# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d6061db-40ab-5d7b-9b06-59cf1237c4f3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.10.2018 IV 2018/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-131_2018-10-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/131

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 05.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 05.10.2018
Art. 13 IVG, Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Medizinische Massnahmen. 
Frühkindlicher Autismus. ABA-Therapie. Rückweisung zu weiteren 
Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 5. Oktober 2018, IV 2018/131).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2018/131

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Melina Tzikas, MLaw,

Lorenz Schmidt Partner Rechtsanwälte, Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ litt an frühkindlichem Autismus (vgl. IV-act. 14, 26) und wurde infolgedessen 

im Oktober 2012 von seinen Eltern zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 17). Die IV-Stelle anerkannte in der Folge ein 

Geburtsgebrechen und übernahm die im Zeitraum vom 8. Oktober 2012 bis zum 31. 

Oktober 2017 anfallenden Kosten der für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

405 Anh. GgV notwendigen medizinischen Massnahmen (vgl. die Mitteilung vom 7. 

März 2013, IV-act. 33).

A.b  Am 14. März 2013 teilten die Eltern des Versicherten der IV-Stelle mit, dass eine 

„ABA-Therapie“ (applied behaviour analysis) durchgeführt werde. Der kinder- und 

jugendpsychologische Dienst (KJPD) Zürich könne diese Therapie aus 

Kapazitätsgründen nicht durchführen, weshalb eine andere Stelle mit der Therapie 

habe beauftragt werden müssen. Nach einer Abklärung vom 22. November 2012 habe 

die aaa autismus approach am 17. Januar 2013 mit der Therapie begonnen (IV-act. 35). 

Am 28. April 2013 teilte die IV-Stelle den Eltern des Versicherten mit, dass die 

Wirksamkeit der ABA-Therapie unter den Autismusexperten mittlerweile kaum mehr 

angezweifelt werde. Diese Therapie habe sich zur Standard-Therapie bei einem 

frühkindlichen Autismus etabliert. Aufgrund dieser Entwicklung habe das Bundesamt 

für Sozialversicherungen ein Rundschreiben (IV-Rund¬schreiben Nr. 325) erlassen, laut 

dem die Kosten einer solchen Therapie unter bestimmten Voraussetzungen von der 

Invalidenversicherung vergütet werden könnten. Unter anderem müsse die 

Intensivbehandlung von einem von fünf Zentren durchgeführt werden, mit denen das 

Bundesamt für Sozialversicherungen eine Vereinbarung unterzeichnet habe (Dispositif 

d’intervention précoce en autisme Genève, Autismuszentrum Muttenz, Gehörlosen- 

und Sprachheilschuhe Riehen, Autismuszentrum Sorengo und KJPD des Kantons 

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Zürich). Die Fallpauschalen würden allerdings erst ab dem 1. Januar 2014 vergütet (IV-

act. 46).

A.c  Im Mai 2015 berichtete der Kinderarzt Dr. med. B.___, dass die weitere 

Entwicklung des Gesundheitszustandes des Versicherten von der begleitenden 

Therapie abhängig sei (IV-act. 74). Die aaa autismus approach berichtete, die 

Kooperationsbereitschaft des Versicherten habe gesteigert werden können. Die 

Kommunikationsfähigkeit sei weiterhin stark eingeschränkt. Der Versicherte habe nur 

sehr geringe Fortschritte gemacht. Dennoch habe sich die Kommunikation bereits 

schon durch die wenigen Möglichkeiten, die der Versicherte habe, stark verbessert. 

Momentan stehe die weitere Förderung der Kommunikationsfähigkeit im Vordergrund. 

Der Versicherte werde auch das zweite Kindergartenjahr im Regelkindergarten der 

Wohngemeinde absolvieren können (IV-act. 75).

A.d  Mit Verfügung vom 4. Januar 2016 wies die IV-Stelle das Begehren um die 

Kostenvergütung der ABA-Therapie ab, da die Therapie nicht in einem der anerkannten 

Zentren durchgeführt werde und deshalb die Voraussetzungen für eine 

Kostenübernahme gemäss dem IV-Rundschreiben Nr. 325 nicht erfüllt seien (IV-act. 

101). Dagegen liess der Versicherte am 4. Februar 2016 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben und die Vergütung der Kosten für 

die ABA-Therapie beantragen (IV-act. 103).

A.e  Mit Entscheid vom 13. Juli 2017 hiess das Gericht die Beschwerde teilweise gut, 

hob die angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2016 auf und wies die Sache zur 

weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die IV-Stelle zurück. Das Gericht begründete seinen Entscheid im 

Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf sämtliche zur 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV notwendigen medizinischen 

Massnahmen, also auch auf die inzwischen als wissenschaftlich anerkannte ABA-

Therapie, habe. Die Vergütung der Kosten einer bestimmten medizinischen 

Massnahme setze aber zusätzlich voraus, dass der Leistungserbringer von der 

Invalidenversicherung als eine sogenannte Durchführungsstelle anerkannt worden sei. 

Hinsichtlich der Frage, ob die aaa autismus approach als Durchführungsstelle 

anerkannt werden könne, hielt das Gericht fest, dass im Gesetz keine generelle 

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Beschränkung der möglichen Leistungserbringer respektive Durchführungsstellen 

vorgesehen sei. Wie bezüglich aller anderen medizinischen Massnahmen gelte auch 

hinsichtlich der ABA-Therapie, dass im konkreten Einzelfall mittels einer umfassenden 

Sachverhaltsabklärung ermittelt werden müsse, ob ein bestimmter Leistungserbringer 

die Voraussetzungen für die Anerkennung als Durchführungsstelle erfüllt. Die Art. 13 f. 

IVG erlaubten also keine Einschränkung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 

ATSG), wie sie das Bundesamt für Sozialversicherungen in seinen IV-Rundschreiben 

Nr. 325 und Nr. 344 vorgesehen habe. Die Beschränkung der möglichen 

Durchführungsstellen auf die fünf respektive sechs erwähnten Zentren in jenen IV-

Rundschreiben lasse sich folglich weder mit den Art. 13 f. IVG noch mit dem Art. 43 

Abs. 1 ATSG vereinbaren und müsse deshalb als gesetzwidrig qualifiziert werden. Die 

Frage, ob die aaa autismus approach als Durchführungsstelle für eine ABA-Therapie 

anerkannt werden könne, sei gestützt auf einen umfassend ermittelten Sachverhalt zu 

beantworten. Da keine entsprechende Sachverhaltsabklärung stattgefunden habe, 

erlaubten die vorhandenen Akten keine Würdigung des Sachverhaltes. Die 

angefochtene Verfügung beruhe folglich auf einem unzureichend abgeklärten 

Sachverhalt, weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben sei. Die IV-Stelle werde anhand 

einer sorgfältigen Sachverhaltsabklärung zu ermitteln haben, ob die aaa autismus 

approach als Durchführungsstelle anerkannt werden könne und ob auch die übrigen 

Voraussetzungen für eine Kostengutsprache erfüllt seien. Das Gericht wies mit Verweis 

auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zudem darauf hin, dass sich die 

Pauschalierung der Kostengutsprache in den IV-Rundschreiben Nr. 325 und Nr. 344 

ebenfalls als gesetzwidrig erweise (Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons 

St. Gallen vom 13. Juli 2017, IV 2016/37, IV-act. 121).

B. 

B.a  Im Rahmen der weiteren Abklärungen teilte die aaa autismus approach der IV-

Stelle auf eine entsprechende Anfrage am 3. Oktober 2017 mit, dass die ABA-Therapie 

am 22. November 2012 gestartet worden sei und bis dato andauere. Bei der ABA-

Supervisorin handle es sich um eine medizinische Praxisassistentin, die seit 2003 

Erfahrung im Bereich Autismus habe (IV-act. 126). Am 23. Oktober 2017 informierte der 

Vater des Versicherten die IV-Stelle, dass der Versicherte im Jahr 2012 zur Abklärung 

und im Jahr 2015 zur Kontrolle zur Abklärung und im Jahr 2015 zur nochmaligen 

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Kontrolle beim KJPD Zürich gewesen sei. Ansonsten hätten nur Termine beim Hausarzt 

stattgefunden. Es seien keine weiteren Behandlungen in der Logopädie, Ergotherapie 

oder Physiotherapie ausser jenen der heilpädagogischen Schule in C.___ am Laufen 

(IV-act. 129). Am 15. November 2017 teilte der Vater des Versicherten der IV-Stelle 

zudem mit, dass die ABA-Supervisorin die Interventionen durchgeführt, das 

Therapieprogramm geschrieben und die Therapie überwacht habe. Der Hauptteil der 

Therapiestunden sei durch Co-Therapeuten, die vom KJPD trainiert würden, 

durchgeführt worden. Dies seien v.a. Psychologie-Studenten oder Personen, welche 

schon eine grössere Lebenserfahrung hätten (IV-act. 131).

B.b  Am 27. November 2017 gelangte die IV-Stelle an das Bundesamt für 

Sozialversicherungen (BSV) mit der Frage, ob es sich bei der aaa autismus approach 

um eine geeignete Durchführungsstelle gemäss Art. 26bis IVG handle und falls ja, in 

welchem Umfang die Übernahme der Kosten durch die IV zu erfolgen habe (IV-act. 

137). Am 21. Dezember 2017 antwortete das BSV, die Grundvoraussetzung für die 

Vergütung von medizinischen Massnahmen durch die IV bestehe darin, dass die 

medizinische Massnahme unter ärztlicher Aufsicht durchgeführt werde. Dass neben 

dem behandelnden Arzt auch nichtärztliche Hilfspersonen zum Einsatz kommen, 

welche die ärztlich angeordnete medizinische Massnahme im delegierten Setting 

durchführten bzw. ergänzten, sei möglich und teils auch notwendig. Der behandelnde 

Arzt müsse aber dennoch zu einem erheblichen Teil in die Erbringung der 

medizinischen Massnahme involviert sein. Die bisher anerkannten sechs 

Autismuszentren sähen eine starke Involvierung von ärztlichen Leistungen vor. Dies 

betreffe die Diagnosestellung oder die Notwendigkeit einer Zweitmeinung zusätzlich 

zum Bericht des leitenden Arztes in schriftlicher Form von einem der leitenden Ärzten 

der anderen fünf Autismuszentren. Die aaa autismus approach stehe unter der Leitung 

einer diplomierten Logopädin mit entsprechender ABA-Zusatzausbildung. Die 

Begleitung erfolge zudem meist durch freischaffende Psychologen, 

Psychologiestudenten, medizinische Praxisassistenten und Personen mit einer 

grösseren Lebenserfahrung. Es handle sich um eine Stiftung, welche weder an eine 

kantonale Behörde noch an eine universitäre psychiatrische Klinik strukturell gebunden 

sei. Auch wenn davon auszugehen sei, dass die bei aaa autismus approach 

durchgeführte Autismusbehandlung auf einer ärztlichen Verordnung beruhe, erscheine 

die ärztliche Einflussnahme auf die Therapie nach der Aktenlage als so marginal, dass 

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nicht mehr von einer ärztlich verantworteten Behandlung gesprochen werden könne. 

Somit erfülle die aaa autismus approach die Anforderungen der IV nicht und könne 

nicht als geeignete Durchführungsstelle gemäss Art. 26bis IVG betrachtet werden (IV-

act. 139).

B.c  In der Folge stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 16. Januar 2018 die 

Abweisung des Begehrens um die Kostenvergütung der ABA-Therapie in Aussicht (IV-

act. 143). Dagegen liess der Versicherte durch seine Rechtsvertreterin am 26. Februar 

2018 im Wesentlichen einwenden, dass er seit Beginn unter ärztlicher Aufsicht 

gestanden habe und dass der Therapieerfolg wissenschaftlich begleitet worden sei. Die 

aaa autismus approach erbringe dieselben Dienstleistungen wie die vom BSV 

anerkannten Therapiezentren (IV-act. 154). Am 8. März 2018 verfügte die IV-Stelle 

gemäss ihrem Vorbescheid. Zu den Einwänden führte sie insbesondere an, dass durch 

die aaa autismus approach nie ein Arzt für eine Beratung oder Abklärung beigezogen 

worden sei. Die einzigen ärztlichen Kontrollen hätten durch den KJPD Zürich im Juni 

und Juli 2015 stattgefunden. Weitere Kontrollen hätte es nicht mehr gegeben. Nicht 

richtig sei ausserdem, dass die aaa autismus approach die gleichen Dienstleistungen 

erbringe wie die vom BSV anerkannten Therapiezentren (IV-act. 156).

C.

C.a Dagegen liess der Versicherte am 7. Mai 2018 durch seine Rechtsvertreterin 

Beschwerde erheben. Diese beantragte, die Verfügung vom 8. März 2018 sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine Kostenzusprache für die ABA-Therapie 

durch die Einrichtung aaa autismus approach zu erteilen. Eventualiter sei die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer Schadenersatz in der 

Höhe der bereits geleisteten und der künftig anfallenden Therapiekosten zu bezahlen. 

Wie bereits im Vorbescheidverfahren wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass 

der Beschwerdeführer von Beginn an unter ärztlicher Aufsicht gestanden habe und 

dass der Therapieerfolg wissenschaftlich begleitet worden sei. Ferner erbringe die aaa 

autismus approach im Grundsatz dieselben Therapieleistungen wie die gemäss BSV 

anerkannten Therapiezentren. Einzig aufgrund der Tatsache, dass gemäss der 

Beschwerdegegnerin in den letzten fünf Jahren lediglich ca. zwei Konsultationen bei 

einem Facharzt stattgefunden hätten, die Voraussetzungen als nicht erfüllt zu erachten, 

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verletze Art. 26bis IVG, sei sachlich nicht zu rechtfertigen und überspitzt formalistisch 

und verletze das Rechtsgleichheitsgebot gemäss Art. 8 BV. Darüber hinaus habe der 

Beschwerdeführer die Therapie bereits begonnen, bevor das IV-Rundschreiben Nr. 325 

erlassen worden sei; er sei erst ein gutes Jahr nach Therapiebeginn über das 

Rundschreiben informiert worden. Dem Beschwerdeführer sei es nicht zumutbar 

gewesen, das Therapiezentrum lediglich aufgrund der Tatsache zu wechseln, dass das 

Zentrum nicht im IV-Rundschreiben Nr. 325 und 344 aufgeführt gewesen sei. 

Ausserdem habe der Beschwerdeführer nicht die Möglichkeit gehabt, ins KJPD Zürich 

zu wechseln, da er dort zwischenzeitlich von der Warteliste gestrichen worden sei. Die 

anderen Therapiezentren seien zudem allesamt zu weit weg vom Wohnort des 

Beschwerdeführers. Ein Wechsel in ein anderes Therapiezentrum sei somit unzumutbar 

und unverhältnismässig gewesen. Da die Interessen an der Absolvierung der Therapie 

in der aaa autismus approach überwogen hätten, sei die Beschwerdegegnerin bereits 

gestützt auf den Vertrauensgrundsatz leistungspflichtig. Schliesslich habe die 

Beschwerdegegnerin die behördliche Informationspflicht bzw. Beratungspflicht verletzt, 

da sie den Beschwerdeführer erst am 28. April 2014 und damit 15 Monate nach 

Therapiebeginn darüber informiert habe, dass die Kostenübernahme aus formellen 

Gründen abgelehnt werde. Der Beschwerdeführer habe deshalb einen Anspruch auf 

Schadenersatz (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führte an, dass die Einrichtung aaa autismus 

approach nicht unter der Leitung eines Arztes, sondern einer diplomierten Logopädin 

mit entsprechender ABA-Zusatzausbildung stehe. Die Begleitung des 

Beschwerdeführers erfolge durch freischaffende Psychologiestudenten, medizinische 

Praxisassistenten und Personen mit einer grösseren Lebenserfahrung. Seit Beginn der 

Therapie sei lediglich eine Verlaufskontrolle bei einem Facharzt erfolgt. Damit sei keine 

ärztliche Einflussnahme auf die Therapie vorhanden. Damit erfülle die aaa autismus 

approach die Anforderung im Sinne von Art. 26bis IVG als anerkannte 

Durchführungsstelle nicht. Die Kostenübernahme für die durchgeführte ABA-Therapie 

aufgrund des Grundsatzes von Treu und Glauben scheitere bereits daran, dass die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer stets darauf hingewiesen habe, dass die 

Therapie nicht übernommen werden könne. Damit habe sie keine Vertrauensgrundlage 

geschaffen, welche eine falsche Erwartung hätte erwecken können. Darüber hinaus sei 

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sie ihrer behördlichen Informationspflicht vollumfänglich nachgekommen, indem sie 

den Beschwerdeführer nach Erlass des Rundschreibens Nr. 325 über die im Erlass 

genannten Voraussetzungen für eine Übernahme der ABA-Therapiekosten informiert 

habe (act. G 4).

C.c Der Beschwerdeführer liess am 6. Juli 2018 an seinen Anträgen festhalten (act. G 

6).

Erwägungen

1. 

1.1  Gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person bis zur Vollendung des 20. 

Altersjahres einen Anspruch auf die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendigen medizinischen Massnahmen. Der Beschwerdeführer leidet gemäss der 

verbindlichen Mitteilung vom 7. März 2013 an einem eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung begründenden Geburtsgebrechen. Da er auch die übrigen 

Voraussetzungen des Art. 13 Abs. 1 IVG erfüllt, hat er einen Anspruch auf sämtliche zur 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV notwendigen medizinischen 

Massnahmen, also auch auf die als wissenschaftlich anerkannte ABA-Therapie (vgl. 

zum Ganzen den Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 

13. Juli 2017, IV 2016/37 E. 1).

1.2  Gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG umfassen die medizinischen Massnahmen die 

Behandlungsmassnahmen, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch 

medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen werden, mit 

Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien (lit. a), und die 

Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (lit. b). Massgebend ist nicht allein die 

Qualifikation der die Pflege leistenden Person, sondern die Qualität der Pflegeleistung. 

Diese ist nur dann eine medizinische Massnahme im Sinne von Art. 13 f. IVG, wenn sie 

ihrer Natur nach nur von einer medizinischen Hilfsperson erbracht werden darf bzw. die 

Vorkehr grundsätzlich einer entsprechenden Berufsqualifikation bedarf, und wenn sie 

auch tatsächlich von einer medizinischen Hilfsperson ausgeführt wird (vgl. auch das 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 13. August 2013, IV 2012/447 E. 2.1).

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1.3  Zur Durchführung medizinischer Massnahmen der IV sind zugelassen: Eidg. dipl. 

Ärzte und Zahnärzte, Personen, denen ein Kanton aufgrund eines wissenschaftlichen 

Befähigungsausweises die Bewilligung zur Ausübung des ärztlichen Berufes erteilt hat, 

jedoch nur für Vorkehren, zu deren Durchführung sie aufgrund der Bewilligung befugt 

sind, sowie Chiropraktoren. Medizinische Hilfspersonen, welche die kantonalen 

Vorschriften betreffend die Berufsausübung erfüllen, sind – sofern eine ärztliche 

Anordnung vorliegt – ebenfalls zur Durchführung medizinischer Massnahmen 

ermächtigt. Als medizinische Hilfspersonen gelten Personen, die folgende Tätigkeiten 

ausüben: Krankenpflege, Physiotherapie, Ergotherapie, Ernährungsberatung, 

Psychotherapie. Soweit die Behandlung einer selbständig tätigen medizinischen 

Hilfsperson übertragen wird, ist eine schriftliche Anordnung des die betreffenden 

Massnahmen überwachenden Arztes notwendig. In dieser müssen der Beginn, die 

Dauer, die Art und der Umfang der durchzuführenden Massnahmen mit dem Hinweis, 

dass die angeordneten Massnahmen Leistungen der IV betreffen, festgelegt sein. Bei 

unselbständig tätigen medizinischen Hilfspersonen tragen die verordnenden Ärzte die 

Verantwortung bezüglich der fachgerechten Durchführung der Massnahme. Die IV-

Stellen haben sich in jedem Fall zu vergewissern, ob die vorgeschlagene medizinische 

Hilfsperson eine von der kantonalen Behörde ausgestellte Bewilligung zur 

Berufsausübung besitzt (vgl. Rz. 1201 ff. des Kreisschreibens über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung; KSME).

1.4  Eine Verfügung über die Kostenvergütung für die von der IV zu übernehmenden 

medizinischen Massnahmen kann sich folglich nicht bloss auf eine umfassende 

Abklärung bezüglich der im Einzelfall erbrachten Leistungen sowie der medizinischen 

Indikation dieser Leistungen stützen. Vielmehr ist auch eine eingehende 

Auseinandersetzung mit der Frage, ob die die medizinische Massnahme erbringende 

Person im konkreten Fall die dargelegten Voraussetzungen erfüllt, erforderlich. Die 

Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers lediglich mit der 

(pauschalen) Begründung verneint, dass die ärztliche Einflussnahme zu gering sei. So 

werde im Kurzportrait der aaa autismus approach bloss eine Ärztin aufgeführt und der 

Beschwerdeführer werde durch Psychologiestudenten, medizinische Praxisassistenten 

und Personen mit grösserer Lebenserfahrung betreut. Die Beschwerdegegnerin hat 

sich also nicht ausreichend damit auseinandergesetzt, ob und falls ja welche 

Massnahmen von welchem Arzt konkret angeordnet worden sind, welche Personen 

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den Beschwerdeführer effektiv betreuen und ob diese Personen die beruflichen 

Qualifikationen bzw. die Bewilligung zur Berufsausübung besitzen. Die angefochtene 

Verfügung beruht folglich auf einem unzureichend abgeklärten Sachverhalt, weshalb 

sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie ergänzende Abklärungen vornimmt.

2. 

Solange nicht entschieden ist, ob die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 13 f. IVG 

erfüllt sind, ob der Beschwerdeführer also einen Anspruch auf die Vergütung der 

Kosten der durch die aaa autismus approach durchgeführte ABA-Therapie hat, kann 

das Eventualbegehren, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf den 

Vertrauensschutz wegen fehlender Auskunft eine Kostengutsprache für die ABA-

Therapie zu erteilen habe (act. G 1 Ziff. 47 ff.), sowie das Subeventualbegehren, die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, Schadenersatz in Höhe der bereits bezahlten 

und künftig anfallenden Therapiekosten zu leisten (Ziff. 3 des Rechtsbegehrens, act. G 

1), nicht weiter überprüft werden. Erst wenn die Beschwerdegegnerin nach der 

Durchführung der ergänzenden Abklärungen zum Schluss kommen sollte, dass die 

Anspruchsvoraussetzungen für die Vergütung der ABA-Therapie nicht erfüllt sind, wird 

sie sich unter Prüfung der einzelnen Voraussetzungen vertieft mit der Frage 

auseinanderzusetzen haben, ob und bejahendenfalls in welcher Höhe der 

Beschwerdeführer gestützt auf Art. 27 i.V.m. Art. 78 ATSG einen Anspruch auf 

Schadenersatz hat.

3. 

3.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 8. März 2018 aufzuheben. Die Sache 

ist zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

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der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

3.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. Im 

vorliegenden Fall ist das Aktendossier wenig umfangreich, sodass der Aufwand bis zur 

nötigen Kenntnis des massgeblichen Sachverhalts verhältnismässig gering gewesen 

ist. Hinzu kommt, dass die Rechtsvertreterin bereits umfassende Aktenkenntnis im 

Rahmen des ursprünglichen Verfahrens (IV 2016/37) erworben hat. Deshalb ist von 

einem deutlich unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen. Eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) erscheint daher als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 8. März 2018 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

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Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 

2'000.-- zu entschädigen.

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