# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 201db042-6e59-54f2-b3f8-fdd0f8f6a35b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-17
**Language:** de
**Title:** Kein Vergleich des Gesundheitszustandes möglich, da Sachverhalt im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache nur ungenügend abgeklärt; weiterhin Anspruch auf halbe Rente; Gutheissung. (BGE 9C_447/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.01097
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.01097.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01097
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
17. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung,
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1973, war seit April 2006 als Produktions
mit
arbeiterin
P
â
tisserie
bei
der
Z.___
AG tätig, als sie sich am 11. September 2008
unter Hinweis auf eine Kniearthrose
rechts
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
meldete
(Urk. 9/3).
Das Arbeitsverhältnis bei der
Z.___
AG wurde am 25. März 2009 aufgrund der wirtschaftlichen schlechten Situation seitens der Arbeitgeberin gekündigt (Urk. 9/29).
Gestützt auf die medizinischen und erwerblichen Abklärungen und n
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl. Urk. 9/
49-50) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügungen vom 9. Juni 2010 von August bis Dezember 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente und ab Januar 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 53 % eine halbe Rente zu (Urk. 9/67-69).
1.2
Mit Mitteilung vom 7. April 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten Arbeits
vermittlung im Sinne von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche durch die
A.___
während eines Jahres zu (Urk. 9/65). Mit Mitteilung vom 22. Juni 2011 wurden der Versicherten Integrationsmassnahmen im Sinne von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche inklusive Praktikumsphasen in der freien Wirtschaft durch die
A.___
zugesprochen (Urk. 9/80). Per 1. September 2011 nahm die Versicherte eine Tätigkeit bei der
B.___
GmbH auf (Arbeitsvertrag vom 11. August
2011, Urk. 9/71), welche ihr seitens der Arbeitgeberin am 9. September 2011 wi
eder gekündigt wurde (Urk. 9/83).
1.3
Im Februar 2013 nahm die IV-Stelle ein amtliches Revisionsverfahren auf (Urk. 9/89)
,
im Zuge dessen sie der Versicherten mit Mitteilung vom 2. Mai 2013
erneut berufliche Massnahmen im Sinne von Beratung und Begleitung vom 27. Mai 2013 bis 26. Januar 2014 zusprach (Urk. 9/95). Diese wurden am 23. April
2014 abgeschlossen (Urk. 9/102). Mit Mitteilung vom 21. Mai 2014 bestätigte die IV-Stelle gestützt auf ihre medizinischen Abklärungen einen unveränderten
Rentenanspruch (Urk. 9/109), was sie mit Verfügung vom 8. Juli 2014 wi
e
der
ho
lte (Urk. 9/112).
Das von der Beschwerdegegnerin am 16. Juli 2014 (Urk. 9/113/3-4) angerufene Sozialversicherungsgericht hob die Verfügung vom 8. Juli 2014 in Gut
heissung der Beschwerde auf und wies die Sache zu ergänzenden Abklä
rungen an die IV-Stelle zurück (Prozess Nr. IV.2014.00764, Urk. 9/116).
1.4
Am 28. Januar 2016 leistet
e
die IV-Stelle erneut Kostengutsprache für berufliche Massnahmen im Sinne eines Arbeitstrainings als Hortmitarbeiterin (Kinderbe
treuung und Hauswirtschaft) vom 25. Januar bis 24. Juli 2016 (Urk. 9/143). Am 4. Juli 2016 und am 2. November 2016 leistete sie Kostengutsprache für die Verlängerung des Arbeitstrainings vom 25. Juli bis 31. Oktober 2016 (Urk. 9/156)
und vom 1. November bis 31. Dezember 2016 (Urk.
9/166). Per 1. März 2017 trat die Versicherte eine Stelle als Betreuungsassistentin bei der
C.___
zu einem Pensum von 24 % an (Urk. 9/185).
