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**Case Identifier:** f64a42e2-91a9-51e3-b132-9875a5aefd5b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.01.2013 LZ120015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ120015_2013-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LZ120015-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und 

lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Freiburghaus 

Urteil vom 17. Januar 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 
vertreten durch Inhaber der elterlichen Sorge C._____ 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____  

 

 

betreffend Unterhalt   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Pfäffikon vom 18. Juni 2012 (FK110001) 
 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2): 

"Die Beklagte sei zu verpflichten, dem gesetzlichen Vertreter des 
Klägers für den Unterhalt und die Erziehung des Klägers, rückwirkend 
ab 1. Mai 2011, monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.– zu 
bezahlen,  
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten." 

 

Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren  
 

am Bezirksgericht Pfäffikon vom 18. Juni 2012 (Urk. 95 S. 12 ff.): 

1. Der Antrag der Beklagten auf Fortführung des strittigen Verfahrens wird 

abgewiesen. 

2. Die Vereinbarung der Parteien vom 26. März 2012 wird genehmigt. Sie 

lautet wie folgt: 

"1. Die Beklagte verpflichtet sich, dem Kläger monatliche Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 1'500.–, zuzüglich allfälliger gesetzlich oder vertraglich geregelter 

Kinderzulagen, sofern diese nicht durch den Vater oder eine andere 

berechtigte Person bezogen werden, zu bezahlen. 

 Die Beiträge sind zahlbar je auf den Ersten eines Monats im Voraus ab 

1. April 2012 bis zur Mündigkeit bzw. – auch über die Mündigkeit hinaus – bis 

zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, an den 

gesetzlichen Vertreter des Klägers, solange der Kläger noch beim 

gesetzlichen Vertreter wohnt und nicht selbstständige Ansprüche aus Art. 277 

Abs. 2 ZGB gegen die Beklagte stellt. 

2. Die Beklagte verpflichtet sich, dem Kläger resp. dem gesetzlichen Vertreter 

des Klägers für die in den Monaten Mai 2011 bis März 2012 aufgelaufenen 

Unterhaltsbeiträge Fr. 10'000.– zu bezahlen. Dieser Betrag ist zahlbar in 

folgenden Raten: 

Fr. 4'000.– bis 30. April 2012, 

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Fr. 3'000.– bis 30. Juni 2012, 

Fr. 3'000.– bis 30. September 2012. 

Mit Bezahlung dieser Fr. 10'000.- sind alle Unterhaltsforderungen bis 

31. März 2012 abgegolten. 

3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 basieren auf dem Landesindex der 

Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik vom Februar 2012 von 

99.1 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Die Beiträge werden 

jeweils auf den 1. Januar, erstmals auf 1. Januar 2014, nach folgender 

Formel angepasst:  

 

 

4. Die Parteien vereinbaren, dass eine Erhöhung des Unterhaltsbeitrages bis zu 

einem Nettoeinkommen der Beklagten von Fr. 8'000.– (inkl. 13. Monatslohn, 

exkl. Kinderzulagen) ausgeschlossen ist. 

5. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte.  

6. Die Beklagte verpflichtet sich, dem Anwalt des Klägers bis spätestens 

30. April 2012 eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 4'000.– (inkl. 

MwSt) zu bezahlen." 

3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden vom Vorschuss des Klägers bezogen, sind ihm 

aber von der Beklagten zur Hälfte zu ersetzen. 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ eine reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen, 

zahlbar bis 30. April 2012. 

5. [Mitteilungssatz] 

6. [Rechtsmittelbelehrung] 

 Ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x Index November Vorjahr 
Neuer Unterhaltsbeitrag  =  ───────────────────────────────────── 
 Ursprünglicher Index (99.1) 

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Berufungsanträge: 

Der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 94 S. 2 und 23, sinngemäss) 

 1. Das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht im 
vereinfachten Verfahren, Geschäfts-Nr. FK110001-H, vom 18. Juni 
2012 sei vollumfänglich aufzuheben und die Klage sei vollumfänglich 
abzuweisen unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8 %MwSt.) 
zulasten des Klägers.  
 2. Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, 
Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, Geschäfts-Nr. FK110001-H, 
vom 18. Juni 2012 vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur 
Durchführung eines Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung an das 
Bezirksgericht Pfäffikon zurückzuweisen; 
 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MwSt.) 
zulasten des Klägers für beide Instanzen. 
 
Des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 104 S. 2) 
"Die Berufung der Beklagten sei vollumfänglich abzuweisen und das 
Urteil der Vorinstanz vom 18. Juni 2012 zu bestätigen; 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 
Mehrwertsteuer) zulasten der Beklagten." 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Der Kläger und Berufungsbeklagte (fortan Kläger) ist der am tt.mm.2002 

geborene Sohn der Beklagten und Berufungsklägerin (fortan Beklagte). Die 

Beklagte und der Kindsvater C._____ haben sich im Jahr 2003 getrennt. Sie 

waren nicht miteinander verheiratet. Der Kläger lebte unter gemeinsamer 

elterlicher Sorge bis Ende April 2011 bei der Beklagten. Seit Mai 2011 lebt er bei 

seinem Vater. Am 15. November 2011 stellte die Vormundschaftsbehörde 

D._____ beim Bezirksrat Antrag auf Übertragung der alleinigen elterliche Sorge 

auf den Kindsvater (Urk. 28/1). Eingeklagt ist Unterhalt für die Zeit ab Mai 2011. 

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Anlässlich der Fortsetzung der Hauptverhandlung vom 26. März 2012 schlossen 

die Parteien einen umfassenden Vergleich, gemäss welchem sich die Beklagte 

verpflichtet, dem Kläger für die Zeit von Mai 2011 bis März 2012 

Unterhaltsbeiträge von gesamthaft Fr. 10'000.– und ab April 2012 bis zum 

Erreichen der Mündigkeit bzw. – auch über die Mündigkeit hinaus – bis zum 

ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung Unterhaltsbeiträge 

von monatlich Fr. 1'500.– zu bezahlen. Die Vereinbarung wurde von den 

Rechtsvertretern der Parteien unterzeichnet. Die Beklagte war auf deren 

entsprechendes Gesuch hin infolge Krankheit (Urk. 74) vom persönlichen 

Erscheinen an der vorgenannten Verhandlung dispensiert (Urk. 75). Mit Eingabe 

vom 18. April 2012 (Urk. 84) hat die Beklagte unter Berufung auf einen 

Grundlagenirrtum bezüglich der abgeschlossenen Vereinbarung die Fortsetzung 

des strittigen Verfahrens verlangt, was von der Vorinstanz abgelehnt und die 

Vereinbarung mit Urteil vom 18. Juni 2012 (Urk. 95) genehmigt wurde.  

2. Mit Eingabe vom 31. August 2012, gleichentags zur Post gegeben, hat die 

Beklagte fristgerecht Berufung erhoben (Urk. 91; Urk. 94). Mit Verfügung vom 

21. September 2012 wurde dem Kläger Frist zur Einreichung der 

Berufungsantwort angesetzt (Urk. 102), welche dieser mit Eingabe vom 

17. Oktober 2012 (Urk. 104) fristgerecht erstattete mit dem Antrag, die Berufung 

sei abzuweisen. Die Berufungsantwort des Klägers wurde der Beklagten zur 

Kenntnisnahme zugestellt (vgl. Urk. 107). 

II. 

1. Vorbemerkungen 

1.1.   Im Streit liegen vorliegend Kinderunterhaltsbeiträge. Gemäss Art. 295 ZPO 

gilt für selbständige Unterhaltsklagen das vereinfachte Verfahren. Art. 296 ZPO 

statuiert sodann für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten den 

Untersuchungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich 

den Sachverhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die 

Parteianträge entscheidet. In prozessualer Hinsicht ist anzumerken, dass in allen 

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Instanzen sowohl echte als auch unechte Noven zulässig sind (Schweighauser, 

in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., N 22 zu Art. 296 ZPO). 

1.2. Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden insoweit einzugehen, als dies für 

die Entscheidfindung erforderlich ist. 

2. Prozesshintergrund / Parteistandpunkte 

2.1. Die Beklagte macht berufungsweise geltend, dass die fragliche 

Unterhaltsvereinbarung nicht hätte genehmigt werden dürfen, da sie sich beim 

Abschluss der Vereinbarung einerseits in einem Grundlagenirrtum befunden habe 

und die Unterhaltsvereinbarung andererseits nicht ihrer finanziellen 

Leistungsfähigkeit im Zeitpunkt der Genehmigung entsprochen habe. Sie habe in 

die fragliche Vereinbarung, gemäss welcher sie dem Kläger monatliche 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.– zu bezahlen habe, nur deshalb eingewilligt, 

weil sich ihr damaliger Ehemann – ohne rechtliche Verpflichtung – bereit erklärt 

habe, ihr die nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit sich ihre psychischen 

Probleme nicht verstärkten. Sie selbst erziele weder ein Einkommen, noch 

verfüge sie über Vermögen. Beide Parteien seien beim Vergleich davon 

ausgegangen, dass der damalige Ehemann der Beklagten dafür sorgen werde, 

dass deren Bedarf und auch die geforderten Unterhaltsbeiträge gedeckt würden. 

Diese Unterstützung durch ihren damaligen Ehegatten sei Grundlage des 

Vergleichs gewesen. Die Beklagte und deren damaliger Ehemann hätten sich 

dann aber im April 2012 überraschend getrennt. Seither sei dieser nicht mehr 

bereit, ihr mehr zu bezahlen als er von Gesetzes wegen verpflichtet sei. Seit 

14. August 2012 sei sie rechtskräftig geschieden. Die Vereinbarung sei daher 

wegen Grundlagenirrtums ungültig bzw. nicht zu genehmigen und das Verfahren 

strittig fortzuführen (Urk. 94 S. 9 ff.). Überdies sei die Vereinbarung unabhängig 

des geltend gemachten Grundlagenirrtums ohnehin nicht genehmigungsfähig 

gewesen. Die Vorinstanz habe nicht dargelegt, inwiefern die 

Unterhaltsvereinbarung der Leistungsfähigkeit der Beklagten entsprechen soll, 

nachdem die Beklagte mit Eingaben vom 18. und 20. April 2012 dargetan habe, 

dass ihr damaliger Ehemann nicht mehr bereit sei, mehr finanzielle Mittel zur 

Verfügung zu stellen, als er von Gesetzes wegen verpflichtet sei. Die Vorinstanz 

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habe die Behauptung der Beklagten, dass eine Trennung erfolgt sei, nicht einfach 

als unbelegte Parteibehauptung abtun dürfen, sondern ein Beweisverfahren 

durchführen müssen (Urk. 94 S. 20). Hätte die Vorinstanz eine 

Angemessenheitsprüfung der Unterhaltsvereinbarung vorgenommen, hätte sie 

ohne Weiteres erkennen können, dass die vereinbarten monatlichen 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.– nicht angemessen seien und die Vereinbarung 

daher nicht genehmigungsfähig sei (Urk. 94 S. 22).  

2.2. Der Kläger stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, die Vorinstanz sei 

zutreffend zum Schluss gekommen, dass kein Grundlagenirrtum vorliege, da der 

vermeintliche Irrtum über das Weiterbestehen der Ehe und der dadurch bedingten 

Leistung der Kinderunterhaltsbeiträge durch den Ehemann für den 

Vertragsschluss nicht kausal gewesen sei. Vielmehr habe die Rechtsvertreterin 

der Beklagten immer wieder betont, dass seitens des Ehemannes überhaupt 

keine Verpflichtung bestehe und auch die Beklagte nichts zu leisten habe. Die 

Frage, aus welcher Vermögens- oder Gütermasse der Unterhalt bezahlt werden 

würde, sei überhaupt nie Teil der Überlegungen gewesen (Urk. 104 S. 9). Zur 

Angemessenheit der Unterhaltsvereinbarung führt der Kläger sodann aus, dass 

die Vorinstanz durch Parteibefragung sowie durch die ausführlichen Vorträge der 

Rechtsvertreter der Parteien den Sachverhalt umfassend abgeklärt habe. Die 

Leistungsfähigkeit der Beklagten sei ausgewiesen gewesen (Urk. 104 S. 8). Die 

Vorinstanz habe den Kinderunterhaltsvertrag genehmigt, nachdem sie sich davon 

überzeugt habe, dass die Beklagte ein Einkommen erziele, ein höheres 

Einkommen erzielen könnte sowie über Vermögen verfüge. Diese Aspekte seien 

Grundlage der Vereinbarung gewesen (Urk. 104 S. 10).  

2.3. In der Folge ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Unterhaltsvereinbarung vom 

26. März 2012 zu Recht genehmigt hat. Da die Angemessenheit der vereinbarten 

Unterhaltsbeiträge nach Art. 287 ZGB Voraussetzung für die Genehmigung bildet, 

ist in einem ersten Schritt zu untersuchen, ob die vereinbarten Unterhaltsbeiträge 

der Leistungsfähigkeit der Beklagten entsprechen (nachstehend Erw. 3). Ist dies 

zu bejahen, ist in einem nächsten Schritt eine Auseinandersetzung mit dem 

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beklagtischen Vorbringen des Grundlagenirrtums angezeigt (nachstehend Erw. 

4).  

 

3.  Angemessenheit der Vereinbarung 

3.1.  Weil in Kinderbelangen die Offizialmaxime gilt (Art. 296 Abs. 3 ZPO, vgl. 

Erw. 1.1.), werden Vergleiche betreffend Unterhaltsbeiträge für ein minderjähriges 

Kind erst durch die Genehmigung durch das Gericht verbindlich (Art. 287 Abs. 3 

ZPO). Die Genehmigung beinhaltet eine materielle Prüfungspflicht. Das Gericht 

hat zu prüfen, ob die Vereinbarung insbesondere den quantitativen (Art. 285 f. 

ZGB) und qualitativen Aspekten (Dauer, Indexierung usw.) sowie dem freien 

Willen und der reiflichen Überlegung der Parteien entspricht. Demzufolge ist 

neben dem Bedarf des Kindes die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 

das entscheidende Kriterium. Dies erfordert eine konkrete Ermittlung der 

Verhältnisse in Nachachtung der Untersuchungsmaxime, gemäss welcher das 

Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen erforscht (vgl. Art. 296 Abs. 1 ZPO). 

Danach kann die Sammlung des Prozessstoffes nicht allein den Parteien 

überlassen werden, sondern das Gericht trägt bei der Beschaffung desselbigen 

eine Mitverantwortung. Es nimmt diese Aufgabe primär durch die Ausübung der 

Fragepflicht vor und kann die erforderlichen Beweise von Amtes wegen erheben 

(Glasl, in: Dike-Komm-ZPO, N 33 zu Art. 55 ZPO). Die Genehmigung ist zu 

verweigern, wenn die Vereinbarung den genannten Anforderungen nicht genügt 

(Breitschmid, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, Bd. I, 4. Aufl. 2010, N 14 

und 16 zu Art. 287 ZGB m.w.H.). 

3.2. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Genehmigungsprüfung die fragliche 

Unterhaltsvereinbarung lediglich auf das Vorliegen eines Grundlagenirrtums 

überprüft. Sie ist diesbezüglich zum Schluss gekommen, dass die Beklagte den 

Vergleich trotz fehlender Leistungspflicht ihres Ehemannes unterzeichnet habe, 

womit es an einem kausalen Verhältnis zwischen Irrtum und Vertragsschluss 

fehle. Nachdem die Vorinstanz das Vorliegen eines Grundlagenirrtums verneint 

hatte, hat es die Überprüfung der Vereinbarung abgebrochen. Die Vorinstanz 

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führte zur Angemessenheit lediglich aus, dass der Genehmigung der 

Vereinbarung, welche den Interessen des Kindes und den finanziellen 

Verhältnissen der Parteien entspreche, nichts im Wege stehe (Urk. 95 S. 11). Die 

Vorinstanz hat keine konkreten Ausführungen zu den Einkommens- und 

Vermögensverhältnissen sowie dem Bedarf der Beklagten gemacht und sich 

damit nicht konkret mit der Leistungsfähigkeit der Beklagten und der 

Angemessenheit der Unterhaltsvereinbarung auseinandergesetzt. Auch haben die 

Parteien die der Unterhaltsvereinbarung zugrunde liegenden finanziellen 

Verhältnisse nicht in einem Aktenstück festgehalten. Es ist deshalb zu prüfen, ob 

sich die von der Vorinstanz angeführte finanzielle Leistungsfähigkeit der 

Beklagten aus den Akten ergibt und gestützt darauf die Vereinbarung als 

angemessen qualifiziert werden kann. 

3.3. Dem angefochtenen Urteil lässt sich zumindest entnehmen, dass die 

Leistungsfähigkeit der Beklagten anlässlich der Verhandlung vom 26. März 2012 

kontrovers diskutiert worden ist. Es sei von einem Erbvorbezug der Beklagten, 

resp. der Hinfälligkeit eines Darlehens seitens ihrer Eltern die Rede gewesen 

sowie von einer von der Beklagten an ihren Ehemann verkauften Wohnung zum 

Preis von Fr. 378'000.–, welche der Ehemann für Fr. 500'000.– weiterveräussert 

habe (woraus sich allenfalls güterrechtliche Ansprüche ableiten liessen) sowie 

einer Anstellung der Beklagten bei der von ihrem Ehemann beherrschten Firma 

AZ'._____ AG. Aufgrund dieser Ausführungen der Parteien hätten zahlreiche 

Hinweise auf die finanziellen Möglichkeiten der Beklagten bestanden. Sodann 

verweist die Vorinstanz im angefochtenen Urteil auf die eheliche Beistandspflicht, 

in deren Rahmen voreheliche minderjährige Kinder eines Ehegatten 

selbstverständlich Berücksichtigung fänden (Urk. 95 S. 9 f.).  

3.4. a) Die Beklagte selbst hat zu ihren Vermögensverhältnissen vor Vor-

instanz ausgeführt, sie verfüge über keine nennenswerte Vermögenswerte. Sie 

hat die klägerische Behauptung, wonach sie im Jahre 2011 einen Erbvorbezug 

ihrer Adoptiveltern erhalten haben soll (Prot. I S. 35), bestritten (Urk. 37 S. 10). 

Zum fraglichen Liegenschaftsverkauf der Beklagten an ihren Ehemann am 

4. September 2009 (vgl. Urk. 66/4) liess sie ausführen, dass sie sich damals 

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entschieden habe, die Wohnung von Grund auf zu sanieren. Da dies mit ihren 

finanziellen Verhältnissen nicht vereinbar gewesen sei, habe sie die Liegenschaft 

an ihren damaligen Ehemann verkauft. Die gemäss Kaufvertrag zu leistende 

Zahlung von Fr. 78'000.– (Kaufpreis von Fr. 378'000.– abzüglich Fr. 300'000.– 

[Ablösung des Schuldbriefes]) sei mit den Darlehensschulden der Beklagten 

gegenüber ihrem Ehemann verrechnet worden und entsprechend nie auf ihr 

Konto überwiesen worden. Es sei richtig, dass ihr Ehemann die Wohnung nach 

der Renovierung für Fr. 550'000.– verkauft habe (Urk. 80 S. 7 und Prot. I S. 33 

und 36).  

 b) Der Kläger führte vor Vorinstanz zu den Vermögensverhältnissen der 

Beklagten aus, die fragliche Wohnung sei zum Zeitpunkt des Verkaufs an den 

Ehemann der Beklagten noch neuwertig gewesen und mehr als Fr. 378'000.– 

wert gewesen. Es dränge sich die Frage auf, ob die Wohnung unter ihrem Wert 

verkauft worden sei, um vermögenslos dazustehen (Urk. 79 S. 11). Es sei 

offensichtlich, dass die Beklagte und ihr Ehemann versuchen würden, auf Zeit zu 

spielen und ihre Vermögensverhältnisse zu verschleiern (Urk. 79 S. 13). 

 c) Den vorinstanzlichen Akten kann zum Vermögen der Beklagten 

entnommen werden, dass zwei auf die Beklagte lautende Konti per 31. Dezember 

2011 einen Minussaldo aufgewiesen haben und der Saldo des dritten Kontos 

Fr. 1.– betragen hat (Urk. 66/5 S. 4-6). Wie die Vorinstanz vor diesem Hintergrund 

ohne weitere Abklärungen von einem vorhandenen Vermögen der Beklagten 

aufgrund eines Erbvorbezugs oder eines Liegenschaftenverkaufs ausgehen 

konnte, erscheint schleierhaft. Die von klägerischer Seite diesbezüglich 

vorgebrachten Mutmassungen über einen Erbvorbezug oder einen (unter Wert 

erfolgten) Verkauf einer Liegenschaft sind zum einen bestritten und zum anderen 

nicht weiter dargetan. Es handelt sich dabei mithin um blosse Behauptungen. 

Wenn die Vorinstanz aufgrund der genannten Vorbringen nichtsdestotrotz an der 

Vollständigkeit und Richtigkeit der von der Beklagten deklarierten 

Vermögensverhältnisse gezweifelt hat, hätte sie weitere Abklärungen treffen 

müssen. Allein aufgrund der Akten durfte die Vorinstanz hingegen nicht davon 

ausgehen, dass die Beklagte zum Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses über 

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Vermögen verfügt hat. Auch der Hinweis auf allfällige güterrechtliche Ansprüche 

der Beklagten gegenüber ihrem damaligen Ehemann ändert an dieser 

Betrachtungsweise nichts. Nachdem die Beklagte und ihr Ehemann mit 

Ehevertrag vom 4. September 2009 (vgl. Urk. 81/12) den Güterstand der 

Gütertrennung gewählt haben, ist nämlich nicht ersichtlich, inwiefern 

güterrechtliche Ansprüche der Beklagten gegenüber ihrem Ehemann die 

Leistungsfähigkeit der Beklagten zu begründen vermögen sollten.  

3.5. a) Hinsichtlich ihres Einkommens führte die Beklagte vor Vorinstanz aus, 

dass sie seit 2009 arbeitsunfähig sei. Bei dem durch die Anstellung bei der 

AZ'._____ AG im Jahre 2009 generierten Einkommen habe es sich um ein 

"Pseudo-Einkommen" gehandelt, da die Beklagte wegen ihrer starken 

gesundheitlichen Probleme nie einer tatsächlichen Arbeit im Unternehmen ihres 

Ehemannes nachgegangen sei (Urk. 80 S. 4). Weil sie nicht arbeitsfähig gewesen 

sei, habe das Arbeitsverhältnis aufgelöst werden müssen (Prot. I S. 34).  

 b) Der Kläger machte demgegenüber geltend, der Beklagten sei ein 

hypothetisches Einkommen anzurechnen, nachdem das Arbeitsverhältnis bei der 

AZ'._____ AG ausgerechnet im Mai 2011 aufgelöst worden sei (Prot. I S. 27). Ein 

neutrales ärztliches Gutachten, welches die Arbeitsunfähigkeit der Beklagten 

bescheinigen könnte, fehle (Prot. I S. 28) und die Beklagte habe offenbar keine 

Anstrengungen unternommen, um ein angemessenes Einkommen zu erzielen 

(Urk. 79 S. 4). Zudem sei davon auszugehen, dass die Beklagte einen 

Vermögensertrag von Fr. 6'750.– im Jahr, bzw. von Fr. 562.50 pro Monat, erziele 

(Urk. 37 S. 13).  

 c) Beide Parteien scheinen übereinstimmend davon ausgegangen zu 

sein, dass das vorerwähnte Arbeitsverhältnis zwischen der AZ'._____ AG und der 

Beklagten im Mai 2011 aufgelöst worden ist (vgl. Prot. I S. 27 und 34). Wie die 

Vorinstanz vor diesem Hintergrund zum Ergebnis gelangen konnte, dass zum 

Urteilszeitpunkt ein gültiger Arbeitsvertrag zwischen der Beklagten und der 

AZ'._____ AG bestanden hat und die Beklagte dadurch ein Einkommen 

generieren konnte, ist nicht nachvollziehbar. Nachdem unter Ziff. 3.4.c 

festgehalten wurde, dass aus den Akten keinerlei der Beklagten zuzurechnenden 

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Vermögenswerte ersichtlich sind, ist auch das Erzielen eines Vermögensertrags 

ausgeschlossen. Aufgrund der Aktenlage ist daher davon auszugehen, dass die 

Beklagte zum Urteilszeitpunkt unbestrittenermassen kein tatsächliches 

Einkommen erzielte.  

3.6. Sodann kann auch die von der Vorinstanz angeführte eheliche 

Beistandspflicht nicht zur Begründung der Leistungsfähigkeit der Beklagten 

herangezogen werden. Zwar hat jeder Ehegatte dem andern in Erfüllung der 

Unterhaltspflicht gegenüber vorehelichen Kindern in angemessener Weise 

beizustehen (Art. 278 Abs. 2 ZGB), doch geht die Unterhaltspflicht der leiblichen 

Eltern gegenüber dem Kind der Beistandspflicht des Stiefelters gegenüber seinem 

Gatten vor. Die Beistandspflicht des Stiefelters ist subsidiär (BGE 120 II 285). Mit 

der Heirat wird nicht eine unmittelbare wirtschaftliche Verantwortung für das 

voreheliche Kind des Partners übernommen, sondern nur die Pflicht, diesen so zu 

stellen, wie wenn er nicht verheiratet wäre (Breitschmid, in: Basler Kommentar 

ZGB I, a.a.O., N 6 zu Art. 278 ZGB m.w.H.). Lebt das Kind ausserhalb der 

Hausgemeinschaft des Stiefelternteils – wie dies vorliegend der Fall ist –, besteht 

der Beistand als Stiefelternteil in der Tragung eines entsprechend höheren Anteils 

an den Kosten des gemeinsamen Haushalts (Breitschmid, in: Basler Kommentar 

ZGB I, a.a.O., N 12 zu Art. 278 ZGB). Eine Verpflichtung des Ehegatten, aufgrund 

seiner Beistandspflicht die Beklagte so zu stellen, dass sie in der Lage ist, 

Unterhaltsbeiträge im vereinbarten Umfang an den Kläger bezahlen kann, ergibt 

sich demnach nicht aus der ehelichen Beistandspflicht. 

3.7. Zusammenfassend kann aufgrund der Akten festgehalten werden, dass die 

Beklagte zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung weder über ein 

Einkommen noch über Vermögen verfügte. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, 

wonach die Vereinbarung den finanziellen Verhältnissen der Parteien entspreche, 

ist daher nicht zutreffend. Anstelle des pauschalen Verweises auf die 

Angemessenheit der Vereinbarung hätte die Vorinstanz eingehend überprüfen 

müssen, ob die Vereinbarung der Leistungsfähigkeit der Beklagten entspricht und 

zu diesem Zweck konkret darlegen müssen, von welchen Einkommens-, 

Vermögens- und Bedarfspositionen seitens der Beklagten sie ausgegangen ist. 

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Anhand der Akten ist eine solche Angemessenheit jedenfalls nicht zu bejahen und 

die Vorinstanz hätte die Unterhaltsvereinbarung nicht genehmigen dürfen, selbst 

wenn sie – wie offenbar beide Parteien (vgl. Urk. 79 S. 4, Urk. 86 S. 2 und Urk. 94 

S. 16) – davon ausgegangen ist, dass der Ehemann der Beklagten für deren 

gesamten Lebenskosten aufgekommen ist. 

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4. Grundlagenirrtum 

Da die Voraussetzungen für die Genehmigung der Unterhaltsvereinbarung 

mangels Angemessenheit nicht erfüllt sind, erübrigt sich die Prüfung der Frage, 

ob der Unterhaltsvertrag auch infolge Vorliegen eines Grundlagenirrtums für die 

Beklagte unverbindlich wäre.  

5. Festsetzung der Unterhaltsbeiträge 

5.1. Die Berufung ist ein reformatorisches Rechtsmittel. Die Berufungsinstanz 

fällt einen neuen Entscheid, soweit sie den angefochtenen Entscheid der ersten 

Instanz nicht bestätigt. Die von der Beklagten an den Kläger zu leistenden 

Unterhaltsbeiträge sind folglich neu festzusetzen. 

5.2. Gemäss Art. 276 Abs. 1 ZGB haben die Eltern für den Unterhalt des Kindes 

aufzukommen. Der Unterhalt wird durch Pflege und Erziehung oder, wenn das 

Kind nicht unter der Obhut der Eltern steht, durch Geldzahlung geleistet (Art. 276 

Abs. 2 ZGB). Unterhaltspflichtig sind grundsätzlich beide Eltern, unabhängig von 

der konkreten Familiensituation. Der Unterhalt mittels Geldzahlung soll nach 

Art. 285 Abs. 1 ZGB "den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und 

Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen und ausserdem Vermögen und 

Einkünfte des Kindes berücksichtigen". Die Bedürfnisse der Kinder umfassen den 

eigentlichen Lebensunterhalt (Nahrung, Kleidung, Wohnung, Gesundheitspflege, 

Krankenkassenbeiträge, Versicherungsprämien, persönliche Bedürfnisse) wie 

auch Erziehung, Ausbildung und Kosten von Kindesschutzmassnahmen. Die 

vorgenannten vier Faktoren sind unter sich konnex (BGE 116 II 113 f.), doch ist 

hierbei – soweit es die Verhältnisse gestatten – als Folge des Vorrangs der 

elterlichen Unterhaltspflicht in erster Linie von den Bedürfnissen des Kindes 

auszugehen. Darauf haben sich die Eltern in ihrer Lebensgestaltung einzustellen 

(Breitschmid, in: Basler Kommentar ZGB I, a.a.O., N 3 zu Art. 285 ZGB). Der 

Unterhaltsbeitrag hat jedenfalls stets in einem vernünftigen Verhältnis zur 

Lebensstellung und Leistungsfähigkeit des Beitragspflichtigen zu stehen. Das 

Gesetz schreibt keine bestimmte Bemessungsmethode vor und überlässt es dem 

Gericht, ob die Unterhaltsbeiträge konkret – vorzugsweise bei 

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überdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verhältnissen – oder abstrakt 

bemessen werden sollen. Im letzten Fall ist es zulässig, zur Ermittlung der 

Bedürfnisse des Kindes auf vorgegebene Bedarfszahlen (z.B. "Empfehlungen zur 

Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder" des Jugendamtes des Kantons 

Zürich, www.lotse.zh.ch, Stichwort "Unterhaltsbedarf"; sog. "Zürcher Tabellen") 

abzustellen oder Prozentregeln zu verwenden, wenn die erforderlichen 

Anpassungen an den Einzelfall vorgenommen werden. Die genannten 

Empfehlungen geben nur Aufschluss über den statistischen durchschnittlichen 

Unterhaltsbedarf. Der individuelle Unterhaltsbedarf kann davon nach unten bis zu 

25 % und nach oben fast unbeschränkt abweichen (vgl. Hausheer/Spycher, 

Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Bern 2010, N 06.141 ff.). 

5.3. Bedarf Kläger 

a) Geht man für die Berechnung des Unterhaltsbeitrags von den Bedürfnissen 

des Kindes aus, so ist in einem ersten Schritt der insgesamt zu deckende Bedarf 

des Kindes zu ermitteln. Sodann ist abzuklären, welcher Anteil des Bedarfs durch 

andere Mittel als die Unterhaltsbeiträge der Eltern gedeckt wird, und hernach der 

verbleibende Bedarf auf die unterhaltspflichtigen Eltern entsprechend ihrer 

Lebensstellung und Leistungsfähigkeit zu verteilen (Hegnauer, Berner 

Kommentar, Bern 1997, N. 17 f. zu Art. 285 ZGB). 

b) Die "Zürcher Tabellen" listen für ein Einzelkind zwischen 7 bis 12 Jahren 

einen Bedarf von Fr. 1'935.– (inkl. Kosten für Pflege und Erziehung von Fr. 460.–) 

und für ein Einzelkind zwischen 13 bis 18 Jahren einen Bedarf von Fr. 2'115.– 

(inkl. Kosten für Pflege und Erziehung von Fr. 330.–) auf. Leistungen Dritter, wie 

beispielsweise Kinderzulagen, sind vom Unterhaltsbedarf in Abzug zu bringen. 

Seit Mai 2011 bezieht der Kindsvater die Kinderzulagen von Fr. 200.– pro Monat 

(Urk. 37 S. 5). Es verbleibt damit ein Bedarf des Klägers von Fr. 1'735.– bzw. von 

Fr. 1'915.– ab dem 13. Altersjahr, mithin ab März 2015. 

- 16 - 

5.4. Einkommen Beklagte 

Die Einkommensverhältnisse der Beklagten gestalten sich seit Mai 2011 

unterschiedlich, weshalb verschiedene Perioden zu bilden sind.  

a) Periode I (Mai 2011 – August 2011) 

Von Mai 2011 bis Ende August 2011 war die Beklagte bei der AZ'._____ AG 

angestellt. Sie erzielte einen Nettolohn von Fr. 2'759.70 (Urk. 97/4).  

b) Periode II (September 2011 – April 2012) 

 Nachdem die Beklagte vor Vorinstanz nicht ausgeführt hat, wann das 

Arbeitsverhältnis bei der AZ'._____ AG aufgelöst worden ist, führt die Beklagte im 

Berufungsverfahren aus, dass sie ihre Anstellung bei der AZ'._____ AG per 

31. August 2011 gekündigt habe (Urk. 94 S. 7) und reicht zum Beleg das 

Kündigungsschreiben ins Recht (Urk. 97/3). Der Kläger zweifelt die Echtheit des 

Kündigungsschreibens an. Dieses müsse nachträglich ausgestellt worden sein, 

da das Schreiben mit dem neuen Vornamen der Beklagten unterschrieben 

worden sei, welcher erst mit der Verfügung vom 11. Juni 2012 durch den 

Zivilstand- und Bürgerrechtsdienst des Kantons … bewilligt worden sei (Urk. 104 

S. 4).  

 In den Akten findet sich neben dem fraglichen Kündigungsschreiben 

einerseits eine Austrittsbescheinigung der E._____ betreffend berufliche Vorsorge 

(Urk. 97/5), gemäss welcher die Beklagte per 31. August 2011 aus der E._____ 

Stiftung berufliche Vorsorge ausgetreten ist, und andererseits ein Ausdruck des 

Lohnjournals des Jahres 2011 der AZ'._____ AG, gemäss welchem bei der 

Beklagten seit September 2011 kein Lohn mehr aufgeführt ist. Damit kann davon 

ausgegangen werden, dass das Arbeitsverhältnis tatsächlich per Ende August 

2011 aufgelöst wurde. Ab September 2011 verfügte die Beklagte demnach über 

kein Einkommen mehr. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger selbst 

anlässlich der Fortsetzung der Hauptverhandlung vom 26. März 2012 erklärt hat, 

- 17 - 

dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Beklagten und der AZ'._____ AG im Mai 

2011 aufgelöst worden sei (Prot. I S. 27).  

c) Periode III (Mai 2012 – August 2012) 

Die Beklagte führt in der Berufungsschrift aus, dass ihr Ex-Ehemann ihr ab 

Mai 2012 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'640.– bezahlt habe (Urk. 94 

S. 9). Die genannten Zahlungen gehen aus den entsprechenden Auszügen des 

Privatkontos der Beklagten hervor (Urk. 97/7) und werden vom Kläger überdies 

auch nicht in Abrede gestellt.  

d) Periode IV (September 2012 – März 2013) 

 Inzwischen ist die Beklagte rechtskräftig geschieden (Urk. 97/11). Gemäss 

der mit Entscheid vom 14. August 2012 des Kantonsgerichts Zugs genehmigten 

Scheidungskonvention hat sich der Ex-Ehemann der Beklagten verpflichtet, 

dieser für die Dauer von zwölf Monaten einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 

Fr. 3'760.– zu bezahlen, zahlbar ab Auszug der Beklagten aus der ehelichen 

Liegenschaft, spätestens ab Rechtskraft des Scheidungsurteils, wobei eigenes 

Einkommen der Beklagten zu einer Reduktion der Unterhaltsbeiträge führt. Die 

Beklagte wohnt seit 1. September 2012 in F._____ (Urk. 99). Seit 1. September 

2012 belaufen sich die Einkünfte der Beklagten damit auf Fr. 3'760.– pro Monat, 

was gemäss Scheidungskonvention bis zum 1. September 2013 anhalten wird.  

 Es stellt sich indes weiter die Frage, ob der Beklagten zusätzlich noch ein 

hypothetisches Einkommen angerechnet werden muss. Die Beklagte ist derzeit 

nicht erwerbstätig. Mit Bezug auf ihre Stellensuche liess die Beklagte in der 

Berufungsschrift ausführen, sie versuche eine Stelle in der Wellnessabteilung 

eines Hotels als Ayurveda-Beraterin oder Ähnliches zu finden. Ein Wiedereinstieg 

in den Pflegeberuf sei ihr nicht möglich. Sie verfüge zum einen über eine sehr 

geringe Ausbildung in diesem Bereich, zum anderen verkrafte sie diese Arbeit 

psychisch nicht mehr. Ob und wann sie eine Stelle finden werde, sei völlig unklar. 

Jedenfalls sei davon auszugehen, dass sie auch in Zukunft nicht mehr verdienen 

werde, als vor der Eheschliessung, weshalb ihr entsprechend den 

- 18 - 

Durchschnittseinkommen der Jahre 2004-2008 lediglich ein Einkommen von 

Fr. 2'523.50 pro Monat angerechnet werden könne (Urk. 94 S. 12; Urk. 80 S. 3). 

Der Kläger stellt sich wie bereits vor Vorinstanz auf den Standpunkt, der 

Beklagten sei vor dem Hintergrund, dass sie eine Ausbildung als 

Krankenpflegerin und Nailstylistin absolviert habe, ein hypothetisches Einkommen 

von Fr. 5'500.– anzurechnen (Urk. 104 S. 4).  

 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen 

Leistungsvermögen des Pflichtigen abgewichen und statt dessen von einem 

hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige 

bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen 

vermöchte, als er effektiv verdient. Wo die reale Möglichkeit einer 

Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche ausser Betracht bleiben (BGE 117 

II 16 S. 17 f. E. 1b). Die Beurteilung der Wiedereinstiegschancen richtet sich zum 

einen nach der zeitlichen Verfügbarkeit. Hier erhalten vor allem 

Betreuungspflichten gegenüber unmündigen Kindern ein besonderes Gewicht. 

Sodann sind die beruflichen Fähigkeiten von Belang. Neben der ursprünglichen 

Ausbildung und der Berufserfahrung kommt der Dauer eines Erwerbsunterbruchs 

besonderes Gewicht zu. Letztlich beeinflussen auch "ehefremde" Faktoren wie 

die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes die Erwerbsaussichten wesentlich 

(Hausheer/Spycher, a.a.O., N 1.56 ff.). Dem Unterhaltspflichtigen ist eine 

angemessene Frist zur Umstellung einzuräumen, wenn die Pflicht zur Aufnahme 

oder Ausweitung der Erwerbstätigkeit grundsätzlich bejaht wird; er muss 

hinreichend Zeit dafür haben, die rechtlichen Vorgaben in die Wirklichkeit 

umzusetzen (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421 m.H.; BGer 5P.388/2003 vom 

7. Januar 2004, E. 1.1 m.H.). Die Übergangsfrist muss ihrem Zweck und den 

Umständen angemessen sein (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 422 m.H.).  

 Mit Bezug auf das Kriterium der zeitlichen Verfügbarkeit kann festgehalten 

werden, dass der Kläger unter der Obhut des Kindsvaters steht. Die Beklagte hat 

demnach keine Betreuungspflichten wahrzunehmen, weshalb der 37-jährigen 

Beklagten die Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung möglich ist. Hinsichtlich der 

beruflichen Fähigkeiten der Beklagten kann den Akten entnommen werden, dass 

- 19 - 

sie über eine Ausbildung als Ayurveda-Therapeutin verfügt und in den 

Jahren 2005-2008 auf diesem Beruf gearbeitet hat (Urk. 80 S. 3 f.). Der 

Erwerbsunterbruch hat mithin lediglich vier Jahre gedauert. In der 

Berufungsbegründung führt die Beklagte aus, wieder eine Stelle in diesem 

Bereich in der Wellnessabteilung eines Hotels zu suchen (Urk. 94 S. 12). In einem 

Tourismusort wie F._____ ist die Arbeitsmarktsituation für eine Ayurveda-

Therapeutin als gut zu bewerten. Gemäss Steuererklärung 2008 verdiente die 

Beklagte im Jahr 2008 als Ayurvedatherapeutin Fr. 51'842.– (Urk. 81/1/5), was 

monatlich Fr. 4'320.– entspricht. Es rechtfertigt sich nicht, auf den 

Durchschnittswert der Jahre 2004-2008 abzustellen, wie dies von der Beklagten 

beantragt wird, da aufgrund der tiefen Einkommen der Beklagten in den 

Jahren 2005 und 2006 (vgl. Urk. 81/1/2-3) davon auszugehen ist, dass die 

Beklagte damals nicht vollzeitig erwerbstätig war. Vor dem Hintergrund, dass die 

Beklagte bereits zum Zeitpunkt der Berufungserhebung am 31. August 2012 auf 

Stellensuche war und seither rund fünf Monate vergangen sind, rechtfertigt es 

sich, der Beklagten für ihre Stellensuche eine weitere Übergangsfrist bis Ende 

März 2013 einzuräumen. Damit ist der Beklagten ab April 2013 ein 

hypothetisches Einkommen von Fr. 4'320.– anzurechnen. 

e) Periode V + VI (ab April 2013) 

 Entsprechend den unter Ziff. 5.4.d gemachten Ausführungen ist der 

Beklagten ab 1. April 2013 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 4'320.– 

anzurechnen. Damit entfallen die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 2.2 des 

Scheidungsurteils vom 14. August 2012 im Betrag von Fr. 3'760.– vollumfänglich. 

Ab 1. April 2013 ist daher von einem Einkommen der Beklagten von Fr. 4'320.– 

auszugehen.  

5.5. Bedarf Beklagte 

Das Bundesgericht hielt in einem Grundsatzentscheid fest, dass für alle 

familienrechtlichen Unterhaltspflichten die Leistungsfähigkeit des Pflichtigen die 

obere Grenze des Unterhaltsanspruchs bilde (BGE 123 III 1; bestätigt in BGE 135 

III 66). Auch wenn Kinderalimente nach Art. 285 Abs. 1 ZGB zuzusprechen sind, 

- 20 - 

ist demnach dem Schuldner das Existenzminimum zu belassen. In einem 

nächsten Schritt ist deshalb der Notbedarf der Beklagten zu ermitteln. Auch dieser 

ist aufgrund der Trennung der Beklagten von ihrem Ehemann in zeitlicher Hinsicht 

abzustufen, da gemäss übereinstimmender Parteivorbringen die Beklagte 

während der ungetrennten Ehe keine Lebenshaltungskosten zu tragen hatte 

(Urk. 84 S. 2 und 86 S. 2) und diese Ehe in der Zwischenzeit getrennt wurde, was 

von der Beklagten der Vorinstanz mit Eingabe vom 18. April 2012 (Urk. 84) zur 

Kenntnis gebracht wurde und seitens des Klägers unbestritten geblieben ist (vgl. 

Urk. 86  

S. 2). 

a) Phase I (Mai 2011 – April 2012) 

Entsprechend dem eben Ausgeführten hatte die Beklagte in ungetrennter Ehe 

keinerlei Lebenshaltungskosten zu tragen.  

b) Phase II (Mai 2012 – August 2012) 

 Nach der Trennung der Ehe ergibt sich aus den Akten von Mai 2012 bis 

August 2012 folgender Notbedarf der Beklagten:  

Grundbetrag   Fr. 1'200.– 

Wohnkosten   Fr. 1'500.– 

Krankenkasse   Fr.    292.– 

Telefon/TV/Internet  Fr.    140.– 

Total    Fr.  3'132.– 

 Von Mai 2012 bis August 2012 war die Beklagte in G._____ wohnhaft. Der 

monatliche Grundbetrag von Fr. 1'200.– ergibt sich aus dem Kreisschreiben der 

Justizkommission des Kantons Zug über die Richtlinien für die Berechnung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 10. Dezember 2009. Mit Bezug 

auf die Wohnkosten bringt die Beklagte in ihrer Berufung vor, sie habe ihrem 

damaligen Ehemann ab Mai 2012 monatlich Fr. 1'500.– als Anteil an die 

Wohnkosten bezahlt. Der genannte Betrag ergibt sich aus den Auszügen des 

Privatkontos der Beklagten (Urk. 97/7). Die Krankenkassenkosten von Fr. 292.– 

- 21 - 

sind durch die Kontoauszüge ebenfalls belegt (Urk. 97/7). Aus den Bankbelegen 

der Beklagten gehen sodann Mobiltelefonkosten von Fr. 150.– (Juli 2012) und von 

je Fr. 130.– für Mai und Juni 2012 hervor (Urk. 97/7), weshalb es sich rechtfertigt, 

für Telekommunikation einen Betrag von Fr. 140.– einzusetzen.  

Unberücksichtigt bleiben müssen die geltend gemachten Kosten für das 

Autoleasing von monatlich Fr. 487.– sowie die Kosten für die Miete des 

Garagenplatzes von Fr. 140.– pro Monat (Urk. 94 S. 9), da dem Auto der 

Beklagten kein Kompetenzcharakter zukommt. 

c) Phase III (ab September 2012 ) 

 Nach dem Umzug der Beklagten nach F._____ ergibt sich aus den Akten ab 

September 2012 folgender Notbedarf der Beklagten:  

Grundbetrag   Fr. 1'200.– 

Wohnkosten   Fr. 1'620.–  

Krankenkasse   Fr.  294.– 

Telefon/TV/Internet  Fr. 120.–  

Billag    Fr.   39.– 

Versicherungen   Fr.   31.– 

Total    Fr.  3'304.–   

 Seit September 2012 wohnt die Beklagte in F._____ (Urk. 99). Auch gemäss 

Kreisschreiben des Kantonsgerichts Graubünden über die Richtlinien für die 

Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 18. August 2009 

beträgt der monatliche Grundbetrag für einen alleinstehenden Schuldner 

Fr. 1'200.–.  

 Die Beklagte macht in ihrer Berufungsschrift effektive Wohnkosten von 

Fr. 1'620.– geltend und reicht zum Beleg den Mietvertrag für eine 1 ½–

Zimmerwohnung in F._____ vom 23. August 2012 ins Recht (Urk. 97/12). Der 

Kläger bringt in seiner Berufungsantwort vor, der geltend gemachte Mietzins in 

der Höhe von Fr. 1'620.– sei übersetzt (Urk. 104 S. 16). Es sei nicht ersichtlich, 

weshalb die Beklagte in F._____, einem klassischen Tourismusort, wohnen 

- 22 - 

müsse. Sie könne ebenso gut in den benachbarten Gemeinden …, … oder … 

wohnen. Der Mietzins für eine 2-Zimmerwohnung in … belaufe sich lediglich auf 

Fr. 900.– (Urk. 104 S. 17 und Urk. 106/3). Dem ist hingegen entgegenzuhalten, 

dass der Beklagten ab April 2013 ein hypothetisches Einkommen aufgrund ihrer 

Ausbildung als Ayurveda-Therapeutin anzurechnen ist und dies gerade auch 

aufgrund der guten Arbeitsmarktlage im Tourismusort F._____ mit einem 

reichhaltigen Wellness-Angebot in den Hotels begründet wurde. Mag es zwar 

zutreffen, dass der Mietpreis von Fr. 1'650.– für eine 1 ½–Zimmerwohnung im 

Kanton Graubünden eher hoch anmutet, können solch überhöhte Wohnkosten mit 

der Nähe zu einem hypothetischen Arbeitsplatz durchaus gerechtfertigt werden. 

Würde die Beklagte in einer der nahegelegenen Gemeinden wohnen, würde zwar 

ein tieferer Mietzins resultieren, aber zusätzlich Kosten für den Arbeitsweg 

anfallen, da davon auszugehen ist, dass eine Anstellung als Ayurveda-

Therapeutin in erster Linie im Tourismusort F._____ in einem Wellnesshotel zu 

finden sein wird. Vor diesem Hintergrund sind die ausgewiesenen Wohnkosten 

von Fr. 1'650.– nicht zu beanstanden, da aufgrund des Wohnortes in F._____ 

selber gleichzeitig Arbeitswegskosten eingespart werden können.  

 Die Krankenkassenprämienkosten und die Hausrat- und 

Haftpflichtversicherungskosten sind belegt (Urk. 101/1-2). Die 

Kommunikationskosten sowie die Kosten für die Billag werden vom Kläger 

anerkannt (Urk. 104 S. 18).  

 Die Steuern sind bei der Berechnung des Notbedarfs hingegen nicht zu 

berücksichtigen (BGE 126 III 89 E. 3 lit. b; BGE 95 III 42 E. 3; BGer. 7B.221/2003 

vom 17. November 2003). Ebenso unberücksichtigt bleiben die Leasingkosten für 

das Auto, da diesem keine Kompetenzqualität zukommt. Die Selbstbehaltskosten 

nach KVG sind grundsätzlich zu berücksichtigen (BGE 129 III 242 E. 4). 

Vorliegend sind diese Kosten allerdings nicht belegt. Auch macht die Beklagte 

keine substantiierten Ausführungen dazu, weshalb die Kosten unberücksichtigt 

bleiben, zumal sie vom Kläger bestritten werden (Urk. 104 S. 17).  

5.6. Einkommen Kindsvater 

- 23 - 

Der Kindsvater arbeitet zu einem 50% Pensum als Account Manager bei der 

H._____ (Urk. 78/6). Gemäss Lohnausweis 2011 (Urk. 78/4) erzielte er einen 

Nettojahreslohn von Fr. 52'911.–, was monatlich Fr. 4'409.– netto entspricht. 

Belege für das Jahr 2012 fehlen, weshalb vom selben Lohn wie im Jahr 2011 

auszugehen ist. 

5.7. Konkrete Unterhaltsverpflichtung der Beklagten 

a) Steht das Kind unter der Obhut lediglich eines Elternteils, wie dies 

vorliegend der Fall ist, soll das Verhältnis des Unterhaltsbeitrages des Elters ohne 

Obhut zum ungedeckten Bedarf dem seiner Leistungsfähigkeit zur Summe der 

Leistungsfähigkeiten beider Eltern entsprechen. Beim Vergleich der 

Leistungsfähigkeit der Eltern ist der im Unterhaltsbedarf figurierende Betrag für 

Pflege und Erziehung zur Leistungsfähigkeit des Inhabers der Obhut 

hinzuzuzählen, denn er gehört zu seinem Leistungspotential. Von der 

proportionalen Aufteilung ist abzuweichen bei grossem Unterschied der 

Leistungsfähigkeit, aber auch bei Überfluss oder Manko der gesamten 

Leistungsfähigkeit der Eltern (Hegnauer, a.a.O., N 78 ff. zu Art. 285 ZGB). 

Konkret ist somit der von der Beklagten zu leistende Unterhaltsbeitrag zu 

ermitteln, indem der ungedeckte Barbedarf von Fr. 1'735.– (bzw. von Fr. 1'915.– 

ab März 2015) im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Beklagten und derjenigen 

des Kindsvaters auf diese aufgeteilt wird. Bei dem vom Kindsvater zu leistenden 

Unterhaltsbeitrag ist zu berücksichtigen, dass dieser die Obhut über den Kläger 

innehat und deshalb im Umfang der Kosten für "Pflege und Erziehung" in natura 

einen Betrag an den Unterhalt des Klägers leistet. Da gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung für alle familienrechtlichen Unterhaltspflichten die 

Leistungsfähigkeit des Pflichtigen die obere Grenze des Unterhaltsanspruchs 

bildet und dem Unterhaltsschuldner entsprechend das Existenzminimum zu 

belassen ist, ist dann von der proportionalen Aufteilung abzusehen, wenn diese 

einen Eingriff in das Existenzminimum der Beklagten darstellen würde.  

b) Im Sinne einer Gesamtübersicht präsentiert sich die Sachlage bezüglich 

Leistungsfähigkeit und Notbedarf der Beklagten und des Kindsvaters sowie dem 

Bedarf des Klägers wie folgt:

- 24 - 

 

 Periode I 

Mai 11- 

Aug. 11  

Periode II 

Sept. 11 - 

April 12  

Periode III 

Mai 12 - 

Aug. 12   

Periode IV 

Sept. 12 - 

März 13 

Periode V 

April 13 – 

Feb. 15 

Periode VI 

ab März 15  

Unterhaltsb

edarf 

Kläger 

1'735.– 1'735.– 1'735.– 1'735.– 1'735.– 1'915.– 

Leistungsfä

higkeit 

Bekl. 

2'760.– 0.– 3'640.– 3'760.– 4'320.– 4'320.– 

Leistungsfä

higkeit 

Kindsvater 

(inkl. 

Betrag für 

Pflege und 

Erziehung 

4'409.– 

+ 460.– 

4'409.– 

+ 460.– 

4'409.– 

+ 460.– 

4'409.– 

+ 460.– 

4'409.– 

+ 460.– 

4'409.– 

+ 330.– 

Summe 

Leistungsfä

higkeit 

7'629.– 4'869.– 8'509.– 8'629.– 9'189.– 9'059.– 

Anteil Bekl. 

an 

gesamter 

Leistungsfä

higkeit 

36% 0% 43% 44% 47% 48% 

Anteil 

Kindsvater 

an 

gesamter 

Leistungsfä

higkeit 

64% 100% 57% 56% 53% 52% 

Anteil Bekl. 

an 

625.– 0.– (746.–) (763.–) 815.– 920.– 

- 25 - 

Unterhaltsb

eitrag  

Anteil 

Kindsvater 

an 

Unterhaltsb

eitrag  

 

1'110.– 

(Fr. 460.– 

durch 

Pflege und 

Erziehung )  

   920.– 

(Fr. 460.– 

durch 

Pflege und 

Erziehung) 

995.– 

(Fr. 330.– 

durch 

Pflege und 

Erziehung) 

Notbedarf 

Bekl. 

  3'132.– 3'304.–   

Unterhaltsp

flicht Bekl. 

625.– 0.– 508.– 456.– 815.–  920.– 

 In der Periode I beträgt die Leistungsfähigkeit der Beklagten mit Fr. 2'760.– 

im Verhältnis zur gesamten Leistungsfähigkeit der Eltern zusammen von 

Fr. 7'629.– (= Fr. 2'760.– + Fr. 4'409.– + Fr. 460.–) 36%, weshalb die Beklagte für 

diese Zeitspanne zu einem Unterhaltsbeitrag von Fr. 625.– pro Monat (36% von 

Fr. 1'725.–) zu verpflichten ist. Da die Beklagte in dieser Zeitspanne keinerlei 

Lebenshaltungskosten zu tragen hatte (vgl. Erw. 5.5.a), ist ihr Notbedarf nicht von 

Belang. 

 In der Periode II verfügte die Beklagte über kein Einkommen und es ist ihr 

aufgrund der gewährten Übergangsfrist bis April 2013 auch kein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen. Ihre Leistungsfähigkeit entfällt damit gänzlich. Damit 

fällt eine Unterhaltsverpflichtung von vornherein ausser Betracht. 

 In der Periode III beträgt die Leistungsfähigkeit der Beklagten (Fr. 3'640.–) 

im Verhältnis zur gesamten Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Eltern 

(Fr. 8'509.–) 43% und in der Periode IV mit Fr. 3'760.– 44%. Die proportionale 

Aufteilung des klägerischen Unterhaltsbedarfs von Fr. 1'735.– ergäbe in der 

Periode III eine Unterhaltsverpflichtung der Beklagten von Fr. 746.– und in der 

Periode IV eine solche von Fr. 763.–. Bei Unterhaltspflichten im genannten 

Umfang könnte die Beklagte ihr Existenzminimum von Fr. 3'132.– (Periode III) 

bzw. von Fr. 3'304.– (Periode IV) allerdings nicht mehr decken. Für die Periode III 

- 26 - 

ist die Unterhaltsverpflichtung deshalb auf gerundet Fr. 500.– (Einkommen von 

Fr. 3'640.– minus Existenzminimum von Fr. 3'132.–) und für die Periode IV auf 

gerundet Fr. 450.– (Einkommen von Fr. 3'760.– minus Existenzminimum von 

Fr. 3'304.–) festzusetzen. 

 Im Verhältnis zur gesamten Leistungsfähigkeit der Eltern (Fr. 9'189.– = 

[Fr. 4'320.– + Fr. 4'409.– + Fr. 460.–]) beträgt die Leistungsfähigkeit der 

Beklagten mit Fr. 4'320.– in der Periode V 47%, weshalb der von der Beklagten 

zu leistende Unterhaltsbeitrag auf gerundet Fr. 800.– festzusetzen ist (47% von 

Fr. 1'735.–). Die Beklagte wird selbst dann noch in der Lage sein, den ermittelten 

Unterhaltsbeitrag zu bezahlen, wenn sich ihr Existenzminimum in der Zukunft um 

hypothetische Berufsauslagen leicht erhöhen sollte. Ab März 2015 erhöht sich der 

Barbedarf des Klägers gemäss "Zürcher Tabelle" auf Fr. 1'915.–. Der Anteil der 

Beklagten (Fr. 4'320.–) an der Summe der Leistungsfähigkeit beider Eltern 

(Fr. 9'059.– = [Fr. 4320.– + Fr. 4'409.– + Fr. 330.–]) beträgt 48%, weshalb sich die 

Unterhaltsverpflichtung der Beklagten in der Periode VI ab März 2015 auf 

gerundet Fr. 900.– pro Monat (48% von Fr. 1'915.–) erhöht. 

c) Zusammenfassend ist die Beklagte im Lichte der gemachten Erwägungen 

zu verpflichten, dem Kläger rückwirkend Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

Fr. 625.– pro Monat ab 1. Mai 2011 bis 31. August 2011, Fr. 500.– pro Monat ab 

1. Mai 2012 bis 31. August 2012, Fr. 450.– pro Monat ab 1. September 2012 bis 

31. März 2013, Fr. 800.– pro Monat ab 1. April 2013 bis Februar 2015 und 

Fr. 900.– pro Monat ab März 2015 bis zur Mündigkeit bzw. – auch über die 

Mündigkeit hinaus – bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen 

Erstausbildung. Die Indexierung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder steht, im 

Unterschied zum nachehelichen Unterhalt, nicht unter der Voraussetzung, dass 

das Einkommen des Pflichtigen der Teuerung laufend angepasst wird. Die 

Veränderung der Lebenskosten des Berechtigten ist ein selbständiger Grund für 

die Anordnung künftiger Anpassung des Unterhaltsbeitrags im Sinne von Art. 286 

Abs. 1 ZGB, unabhängig von der Leistungsfähigkeit der Eltern (vgl. Breitschmid, 

in: Basler Kommentar ZGB I, a.a.O., N 5 zu Art. 286 ZGB). Die mit heutigem Urteil 

- 27 - 

festzusetzenden Unterhaltsbeiträge der Beklagten an den Kläger sind daher zu 

indexieren. 

6. Vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

6.1. Die Vorinstanz auferlegte die Kosten ihres Verfahrens den Parteien 

vereinbarungsgemäss je zur Hälfte und verpflichtete die Beklagte 

vereinbarungsgemäss zur Bezahlung einer reduzierten Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.– an Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ (Urk. 95 S. 13 f., Dispositiv-Ziff. 4 

und 5).  

6.2. Die Beklagte verlangt, dass die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

dem Kläger aufzuerlegen seien und dieser der Beklagten für das vorinstanzliche 

Verfahren eine Parteientschädigung zu bezahlen habe (Urk. 94 S. 23). Nachdem 

die Unterhaltsvereinbarung nicht genehmigt wurde, sind die Kosten- und 

Entschädigungsfolgen ausgangsgemäss zu regeln. 

6.3. Der Kläger verlangte im erstinstanzlichen Verfahren Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 1'500.– pro Monat, rückwirkend ab 1. Mai 2011 (vgl. Urk. 1 S. 2), während die 

Beklagte die Abweisung der Klage beantragte. Bis zur Mündigkeit verlangt der 

Kläger im erstinstanzlichen Verfahren somit Unterhaltsbeiträge von insgesamt 

Fr. 159'000.– (Fr. 1'500.– x 106 Monate).  

6.4. Im Ergebnis wird die Unterhaltspflicht der Beklagten nach erfolgter Korrektur 

des vorinstanzlichen Urteils ab Mai 2011 bis August 2011 auf Fr. 625.– pro 

Monat, ab Mai 2012 bis August 2012 auf monatlich Fr. 500.–, ab September 2012 

bis März 2013 auf Fr. 450.– pro Monat, ab April 2013 bis Februar 2015 auf 

monatlich Fr. 800.– und ab März 2015 bis zur Mündigkeit auf Fr. 900.– pro Monat 

festgesetzt, was insgesamt einem Betrag Fr. 80'050.– (4x Fr. 625.– + 4x Fr. 500.– 

+ 7x Fr. 450.– + 23x Fr. 800.– + 60x Fr. 900.–) ergibt. Im Ergebnis halten sich 

damit Obsiegen und Unterliegen in etwa die Waage, weshalb die 

erstinstanzlichen Kosten beiden Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen sind und die 

Parteientschädigungen wettzuschlagen sind (Art. 106 Abs. 2 ZPO).  

- 28 - 

III. 

In Anwendung von §§ 4 Abs. 1 bis 3 GebV OG sind die Gerichtskosten für das 

Berufungsverfahren auf Fr. 5'500.– festzusetzen. Da sich auch im 

zweitinstanzlichen Verfahren Unterliegen und Obsiegen die Waage halten, 

rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens den 

Parteien ebenfalls je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen 

wettzuschlagen (Art. 106 Abs. 2 ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger rückwirkend ab 1. Mai 2011 

monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:  

Fr. 625.– ab 1. Mai 2011 bis 31. August 2011; 

Fr. 500.– ab 1. Mai 2012 bis 31. August 2012; 

Fr. 450.– ab. 1. September 2012 bis 31. März 2013; 

Fr. 800.– ab 1. April 2013 bis Februar 2015; 

Fr. 900.– ab März 2015 bis zum ordentlichen Abschluss einer 

angemessenen Erstausbildung auch über die Mündigkeit hinaus zahlbar 

monatlich im Voraus, je auf den Ersten des Monats, an den gesetzlichen 

Vertreter des Klägers und nach Eintritt der Mündigkeit an den Kläger selbst. 

4. Die Unterhaltsbeiträge gemäss vorstehender Ziff. 1 werden folgender 

Indexierung unterstellt: 

Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 1 basieren auf dem Landesindex der 

Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende November 

2012 von 99.1 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind 

jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2014 

anzupassen. 

Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel: 

             alter Unterhaltsbeitrag x neuer 
Index 
  Neuer Unterhaltsbeitrag =          -------------------------------------------------- 
                                                                          alter Index 

- 29 - 

 
3. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird bestätigt. 

4. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt. Sie werden vom Vorschuss des Klägers bezogen, 

sind ihm aber zur Hälfte von der Beklagten zu ersetzen. 

5. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

6. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt. 

7. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt.  

8. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 159'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

- 30 - 

Zürich, 17. Januar 2013 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Vorsitzende: 

 
 
 

Dr. R. Klopfer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. J. Freiburghaus 
 
 
versandt am: js 
 

	Urteil vom 17. Januar 2013
	Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
	Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren   am Bezirksgericht Pfäffikon vom 18. Juni 2012 (Urk. 95 S. 12 ff.):
	1. Der Antrag der Beklagten auf Fortführung des strittigen Verfahrens wird abgewiesen.
	2. Die Vereinbarung der Parteien vom 26. März 2012 wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden vom Vorschuss des Klägers bezogen, sind ihm aber von der Beklagten zur Hälfte zu ersetzen.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 4'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen, zahlbar bis 30. April 2012.
	5. [Mitteilungssatz]
	6. [Rechtsmittelbelehrung]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	6.1. Die Vorinstanz auferlegte die Kosten ihres Verfahrens den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte und verpflichtete die Beklagte vereinbarungsgemäss zur Bezahlung einer reduzierten Parteientschädigung von Fr. 4'000.– an Rechtsanwalt Dr. iur. Y...
	6.2. Die Beklagte verlangt, dass die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens dem Kläger aufzuerlegen seien und dieser der Beklagten für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung zu bezahlen habe (Urk. 94 S. 23). Nachdem die Unterhaltsvere...
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger rückwirkend ab 1. Mai 2011 monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:  Fr. 625.– ab 1. Mai 2011 bis 31. August 2011; Fr. 500.– ab 1. Mai 2012 bis 31. August 2012; Fr. 450.– ab. 1. September 2012 ...
	4. Die Unterhaltsbeiträge gemäss vorstehender Ziff. 1 werden folgender Indexierung unterstellt: Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 1 basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende November 2012 von 99.1 P...
	4. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Sie werden vom Vorschuss des Klägers bezogen, sind ihm aber zur Hälfte von der Beklagten zu ersetzen.
	5. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt.
	7. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	8. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
	10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...