# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 600959d7-ea11-5180-8ce0-40e9be2c0afd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 12.10.2016 UE160147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE160147_2016-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE160147-O/U/TSA 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Oberrichterin lic. iur. F. Schorta sowie Gerichtsschreiber lic. iur. 

E. Nolfi 

 

Beschluss vom 12. Oktober 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  

2. C._____,  
3. D._____,  

4. E._____,  
5. Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  

Beschwerdegegner 

 
betreffend Nichtanhandnahme 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwalt-
schaft Limmattal/Albis vom 17. Mai 2016, B-3/2015/10038394 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Staatsanwaltschaft Limmattal-Albis (nachfolgend Staatsanwaltschaft) 

nahm mit Verfügungen vom 17. Mai 2016 eine Strafuntersuchung gegen B._____, 

C._____ und D._____ sowie E._____ (Beschwerdegegner 1-4) wegen diverser 

Delikte nicht an die Hand (Urk. 14/21 = Urk. 16; 14/23 = Urk. 17). Mit E-Mail vom 

26. Mai 2016 bestätigte A._____, auf deren Anzeigen die Verfahren beruhten, den 

Empfang dieser Verfügungen (Urk. 14/29). 

2. Mit Eingabe vom 28. Mai 2016 (Postaufgabe 1. Juni 2016; Urk. 2) erhob  

A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen die B._____ be-

treffende Verfügung, wobei sie die Beschwerde ausdrücklich auf die von diesem 

ihrer Meinung nach begangene Tätlichkeit durch Nassspritzen mit dem Garten-

schlauch beschränkte (Ziff. 7 letzter Abschnitt S. 4 der Nichtanhandnahmeverfü-

gung vom 17. Mai 2016; vgl. Urk. 2 S. 2). Sie beantragte diesbezüglich die Durch-

führung der Untersuchung. 

Mit Eingabe vom 31. Mai 2016 (Postaufgabe 3. Juni 2016; Urk. 5) reichte die Be-

schwerdeführerin sodann zusätzlich Beschwerde ein gegen diese Nichtanhand-

nahmeverfügungen mit Bezug auf alle Punkte und Abschnitte mit Ausnahme von 

Ziff. 7 S. 3 Mitte sowie den bereits erwähnten Sachverhalt in Ziff. 7 S. 4 (Urk. 5 

S. 4). Diese Eingabe war nicht unterzeichnet. 

Mit Eingabe vom 4. Juni 2016 (Postaufgabe 6. Juni 2016) reichte die Beschwer-

deführerin schliesslich eine weitere Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme 

einer Strafuntersuchung gegen E._____ betreffend Verleumdung ein (Urk. 8); 

auch dieses Schreiben wies keine Unterschrift auf. 

Mit Schreiben vom 7. Juni 2016 leitete die Staatsanwaltschaft zwei von der Be-

schwerdeführerin an Staatsanwalt L._____ resp. Staatsanwältin M._____ gerich-

tete Eingaben vom 27. Mai 2016 an die III. Strafkammer des Obergerichts weiter, 

die sich im Wesentlichen mit der Amtsführung von Staatsanwältin N._____ befas-

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sen (Urk. 11 - 13); ferner reichte sie die Untersuchungsakten 

B-3/2015/10038394 ein (Urk. 14). 

3. Mit Präsidialverfügung vom 20. Juni 2016 wurde der Beschwerdeführerin ei-

nerseits Frist zur Nachreichung je eines unterzeichneten Exemplars ihrer Be-

schwerdeschriften vom 31. Mai 2016 resp. 4. Juni 2016 und andererseits zur Leis-

tung einer Prozesskaution von Fr. 3'000.– angesetzt (Urk. 18). Den Auflagen kam 

sie innert Frist (vgl. Urk. 22-24) resp. innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 28-30) 

nach. Am 13. und 22. Juli 2016 nahm die Beschwerdeführerin Einsicht in die Ak-

ten (Urk. 26 und 27). 

4. Von der Einholung von Stellungnahmen der anderen Parteien und der Vor-

instanz kann in Anwendung von Art. 390 Abs. 2 StPO abgesehen werden. 

II.  

1. Angefochten sind Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft. 

Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. 

Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG/ZH). Die Be-

schwerdeführerin, die sowohl Strafanzeige eingereicht als auch Strafanträge ge-

stellt hat (vgl. Urk. 14/2/2-3; Urk. 14/7), ist zur Erhebung des Rechtsmittels legiti-

miert (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Die Beschwerden wurden innert der 10-tägigen 

Beschwerdefrist eingereicht und hinsichtlich der fehlenden Unterschriften auf ent-

sprechende Aufforderung hin nachgebessert. Auf die Beschwerden ist einzutre-

ten. 

Anzumerken ist, dass die Staatsanwaltschaft unter derselben Untersuchungs-

nummer zwei Nichtanhandnahmeverfügungen erlassen hat, eine mit Bezug auf 

E._____ und eine weitere mit Bezug auf die Beschwerdegegner 1-3. Da der Ge-

genstand der Verfahren jedoch weitgehend identisch ist und die Beschwerde-

schriften sich je mit verschiedenen Aspekten der beiden Verfügungen befassen, 

sind sie gemeinsam zu behandeln. 

Festzuhalten ist ferner, dass die Beschwerdeführerin nicht nur diverse Beschwer-

deschriften eingereicht, sondern diesen überdies zahlreiche Beilagen - vorab Ko-

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pien aus den Akten - beigefügt hat, die sie handschriftlich mit Anmerkungen und 

Notizen versehen hat (vgl. z.B. Urk. 3/3 S. 4; Urk. 3/4; Urk. 3/5; etc.). Da die Be-

schwerdegründe in der Beschwerdeschrift selbst aufzuführen sind (vgl. Art. 385 

Abs. 1 StPO) und vorliegend angesichts des Umfangs dieser Schriften davon 

auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin dies auch getan hat, ist auf die teil-

weise schwer nachvollziehbaren Handnotizen nicht näher einzugehen. 

2. Dem Verfahren liegt eine Auseinandersetzung zwischen der Beschwerde-

führerin und E._____ zugrunde, die zwei aneinander grenzende Liegenschaften in 

F._____ besitzen. Nachdem E._____ am 7. Juli 2015 bei der Polizeistation … ei-

ne Anzeige wegen Hausfriedensbruch gegen die Beschwerdeführerin eingereicht 

hatte, stellte diese ihrerseits Strafantrag gegen E._____ und gegen die von dieser 

mit der Erstellung eines Gartenzauns beauftragte Personen u.a. wegen Verleum-

dung, falscher Anschuldigung, Hausfriedensbruch, Diebstahl, Grenzverrückung 

und Sachbeschädigung sowie Tätlichkeiten (vgl. Urk. 14/1 ff.). 

3. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-

handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, 

dass: a) die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein-

deutig nicht erfüllt sind; b) Verfahrenshindernisse bestehen; c) aus den in 

Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist. 

Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbehörde über eine 

Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Lega-

litätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und 

Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 

86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft 

gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich 

klaren Fällen ergehen, so bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt 

mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, oder bei eindeutig fehlenden 

Prozessvoraussetzungen. Eine Nichtanhandnahmeverfügung kann auch bei Feh-

len eines zureichenden Verdachts erlassen werden. Ein Tatbestand gilt als ein-

deutig nicht erfüllt, wenn ein Verdacht zu keinem Zeitpunkt begründet war oder 

wenn sich der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangsverdacht voll-

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ständig entkräftet hat. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe nicht 

mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden (Ur-

teil des Bundesgerichts 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E. 3.1 mit Hinweisen; 

vgl. auch 6B_312/2015 vom 2. September 2015 E. 2.2). 

4.1. Mit ihrer ersten Beschwerdeschrift will die Beschwerdeführerin erreichen, 

dass die Untersuchung bezüglich der ihrer Meinung nach am 19. Juni 2015 durch 

B._____ begangenen Tätlichkeit an Hand genommen wird (vgl. Urk. 2 S. 2). Sie 

ist zusammengefasst der Meinung, dass sich aus der Befragung von D._____ er-

gebe, dass B._____ an diesem Tag gar keine Pflanzen habe giessen müssen 

(Urk. 2 S. 3); bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage sei nach der Maxime "in 

dubio pro duriore" Anklage zu erheben (Urk. 2 S. 3). Weitere Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift beziehen sich darauf, dass die Beschwerdeführerin seit rund 

10 Jahren immer wieder wider besseres Wissen beschuldigt werde, Straftaten 

begangen zu haben und in Verfahren gezogen werde, während die Staatsanwäl-

tin vorliegend nur die Aussagen der Gärtner würdige, die nicht der vollen Wahrheit 

entsprächen (Urk. 2 S. 4). Sie - die Beschwerdeführerin - habe nie die Aussage 

gemacht, B._____ habe sie fahrlässig abgespritzt (Urk. 2 S. 6). 

a) Gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Busse bestraft, wer gegen 

jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Ge-

sundheit zur Folge haben. Das Begiessen bzw. Bespritzen mit einer Flüssigkeit 

kann den Tatbestand grundsätzlich erfüllen; vorauszusetzen ist aber immer, dass 

die Einwirkung auf den Körper eines andern Menschen eine bestimmte Mindestin-

tensität erreicht (vgl. Roth/Keshelava, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler 

Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 126 

N 3).  

b) In der Nichtanhandnahmeverfügung wird festgehalten, die Aussagen sämtli-

cher befragter Gärtner seien übereinstimmend, dass B._____ zwar die Pflanzen 

bewässert und die Verschmutzungen am Boden mit dem Wasserstrahl gereinigt, 

jedoch die Geschädigte in keiner Weise absichtlich angespritzt habe. Diese be-

haupte denn auch nicht, das Bespritzen mit Wasser sei vorsätzlich geschehen, 

und die fahrlässige Begehung von Tätlichkeiten sei nicht strafbar (Urk. 17 S. 4). 

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c) Die Beschwerdeführerin sagte in der polizeilichen Befragung zu ihrer Anzei-

ge wegen Tätlichkeit wie folgt aus (Urk. 14/10 S. 6): 

"Als ich am 19.06.2015 nachmittags auf meinem Grundstück stehend 
den Zaun vermessen habe, wurde ich von immer demselben kleinen 
Arbeiter (wie oben genannt) mit dem Wasserschlauch abgespritzt." 

B._____ erklärte, sie hätten auf dem Grundstück der Kundin neue Pflanzen ge-

setzt, die bewässert werden mussten. Frau A._____ sei immer genau dort hin und 

her gelaufen, wo er die Pflanzen habe giessen müssen. Er verneinte, dass sie 

dabei nass gespritzt worden sei (Urk. 14/14 S. 3). C._____ sagte aus, B._____ 

habe einfach mit dem Schlauch den Boden geputzt, der dreckig gewesen sei. 

B._____ habe die Beschwerdeführerin ganz sicher nicht nass gespritzt, dies wür-

de er nie machen. Er hätte sie sicher auch gehört, wenn so etwas passiert wäre. 

Es könne sein, dass sie ein bisschen von dem Spritzwasser abbekommen habe, 

da sie sich sehr nahe aufgehalten habe (Urk. 14/13 S. 2).  

d) Die Beschwerdeführerin wurde nach ihren eigenen Angaben "mit dem Was-

serschlauch abgespritzt". Näheres, beispielsweise dass und wo genau sie vom 

Wasserstrahl getroffen wurde, wie stark dieser war oder inwiefern ihre Kleider 

oder Teile ihres Körpers dadurch benetzt wurden, lässt sich ihren Aussagen nicht 

entnehmen. Darüber geben auch die weiteren Untersuchungsakten keinen Auf-

schluss. Es liegen daher keine genügenden Hinweise dafür vor, dass die Be-

schwerdeführerin in einem die Annahme einer Tätlichkeit rechtfertigenden Aus-

mass mit Wasser begossen wurde. Unabhängig davon, ob B._____ zu Recht o-

der zu Unrecht meinte, dass am betreffenden Tag auch Pflanzen gesetzt und be-

gossen werden mussten, entfällt eine Fortführung der Untersuchung in diesem 

Zusammenhang bereits mangels objektiver Tatbestandsmässigkeit. 

