# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a34cadbc-56fe-5982-a5c8-a62bea3844d0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.04.2008 D-2172/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2172-2008_2008-04-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2172/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A p r i l  2 0 0 8

Einzelrichter Daniel Schmid, 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher, 
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, geboren (...),
B._______, geboren (...),
beide Südafrika, alias
C._______, geboren (...),
D._______, geboren (...),
beide Zimbabwe,
zurzeit im Transit des Flughafens, 8058 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
29. März 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2172/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Kind eigenen Angaben zufolge 
Zimbabwe im Mai 2002 verliess und nach Südafrika gelangte,

dass  die  Beschwerdeführer  Südafrika  (Abflugort)  via  (Ort  1)  am 
7. März 2008 auf dem Luftweg verliessen und am folgenden Tag nach 
Zürich gelangten,

dass die Beschwerdeführer im Besitz von südafrikanischen Reisepäs-
sen reisten, welche Eingang in die Akten fanden,

dass die Beschwerdeführerin als Reisegrund "Tourismus" angab,

dass die zuständige Polizei der Beschwerdeführerin mangels nicht ge-
nügend  mitgeführten  Geldbetrages  die  Einreise  verweigerte  und  die 
Rückweisung nach (Ort 1) eröffnete,

dass die Beschwerdeführerin in der Folge am 10. März 2008 im Flug-
hafen Zürich-Kloten um Asyl nachsuchte,

dass das BFM mit Verfügung vom 10. März 2008 die Einreise in die 
Schweiz  vorläufig  verweigerte  und  den  Beschwerdeführern  für  die 
Dauer  des  Asylverfahrens,  bis  maximal  60  Tage,  den  Transitbereich 
des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthaltsort zuwies, 

dass  die  summarische  Befragung  durch  die  Flughafenpolizei  Zürich 
am 12. März 2008 und die Direktanhörung zu den Asylgründen durch 
das BFM am 19. März 2008 erfolgte, 

dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, sie sei Staatsangehörige von Zimbabwe 
und habe das Land im Jahr 2002 wegen der Ermordung ihrer Eltern 
verlassen,

dass  sie  am  1.  April  2002  von  Harare  kommend  nach  Hause 
(E._______)  zurückgekehrt  sei  und  dort  ihre  Eltern  tot  vorgefunden 
habe,

dass sie annehme, die Eltern seien wegen ihrer Zugehörigkeit zum op-
positionellen MDC (Movement for Democratic Change) wie viele ande-
re Leute zu dieser Zeit von Zanu-PF-Angehörigen umgebracht worden,

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dass sie sich - ängstlich und hochschwanger - nicht an die Polizei ge-
wandt, sondern in einem Camp in E._______ versteckt habe,

dass sie ihren Sohn am 30. April  2002 im Spital  von E._______ ge-
boren habe,

dass sie im Mai 2002 mit dem zwei Wochen alten Baby auf dem Land-
weg nach Südafrika geflohen sei, 

dass sie in (Herkunftsort), Südafrika bis zur Ausreise in die Schweiz 
einer  Erwerbstätigkeit  als  Coiffeuse nachgegangen sei  und ihr  Sohn 
seit 2007 dort die Schule besucht habe, 

dass die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit Ausweispapieren 
ausführte, sie habe ihren Reisepass und ihre Identitätskarte von Zim-
babwe nach F._______ an ihre Cousine N geschickt, weil sie dort um 
Asyl habe ersuchen wollen und weil der Vater ihres Sohnes, mit dem 
sie traditionell verheiratet sei, in F._______ lebe,

dass  die  Beschwerdeführerin  im  erstinstanzlichen  Verfahren  zudem 
eine südafrikanische Geburtsurkunde ihres Sohnes in Kopie sowie das 
Original ihres eigenen Geburtsregistereintrags aus Zimbabwe zu den 
Akten reichte,

dass eine Analyse des Urkundenlabors der Kantonspolizei Zürich vom 
9. März 2008 ergab, dass bei den beiden südafrikanischen Reisepäs-
sen keine objektiven Fälschungsmerkmale festgestellt werden können,

dass eine weitere Analyse des Urkundenlabors der Kantonspolizei Zü-
rich vom 28. März 2008 ergab, dass beim nachgereichten Original des 
Geburtsregisterauszugs  der  Beschwerdeführerin  aufgrund  fehlenden 
authentischen  Vergleichsmaterials  keine  abschliessende  Beurteilung 
vorgenommen werden könne,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 29. März 2008 - eröffnet am 
gleichen  Tag -  feststellte,  die  Beschwerdeführer  erfüllten  die  Flücht-
lingseigenschaft nicht, ihre Asylgesuche vom 10. März 2008 ablehnte 
und die  Wegweisung aus dem Transitbereich  des  Flughafens Zürich 
sowie den Vollzug anordnete,

dass  die  Vorinstanz  zur  Begründung im Wesentlichen ausführte,  die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die 

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Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3  des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand,

dass  die  Beschwerdeführerin  für  ihr  Asylgesuch  Ereignisse  geltend 
mache, die in keinem direkten Zusammenhang mit der aktuellen Aus-
reise aus Südafrika stünden (u.a. eigentliches Ziel der Reise),

dass sie offensichtlich nicht in die Schweiz gereist sei, um Schutz vor 
Verfolgung zu suchen, zumal weder ein zeitlicher noch sachlicher Zu-
sammenhang zwischen den geschilderten Ereignissen im Jahre 2002 
in Zimbabwe und ihrer Reise in die Schweiz bestehe (u.a. sechsjähri-
ger  unbehelligter  Aufenthalt  in  Südafrika,  Schulbesuch  des  Sohnes 
dort, echte südafrikanische Reisepässe, Nichtabgabe von die angebli-
che Herkunft aus Zimbabwe rechtsgenüglich bestätigenden Identitäts-
papieren), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nach  Südafrika  durchführbar  und 
zumutbar sei,

dass diesem keine triftigen Gründe entgegen stünden,

dass die Flughafenpolizei am 2. April 2008 gestützt auf eine Mitteilung 
des  SRK vom Vortag,  wonach der  Sohn der  Beschwerdeführerin  an 
Epilepsie leide und über keine Medikamente verfüge, eine Befragung 
zur Sache durchführte, 

dass die Beschwerdeführerin zusammenfassend ausführte, bei ihrem 
Sohn habe man die Erkrankung an Epilepsie entdeckt, als er acht Mo-
naten alt gewesen sei,

dass das (Name) Spital in Südafrika diese Diagnose gestellt habe, 

dass ihr Sohn vier bis fünf Mal im Jahr einen epileptischen Anfall habe 
und sie mit ihm bei jedem Anfall jeweils ins Spital gegangen sei; letzt-
mals im Oktober 2007,

dass die Ärzte sie instruiert hätten, wie sie sich bei einem Anfall ihres 
Sohnes verhalten solle, 

dass  ihrem Sohn u.a. das  täglich  einzunehmende Medikament  "Epi-
lem" verschrieben worden sei, welches sie zu Hause vergessen habe,

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dass sie das Medikament jeweils in der Klinik abgeholt habe; letztmals 
im Oktober 2007,

dass die Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 4. April  2008 (Post-
stempel) sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung be-
antragten,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  vorab  per  Telefax  am 4. April  2008 
(Originalakten: 10. April 2008) beim Bundesverwaltungsgericht eintra-
fen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass die Beschwerdeführerin am 7. April 2008 ihre Identitätskarte aus 
Zimbabwe zu den Akten reichte, welche am folgenden Tag ans Bun-
desverwaltungsgericht in Kopie und versehen mit dem entsprechenden 
Untersuchungsergebnis des Urkundenlabors der Kantonspolizei Zürich 
(es könnten keine objektiven Fälschungsmerkmale festgestellt werden) 
weitergeleitet wurde,

dass  eine  in  diesem  Zusammenhang  ergangene  Rückfrage  bei  der 
Flughafenpolizei unter anderem ergab, dass der Sohn der Beschwer-
deführerin  am  4.  April  2008  im  Airport  Medical  Center  (AMC)  von 
Dr. Ph.P. untersucht und in der Folge ans Kinderspital zur weiteren Ab-
klärung überwiesen wurde (Termin: 10. April 2008),

dass mit Zwischenverfügung vom 9. April 2008 die Beschwerdeführerin 
aufgefordert wurde, bis zum 25. April 2008 das ihren Sohn betreffende 
Untersuchungsergebnis sowie eine diesbezügliche Erklärung über die 
Entbindung der  behandelnden Ärzte  von der  Schweigepflicht  gegen-
über den Asylbehörden einzureichen,

dass  aus  den  eingegangenen  Originalakten  ferner  hervorgeht,  dass 
das BFM am 3. April 2008 die Flughafenpolizei im Zusammenhang mit 
der  Epilepsie  des  Sohnes  der  Beschwerdeführerin  angewiesen  hat, 
auf dem üblichen Weg Abklärungen in die Wege zu leiten (zuerst über 
AMC, dann allenfalls Überweisung ans Spital),

dass  am  15.  April  2008  ein  Geburtsregisterauszug  aus  Zimbabwe 
(Faxkopie)  den  Sohn  der  Beschwerdeführerin  betreffend  Eingang  in 
die Akten fand,

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dass die Flughafenpolizei am 16. April 2008 den ärztlichen Bericht des 
Kinderspitals Zürich vom 11. April 2008 hinsichtlich der Untersuchung 
des Sohnes der Beschwerdeführerin vom Vortag übermittelte,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes über 
das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde le-
gitimiert sind (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 52 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG),

dass die Beschwerde in Englisch und somit nicht in einer schweizeri-
schen Amtssprache abgefasst ist und daher grundsätzlich zur Überset-
zung zurückzuweisen wäre,

dass indessen aus prozessökonomischen Gründen darauf zu verzich-
ten ist, da der Eingabe deren Inhalt entnommen und darüber aufgrund 
der Aktenlage ohne weiteres entschieden werden kann,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters respektive 
einer zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), und 
es sich vorliegend - wie nachfolgend aufgezeigt wird - um eine solche 
handelt, weshalb auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 
und 2 AsylG),

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dass  die  Schweiz  grundsätzlich  Flüchtlingen  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine ausländische  Person aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht  hat,  solchen Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass dem BFM im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtene Verfügung 
(29. März 2008) keinerlei Anhaltspunkte vorgelegen haben, aufgrund 
derer es hätte schliessen müssen, der dem Asylgesuch der Beschwer-
deführerin  zugrunde liegende Sachverhalt  wäre unvollständig festge-
stellt worden, 

dass die von der Flughafenpolizei durchgeführte Befragung zur Epilep-
sie des Sohnes der Beschwerdeführerin vom 2. April 2008 und die in 
diesem Zusammenhang vom BFM veranlassten Massnahmen während 
der in diesem Zeitpunkt noch laufenden Rechtsmittelfrist erfolgten,

dass  diese  Vorgehensweisen  mangels  hängiger  Beschwerde  daher 
nicht zu beanstanden sind,

dass  die  Frage  der  Staatsangehörigkeit  der  Beschwerdeführer  von 
Zimbabwe offen gelassen werden kann und sich weitere Erörterungen 
in diesem Zusammenhang nicht aufdrängen beziehungsweise erübri-
gen, da das Bundesverwaltungsgericht wie das BFM gestützt auf die 
von den Beschwerdeführern zu den Akten gereichten Reisepässe von 
deren südafrikanischen Staatsangehörigkeit ausgeht,

dass den Akten keine überzeugenden Hinweise zu entnehmen sind, 
welche einen anderen Schluss zuliessen,

dass die Beschwerdeführerin das Abklärungsergebnis des Urkunden-
labors der Kantonspolizei Zürich bestätigte, wonach die beiden südaf-
rikanischen Reisepässe echt und unverfälscht seien,

dass sie zudem ausführte, man habe ihr keine Probleme während der 
Aus- und Einreise gemacht, als sie im Jahre 2005 nach Zimbabwe ge-
gangen sei (Protokoll Flughafenpolizei S. 8 und 9), und dass man so-
fort verhaftet werden könne, wenn man mit gefälschten Papieren reise 
(Protokoll der direkten Bundesanhörung Frage 43, S. 6),

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dass die Beschwerdeführerin sodann in Bezug auf Südafrika während 
des vorinstanzlichen Verfahrens keine Gründe geltend machte, welche 
auf eine irgendwie geartete Gefährdungssituation dort hinweisen wür-
den,

dass der von der Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe an-
geführte Vorfall vom 2. Januar 2007 (Einbruch in ihrer Wohnung; keine 
Anzeige bei der Polizei aus Angst,  "die Papiere zu verlieren") in den 
Akten keine Stütze  findet  und als  nachgeschoben respektive  blosse 
Behauptung zu qualifizieren ist,

dass nähere Hinweise oder Aufschlüsse für eine asylrelevante Gefähr-
dungssituation der Beschwerdeführer in Bezug auf Südafrika unterblei-
ben,

dass, zur Vermeidung von Wiederholungen, ferner auf die nicht zu be-
anstanden  Ausführungen  des  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung 
verwiesen werden kann,

dass zusammenfassend festzustellen ist,  dass die Beschwerdeführer 
keine Gründe im Sinne von Art. 3 AsylG darzutun vermochten,  wes-
halb das Bundesamt ihre Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat,

dass das Bundesamt in der Folge die Wegweisung der Beschwerde-
führer zu Recht angeordnet hat (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 

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Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  vorliegend  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist - respektive die Verweigerung der Einreise (vgl. Art. 22 i.V.m. Art. 21 
Abs. 1 Bst. b AsylG) zu Recht erfolgte -, da es der Beschwerdeführerin 
nicht  gelungen ist,  eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzu-
weisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG veran-
kerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorlie-
genden  Verfahren  keine  Anwendung  findet  und  keine  Anhaltspunkte 
für eine menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die den 
Beschwerdeführern in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat der Beschwerdeführer 
noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle ihrer 
Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vor-
liegend zumutbar ist,

dass die Epilepsie des Sohnes der Beschwerdeführerin ebenfalls kein 
Wegweisungshindernisgrund darstellt,

dass  gemäss  Ausführungen  der  Beschwerdeführerin  anlässlich  der 
Befragung zur Sache vom 2. April 2008 (vgl. oben) die Behandlung der 
Krankheit des Sohnes in Südafrika gewährleistet ist,

dass das ärztliche Zeugnis des Kinderspitals Zürich vom 11. April 2008 
unter anderem festhält, dass gemäss dem EEG der Untersuchung vom 
Vortag keine epileptischen Potentiale nachweisbar seien, was jedoch 
eine Epilepsie nicht ausschliesse, da es auch bei chronischen Epilep-
sien häufig normale EEG-Befunde gebe,

dass ferner aufgrund des sieben Monate zurückliegenden Anfalls je-
doch  eine  Notfallmedikation  (Diazepam  rektal  10  mg)  verschrieben 
werde, 

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dass somit die gesundheitliche Situation des Sohnes der Beschwerde-
führerin einem allfälligen Vollzug der Wegweisung nach Südafrika nicht 
entgegen steht,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben zufolge in  Südafrika 
zwar über kein verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügt, während 
den letzten sechs Jahren bis zur Ausreise aber als Coiffeuse den Le-
bensunterhalt für sich und ihren Sohn zu verdienen wusste und es ihr 
daher zuzumuten ist, nach der Rückkehr ihre vor der Ausreise ausge-
übte Erwerbstätigkeit als Coiffeuse wieder aufzunehmen,

dass  sie  überdies  regelmässig  in  Kontakt  mit  dem  in  F._______ 
lebenden Vater ihres Sohnes ist und dieser sie "manchmal" finanziell 
unterstützte  (Protokoll  der  direkten  Bundesanhörung  Frage  149, 
S. 14),

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer 
in ihren Heimatstaat aufgrund der gültigen Reisepässe auch möglich 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), 

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass es den Beschwerdeführern demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 11. De-
zember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  den  Beschwerdeführern 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen zu Gunsten der Gerichts-
kasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführer  durch  Vermittlung  der  Flughafenpolizei  Zü-
rich-Kloten (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Dienst Flughafenverfahren (per Telefax zu den Akten Ref-
Nr. N [...])

- die Flughafenpolizei, Grenzpolizeiliche Massnahmen Asyl (per Tele-
fax; mit der Bitte um Eröffnung des Urteils an die Beschwerdeführe-
rin inklusive Übersetzung und um Zustellung der beiliegenden Emp-
fangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand: 

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