# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c540b84-5842-5a94-a22b-f47fd7d43255
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-24
**Language:** de
**Title:** Die rentenzusprechende Verfügung war zweifellos unrichtig, allerdings wurde der aktuelle Gesundheitszustand ungenügend abgeklärt, Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00883
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00883.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00883
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
vom
24. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, arbeitete zuletzt als Mittelschullehrerin in ei
nem Pensum von 70 bis 85
%
, als sie sich am 19. Mai 2010 aufgrund psychi
scher Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmel
dete (
Urk.
8/1 S. 5
Ziff.
5.4
, S. 7
Ziff.
6.2
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
8/5,
Urk.
8/8,
Urk.
8/12-15,
Urk.
8/19
-20
) ab und veranlasste eine psychi
atrische Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), über wel
che am 16. November 2010 berichtet wurde (
Urk.
8/18). Nachdem die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 7. Februar 2011 (
Urk.
8/26) die Abwei
sung des Leistungsgesuchs in Aussicht gestellt und diese unter Beilage eines weiteren Arztberichtes Einwände (
Urk.
8/27,
Urk.
8/30-31) erhob
en
hatte, sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 27. Oktober 2011 (
Urk.
8/35,
Urk.
8/42) bei einem Invaliditätsgrad von 42
%
eine
Viertelsrente
mit Wirkung ab dem 1. November 2010 zu.
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 15. August 2013 (
Urk.
8/63) tä
tigte die IV-Stelle erneut Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Si
tuation (
Urk.
8/70,
Urk.
8/74
) und hob alsdann nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(
Urk.
8/76-77,
Urk.
8/80) die bisherige
Viertelsrente
mit Verfü
gung vom 8. Juli 2015 (
Urk.
8/85 =
Urk.
2) wiedererwägungsweise auf.
2.
Die Versicherte erhob am 3. September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Juli 2015 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu gewähren (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2015 (
Urk.
7) die Abweisung der Beschwerde. Am 17. Februar 2016 nahm die Beschwerdeführerin erneut Stellung und reichte einen weiteren Arztbericht ein (
Urk.
13-14), was der
Be
schwerdegegnerin
am 18. Februar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es über die Invalidenversicherung, IVG
).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.3
Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Be
urteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
verfügung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
.
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass die bei der
Rentenzusprache
attestierte Arbeitsunfähigkeit durch psy
chosoziale Belastungsfaktoren ausgelöst und unterhalten worden sei.
Der psy
chopathologische Befund sei vollkommen unauffällig gewesen.
Es habe dem
nach kein invaliditätsrelevanter Gesundheitsschaden vorgelegen, weshalb die rentenzusprechende Verfügung zweifellos unrichtig gewesen sei. Auch aktuell sei kein invaliditätsrelevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen und die Be
schwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit als Lehrerin zu 100
%
arbeits
fähig. Die rentenzusprechende Verfügung sei daher wiedererwägungsweise auf
zuheben (S. 2
f.
).
2.2
Demgegenüber vertrat die Beschwerdeführerin den Standpunkt (
Urk.
1),
die
Be
schwerdegegnerin
habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie sich nicht mit den Einwänden auseinandergesetzt habe (S. 5). Es treffe nicht zu, dass die
Ren
tenzusprache
zweife
llos unrichtig gewesen sei
. Es habe klar ein verselbständig
ter Gesundheitsschaden vorgelegen. Die psychosozialen Belastungsfaktoren seien abgegrenzt und die zumutbare Arbeitsfähigkeit ohne diese
Faktoren fest
gelegt worden (S. 6 ff.
). Das aktuelle Gutachten enthalte lediglich eine abwei
chende Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Zudem könne auf das Gutachten weder in formeller noch in materieller Hinsicht abgestellt werden
(S. 10)
. Folg
lich bestehe weiterhin Ansp
ruch auf die bisherige Invalidenrente (S.12
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig und die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente zulässig war.
3.
3.1
Vorab gilt es
die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte
Gehörsverlet
zung
zu beurteilen,
wonach
die Beschwerdegegnerin sich nicht mit den
vorge
brachten
Einwänden auseinandergesetzt habe
(vgl.
Urk.
1 S. 5).
3.2
Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der explizi
ten gesetzlichen Regelung in Art. 42 ATSG auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes
verfassung (BV) garantiert wird, ist das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äus
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit er
heblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1).
Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der
Entscheidfindung
zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin darf ihre Begründung
allerdings
auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht aus
drücklich mit jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinandersetzen (BGE 133 I 270 E. 3.1, 124 V 180 E. 1a); es ist nicht erforderlich, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1). Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen zu genügen, muss die Begründung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Ent
scheid stützt. Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und weshalb die Behörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungs
weise unerheblich hält. Es muss erkennbar sein, ob die Behörde es überhaupt in Betracht gezogen hat. Sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versicherten Person seien zur Kenntnis genommen und ge
prüft w
orden (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015,
N 56
zu Art. 49 ATSG,
mit Hinweis auf BGE 124 V 182).
3.3
Obwohl die Beschwerdegegnerin in der vorliegend angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) weitergehende Ausführungen als noch im Vorbescheid (
Urk.
8/76) vor
nahm, ging sie auf die konkreten Einwände der Beschwerdeführerin nicht
wirk
lich
ein und äusserte sich beispielsweise überhaupt nicht zu den gerügten in
haltlichen und formellen Mängeln des aktuellen Gutachtens und somit zu des
sen Beweiskraft (vgl.
Einwände vom 30. Oktober 2014,
Urk.
8/80 S. 8 ff.). Da die Beschwerdeführerin die Möglichkeit erhalten hat, sich vor einer Beschwer
deinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann, und eine Rückweisung auch lediglich zu einem formalisti
schen Leerlauf führen würde, kann von einer Rückweisung der Sache einzig zur Gewährung des rechtlichen Gehörs allerdings abgesehen werden (BGE 132 V 387 E. 5.1, 124 V 180 E. 4a).
4
.
4
.1
Der rentenzusprechenden Verfügung vom 27. Oktober 2011 (
Urk.
8/35,
Urk.
8/42) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Arztberichte zugrunde.
4
.2
Am 5. Juni 2008 erstattete
Dr.
med. Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, sein Gutachten zuhanden der zuständigen Pensionskasse (
Urk.
8/5/1-8). Als Diagnosen hielt er ei
ne massivste Form eines Burn
out-Sy
ndroms
sowie einen Status nach psychophysischem Zusammen
bruch/Erschöpfungszustand mit breitem Spektrum begleitender psychoreaktiver Beschwerden fest.
Aus internistischer Sicht sei die Beschwerdeführerin unauf
fällig.
Es liege weiterhin ein labiles Zustandsbild vor, wobei eine berufliche
Reintegration zurzeit bei anhaltender psychophysischer Asthenie nicht möglich sei (S. 6 f.).
4
.3
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
erstattete seinen vertrauensärztlichen Bericht zuhanden der zuständigen Pensi
onskasse am 6. Juli 2009 (
Urk.
8/5/9-17), wobei er
als Diagnose
einen Zustand nach einer gravierenden Erschöpfungsdepression (schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome, ICD-10 F32.2) im Juli 2007
nannte
. Die Be
schwerdeführerin erhole sich sehr langsam mit voller und partieller Krank
schreibung. Zudem
liege
der Verdacht auf eine phobisch-
anankastische
und asthenische Persönlichkeitsentwicklung
vor
(S. 9
lit
. d). Es bestehe eine – ver
mutlich nur vorübergehende – Berufsunfähigkeit von 50
%
(S. 9
lit
. a). Die 2007 akute und seit zwei Jahren
chronifizierte
psychische Störung habe
Krankheits
wert
, wobei psychosoziale Umstände aber im Spiel seien (S. 9
lit
. g).
4
.4
Dr.
med. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gab mit Bericht vom 4. Juni 2010 (
Urk.
8/13/6-10) an, dass er die Beschwerde
führerin seit November 2007 behandle
(S. 1 Ziff. 1.2)
und ein Burn
out-Syndrom schweren bis schwersten Grades (ICD-10 Z73.0) diagnostizieren könne. Als Dif
ferentialdiagnose (DD) führte er ein chronisches Erschöpfungssyndrom (ICD-10 F48.0) auf (S. 1
Ziff.
1.1).
Die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit vom 7. November 2007 bis 17. August 2008 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Seither sei von einer
A
rbeitsunfähigkeit
von mindestens 50 %
auszugehen; dies voraussichtlich dauernd (S. 2
Ziff.
1.6.).
4
.5
Am 9. November 2010 erfolgte die psychiatrische Untersuchung durch den RAD-Arzt
Dr.
med. B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie. Im Bericht vom 16. November 2010 (
Urk.
8/18) führte dieser folgende Hauptdiagnosen auf (S. 5
Ziff.
9):
-
Status nach Erschöpfungsdepression mit ängstlich-vermeidenden Zügen mit dem Hintergrund einer chronischen Selbstüberforderung im berufli
chen wie privaten Bereich (ICD-10 F43.23)
-
n
eurasthenische Entwicklung mit protrahierter verminderter Belastbar
keit auf dem Hintergrund einer Persönlichkeit mit vorwiegend zwang
haften und abhängigen Zügen (ICD-10 F48.0)
-
DD: Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend zwanghaft-selbstunsicheren und abhängigen Zügen (ICD-10 F60.7)
Es bestünden weiterhin erhebliche psychosoziale Stressoren (zunehmend pflege
-
be
dürftige Mutter, angeschlagene Schwester, kränkelnde und zunehmend älter werdende Lebenspartnerin), zu denen die Beschwerdeführerin bisher noch keine ausreichende Abgrenzungsfähigkeit habe entwickeln können. Die
chroni
fizierten
, vorwiegend von Abhängigkeiten dominierten Beziehungsmuster bei gleichzeitig fehlender Fähigkeit zu angemessener aggressiver Abgrenzung seien Folgen einer relevanten psychischen Störung und ursächlich für die Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit. D
er Beschwerdeführerin
mangle es an der Fähigkeit
, sich gegenüber den psychosozialen Belastungen angemessen zu behaupten und abzugrenzen (S. 5 f.
Ziff.
10). Die Beschwerdeführerin sei vom 7. November 2007 bis 17. August 2008 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 18. Au
gust 2009 sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die bisherige Tä
tigkeit sei eine den Ressourcen der Beschwerdeführerin am ehesten entspre
chende, optimal angepa
sste Tätigkeit (S. 6
Ziff.
14).
4
.6
Mit ärztlichem Zeugnis vom 20. März 2011 (
Urk.
8/31) führte
Dr.
A.___
aus, es habe sich relativ schnell herausgestellt, dass die Beschwerdeführerin ei
nem Pensum von 50
%
oder
mehr
gesundheitlich nicht gewachsen sei. Die Be
schwerdeführerin sei zeitweise wieder bedrohlich nahe an einen totalen Er
schöpfungszustand geraten. Er habe der Beschwerdeführerin daher geraten, ihr Pensum dringend wieder zu senken. Derzeit lei
s
te die Beschwerdeführerin ein Pensum von zirka 40
%
, welches sie mehr schlecht als recht zu bewältigen ver
möge.
5
.
5
.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen, rentenaufhebenden Verfügung vom 8. Juli 2015 (
Urk.
2) stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die nachfolgenden Berichte.
5
.2
Am 15. März 2014 erstattete
Dr.
med. Dipl.-Psych. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sein vertrauensärztliches Gutachten zuhan
den der zuständigen Pensionskasse (
Urk.
8/70). Als Diagnose führte er einen Status nach Erschöpfungssyndrom bei chronischer Überlastung respektive Überforderung im beruflichen wie auch privaten Bereich (ICD-10 F48) auf. Demgegenüber könne eine ausgeprägte Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend zwanghaft-selbstunsicheren und abhängigen Zügen (ICD-10 F60.7) aufgrund der beruflichen Laufbahn nicht angenommen werden (S. 8 f.
Ziff.
4).
Derzeit bestehe kein Burn
out-Syndrom. Zumindest gegenwärtig sei die Beschwerde
führerin als psychiatrisch „nicht krank“ einzuordnen (S. 9
Ziff.
5). Bei der Be
schwerdeführerin könne nicht von einer manifesten psychopathologischen Fehlsteuerung oder Auffälligkeit als Ausdruck einer tiefgreifenden neurotischen oder sonstigen psychopathologischen Störung ausgegangen werden. Die Be
schwerdeführerin zeige eine Persönlichkeitsstruktur auf, welche mit dem Beruf als Lehrperson grundsätzlich vereinbar sei und welche insgesamt nicht als
schwerwiegend pathologisch in Erscheinung trete. Bei der Beschwerdeführerin gehe es vielmehr um Leistungsvermögen und Erschöpfung (S. 11). Die Be
schwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig. Es lägen keine gesundheitlichen respektive psychiatrischen Gründe vor, die gegen die bisherige Tätigkeit sprächen (S. 12
lit
. a). Die psychosozialen Beanspruchungen würden zu den rezidivierenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit führen
(S. 14
lit
. h).
5
.3
Mit Bericht vom 20. Juni 2014 (
Urk.
8/74) führte
Dr.
A.___
einen Sta
tus nach einem Burn
out-Syndrom schwersten Grades im
Jahr
2007 (ICD-10 Z73.0) sowie ein seither persistierendes chronisches Erschöpfungssyndrom (ICD-10 F48.0) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1
Ziff.
1.1). Die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit seit 2011 zu zirka 60
%
arbeitsunfähig (S. 3
Ziff.
1.6).
5.4
Die Ärzte des
D.___
, Interdisziplinäres Zentrum für Schwindel und Gleichgewichtsstörungen, äusserten mit Bericht vom 26. Januar 2015 (
Urk.
3/4) den Verdacht auf eine
chronifizierte
vestibuläre
Migräne mit phobischer Komponente und visueller Dominanz. Es werde die
probatorische
Migräneprophylaxe mit Magnesium und Riboflavin empfohlen. Zudem sei die Beschwerdeführerin für eine Magnetresonanztomographie (MRI) des Schädels angemeldet (S. 1 f.).
5.5
Dem im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Bericht von
Dr.
A.___
vom 1. Februar 2016 (
Urk.
14) ist zu entnehmen, dass s
ich aus dem ursprünglichen Burn
out-Sy
ndrom
respektive der
Erschöpfungsdepres
sion
zwischenzeitlich eine eigenständige psychiatrische Störung im Rahmen des depressiven Formenkreises entwickelt habe. Dies trotz vollständigen Wegfallens psychosozialer Belastungsfaktoren (S. 5).
6
.
6
.1
Im Lichte der Sach
- und Rechts
lage im Zeitpunkt der Rentenzusprechung ist zu prüfen, ob die damalige
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab dem 1. November 2010 als zweife
llos unrichtig einzustufen ist
(vorstehend E. 1.3)
.
6.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte
bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertre
tbar, scheidet die Annahme zwei
fe
lloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit (nur), wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist
nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfü
gung – denk
bar. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich un
richtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Darunter fällt insbesondere
eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61
lit
. c ATSG; Urteil des Bundesgerichts 8C_752/2010 vom 27. Januar 2011 E. 2).
Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im
wie
dererwägungsrechtlichen
Sinne (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 2.2).
6
.3
Die
Rentenzusprache
erfolgte
vorliegend
gestützt auf den Bericht der psychiatri
schen Untersuchung durch den RAD-Arzt
Dr.
B.___
(vorstehend E. 4.5; vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss vom 7. Februar 2011,
Urk.
8/24 S. 3 ff.).
Dieser
diagnostizierte einen Status nach Erschöpfungsdepressionen mit ängstlich-vermeidenden Zügen mit dem Hintergrund einer chronischen Selbstüberforderung im beruflichen wie privaten Bereich (ICD-10 F43.23) sowie eine neurasthenische Entwicklung mit protrahierter verminderter Belastbarkeit auf dem Hintergrund einer Persönlichkeit mit vorwiegend zwanghaften und ab
hängigen Zügen (ICD-10 F48.0). Als Differentialdiagnose führte er eine
Persön
lichkeitsstörung
mit vorwiegend zwanghaft-selbstunsicheren und abhängigen Zügen (ICD-10 F60.7) auf (
Urk.
8/18 S. 5
Ziff.
9).
Demzufolge
erachtete
er
die Beschwerdeführerin seit dem 18. August 2009 als zu 50
%
arbeitsfähig, wobei die bisherige Tätigkeit eine den Ressourcen der Beschwerdeführerin am ehesten entsprechende, optimal angepasste Tätigkeit
darstelle
(
Urk.
8/18 S. 6
Ziff.
14).
6.4
Dabei fällt auf
, dass die psychopathologische Befundaufnahme weit
est
gehend unauffällig war. So sei die Beschwerdeführerin zu allen Qual
itäten voll orien
tiert gewesen.
Antrieb sowie Psychomotorik hätten ungehindert gewirkt. Die Beschwerdeschilderung sei angemessen, sachlich kontrolliert, teilweise aber et
was umständlich und weitschweifig gewesen. Die Stimmung sei überwiegend ernst gewesen, wobei hintergründig Unsicherheit und
Verletztheit
spürbar ge
wesen seien. Die affektive
Schwingungsfähigkeit sei erhalt
e
n
und Lächeln sowie
Tränen im Verlauf der Exploration möglich gewesen. Aktuell liege kein Anhalt für Denk-, Wahrnehmungs- oder Ich-Erlebnisstörungen vor. Es bestünde
n
auch kein
e
Anhalt
spunkte
für Zwänge. Die Persönlichkeit weise selbstunsichere-zwanghafte und aggressiv-gehemmte Züge auf. Die Gedächtnisleistungen und die Intelligenz seien unauffällig. Es liege kein Anhalt für Suizidalität vor (v
gl.
Urk.
8/18 S. 4 f.
Ziff.
8).
Angesichts dessen erscheint d
ie
von
Dr.
B.___
in der Folge attestierte -
doch beträchtliche
-
Arbeitsunfähigkeit von 50
%
trotz des Vorliegens von Ermessenszügen
als
nicht nachvollziehbar.
Ausser Frage steht sodann, dass bei der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
mehrere
psychosoziale Belastungsfaktoren vorlagen.
Dr.
B.___
hält diesbezüglich in seinem Gutachten allerdings ausdrücklich fest, dass die
chronifizierten
, vorwiegend von Abhängigkeiten dominierten
Be
ziehungsmuster
bei gleichzeitig fehlender Fähigkeit zu angemessener aggressi
ver Abgrenzung Folgen einer relevanten psychischen Störung und ursächlich für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seien. Der Beschwerdeführerin mangle es an der Fähigkeit, sich gegenüber den psychosozialen Belastungen angemessen zu behaupten und abzugrenzen (vgl.
Urk.
8/18 S. 5 f.). Auch dem Bericht von
Dr.
Z.___
ist zu entnehmen, dass psychosoziale Umstände zwar vorlägen, die 2007 akute und seit zwei Jahren
chronifizierte
Störung aller
dings Krankheitswert habe (vgl.
Urk.
8/5/9-17 S. 9
lit
. g).
Schliesslich verwendete
Dr.
B.___
i
n diagnostischer Hinsicht
beim
genann
ten
Status nach Erschöpfungsdepression die
Codierung ICD-10 F43.23
, worunter
Anpassungsstörungen
fallen
(vgl. klinisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorga
nisation, ICD-10 Kapitel V (F),
Dilling
/
Mombour
/Schmidt, Hrsg., 9. Auflage, Bern 2014, S. 209 ff.)
. Diesbezüglich ist
allerdings
zu beachten, dass
Anpas
sungsstörungen
schon zum damaligen Zeitpunkt rechtsprechungsgemäss grundsätzlich nicht als
invalidisierendes Leiden galten.
So
kommt
eine
r
An
passungsstörung
zwar Krankheitswert zu, allerdings stellt sie
definitionsgemäss lediglich ein vorübergehendes Leiden dar, beziehungsweise bildet sie keine hin
reichend ausgeprägte Pathologie. Vielmehr liegt sie im Grenzbereich dessen, was überhaupt noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes und potenziell invalidisierendes Leiden gelten kann
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_322/2010 vom 9. August 2010 E. 5.2 und 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008 E. 3.3.2).
Ebenfalls ausser Acht gelassen wurde, dass bei der Würdigung des
invalidi
-
sieren
den
Charakters einer neurasthenischen Entwicklung (ICD-10 F.48.0) die damals geltenden rechtsprechungsgemässen Grundsätze über die nur aus
-
nahmsweise
invalidisierende Wirkung
somatoformer
Schmerzstörungen analog anzuwenden gewesen wäre
n
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3)
. Eine Prüfung der Überwindbarkeit (vgl. BGE 130 V 352) fand damals nicht statt und im
diagnostizierten
Status nach Er
-
schöpfungsdepression
(ICD-10 F43.23)
lässt sich
ferner
auch keine er
forderliche psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer erkennen.
6.5
Nach
de
m
Gesagten erfolgte die
von der Beschwerdegegnerin
in der renten
-
zuspre
chenden Verfügung getroffene Annahme einer lediglich 50%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit auf keiner nachvollziehbaren ärztli
chen Einschätzung und steht insbesondere im Widerspruch zu der schon damals geltenden Rechtsprechung. Die
Zusp
rache
einer
Viertelsrente
gemäss Verfügung vom 27. Oktober 2011 (
Urk.
8/35,
Urk.
8/42) ist damit als zweifellos unrichtig einzustufen. Da deren Berichtigung angesichts des geldwerten Charakters der Leistung von erheblicher Bedeutung ist, war die Verwaltung unter dem Blick
winkel der Wiedererwägung befugt, darauf zurückzukommen (vorstehend
E. 1.3).
7.
7.1
Sind im Wiedererwägungsverfahren gemäss Art. 53
Abs.
2 ATSG die
Wieder
-
erwä
gungsvoraussetzungen
erfüllt, ist auf die entsprechende Entschei
dung zurückzukommen, und es ist unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu fällen. Mit anderen Worten ist der Rentenan
spruch ex
nunc
et pro
futuro
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen (BGE 140 V 514 E. 5.2).
7.2
Zur Beurteilung des
aktuellen Gesundheitszustandes liegt
insbesondere das ver
trauensärztliche Gutachten von
Dr.
C.___
(vorstehend E. 5.2)
vor
.
Dieser kam zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin an einem Status nach
Erschöp
fungssyndrom
bei chronischer Überlastung respektive Überforderung im berufli
chen wie auch privaten Bereich (ICD-10 F48) leide. Eine ausgeprägte
Persön
lichkeitsstörung
mit vorwiegend zwanghaft-selbstunsicheren und abhängigen Zügen (ICD-10 F60.7) verneinte er hingegen (vgl.
Urk.
8/70 S. 8 f.
Ziff.
4).
Die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
8/70 S. 12
lit
. a).
Dabei fällt auf, dass die objektive Befundaufnahme nach AMDP zwar ausführ
lich erfolgte (vgl.
Urk.
8/70 S. 7 f.
Ziff.
3). Allerdings
geht
es angesichts der vorliegenden Aktenlage
und den
eindeutig
im Vord
ergrund stehenden psychi
schen
Beschwerden
klar
an der Problematik vorbei
,
wenn
Dr.
C.___
als Grundleiden eine Parodontose au
fführt
(vgl.
Urk.
8/70 S. 8 Mitte).
Zudem wer
den die aktuell
aus subjektiver Sicht
geklagten Beschwerden der Beschwerde
führerin nirgends erwähnt, sondern
Dr.
C.___
weist lediglich darauf hin, dass die Beschwerdeführerin ihre Befindlichkeitsstörungen wie auch ihre psychischen und beruflichen Probleme geschildert habe und die geschilderten Beschwerden sowie psychischen Leiden der Beschwerdeführerin wie auch der Verlauf wieder
holt und weitgehend übereinstimmend dargelegt worden seien (vgl.
Urk.
8/70
S. 7
Ziff.
3, S. 9
Ziff.
5). Ob die geklagten Beschwerden nun in der
Be
-
gutachtung
entsprechend berücksichtigt wurden, lässt sich folglich nicht erkennen.
Schliesslich überschreitet er mit seinen Ausführungen zur Krankheit im Sinne des Sozialversicherungsrechts seine medizinischen Kompetenzen (vgl.
Urk.
8/70 S. 9 ff.
Ziff.
5).
Das Gutachten von
Dr.
C.___
stellt demnach keine beweis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlage dar (vorstehend E. 1.5). Eine ab
schliessende Beurteilung über den tatsächlichen Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin und die damit verbundene Arbeitsfähigkeit
ist somit nicht möglich
.
7
.
3
Zusammenfassend erweist sich die vorliegende Aktenlage für eine abschlies
sende Beurteilung der gesundheitlichen Situation und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als unzulänglich, weshalb die angefochtene Verfügung auf
zuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese nach ergänzender Abklärung eine neue Beurteilung vornehme und über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
8
.
8
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8
.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch
auf eine Prozessentschädigung hat.
Die Prozessentschädigung ist gemäss Art. 62
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das
Sozialver
-
sicherungsge
richt
(
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – nach der
Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und beim
ab
1.
Januar 2015 für Rechtsanwälte gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
220.-- ist die Prozessentsc
hädigung vorliegend auf
Fr.
2‘700.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
8.
Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozess
-
entschä
digung
von
Fr.
2'700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans