# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5542b18f-71ab-5ecc-9717-4a8706ec216d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-12
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung wegen ungenügender Sachverhaltsabklärung
**Docket/Reference:** IV.2012.00747
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00747.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00747
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
12. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt
Y.___
, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sach
verhalt:
1.
1.1
Die 1958 geborene
X.___
stürzte am
1. Juli 1998, als sie von einem Hund angesprungen wurde
,
und verletzte sich dabei das rechte Handgelenk
(vgl.
Unfallmeldung vom 3. Juli 1998,
(
Urk. 11/11/4).
Am 2
0.
März 2000 mel
de
te
sich die Versicherte
unter Hinweis auf die seit
dem Unfall
bestehenden Schmer
zen und Beschwerden
(Rheuma und Arthrose in den Gelenken)
bei
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 11/13). In der Folge
traf die IV-Stelle medizinische und
erwerbliche Ab
klä
rungen.
Mit Verfügung vom
13. Juni
2001 (Urk. 11/
45 und Urk. 11/41/3-4)
sprach sie ihr – nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 11/32 und
Urk. 11/37) – ab 1. April 2000 eine auf einem Invaliditätsgrad von 50 % beru
h
ende
halbe Rente zu.
Anlässlich der
im Dezember 2002 anhand genommene
n
amtliche
n
Revision (Urk. 11/49
)
wurde
aufgrund des
Arztbericht
s
von Hausärztin
Dr.
med.
Z.___
, FMH Allge
meine Medizin, vom 6. März 2003
(
Urk. 11/55/3)
ein sta
tio
närer Gesundheitszustand festgestellt,
so dass mit Mitteilung vom 1
3.
März 2003
(Urk. 11/57)
der Anspruch auf eine halbe Rente
bestätigt wurde (Invaliditätsgrad: 50 %).
Im April 2006 leitete die IV-Stelle erneut eine revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs ein (Urk. 11/62
)
,
holte den Verlaufsbericht von
Dr.
Z.___
v
om 28. Mai 2008 ein (Urk. 11/65
)
und
tätigte
erwerbliche Ab
klärungen. Mit Mitteilung vom 5. Juni 2008 (Urk. 11/67) wurde der Anspruch auf
eine halbe
In
validenrente
erneut bestätigt
.
1.2
Am 10. August 2010
(Eingangsdatum)
ersuchte
X.___
um eine Rentenerhöhung, da sich ihr Gesundheitszustand rapid verschlechtert habe (Urk. 11/72). Die IV-Stelle
liess
einen Auszug aus dem individuellen Konto er
stellen (IK-Auszug vom 25.
August 2008, Urk. 11/74), holte
einen Arbeitgeberbericht
(
Urk. 11/
75) ein
und forderte Arztberichte von Hausärztin
Dr.
Z.___
vom 27. September 2010 (Urk. 11/76/1-6, unter Beilage diverser weiterer Arztberichte, Urk. 11/
76/
7-30) und von
Dr.
med. A.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH sowie Psychosomatische und Psy
cho
soziale Medizin (APPM), vom 1
0.
November 2010 (Urk. 11/83) ein und liess
die Versicherte
bidisziplinär
begutachten:
Psychiatris
ches Gutachten vom 5. Juli 2011
von
Dr.
med.
B.___
, Psychiatrie Psychotherapie FMH
(Urk. 11/96)
,
und interdisziplinäres
Gutachten vom 7. Juli 2011
von
Dr.
med.
C.___
, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, Manuelle Medizin SAMM, Neuralther
apie ÖÄK
(Urk. 11/94)
.
Nachdem mit Mitteilung vom 2. April 2012 (Urk. 11/124) die seit dem
27. Dezember 2011 durchgeführte
Integrations
massnahme Aufbautraining per 31
. März 2012 abgeschlossen
worden war
,
stellte
die IV-Stelle
X.___
mit Vorbescheid vom
12. April 2012 (Urk. 11/128)
die
Aufhebung der
Rente aufgrund des Wiederer
langens der vol
len A
rbeits
fähig
keit in der angestammten Tätigkeit
in Aussicht
. Auf hie
r
gegen erhobene
n
Ein
wand vom 9. Mai 2012 (Urk. 11/130, unter Beilage eines Arztberichtes von Haus
ärztin
Dr.
Z.___
und von
Dr.
med.
D.___
, Spezial
arzt FMH für Rheumaerkrankungen, vom 24. April 2012
, Urk. 11/129/1-2)
, holte die IV-Stelle weitere Arztberichte von
Dr.
A.___
vom 18. Mai 2012 (Urk. 11/132) und von
Dr.
D.___
vom 23. Mai 2012 (Urk. 11/134) ein und
unterbreitete
den Gutachtern Rückfragen (Ur. 11/136-137). Nach Eingang der Antworten (Urk. 11/138) nahm der Regionale Ärztliche Dienst (RAD
) abschlies
send Stellung (Urk. 140/2
). Mit Verfügung vom 2. Juli 2012
hob
die IV-Stelle
die Invalidenrente per Ende August 2012 auf (Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
am 10. Juli beziehungsweise
29. August 2012 Beschwerde (Urk. 1
und Urk. 6
)
mit dem Antrag
, es sei ihr un
ter Aufhebung der Verfügung vom 2. Juli 2012 weiterhin eine halbe Rente aus
zurichten. Zudem ersuchte sie um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
. Die Beschwerdegegnerin
beantragte
mit Beschwerdeantwort vom
4. Okto
ber 2012
die
Abweisung der Beschwerde (Urk. 10, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 11/1-152).
Mit Eingabe vom
5. Dezember 2013
(Urk.
15
) äusserte sich die
Beschwerdeführerin – innert der ihr mit Verfügung vom
22. November 2013
an
gesetzten entsprechenden Frist
(Urk. 13)
– zur möglichen Bestätigung der Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird – soweit er
forderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei ei
nem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen)
, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei
sen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
2 ATSG und
Art.
1
Abs.
1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Eine Wiedererwägung in diesem Sinne ist in den Schranken von
Art.
53
Abs.
3 ATSG jederzeit möglich, insbe
son
dere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die im Revisionsverfahren ver
fügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2, Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 2
9.
April 2008 E.
2). Dabei muss der versicherten Person vorgängig das rechtliche Gehör zur Substitution der Motive gewährt worden sein (BGE 125 V 368 E. 4a und b; vgl. auch BGE 128 V 272 E.
5b/
bb
). Bei Renten der Invalidenversicherung im Be
sonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invaliditätsgrades verschie
de
ne
Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist na
ment
lich an die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall
be
dingte Arbeitsunfähigkeit (vgl.
Art.
4
Abs.
1 IVG und
Art.
6 ATSG). Hier be
darf
es für die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaf
ten Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem
Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechts
kräf
tigen Rentenzusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifel
loser Unrichtigkeit aus (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom
3.
November 2008 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.6
Bei der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung oder eines for
mell rechtskräftigen
Einspracheentscheides
, sei es im Rahmen der substitu
ierten
Begründung bei Gelegenheit eines Revisionsverfahrens nach Art. 17
Abs.
1 ATSG
und
Art.
87 ff. der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV), sei es sons
t von Amtes wegen oder auf Gesuch hin, gilt es, wenn spezi
fisch IV-rechtliche As
pekte zur Diskussion stehen, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen
rechtskonformen Zustand herzustellen. Um die Frage nach dem zukünftigen Ren
tenanspruch prüfen zu können, muss die zweifellose Unrichtig
keit der ursprüng
lichen Rentenverfügung festgestellt sein. Ist dies der Fall und die Berichtigung
von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistun
gen regelmässig zu
trifft, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro
futuro
zu prüfen. Es kann somit nicht mit der Fest
stellung der zweifellosen
Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung sein Bewenden haben. Viel
mehr
ist wie bei einer materiellen Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festge
stellten Sachverhalts der Invalidi
tätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung oder des
Einspracheentscheides
zu er
mitteln
, woraus sich die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs ergeben (
Art.
28
Abs.
1 IVG). Bei der sub
stituiert begründeten Wiedererwägung ändert nicht das Ergebnis, sondern eine andere Begründung führt
zum nämlichen Resultat wie die zu Unrecht ergangene Rentenrevision (vgl. hier
zu etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_101/2011 vom 2
1.
Juli 2011 E. 5.1 und E.
5.2
in
fine
, mit Hinweisen).
1.7
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem si
e stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls
in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass
die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten,
welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157
E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S.
30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S.
24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründet die Renteneinstellung unter Hinweis auf
die
bi
disziplinäre
Einschätz
ung von
Dr.
C.___
u
nd
Dr.
B.___
damit, dass die Be
schwerdeführerin infolge einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszu
standes
wieder in der Lage sei, im Pen
sum von 100 % der angestammten T
ätig
keit
(Betriebsmitarbeiterin Holzverarbeitung) sowie allen körperlich leichten Tä
tigkeiten der freien Wirtschaft nachzugehen (Urk. 2).
In der Beschwerdeantwort
macht sie überdies geltend, dass, sollte
nicht von einer
Verbesserung
des Ge
sund
heitszustandes ausgegangen werden
,
litera
a
der Schlussbestimmungen der Ände
rung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes
Massnahmepaket
) bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
s
y
ndromalen
Beschwerdebildern ohne nach
weis
bare or
ganische Grundlage
eine Rentenaufhebung
rechtfertigen
würde
(Urk. 10).
2.2
Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber
der
Ansicht, auf das
interdisziplinäre
Gutachten von
Dr.
C.___
könne nicht abgestellt werden, da
es nicht umfassend und
nicht nachvollziehbar sei. Das Gutachten zeige nicht auf, inwiefern sich der Ge
sundheitszustand der Beschwerdeführerin nach über zwölf Jahren plötzlich ge
bessert haben soll. Wenn
Dr.
C.___
den Gesundheitszustand nur retrospektiv be
ur
teile und dabei jeweils zum Ergebnis komme, aus den medizinischen Un
terlagen
sei aus somatischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begrün
den,
dann stelle dies nur eine unterschiedliche Beurteilung eines im We
sentlichen
unverändert gebliebenen Sachverhaltes dar. Dies sei aus revisionsrechtlichen Ge
sichtspunkten jedoch unerheblich.
Ausserdem leide die Beschwer
deführerin zwi
schenzeitlich an weiteren gesundheitlichen Einschränkungen (diffuse idio
pa
thische
skelettale
Hyperostose
, [DISH] und mittelgradige depres
sive Episode unter
Cymbalta
-Medikation). Die behandelnden Ärzte
Dr.
Z.___
,
Dr.
D.___
und
Dr.
A.___
seien übereinstimmend der Ansicht, dass bei der Beschwerde
füh
rerin mindestens eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege. Überdies
werde in den
Schlussberichten der Stiftung
E.___
über die durchge
führte Integrationsmass
nahme bestätigt, dass die Beschwerdeführerin trotz grossen Anstrengungen und viel Einsatz das Arbeitspensum nicht auf über 50 % habe erhöhen können (Urk.
1). D
ie
ursprüngliche Renten
verfügung
vom
1
3.
Juni 2001 (
Urk.
11/45)
könne
nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet wer
den
, da der Sachverhalt rechtsgenügend abgeklärt worden sei
(Urk.
15
).
3
.
3.1
Die Rentenverfügung vom
1
3.
Juni 2001 (
Urk.
11/45
)
basiert
e
im Wesentlichen auf
den
medizinischen Berichten
von
Dr.
Z.___
(Feststellungsblatt für den Beschluss vom 28. November 2000, Urk. 11/30).
3.1.1
Dr.
Z.___
diagnostizierte in ihrem Bericht vom 19. Juni 2000 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 11/16)
eine Kontusion des rechten Handgelenks nach Sturz am 1. Juli 1998, mit Bildung eines Knötchens über MP-II-Gelenk (sub
jek
tiv sehr schmerzhaft), ein Carpaltunnelsyndrom (CTS) mit
Parästhesien
Dig
. I-IV
(EMG: verminderte Leitgeschwindigkeit), ein Kompressionssyndrom Loge de
Guyon
(
Nervus
ulnaris
) und einen Status nach
Handgelenksganglionsexcision
(1985).
Die Beschwerde
führerin
gebe
eine
Druckdolenz
sowohl über dem volaren
Handgelenksspalt als auch über dem dorsalen MP-II-Gelenk, aktuell ausstrah
lend
entlang dem
Medianus
und
Ulnarisgebiet
bis zum Schultergelenk
an
. Über der vo
laren Handgelenksspalte
bestehe
ein Klopfphänomen.
Der behandelnde Chirurg
Dr.
med. F.___
, Spezialarzt FMH für Chirur
gie, speziell Handchirurgie, habe zuerst ein CTS als Ursache der Beschwerden, später ein Kompressionssyndrom der Loge de
Guyon
(
Nervus
ulvaris
) vermutet,
doch beide operativen E
ingriffe
(am 7. April und am 16. Juni 1999)
hätten keine
gewünschte Besserung gebracht, sodass die Ursache nicht ganz abgeklärt wer
den
könne.
Doch seien die geklagten Beschwerden durchaus glaubhaft, insbe
son
dere sei eine Korrelation zwischen der Belastung am Arbeitsplatz als Kas
sie
re
r
in oder Lageristin und der Schmerzzunahme zu sehen
(Urk. 11/16/4)
.
Die Beschwerdeführerin sei
vor all
em in körperlich belastender Ar
beit, die mit r
e
petitiven Bewegungen der Hände und der Arme vergesellschaftet sei, oder al
len
falls einen massiven Kraftaufwand erfordere, eingeschränkt.
Seit dem 24. Feb
ruar 2000 sei sie n
ach drei Arbeitsversuchen wieder zu 100 % krankge
schrieben
, da sie ihre Hände nicht einfach ruhig stellen könne
(Urk. 11/16/7)
.
Die Beschwerdeführerin könne keine körperlich belas
tende Arbeit mit repe
ti
tiven Handbewegungen oder Verharren in der gleichen Position verrichten. Des
halb sei sie sowohl als Kassiererin als auch als Lageris
tin 100 % arbeitsunfähig.
Eine berufliche Umstellung sei aufgrund dieser Funktionseinschränkungen not
wendig. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit (kör
perlich leichte Arbeit mit Wech
sel der Positionen, ohne Überkopfarbeit und Tragbelastung, mit normaler Gehstrecke und ohne Exposition an Nässe und/oder Kälte)
wäre ihr ab sofort halbtags, das heisst 4.25 Stunden pro Tag, zumutbar.
3.1.2
Aus dem
beigelegten
Arztbericht von
Dr.
Z.___
an die SWICA-Unfallversi
che
rung vom 29. Mai 2000 (Urk. 11/19)
geht
überdies
hervor
, dass
die Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin als Kassiererin oder als Lageristin durch den protrahierten Heilungsverlauf und die gehäuften Nervenkompressionssymptome in weiter Zukunft in Frage zu stellen sei. In einer anderen Tätigkeit wäre sie si
cher zu 50 % arbeitsfähig. Dabei müsste es Arbeit sein, die körperlich nicht be
lastend sei, keine repetitiven Bewegungen der Hände und der Arme beinhalte
sowie keinen massiven Kraftaufwand erfordere
. In so einer Position wäre die Be
schwerdeführerin „sicher zu 50 %“ arbeitsfähig (Urk. 11/19/2).
3.2
Die
rentenaufhebende
Verfügung vom 2. Juli 2012 (Urk. 2) beruht auf folgen
den
medizinischen Beurteilungen:
3.2.1
Dr.
Z.___
diagnostizierte in ihrem Bericht vom 27. September 2010
(Urk. 11/76/1-6) ein generalisiertes Schmerzsyndrom (ICD-10: R52.2) bei
diffu
ser
id
iophatischer
Skelett-
H
yperostose
(
DISH
)
, eine mi
ttelgradige depressive Episode
(
ICD-10: F32.11) mit soma
tischen Symp
tomen (mit neu insta
llierter Psycho
the
rapie bei
Dr.
A.___
), chronische neuropathische Fussschmerzen rechts mit Status nach
Morton
n
euromexzision
2008, eine COPD (
chronic
obstruktive
pul
mo
nary
disease
) Gold I mit
leichtgradiger
reversibler Obstruktion, ein leichtes
obstruktives Schlafapnoesyndrom mit gelegentlichen Apnoen und
Hypopnoen
mit signifikanter
Desaturation
. Als Nebendiagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte sie eine arteri
elle Hypertonie, eine Adipositas und ein Intertrigo
submammär
beidseits fest.
Seit Februar 2010 sei die Beschwerdeführerin definitiv zu 100 % arbeitsunfähig,
infolgedessen
ihr der von ihr als sehr positiv empfundene Arbeitsplatz in einem Teillohnbetrieb einer Schreinerei, wo sie seit
2006 zu 50 % tätig gewesen war
,
gekündigt w
o
rde
n sei
. Die Beschwerdeführerin leide stark an den physischen und
p
sychischen Folgen ihrer Krankheiten.
Die bisherige Tätigkeit als ungelernte Mit
arbeiterin in einer Schreiner
ei
könne sie nicht mehr ausführen. An einem ge
schützten Ar
beitsplatz (ohne starke körperliche Betätigung) sei die Beschwer
de
führerin zu 50 % arbeitsfähig.
3.2.2
Die Psychiaterin
Dr.
A.___
stellte in ihrem Bericht vom 10. November 2010 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 11/83) als Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit rezidivierende depressive Episoden (gegenwärtig mittelgradig mit
somatischem Syndrom, ICD-10: F33.11), einen Verdacht auf Alkoholabhängigkeits
syndrom (gegenwä
rtig abstinent, ICD-10: F10.20) und
ein generalisiertes Schmerzsyndrom (ICD-10: R52.2) bei DISH
. Für die weiteren somatischen (Ne
ben-)Diagnosen
verwies
sie auf den Bericht von
Dr.
Z.___
vom 27. Sep
tem
ber
201
0.
Es bestehe eine chronisch depressive Entwicklung mit sekundärem Alkoholmiss
brauch vor dem Hintergrund von seit Jahren bestehenden Problemen am Bewe
gungsapparat mit generalisiertem Schmerzsyndrom.
Mit dem stationären Auf
ent
halt hätten sich die depressiven Anteile verbessert und die Beschwerde
füh
rerin
sei in der Lage gewesen, eine Alkoholabstinenz aufrecht zu erhalten. Die Be
schwe
r
deführerin sei im Kontakt zugewandt, Aufmerksamkeit und Konzen
tra
tion seien leicht vermindert. Das Denken sei verlangsamt, inhaltlich dominierten Existenzängste durch die veränderte Berufssituation. Affektiv sei sie herabge
stimmt, es bestehe eine deutlich verminderte Schwingungsfähigkeit. Antrieb und
Vitalität seien deutlich beeinträchtigt, wobei keine Suizidalität bestehe.
Im psy
chischen Bereich bestehe eine eingeschränkte Belastbarkeit.
Durch depressive
Symptome und M
e
dikamente zeigten sich eingeschränkte kognitive Funktionen im Sinne einer Verlangsamung im Denken und in der
allgemeinen Flexibilität im
Umgang mit sozialen Situationen.
Eine Integration auf dem Arbeitsmarkt er
scheine aufgrund der multiplen Einschränkungen durch psychische und physi
sche
Erkrankungen als absolut unrealistisch.
Die Beschwerdeführerin sei nur in ge
schütztem Rah
men – in einer ruhigen Atmosphäre mit einfachen, über
schau
baren Arbeitsabläufen – für circa 4 Stunden pro Tag arbeitsfähig. Eine neue Be
schäftigung an einem geschützten Arbeitsplatz sei indiziert und sollte so rasch als möglich ini
tiiert werden.
3.2.3
Dr.
B.___
nannte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 5. Juli 2011 (Urk. 11/96) als Diagnosen eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), einen psychisch
unauf
fälligen Zustand und eine längere Phase von Arbeitsuntätigkeit (ICD-10: Z56).
Für die Beschwerdeführerin stehe eindeutig ihre Schmerzkrankheit, welche ihre Wurzeln im Sturz-U
n
fall im Jahre 1998
zu haben scheine,
im Vordergrund. Im Laufe der Jahre sei es zu einer Ausdehnung der Schmerzen in verschiedene Kör
perteile – aktuell beinahe am ganzen Körper – gekommen. Ausserdem komme
es bei Lebensproblemen zu einer Verstärkung der Beschwerden und diese bil
de
ten
dann den Hauptfokus ihres Interesses. Der Schmerz solle quälend sein und sich wie Messerstiche anfühlen. Es sei also eine psychosomatische Überlagerung im Sinne einer anhaltenden Schmerzstörung vorhanden, wobei
Dr.
C.___
darzulegen habe, inwieweit das S
chmerzgeschehen somatisch erklärbar sei.
Die psychogene Seite, insbesondere bezüglich eventueller affektiver Störungen,
sei dagegen wenig auffällig.
Bei durchlebten Lebensproblemen (Scheitern der Ehe
nach kurzer Zeit, Verlust des Arbeitsplatzes, finanzielle Sorgen und Exis
tenz
ängste)
falle die Beschwerdeführerin – gemäss eigenen Angaben – gele
gentlich in Tiefs, aus denen sie aber rasch wieder rauskomme. Die Versicherte gehe spo
radisch zu einer Psychiaterin, gedenke aber, diese Behandlung dem
nächst abzu
brechen. Aus psychiatrischer Sicht wirke die Beschwerdeführerin im Begutachtungszeitpunkt (1
4.
Juni 2011) unauffällig, insbesondere sei der An
trieb normal,
sie sei nicht herabgestimmt, voll schwingungsfähig und zeige ei
nen guten affek
tiven Rapport. Ausserdem zeige sie eine aktive Lebensgestaltung und halte trotz Aufgabe der Arbeitstätigkeit einen regelmässigen Tageablauf ein (so stehe sie mor
gens bereits um 06:00 Uhr auf) und s
ie pflege aktive soziale Kontakte
(Jass- und Uno-Treffen sowie Besuch des Fitnesscenters). Diese Akti
vitäten liessen sich
nicht mit einer Depression vereinbaren.
Es müsse deshalb – im Gegensatz zu den
Einschätzungen der behandelnden Psychiaterin
Dr.
A.___
oder der
K
linik
G.___
– von einer psychisch-affektiv un
auffälligen Situation ausge
gang
en
werden.
Die diagnostizierte anhaltende
s
omatoforme
Schmerzstörung begründe für sich
alleine noch keine Invalidität. Bestimmte Umstände dagegen, welche die Schmerz
bewältigung intensiv und konstant behinderten, könnten den Wieder
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person in
der gegebenen Situation nicht die nötigen Ressourcen habe, mit den Schmer
zen umzugehen.
Bei der Beschwerdeführerin
b
estehe nun keine psychische
Komor
bidität
, die Schmerzproblematik sei progredient und
chronifiziert
, die so
ziale In
te
gration sei nicht verloren gegangen, die prämorbide Persönlichkeits
struktur sei
nicht auffällig und gemäss
Dr.
C.___
lägen keine Befunde vor, welche aus rheu
ma
tologischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verursa
chen würde.
Folglich sei die Arbeitsfähigkeit aus psychosomatischen Gründen nicht in rele
van
tem Ausmass eingeschränkt, insbesondere aufgrund der Tatsa
che, dass keine psychische
Komorbidität
vorliege.
Aus psychiatrisch-psychosomatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin sowohl in
ihrer bisherigen als auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit voll ar
beits
fähig. Es seien (rückwirkend bis ins Jahr 2000) auch keine Phasen erkenn
bar, während denen sie arbeitsunfähig gewesen sei. Berufliche Massnahmen seien aufgrund der ungünstigen krankheitsfremden Faktoren nicht sinnvoll.
3.2.4
Der Rheumatologe
Dr.
C.___
h
ie
lt
in seinem Gutachten vom 7. Juli 2011 (Urk. 11/94)
–
im Rahmen
einer
bi
disziplinären
Einschätzung
mit D.
B.___
–
folgende Diagnosen fest:
1.
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
2.
C
hronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom
-
nicht ausreichend somatisch abstützbar
-
primäres
Fibromyalgie
-Syndrom
-
Panalgie
-
diffuse Druckschmerzangaben
-
Polyarthralgien
-
Panvertebralsyndrom
-
multiple Störungen wie Schlafstörungen, Müdigkeit,
Bauchschmerzen
3.
Adipositas mit BMI von 36.6 kg/m
2
4.
Chronisches
cervical
- und lumbalbetontes
Panvertebralsyndrom
(keine
radi
kuläre
Reiz- oder Ausfallkomponente)
5.
Diffuse Idiopa
thische
skelettale
Hyperostose
(
DISH)
6.
Alkoholkonsum (Integument mit
Palmarerythem
der Hände und Spider
naevi
im Bereich des Gesichtes und der
oberen
T
horaxapertur
)
7.
Fingerpolyarthrose
8.
Chron
isch obstruktive
Pneumopathie
(Nikotinkonsum v
on circa 50 pack
year
)
9.
leichtgradiges
obstruktives Schlafapnoesyndrom (Juni 2010)
10.
Gestörte
Gluconeogenese
11.
Laborchemische Hepatopathie
12.
Metabolisches Syndrom
13.
Arterielle Hypertonie
14.
Anamnestisch Reizmagen-Syndrom
.
Bei der durchgeführten klinischen Untersuchung
hätten eine Adipositas, diffuse Druckschmerzen und darüber hinaus, abgestützt auf objektivierbare Befunde,
ein weitgehend normaler Habitus imponiert. Die
Beschwerdeführerin
habe
sämt
li
che Bewegungen aller axialen und peripheren Gelenke in allen Ebenen als circa
gleich schmerzhaft bezeichnet, und zwar unabhängig davon, ob ein je
weils un
ter
suchtes Gelenk in belasteter oder entlasteter Körperhaltung unter
sucht worden sei. Ausserdem habe sie diffuse Druckschmerzen geschildert, die neben sämt
li
ch
en
der an typischer Lokalisation gelegenen
Fibomyalgie
-
Triggerpunkt
-Zonen
auch die Kontrollzonen umfasst hätten
. Auch im Bereich der Wir
belsäule habe
die Beschwerdeführerin die Bewegungen aller axialen Bewegungssegmente, be
tont lumbal, in allen Ebenen als circa gleich schmerzhaft
be
zeichnet
, unab
häng
ig davon, ob die Untersuchung in aufrechter, stehender oder sitzender Kör
perhal
tung, in der die axialen
Bewegungssegmente durch das Kör
pergewicht belastet
werden, oder in möglichst entspannter, liegender Körper
haltung, in der die Bewegungssegmente entlastet sind, erfolgt sei. Diese Unter
suchungen wiesen
alle
samt
auf vordergründig nicht somatisch abstützbare Be
schwerden hin.
Gleichzeitig
habe die Beschwerdeführerin eine schmerzvermittelnde Mimik und
Gestik ge
zeigt.
So habe sie jeweils phasenweise gestöhnt, sei zusammengezuckt,
habe
schmerzgeplagte Gesichts
züge
gezeigt und geseufzt. Dies entspräche 3 von 5
Waddel
l
-Zeichen als Hinweis auf nicht organisch abstützbare Beschwerden
(S. 9)
.
Die Röntgenaufnahmen der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule dokumentier
ten Ossifikationen des vorderen Längsbandes, welche mit einer
metabolischen Störung vom Typus der
DISH vereinbar seien.
Da die Versicherte keine übli
cher
weise auftretenden Beschwerden schildere und die Rückenbeschwerden vorwie
gend nicht thorakal seien, wo diese radiologischen Befunde lägen, sei es zweifel
haft
,
derzeit von einer vordergründig symptomatischen DISH auszuge
hen.
Zu
dem
sei aufgrund der epidemiologischen Datenlage bekannt, dass sich Bewegungs
einschränkungen etablieren könnten, die sich zumeist nicht leistungseinschrän
kend auswirkten und sich nicht mehr zurückbilden könnten. In
sofern seien die Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule somatisch abstützbar
(S. 12 f.)
.
Auch der Verlauf der geklagten Beschwerden
weise bezüglich des rechten Arms seit 1998 und bezüglich des ganzen Körpers seit 2006 (als sich die Schmerzen plötzlich am ganzen Körper bemerkbar machten) auf vordergründig nicht so
ma
tisch abstützbare Beschwerden hin. Noch 1998 hätten die Beschwerden auf der
vi
su
ellen Analog-Skala (Minimum 0 und Maximum 10) um maximal 2 bis 3 Punkte
fluktuiert. Die damals geklagten Schmerzen hätten mit den damals ein
genommenen schmerz- und entzündungshemmend
wirken
den Medikamenten und mit den beiden Operationen im Jahre 1999 nicht beeinflusst werden kön
nen.
Die Beschwerden im ganzen Körper seit 2006 bestünden permanent und gingen
mit Schlafstörungen, Müdigkeit, Kribbeln in den Händen und Füssen und, je nach
allgemeiner Schmerzintensität, mit diffusen Druckschmerzen und Schmerzen im
Bauchraum einher. Diese Beschwerden nähmen seit 2006 auf der visuellen Ana
log-Skala anhaltend zu und würden unterdessen mit Werten zwi
sche
n 7
und 10 Punkten eingestuft.
Auch hätten diese Schmerzen nicht auf die schmerz- und
entzündungshemmend wirkenden Medikamente, auf einen Kor
tison-Stoss, auf die Physiotherapie und auf Spritzenbehandlungen
angespro
chen. Wenn nun be
rücksichtigt werde, dass der Placebo-Effekt auf der visuellen Analog-Skala 4 bis 5 Punkte ausmachen könne und dass somatisch abstützbare Beschwerden mit
eindeutig schmerzverstärkenden respektive schmerzlindernden Mechanismen ein
her
gehen, sei vorliegend von vordergründig nicht somatisch abstützbaren Be
schwer
den auszugehen
(S. 9 f.)
.
Insge
samt seien die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden be
züg
lich Umfang und Intensität höchstens als partiell auf
die
objektivierbaren
so
matisch-pathologischen Befunde a
bstützbar. In einer derartigen Situation seien
grundsätzlich invaliditätsfremde Gründe, ein Aggravationsverhalten im Rahmen eines Rentenbegehrens und eine psychiatrisch-psychosomatische Affektion zu dis
kutieren
(
S
.
15
)
.
Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei aus rein somatisch-rheumato
logi
scher Sicht für die bisherige Tätigkeit zu keinem Zeitpunkt anhal
tend ein
geschränkt gewesen. Zeitlich limitierte Einschränkungen der Arbeitsfä
higkeit
re
sultierten aufg
ru
nd der i
m J
ahre 1999 durchgeführten Operationen an der rech
ten
Hand
von maximal je vier Wochen Da
uer
und aufg
rund der am 21. August 2008
durchgeführten Operationen im Bereich des rechten Fusses von ebenfalls maxi
mal 4 Wochen Daue
r (S. 18). In der interdisziplinären Einschätzung der Arbeits
fähigkeit, die sowohl die somatisch-rheumatologische Komponente als auch die psychosomatisch-psychiatrische Komponente berücksichtige, könne derzeit für die bisher ausgeübten Tätigkeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit for
mu
liert werden (S. 19).
3.2.5
Dr.
Z.___
äusserte sich i
m
N
ac
hgang zum ergangenen Vorbescheid vom
12. April 2012 (Urk. 11/128) zur vorgesehenen Rentenaufhebung und
h
ie
lt
im Schreiben vom 3. Mai 2012 (Urk. 11/129/1-2)
u
nter Bezugnahme auf die an sie gerichteten Arztberichte von
Dr.
D.___
vom 5. September 2011 (Urk. 11/4-5) und vom 24. April 2012 (
Urk. 11/3)
fest
, dass
die nachgewiesene DISH vo
m
be
gutachtenden Rheumatologen zu wenig gewürdigt werde. Es sei klinisch all
gemein bekannt, dass eine DISH immer wieder zu starken Schmerzschüben mit Einschränkung der Belastbarkeit und damit Arbeitsfähig
keit führen könne, über
die Jahre oft zunehme und so zu bleibenden und fi
xierten Bewegungseinschrän
kungen mit entsprechend statischen Folgeerschei
nungen führe.
Gemäss dem be
handelnden Rheumatologen
Dr.
D.___
habe die erste Kortison-Injektion eine
50%ige Besserung gebracht, die zweite und dritte Injektion hätten dagegen nichts
mehr bewirkt. Frühere und jetzige Therapie
versuche hätten keinen Erfolg ge
zeigt, sodass sich die Beschwerdeführerin mit
Mydocalm
und pu
n
ktuellen Anal
ge
tika-Anwendungen mehr schlecht als recht halte, aber immer wieder glaub
haft über Schmerzen als Folge der DISH klage.
Hinsichtlich der psychiatrischen Gutachter-Einschätzung sei aus der langjähri
gen Beobachtung der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar, wie ein adä
quat depre
s
siv behandelter Mensch als gesund beurteilt werden könne, weil er gerade bei der Begutachtung psychisch nicht sehr auffällig
gewesen
sei. Es habe immer wieder längere Schübe gegeben,
während derer
die Beschwerdeführerin fast nicht mehr in der Lage gewesen sei, ihr Leben auf die Reihe zu kriegen und
in der Folge Kompensationsmechanismen mit vermehrtem Alkoholkonsum so
gar
wie
der zu
Hospitalisationen
geführt hätten. Erst durch die
Cymbalta
-Medikation sei es gelungen, die Situation einigermassen zu stabilisieren.
Mit der
50%igen A
rbeitsfähigkeit habe die Beschwerdeführerin nun über Jahre stabilisiert werden können. Auch das durchgeführte Belastbarkeitstraining, wel
ches die Beschwerdeführerin mit grosser Motivation durchgeführt habe, zeige, dass mehr als 4 Stunden Arbeit mit ihren grossen Leiden nicht zumutbar seien.
Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, dass nun keinerlei Leistungseinschränkungen
mehr erkennbar sein
sollten
und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ange
nommen werde.
3.2.6
Dr.
A.___
stellte
in ihrer Stellungnahme vom 18. Mai 2012 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 11/132)
die gleichen Diagnosen wie im Bericht vom
10. November 2010
und bestätigte ein
Alkoholabhängigkeitssyndrom (gegen
wär
tig episodischer Substanzgebrauch, ICD-10: F10.26
; im früheren Bericht ledi
g
lich
als Verdacht geäussert
)
.
Sie
bekräftigte
,
dass die Beschwer
deführerin – ent
gegen der gu
tachterlichen Feststellung von D
r.
B.___
, wonach bei der Be
schwer
de
führerin kein depressives Syndrom diagnostiziert werden könne – unter rezidi
vierenden depressiven Episoden leide und auch unter der aktuellen Behandlung immer wieder gering symptombelastet sei. Der Verlauf
lege
jedoch
dar
, dass die allgemeine Belastbarkeit aufgrund der somatischen und psychischen Erkran
kung
en deutlich vermindert sei.
Es zeige sich auch auf
grund des Reintegrations
programmes (Stiftung
E.___
) eindeutig, dass die Be
schwerdeführerin auch unte
r
Aufwendung aller vorhandenen Ressourcen nicht in der Lage sei, eine Steige
rung
des Pensums auf über 50 % zu leisten.
3.2.7
Dr.
D.___
zeigt
e sich im Arztbericht
vom 23. Mai 2012
an
Dr.
Z.___
(Urk. 11/134) erfreut darüber, dass die Beschwerdeführerin im Behindertenwerk
H.___
einen fixen Anstellungsvertrag für 4 Stunden täglich für leichte Ar
bei
ten
erhalten
habe.
Er nannte folgende klinische Befunde: Gang flüssig, wenn
unbeo
bachtet, hingegen Gang hinkend, wenn beobachtet. Untersuchung mimisch
und verbal von Schmerzäusserungen begleitet. Hüftgelenke beidseits frei bei ak
tivem Gegenspannen. Lendenwirbelsäule wahrscheinlich frei beweglich, eben
falls bei Gegenspannen. Sehr schmerzhafte
Triggerpunkte
und
Myogelosen
im Beckenkamm rechts sowie im Glutaeus
medius
-Bereich rechts. Von vorne in der
Tiefe auch
Triggerpunkte
in der
Rektusursprüngen
rechts.
Lasuège
beidseits nega
tiv, Re
flexe alle gut erhalten. Rechte S
chulter frei beweglich bei Schmerzen in der Durchbewegung.
In den letzten Monaten habe sich nicht
s
Neue
s
ergeben, ab
gesehen davon, dass die Beschwerdeführerin aktuell offenbar 4 Stunden Be
rufstätigkeit mit leichten Arbeiten gut aushalte.
Die Turngruppe
I.___
sei
sicherlich gut, reiche aber nicht aus, um die Ausdauerfunktion des
Halteapparates soweit zu kräftigen, dass die Schmerzen auch effektiv geringer würden.
Die Physiotherapie soll
t
e
deshalb
wieder aufgenommen werden.
3.2.8
Im Arztbericht vom 15. Juni 2012 nahmen die Gutachter
Dr.
B.___
und Dr.
C.___
Stellung zu den im R
ahmen des
Vorbescheidverfahrens
eingere
ichten Arztberichten (vgl. E
rwägung
3.2.5 bis 3.2.7, Urk. 11/138) und hielten fest, dass sich daraus nach erneuter interdisziplinärer Diskussion keine neuen Aspekte ergä
ben.
4.
4.1
Die Mitteilungen vom 13. März 2003 (Urk. 11/57) und 5. Juni 2008 (Urk. 11/67)
basierten in medizinischer Hinsicht jeweils lediglich auf einem knappen Verlaufs
bericht der Hausärztin Dr.
Z.___
, so dass sie nicht auf einer
materiellen
Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis
würdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts
punk
ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund
heits
zustands) beruhten. Daher fallen sie als revisionsrechtlich massgeblicher zeitli
cher
Anknüpfungspunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
ausser Betracht (BGE 133 V 108 E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2)
.
Ob es
nun
zwischen der Rentenverfügung vom
1
3.
Juni 2001 (
Urk.
11/45 und Urk. 11/41/3-4)
und der am 2. Juli 2012 verfüg
ten
Rentenaufhebung (Urk. 2) tatsächlich zu einer Verbesserung des Gesundheitszu
standes kam, wie es die Beschwerdegegnerin – gestützt auf das
interdisziplinäre
Gutachten von
Dr.
C.___
und
Dr.
B.___
(Urk. 11/94 und Urk. 11/96) – an
nahm,
braucht nicht weiter geprüft werden. Die V
erfügung vom 2. Juli 2012 (
Urk. 2) er
weist sich nämlich im Ergebnis als rechtens, da – wie nachfolgend aufzu
zeigen ist – die am
13.
Juni 2001
verfügte
Zusprache
einer halben Rente ab 1. April 2000
(Urk.
11/45 und
Urk.
11/41/3-4)
zweifellos unrichtig war und im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 2. Juli 2012 (Urk. 2) kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden mehr bestand.
4.2
Ohne
Weiteres
ist mit Blick auf den Charakter der mit Verfügung vom
1
3.
Juni 2001 (
Urk.
11/45 und
Urk.
11/41/3-4)
zugesprochenen Invalidenrente als perio
discher Dauerleistung die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berich
tigung zu bejahen (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 9C_342/2008 vom 20.
No
vem
ber 2008 E.
5.1 mit Hinweisen sowie E.
1.6)
. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob die Verfügung vom
13. Juni 2001
zweifellos unrichtig war.
4.3
Zweifellos ist die U
nrich
tigkeit, wenn kein vernünftiger Z
weif
el daran möglich ist, dass der E
ntscheid unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige
auf die Unrichtigkei
t der Verfügung – möglich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007, E. 3.1). Das E
rfordernis der zweifellosen Un
richtigkeit ist in der
R
egel erfüllt,
wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden.
Die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann auch in der unrichtigen Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts gründen.
Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung auf
grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl.
Art.
43
Abs.
1 ATSG und
Art.
61
lit
. c ATSG). Trifft dies zu, erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hin
reichenden tatsächlichen Grundlage den (ursprünglichen) Invaliditätsgrad zu er
mitteln
.
Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der mass
geb
lichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskon
form und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungs
rechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 1
4.
April 2009, E. 3.2.2).
4.4
Bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
stellte die Beschwerdegegnerin einzig auf
die
Berichte der
behandelnde
n
Hausärztin Dr.
Z.___
ab, welche die Ar
beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
wegen ihrer Beschwerden
an der rechten Hand
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit (körperlich leichte Arbeit mit Wechsel der Positionen, ohne Überkopfarbeit und Tragbelastung, mit normaler Gehstrecke und ohne Exposition an Nässe und/oder Kälte)
zweimal
mit
„
sicher 50 %
“ angab (Bericht
vom 29. Mai 2000, Urk. 11/19
und Feststellungsblatt vom 28. November 2000, Urk. 11/30
).
Dr.
F.___
als spezialisierter Handchirurg
na
hm
dagegen zur Arbeitsfähigkeit nich
t Stellung (vgl. letzter Arztbericht von Dr.
F.___
vom 16. Juni 1999, Urk. 11/10).
Dr.
med. J.___
, Spezialarzt für Neurologie FMH,
hielt
in seinem Bericht
vom 20. Dezember 1999 (Urk. 11/12) fest, dass
sich
eine eindeu
tige Kompressions
neuropathie elektroneurografisch nicht objektivieren lasse und die Werte in den Fingern II und III links kaum signifikant seien.
Hingegen seien die Be
schwerden der Beschwerdeführerin doch etwas auffällig, unter Um
ständen liege
ein chronisches Hyperventilationssyndrom im Rahmen einer lar
vierten De
pressi
on vor, das die verschiedenen
Hyperpathien
und
Parästhesien
erklären
könn
t
e. Andererseits erscheine die Muskulatur
dolent
und gespannt, weshalb ver
mutlich
Tendomyosen
bestünden. Regelmässige Dehnungsübungen seien sicher sinnvoll. Obwohl sich weder die konsultierten Spezialärzte zur Ar
beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer geklagten Schmerzen und Beschwerden äusserten und
Dr.
J.___
diese sogar
angesichts der kaum objek
tivierbaren
Kompressionsneuropathien
als auffällig bezeichnete, unterliess es die Beschwerdegegnerin
,
detaillierte
re
medizinische Abklärungen bei diesen Spezial
ärzten zu
veranlassen
oder den Sachverhalt dem
damaligen
internen Medizini
schen Dienst
vorzulegen, was
geboten gewesen wäre
.
S
odann
ist
auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei funktioneller
Einarmigkeit
hinzuweisen, gemäss der auch bei Versicherten, welche ihre dominante Hand gesundheitlich bedingt nur sehr eingeschränkt als
unbelastete
Zudienhand
einsetzen können, von einem hinreichend grossen Ar
beits
markt mit realistischen Betätigungsmöglichkeiten auszugehen ist (vgl. Ur
teil 9C_442/2008 des Bundesgerichts vom 2
8.
November 2008 E. 4.2 unter Hin
weis auf Urteil 9C_830/2007 vom 2
9.
Juli 2008 und Urteile des
Eidg
. Versicherungsgerichts U 521/06 vom 1
0.
Dezember 2007, U 303/06 vom 2
2.
November 2006, I 797/05 vom 2
9.
August 2006 und I 685/05 vom 1
6.
Mai 2006
).
Auf die sich offensichtlich aufdrängende Frage, ob der Beschwerdeführerin - soweit sie tatsächlich an belastungsabhängigen Beschwerden an der rechten Hand leiden sollte, was aber gemäss spezialärztlichen Berichten fraglich war - im hypo
the
tischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt die rechte Hand schonende und damit auch
vollschichtig zumutbare
Stellen offen stehen, ging die Beschwerdegegnerin aber
ebenfalls nicht nach.
Damit kam die Beschwerdegegnerin sowohl in medizinischer als auch in
berufsberaterischer
Hinsicht den ihr obliegenden Abklärungspflichten in qualifi
zier
ter Weise nicht nach und beruhte ihr ursprünglicher Rentenentscheid in zweifacher Hinsicht auf keiner nachvollziehbaren Einschätzung der massgeblichen Arbeits
fähigkeit. Diese Sichtweise bestätigte, was die medizinische Seite anbelangt,
auch
der Gutachter
Dr.
C.___
, indem er die angegebenen Befunde, welche in den Arztberichten (ins
besondere von
Dr.
Z.___
) angegeben waren und zur
Rentenzu
sprache
führ
ten, als unzureichend für die
Begründung
einer anhaltenden Arbeits
unfähigkeit bezeichnete (Urk. 11/94/15-18). Aufgrund d
i
e
ser
unvollständigen Sach
verhaltsabklärung liegt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
(Art. 43 Abs. 1 AT
SG und Art. 61
lit
. c ATSG) vor
und
erweist sich
die ent
sprech
ende Verfügung vom 13. Juni 2001 (Urk. 11/45 und Urk. 11/41/3-4)
als
zweifel
los unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn.
4.5
Bei der Wiedererwägung eines formell rechtskräftigen Verwaltungsaktes geht es darum, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand her
zustellen (vgl. Erwägung 1.6). Zu prüfen ist daher die Invaliditätsbemessung im Zeitpunkt der Rentenaufhebung.
4.5.1
Das psychiatrische Gutachten von
Dr.
B.___
vom 5. Juli 2011 (Urk. 11/96) ba
s
iert auf einer umfassenden psychiatrischen Untersuchung und wurde in Kennt
nis
und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Der Gut
ach
t
er hat detaillierte
und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen er
hoben und sich mit den von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden ausein
an
dergesetzt. Zudem
wurden
die medizinischen Zusammenhänge und die medizi
ni
sche Situation einleuchtend dargelegt und
die
Schlussfolgerung nach
voll
zie
h
bar begründet. Dem psychiatrischen Gutachten kommt demnach grundsätzlich volle Beweiskraft zu (vgl. Erwägung 1.7).
Dr.
B.___
legt
e
nachvollziehbar dar, dass die Beschwerdeführerin nicht an ei
ner Depression leidet. Er begründet
e
dies vor allem mit
der aktiven Lebensgestaltung und
den gelebten regelmässigen sozialen Kontakten, was durchaus zu überzeugen vermag. Auch dass die diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung keine Invalidität begründet, belegt
e
er nach einer eingehenden Prüfung der massgeblichen Kriterien schlüssig (Urk. 11/96/11).
D
ie von
Dr.
A.___
vorbrachten Einwände (vgl. Erwägung
3.2.6
)
vermögen die
vom begutachtenden
Dr.
B.___
gezogenen nachvollziehbaren Schlussfol
ge
rungen nicht zu entkräften. So
stellt
e
er klar
, dass auch die Beschwerdeführe
rin selbst
, welche sozial durchaus sehr aktiv lebt,
die psychische Erkrankung als nicht vordergründig empfindet und deshalb die einmal monatlich stattfindende Psychotherapie aufzugeben gedachte.
Dr.
A.___
bestätigte
die während der
Begutachtung erhobenen Befunde sogar selbst, als sie im Bericht vom 18. Mai 2012 (Urk. 11/132) angab, die Beschwerdeführerin sei immer wieder „gering symp
tombelastet“
.
Auch die affirmative Bestätigung des Alkoholabhängigkeits
syndroms
,
nachdem zuvor nur ein Verdacht diagnostiziert
worden
war (vgl.
Er
wägung
3.2.2
),
ohne irgendwel
che
entsprechende anamnestische oder labormässige
Nachweise, lässt die psy
chiatrische Beurteilung von Dr.
A.___
als fragwürdig erscheinen.
Demnach ist auf das überzeugende psychiatrische Gutachten von
Dr.
B.___
vom 5. Juli 2011 (Urk. 11/96) abzustellen.
4.5.2
Auch das interdisziplinäre Gutachten von
Dr.
C.___
(Urk. 11/94) entspricht den erforde
rlichen Kriterien (vgl. E.
1.7).
Dr.
C.___
legte nachvollziehbar dar, dass die von der Beschwerdeführerin geklag
ten
Beschwerden vordergründig nicht somatisch abstützbar sind (Urk. 11/94/9-13)
und
verwies
dabei unter anderem auf das Vorliegen von 3 von 5
Waddell
-Zei
chen
(insbesondere schmerzvermittelnde Mimik und Gestik).
D
iese Feststellung
von vordergründig somatisch nicht abstützbaren Beschwer
den wird
zudem
durch den
dargelegte
n
Krankheitsverlauf seit 1998
(Beschwer
den
an der rechten Hand)
mit der
Ausbreitung auf den ganzen Körpe
r im Jahre 2006
,
ohne dass schmerz- oder entzün
dungshemmende Medikamente oder eine Phy
sio
therapie eine Wirkung gezeigt haben
,
erhärtet und erscheint plausibel.
Ebenso
lässt die
psychiatrisch diagnos
tizierte anhaltende
somatoforme
n
Schmerzstörung
den Beschwerdeverlauf – vor dem Hintergrund von vordergründig somatisch nicht abstützbaren Beschwerden – retrospektiv beurteilt tatsächlich nachvoll
zieh
bar erscheinen.
Hinzu kommt, dass auch
Dr.
D.___
in seinem Bericht zuhanden von Dr.
Z.___
(Urk. 11/134) festhielt, dass sich die Beschwerdeführerin flüssig fortbewegte, we
nn sie sich unbeobachtet fühlte,
unter Beobachtung
hingegen
hinkte und sich dabei mimisch und verbal über den Schmerz äusserte, was wie
derum für nicht objektivierbare Beschwerden spricht.
Dr.
C.___
kam
in seiner interdisziplinären Beurteilung
somit
mit überzeugender
Begründung zum Schluss, dass die Be
schwerdeführerin in ihrer bisherigen Tä
ti
g
keit zu 100 % arbeitsfähig ist
. D
eshalb
ist
auf dieses interdisziplinäre Gut
achten von
Dr.
C.___
vom 7. Juli 2011 (Urk. 11/94) abzustellen.
4.5.3
Die
Einwände der Beschwerdeführerin vermögen nichts
daran
zu än
dern.
Dass die gutachterlichen Feststellungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit insbe
sondere mit derjenigen der behandelnden Hausärztin
Dr.
Z.___
(vgl. E.
3.2.1 und 3.2.5
) dermassen divergieren, ist angesichts der Erfahrungstatsa
che, dass Haus
ärzte und Hausärztinnen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen,
wes
halb ihre Aussagen mit Vorbehalt zu würdigen sind (BGE 125 V 353 E. 3b7cc,
BGE 122 V 160 E. 1c, je mit Hinweisen)
,
nicht weiter erstaunlich. Die
gutach
ter
lichen Beurteilungen
werden dadurch nicht relativiert
.
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, aufgrund der DISH liege mindestens eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor, ist auf die überzeugenden Ausführungen des
rheumatologischen Gutachters Dr.
C.___
zu verweisen, wonach eine DISH auch asymptomatisch beziehungsweise beschwerdefrei verlaufen kann und die Be
schwerden der Beschwerdeführerin weder mit den bildgebenden
Untersuchungs
ergebnissen in Deckung zu bringen sind, noch dem Beschwerdebild ent
sprech
en,
wie es bei einer DISH üblicherweise auftritt (Urk. 11/94/12-13).
Auch der Einwand der Beschwerdeführerin, dass es ihr trotz hoch motiviert durch
geführtem Aufbautraining
nach wie vor nicht möglich sei,
ihre
Präsenzzeit
auf über 50 % in einem geschützten Arbeitsplatz zu steigern
(Urk. 6 S.
6)
, ver
mag
an der
vorerwähnten
Einschätzung nichts zu ändern, da
sie
aus medizi
ni
scher Sicht
(
wieder
)
zu 100
%
arbeitsfähig ist. Wenn
sie
dennoch
ihre
Ar
beits
fähigkeit nicht ganz auszuschöpfen vermag, beruht dies auf nicht objekti
vier
baren
oder
nicht krankheitswertigen
Gründen. Die Folgen, dass sie das ihr atte
stierte Arbeits
potential nicht
vollständig
verwertet, hat d
ie
Beschwerdeführer
in
daher selbst zu tragen.
4.5.4
Aufgrund der überzeugenden Fest
stellungen s
o
wohl im psychiatrischen Gutach
ten von
Dr.
B.___
vom
5. Juli 2011 (
Urk. 11/96) als auch im interdisziplinären Gutachten
von
Dr.
C.___
vom 7. Juli 2011 (Urk. 11/94)
ist
mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen
, dass
der
Beschwerdeführerin seit dem 14. Juni 2011 (Begutachtungszeitpunkt) ihre
bisherige Tätigkeit
als Betriebsmitarbeiterin Holzverarbeitung (leichte Schleifarbeiten und leichte Oberflächenbehandlungen,
einfache Konfektionen und Verpackungsarbeiten, Zuschneiden an Tischkreissäge
sowie Bedienen von Kantenschleifmaschinen mit automatischem Vor
schub) so
wie alle körperlich leichten Tätigkeiten
z
u 100 % zumutbar sind
, was eine In
va
lidität ohne W
eiteres ausschliesst.
5.
D
ie Beschwerdegegnerin
hat
den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine In
vali
denrente somit zu Recht per Ende August 2012 (vgl.
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a der
Verordnung über die Invalidenversicherung) aufgehoben, weshalb die Be
schwer
de abzuweisen ist.
6.
6.1
Z
u prüfen bleibt der Anspruch der Beschwerdeführerin
auf Gewährung der un
ent
geltlichen Rechtspflege. Die Beschwerdeführer
in
wird gemäss
Unterstützungs
bestätigung
vom
29. August 2012
(
Urk.
7/4
) von
ihrer
Wohngemeinde finanziell unterstützt. Mit Blick darauf ist
sie
im vorliegenden Verfahren be
zo
gen auf den massgebenden Zeitpunkt als prozessual bedürftig zu qua
lifi
zieren. Da auch die weitere
n
Anspruchsvoraussetzung
en
erfüllt
sind
, ist de
r
Be
schwer
de
führer
in
in Bewilligung
ihres
Gesuchs vom
29. August 2012
(
Urk.
1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
6.2
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen sind (
Art.
6
9
Abs.
1
bis
IVG), sind auf
Fr.
7
00.-- anzuset
zen.
Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Be
s
chwer
deführer
in
aufzuerlegen, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Pro
zess
führung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.
3
D
ie
Beschwerdeführer
in
ist darauf hinzuweisen, dass
sie
zur Nachzahlung der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald
sie
dazu in der
Lage ist (
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom 29. August 2012 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt
Y.___
, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger