# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a20611fd-6878-5a57-932f-59a45958120d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.12.2014 PA140052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA140052_2014-12-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA140052-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter Dr. P. 

Higi und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. T. Engler 

Beschluss und Urteil vom 2. Dezember 2014 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Klinik B._____, 
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
Zwangsmedikation / Entlassung aus der Klinik B._____ 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 7. November 2014 (FF140090) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 und 12 i.V.m. act. 16, sinngemäss) 

1. Es sei die Beschwerdeführerin sofort aus dem Psychiatrie-
Zentrum B._____, …, zu entlassen. 

2. Es sei der Klinik B._____ die am 27. Oktober 2014 angeordnete 
Zwangsmedikation der Beschwerdeführerin (Orale Einnahme von 
maximal 400 mg Solian täglich, bei Unverträglichkeit oder unge-
nügender Wirksamkeit nach zwei Wochen orale Einnahme von 
maximal 160 mg Latuda täglich, bei Verweigerung der oralen Ein-
nahme intramuskuläre Verabreichung von maximal 10 mg Haldol 
in Kombination mit maximal 10 mg Akineton sowie maximal 
40 mg Valium täglich) zu untersagen. 

 
Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Bülach v. 7. November 2014: 

(act. 29) 

"1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 4. November 2014 
gegen den Entscheid der Klinik B._____ vom 3. November 2014 
betreffend die weitere fürsorgerische Unterbringung wird abge-
wiesen. 

2. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 31. Oktober 2014 
gegen die von der Klinik B._____ am 27. Oktober 2014 angeord-
nete Zwangsmedikation wird abgewiesen. 

[…] 
[3.-4. Kostenentscheid] 
[5.-6. Mitteilung, Rechtsmittel]" 
 

Beschwerdeanträge: 

der Beschwerdeführerin (act. 30, sinngemäss): 
Das Urteils des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Bülach vom 
7. November 2014 sei aufzuheben, und es sei von einer Zwangsmedi-
kation der Beschwerdeführerin abzusehen.  
 
 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Beschwerdeführerin wurde am 29. September 2014 durch Dr. 

C._____ (Spital Bülach) mit fürsorgerischer Unterbringung (FU) in die B._____ 

eingewiesen. Als Grund wurde dabei auf eine Selbstgefährdung im Zusammen-

hang mit einer akuten Psychose mit Vergiftungswahn verwiesen (act. 4/3/9). Vor 

der Klinikeinweisung lebte die Beschwerdeführerin im "D._____" in E._____. In 

den Jahren zuvor hielt sie sich etliche Male in Kliniken auf und lebte sonst in ver-

schiedenen anderen betreuten Wohnheimen. Sie bezieht seit 1993 eine volle IV-

Rente (act. 29 S. 3 f.).  

Ein Entlassungsgesuch der Beschwerdeführerin wurde am 2. Oktober 2014 

erstinstanzlich und am 20. Oktober 2014 zweitinstanzlich abgewiesen (act. 3). Be-

treffend medikamentöse Zwangsbehandlung wurde in einem Beschwerdeverfah-

ren der Vorinstanz am 14. Oktober 2014 eine Einigung mit der Beschwerdeführe-

rin erzielt, wonach sie in eine Behandlung mit 100 mg Solian pro Tag und auf eine 

Erhöhung auf 150 mg Solian bei ungenügender Wirksamkeit einwilligte (act. 4/3/ 

29-30).  

2. Am 27. Oktober 2014 ordnete die leitende Ärztin der B._____ ab dem 

6. November 2014 für die Dauer von sechs Wochen die im Rechtsbegehren an-

geführte medizinische Massnahme der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung an 

(act. 7, 8). 

