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**Case Identifier:** d216e169-03c0-53e0-a964-9c057ed3fa95
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.09.2020 IV 2018/296
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-296_2020-09-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/296

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.03.2021

Entscheiddatum: 02.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2020
Art. 28 IVG. Art. 28a Abs. 3 IVG. Art. 27bis IVV. Würdigung medizinischer 
Berichte. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung an die 
Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen bezüglich der 
Arbeitsfähigkeit sowie der Einschränkungen im Aufgabenbereich und 
anschliessender neuer Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. September 2020, IV 2018/296). Teilweise 
aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_626/2020.

Entscheid vom 2. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2018/296

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Hermann Grosser, Kriessernstrasse 40, 

9450 Altstätten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

Die gelernte Druckerin A.___ meldete sich am 21. Februar 2002 zur Durchführung 

von beruflichen Massnahmen bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. 

B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 11. März 2002, die Versicherte leide 

unter einer Multiplen Sklerose, der erste schwere Schub habe im Oktober 2001 

stattgefunden. Momentan sei die Tätigkeit als Druckerin noch reduziert zumutbar, eine 

Umschulung auf Büroarbeit sei aber sinnvoll (IV-act. 7-1 ff.). Am 15. Oktober 2001 hatte 

die Versicherte eine berufsbegleitende Ausbildung zur Druckkauffrau mit 

eidgenössischem Fachausweis begonnen (IV-act. 11, 14). Die IV-Stelle erteilte der 

Versicherten am 16. September 2002 eine Kostengutsprache für diese Ausbildung (IV-

act. 16, vgl. IV-act. 9). Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 2003 stellte die IV-Stelle 

fest, die Umschulung sei erfolgreich abgeschlossen und die Versicherte 

rentenausschliessend eingegliedert (IV-act. 29).

A.a. 

Am 27. Mai 2016 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 31). Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 22. 

Juni 2016 mit, zurzeit seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt, 

da sie vorwiegend als Hausfrau tätig sei (IV-act. 47).

A.b. 

Dr. med. C.___, Neurologie FMH, berichtete im August 2016 über eine 

schubförmige Multiple Sklerose. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit liege die 

Arbeitsunfähigkeit bei etwa 50% (IV-act. 52-2 ff.). Auf einem Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt hatte die Versicherte am 6. Juli 

2016 angegeben, ohne Behinderung würde sie eine Erwerbstätigkeit in einem Pensum 

A.c. 

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von 80% ausüben (IV-act. 49). Am 12. September 2016 führte die IV-Stelle eine 

Abklärung vor Ort durch. Die zuständige Abklärungsperson ging von einem Anteil der 

Haushaltstätigkeit von 30% aus und errechnete eine Einschränkung von 24.75%. 

Dabei berücksichtigte sie die Unterstützung des Ehemannes im Ausmass von 11.05% 

(IV-act. 56).

Die IV-Stelle beauftragte lic. phil. D.___, Fachpsychologe für Neuropsychologie 

FSP, Kantonsspital St. Gallen, die Versicherte zu untersuchen. Lic. phil. D.___ 

berichtete am 20. Januar 2017, die Versicherte leide an einer leichten bis 

mittelgradigen neuropsychologischen Störung mit Beeinträchtigungen im attentionalen, 

mnestischen und exekutiven Bereich sowie an einer verminderten Belastbarkeit. 

Letztere wirke sich zusätzlich negativ auf die kognitive Leistungsfähigkeit aus. Es sei 

von einer beruflichen Relevanz der Einschränkungen in einer Bürotätigkeit auszugehen. 

Dabei sei von einem verlangsamten Arbeitstempo und einer reduzierten quantitativen 

Leistungsfähigkeit, von einer verminderten Effizienz und einer erhöhten 

Fehleranfälligkeit auszugehen. Dies dürfte unter den meisten beruflichen 

Anforderungen zu leichten Einschränkungen führen, bei Aufgaben mit hohen 

Anforderungen sei mit mittelgradigen Einschränkungen zu rechnen. Zudem sei von 

einem deutlich reduzierten zeitlichen Pensum auszugehen. Bei einer guten 

Pausenstruktur wären vermutlich ca. zwei Stunden Arbeitszeit möglich. Wie sich diese 

Belastung im weiteren Tagesverlauf auswirke und welche Wochenarbeitszeit möglich 

wäre, könne nicht beurteilt werden. Idealerweise wäre dies in einem Arbeitsversuch 

oder einer praktischen Berufsabklärung festzulegen (IV-act. 62).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 66) wurde die Versicherte am 17. Mai 2017 

durch Dr. med. E.___, Spezialärztin Neurologie FMH, neurologisch abgeklärt. Dr. E.___ 

hielt in ihrem Gutachten vom 4. August 2017 als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine Multiple Sklerose mit einem schubförmigen Verlauf und einer 

cerebralen sowie spinalen Symptomatik fest. Inwieweit mögliche affektive 

Begleitsymptome sich negativ verstärkend auf das kognitive und körperliche 

Leistungsprofil auswirkten, könne nur durch eine zusätzliche psychiatrische Evaluation 

geprüft werden. Es bestehe eine maximal 50%ige Arbeitsfähigkeit im angestammten 

Beruf als Kundenberaterin spätestens seit der neuropsychologischen Untersuchung im 

Januar 2017. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit könne im 

A.e. 

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hypothetischen Idealfall 100% seit jeher betragen. Phasen von Schubereignissen 

führten zu einer vorübergehenden, bis wochenweise andauernden Arbeitsunfähigkeit 

von 100% (IV-act. 71).

RAD-Arzt Dr. med. F.___ notierte am 10. August 2017, auf das neurologische 

Gutachten könne abgestellt werden. Angesichts der hohen fachärztlich attestierten 

erwerblichen Leistungsfähigkeit sei von keiner nennenswerten Einschränkung in der 

Haushaltsführung auszugehen (IV-act. 72).

A.f. 

Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 3. November 2017 mit, sie weise das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen ab, da die Versicherte sich subjektiv 

nicht in der Lage fühle, an Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 85).

A.g. 

Mit einem Vorbescheid vom 17. November 2017 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Zur Begründung führte 

sie an, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorliege. Dieser sei anhand der 

sogenannten gemischten Methode zu ermitteln, wobei der Erwerbsanteil auf 70% und 

der Haushaltsanteil auf 30% festzusetzen seien. Die Einschränkung im Erwerbsbereich 

betrage 24%, im Aufgabenbereich 25%. Der Invaliditätsgrad belaufe sich auf 

insgesamt 25% (IV-act. 88).

A.h. 

Dagegen liess die Versicherte am 30. November 2017 einwenden, gemäss der 

Einschätzung von Dr. C.___ sei sie sowohl in der angestammten als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig, weshalb von einem tieferen 

Invalideneinkommen auszugehen sei. Seit September 2017 sei sie zudem bei Dr. med. 

G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung (IV-act. 89). Die IV-

Stelle holte Berichte bei Dr. C.___ und Dr. G.___ ein (IV-act. 93, 95). Letzterer hielt am 

12. März 2018 fest, bei der Behandlungsaufnahme habe eine depressive Entwicklung 

bestanden, welche nun abklingend sei. Weiter liege eine schubförmige Multiple 

Sklerose mit einem chronischen Müdigkeitssyndrom vor. Für die angestammte 

Tätigkeit sei die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. In einer adaptierten Tätigkeit sei 

die Versicherte möglicherweise für fünf Tage pro Woche zwei Stunden täglich 

arbeitsfähig. Es bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit von 80% (IV-act. 95). 

RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 28. März 2018, an der bisherigen Einschätzung könne 

A.i. 

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B.  

festgehalten werden; weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig (IV-act. 

96). Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 11. April 2018 mit, sie halte an ihrem 

Entscheid fest. Aufgrund der geänderten Rechtsprechung zur Bemessung der 

Invalidität bei Teilerwerbstätigen werde der Einkommensvergleich angepasst. Es 

resultiere jedoch kein Rentenanspruch (IV-act. 97). Die Versicherte liess am 20. April 

2018 beantragen, es sei ein psychiatrisches Gutachten einzuholen (IV-act. 98). Auf 

Nachfrage der IV-Stelle (vgl. IV-act. 100) führte Dr. G.___ am 1. Juni 2018 aus, die 

Fatigue-Problematik begründe eine Arbeitsunfähigkeit von 75-80% aus allein 

psychiatrischer Sicht (IV-act. 103). RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 12. Juni 2018, da die 

Argumentation von Dr. G.___ nicht logisch und eine Einschränkung in einem solchen 

Ausmass medizinisch nicht nachvollziehbar sei, könne auf dessen 

Leistungseinschätzung nicht abgestellt werden. Dr. E.___ habe die subjektiv beklagte 

Ermüdbarkeit in ihrem Gutachten bereits aufgenommen und gewürdigt (IV-act. 104). 

Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 19. Juni 2018 erneut mit, sie halte an ihrem 

bisherigen Entscheid fest (IV-act. 105).

Mit einer Verfügung vom 16. Juli 2018 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab. 

Abweichend vom Vorbescheid ging sie von einer Einschränkung im Erwerbsbereich 

von 28% (Aufgabenbereich weiterhin 25%) aus und ermittelte so einen Invaliditätsgrad 

von insgesamt 28% (IV-act. 106).

A.j. 

Gegen die Verfügung vom 16. Juli 2018 liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 12. September 2018 Beschwerde erheben. Sie liess 

beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und ihr sei eine IV-Rente zuzusprechen. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Sie liess geltend machen, wegen der unvollständigen Abklärung 

könne dem Haushaltsbericht kein Beweiswert zukommen. Ihre Einschränkung in der 

Haushaltstätigkeit sei höher als festgestellt. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb Dr. 

E.___ die neuropsychologische Beurteilung bei einem täglichen Arbeitspensum von 

rund zwei Stunden bei einer guten Pausenstruktur anerkenne, andererseits aber in der 

angestammten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 50%, in einer adaptierten 

B.a. 

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Tätigkeit gar von einer solchen von 100% ausgehe. Zudem habe Dr. E.___ bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit die Wechselwirkung zwischen Haushalt und 

Erwerbstätigkeit nicht berücksichtigt. Das Gutachten sei nicht umfassend, unter 

anderem fehle eine psychiatrische Evaluation. Der behandelnde Psychiater erachte die 

Beschwerdeführerin als zu 75-80% arbeitsunfähig (act. G1).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2018 stellte die Beschwerdegegnerin 

den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Sie führte aus, die im 

neuropsychologischen Konsilium erwähnte zeitliche Beschränkung von etwa zwei 

Stunden Arbeiten am Stück beziehe sich auf eine Bürotätigkeit. Eine solche sei jedoch 

nicht ideal adaptiert. In einer Hilfstätigkeit sei die Beschwerdeführerin neurokognitiv 

weniger gefordert, weshalb in einer solchen Tätigkeit eine Unterbrechung alle zwei 

Stunden nicht zwingend sei. Weil die Beschwerdeführerin nicht erwerbstätig sei, könne 

keine Wechselwirkung zwischen Erwerb und Haushalt berücksichtigt werden. Eine 

zusätzliche psychiatrische Begutachtung sei nicht notwendig gewesen. Es sei 

vollumfänglich auf das fundierte neurologische Gutachten von Dr. E.___ abzustellen. 

Inwiefern die Beschwerdegegnerin die Einschränkung der Beschwerdeführerin im 

Haushaltsbereich fehlerhaft eingeschätzt haben sollte, sei nicht ersichtlich (act. G4).

B.b. 

Am 20. Dezember 2018 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen festhalten. 

Sie liess vorbringen, die zeitliche Beschränkung von etwa zwei Stunden Arbeit am 

Stück beziehe sich nicht nur auf Büroarbeiten, sondern auch auf jede andere Tätigkeit. 

Die von der Beschwerdegegnerin erwähnten Überwachungs-, Sortier-, Bedienungs-, 

Kontroll-, Prüf- und Verpackungsarbeiten seien ihr nicht zumutbar. Seit August 2018 

arbeite sie in einem Pensum von rund fünf Stunden pro Woche in den Bereichen 

Haushalt, Ernährung und sozialbetreuerische Aufgaben bei der H.___ (act. G9).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin liess die Frist zur Einreichung einer Duplik unbenützt 

ablaufen (act. G11).

B.d. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu prüfen ist der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente.

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, 

auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die 

Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in 

welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die 

Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich 

tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In 

diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu 

bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; so genannte "gemischte Methode"; zur konkreten 

Berechnung vgl. Art. 27  Abs. 2 f. der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

SR 831.201]).

1.1. 

bis

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

1.2. 

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2.

Vorab ist die Frage zu klären, ob die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

rechtsgenüglich abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat sich in der 

angefochtenen Verfügung in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das 

Gutachten von Dr. E.___ gestützt (IV-act. 71). Die Beschwerdeführerin spricht diesem 

Gutachten die Beweiskraft ab und macht unter anderem geltend, Dr. E.___ habe die 

Einschätzung des Neuropsychologen lic. phil. D.___ nicht genügend berücksichtigt 

(act. G1, G9).

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss, BGE 117 V 282 E. 4.a).

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3. 

Lic. phil. D.___ hat am 20. Januar 2017 berichtet, bei der Beschwerdeführerin 

bestehe insgesamt eine leichte bis mittelgradige neuropsychologische Störung. 

Beeinträchtigungen zeigten sich in den Bereichen Gedächtnis, Aufmerksamkeit und 

Exekutivfunktionen. Zudem bestehe eine reduzierte psychophysische Belastbarkeit im 

Sinne einer erhöhten Ermüdbarkeit. Das kognitive Störungsmuster sei in Art und 

Ausmass aus neuropsychologischer Sicht plausibel mit der Grunderkrankung zu 

vereinbaren. Insgesamt könne von validen Befunden und von einer authentischen 

neuropsychologischen Störung ausgegangen werden (IV-act. 62-5 f.). Die 

Beschwerdegegnerin hat lic. phil. D.___ gefragt, in welchem Ausmass sich die 

neuropsychologischen kognitiven Einschränkungen in einer Bürotätigkeit auswirkten. 

Lic. phil. D.___ hat diesbezüglich festgehalten, von einer beruflichen Relevanz der 

2.1. 

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Einschränkungen in einer Bürotätigkeit sei auszugehen (IV-act. 62-6). Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdegegnerin (vgl. act. G4) bezieht sich die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von lic. phil. D.___ jedoch nicht nur auf eine Bürotätigkeit. 

So hat lic. phil. D.___ ausgeführt, aufgrund der Beeinträchtigungen sei von einem 

verlangsamten Arbeitstempo und von einer reduzierten quantitativen 

Leistungsfähigkeit, von einer verminderten Effizienz und von einer erhöhten 

Fehleranfälligkeit aufgrund der Gedächtnisschwierigkeiten und der exekutiven 

Probleme auszugehen. Dies dürfte unter den meisten beruflichen Anforderungen zu 

leichten Einschränkungen führen; bei Aufgaben mit hohen Anforderungen sei mit 

mittelgradigen Einschränkungen zu rechnen. Zudem sei von einem deutlich reduzierten 

zeitlichen Pensum auszugehen. In der neuropsychologischen Untersuchung habe sich 

nach ca. 1.5 Stunden ein deutlicher Leistungsabfall gezeigt. Bei guter Pausenstruktur 

wären vermutlich ca. zwei Stunden Arbeitszeit möglich. Wie sich diese Belastung im 

weiteren Tagesverlauf auswirke und welche Wochenarbeitszeit möglich wäre, könne 

nicht beurteilt werden. Idealerweise wäre dies in einem Arbeitsversuch oder einer 

praktischen Berufsabklärung festzulegen (IV-act. 62-6). Lic. phil. D.___ ist damit 

aufgrund der deutlichen Beeinträchtigungen nachvollziehbar davon ausgegangen, dass 

die Beschwerdeführerin auch in einer an die neuropsychologischen Einschränkungen 

adaptierten Tätigkeit nicht länger als zwei Stunden ohne Pause arbeitsfähig sei. Er hat 

sich jedoch nicht in der Lage gesehen, die Arbeitsfähigkeit über einen ganzen Tag bzw. 

eine Woche ohne eine vorgängige berufliche Abklärung abschliessend zu bestimmen. 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob sich die Arbeitsfähigkeit gestützt auf die weiteren 

medizinischen Akten trotzdem mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festlegen lässt.

Dr. E.___ hat ausgeführt, sämtliche geklagten körperlichen, jedoch auch die schon 

langjährig subjektiv wahrgenommenen neurokognitiven Defizite liessen sich im Rahmen 

der Anamneseerhebung und in der klinisch-neurologischen Untersuchung erfassen. Sie 

seien auch durch die neuropsychologische Testung von lic. phil. D.___ verifiziert. Die 

Defizite seien als typische und relevante Multiple Sklerose-spezifische Beschwerden zu 

betiteln. Neben den körperlichen Beschwerden führten die neuropsychologisch 

eindeutig erfassten neurokognitiven krankheitsspezifischen Defizite, überlagert von der 

chronischen Fatigue-Symptomatik, zu einer deutlichen neurokognitiven Einschränkung. 

Die von der Beschwerdeführerin beklagte Symptomatik erscheine vollständig 

konsistent. Auch sei der Umstand der chronischen Fatigue sowie deren Auswirkungen 

auf den privaten und den Berufsalltag als krankheitsspezifisch zu erachten und werde 

nachvollziehbar geschildert (IV-act. 71-15 f.). Dr. E.___ hat damit die von lic. phil. D.___ 

festgestellten neuropsychologischen Defizite akzeptiert, aber sie hat sich nicht mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von lic. phil. D.___ auseinandergesetzt und ihre eigene 

2.2. 

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abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht begründet. Dr. E.___ hat zwar befunden, 

in der angestammten Tätigkeit als Kundenberaterin bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

maximal 50% spätestens seit der neuropsychologischen Erstabklärung im Januar 

2017. Die reduzierte Arbeitsfähigkeit begründe sich in den bestätigten 

neuropsychologischen, Multiple-Sklerose-krankheitsspezifischen Einschränkungen, 

verstärkt durch die zusätzliche krankheitsspezifische Fatigue. Dies bedinge qualitative 

wie quantitative Einschränkungen in Form einer Verlangsamung des Arbeitstempos und 

die Notwendigkeit von Erholungspausen, um kurzfristige stundenweise, höhergradige 

Gedächtnisleistungen zu gewährleisten. Dies beziehe auch die Schwierigkeiten mit 

handschriftlichen Notizen aufgrund der vorhandenen Feinmotorikstörung ein. Dr. E.___ 

hat aber nicht begründet, wieso sie von einer wesentlich höheren Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen ist als lic. phil. D.___. Dr. E.___ hat weiter ausgeführt, in einer adaptierten 

Tätigkeit könne die Arbeitsfähigkeit im hypothetischen Idealfall 100% seit jeher 

betragen (abgesehen von Phasen von Schubereignissen, die zu einer 

vorübergehenden, bis wochenweise andauernden, Arbeitsunfähigkeit von 100% führen 

könnten). Zu bevorzugen sei eine Tätigkeit in Wechselhaltung, ohne höhere 

Gleichgewichtsanforderungen und/oder längere Gehstrecken, vor allem nicht mit 

andauernder Überwindung von Höhenmetern und nicht auf unebenem Gelände. Auch 

sei eine Wärme- oder intensive Sonnenlichtexposition zu vermeiden. Filigrane, 

feinmotorisch anspruchsvolle manuelle Tätigkeitsbereiche erwiesen sich ebenso als 

ungünstig wie auch schweres Heben/Tragen mit wiederholtem Bücken und/oder 

Überkopfarbeiten. Das Arbeitsfeld sollte (neurokognitiv) überschaubar strukturiert sein 

ohne die Notwendigkeit häufiger Flexibilität seitens der Beschwerdeführerin, ohne 

hohen Zeitdruck und ohne Nachtschicht-Dienst (IV-act. 71-18 f.). Dr. E.___ ist bei den 

Adaptionskriterien jedoch nicht detailliert auf die neuropsychologischen 

Einschränkungen eingegangen. Insbesondere hat sie das gemäss der Abklärung von 

lic. phil. D.___ verlangsamte Arbeitstempo, die verminderte Effizienz, die erhöhte 

Fehleranfälligkeit und die Gedächtnisschwierigkeiten nicht berücksichtigt. Wie bereits 

bei der angestammten Tätigkeit hat sie auch bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit die Abweichung zur Einschätzung von lic. phil. D.___ nicht 

begründet. Eine Arbeitsfähigkeit von 100% widerspricht dessen Einschätzung einer 

Arbeitszeit von ca. zwei Stunden am Stück deutlich (vgl. IV-act. 62-6). Dem Gutachten 

von Dr. E.___ lässt sich keine Erwerbstätigkeit entnehmen, die mit den 

neuropsychologischen Einschränkungen soweit vereinbar wäre, dass eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% auch nur annähernd plausibel wäre. Die von Dr. E.___ 

angeführten Tätigkeiten - Teammitglied im Office-Bereich oder im spezifizierten 

Detailhandel (zum Beispiel Schreibwaren) oder als Mitarbeiterin einer Beratungsstelle 

(vgl. IV-act. 71-19) - dürften aufgrund der erhöhten Fehleranfälligkeit, der 

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Gedächtnisschwierigkeiten, der Minderleistungen im Aufmerksamkeitsbereich und der 

erhöhten Ermüdbarkeit mit entsprechendem Pausenbedarf nicht oder jedenfalls nicht in 

einem Vollpensum möglich sein. Auch die von der Beschwerdegegnerin exemplarisch 

genannten leichteren Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie 

Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung (vgl. act. G4) dürften insbesondere mit der eingeschränkten 

Aufmerksamkeit und Konzentration sowie schnellen Ermüdbarkeit der 

Beschwerdeführerin nicht vereinbar sein. Das Gericht sieht keine Erwerbstätigkeiten, 

die der Beschwerdeführerin trotz der neurokognitiven Defizite in einem Pensum von 

100% zumutbar wären.

Zusammenfassend lässt sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gestützt 

auf die dem Gericht vorliegenden Akten nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

festlegen. Das bedeutet, dass der Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden ist. Die 

Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Nach der Auffassung 

des Bundesgerichts ist eine Rückweisung an die Verwaltung dann zulässig, wenn wie 

vorliegend eine Ergänzung oder Präzisierung der Ausführungen der Gutachter 

erforderlich ist (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes vom 15. November 2019, 

8C_525/2019 E. 3.3). Die Beschwerdegegnerin wird die Arbeitsfähigkeit aus 

neurologischer und neuropsychologischer Sicht weiter abklären, nachdem sie die von 

lic. phil. D.___ vorgeschlagene praktische Berufsabklärung durchgeführt hat. Die 

Ergebnisse wird sie lic. phil. D.___ vorlegen, damit dieser die Arbeitsfähigkeit gestützt 

auf das Ergebnis dieser Abklärung festlegen kann. Unter Berücksichtigung dieser 

Beurteilung wird sie die Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht durch Dr. E.___ neu 

schätzen lassen und dabei eine Umschreibung einer adaptierten Tätigkeit aus 

medizinischer Sicht einholen. Bezüglich der von der Beschwerdeführerin geforderten 

psychiatrischen Abklärung (vgl. act. G1, G9) ist festzuhalten, dass eine solche 

vorliegend nicht nötig ist. Dr. G.___ hat am 12. März 2018 über eine abklingende 

depressive Entwicklung berichtet und am 1. Juni 2018 gar keine psychiatrische 

Diagnose mehr genannt. Seine Beurteilung einer Arbeitsunfähigkeit von 75-80% aus 

rein psychiatrischer Sicht überzeugt damit nicht (IV-act. 95, 103). Auch bestehen keine 

anderen Hinweise auf eine psychiatrische Erkrankung. Anschliessend wird die 

Beschwerdegegnerin durch ihre Berufsberatung (oder durch eine unabhängige 

berufsberaterische Fachperson) klären lassen, ob der allgemeine Arbeitsmarkt 

überhaupt Arbeitsstellen aufweist, an denen die medizinischen Vorgaben umgesetzt 

werden können. Wenn es solche Arbeitsstellen geben sollte, wird die 

Beschwerdegegnerin durch ihre Berufsberatung (bzw. eine unabhängige 

2.3. 

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3.

Weiter ist die Einschränkung im Aufgabenbereich zu prüfen.

berufsberaterische Sachverständige) ermitteln lassen, welches Einkommen an einer 

solchen Arbeitsstelle erzielt werden kann.

Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der Abklärung vor Ort vom 12. September 

2016 angegeben, bei guter Gesundheit wäre sie seit dem Schulbeginn ihres Sohnes im 

August 2015 wieder in ihrem früheren Beruf im Druckgewerbe tätig. Dies sei von 

Anfang an innerhalb der Familie so vorgesehen gewesen. Die gesundheitliche Situation 

habe sich jedoch in den letzten Jahren kontinuierlich verschlechtert. Ein Pensum von 

60% wäre ideal gewesen, doch müssten in ihrer gewohnten Branche und der 

Zuständigkeit für Marketing und Sachbearbeitung in der Regel ein Pensum von 80% 

gewährleistet werden. Die entsprechende Kompromissbereitschaft würde sie erbringen 

(IV-act. 56-4). Die Beschwerdegegnerin ist von einer Tätigkeit im Erwerb von 70% 

ausgegangen, was dem Durchschnittswert von 60% und 80% entspricht (vgl. IV-act. 

87 f., 106). Dies ist jedoch nicht nachvollziehbar, denn die Beschwerdeführerin wäre 

bereit gewesen, ein Pensum von 80% zu leisten. Auf dem am 6. Juli 2016 

eingereichten Fragebogen zur Rentenabklärung hat die Beschwerdeführerin denn auch 

angegeben, sie würde ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 

80% ausüben (IV-act. 49-1). Die Beschwerdegegnerin wird dies bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrads berücksichtigen. Sie wird zudem bei der Beschwerdeführerin 

abklären, ob sich bis zum Zeitpunkt der neu zu erlassenden Verfügung bezüglich des 

hypothetisch im "Gesundheitsfall" ausgeübten Pensums etwas geändert hat. Dies wäre 

insbesondere aufgrund eines allenfalls geringeren Betreuungsaufwandes für den 

inzwischen älter gewordenen Sohn der Beschwerdeführerin durchaus plausibel.

3.1. 

Im Abklärungsbericht ist eine Einschränkung von 35.8% festgehalten worden. Der 

Abklärungsbeauftragte hat jedoch ausgeführt, unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht des Ehemannes sei nur eine Einschränkung von 24.75% zu 

berücksichtigen. Dies entspreche einem Aufwand von 0.84 Stunden pro Tag (IV-act. 

56). Die Beschwerdegegnerin ist gestützt darauf in der angefochtenen Verfügung von 

einer Einschränkung im Haushalt von (gerundet) 25% ausgegangen (IV-act. 112). Die 

Invalidität besteht aber in der behinderungsbedingten Einbusse der persönlichen 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person und nicht etwa in der Fähigkeit des aus der 

versicherten Person und den angeblich schadenminderungspflichtigen 

Familienangehörigen bestehenden "Teams", den Haushalt zu erledigen. Andernfalls 

wäre selbst eine ans Bett gefesselte oder im Koma liegende versicherte Person als 

3.2. 

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nicht invalid zu betrachten, wenn deren Familienangehörige den Haushalt besorgen 

könnten. Die Einschränkung im Haushalt muss deshalb unabhängig von der 

Verfügbarkeit von mithelfenden Familienangehörigen bemessen werden. Keine 

Berücksichtigung finden dürfen allerdings jene Hausarbeiten, die Angehörige auch 

dann ausführen würden, wenn die versicherte Person nicht in ihrer Gesundheit 

beeinträchtigt wäre. Diese Arbeiten müssen sowohl auf der Validen- als auch auf der 

Invalidenseite ausgeblendet werden. Darüber hinaus erscheint es selbst nach der 

Auffassung des Bundesgerichts als fraglich, ob einer versicherten Person gestützt auf 

das Verhalten ihrer Familienangehörigen und damit eines nicht in ihrem Einflussbereich 

liegenden Umstandes (Ausübung einer Mithilfe im Aufgabenbereich) eine Leistung 

verweigert oder aufgehoben werden kann (vgl. BGE 142 V 442 E. 6.2 S. 447 und Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2016, 

IV 2014/350, E. 2.2.1). Hinzu kommt, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin aus 

beruflichen Gründen während der Woche jeweils von 07:00 Uhr morgens bis 19:00 Uhr 

abends ausser Haus ist und damit die von der Beschwerdegegnerin vorgesehenen 

Arbeiten zeitlich kaum ausführen könnte, ohne damit in unzumutbarer Weise belastet 

zu sein (vgl. act. G1). Es gibt somit – entgegen der Auffassung des Bundesgerichts – 

keine Schadenminderungspflicht in der Form der fiktiven Mitarbeit der Angehörigen. 

Damit erweist sich die im Haushaltsabklärungsbericht angeführte Einschränkung im 

Haushalt von 24.75% als zum Vorneherein unbeachtlich (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2018, IV 2016/362, 

E. 2.4). Die Beschwerdegegnerin wird die Einschränkung ohne die Berücksichtigung 

einer solchen "Schadenminderungspflicht" neu festlegen.

Dr. E.___ sind die Ergebnisse der Haushaltsabklärung nicht bekannt gewesen. Sie 

hat sich nicht zu den Einschränkungen im Haushalt und zu einer allfälligen 

Wechselwirkung bei einer gleichzeitigen Berufstätigkeit in Teilzeit geäussert. Die 

Beschwerdegegnerin wird das Ergebnis des Betätigungsvergleichs Dr. E.___ vorlegen 

und dieses auf die Plausibilität überprüfen lassen.

3.3. 

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades wird die Beschwerdegegnerin, wie in 

der angefochtenen Verfügung vom 16. Juli 2018 (IV-act. 106) erwähnt, dem am 1. 

Januar 2018 in Kraft getretenen Art. 27  Abs. 3 lit. a IVV Rechnung tragen. Gemäss 

diesem muss das Erwerbseinkommen, das eine versicherte Person durch eine 

Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet 

werden. Dies eliminiert den gravierendsten Nachteil der Anwendung der gemischten 

Methode (die sogenannte doppelte Gewichtung). Wie das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen in seinem Urteil vom 30. November 2018, IV 2016/362, E. 2.1, 

3.4. 

bis

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4.  

Entscheid

erwogen hat, muss diese neue Verordnungsbestimmung sofort in allen Fällen 

berücksichtigt werden, in denen die genannte Bestimmung anzuwenden ist. Der 

Verordnungsgeber sieht eine echte Rückwirkung für die Zeit vor dem 1. Januar 2018 

vor. Vorliegend ist also bei der Berechnung des Invaliditätsgrades anhand der 

gemischten Methode der Art. 27 IVV anzuwenden. Das bedeutet, dass für den 

erwerblichen Teil jener Lohn als Valideneinkommen zu berücksichtigen ist, den die 

Beschwerdeführerin in einem Vollpensum hätte erzielen können. Die 

Beschwerdegegnerin ist damit in der angefochtenen Verfügung "methodenmässig" 

korrekt vorgegangen.

bis 

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 16. Juli 2018 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde vom 12. September 2018 aufzuheben und die Sache ist 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird den Sachverhalt weiter 

abklären und anschliessend gestützt auf einen überwiegend wahrscheinlich erstellten 

Sachverhalt über das Rentenbegehren verfügen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der 

Beschwerdeführerin ist der von ihr bezahlte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 

600.-- zurückzuerstatten.

4.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Praxisgemäss wird in durchschnittlich aufwändigen 

invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten um eine Invalidenrente ein Honorar von 

Fr. 3'000.-- bis 4'000.-- zugesprochen. In der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit erscheint mit Blick auf den gerechtfertigten Aufwand eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen.

4.3. 

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Verfügung vom 16. Juli 2018 wird in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 

aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückbezahlt. 

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2020
	Art. 28 IVG. Art. 28a Abs. 3 IVG. Art. 27bis IVV. Würdigung medizinischer Berichte. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit sowie der Einschränkungen im Aufgabenbereich und anschliessender neuer Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2020, IV 2018/296). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_626/2020.

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