Kaisser, MLaw,

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Plänkestrasse 32, Postfach, 2501 Biel/Bienne,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückforderung (Hilflosenentschädigung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 13./21. Juni 2002 wegen einer am 19. April 2002 erlittenen 

Paraplegie (vgl. IV-act. 14) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-

act. 10). Die Suva teilte der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

am 26. August 2004 (IV-act. 53-6) mit, sie werde dem Versicherten ab 1. August 2004 

eine Hilflosenentschädigung nach UVG ausrichten, weil für die Hilflosigkeit einzig sie 

betreffende Unfallfolgen verantwortlich seien (vgl. auch UV-Verfügung vom 27. August 

2004, IV-act. 53-1 ff.).

A.b  Die IV-Fachberatung stellte am 8. September 2004 fest, dass der Versicherte im 

November 2002 aus der Spitalpflege entlassen worden sei, hielt dafür, es habe ein 

weitgehend stabilisierter, im Wesentlichen irreversibler Gesundheitsschaden 

bestanden, und konnte sich nicht erklären, weshalb eine UV-Hilflosenentschädigung 

erst ab August 2004 ausgerichtet werde. Die IV könne von November 2002 bis 31. Juli 

2004 eine Entschädigung für Hilflosigkeit leichten Grades zusprechen. Ab 1. August 

2004 sei die Unfallversicherung zuständig (IV-act. 55). Die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen teilte dem Amt für AHV und IV (später 

Sozialversicherungszentrum) des Kantons B.___ als für die Leistungsberechnung 

zuständiger Ausgleichskasse daraufhin am 20. November 2004 (IV-act. 63) 

entsprechend mit, es sei eine leichte Hilflosigkeit festgestellt worden und der Anspruch 

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mache ab 1. November 2002 den einfachen und ab 1. Januar 2004 [zufolge der in der 

4. IVG-Revision vorgesehenen Verdoppelung] den zweifachen Betrag aus. Als 

Bemerkung fügte sie an, die Entschädigung müsse auf den 31. Juli 2004 wegen der 

Zuständigkeit der Suva eingestellt werden. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2004 (IV-

act. 66, in der Form zweier getrennter Verfügungen; ausgefertigt wohl durch die 

zuständige Ausgleichskasse) sprach sie dem Versicherten hernach für die Zeit ab 1. 

November 2002 unbefristet eine Hilflosenentschädigung zu (betragsmässig war der 

Anspruch ab 1. Januar 2003 und wie erwähnt ab 1. Januar 2004 erhöht). Es wurde auf 

der Verfügung (auf IV-act. 66-3) vermerkt, die Nachzahlung für die Monate Januar 2004 

bis November 2004 sei auf das Konto des Versicherten überwiesen worden. Betreffend 

die Ermittlung des Schweregrades der Hilflosigkeit werde auf die Beilage verwiesen. In 

dieser Beilage, dem Verfügungsteil 2 (IV-act. 66-5 f.), wurde als Verfügungsdispositiv 

unter anderem festgehalten, per 1. August 2004 werde die Leistung eingestellt, weil die 

Suva in Zukunft zuständig sei.

A.c  Am 28. Dezember 2004 (IV-act. 67 ff.) gab die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen bekannt, dass sie die Ausrichtung einer Rente ab November 

2002 beschlossen habe. Die entsprechende Verfügung erging am 21. Februar 2005 (IV-

act. 70). - Zwischenzeitlich hatte die Suva der Ausgleichskasse des Kantons B.___ eine 

Kopie ihrer Verfügung vom 10. Februar 2005 (AK-act. 7-3 ff.) zugestellt, wonach sie (die 

Unfallversicherung) beim UV-Taggeld des Versicherten eine Kürzung vornehme. Die 

vorgesehene IV-Invalidenrente würde andernfalls zusammen mit den Leistungen 

anderer Sozialversicherungen und dem UV-Taggeld zu einer Überentschädigung 

führen. In der Verfügung war von den Rentenleistungen geschrieben worden, in der 

Liste der Leistungen war auch die Hilflosenentschädigung erwähnt.

A.d  In einer Telefonnotiz des Amtes für AHV und IV/Ausgleichskasse des Kantons 

B.___ (AK-act. 10) vom Februar 2006 wurde festgehalten, die Schwester des 

Versicherten habe für ihn um eine Steuerbestätigung der Leistungen einschliesslich der 

Hilflosenentschädigung für das Jahr 2005 ersucht (Nachzahlung im Jahr 2005). Das 

Amt stellte dem Versicherten eine entsprechende Bescheinigung am 21. Februar 2006 

zu (AK-act. 11).

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A.e  Später beschäftigte sich die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen mit Gesuchen des Versicherten um Hilfsmittel und um medizinische 

Massnahmen. Am 11. September 2008 (IV-act. 89) eröffnete sie ein 

Rentenrevisionsverfahren von Amtes wegen (mit dem betreffenden Formular, das auch 

Fragen zur Hilflosigkeit enthält). Es wurde dabei keine Veränderung festgestellt (vgl. IV-

act. 94).

A.f  Am 1. November 2013 füllte der Versicherte einen Fragebogen "Revision der 

Invalidenrente/Hilflosenentschädigung" aus, worin er eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands geltend machte (IV-act. 110). Nach Einholen von Arztberichten 

teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten am 7. Februar 2014 (IV-

act. 116) mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrads habe keine Änderung ergeben; es 

bestehe weiterhin Anspruch auf die Invalidenrente wie bisher. Angezeigte Massnahmen 

zur Wiedereingliederung könnten jederzeit durchgeführt werden.

A.g  Ebenfalls am 7. Februar 2014 erkundigte sich die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen beim Sozialversicherungszentrum B.___ gemäss 

Telefonnotiz (AK-act. 30), ob immer noch eine Hilflosenentschädigung ausbezahlt 

werde. Gemäss Beschluss vom November 2004 hätte diese lediglich befristet 

ausgerichtet und auf 31. Juli 2004 eingestellt werden müssen. Der betreffende 

Sachbearbeiter der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle werde bei der Suva abklären, 

ob diese immer bezahlt habe, und werde sich wieder melden. Gleichentags (7. Februar 

2014, AK-act. 31-2; in den IV-Akten fehlend) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen dem Sozialversicherungszentrum B.___ schriftlich mit, im 

Zug einer Rentenrevision sei bemerkt worden, dass weiterhin eine 

Hilflosenentschädigung der IV entrichtet werde, während gemäss dem Beschluss von 

November 2004 Anspruch nur für eine begrenzte Zeit bestanden hätte. Nach 

Rücksprache mit der Suva werde von dieser Versicherung seit August 2004 eine 

Hilflosenentschädigung ausgerichtet. Es sei (durch das Sozialversicherungszentrum 

B.___) zu prüfen, ob allenfalls Leistungsanpassungen oder gar Rückforderungen zu 

tätigen seien.

A.h  Das Sozialversicherungszentrum B.___ (Ausgleichskasse/IV-Stelle) teilte der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 11. April 2014 (IV-act. 

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118) mit, mit Verfügung vom 27. März 2014 (sogleich unten) seien 

Hilflosenentschädigungen vom Versicherten zurückgefordert worden. Am 4. April 2014 

sei durch Fax ein Erlassgesuch des Versicherten, gerichtet an die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen, bei ihm (dem Zentrum) eingegangen. Weder die Rückforderungsverfügung 

noch das Erlassgesuch seien offenbar bei der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen bekannt. Sie stelle daher eine Kopie der Verfügung zu und leite das 

Erlassgesuch zuständigkeitshalber weiter. - Am 27. März 2014 (IV-act. 118-4 f.) war 

eine - durch das Sozialversicherungszentrum B.___ als Ausgleichskasse ausgefertigte 

und versandte - Verfügung der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ergangen, mit 

welcher sie vom Versicherten die Hilflosenentschädigungen zurückforderte, welche ab 

1. März 2009 ausbezahlt worden sind, insgesamt Fr. 28'188.--. Seit 1. August 2004 

seien die Entschädigungen zu Unrecht ausgerichtet worden; die Ausrichtung hätte auf 

den 31. Juli 2004 hin eingestellt werden müssen. - Der Versicherte hatte unter Adresse 

an die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 4. April 2014 (IV-

act. 118-3, ununterzeichnet) geschrieben, der Fehler der Auszahlung habe bei der 

Ausgleichskasse gelegen. Er habe nicht gewusst, dass er nur bis 31. Juli 2004 

Anspruch gehabt habe. Er habe die Hilflosenentschädigung deshalb in gutem Glauben 

bezogen. Die Rückzahlung bedeute für ihn ausserdem eine grosse finanzielle Härte. Er 

ersuche, das Erlassgesuch gutzuheissen und auf die Rückforderung zu verzichten.

A.i   Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen ersuchte den 

Versicherten am 17. April 2014 (IV-act. 119) um Ergänzung des noch nicht 

formkorrekten Gesuchs (durch zwei Unterschriften), damit der Rechts- und 

Einsprachedienst des Sozialversicherungszentrums B.___ die nötigen Abklärungen zum 

Erlassgesuch erledigen könne. Am 19. April 2014 reichte der Versicherte die 

Unterschrift (des Schreibens und der Datumsbestätigung) wiederum per Fax und 

wiederum beim Sozialversicherungszentrum B.___ ein (IV-act. 120). - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen ersuchte dieses am 25. 

April 2014 (IV-act. 121) um Abklärungen und Stellungnahme zum Erlassgesuch.

A.j   Nachdem es am 6. Juni 2014 (IV-act. 123) vom Versicherten diverse Belege zu den 

finanziellen Verhältnissen verlangt hatte, stellte das Sozialversicherungszentrum B.___ 

ihm am 18. August 2014 (IV-act. 126) in Aussicht, dass das Erlassgesuch abgewiesen 

werde, weil es am guten Glauben fehle.

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A.k  Die am 2. September 2014 beauftragte Rechtsvertreterin (vgl. act. 127-2, 128) 

erhob für den Versicherten am 5. September 2014 (IV-act. 130-2 f.) vorsorglich 

Einwand beim Sozialversicherungszentrum B.___. Der vorgesehene Entscheid vom 18. 

August 2014 sei aufzuheben und das Erlassgesuch sei gutzuheissen. In ihrer 

Ergänzung vom 16. September 2014 (IV-act. 130-3 ff.) ersuchte sie, das Schreiben vom 

4. April 2014 im Sinn einer Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung vom 27. 

März 2014 dem Versicherungsgericht weiterzuleiten. Die Rückforderungsverfügung sei 

wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben, ausserdem aber auch, weil die 

Rückforderung angesichts des bereits seit 2004 bekannten Rückforderungsanspruchs 

verwirkt sei. Der Versicherte habe zudem in entschuldbarer Weise kein 

Unrechtsbewusstsein gehabt, denn als Laie habe er annehmen dürfen, dass der Teil 

"Verfügung" relevanter sei als die Beilage. 

B.   

Mit Schreiben vom 23. September 2014 hat das Sozialversicherungszentrum B.___ 

dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zuständigkeitshalber die Eingabe 

vom 4. April 2014 zur Behandlung als Beschwerde überwiesen.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. November 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Faxeingabe vom 4. April 

2014 könne zusammen mit der Einwandbegründung der Rechtsvertreterin vom 16. 

September 2014 als Beschwerde entgegengenommen werden. Es könne davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer trotz der Berufung auf eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Erlass der Verfügung - wie sie (die 

Beschwerdegegnerin) selber - an einer Beurteilung der Rückforderungsverfügung 

interessiert sei, während eine Rückweisung einen verfahrensmässigen Leerlauf 

bedeuten würde. Fristauslösend für die relative Verwirkungsfrist sei nicht das 

erstmalige unrichtige Handeln des Durchführungsorgans, sondern der Tag, an dem die 

Verwaltung sich später über den Fehler hätte Rechenschaft geben und die 

Voraussetzungen einer Rückforderung erkennen müssen. Der Fehler sei frühestens im 

Dezember 2004 bei dem als Einheit zu betrachtenden Vorgang des Erlasses der 

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Verfügung geschehen. Vor der Rentenrevision von 2014 habe es keinen Anlass 

gegeben, die Hilflosenentschädigungsansprüche zu prüfen. Das gelte namentlich auch 

in Bezug auf den Umstand des Zusendens eines Beleges für die Steuererklärung durch 

die Ausgleichskasse (AK-act. 11), sei es doch für die Bestätigung der laufenden 

Zahlungen nicht erforderlich gewesen, die ursprünglichen Beschlüsse zu kontrollieren. 

