# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbc0f276-4f82-5301-b757-f3831ae9928a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.11.2014 SB140084
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140084_2014-11-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140084-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Dr. iur. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer 

 

Urteil vom 13. November 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

Nötigung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,  
vom 22. April 2013 (GG120016) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 27. Novem-

ber 2012 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 17). 

Urteil der Vorinstanz: 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A.______ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu 

Fr. 70.– (entsprechend Fr. 980.–) sowie mit einer Busse von Fr. 400.–. 

3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe  wird aufgeschoben und die Probezeit auf  

2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

1. [sic!] Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.–   Gebühr für die Führung das Vorverfahren 

Fr. 30.–   Auslagen Vorverfahren (Zeugenentschädigung) 

Fr. 2'430.–  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens werden 

dem Beschuldigten auferlegt. 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel) 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 58 S. 1) 

1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 22. April 2013 

vollumfänglich aufzuheben und durch folgende Ziffern zu ersetzen: 

1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB von Schuld und Strafe freigesprochen. 

2. Die Kosten des Vorverfahrens sowie die erstinstanzlichen  

Gerichtsgebühren und Anwaltskosten werden auf die Staatskasse 

genommen. 

2. Sämtliche zweitinstanzlichen Gerichtsgebühren und Anwaltskosten 

seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich; Urk. 38) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 22. April 2013 wurde der Beschuldigte der 

Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gesprochen (Dispositivziffer 1) und 

mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 70.– (entsprechend Fr. 980.–) 

sowie mit einer Busse von Fr. 400.– bestraft (Dispositivziffer 2), wobei der Vollzug 

der Geldstrafe unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit aufgeschoben und  

– für den Fall des Nichtbezahlens der Busse – eine Ersatzfreiheitsstrafe von  

4 Tagen festgesetzt wurde (Dispositivziffern 3 und 4). 

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1.2. Nachdem die Parteien auf eine mündliche Urteilseröffnung verzichtet und 

sich mit einer schriftlichen Urteilszustellung einverstanden erklärt hatten (Prot. I 

S. 7 unten), ging das Urteil (im Dispositiv) dem Beschuldigten am 29. April 2014 

zu (Urk. 29, Anhang). Mit Eingabe vom 29. April 2013 meldete der Beschuldigte 

innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Urk. 30). Das 

begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 3. Januar 2014 zugestellt 

(Urk. 31, Anhang). Die Berufungserklärung erfolgte mit Eingabe vom 23. Januar 

2014 (Urk. 33) und damit innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 

StPO. Mit Präsidialverfügung vom 4. März 2014 wurde die Berufungserklärung 

der Staatsanwaltschaft sowie der Privatklägerin zugestellt (Urk. 36). Mit Eingabe 

vom 7. März 2014 (Urk. 38) beantragte die Staatsanwaltschaft die Bestätigung 

des vorinstanzlichen Urteils und erhob keine Anschlussberufung. Die Privat-

klägerin liess sich innert Frist nicht vernehmen. 

1.3. Am 16. Mai 2014 wurde der Beschuldigte auf den 21. August 2014 zur 

Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 43). Mit Eingabe vom 6. August 2014 

ersuchte die Verteidigerin des Beschuldigten um Verschiebung der Verhandlung, 

da ihr Vater in Berlin hospitalisiert werden musste und einstweilen ihrer Betreuung 

bedürfe (Urk. 45). Nachdem die Verteidigerin auf entsprechende Anfrage 

(Urk. 47) mitteilte, das kurzfristige Entsenden einer bürointernen Vertretung sei ihr 

nicht möglich (Urk. 48), wurden die Ladungen abgenommen (Urk. 50). Am 

3. September 2014 wurde auf den 13. November 2014 erneut zur Berufungs-

verhandlung vorgeladen (Urk. 51). 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch, so dass das gesamte vorinstanzliche 

Urteil angefochten ist. 

3. Sachverhaltsfeststellung 

3.1. Ausgangslage 

Der Beschuldigte (geb. 1978) und die Geschädigte (geb. 1947) waren zum  

Zeitpunkt des Vorfalls, der Gegenstand der Anklage bildet, Mieter im gleichen 

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Mehrfamilienhaus (B._____-weg … in C._____; Urk. 3 Ziff. 20), wobei der  

Beschuldigte direkt unter der Geschädigten wohnte, und zwar mit seiner Frau, 

seiner Stieftochter (geb. 1998) und dem Neffen seiner Frau (vereinfacht ausge-

drückt, vgl. dazu Urk. 9 S. 2 und Urk. 56 S. 7; geb. 1993). Nachfolgend werden 

Stieftochter und Neffe – entsprechend dem Sprachgebrauch des Beschuldigten – 

mit „Kinder“ bezeichnet. 

Der Beschuldigte amtet nebenberuflich als Hauswart für den Aussenbereich  

des erwähnten Hauses sowie weiterer Häuser und kümmert sich – entsprechend 

seiner hauptberuflichen Tätigkeit – um die dortigen Heizungen und Sanitärinstalla-

tionen. Der Ehemann der Geschädigten war zum damaligen Zeitpunkt Hauswart 

für den Innenbereich und wurde dabei von seiner Ehefrau unterstützt (Urk. 5 S. 3 

unterhalb Mitte; Urk. 26 S. 2; Urk. 57 S. 6).  

Bereits geraume Zeit vor dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall kam es  

zwischen der Geschädigten und dem Beschuldigten zu Konflikten wegen  

häuslicher Kleinigkeiten u.a. betreffend die Waschküche (Urk. 5 S. 3 unterhalb 

Mitte; Urk. 5 S. 5 unten; Urk. 7 S. 5 unten sowie S. 6; Urk. 56 S. 6). Ein weiterer 

Streitpunkt betraf die Frage, ob der Geschädigten das Recht zustehe, mit ihrem 

Hund auf den Parkplätzen vor der Liegenschaft zu spielen (Urk. 6 S. 3 oben;  

Urk. 7 S. 3 unten; vgl. auch Urk. 3 Ziff. 22; Urk. 56 S. 9 f.). Dieser Konflikt  

eskalierte mit dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall am 9. März 2012 ca. um 

17:30 Uhr (nicht um 18:30 Uhr, wie in der Anklage [Urk. 17 S. 2 oben] vermerkt; 

siehe Urk. 3 Ziff. 2; Urk. 4 Ziff. 3; Urk. 5 S. 2 oberhalb Mitte). 

