# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83469700-92e7-5e12-a567-304f185144a1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.10.2006 IV-2006/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2006-105_2006-10-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2006/105

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.10.2006

Entscheiddatum: 18.10.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.10.2006
Art. 22 Abs. 1 VZV. Die Bewertung der an der Prüfungsfahrt gezeigten 
Leistungen wird von der Rekursinstanz nur mit beschränkter Kognition 
überprüft (Verwaltungsrekurskommission, 18. Oktober 2006, IV-2006/105).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Verena Koller; Gerichtsschreiber 

Michael Rutz

 

In Sachen

X.Y.,

 

Rekurrent,

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Prüfungen, Biderstrasse 6, 9015 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

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Führerprüfung

 

Sachverhalt:

A.- X.Y. hat die erste praktische Führerprüfung der Kategorie B am 25. April 2006 nicht 

bestanden. Am 30. Mai 2006 trat er ab der Prüfstelle A. erneut zur Prüfung an, die er 

wegen verschiedener Fehler bei der Fahrzeugbedienung, bei Fahrmanövern, beim 

Fahrverhalten und bei Verkehrsvorgängen wiederum nicht bestand. Insbesondere hat 

er auf der Autobahn mehrfach die Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h missachtet. 

Der Experte des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, 

Abteilung Prüfungen, eröffnete ihm das Prüfungsergebnis im Anschluss an die Fahrt 

mündlich und händigte ihm die Verfügung betreffend Führerprüfung, auf welcher die 

Mängel summarisch aufgeführt sind, aus.

B.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe vom 1. Juni 2006 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, der Führerausweis der Kategorie B sei 

ihm aufgrund der Führerprüfung vom 30. Mai 2006 zu erteilen. Eventualiter sei diese 

Prüfung als nichtig zu erklären und er sei nochmals zur zweiten Prüfung zuzulassen. 

Die Prüfungsgebühr bezüglich Prüfung vom 30. Mai 2006 im Betrage von Fr. 150.-- sei 

im Falle der Gutheissung des Eventualantrags zu stornieren. Dem Experten sei für sein 

Verhalten nach der Prüfung vom 30. Mai 2006 eine Rüge zu erteilen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 14. August 2006 die Abweisung 

des Rekurses. Am 26. August 2006 reichte der Rekurrent dazu unaufgefordert eine 

Stellungnahme ein.

Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Dem negativen 

Prüfungsentscheid kommt Verfügungscharakter zu. Die Verwaltungsrekurskommission 

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ist zum Sachentscheid zuständig (GVP 1977 Nr. 54). Die Befugnis zur Rekurserhebung 

ist gegeben. Der Rekurs vom 1. Juni 2006 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt 

in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten. Dies gilt ebenso für die Stellungnahme vom 26. August 2006 

(vgl. GVP 1978 Nr. 25).

2.- Mit dem Rechtsmittel des Rekurses können gemäss Art. 46 Abs. 1 VRP alle Mängel 

der angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen Entscheides geltend gemacht 

werden, besonders die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der Verstoss gegen 

wesentliche Form- und Verfahrensvorschriften, die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des Sachverhaltes sowie die Rechtswidrigkeit und die Unangemessenheit 

des Inhaltes der Verfügung oder des Entscheides.

Bei der Anfechtung von Prüfungsentscheiden können formelle Mängel bei der 

Abwicklung der Führerprüfung frei überprüft werden. Werden solche Mängel 

festgestellt, die auf das Prüfungsresultat einen Einfluss haben können, so muss die 

Führerprüfung annulliert und dem Rekurrenten die Gelegenheit gegeben werden, diese 

noch einmal abzulegen. Bei der sachlichen Beurteilung von Führerprüfungen erfährt der 

Grundsatz der uneingeschränkten Neuüberprüfung aber gewisse Einschränkungen 

(GVP 1977 Nr. 54; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. 

Aufl. 2003, Rz. 632).

3.- Im Rekurs wird zunächst geltend gemacht, die Prüfungsfahrt sei als bestanden zu 

werten.

a) Der Rekurrent bringt vor, die zweite Führerprüfung sei zwar nicht fehlerfrei gewesen, 

die Fehler würden das Nichtbestehen der Prüfung aber keinesfalls rechtfertigen. Zu 

keinem Zeitpunkt seien Dritte gefährdet worden. Hinsichtlich der 

Geschwindigkeitsübertretungen auf der Autobahn sei zu erwähnen, dass er im Fluss 

mit den übrigen überholenden Fahrzeugen überholt habe. Hätte er die erlaubte 

Höchstgeschwindigkeit eingehalten, hätten die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer 

abbremsen müssen. Der allgemeine Verkehrsfluss wäre so behindert und es wäre 

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sogar eine Gefahrensituation geschaffen worden. Die geringe 

Geschwindigkeitsüberschreitung sehe er daher als gerechtfertigt an.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, in C. sei es in einigen Kreuzungen und in einem 

Kreisverkehrsplatz zu Situationen gekommen, in denen die Geschwindigkeitsgestaltung 

und die Gangwahl nicht korrekt gewesen seien. Auf der Rückfahrt von C. habe der 

Rekurrent bei einigen Überholmanövern die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit um 

höchstens 10 km/h kurzzeitig überschritten. In einer Situation habe er trotz gut 

sichtbaren Höchstgeschwindigkeitssignals von 100 km/h zu einem Überhohlmanöver 

angesetzt und das Signal mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h passiert. Er habe die 

Geschwindigkeit erst einige hundert Meter nach der Tafel durch starkes Abbremsen 

wieder reduziert. In dieser Situation wäre es richtig gewesen abzubremsen und sich 

wieder in die Normalspur einzufügen. Zusammenfassend hätten folgende Punkte zum 

negativen Prüfungsentscheid geführt: teilweise falsche Gangwahl, ungenügendes 

Parkmanöver, falsch ausgeführtes Wendemanöver, ungenügende Beobachtung und 

mangelhafte Geschwindigkeitsüberschreitung beim Befahren von Kreisverkehrsplätzen 

und Verzweigungen, schlechtes Anpassen der Geschwindigkeit, Nichteinhalten der 

Höchstgeschwindigkeit, schlechte Voraussicht und Erkennen von Gefahrenstellen 

sowie allgemein ungenügendes Voraussehen und ungenügender Verkehrssinn.

b) Nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 SVG wird der Führerausweis erteilt, wenn die amtliche 

Prüfung ergeben hat, dass der Bewerber die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der 

Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher zu führen versteht. Mit der praktischen 

Führerprüfung stellt der Verkehrsexperte fest, ob der Gesuchsteller fähig ist, ein 

Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln 

auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit Rücksicht auf die 

übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen (Art. 22 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

VZV). Die Zulassungsbedingungen und der Prüfungsstoff richten sich nach Anhang 12 

(Art. 22 Abs. 2 VZV).

c) Bei der Beurteilung von praktischen Führerprüfungen liegt eine Besonderheit darin, 

dass sich der Ablauf der Fahrt nachträglich in der Regel nicht mehr rekonstruieren 

lässt. Es ergeben sich deshalb Schwierigkeiten bei der Feststellung des für die 

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Beurteilung des Entscheides massgeblichen Sachverhaltes. Obwohl für das Verfahren 

vor der Verwaltungsrekurskommission grundsätzlich die Untersuchungsmaxime, d.h. 

die Überprüfung des Sachverhaltes von Amtes wegen gilt (Art. 58 Abs. 1 in Verbindung 

mit Art. 12 Abs. 1 VRP), muss nach der Rechtsprechung bei der Feststellung des 

Sachverhaltes wegen der besonderen Natur von Prüfungsfahrten grundsätzlich auf die 

Wahrnehmungen des speziell ausgebildeten amtlichen Experten abgestellt werden. 

Von diesem Grundsatz ist indessen dann abzuweichen, wenn Umstände vorliegen, die 

an der Richtigkeit der Wahrnehmungen zweifeln lassen oder wenn z.B. mittels einer 

zufällig am Ort des Vorfalls anwesenden Person das Gegenteil bewiesen werden kann 

(vgl. GVP 1977 Nr. 54).

Auch zu beachten ist, dass die Überprüfung der korrekten Bewertung der 

durchgeführten Prüfungsfahrt für die Rekursinstanz im Einzelfall mit besonderen 

Schwierigkeiten verbunden ist. Soweit spezifische Fragen des Fahrverhaltens bzw. der 

Fahrtechnik zu beurteilen sind, ist eine Überprüfung durch die 

Verwaltungsrekurskommission nur in beschränktem Ausmass möglich, da dem speziell 

ausgebildeten amtlichen Sachverständigen bei der Qualifikation der vom Bewerber 

gezeigten Fähigkeiten ein Beurteilungsspielraum, das sogenannte technische 

Ermessen, zuzugestehen ist. Die Bewertung der an der Prüfungsfahrt gezeigten 

Leistungen wird daher nur mit beschränkter Kognition überprüft (GVP 1977 Nr. 54). 

Dem Gesamteindruck, welchen der Verkehrsexperte während der Prüfungsfahrt 

gewinnt, kommt entscheidende Bedeutung zu. Bei der Prüfungsfahrt handelt es sich 

um eine Momentaufnahme, nur dieser Zeitpunkt ist - wie bei Prüfungen üblich - für die 

Beurteilung der Kenntnisse und Fertigkeiten zu beachten. Die verfügende Behörde 

entscheidet aufgrund eines unmittelbaren Eindruckes, indem der Verkehrsexperte 

selber im Anschluss an die Prüfungsfahrt den Entscheid fällt, ob der Kandidat die 

nötige Eignung zum Führen eines Fahrzeuges aufweist. Wird dieser Entscheid an eine 

Beschwerdeinstanz weitergezogen, entfällt die Möglichkeit, auf unmittelbare 

Wahrnehmungen abzustellen. Der entscheidende Gesamteindruck kann im 

Prüfungsprotokoll nur beschränkt festgehalten und in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht mehr rekonstruiert werden. Hinzu kommt, dass der 

Verkehrsexperte über Vergleichswerte und über eine spezifische Erfahrung verfügt, 

welche der Rechtmittelinstanz in der Regel abgehen. Der Experte verfügt bei der Frage, 

ob ein Lenker die erforderliche Eignung zum sicheren Führen eines Motorfahrzeuges 

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aufweist, über einen Beurteilungsspielraum (das sog. technische Ermessen), welches 

von den Rechtsmittelinstanzen zu respektieren ist, so dass sie sich bei der 

Überprüfung der rechtlichen Fragen eine gewisse Zurückhaltung auferlegen. Die 

Rechtsmittelbehörde greift daher nur ein, wenn offensichtliche Fehler erkennbar sind 

(vgl. Entscheid des UVEK vom 21. Januar 2005 in Sachen M.H., E. 2).

d) Wie aus dem Prüfungsblatt ersichtlich, hat der Verkehrsexperte bei der 

Fahrzeugbedienung, bei Manövern, dem Fahrverhalten und den Verkehrsvorgängen 

viele Positionen beanstandet und mit Kreuzen markiert. Der Rekurrent hat offenbar 

während der ganzen Prüfungsfahrt etliche Fehler begangen (Gangwahl, Parkieren, 

Verkehrssehen, Erkennen der Gefahrenstellen, Anpassen der Geschwindigkeit, 

Spurgestaltung, Kurvenfahren, Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer, 

Befahren von Kreisel, unmotivierter Verzicht auf den Vortritt, Abstände) und insgesamt 

ein unzulängliches Verkehrsverhalten gezeigt. Er hatte offensichtlich Mühe, eine den 

jeweiligen Situationen angepasste Fahrweise zu finden. Aus den übereinstimmenden 

Angaben der Beteiligten geht hervor, dass er mehrmals die erlaubte 

Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h bei Überholmanövern um mindestens 10 km/h 

überschritten hat. Einerseits handelt sich dabei um eine Verkehrsregelverletzung (Art. 

32 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11) 

und andererseits kann dieses Fahrverhalten des Rekurrenten erfahrungsgemäss zu 

Situationen führen, in denen andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden. Es ist 

deshalb ohne weiteres glaubhaft, dass der Rekurrent durch seine Fahrweise in 

einzelnen Fällen den Verkehr in zumindest erhöht-abstrakter Weise gefährdet hat. Auch 

die teilweise falsche Gangwahl bei Kreuzungen und in Kreiseln bestreitet der Rekurrent 

an sich nicht. Ebenfalls gesteht er ein, dass das durchgeführte Wendemanöver nicht 

dem Gelernten entsprochen habe. Aus den Akten lassen sich keine Hinweise 

entnehmen, die zu Zweifeln an den vom prüfenden Verkehrsexperten gemachten 

Tatsachenfeststellungen und Bewertungen führen könnten. Beweismittel, die für ein 

unkorrektes Verhalten des Verkehrsexperten sprechen, werden vom Rekurrenten nicht 

angeboten.

Insgesamt ergibt sich, dass der Experte die Prüfungsfahrt anhand der in Ziffer 2 des 

Anhangs 12 zur VZV genannten Kriterien bewertet und zu Recht als ungenügend 

beurteilt hat. In deren Verlauf hat der Rekurrent eine Reihe von Fehlern begangen. Die 

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Einschätzung des Experten erscheint glaubwürdig und ist frei von Widersprüchen. Bei 

einer Gesamtbeurteilung der genannten Umstände muss mit Blick auf das öffentliche 

Interesse an der Verkehrssicherheit die Eignung zum sicheren Führen eines 

Personenwagens verneint werden. Die festgestellten Beanstandungen zeigen die zur 

Zeit noch fehlende Fahrtauglichkeit und die damit verbundene Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer auf. Sodann bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Experte 

seinen Beurteilungsspielraum missbraucht hätte. Es ist demnach der Bewertung durch 

den Verkehrsexperten zu folgen, zumal der Rekurrent keine stichhaltigen Argumente 

vorbringt, welche die Tatsachenfeststellung des Experten in Frage zu stellen vermögen.

4.- Weiter macht der Rekurrent geltend, die Führerprüfung sei wegen Verletzung des 

rechtlichen Gehörs als nichtig zu erklären.

a) Im Rekurs wird vorgebracht, der Verkehrsexperte habe unter Ziffer 3 "Fahrverhalten" 

drei Mängel angekreuzt, ohne ihm dazu während oder nach der Fahrt etwas gesagt zu 

haben. Ausserdem habe er ihm die Teilnahme an der Prüfungsbesprechung mit seinem 

Fahrlehrer verweigert.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, dass der Experte in der Prüfstelle A. dem 

Rekurrenten den negativen Prüfungsentscheid mitgeteilt habe. Dabei habe er ihm die 

wesentlichen Punkte, die zum Entscheid geführt hätten, erläutert. Nach dem Ausfüllen 

der Verfügung habe er dem Rekurrenten erklärt, dass er noch kurz mit dem Fahrlehrer 

sprechen werde. Der Rekurrent habe dabei nicht den Wunsch geäussert, bei dieser 

Besprechung dabei zu sein. Auf keinen Fall sei ihm die Teilnahme verweigert worden. 

Da an dieser Besprechung meistens das wiederholt werde, was vorher mit dem 

Prüfungskandidaten besprochen worden sei, würden die meisten Kandidaten auf eine 

Teilnahme beim Gespräch mit dem Fahrlehrer verzichten.

b) Nach Art. 12a VZV muss das Prüfungsergebnis dem Kandidaten eröffnet werden. 

Das Nichtbestehen der Prüfung ist zu begründen, auf Verlangen schriftlich. Diese 

Begründungspflicht ist Ausfluss des in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) 

garantierten Anspruchs auf rechtliches Gehör.

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c) Die schriftliche "Verfügung betreffend Führerprüfung" ist summarisch begründet. 

Bedingt durch den Vordruck des Formulars kann sich der Experte darauf beschränken, 

das Fehlverhalten der Probanden mit einem Kreuz in der entsprechenden Rubrik zu 

dokumentieren. Das Prüfungsergebnis wurde jedoch vom Verkehrsexperten 

unbestrittenermassen im Rahmen eines Schlussgespräches unmittelbar nach der 

Prüfung im Auto eröffnet und die einzelnen Beanstandungen erläutert und besprochen. 

Eine Teilnahme am Gespräch zwischen dem Experten und dem Fahrlehrer ist 

zusätzlich nicht erforderlich. Zudem hat der Experte gemäss Darstellung in der 

Rekursvernehmlassung den Rekurrenten während der Fahrt über Fehlverhalten 

informiert und Verbesserungsmöglichkeiten genannt. Unter den dargelegten 

Umständen erscheint die Verfügung nicht mangelhaft begründet (vgl. VRKE IV vom 3. 

Juli 2006 i.S. P. B. S. 5 ff.). Der Rekurrent hält in seiner Eingabe denn auch fest, dass 

der Experte ihm gegenüber die Gründe für das Nichtbestehen der Prüfung erläutert hat 

("er wies mich auf die oben genannten Mängel hin"). Der in der vorinstanzlichen 

Vernehmlassung integrierte Prüfungsbericht macht schliesslich deutlich, dass die dem 

Rekurrenten vorgeworfenen Fahrmängel in der schriftlichen Verfügung enthalten sind. 

Zudem ist davon auszugehen, dass die einzelnen Beanstandungen im 

Schlussgespräch erläutert wurden und es dem Rekurrenten in diesem Rahmen auch 

möglich war, beim Experten nach konkreten Verkehrssituationen zu fragen und 

gegebenenfalls um eine schriftliche Begründung zu ersuchen oder sich selbst 

entsprechende Notizen zu machen. Eine schriftliche Begründung hat der Rekurrent 

jedoch nicht verlangt. Der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde damit nicht verletzt. 

Zudem liegen auch keine Hinweise auf ein unkorrektes Verhalten des Experten vor, 

weshalb auf den weiteren Antrag des Rekurrenten, es sie dem Experten eine Rüge zu 

erteilen, nicht weiter einzugehen ist.

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.

6.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist 

angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

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1.- Der Rekurs wird abgewiesen.

2.- Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 

geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.

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