# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97f98d96-da1e-5a32-a305-c80e536ca8bf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.07.2017 PS170144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170144_2017-07-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170144-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 18. Juli 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ GmbH, 

 Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 
B._____ (Schweiz) AG, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 4. Juli 2017 (EK170731) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I.  
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine 

GmbH mit Sitz in Zürich, welche in erster Linie die Führung von Kiosken, Take 

away, den Verkauf von Kiosk Artikeln sowie den Handel mit Waren aller Art be-

zweckt (act. 11).  

2.1 Mit Urteil vom 4. Juli 2017 eröffnete das Einzelgericht des Bezirksgerichts 

Zürich für nachstehende Forderung der Gläubigerin und Beschwerdeführerin 

(nachfolgend Gläubigerin) den Konkurs über die Schuldnerin (act. 5 [= act. 3 = 

act. 6/12]): 

Fr. 2'435.25 nebst Zins zu 5 % seit 16.07.2016 

Fr. 146.60 Betreibungskosten 

2.2 Mit am 11. Juli 2017 überbrachter Eingabe erhob die Schuldnerin rechtzeitig 

(vgl. act. 6/15) Beschwerde gegen diesen Konkursentscheid, wobei sie die Auf-

hebung des Konkurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung bean-

tragte (act. 2). Mit Verfügung vom 12. Juli 2017 wurde der Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung einstweilen verweigert, weil die Schuldnerin zur Begründung 

ihrer Zahlungsfähigkeit auf eine Beilage verwiesen hatte, welche nicht eingereicht 

worden war; sie wurde darauf hingewiesen, dass sie die fehlende Beilage sowie 

weitere Unterlagen bis zum Ende der Beschwerdefrist nachreichen könne. 

Gleichzeitig wurde ihr Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt 

(act. 7). Dieser wurde fristgerecht geleistet (vgl. act. 10). Zudem reichte die 

Schuldnerin innert Frist eine weitere Beilage ein (act. 9). Die Akten der Vorinstanz 

wurden beigezogen (act. 6/1-15). Das Verfahren ist spruchreif.  

- 3 - 

II. 

Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die 

Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-

rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden 

nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-

dernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben, 

wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen wer-

den nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 Nr. 5). 

2.1 Die Schuldnerin belegt mittels zweier Abrechnung des Betreibungsamtes 

Zürich 4, dass sie die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderungen mit 

Zahlungen vom 4. Juli 2017 und 7. Juli 2017 vollständig getilgt hat (act. 4/2/1-2; 

vgl. auch act. 4/5). Im Weiteren hat sie am 10. Juli 2017 beim Konkursamt Aus-

sersihl-Zürich zur Deckung der Kosten des Konkursgerichts und des Konkursver-

fahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung Fr. 1'200.– sichergestellt 

(act. 4/3). Schliesslich hat die Schuldnerin am 11. Juli 2017 den Kostenvorschuss 

für das hiesige Konkursverfahren von Fr. 750.– bei der Obergerichtskasse einbe-

zahlt (act. 4/4; act. 10). Der Konkurshinderungsgrund der Tilgung bzw. Hinterle-

gung ist somit ausgewiesen. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu errei-

chen, hat die Schuldnerin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. 

2.2 Die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt zunächst eine substanti-

ierte Behauptung voraus. Die Schuldnerin muss somit ihre finanziellen Verhältnis-

se zumindest in groben Zügen offen legen und anhand der Einnahmen und Aus-

gaben sowie der liquiden Mittel angeben, wie sie die anstehenden Schulden be-

zahlen kann. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt bewei-

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sen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein 

nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass 

das Gericht zur Überzeugung gelangen kann, dass die Behauptungen zutreffen, 

auch wenn das Gegenteil noch für möglich gehalten wird (BGE 132 III 715 E. 3.1, 

BGer 5A_726/2010 E. 3.2.1). Zahlungsfähig ist die Schuldnerin, wenn sie über 

ausreichende liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss 

vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen eine Schuldnerin noch nicht als 

zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation zu erkennen sind und sie auf unab-

sehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich 

eine Schuldnerin, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, sys-

tematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Die 

Beurteilung beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten einer Konkur-

sitin gewonnenen Gesamteindrucks (BGer 5A_912/2013 vom 18. Februar 2014, 

E. 3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, 

wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin die aktuell dringendsten Ver-

pflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufen-

den Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtragen können (OGer ZH, 

PS140068 vom 29. April 2014). 

2.3 Aus dem Auszug der Schuldnerin aus dem Betreibungsregister des Betrei-

bungsamtes Zürich 4 vom 10. Juli 2017 ergibt sich neben der Konkursforderung 

(Betreibung-Nr. …) nur eine weitere Betreibung über einen Betrag von 

Fr. 1'746.65 (act. 4/5). Zu dieser führt die Schuldnerin aus, die fragliche Gläubige-

rin (SVA des Kantons Zürich) habe eine Rechnung nicht mit einem Guthaben für 

Kinderzulagen verrechnet, sondern direkt betrieben. Der Grund für die versäumte 

Bezahlung sei die Abwesenheit des Geschäftsführers der Schuldnerin gewesen; 

normalerweise komme so etwas nie vor (act. 4/6).  

2.4 Zu ihrer Zahlungsfähigkeit führt die Schuldnerin sodann aus, die Firma laufe 

gut und die Rechnungen seien immer rechtzeitig bezahlt worden. Weitere Schul-

den bestünden nicht (act. 4/6). Der Bilanz der Schuldnerin für das Jahr 2016 ist 

ein Gewinn von Fr. 8'484.41 zu entnehmen (act. 9).  

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2.5 Insgesamt ist festzuhalten, dass sich dem Betreibungsregisterauszug der 

Schuldnerin keinerlei Hinweise für das Bestehen andauernder Zahlungsschwie-

rigkeiten entnehmen lassen. Mithin handelt es sich vorliegend um die erste Kon-

kurseröffnung. Zudem hat die Schuldnerin belegt, dass sie im Geschäftsjahr 2016 

einen kleinen Gewinn erzielt hat. Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ist auf-

grund dessen, sowie vor dem Hintergrund, dass sie die nunmehr noch offene Be-

treibung aus den Gewinn des Jahres 2016 ohne Weiteres hätte begleichen kön-

nen, zumindest als wahrscheinlicher einzustufen, als ihre Zahlungsunfähigkeit. 

Deshalb ist die Beschwerde gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben.  

III. 
Kosten und Entschädigungsfolgen 

1. Durch die verspätete Zahlung hat die Schuldnerin sowohl die erstinstanzli-

che Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht, weshalb ihr 

die Kosten des Konkursamtes, die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die 

Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes aufzuerlegen sind. Die Spruchge-

bühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrech-

nen. 

2. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Ver-

fahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 4. Juli 2017 (Geschäfts-Nr. EK170731-L), mit 

dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

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3. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm ein-

bezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'200.– Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-

nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie das 

Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 4, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 18. Juli 2017
	Erwägungen:
	I.
	Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.
	Zur Beschwerde im Einzelnen
	III.
	Kosten und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 4. Juli 2017 (Geschäfts-Nr. EK170731-L), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'200.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubi...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie das Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Z...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...