3.2. Beweis-Ausgangslage; involvierte Personen 

Die Geschädigte erstattete am Tag nach dem Vorfall bei der Einsatzzentrale der 

Kantonspolizei Anzeige (d.h. am 10. März 2012; Urk. 1 S. 4) und wurde gleichen-

tags erstmals einvernommen (Urk. 3). Die Ersteinvernahme des Beschuldigten  

erfolgte am 16. März 2012 (Urk. 4). Die Geschädigte wurde in der Folge am 

13. September 2012 ein zweites Mal einvernommen (Urk. 7), der Beschuldigte 

ebenfalls am 13. September 2012 (Urk. 5), alsdann am 26. November 2012 

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(Urk. 6) sowie anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 22. April 

2013 (Urk. 26) und der Berufungsverhandlung (Urk. 56). 

Als Zeugen wurden D._____ sowie E._____ einvernommen, wobei der Beschul-

digte bestreitet, dass D._____ Wahrnehmungen zum Kerngeschehen gemacht 

haben könne (Urk. 5 S. 4, bei drittletzter Frage). D._____ gab an, das Geschehen 

von ihrer Wohnung (Balkon bzw. Badezimmerfenster) aus (B._____-weg …) beo-

bachtet zu haben. Sie ist ebenfalls Hundehalterin und mit der Geschädigten auf-

grund gemeinsamer Hundespaziergänge bekannt (Urk. 3 Ziff. 17; Urk. 8 S. 2 un-

terhalb Mitte; Urk. 7 S. 6 unten; Urk. 5 S. 4 unterhalb Mitte). Nach der vom Be-

schuldigten in der Berufungsverhandlung geäusserten Auffassung sind die Ge-

schädigte und D._____ miteinander befreundet. Die Geschädigte habe D._____ 

bis vor ein paar Monaten regelmässig besucht (Urk. 56 S. 21 f.). Bei E._____ 

(geb. 1993, Lehrling) handelt es sich um den vorerwähnten Neffen der Ehefrau 

des Beschuldigten; Urk. 26 S. 3 oben), der vom Beschuldigten zum damaligen 

Zeitpunkt finanziell unterstützt wurde (Urk. 6 S. 5 ganz unten; Urk. 56 S. 4). Er 

beobachtete den Vorfall, als er vor dem Haus (B._____-weg …) auf den Beschul-

digten wartete (Urk. 9 S. 3 ganz oben und Mitte; Urk. 3 Ziff. 14), und zwar unge-

fähr auf Höhe des Parkplatzes  

Nr. 9 (handschriftliche Skizze des Beschuldigten auf Luftaufnahme: Urk. 10; vgl. 

auch handschriftliche Skizze der Geschädigten auf Luftaufnahme: Urk. 12). 

Abgesehen von diesen zwei Zeugen bestehen keine weiteren Beweismittel  

betreffend den Vorfall. 

Anlässlich der Berufungsverhandlung kritisierte die Verteidigung die Beurteilung 

der Glaubwürdigkeit der befragten Personen durch die Vorinstanz. Sie beanstan-

dete insbesondere die Ansicht der Vorinstanz, wonach die Aussagen des  

Beschuldigten aufgrund seiner prozessualen Stellung mit der gebotenen Zurück-

haltung zu würdigen seien (Urk. 58 S. 3 ff.). 

Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus 

dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Im Rahmen der freien  

Beweiswürdigung kommt es weder auf die Zahl der für und gegen ein bestimmtes 

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Beweisergebnis sprechenden Beweismittel an, noch kommt bestimmten Arten 

von Beweismitteln der Vorrang respektive ein Übergewicht gegenüber anderen 

Arten von Beweismitteln zu. Beim Personalbeweis verleiht die prozessuale  

Stellung einer einvernommenen Person den Aussagen dieser Person nicht  

per se eine höhere oder tiefere Glaubhaftigkeit (vgl. dazu Wohlers, in: Donatsch/ 

Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 

2. Aufl., Zürich 2014, Art. 10 N 27 f.). Der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines 

Zeugen im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kommt zudem kaum 

mehr relevante Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung  

als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage 

(Urteil des Bundesgerichts 6B_692/2011 vom 9. Februar 2012 E. 1.4; BGE 133  

I 33 E. 4.3). Vorliegend besteht kein Anlass, die Glaubwürdigkeit der befragten 

Personen grundsätzlich in Zweifel zu ziehen. Jedenfalls kann alleine aus ihrer 

prozessualen Stellung nichts hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit abgeleitet werden. 

Insgesamt kann daher festgehalten werden, dass die Glaubwürdigkeit des  

Beschuldigten und der Geschädigten sowie der als Zeugen befragten Personen 

grundsätzlich auf derselben Stufe anzusiedeln ist. Relevant sind aber wie erwähnt 

die von ihnen getätigten Aussagen, welche auf ihre Glaubhaftigkeit zu überprüfen 

sind. 

3.3. Standpunkte der Geschädigten und des Beschuldigten 

Der Standpunkt der Geschädigten entspricht im Wesentlichen der Anklage 

(Urk. 17 S. 2). 

