# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22f69ff2-ecfd-5113-9746-b00b049fcfe4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2009 D-4270/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4270-2006_2009-06-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4270/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 0 9

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Thomas Wespi, Richter Pietro Angeli-Busi; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Afghanistan,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 23. Juni 2005 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4270/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  suchte  am 21.  Mai  2003  in  der  Schweiz  um 
Asyl nach.

Anlässlich  der  Befragung  in  der  Empfangsstelle  B._______  und  der 
Anhörung beim Amt für Migration des Kantons C._______, welchem er 
für die Dauer des Asylverfahrens zugewiesen wurde, machte der Be-
schwerdeführer  am 22. Mai  2003 beziehungsweise 25. Juni  2003 im 
Wesentlichen  geltend,  er  sei  ein  Hazara  schiitischen  Glaubens  und 
stamme aus D._______ (Provinz Ghazni).

Ungefähr im Jahre 1998 sei sein Vater von sunnitischen Paschtunen 
umgebracht  worden,  woraufhin sein Bruder bei  den Taliban um Hilfe 
ersucht habe. Diese hätten diesbezüglich jedoch nichts unternommen. 
Daher  habe  sein  Bruder  die  zwei  Mörder  seines  Vaters  auf  eigene 
Faust erschossen. Daraufhin sei er zusammen mit seiner Mutter und 
seinem Bruder nach Ghazni umgezogen. Nachdem sie dort drei Jahre 
gewohnt hätten, hätten unbekannte Personen - wahrscheinlich Famili-
enangehörige der Männer, die sein Bruder erschossen habe - an die 
Türe ihres Hauses geklopft. Als der Bruder gefragt habe, wer draussen 
vor der Türe stehe, hätten diese Unbekannten eine Handgranate in ih-
ren Vorgarten geworfen. Durch die Explosion der Handgranate sei sein 
Bruder getötet worden und er selbst verletzt  worden und bewusstlos 
geworden, weshalb er in eine Klinik habe eingeliefert werden müssen. 
Nachdem er sich zirka einen Monat in der Klinik aufgehalten gehabt 
habe, sei er auf Anraten seiner Mutter, die zu ihm gesagt habe, dass 
er nun Feinde habe, aus seinem Heimatland geflüchtet. Nach seiner 
Flucht habe er sich während sieben Monaten im Iran und während ei-
nes Jahres in der Türkei aufgehalten, bevor er am 19. Mai 2003 mit ei-
nem LKW illegal in die Schweiz eingereist sei.

Im Weiteren machte der Beschwerdeführer geltend, dass er als Schiite 
und Hazara die Schule nicht habe besuchen können sowie in seinem 
Heimatland von den Paschtunen täglich  schikaniert  worden sei. Von 
den Paschtunen sei er zudem auch ein paar Mal geschlagen worden.

B.
Das  BFM  stellte  mit  Verfügung  vom  23.  Juni  2005  -  eröffnet  am 
25. Juni 2005 - fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

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schaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die 
Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und den Vollzug 
an. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, dass die Anga-
ben des Beschwerdeführers insgesamt als undifferenziert  und wenig 
überzeugend einzustufen seien. So habe er beispielsweise auf Nach-
frage nicht anzugeben vermocht, wer seine konkreten Feinde in Afgha-
nistan gewesen seien, deretwegen er seinen Heimatstaat habe verlas-
sen müssen. Zudem seien die Angaben des Beschwerdeführers  be-
züglich des Überfalls auf sein Haus sehr vage und ungenau ausgefal-
len. Überdies würden seine Vorbringen der Plausibilität entbehren. So 
sei  es  insbesondere  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  die Widersacher 
seiner Familie drei Jahre zugewartet hätten, bevor sie sich am Bruder 
des  Beschwerdeführers  gerächt  hätten.  Die  vom  Beschwerdeführer 
geltend gemachte Verfolgungssituation halte daher den Anforderungen 
an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand. 

Bezüglich  der  Vorbringen  des  Beschwerdeführers,  wonach  er  als 
Hazara einige Male von Paschtunen geschlagen worden sei, hielt die 
Vorinstanz fest, dass es sich dabei um Schikanen von privaten Dritt-
personen handle, die nicht den Behörden angelastet werden könnten. 
Der Beschwerdeführer habe zudem die Möglichkeit gehabt, bei diesen 
um Schutz nachzusuchen. Aus seinen Vorbringen gehe nicht  hervor, 
dass die Behörden ihrer Schutzpflicht nicht nachgekommen seien. Den 
Vorbringen komme daher keine Asylrelevanz zu. Dasselbe gelte für die 
Aussage des Beschwerdeführers,  wonach er  als  Schiite  und Hazara 
die Schule nicht  habe besuchen können und er wegen seiner ethni-
schen und religiösen Zugehörigkeit immer einem Druck ausgesetzt ge-
wesen sei. Diesbezüglich sei zu bemerken, dass der Beschwerdefüh-
rer  aufgrund  der  veränderten  Situation  in  seinem Heimatstaat  keine 
Nachteile zu befürchten habe, zumal in der derzeitigen Regierung von 
Präsident  Karzai  auch  die  Hazara  vertreten  seien.  Hinsichtlich  der 
Wegweisung hielt das BFM fest, dass deren Vollzug zulässig, zumut-
bar und möglich sei. Für die weitere Begründung wird auf die Verfü-
gung der Vorinstanz verwiesen. 

C.
Mit  Eingabe  vom  25.  Juli  2005  (Poststempel)  beantragte  der  Be-
schwerdeführer bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylre-
kurskommission (ARK) die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, 
die  Feststellung  seiner  Flüchtlingseigenschaft  sowie  die  Gewährung 

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von  Asyl  in  der  Schweiz.  Zudem  sei  die  Unzulässigkeit  und  die 
Unzumutbarkeit  des Vollzugs der Wegweisung festzustellen, weshalb 
er vorläufig aufzunehmen sei. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Auf die Begründung der 
Begehren wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

Der Beschwerdeführer reichte mit der Rechtsmittelschrift die nachfol-
gend aufgeführten Beweismittel zu den Akten: Zwei Berichte von Or-
ganisationen über die Situation in Afghanistan vom Juni beziehungs-
weise Juli 2005, mehrere Arztberichte, verfasst zwischen dem 31. Juli 
2003  und  dem  10.  Juni  2005,  eine  Entbindungserklärung  des  Be-
schwerdeführers von der ärztlichen Schweigepflicht vom 25. Juli 2005 
sowie  eine Fürsorgebestätigung der  Caritas C._______ vom 18. Juli 
2005.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 17. November 2006 teilte der damals zu-
ständige Instruktionsrichter der Schweizerischen Asylrekurskommissi-
on (ARK) dem Beschwerdeführer mit, er könne den Ausgang des Be-
schwerdeverfahrens  in  der  Schweiz  abwarten.  Gleichzeitig  hiess  er 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) gut und verzichtete auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses.

E.
In seiner Vernehmlassung vom 7. Dezember 2006 beantragte das BFM 
die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte die Vorinstanz 
im Wesentlichen aus, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen er-
heblichen Tatsachen oder  Beweismittel,  welche  eine Änderung  ihres 
Standpunktes  rechtfertigen könnten. Die  vom Beschwerdeführer  gel-
tend  gemachten  Einwendungen  hinsichtlich  der  behaupteten  Verfol-
gungssituation in Afghanistan vermöchten die im Entscheid aufgezeig-
ten Unglaubhaftigkeitspunkte nicht umzustossen. Zudem sei der Voll-
zug  der  Wegweisung  des  aus  der  Provinz  Ghazni  stammenden  Be-
schwerdeführers  zumutbar. Ausserdem sei  aus den ärztlichen Zeug-
nissen  ersichtlich,  dass  auch  der  gesundheitliche  Zustand  des  Be-
schwerdeführers einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegenstehe.

F.
In seiner Stellungnahme vom 20. Dezember 2006 zur Vernehmlassung 

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der Vorinstanz machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
der Vollzug der Wegweisung in die Provinz Ghazni sei nach der Praxis 
der ARK unzumutbar. Zudem habe sich sein Gesundheitszustand er-
heblich verschlechtert, weshalb er sich regelmässig zu seinem Haus-
arzt in Behandlung begeben müsse. Auch aus diesem Grund sei eine 
Rückkehr in sein Heimatland nicht möglich. Überdies verfüge er dort 
nicht - wie von der Vorinstanz geltend gemacht werde - über ein tragfä-
higes Beziehungsnetz. 

G.
Mit  Eingabe vom 23. September 2008 reichte der  Beschwerdeführer 
einen ihn betreffenden Arztbericht vom 13. Juli 2008 zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins-
tanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen-
den  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48, 50 und 52 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

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oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3.3 Vorbringen  sind  dann  glaubhaft  gemacht,  wenn  sie  genügend 
substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht 
in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht wi-
dersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder den Tatsachen 
oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss 
der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen,  was insbeson-
dere dann nicht der Fall  ist,  wenn er wichtige Tatsachen unterdrückt 
oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen aus-
wechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mit-
wirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - 
im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und 
lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vor-
bringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche 
für die Richtigkeit  der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 
oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 
Art. 7  AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizerischen 

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Asylrekurskommission  [EMARK]  1996  Nr.  27  E.  3c.aa  S.  263  f.; 
EMARK Nr. 28 E. 3a S. 270).

4.
Die Vorinstanz hat den vom Beschwerdeführer behaupteten Anschlag 
durch  Mitglieder  einer  verfeindeten Familie  als  unglaubhaft  erachtet. 
Dazu führt der Beschwerdeführer in der Beschwerde aus, er habe nie 
die Schule besucht, "quasi meine ganze Familie verloren" und sei we-
gen des Erlebnisses  auch  psychisch beeinträchtigt,  weshalb  es  ihm 
nicht möglich gewesen sei, seine Geschichte in der Form vorzutragen, 
wie es vielleicht von einer Person, die in der Schweiz um Asyl nachsu-
che, erwartet werden könne. Dennoch sei er der Meinung, alles Wichti-
ge gesagt zu haben, das zur Begründung seines Asylgesuches aus-
schlaggebend sei. Deshalb und weil nach Prüfung der Akten durch das 
Gericht keine Hinweise darauf schliessen lassen, der Sachverhalt sei 
von der Vorinstanz nicht richtig und vollständig erhoben worden, ist auf 
den von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung gewürdigten 
Sachverhalt abzustellen.

5.
5.1 In Übereinstimmung mit  der Vorinstanz ist  festzuhalten, dass die 
Aussagen  des  Beschwerdeführers  im  Zusammenhang  mit  dem  An-
schlag auf  das  Haus unsubstanziiert  und vage ausgefallen  sind. So 
konnte er beispielsweise nicht genau angeben, wer angeblich an die 
Haustüre geklopft und die Handgranate in den Vorgarten geworfen hat 
(act. A 14/23, S. 12 f.). Die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Be-
gründung, wonach er sich während der Befragungen aufgrund seiner 
Erlebnisse und seiner Gesundheit nicht mehr an die Namen der bei-
den Anführer des Clans habe erinnern können, diese ihm jedoch im 
Laufe seiner medizinischen Behandlung in der Schweiz wieder einge-
fallen seien (vgl. Beschwerdeakten, S. 9), ist unglaubhaft. Ausserdem 
konnte der Beschwerdeführer keine Auskunft darüber geben, um wel-
che Uhrzeit in der Nacht sich der behauptete Anschlag auf das Haus 
zugetragen hat (act. A 14/23, S. 12), obwohl anzunehmen ist, er hätte 
sich -  aufgrund des einschneidenden Ereignisses - zumindest  unge-
fähr an die Uhrzeit erinnern können, sofern der behauptete Anschlag 
tatsächlich stattgefunden hat. 

Zu Zweifeln Anlass gibt auch der Umstand, dass der Beschwerdefüh-
rer weder das Ausmass des angeblich am Haus entstandenen Scha-
dens darlegen noch sagen konnte, wo sein angeblich beim Anschlag 

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getöteter  Bruder  beerdigt  worden  ist  (act.  A  14/23,  S. 12  f.).  Es  ist 
jedoch davon auszugehen,  dass ihn seine Mutter  -  die  ihn  während 
seines  zirka  einmonatigen  Aufenthaltes  in  der  Klinik  täglich  besucht 
haben soll - über diese Dinge aufgeklärt hätte. 

Unplausibel erscheint auch die Aussage des Beschwerdeführers, wo-
nach er  nicht  wisse,  ob seine Mutter  den angeblichen Anschlag auf 
das  Haus  den  Behörden  gemeldet  habe  oder  nicht  (act.  A  14/23, 
S. 12),  da  der  Beschwerdeführer  mit  grosser  Wahrscheinlichkeit  mit 
seiner Mutter ebenfalls darüber gesprochen hätte, hätte sich der An-
schlag  tatsächlich  zugetragen.  Die  Behauptung  in  der  Rechtsmittel-
schrift, wonach die Mutter mit ihm darüber nicht geredet habe (vgl. Be-
schwerdeakten, S. 11), ist aufgrund der Sachlage nicht nachvollzieh-
bar.

Nicht einsichtig ist zudem das Vorbringen des Beschwerdeführers, wo-
nach zwischen dem Racheakt seines Bruders an den Mördern seines 
Vaters und dem Anschlag auf das Haus drei Jahre vergangen seien. 
Der  Behauptung  in  der  Beschwerdeschrift,  wonach  die  Feinde wohl 
drei  Jahre  gebraucht  hätten,  um sie  ausfindig  zu  machen  (vgl.  Be-
schwerdeakten,  S. 11),  kann jedenfalls  nicht  gefolgt  werden,  da der 
Beschwerdeführer und seine Familie in der Stadt E._______ nicht ver-
steckt gelebt haben, weshalb sie relativ leicht von ihren Feinden hätten 
aufgespürt werden können und diese somit nicht so lange mit einem 
Anschlag zugewartet hätten.

Das Bundesverwaltungsgericht gelangt daher nach Prüfung der Akten 
zur  Auffassung,  dass  es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist, 
den von ihm behaupteten Anschlag auf das Haus durch Mitglieder ei-
ner  verfeindeten Familie  glaubhaft  zu  machen,  zumal  im Arztbericht 
vom 13. Juli  2008,  der  gemäss  seiner  Eingabe  vom 23. September 
2008 die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen stütze, in Widerspruch zu 
seinen bisherigen Vorbringen auch eine Schwester des Beschwerde-
führers  beim Anschlag umgekommen sein  soll. Daher  ist  auch nicht 
glaubhaft, dass der Beschwerdeführer in seinem Heimatland von Mit-
gliedern einer verfeindeten Familie verfolgt wird.

5.2 Im Weiteren machte der Beschwerdeführer zur Begründung seines 
Asylgesuchs  geltend,  er  sei  in  seinem  Heimatland  von  Paschtunen 
mehrmals  geschlagen  worden. Dazu  ist  festzustellen,  dass  sich  der 
Beschwerdeführer diesbezüglich in seinen Aussagen erheblich wider-
sprochen hat. So machte er anlässlich der Kurzbefragung geltend, er 

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sei von den Paschtunen zwei- oder dreimal geschlagen worden, als er 
auf dem Weg zu seiner Arbeit gewesen sei (act. A 1/9, S. 5). Anlässlich 
der Anhörung führte er diesbezüglich jedoch aus, er sei als Kleinkind 
mehrmals  von  anderen  Kindern  zusammengeschlagen  worden  (act. 
A  14/23,  S.  15).  Aufgrund  dieses  deutlichen  Widerspruchs  in  den 
beiden Aussagen des Beschwerdeführers bestehen erhebliche Zweifel 
an seiner Behauptung, er sei in seiner Heimat zwei- oder dreimal von 
Paschtunen auf dem Arbeitsweg geschlagen worden. Dies umso mehr, 
als seine diesbezüglichen Vorbringen detailarm ausgefallen sind. 

5.3 Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte der Beschwerdefüh-
rer im Weiteren vor, er habe als Schiite und Hazara die Schule nicht 
besuchen können und sei wegen seiner ethnischen und religiösen Zu-
gehörigkeit  immer  wieder  von  den  Paschtunen  schikaniert  worden. 
Diesbezüglich ist - in Übereinstimmung mit der Vorinstanz - festzuhal-
ten, dass sich die politische Situation im Heimatland des Beschwerde-
führers  seit  dessen Ausreise  im Jahre  2001 erheblich geändert  hat. 
Die  ethnische  Gruppe der  Hazara  stellt  zwar  auch  heute  noch  eine 
Minderheit im afghanischen Vielvölkerstaat dar und sie ist nach Kennt-
nis des Bundesverwaltungsgerichts mitunter gewissen Diskriminierun-
gen ausgesetzt. Sie ist jedoch in die Regierung eingebunden und im 
afghanischen  Parlament  vertreten.  Von  einer  flüchtlingsrechtlich 
relevanten Verfolgung  des  Beschwerdeführers  allein  aufgrund seiner 
Zugehörigkeit  zur  Ethnie  der  Hazara  beziehungsweise  seines 
schiitischen Glaubens ist damit zumindest im heutigen Zeitpunkt nicht 
auszugehen. 

6.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die wei-
teren Ausführungen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, weil 
sie am Ergebnis nichts ändern. Unter Berücksichtigung der gesamten 
Umstände folgt, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 
AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Das Bundesamt hat 
sein Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt.

7.  
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

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7.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

8.
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt gemäss Art. 44 Abs. 2 AsylG 
das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
über  die  vorläufige Aufnahme nach dem Bundesgesetz vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 
142.20), welches seit dem 1. Januar 2008 in Kraft ist. Vor dem 1. Janu-
ar 2008 wurden die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme im 
Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung 
der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  geregelt,  welches  zeitgleich  mit 
dem Inkrafttreten des AuG aufgehoben wurde (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. 
Ziff. I  Anhang zum AuG). Inhaltlich hat sich an den Voraussetzungen 
für  die Anordnung der  vorläufigen Aufnahme durch die Gesetzesän-
derung nichts geändert.

Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-
sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug als un-
durchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betroffe-
nen Person in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vor-
läufige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6).

8.2
8.2.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

8.2.2 Die  ARK hatte  sich  in  ihrer Rechtsprechung  in  EMARK 2003 
Nr. 10 eingehend zur Lage in Kabul geäussert  und die Unterschiede 
zwischen der Stadt Kabul und anderen Regionen Afghanistans darge-
stellt. Infolge der vergleichsweise günstigeren Situation hatte sie den 
Wegweisungsvollzug nach Kabul  unter  bestimmten strengen Voraus-

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setzungen,  insbesondere  einem  tragfähigen  Beziehungsnetz,  der 
Möglichkeit  der  Sicherung  des  Existenzminimums  und  einer  gesi-
cherten Wohnsituation,  als  zumutbar erachtet. In  EMARK 2006 Nr. 9 
bestätigte die ARK ihre Rechtsprechung aus dem Jahr 2003. Zusätz-
lich  zu  Kabul  erachtete  sie  den Wegweisungsvollzug in  weitere,  ab-
schliessend  aufgeführte  Provinzen  (Parwan,  Baghlan,  Takhar,  Ba-
dakhshan,  Kunduz,  Balkh,  Sari  Pul,  Herat  und die  Gegend  von Sa-
mangan, die nicht zum Hazarajat zu zählen ist) unter den in EMARK 
2003 Nr. 10 erwogenen strengen Bedingungen als zumutbar. In  den 
übrigen östlichen, südlichen und südöstlichen Provinzen bestehe hin-
gegen  weiterhin  eine  allgemeine  Gewaltsituation,  weshalb  der  Weg-
weisungsvollzug dorthin  nach wie vor als  unzumutbar  zu betrachten 
sei (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8).

8.2.3 Diese Lageanalyse und Praxis der ARK in EMARK 2003 Nr. 10 
und 2006 Nr. 9 wird vom Bundesverwaltungsgericht übernommen. Aus 
den  Akten  ergibt  sich,  dass  der  Beschwerdeführer  der  Ethnie  der 
Hazara angehört  und bis zu seiner Ausreise aus dem Heimatland in 
der Provinz Ghazni gelebt hat. Diese Provinz liegt südlich von Kabul. 
Die Provinz Ghazni figuriert nicht unter den in EMARK 2006 Nr. 9 ab-
schliessend  aufgeführten  Provinzen,  in  welche  -  neben  Kabul  -  der 
Wegweisungsvollzug unter strengen Bedingungen als zumutbar erach-
tet wird. Der Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers in die Pro-
vinz Ghazni muss demnach als unzumutbar qualifiziert werden.

8.2.4 Bei dieser Sachlage stellt sich die Frage, ob dem Beschwerde-
führer allenfalls eine Aufenthaltsalternative in einem anderen Landes-
teil Afghanistans zur Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren 
innerstaatlichen Aufenthaltsalternative in Kabul, wo die allgemeine Si-
tuation als relativ stabil zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 
67), oder in einer anderen Provinz, in der die allgemeine Situation eine 
Rückkehr unter  bestimmten Umständen als zumutbar erscheinen lie-
sse (vgl. EMARK 2006 Nr. 9), setzt insbesondere die dortige Existenz 
eines tragfähigen Beziehungsnetzes sowie eine gesicherte Wohnsitua-
tion voraus.

Aufgrund  der  Aktenlage  ist  nicht  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer in Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 ab-
schliessend aufgelisteten Provinzen über eine gesicherte Wohnsituati-
on und ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt. Es sind keinerlei Be-
zugspunkte des Beschwerdeführers zum Grossraum Kabul oder einer 

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der genannten Provinzen ersichtlich. Selbst wenn der vom Beschwer-
deführer genannte kleine Kreis von wenigen Verwandten für afghani-
sche  Verhältnisse  ungewöhnlich  erscheint,  kann  nicht  davon  ausge-
gangen werden, dass irgendwo im Heimatland weitere Verwandte ihm 
eine  gesicherte  Existenzgrundlage  bieten  könnten. Mithin  fehlen  die 
entscheidenden  Zumutbarkeitsfaktoren  für  die  Annahme,  der  Be-
schwerdeführer  könne  sich  im  Grossraum  Kabul  oder  in  einer  der 
anderen genannten Provinzen eine Existenzgrundlage aufbauen.

8.2.5 Angesichts dieser Umstände ist der Vollzug der Wegweisung als 
unzumutbar zu bezeichnen. Die Voraussetzungen für die Gewährung 
der vorläufigen Aufnahme sind damit erfüllt. Es kann daher insbeson-
dere offen bleiben, ob der Vollzug der Wegweisung des Beschwerde-
führers  auch  wegen  seines  gesundheitlichen  Zustandes  unzumutbar 
wäre.

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung, 
soweit die Fragen der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Weg-
weisung betreffend, Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen 
Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 
106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten im Flüchtlings-, 
Asyl- und Wegweisungspunkt abzuweisen. Soweit die Frage des Weg-
weisungsvollzugs betreffend ist die Beschwerde gutzuheissen, die an-
gefochtene  Verfügung  aufzuheben  und  das  Bundesamt  anzuweisen, 
den Beschwerdeführer  vorläufig  aufzunehmen (Art. 44 Abs. 2 AsylG 
i.V.m.  Art.  83  AuG).  Einer  vorläufigen  Aufnahme  stehen  keine  ein-
schränkenden  gesetzlichen  Tatbestände  entgegen  (Art.  83  Abs.  7 
AuG).

10.
10.1 Bei  diesem Verfahrensausgang wäre die Hälfte  der Verfahrens-
kosten, Fr. 300.--, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG). Nachdem aber das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege mit Zwischenverfügung vom 17. November 2006 gutgeheissen 
wurde, ist von einer Kostenauflage abzusehen.

10.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der 
ganz  oder  teilweise  obsiegenden  Partei  von Amtes  wegen  oder  auf 
Begehren eine Entschädigung der ihr erwachsenen, notwendigen und 
verhältnismässig  hohen  Kosten  zusprechen.  Vorliegend  ist  der  Be-
schwerdeführer nicht vertreten, weshalb ihm auch keine verhältnismä-

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ssig hohen Kosten erwachsen sein können. Es ist deshalb keine Par-
teientschädigung zu sprechen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird den angeordneten Vollzug der Wegweisung be-
treffend gutgeheissen; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 23. Juni 2005 
werden aufgehoben und das BFM wird angewiesen, den Beschwerde-
führer vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand: 

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