3. Mit Fax-Eingabe an die Vorinstanz vom 31. Oktober 2014 erhob die 

Beschwerdeführerin sinngemäss Beschwerde gegen die Anordnung vom 27. Ok-

tober 2014 betreffend Zwangsmedikation (act. 1). Mit weiterer Faxeingabe an die 

Vorinstanz vom 4. November 2014 verlangte die Beschwerdeführerin sinngemäss 

auch ihre Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung (act. 12). Eine Rück-

sprache der Vorinstanz mit der Klinik ergab, dass die Klinik am 3. November 2014 

ein Entlassungsgesuch der Beschwerdeführerin abgewiesen hatte (act. 16, 17). 

- 4 - 

Die Fax-Eingabe vom 4. November 2014 wurde von der Vorinstanz daher als Be-

schwerde gegen die Abweisung des Entlassungsgesuchs entgegen genommen.  

4. Die Vorinstanz erliess am 7. November 2014 das eingangs angeführte 

Urteil. Mit gleichzeitig ergangener Verfügung gewährte die Vorinstanz der Be-

schwerdeführerin zudem die unentgeltliche Rechtspflege. Das Urteil wurde der 

Beschwerdeführerin im Anschluss an die Hauptverhandlung vom 7. November 

2014 schriftlich im Dispositiv eröffnet (act. 23; Vi-Prot. S. 33 f.) und am 13. No-

vember 2014 in begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 25 = act. 29; act. 26).  

5. Mit Entscheid vom 10. November 2014 ordnete die Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde Hinwil die weitere fürsorgerische Unterbringung der 

Beschwerdeführerin in der B._____ an (act. 32).  

6. Mit Eingabe vom 19. November 2014 erhob die Beschwerdeführerin 

Beschwerde gegen das Urteil vom 7. November 2014. Dabei stellte sie sinnge-

mäss den eingangs angeführten Beschwerdeantrag (act. 30).  

7. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen, eben-

so der bereits erwähnte Entscheid der KESB Hinwil vom 10. November 2014 (vgl. 

act. 1–27, 31-32). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

II. 

1. Vorab ist in formeller Hinsicht auf die per Telefax erfolgten Eingaben 

der Beschwerdeführerin an die Vorinstanz einzugehen (vgl. vorne I./3.). Die Kam-

mer hat bereits im eingangs erwähnten Beschluss vom 20. Oktober 2014 betref-

fend fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf 

Art. 130 ZPO darauf hingewiesen, dass Faxeingaben mangels Originalunterschrift 

keine genügenden Eingaben darstellen. Daher wurde die Frage aufgeworfen, ob 

die Vorinstanz auf das Begehren überhaupt hätte eintreten dürfen. Die Frage 

wurde offen gelassen, weil die Beschwerdeführerin auf die fehlende Gültigkeit ih-

rer Faxeingabe nicht hingewiesen worden war und es daher angezeigt erschien, 

im obergerichtlichen Verfahren auf die Beschwerde einzutreten (act. 3 S. 3).  

- 5 - 

Im vorliegenden Verfahren ist die Vorinstanz dessen ungeachtet erneut oh-

ne weiteres auf die mit Fax-Eingaben erhobene Beschwerde eingetreten, ohne 

sich zur Rechtmässigkeit dieser Eingaben zu äussern (vgl. act. 29 S. 3).  

Auch wenn die Beschwerdeführerin nach dem Erlass des Urteils vom 

20. Oktober 2014 in ihrer Sache (act. 3) an sich wissen muss, dass Eingaben an 

das Gericht schriftlich per Post (und nicht per Telefax) einzureichen sind, ist ihr 

das angesichts ihres Schwächezustands und aufgrund des Vorgehens der Vor-

instanz, welche ohne weiteres auf die Eingaben einging, nicht entgegen zu halten. 

Somit ist auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin an das Obergericht (die 

rechtskonform in Schriftform einging) einzutreten. Die Vorinstanz und die Klinik 

sind aber daran zu erinnern, dass fürsorgerisch untergebrachte Personen anzu-

halten sind, Beschwerdeeingaben an das Gericht auf dem Postweg einzureichen 

(und nicht per Telefax).  

2. Die Beschwerdeführerin führt zur Begründung ihrer Beschwerde gegen 

das Urteil vom 7. November 2014 in der erwähnten Eingabe vom 19. November 

2014 aus, sie vertrage die Dosis Solian 400 mg nicht. Schon 200 mg seien zu 

hoch, da sie dann unter starken Nebenwirkungen leide, wie Lichtempfindlichkeit, 

Muskelstarre und ausbleibende Periode. Sie wolle daher, dass man sofort mit 

dieser Dosis runter gehe (act. 30).  

3. Die Behandlung der Beschwerdeführerin ohne ihre Zustimmung ist ge-

stützt auf Art. 380 ZGB und die gesetzliche Systematik der Art. 426 ff. ZGB nur 

zulässig, wenn sich die Beschwerdeführerin aufgrund einer fürsorgerischen Un-

terbringung in der Klinik befindet und die Behandlung im Zusammenhang mit ei-

ner psychischen Störung erfolgt (BSK Erw.schutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 

434/435 ZGB N 3 und 13).  

3.1 Nach Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung 

oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeig-

neten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Be-

treuung nicht anders erfolgen kann (Abs. 1).  

- 6 - 

3.2 Die Beschwerdeführerin leidet an einer chronischen paranoiden Schi-

zophrenie (Vi-Prot. S. 11, 14). Die B._____ behandelt die Beschwerdeführerin 

nach einem Behandlungsplan, der nach Auffassung des von der Vorinstanz bei-

gezogenen Gutachters Dr. med. F._____ grundsätzlich geeignet ist, die Störun-

gen der Beschwerdeführerin zu behandeln (Vi-Prot. S. 12).  

Die Vorinstanz wies auf das Verhalten der Beschwerdeführerin anlässlich 

der Verhandlung vom 7. November 2014 hin, an welcher die Beschwerdeführerin 

sehr angetrieben und laut gewesen sei und den Gutachter permanent unterbro-

chen habe. Sodann erwog die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe teils nach 

wie vor Vergiftungsideen (vgl. Vi-Prot. S. 18), und die teils erfolgte Distanzierung 

von den Wahnideen könne auch vorgetäuscht sein. Überdies höre die Beschwer-

deführerin (so die von ihr bestrittene Angabe der Klinik) immer noch Stimmen, die 

sie beschimpften (vgl. Vi-Prot. S. 26). Die Beschwerdeführerin zeige somit nach 

wie vor positive Symptome ihres Krankheitsbilds. Eine direkte und ernsthafte 

Fremdgefährdung liege nicht vor (vgl. Vi-Prot. S. 16). Dagegen bestehe ange-

sichts der unklaren Wohnsituation bei einer Entlassung (derzeitige Unmöglichkeit 

einer Rückkehr ins D._____, Ablehnung der Mutter der Beschwerdeführerin, diese 

bei sich aufzunehmen; vgl. Vi-Prot. S. 13, 24) eine Verwahrlosungsgefahr und ein 

Risiko von Zusammenstössen mit anderen Bewohnern von Notschlafstellen. Zu-

dem sei zu befürchten, dass die Medikamenteneinnahme unterbliebe. Aus all dem 

schloss die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin bedürfe weiterhin der Behandlung 

in einer Einrichtung (vgl. zum Ganzen act. 29 S. 9 ff.).  

3.3 Wie es sich mit dem gesundheitlichen Zustandsbild der Beschwerde-

führerin im Einzelnen verhält, ist unklar: Die Erwägung der Vorinstanz, dass auf-

grund des Verhaltens der Beschwerdeführerin anlässlich der Verhandlung vom 

7. November 2014 keine vollständige Remission der akuten Symptomatik anzu-

nehmen ist, erscheint nachvollziehbar. Dr. med. F._____ erkannte in seinem Gut-

achten vom 7. November 2014 demgegenüber keine Symptome der paranoiden 

Schizophrenie mehr. Er schloss deshalb darauf, eine Unterbringung der Be-

schwerdeführerin in einer Einrichtung sei ungeachtet eines gewissen Risikos ei-

ner Desorientierung nicht mehr erforderlich (Vi-Prot. S. 12, 24). Nach Ansicht der 

- 7 - 

Klinik kam es dagegen zu keiner Verbesserung des Zustandsbilds (vgl. act. 14, 

Vi-Prot. S. 26, 28). 

3.4 Ob ein Entlassungsgesuch im heutigen Zeitpunkt gutzuheissen wäre, 

kann für den zu treffenden Entscheid offen bleiben. Die Beschwerdeführerin hat 

die Abweisung ihres Entlassungsgesuchs gemäss Urteil vom 7. November 2014 

zwar sinngemäss mit angefochten, obschon sich ihre Beschwerdebegründung le-

diglich gegen die medizinische Zwangsbehandlung richtet. Das Entlassungsge-

such bezog sich allerdings noch auf den eingangs erwähnten ärztlichen Unter-

bringungsentscheid vom 29. September 2014. Fällt die ärztlich angeordnete FU 

dahin, so wird das dagegen erhobene Rechtsmittelverfahren gegenstandslos. 

Soweit sich die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die fürsorgerische 

Unterbringung richtete, ist das Verfahren daher abzuschreiben. Der wie eingangs 

erwähnte, nach dem angefochtenen Urteil ergangene Entscheid der KESB Hinwil 

10. November 2014 über die weitere fürsorgerische Unterbringung der Beschwer-

deführerin konnte von der Beschwerdeführerin gemäss der angebrachten Rechts-

mittelbelehrung beim Bezirksgericht Hinwil angefochten werden (vgl. act. 32). Ei-

ne Überprüfung der Rechtmässigkeit des Entscheids der Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde hat im vorliegenden Verfahren daher zu unterbleiben (vgl. 

OGer ZH PA130010 vom 8. April 2013).  

Im Übrigen kann die Beschwerdeführerin jederzeit um ihre Entlassung ersu-

chen. Sie ist zu entlassen, wenn die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unter-

bringung nicht mehr gegeben sind (Art. 426 Abs. 3 und Abs. 4 ZGB).  

4. Eine medizinische Behandlung einer fürsorgerisch untergebrachten 

Person ohne ihre Zustimmung setzt voraus, dass ohne die Behandlung ein ernst-

hafter gesundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die körperliche Integ-

rität Dritter ernsthaft gefährdet ist, die Person bezüglich ihrer Behandlungsbedürf-

tigkeit urteilsunfähig ist und keine angemessene Massnahme zur Verfügung steht, 

die weniger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 ZGB).  

- 8 - 

4.1 Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin ohne die Behand-

lung ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die kör-

perliche Integrität Dritter ernsthaft gefährdet ist:  

4.1.1 Die Beschwerdeführerin ist auch nach der Vorinstanz nicht ernsthaft 

fremdgefährdend. Dass sie gelegentlich laut wird und gegen Mobiliar tritt, anderen 

Menschen und dem Klinikpersonal teils sehr nahe kommt, diese auch einmal 

festhält und dabei als bedrohlich wahrgenommen wird (act. 29 S. 9-11; vgl. auch 

act. 15), rechtfertigt keine Zwangsmedikation nach Art. 434 ZGB.  

Was die Gefahr eines gesundheitlichen Schadens angeht, verweist die Vor-

instanz darauf, der Gesuchstellerin drohe nach der Feststellung der involvierten 

Gutachter (der bereits erwähnte Dr. med. F._____ und Dr. med. G._____, der am 

14. Oktober 2014 im früheren Verfahren betreffend Zwangsmedikation ein Gut-

achten erstattete, vgl. act. 4/3/28 S. 2) längerfristig ein ernsthafter gesundheitli-

cher Schaden, wenn sie nicht medikamentös behandelt werde (insbesondere: 

"Ausbrennen" der Schizophrenie mit Residualsymptomen, welche zu einer sehr 

geringen Lebensqualität führen würden, Vi-Prot. S. 14 f.). Die Beschwerdeführerin 

zeige keinerlei Krankheitseinsicht, weshalb keine Aussicht bestehe, dass sie in 

die Behandlung einwilligen werde. Auch die Umsetzung der erwähnten Vereinba-

rung vom 14. Oktober 2014 betreffend medikamentöse Behandlung mit Solian sei 

gescheitert. Eine zeitliche Dringlichkeit werde vom Gesetz nicht vorausgesetzt 

(Vi-Prot. S. 16 f.). 

4.1.2 Der Ansicht der Vorinstanz ist nicht zu folgen. Zwar trifft es zu, dass 

eine zeitliche Dringlichkeit vom Gesetz nicht vorausgesetzt wird. Die Vorausset-

zung einer ernsthaften Gefährdung ist aber bereits dann nicht gegeben, wenn mit 

der Behandlung aus medizinischer Sicht noch zugewartet werden kann und Aus-

sicht besteht, dass die Patientin noch rechtzeitig einwilligt (BSK Erw.Schutz-

GEISER/ ETZENSBERGER, Art. 434/435 ZGB N 20). Umso mehr muss das der Fall 

sein, wenn die Patientin, wie vorliegend die Beschwerdeführerin, in die Behand-

lung grundsätzlich einwilligt und lediglich die Dosierung strittig ist. Die Tatsache, 

dass in den letzten Wochen mehrmals eine Einigung über die Einnahme von 150 

mg Solian pro Tag erzielt werden konnte (vgl. act. 4/3/ 29-30, act. 14), zeigt, dass 

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die Beschwerdeführerin in Gesprächen über die Medikation durchaus erreichbar 

ist. Dass sie zwischenzeitlich wieder nur 100 mg pro Tag einnehmen will (Vi-Prot. 

S. 28), ändert daran nichts Entscheidendes. Vor diesem Hintergrund ist mit der 

Beschwerdeführerin weiterhin das Gespräch über die Medikation zu suchen, auch 

mit Blick auf eine aus medizinischer Sicht vorteilhafte Erhöhung der Dosis.  

4.1.3 Im Übrigen bezieht die Vorinstanz die der Beschwerdeführerin entge-

gengehaltene Gefahr langfristig drohender ernsthafter Gesundheitsschäden auf 

den Fall, dass die Beschwerdeführerin gar keine Medikamente einnimmt (act. 29 

S. 17). Dass auch bei einer tatsächlich in tieferer Dosierung eingenommenen Me-

dikation mit Solian langfristig ernsthafte gesundheitliche Schäden drohen, lässt 

sich weder den Gutachten noch den Ausführungen der Klinik entnehmen. Dage-

gen spricht die fachkundige Auffassung des Gutachters Dr. med. F._____, wo-

nach bereits eine relativ geringe Dosis von 200 mg bei der Beschwerdeführerin 

gute antipsychotische Wirkungen zeigte (Vi-Prot. S. 12).  

Insgesamt kann damit nicht gesagt werden, der Beschwerdeführerin drohe 

ohne Zwangsmedikation ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden. Zudem ist die 

Beschwerdeführerin auch ohne Zwangsmedikation nicht ernsthaft fremdgefähr-

dend. 

4.2 Zu verneinen ist auch die Urteilsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

bezüglich des Behandlungsbedarfs:  

4.2.1 Der Gutachter Dr. med. F._____ kam im Rahmen seines Gutachtens 

vom 7. November 2014 zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei bezüglich ihrer 

Behandlungsbedürftigkeit urteilsfähig. Sie sei wohl eher unvernünftig, wenn sie ih-

re Krankheit nicht ernst nehme, und sie sei nicht krankheitseinsichtig. Doch das 

bedeute nicht, dass sie nicht urteilsfähig sei. Sie verfüge in Bezug auf die Medika-

tion über genug Erfahrung, um einschätzen zu können, welche Dosierung welche 

Nebenwirkungen verursachen könne (Vi-Prot. S. 15).  

4.2.2 Die Vorinstanz kam entgegen dieser Angabe zum Schluss, eine Ur-

teilsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit Blick auf ihren Behandlungsbedarf sei 

- 10 - 

klar zu verneinen. Die Beschwerdeführerin zeige keinerlei Krankheitseinsicht und 

habe immer wieder die Medikation abgesetzt, was zu neuerlichen Einweisungen 

geführt habe. Sie sei überzeugt, bereits bei geringen Dosierungen unter massiven 

Nebenwirkungen zu leiden. Zudem habe die Beschwerdeführerin anlässlich der 

Verhandlung eine klare gedankliche Eingrenzung auf die Nebenwirkungen ge-

zeigt, ohne rationale Abwägung der Vor- und Nachteile. Der Beschwerdeführerin 

fehle jegliche Fähigkeit, klare und überlegte Gedanken zu fassen und ihre Krank-

heit und Behandlungsbedürftigkeit zu erkennen (act. 29 S. 18). 

4.2.3 Der Ansicht der Vorinstanz ist nicht zu folgen. Zum einen trifft es nicht 

zu, dass die Beschwerdeführerin keinerlei Krankheitseinsicht zeigt. Sie ist sich 

bewusst, an Psychosen zu leiden. Lediglich mit der Diagnose einer Schizophrenie 

ist sie nicht einverstanden (vgl. Vi-Prot. S. 18-20). Zum anderen fehlt es der Be-

schwerdeführerin auch nicht gänzlich an der Einsicht in ihren Behandlungsbedarf. 

Sie ist einverstanden damit, das Medikament Solian gegen ihre Psychosen einzu-

nehmen (vgl. auch act. 14), doch sie wendet sich gegen eine Dosierung von mehr 

als 100 bzw. 150 mg täglich, weil sie ansonsten unter Nebenwirkungen leide (Vi-

Prot. S. 15, 23). Auch in ihrer Beschwerdeeingabe an das Obergericht macht sie 

nicht geltend, gar keine Medikamente einnehmen zu wollen, sondern verlangt le-

diglich eine Reduktion der Dosierung auf unter 200 mg Solian pro Tag (act. 30). 

Dabei handelt es sich nach der Angabe des Gutachters Dr. med. F._____ zwar 

um eine tiefe Dosis, doch zeigen bei der Beschwerdeführerin wie erwähnt offen-

bar bereits tiefe Dosen von Solian eine gute antipsychotische Wirkung (Vi-Prot. 

S. 12, 15, 23). Die Einschätzung der Beschwerdeführerin, sich gegen eine höhere 

Dosis als 150 mg pro Tag zu wehren, mag vor diesem Hintergrund aus Sicht der 

ärztlichen Kunst nicht optimal sein. Es ist durchaus anzunehmen, dass eine höhe-

re Dosis zu besseren Resultaten führen könnte. Das alleine genügt aber nicht, um 

auf die Urteilsunfähigkeit über den Behandlungsbedarf zu schliessen (das wäre 

nicht einmal dann der Fall, wenn die Beschwerdeführerin eine Medikation ganz 

ablehnte und dies objektiv unvernünftig wäre, vgl. BSK Erw.Schutz-GEISER/ET-

ZENSBERGER, Art. 434/435 ZGB N 18).  

- 11 - 

Es ist nicht auszuschliessen, dass der Krankheitszustand der Beschwerde-

führerin zu einer übertriebenen Wahrnehmung der Nebenwirkungen führt (so 

noch der Gutachter Dr. med. G._____ im Gutachten vom 14. Oktober 2014 im be-

reits erwähnten früheren Verfahren betreffend Zwangsmedikation, vgl. act. 4/3/28 

S. 2). Nach den Angaben der Klinik führt erst eine Dosierung von über 400 mg zu 

Nebenwirkungen (Vi-Prot. S. 29). Diese Einschätzung lässt sich indes durch das 

Gutachten nicht erhärten, obschon auch der Gutachter Dr. F._____ eine Dosie-

rung von 200 mg noch als vergleichsweise tief bezeichnete (Vi-Prot. S. 23). Nach 

den vorstehend zitierten Ausführungen des Gutachters (vorne II./4.2.1) kann nicht 

davon ausgegangen werden, die Beschwerdeführerin verkenne die Nebenwirkun-

gen der Medikamente völlig bzw. bilde sich diese Wirkungen nur ein.  

Daraus, dass die Beschwerdeführerin mit den Ärzten uneinig über die richti-

ge Dosierung ihrer Medikamente ist, kann somit nicht auf ihre Urteilsunfähigkeit 

über den Behandlungsbedarf geschlossen werden. Dasselbe gilt für die aufge-

zeigte Uneinigkeit betreffend die zu stellende Diagnose. Was das weiter von der 

Vorinstanz erwähnte Verhalten der Beschwerdeführerin anlässlich der Verhand-

lung vom 7. November 2014 angeht, mag daraus eine psychische Auffälligkeit der 

Beschwerdeführerin hervorgehen sowie eine Symptomatik ihrer psychischen Er-

krankung (etwa eine Enthemmtheit). Auf die Unfähigkeit der Beschwerdeführerin, 

überhaupt klare Gedanken hinsichtlich des Behandlungsbedarfs zu fassen, ist da-

raus aber nicht zu schliessen. Gegenteils äusserte die Beschwerdeführerin wie 

gesehen klar und stetig ihre Meinung, sie wolle Solian gegen ihre Psychosen ein-

nehmen, aber nur in einer tieferen Dosierung.  

Insgesamt fehlt es damit an der vorausgesetzten Urteilsunfähigkeit der Be-

schwerdeführerin hinsichtlich ihres Behandlungsbedarfs. Dass der Gutachter Dr. 

med. G._____ im Gutachten vom 14. Oktober 2014 zu einem anderen Schluss 

kam und die Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin verneinte (vgl. act. 4/3/28 

S. 2), vermag am Gesagten nichts zu ändern. Das Gewicht des älteren Gutach-

tens ist gegenüber dem neueren Gutachten von Dr. med. F._____ angesichts des 

Zeitablaufs mit der zwischenzeitlich erfolgten Behandlung der Beschwerdeführerin 

zu relativieren.  

- 12 - 

5. Die Voraussetzungen der medikamentösen Behandlung ohne Zustim-

mung der Beschwerdeführerin sind nach dem Gesagten nicht gegeben. Das führt 

zur Gutheissung der Beschwerde betreffend medizinische Zwangsbehandlung 

und zur Aufhebung der entsprechenden Anordnung vom 27. Oktober 2014 

(act. 7).   

III. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten auf die Staats-

kasse zu nehmen. Das erscheint auch insoweit angemessen, als das Verfahren 

infolge Ablaufs der sechs Wochen umfassenden Geltungsdauer des ärztlichen 

Unterbringungsentscheids teilweise gegenstandslos wurde. Die Beschwerdefüh-

rerin hat das nicht zu vertreten.  

Der Beschwerdeführerin sind keine Aufwendungen entstanden, welche zu 

entschädigen wären.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren betreffend die Abweisung des Entlassungsge-

suchs der Beschwerdeführerin wird abgeschrieben.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel richten sich nach dem nachfolgen-

den Erkenntnis.   

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde betreffend die medizinische Zwangsbehandlung wird gut-

geheissen. Die Anordnung einer medizinischen Massnahme ohne Zustim-

mung vom 27. Oktober 2014 wird aufgehoben.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

- 13 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an die verfahrensbe-

teiligte Klinik, an die KESB Hinwil und an das Bezirksgericht Bülach, je ge-

gen Empfangsschein, sowie an die Klinik vorab per Fax (044 …). 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 2. Dezember 2014
	Rechtsbegehren: (act. 1 und 12 i.V.m. act. 16, sinngemäss)
	Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Bülach v. 7. November 2014: (act. 29)
	Beschwerdeanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde betreffend die medizinische Zwangsbehandlung wird gutgeheissen. Die Anordnung einer medizinischen Massnahme ohne Zustimmung vom 27. Oktober 2014 wird aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an die verfahrensbeteiligte Klinik, an die KESB Hinwil und an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein, sowie an die Klinik vorab per Fax (044 …).
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...