Der Beschuldigte bestreitet den Kernsachverhalt: Er macht im Wesentlichen  

geltend, er habe die Geschädigte nicht mittels 6- bis 8-maligem „stop and go“-

Fahrens an den Rand des Parkplatzes gedrängt; statt dessen habe er auf  

dem von ihm (zusammen mit Parkplatz Nr. 9) gemieteten Parkplatz Nr. 13 (gelb 

markiert auf Urk. 10) parkieren wollen und sei gezwungen gewesen, um die mit 

ihrem Hund spielende Geschädigte herum zu manövrieren; die Geschädigte sei 

ihm absichtlich nicht aus dem Weg gegangen (Urk. 4 Ziff. 4 a.E.). 

 

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3.4. Aussagen der Geschädigten 

3.4.1. Qualität der Erstaussage der Geschädigten 

a) Die Geschädigte legt dar, dass der Beschuldigte sie zunächst – unter Hinweis 

auf seine bereits früher gemachten einschlägigen Äusserungen – darauf  

hingewiesen habe, es sei verboten, mit dem Hund auf dem fraglichen Parkplatz 

zu spielen. In diesem Zusammenhang fügt die Geschädigte sogleich hinzu, sie 

habe diese Frage bereits zu einem früheren Zeitpunkt den neben ihr wohnenden 

Hauseigentümern (Familie F._____) unterbreitet und zur Antwort erhalten, das  

Spielen mit Hund sei auf dem Parkplatz erlaubt, solange sie dadurch niemanden 

behindere (Urk. 3 Ziff. 4). Insofern verknüpft die Geschädigte ihre Schilderung des 

Verhaltens des Beschuldigten spontan mit bereits früher zu dieser Problematik  

mit Dritten geführten Gesprächen. Eine solche indirekt handlungsbezogene  

Gesprächsschilderung ist ein Indiz dafür, dass die damit verknüpfte Aussage 

(Äusserung des Verbots) erlebnisbasiert ist. 

b) Die Geschädigte führt weiter aus: Nach dieser ersten verbalen Konfrontation 

habe sich der Beschuldigte zu Fuss in Richtung seines Autos fortbewegt, welches 

er vorgängig – ca. 40 Meter vom erwähnten Parkplatz entfernt – auf dem zweiten 

ihm gehörenden Parkplatz Nr. 9 (vgl. Urk. 10 [Luftaufnahme]) ungefähr auf Höhe 

des Hauseingangs abgestellt hatte. Er sei aber gleich wieder zurückgekommen 

und ganz nah an sie herangetreten, wobei die Distanz zwischen ihm und ihr nur 

einige wenige Zentimeter betragen habe. Daraufhin habe er zu ihr gesagt (Urk. 3 

Ziff. 6 und 7): „Haben Sie es nicht verstanden, Frau G._____? Sie dürfen hier 

nicht spielen, es ist verboten!“. Sie habe darauf nicht reagiert und sei ein Stück 

zurückgewichen. Daraufhin habe er sich entfernt und ihr noch zugerufen, dass er 

die Polizei holen werde, worauf sie erwidert habe, er solle das ruhig tun. Er sei 

dann ein Stück weiter in Richtung seines (auf Parkplatz Nr. 9 parkierten) Autos 

gegangen, habe sein Mobiltelefon genommen und von ihr Fotos geschossen (Urk. 

3 Ziff. 7). Zudem habe er gesagt, er werde dies der Verwaltung mitteilen (Urk. 3 

Ziff. 8). 

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Die vorstehend geschilderte Interaktions-Sequenz besteht aus einer logisch-

konsistenten und anschaulich-präzisen Verflechtung von Gesprochenem mit 

räumlichen Angaben (Richtungsangaben, Distanzen und dergleichen) sowie mit 

einem Detail, das eine gewisse Originalität aufweist: das Schiessen von Fotos mit 

dem Mobiltelefon. Ein solches beweissicherndes Vorgehen passt wiederum zur 

Drohung mit Polizei und Verwaltung und die Drohung wiederum zum ausgespro-

chenen Verbot. Diese Umstände bilden ein Indiz für den Erlebnisbezug dieser 

Sequenz. 

c) Gemäss der Geschädigten sei der Beschuldigte schliesslich in seinen Wagen 

gestiegen, auf sie zugefahren und habe weniger als eine Handbreit vor ihr ange-

halten, worauf sie etwas zurückgewichen sei; darauf habe er sich ihr mit seinem 

Wagen weiter genähert. Dieses „Spielchen“ habe der Beschuldigte ca. acht Mal 

gemacht, bis er sie schliesslich an den Rand des Parkplatzes gedrängt habe 

(Urk. 3 Ziff. 9-14; Urk. 11 unten [Foto]). Dort sei er dann noch einen Augenblick 

stehen geblieben, bis er wieder wegfuhr. Bei diesem kurzzeitigen Stehenbleiben 

handelt es sich um ein nebensächliches Detail, welches ein weiteres Indiz für  

einen Erlebnisbezug darstellt. Der Beschuldigte sei dann wieder zu seiner  

ursprünglichen Position (Parkplatz Nr. 9) gefahren, habe dort die wartenden  

Kinder einsteigen lassen und sei dann weggefahren (Urk. 3 Ziff. 14).  

d) Differenziert schildert die Geschädigte weiter, dass es ihr am Abend  

erst ca. um 21 Uhr nicht mehr gut gegangen sei (der Vorfall ereignete sich ca.  

um 17:30 Uhr). Sie habe erbrechen müssen und habe schlecht geschlafen, da  

ihr die Sache keine Ruhe gelassen habe (Urk. 3 Ziff. 19). Am darauffolgenden 

Samstagmorgen habe sie eigentlich mit ihrem Hund aus der Wohnung gehen  

wollen. Sie sei aber von Panik und Angst ergriffen worden bei der Vorstellung,  

an der Wohnungstüre der Familie A'._____ vorbeigehen zu müssen bzw. dem 

Beschuldigten zu begegnen. Daraufhin habe sie sich entschieden, Anzeige  

bei der Polizei zu erstatten (Urk. 3 Ziff. 20). Dies tat sie dann nachweislich  

am gleichen Morgen um 11 Uhr (Urk. 1 S. 4), wobei die Ersteinvernahme um 

11:33 Uhr begann. 

