# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ea9a087-68a1-5ab5-a260-9716e3d5f159
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.11.2005 B 2005/165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-165_2005-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/165

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.11.2005

Entscheiddatum: 15.11.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. November 2005
Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). 
Rechtmässigkeit der Ausweisung eines mit einer Landsfrau verheirateten 
mazedonischen Staatsangehörigen für die Dauer von fünf Jahren nach 
Verurteilung zu 34 Monaten Zuchthaus wegen qualifizierter Widerhandlung 
gegen das Betäubungsmittelgesetz und weiterer Delikte sowie 
verschiedener SVG-Bussen nach Aufenthalt von rund 16 Jahren in der 
Schweiz (Verwaltungsgericht B 2005/165).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

H.I.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. M.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Ausweisung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) H.I., geboren 1972, ist Staatsangehöriger von Mazedonien. Er gelangte 1988 im 

Rahmen des Familiennachzugs der Eltern in die Schweiz und ist im Besitz der 

Niederlassungsbewilligung. Er ist seit 1994 mit seiner Landsfrau Mukadese, geboren 

1972, verheiratet. Diese reiste mit dem gemeinsamen Sohn Skelkim, geboren 1995, am 

22. Dezember 2000 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Am 1. 

Oktober 2001 wurde die Tochter F. geboren.

b) 1998/1999 wurde H.I. wegen Uebertretungen des Strassenverkehrsgesetzes mit drei 

Bussen von Fr. 300.--, Fr. 360.-- und Fr. 450.-- bestraft. Am 9. August 2001 büsste ihn 

das Untersuchungsamt Gossau wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung 

mit Fr. 210.--.

Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach H.I. im Berufungsverfahren mit Urteil 

vom 22. Januar 2004 der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, des mehrfachen Diebstahls, der mehrfachen 

Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie der groben Verletzung 

von Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit 34 Monaten Zuchthaus.

Mit Verfügung vom 4. April 2005 wies das Ausländer-amt H.I. für die Dauer von fünf 

Jahren aus der Schweiz aus. Zur Begründung wurde im wesentlichen ausgeführt, der 

Betroffene habe zu schweren Klagen Anlass gegeben. Das fremdenpolizeiliche 

Verschulden wiege vor allem in bezug auf die Verurteilung wegen Verstosses gegen 

das Betäubungsmittelgesetz schwer.

B./ Gegen die Ausweisung erhob der Betroffene durch seine Rechtsvertreterin Rekurs, 

der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 1. September 2005 

abgewiesen wurde.

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C./ Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 16. September 2005 erhob H.I. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid sowie die 

Verfügung des Ausländeramts seien aufzuheben, es sei von einer Ausweisung 

abzusehen und ihm die Kontrollfrist für die Niederlassungsbewilligung antragsgemäss 

zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im 

wesentlichen vorgebracht, die Ausweisung sei unverhältnismässig. Insbesondere wird 

geltend gemacht, die Tochter F. sei zwingend auf eine heilpädagogische Früherziehung 

angewiesen, welche ihr in Mazedonien nicht gewährt werde. Auf die einzelnen 

Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 20. September 2005 auf 

Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 16. September 2005 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

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a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweck-

mässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der Verwaltung stellen (VerwGE 

vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf VerwGE vom 17. August 1999 i.S. 

J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung 

auf einer Ueberschreitung bzw. einem Missbrauch des Ermessens beruht und damit 

rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 

3 ANAG, das heisst der Verhältnis-

mässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die Massnahme im Blick auf den Anspruch auf 

Achtung des Familienlebens im Sinne von Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101) verhältnismässig bzw. als in einer 

demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

b) Der Beschwerdeführer wurde rechtskräftig wegen qualifizierter Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfachen Diebstahls, mehrfacher 

Sachbeschädigung und mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie grober Verletzung von 

Verkehrsregeln mit einer Zuchthausstrafe von 34 Monaten bestraft. Aufgrund dieser 

Verurteilung sind die Voraussetzungen für eine Ausweisung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a 

ANAG offensichtlich erfüllt.

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c) Im folgenden ist zu prüfen, ob die Ausweisung für die Dauer von fünf Jahren 

verhältnismässig ist.

Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 

129 II 216).

Das Obergericht des Kantons Thurgau hielt in seinem Urteil fest (S. 50 f., S. 79), es sei 

der Wille des Beschwerdeführers gewesen, als Mitglied einer Drogenbande mit den 

Streckmittellieferungen seinen Beitrag zum Heroinhandel zu leisten. Er habe gewusst, 

wozu das Streckmittel verwendet werde bzw. verwendet werden sollte, und er habe 

dies auch gewollt. Das Verschulden des Beschwerdeführers sei im oberen mittleren 

Bereich anzusiedeln. Er sei selbst nicht drogensüchtig gewesen und habe in erster 

Linie Geld verdienen wollen. Er habe nicht nur mit geringem eigenem kriminellen 

Antrieb gehandelt; es sei sein eigener Entscheid gewesen, sich am Streckmittel- und 

Heroinhandel zu beteiligen, um zu versuchen, seine finanzielle Situation zu verbessern. 

Der Handel betraf eine Menge von 1,475 Kilogramm Heroin und 6,5 Kilogramm 

Streckmittel. Dasselbe Motiv sei im übrigen auch den Ende 1999 begangenen 

Diebstählen zugrunde gelegen. Der Beschwerdeführer habe somit eine beträchtliche 

kriminelle Energie aufgewiesen. Unter diesen Umständen ist das Verschulden des 

Beschwerdeführers auch in fremdenpolizeilicher Hinsicht als schwer zu qualifizieren. 

Insbesondere ist bei Drogendelikten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein 

strenger Massstab anzulegen (BGE 125 II 526). Aufgrund der Verurteilung ist daher ein 

gewichtiges öffentliches Interesse an der Ausweisung des Beschwerdeführers 

gegeben. Eine Ausweisung setzt übrigens nicht mehrere Verurteilungen voraus. Bei 

schweren Straftaten ist es zulässig, einem Ausländer aufgrund einer einmaligen 

Delinquenz die Berechtigung zum Aufenthalt in der Schweiz abzusprechen. Die 

öffentliche Ordnung und Sicherheit würde in unerträglicher Weise beeinträchtigt, wenn 

Ausländer, die ihr Gastrecht in schwerer Weise missbraucht haben, nach Verbüssung 

der Strafe weiterhin in der Schweiz bleiben dürften (VerwGE vom 16. August 2005 i.S. 

D.I., B 2005/97, zur Zeit in: www.gerichte.sg.ch, mit Hinweis auf VerwGE vom 6. 

Dezember 2002 i.S. S.D., bestätigt vom Bundesgericht mit Urteil 2A.38/2003 vom 31. 

Januar 2003).

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Zugunsten des Beschwerdeführers ist zu berücksichtigen, dass er bereits seit mehr als 

sechzehn Jahren in der Schweiz lebt. Diese relativ lange Aufenthaltsdauer fällt zu 

seinen Gunsten ins Gewicht. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass der 

Beschwerdeführer bereits in den Jahren 1998/99 wegen verschiedener SVG-Delikte 

und 2001 wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gebüsst wurde. Die 

Verurteilung durch das Obergericht Thurgau betraf ausserdem zwei 

Einbruchdiebstähle, die der Beschwerdeführer im Jahr 1999 begangen hatte, sowie ein 

SVG-Vergehen im Jahr 2001. Der Beschwerdeführer wurde somit nach einem 

Aufenthalt in der Schweiz von weniger als zwölf Jahren straffällig, was die bisherige 

lange Aufenthaltsdauer in gewissem Mass relativiert.

Der Beschwerdeführer ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Ehefrau und der ältere 

Sohn leben erst seit Dezember 2000 in der Schweiz. Die Ehefrau verbrachte somit 28 

Jahre ihres Lebens in Mazedonien. Unter diesen Umständen ist eine Rückkehr der 

Ehefrau in den Herkunftsstaat nicht mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten 

verbunden. Dies gilt auch mit Bezug auf den rund zehnjährigen Sohn. Ob er die 

mazedonische Sprache beherrscht, was in der Beschwerde bestritten wird, ist nicht 

von entscheidender Bedeutung. Die Familie des Beschwerdeführer gehört dem 

albanischen Bevölkerungsteil an. Die Ehefrau des Beschwerdeführers spricht mit der 

Tochter albanisch, wie im Bericht des heilpädagogischen Dienstes festgehalten ist. Es 

ist deshalb davon auszugehen, dass der Sohn wie auch seine Mutter das Albanische 

beherrschen. Es ist jedenfalls nicht glaubhaft, dass ein rund zehnjähiges Kind, das mit 

seiner Mutter bzw. seinen Eltern zusammenlebt, nach einem Aufenthalt von lediglich 

etwa fünf Jahren in der Schweiz seine Muttersprache völlig verlernt. Deshalb sind 

darüber keine weiteren Beweise zu erheben. Hinzu kommt, dass nach den 

Feststellungen des Obergerichts (S. 78) der Beschwerdeführer laut eigenen Angaben 

an der Befragung vom 18. Mai 2000 einen Kredit für einen Hausbau in Mazedonien 

aufgenommen hat. Dies zeigt, dass der Beschwerdeführer offensichtlich noch enge 

Kontakte mit Mazedonien pflegt und eine Rückkehr jedenfalls nicht mit 

ausserordentlichen Schwierigkeiten verbunden ist. Nicht gesondert zulasten des 

Beschwerdeführers ist die Sozialhilfeabhängigkeit der Ehefrau zu gewichten, da diese 

offensichtlich infolge der Straffälligkeit bzw. der Inhaftierung des Ehemannes in 

finanzielle Schwierigkeiten geriet.

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Eine Verurteilung wegen qualifizierten Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz 

zu einer Gefängnisstrafe von 34 Monaten - die Einbruchdiebstähle und das SVG-Delikt 

fielen bei der Bemessung der Zuchthausstrafe nur geringfügig ins Gewicht, und das 

Obergericht bezeichnete die Strafe von 34 Monaten sogar als eher mild - lässt eine 

Ausweisung von fünf Jahren als verhältnismässig erscheinen und entspricht der 

ständigen Praxis des Verwaltungsgerichts (vgl. VerwGE vom 12. September 2003 i.S. 

H.R. und vom 6. Dezember 2002 i.S. S.D., bestätigt vom Bundesgericht mit Urteil 2A.

38/2003 vom 31. Januar 2003; daneben auch VerwGE vom 11. November 2003 i.S. 

M.A. und vom 25. Oktober 2000 i.S. T.T). Entgegen den Ausführungen in der 

Beschwerde kann beim Beschwerdeführer nicht von einer einmaligen Delinquenz 

gesprochen werden. Wie erwähnt, hatte er 1998/99 verschiedene SVG-Delikte und 

Einbruchdiebstähle begangen, und im Jahr 2001 wurde er wegen Ungehorsams gegen 

eine amtliche Verfügung gebüsst. Am 20. April 2005 wurde er erneut wegen einer SVG-

Uebertretung mit Fr. 400.-- gebüsst. Bei dieser Sachlage kann eine gewisse 

Rückfallgefahr nicht verneint werden, und es überwiegt das öffentliche Interesse an der 

Fernhaltung das private Interesse am Verbleib in der Schweiz.

d) Zu prüfen ist, ob aufgrund der Entwicklungsstörung der Tochter F. eine Ausweisung 

unverhältnismässig ist.

Mit Verfügung der IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen vom 15. April 

2004 wurde dem Beschwerdeführer Kostengutsprache für die heilpädagogische 

Früherziehung der Tochter ab 18. März 2004 bis 31. Juli 2006 gewährt. Gemäss 

Schreiben von Dr. med. C. vom 6. August 2004 wurde bei F. ein allgemeiner schwerer 

Entwicklungsrückstand, vor allem in der Sprache, entsprechend einem 

Entwicklungsalter von 17 bis 23 Monaten, festgestellt, daneben eine Verzögerung des 

räumlichen Sehens. Als Behandlungsmassnahmen wurden eine heilpädagogische 

Frühförderung bis zur voraussichtlich 2006 stattfindenden Einschulung und 

augenärztliche Massnahmen vorgesehen. Ohne geeignete heilpädagogische 

Frühförderung würde die spätere schulische Förderung und die berufliche und soziale 

Integration massiv beeinträchtigt.

Der Heilpädagogische Dienst St. Gallen-Appenzell-Glarus hielt in seinem Bericht vom 

9. September 2005 fest, die heilpädagogische Früherziehung sei am 20. April 2001 

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(richtig 2004) aufgenommen worden. Es finde wöchentlich eine Fördereinheit statt. 

Grobmotorisch wirke das Mädchen noch unsicher und ungeübt; es lerne aber schnell 

Neues dazu. Hinsichtlich der Sprache wurde festgehalten, F. nehme wenig Blickkontakt 

auf und wende sich von anderen Personen ab. Trotzdem öffne sie der Heilpädagogin 

die Haustüre jede Woche meist selbst und gebe die Hand zur Begrüs-sung. Das 

Mädchen verständige sich teilweise mittels Gesten und Lauten. Der trianguläre 

Blickkontakt sei seit zwei Monaten vermehrt zu beobachten. F. spreche einzelne 

alltagsbezogene Wörter in Albanisch, lehne eine Handlung ab und imitiere einige 

Tierstimmen. Ein schweizerdeutsches Kinderlied singe sie alleine nach, wobei sie den 

Wortlaut in etwa nachspreche. F. tobe oft lautstark und gebe so ihrem Unmut 

Ausdruck, insbesondere auch dann, wenn ihre Botschaften nicht verstanden würden. 

Hinsichtlich Kognition/Spielverhalten sowie visuelle und auditive Wahrnehmungen 

wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Die Beobachtungen wiesen darauf hin, dass 

sie gut höre. Bei den psychosozialen Kompetenzen wird festgehalten, F. schreie und 

trotze sehr viel. Oft sei der Grund nicht klar erkennbar. Die Stimmung von F. könne von 

einem Moment zum anderen ändern. Wenn sie tobe, so lasse sie sich kaum mehr 

beruhigen. Das Mädchen schreie täglich ein bis zwei Stunden. Es tyrannisiere in 

solchen Momenten seine Mutter. Die Selbständigkeit wird als unauffällig beurteilt. 

Abschliessend hält der Heilpädagogische Dienst fest, bei F. zeige sich ein heterogenes 

Entwicklungsprofil. Im feinmotorischen Bereich sei sie sehr geschickt, und sie könne 

für ihr Alter bereits schwierige Aufgaben lösen. In der Grobmotorik sei sie noch 

unsicher, aber bereit, Neues auszuprobieren. Es sei wichtig, dass F. ihr 

Bewegungsrepertoire erweitern könne. Das Mädchen sollte auf Spielgeräte klettern, auf 

unebenem Untergrund gehen und mit Bällen spielen. Im sprachlichen Bereich und im 

Sozialverhalten zeige sich der grösste Entwicklungsrückstand. Es sei wichtig, dass F. 

immer wieder im Alltag und im Spiel in Kommunikation treten könne mit 

Bezugspersonen und anderen Kindern. F. solle die Möglichkeit gegeben werden, im 

Haushalt und beim Kochen mitzuhelfen. Besonders wichtig sei es, immer wieder in 

Spiel- und Handlungssituationen mit F. in Interaktion zu treten. Auf diese Weise könne 

die Sprach- und Sozialkompetenz erweitert werden. Sehr wichtig sei auch die 

Unterstützung und Anleitung der Eltern in ihrer erschwerten Erziehungssituation. Falle 

eine gezielte Förderung von F. weg, so könnte dies zu bleibenden Beeinträchtigungen 

in der Sprache, dem Sozialverhalten und der emotionalen Entwicklung führen. 

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Zusätzlich zur heilpädagogischen Früherziehung wäre eine Eingliederung in eine kleine 

Kindergruppe sehr wichtig, wie dies in einer Spielgruppe möglich wäre.

Das Ausländeramt hat die Möglichkeiten einer besonderen Förderung der Tochter in 

Mazedonien durch die schweizerische Botschaft in Skopje abgeklärt. Im Bericht der 

Botschaft vom 1. Februar 2005 wird festgehalten, heilpädagogische Frühförderung an 

und für sich sei in Mazedonien kein Begriff. Die Therapiemassnahmen ähnelten sich 

jedoch stark im praktischen Bereich (gemeinsames Handeln in Alltagssituationen, 

einfaches Werken, gemeinsames Spielen etc.). Jedoch würden diese Therapien nicht 

von Pädagogen durchgeführt, sondern von "erfahrenen Hilfskräften". Demzufolge 

könnten nicht alle Therapieansätze (Rhythmik, Wahrnehmungstherapie, 

Verhaltenstherapie etc.) mit dem in der Schweiz üblichen Standard verglichen werden. 

Da bei F. auch schwere sprachliche Behinderungen vorlägen, besuchte der beauftragte 

Botschaftsangestellte auch die Logopädistin in der Kinderabteilung des Staatsspitals in 

Skopje. Dort gebe es nur eine Person, die mit sprachlich behinderten albanischen 

Kindern arbeite. Sie verfüge leider nicht über eine fachliche Ausbildung, jedoch über 

jahrelange Erfahrung und arbeite unter Aufsicht der Logopädistin. Da die 

Therapiemassnahmen für albanisch-ethnische Kinder in Skopje somit recht spärlich 

ausfielen und das Herkunftsgebiet der Familie im ethnisch albanischen Teil 

Mazedoniens liegen würde, seien Abklärungen in Tetovo durchgeführt worden. Dort 

existiere ein Kindergarten, in dem sowohl "gesunde" wie auch retardierte Kinder 

betreut würden. Ebenfalls seien dort Kinder anzutreffen, die weit höhere mentale 

Defizite aufweisen würden als F. (z.B. leichtes Down-Syndrom). Noch stärker 

behinderte Kinder würden in separaten Klassen unterrichtet oder müssten sogar in 

psychiatrische Kliniken eingewiesen werden. Für die Leiterin scheine F. eher ein 

leichterer Fall zu sein. Sehr wahrscheinlich würde sie in eine gemischte Klasse 

eingeteilt. Erfahrungsgemäss würden bei solchen gemischten Klassen die besten 

Resultate erzielt und leicht retardierte Kinder würden rasch aufholen. Fachspezifisches 

und diplomiertes Personal sei jedoch nicht vorhanden. Es handle sich meist um 

Lehrkräfte oder medizinische Fachleute (Krankenschwestern), welche eine zusätzliche 

Ausbildung im pädagogischen Bereich erhielten. Der Kindergarten sei in zwei 

Schichten aufgeteilt, die Kinder würden dort acht Stunden täglich verbringen. Die 

monatlichen Kosten würden € 25.-- betragen. Ebenfalls bestehe ein Angebot an 

pädagogischer Unterstützung in Form von Hausbesuchen, um die Elternteile (Umfeld) 

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ebenfalls aktiv zu fördern und mitwirken zu lassen. Letztere müssten jedoch zusätzlich 

bezahlt werden. Ebenfalls sei ein Gespräch mit der Direktorin der Primarschule geführt 

worden. Es gebe dort eine Schulklasse vom ersten bis zum achten Schuljahr für 

pädagogisch anspruchsvollere Kinder. Die Lehrerin weise auf eine 30-jährige Erfahrung 

hin. Diese Schulung sei kostenlos. Ebenso trage das Bildungsministerium die 

Transportkosten für auswärtige Kinder. Die Sehstörung stelle dagegen kein Problem 

dar. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass die nötigen Infrastrukturen und 

Behandlungsmöglichkeiten in Mazedonien vorhanden seien, jedoch in keinem Falle mit 

den modernen Therapiemöglichkeiten in der Schweiz verglichen werden könnten. 

Demgegenüber wäre jedoch gemäss Fachleuten das albanischsprachliche Umfeld 

zugunsten von F.s Entwicklungsmöglichkeiten. Ebenfalls könnte durch diesen 

sprachlichen Vorteil die Mutter vermehrt in die Therapiemassnahmen einbezogen 

werden.

In der Beschwerde wird vorgebracht, Ausländeramt und Rekursinstanz hätten den 

Sachverhalt in diesem Punkt unhaltbar festgestellt bzw. gewürdigt. Es sei bei weitem 

nicht so, dass F. in Mazedonien weiterhin die für ihre Gesundung erforderliche 

heilpädagogische Früherziehung zuteil werden könne. Vielmehr mache der Bericht der 

Schweizer Botschaft geradezu deutlich, dass in Mazedonien kein Therapieangebot 

bestehe, welches unter den Begriff der von F. benötigten heilpädagogischen 

Früherziehung subsumiert werden könnte. Gemeinsames Handeln in Alltagssituationen, 

einfaches Werken und gemeinsames Spielen habe mit den spezifischen 

therapeutischen Ansätzen, welche ausgebildete Heilpädagoginnen in der Schweiz 

anwenden würden, so gut wie nichts gemeinsam. Eine fundierte Diagnostik und darauf 

abgestützte Ausgestaltung und laufende Anpassung der Therapie- und 

Förderungsmassnahmen sei einer Hilfskraft ohne den entsprechenden fachlichen 

Hintergrund einer ausgebildeten heilpädagogischen Früherzieherin offensichtlich 

ebenso wenig möglich wie der zwingend zum Therapieerfolg gehörende fachliche 

Austausch und die entsprechende Kooperation der Erzieherin mit weiteren Fachkräften 

wie Kinderärzten, Physiotherapeuten, Logopädinnen etc. Desgleichen fehle solchen 

Kräften auch das fachliche Know-How für die äusserst wichtige und oftmals grosses 

psychologisches Geschick verlangende Zusammenarbeit mit den Eltern. Wie die 

heilpädagogische Früherzieherin festhalte, sei die fachliche Unterstützung und 

Anleitung der Eltern aber für den Therapieerfolg sehr entscheidend. Im weiteren mache 

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der Bericht der Botschaft deutlich, dass retardierte Kinder in Mazedonien nicht 

individuell und gezielt gefördert würden, sondern etwa in einen gemischten 

Kindergarten aufgenommen würden. Auch dies habe mit der Therapie, welche F. 

gemäss ärztlicher Bescheinigung benötige, überhaupt nichts gemeinsam und könne 

auch nicht als taugliche Ersatzmassnahme qualifiziert werden. Eine Einzeltherapie, wie 

sie F. benötige und wie sie ihr hier durch heilpädagogische Früherziehung zuteil werde, 

sei mit einer die individuelle Förderung und Begleitung des Kindes naturgemäss 

verunmöglichenden Klassenbildung auch nicht im Ansatz vergleichbar. Von einer 

Förderung auf der Vorkindergartenstufe, auf welche die heilpädagogische 

Früherziehung ausgelegt sei, sei insbesondere bezüglich des ethnisch albanischen 

Teils von Mazedonien überhaupt nicht die Rede, so dass bei einer objektiven 

Würdigung des Berichts angenommen werden müsse, dass Kindern im Vorschul- und 

Vorkindergartenalter wie F. überhaupt keine Behandlung zuteil würde. Entgegen der 

Haltung der Vorinstanz müsse bei einer objektiven Würdigung des Berichts der 

Schweizer Botschaft daher davon ausgegangen werden, dass es in Mazedonien keine 

Therapie gebe, welche die heilpädagogische Früherziehung, welche F. benötigte, auch 

nur im Ansatz ersetzen könnte.

F. wurde am 1. Oktober 2001 geboren. Die heilpädagogische Früherziehung wurde bis 

Mitte 2006 bewilligt. Diese umfasste bisher eine Förderlektion wöchentlich. Auch bei 

einem Verbleib in der Schweiz würde nach dem Eintritt in den Kindergarten eine 

heilpädagogische Förderung im Rahmen der schulischen Heilpädagogik durchgeführt, 

welche regelmässig in den Unterricht im Rahmen des Klassenverbands integriert ist. 

Aus dem Bericht des Heilpädagogischen Dienstes vom 9. September 2005 ergibt sich 

zudem, dass im sprachlichen Bereich und im Sozialverhalten ein 

Entwicklungsrückstand besteht und es wichtig ist, dass F. immer wieder im Alltag und 

im Spiel in Kommunikation mit Bezugspersonen und anderen Kindern treten könne. 

Dies zeigt, dass es auch die Heilpädagogin als wichtig erachtet, dass das Kind häufig 

in Kontakt mit anderen Kindern tritt. Solche Voraussetzungen wären beim Besuch eines 

gemischten Kindergartens, wie er in Mazedonien geführt wird, erfüllt. Auch die 

Eingliederung in eine Spielgruppe wird als wichtig qualifiziert, was bedeutet, dass das 

Schwergewicht der Förderung nicht nur auf die Behandlung durch die Heilpädagogin, 

sondern ebenso sehr auch auf die Eingliederung in eine Gruppe gelegt wird. Ohnehin 

findet die heilpädagogische Förderung lediglich einmal pro Woche statt und kann also 

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nicht mit einer ständigen Therapie in einer spezialisierten Institution verglichen werden. 

Weiter steht fest, dass die Heilpädagogin die Wahrscheinlichkeit einer dauernden 

Beeinträchtigung nicht qualifiziert und jedenfalls nicht als erheblich oder als hoch 

beurteilt. Auffallend ist zudem, dass der Zwischenbericht vom 9. September 2005 

gegenüber dem Bericht vom 4. November 2004 erhebliche Fortschritte des Kindes 

feststellt. Bereits in diesem Bericht wird sogar festgehalten, die Heilpädagogin habe bei 

F. seit dem Frühjahr grosse Fortschritte feststellen können. Die im Frühling 

festgestellten Defizite in allen Entwicklungsbereichen seien damit natürlich nicht 

verschwunden. Aufgrund der positiven Entwicklung könne aber davon ausgegangen 

werden, dass F. einige davon wieder aufholen oder zumindest verringern könne. Eine 

Absetzung der heilpädagogischen Früherziehung zum jetzigen Zeitpunkt werde aber 

als verfrüht erachtet, denn offensichtlich benötige das Mädchen für eine gute 

Entwicklung sehr viel an Einfühlungsvermögen, Beziehungssicherheit und -konstanz 

sowie Wohlwollen seitens der Erziehungsbeauftragten.

Die Berichte zeigen auch, dass die Eltern einen wesentlichen Beitrag leisten können, 

um gute Voraussetzungen für eine weitere Entwicklung der Tochter zu schaffen. Wenn 

die Heilpädagogin in ihrem Bericht festhält, das Kind schaue bevorzugt Fernsehen und 

beschäftige sich kaum mit gleichaltrigen Kindern, so zeigt dies, dass eine wesentliche 

Voraussetzung für eine gedeihliche Entwicklung von den Eltern selbst geschaffen 

werden kann. Jedenfalls ist aufgrund der Berichte nicht dargetan, dass eine erhebliche 

Gefährdung für die Gesundheit des Kindes im Falle einer Rückkehr nach Mazedonien 

besteht. Die Förderungsmöglichkeiten sind in Mazedonien zweifelsohne nicht im 

gleichen Masse vorhanden wie in der Schweiz, doch kann auch nicht gesagt werden, 

es bestünden überhaupt keine Förderungsmöglichkeiten. Im Laufe der nun seit nahezu 

eineinhalb Jahren durchgeführten Frühförderung konnte auch die Mutter derart weit in 

die Behandlung einbezogen werden, dass sie befähigt ist, im Rahmen ihrer 

Möglichkeiten die Entwicklung des Kindes gezielt zu fördern.

e) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Vorinstanz die Verhältnismässigkeit der Ausweisung des Beschwerdeführers für die 

Dauer von fünf Jahren zu Recht bejaht hat und die Massnahme nicht gegen Art. 11 

Abs. 3 ANAG und Art. 8 EMRK verstösst. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet 

abzuweisen.

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3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin M.)–

die Vorinstanz–

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. November 2005
	Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Ausweisung eines mit einer Landsfrau verheirateten mazedonischen Staatsangehörigen für die Dauer von fünf Jahren nach Verurteilung zu 34 Monaten Zuchthaus wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und weiterer Delikte sowie verschiedener SVG-Bussen nach Aufenthalt von rund 16 Jahren in der Schweiz (Verwaltungsgericht B 2005/165).

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