# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 315c411d-a6b1-5953-9a2a-9d670b062308
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.07.2018 B 2017/228
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-228_2018-07-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/228

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 24.07.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.07.2018
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 50 Abs. 1 
lit. b und Abs 2 AuG. Der 1966 geborene Beschwerdeführer stammt aus 
Serbien. Nach der Heirat mit einer in der Schweiz niedergelassenen 
Landsmännin, kam der Beschwerdeführer im Rahmen des 
Familiennachzuges in die Schweiz. Die Trennung erfolgte vor Ablauf der 
dreijährigen gesetzlichen Frist. Der Beschwerdeführer legte keine wichtigen 
persönlichen Gründe für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz dar. Damit 
besteht kein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. 
Zudem überwiegt das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung die 
privaten Interessen des Beschwerdeführers deutlich. Die Beschwerde ist 
abzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2017/228).

Entscheid vom 24. Juli 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Rahel Egger, M.A. HSG in Law, Jacober Bialas & 

Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

gegen

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St.Galler Gerichte

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.__, geboren 1966, Staatsangehöriger von Serbien, reiste am 25. September 2008 

zu seiner ersten Ehefrau, Schweizerbürgerin, in die Schweiz ein und erhielt eine 

Aufenthaltsbewilligung (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 20 ff.). Da die 

Ehe nach rund zwei Jahren aufgelöst wurde, wurde die Aufenthaltsbewilligung von A.__ 

mit Verfügung vom 23. Dezember 2010 nicht verlängert und A.__ aus der Schweiz 

weggewiesen. Am 31. Juli 2011 kehrte er nach Serbien zurück; die Ehe wurde am 

10. Oktober 2011 geschieden.

Am 20. Januar 2013 reiste A.__ zur Vorbereitung der Heirat mit der in der Schweiz 

niedergelassenen Landsfrau B.__, geboren 1970, erneut ein. Sie heirateten am 2. März 

2013 in X.__. Das Migrationsamt St. Gallen erteilte A.__ deshalb im Rahmen des 

Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis am 23. Mai 2017 

verlängert wurde. Am 26. Februar 2016 teilte das Einwohneramt Q.__ dem 

Migrationsamt mit, dass sich A.__ und seine Ehefrau bereits per 1. September 2015 

getrennt hätten und die Ehefrau die gemeinsame Wohnung an diesem Tag verlassen 

habe. Gleichzeitig gab das Einwohneramt eine Adressänderung der Ehefrau B.__ an die 

Y.__-strasse 01__ in Q.__ bekannt. A.__ blieb in der Wohnung an der Z.__-strasse 02__ 

in Q.__ wohnhaft. Auf Nachfrage des Migrationsamts liessen sich A.__ und seine 

Ehefrau im März 2016 zur ehelichen Situation vernehmen.

Weder aus der ersten noch der zweiten Ehe gingen Kinder hervor. A.__ hat zwei 

volljährige Töchter aus einer früheren Beziehung in Serbien, die ebenfalls in der 

Schweiz leben.

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B. Mit Verfügung vom 10. Juli 2017 widerrief das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von A.__ und wies ihn an, die Schweiz innert 60 Tagen nach 

Rechtskraft der Verfügung zu verlassen (act. 12/1.2). Das Sicherheits- und 

Justizdepartement wies den dagegen erhobenen Rekurs am 30. Oktober 2017 ab.

C. A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 31. Oktober 2017 versandten 

Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seine 

Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 13. November 2017 und Ergänzung vom 8. Januar 

2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern.

Mit Vernehmlassung vom 12. Januar 2018 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen 

in ihrem Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 13. November 2017 rechtzeitig erhoben 

und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 8. Januar 2018 formal wie inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von 

Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Der 

Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung beziehungsweise definitiven Scheiterns 

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der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die 

betroffene ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat (Art. 50 

Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Die Dreijahresfrist gilt absolut, das heisst es 

spielt keine Rolle, ob allenfalls nur wenige Wochen fehlen (BGer 2C_635/2009 vom 

26. März 2010 E. 5.2). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Fristablauf 

und Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (VerwGE B 2012/181 vom 

30. April 2013 E. 2, www.gerichte.sg.ch). Eine rechtlich relevante Ehegemeinschaft liegt 

vor, solange die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger 

Ehewille besteht (vgl. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1 mit weiteren 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach 

aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (vgl. BGE 137 II 345 

E. 3.1.2). Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder 

Familiengemeinschaft gestattet, aus „wichtigen Gründen“ getrennt zu leben – was auch 

bei vorübergehenden Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. 

Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, 

VZAE) – ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem 

Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat (vgl. BGer 

2C_821/2011 vom 22. Juni 2012 E. 2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 49 AuG 

Ausnahmecharakter zukommt und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere 

Konstellationen beschränkt.

Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung beziehungsweise definitiven 

Scheiterns der Ehegemeinschaft vor dem Ablauf der drei Jahre fort, wenn wichtige 

persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen 

(Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Wichtige persönliche Gründe liegen namentlich vor, wenn der 

Ehegatte Opfer häuslicher Gewalt wurde oder die soziale Wiedereingliederung im 

Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).

Besteht kein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, ist nach 

pflichtgemässem Ermessen über diese zu befinden. Dabei haben die zuständigen 

Behörden die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad 

der Integration zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG). Bei Ausländerinnen und 

Ausländern, bei welchen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen für 

die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches Interesse, 

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dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 13. November 2012 

E. 7, www.gerichte.sg.ch).

3. Hinsichtlich der Dreijahresfrist bringt die Vorinstanz vor, dass diese vorliegend nicht 

erfüllt sei, da die Ehegatten spätestens seit der Meldung vom 26. Februar 2016 an das 

Einwohneramt Q.__ in separaten Wohnungen gelebt hätten. Die Ehegatten hätten 

gegenüber den Behörden zweimal angegeben, seit dem 1. September 

beziehungsweise 1. Oktober 2015 getrennt zu leben. Die Erklärungen des 

Beschwerdeführers für die Unrichtigkeit dieser Angaben würden nicht überzeugen. 

Selbst wenn man davon ausginge, dass die Ehegatten ab März 2016 wieder für kurze 

Zeit zusammengelebt hätten, könnten die Perioden des Zusammenlebens nicht 

zusammengezählt werden, da zumindest seitens der Ehefrau ab September 2015 

während mehrerer Monate kein Wille zur Führung eines Ehelebens mehr bestanden 

habe. Eine rund sechsmonatige Trennung könne nicht mehr als kurzfristige Trennung 

im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung betrachtet werden, zumal die 

Ehegatten danach, wenn überhaupt, nur noch einmal für kurze Zeit 

zusammengefunden hätten. Die eheliche Gemeinschaft habe somit nicht drei Jahre 

gedauert.

Der Beschwerdeführer vertritt demgegenüber die Auffassung, dass die Ehegatten bis 

Weihnachten 2016 in ehelicher Gemeinschaft zusammengelebt hätten. Sie hätten sich 

während einer Ehekrise ab 1. Oktober 2015 vorübergehend getrennt. Am 11. April 2016 

habe das Migrationsamt St. Gallen vom Einwohneramt Q.__ die Meldung erhalten, dass 

die Trennung der Ehegatten aufgehoben sei. Mit Schreiben vom 23. April 2016 habe 

die Ehefrau informiert, dass die kurzzeitige Trennung seit Ende März 2016 

durchgestanden sei und sich beide auch während dieser Zeit nicht hätten scheiden 

lassen wollen. Die Darstellung der Ehegattin vom Dezember 2016 sei demgegenüber 

einseitig und falsch.

Vorliegend ist es angesichts der Aktenlage so, dass die Ehegatten offenbar anlässlich 

der Hauptverhandlung vor dem Kreisgericht D.__ erklärt haben, dass sie seit dem 

1. Oktober 2015 getrennt leben (act. 12/3.7). Dass dieses Datum vom Kreisgericht D.__ 

nicht aus der Luft gegriffen ist, ist angesichts der übrigen Fakten und Behauptungen in 

diesem Fall klar. Eine überzeugende Erklärung dazu, was an diesem Datum genau 

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nicht stimmen soll, bringt der Beschwerdeführer keine vor. Trotz seiner weitreichenden 

Mitwirkungspflicht untermauert er seine Erklärungsversuche insbesondere auch nicht 

damit, dass er etwa den Kreisgerichtspräsidenten C.__ als Zeugen anruft und/oder ein 

Protokoll der besagten Hauptverhandlung ins Recht legt. Angesichts dieser 

Feststellung in einem gerichtlichen Urteil sind die Anforderungen an die 

Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers bei der Erstellung einer Faktenlage, die dem 

Entscheid widerspricht, noch einmal erhöht. Dennoch erbringt der Beschwerdeführer 

für all seine Behauptungen keinen Beweis. Dass die eheliche Gemeinschaft erst an 

Weihnachten 2016 endete, wie der Beschwerdeführer behauptet, kann deshalb kaum 

stimmen, weil seine Ehefrau am 22. Dezember 2016 und damit vor Weihnachten um 

Eheschutzmassnahmen ersuchte. Und dass die Ehegatten die räumliche Trennung im 

März 2016 beide als vorübergehend und genau seit 20. Februar 2016 bestehend 

bezeichnen, überrascht angesichts der Anfrage seitens des Migrationsamts vom 

29. Februar 2016 wenig. Der Inhalt der beiden Briefe erscheint jedenfalls 

abgesprochen, da er angesichts der übrigen Widersprüche in diesem Fall verdächtig 

genau übereinstimmt. In beiden Briefen wird eine Nachfrist beziehungsweise 

Fristverlängerung bis Ende April verlangt, und es wird auf eine mögliche Versöhnung 

verwiesen. Es mutet dabei befremdlich an, dass die Ehegatten schon im März 2016 

übereinstimmend absehen konnten, dass sie genau bis Ende April 2016 Zeit brauchen 

würden, um sich wieder zu versöhnen, und dann aber trotzdem bereits seit Ende März 

wieder zusammengelebt haben wollen. Das von der Ehefrau im Schreiben vom 

23. April 2016 behauptete wiederaufgenommene Zusammenleben seit Ende März, das 

von ihr am 15. Dezember 2016 wieder bestritten wurde, ist nicht belegt (etwa durch 

schriftliche Bestätigungen der Töchter des Beschwerdeführers oder die schriftliche 

Kündigung eines Mietverhältnisses), trotz der gesteigerten Mitwirkungspflicht des 

Beschwerdeführers aufgrund des Ausnahmecharakters von Art. 49 AuG sowie der 

vorliegend zahlreichen Widersprüche. Der Wahrheitsgehalt dieser Angabe der Ehefrau, 

deren Angaben sehr widersprüchlich sind, ist deshalb höchst zweifelhaft. Abgesehen 

von den Angaben der Ehegatten vom März 2016 und der Anmeldung beim 

Einwohneramt deutet nichts darauf hin, dass die eheliche Gemeinschaft nach Herbst 

2015 aufrechterhalten wurde und die Ehegatten ab März/April 2016 wieder zusammen 

lebten. Ihrer Angabe in der Mitteilung vom 23. April 2016 (Dossier, S. 245), wonach sie 

an der Y.__-strasse 01__ in Q.__ wohnen, steht insbesondere die Adressangabe auf 

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dem vom Beschwerdeführer am 25. April 2016 unterzeichneten Arbeitsvertrag 

entgegen. Danach wohnte er in diesem Zeitpunkt an der Z.__-strasse 02__ in Q.__ 

(Dossier, S. 243). Es liegen ab den relevanten Zeitpunkten keine gemeinsamen Fotos 

im Recht, es wird nicht auf gemeinsame Unternehmungen oder Termine 

(beziehungsweise eine Paartherapie) verwiesen, es werden hinsichtlich des 

tatsächlichen Aufenthaltsortes keine schriftlichen Bestätigungen der Töchter 

eingereicht, usw. Die Ehefrau räumt einzig ein, dass der Beschwerdeführer seit ihrer 

räumlichen Trennung im Herbst 2015 zweimal bei ihr gewesen sei. Laut ihren Angaben 

hat er den Kontakt mit ihr gar zeitweise abgebrochen. Es ist daher davon auszugehen, 

dass die beiden Schreiben vom März 2016 einen Sachverhalt darstellen, der nicht den 

Tatsachen entspricht, was die Angaben der Ehefrau gegenüber dem Einwohneramt 

Q.__ vom 15. Dezember 2016 bestätigen. Unabhängig davon ist die Wiederaufnahme 

der ehelichen Gemeinschaft nach Herbst 2015 jedenfalls angesichts der diversen 

Widersprüche hinsichtlich des räumlichen Zusammenlebens nicht rechtsgenügend 

erstellt. Es wäre angesichts seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht am 

Beschwerdeführer gelegen, die Zweifel mittels anderer Belege zu beseitigen. Von 

einem einseitigen Abstellen auf die Angaben der Ehefrau kann keine Rede sein. Denn 

die Mitwirkungspflicht betreffend die Erstellung der anspruchsbegründenden 

Tatsachen für die Aufenthaltsbewilligung trägt vorliegend nicht die Ehefrau, sondern 

der Beschwerdeführer. Aufgrund dessen muss davon ausgegangen werden, dass die 

eheliche Gemeinschaft vorliegend nicht während drei Jahren gelebt wurde, weshalb 

kein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung besteht. Denn ein 

wichtiger Grund im Sinne von Art. 50 AuG ist vorliegend nicht ersichtlich, da die 

Integration ins Heimatland nicht so stark gefährdet erscheint, dass ein Härtefall 

angenommen werden könnte, zumal der Beschwerdeführer erst nach dem vierzigsten 

Lebensjahr in die Schweiz kam und rein wirtschaftliche Gründe wie bessere Berufs- 

und Lebenschancen, wie die Vorinstanz zurecht ausgeführt hat, nicht ausreichen, um 

einen nachehelichen Härtefall zu begründen. Und auch die Kontaktpflege mit den 

volljährigen Kindern via elektronische Kommunikationsmittel ist möglich und begründet 

keinen Härtefall. Auch hinsichtlich der übrigen Interessenabwägung kann im Grossen 

und Ganzen auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. Dass 

dem Beschwerdeführer Serbien seit seiner Anwesenheit in der Schweiz fremd 

geworden ist, ist trotz seiner vergleichsweise kurzen Aufenthaltsdauer hier nicht 

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ausgeschlossen. Doch dem Beschwerdeführer wird zugetraut, dass er sich nach über 

40 Lebensjahren in Serbien schnell wieder dort einlebt und bei entsprechendem Willen 

auch in beruflicher Hinsicht trotz seines Alters rasch wieder auf die Beine kommt, nicht 

zuletzt dank den in der Schweiz gesammelten beruflichen Erfahrungen. Eine 

ausserordentliche finanzielle Unterstützung seiner Kinder in der Schweiz ist nicht 

belegt. Damit überwiegt das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung die privaten 

Interessen des Beschwerdeführers deutlich; das öffentliche Interesse an der 

Durchsetzung der gesetzlich normierten Migrationspolitik ist dabei nicht zu 

unterschätzen.

4. Die Beschwerde ist angesichts der vorangehenden Überlegungen abzuweisen.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Kosten werden mit dem vom 

Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von CHF 2‘000 verrechnet.

Ausseramtliche Kosten sind bei diesem Verfahrensausgang nicht zu entschädigen 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                       Scherrer

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