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Aus der isolierten Betrachtung der Erstaussage der Geschädigten ergeben  

sich keinerlei innere Widersprüche oder Unplausibilitäten. Ihre Schilderung  

(betreffend Vortat-Phase, Tat, Nachtat-Phase und Anzeigeerstattung) erweist sich 

insgesamt als anschaulich-präzis und logisch-konsistent. Sodann enthält die 

Schilderung einzelne Merkmale, die für erlebnisbasierte Schilderungen typisch 

sind. 

3.4.2. Zweitaussage der Geschädigten: Qualität und Konstanz 

Am 13. September 2012 wurde die Geschädigte ein zweites Mal einvernommen 

(Urk. 7). Ihre erneute Schilderung des Vorfalls erweist sich im Wesentlichen und 

insbesondere im Kerngeschehen als konstant (Urk. 7 S. 3 unten, S. 4 und S. 5). 

Konstant ist unter anderem auch die Beschreibung des Ablaufs der eskalierenden 

Interaktion, die zur eigentlichen Tat führte (erstes Wortgefecht, Weggehen des 

Beschuldigten zu Fuss, nochmaliges Zurückkommen, zweites Wortgefecht,  

erneutes Weggehen des Beschuldigten bzw. – im Weggehen – Drohung mit  

Polizei sowie Schiessen von Fotos, Zurückkommen mit Auto; Urk. 7 S. 3 ganz  

unten und S. 4 ganz oben), während andererseits beim nebensächlichen  

Geschehen eine leichte Varianz feststellbar ist (Auslassen von in der Erstaussage 

genannten peripheren Details, Einbezug neuer Details). Ein derartiges Aussage-

verhalten bildet ein weiteres Indiz für den Erlebnisbezug der Aussagen.  

Auf die Frage, ob es nicht habe sein können, dass der Beschuldigte – wie dieser 

geltend macht (dazu näher unten) – lediglich auf seinem Parkplatz parkieren  

wollte und dabei um sie herum manövriert sei, antwortete die Geschädigte, der 

Beschuldigte sei ja gar nicht auf seinen Parkplatz (Parkplatz Nr. 13) gefahren, 

sondern sogleich wieder zu den wartenden Kindern (Urk. 7 S. 4 ganz unten);  

zudem habe er sie während seines „stop and go“-Manövers „angeschaut und  

gegrinst“ (Urk. 7 S. 7 unten). Bei letzterem Detail handelt es sich um eine Schilde-

rung psychischen Erlebens auf Seiten des Beschuldigten während der Tatausfüh-

rung, was auf Erlebnisbezug hindeutet. Ferner schildert die Geschädigte, die  

Leine des Hundes sei während des vorerwähnten Manövers unter dem Vorderrad 

eingeklemmt gewesen (Urk. 7 S. 4 unten). Auch eine derartige Komplikation im 

Zusammenhang mit der Tatausführung indiziert einen Erlebnisbezug. 

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Schliesslich geht aus der Zweiteinvernahme vom 13. September 2012 auch  

hervor, dass die Geschädigte seit dem Vorfall an psychischen Problemen (Angst-

zustände) leidet und deswegen auf Anordnung ihres Hausarztes Schlafmittel und 

Psychopharmaka zu sich nimmt. Der Hausarzt habe ihr gesagt, sie müsse sich  

in eine Spezialtherapie begeben, wenn es nach dieser Verhandlung nicht  

besser werde (Urk. 7 S. 3 oben). Auch wenn diese Reaktion auf den ersten Blick 

aussergewöhnlich erscheint, passt sie doch zur oben dargelegten differenzierten 

Schilderung der psychischen Reaktion der Geschädigten am Abend nach der Tat 

bzw. am Morgen danach. 

Konstanz und Qualität der beiden Aussagen der Geschädigten legen – insgesamt 

betrachtet – einen Erlebnisbezug nahe. 

3.5. Aussagen des Beschuldigten 

3.5.1. Behauptung des Beschuldigten, er habe auf Parkplatz Nr. 13 parkiert 

Wie bereits eingangs erwähnt, gründet die Argumentation des Beschuldigten im 

Wesentlichen auf seiner Behauptung, er habe lediglich anlässlich des Parkierens 

auf Parkplatz Nr. 13 um die Geschädigte herum manövriert, da diese ihm im Weg 

gestanden sei. Schliesslich habe er seinen Wagen auf Parkplatz Nr. 13 abgestellt 

und habe sich zu Fuss zu den wartenden Kindern begeben (Urk. 4 Ziff. 4 a.E.  

sowie Ziff. 7 a.E.). 

Gleichzeitig führt der Beschuldigte aus, er sei an jenem Freitag von der Arbeit  

gekommen, habe zunächst auf Parkplatz Nr. 9 (ungefähr auf Höhe des Haus-

eingangs) parkiert, sei in die Wohnung gegangen und alsdann zusammen mit 

dem Neffen seiner Frau (E._____) und seiner Stieftochter wieder nach unten ge-

gangen, um „diverse Sachen“ aus seinem Auto auszuladen und dieses anschlies-

send auf den anderen ihm gehörenden Parkplatz (Nr. 13) umzuparkieren. 

Die Behauptung des Beschuldigten, er habe sein Auto lediglich auf Parkplatz 

Nr. 13 umparkieren wollen und er habe es letztlich dort auch kurzzeitig parkiert, 

erscheint zweifelhaft, und zwar aus folgenden Gründen:  

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Wenn der Beschuldigte das Auto tatsächlich entladen wollte und dazu sogar die 

Hilfe zweier weiterer Personen in Anspruch nahm, erscheint es wenig plausibel 

bzw. widersprüchlich, dass er das Auto noch vor dem Ausladen auf einen Park-

platz umparkieren wollte bzw. umparkierte, der vom Hauseingang weiter entfernt 

war, als der Platz, an dem das Auto bereits stand. Anlässlich der vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung darauf angesprochen, konnte der Beschuldigte dafür auch  

keine plausible Erklärung liefern (Urk. 26 S. 8 oben). Anlässlich der Berufungs-

verhandlung führte der Beschuldigte aus, er habe das Auto ausladen wollen, als 

es auf dem Parkplatz Nr. 9 gestanden sei. Erst nach dem Ausladen habe er es 

auf den Parkplatz Nr. 13 umparkieren wollen. Der Disput mit der Geschädigten 

habe ihn von diesem Vorhaben abgehalten. Er sei dadurch so irritiert bzw. verwirrt 

gewesen, dass er nicht mehr daran gedacht habe, die Sachen aus dem Fahrzeug 

auszuladen (Urk. 56 S. 11 und 17 f.). Gemäss Darstellung des Beschuldigten  

hatte er bereits früher mit der Geschädigten über das Spielen mit dem Hund bei 

den Parkplätzen gesprochen (Urk. 4 S. 1; Urk. 5 S. 2 und 4; Urk. 6 S. 3; Urk. 56 

S. 10). An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte er zudem aus, er sei 

nach dem verbalen Disput mit der Geschädigten nicht emotional geladen gewe-

sen, da er das Ergebnis des Gesprächs fast so gedacht bzw. erwartet habe 

(Urk. 26 S. 5). Unter diesen Umständen ist nicht nachvollziehbar, dass die Unter-

haltung mit der Geschädigten den Beschuldigten damals derart aus dem Konzept 

brachte, dass er das Ausladen des Autos vergass. Im Übrigen hatten sich die 

Kinder – gemäss eigenen Angaben des Beschuldigten – bereits von der Wohnung 

ins Freie hinunter begeben, um die Sachen auszuladen, und standen im Bereich 

des Parkplatzes Nr. 9 bereit, um dem Beschuldigten zu helfen. Auch aus diesen 

Grund erscheint es wenig plausibel, dass der Beschuldigte nicht mehr daran 

dachte, dass er eigentlich mit den Kindern das Auto ausladen wollte. 

Bestätigt wird die Unplausibilität ferner dadurch, dass es in der Folge zu gar  

keinem Ausladen kam und der Beschuldigte mit den beiden Kindern wegfuhr. Der 

Beschuldigte präzisiert zwar, er habe sich umentschieden, er habe das Auto näm-

lich aus Angst vor Parkschäden in Sicherheit bringen wollen (Urk. 4 Ziff. 8 a.E. 

und Ziff. 9). Auch insofern erscheint aber wenig plausibel, warum er dann die  

Kinder eigens einsteigen liess, um mit ihnen umparkieren zu gehen. Auch dass 

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der Beschuldigte beabsichtigte, vom noch weiter entfernten Umpark-Ort aus  

die Sachen auszuladen, ist nicht nachvollziehbar und wird von ihm auch nicht  

behauptet. Nicht plausibel ist im Übrigen, dass der Beschuldigte rückwärts auf 

den Parkplatz Nr. 13 fuhr (Urk. 56 S. 11 und 27), was das Ausladen des Autos 

zusätzlich erschwert hätte, vorausgesetzt, die Ware befand sich im Kofferraum. 

Der Zeuge E._____ erwähnt nichts von einem solchen abschliessenden Umpar-

kieren, sondern führt aus (Urk. 9 S. 4 oberhalb Mitte): „[Er] hat uns mit dem Auto 

dann abgeholt, und wir sind weggefahren.“  

Im Einzelnen hatte der Beschuldigte – insbesondere im Gegensatz zur Ablauf-

schilderung der Geschädigten – ausgeführt, er habe, nachdem er um die  

Geschädigte herummanövriert sei, auf Parkplatz Nr. 13 parkiert und sei dann zu 

Fuss zu den wartenden Kindern gelaufen. Diese hätten ihn dann daran erinnert, 

dass man ja Sachen ausladen wollte. Daraufhin habe er sich zurück zum Auto 

begeben, dort aber den Entschluss gefasst, dieses in Sicherheit zu bringen bzw. 

wegzufahren. Abgesehen davon, dass E._____ in seiner gesamten Schilderung 

das angeblich beabsichtigte Ausladen mit keinem Wort erwähnt, führte er – an-

ders als der Beschuldigte – auch nicht aus, der Beschuldigte habe letztlich auf 

Parkplatz Nr. 13 tatsächlich parkiert und sei dann zu Fuss zu ihm (und zur 

Stieftochter) gekommen. E._____ sagt bloss, der Beschuldigte habe parkieren 

wollen, es aber nicht gekonnt, worauf er sich umentschlossen habe und zu ihm 

(und zur Stieftochter) gefahren sei; alsdann seien sie eingestiegen und weggefah-

ren (Urk. 9 S. 4  

oberhalb Mitte). Im Übrigen erwähnte auch die Zeugin D._____ nicht, der  

Beschuldigte habe letztlich auf Parkplatz Nr. 13 parkiert, sei ausgestiegen und zu 

Fuss zu den Kindern gegangen; statt dessen heisst es bei ihr (Urk. 8 S. 4 oben): 

„Dann kehrte er plötzlich und fuhr mit Zack fort.“  

Sonderbar erscheint auch die angebliche Angst des Beschuldigten vor Parkschä-

den, die ihn zur Änderung seines ursprünglichen Entschlusses bewogen habe 

bzw. zum In-Sicherheit-Bringen seines Autos. Eine solche Aussage macht  

nur Sinn, wenn der Beschuldigte auf einmal Anlass zur Befürchtung hatte, die 

Geschädigte würde ihm einen solchen Parkschaden zufügen, sei es versehentlich 

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beim Spiel mit dem Hund (Wurfknochen), sei es mutwillig aus Rache. Solches  

hat der Beschuldigte allerdings anfänglich nicht behauptet; er erwähnte bloss 

pauschal die Angst vor Parkschäden. Auf die anlässlich der vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung gestellte Frage, ob er damals gedacht habe, früher erlittene 

Parkschäden seien eine Folge derartiger Hundespiele gewesen, gab er zur  

Antwort, das könne er nicht sagen (Urk. 26 S. 8 unten). Vor diesem Hintergrund 

macht seine Aussage, er habe sich aus Angst vor Parkschäden umentschieden, 

wenig Sinn. 

An der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte ebenfalls an, er habe das  

Auto aus Angst vor Parkschäden in Sicherheit bringen wollen. Er führte weiter 

aus, er habe nicht gewusst, wie die Geschädigte reagieren werde. Es hätte sein 

können, dass sie das Auto beschädige, wenn sie auf dem Parkplatz mit dem 

Hund spiele (Urk. 56 S. 24 f.). Auf die Frage, ob seine Befürchtung gewesen sei, 

dass die Geschädigte das Auto absichtlich beschädige, gab der Beschuldigte an, 

nicht absichtlich, aber allenfalls aus Versehen. Es sei möglich, dass sie im Eifer 

des Gefechts an das Auto komme, wenn sie mit dem Hund spiele (Urk. 56 S. 25). 

Wenig später erklärte er dagegen, er habe schon auch befürchtet, dass die  

Geschädigte das Auto absichtlich beschädigen könnte (Urk. 56 S. 25). Als Grund 

für eine solche Racheaktion der Geschädigten nannte der Beschuldigte zunächst 

ausschliesslich die früheren Vorfälle. Erst auf Nachfrage gab er an, vielleicht hätte 

sich die Geschädigte auch wegen des konkreten Disputs rächen wollen (Urk. 56 

S. 25). Diese Aussagen sprechen gegen die Annahme, dass der Beschuldigte 

das Auto aus Angst vor Parkschäden in Sicherheit bringen wollte, wäre in diesem 

Fall doch zu erwarten, dass der Beschuldigte konkret angeben kann, weshalb er 

damals solche Schäden befürchtete. 

Die Behauptung des Beschuldigten, er habe lediglich auf Parkplatz Nr. 13 parkie-

ren wollen bzw. er habe dort auch kurzzeitig parkiert, nachdem er um die  

Geschädigte herummanövriert sei, erweist sich vor diesem Hintergrund als  

unglaubhafte Schutzbehauptung; statt dessen liegt der Schluss nahe, dass der 

Beschuldigte mit dem Auto auf die Geschädigte zufuhr, um sie, wie in der Anklage 

beschrieben, zu bedrängen. In Anbetracht der kurz zuvor erfolgten Diskussion  

- 15 - 

um das Spielen mit dem Hund bei den Parkplätzen lässt sich das Verhalten des 

Beschuldigten nicht anders deuten, als dass er seine Macht demonstrieren und 

der Geschädigten zeigte wollte, dass sie dies unterlassen sollte. 

3.5.2. Angaben des Beschuldigten zum Verhalten der Geschädigten 

Der Beschuldigte führte an einer Stelle Folgendes aus: Als er im Begriffe  

gewesen sei, auf Parkplatz Nr. 13 zu parkieren, habe die Geschädigte ihren Hund 

vor sein Auto geschoben. Bei jedem Manöver sei sie mit dem Beschuldigten  

„mitgegangen“ und habe ihn eingeschränkt (Urk. 4 Ziff. 7). Ein derartiger Einsatz 

ihres Hundes als tierischer Schutzschild erscheint für eine passionierte Hunde-

liebhaberin wie die Geschädigte ungewöhnlich. Im Widerspruch zur vorstehend 

erwähnten Aussage des Beschuldigten, wonach Frau G._____ bei jedem Manö-

ver mit ihm „mitgegangen“ sei, antwortete der Beschuldigte andernorts auf die 

Frage, wie sich denn Frau G._____ bewegt habe (Urk. 5 S. 5 Mitte): „Zu diesem 

Zeitpunkt gar nicht, sie stand einfach auf der Strasse und spielte weiter mit dem 

Hund.“  

Der gleiche Widerspruch findet sich übrigens auch beim Zeugen E._____. Einer-

seits führt er aus (Urk. 9 S. 4 unterhalb Mitte): „Ich habe nicht gesehen, dass Frau 

G._____ nicht aus dem Weg gegangen ist, sie hat einfach weitergespielt, als 

wenn nichts wäre.“ An anderer Stelle führt E._____ dann aber aus (Urk. 9 S. 4 

oben): „Man konnte gar nicht vernünftig rangieren, da der Hund immer in die 

Rangierrichtung gedrückt wurde.“ Bei letzterem Satz fällt zudem die Verwendung 

des Wortes „man“ (anstelle des tatsächlich Handelnden) sowie die Passivkon-

struktion (wurde gedrückt; anstelle der aktiven Formulierung) auf, da solche 

sprachlichen Eigenheiten einen fehlenden Erlebnisbezug indizieren.  

All dies deutet darauf hin, dass die Schilderungen des Beschuldigten zum Tat-

hergang nicht zutreffen. 

3.5.3. Sonstiges Aussageverhalten des Beschuldigten 

Auch sonst zeigt sich im Aussageverhalten des Beschuldigten die Tendenz, sein 

Verhalten zu beschönigen bzw. umzudeuten: 

- 16 - 

Bereits auf die Frage, ob es richtig sei, dass er zur Geschädigten gesagt habe, es 

sei verboten mit dem Hund auf dem Parkplatz zu spielen, antwortete er zunächst 

(Urk. 4 S. Ziff. 10): „Nein, dies stimmt nicht. Dies habe ich nie gesagt.“ In der  

gleichen Einvernahme räumt der Beschuldigte aber einige Fragen später ein,  

mit der Polizei gedroht zu haben, bestreitet aber Fotos gemacht zu haben (Urk. 4 

Ziff. 14). Eine derartige Drohung mit der Polizei macht indes nur Sinn, wenn  

der Drohende davon ausgeht, ein Verhalten sei tatsächlich verboten, was darauf 

hindeutet, dass der Beschuldigte eben doch auf ein entsprechendes Verbot  

hingewiesen hat. 

In einer anderen Einvernahme wurde dem Beschuldigten die gleiche Frage  

gestellt. Darauf antwortete er (Urk. 5 S. 5 ganz oben): „Das habe ich so nicht  

gesagt. Ich spreche keine Verbote aus. Ich habe sie gebeten danach. Es ist auch 

so, dass das Spielen mit den Hunden bei der Grünanlage verboten ist. Ich kann 

mir nicht vorstellen, dass es auf dem Parkplatz erlaubt ist.“ Der Beschuldigte geht 

somit explizit vom Bestehen eines derartigen Verbotes aus; dennoch will er ein 

solches nicht bzw. nie ausgesprochen haben, was sonderbar erscheint; auch bei 

seinem generalisierenden und insofern nicht auf den konkreten Vorfall bezogenen 

Hinweis, er spreche keine Verbote aus, handelt es sich um eine sprachliche  

Auffälligkeit, die für intentionale Falschaussagen charakteristisch ist.  

Ein ähnlich generalisierender und nicht auf den Vorfall bezogener Hinweis findet 

sich auch in folgender Aussage des Beschuldigten (Urk. 5 S. 4 oben): „Frau 

D._____ [Zeugin] sagte, ich hätte rumgeschrien. Ich bin aber kein Mensch, der 

herumschreit.“ Auch hier fällt zunächst die allgemeine Formulierung seiner Be-

streitung auf: Der Beschuldigte sagt nicht, er habe nicht herumgeschrien, sondern 

er sei kein Mensch, der herumschreie. Hier zeigt sich eine Analogie zur eben  

gerade zitierten ebenso unspezifischen Aussage, wonach er keine Verbote aus-

spreche. Vor der Vorinstanz präzisierte er sodann, er habe mit der Geschädigten 

„in normaler Zimmerlautstärke“ gesprochen (Urk. 26 S. 5 Mitte). Die Zeugin 

D._____ schilderte spontan, sie sei im Wohnzimmer gesessen und habe gehört, 

wie jemand draussen geschrien bzw. geschimpft habe, worauf sie auf den Balkon 

hinausgegangen sei (Urk. 8 S. 3 Mitte). Selbst wenn angenommen würde, dass 

- 17 - 

sich die Geschädigte und die Zeugin D._____ abgesprochen hätten (wofür es  

allerdings keinerlei Anhaltspunkte gibt), erscheint es wenig naheliegend, dass 

sich die beiden auch über den konkreten Anlass abgesprochen haben, der zur 

Wahrnehmung der Zeugin D._____ führte. 

Zu verweisen ist schliesslich auch auf die anlässlich der Berufungsverhandlung 

gemachten Aussagen des Beschuldigten in Bezug auf die Frage, ob er die  

Geschädigte damals mit seinem Handy fotografiert habe, wie von ihr geltend  

gemacht wurde. Der Beschuldigte brachte diesbezüglich vor, er habe damals 

noch nicht über ein fotofähiges Handy verfügt. Er habe ein altes Nokia Handy  

ohne Fotofunktion gehabt, das er vor zehn Jahren in Deutschland gekauft habe 

(Urk. 56 S. 15 und 26). Diese Argumentation ist neu. Als er in der Untersuchung 

auf dieses Thema angesprochen wurde, führte der Beschuldigte lediglich aus, es 

sei nicht richtig, dass er von der Geschädigten Fotos gemacht habe (Urk. 4 S. 3). 

Er erwähnte in diesem Zusammenhang nicht, dass sein Handy keine Fotos  

machen könne. Vor diesem Hintergrund ist die vom Beschuldigten im Berufungs-

verfahren vorgebrachte Darstellung, er habe die Geschädigte mit seinem damali-

gen Handy nicht fotografieren können, als nachgeschobene Schutzbehauptung  

zu qualifizieren. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschuldigte einen solchen 

entlastenden Umstand nicht umgehend von sich aus vorgebracht hätte, zumal 

dies bereits bei der Polizei ein Thema war und der Beschuldigte bei der fraglichen 

Einvernahme sein Handy bei sich hatte (Urk. 56 S. 26). Dies vermag im Übrigen 

auch der Beschuldigte nicht überzeugend zu begründen. Seine Aussagen,  

wonach das Ganze für ihn erledigt gewesen sei, nachdem er gesagt habe, dass 

er keine Fotos gemacht habe bzw. wonach der einvernehmende Polizist sich nicht 

erkundigt habe, ob sein Handy fotofähig sei (Urk. 56 S. 26), können jedenfalls 

nicht als Erklärung dienen. 

3.6. Gesamtwürdigung 

Die Aussagen der Geschädigten wirken insgesamt betrachtet erlebnisbasiert und 

im Wesentlichen bzw. im Kernsachverhalt konstant. Demgegenüber enthalten die 

Aussagen des Beschuldigten zahlreiche Unplausibilitäten, innere Widersprüche 

und offensichtliche Beschönigungen. Mit Blick auf das strittige Kerngeschehen 

- 18 - 

erweisen sich auch die Aussagen des Zeugen E._____ als widersprüchlich, und 

zwar sowohl bei isolierter Betrachtung als auch im Vergleich mit den Aussagen 

des Beschuldigten (Ablaufschilderung). Zu verweisen ist in diesem Zusammen-

hang etwa auf die Aussagen von E._____, wonach D._____ den Vorfall von ihrem 

Badezimmerfenster aus nicht habe beobachten können, da  

dieses Fenster aus Milchglas sei und damals geschlossen gewesen sei (Urk. 9 

S. 6 f.). Dass der Zeuge E._____ dem Badezimmerfenster der Zeugin D._____ 

zum damaligen Zeitpunkt Beachtung geschenkt hat, erscheint ziemlich unwahr-

scheinlich, nachdem sich das eigentliche Geschehen auf dem Parkplatz abspielte.  

