# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97dde929-9298-576c-b876-3d066b8e603b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.12.2010 S 2010 112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-112_2010-12-14.pdf

## Full Text

S 10 112

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 14. Dezember 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, geboren am 20. Juni 1951, meldete sich am 7. November 1995 zum Bezug 

von IV-Leistungen an. Der damals als Bodenleger tätige Versicherte 

beantragte Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit und 

Arbeitsvermittlung, weil er an Knieschmerzen litt. Mit Verfügung vom 20. 

November 1998 wurde dem Versicherten ab dem 1. Oktober 1996 eine ganze 

Rente und ab dem 1. Januar 1997 eine halbe Rente zugesprochen. Die 

durchgeführten Revisionen führten jeweils zu keiner Rentenanpassung. 

Zuletzt arbeitete der Versicherte als Seilbahnangestellter.

2. Im Zuge der Revision vom September 2007 stellte die IV-Stelle des Kantons 

Graubünden fest, dass der Versicherte gemäss Individuellem Konto (IK) ab 

dem Jahr 2002 ein regelmässiges Einkommen erzielt habe, welches nur noch 

Anspruch auf eine Viertelsrente begründet hätte. Mit Schreiben vom 13. 

Februar 2009 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass sich sein 

Gesundheitszustand stark verschlechtert habe. Er werde durch 

Schulterbeschwerden erheblich behindert und habe im November 2008 eine 

Lungenembolie knapp überlebt. Zudem habe er am 22. Dezember 2008 bei 

einer Dienstfahrt für die Bergbahnen Lenzerheide einen Skiunfall erlitten. 

Augrund dieses Unfalls erhielt der Versicherte von der SUVA vom 25. 

Dezember 2008 bis 21. Januar 2009 ein Taggeld auf der Basis von 100%.

3. Weil sich eine medizinische Abklärung aufdrängte, wurde der Versicherte im 

Oktober 2009 von der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 

Zentralschweiz untersucht. Sie kam in ihrem Gutachten vom 15. Januar 2010 

(neu-act. 63) zum Schluss, dass in der ursprünglichen Tätigkeit als 

Bodenleger eine maximale Arbeitsfähigkeit von 30% bestehe. Bezüglich der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Seilbahnangestellter wurde eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für eine körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit – ohne häufiges Arbeiten in kniender oder kauernder Position und 

ohne lang dauerndes Arbeiten über Kopf – sei dagegen von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.

4. Die IV-Stelle erliess am 14. April 2010 einen Vorbescheid, in welchem sie 

festhielt, dass ab dem 1. Februar 2009 befristet bis 30. April 2010 Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente und ab dem 1. Mai 2010 auf eine halbe 

Invalidenrente bestehe. Ab dem 23. November 2008 (Spitalaufenthalt wegen 

Lungenembolie) bis 14. Januar 2010 liege eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

vor, weshalb sich unter Berücksichtigung der dreimonatigen Wartefrist eine 

Erhöhung der Rente ab Februar 2009 bis April 2010 ergebe. Ab dem 15. 

Januar 2010 sei der Versicherte in angepassten Tätigkeiten uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Aufgrund der umfangreichen medizinischen Abklärungen könne 

nach den heutigen Beurteilungskriterien davon ausgegangen werden, dass 

bereits zum Zeitpunkt der Verfügung vom 20. November 1998 eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten bestanden habe. Bereits damals 

habe Dr. med. … eine Arbeitsfähigkeit von bis zu 100% für eine 

behinderungsgeeignete Tätigkeit attestiert. Bei der Zusprechung der halben 

Invalidenrente im Jahr 1998 sei wohl angenommen worden, dass der 

Versicherte seine Restarbeitsfähigkeit als Bodenleger optimal verwerte.

5. Mit dem Vorbescheid war der Versicherte insoweit nicht einverstanden, als 

ihm ab dem 1. Mai 2010 erneut nur eine halbe Invalidenrente ausgerichtet 

werden sollte, weshalb er dagegen Einwand erhob. Mit Schreiben vom 28. 

April 2010 machte er geltend, dass er heute in das Spital … eintreten müsse, 

um beide Knie zu operieren. Was bei dieser Operation herauskomme, würden 

die Ärzte noch nicht wissen.

6. Mit Verfügung vom 23. Juli 2010 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbescheid, 

weil der Versicherte keine neuen rechtserheblichen Tatsachen vorbringe. 

Dem Kurzaustrittsbericht des Spitals … vom 6. Mai 2010 könne entnommen 

werden, dass der Versicherte am 28. April 2010 aufgrund einer Leberzirrhose 

habe notfallmässig hospitalisiert werden müssen. Es würden sich keine 

Hinweise auf eine Knieoperation als Aufenthaltszweck finden. Ausserdem 

würden im MEDAS-Gutachten vom 15. Januar 2010 bezüglich der 

Kniegelenke weder schwerwiegende Funktionsdefizite noch erhebliche 

Verschleisserscheinungen erwähnt, die eine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten begründen würden.

7. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 17. August 2010 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden. Er beantragte 

sinngemäss die Aufhebung der Verfügung. Der Entscheid entbehre jeglicher 

logischen Grundlage, da es ihm nicht mehr möglich sei, ohne Hilfsmittel zu 

gehen oder etwas zu erledigen. Er habe auch kein Gefühl mehr in den 

Händen, sodass ihm das Schreiben schwer falle.

8. In ihrer Vernehmlassung vom 3. September 2010 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Begründend führte sie aus, dass bereits in der 

angefochtenen Verfügung dargelegt werde, dass aus medizinischer Sicht 

vollumfänglich auf das MEDAS-Gutachten abgestützt werden könne. Die 

pauschalen Vorbringen des Beschwerdeführers könnten das schlüssige 

MEDAS-Gutachten nicht erschüttern. Nebenbei wies die IV-Stelle darauf hin, 

dass sie zum Schluss gekommen sei, dass die ursprünglichen 

Rentenverfügungen vom 20. November 1998 nicht zweifellos unrichtig seien. 

Trotz ausgewiesenen Revisionsgründen sei es nicht gerechtfertigt, beim 

Invalideneinkommen auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 

abzustellen. Deshalb beantragte die IV-Stelle dem Gericht explizit, keine 

reformatio in peius anzudrohen.

Auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Verfügung sowie in den 

Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die 

Verfügung der IV-Stelle vom 27. Juli 2010. Streitig und zu prüfen ist, ob die 

IV-Stelle dem Beschwerdeführer in Bezug auf die Zeit ab dem 1. Mai 2010 zu 

Recht eine halbe Invalidenrente zugesprochen hat. Der Beschwerdeführer 

vertritt die Ansicht, dass er Anspruch auf eine höhere Rente habe. Seine 

Beschwerde bezieht sich nicht auf die befristete Erhöhung der Rente vom 1. 

Februar 2009 bis 30. April 2010.

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] in Verbindung mit Art. 8 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]). Der Versicherte hat bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50% auf eine halbe 

Rente, ab 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente 

(Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei erwerbstätigen Personen erfolgt die Bemessung der 

Invalidität aufgrund eines Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 16 ATSG). Bei dieser Methode wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitslage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). In der Regel erfolgt 

der Einkommensvergleich in der Weise, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau bestimmt und einander 

gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad ermitteln lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4.2 S. 349; 128 V 29 E. 1 

S. 30). Für die Festsetzung des Invaliditätsgrades kommt es primär auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11 E. 1a S. 48 f., 1982 Nr. 80 S. 170). 

Ohne verlässliche medizinische Entscheidungsgrundlagen ist es jedoch nicht 

möglich, die Erwerbsunfähigkeit (Invaliditätsgrad) zu bestimmen.

b) Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG ist die Verwaltung 

und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ihnen 

Ärzte oder allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen 

Auskünfte und Befunde sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 115 V 133 E. 2 

S. 134, 114 V 310 E. 3c S. 314 f., 105 V 156 E. 1 S. 158 f.; EVG-Urteil I 640/02 

vom 6. Mai 2003, E. 2.1). Es ist hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. 

Somit ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen 

als Bericht oder Gutachten ausschlaggebend für den Beweiswert (BGE 125 V 

351 E. 3a S. 352). In Bezug auf Berichte von Hausärzten hat das Gericht der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf 

ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten 

ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175 mit Hinweisen).

c) Nach Art. 17 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn 

sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung 

der tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch der versicherten Person zu beeinflussen. Ob eine solche 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie 

er im Zeitpunkt der letzen rechtskräftigen Verfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der angefochtenen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 

E. 5.4 S. 114). Eine Revision kann nicht nur bei einer Änderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch bei einer Veränderung der 

erwerblichen Komponente erfolgen (BGE 105 V 29 E. 1b S. 30 mit Hinweisen).

3. a) In der angefochtenen Verfügung vom 23. Juli 2010 gelangte die IV-Stelle zum 

Schluss, dass ab dem 15. Januar 2010 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in 

angepassten Tätigkeiten bestehe, weshalb dem Beschwerdeführer ab dem 1. 

Mai 2010 wiederum eine halbe Invalidenrente zugesprochen werde. Der 

Beschwerdeführer beruft sich dagegen auf eine erhebliche Verschlechterung 

seines Gesundheitszustandes.

b) Streitgegenstand bildet somit die Frage, ob sich seit der letzten 

rechtskräftigen Verfügung die medizinische Arbeitsunfähigkeit des 

Versicherten verändert hat. Bei der letzten rechtskräftigen Verfügung braucht 

es sich nicht um eine formelle Verfügung zu handeln. Falls bei einer von 

Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende 

Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde, so kann die IV-Stelle das 

Revisionsergebnis dem Versicherten auf dem Weg der blossen Mitteilung 

eröffnen (Art. 58 IVG in Verbindung mit Art. 74ter lit. f. der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Eine solche Mitteilung ist in Bezug 

auf den Vergleichszeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_46/2009 vom 14. August 2009, E. 3.1). Im 

vorliegenden Fall wurde die letzte Revision im Jahr 2004 durchgeführt. Weil 

die IV-Stelle bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung 

feststellte, die sich auf die Rente auswirkte, gab sie das Abklärungsresultat 

dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 16. August 2004 (neu-act. 14) 

bekannt. Zeitliche Vergleichsbasis zu den mit der angefochtenen Verfügung 

beurteilten Verhältnissen bildet somit die Situation, wie sie gemäss Mitteilung 

vom 16. August 2004 bestand. Im angefochtenen Entscheid wird als zeitlicher 

Ausgangspunkt die ursprüngliche Verfügung vom 20. November 1998 

bezeichnet, was nicht korrekt ist. Da sich jedoch seit der ersten Verfügung bis 

im Jahr 2004 bei den durchgeführten Revisionen keine Veränderung des 

Gesundheitszustands ergab, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte, 

spielt es im konkreten Fall keine Rolle, auf welchen Zeitpunkt abgestellt wird.

c) Als medizinische Entscheidungsgrundlage stützte sich die IV-Stelle auf das 

MEDAS-Gutachten vom 15. Januar 2010 (neu-act. 63). Dieses Gutachten 

beurteilt die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in nachvollziehbarer 

Weise. Es beruht auf allseitigen Untersuchungen, nimmt Bezug auf die 

Vorakten (Anamnese) und berücksichtigt die geltend gemachten 

Beschwerden des Versicherten. Das MEDAS-Gutachten ist sehr ausführlich 

und in seiner Darstellung objektiv, neutral sowie schlüssig. Es erlaubt eine 

zuverlässige Beurteilung der medizinischen Situation, weshalb die IV-Stelle 

zu Recht darauf abstellte. Die pauschalen Vorbringen des Beschwerdeführers 

in der Beschwerdeschrift vermögen das MEDAS-Gutachten nicht zu 

erschüttern. Was seinen Einwand gegen den Vorbescheid vom 14. April 2010 

betrifft, dass er am 28. April 2010 in das Spital … eintreten müsse, um an 

beiden Knien operiert zu werden, kann auf den Austrittsbericht vom 6. Mai 

2010 (neu-act. 73) verwiesen werden. Diesem kann entnommen werden, 

dass der Beschwerdeführer am 28. April 2010 aufgrund einer Leberzirrhose 

notfallmässig hospitalisiert werden musste. Aus dem Bericht geht weiter 

hervor, dass er am 6. Mai 2010 in zufriedenstellendem Allgemeinzustand in 

die hausärztliche Betreuung entlassen werden konnte. Im Spitalbericht wird 

keine Knieoperation erwähnt. Ausserdem finden sich im MEDAS-Gutachten 

bezüglich der Kniegelenke weder schwerwiegende Funktionsdefizite noch 

erhebliche Verschleisserscheinungen, die eine quantitative Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten begründen würden. Die IV-

Stelle hat sich in der angefochtenen Verfügung zu Recht auf die Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit im MEDAS-Gutachten abgestützt. Im konkreten Fall gibt 

es deshalb nichts daran auszusetzen, dass der Beschwerdeführer ab dem 15. 

Januar 2010 als voll arbeitsfähig in angepassten Tätigkeiten erklärt wurde.

Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich jedoch seit der 

letzten Revision im Jahr 2004 objektivierbar verschlechtert (vgl. neu-act. 63 

S. 26), weshalb er auch nicht mehr als Seilbahnangestellter arbeiten kann. Da 

somit eine Tatsachenänderung vorliegt, ist eine revisionsweise Anpassung zu 

prüfen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass gerade die geänderte Tatsache 

zur Neufestsetzung der Invalidenrente führt. Vielmehr kann sich nach Eintritt 

einer Tatsachenänderung bei der allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs 

ergeben, dass ein anderes Anspruchselement eine Änderung der 

Invalidenrente anzeigt (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

IVG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, S. 382).

d) Falls man im vorliegenden Fall beim Invalideneinkommen auf die LSE-

Tabellen abstellen würde, würde sich ein rentenausschliessender 

Invaliditätsgrad ergeben. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung 

vom 3. September 2010 explizit, dass keine reformatio in peius 

(Schlechterstellung des Beschwerdeführers gegenüber dem Rechtszustand, 

wie er im angefochtenen Entscheid vorgesehen war) angedroht werden solle. 

Sie kam zum Schluss, dass bereits bei der ersten (ursprünglichen) Verfügung 

vom 20. November 1998 und bei allen nachher durchgeführten 

Rentenrevisionen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten 

bestanden habe. Trotzdem sei dem Beschwerdeführer eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen worden, weil man die Ansicht vertreten habe, er 

könne seine Restarbeitsfähigkeit im Rahmen eines 50%igen Pensums als 

selbständiger Bodenleger optimal verwerten. Deshalb sei es nicht 

gerechtfertigt, die halbe Invalidenrente zu kürzen. Es trifft zu, dass im 

MEDAS-Gutachten festgehalten wird, die volle Arbeitsfähigkeit für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit habe aufgrund der heutigen Beurteilungskriterien 

bereits im Jahr 1999 bestanden. Bereits damals attestierte Dr. med. … im 

Arztbericht vom 3. September 1997 (alt-act. 22) eine Arbeitsfähigkeit von bis 

zu 100% in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit. Daraus schliesst die IV-

Stelle, dass es nicht gerechtfertigt sei, eine reformatio in peius anzudrohen, 

weil man bewusst eine halbe Invalidenrente zugesprochen habe, damit der 

Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit optimal verwerten konnte. Es 

bleibt zu erwähnen, dass das Verwaltungsgericht jedoch nicht an die 

Begehren der Parteien gebunden ist (Art. 61 lit. d ATSG). Deshalb muss es 

selbst prüfen, ob die Verfügung zu Ungunsten des Beschwerdeführers 

abzuändern ist. Von der Möglichkeit einer reformatio in peius wird nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur zurückhaltend Gebrauch gemacht 

(Urteil des Bundesgerichts H 161/06 vom 6. August 2007, E. 5.6; U. Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 61 N. 93). 

Vorliegend erscheint dem Verwaltungsgericht die Androhung einer reformatio 

in peius nicht angezeigt.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die angefochtene Verfügung in allen 

Punkten als rechtmässig erweist. Die Beschwerde wird damit abgewiesen. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 

um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. 

Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 

vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend 

hat der unterliegende Beschwerdeführer Kosten von Fr. 700.-- zu 

übernehmen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.