4.2. In ihrer Beschwerdeschrift vom 31. Mai 2016 (Urk. 5) wendet sich die Be-

schwerdeführerin soweit ersichtlich gegen sämtliche anderen Punkte der Nichtan-

handnahmeverfügung betreffend die drei Gärtner B._____, C._____ und D._____.  

a) Soweit sie geltend macht, ihr Strafantrag betreffend Hausfriedensbruch habe 

sich nicht allein gegen C._____, sondern gegen sämtliche Gärtner gerichtet, die 

am 18. und 19. Juni 2015 Arbeiten ausführten, und darum ersucht zu veranlas-

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sen, dass auch diesbezüglich eine Verurteilung erfolge (Urk. 5 S. 4 f.), ist festzu-

halten, dass die Beschwerdeführerin zunächst Strafantrag gegen Unbekannt stell-

te (vgl. Urk. 14/2/3), um anschliessend in verschiedenen weiteren Schreiben zu 

präzisieren, dass sie die Mitarbeiter der Firma "G._____" im Visier habe (vgl. u.a. 

Urk. 14/7/5; 14/8/21). Dass sich die Nichtanhandnahmeverfügung einzig mit Be-

zug auf C._____ zum Tatbestand des Hausfriedensbruchs äussert, scheint damit 

zusammenzuhängen, dass nur dieser ausgesagt hatte, das Grundstück der Ge-

schädigten in einem Bereich von ca. 30-40 cm betreten zu haben (vgl. Urk. 17 

S. 2 f.). Ob dies auch für die anderen Gartenarbeiter zugetroffen hat, braucht nicht 

näher geprüft zu werden: 

b) Die Nichtanhandnahme einer Untersuchung betreffend Hausfriedensbruch 

wird nämlich mit Art. 52 StGB begründet (vgl. Urk. 17 S. 4). Art. 310 Abs. 1 lit. c 

verweist als zulässigen Nichtanhandnahmegrund auf Art. 8 StPO. Nach dessen 

Absatz 1 sehen Staatsanwaltschaft und Gerichte von der Strafverfolgung ab, 

wenn das Bundesrecht es vorsieht, namentlich unter den Voraussetzungen der 

Artikel 52, 53 und 54 des Strafgesetzbuches. Nach Art. 52 StGB sieht die zustän-

dige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder 

einer Bestrafung ab, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Die Regelung 

ist zwingender Natur (Hug, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, StGB-

Kommentar, 19. Auflage, Zürich 2013 [OFK-StGB], Art. 52 N 3). Die Staatsan-

waltschaft erachtet diese Voraussetzungen als erfüllt, da das Grundstück der Be-

schwerdeführerin lediglich für einen kurzen Zeitraum zur Durchführung von Arbei-

ten, welche anders nicht möglich gewesen wären, und in einem Umfang von nur 

30-40 cm betreten worden sein, wobei keine Schädigungs- oder andere kriminelle 

Absicht und auch kein Schaden ersichtlich sei (Urk. 17 S. 4). 

Wenn die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, die "G._____" hätten aufgrund 

eines Vorfalls im Jahr 2005 genau gewusst, dass ihnen ein Hausverbot erteilt 

worden sei, und der Freund von E._____ habe bereits im Jahr 2012 einen Zaun 

im Garten der Beschwerdeführerin erstellt (Urk. 5 S. 14 f.), so geht dies an der 

Begründung des angefochtenen Entscheids vorbei. Es mag durchaus sein, dass 

den "G._____" das ausgesprochene Hausverbot bekannt war. Auch steht fest, 

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dass die Arbeiten an zwei Tagen ausgeführt wurden, und es trifft wohl zu, dass 

der erstellte Zaun mehrere Meter lang ist (Urk. 17 S. 16 ff.). Dies vermag aller-

dings nichts daran zu ändern, dass Schuld und Tatfolgen zu Recht als geringfügig 

gewertet wurden. Es bestehen keine Hinweise darauf, dass die "G._____" ihr 

Eindringen in den geschützten Bereich nicht auf das absolut unumgängliche Mass 

beschränkten, und zwar sowohl in zeitlicher als auch in räumlicher Hinsicht. Die 

Beeinträchtigung des Hausrechts war minimal und folgenlos, der Zweck der Ar-

beiten war offensichtlich einzig die Erstellung eines Zauns und damit die bessere 

Abgrenzung der beiden Grundstücke, einschliesslich ihrer seit Jahren im Streit 

stehenden Eigentümer. Die Nichtanhandnahme einer Untersuchung erweist sich 

auch insoweit als korrekt. 

c) Weitere Abschnitte der Beschwerdeschrift vom 31. Mai 2016 befassen sich 

mit gestohlenen resp. beschädigten Pflanzen, wobei die Beschwerdeführerin prä-

zisiert, dass Diebstahl nicht Gegenstand der Beschwerde sei (Urk. 5 S. 5); gel-

tend gemacht wird, dass die Beschwerdegegner sehr wohl bestätigt hätten, auf 

dem Grundstück der Beschwerdeführerin Pflanzen entfernt und damit einen 

Schaden verursacht zu haben (Urk. 5 S. 8 ff.). Die Sachbeschädigung durch Re-

duzieren eines Apfelbaums sei nachgewiesen (Urk. 5 S. 11 ff.). Diese Vorbringen 

scheinen sich auf Urk. 17 S. 3 unten zu beziehen, wo im Wesentlichen festgehal-

ten wird, es sei lediglich Unkraut abgeschnitten worden, das die Grenze zum 

Grundstück von E._____ überwachsen habe, und es sei glaubhaft, dass keine 

Arbeiten am Apfelbaum der Beschwerdeführerin ausgeführt worden seien. 

Tatsächlich haben verschiedene der beteiligten Gartenarbeiter in der polizeilichen 

Befragung bestätigt, vor der Erstellung des Zauns Pflanzen bzw. Unkraut zurück-

geschnitten bzw. zurückgeschoben bzw. ausgerissen zu haben, das auf und über 

die Grenze gewachsen sei, da der Grenzbereich habe freigemacht werden müs-

sen (vgl. Urk. 14/13 S. 2; Urk. 14/12 S. 3; Urk. 14/15 S. 2). Es ist allerdings nicht 

ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführerin dadurch ein Schaden entstanden 

sein könnte. Aufgrund ihrer Beschwerdeschrift lässt sich nicht nachvollziehen, 

welche grenznah gesetzten Pflanzen wie konkret dadurch Schaden genommen 

haben sollen, dass sie gestutzt bzw. allenfalls teilweise ausgerissen wurden, und 

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inwiefern für die Beschwerdeführerin dadurch ein realer Verlust entstanden sein 

soll. Das gilt auch, soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es habe im Jahr 

2012 der Grenze entlang sehr schöne Taglilien und Yucca gehabt und zu diesem 

Zweck auf Bilder verweist (Urk. 5 S. 9); inwiefern nämlich diese Pflanzen sich 

nach der Erstellung des Zaunes nicht wieder regeneriert haben sollen, kann we-

der der Beschwerdeschrift, noch den mit zahlreichen Anmerkungen versehenen, 

unübersichtlichen Beilagen entnommen werden. 

Was sodann das behauptete Zurückschneiden eines Apfelbaums betrifft, so be-

stritten sämtliche befragten Mitarbeiter der "G._____", dass sie bei ihren Arbeiten 

einen Apfelbaum gestutzt hätten (Urk. 14/14 S. 3; Urk. 14/15 S. 3; Urk. 14/13 S. 3 

und Urk. 14/12 S. 4). Die Beschwerdeführerin verweist in diesem Zusammenhang 

auf ein E-Mail von D._____ und H._____ (Urk. 5 S. 11), das wie folgt lautet: "Sehr 

geehrte Frau A._____, wir bestätigen Ihnen das Sie einen Schaden haben. Wir 

sind jedoch für diesen nicht zuständig. Wir bitten Sie um Kenntnisnahmem Gruss 

G._____" (Urk. 6/12). Die Anerkennung einer Beschädigung eines Apfelbaums 

durch Zurückschneiden um rund 1,5 Meter (oder überhaupt eines wirtschaftlichen 

Verlustes) kann daraus nicht abgeleitet werden. Ebenso wenig aussagekräftig 

sind die Fotos, auf die sich die Beschwerdeführerin bezieht (Urk. 6/32), und auch 

aus der Aussage von D._____ (Urk. 14/12 S. 4) lässt sich nicht ableiten, dass an 

einem Apfelbaum - ob nun auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin oder ei-

ner Nachbarin - irgend etwas gemacht wurde. Da sich auch die Beschwerdeführe-

rin in ihrer Befragung durch die Kantonspolizei Graubünden nicht näher zu einem 

Apfelbaum äusserte (vgl. Urk. 14/10) und insbesondere auch nicht geltend macht, 

sie habe beobachtet, dass einer der Mitarbeiter der "G._____" an diesem Baum 

sägte, ist der Staatsanwaltschaft beizupflichten, dass kein hinreichender Tatver-

dacht besteht. 

d) Keine nähere Auseinandersetzung findet in der Beschwerdeschrift vom 

31. Mai 2016 statt mit den ebenfalls Gegenstand der Nichtanhandnahmeverfü-

gung bildenden Anzeigen betreffend Sachbeschädigung eines Rohres sowie Un-

kenntlichmachen von Grenzsteinen (vgl. Urk. 5 und Urk. 17 S. 3). Es scheint, 

dass die diesbezüglichen Erwägungen nicht angefochten sind. Sollte dies den-

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noch der Fall sein, so kann mangels näherer Darlegung allfälliger Beschwerde-

gründe in diesem Zusammenhang keine Prüfung erfolgen. 

4.3. Die Beschwerdeschrift vom 4. Juni 2016 (Urk. 8) richtet sich gegen die 

Nichtanhandnahme einer Untersuchung gegen E._____ betr. falsche Anschuldi-

gung etc. (Urk. 16). 

a) Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, ihre Anzeige sei völlig 

falsch bearbeitet worden. Obwohl sie Strafantrag wegen Verleumdung gestellt 

habe, habe die Polizistin auch noch falsche Anschuldigung aufgeschrieben. Zu-

dem setze sich die Nichtanhandnahmeverfügung nur mit der Verleumdung be-

gangen beim Friedensrichter auseinander, die damals noch gar nicht stattgefun-

den habe (Urk. 8 S. 3 ff.). Diesen Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Nach 

Art. 301 Abs. 1 StPO ist jede Person berechtigt, Straftaten bei einer Strafverfol-

gungsbehörde schriftlich oder mündlich anzuzeigen. Dabei geht es in erster Linie 

um die Anzeige einer Tathandlung, also eines Sachverhaltes, der nach Meinung 

des Anzeigeerstatters strafbar sein soll. Die rechtliche Einordnung dieser Hand-

lung ist hernach Sache der Strafverfolgungsbehörden bzw. der Gerichte. Davon 

zu unterscheiden ist das Erfordernis eines Strafantrags im Falle von Antragsdelik-

ten; diesbezüglich wird ein Vorverfahren erst eingeleitet, wenn der Strafantrag ge-

stellt wurde (vgl. Art. 303 Abs. 1 StPO). Diese Verfahrensregeln wurden vorlie-

gend eingehalten. Die Beschwerdeführerin ist sodann darauf hinzuweisen, dass 

die in einer falschen Anschuldigung enthaltene Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 

StGB durch Art. 303 Ziff. 1 StGB konsumiert wird (vgl. Flachsmann, OFK-StGB, 

Zürich 2013, Art. 303 N 10 mit Hinweis auf BGE 76 IV 245 und 115 IV 3).  

b) Weiter wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Nichtanhandnahme 

einer Untersuchung betreffend Ehrverletzung. Sie führt im Wesentlichen aus, bis 

zum Zuzug der Familien I._____/E._____/J._____ sei das Zusammenleben an 

der …-Strasse ungestört und friedlich gewesen. Seit ungefähr zehn Jahren werde 

sie von diesen Neuzuzügerfamilien wider besseres Wissen verleumdet, Straftaten 

begangen zu haben. Nachdem bereits im Jahr 2005 und im Jahr 2012 ihr Grund-

stück beeinträchtigt worden sei, habe E._____ erneut Gartenarbeiter mit der Er-

stellung eines Zauns beauftragt, der teilweise auf ihrem Grundstück stehe, und 

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dabei ihr Hausrecht verletzt. Die Beschwerdeführerin habe danach den Geometer 

K._____ kontaktiert, der seinerseits E._____ geschrieben habe. Dies habe bei 

Letzterer einen Wutanfall ausgelöst mit der Folge, dass sie die Beschwerdeführe-

rin am 7. Juli 2015 bei der Kantonspolizei in … wegen Hausfriedensbruchs ange-

zeigt habe. Die dabei zum Beweis eingereichten Fotos würden nachweislich nicht 

wie behauptet vom 30. Juni 2015 stammen. I._____ werde von E._____ seit zehn 

Jahren als Zeugin angegeben und sei bereit, für diese die Unwahrheit zu bezeu-

gen. Bereits aufgrund der unterschiedlichen Höhe der Pflanzen auf den Fotos sei 

erkennbar, dass das angegebene Datum nicht stimmen könne (Urk. 8 S. 7 ff.). 

Inhaltlich bezieht sich diese Rüge auf die vorinstanzlichen Erwägungen zum Vor-

wurf der falschen Anschuldigung, welche - wie ausgeführt - den Tatbestand der 

Verleumdung konsumiert. Darin wird zusammengefasst festgehalten, dass sich 

E._____ bei ihrer Anzeige auf die Aussagen von I._____ sowie auf die ihr von 

dieser übergebenen Fotoaufnahmen stütze. Es sei glaubhaft und nachvollziehbar, 

dass E._____ gestützt darauf davon ausgegangen sei, die Beschwerdeführerin 

habe ihr Grundstück unrechtmässig betreten. Es bestünden keine Anhaltspunkte, 

dass die Anzeige nicht in guten Treuen eingereicht worden sei (vgl. Urk. 16 S. 5). 

Die Beschwerdeführerin wurde durch die Kantonspolizei Graubünden auch zu der 

gegen sie erstatteten Anzeige wegen Hausfriedensbruchs befragt (vgl. Urk. 14/10 

S. 2 f.). Dabei bezeichnete sie die Fotografien als falsch und manipuliert und be-

zichtigte denjenigen, der sie gemacht hatte, ihrerseits des Hausfriedensbruchs. 

Weiter sagte sie aus "So wie die Fotos mich zeigen war ich nie auf dem Grund-

stück" (Antwort auf 12. Frage) bzw. "Das stimmt nicht. An diesem Tag habe ich 

nicht bemerkt, dass mich jemand fotografiert hat und auf diese Distanz hätte ich 

dies bestimmt bemerkt" (Antwort auf 13. Frage). Bei den betreffenden Fotografien 

scheint es sich um Urk. 14/16/2 zu handeln, auf welchen eine Frau im Bikini zu 

sehen ist, die hinter dem neuen Zaun, offensichtlich auf der Seite von E._____ 

(vgl. Urk. 14/16/1), mit einem "Meter" hantiert, vergleichbar etwa mit jenem, den 

die Beschwerdeführerin auf von ihr eingereichten Fotografien verwendet hat (vgl. 

z.B. Urk. 14/8/4). Da der neue Zaun zwischen den beiden Grundstücken unbe-

strittenermassen am 18./19. Juni 2015 erstellt worden war und E._____ am 7. Juli 

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2015 auf der Polizeistation … Anzeige erstattet hatte und dabei diese Fotografien 

vorlegte (vgl. Urk. 14/3 S. 2 f.), ist davon auszugehen, dass die Aufnahmen zu-

mindest im dazwischenliegenden Zeitraum gemacht worden waren. Hinzu kom-

men die Aussagen der Nachbarin I._____ (vgl. Urk. 14/9). Selbst wenn auch 

I._____ in die offenbar bestehenden nachbarlichen Streitigkeiten an der …-

Strasse involviert ist, genügt dies allein nicht, um ihre Aussagen von vornherein 

als unwahr zu qualifizieren. Der Vorinstanz ist daher beizupflichten, dass keine 

Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beschwerdeführerin die Anzeige nicht in 

guten Treuen eingereicht hat, womit es auch in diesem Punkt bei der Nichtan-

handnahme einer Untersuchung bleibt.  

4.4. Die Beschwerdeführerin beanstandet in ihren Eingaben auch die Verfah-

rensführung durch Staatsanwältin N._____ und bezeichnet diese als befangen, 

zumal sie Anzeigen der Beschwerdeführerin nicht an Hand nehme, die Anzeige 

gegen die Beschwerdeführerin jedoch - zu Unrecht - mit einem Strafbefehl erle-

digt habe (vgl. Urk. 2 S. 2 f.; Urk. 5 S. 3; Urk. 8 S. 6). In den von der Staatsan-

waltschaft weitergeleiteten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 27. Mai 2016 

an Staatsanwalt L._____ resp. Staatsanwältin M._____ wird ebenfalls im Wesent-

lichen geltend gemacht, Staatsanwältin N._____ sei, wie sich aus ihrem Verhalten 

und ihren Verfügungen ergebe, ihr gegenüber befangen, und es werde darum er-

sucht, eine andere Staatsanwaltschaft für zuständig zu erklären (vgl. Urk. 12 und 

13). 

Der Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person richtet sich nach Art. 56 

ff. StPO. Ein Ausstandsgrund liegt unter anderem dann vor, wenn eine Person 

"aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit 

einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte" (Art. 56 lit. f 

StPO). Tatsachen, die diesen (oder einen anderen) Ausstandsgrund glaubhaft zu 

machen vermöchten, legt die Beschwerdeführerin indessen nicht dar. Ihre Aus-

führungen beschränken sich im Wesentlichen darauf, die Nichtanhandnahmever-

fügungen zu kritisieren und aus deren - ihrer Meinung nach gegebenen - Fehler-

haftigkeit auf die Befangenheit von Staatsanwältin N._____ zu schliessen. Wie 

vorstehend ausgeführt erweist sich die Beschwerde gegen die Nichtanhandnah-

- 13 - 

meverfügungen jedoch in allen Punkten als erfolglos. Es liegt daher keinesfalls 

ein besonders krasser materieller oder prozessualer Rechtsfehler vor, der einer 

schweren Amtspflichtverletzung gleichkäme. Nur solche Fehler könnten aber, 

würden sie wiederholt auftreten und sich einseitig zu Lasten einer Prozesspartei 

auswirken und damit eine auf fehlender Distanz und Neutralität beruhende Hal-

tung offenbaren, einen hinreichenden Anschein der Befangenheit begründen 

(vgl. Boog, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweize-

rischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 56 N 59). Da somit eine 

Befangenheit von Staatsanwältin N._____ im Rechtssinn nicht dargetan ist und 

sich auch den Akten keine entsprechenden Hinweise entnehmen lassen, ist der 

Standpunkt der Beschwerdeführerin auch in dieser Hinsicht nicht stichhaltig. 

4.5 Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde in allen Teilen als unbegründet 

und ist abzuweisen. 

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-

pflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des 

Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Be-

schwerdeverfahren auf Fr. 2'000.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO sowie § 17 

Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Die Kosten sind aus der von der Beschwerde-

führerin geleisteten Sicherheitsleistung von Fr. 3'000.– zu beziehen; im Restbe-

trag ist diese – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – an 

die Beschwerdeführerin zurückzubezahlen. Eine Entschädigung an die Be-

schwerdegegner entfällt mangels Umtrieben. 

 

 

 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

- 14 - 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden aus der 

geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Mehrbetrag wird die Prozesskaution 

unter dem Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates an die 

Beschwerdeführerin zurückerstattet. 

4. Den Beschwerdegegnern wird keine Entschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegner 1-4 (je per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (ad B-3/2015/10038394; ge-

gen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (ad B-3/2015/10038394, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 14]; gegen 
Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 15 - 

Zürich, 12. Oktober 2016 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. E. Nolfi 
 
 
 

	Beschluss vom 12. Oktober 2016
	
	Erwägungen:
	I.
	II.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden aus der geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Mehrbetrag wird die Prozesskaution unter dem Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates an die Beschwerdeführerin zurückersta...
	4. Den Beschwerdegegnern wird keine Entschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegner 1-4 (je per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (ad B-3/2015/10038394; gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (ad B-3/2015/10038394, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 14]; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

	6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgeset...