# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3dcd9a85-3150-5acc-bdff-0a67551f2c42
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.07.2020 IV 2018/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-104_2020-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/104

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.10.2020

Entscheiddatum: 07.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2020
Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Verletzung des 
Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zu 
weiteren Abklärungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit und anschliessender 
neuer Verfügung. Einlässliche Kritik an der – nie auch nur annähernd 
überzeugend begründeten - bundesgerichtlichen Auffassung, dass Art. 17 
Abs. 1 ATSG auf Neuanmeldungen zum Bezug einer Invalidenrente analog 
anwendbar sei (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 7. Juli 2020, IV 2018/104).

Entscheid vom 7. Juli 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2018/104

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 1. Juni 2001 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, 

berichtete am 19. Juni 2001, der Versicherte leide seit ca. 1996 an einer 

Spinalkanalstenose LW4/5 mit beidseitiger Wurzelreizsymptomatik L5. Seit 14. August 

2000 sei der Versicherte praktisch durchgehend zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 6-1 

ff.). Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 17) wurde der Versicherte durch Ärzte der Klinik für 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) untersucht. Diese befanden am 1. 

Februar 2002, der Versicherte leide an einer Lumbago und an einer Lumboischialgie. 

Nach wie vor sei die schon im Juni 1999 empfohlene operative Dekompression 

angezeigt. Als Maschinenführer, als Umspinner und als Mitarbeiter in einer 

Fensterfabrik könne der Versicherte nur noch im Umfang von 30% eingesetzt werden. 

Für bandscheibenschonende Tätigkeiten liege dagegen keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit vor (IV-act. 20). Mit einer Verfügung vom 28. Mai 2002 wies die IV-

Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 34). Eine dagegen erhobene Beschwerde wies 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 1. Mai 2003 ab (IV-act. 41).

A.a. 

Am 28. Mai 2003 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 42). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin FMH, hatte am 2. Februar 2003 berichtet, der Versicherte klage 

weiterhin über anhaltende Schmerzen über der Lendenwirbelsäule (LWS) mit 

Ausstrahlung in die Oberschenkel (OS) beidseits. Die Schmerzen hätten in letzter Zeit 

A.b. 

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eher zugenommen, der Versicherte brauche auch mehr Schmerzmedikamente. Für 

schwere Arbeiten sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Gemäss seinen eigenen 

Angaben sei der Versicherte auch für leichte Arbeiten mit langem Stehen oder Sitzen 

nicht über 50% arbeitsfähig (IV-act. 43). Am 1. September 2003 berichtete Dr. C.___, 

dass es seit der Begutachtung durch die Klinik für Neurochirurgie des KSSG zu keinen 

objektivierbaren Veränderungen des Gesundheitszustands des Versicherten 

gekommen sei (IV-act. 46). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2003 trat die IV-Stelle 

nicht auf das Leistungsbegehren ein (IV-act. 49). Die am 28. Januar 2004 dagegen 

erhobene Einsprache (IV-act. 50) wies sie mit einem Entscheid vom 19. März 2004 ab 

(IV-act. 57). Dieser Einspracheentscheid wurde vom Eidgenössischen 

Versicherungsgericht am 17. Februar 2005 letztinstanzlich bestätigt (I 781/04; vgl. IV-

act. 69).

Am 20. April 2005 liess der Versicherte bei der IV-Stelle ein "Revisionsgesuch" 

einreichen (IV-act. 72). Am 15. August 2005 erliess die IV-Stelle eine 

Nichteintretensverfügung (IV-act. 80). Dagegen liess der Versicherte am 19. September 

2005 eine Einsprache erheben (IV-act. 81), die von der IV-Stelle am 12. Januar 2006 

abgewiesen wurde (IV-act. 94).

A.c. 

Im Januar 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 100). Mit einer Verfügung vom 21. Juni 2007 trat 

die IV-Stelle nicht auf diese Neuanmeldung ein (IV-act. 122). Gleichentags wies sie das 

Begehren um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 121). Gegen die 

Nichteintretensverfügung liess der Versicherte am 23. August 2007 Beschwerde 

erheben (IV-act. 123). Die Nichteintretensverfügung wurde vom Bundesgericht am 26. 

Januar 2009 letztinstanzlich bestätigt (9C_888/2008; IV-act. 151).

A.d. 

Am 12. August 2010 meldete sich der Versicherte wieder zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 156). Wegen einer Diskopathie und einer Spondylarthrose L4/5 hatte er sich am 

7. Juni 2010 im KSSG einer transforaminalen interkorporellen Fusion (TLIF) L4/5 und 

einer Beckenkammspongiosaentnahme rechts unterzogen (IV-act. 164-9 ff.). RAD-Arzt 

Dr. med. D.___ hielt am 24. Januar 2011 fest, angesichts der operativen Behandlung 

sei eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des Versicherten 

ausgewiesen. Für adaptierte Tätigkeiten sei aber nach wie vor von einer 

A.e. 

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uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 165). Mit einem Vorbescheid 

vom 23. Februar 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten ein Nichteintreten auf sein 

Leistungsbegehren in Aussicht (IV-act. 168). Dagegen liess der Versicherte am 25. 

März 2011 einwenden, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, so dass eine 

umfassende neue Abklärung bzw. ein medizinisches Gutachten angezeigt sei (IV-act. 

174, vgl. IV-act. 179). RAD-Arzt Dr. D.___ empfahl am 20. Juli 2011 die Einholung eines 

"formalisierten" Arztberichtes der Klinik für orthopädische Chirurgie des KSSG (IV-act. 

180). Diese gab am 9. August 2011 an, der Versicherte sei mit der Behandlung 

unzufrieden gewesen und daher nicht mehr zu den Kontrolluntersuchungen erschienen, 

weshalb die Fragen der IV-Stelle nicht beantwortet werden könnten (IV-act. 181). RAD-

Arzt Dr. med. E.___ führte am 7. September 2011 aus, eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes sei nicht belegt (IV-act. 184). Gleichentags teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass sie an ihrem Entscheid festzuhalten gedenke (IV-act. 185). 

Damit erklärte sich der Versicherte am 23. September 2011 nicht einverstanden (IV-act. 

186). Auf Empfehlung von RAD-Arzt Dr. E.___ (vgl. IV-act. 187) beauftragte die IV-Stelle 

die Medas Ostschweiz mit einer polydisziplinären (neurologisch, orthopädisch, 

psychiatrisch) Begutachtung (IV-act. 188). In ihrem Gutachten vom 15. März 2012 

führten die abklärenden Ärzte aus, der Versicherte leide an einem chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom sowie an einer Spinalkanalstenose bei einem 

Zustand nach einer TLIF und einer Beckenkamm-Spongiosaentnahme rechts. Eine 

psychiatrische Erkrankung liege nicht vor. Aus orthopädischer Sicht könne dem 

Versicherten eine adaptierte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben von Lasten über 

fünf Kilogramm vollumfänglich zugemutet werden. In der klinisch-neurologischen 

Untersuchung hätten keine relevanten Befunde objektiviert werden können (IV-act. 

192). Mit einer Verfügung vom 11. Juni 2012 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (IV-act. 197).

Am 13. September 2012 reichte der Versicherte erneut eine Anmeldung bei der IV-

Stelle ein (IV-act. 199). Dr. med. F.___, Fachärztin für Allgemeinmedizin, berichtete am 

19. Dezember 2012, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der 

letzten Untersuchung verschlechtert. Im Juli 2012 sei ein Neurostimulator implantiert 

worden. Dies habe einen epiduralen Abszess zur Folge gehabt, weshalb der Stimulator 

im August 2012 wieder habe entfernt werden müssen. Vorübergehend sei der 

A.f. 

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Versicherte deswegen vollständig arbeitsunfähig gewesen. Der Operateur habe 

festgehalten, dass die Arbeitsunfähigkeit längerfristig bei etwa 50 Prozent liegen dürfte 

(IV-act. 207). RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 9. Januar 2013, dass die Einschätzungen 

der Medas Ostschweiz - mit Ausnahme einer vorübergehenden Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes im Zeitraum vom 18. Juli bis 10. September 2012 - 

vollumfänglich Gültigkeit hätten (IV-act. 209). Mit einem Vorbescheid vom 4. Februar 

2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht (IV-act. 215). Dagegen liess der Versicherte am 26. April 2013 einwenden, es 

fehlten umfassende medizinische Abklärungen für den Zeitraum ab März 2012. Auf das 

widersprüchliche Gutachten der Medas Ostschweiz könne nicht mehr abgestellt 

werden (IV-act. 221, 225). Auf Nachfrage der IV-Stelle führte der zuständige 

Sachverständige der Medas Ostschweiz am 10. Juni 2013 aus, die Einwände des 

Versicherten gegen das Gutachten beruhten auf der Unkenntnis des klassifikatorischen 

ICD-10 Systems, sie seien medizinisch unbegründet (IV-act. 232). Der neue Hausarzt, 

Dr. med. G.___, führte am 19. Juni 2013 aus, der Gesundheitszustand des Versicherten 

habe sich seit dem 28. Dezember 2012 verschlechtert. Der Versicherte befinde sich 

nun neu auch in psychiatrischer Behandlung (IV-act. 236). Am 4. Juli 2013 berichtete 

Dr. med. H.___, Oberarzt im Psychiatrie-Zentrum I.___, über eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (IV-act. 237). RAD-Arzt 

Dr. E.___ befand am 5. August 2013, es bleibe bei den bisherigen Beurteilungen des 

RAD seit der Medas-Begutachtung (IV-act. 238). Am 13. August 2013 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass sie an ihrem Entscheid festhalte (IV-act. 239). Mit einer 

Verfügung vom 21. August 2013 wies sie das Rentengesuch mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 243). Dagegen liess der Versicherte 

am 5. September 2013 eine Beschwerde erheben (IV-act. 253). Im Verlauf des 

Beschwerdeverfahrens liess der Versicherte diverse medizinische Berichte, unter 

anderem bezüglich im Frühjahr 2015 erfolgte stationäre Behandlungen im Spital J.___ 

sowie in den Kliniken Valens, einreichen (vgl. IV-act. 262 ff.). Mit einem Urteil vom 5. 

November 2015 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die 

Beschwerde ab (IV-act. 266). Das Bundesgericht bestätigte dies am 23. Februar 2016 

(9C_939/2015; IV-act. 273).

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B.  

Am 11. September 2013 hatte der Versicherte für den Fall, dass seine gegen die 

Verfügung vom 21. August 2013 erhobene Beschwerde nicht vollumfänglich 

gutgeheissen werde, bei der IV-Stelle ein Revisionsbegehren stellen lassen (IV-act. 

