# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** abb8e0b5-774c-5350-9c59-d8e36b67e549
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-22
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 22.08.2023 VBE.2023.73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-73_2023-08-22.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

 

VBE.2023.73 / ms / sc 
Art. 88 

 

 

Urteil vom 22. August 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Merkofer  

Gerichtsschreiber Schweizer          

 

 
   

Beschwerde- 

führer 

 A._____   

vertreten durch lic. iur. Serge Flury, Rechtsanwalt, Kasinostrasse 38, 

5000 Aarau    

 

 
   

Beschwerde- 

gegner 

 AWA - Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau, 

Rain 53, 5000 Aarau   

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend AVIG 

(Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der Beschwerdeführer meldete sich am 18. Juni 2020 beim Regionalen Ar-

beitsvermittlungszentrum (RAV) Q. zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 

21. Juni 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Juli 2020. Mit 

Verfügung vom 25. Oktober 2022 stellte der Beschwerdegegner den Be-

schwerdeführer ab dem 9. August 2022 während 38 Tagen in seiner An-

spruchsberechtigung ein, weil dieser eine zumutbare Arbeitsstelle nicht an-

genommen habe. Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Einspra-

che wies der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 

2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023 erhob der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 8. Februar 2023 fristgerecht Beschwerde 

und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 
"1. Es sei der Einspracheentscheid vom 12.01.2023 aufzuheben. 
 2.  Es sei von Einstelltagen abzusehen. 
 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. gesetzliche Mehrwert-

steuer) zu Lasten des Beschwerdegegners." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 2. März 2023 beantragte der Beschwerdegegner 

die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023 (Vernehmlassungsbeilage 

[VB] 24-27) zu Recht ab dem 9. August 2022 für 38 Tage in der Anspruchs-

berechtigung eingestellt hat. 

 

2. 

2.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versiche-

rungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Ar-

beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-

den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, 

nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes. Zur Schadensminde-

rung muss die versicherte Person grundsätzlich jede zumutbare Arbeit un-

verzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 3 

AVIG). 

 - 3 - 

 

 

 

 

2.2. 

Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der An-

spruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder 

die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine 

zumutbare Arbeit nicht annimmt. Der Einstellungstatbestand des Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG ist auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die 

Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf 

nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38; 

SVR 2015 ALV Nr. 7 S. 19, 8C_491/2014 E. 2). Grundsätzlich ist daher 

vom Einstellungstatbestand jedes Verhalten erfasst, welches das Zustan-

dekommen eines Arbeitsvertrages scheitern lässt (SVR 2020 ALV Nr. 14 

S. 43, 8C_750/2019 E. 4.1; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche-

rung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, So-

ziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2519 f. Rz. 850). 

 

3. 

Der Beschwerdegegner führte im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 12. Januar 2023 im Wesentlichen aus, die Firma B. AG habe dem Be-

schwerdeführer am 4. August 2022 telefonisch eine "unbefristete Tempo-

rärstelle" angeboten, welche dem zumutbaren Rahmen entsprochen habe. 

Mit seinem Verhalten habe der Beschwerdeführer eine mögliche Anstellung 

verhindert, dies weil er nicht bereit gewesen sei, eine zumutbare Stelle in-

nert nützlicher Frist anzutreten, dem Arbeitgeber gegenüber unfreundlich 

gewesen sei und ihn nicht habe ausreden lassen. Durch dieses Verhalten 

habe er faktisch eine zumutbare Arbeit abgelehnt. Folglich sei er seiner 

Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen und sei in der Anspruchs-

berechtigung einzustellen (VB 24-26). 

 

4. 

4.1. 

Unbestritten ist, dass C., B. AG, dem Beschwerdeführer am 4. August 2022 

telefonisch einen Arbeitseinsatz als Chauffeur mit Stellenantritt per 8. Au-

gust 2022 angeboten hatte. Fraglich ist jedoch, ob das Verhalten des Be-

schwerdeführers das Zustandekommen des Arbeitsvertrages scheitern 

liess. Den Akten ist Folgendes bezüglich des massgeblichen Geschehen-

sablaufes zu entnehmen: 

 

4.1.1. 

Am 4. August 2022 verfasste C., B. AG, eine E-Mail an das RAV Q. und 

führte aus, der Beschwerdeführer habe ihr mitgeteilt, er sei auf Arbeitssu-

che, aber nicht per nächste Woche verfügbar. Ebenfalls sei er äusserst un-

freundlich und lasse seinen potenziellen Arbeitgeber nicht einmal ausre-

den. Sie würden ihn für keine Arbeit mehr berücksichtigen (VB 115-116). 

Auf Nachfrage teilte C. am 10. August 2022 mit, es sei ein sofortiger Ein-

satz bei der D. in einem 100%-Pensum bei einem Stundenlohn von Fr. 

 - 4 - 

 

 

 

33.00 bis Fr. 36.00 und ca. 180 Arbeitsstunden vorgesehen gewesen 

(VB 113). 

 

4.1.2. 

Aus dem prozessorientierten Beratungsprotokoll geht hervor, dass der zu-

ständige RAV-Berater den Beschwerdeführer aufgrund der E-Mail von C. 

am 10. August 2022 telefonisch kontaktierte. Der Beschwerdeführer habe 

dabei mitgeteilt, dass er C. um genauere Angaben gebeten habe, um wel-

che Arbeitsstelle es sich handle. Er habe daraufhin jedoch keine konkreten 

Angaben erhalten, weshalb er nicht bereit gewesen sei, die vermeintliche 

Arbeitsstelle per 8. August 2022 anzutreten (vgl. VB Anhang II S. 3). 

 

4.1.3. 

Mit Stellungnahme vom 18. August 2022 teilte der Beschwerdeführer mit, 

er habe am 5. August 2022 einen Anruf von einem Herrn erhalten, der ihm 

gesagt habe, er solle am 8. August 2022 um sieben Uhr morgens bei ihm 

in der Firma sein und dort gleich anfangen zu arbeiten. Auf die Frage, ob 

zuvor ein kurzes Vorstellungsgespräch stattfinden würde, um die Konditio-

nen und Arbeitsaufgaben zu besprechen, habe er die Antwort erhalten, er 

solle zuerst arbeiten; die Arbeitsbedingungen würden später besprochen. 

Er habe auf das Gespräch bestanden und ihn um die Adresse und den 

Namen der Ansprechperson gebeten, wo er sich diesbezüglich melden 

solle. Im Anschluss sei ihm mitgeteilt worden, "sie haben doch gar keine 

Lust zu arbeiten", und das Gespräch sei ohne ein weiteres Wort vom Ar-

beitgeber beendet worden. Bis heute wisse er nicht einmal, um welche 

Firma es sich gehandelt habe oder wer mit ihm dieses in seinen Augen 

wenig professionelle Gespräch geführt habe (VB 106). 

 

4.1.4. 

Mit Stellungnahme vom 6. September 2022 teilte C. mit, sie hätten den Be-

schwerdeführer auf dem RAV-Portal entdeckt. Sie hätten eine passende 

Stelle für ihn per sofort als Chauffeur gehabt. Der Beschwerdeführer habe 

mitgeteilt, er sei nicht per sofort oder innerhalb von einer Woche verfügbar. 

Nebstdem sei er äusserst unfreundlich gewesen und habe sie nicht ausre-

den lassen. Der Einsatz sei per sofort bei der D. vorgesehen gewesen 

(VB 93-95). 

 

4.1.5. 

Der Gesprächsnotiz des Beschwerdegegners betreffend ein Gespräch mit 

C. vom 5. Januar 2023 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer an-

lässlich des Gesprächs mit C. vom 4. August 2022 ausgeführt habe, er 

könne die Arbeit nicht per sofort aufnehmen. Daneben sei er sehr unfreund-

lich gewesen und habe sie nicht ausreden lassen. Sie habe dem Beschwer-

deführer gegenüber erwähnt, dass es sich um einen Arbeitseinsatz bei der 

D. handle. Der D. gegenüber habe sie den Beschwerdeführer hingegen 

 - 5 - 

 

 

 

nicht erwähnt, weil der Beschwerdeführer die Arbeit am kommenden Mon-

tag nicht habe aufnehmen wollen und deshalb nicht in Frage gekommen 

sei. Für die B. sei die Sache am 4. August 2022 beendet gewesen. Es sei 

also unmöglich, dass ein Mitarbeiter der B. den Beschwerdeführer am 

5. August 2022 angerufen habe. Ebenso sei es unmöglich, dass ein Mitar-

beiter der D. den Beschwerdeführer kontaktiert habe. Weiter teilte C. mit, 

dass mit potentiellen Arbeitnehmern immer das gleiche Prozedere statt-

finde. Bei grundlegendem Interesse nach einem Telefongespräch werde 

dem Bewerber per Handy/Mail der Stellenbeschrieb zugesandt. Danach 

müsse der Bewerber sein "iO" geben. Wenn dieses vorhanden sei, werde 

der Bewerber zum Gespräch eingeladen. Der Arbeitsvertrag werde immer 

vor Stellenantritt unterzeichnet (VB 28). 

 
4.2. 

4.2.1. 

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, C. sei wohl erbost 

darüber gewesen, dass sie aus seiner Vermittlung keinen Gewinn habe er-

zielen können. Es sei völlig lebensfremd, anzunehmen, dass er, kontaktiert 

von einer Temporärfirma, nachdem er nachweislich schon seit längerer Zeit 

arbeitslos sei, beim ersten Telefonat hätte unfreundlich sein sollen. Zudem 

seien ihm die "Essentiala" des Arbeitsvertrages nie erklärt worden (vgl. Be-

schwerde S. 2 f.).  

 

4.2.2. 

Gemäss den Angaben von C. habe ihr der Beschwerdeführer mitgeteilt, 

dass er nicht per sofort oder innerhalb einer Woche verfügbar sei (vgl. 

VB 93; 116). Der Beschwerdeführer hätte aber auch versuchen können, 

einen späteren Stellenantritt zu vereinbaren, was er nicht getan hat. Zudem 

hat er nie dargelegt, weshalb er die Stelle nicht per sofort hätte antreten 

können. Er wäre jedoch dazu verpflichtet gewesen, eine angebotene Arbeit 

unverzüglich anzunehmen und seine Bereitschaft zum Vertragsabschluss 

klar und eindeutig zu bekunden (vgl. Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 17 Abs. 1 

AVIG; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 

2021 E. 3.1 mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer bereits seine zeitli-

che Verfügbarkeit nicht zugesichert hatte, ist auch ohne Weiteres nachvoll-

ziehbar, dass C. in der Folge auf einen detaillierten Arbeitsbeschrieb ver-

zichtete. Im Gegensatz zum Beschwerdeführer hat C. sodann kein persön-

liches Interesse am Ausgang des Verfahrens. Inwiefern bei einer Tempo-

rärfirma das Interesse an einem Arbeitsvertrag "etwas anders gelagert" 

sein soll, als bei einem Vertrag, der direkt mit einer Arbeitgeberin zustande 

komme (vgl. Beschwerde S. 3), wird vom Beschwerdeführer nicht darge-

legt. Die Ausführungen von C. erweisen sich folglich als glaubhaft. 

 

Weiter teilte C. bereits am 4. August 2022 mit, dass sie den Beschwerde-

führer für keine Arbeit mehr berücksichtigen würden (VB 116). Es ist daher 

 - 6 - 

 

 

 

nicht nachvollziehbar, weshalb sich der potentielle Einsatzbetrieb am da-

rauffolgenden Tag beim Beschwerdeführer zwecks Besprechung der Ar-

beitsbedingungen hätte melden sollen (vgl. Beschwerde S. 3). Im Falle ei-

ner Arbeitsvermittlung wird der Arbeitsvertrag nämlich zwischen Verleiher 

und Arbeitnehmer abgeschlossen, womit die Arbeitsbedingungen demzu-

folge auch mit dem Verleiher zu regeln sind (vgl. Art. 19 des Bundesgeset-

zes über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih [AVG; 

SR 823.11]). Gemäss Angaben der B. wurden die Kontaktdaten des Be-

schwerdeführers dem potentiellen Einsatzbetrieb denn auch nicht weiter-

geleitet (vgl. VB 28), weshalb sich dieser beim Beschwerdeführer gar nicht 

hätte melden können. Diesbezüglich verstrickt sich der Beschwerdeführer 

zudem in Widersprüche, wenn er in der Stellungnahme vom 18. August 

2022 (VB 106) und im Beschwerdeverfahren ausführt, er habe am 5. Au-

gust 2022 einen Anruf von einem "vermeintlichen Arbeitgeber" erhalten 

(vgl. Beschwerde S. 3), während er im Einspracheverfahren noch geltend 

machte, es sei davon auszugehen, dass er sich mit der zuständigen Person 

des Einsatzbetriebes in Verbindung gesetzt habe (vgl. VB 37). Die Schilde-

rungen des Beschwerdeführers erweisen sich folglich als unglaubhaft.  

 

4.3. 

Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er hätte die fragliche 

Stelle aus gesundheitlichen Gründen gar nicht antreten können, da er keine 

schweren Lasten tragen könne (vgl. Beschwerde S. 3 f., 5). Aus dem vom 

Beschwerdeführer erwähnten Bericht des Kantonsspitals R. vom 21. Okto-

ber 2013 geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer in qualitativer Hin-

sicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt wäre. Es wurde berichtet, er 

sei als Chauffeur zu 100 % arbeitsfähig sowie vollständig beschwerdefrei 

(vgl. VB 61-62). Ohnehin könnte bei der Beurteilung der Frage, ob dem Be-

schwerdeführer der fragliche Arbeitseinsatz in gesundheitlicher Hinsicht 

zumutbar gewesen wäre, auf den vor über neun Jahren ergangenen und 

damit nicht mehr aktuellen Bericht des Kantonsspitals R. vom 21. Oktober 

2013 nicht abgestellt werden. Folglich ergeben sich aus den Akten keine 

Anhaltspunkte, wonach dem Beschwerdeführer die vorgesehene Tätigkeit 

als Chauffeur bei der D. nicht zumutbar gewesen wäre. Somit war der Be-

schwerdegegner entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Be-

schwerde S. 5) auch nicht verpflichtet, bezüglich dessen Rückenleidens 

weitere Abklärungen vorzunehmen. Im Übrigen wurde der Beschwerdefüh-

rer unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht am 15. August 2022 aufge-

fordert, ein entsprechendes Arztzeugnis einzureichen (VB 111). Ein sol-

ches hat er ausweislich der Akten nicht vorgelegt. Eine Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes kann dem Beschwerdegegner daher nicht ange-

lastet werden. 

 

4.4. 

Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer folglich mit seinem Verhal-

ten das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages mit E. AG verhindert (vgl. 

 - 7 - 

 

 

 

E. 2.2. hiervor), weshalb ihn der Beschwerdegegner zu Recht in der An-

spruchsberechtigung eingestellt hat. 

 

5. 

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens 

(Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 

30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschul-

den (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 

Abs. 4 AVIV unter anderem vor, wenn die versicherte Person eine zumut-

bare Arbeit abgelehnt hat (lit. b). Nach der Rechtsprechung ist im Bereich 

des schweren Verschuldens als sachgemässer Ausgangspunkt für die in-

dividuelle Verschuldensbeurteilung grundsätzlich ein Mittelwert in der von 

31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen, somit ein solcher von 45 

Einstelltagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 

2021 E. 6 mit Hinweisen; BGE 123 V 150 E. 3c S. 153). 

 

Der Beschwerdegegner ging aufgrund der Nichtannahme einer zumutba-

ren Arbeit von einem schweren Verschulden aus und sanktionierte den Be-

schwerdeführer im Einspracheentscheid vom 12. Januar 2023 mit 38 Ein-

stelltagen. Dabei stützte er sich auf das Einstellraster des seco (vgl. 

Rz. D79 der AVIG Praxis Arbeitslosenentschädigung [ALE] Ziff. 2.B), wo-

nach eine erstmalige Ablehnung einer zugewiesenen oder selbstgefunde-

nen zumutbaren unbefristeten Stelle mit 31 bis 45 Einstelltagen sanktioniert 

werden kann. Die Anzahl der verfügten Einstelltage wird weder vom Be-

schwerdeführer beanstandet noch ergeben sich aus dem vorliegenden 

Sachverhalt triftige Gründe, um diesbezüglich vom Ermessen der Vor-

instanz abzuweichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 

28. August 2017 E. 4.2. mit Hinweisen). Damit ist der Einspracheentscheid 

vom 12. Januar 2023 zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen. 

 

6. 

6.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 
 
6.2. 

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). 
 

6.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens 

(Art. 61 lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung 

als Sozialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-

spruch auf Parteientschädigung zu. 

 

 
 

   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

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1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 
3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
 

   

Aarau, 22. August 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Peterhans Schweizer