# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfb41904-61d2-56b7-b750-cc4e4d0b96ea
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 20.12.2017 110 2017 107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2017-107_2017-12-20.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2017/107 Bern, 20. Dezember 2017

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

und

B.________
Beschwerdegegner

vertreten durch Herrn Fürsprecher C.________

sowie

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Langnau i.E., Gemeindeverwaltung, 
Alleestrasse 8, Postfach 566, 3550 Langnau im Emmental

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Langnau vom 
23. August 2017 (Baugesuch Nr. 2013-0052; Absturzsicherungen im Aussenraum in 
Beton)

I. Sachverhalt

1. Mit Entscheid vom 12. Februar 2014 erteilte die Gemeinde Langnau im Emmental 

dem Beschwerdegegner die Baubewilligung für zwei Neubauten inklusive einer 

Einstellhalle. Das westliche Gebäude verfügt im Erdgeschoss entlang der Südfassade über 

eine Terrasse. Gegenüber dem süd-westlichen Nachbargrundstück liegen die Neubauten 

leicht erhöht. Daher befindet sich am süd-westlichen Ende der Parzelle eine Stützmauer. 

Die Terrasse kann über eine Rampe erreicht werden, die sich hinter der Stützmauer 

befindet. Hinter der ersten Stützmauer befindet sich entsprechend der Breite der Rampe 

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leicht zurückversetzt eine weitere Stützmauer entlang der Terrasse. Die sich darauf 

befindende Absturzsicherung dient gleichzeitig auch als Einfriedung der Terrasse. Die 

Stützmauern sind aus Beton erstellt. Gemäss dem ursprünglichen Baugesuch sollten die 

Absturzsicherungen auf beiden Mauern in Form von Staketengeländern ausgestaltet 

werden.

Während der Bauphase teilte der Beschwerdeführer der Gemeinde mit, in Abweichung von 

der Baubewilligung werde die südseitige Absturzsicherung der Terrasse nicht mit einem 

Staketengeländer, sondern aus Beton ausgeführt. Die Gemeinde hat daraufhin den 

Beschwerdegegner aufgefordert, eine nachträgliche Projektänderung einzureichen. Am 

31. Mai 2017 reichte der Beschwerdegegner bei der Gemeinde eine Projektänderung ein. 

Diese sieht einerseits vor, dass das Geländer auf der hinteren Stützmauer resp. die 

Einfriedung der Terrasse nicht mit Staketen, sondern aus Beton erstellt wird. Andererseits 

ist die Rampe leicht zurückversetzt und etwas kürzer als ursprünglich geplant. Das 

Bauvorhaben befindet sich auf  Parzelle Langnau im Emmental Grundbuchblatt 

Nr. D.________. Die Parzelle liegt in der Zone für öffentliche Nutzung "E.________". 

Gegen das Bauvorhaben erhob unter anderem der Beschwerdeführer Einsprache. Mit 

Verfügung vom 23. August 2017 erteilte die Gemeinde Langnau im Emmental der 

Projektänderung die Baubewilligung.

2. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 9. September 2017 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er beantragt 

sinngemäss die Aufhebung des Gesamtentscheides vom 23. August 2017 und den 

Rückbau der aus Beton erstellten Absturzsicherung.

 

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, gab dem 

Beschwerdegegner sowie der Gemeinde Gelegenheit, sich zur Beschwerde zu äussern 

und holte bei der Gemeinde die Vorakten ein. Zudem bat es die Gemeinde, vom 

Bauvorhaben verschiedene Fotos zu machen und dem Rechtsamt einzureichen. Die 

Parteien erhielten Gelegenheit, sich zu den eingereichten Fotos zu äussern.

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).

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4. Auf die Rechtsschriften sowie die eingereichten Fotos wird, soweit für den Entscheid 

wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 

Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige 

Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Der Beschwerdeführer, dessen Einsprache 

abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid beschwert und daher 

zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde 

ist grundsätzlich einzutreten.

2. Vorinstanzliches Verfahren

a) Der Beschwerdeführer bringt vor, mit der erteilten Bewilligung sollten Fehler der 

Bauherrschaft und der Baubewilligungsbehörde vertuscht werden. Insbesondere habe die 

Gemeinde ihre Aufsichtspflicht verletzt, indem sie nach Kenntnis der Abweichung von der 

Baubewilligung nicht sofort den Baustopp verfügt habe. Nachdem er im Namen der 

Interessengemeinschaft F.________weg Einsprache erhoben habe, sei lange nichts 

geschehen, bevor der enttäuschende Entscheid ergangen sei. Ein Vertreter des 

Beschwerdegegners habe ihm zudem gesagt, wenn den Nachbarn die Mauer nicht gefalle, 

so würde sie zurückgebaut.

b) Der Beschwerdegegner macht geltend, für aufsichtsrechtliche Beanstandungen sei 

die BVE nicht zuständig. Darauf könne im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten 

werden. Die Gemeinde erläutert, das Verfahren sei korrekt abgelaufen. Auf Grund der 

2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).

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Geringfügigkeit der Abweichung von der Baubewilligung und da die Bauherrschaft eine 

Projektänderung in Aussicht gestellt habe, habe sie auf den Erlass einer baupolizeilichen 

Verfügung verzichtet. 

c) Wird ein Bauvorhaben in Überschreitung einer Baubewilligung ausgeführt, so verfügt 

die zuständige Baupolizeibehörde die Einstellung der Bauarbeiten. Die Baupolizei setzt 

sodann dem jeweiligen Grundeigentümer eine angemessene Frist zur Wiederherstellung 

des rechtmässigen Zustandes unter Androhung der Ersatzvornahme (Art. 46 Abs. 1 und 2 

BauG). Diese Bestimmung soll einerseits die öffentliche Ordnung schützen und verhindern, 

dass die Bauherrschaft einen Fait accompli schafft. Andererseits soll sie auch die 

Bauherrschaft davor bewahren, dass sie Bauten, die sich im Nachhinein als nicht 

bewilligungsfähig herausstellen, wieder abbrechen muss.

Im vorliegenden Fall hat die Baupolizei der Gemeinde Langnau im Emmental nach 

Kenntnis der Abweichung von der Baubewilligung nicht den Baustopp verfügt, sondern 

akzeptierte die Zusicherung der Beschwerdegegnerin, sie werde ein nachträgliches 

Baugesuch einreichen. Dieses Vorgehen widerspricht dem Wortlaut des Gesetzes. Dieses 

räumt der Baupolizei bezüglich des Vorgehens grundsätzlich keinen Beurteilungsspielraum 

ein. Trotzdem hat sich staatliches Handeln aber immer auch am 

Verhältnismässigkeitsprinzip zu orientieren (Art. 5 Abs. 2 BV3). Im vorliegenden Fall ist 

durch das Verhalten der Gemeinde niemandem einen Rechtsnachteil erwachsen. Der 

Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern ihm dadurch ein Schaden entstanden ist und ein 

solcher ist auch nicht ersichtlich. Auch wenn die Baupolizei zum damaligen Zeitpunkt den 

Baustopp verfügt hätte, hätte die Gemeinde der Projektänderung die Baubewilligung erteilt. 

Der Beschwerdeführer kann daher aus dieser Rüge nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

d) Innert sieben Tagen nach Eingang einer Baueingabe nimmt die Gemeindeverwaltung 

eine vorläufige formelle Prüfung vor und leitet sie an die Baubewilligungsbehörde weiter 

(Art. 17 Abs. 1 BewD4). Stellt sie formelle Mängel fest, so weist sie das Gesuch an die 

Bauherrschaft zur Verbesserung zurück. Grundsätzlich veröffentlicht die 

Baubewilligungsbehörde im Anschluss das Gesuch (Art. 26 BewD). Innert sieben Tagen 

seit Ablauf der Einsprachefrist, stellt die Baubewilligungsbehörde allfällige Einsprachen den 

Gesuchstellenden zur schriftlichen Stellungnahme binnen zehn Tagen zu (Art. 33 BewD). 

3 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101).
4 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).

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Die Baubewilligungsbehörde erteilt dem Bauvorhaben die Baubewilligung, wenn es die 

bau- und planungsrechtlichen Vorschriften einhält (Art. 35 Abs. 1 BewD). 

Das Baugesuch für die Projektänderung ist bei der Gemeinde Langnau im Emmental am 

31. Mai 2017 eingegangen. Die Gemeinde publizierte das Bauvorhaben am 8. und 15. Juni 

2017. Am 13. Juli 2017 leitete sie die von der Interessengemeinschaft F.________weg am 

10. Juli 2017 eingereichte Einsprache dem Beschwerdegegner zur Stellungnahme weiter. 

Dieser nahm mit Schreiben vom 20. Juli 2017 dazu Stellung. Mit Verfügung vom 23. 

August 2017 erteilte die Gemeinde dem Bauvorhaben die Baubewilligung. 

Zwischen dem Eingang des Baugesuchs und dem Entscheid der Baubewilligungsbehörde 

sind insgesamt knapp drei Monate vergangen. Die Behörde hat sämtliche vom 

Bewilligungsdekret vorgeschriebenen Fristen eingehalten. Nach Eingang der 

Stellungnahme des Beschwerdegegners zur Einsprache des Beschwerdeführers benötigte 

die Gemeinde einen Monat für die Ausarbeitung des Entscheides. Auch diese Dauer ist 

nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdeführer der Gemeinde uneffizientes Verhalten 

oder Rechtsverzögerung vorwirft, erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Allfällige 

Zugeständnisse von Seiten des Beschwerdegegners haben zudem keine Auswirkungen 

auf die Frage der Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens. Ob ein Vertreter des 

Beschwerdegegners dem Beschwerdeführer je ein Angebot für den Rückbau unterbreitet 

hat oder nicht, ist daher für die vorliegende Beurteilung nicht relevant. 

3. Bewilligungspflicht

a) Der Beschwerdegegner bringt vor, es sei von Amtes wegen zu prüfen, ob das 

"Geländer" von weniger als 1.2 Meter Höhe, das in Beton anstelle mit Staketen ausgeführt 

wurde, überhaupt einer Baubewilligung und damit einer Projektänderung bedürfte.

b) Eine Projektänderung liegt vor, wenn das Bauvorhaben in seinen Zügen gleich bleibt 

(Art. 43 Abs. 1 BewD). Eine Änderung ist aber nur dann bewilligungspflichtig, wenn sie 

mehr als geringfügig ist und für sich genommen einer Bewilligung bedarf.5 Bis zu 1.2 Meter 

hohe Einfriedungen, Stützmauern und Schrägrampen bedürfen grundsätzlich keiner 

5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 32 
N. 12a.

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Baubewilligung (Art. 6 Abs. 1 Bst. i BewD). Wird aber eine Mauer mit einer Einfriedung 

kombiniert, so werden sie in der Höhe zusammengerechnet.6 

c) Die Stützmauer weist zum Teil eine Höhe von über einem Meter auf. Die 

Absturzsicherung resp. die Einfriedung selber weist zusätzlich eine Höhe von einem Meter 

auf. Werden die beiden Bauteile zusammen betrachtet, so entsteht im östlichen Bereich 

eine Mauer mit einer Höhe von über zwei Metern. Auf Grund derselben Materialisierung 

wirken die Stützmauer und die Absturzsicherung resp. Einfriedung zudem auch optisch als 

Einheit. Die Mauer ist dementsprechend bewilligungspflichtig. Daher unterliegt auch die 

Änderung der Materialisierung der Bewilligungspflicht. Der Beschwerdeführer hat zudem 

selber bei der Gemeinde ein nachträgliches Baugesuch eingereicht. Er hat somit zum 

damaligen Zeitpunkt die Bewilligungspflicht nicht in Frage gestellt, sondern hat damit selber 

ein Bewilligungsverfahren ausgelöst.

4. Ästhetikvorschriften

a) Der Beschwerdeführer beantragt, die mächtige und unschöne Mauer sei 

zurückzubauen. Damit rügt er sinngemäss, das Bauvorhaben halte die massgeblichen 

Ästhetikvorschriften nicht ein.

b) Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, 

Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt 

die „ästhetische Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. 

Eine Beeinträchtigung liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden 

Überbauung schafft, der erheblich stört. Die Gemeinden dürfen eigene Ästhetikvorschriften 

erlassen, die über die kantonalen Vorschriften hinausgehen können. Derartige Vorschriften 

müssen, um selbständige Bedeutung zu erlangen, konkreter gefasst sein als die 

Anordnungen des kantonalen Rechts, sie dürfen Letztere nicht bloss allgemein anders 

formulieren.7

6 Vgl. BSIG Nr. 7/725.1/1.1, "Baubewilligungsfreie Bauten und Anlagen nach Art. 1b BauG", Ziff. 2 i.
7 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 9/10 N. 4 und 13; BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen.

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Das Baureglement der Gemeinde Langnau im Emmental verlangt, dass neue Gebäude in 

der Zone für öffentliche Nutzung E.________ mit den bestehenden Bauten ein 

verträgliches Ensemble mit guter Gesamtwirkung ergeben (vgl. Art. 3 Abs. 2 Ziff. 6 GBR8). 

Diese Bestimmung geht weiter als Art. 9 Abs. 1 BauG; ihr kommt daher selbständige 

Bedeutung zu.

Der Begriff „gute Gesamtwirkung“ stellt einen unbestimmten kommunalen Gesetzesbegriff 

dar, bei dessen Auslegung die kommunalen Behörden einen gewissen 

Beurteilungsspielraum haben. Jedoch dürfen auch an das Erfordernis der guten 

Gesamtwirkung nicht unverhältnismässig hohe Ansprüche gestellt werden. Die gute 

Gesamtwirkung ist weder an geringen noch an besonders hohen architektonischen 

Qualitäten zu messen. Das bedeutet bei durchschnittlichen örtlichen Gegebenheiten, dass 

das Mittelmass der Umgebung nicht gestört werden darf und sich eine neue Baute oder 

Anlage an den qualitativ hochwertigeren Bauten und Anlagen der Umgebung zu orientieren 

hat.9

c) Gegenstand der Beurteilung bildet das Geländer resp. die damit verbundene 

Erhöhung der rückwärtigen Stützmauer aus Beton. Im Vergleich zum ursprünglich 

bewilligten Baugesuch beschränkt sich die hintere Mauer nicht darauf, den 

Höhenunterschied zur Terrasse zu stützen, sondern sie dient gleichzeitig auch als 

Einfriedung und Absturzsicherung. Aus der Entfernung betrachtet scheint es, als sei die 

Mauer insgesamt einen Meter höher. Zudem verdeckt sie das dahinterliegende Gebäude 

teilweise. Ein Staketengeländer hätte den Blick zum Gebäude freier gelassen. Die 

vorliegend zu beurteilende Variante nimmt aber die bereits vorhandene Materialisierung 

der Stützmauer auf. Auf Grund der vorderen und ähnlich hohen Mauer erscheint sie im 

Kontext betrachtet nicht als übermässig hoch. Die beiden durch die Rampe versetzten 

Mauern sind beinahe spiegelbildlich erstellt. Dank der einheitlichen Materialisierung wirkt 

das Bauvorhaben insgesamt sehr ruhig. Das Geländer fügt sich gut in die bereits 

vorhandene Materialisierung und Gestaltungsart ein. Zudem ist zu berücksichtigen, dass 

die Erhöhung der Mauer vom öffentlichen Grund aus nicht stark in Erscheinung tritt. 

Gemäss der von der Gemeinde eingereichten Fotodokumentation ist die Erhöhung der 

Mauer nur vom westlichen Bereich des F.________wegs, das heisst von den Standorten 

8 Baureglement der Gemeinde Langnau im Emmental, vom 12. Dezember 2011, genehmigt durch das Amt für 
Gemeinden und Raumordnung.
9 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 4a; BVR 2009 S. 329 E. 5.3, BVR 2006 S. 491 E. 6.3.1.

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Nr. 3 und 8 gut wahrnehmbar. Bei der seitlichen Betrachtung von der G.________strasse 

resp. vom Standort Nr. 2 tritt sie hinter dem vorderen Staketengeländer beinahe vollständig 

zurück und ansonsten verbirgt sie sich hinter bereits bestehenden Gebäuden oder 

Bepflanzungen.10 Die Ästhetikvorschrift für die Zone E.________ zielt schliesslich darauf 

ab, dass bei der Gesamtbetrachtung dieser Zone eine gute Wirkung entsteht. Im Vergleich 

zu den umliegenden Gebäuden kommt der Stützmauer resp. der sich darauf befindenden 

Absturzsicherung und Einfriedung mit einer Höhe von einem Meter eine nur 

untergeordnete Bedeutung zu. Es ist dementsprechend nachvollziehbar, dass die 

Gemeinde bei ihrer Beurteilung zum Schluss gekommen ist, das Bauvorhaben führe 

insgesamt zu einer guten Gesamtwirkung des Gebäudeensembles. Die Gemeinde hat 

ihren Ermessensspielraum nicht überschritten und ihre Ästhetikvorschriften korrekt 

angewendet. Auch diese Rüge und damit die Beschwerde insgesamt erweist sich als 

unbegründet.

5. Kosten

a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 800.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV11).

b) Der Beschwerdeführer hat zudem dem Beschwerdegegner die Parteikosten zu 

ersetzen (Art. 108 Abs. 3 VRPG).

Die Höhe des vom Anwalt des Beschwerdegegners verlangten Honorars gibt zu keinen 

Bemerkungen Anlass. Allerdings ist der Beschwerdegegner mehrwertsteuerpflichtig.12 Er 

kann somit die von seinem Rechtsvertreter auf ihn überwälzte Mehrwertsteuer in seiner 

eigenen Mehrwertsteuerabrechnung als Vorsteuer abziehen. Ihm fällt daher betreffend 

Mehrwertsteuer kein Aufwand an und eine Abgeltung der Mehrwertsteuer käme einer mit 

Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG unvereinbaren Überentschädigung gleich. Die 

in der Kostennote des Rechtsvertreters des Beschwerdegegners aufgeführte 

10 Vgl. Fotodokumentation der Gemeinde Langnau im Emmental vom 31. Oktober 2017.
11 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).
12 Siehe Unternehmens-Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: <https://www.uid.admin.ch>.

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Mehrwertsteuer ist daher bei der Bestimmung des Parteikostenersatzes nicht zu 

berücksichtigen.13 Der Beschwerdeführer hat somit dem Beschwerdegegner die 

Parteikosten von Fr. 2'200.– zu ersetzen.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Entscheid der Gemeinde Langnau im 

Emmental vom 23. August 2017 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Der Beschwerdeführer hat dem Beschwerdegegner die Parteikosten im Betrag von 

Fr. 2'200.– zu ersetzen. 

IV. Eröffnung

- Herrn A.________, eingeschrieben

- Herrn Fürsprecher C.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Langnau i.E., Gemeindeverwaltung, 
eingeschrieben

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

13 BVR 2014 S. 484 E. 6.

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Regierungsrätin