1.5
Gestützt auf ihre medizinischen Abklärungen und nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 9/196-197, Urk. 9/199, Urk. 9/203 und 9/206) hob die IV-Stelle die Verfügung vom 9. Juni 2010
(Urk. 9/67)
wiedererwägungsweise auf
und setzte die halbe Rente mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustel
lung der Verfügung auf eine
Viertelsrente
herab
(Urk. 2 = Urk. 9/209).
2.
Gegen die Verfügung vom 20. November 2018 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 21. Dezember 2018 Beschwerde und beantragte deren Aufhebung sowie die Weiter
ausrichtung der halben Rente. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Verfügung (Urk. 8). Mit Replik vom 7. März
2019 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren fest (Urk. 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 20. März 2019 auf Duplik
(Urk. 13), was der Beschwerdeführerin am 25. März 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 14
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im
Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2.1
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher
Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind
und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119
V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrich
ti
gen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
di
gung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
1.2.2
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein ver
nünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Ver
fü
gung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis).
E
ine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung
kann
auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung auf
grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl.
Art.
43
Abs.
1 ATSG und
Art.
61
lit
. c ATSG). Trifft dies zu, erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinrei
chenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffende Abklärungen häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen
(Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 30. Mai 2018 E. 3.2.1)
.
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
-
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die
wiedererwägungsweise Herabsetzung der Rente damit (Urk. 2), obwohl der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der erstma
ligen
Rentenzusprache
vom behandelnden Arzt eine vollständige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit attestiert worden sei, sei sie lediglich von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgegangen
worden
, weshalb die Ver
fügung vom 9. Juni 2010 zweifellos unrichtig sei. Aus diesem Grund könne der aktuelle Rentenanspruch ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu geprüft
wer
den (S. 2 Mitte). Eine näher beschriebene angepasste Tätigkeit sei der Besch
wer
deführerin zu 50 % zumutbar. Da sie ihre Restarbeitsfähigkeit nicht vollum
fäng
lich verwerte, könne das aktuell erzielte Einkommen nicht als Invalidenein
kommen herangezogen werden, sondern es sei von einem Invalideneinkommen von
rund Fr. 27'466
.
--
auszugehen. Bezogen auf das
Valideneinkommen
von Fr. 47'199.15 entstehe eine Erwerbseinbusse von 42 %, welche einen Anspruch auf eine
Viertelsrente
begründe. Für einen Abzug vom Tabellenlohn bestehe kein Grund
(S. 2 unten f.)
.
2.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ein (Urk. 1), es sei ihr
mit Verfügung vom 9. Juni 2010 zu Recht eine halbe Rente zugesprochen worden
,
und im Rahmen der Rentenrevision hätten sich gegenüber den ursprünglichen Befunden keine wesentlichen Änderungen des Gesundheitszustandes ergeben. Die Telefonnotiz vom 29. März 2010, worin festgehalten worden sei, gemäss dem
behandelnden Arzt bestehe im angestammten Beruf als Servicefachangestellte wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, sei nicht ausreichend für eine Wieder
er
wägung. Diese Notiz stehe völlig isoliert in den Akten und es gebe keinen Arztbe
richt, der dies bestätige
(S. 2 unten f.)
. Es sei somit korrekt, dass im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgegangen worden sei (S.
3 Mitte
).
2.3
Mit Beschwerdeantwort brachte die Beschwerdegegnerin vor (Urk. 8), sie sei nicht davon ausgegangen, dass mit der Telefonnotiz eine dauerhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen gewesen
sei
, aber aufgrund dieser Notiz wäre sie gehalten gewesen, den Sachverhalt weiter abzuklären, was sie nicht getan habe. Daher sei die damalige
Rentenzusprache
in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen (S. 1 Mitte). Dass die aktuelle RAD-Untersuchung erne
ut
zum Schluss einer 50%igen Arbeitsfähigkeit gekommen sei, sei nicht entscheidend. Bei einer Verletzung des Untersuchungs
grundsatzes sei lediglich zu prüfen, ob im
Entscheidzeitpunkt
weitere Abklä
rungen erforderlich gewesen wären. Nicht entscheiden sei, ob diese Abklärungen zu einem anderen Ergebnis geführt hätten oder nicht (S. 1 unten).
2.4
Die Beschwerdeführ
erin hielt an ihrer Meinung fest (Urk. 11), dass ein ursprüng
licher fehlerhafter Entscheid nicht vorgelegen habe. Selbst wenn davon ausge
gangen werde, dass der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden sei, hätten weitere Untersuchungen zum damaligen Zeitpunkt zu keinem anderen Ergebnis geführt (S. 1).
2.5
Streitig und zu prüfen ist, ob eine Wiedererwägungsgrund vorliegt, der die Herabsetzung der halben Rente auf eine
Viertelsrente
rechtfertigt.
3.
3.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
vom 9. Juni 2010
erfolgte gestützt auf die folgenden medizinischen Berichte:
3.2
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
diagnos
tizierte
im Bericht vom 29. Oktober 2008 (Urk. 9/15/1-6) eine
medialbetonte
Gonarthrose
rechts
bei Status nach
arthroskopischer
medialer und lateraler
Teil
meniskektomie
im April 1999 (Ziff. 1.1). Die Beschwerdeführerin leide an Schmerzen beim Gehen, im Sitzen und im Liegen und könne wegen zunehmender Schmerzen nicht über längere Zeit stehen (Ziff. 3.4). Sie sei ab dem 22. August 2008 für
6
Wochen arbeitsunfähig gewesen, wobei die Arbeitsunfähigkeit nicht von ihm, sondern von
Dr.
Jung (vgl. E.
3.3
) attestiert worden sei.
3.3
Dr.
med. E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, diag
nostizierte im Bericht vom 5. Januar 2009 (Urk. 9/20/1-6 und Urk. 9/20/13) unter Hinweis auf
einen
Bericht
der Uniklin
i
k
F.___
,
Knie-/Sportverletzungen
,
vom 17. November 2008 (Urk. 8/2
0/7-8 = Urk. 9/17; vgl. E. 3.4
)
eine Gonarthrose rechts nach Verletzung (Ziff. 3.3). Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage höchstens 50 %, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestehe ab sofort eine vollständige Arbeitsfähigkeit (Ziff. 5.2).
Am 6. März 2009 hielt
Dr.
E.___
fest (Urk. 9/21/10), er habe die Be
schwerdeführerin letztmals am 23. September 2008 gesehen und sie an die Uni
klinik
F.___
überwiesen. Wie er bereits ausgeführt habe, erachte er eine stehende Tätigkeit als nicht sinnvoll, so dass man annehmen müssen, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit stehend wenig Sinn mache und mehr als 50 % längerfristig sicher nicht mehr gearbeitet werden könne. Ideal sei ein
e
vorwi
e
gend sitzende Tätigkeit. Die 50%ige Arbeitsunfähigkeit sei seines Wissens nicht von ihm verordnet worden.
3.4
Dr.
med.
G.___
, Oberarzt
Knie-/Sportverletzungen,
Uniklinik
F.___
,
berichtete am 2. Oktober 2008 (Urk. 9/8), die sehr junge Beschwerdeführerin
leide an
eine
r
beginnende
n
Gonarthrose mit degenerativen Veränderungen medial als auch lateral. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es noch zu früh, über eine
Knie-Arth
r
o
plastik
zu diskutieren. Er habe empfohlen, weiter symptomatisch mit Medi
ka
menten zu behandeln. Gegebenenfalls könnte einmal eine intraartikuläre Infil
tration helfen (S. 2).
3.5
Am 17. November 2008 berichtete
Dr.
H.___
,
Oberarzt Knie-/Sportverletzungen, Uniklinik
F.___
(Urk. 9/20/7-8),
die Beschw
e
rdeführerin
beschreibe zunehmend belastungsabhängige Schmerzen mit plötzlich einschiessendem Charakter. Bei längerer Anstrengung beschreibe sie ein deutliches Spannungsgefühl über dem gesamten Kniegelenk. Es werde täglich
2-3 mal
Analgesie eingenommen
(S. 2)
.
3.6
Nach einer Infiltration
berichteten
Dr.
med.
I.___
, Oberarzt, und
Dr.
med.
J.___
, Assistenzarzt
Knie-/Sportverletzungen
,
Uniklinik
F.___
,
am 29. Januar 2009
(Urk. 9/21/8-9), der Verlauf nach der Infiltration sei erfreulich. Die Beschwerdeführerin sei sich bewusst, dass diese Wirkung nicht ewig andauere. Falls die
Schmerzen wieder unerträglich würden, dürfe sie sich für eine erneute Infiltration wieder anmelden.
3.7
Im Bericht vom 9. Februar 2009 (Urk. 9/21/6-7) diagnostizierten
Dr.
med.
K.___
, Assistenzarzt, und
cand
. med.
L.___
, Unterassistent
Wirbelsäule
, Uniklinik
F.___
, eine
Lumboischialgie
linksseitig (S. 1). Da hinsichtlich der Beschwerden, vor allem die Schmerzen und weniger die neurologisch-klinische Symptomatik im Vordergrund gestanden hätten, sei die Beschwerdeführerin unter verbesserter Schmerzmedikation nach Hause entlassen worden (S. 2).
3.8
Dr.
med.
M.___
, Oberarzt Wirbelsäule, Uniklinik
F.___
,
diagnostizierte im Bericht vom 1. Juli 2009 (Urk. 9/36) eine
Lumboischialgie
beidseits links
betont bei
osteodiskogener
Spinalstenose L4/5 mit
subligamentärer
Discushernie
links sowie eine beginnende Gonarthrose rechts (Ziff. 1.1). Die Beschwerde
führerin leide seit Ende Januar an
Lu
m
boischialgien
linksseitig mit zeitweise Parästhesien. Im Verlauf habe eine Befundprogredienz vorgelegen und am 8. April 2009 sei eine mikrochirurgische Dekompression mit
Sequestronucleo
tomie
L4/5 von links durchgeführt worden. Im weiteren Verlauf habe eine protrahierte Rückbildung der Symptomatik stattgefunden mit zuletzt linksseitigen Lumbalgien ohne
radikuläre
Ausstrahlung und rückläufigen Kribbelparästhesien beidseits. Die Prognose sei trotz protrahierten Verlaufs prinzipiell gut (Ziff. 1.4). Es bestehe seit dem 23. Februar 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6).
Am 4. September 2009 (Urk. 9/43) berichtete
Dr.
M.___
, bezüglich der bislang im Vordergrund stehenden linksseitigen
Lumboischialgie
sei zwischenzeitlich eine stufenweise Wiedereingliederung in den bisher ausgeübten Beruf möglich. Nun bestehe aber eine progrediente rechtsseitige Symptomatik, so dass auch eine Operation auf der rechten Seite im Raum stehe. Die Beschwerdeführerin möchte
zunächst nochmals einen konservativen Therapieversuch durchführen. Eine Tätig
keit
in der im Schreiben vom 24. August 2009
(zum Beispiel als Dol
met
scherin, Gewichte kleiner 5 kg; vgl. Urk. 9/40)
beschriebenen Form sollte dennoch zu 50 % möglich sein.
Am 23. November 2009
diagnostizierte
Dr.
M.___
(Urk. 9/46) einen Status nach mikrochirurgischer Re-Dekompression L4/5 beidseits von rechts mit
Undercutting
am 1. Oktober 2009 sowie einen Status nach mikrochirurgischer Dekompression mit
Sequestronucleotomie
L4/5 von links am 8. April 2009 (Ziff. 1.1). Mitte Dezember sei eine Kontrolle geplant, gegebenenfalls sei eine stufenweise Wieder
eingliederung möglich (Ziff. 1.9).
4.
4.1
Der aktuelle Gesundheitszustand ergibt sich aus den nachfolgenden medizini
schen Berichten:
4
.2
Dr.
med.
N.___
, stellvertretender Oberarzt
, und
Dr.
med.
O.___
, Assistenzarzt Knie-/Sportverletzungen, Uniklinik
F.___
, diagnostizierten im Bericht vom 22. Februar 2011 (Urk. 9/76) eine beginnende Gonarthrose rechts bei Status nach
arthroskopischer
medialer und lateraler
Teilmeniskektomie
rechts im April 1999
(S. 1). Bei progressiver Gonarthrose werde vorerst erneut infiltriert und eine klinische Kontrolle sei in 2 Monaten vorgesehen.
4.
3
Am 12. April 2011 berichtete
Dr.
med.
P.___
, Teamleiter Stellvertreter Knie-/Sportverletzungen (Urk. 9/77), die Situation sei schwierig. Es sei etwas irritierend, dass die Infiltration gar keinen Einfluss auf die Schmerzen gehabt haben soll
e
(S. 2).
Am 22. Juni 2011 stellte
Dr.
P.___
fest (Urk. 9/82), die Knorpelqualität sei nicht gut. Nichts desto trotz werde aufgrund des Alters eine möglichst gelenks
erhaltende Chirurgie und bei diesem minimen
Varus
von knapp 2° eine
Val
gi
sations-Osteotomie
auf 3-4° anvisiert, entsprechen
d
einer 6°igen Korrektur mit gleichzeitiger lateraler
Facettektomie
der Patella (S. 2).
4.4
Am 17. Juli 2012 berichtete
Dr.
med.
Q.___
, Oberarzt Knie-/Sportver
letz
ungen
, die Beschwerdeführerin habe sich für die Durchführung der vorgeschlagenen
Tibiakopfvalgisationsosteotomie
nicht entscheiden können (S. 1).
4.5
Dr.
D.___
stellte im Bericht vom 15. Mai 2014 (Urk. 9/107) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
medial betonte Gonarthrose und
Femoropatellararthrose
rechts
-
Status nach
arthroskopischer
medialer und lateraler
Teilmeniskektomie
Knie rechts
-
Status nach
Sequestronucleotomie
L4/5 bei
osteodiskogener
Spinalstenose L4/5 mit
subligamentärer
Diskushernie links
Die Beschwerdeführerin leide an chronischen Knieschmerzen rechts und chroni
schen Rückenschmerzen (Ziff. 1.4).
Sie s
ei zu 80 % in der
bisherigen Tätigkeit arbeitsunfähig
(Ziff. 1.6).
Im Bericht vom 27. April 2017 (Urk. 9/179/1-4) wiederholte
Dr.
D.___
die von ihm gestellten Diagnosen und hielt fest, dass sich die Beschwerdeführer
in
schmerzbedingt immer wieder hinsetzen müsse.
4.6
Dr.
M.___
diagnostizierte im Bericht vom 10. Oktober 2014 (Urk. 9/120/5-6) eine Lumbago bei Status nach Dekompression L4/5 links im 2008 und Status nach
Dekompression L4/5 rechts im 2009 (S. 1 Mitte). Als Nebendiagnosen nannte er eine Gonarthrose rechts. Insgesamt zeigten sich von Seiten des MRI keine rele
vanten Veränderungen. Der Spinalkanal sei insgesamt eingeengt, eine Sympto
matik bestehe diesbezüglich jedoch nicht. Zum jetzigen Zeitpunkt bleibe daher in Bezug auf den Rücken nur die Fortführung der konservativen Massnahmen. Aufgrund der bekannten Knieproblematik mit ständiger Entlastung des rechten Beines scheine auch eine Fehlbelastung vorzuliegen, die sich gut auf den Rücken
auswirken könne.
Am 4. Mai 2015 (Urk. 9/125) berichtete
Dr.
M.___
, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (Ziff. 1.1). Die Beschwerdeführerin klage wieder über ver
mehrte Beschwerden im Bereich der Kniegelenke. Sie sei eingeschränkt bezüglich der Lendenwirbelsäulen-Beweglichkeit sowie
der
Mobilität durch Rücken- und Kniegelenke (Ziff. 1.3).
Am 24. November
2016
(Urk. 9/179/5-6) hielt
Dr.
M.___
fest, grundsätzlich bleibe bei entsprechendem Leidensdruck nur eine Stabilisation L3-5
,
gegebenen
falls auch mit dynamischem Implantat im oberen Segment. Ob der Zeitpunkt dafür schon gegeben sei, sei schwierig einzuschätzen (S. 2).
Am 4. Mai 2017 ergänzte
Dr.
M.___
(Urk. 7/182), seinerseits sei nie eine Arbeits
unfähigkeit attestiert worden (Ziff. 1.6).
4.7
Dr.
med.
R.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio
naler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
stellte im Untersuchungsbericht vom 10. Juli 2015 (Urk. 9/130) keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (Ziff. 8 S. 5 unten). Als psychiatrisch
e
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion (F43.21; Ziff. 8 S. 6 oben).
Aufgrund der körperlichen Beschwerden und der belastenden psychosozialen Situation habe sich eine schleichende depressive Symptomatik eingestellt, die aktuell jedoch nicht dem Ausmass einer depressiven Episode entspreche. Im Denken s
ei
die Beschwerdeführerin eingeengt auf ihre körperlichen Beschwerden. In psychiatrischer Hinsicht bestehe eine vollständige Arbeitsfähigkeit in der bis
herigen und in einer angepassten Tätigkeit (Ziff. 9 S. 6 Mitte).
4.8
Dr.
med.
S.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
to
logie, RAD, stellte im Bericht vom 27. Juli 2015 (Urk. 9/131) folgende Diagnosen auf orthopädischem Fachgebiet mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 4 S. 5 Mitte):
-
erhebliche Funktionseinschränkung und chronische Belastungsschmerzen sowie Konturverklumpung des rechten Kniegelenks bei bekannter, medial
betonter Gonarthrose und
Femoropatellararthrose
nach
arthroskopischer
Operation mit medialer und lateraler
Teilmeniskektomie
1999
-
chronische Lumbalgie
mit am wahrscheinlichsten
pseu
doradikulärer
Aus
strahlung beidseits bei
-
Status nach
Sequestronucleotomie
L4/5 links 2008 und rechts 2009 bei
osteodiskogener
Spinalkanalstenose und
subligamentärer
Diskushernie L4/5
Bei der Beschwerdeführerin seien unverändert die bekannten
somatischen Ge
sundheitsschäden ausgewiesen, die die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten. Eine wesentliche Veränderung respektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen. Die bekannten Einschränkungen der funktionellen Leis
tungsfähigkeit seien zu bestätigen, so dass weiterhin von einer 50%igen Arbeits
fähigkeit für eine körperlich leichte
überwiegend sitzende
Tätigkeit
mit der Mög
lichkeit, gelegentlich aufzustehen und etwas zu gehen, ohne Heben und Tragen von Lasten
von
mehr als 5-6 kg, ohne Steigen auf Leitern und Gerüste, ohne Knien, Kauern oder Hocken, ohne häufiges Bücken und ohne Arbeiten über Kopf
auszugehen sei.
5
.
5
.1
Aufgrund der medizinischen Akten ist ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der erstmaligen
Rentenzusprache
an einer Gonarthrose rechts litt.
Dr.
E.___
als behandelnder Orthopäde ging davon aus, dass die ursprüng
liche Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin nur noch zu 50 % zumutbar sei, in einer behinderungsangepassten
,
vorwiegend sitzenden Tätigkeit indessen eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestehe
(E. 3.3
)
.
5
.2
Ab Februar 2009 litt die Beschwerdeführerin zusätzlich an Rückenbeschwerden und musst
e
sich im April 2009 einer mikrochirurgischen Dekompression mit
Seq
uest
ronucleotomie
L4/5 von links und
im Oktober 2009 einer mikrochi
rur
gischen Re-Dekompression L4/5 beidseits von rechts mit
Undercutting
unter
zieh
en. Der behandelnde
Dr.
M.___
attestierte der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit a
b dem 23. Februar 2009 (E. 3.8
).
Was die Arbeitsfähigkeit bezüglich der Rückenschmerzen zwischen den beiden Operationen und nach der zweiten Operation betrifft, sind
Dr.
M.___
s
Angaben nicht schlüssig. Am 4. September 2009, mithin nach der ersten Operation, teilte
er
mit, zwischenzeitlich sei eine stufenweise Wiedereingliederung in den bisher aus
geübten Beruf möglich, ohne jedoch darzulegen, ab wann
eine
Arbeits
fähig
keit
in welchem Umfang
in
der
bisherigen Tätigkeit möglich war. In einer leichten
Tätigkeit
erachtete er
die Beschwerdeführerin
als zu 50 %
arbeitsfähig. Eine Prognose stellte er nicht.
Allerdings fand knapp ein Monat nach dieser Einschätzung der Arbeitsfähigkeit die zweite
Rückeno
peration statt. Darüber bericht
ete
Dr.
M.___
Ende November 200
9, die nächste Kontrolle sei Mitte Dezember geplant, gegebenenfalls sei eine stufenweise Wiedereingliederung möglich. Ob die Wiedereingliederung bereits im November 2009 möglich war
oder erst
ab Dezember 2009 in
Betracht gezogen worden ist,
ist seinem Bericht nich
t zu entnehmen. Jedenfalls aber
wurde nach November 2009 bei
Dr.
M.___
kein weiterer Bericht mehr eingeholt, weshalb
nicht beurteilt werden kann
, wie sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der ursprünglichen oder einer angepassten Tätigkeit nach der zweiten Rücken
operation entwickelte.
Daran ändert auch nichts, dass der zuständige RAD-Arzt laut Feststellungsblatt vom 18. Dezember 2009
(Urk. 9/48) am 9. Dezember 2009 eine ab 4. September 2009 bestehende 50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als ausge
wiesen erachtete, fand doch nach dem 4. September 2009 die zweite Rücken
operation statt
und ist anzunehmen, dass zumindest vorübergehend wieder eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat
. Wie bereits dargelegt kann im Übrigen keinem
der
ihm vorgelegenen Arztberichte entnommen werden, wie sich der Verlauf nach der zweiten Operation gestaltete.
Damit war der Sachverhalt im Zeitpunkt der erst
maligen
Rentenzusprache
insbe
sondere in Bezug auf die Rückenproblematik
nicht vollständig abgeklärt
, weshalb die Verfügung vom 9. Juni 2010 zweifellos unrichtig im wiedererwägungs
recht
lichen Sinne
ist
(vgl. vorstehende E. 1.2
.2
).
Folglich
kann
mangels nachvollzieh
barer
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung zum Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzu
sprache
kein Vergleich mit der beruflichen Leistungsfähigkeit zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 20. November 2018 (Urk. 2) gezogen werden, weshalb darauf abzustellen ist, wie sich die Arbeitsfähigkeit
im Zeitpunkt der
vorliegend
angefochtenen Verfügung
präsentierte.
5.3
Gestützt auf die
a
ktuellen medizinischen Berichte
kann als erstellt gelten, dass die Beschwerdeführerin an einer Gonarthrose rechts und Lumbalgien leidet
. Zur Arbeitsfähigkeit äusserten sich lediglich
Dr.
D.___
(E. 4
.5
)
sowie die RAD-Ärzte
Dr.
R.___
(E.
4.7
)
und
Dr.
S.___
(E.
4.8
)
.
Während
Dr.
R.___
in psy
chiatrischer Hinsicht lediglich eine
sich aufgrund der körperlichen Beschwerden und der belastenden psychosozialen Situation schleichende depressive Sympto
matik, die sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt, feststellen konnte, ging
Dr.
S.___
davon aus, dass die Beschwerdeführerin in einer behinderungs
ange
passten Tätigkeit nur noch zu 50 % arbeitsfähig ist.
Darauf kann abgestellt werden, bezog
doch
Dr.
D.___
die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 80 % auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit und nahm er zur Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit nicht Stellung. Im Übrigen machte auch die Beschwerdeführerin selber nicht geltend, dass auf die Feststellungen von
Dr.
S.___
nicht
abgestellt werden kann.
Zusammenfassend kann somit davon ausgegangen werden, dass die Beschwerde
führerin in einer angepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig ist.
6
.
6
.1
Laut IK-Auszug vom 3. Oktober 2008 (Urk. 9/10) rech
nete
die
Z.___
AG
als letzte Arbeitgeberin vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr 2007 ein Einkommen von Fr. 42'599.
ab. B
ei einem Nominallohnindex für Frauen von
2
'
454
Punkten
im Jahr 2007
und von
2'719
Punkten
im Jahr 2017 (Bundesamt für Statistik,
BFS, Nominallohnindex, T 39
)
ergibt dies
ein Jahreseinkommen von Fr.
47’199
.
im Jahr 2017 (dem letzten Jahr, über welches wirtschaftliche Daten vorhanden sind).
6
.2
Nachdem der Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin berufliche Mass
nahmen
gewährt wurden, trat sie am 1. März 2017 eine Stelle als Betreuungs
assistentin zu einem Pensum von 24 % an
(Urk. 9/185)
.
Ob diese Tätigkeit dem Ressourcenprofil entspricht, kann
offen bleiben
, da
die Beschwerdeführerin ihre verbliebene Restarbeitsfähigkeit
von 50 % in leidensangepasster Tätigkeit ohne
hin
nicht voll
ausschöpft
. Deshalb
sind für
die Bestimmung des Invaliden
ein
kommens
die
Tabellenlöhne gemäss den vom B
FS
periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
zuziehen
(BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Ver
fügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1)
.
Das durchschnittliche Einkommen für Frauen im untersten Kompetenzniveau be
trug im Jahr 2016 Fr. 4'363.
(LSE 2016, TA1_triage-skill_level
Ziff.
05-96). Unte
r Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stun
den (BSF, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) ergibt dies unter Berücksichtigung der Entwicklung der Nominallöhne der Frauen von 2'709 Punkten im Jahr 2016 und von 2'7
1
9 im Jahr 2017 und bei einem Pensum von 50 % ein hypothetisches Einkommen von Fr. 27’
391
.
im Jahr 2017.
6
.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allen
falls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass
persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
%
nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbe
dingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (Urteil 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abwei
chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2 und
8C_808/2013 vom 14. Februar 2014 E. 7.1.1 mit Hinweisen).
6.4
Die Beschwerdegegnerin gewährte der Beschwerdeführerin anlässlich der erst
maligen
Rentenzusprache
(Urk. 9/67)
einen Tabellenlohnabzug von 15
% mit der Begründung, das Belastbarkeitsprofil (leichte Tätigkeiten mit überwiegendem Sitzen, in Wechs
elbelastung, ohne Heben, Tragen und
Bewegen von Lasten, ohne Besteigen von Leitern und Gerüsten, ohne kniende oder kniebeugende Körper
haltungen) sei als lohmindernder Faktor zu berücksichtigen
(Verfügungsteil 2 S. 3 oben)
. Das Belastbarkeitsprofil hat sich seit damals nicht geändert und entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist die körperliche Einschränkung nicht bereits darin enthalten, dass die Beschwerdeführerin nur noch in leichten
Tätigkeiten arbeitsfähig ist, sondern es sind nur leichte Tätigkeiten mit weiteren einschränkenden Faktoren zumutbar. Es scheint daher gerechtfertigt, vom hypo
thetischen Einkommen weiterhin ein Abzug von 15 % zu gewähren. Damit be
trägt das Invalideneinkommen Fr.
23'
282
.
(0.85 x Fr. 27'391.
. Verglichen mit dem
Valideneinkommen
von Fr. 47’199.
erleidet die Beschwerdeführerin eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'
916.
oder 50.
7
%. Damit hat sie weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente, was zur Gutheissung der Beschwerde führt.
7
.
7.
1
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zu
legen und vorliegend auf Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen
. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ist damit gegenstandslos geworden.
7
.2
Nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person An
spruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeit
aufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. D
ie
obsiegende vertretene Beschwerdeführer
in
hat Anspruch auf eine Parteient
schädigung, die beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr.
145.
(zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr.
1'200.
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
wird als gegens
tandslos geworden abgeschrieben,
und erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dahingehend abgeändert,
dass
die Beschwerdeführerin weiter
hin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher