# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79bd0f47-84a5-5288-9e98-acdaf88f2572
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.10.2011 LP100011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LP100011_2011-10-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LP100011-O/U 

 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H. A. Müller und 

lic. iur. M. Spahn sowie die Gerichtsschreiberin Dr. D. Oser 

 

Beschluss vom 1. Oktober 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin, Rekurrentin und Anschlussrekursgegnerin 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter, Rekursgegner und Anschlussrekurrent 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____  

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und Entschädigungsfol-
gen  

Rekurs gegen eine Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Affoltern vom 22. Januar 2010 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien stehen seit Ende Juli 2009 im Eheschutzverfahren. 

Schliesslich war nur noch die Höhe der vom Beklagten, Rekursgegner und An-

schlussrekurrenten (fortan Beklagter) an die Klägerin, Rekurrentin und Anschluss-

rekursgegnerin (fortan Klägerin) persönlich und die vier gemeinsamen Kinder zu 

leistenden Unterhaltsbeiträge strittig. Mit Verfügung vom 22. Januar 2010 ver-

pflichtete der Vorderrichter den Beklagten, der Klägerin einen monatlichen Unter-

halt von Fr. 8'541.– (Fr. 1'188.– je für die Kinder C._____ und D._____, 

Fr. 1'158.– je für die Kinder E._____ und F._____, und Fr. 3'849.– für die Klägerin 

persönlich), zuzüglich gesetzlicher und vertraglicher Kinder- und Familienzulagen 

zu bezahlen (Urk. 3 S. 30, Dispositiv-Ziffer 9). Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.– 

wurde der Klägerin im Umfang von Fr. 1'950.– und dem Beklagten im Umfang von 

Fr. 1'050.– auferlegt. Die Klägerin wurde sodann verpflichtet, dem Beklagten eine 

reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 2'500.– zu bezahlen (Urk. 3 S. 30, Dis-

positiv-Ziffer 11 und 12). 

2. Hiegegen erhob die Klägerin am 5. Februar 2010 fristgerecht Rekurs, 

ergänzte ihre Rekursschrift mit Datum vom 15. März 2010 und stellte folgende 

Rekursanträge (Urk. 2 S. 2 f.; Urk. 6 S. 2 f.): 

"1. Es sei Dispositiv Ziffer 9 der Verfügung vom 22. Januar 2010 aufzuheben und 

es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin nebst ihrem Einkommen ei-

nen monatlichen Unterhaltsbeitrag ab 1.1.2010 in der Höhe von Fr. 14200 zu 

bezahlen (je Fr. 1500 für die Kinder C._____, D._____, E._____ und F._____, 

und Fr. 8200 für die Klägerin persönlich, bzw. den Differenzbetrag zwischen 

den gesamten Kinderunterhaltsbeiträgen und Fr. 14200, zuzüglich gesetzli-

cher und vertraglicher Kinder- und Familienzulagen, zahlbar monatlich auf 

den ersten eines jeden Monats).  

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 Die Kinderunterhaltsbeiträge von je Fr. 1500 zuzüglich gesetzlicher und ver-

traglicher Kinder- und Familienzulagen seien rückwirkend ab 1. März 2009 

zuzusprechen. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab 1. März 2009 

bis 31. Dezember 2009 nebst ihrem Einkommen einen persönlichen Unter-

haltsbeitrag von Fr. 6100 zu bezahlen (bzw. den Differenzbetrag zwischen 

den gesamten Kinderunterhaltsbeiträgen und Fr. 12100) und sämtliche Steu-

ern der Klägerin für das Jahr 2009 zu übernehmen; eventualiter sei der Be-

klagte zu verpflichten, der Klägerin ab 1. März 2009 einen persönlichen Un-

terhaltsbeitrag von Fr. 8200 (bzw. den Differenzbetrag zwischen den gesam-

ten Kinderunterhaltsbeiträgen und Fr. 14200) zu bezahlen. 

 Es seien Dispositiv Ziffer 11 und 12 aufzuheben und die Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen nach Massgabe des Obsiegens, bzw. Unterliegens der 

Parteien festzusetzen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zulasten 

des Beklagten und Rekursgegners. […]." 

Mit Datum vom 15. März 2010 erstattete der Beklagte fristgerecht die Rekursant-

wort, mit dem Antrag auf vollumfängliche kostenfällige Abweisung des Rekurses, 

und erhob Anschlussrekurs. Die Anschlussrekursanträge lauten (Urk. 13 S. 2):  

1. Ziffer 9 der Verfügung des Bezirksgericht Affoltern vom 22. Januar 2010 sei 

aufzuheben, und es sei der Beklagte und Rekursgegner zu verpflichten, der 

Klägerin für sie persönlich und die Kinder C._____, D._____, E._____ und 

F._____ einen Gesamtunterhaltsbeitrag von CHF 8'082.00 zu bezahlen, zzgl. 

allfälliger Kinder-, Ausbildungs- und Familienzulagen;  

2. Der vorgenannte Gesamtunterhaltsbeitrag sei der Klägerin und Rekurrentin 

rückwirkend ab 1. August 2009 zuzusprechen, unter Anrechnung sämtlicher 

bisher geleisteter Zahlungen des Beklagten und Rekursgegners;  

3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin und Rekur-

rentin." 

Die Anschlussrekursantwort, mit dem Antrag auf kostenfällige Abweisung des An-

schlussrekurses, erfolgte am 30. Juni 2010 (Urk. 22). Zu den damit eingereichten 

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Unterlagen nahm der Beklagte am 22. Juli 2010 Stellung (Urk. 25). Mit Eingabe 

vom 3. September 2010 reichte die Klägerin hierzu ihrerseits eine Stellungnahme 

ein (Urk. 28), worin sie zudem einen Prozesskostenvorschussantrag, eventualiter 

ein Armenrechtsgesuch stellte, wozu der Beklagte seinerseits Stellungnahme be-

zog (Urk. 32). Diese wurde mit Verfügung vom 23. Oktober 2010 der Klägerin un-

ter dem Hinweis, dass damit der Schriftenwechsel abgeschlossen sei, zugestellt 

(Urk. 36), welche mit Eingabe vom 1. November 2010 nochmals Stellung dazu 

nahm (Urk. 37; Urk. 38). Diese Eingabe wurde dem Beklagten am 24. August 

2011 zur Kenntnis gebracht. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet 

(Urk. 11). Damit erweist sich das vorliegende Verfahren als spruchreif. 

II. 

1. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) 

in Kraft gesetzt worden. Für Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes 

rechtshängig sind, gilt aber das bisherige Verfahrensrecht (ZPO/ZH) bis zum Ab-

schluss vor der betroffenen Instanz (Art. 404 Abs. 1 ZPO); für die Rechtsmittel gilt 

das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 

ZPO). Demnach gilt hier altes Recht. Dasselbe gilt für die Gebührenfestsetzung: 

Am 1. Januar 2011 ist zwar die neue Gebührenverordnung des Obergerichts vom 

8. September 2010 in Kraft getreten (GebV OG); für dieses Verfahren ist indes 

noch die Gerichtsgebührenverordnung vom 4. April 2007 (GerGebV) anwendbar 

(§ 23 GebV OG).  

Die Feststellung der Berechtigung zum Getrenntleben sowie die Regelung der 

weiteren Folgen desselben wurden nicht angefochten; die entsprechenden Dispo-

sitivziffern sind in Rechtskraft erwachsen (vgl. § 275 Abs. 1 ZPO/ZH).  

2. Hinsichtlich des für Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemein-

schaft anzuwendenden summarischen Verfahrens, dessen Grundsätze und des 

entsprechenden Beweismasses kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vo-

rinstanz (Urk. 3 S. 5 f.) verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH).  

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In Bezug auf den angefochtenen Kinderunterhalt gilt die uneingeschränkte  

Offizial- und Untersuchungsmaxime (Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, 

Art. 169-180 ZGB, 3. Auflage, Zürich 1997, Art. 176 N 17 und N 117). Da der Kin-

der- und Ehegattenunterhaltsbeitrag mit Bezug auf die Leistungsfähigkeit des Un-

terhaltsschuldners ein Ganzes bilden, dessen einzelne Teile nicht vollständig un-

abhängig voneinander festgesetzt werden können, gilt die Untersuchungsmaxime 

umfassend (BGE 128 III 411 = Pra 2003 Nr. 5). Damit sind allfällige Noven bereits 

gestützt auf § 115 Ziff. 4 in Verbindung mit § 278 und § 267 ZPO/ZH zu berück-

sichtigen.  

3. Auf die Parteivorbringen ist nachfolgend im Einzelnen nur insoweit ein-

zugehen, als dies zur Rechtsfindung notwendig erscheint.  

A. Unterhaltsbeiträge 

1. Einkommen des Beklagten 

Die Vorinstanz rechnete dem Beklagten ein Nettoerwerbseinkommen von 

Fr. 19'680.– an (Urk. 3 S. 25). Die Klägerin macht rekursweise geltend, aufgrund 

eines Einspracheentscheides des Steueramtes des Kantons Zürich vom 15. Ja-

nuar 2010 für die Steuerperiode Jahr 2007 (Urk. 4) müsse dieses um Fr. 56'600.– 

erhöht werden, da das Steueramt einen Privatanteil für auswärtiges Essen von 

Fr. 5'303.–, Rückstellungen für Personalforderungen von Fr. 21'297.– und solche 

für …-Forderungen/…-Aufwendungen von Fr. 35'000.– aufgerechnet habe. Aus-

serdem seien gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der Bemes-

sung des Einkommens von Selbständigerwerbenden die letzten drei Jahre und 

nicht die letzten fünf Jahre heranzuziehen. Dies dränge sich hier umso mehr auf, 

als der Beklagte seit drei Jahren ein …zentrum führe und deshalb von einem hö-

heren Einkommen auszugehen sei. Damit resultiere ein relevantes Jahresein-

kommen von Fr. 267'572.– (Urk. 2 S. 3; Urk. 6 S. 3). Der Beklagte hält dem ent-

gegen, dass der genannte Einspracheentscheid zu einer Einkommensreduktion 

führe. Nicht massgebend sei, welche Aufrechnungen und Abzüge das Steueramt 

anerkenne oder nicht. Die Rückstellungen dürfe der Beklagte nicht im Jahr 2007 

absetzen, sondern in einem Folgejahr. Sein Treuhänder/Steuerberater G._____ 

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habe zudem bestätigt, dass das beklagtische Einkommen aufgrund des Einschät-

zungsentscheides für das Jahr 2008 um ca. Fr. 20'000.– vermindert sei, da aufge-

rechnete Kosten im 2007 erst für 2008 akzeptiert und Spesen von 2008 nachge-

liefert würden (Urk. 13 S. 4 ff. und S. 15).  

Diese Ansicht des Beklagten findet im Einspracheentscheid des kantonalen Steu-

eramtes keine Stütze. Vielmehr ist dem Entscheid zu entnehmen, dass ein Privat-

anteil für Spesen von Fr. 5'303.–, Rückstellungen für Personalforderungen von 

Fr. 15'646.– (vgl. Urk. 4 S. 3 Ziff. 4 und S. 4 Ziff. 7) und Rückstellungen für …-For-

derungen/…-Aufwendungen von Fr. 35'000.– und damit insgesamt Fr. 55'949.– 

aufzurechnen seien. Für die in einem E-Mail gemachten Ausführungen des Treu-

händers (Urk. 14) fehlen sachdienliche Belege. Damit ist von einem um 

Fr. 55'949.– höheren Einkommen für das Jahr 2007 mithin von Fr. 327'430.– (Fr. 

271'481.57 + Fr. 55'949.–) auszugehen (vgl. Urk. 9/23/3). 

Weiter macht der Beklagte geltend, dass sein Einkommen für die vergangenen 

beiden Jahre 2008/2009 zu korrigieren sei. Es sei von einem Durchschnittsein-

kommen von Fr. 234'552.75 anstelle den von der Vorinstanz angenommenen 

Fr. 236'164.– auszugehen (Urk. 13 S. 6 f.). Als Beleg hiefür legt er einen Fach-

schriftenartikel (Urk. 34/18 S. 417) und das erwähnte E-Mail von G._____ ins 

Recht (Urk. 14). Dieser hält am 24. Februar 2010 pauschal fest, der Beklagte ha-

be eine Umsatzeinbusse von ca. 20 % trotz einer Zunahme von behandelten Pa-

tienten um 12 % hinzunehmen, was auch bei anderen von ihm betreuten Ärzten 

zu erwarten sei. Zudem müsse mit einem Ertrag von unter Fr. 200'000.– für das 

Jahr 2009 gerechnet werden. 

Diese unbelegten Behauptungen und Mutmassungen genügen nicht. Nicht er-

sichtlich ist auch, inwiefern der geltend gemachte anhaltende Rückgang des Ein-

kommens durch die eingereichte Tabelle aus dem Artikel "Einkommensverhältnis-

se der freien Ärzteschaft der Schweiz in den Jahren 2005 (neu) und 2004 (Re-

Evaluation)" gestützt wird (Urk. 34/18 S. 417). Im Übrigen hätte der Beklagte die 

Möglichkeit gehabt, neue Zahlen einzureichen. Dies hat er unterlassen, weshalb 

seine Sachdarstellung bezüglich des markanten Einkommenseinbruches nicht zu 

überzeugen vermag.  

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Entgegen der Ansicht der Klägerin (Urk. 6 S. 3) rechtfertigt es sich vom Durch-

schnitt von möglichst vielen ausgewiesenen Jahresgewinnen auszugehen, so-

dass für das Rekursverfahren unter Berücksichtigung des für das Jahr 2007 

(Fr. 328'081.- statt Fr. 271'481.–) höheren Einkommens von einem monatlichen 

Nettoeinkommen von (gerundet) Fr. 20'613.– und einem Jahreseinkommen von 

Fr. 247'355.– auszugehen ist (Durchschnitt von Fr. 234'788.80, Fr. 199'923.74, 

Fr. 179'532.30, Fr. 327'430.–, Fr. 295'103.52, vgl. Urk. 3 S. 24).  

2. Bedarf des Beklagten 

Strittig ist, ob der Beklagte in einer kostenmindernden Haushaltgemeinschaft mit 

H._____ lebt, was zu einer Anpassung hinsichtlich des Grundbetrages, der 

Wohnkosten und der Kommunikations- und Versicherungskosten führen würde. 

Umstritten sind zudem die Posten für die Schiffskosten, die Altersvorsorge, die 

Steuern und die Äufnung der Kinderkonti.  

a) Grundbetrag, Wohnkosten, Kommunikation, Haftpflicht- und Hausrats-

versicherung 

Die Vorinstanz erwog, dass keine Haushaltgemeinschaft mit H._____ bestehe, 

zumal die Klägerin selbst einen Grundbetrag von Fr. 1'200.– für den Beklagten 

eingesetzt habe, obschon sie vermute, dass er mit seiner Lebenspartnerin zu-

sammenwohne (Urk. 3 S. 21 f. FN 1 und 12 mit Hinweis auf Prot. Vi S. 9). Folglich 

seien dem Beklagten auch der ausgewiesene effektive Mietzins inklusive Neben-

kosten von insgesamt Fr. 4'640.– einzusetzen.  

Die Klägerin wendet ein, aus dem Protokoll gehe klar ihre Annahme hervor, dass 

der Beklagte mit seiner Partnerin zusammenlebe. Sie habe deswegen verlangt, 

dass abzuklären sei, ob er alleine oder mit ihr zusammenlebe (Urk. 2 S. 3; Urk. 6 

S. 4 mit Hinweis auf Prot. Vi S. 9). Ausserdem habe der Beklagte dies anerkannt 

(mit Hinweis auf Urk. 9/21 S. 9), da er in seiner Bedarfsrechnung für sich selbst 

mit dem Hinweis, dass er mit der Partnerin zusammenlebe, einen Betrag von 

Fr. 1'100.– eingesetzt habe. Auch die Vorinstanz sei von einer Haushaltgemein-

schaft ausgegangen, ansonsten sie wohl kaum den Beklagten gefragt hätte, ob er 

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die Kosten für das Telefon und die Hausrat- und Haftpflichtversicherung alleine 

bezahle oder sie mit Frau H._____ teile (Urk. 6 S. 4 mit Hinweis auf Prot. Vi 

S. 18). Zudem sei der Adressauskunft der Gemeinde I._____ zu entnehmen 

(Urk. 23/1), dass H._____ seit dem … Oktober 2009 an der …strasse … ange-

meldet sei und über einen entsprechenden Eintrag im elektronischen Telefonbuch 

(Urk. 23/2) verfüge. Der Beklagte hält dem entgegen, es befänden sich in dem 

Haus drei Wohnungen, nämlich eine 1 ½-Zimmer Einlegerwohnung, die ihm als 

Praxis- und Behandlungsraum diene. Den mittleren Stock bewohne H._____ mit 

ihrem Sohn J._____. Die Dachgeschosswohnung hingegen bewohne er; sie be-

stehe aus drei grossen Zimmern und einem grosszügigen Bad (Urk. 32 S. 3, vgl. 

auch Urk. 13 S. 4). 

Die Vorbringen des Beklagten überzeugen nicht. Abgesehen davon, dass sie dem 

Mietvertrag (Urk. 9/19/2) widersprechen, wonach er eine 6-Zimmerwohnung auf 

den Stockwerken 1 und 2 miete, würde ansonsten der Beklagte - obschon seine 

Kinder ganze Wochenenden bei ihm verbringen - über keine Küche verfügen, 

zumal er die Einlegerwohnungsküche als Praxis- und Behandlungsraum benutzt 

und in der Küchenkombination Medikamente und Verbandsmaterial aufbewahrt 

(Urk. 32 S. 3; Urk. 34/3). Auf den von ihm eingereichten Fotos (Urk. 34/10) ist so-

dann ersichtlich, dass es sich nicht um abgetrennte Wohnungen handelt, da sonst 

wohl die Tür zum Dachgeschoss über ein eigenes Türschloss verfügen würde. Es 

erscheint folglich glaubhaft, dass eine Haushaltgemeinschaft mit H._____ mit den 

entsprechenden Konsequenzen für die weiteren Bedarfspositionen des Beklagten 

besteht. Dabei gilt es zu beachten, dass Teile der Wohnung nach seinen eigenen 

Angaben effektiv als Arbeitsort genutzt werden (Urk. 32 S. 3), und der darauf ent-

fallende Anteil von den Wohnkosten abzuziehen ist. Umso mehr rechtfertigt es 

sich, im beklagtischen Bedarf den von der Klägerin zugestandenen Betrag von Fr. 

2'500.– für die Mietkosten zu berücksichtigen (vgl. Urk. 6 S. 4). Als Grundbetrag 

sind dem Beklagten im Rekursverfahren Fr. 1'100.– einzusetzen. 

Die Vorinstanz rechnete dem Beklagten für die Kommunikationskosten (Radio, 

TV, Telefon, Internet) Fr. 200.– an (Urk. 3 S. 20, S. 22 FN 20). Die Klägerin hält 

dafür, dass nur Fr. 100.– zu berücksichtigen seien, da der Beklagte einerseits die 

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Gebühr für den Festnetzanschluss mit der Partnerin teilen könne und andererseits 

vorwiegend von seiner Praxis aus telefoniere und somit privat keine hohen Kosten 

trage (Urk. 2 S. 3; Urk. 6 S. 5).  

Zutreffend ist zwar, dass die Kommunikationskosten dem Beklagten vor allem in-

folge der hälftig zu bezahlenden Abonnements- bzw. Anschlussgebühren der Me-

dien und lediglich zu einem geringen Teil infolge deren verbrauchsabhängiger 

Benützung anfallen. Dennoch muss es dem Beklagten offen stehen, jederzeit von 

zu Hause aus oder mit einem Mobiltelefon zu telefonieren. Da er in einer kosten-

mindernden Haushaltsgemeinschaft lebt, sind ihm somit Fr. 150.– zu berücksich-

tigen. Die Auslagen für die Haftpflicht- und Hausratsversicherung sind zu halbie-

ren und im Umfang von Fr. 25.– zu veranschlagen. 

b) Schiffsauslagen 

Die Vorinstanz rechnete dem Beklagten für sein Hochseeschiff Kosten von 

Fr. 392.– und für sein Schiff auf dem …see solche von Fr. 216.– an (Urk. 3 S. 20 

und S. 23 FN 31 und 32). Die Klägerin hält dafür, dass ihm allein ein Betrag von 

Fr. 135.– für Ferien und Freizeit zugestanden werden könne (Urk. 6 S. 7).  

Die von der Vorinstanz angenommenen Kosten sind ausgewiesen (Urk. 9/23/8-9; 

Urk. 9/23/10-11). Unbestrittenermassen handelt es sich beim Schiffsport des Be-

klagten um dessen seit Jahren gepflegtes Hobby, das zum bisher geführten Le-

bensstandard gehört. Der Klägerin wurden von der Vorinstanz Fr. 3'100.– für ihr 

Hobby, nämlich dem …sport und die Haltung von Haustieren zugestanden. Im 

Sinne der Gleichbehandlung der Ehegatten ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht 

zu beanstanden.  

c) Steuern 

Die Vorinstanz erwog, dass aufgrund der bisherigen Erfahrungswerte etwa von 

einer steuerlichen Belastung der Parteien in der Höhe von rund Fr. 5'000.– aus-

zugehen sei. Diesen Betrag teilte sie hälftig (Urk. 3 S. 21; S. 24 FN 37). Die Klä-

gerin hält dafür, dass der Beklagte einzig mit einer Belastung von Fr. 1'132.–, sie 

hingegen mit einer Belastung von Fr. 4'600.– rechnen müsse (Urk. 6 S. 7 mit 

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Hinweis auf Urk. 8/10). Dabei ging sie von ihrem Einkommen von Fr. 78'643.– 

und von verlangten Alimenten (zzgl. Kinderzulagen) von Fr. 180'000.– aus. Der 

Beklagte bestreitet die Höhe dieser Einkünfte (Urk. 13 S. 13).  

Die Berücksichtigung eines angemessenen Betrages für Steuerzahlungen erweist 

sich im Rahmen einer Unterhaltsberechnung insofern als schwierig, als dessen 

Höhe direkt von der Höhe der zuzusprechenden Unterhaltsbeiträge abhängt, zu-

mal die Unterhaltszahlungen von der unterhaltsberechtigten Klägerin zu versteu-

ern sind und der unterhaltspflichtige Ehegatte die Unterhaltsbeiträge abziehen 

kann. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens ist die inskünftig anfallende steuer-

liche Belastung deshalb nicht exakt zu berechnen, sondern in Ausübung pflicht-

gemässen Ermessens zu schätzen, da es nicht Aufgabe des Gerichts ist, eine 

Steuererklärung der Parteien zu fingieren und so das steuerbare Einkommen zu 

ermitteln. Unter Berücksichtigung der - wie nachfolgend noch auszuführen sein 

wird  - an die Klägerin zu leistenden Unterhaltsbeiträge von rund Fr. 11'000.– re-

sultiert beim Beklagten ein steuerbares Einkommen von rund Fr. 115'000.– Für 

die laufenden Steuern sind dem Beklagten daher geschätzte Fr. 1'700.– einzuset-

zen. 

d) Säule 3a  

Die Klägerin rügt, die Ausgaben für die 3a Säule seien nicht zu berücksichtigen, 

da sie nicht zum Lebensunterhalt gehörten (Urk. 6 S. 7).  

Die Anrechnung von monatlichen Beiträgen an eine private Vorsorgeeinrichtung 

wird in der Praxis der entscheidenden Kammer bei guten finanziellen Verhältnis-

sen zugelassen, wenn beiden Parteien solche Beträge angerechnet werden, und 

belegt wird, dass der Aufbau einer zusätzlichen Vorsorge dem Lebensstandard 

während des Zusammenlebens entsprochen hat. Zudem ist glaubhaft zu machen, 

dass die Beiträge auch weiterhin geleistet werden und der Unterhaltsbeitrag des 

Berechtigten auf diese Weise nicht geschmälert wird. Die monatlichen Beiträge 

beider Parteien an die Vorsorgeeinrichtung von Fr. 530.– (Urk. 9/19/8) sind aus-

gewiesen, weswegen es sich ohne Weiteres rechtfertigt, diese dem stark erwei-

terten Bedarf des Beklagten und der Klägerin anzurechnen. 

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e) Äufnung der Kinderkonti 

Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf des Beklagten Fr. 1'200.– für die Äuf-

nung der Kinderkonti, obschon im vorinstanzlichen Verfahren beide Parteien da-

von ausgingen, dass in ihrem jeweiligen Bedarf keine Position für die Äufnung der 

Kinderkonti einzubeziehen sei (Urk. 3 S. 10 und S. 15). Die Klägerin bringt re-

kursweise vor, diese Position müsse wegfallen, da es sich um eine Sparquote 

handle. Ausserdem würden die Konti auf den Namen des Beklagten lauten und es 

sei nicht gewährleistet, dass das Geld den Kindern zugute komme bzw. über-

haupt weiter einbezahlt werde (Urk. 6 S. 7 f.). Der Beklagte bestreitet dies im Re-

kursverfahren, da Rückstellungen für die Ausbildung der Kinder im Interesse bei-

der Parteien liegen würden (Urk. 13 S. 13).  

Abgesehen davon, dass der Beklagte im Rekursverfahren nicht belegte, dass er 

die fraglichen Beträge weiterhin bezahle, bewirkt die Äufnung die Vermögensbil-

dung (der Kinder) und gehört somit nicht zum Unterhalt. Die Position ist deshalb 

aus dem Bedarf zu streichen, zumal eine vertragliche oder gerichtlich angeordne-

te Verpflichtung des Beklagten zur Äufnung nicht ersichtlich ist. 

3. Einkommen der Klägerin 

Im Rekursverfahren ist unbestritten, dass der Beklagte der Klägerin einen monat-

lichen Nettolohn von Fr. 6'554.– ausrichtet, wobei sie nicht (mehr) in seiner Arzt-

praxis mitarbeitet (Urk. 3 S. 24; Urk. 13 S. 5).  

4. Bedarf der Klägerin 

Die Vorinstanz ging von einem Bedarf der Klägerin von insgesamt Fr. 17'358.– 

aus (Urk. 3 S. 21). Von den dabei berücksichtigten Posten sind im Rekursverfah-

ren die Wohnkosten, die Zahnarztkosten für C._____, die Kommunikations- und 

Mobilitätskosten, die …ausgaben [Hobby], die Ferienkosten, die Steuern und die 

Beiträge an die Säule 3a umstritten. 

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a) Wohnkosten 

Die Klägerin beantragt, ihr seien Fr. 5'000.– für Wohnkosten zu veranschlagen, 

da dies dem bis anhin vom Beklagten auf ein Konto überwiesenen Betrag ent-

spreche. Zudem habe die Vorinstanz die Beträge für das Haus Care Abo in der 

Höhe von Fr. 76.– und die Ausgaben für die Wärmepumpe von Fr. 30.– nicht be-

rücksichtigt, obschon sie der Beklagte ausdrücklich anerkannt habe (mit Hinweis 

auf Urk. 9/21 S. 9 f.). Sie habe die entsprechenden Unterlagen nicht, da der Be-

klagte die Rechnungen bezahlt habe (Urk. 6 S. 5).  

Da der Beklagte, der nicht bestreitet, dass er die Rechnungen bezahlt hatte und 

deshalb auch (allein) über die entsprechenden Unterlagen verfügt, selber diese 

Ausgaben genau beziffert hat, ist es glaubhaft, dass sie zu den bisherigen Wohn-

kosten gehörten, weshalb sie im Bedarf der Klägerin zu berücksichtigen sind.  

Neu reicht die Klägerin Unterlagen für Servicegebühren (Wäschetrockner, Ge-

schirrspüler, Combair-steam) in der Höhe von monatlich Fr. 27.65 ein (Urk. 8/2), 

die ebenfalls zu berücksichtigen sind. Hingegen kann sie mit der ins Recht geleg-

ten Jahresprämie von Fr. 578.80 der Gebäudesachversicherung, deren Beginn 

gemäss Urk. 8/3 am 1. Januar 2010 war, nicht belegen, dass es sich um Ausga-

ben handelt, die schon während des ehelichen Zusammenlebens angefallen wa-

ren. Damit sind im Bedarf der Klägerin Fr. 4'189.– für Wohnkosten (Hypothekar-

zinsen von Fr. 3'833.– und belegte Nebenkosten von Fr. 356.–) genügend aus-

gewiesen. Demgegenüber stellen geltend gemachte Reparaturen oder allfällige 

wertvermehrende Investitionen, die im Übrigen weder substantiiert noch belegt 

wurden, keine Wohnkosten dar, die im Bedarf zu berücksichtigen sind. Richtig ist 

zwar, dass gerichtsnotorisch bei einem Einfamilienhaus die jährlichen Nebenkos-

ten mit ca. 1% des Wertes des Hauses zu veranschlagen sind (vgl. Urk. 6 S. 5). 

Dabei handelt es sich um eine Faustregel, im Einzelfall liegt es an der Partei, dies 

zu belegen bzw. substantiiert zu behaupten, zumal der Beklagte die tatsächlichen 

Wohnkosten mit rund Fr. 4'000.– angegeben hat (Urk. 3 S. 16).  

- 13 - 

b) Zahnarztkosten für C._____ 

Die klägerische Behauptung (Urk. 6 S. 6), die tatsächlichen Kosten würden bei 

Fr. 200.– liegen, ist nicht belegt. Demgegenüber ist der von der Vorinstanz ange-

nommene Betrag von rund Fr. 155.– ausgewiesen (Urk. 9/18/8). Dass der Beklag-

te einen Betrag von Fr. 200.– anerkannt hat, ist entgegen der Ansicht der Klägerin 

nicht entscheidend. 

c) Kommunikation 

Die Klägerin hält dafür, dass neben dem von der Vorinstanz angenommenen Be-

trag von Fr. 200.– ein Zuschlag für die vier Kinder von insgesamt Fr. 100.– ange-

messen sei (Urk. 6 S. 5 f.).  

Wenn die Klägerin höhere konkrete Kosten geltend machen will, hätte sie diese 

substantiiert zu behaupten und zu belegen. Da beides unterblieben ist, bleibt es 

beim vorinstanzlichen Betrag von Fr. 200.– (Urk. 3 S. 20, S. 22 FN 20). 

d) Mobilität 

Die Vorinstanz berücksichtigte als monatlich tatsächlich anfallende Autokosten die 

Versicherungsprämie für die Haftpflicht- und Kaskoversicherung sowie die Lea-

singrate im Umfang von Fr. 631.25 (Urk. 3 S. 20 und S. 22 FN 21 mit Hinweis auf 

Urk. 9/20/4; Urk. 9/20/8). Dabei ging sie offenbar für die Berechnung der Jahres-

prämie von der "Grundprämie 100 %" in der Höhe von Fr. 3'591.70 und nicht von 

der "aktuellen Nettoprämie" in der Höhe von Fr. 1'441.70 aus (Urk. 9/20/4). Hinzu 

zählte sie die Leasingrate von Fr. 331.95 (Urk. 9/20/8). Die Klägerin reicht neu ei-

ne leicht erhöhte Prämienrechnung von Fr. 1'634.– (Urk. 8/4), eine Rechnung für 

jährliche Verkehrsabgaben von Fr. 395.– (Urk. 8/5) und einen Beleg für Benzin-

kosten im Januar 2010 von Fr. 200.– (Urk. 8/6) ins Recht. Ihrer Ansicht nach sei-

en ihr aber mindestens Fr. 750.– zu veranschlagen (Urk. 6 S. 6). Der Beklagte 

hält dem entgegen, die Klägerin sei weder auf ein Automobil noch auf ein Lea-

singverhältnis angewiesen. Abgesehen davon erlaube das obergerichtliche Kreis-

schreiben Autokosten zwischen Fr. 100.– und Fr. 600.– (Urk. 13 S. 11).  

- 14 - 

Es ist unbestritten, dass die Klägerin schon während der Ehe ein geleastes Auto 

besass. Damit sind die von ihr belegten Autokosten im Bedarf grundsätzlich zu 

berücksichtigen, um eine angemessene Fortsetzung der bisherigen ehelichen Le-

bensweise zu gewährleisten. Eine Erklärung, weshalb der nicht berufstätigen Klä-

gerin monatliche Benzinkosten von Fr. 200.– zu veranschlagen seien (Urk. 8/6), 

lässt sie jedoch vermissen, weswegen es sich nicht rechtfertigt, Treibstoffkosten 

in diesem Umfang zu veranschlagen. Es besteht damit kein Anlass, von der vor-

instanzlich angenommenen Position von Fr. 631.– abzuweichen. 

Die Klägerin hat weder substantiiert noch belegt (vgl. Urk. 6 S. 6), weshalb die 

Abonnementskosten der Tochter C._____ höher liegen sollten als Fr. 99.–, wes-

halb es bei der vorinstanzlichen Berechnung bleibt. 

e) … [Hobby] 

Die Vorinstanz hatte der Klägerin Fr. 3000.– im Zusammenhang mit der Haltung 

von zwei … mit der Begründung zugebilligt, dass sie zwar die monatlichen Kosten 

nicht substantiiert habe, aber immerhin von den vom Beklagten anerkannten Kos-

ten von Fr. 1'500.– für ein … auszugehen sei (Urk. 6 S. 20 und S. 22 FN 23). Re-

kursweise verlangt die Klägerin die zusätzliche Berücksichtigung von Fr. 960.– für 

den … und die …stunden (Urk. 6 S. 6).  

Zutreffend ist, dass K._____ auf der Seite 2 der Urk. 9/20/5 bestätigt, dass die 

Klägerin zusammen mit ihrer … seit dem Jahr 2007 zwei mal pro Woche zu ihr in 

den …unterricht komme, und sie die … zusätzlich einmal wöchentlich zwecks 

Weiterbildung des … …. Dabei kosten sowohl der …unterricht wie auch der … je 

Fr. 80.– pro Stunde. Indes hat es die Klägerin unterlassen, irgendwelche weitere 

Unterlagen einzureichen, obschon es für sie ein Leichtes gewesen wäre, die be-

haupteten Kosten zu belegen. Es bleibt deshalb bei dem von der Vorinstanz an-

genommenen Betrag.  

f) Ferien 

Die Vorinstanz führte dazu aus, die Klägerin mache Ferien im gleichen Umfang 

wie der Beklagte mit der Begründung geltend, dass man die Ferien jeweils ge-

- 15 - 

meinsam auf dem Segelschiff des Beklagten in L._____ verbracht habe. Da der 

Klägerin der gleiche Lebensstandard zu gewähren sei wie dem Beklagten, sei zu 

vermuten, dass dieser in der Höhe der Kosten dem Unterhalt für das Hochsee-

schiff entspreche (Urk. 3 S. 23 FN 33 mit Hinweis auf Vi-Prot. S. 8). Es sei ihr da-

her ein Ferienbeitrag von Fr. 392.– einzusetzen. Die Klägerin wendet ein, ihr sei 

grundsätzlich ein monatlicher Betrag von Fr. 1'500.– für die Ferien zuzusprechen, 

zumal die vier Kinder auf ihrer Seite zu berücksichtigen seien (Urk. 6 S. 6). Dieses 

Argument dringt schon aus dem Grund nicht durch, als dass auch dem Beklagten 

kein über die ausgewiesenen Kosten gehendes Feriengeld veranschlagt wurde, 

obschon auch ihm ein Anspruch auf Ferien von drei Wochen mit den vier gemein-

samen Kindern zusteht (Urk. 3 S. 30).  

Weiter trägt die Klägerin vor, dass sie früher mehr als Fr. 20'000.– für Ferien auf-

gewendet hätten, ohne diese Behauptung allerdings weiter zu substantiieren oder 

durch einen einzigen Beleg zu untermauern. Vielmehr führt sie die ihrer Ansicht 

nach effektiven Kosten für Segelferien in L._____ an, wobei sie darauf hinweist, 

dass sie solche Segelferien sicher nicht machen würde, da sie gar nicht segle 

(Urk. 6 S. 6 f.). Dabei setzt sie die Kosten für eine Autoreise Zürich-… [Stadt in 

L._____] und diejenigen für eine Segelschiffmiete sowie für die Beschäftigung ei-

nes Skippers ein.  

Dazu ist festzuhalten, dass dem Beklagten über die belegten Kosten von 

Fr. 392.– hinaus weitere Auslagen, wie etwa Anreisekosten, anfallen. Da diese 

von ihm jedoch nicht substantiiert wurden, hat sie die Vorinstanz zu Recht nicht 

berücksichtigt. In Bezug auf die übrigen geltend gemachten Positionen ist festzu-

halten, dass die Klägerin lediglich Anspruch auf den früheren Lebensstandard hat. 

Sie hat weder glaubhaft gemacht noch belegt, dass es zu diesem gehörte, ein 

Segelschiff zu mieten bzw. einen Skipper zu engagieren, weswegen es bei der 

vorinstanzlichen Berechnung bleibt.  

g) Steuern  

Die Klägerin hält dafür, dass sie mit Steuern von monatlich Fr. 4'600.– rechnen 

müsse und legt eine ausführliche Steuerberechnung ins Recht (Urk. 8/10). Bei der 

- 16 - 

pflichtgemässen Schätzung der in Zukunft mutmasslich anfallenden Steuern muss 

das Gericht von den Angaben der Parteien, gerichtsnotorischen Tatsachen und 

gewissen Annahmen ausgehen. Die Klägerin wird ihr eigenes Einkommen von 

Fr. 78'648.– und Unterhaltsbeiträge von Fr. 132'000.– (Annahme ca. Fr. 11'000.– 

pro Monat, vgl. hinten E. II.3.A.5) nach Abzügen versteuern müssen. Der Eigen-

mietwert ist mit Fr. 45'400.– einzusetzen sowie die Hypothekarzinsen von 

Fr. 45'996.– (12 x Fr. 3'833.–) abzuziehen. Abzuziehen wären die Berufsauslagen 

von Fr. 2'359.–, Versicherungen von Fr. 7'200.–, gemeinnützige Zuwendungen 

von Fr. 300.–, der Betrag für die Dritte Säule von Fr. 6'360.– und Sozialabzüge 

von Fr. 27'200.–. Es kann somit von einem steuerbaren Einkommen von rund 

Fr. 166'000.– ausgegangen werden. Danach dürften für die Klägerin schätzungs-

weise Staats- und Gemeindesteuern von Fr. 22'000.– zuzüglich Fr. 8'000.– direk-

te Bundessteuern anfallen. Insgesamt ist für die Klägerin derart geschätzt eine 

Steuerbelastung von rund monatlich Fr. 2'500.– zu erwarten. 

Die Klägerin verlangt, dass der Beklagte ihre gesamten Steuerschulden für das 

Jahr 2009 übernehmen solle (Urk. 2 S. 4 und 6 S. 2). Die Regelung der Steuer-

schulden ist nicht Gegenstand des Eheschutzverfahrens (Art. 172 Abs. 3 ZGB 

i.V.m. 173 Abs. 1 ZGB), weshalb auf diesen Antrag nicht weiter einzugehen ist.  

h) Altersvorsorge Säule 3a 

Wie unter E. II A. 2. d) dargelegt, ist vorliegend der ausgewiesene Betrag von 

Fr. 530.– im klägerischen Bedarf einzubeziehen. 

5. Konkrete Unterhaltsberechnung  

Nach dem Gesagten präsentieren sich die Bedarfsverhältnisse der Parteien wie 

folgt, wobei die nicht umstrittenen Positionen gemäss den vorinstanzlichen Erwä-

gungen übernommen wurden (Urk. 3 S. 20 ff.): 

 

 Beklagter  Klägerin 

Grundbetrag 1'100 1'350 
Kinderzuschlag  2'400 
Besuchskosten 200 
Hypothekarzinsen  3'833 

- 17 - 

Abwasser, Kehricht  64  
Wasser  54 
Gärtner  70 
Service V-Zug  27 
Haus Care Abo  76 
Elekr. Wärmepumpe  30 
GVZ  35  
Mietzins Wohnung 2'500 
Krankenkasse 306 548 
Gesundheitskosten  279 
Psychotherapie M._____  377 
Shiatsu-Therapie  250 
Zahnarzt C._____  155 
Haftpflicht/Hausrat 25 50 
Telefon/Radio/TV/Internet 150 200 
Auto 200 631 
ÖV Kinder  99 
… [Hobby]  3'000 
Weitere Haustiere  100 
KS … C._____  200 
Gesang C._____  107 
Klavier E._____  103 
Violoncello F._____  23 
FC …  8 
Hochseeschiff 392 
Schiff …see 216 
Ferien  392 
Auswärtiges Essen 100 
Steuern 1'700 2'500 
Altersvorsorge BVG 1'667 
Altervorsorge Säule 3a 530 530 
Total Bedarf 9'086 17'491 

 

Dem Gesamtbedarf von Fr. 26'577.– steht ein Gesamteinkommen von 

Fr. 27'167.– (Fr. 20'613.– + Fr. 6'554.–) gegenüber, so dass ein Überschuss von 

Fr. 590.– resultiert. Aufgrund der Berücksichtigung von zahlreichen Positionen im 

Bedarf der Klägerin, die über ihre existentiellen Bedürfnisse hinausgehen, recht-

fertigt es sich vorliegend, den gesamten Freibetrag beim Beklagten zu belassen.  

Bei einem monatlichen Einkommen der Klägerin von Fr. 6'554.– ist der Beklagte 

demzufolge zu verpflichten, (gerundet) Fr. 10'937.– zuzüglich gesetzlicher und 

- 18 - 

vertraglicher Kinder- und Familienzulagen als Gesamtunterhaltsbeitrag zu bezah-

len.  

Die Klägerin beantragt sodann, der Barbetrag an die Kinder sei bei Fr. 1'500.– pro 

Kind festzusetzen, da gehobene Verhältnisse vorlägen und die Kosten gemäss 

der Aufstellung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich nie weniger als bei 

Fr. 1'500.– liegen würden (Urk. 6 S. 8). Der Beklagte bestreitet dies mit dem Hin-

weis, dass der Barbetrag bei vier Kindern weit unter diesem Betrag liegen würde 

(Urk. 13 S. 5 und S. 14).  

Die Vorinstanz hat bei der Aufteilung des Gesamtunterhalts erwogen, dass der in 

der sogenannten "Zürcher Tabelle" aufgeführte monatliche Bedarf der beiden äl-

teren Kinder je Fr. 1'675.–, derjenige der beiden jüngeren Kinder je Fr. 1'515.– be-

trage. Aufgrund der wohlhabenden Verhältnisse, an welchen auch die Kinder der 

Parteien teilhaben sollten, sei es gerechtfertigt, pro Kind einen Zuschlag von Fr. 

700.– zu berücksichtigen. Der Unterhalt an die Kinder, welchen die Klägerin in 

Form von Pflege und Erziehung erbringe, sei mit 25 % des Bedarfs zu schätzen. 

Weitere 25 % erbringe sie in Form materieller Zuwendungen durch ihr Einkom-

men. Die übrigen 50 % seien durch den Beklagten zu leisten (Urk. 3 S. 26).  

Mit dieser Begründung setzt sich die Klägerin nicht auseinander und zeigt nicht 

auf, weshalb die Aufteilung des Gesamtunterhaltsbeitrages auf die fünf Personen 

nicht angemessen sei. Es kommt dazu, dass vorliegend bereits der in der "Zür-

cher Tabelle" aufgeführte Posten "Pflege und Erziehung" von Fr. 330.– bzw. 

Fr. 200.– von der Klägerin unbestrittenermassen in natura erbracht wird, und so-

mit der Barbetrag deutlich unter Fr. 1'500.– sinkt. Dem Umstand, dass wohlha-

bende Verhältnisse vorliegen, trug die Vorinstanz im Übrigen bereits gebührend 

Rechnung, indem sie wie erwähnt pro Kind einen Zuschlag von Fr. 700.– einbe-

rechnete. Es ist folglich nicht angezeigt, von der vorinstanzlichen Festsetzung der 

Kinderunterhaltsbeiträge abzuweichen. Damit hat der Beklagte an C._____ und 

D._____ je Fr. 1'188.–, an E._____ und F._____ je Fr. 1'158.– zuzüglich gesetzli-

cher und vertraglicher Kinder- und Familienzulagen, sowie Fr. 6'245.– an die Klä-

gerin persönlich zu leisten. Dispositiv-Ziffer 9 der vorinstanzlichen Verfügung ist 

dementsprechend abzuändern.  

- 19 - 

6. Rückwirkung und Anrechnung der Unterhaltsbeiträge 

 Die Vorinstanz sah in ihrem Entscheid keine Rückwirkung vor (Urk. 3 S. 30). 

Rekursweise macht die Klägerin geltend, die Unterhaltsbeiträge seien rückwir-

kend ab Trennungsdatum, d.h. ab 1. März 2009 zuzusprechen, wie sie dies an 

der Hauptverhandlung bereits beantragt habe (Urk. 2 S. 2; Urk. 6 S. 8 mit Hinweis 

auf Prot. Vi S. 10). Auch der Beklagte macht geltend, die Unterhaltsbeiträge seien 

rückwirkend, allerdings (erst) ab dem 1. August 2009 und damit nach Einreichung 

des klägerischen Massnahmenbegehrens zuzusprechen (Urk. 13 S. 2 und S. 14).  

Der Beginn der Pflicht zur Zahlung von Geldbeträgen nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 

ZGB dürfte in den meisten Fällen insofern mit der Aufhebung des gemeinsamen 

Haushaltes zusammenfallen, als dass der Unterhaltspflichtige ab diesem Zeit-

punkt regelmässig für die Kosten des anderen Haushaltes nicht mehr 'direkt' auf-

kommen dürfte. Die Parteien liessen in ihrer Teilvereinbarung vom 2. November 

2009 davon Vormerk nehmen, dass sie seit dem 1. März 2009 getrennt lebten 

(Urk. 3 S. 29), weswegen es sich rechtfertigt, die geschuldeten Unterhaltsbeiträge 

ab 1. März 2009 zuzusprechen.  

Weiter beantragt der Beklagte, die Unterhaltsbeiträge seien unter Anrechnung 

sämtlicher bisher von ihm geleisteten Zahlungen zuzusprechen (Urk. 13 S. 2 und 

S. 14). Die Klägerin widersetzt sich diesem Antrag nicht, weswegen davon aus-

zugehen ist, dass sich die Parteien in diesem Punkt einig sind; die entsprechende 

Verrechnungsmöglichkeit ist im Dispositiv festzuhalten. 

B. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Die Vorinstanz setzte die Gerichtsgebühr auf Fr. 3'000.– an und hielt fest, 

dass nur noch die Höhe der Unterhaltsbeiträge strittig seien. Dabei mache die 

Frage des persönlichen Unterhalts etwa die Hälfte der offenen Streitfragen aus. 

Da die Klägerin anstelle der beantragten Fr. 18'147.– nur Fr. 3'849.– zugespro-

chen erhalten habe (Urk. 3 S. 27 f. mit Hinweis auf Prot. Vi S. 10), unterliege sie 

zu 80 %. Ausserdem sei sie zu verpflichten, dem Beklagten eine reduzierte Pro-

zessentschädigung von Fr. 2'500.– zu bezahlen. 

- 20 - 

Die Klägerin beantragt, diese Kosten- und Entschädigungsfolgen nach Massgabe 

des Obsiegens bzw. Unterliegens der Parteien neu festzusetzen. Selbst wenn 

man von den Zahlen der Vorinstanz ausgehe, unterliege die Klägerin nur zu 43 %, 

da man ihr Einkommen von Fr. 6'553.– zu den Unterhaltsbeiträgen hinzurechnen 

müsse. Sie habe nicht einen so hohen Unterhaltsbeitrag nebst ihrem Einkommen 

verlangt, sondern sie habe ihr Einkommen, das in Tat und Wahrheit gar keines 

sei, sondern nur eine Zahlung des Beklagten darstelle, ihm aufgerechnet und bei 

sich selber kein Einkommen berücksichtigt (Urk. 6 S. 8). Der Beklagte schliesst 

sich der vorinstanzlichen Auffassung an (Urk. 13 S. 14).  

Die Vorinstanz erwog, dass das monatliche vom Beklagten an die Klägerin über-

wiesene Nettoeinkommen von Fr. 6'554.– bereits eine vereinbarte Form von Un-

terhaltsbeitrag darstelle (Urk. 3 S. 25 E. 3.4.4.). Sinngemäss ist deshalb eine An-

erkennung des klägerischen Unterhaltsanspruchs durch den Beklagten in diesem 

Umfang anzunehmen und davon auszugehen, dass die Klägerin vorinstanzlich  

allein einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 11'593.– geltend machte. Damit unterliegt 

die Klägerin, der im Rekursverfahren neu Fr. 6'245.– zugesprochen werden, zu 

rund 47 % (Fr. 6'245.–/Fr. 11'593.–). Es rechtfertigt sich folglich, die Gerichtskos-

ten je hälftig aufzuerlegen und die Prozessentschädigungen wettzuschlagen.  

In Bezug auf den strittigen Kinderunterhalt ging die Vorinstanz zwar unzutreffen-

derweise davon aus, dass die in ZR 84 Nr. 41 begründete Praxis der hälftigen 

Aufteilung der Gerichtskosten und Wettschlagung der Prozessentschädigungen 

auch für Kinderunterhaltsbeiträge gelte (Urk. 3 S. 27). Die Parteien haben diesen 

Aufteilungsschlüssel jedoch akzeptiert (vgl. Urk. 6 S. 8; Urk. 13 S. 14).  

Im Ergebnis ist die vorinstanzliche Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.– daher den Par-

teien je zur Hälfte aufzuerlegen und keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

Dispositiv-Ziffern 11 und 12 der vorinstanzlichen Verfügung sind dementspre-

chend abzuändern. 

- 21 - 

III. 

 1. Ausgangsgemäss sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu regeln 

(§§ 64 Abs. 2 und 68 Abs. 1 ZPO/ZH). Die Gerichtsgebühr für das Rekursverfah-

ren ist auf Fr. 5'000.– festzusetzen (§§ 2 Abs. 1 und 3, 4 Abs. 3 und 4, 5 Abs. 1 

und 3, 7 und 13 Abs. 1 und 2 GerGebV). In der Unterhaltsfrage unterliegt die Klä-

gerin in der Höhe von Fr. 3'263.– und der Beklagte in der Höhe von Fr. 2'855.–, 

da die Unterhaltsbeiträge für die Klägerin persönlich und die vier Kinder auf 

Fr. 10'937.– festgesetzt werden. Damit obsiegt bzw. unterliegt die Klägerin mit ih-

rem Antrag auf Zusprechung eines monatlichen Unterhaltsbeitrages von 

Fr. 14'200.– rund in demselben Masse wie der Beklagte, welcher die Festsetzung 

des Unterhaltsbeitrages auf Fr. 8'082.– verlangte. 

Hinsichtlich der angefochtenen vorinstanzlichen Kostenverteilung obsiegt die Klä-

gerin, während sie in Bezug auf den beantragten Prozesskostenvorschuss bzw. -

beitrag (vgl. nachstehend Ziff. 2.) unterliegt. Bei diesem Ergebnis sind den Partei-

en die Kosten je zur Hälfte aufzuerlegen und die Prozessentschädigungen wett-

zuschlagen. 

 2. Unbestrittenermassen hat der Beklagte der Klägerin bereits einen Pro-

zesskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 10'000.–, der an die güterrechtliche 

Auseinandersetzung anzurechnen ist, geleistet (Urk. 3 S. 30 Dispositivziffer 8 der 

Vereinbarung; Urk. 28 S. 2; Urk. 32 S. 4).  

Die Klägerin beantragt anschlussrekursweise einen weiteren Prozesskostenvor-

schuss in der Höhe von Fr. 15'000.–, da die Anwaltskosten bereits wieder gut 

Fr. 6'500.– betrügen, das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei und allfällige 

Gerichtsgebühren dazu kämen. Falls kein Prozesskostenvorschusses erhältlich 

sei, stelle sie vorsorglich das Begehren um unentgeltliche Prozessführung bzw. 

einen unentgeltlichen Rechtsbeistand (Urk. 28 S. 2).  

Obwohl die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses im Eheschutzverfah-

ren grundsätzlich nicht in Frage kommt, weil der Entscheid darüber mit dem En-

dentscheid zusammenfiele (ZR 85 Nr. 32; ZK-Bräm/Hasenböhler, Zürich 1998, 

- 22 - 

N. 136 zu Art. 159 ZGB), kann die angesprochene Partei – gemäss konstanter 

Praxis der beschliessenden Kammer gestützt auf Art. 159 Abs. 3 ZGB – verpflich-

tet werden, der ansprechenden Partei, unter den gleichen Voraussetzungen wie 

für den Prozesskostenvorschuss, die Aufwendungen des Verfahrens zu ersetzen 

(ZR 85 Nr. 32). Die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses setzt einer-

seits Bedürftigkeit des ansprechenden und anderseits Leistungsfähigkeit des an-

gesprochenen Ehegatten voraus (Bräm/Hasenböhler, a.a.O., N 135 zu Art. 159 

ZGB), wobei die Bedürftigkeit gleich zu beurteilen ist wie bei der unentgeltlichen 

Prozessführung (§ 84 Abs. 1 ZPO/ZH). Dazu kommt, dass diese Aufwendungen 

regelmässig nur während eines befristeten Zeitraums anfallen, weswegen es ei-

ner Partei zuzumuten ist, vorübergehend auf den gewohnten Lebensstandard zu 

verzichten.  

Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, ist das Existenzminimum der Klägerin 

(Grundbetrag, Grundbeträge der vier Kinder, Wohnkosten, Krankenkassenprä-

mien nach KVG) bei weitem gedeckt, weshalb sowohl ihr Armenrechtsgesuch als 

auch ihr Antrag auf Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages schon aus die-

sem Grund abzuweisen sind.  

 

Demnach beschliesst das Gericht:  

1. Der Antrag der Klägerin auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses 

bzw. -beitrages ebenso wie der Eventualantrag auf Bewilligung der unent-

geltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsver-

treters wird abgewiesen.  

2. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Klägerin und des Anschlussre-

kurses des Beklagten werden Dispositiv-Ziffern 9, 11 und 12 der Verfügung 

des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelrichter im summarischen Verfahren, vom 

22. Januar 2010 aufgehoben und durch folgende Fassungen ersetzt: 

"9. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin einen monatlichen Unter-
haltsbeitrag in der Höhe von Fr. 10'937.– zu bezahlen (Fr. 1'188.– je für 

- 23 - 

die Kinder C._____ und D._____, Fr. 1'158.– je für die Kinder E._____ 
und F._____, und Fr. 6'245.– für die Klägerin persönlich), zuzüglich 
gesetzlicher und vertraglicher Kinder- und Familienzulagen, zahlbar 
monatlich jeweils auf den ersten jeden Monats, erstmals rückwirkend 
per 1. März 2009.  

 Der Beklagte wird berechtigt erklärt, bereits bezahlte Beiträge mit den 
vorstehenden Unterhaltsbeiträgen zu verrechnen. 

11. Die Gerichtsgebühr wird den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 

12. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen." 

Im Übrigen werden der Rekurs und der Anschlussrekurs abgewiesen und 

die angefochtene Verfügung bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.–.  

4. Die Kosten des Rekursverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte aufer-

legt.  

5. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Affoltern, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 24 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 1. Oktober 2011 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

Dr. D. Oser 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 1. Oktober 2011
	Erwägungen:
	I.
	1. Die Parteien stehen seit Ende Juli 2009 im Eheschutzverfahren. Schliesslich war nur noch die Höhe der vom Beklagten, Rekursgegner und Anschlussrekurrenten (fortan Beklagter) an die Klägerin, Rekurrentin und Anschlussrekursgegnerin (fortan Klägerin)...
	2. Hiegegen erhob die Klägerin am 5. Februar 2010 fristgerecht Rekurs, ergänzte ihre Rekursschrift mit Datum vom 15. März 2010 und stellte folgende Rekursanträge (Urk. 2 S. 2 f.; Urk. 6 S. 2 f.):
	Die Vorinstanz rechnete dem Beklagten ein Nettoerwerbseinkommen von Fr. 19'680.– an (Urk. 3 S. 25). Die Klägerin macht rekursweise geltend, aufgrund eines Einspracheentscheides des Steueramtes des Kantons Zürich vom 15. Januar 2010 für die Steuerperio...
	Entgegen der Ansicht der Klägerin (Urk. 6 S. 3) rechtfertigt es sich vom Durchschnitt von möglichst vielen ausgewiesenen Jahresgewinnen auszugehen, sodass für das Rekursverfahren unter Berücksichtigung des für das Jahr 2007 (Fr. 328'081.- statt Fr. 27...
	Die Vorinstanz führte dazu aus, die Klägerin mache Ferien im gleichen Umfang wie der Beklagte mit der Begründung geltend, dass man die Ferien jeweils gemeinsam auf dem Segelschiff des Beklagten in L._____ verbracht habe. Da der Klägerin der gleiche Le...
	Weiter trägt die Klägerin vor, dass sie früher mehr als Fr. 20'000.– für Ferien aufgewendet hätten, ohne diese Behauptung allerdings weiter zu substantiieren oder durch einen einzigen Beleg zu untermauern. Vielmehr führt sie die ihrer Ansicht nach eff...
	Dazu ist festzuhalten, dass dem Beklagten über die belegten Kosten von Fr. 392.– hinaus weitere Auslagen, wie etwa Anreisekosten, anfallen. Da diese von ihm jedoch nicht substantiiert wurden, hat sie die Vorinstanz zu Recht nicht berücksichtigt. In Be...

	III.
	Demnach beschliesst das Gericht:
	1. Der Antrag der Klägerin auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses bzw. -beitrages ebenso wie der Eventualantrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wird abgewiesen.
	2. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Klägerin und des Anschlussrekurses des Beklagten werden Dispositiv-Ziffern 9, 11 und 12 der Verfügung des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelrichter im summarischen Verfahren, vom 22. Januar 2010 aufgehoben ...
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.–.
	4. Die Kosten des Rekursverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	5. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Affoltern, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...