# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1624d7f7-c6cd-545b-9e61-7f2e7711e1c0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 26.10.2016 B 2015/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-124_2016-10-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/124

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.10.2016

Entscheiddatum: 26.10.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2016
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 6 Ziff. 1 
EMRK, Art. 13, Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art. 30 Abs. 1 lit. b, Art. 43 Abs. 1, Art. 
49, Art. 50 Abs. 1 und 2, Art. 51 Abs. 2, Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 31 Abs. 1, Art. 
76, Art. 77 Abs. 4 ff. VZAE. Es liegt kein nachehelicher oder 
schwerwiegender persönlicher Härtefall vor. Die Nichtverlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig (E. 4), (Verwaltungsgericht, B 
2015/124). Entscheid vom 26. Oktober 2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren am (…), und A.Y., geboren am (…), heirateten am (…) in E., 

Mazedonien. Beide sind mazedonische Staatsangehörige albanischer Ethnie. A.Y. 

reiste am 13. September 1992 in die Schweiz ein und ist hier niederlassungsberechtigt. 

X.Y. reiste am 10. November 2012 in die Schweiz ein, wo ihm eine bis am 9. November 

2013 gültige Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt wurde 

(Akten Migrationsamt X.Y. [fortan: Dossier A], S. 4-10, Akten Migrationsamt A.Y. 

[nachfolgend: Dossier B], S. 7, 37, 89 f., act. 1, 12 und 7.1-7.3).

 

B. Am 7./10. Oktober 2013 teilte A.Y. dem Migrationsamt mit, dass sie sich von X.Y. 

scheiden lasse. Am 5. November 2013 zog sie aus der ehelichen Wohnung aus. Mit 

Verfügung vom 19. März 2014 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung 

von X.Y. und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz unter Ansetzung einer 

Ausreisefrist bis am 27. Mai 2014 an. Mit Entscheid vom 24. März 2014 stellte das 

Kreisgericht Rheintal fest, dass X.Y. und A.Y. getrennt leben. Auch ordnete es die 

Gütertrennung mit Wirkung ab 7. Januar 2014 an und verpflichtete A.Y. ab Februar 

2014 zu monatlichen Unterhaltszahlungen (Dossier A, S. 25-29, 82-86, Dossier B, 

S. 122 f., act. 15/1/4,).

 

C. Am 1. April 2014 rekurrierte X.Y. durch seinen damaligen Rechtsvertreter beim 

Sicherheits- und Justizdepartement (act. 15/1). Mit Entscheid vom 11. Juni 2015 wies 

das Departement den Rekurs ab und wies das Migrationsamt an, X.Y. eine neue 

Ausreisefrist anzusetzen (act. 2). Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die 

eheliche Gemeinschaft von X.Y. und A.Y. sei seit der Trennung am 7. Januar 2014 nicht 

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mehr aufgenommen worden. Es könne daher nicht von einer vorübergehenden 

Trennung ausgegangen werden. Vielmehr sei die Ehe als gescheitert einzustufen. X.Y. 

könne deshalb weder aus Art. 43 in Verbindung mit Art. 49 des Bundesgesetzes über 

die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz; SR 142.20, AuG) noch gestützt 

auf Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) einen Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung ableiten. Die eheliche Gemeinschaft von X.Y. und A.Y. sei in der 

Schweiz vom 10. November 2012 bis längstens 7. Januar 2014 und damit weniger als 

drei Jahre gelebt worden. Wichtige persönliche Gründe für einen weiteren Aufenthalt in 

der Schweiz lägen keine vor und würden auch nicht geltend gemacht. Bei einem 

Aufenthalt in der Schweiz von zweieinhalb Jahren könne selbst dann nicht von einer 

fortgeschrittenen Integration gesprochen werden, wenn X.Y. über eine Arbeitsstelle 

verfüge und sich klaglos verhalten habe. Eine Rückkehr ins Herkunftsland sei für X.Y. 

ohne weiteres zumutbar. Seine privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz 

würden deshalb die öffentlichen Interessen an einer Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht überwiegen.

 

D. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 

11. Juni 2015 erhob X.Y. (Beschwerdeführer) am 2. Juli 2015 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu 

verlängern (act. 1). Am 17. August / 3. September 2015 ergänzte er seine 

Beschwerdebegründung (act. 6 und 12). Mit Vernehmlassung vom 23. September 2015 

schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (act. 14). Am 22. Oktober 2015 

und 17. März 2016 wurde der Beschwerdeführer vom Kantonalen Untersuchungsamt je 

wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz zu einer Busse von 

CHF 80, bei schuldhafter Nichtbezahlung zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag, 

verurteilt (act. 20.1 und 20.3).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 2. Juli 2015 (act. 1) erfolgte 

rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP), zumal an die Qualität und 

Ausgestaltung der Begründung sowie an die Darstellung des Sachverhalts – speziell 

bei Beschwerden nicht rechtskundig vertretener Personen – keine grossen 

Anforderungen gestellt werden und eine fehlende Unterschrift nachgereicht werden 

kann (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 

2003, N 921 ff.). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Im Beschwerdeverfahren müssen aufgrund der verfassungs- und 

konventionsrechtlichen Rechtsweggarantien und entgegen dem Novenverbot in Art. 61 

Abs. 3 VRP echte Noven zugelassen werden, soweit – wie vorliegend – ein 

Dauerrechtsverhältnis betroffen ist und die Angelegenheit bisher nicht von einer 

richterlichen Instanz überprüft wurde (vgl. VerwGE B 2015/171 vom 25. Februar 2016 

E. 1 mit Hinweis auf VerwGE B 2013/254 vom 28. Juli 2015 E. 4.2, 

www.gerichte.sg.ch). Die Beweismittel act. 7.1-7.3, die vom Beschwerdeführer 

während des Beschwerdeverfahrens zu den Akten gegeben worden sind, sind somit 

rechtsgültig in das Verfahren eingebracht worden.

3. Der Anspruch auf rechtliches Gehör als Teilgehalt des allgemeinen Grundsatzes des 

fairen Verfahrens von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV), welcher auch durch Art. 29 

Abs. 2 BV geschützt und im kantonalen Verfahrensrecht garantiert wird (vgl. Art. 15 

VRP), umfasst unter anderem das Recht des Einzelnen, seine Argumente dem Gericht 

mündlich in einer öffentlichen Sitzung vorzutragen. Die Pflicht zur Durchführung einer 

öffentlichen Gerichtsverhandlung setzt allerdings einen klaren Parteiantrag voraus. 

Blosse Beweisabnahmeanträge, wie die Durchführung einer persönlichen Befragung, 

reichen nicht aus (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.2). Der Beschwerdeführer hat keinen Antrag 

auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung gestellt. Er hat lediglich im Sinne 

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eines Beweisantrags um persönliche Befragung ersucht (act. 6 und 12). Art. 6 

Ziff. 1 EMRK hat daher im vorliegenden Zusammenhang keine über Art. 29 Abs. 2 BV 

hinausgehende Bedeutung (vgl. BGer 8C_515/2015 vom 16. November 2015 E. 1.2 mit 

Hinweisen). Abgesehen davon steht ein Entscheid über den Aufenthalt eines 

Ausländers in einem Land oder dessen Wegweisung ausserhalb des 

Anwendungsbereichs von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (vgl. BGer 2C_853/2015 vom 5. April 

2016 E. 3.2.1 mit Hinweisen, unter anderem auf BGE 137 I 128 E. 4.4.2 und BGer 

2C_136/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 3.2 sowie VerwGE B 2013/47 vom 21. August 

2013 E. 2 und VerwGE B 2012/76 vom 11. Dezember 2012 E. 2 je mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

Das Recht der betroffenen Person auf Äusserung gemäss Art. 29 Abs. 2 BV schliesst 

keinen Anspruch auf mündliche Anhörung ein. Auch lässt sich daraus keine allgemeine 

Pflicht der Behörde zur Abnahme aller angebotenen Beweise ableiten. So kann ein 

Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde sich 

ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne 

Willkür in vorweggenommener, antizipierter Beweiswürdigung annehmen darf, die 

gewonnene Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht erschüttert 

(vgl. BGer 2C_564/2014 vom 20. April 2015 E. 3.1 mit Hinweisen).

Der Sachverhalt ist umfassend der schriftlichen Darstellung zugänglich. Es ist nicht 

ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter dargetan, welche neuen 

entscheidrelevanten Erkenntnisse, die sich nicht bereits aus den Akten ergeben, durch 

eine persönliche Befragung von nicht namentlich bezeichneten „Beteiligten“ – in Frage 

kämen in erster Linie der Beschwerdeführer und seine von ihm getrennt lebende 

Ehefrau – gewonnen werden könnten. Auf die vom Beschwerdeführer beantragte 

Beweiserhebung ist daher in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten.

4. Mit Verfügung vom 19. März 2014 widerrief das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers, obschon diese bereits mit Ablauf der 

Gültigkeitsdauer am 9. November 2013 erloschen war (Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). 

Verfahrensgegenstand bildet daher nurmehr die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers. Dessen ungeachtet wäre im konkreten 

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Fall, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, auch der Widerrufsgrund von 

Art. 62 lit. d AuG erfüllt (vgl. hierzu auch Art. 33 Abs. 3 AuG).

Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Ehe sei nicht endgültig gescheitert. Er 

hoffe nach wie vor, dass die eheliche Gemeinschaft wieder aufgenommen werde. 

Überdies liege ein Härtefall vor. Er sei gut integriert und erwerbstätig. Er zahle seine 

Steuern und habe sich nichts zuschulden lassen kommen. Er habe in Mazedonien 

keine Zukunft und werde dort als Angehöriger der ethnischen Minderheit der Albaner 

verfolgt.

4.1. Die EMRK verschafft keinen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen 

besonderen Aufenthaltstitel. Sie hindert die Konventionsstaaten nicht daran, die 

Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet zu regeln und den Aufenthalt ausländischer 

Personen unter Beachtung der Interessen des Familien- und Privatlebens 

gegebenenfalls auch wieder zu beenden. Dennoch kann es das in Art. 8 EMRK 

geschützte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzen, wenn einer 

ausländischen Person, deren Familienangehörige sich hier aufhalten, die Anwesenheit 

untersagt und damit ihr Zusammenleben vereitelt wird. Das entsprechende, in Art. 8 

EMRK bzw. Art. 13 BV geschützte Recht ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- 

oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre 

Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person 

beeinträchtigt, ohne dass es dieser möglich bzw. zumutbar wäre, das entsprechende 

Familienleben andernorts zu pflegen (vgl. BGE 142 II 35 E. 6.1 mit Hinweisen sowie 

Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen 

Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: 

EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 13 f.).

Nach Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung, auf welche, wie vorliegend, das Abkommen zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft 

und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) 

nicht zur Anwendung gelangt, unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 AuG Anspruch auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen 

zusammenwohnen. Eine ausländerrechtlich relevante Ehegemeinschaft besteht 

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solange, als die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger 

Ehewille vorhanden ist. Dabei ist hauptsächlich auf die nach aussen wahrnehmbare 

eheliche Wohngemeinschaft abzustellen (vgl. BGE 138 II 229 E. 2 und BGE 137 II 345 

E. 3.1.2).

Das Erfordernis des Zusammenwohnens nach den Artikeln 42-44 AuG besteht nicht, 

wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 

Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe können 

insbesondere durch berufliche Verpflichtungen oder durch eine vorübergehende 

Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme entstehen (vgl. Art. 76 der Verordnung 

über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE, und BGer 

2C_1085/2015 vom 23. Mai 2016 E. 3.1 mit Hinweisen sowie T. Hugi Yar, Von 

Trennungen, Härtefällen und Delikten – Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und 

Familiengemeinschaft, in: Achermann/Amarelle/Caroni/Epiney/Kälin/Uebersax [Hrsg.], 

Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, S. 31 ff., S. 48 ff.).

Dem Beschwerdeführer wurde der Aufenthalt in der Schweiz im November Jahr 2012 

aufgrund der Ehe mit der hier niederlassungsberechtigten A.Y. bewilligt. An diesem 

Aufenthaltszweck hat sich zwischenzeitlich nichts geändert. Gemäss Erwägung 4 des 

Entscheids des Kreisgerichts Rheintal vom 27. März 2014 (act. 15/1/4) lebt der 

Beschwerdeführer spätestens seit dem 7. Januar 2014 getrennt von seiner Ehefrau. 

Demnach ist die Ehegemeinschaft mittlerweile seit über zweieinhalb Jahren 

aufgehoben. Anhaltspunkte für eine Wiedervereinigung oder für eine Ausnahme vom 

Erfordernis des Zusammenwohnens im Sinne von Art. 49 AuG in Verbindung mit Art. 76 

VZAE liegen keine vor und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht 

und nachgewiesen. Insbesondere legt er nicht dar, inwiefern wichtige Gründe für 

getrennte Wohnorte vorliegen sollten. Vielmehr geht aus der Mutationsmeldung vom 1. 

Oktober 2015 (act. 17.3) hervor, dass die Ehe mittlerweile geschieden wurde. Der 

Beschwerdeführer kann weder aus Art. 8 EMRK resp. Art. 13 BV noch aus Art. 43 Abs. 

1 AuG einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten.

4.2. Der Anspruch besteht trotz Auflösens oder definitiven Scheiterns der 

Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene 

ausländische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, vgl. 

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Art. 77 Abs. 4 VZAE, BGE 140 II 345 E. 4 und BGE 140 II 289 E. 3 je mit zahlreichen 

Hinweisen, insbesondere auf BGE 138 II 229 E. 2 und BGE 136 II 113 E. 3.3.3) oder 

wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz 

erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG, vgl. Art. 31 Abs. 1 und Art. 77 

Abs. 5 ff. VZAE sowie BGE 138 II 393 E. 3.1 mit Hinweisen). Da Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG 

von einem Weiterbestehen des Anspruchs nach dem Scheitern der Ehe spricht, muss 

der Härtefall sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen (vgl. 

BGer 2C_467/2012 vom 25. Januar 2013 E. 2.2 mit Hinweisen). Ein persönlicher, 

nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche 

Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen 

Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gestützt auf Art. 

43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind (vgl. 

2C_765/2013 vom 2. Juni 2014 E. 3.1 mit Hinweisen). Hat der Aufenthalt nur kürzere 

Zeit gedauert und wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich 

ein Anspruch auf weiteren Verbleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im 

Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt. Entscheidend ist, ob die persönliche, 

berufliche und familiäre Wiedereingliederung als stark gefährdet zu gelten hat und 

nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.1, BGE 137 

II 345 E. 3.2.3 sowie M. Spescha, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, AuG Art. 50 N 7 ff.).

Die Ehe des Beschwerdeführers in der Schweiz dauerte nach seiner Einreise am 10. 

November 2012 bis zur Trennung spätestens am 7. Januar 2014 und damit maximal 

rund 14 Monate. Sodann begründet der Beschwerdeführer nicht weiter, inwiefern 

„wichtige Gründe“, welche einen Zusammenhang zur gelebten Ehe aufweisen, für 

einen nachehelichen ausländerrechtlichen Härtefall vorliegen sollten. Allein die 

Tatsache, dass es ihm nach wie vor nicht zu gelingen scheint, die Trennung von seiner 

Ehefrau zu akzeptieren und er weiterhin die Hoffnung in sich trägt, die Ehe 

wiederaufzunehmen, begründet jedenfalls keinen Härtefall. Überdies bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass seine familiäre und soziale Wiedereingliederung in 

Mazedonien wegen der gescheiterten Ehe erschwert sein soll. Auch blieb die Ehe des 

Beschwerdeführers kinderlos. Folglich hat der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 50 

Abs. 1 lit. a und b AuG keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

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4.3. Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer weder aus dem Völkerrecht noch 

aus dem Landesrecht einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz ableiten. Die 

Frage der Erteilung eines Anwesenheitsrechts ist daher von den Migrationsbehörden 

nach Massgabe der allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen von Art. 18-29 AuG und 

im pflichtgemässen Ermessen (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG) zu prüfen. Dabei gilt es jedoch 

zu beachten, dass mit verwaltungsgerichtlicher Beschwerde einzig Rechtsverletzungen 

(einschliesslich Ermessensmissbrauch) sowie die unrichtige oder ungenügende 

Feststellung des Sachverhalts gerügt werden können (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Der 

Beschwerdeführer stellt sich sinngemäss auf den Standpunkt, es sei von den 

Zulassungsvoraussetzungen abzuweichen, da ein schwerwiegender persönlicher 

Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 31 VZAE) vorliege.

Bei der Beurteilung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls sind alle 

Gesichtspunkte des Einzelfalls zu berücksichtigen. Die Tatsache, dass der Ausländer 

sich seit längerer Zeit in der Schweiz aufhält, hier sozial und beruflich gut integriert ist 

und sein Verhalten zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, begründet für sich allein 

keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Die Beziehung des Ausländers zur 

Schweiz muss derart eng sein, dass man von ihm nicht verlangen kann, in einem 

anderen Land, insbesondere seinem Heimatland, zu leben. In dieser Hinsicht 

begründen die arbeits-, freund- oder nachbarschaftlichen Beziehungen, die der 

Ausländer während seinem Aufenthalt knüpfen konnte, normalerweise keine derart 

enge Verbindung mit der Schweiz, dass eine Ausnahme von der zahlenmässigen 

Begrenzung der Ausländer gerechtfertigt wäre. Die Anerkennung als Härtefall setzt 

jedoch nicht zwangsläufig voraus, dass die Anwesenheit in der Schweiz den einzig 

möglichen Ausweg aus der Notlage darstellt (vgl. BGE 130 II 39 E. 3 mit Hinweis, 

allerdings in Bezug auf Art. 13 f. der altrechtlichen Begrenzungsverordnung vom 6. 

Oktober 1986, AS 1986 1791, BVO, und zur Übernahme der Regelung von Art. 13 f. 

BVO in Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG: Good/Bosshard, in: Caroni/Gächter/Thurnheer [Hrsg.], 

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Art. 30 N 7 f.). Im Weiteren 

bedarf die Erteilung einer Härtefallbewilligung der Zustimmung des SEM (vgl. Art. 30 

Abs. 2 und Art. 99 AuG, Art. 85 Abs. 1 und 2 VZAE und Art. 5 lit. d der Verordnung des 

EJPD über die dem Zustimmungsverfahren unterliegenden ausländerrechtlichen 

Bewilligungen und Vorentscheide, SR 142.201.1).

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Der Beschwerdeführer ist im Alter von 20 Jahren in die Schweiz eingereist und lebt 

mittlerweile seit knapp vier Jahren hier. Er ist in seinem Herkunftsland aufgewachsen, 

ging dort während 11 Jahren zur Schule, absolvierte anschliessend ein Praktikum und 

arbeitete bis zu seiner Einreise in die Schweiz als Plattenleger mit einem monatlichen 

Einkommen von ca. EUR 500 (Dossier A, S. 91). Hinweise, dass eine 

Wiedereingliederung in Mazedonien gefährdet wäre oder die Rückkehr schwere 

Nachteile zur Folge hätte, liegen keine vor. Gemäss Angaben des 

Bundesverwaltungsgerichts sind die Beziehungen zwischen den beiden grössten 

Bevölkerungsgruppen Mazedoniens, den ethnischen Mazedoniern und Albanern, zwar 

als angespannt zu bezeichnen. Es kann aber nicht von einer staatlichen oder gar 

systematischen Diskriminierung der albanischen Bevölkerungsgruppe von staatlicher 

Seite respektive von einem ungenügenden Schutzwillen oder ungenügenden 

Schutzfähigkeit der staatlichen Behörden gesprochen werden (vgl. BVerwGer 

D-6258/2015 vom 12.10.2015 E. 5.4 mit Hinweis). Im Weiteren steht der 

Beschwerdeführer zwar offenbar seit dem 11. Juni 2015 (act. 7.1) in einem 

unbefristeten Arbeitsverhältnis zu einem Personalvermittlungsunternehmen. Eine 

darüber hinaus gehende Verwurzelung in der Schweiz ist aber weder erkennbar noch 

wird eine solche vom Beschwerdeführer belegt (vgl. Art. 90 AuG). Inwiefern sich sein 

Schicksal von demjenigen anderer Ausländer in vergleichbaren Situationen abheben 

sollte, ist nicht ersichtlich. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer die 

Rechtsordnung nicht immer respektiert hat (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. b VZAE), auch wenn 

aus den Akten lediglich zwei Widerhandlungen gegen das 

Personenbeförderungsgesetz (act. 20.1 und 20.3) ersichtlich sind. Die Voraussetzungen 

für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG 

sind damit nicht erfüllt. Wie die Vorinstanz in Erwägung 4b des angefochtenen 

Entscheides (act. 2, S. 6 f.) mit Recht ausgeführt hat, ist eine Rückkehr ins 

Herkunftsland ohne weiteres zumutbar. Dementsprechend ist es auch nicht zu 

beanstanden, dass die Vorinstanz das öffentliche Interesse an einer restriktiven 

Migrationspolitik höher gewichtete als die privaten Interessen des erst seit relativ kurzer 

Zeit hier lebenden Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in der Schweiz. Die 

Vorinstanz hat keinen rechtsfehlerhaften Ermessensentscheid getroffen. Die 

Beschwerde ist abzuweisen.

5. (…).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Die amtlichen Kosten von CHF 2000 bezahlt der Beschwerdeführer unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Bischofberger

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