# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 254b5eee-3aef-5360-bc97-340fecae6cb9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2017 IV 2015/222
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-222_2017-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/222

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2017
Art. 7 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Gemäss einem Gutachten, welches 
nach der inzwischen revidierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu 
somatoformen Leiden erstattet wurde, besteht aufgrund einer 
Schmerzstörung und einer daraus entstandenen leichten bis mittelgradigen 
depressiven Episode eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich 25 %. Das 
Gutachten berücksichtigt die nach neuer Rechtsprechung massgeblichen 
Indikatoren hinreichend und ist deshalb auch nach geänderter 
Rechtsprechung beweistauglich (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2017, IV 2015/222).

Entscheid vom 27. Oktober 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Michaela Machleidt Lehmann und Versicherungsrichter Joachim

Huber; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2015/222

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, MLaw, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 13. September 2013 wegen starker Krämpfe an den 

Händen sowie Gelenk- und Schulterschmerzen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Zuvor war sie seit dem 15. Oktober 1992 zu 

100 % als Näherin bei der B.___ AG erwerbstätig gewesen (Angaben der Arbeitgeberin 

vom 15. Oktober 2013, IV-act.5-1 ff.). Die Stelle war ihr aus betrieblich strukturellen 

Gründen am 16. Mai 2013 per 31. August 2013 gekündigt worden 

(Kündigungsschreiben, IV-act. 5-7), worauf sie bis zum 30. Juni 2013 zu 50 % und ab 

1. Juli 2013 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben worden war (Arztzeugnisse Dr.med. 

C.___, Allgemeine Medizin FMH, vom 17. Mai, 28. Mai, 7. August und 12. September 

2013 (Fremdakten, act. G 3.2).

A.b  Dr.med. D.___, Facharzt Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie 

Rheumatologie (Bericht vom 31. Mai 2013, Fremdakten, act. G 3.2), Dr.med. E.___, 

Facharzt FMH für Neurologie (Bericht vom 26. August 2013, Fremdakten, act. G 3.2) 

sowie Dr.med. F.___, Fachärztin für Rheumatologie (Bericht vom 4. September 2013, 

Fremdakten, act. G 3.2) konnten keine wesentlichen die Beschwerden erklärenden 

Befunde erheben; ein MR HWS vom 8. August 2013 zeigte einen Normalbefund 

(Fremdakten, act. G 3.2).

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A.c  Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers wurde die Versicherte bidisziplinär 

(orthopädisch/psychiatrisch) durch Dr.med. G.___, Orthopädie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, und Dr.med. H.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, begutachtet (Gutachten vom 18. und 19. September 2013). Die 

orthopädische Expertin diagnostizierte (1.) rezidivierende Beschwerden thoracal dorsal 

am unteren Scapularand rechts mit pseudoradikulären Schmerzausstrahlungen in den 

rechten Arm, (2.) eine Fehlstatik der Wirbelsäule, eine Haltungsinsuffizienz, einen 

muskulären Hartspann und eine deutlich verschmächtigte Rumpfmuskulatur, 

vornehmlich thoracal, eine beidseits verkürzte Ischiokruralmuskulatur ohne 

Dehnungsschmerzen sowie (3.) eine Epicondylitis humeri ulnaris beidseits. Sie führte 

aus, beklagt würden Beschwerden, ausstrahlend vom Bereich der Brustwirbelsäule 

rechts/thoracal in den rechten Arm, die seit sechs Jahren bestünden. Die Versicherte 

hätte immer wieder konservative Therapiemassnahmen erhalten, auch mit 

Spritzenanwendungen. Sie sei nicht in der Lage zu erklären, wie sich die Beschwerden 

verändert hätten, so dass sie seit Mai 2013 eine Arbeitsunfähigkeit bewirken würden. 

Die orthopädische Untersuchung ergebe altersentsprechende Befunde der Wirbelsäule 

wie auch der grossen/kleinen Gelenke der oberen/unteren Extremitäten. Ein 

nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit liege nicht vor. Aus orthopädischer 

Sicht lasse sich die jetzt bestehende Arbeitsunfähigkeit nicht begründen. Die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Näherin mit Pensum 100 % könne ab sofort in vollem Umfang 

verrichtet werden. Bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ergebe sich für 

körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten ein volles Arbeitsvermögen ohne 

Einbussen der Leistungsfähigkeit (Fremdakten, act. G 3.2). Der psychiatrische 

Gutachter erhob als Diagnosen eine leichte depressive Reaktion/Anpassungsstörung 

auf Kündigung der Arbeitsstelle und chronisches Schmerzsyndrom (ICD-10: F43.21) 

sowie den Verdacht auf eine somatoforme Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: 

F45.4). Weiter legte er dar, es seien alle diagnostischen Kriterien einer somatoformen 

Schmerzstörung erfüllt. Psychiatrischerseits könnten die beklagten depressiven 

Symptome objektiviert werden, es bestehe jedoch eine Diskrepanz zwischen dem 

Ausmass der empfundenen Traurigkeit, Enttäuschung und Schmerzen (im Sinne einer 

leichten depressiven Reaktion auf die Kündigung) und dem subjektiv massiv erlebten 

Antriebsmangel (Unfähigkeit, etwas zu tun im Haushalt, Passivität und 

Schmerzwahrnehmung etc.), so dass der dringende Verdacht einer somatoformen 

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Schmerzverarbeitungsstörung vorliege (bzw. bestätigt werden könne). Da es sich um 

ein reaktives Geschehen handle, sei prognostisch von einer guten Behandelbarkeit der 

Depression auszugehen. Hingegen sei die Somatozentriertheit des Krankheitsmodells 

im Rahmen der somatoformen Schmerzverarbeitung prognostisch heikler, da die 

Versicherte nicht das psychosomatische Geschehen im Sinne einer 

Symptomverstärkung bisher in Betracht ziehe, sondern einzig von einer somatischen 

Ursache ausgehe und dabei sogar "etwas Schlimmes" befürchte, nämlich Krebs. Dies 

müsse im Rahmen einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung dringend 

proedukativ aufgelöst werden. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der 

aktuell leichten depressiven Reaktion in jeglicher Tätigkeit eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von maximal 30 %. Nach erfolgreicher Therapie sei wieder von einer 

100 %igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Fremdakten, act. G 3.2).

A.d  Mit Vorbescheid vom 5. November 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die Leistungsbegehren auf berufliche Massnahmen und Renten abzuweisen, 

da keine relevante Arbeitsunfähigkeit vorliege (IV-act. 18).

A.e  Dr. C.___ bestätigte gegenüber der IV-Stelle am 10. Dezember 2013, dass die 

Versicherte

wegen schwerer Depression zu 100 % arbeitsunfähig und in Behandlung bei Dr.med. 

I.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH in J.___ sei (IV-act. 23-1). Dieser bestätigte 

am 15. Januar 2014, die Versicherte befinde sich seit dem 13. Januar 2014 in der 

integrativen psychosomatischen Rehabilitation und sei bis zu deren Ende 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 23-2).

A.f  Vom 12. März bis 8. April 2014 erfolgte eine psychosomatische Rehabilitation in 

der Klinik K.___. Dabei wurde eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom diagnostiziert (ICD-10: F32.11). Im Austrittsbericht vom 12. Mai 2014 wurde 

ausgeführt, es sei nicht gelungen, die Versicherte vom Thema Schmerz wegzulenken. 

Die Verständigung sei durch die mangelnden Deutschkenntnisse der Versicherten 

erschwert gewesen. Während des Aufenthaltes sei kurzzeitig eine leichte Aufhellung 

der depressiven Stimmung wahrnehmbar gewesen, die sich jedoch gegen Ende des 

Aufenthaltes wieder verflüchtigt habe. In Bezug auf die Schmerzproblematik habe keine 

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Veränderung auf kognitiver und Verhaltensebene erarbeitet werden können. Die 

Versicherte habe den Schmerz als während des ganzen Aufenthaltes gleichbleibend 

beschrieben. Unter Erhöhung der Dosis von Lyrica und zusätzlicher Verordnung von 

Sequase habe sich der Schlaf gebessert. Die Medikation habe auf die chronischen 

Schmerzen keinen Einfluss gehabt (IV-act. 30-1 ff.).

A.g  Der Krankentaggeldversicherer beauftragte Dr. G.___ und Dr. H.___ mit 

Verlaufsbegutachtungen. Erstere hielt am 27. Mai 2014 fest, für körperlich leichte 

Tätigkeiten mit vorzugsweise wechselnder Ausgangslage ergebe sich ab sofort ein 

volles Arbeitsvermögen. Auf Dauer würden sich keine qualitativen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit ergeben, weil alle Funktionen der Gelenke und der Wirbelsäule frei und 

erhalten seien. Möglicherweise sei es in den letzten Jahren durch die einseitige 

Tätigkeit als Näherin zu einer Überforderung gekommen, die jetzt den 

Krankheitsprozess fördere. Eine ähnliche Tätigkeit mit monotoner Belastung solle auf 

Dauer nicht mehr verrichtet werden. Aus orthopädischer Sicht sei die Versicherte auf 

dem freien Arbeitsmarkt vermittelbar (Fremdakten, act. G 3.2). Dr. H.___ erhob am 28. 

Mai 2014 als Diagnosen eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine 

Anpassungsstörung mit Depression und Wut als Reaktion auf die Kündigung der 

Arbeitsstelle sowie das chronische Schmerzsyndrom (ICD-10: F43.23). Es bestünden 

deutliche Hinweise auf eine Zunahme und Fixierung der somatoformen 

Schmerzverarbeitungsstörung. Die subjektiv beklagten Beschwerden könnten nur 

teilweise objektiviert werden. Das Ergebnis der testpsychologischen Untersuchung 

entspreche einer mittelschweren Depression, was eher eine stärkere depressive 

Symptomatik widerspiegle, als sie in der klinischen Untersuchung spürbar geworden 

sei. Zudem liege eine aggravierende und demonstrative Symptompräsentation vor 

sowie ein auffallend passives Coping mit extremem Schon- und Vermeidungsverhalten, 

sozialem Rückzug und vollkommener Inaktivität. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe 

bei der Versicherten aufgrund der leichten affektiven Störung maximal eine Reduktion 

der Leistungsfähigkeit und Arbeitsfähigkeit von 20 % bis 30 % (Fremdakten, act. G 

3.2).

A.h  Die IV-Stelle erliess am 30. September 2014 die Mitteilung, sie weise das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen ab, da sich die Versicherte aus 

gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage fühle, an beruflichen 

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Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 45). Mit Vorbescheid vom 27. Februar 

2015 stellte sie der Versicherten in Aussicht, das Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 

59). Hiergegen liess die Versicherte am 17. April 2015/15. Mai 2015) Einwand erheben 

(IV-act. 62-1 ff.; IV-act. 64-1 ff.).

A.i Mit Verfügung vom 9. Juni 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der 

Versicherten ab. Eine somatoforme Schmerzstörung oder ein sonstiger vergleichbarer 

pathogenetisch ätiologisch unklarer syndromaler Zustand zusammen mit einer 

psychiatrischen Begleiterkrankung schränkten nur dann die Arbeitsfähigkeit ein, wenn 

eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer 

vorliege. Bei der diagnostizierten Anpassungsstörung mit Depression und Wut handle 

es sich um eine reaktive Begleiterscheinung zur Schmerzstörung mit leichtem 

Ausmass. Eine solche Diagnose stelle von vornherein keine Komorbidität dar, weil kein 

von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbarer verselbständigter und 

pathologischer Gesundheitsschaden vorliege. Es sei unzweifelhaft, dass sich das 

psychische Beschwerdebild aus dem syndromalen Leiden bzw. dem 

Schmerzgeschehen reaktiv ableite. Ein Leidensabzug sei nicht geschuldet, da eine 

volle Arbeitsfähigkeit vorliege (IV-act. 65).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 9. Juni 2015 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

M. Glavas, MLaw, am 7. Juli 2015 Beschwerde erheben. Die angefochtene Verfügung 

sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben, und es sei ihr mindestens 

eine Viertelsinvalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und das Verfahren zu sistieren, bis die Begutachtung nach neuen 

Richtlinien der zuständigen medizinischen Fachgesellschaften erfolgen könne. Die 

Beschwerdeführerin hätte im Sinne der neuen Rechtsprechung (zu den somatoformen, 

unklaren Beschwerdebildern) das Verfahren sistieren müssen. Gestützt auf die Berichte 

von Dr. I.___ sei von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen. Insgesamt 

rechtfertige sich ein Leidensabzug von 25 %. Somit habe die Beschwerdeführerin 

Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G 1).

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B.b  Die Abteilungspräsidentin ersucht die Beschwerdegegnerin am 13. Juli 2015 um 

Mitteilung bis 24. August 2015, ob sie die angefochtene Verfügung unter den 

gegebenen Umständen in Wiedererwägung ziehe bzw. um eine ergänzende, der 

geänderten Rechtsprechung Rechnung tragende Begründung (act. G 2).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Beruhe die Leistungseinschränkung auf Aggravation 

oder einer ähnlichen Konstellation, liege regelmässig keine versicherte 

Gesundheitsschädigung vor. Angesichts der in sich schlüssigen und nachvollziehbaren 

gutachterlichen Feststellungen könne nicht davon gesprochen werden, die 

Diskrepanzen zwischen den geltend gemachten Beschwerden und den erhobenen 

effektiven Befunden bewegten sich noch im Rahmen dessen, was als blosse 

Verdeutlichung zu bezeichnen wäre. Hinzu komme, dass die Schmerzstörung und die 

reaktive Anpassungsstörung mit Depression und Wut durch das passive und 

inadäquate Verhalten der Beschwerdeführerin unterhalten würden. Das 

Beschwerdebild sei offensichtlich von Selbstlimitierung, offensichtlichem sekundärem 

Krankheitsgewinn und erheblichen Diskrepanzen zwischen Testergebnissen und 

objektiven Befunden geprägt, wofür sich keine psychiatrische Erklärung finden lasse. 

Unter diesen Umständen sei ein Ausschlussgrund gegeben, der die Annahme einer 

rentenauslösenden Gesundheitsbeeinträchtigung verbiete. Dadurch erübrige sich die 

Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach den massgeblichen 

Standardindikatoren (act. G 3).

B.d  Mit Replik vom 16. September 2015 lässt die Beschwerdeführerin erneut 

beantragen, es sei ihr mindestens eine Viertelsinvalidenrente auszurichten. Zusätzlich 

stellt sie den Eventualantrag, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, eine 

polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben, worauf ein strukturiertes 

Beweisverfahren durchzuführen sei. Das BSV habe inzwischen an die geänderte 

Rechtsprechung angepassten Begutachtungsrichtlinien erlassen. Das (psychiatrische) 

Gutachten von Dr. H.___ sei nicht schlüssig, nachdem dieser Experte seinen eigenen 

testpsychologischen Untersuchungen nicht vertraut habe. Die psychischen 

Beschwerden der Beschwerdeführerin seien deutlich ausgeprägter, als dies Dr. H.___ 

und die Beschwerdegegnerin anerkennen möchten. Auch wenn nun der Gutachter eine 

gewisse Verdeutlichung der Beschwerden festgestellt habe, müsse dies im 

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Zusammenhang mit der psychischen Erkrankung gesehen werden. Es liege eine IV-

relevante Gesundheitsschädigung vor, weshalb nach der Einholung einer korrekten 

polydisziplinären Abklärung ein strukturiertes Beweisverfahren durchgeführt werden 

müsse (act. G 6).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte Anspruch auf Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 

% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 

% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht 

Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf 

eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

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Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne 

einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 

von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/

bb).

1.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

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hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 126 V 360 

E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2. 

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bilden die Beurteilungen 

von Dr. H.___ vom 19. September 2013 und vom 28. Mai 2014 sowie von Dr. G.___ 

vom 18. September 2013 und vom 27. Mai 2014.

2.2  In somatischer Hinsicht hielt Dr. G.___ seit sechs Jahren bestehende Beschwerden 

in der Hals- und Brustwirbelsäule rechts betont mit Ausstrahlung in den rechten Arm 

sowie gemäss Akten Schmerzen und Krämpfe in den Händen fest (Gutachten vom 18. 

September 2013, Fremdakten act,. G 3.2, S. 2). Sie diagnostizierte unter anderem (1.) 

rezidivierende Beschwerden thoracal dorsal am unteren Scapularand rechts mit 

pseudoradikulären Schmerzausstrahlungen in den rechten Arm, (2.) eine Fehlstatik der 

Wirbelsäule, eine Haltungsinsuffizienz, einen muskulären Hartspann und eine deutlich 

verschmächtigte Rumpfmuskulatur, vornehmlich thoracal, eine beidseits verkürzte 

Ischiokruralmuskulatur ohne Dehnungsschmerzen sowie (3.) eine Epicondylitis humeri 

ulnaris beidseits. Die orthopädische Untersuchung ergebe altersentsprechende 

Befunde der Wirbelsäule und der grossen/kleinen Gelenke der oberen/unteren 

Extremitäten. Ein nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit liege nicht vor. Aus 

orthopädischer Sicht lasse sich die jetzt bestehende Arbeitsunfähigkeit nicht 

begründen (Gutachten vom 18. September 2013, Fremdakten act. G 3.2, S. 6 ff.). Im 

Gutachten vom 27. Mai 2014 führte sie ergänzend aus, für körperlich leichte Tätigkeiten 

ergebe sich ab sofort ein volles Arbeitsvermögen. Möglicherweise sei es bei der Arbeit 

als Näherin zu einer Überforderung durch einseitige Tätigkeit mit Schmerzen 

gekommen, die jetzt den Krankheitsprozess fördere. Eine ähnliche Tätigkeit mit 

monotoner Belastung solle auf Dauer nicht mehr verrichtet werden. Aus orthopädischer 

Sicht sei die Versicherte auf dem freien Arbeitsmarkt vermittelbar (Fremdakten, act. G 

3.2, S. 6. ff.). Diese Beurteilung erscheint anhand der Vorbefunde nachvollziehbar: 

Dr.med. D.___ hatte in seinem Bericht vom 31. Mai 2013 festgehalten, im Vordergrund 

stehe zurzeit ein Schmerzsyndrom im Nacken-Schulter-Bereich in Form eines leichten 

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chronischen cervikovertebralen Syndroms mit Tendomyosen der Nacken-Schulter-

Muskulatur ohne klinisch-radiologisch wesentlich fassbaren pathologischen Befund. 

Bei den Fingergelenken lasse sich ebenfalls sowohl klinisch als auch radiologisch kein 

wesentlicher Befund eruieren. Die Radiologie sei ebenfalls negativ (Bericht vom 31. Mai 

2013, Fremdakten, act. G 3.2). Ein MR der HWS vom 8. August 2013 zeigte einen 

Normalbefund (Fremdakten, act. G 3.2), und auch eine neurologische (Dr.med. E.___, 

Bericht vom 26. August 2013, Fremdakten, act. G 3.2) sowie eine rheumatologische 

(Dr.med. F.___, Bericht vom 4. September 2013, Fremdakten, act. G 3.2) Untersuchung 

hatten keine pathologischen Befunde bzw. Diagnosen ergeben.

2.3  Näher einzugehen ist auf die psychiatrische Beurteilung. Dr. H.___ diagnostizierte 

anlässlich seiner Reevaluation vom 28. Mai 2014 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine 

Anpassungsstörung mit Depression und Wut als Reaktion auf die Kündigung der 

Arbeitsstelle sowie das chronische Schmerzsyndrom (ICD-10: F43.23; Fremdakten, 

act. G 3.2, S. 9). Er führte aus, die Grundstimmung sei nur leicht zum negativen Pol 

verschoben, im Sinne einer depressiven Bedrücktheit und Traurigkeit, wirke in der 

Gegenübertragung aber nicht schwer depressiv. Im Vordergrund stehe viel mehr der 

Ärger- und Wutaffekt (Gutachten vom 28. Mai 2014, Fremdakten act. G 3.2, S. 8). 

Affektiv zeige die Versicherte eine leichte bis mittelschwere depressive Symptomatik 

mit ausgeprägtem somatischem Syndrom und chronischen Schlafstörungen sowie 

Libidoverlust, jedoch keine Inappetenz und Gewichtsabnahme. Klinisch im 

Vordergrund stehe weniger der depressive Affekt als vielmehr ein Ärger- und Wutaffekt. 

Psychiatrisch-diagnostisch stehe somit eine ausgeprägte somatoforme 

Schmerzstörung im Vordergrund. Daneben liege lediglich eine leichte bis mittelschwere 

psychische Beeinträchtigung vor im Sinne einer reaktiven, depressiven Verstimmung 

mit vorwiegend Ärger- und Wutaffekt, somatischem Syndrom und Schlafstörungen. 

Diese leichte Begleitdepression sei eher im Rahmen der somatoformen 

Schmerzstörung zu subsumieren als dass sie eine eigene komorbide Störung von 

Krankheitswert wäre (Gutachten vom 28. Mai 2014, Fremdakten act. G 3.2, S. 10 f., 13 

f.). Auch die behandelnde Ärztin und die Psychotherapeutin der Klinik K.___ 

(Austrittsbericht vom 12. Mai 2014, IV-act. 30-1 ff.) und Dr. I.___ (Bericht zuhanden der 

Rechtsschutzversicherung der Beschwerdeführerin vom 18. Juli 2014 [IV-act. 64-11 f.]; 

Arztbericht vom 9. Februar 2015 [IV-act. 56]) diagnostizierten eine mittelgradige bzw. 

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eine leichte bis mittelgradige depressive Episode. Einzig Dr. C.___ geht zeitweise von 

einer schweren Depression aus, wobei er jedoch nicht darlegt, inwiefern seine Befunde 

von denjenigen der übrigen beurteilenden Ärzte abweichen (vgl. Bestätigung vom 10. 

Dezember 2013 [IV-act. 23-1]), und der gemäss Arztbericht vom 20. Oktober 2014 

ebenfalls eine mittelgradige Depression diagnostiziert (IV-act. 52-1). Im Gegensatz zum 

psychiatrischen Gutachter diagnostizieren die Ärztin der Klinik Gais und Dr. I.___ die 

leichte bis mittelgradige Depression als einzige bzw. selbständige Erkrankung und 

stellen bezüglich der von der Beschwerdeführerin geschilderten Schmerzen und 

Wärmegefühle (IV-act. 56-3) keine eigenständige Diagnose, obwohl nach den Angaben 

der Beschwerdeführerin die Schmerzen vorrangig und als Ursache für die beklagte 

psychisch schlechte Verfassung erscheinen. Die Beurteilung des Gutachters Dr. H.___, 

wonach die somatoforme Schmerzstörung vordergründig sei, erscheint daher 

plausibel. Die Schmerzen können - wie erwähnt (E. 2.2) - keinem organischen Korrelat 

zugeordnet werden. Es ist mithin die so genannte Schmerzrechtsprechung 

anzuwenden.

3. 

3.1  Das Bundesgericht hat in Änderung der Rechtsprechung zu den unklaren 

Beschwerden (wie etwa der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung) entschieden, 

in solchen Fällen sei anhand eines strukturierten Beweisverfahrens ergebnisoffen zu 

prüfen, wieweit aus objektivierter Betrachtungsweise ein invalidisierender 

Gesundheitsschaden nachgewiesen ist (BGE 141 V 281). Die Vermutung, 

Schmerzsyndrome und vergleichbare psychosomatische Leiden seien überwindbar, 

wurde in BGE 141 V 281 aufgegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell 

durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt (BGE 141 V 294 f. E. 3.5 

f.). Das funktionelle Leistungsvermögen ist anhand von Indikatoren zu beurteilen (BGE 

141 V 296 f. E. 4.1 und S. 298 ff., E. 4.3). Diese betreffen den Schweregrad einer 

Gesundheitsschädigung (zit. Urteil E. 4.3.1), die Persönlichkeit (zit. Urteil E. 4.1.3 ff.), 

den sozialen Kontext (zit. Urteil E. 4.3.3) sowie die Konsistenz (zit. Urteil E. 4.4). Die 

begutachtende medizinische Fachperson hat das Leistungsvermögen einzuschätzen 

und dabei den einschlägigen Indikatoren zu folgen. Die rechtsanwendenden Organe 

überprüfen die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärzte sich an die 

massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das heisst, ob sie 

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ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die 

versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage 

erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG). Recht und Medizin tragen in diesem Sinn, 

je nach ihren fachlichen und funktionellen Zuständigkeiten, zur Feststellung ein und 

derselben Arbeitsunfähigkeit bei. Es gibt keine unterschiedlichen Regeln gehorchende, 

getrennte Prüfung einer medizinischen und einer rechtlichen Arbeitsfähigkeit (zit. Urteil, 

E. 5.2.2. und 5.2.3). Gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren 

nicht per se ihren Beweiswert. Im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls 

mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen ist entscheidend, ob 

das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht 

standhält. In sinngemässer Anwendung auf die materiell-beweisrechtlich geänderten 

Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die administrativen und/oder 

gerichtlichen Sachverständigengutachten gegebenenfalls im Kontext mit weiteren 

fachärztlichen Berichten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen 

Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 309 E. 8; Urteil des Bundesgerichts vom 

13. April 2016, 9C_168/2015, E. 2.2.3).

3.2  Der psychiatrische Gutachter attestiert aufgrund der leichten affektiven Störung - 

als Auswirkung der somatoformen Schmerzstörung - eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % 

bis 30 % (Gutachten vom 28. Mai 2014, Fremdakten act. G 3.2). Es ist zu prüfen, ob 

diese Einschätzung auch unter der neuen Rechtsprechung hinreichend begründet 

erscheint.

3.3  Gemäss psychiatrischem Gutachten besteht eine leichte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aufgrund der affektiven Stimmungslage, der emotionalen Flexibilität 

und Anpassungsfähigkeit sowie des Antriebs und der Konzentrationsfähigkeit 

(Gutachten vom 28. Mai 2014, Fremdakten act. G 3.2, S. 15). Ähnlich beschreibt Dr. 

I.___ als Einschränkungen eine reduzierte Konzentrationsdauer, eine eingeschränkte 

psychische und körperliche Belastbarkeit mit rascher geistiger und körperlicher 

Erschöpfung, Antriebsstörungen sowie Zurückgezogenheit bzw. Störungen der 

sozialen Interaktionen (Arztbericht vom 9. Februar 2015, IV-act. 56-4). 

Ressourcenmindernd sind das vom Gutachter eingehend beschriebene somatofixierte 

Krankheitsmodell, das passive Coping und das Schon- und Vermeidungsverhalten zu 

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erwähnen. Er führt aus, die Beschwerdeführerin habe sich komplett emotional 

eingeigelt in die Krankenrolle mit einem absolut passiven Coping und komplettem 

Schon- und Vermeidungsverhalten, sozialem Rückzug und vollkommener Inaktivität. 

Sie erledige angeblich im Haushalt rein gar nichts mehr, habe sich vollkommen 

zurückgezogen auf einen passiven Lebensalltag, gehe nicht einmal mehr spazieren 

oder die Verwandten im Dorf besuchen und werde von ihrer Familie vollkommen 

umsorgt. Auch der einmonatige stationäre Reha-Aufenthalt in der Klinik K.___ habe am 

passiven Bewältigungsmuster und Krankheitserleben nichts verändern können. Der 

Zustand sei immer mehr verfestigt und chronifiziert. Zudem fehle jeder Anreiz, aus dem 

passiven Coping, Schon- und Vermeidungsverhalten herauszukommen. Zum Aspekt 

der Konsistenz führt der Gutachter aus, das Ergebnis der Hamilton Depressionsskala 

widerspiegle eine stärkere depressive Symptomatik, als sie in der klinischen 

Untersuchung spürbar geworden sei (Gutachten vom 28. Mai 2015, Fremdakten act. G 

3.2, S. 8 ff.). Die subjektiv beklagten Beschwerden könnten nur teilweise objektiviert 

werden. Es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten 

Beschwerden und den objektiven Befunden. Zudem liege eine aggravierende und 

demonstrative Symptompräsentation vor (Gutachten vom 28. Mai 2015, Fremdakten 

act. G 3.2, S. 9, S. 12). Mit diesen Aussagen des Gutachters ist indes der genügende 

Nachweis, dass die Anhaltspunkte für eine Aggravation eindeutig überwiegen, die 

Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind und somit 

eine relevante Gesundheitsschädigung von vornherein nicht vorliegt (vgl. BGE 141 V 

287 E. 2.2.1 f.; Urteile des Bundesgerichts vom 19. Oktober 2016, 9C_154/2016, E. 4.3, 

vom 29. Juni 2015, 9C_899/2014, E. 4.2.4 und vom 21. März 2016, 9C_539/2015, E. 

2.2.2, mit weiteren Verweisen), nicht erbracht. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der 

Gutachter die festgestellten Inkonsistenzen berücksichtigt hat, indem er aufgrund 

lediglich einer leicht- bis mittelgradigen affektiven Beeinträchtigung eine 

Arbeitsfähigkeit von 75 % attestiert hat. Insbesondere begründet er die Abweichung 

seiner Beurteilung vom Ergebnis der Hamilton Depressionsskala mit den klinischen 

Befunden (Gutachten vom 28. Mai 2014, Fremdakten, act. G 3.2, S. 9).

3.4  Insgesamt beurteilt der Gutachter die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

aufgrund der affektiven Auswirkungen der Schmerzstörung als um 20 % bis 30 % 

eingeschränkt. Diese im Übrigen mit Dr. I.___ (Bericht vom 18. Juli 2014, IV-act. 64-11 

f.) praktisch übereinstimmende Einschätzung erscheint unter Berücksichtigung der 

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gemäss neuer Rechtsprechung massgeblichen Indikatoren nachvollziehbar. Das der 

angefochtenen Verfügung zugrundeliegende Gutachten vom 28. Mai 2014 

berücksichtigt die massgebliche Aktenlage, würdigt die von der Beschwerdeführerin 

geschilderten Beeinträchtigungen und erscheint nachvollziehbar und schlüssig. Es ist 

demnach darauf abzustellen und von einer medizintheoretischen und 

invalidenversicherungsrechtlich massgeblichen Arbeitsfähigkeit von mindestens 75 % 

auszugehen (Durchschnittswert gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juni 2013, 

9C_730/2012, E. 4.2).

4. 

4.1  Die Beschwerdeführerin war vom 17. Mai bis 30. Juni 2013, während rund 1 1/2 

Monaten, zu 50 % arbeitsunfähig. Daraufhin war sie zu 100 % arbeitsunfähig 

(Arztzeugnisse Dr. C.___ vom 17. Mai, 7. August und 4. Oktober 2013, Fremdakten, 

act. G 3.2), und zwar bis zum bidisziplinären Gutachten vom 20. September 2013, also 

während 2 1/2 Monaten. Das Gutachten vom 20. September 2013 attestierte eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30 %, welche bis zum Verlaufsgutachten vom 28. Mai 2014 

(Fremdakten, act. 3.2), mithin während 8 Monaten, massgebend ist. Durchschnittlich 

ergibt sich für die Zeit von Mitte Mai 2013 bis Mitte Mai 2014 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 47 %, womit das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG Mitte Mai 2014 erfüllt 

ist. Zu diesem Zeitpunkt ist auch die Sechsmonatsfrist ab Anmeldung gemäss Art. 29 

Abs. 1 IVG gewahrt, womit ein allfälliger Rentenanspruch ab 1. Mai 2014 besteht (Art. 

29 Abs. 3 IVG). Das Jahr 2014 ist somit massgebend für den Einkommensvergleich 

(BGE 129 V 222).

4.2  Gemäss Angaben der einstigen Arbeitgeberin betrug das Einkommen der 

Beschwerdeführerin zuletzt im Jahr 2013 (seit 1. Januar 2009) Fr. 3'300.-- x 13 

(Angaben vom 15. Oktober 2013 und Lohnabrechnungen, IV-act. 5-2 und 5-8 ff.; vgl. 

auch Auszug aus dem Individuellen Konto [IK; IV-act. 47]). Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2014 beträgt das Jahreseinkommen Fr. 

43'305.-- (Fr. 42'900.-- : 2648 x 2673). Dieses liegt um 4,4 % unter dem 

entsprechenden branchenspezifischen Tabellenlohn von Fr. 45'283.-- (gemäss 

Lohnstrukturerhebung [LSE] 2012 des Bundesamtes für Statistik [BSV], Ziff. 13-15, 

Herstellung von Textilien und Bekleidung, Frauen, Kompetenzniveau 1: Fr. 3'553.--, 

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unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,8 Stunden [BFS, 

betriebsübliche Arbeitszeit, BUA] und der Nominallohnentwicklung [Indices 2012 

Frauen: 2630, 2014 Frauen: 2673]). Gegenüber dem Tabellenlohn der LSE 2014 für 

Hilfsarbeiterinnen, der Fr. 53'793.-- (vgl. Anhang 2 der Anhänge zur 1. Säule, Stand 

Januar 2017 der Informationsstelle AHV/IV), beträgt die Lohnminderung gar 19,5 %. 

Der Beschwerdeführerin ist eine beliebige Hilfsarbeiterinnentätigkeit zu 75 % zumutbar, 

woraus sich gemäss durchschnittlichem Einkommen des Kompetenzniveaus 1 Frauen 

nach LSE 2014 als Basis der Bemessung des Invalideneinkommens ein 

Jahreseinkommen von Fr. 40'345.-- ergibt (0,75 x Fr. 53'793.--). Die 

Beschwerdeführerin macht einen Tabellenlohnabzug von 25 % geltend und beruft sich 

insbesondere darauf, dass sie als Angehörige eines Westbalkanstaates rund 20 % 

weniger als die "hiesige" Bevölkerung verdiene (act. G 1 S. 4).

4.3  Ist der von der Beschwerdeführerin bei der früheren Arbeitgeberin erzielte 

unterdurchschnittliche Verdienst zwecks Parallelisierung der Vergleichseinkommen auf 

das Niveau des allgemeinen Hilfsarbeiterinnenlohns gemäss LSE heraufzusetzen und 

entsprechend das Valideneinkommen - gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

unter Beachtung eines Erheblichkeitsgrenzwertes von 5 % (BGE 135 V 297 E. 6.1.2, S. 

302 f.) - auf Fr. 51'103.-- (0,95 x Fr. 53'793.--) festzulegen, so kann den von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten lohnsenkenden Merkmalen wie Alter, Dauer 

der Betriebszugehörigkeit und insbesondere Nationalität nicht auch noch im Rahmen 

des so genannten Leidensabzugs  Rechnung getragen werden (BGE 134 V 322 E. 6.2, 

S. 329 f.; BGE 135 V 297, E. 5.3 S. 302 und E. 6.2 S. 305). Die Beschwerdeführerin 

verfügt im Übrigen über die Niederlassungsbewilligung C und hält sich seit 6. Februar 

1990 in der Schweiz auf (IV-act. 10-1). Ihr Einkommen bei der bisherigen Arbeitgeberin 

entsprach in etwa dem branchenspezifischen Tabellenlohn (E. 4.2); die 

Beschwerdeführerin erzielte mithin aufgrund ihrer ausländischen Staatsangehörigkeit 

keine spezifische Einkommenseinbusse. Die verringerte Leistungsfähigkeit ist ebenfalls 

in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit einbezogen und darf daher nicht nochmals 

durch einen Tabellenlohnabzug berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 

22. Januar 2015, 9C_846/2014, E. 4.1.1). Es resultiert somit bei Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen ein Invaliditätsgrad von 21,1 % (1 - [Fr. 40'345.--: Fr. 51'103.--] x 

100). Somit liegt kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vor.

5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen 

und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Die 

Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2017
	Art. 7 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Gemäss einem Gutachten, welches nach der inzwischen revidierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu somatoformen Leiden erstattet wurde, besteht aufgrund einer Schmerzstörung und einer daraus entstandenen leichten bis mittelgradigen depressiven Episode eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich 25 %. Das Gutachten berücksichtigt die nach neuer Rechtsprechung massgeblichen Indikatoren hinreichend und ist deshalb auch nach geänderter Rechtsprechung beweistauglich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2017, IV 2015/222).

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