# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c77b8ec-0efb-5e05-932b-7a39f586188b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 24.08.2010 S 2010 37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-37_2010-08-24.pdf

## Full Text

S 10 37

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 24. August 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Anspruch nach AVIG (Kursbesuch)

1. a) Der heute 47-jährige … (geb. ...1963) ist von Beruf gelernter Dipl.-Ing. 

Architekt, geschieden und heute wohnhaft an der … in ... Zuletzt war der 

Genannte während sieben Monaten (Oktober 2008 bis April 2009) bei der 

Firma … als Angestellter berufstätig. Aus betrieblichen Gründen wurde ihm 

gekündigt, worauf er sich am 01.05.2009 zum Bezug von Taggeldern im 

Umfang von 100% bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) ab demselben 

Datum anmeldete.

b) Am 06.01.2010 stellte der Versicherte noch ein Gesuch für die Ausbildung 

„Lehrgang für kommunale Brandschutzexperten VKF“ (3 Module) mit der 

Begründung, dass dieser Kursbesuch seine Bewerbungschancen für den 

Erhalt einer neuen Arbeitsstelle – namentlich bei der Feuerpolizei, der 

Berufsfeuerwehr oder der Feuerversicherung - beträchtlich erhöhen würde.

c) Mit Verfügung vom 08.01.2010 lehnte das Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden (KIGA, Abteilung Arbeitsmarktliche Massnahmen) das 

gestellte Gesuch betreffend Kursbesuch mit der Begründung ab, dass die 

Vermittlungsfähigkeit des Gesuchstellers dadurch nicht wirklich in 

erheblichem Masse gefördert bzw. erhöht würde, was eine Kostenübernahme 

ihrerseits ausschliesse. Weiter wurde darin noch vermerkt, dass dem 

Versicherten bereits ein Kurs vom 21.01.2010 bis 23.02.2010 - im Hinblick auf 

eine allfällige selbständige Erwerbstätigkeit - bewilligt worden sei. Dabei 

werde es um die Vermittlung von Geschäftsführungskenntnissen gehen.

d) Dagegen erhob der Versicherte am 10.02.2010 Einsprache beim KIGA. Zur 

Begründung führte er die Rückmeldung einer Firma an, bei der er sich 

beworben hatte und die ihm dann zu verstehen gegeben habe, dass er ein 

breites Interessens- und Tätigkeitsfeld aufweise, aber über zu wenig 

Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiet des Brandschutzes verfüge.

e) Mit Entscheid vom 19.02.2010 wies das KIGA diese Einsprache ab. Zur 

Begründung brachte es im Wesentlichen vor, dass genügend offene Stellen 

für Architekten (total 89 gesamtschweizerisch) gemeldet seien und die 

Vermittlung des Versicherten somit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht 

übermässig erschwert sei. Die Übernahme der Kurskosten komme bereits 

unter diesem Gesichtspunkt nicht in Frage. Was die Weiterbildung zum 

Brandschutzexperten angehe, so sei gesamtschweizerisch heute nur eine 

Stelle für Feuerwehrleute resp. Brandschutzfachleute als offen gemeldet, 

wobei jene Stelle nur ein Pensum von 20% bis 30% umfassen würde. Die 

Ausbildung zum Brandschutzexperten würde daher den Versicherten dem 

Arbeitsmarkt nicht näher bringen, was eine Kostenübernahme auch unter 

diesem Aspekt ausschliesse.

2. Dagegen erhob der Versicherte am 26.02.2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den sinngemässen 

Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Übernahme der 

Kurskosten durch das KIGA. Zunächst machte der Versicherte eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, dass seine tatsächlichen 

Verhältnisse im angefochtenen Entscheid nicht (gebührend) berücksichtigt 

worden seien; so sei auf den Zeugenbeweis in der Person des RAV-Beraters 

… zu Unrecht verzichtet worden. Die Verweigerung der Kostenübernahme sei 

als „hanebüchen“ zu qualifizieren. Dieser Entscheid verstosse gegen das 

Menschenrecht nach freier Berufswahl. Nur durch die angestrebte 

Spezialisierung zum Brandschutzexperten sei es ihm im Alter von 47 Jahren 

noch möglich, einen sicheren Arbeitsplatz im Bereich Feuerpolizei, 

Feuerversicherung oder Berufsfeuerwehr zu bekommen. Die Offerte des RAV 

betreffend Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit (ohne eigene 

finanzielle Mittel) sei als unmoralisch zu bezeichnen, da er damit den 

Lebensunterhalt nicht bestreiten könne, was eine Rückfrage bei Amnesty 

International bestätigen würde (erneuter Zeugenbeweis offeriert).

3. In der Vernehmlassung beantragte das KIGA die kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung wurde erneut angeführt, dass im Zeitpunkt des 

Einspracheentscheides gesamtschweizerisch 89 offene Stellen für 

Architekten gemeldet gewesen seien. Derzeit seien es noch 87 offene Stellen. 

Damit sei genügend erstellt, dass die Vermittlung des Beschwerdeführers (als 

gelernter Dipl.-Ing. Architekt) nicht erschwert sei. Da es für einen 

Brandschutzfachmann nur eine offene Stelle mit Teilpensum gebe, brauche 

es auch keine zusätzlich ausgebildeten Feuerwehrfachleute, weil es dafür 

offenkundig auf dem freien Arbeitsmarkt gar keinen Bedarf gebe.

4. In der Replik ergänzte der Beschwerdeführer noch, dass es nicht richtig sei, 

dass er in seiner über 20-jährigen Praxis zu wenig Projekte im Brandschutz 

bearbeitet habe. Vielmehr habe er seine Bauprojekte seit 1989 unter 

Berücksichtigung der Brandschutznormen und mit Sonderfachleuten geplant 

und ausgeführt. Seit 2004 entwickle er auch eigene Brandschutzkonzepte. 

Die rechtliche Situation sei nicht immer eindeutig, da es „Kann-„ und „Muss-

Bestimmungen“ gebe. Die 350 erfolglosen Bewerbungen von ihm zeigten, 

dass er nicht schnell wieder eine neue Stelle finden würde. Die zahlreichen 

Absagen und seine Nachfassungen auf die Bewerbungen würden Bände 

sprechen. Mit der Bewilligung des Kursbesuchs würde ihm eine echte Chance 

in einem krisensicheren Tätigkeitsgebiet ermöglicht. Er werde diesen Kurs – 

trotz Weigerung des KIGA bezüglich Kostenübernahme – absolvieren 

(offeriert als Zeugenbeweis RAV-Berater …). Er fühle sich in … gut integriert 

und sehr wohl. … sei sein Zuhause geworden und er mache daher auch gleich 

in mehreren Vereinen mit.

5. Am 20.04.2010 verzichtete das KIGA auf die Einreichung einer Duplik.

6. Am 16.08.2010 führte die zuständige Einzelrichterin des Verwaltungsgerichts 

noch eine Parteiverhandlung durch, an welcher der Beschwerdeführer 

persönlich teilnahm. Das KIGA war ebenfalls durch einen Mitarbeiter vor Ort 

vertreten. Den beiden Anwesenden wurde dabei die Gelegenheit geboten, 

sich nochmals mündlich zur Streitsache zu äussern. Von Seiten des 

Beschwerdeführers wurde am Ende der Verhandlung noch ein USB-Stick zu 

den Akten gegeben, worauf seine 350 Bewerbungen gespeichert und 

abrufbar sein sollten. Die Informationen auf dem fraglichen USB-Stick wurden 

von der Gerichtskanzlei sodann auf eine CD-Rom übertragen und von der 

Einzelrichterin zu den Akten genommen. Seitens der Beschwerdegegnerin 

wurden zudem noch die ausgedruckten Nachweise betreffend der 

persönlichen Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers für folgende 

Monate zu den Akten genommen: 28.11.-11.12.2009 (17 Bewerbungen – teils 

als Architekt – teils im Brandschutz); 28.10.-27.11.2009 (13 Bewerbungen – 

bei Feuerwehr – Technischer Dienst ); 28.10.-27.11.2009 (17 Bewerbungen 

– meist als Brandschutzplaner); 26.09.-27.10.2009 (17 Bewerbungen – als 

Architekt/Bau- und Projektleiter); 26.09.-27.10.2009 (17 Bewerbungen – als 

Bauberater/Planer/Verkäufer o. Architekt); 15.09.- 25.09.2009 (17 

Bewerbungen – als Architekt/Projektleiter/Baumanager o. Schätzer); 19.08.-

14.09.2009 (17 Bewerbungen – als Bau-/Projektleiter o. Architekt); 26.06.-

13.07.2009 (12 Bewerbungen – als Bau-/Projektleiter o. Architekt); 14.07.-

28.08.2009 (17 Bewerbungen – als Bau-/Projektleiter o. Architekt/Ingenieur) 

sowie Februar bis April 2009 (14 Bewerbungen – als Bau-/Projektleiter o. 

Dipl.-Ing. Architekt). Seitens der Einzelrichterin wurde noch auf den Entscheid 

des KIGA vom 27.05.2010 hingewiesen, woraus hervorgeht, dass der 

Versicherte am 17.05.2010 ein zusätzliches Gesuch betreffend der 

Ausrichtung von Taggeldern zur Förderung der selbständigen 

Erwerbstätigkeit eingereicht hatte und das fragliche Projekt mit dem Titel 

„Mobile Hafenanlage“ vom KIGA gutgeheissen wurde. Dabei wurde erläuternd 

vermerkt, dass der Gesuchsteller während der Planungsphase seines 

Projektes ab dem 06.06.2010 bis zum 08.10.2010 Anspruch auf 90 Taggelder 

habe. Diese finanzielle Unterstützung sei angesichts der eingereichten 

Unterlagen sowie der getätigten Vorabklärungen die adäquateste 

Massnahme, um die Arbeitslosigkeit des Versicherten in absehbarer Zeit 

definitiv beenden zu können.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Laut Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu 

entscheiden sind. Da der Streitwert vorliegend Fr. 4'356.-- (bestehend aus Fr. 

2'552.45 Kurskosten und Fr. 1'803.55 Spesen) beträgt und es keine 

Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden gilt, ist die 

Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben. 

2. a) Nach Art. 59 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVlG) erbringt die 

Versicherung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu 

Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die von 

Arbeitslosigkeit bedroht sind (Abs. 1). Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen 

soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes 

erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Abs. 2). Solche Massnahmen 

sollen insbesondere (lit. a) die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten 

verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden 

können oder (lit. b) die beruflichen Qualifikationen entsprechend den 

Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern. Laut Art. 59 Abs. 3 AVlG müssen 

für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 60-71d AVlG) 

kumulativ folgende Bedingungen erfüllt sein: (lit. a) die 

Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVlG, sofern nichts anderes bestimmt 

ist; und (lit. b) die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende 

Massnahme. Als Bildungsmassnahmen im Sinne von Art. 60 AVlG gelten 

namentlich individuelle oder kollektive Kurse zur Umschulung, Weiterbildung 

oder Eingliederung sowie Übungsfirmen und Ausbildungspraktika (Abs. 1). 

Für die Teilnahme an Kursen können Leistungen beanspruchen (Abs. 2 lit. a): 

Versicherte nach Art. 59b Abs. 1 AVlG; und (lit. b) Personen, die unmittelbar 

von Arbeitslosigkeit bedroht sind, nach Art. 62 Abs. 2 AVlG.

b) Diese Vorgaben setzen somit für einen Leistungsanspruch auf Umschulung, 

Weiterbildung oder Eingliederung stets das Vorliegen einer arbeitsmarktlichen 

Indikation voraus (vgl. dazu BG-Urteil C 193/00 E. 1 vom 3. Dezember 2001). 

Das bedeutet, dass die Kursauslagen nur dann von der 

Arbeitslosenversicherung (ALV) übernommen werden, falls eine bestimmte 

Fortbildung nach der konkreten Arbeitsmarktlage als notwendig erscheint und 

die Vermittlungsfähigkeit des Kursbesuchers erheblich gesteigert werden 

kann. Eine finanzielle Unterstützung wird folglich nur gewährt, wenn die 

aktuelle Arbeitsmarktlage die vorgesehene Massnahme unmittelbar gebietet. 

So soll verhindert werden, dass Leistungen zu Zwecken in Anspruch 

genommen werden, die nicht mit den Zielen der Arbeitslosenversicherung im 

Zusammenhang stehen (ARV 1993/1994 Nr. 6 und Nr. 39). Dieser 

Leitgedanke ist in Art. 59 Abs. 2 AVlG gesetzlich verankert. Die Finanzierung 

der Grundausbildung sowie die allgemeine Förderung der beruflichen 

Interessen und Wunschvorstellungen sind dagegen nicht Sache der 

Arbeitslosenversicherung (BGE 112 V 398 E. 1a; ARV 1998 Nr. 17). Die 

Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterbildung 

einerseits, sowie Umschulung und Weiterbildung im 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne andererseits ist fliessend (BGE 

108 V 166). Da ein und dieselbe Vorkehr beiderlei Merkmale aufweisen kann 

und praktisch jede Massnahme der allgemeinen Berufsausbildung zugleich 

der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten zugute kommt, ist entscheidend, 

welche Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände 

überwiegen (BGE 111 V 274 E. 2c; ARV 1990 Nr. 9). Die Beurteilung von 

Präventivmassnahmen hat indes praxisgemäss aufgrund einer 

prognostischen Betrachtungsweise zu erfolgen, und nicht nach dem im 

Einzelfall eingetretenen Erfolg oder Misserfolg (so auch: BG-Urteil C 242/05 

E. 1.2 vom 6. Oktober 2006). Die ständige Rechtsprechung macht die 

Unterstützung der Weiterbildung durch finanzielle Leistungen von der 

Wahrscheinlichkeit abhängig, dass die Vermittlungsfähigkeit durch einen mit 

Blick auf ein konkretes berufliches Ziel absolvierten Kurs tatsächlich und in 

beträchtlichem Masse gefördert wird (ARV 1985 Nr. 23). Der Begriff der 

Vermittlungsfähigkeit ist hierbei nicht im Sinne der primär subjektiv 

ausgerichteten Vermittlungsfähigkeit des Versicherten nach Art. 15 AVlG, 

sondern vielmehr als objektive arbeitsmarktliche Vermittelbarkeit des 

Versicherten zu verstehen (vgl. Gerhard Gerhards, Kommentar zum AVIG, 

Band II, Bern 1988, Note 43 zu Art. 59).

c) Strittig ist vorliegend die Pflicht zur Kostenübernahme durch die 

Arbeitslosenversicherung (ALV) für den „Lehrgang für kommunale 

Brandschutzexperten VKF“ im Frühling 2010 geblieben. Während sich der 

Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, dass seine Chancen für eine 

neue Arbeitsstelle als gelernter Dipl.-Ing. Architekt durch den Besuch (3 

Module) und die erfolgreiche Absolvierung der erwähnten Zusatzausbildung 

markant erhöht würden, ist die Vorinstanz anhand des ihr zur Verfügung 

stehenden Zahlenmaterials (schweizweit 89 bzw. 87 offene Stellen für 

Architekten gemeldet; demgegenüber nur eine einzige Teilzeitstelle [30%] auf 

dem Arbeitssektor Brandschutz gemeldet) zum gegenteiligen Schluss 

gelangt, weshalb sie die beantragte Kostenübernahme mangels 

Verbesserung der Vermittelbarkeit des Gesuchstellers gestützt auf Art. 59 

Abs. 2 AVlG auch aus Präjudizgründen ablehnte. Diese gegensätzlichen 

Auffassungen über die Leistungspflichten der ALV wurden im Zuge der 

öffentlichen Verhandlung vom 16.08.2010 am Verwaltungsgericht nochmals 

mündlich ausführlich dargelegt und deren konkrete „Notwendigkeit“ von 

Seiten des Beschwerdeführers mittels Nachreichung zahlreicher, erfolglos 

gebliebener Stellenbewerbungen zu untermauern versucht. Das Gericht 

vermag sich jedoch dieser Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht 

anzuschliessen, da von einer erheblichen Erhöhung der 

Wiedereingliederungschancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt durch den 

Besuch und die Absolvierung jener „Zusatzausbildung“ objektiv keine Rede 

sein kann. Tatsache ist vielmehr, dass der erlernte Beruf als promovierter 

Architekt einen bedeutend grösseren Stellenmarkt zur Verfügung hält 

(schweizweit derzeit über 80 offene Stellen) und auf dem Gebiet des 

„Brandschutzes“ auf Gemeinde- wie auch auf Kantonsebene offensichtlich 

keine nennenswerte Nachfrage nach solchen Fachkräften besteht. Das 

Gesetz von Angebot und Nachfrage muss auch bei den durch den Staat 

finanzierten Förderungsprogrammen berücksichtigt werden, andernfalls 

falsche (nicht marktgerechte) Anreize geschaffen und gar nicht vorhandene 

Bedürfnisse durch staatliche Interventionen gedeckt würden. Der Umstand, 

dass aktuell nur eine einzige Stelle – und diese sogar nur in einem Teilpensum 

- als Brandschutzexperte zu besetzen und somit öffentlich ausgeschrieben ist, 

belegt umgekehrt mit aller Deutlichkeit, dass „objektiv“ auf dem allgemeinen 

Stellenmarkt gerade kein Bedürfnis für die „subjektiv“ gewünschte 

Zusatzausbildung besteht und daher die Chancen des Gesuchsstellers, allein 

aufgrund der Absolvierung dieses Kurses mit hoher Wahrscheinlichkeit eine 

neue Arbeitsstelle zu erhalten, als geradezu vernachlässigbar eingestuft 

werden müssen. Auf seinem erlernten Beruf als Architekt sind seine 

Wiedereinstiegschancen als bedeutend höher zu gewichten, zumal der 

Versicherte ja schon über eine lange und beachtliche Berufserfahrung bei 

verschiedenen Arbeitgebern auf seinem erlernten Tätigkeitsgebiet verfügt 

(vgl. Lebenslauf mit Leistungs-/Stellenachweisen vom 01.02.2010).

d) An dieser Gesamtbeurteilung anhand der dem Gericht bekannten Fakten 

hätte zudem auch die vom Beschwerdeführer beantragte gerichtliche 

Einvernahme der namentlich als Zeugen bezeichneten Personen nichts 

geändert, da deren Aussagen zum voraus nichts an den soeben erwähnten 

Tatsachen (kein Marktbedürfnis für Zusatzausbildung; keine nennenswerte 

Erhöhung/Verbesserung der Vermittelbarkeit als gelernter Architekt) zu 

ändern vermocht hätten (sog. antizipierte Beweiswürdigung).

e) Als unerheblich erweist sich sodann auch die eher „appellatorische Kritik“ 

bezüglich der Verletzung der allgemein gültigen und stets zu beachtenden 

Menschenrechte nach der EMRK, da grundsätzlich kein Anspruch auf Arbeit 

oder eine bessere Stelle zulasten des Gemeinwesens (ALV) besteht. 

3. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19.02.2010 (samt Verfügung 

vom 08.01.2010) erweist sich demzufolge in jeder Beziehung als rechtens und 

verhältnismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger 

Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kostenlos ist. Eine 

aussergerichtliche Entschädigung an die Vorinstanz entfällt (Umkehrschluss 

aus Art. 61 lit. g ATSG).  

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.