251). Die IV-Stelle teilte ihm am 10. März 2016 mit, mit den eingereichten Unterlagen 

sei eine relevante Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts seit dem Gerichtsurteil 

vom 23. Februar 2016 noch nicht ausreichend dokumentiert. Sie setzte ihm eine Frist 

zur Einreichung weiterer Dokumente, ansonsten sie auf das Gesuch nicht eintreten 

werde (IV-act. 276). Dr. G.___ berichtete am 2. April 2016 über eine Verschlechterung 

des psychischen und somatischen Gesundheitszustandes (IV-act. 279). Dr. med. K.___, 

Psychiatrie-Zentrum I.___, hielt am 20. April 2016 nach einer Erstkonsultation als 

Diagnose psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) fest; aus psychiatrischer Sicht könne er eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht bestätigen (IV-act. 282-1 f.). Der 

behandelnde Arzt des KSSG berichtete am 11. April 2016, der Versicherte beklage 

noch intensivere Schmerzen. Zumindest bildgebend habe er keine so relevanten 

Veränderungen des Rückens, dass sich daraus ein chirurgischer Handlungsbedarf 

ergeben würde. Er weise einen weitgehend normalen postoperativen Status auf. Die 

Einschätzung, dass der Versicherte nicht über 50% einsatzfähig werden dürfte, fusse 

primär auf der Tatsache, dass er sich nicht vorstellen könne, wie man einen 

Versicherten nach einer 15-jährigen Arbeitsabstinenz wieder vernünftig ins Berufsleben 

reintegrieren könne. Man werde die Arbeitsunfähigkeit beim Versicherten weniger über 

den somatischen Zustand der Wirbelsäule als über die psychosoziale Alteration 

definieren müssen (IV-act. 282-5 f.). RAD-Arzt Dr. E.___ befand am 20. Mai 2016, 

anhand der eingereichten Unterlagen sei es medizinisch nicht plausibel 

nachvollziehbar, dass sich der Gesundheitszustand verändert und dass dies einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätte (IV-act. 283). Mit Vorbescheid vom 20. Mai 2016 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten das Nichteintreten auf dessen Leistungsbegehren 

in Aussicht (IV-act. 285).

B.a. 

Nach einer ersten Sprechstunde stellte Dr. med. L.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, Klinik M.___, am 20. Juni 2016 die (vorläufige) Diagnose einer 

andauernden Persönlichkeitsänderung bei jahrelangen chronischen Schmerzen 

B.b. 

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(ICD-10: F62.80) (IV-act. 287). Dr. G.___ befand am 9. Juli 2016, beim Versicherten 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 60% (IV-act. 291-3, vgl. auch den 

Bericht von Dr. G.___ in IV-act. 291-1). RAD-Arzt Dr. E.___ führte am 23. August 2016 

aus, eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Referenzsituation sei 

glaubhaft gemacht. Deshalb sei eine erneute polydisziplinäre Begutachtung zu 

veranlassen (IV-act. 295). Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 297) wurde der 

Versicherte im Dezember 2016 durch Ärzte der Medas Zentralschweiz polydisziplinär 

abgeklärt. In ihrem Gutachten vom 28. April 2017 nannten diese als Diagnosen mit 

einer wesentlichen Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein failed back 

surgery-syndrome (FBSS) mit einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom links, 

eine Morton-Neuralgie Strahl II/III rechts und eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F43.41). Der psychiatrische 

Teilgutachter Dr. med. N.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, befand zudem, die 

diagnostischen Kriterien für eine komplexe posttraumatische Belastungsstörung 

(PTBS) seien erfüllt, wobei sich die Diagnostik aber vor allem auf die Angaben des 

Versicherten abstütze. Aus psychiatrischer Sicht seien keine sicheren Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit möglich. Aus neurologischer und neuropsychologischer Sicht 

bestünden keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Der rheumatologische 

Teilgutachter Dr. med. O.___, Facharzt FMH Rheumatologie, betrachtete die 

angestammte Tätigkeit als seit Juli 2012 nicht mehr zumutbar. Für eine adaptierte 

Tätigkeit bestehe hingegen seither eine Restarbeitsfähigkeit von insgesamt 50%. Der 

allgemein-internistische Gutachter hielt lediglich körperliche Schwerarbeiten für nicht 

mehr möglich (IV-act. 302). Die zuständigen RAD-Ärzte notierten am 13. bzw. 14. 

November 2017, auf das Medas-Gutachten vom 28. April 2017 könne nur teilweise 

abgestellt werden. Die von Dr. O.___ getroffenen Schlussfolgerungen zum 

(veränderten) Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit seien nicht nachvollziehbar. 

Seit dem Medas-Gutachten im Jahr 2012 sei keine objektivierbare Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes eingetreten. Die im Medas-Gutachten 2017 festgestellte 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 50% sei somit lediglich eine andere 

Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhalts. Somit sei weiterhin auf die 

orthopädische Beurteilung des Medas-Gutachtens 2012 abzustellen und von einer 

Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 307).

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C.  

Mit einem neuen Vorbescheid vom 21. November 2017 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades in Aussicht (IV-act. 310). Dagegen liess der Versicherte am 11. 

Januar 2018 einen Einwand erheben (IV -act. 311). Nach einer weiteren Stellungnahme 

der zuständigen RAD-Ärztin (vgl. IV-act. 313) verfügte die IV-Stelle am 8. Februar 2018 

die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 314).

B.c. 

Gegen die Verfügung vom 8. Februar 2018 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 12. März 2018 Beschwerde erheben. Er liess beantragen, die 

Verfügung sei aufzuheben und ihm seien die gesetzlichen Leistungen auszurichten. 

Weiter sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren; alles 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Er liess ausführen, das Gutachten der Medas 

Zentralschweiz 2017 erfülle die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an ein 

Gutachten vollumfänglich. Entgegen der Ansicht des RAD könne auf das Gutachten 

abgestellt werden, so dass für die Bemessung der Versicherungsleistungen von einer 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% auszugehen sei. Bei dem daraus 

resultierenden Invaliditätsgrad von 55% habe er Anspruch auf mindestens eine halbe 

Invalidenrente. Dabei seien die zu wenig abgeklärten psychischen Einschränkungen 

noch nicht berücksichtigt. Zudem habe er einen Anspruch auf berufliche Massnahmen 

(act. G1).

C.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 22. Mai 2018 die 

Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, ob ein Rentenanspruch bestehe, 

beurteile sich in analoger Anwendung der für die Rentenrevision geltenden Regeln. Die 

Verfügung vom 21. August 2013 beruhe in medizinischer Hinsicht massgeblich auf dem 

Gutachten der Medas Ostschweiz vom 15. März 2012. Bis zum Gutachten der Medas 

Zentralschweiz vom 28. April 2017 sei keine objektivierbare Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten. Die in diesem Gutachten festgehaltene 

Arbeitsunfähigkeit von 50% in einer adaptierten Tätigkeit sei lediglich eine andere 

Beurteilung des gleichen Sachverhaltes, weshalb weiterhin auf die im Gutachten der 

Medas Ostschweiz vom 15. März 2012 attestierte 100%-ige Arbeitsfähigkeit 

abzustellen sei. Der rheumatologische Teilgutachter der Medas Zentralschweiz habe 

C.b. 

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Erwägungen

1.  

weder bildgebend noch klinisch korrelierende Befunde als Erklärung für die geklagten 

ausgeprägten Rückenschmerzen feststellen können. Da er keine relevanten klinisch-

pathologischen Befunde habe erheben könne, sei die somatisch-rheumatologisch 

begründete 50%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

nicht nachvollziehbar. Inwiefern sich das psychische Zustandsbild des 

Beschwerdeführers in einer revisionserheblichen Weise geändert haben könnte, sei 

ebenfalls nicht erkennbar. Da sich im Rahmen der Abklärungen keine erhebliche 

Änderung der tatsächlichen Verhältnisse ergeben habe, bestehe kein Anlass zur 

Durchführung eines neuen Einkommensvergleichs. Es bleibe also bei dem in der 

Verfügung vom 21. August 2013 festgestellten Invaliditätsgrad von 0% (act. G3).

Am 28. Mai 2018 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G4).

C.c. 

In seiner Replik vom 27. Juni 2018 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten. Er liess vorbringen, sein Gesundheitszustand habe sich seit dem Gutachten 

der Medas Ostschweiz vom 15. März 2012 verschlechtert. Er sei innert zwei Monaten 

(Juli und August 2012) dreimal thorakolumbal operiert worden. Nach den Eingriffen sei 

es zu einer anhaltenden und deutlichen Beschwerdeverschlimmerung gekommen. 

Ausserdem habe sich sein psychischer Gesundheitszustand verschlechtert. Einem 

FBSS liege oft kein eindeutiges organisches Substrat zugrunde. Auch bei ihm handle 

es sich um ein Beschwerdebild, das neben den somatischen Ursachen auch durch 

psychische Belastungen beeinflusst sei. Gemäss den gutachterlichen Ausführungen 

habe auch die komplexe posttraumatische Belastungsstörung eine Auswirkung auf die 

Schmerzgenese. Da sich der Sachverhalt seit dem Frühling 2012 erheblich verändert 

habe und da das Gutachten aus dem Jahr 2012 unvollständig sei, könne nicht mehr auf 

dieses Gutachten abgestellt werden (act. G6).

C.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G8).C.e. 

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Das Verwaltungsverfahren, das mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Februar 2018 

abgeschlossen worden ist, hat keine erstmalige Anmeldung zum Leistungsbezug zum 

Gegenstand gehabt. Der Beschwerdeführer hatte sich nämlich bereits mehrmals zum 

Leistungsbezug angemeldet und die Beschwerdegegnerin hatte sein 

Leistungsbegehren letztmals mit einer Verfügung vom 21. August 2013 mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades abgewiesen (IV-act. 239). Beim 

"Revisionsbegehren" vom 11. September 2013 hat es sich folglich um eine 

Neuanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (SR 831.201; IVV) gehandelt. Gemäss dieser Bestimmung wird, 

wenn eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden ist, 

eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht hat, 

dass sich die für die Bestimmung des Invaliditätsgrades relevanten tatsächlichen 

Verhältnisse in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert haben. Der 

Versicherungsträger ist verpflichtet, solche Neuanmeldungen rechtsgleich zu 

behandeln, weshalb im Beschwerdefall überprüft werden muss, ob er zu Recht auf eine 

Neuanmeldung eingetreten oder nicht eingetreten ist. Vorliegend hat der 

Beschwerdeführer am 11. September 2013, noch während des laufenden 

Beschwerdeverfahrens gegen die abweisende Verfügung vom 21. August 2013, für den 

Fall, dass seine Beschwerde nicht vollumfänglich gutgeheissen werde, ein 

"Revisionsbegehren" gestellt (IV-act. 251). Nach dem Abschluss des 

Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer zur Glaubhaftmachung einer 

Veränderung des für den Invaliditätsgrad massgebenden Sachverhalts diverse 

Arztberichte eingereicht (IV-act. 282), was ihm bis zum Entscheid der 

Beschwerdegegnerin über das Eintreten auf die Neuanmeldung vom 11. September 

2013 möglich gewesen ist. Diesen Berichten ist nach der damaligen Auffassung der 

Beschwerdegegnerin keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes zu 

entnehmen gewesen, weshalb die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit 

einem Vorbescheid vom 20. Mai 2016 ein Nichteintreten in Aussicht gestellt hat (IV-act. 

285). In seinem Bericht vom 20. Juni 2016 hat Dr. L.___ jedoch neu die Diagnose einer 

andauernden Persönlichkeitsänderung bei jahrelangen chronischen Schmerzen gestellt 

(IV-at. 287). Dies weist insofern auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

hin, als der psychiatrische Teilgutachter der Medas Ostschweiz im März 2012 noch 

davon ausgegangen war, es liege keine psychiatrische Erkrankung vor (IV-act. 192-24 

f.). Zudem hat Dr. G.___ über eine Verschlechterung des psychischen und somatischen 

Gesundheitszustandes berichtet und den Beschwerdeführer als zu mindestens 60% 

arbeitsunfähig erachtet (IV-act. 291, vgl. IV-act. 279). Damit ist eine Verschlechterung 

1.1. 

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des Gesundheitszustandes glaubhaft gewesen, weshalb die Beschwerdegegnerin zu 

Recht auf die erneute Anmeldung eingetreten ist.

Die Beschwerdegegnerin geht in Übereinstimmung mit der entsprechenden 

höchstrichterlichen Auffassung (vgl. BGE 109 V 108 und BGE 117 V 198 E. 3a S. 198) 

davon aus, Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sei die Frage, ob sich der 

rechtserhebliche Sachverhalt seit der letzten Abweisung eines Rentengesuchs 

massgeblich verändert hat. Nach dieser Ansicht geht es also darum, in analoger 

Anwendung des Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) eine Anpassung einer rentenablehnenden 

Verfügung an nachträglich veränderte tatsächliche Verhältnisse zu prüfen. Dahinter 

dürfte wohl der Gedanke stehen, dass bei unveränderten tatsächlichen Verhältnissen 

ein gleichlautender Entscheid (Abweisung) resultieren müsse. Tatsächlich soll das 

Handeln der Verwaltung für den Bürger voraussehbar und insbesondere 

widerspruchsfrei sein. Es wäre mit dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht zu 

vereinbaren, wenn dieselbe Behörde in Anwendung derselben rechtlichen 

Bestimmungen innerhalb eines gewissen Zeitverlaufs über einen Anspruch 

unterschiedlich befinden würde, ohne dass sich der rechtserhebliche Sachverhalt 

wesentlich verändert hätte und ohne dass dafür sonstige nachvollziehbare Gründe 

angeführt werden könnten. Als ein solcherart nachvollziehbarer Grund ist dabei 

insbesondere die bessere Erkenntnis zu qualifizieren, etwa wenn die Verwaltung bei 

einer erneuten Prüfung feststellt, dass sie im Rahmen des ersten Verfahrens die 

massgebenden Rechtsnormen teilweise falsch interpretiert und angewendet hat oder 

dass sie von einem falschen Sachverhalt ausgegangen ist. Die erwähnte 

höchstrichterliche Auffassung geht allerdings zu weit. Wenn nämlich jedes neue 

Verfahren nicht mehr als (umfassendes) Verfahren zur erstmaligen Prüfung eines 

bestimmten Anspruchs, sondern als Revisionsverfahren im Sinne von Art. 17 ATSG 

verstanden wird, wird ein früher begangener Rechtsanwendungsfehler oder ein früher 

begangener Fehler bei der Sachverhaltserhebung oder -würdigung perpetuiert. Im 

Rahmen eines Revisionsverfahrens darf nämlich nach dem klaren Wortlaut und nach 

dem eindeutigen Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG ausschliesslich einer 

Veränderung des Sachverhalts Rechnung getragen werden (vgl. Ralph Jöhl, Die 

Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012 S. 153 ff.). Früher begangene Fehler, die zu 

einer rechtskräftigen Fehlentscheidung geführt haben, können nicht im Rahmen einer 

Revision behoben werden; hierfür müsste der betroffene Entscheid vielmehr in 

Wiedererwägung gezogen oder so genannt prozessual revidiert werden (Art. 53 Abs. 1 

und 2 ATSG). Die erwähnte Beschränkung der Möglichkeit, laufende Leistungen im 

Rahmen von Revisionsverfahren anzupassen, ist gesetzlich verankert. Eine analoge 

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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2.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Februar 2018 hat sich die 

Beschwerdegegnerin ausschliesslich zu einem allfälligen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente geäussert, weshalb nur der potentielle 

Beschränkung der Möglichkeit, nicht laufende Leistungen ("Nichtleistungen" oder 

"Nichtrenten") "anzupassen", ist dagegen gesetzlich nicht vorgesehen. Mit anderen 

Worten besteht weder eine gesetzliche Grundlage dafür, neuerliche Verfahren nach 

Abweisung eines Gesuchs auf die Frage etwaiger nachträglicher Veränderungen der 

tatsächlichen Verhältnisse zu begrenzen, noch eine Notwendigkeit für eine solche 

Beschränkung. Während der Versicherte darauf vertrauen darf, dass eine laufende 

Leistung nicht ohne relevante Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse 

abgeändert werden kann, besteht kein entsprechender Vertrauensschutz in Bezug auf 

Abweisungen von Leistungsgesuchen. Im Interesse der Versicherten wäre ein solcher 

augenscheinlich nicht, aber auch die Verwaltung hat kein entsprechendes rechtlich 

beachtenswertes Interesse, da sie letztlich einzig dem Zweck zu dienen hat, das 

massgebende Recht richtig anzuwenden, das heisst, jene Leistungen zuzusprechen, 

auf die ein Anspruch besteht, und jene Leistungen zu verweigern, auf die kein 

Anspruch besteht. Weder allfällige fiskalische Interessen noch ein Interesse an einer 

Beschränkung des Verwaltungsaufwandes auf ein Minimum vermögen eine 

schutzwürdige Position des Sozialversicherungsträgers zu begründen. Schliesslich 

scheint auch das Konzept einer Dauerwirkung der Abweisung eines Gesuchs 

fragwürdig. Mit der Abweisung eines Rentengesuchs wird nämlich nicht eine 

"Dauernichtleistung" verfügt, sondern ein entsprechender Anspruch auf eine 

Dauerleistung im Zeitpunkt der Prüfung bzw. der Verfügung verneint. Abgesehen vom 

Verbot, sich im Vergleich zu einer früheren Prüfung widersprüchlich zu verhalten, lässt 

es sich vor dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht rechtfertigen, eine versicherte 

Person, die sich erneut zum Bezug einer Invalidenrente anmeldet, ausserhalb der 

Eintretenshürde des Art. 87 Abs. 3 IVV anders zu behandeln als eine versicherte 

Person, die sich zum ersten Mal zum Bezug einer Invalidenrente anmeldet (vgl. Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2012, IV 

2010/428, E. 1.2; bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts vom 5. August 2013, 

9C_965/2012). Aus diesen Gründen bildet den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens 

– nachdem die Beschwerdegegnerin auf die entsprechende Neuanmeldung eingetreten 

ist – nicht die Frage, ob und allenfalls inwiefern sich der Sachverhalt seit der letzten 

abweisenden Verfügung vom 21. August 2013 verändert hat, sondern vielmehr jene, ob 

die Beschwerdegegnerin (bei umfassender Würdigung) einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht (erneut) verneint hat.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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Rentenanspruch den Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet. In einem 

Schreiben vom 27. April 2016 sowie in der Beschwerde hat der Beschwerdeführer 

sinngemäss auch berufliche Massnahmen beantragt (IV-act. 281, act. G1 S. 11 N. 37). 

Berufliche Massnahmen würden im Sinne des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" 

dann in Betracht fallen, wenn ein Rentenanspruch "drohen" würde (vgl. zum Grundsatz 

etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Vorbemerkungen N 86 ff.). Wie sich 

nachfolgend ergibt, ist die Streitsache jedoch mangels Spruchreife an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, so dass noch gar nicht bekannt ist, ob ein 

Rentenanspruch "droht". Auf den entsprechenden Teil des Beschwerdebegehrens 

kann das Gericht deshalb nicht eintreten.

Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG wird unter Invalidität die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden. 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss, BGE 117 V 282 E. 4.a).

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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3.

Die Beschwerdegegnerin argumentiert im Wesentlichen gestützt auf die Beurteilung 

der zuständigen RAD-Ärzte vom 13. bzw. 14. November 2017 (vgl. IV-act. 307), laut der 

aufgrund des Gutachtens der Medas Zentralschweiz vom 28. April 2017 keine 

objektivierbare Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum 

Gutachten der Medas Ostschweiz vom 15. März 2012 nachgewiesen sei. Die vom 

rheumatologischen Teilgutachter der Medas Zentralschweiz, Dr. O.___, 2017 

festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50% in einer adaptierten Tätigkeit sei lediglich eine 

andere Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhalts. Daher sei auf die 

orthopädische Beurteilung des Gutachtens der Medas Ostschweiz 2012 abzustellen 

und weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adaptierten Tätigkeit 

auszugehen (IV-act. 307, 314, act. G3). Tatsächlich enthält das rheumatologische 

Teilgutachten der Medas Zentralschweiz aus dem Jahr 2017 aber Hinweise auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes. So hat der rheumatologische 

Teilgutachter Dr. O.___ eine zwischenzeitlich aufgetretene und sich auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkende Morton-Neuralgie Strahl II/III rechts diagnostiziert. 

Ebenfalls hat er abweichend vom früheren Medas-Gutachten die Diagnose eines FBSS 

mit einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom links gestellt (IV-act. 302-73). Er 

hat ausgeführt, im Juli 2012 sei es zur Implantation eines Neurostimulators mit 

nachfolgend zwei Revisions-Operationen mit schliesslich einem Ausbau des 

Neurostimulators im August 2012 wegen eines Infekts mit einer epiduralen Abszess-

Bildung gekommen. Seit dem Eingriff im Juli 2012 sei eine anhaltende 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten (IV-act. 302-83, 302-85, 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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302-88). Die Beschwerdegegnerin hat den Gesundheitszustand seit der Begutachtung 

durch die Medas Ostschweiz (2012) als unverändert erachtet und deshalb 

insbesondere in rheumatologischer Hinsicht ohne weitere Prüfung auf das damalige 

Gutachten (2012) abgestellt, d.h. sie hat den Beweiswert jenes Gutachtens ohne 

weiteres als ausreichend betrachtet, wohl weil jenes Gutachten zu einer rechtskräftigen 

Beurteilung geführt hatte. Die Beschwerdegegnerin hätte jedoch den Beweiswert des 

Gutachtens der Medas Ostschweiz vom 15. März 2012 (vgl. IV-act. 192) von Grund auf 

neu prüfen müssen, weil es in dem mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen 

Verwaltungsverfahren ein Beweismittel wie jedes andere (neu produzierte) gewesen ist.

4.

Vorab ist die Frage zu klären, ob die medizinische Situation und damit die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers rechtsgenüglich abgeklärt wurden. Der 

Beschwerdeführer hält das Gutachten der Medas Zentralschweiz (2017) für 

beweiskräftig, während die Beschwerdegegnerin die Diagnosestellung und die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für nicht überwiegend wahrscheinlich hält (act. G1, G3, 

G6).

 4.1. 

Dr. N.___ hat in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 28. Dezember 2016 

als Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) 

festgehalten. Zudem hat er befunden, die diagnostischen Kriterien für eine komplexe 

PTBS seien erfüllt; in seiner Diagnoseliste hat er die komplexe PTBS jedoch nicht 

erwähnt (IV-act. 302-100 f., 302-105 f.). Er hat ausgeführt, anhand der ihm zur 

Verfügung stehenden Informationen und Unterlagen seien keine sicheren Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers möglich. Dieser habe letztmals im Jahr 2008 in 

einem Pensum von 50% gearbeitet. Ab diesem Zeitpunkt seien keine Anstrengungen, 

wieder einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, dokumentiert. Arbeitsversuche hätten nicht 

mehr stattgefunden. Es hätten keine zeitnah erstellten Akten, insbesondere 

medizinische Berichte, zur Verfügung gestanden, die das Verhalten des 

Beschwerdeführers bei Schmerzen und vor allem auch die Auswirkungen der 

Schmerzen bei alltäglichen Verrichtungen dokumentiert hätten. Deshalb sei es nicht 

möglich gewesen, den funktionellen Schweregrad, d. h. die Auswirkung der 

psychischen Störung im Alltag unter Arbeitsbedingungen, zu quantifizieren (IV-act. 

302-108 f.). Daraus ist zu schliessen, dass sich Dr. N.___ nicht im Stande gesehen hat, 

4.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen, bevor der Beschwerdeführer nicht einen 

Arbeitsversuch unternommen hat. Dr. N.___ hat zwar erwähnt, dass medizinisch 

theoretisch aus psychiatrischer Sicht sicher von einer 50%-igen Restarbeitsfähigkeit 

auszugehen sei. Dabei dürfte er sich jedoch auf die vom Beschwerdeführer zuletzt in 

einem Pensum von 50% ausgeübte Tätigkeit bezogen haben. Er hat also keine für die 

Bemessung des Invalideneinkommens ausreichende, definitive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben (IV-act. 302-107).

Die Beschwerdegegnerin ist gestützt auf die Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. 

med. P.___ vom 14. November 2017 davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer 

aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig sei (IV-act. 307). Die vorhandenen Akten 

lassen diese Schlussfolgerung aber nicht zu. Entgegen der Auffassung des RAD-Arztes 

Dr. P.___ (vgl. IV-act. 307) ist der Beschwerdeführer dem psychiatrischen 

Sachverständigen Dr. N.___ während der klinischen Untersuchung als psychisch nicht 

kompensiert erschienen. Dr. N.___ hat zwar festgehalten, der Beschwerdeführer mache 

weder einen schmerzerfüllt leidenden noch einen depressiven Eindruck. Die affektive 

Schwingungs- und Resonanzfähigkeit des Beschwerdeführers hat er jedoch als 

beeinträchtigt betrachtet. Es sei spürbar gewesen, dass der Beschwerdeführer als Kind 

und Jugendlicher unter seelischen Schmerzen gelitten habe. Der Beschwerdeführer 

habe grosse Mühe gehabt, seine Gefühle wahrzunehmen und zu formulieren (IV-act. 

302-99 f., 302-102). Wie RAD-Arzt Dr. P.___ richtig notiert hat (IV-act. 307), ist zwar 

gemäss Dr. N.___ keine richtungsgebende Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustanden seit der letzten Erwerbstätigkeit im Jahr 2008 objektivierbar 

gewesen (IV-act. 302-107). Daraus ist aber nicht zu schliessen, dass Dr. N.___ 

entsprechend dem Gutachten der Medas Ostschweiz (2017) von einer Arbeitsfähigkeit 

von 100% ausgegangen wäre, zumal er das psychiatrische Teilgutachten der Medas 

Ostschweiz 2012 kritisiert hat (vgl. IV-act. 302-102, 302-104). Schliesslich kann 

entgegen dem Standpunkt von RAD-Arzt Dr. P.___ dem Gutachten von Dr. N.___ nicht 

entnommen werden, dass keine relevante Funktionseinschränkung mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit vorliege (vgl. IV-act. 307). Dr. N.___ hat festgehalten, es seien keine 

sicheren Aussagen darüber möglich, inwieweit die Folgen der chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätten (IV-act. 302-100 f.). Daraus lässt sich 

lediglich schliessen, dass Dr. N.___ nicht in der Lage gewesen ist, die Arbeitsfähigkeit 

aus der Sicht seines Fachgebietes zu schätzen, nicht aber dass die Arbeitsfähigkeit zu 

100% erhalten gewesen wäre. Insgesamt vermag die Einschätzung von RAD-Arzt 

4.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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P.___, dass die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht beeinträchtigt sei, nicht 

zu überzeugen.

Demnach lässt sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers weder anhand 

der psychiatrischen Teilgutachten noch anhand der Einschätzung des RAD mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit bestimmen. Auch die Berichte der (objektiv 

anscheinsbefangenen) behandelnden Ärzte lassen dies nicht zu. Der Sachverhalt ist 

demnach bezüglich einer möglichen psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit 

ungenügend abgeklärt worden. Das bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin ihre 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) verletzt hat. Die angefochtene Verfügung 

ist deshalb rechtswidrig und muss aufgehoben werden. Die Sache ist zur weiteren 

psychiatrischen Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Beschwerdegegnerin wird, wie von Dr. N.___ vorgeschlagen, einen Arbeitsversuch 

durchführen. Dessen Ergebnis wird sie Dr. N.___ vorlegen, damit dieser gestützt darauf 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beurteilen wird. 

4.1.3. 

Bezüglich der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht ist die 

Beschwerdegegnerin von der Beurteilung durch den Teilgutachter Dr. O.___ 

abgewichen; sie hat stattdessen auf das orthopädische Teilgutachten der Medas 

Ostschweiz aus dem Jahr 2012 abgestellt (IV-act. 307, 314). Das ist nicht zulässig 

gewesen, da es deutliche Hinweise auf eine seit der Begutachtung von 2012 

eingetretene Veränderung des somatischen Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers gegeben hat (vgl. E. 3). Dr. O.___ hat zahlreiche qualitative 

Einschränkungen genannt, welche bei einer adaptierten Tätigkeit zu berücksichtigen 

wären. In einer solchen ideal adaptierten Tätigkeit hat er die tägliche Arbeitspräsenz auf 

maximal sechs Stunden mit einer Leistungseinschränkung von rund 30% aufgrund der 

schmerzbedingt notwendigen zusätzlichen Pausen und des schmerzbedingt 

langsameren Arbeitstempos geschätzt. Er hat ausgeführt, insgesamt erachte er den 

Beschwerdeführer, übereinstimmend mit den Beurteilungen von Dr. med. Q.___, 

Facharzt FMH für Neurochirurgie, und Dr. med. R.___, KSSG, adaptiert als zu 50% 

arbeitsfähig (IV-act. 302-87 f.). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass Dr. R.___ am 11. 

April 2016 die Arbeitsfähigkeit zwar tatsächlich auf höchstens 50% geschätzt hat. Er 

hat jedoch festgehalten, seine Einschätzung beruhe weniger auf bildgebenden oder 

klinischen Befunden als auf der Tatsache, dass er sich nicht vorstellen könne, wie man 

den Beschwerdeführer nach einer 15-jährigen Arbeitsabstinenz wieder vernünftig in 

das Berufsleben integrieren könne (IV-act. 282-5 f., vgl. auch seine frühere Beurteilung 

in IV-act. 263-3 f.). Er hat also keine objektive Schätzung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit vorgenommen, denn er hat soziale Momente einfliessen lassen. Dr. 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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5.  

Q.___ hatte am 4. April 2013 die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf 50% 

geschätzt, dies jedoch nicht begründet (IV-act. 224). Der Verweis von Dr. O.___ auf die 

Einschätzungen dieser beiden Ärzte reicht damit nicht aus, um eine Arbeitsunfähigkeit 

adaptiert von 50% zu belegen. Auch die weitere Begründung der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. O.___ ist nicht nachvollziehbar. So ist nicht 

einzusehen, weshalb Dr. O.___ die Präsenzzeit auf sechs Stunden täglich und die 

Leistungseinschränkung auf 30% festgelegt hat. Der nur ganz pauschal genannte 

schmerzbedingt erhöhte Pausen- und Zeitbedarf könnte ebenso gut eine höhere oder 

eine tiefere Arbeitsfähigkeit erklären. Zudem hat Dr. O.___ in seinem Gutachten 

festgehalten, im Wissen um die Unmöglichkeit der Einteilung des FBSS im Grenzgebiet 

zwischen Soma und Psyche werde ein rein rheumatologisch aufgezeigtes 

Leistungsprofil der Sachlage nicht gerecht. Falls die Beschwerdegegnerin genauere 

Angaben über das Belastungs- bzw. Leistungsprofil haben wolle, schlage er eine 

Evaluation bzw. Erprobung an einem konkreten Arbeitsplatz unter längerer 

Beobachtung vor (IV-act. 302-85). Die Beschwerdegegnerin wird damit nach der 

Durchführung der von Dr. N.___ vorgeschlagenen beruflichen Abklärung bei Dr. O.___ 

eine Begründung für die im Gutachten abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung oder 

allenfalls eine neue Arbeitsfähigkeitsschätzung einholen.

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 8. Februar 2018 in 

Gutheissung der Beschwerde vom 12. März 2018 aufzuheben und die Sache ist an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird den Sachverhalt weiter abklären und 

anschliessend gestützt auf einen überwiegend wahrscheinlich erstellten Sachverhalt 

über das Rentenbegehren verfügen. Auf das Begehren um die Zusprache beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen kann nicht eingetreten werden, da diese Leistungen vom 

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens nicht abgedeckt sind.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Auf das Begehren um die Zusprache beruflicher Eingliederungsmassnahmen wird nicht 

eingetreten.

2.

Die Verfügung vom 8. Februar 2018 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'432.70 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Praxisgemäss wird in durchschnittlich aufwändigen 

invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten um eine Invalidenrente ein Honorar von 

Fr. 3'000.-- bis 4'000.-- zugesprochen. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

hat mit der Kostennote vom 26. Juli 2018 ein Honorar von Fr. 3'957.50.-- für einen 

Arbeitsaufwand von 15.83 Stunden à Fr. 250.-- zuzüglich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer, insgesamt Fr. 4'432.70, geltend gemacht (act. G10.1). Der geltend 

gemachte Arbeitsaufwand erscheint als angemessen, sodass das Honorar in der 

beantragten Höhe zuzusprechen ist.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2020
	Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit und anschliessender neuer Verfügung. Einlässliche Kritik an der – nie auch nur annähernd überzeugend begründeten - bundesgerichtlichen Auffassung, dass Art. 17 Abs. 1 ATSG auf Neuanmeldungen zum Bezug einer Invalidenrente analog anwendbar sei (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2020, IV 2018/104).

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