Die Rückforderungsverfügung sei daher rechtmässig. Sollte das Gericht auch den 

Erlass prüfen wollen, verweise sie auf die Begründung des "Vorbescheids" des 

Sozialversicherungszentrums B.___ vom 18. August 2014.

D.  

Mit Replik vom 16. Februar 2015 beantragt Rechtsanwältin Sarah-Maria Kaisser, 

MLaw, für den Beschwerdeführer, es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 27. 

März 2014 nichtig sei, eventualiter sei die Verfügung aufzuheben. Die schwere 

Verletzung des rechtlichen Gehörs sei einer Heilung nicht zugänglich. Für den 

Beschwerdeführer wäre die Anhörung von erheblichem persönlichem Interesse 

gewesen, da er gegebenenfalls zusätzlich entlastende Gründe hätte vorbringen 

können. Die Sache sei zurückzuweisen; das sei kein Leerlauf. Unter 

invalidenversicherungsrechtlichem Gesichtspunkt seien eine rückwirkende Korrektur 

einer Leistungszusprache und eine Rückforderung nur bei schuldhafter 

Meldepflichtverletzung möglich. Dürfe die versicherte Person davon ausgehen, der 

Leistungsbezug erfolge rechtmässig, etwa, wenn die Leistung trotz Meldung weiterhin 

ausgerichtet werde, gebiete auch der Vertrauensschutz, auf eine Rückforderung zu 

verzichten. Der Beschwerdeführer habe der Suva gegenüber stets alle Angaben 

gemacht. In den Revisionsfragebogen habe er ausserdem stets Auskunft über seine 

Hilflosigkeit gegeben. Die Beschwerdegegnerin habe sich im Rahmen der Revisionen 

stets Angaben zur Hilflosigkeit geben lassen, also sei ohne weiteres anzunehmen, dass 

sie den Anspruch geprüft habe. Dass sie dabei nicht auf den doppelten Bezug 

aufmerksam geworden sei, sei ihrer Nachlässigkeit zuzuschreiben. Spätestens im Jahr 

2008 hätte sie Kenntnis von Rückforderungsansprüchen haben können und habe die 

Verwirkungsfrist zu laufen begonnen. Der Beschwerdeführer hingegen habe aufgrund 

des Fortsetzens der Zahlung jedenfalls davon ausgehen dürfen, dass der 

Leistungsbezug rechtmässig erfolgt sei. Die Beschwerdegegnerin und die 

Ausgleichskasse hätten stets Kenntnis davon gehabt, dass die Suva 

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Leistungserbringerin sei. Ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten könne dem 

Beschwerdeführer zudem nicht vorgeworfen werden, zumal er der 

Beschwerdegegnerin gegenüber stets alle Angaben betreffend die Suva gemacht habe. 

Sollte die Verfügung nicht aufgehoben werden, sei das Erlassgesuch hinsichtlich der 

Voraussetzung des guten Glaubens gutzuheissen und sei die - ebenfalls erfüllte - 

Voraussetzung der grossen Härte zu prüfen. Dem Beschwerdeführer sei eine 

Parteientschädigung von Fr. 5'010.-- (Honorar Fr. 4'341.60, Barauslagen Fr. 297.30, 

MWSt Fr. 371.10) zuzu-sprechen. 

E.   

In ihrer Duplik vom 2. März 2015 weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass eine 

rückwirkende Korrektur der Leistungszusprache möglich gewesen sei, da der Fehler 

nach korrekt festgestelltem IV-rechtlichem Anspruch bei der verfügungsmässigen 

Umsetzung, also in einem AHV-analogen Gesichtspunkt, geschehen sei.

Erwägungen

1.   

1.1  Wie die Parteien übereinstimmend annehmen, kann das durch Telefax vom 4. April 

2014 und 19. April 2014 dem Sozialversicherungszentrum B.___ eingereichte und von 

diesem zuständigkeitshalber dem hiesigen Gericht überwiesene Schreiben (angesichts 

der ursprünglich ungenügenden Auslegung als blosses Erlassgesuch, des Unterlassens 

eines entsprechenden Hinweises an den Betroffenen und der formgerechten Eingabe 

der Rechtsvertreterin vom 16. September 2014) als Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 27. März 2014 betrachtet werden, auf welche eingetreten werden kann. In der 

Schilderung, der Fehler der Auszahlung habe bei der Ausgleichskasse gelegen, kann 

der Einwand gesehen werden, dass eine Rückforderung mangels eigenen 

Verschuldens (unabhängig von der Frage des gutgläubigen Bezugs im Hinblick auf 

ihren allfälligen Erlass) zu unterbleiben habe (vgl. hierzu eine entsprechende Auslegung 

in Bundesgerichtsentscheid vom 2. Juli 2015, 9C_466/2014 E. 4.2).

1.2  Mit der im Streit liegenden Verfügung vom 27. März 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin die für die Zeit vom 1. März 2009 bis 31. März 2014 

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ausgerichteten Hilflosenentschädigungen vom Beschwerdeführer zurückgefordert. 

Implizit hat sie in der Verfügung als Grundlage hierfür eine Wiedererwägung (vgl. Art. 53 

Abs. 2 ATSG) der Verfügung vom 21. Dezember 2004 vorgenommen, da jene 

Leistungszusprache offensichtlich irrtümlich nicht befristet worden war. - Die 

Erlassfrage bildet dagegen nicht Streitgegenstand. Sie ist erst zu prüfen, wenn die 

Rechtsbeständigkeit der Rückforderung feststeht (vgl. Bundesgerichtsentscheid 

9C_466/2014). Hierüber liegt denn auch noch kein Anfechtungsgegenstand vor.  

2.   

2.1  Der Beschwerdeführer lässt zunächst eine schwere Verletzung seines Anspruchs 

auf rechtliches Gehör geltend machen, die nicht geheilt werden könne. 

Unbestrittenermassen erging die angefochtene Wiedererwägungs- und 

Rückforderungsverfügung ohne vorherigen Vorbescheid und das rechtliche Gehör 

wurde auch nicht auf andere Weise gewährt.

2.2  Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den 

vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die 

Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit (Satz 1). Nach 

der Verordnung (Art. 73bis Abs. 1 IVV) bilden Gegenstand des Vorbescheids zwar nur 

die Fragen, die in den Aufgabenbereich der IV-Stellen nach Art. 57 Abs. 1 lit. c bis f IVG 

fallen, die AHV-analogen Fragen aus dem der Ausgleichskasse obliegenden 

Aufgabenbereich - wie die Festsetzung der Hilflosenentschädigungen (Art. 63 Abs. 1 lit. 

b AHVG) - dagegen nicht. Eine Beschränkung der Vorbescheidsbedürftigkeit des 

Inhalts einer Verfügung auf die "IV-spezifischen" Elemente widerspricht dem klaren 

Wortlaut des Art. 57a Abs. 1 IVG (so der Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2008, IV 2006/205, unter Hinweis auf den 

Entscheid i/S K. vom 4. Oktober 2007, IV 2007/90). Die Bedeutung dieser Feststellung 

kann indessen dahingestellt bleiben. Denn das Bundesgericht hat in BGE 134 V 97 für 

den Fall der Herabsetzung einer Rente jedenfalls festgehalten, dass vor Erlass einer 

solchen Verfügung eine vorherige Anhörung (wenn auch nicht durch einen 

Vorbescheid) stattzufinden habe, selbst wenn die Herabsetzung auf eine blosse 

Berechnungsänderung zurückzuführen ist (allerdings sei eine Heilung denkbar, E. 2.9.2; 

vgl. unten E. 2.3). Die versicherte Person hat jedenfalls Anspruch auf rechtliches Gehör 

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im Sinn von Art. 42 ATSG (Art. 57a Abs. 1 Satz 2 IVG). Dieser Anspruch dient einerseits 

der Sachaufklärung, andererseits stellt er ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer 

Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass eines solchen 

Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die 

Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der 

Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum 

Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen 

(BGE 132 V 368 E. 3.1). - Die Beschwerdegegnerin hätte dem Beschwerdeführer 

demnach in geeigneter Form das rechtliche Gehör gewähren müssen (vgl. auch den 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2014, 

IV 2013/302), bevor sie die angefochtene Verfügung erlassen hat. Indem sie das 

unterlassen hat, hat sie seinen Anspruch verletzt.

2.3  Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur und die Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der 

Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1). Nach der Rechtsprechung kann jedoch eine - 

nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise 

als geheilt gelten, wenn die daran interessierte Person die Möglichkeit erhält, sich vor 

einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die 

Rechtslage frei überprüfen kann. Von einer Rückweisung der Sache ist zudem selbst 

bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und 

soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 

Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der 

betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren 

wären (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 20. Juni 2013, 9C_1/2013; BGE 136 V 117 E. 

4.2.2.2). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat den Hauptantrag gestellt, die 

angefochtene Verfügung sei nichtig zu erklären, und den Eventualantrag, sie 

aufzuheben. In der Begründung hält sie dafür, die Sache sei zur Neuverfügung über die 

Rückerstattung nach Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Eine Rückweisung zur Durchführung eines Vorbescheidsverfahrens 

bzw. der Gewährung des rechtlichen Gehörs würde jedoch entgegen ihrer Auffassung 

zu einem blossen formalistischen Leerlauf führen, erginge doch anschliessend mit 

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grösster Wahrscheinlichkeit dieselbe Verfügung. Hieran besteht kein schutzwürdiges 

Interesse. Von einer Aufhebung der Verfügung aus formellem Grund ist abzusehen und 

die Sache inhaltlich auf ihre Rechtmässigkeit hin zu prüfen.

3.   

Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese 

Voraussetzungen der Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung vom 21. 

Dezember 2004, aufgrund derer dem Beschwerdeführer die Hilflosenentschädigungen 

unbefristet, namentlich über den Juli 2004 hinaus, zusätzlich zu den 

Hilflosenentschädigungen der Unfallversicherung ausgerichtet worden waren, sind 

erfüllt. Die vorgesehene Befristung ist irrtümlich übersehen worden. Da sich die 

Rückforderung nicht aus einem die invaliditätsmässigen, sondern aus einem AHV-

analoge Anspruchsvoraussetzungen betreffenden Grund (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV e 

contrario, BGE 105 V 163 E. 6, BGE 119 V 431 E. 2, vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.1; und 

ausserdem nicht aus einer rückwirkenden Anpassung nach Art. 17 ATSG, sondern 

einer Wiedererwägung) ergibt, ist die Frage nach einer allfälligen Meldepflichtverletzung 

für die Rückerstattungspflicht von vornherein ohne Bedeutung.

4.   

4.1  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG).

4.2  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 

Schweiz, die

hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG Anspruch auf eine IV-

Hilflosenentschädigung. Gemäss Art. 66 Abs. 3 ATSG werden 

Hilflosenentschädigungen nach den Bestimmungen des jeweiligen Einzelgesetzes und 

in nachstehender Reihenfolge ausschliesslich gewährt: a. von der Militärversicherung 

oder der Unfallversicherung; b. von der Invalidenversicherung oder der Alters- und 

Hinterlassenenversicherung. - Insofern ein Koordinationsfall vorliegt, d.h. soweit die 

betroffenen Versicherungen beider Stufen für die Folgen ein und desselben 

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Gesundheitsschadens grundsätzlich gleichermassen leistungspflichtig sind (es sich um 

kongruente Leistungen handelt), ist ein Anspruch gegenüber dem im zweiten Rang 

genannten Zweig ausgeschlossen, wenn der prioritäre Zweig die 

Hilflosenentschädigung erbringt (absolute Prioritätenordnung, vgl. U. Kieser, ATSG-

Kommentar, 3. A. 2015, N 33 f. zu Art. 66 ATSG).

4.3  Die für die Zeit ab 1. August 2004 ausgerichteten IV-Hilflosenentschädigungen 

wurden vom Beschwerdeführer zu Unrecht bezogen, da die Hilflosigkeit ausschliesslich 

auf den Unfall zurückgeht und die Unfallversicherung dem Beschwerdeführer 

(gleichzeitig mit der IV-Hilflosenentschädigung) die Hilflosenentschädigungen 

ausrichtete.

5.   

5.1  Nach dem Rechtsstandpunkt des Beschwerdeführers ist der 

Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin verwirkt. Schon 2004, spätestens 

aber im Jahr 2008 habe sie die erforderliche Kenntnis von ihrem entsprechenden 

Anspruch gehabt.

5.1.1      Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem 

die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem 

Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 

Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 

Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 

Abs. 2 ATSG).

5.1.2      In Bezug auf Leistungen, welche nicht länger als ein Jahr vor Erlass der 

Rückforderungsverfügung (unrechtmässig) ausgerichtet wurden, entsteht der 

Rückforderungsanspruch nach der Rechtsprechung erst mit der jeweiligen Zahlung 

(vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 19. Februar 2010, 9C_482/2009 E. 3.3.3). Eine 

frühere Kenntnis der fehlerhaften Leistungsausrichtung ist diesbezüglich von 

vornherein nicht relevant. Eine Verwirkung der Rückforderung fällt deshalb vorliegend 

einzig für die vor dem 27. März 2013 erfolgten Zahlungen, das heisst höchstens für 

jene für die Monate März 2009 bis März 2013, in Betracht.

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5.1.3      Mit Bezug auf den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist ist im Weiteren, wie 

die Beschwerdegegnerin zutreffend erklärt hat, nicht das erstmalige unrichtige Handeln 

der Amtsstelle massgebend. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem sich die 

Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle - unter 

Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft 

geben müssen (vgl. Bundesgerichtsentscheid 9C_482/2009 E. 3.3.2, BGE 124 V 382 f. 

E. 1, BGE 110 V 304). Nach der Rechtsprechung ist unter der Wendung "nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" der Zeitpunkt zu verstehen, in 

dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen 

müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern 

Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen 

über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 139 V 6 

E. 4.1). Ergibt sich aus den vorhandenen Akten bereits die Unrechtmässigkeit der 

Leistungserbringung, beginnt die einjährige Frist, ohne dass Zeit für eine weitere 

Abklärung zugestanden würde (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 30. Juli 2007, K 

70/2006 E. 5.1, mit Hinweisen, u.a. auf BGE 128 V 10 E. 5a S. 12 f., BGE 112 V 180 E. 

4b S. 182 und den Bundesgerichtsentscheid vom 19. Oktober 2000, I 609/98). Ist für 

die Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehrerer Behörden notwendig, genügt 

es, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen 

Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 119 V 433 E. 3a). 

5.2  Alle Kenntnisse der Beschwerdegegnerin und der Ausgleichskasse des Kantons 

B.___ bis und mit dem Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen, fehlerhaften 

Verfügung vom 21. Dezember 2004 taugen nach dem Dargelegten nicht als Auslöser 

für einen Beginn der relativen Verwirkungsfrist.

5.3  Dieselbe Rechtsfolge (keine Auslösung der relativen Verwirkungsfrist) gilt auch im 

Zusammenhang mit dem Eingang der Kopie der Suva-Verfügung vom 10. Februar 2005 

beim Amt für AHV und IV des Kantons B.___/Ausgleichskasse: Die Zustellung dieser 

Verfügungskopie stand im Zusammenhang mit dem Beschluss der IV über die 

Zusprache einer Invalidenrente und der Erstellung der entsprechenden IV-

Rentenverfügung mit Verrechnung. Die Unfallversicherung hatte dort in der Folge der 

durch die IV-Rentenzusprache bewirkten Überentschädigung offenbar eine 

Taggeldkürzung angeordnet, eine UV-Komplementärrente festgesetzt und eine mit 

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Nachzahlung der zugesprochenen IV-Invalidenrente zur Verrechnung zu stellende UV-

Rückforderung festgesetzt. In einer tabellarischen Zusammenstellung hatte unter dem 

Titel der "Rentenleistungen der Suva" unter anderem zwar auch die 

Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung figuriert. Es ist aber davon auszugehen, 

dass die Mitteilung über diese UV-Verfügung für die Invalidenversicherung nur im 

Zusammenhang mit der bei ihr beantragten Verrechnung (als Beleg für die UV-

Rückforderung) der IV-Rentennachzahlung von Interesse war und dies ohne Verletzung 

der Aufmerksamkeitspflicht auch sein durfte. Es ginge zu weit anzunehmen, der 

Zugang dieser Verfügung hätte der Beschwerdegegnerin oder der Ausgleichskasse bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit Anlass bieten müssen, ihren 

Hilflosenentschädigungsbeschluss samt Verfügung und Auszahlung zu kontrollieren 

und den Doppelbezug zu bemerken, mit der Folge, dass die relative Verwirkungsfrist 

ab jenem Zeitpunkt in Gang gesetzt worden wäre.

5.4  Der Antrag vom 20. Februar 2006, eine Steuerbescheinigung zu erstellen, welche 

auch die Nachzahlung der Hilflosenentschädigung im Jahr 2005 berücksichtige, ist 

ebenfalls nicht als fristauslösender Umstand zu betrachten, denn es fehlte wiederum 

jeglicher Anlass für eine Kontrolle im genannten Sinn.

5.5  Gleiches gilt für den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin ein mit der 

Zustellung des Formulars "Fragebogen für die Revision der Invalidenrente" am 11. 

September 2008 aufgenommenes Revisionsverfahren durchführte. Das 

Hauptaugenmerk richtete sich dabei, auch wenn im Formular auch Fragen zur 

Hilflosigkeit gestellt werden, auf den Aspekt der Invalidenrente. Die 

Beschwerdegegnerin beschränkte die Abklärungen denn auch auf die medizinischen 

Grundlagen und bestätigte hernach, dass keine Änderung des Invaliditätsgrads 

festgestellt worden sei. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 

bei genügender Sorgfalt damals auf das schliesslich zur Rückforderung der 

Hilflosenentschädigung führende Problem hätte aufmerksam werden müssen. 

5.6  Anlässlich der Revision von 2014 von Rente und Hilflosenentschädigung 

("Fragebogen: Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung") schliesslich stiess 

die Beschwerdegegnerin zufällig auf die entscheidenden Fragen nach der Koordination 

der Hilflosenentschädigung bzw. der unterlassenen Befristung der IV-

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Leistungszusprache und der allfälligen gleichzeitigen Ausrichtung von UV- und IV-

Leistung mit dem Ergebnis einer ungerechtfertigten Doppelzahlung. Aus der Tatsache 

der Entdeckung anlässlich dieser Revision kann nicht geschlossen werden, eine 

entsprechende Erkenntnis hätte bereits bei der oben erwähnten früheren Revision 

zumutbarerweise gefunden werden können oder müssen.

5.7  Die Beschwerdegegnerin klärte am 7. Februar 2014 als nächstes ab und liess 

abklären, ob allenfalls zu weitreichende IV-Leistungen ausgerichtet worden seien. Die 

Abklärungen nahmen keinen längeren Zeitraum in Anspruch. Danach wurde die 

Verwirkungsfrist ausgelöst.

5.8  Indem sie kurz darauf, am 27. März 2014, die Rückforderung verfügte, hat die 

Beschwerdegegnerin die einjährige relative Verwirkungsfrist gewahrt.

5.9  Unter dem Aspekt der (absoluten und relativen) Verwirkung ist die angefochtene 

Verfügung nicht zu beanstanden. - Im Übrigen (Berechnung) ist die Verfügung nicht 

bemängelt worden.

6.   

6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das IV-Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. In Streitigkeiten um Rückforderungen werden 

dagegen nach kantonaler Praxis keine Gerichtskosten erhoben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3  Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht bei diesem Verfahrensausgang 

grundsätzlich nicht. Indessen rechtfertigt es sich, der Gehörsverletzung, welche die 

Beschwerdegegnerin zu vertreten hat, obwohl sie vom ursächlichen Verhalten des 

Sozialversicherungszentrums B.___ im betreffenden Zeitpunkt nach der Aktenlage 

nichts wusste, durch Zusprache einer reduzierten Parteientschädigung Rechnung zu 

tragen (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 4. August 2008, 9C_234/2008, mit 

Hinweisen). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat eine Kostennote von Fr. 

5'010.-- (Honorar Fr. 4'341.60 für 16.08 Stunden à Fr. 270.--) eingereicht, während 

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nach der Gerichtspraxis in Fällen mit durchschnittlichem Aufwand ein Pauschalhonorar 

unter Einschluss von Barauslagen und Mehrwertsteuer von Fr. 3'500.-- (für 14 Stunden 

à Fr. 250.--) üblich ist. Die reduzierte Parteientschädigung ist vorliegend 

ermessensweise auf Fr. 1'750.-- festzusetzen.  

Entscheid

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

pauschal (einschliesslich Barauslagen und MWSt) Fr. 1'750.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2017
	Art. 25 ATSG. Ursprünglich falsche Zusprache/Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Wiedererwägung. Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Entschädigungen. Keine Verwirkung der Rückforderung eingetreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2017, IV 2014/449).

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