Insofern ist auch nicht massgeblich, dass sich das Badezimmerfenster in seinem 

Sichtfeld befand (Urk. 9 S. 6). Die Aussagen der Zeugin D._____ bestätigen  

das Kerngeschehen, ohne dass konkrete Anhaltspunkte für eine Absprache  

oder sonstige einseitig begünstigende Aussagen ersichtlich sind. Im Lichte einer 

gesamthaften Betrachtung erweist sich der Anklagevorwurf als erstellt. 

4. Rechtliche Würdigung: 

4.1. Einer Nötigung macht sich schuldig, wer jemanden durch Gewalt oder  

Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Hand-

lungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB). 

4.2. Ob vorliegend die Nötigungsvariante der Gewalt oder der Androhung ernst-

licher Nachteile zum Zuge kommt, kann offen bleiben, und zwar aus folgenden 

Gründen: Zwar kam es vorliegend zu keinerlei Berührung mit der Geschädigten, 

was an sich gegen die Nötigungsvariante der Gewalt spricht; dennoch kann aber 

das Verhalten des Beschuldigten (wiederholt bedrängende Fahrweise) als Gewalt 

angesehen werden, der die Geschädigte aber jeweils auswich. Nach anderer  

Betrachtungsweise bildet das Verhalten des Beschuldigten eine konkludente  

Androhung eines ernstlichen Nachteils. Dieser Nachteil besteht im Anfahren der 

genötigten Person. 

Die Wirkung des vorerwähnten Nötigungsmittels bestand vorliegend darin, dass 

die Geschädigte gezwungen wurde, dem Auto jeweils auszuweichen bzw. bis an 

den Parkplatzrand zurückzuweichen. 

- 19 - 

Im Rahmen der Sachverhaltserstellung wurde deutlich, dass der Beschuldigte 

nicht einfach Parkmanöver vollzog, sondern die Geschädigte gezielt bedrängte. 

Damit erweist sich auch sein Vorsatz als erstellt. 

Schliesslich liegt auch die Rechtswidrigkeit des Nötigungsmittels auf der Hand. 

4.3. Nach dem Gesagten ist das Verhalten des Beschuldigten als Nötigung im 

Sinne von Art. 181 StGB zu qualifizieren. Die Verteidigung wendet sich mit ihrer 

Berufung denn auch nicht gegen diese rechtliche Würdigung (Prot. II S. 6). 

5. Strafzumessung 

5.1. Der theoretische Strafrahmen der Nötigung gemäss Art. 181 StGB  

beinhaltet eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe bis  

zu maximal 360 Tagessätzen von höchstens Fr. 3'000.– pro Tagessatz (Art. 49 

Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 40 StGB und Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB). Zu einem  

ausnahmsweisen Verlassen des Strafrahmens besteht vorliegend kein Anlass. 

Aufgrund des Verschlechterungsverbots stünde vorliegend nur eine Senkung der 

Anzahl bzw. der Höhe der Tagessätze zur Diskussion (Art. 391 Abs. 2 StPO).  

5.2. Das im Zuge eines verbalen Streits erfolgte 6- bis 8-malige langsame  

Zufahren mit dem Auto auf einen Fussgänger, um diesen sukzessive von seinem 

Standort zu verdrängen, ohne den Fussgänger jedoch tatsächlich zu berühren, ist 

– im Lichte sämtlicher vorstellbarer Nötigungshandlungen – Ausdruck einer sehr 

leichten objektiven Tatschwere. 

Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Es ist davon auszugehen, dass er 

sich über die Geschädigte, die seine Aufforderung, nicht bei den Parkplätzen mit 

dem Hund zu spielen, einfach ignorierte und weiterspielte, ärgerte und sich ihr 

gegenüber durchsetzen wollte.  

Ausgehend von der objektiven und subjektiven Tatschwere erscheint die von  

der Vorinstanz festgesetzte Einsatzstrafe von 20 Tagessätzen (Urk. 32 S. 21)  

angemessen.  

- 20 - 

5.3. In Bezug auf die persönlichen Verhältnisse, insbesondere den Werdegang 

des Beschuldigten, kann auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen 

werden (Urk. 32 S. 21; vgl. auch Urk. 6 S. 5; Urk. 26 S. 1; Urk. 56 S. 2). Diese  

erweisen sich als strafzumessungsrechtlich irrelevant. 

Der Beschuldigte weist weder in der Schweiz (Urk. 35) noch (seinen Angaben  

zufolge; Urk. 26 S. 4 Mitte; Urk. 56 S. 4) in Deutschland Vorstrafen auf (er lebt seit 

2009 in der Schweiz; Urk. 6 S. 5 Mitte). 

Da der Beschuldigte den Anklagevorwurf bestreitet, kann er weder Einsicht  

noch Reue für sich reklamieren; ausnahmsweise sind jedoch die angeblich  

vom Beschuldigten über die Hausverwaltung sowie bei der Staatsanwaltschaft un-

ternommenen „Schlichtungsversuche“ leicht strafreduzierend zu berücksichtigen 

(vgl. Prot. I S. 7). 

5.4. In Würdigung aller genannten Kriterien, unter anderem auch der Dauer von 

acht Monaten zwischen der erstinstanzlichen Urteilsfällung und der Zustellung 

des begründeten Entscheids, was mit dem Beschleunigungsgebot schwer  

vereinbar ist, erscheint die von der Vorinstanz festgesetzte Geldstrafe von  

14 Tagessätzen angemessen; sie ist jedenfalls nicht übersetzt. 

5.5. Auch bei der Tagessätzhöhe käme aufgrund des Verschlechterungs-

verbots nur eine Senkung in Frage. Das monatliche Nettoeinkommen des  

Beschuldigten beträgt Fr. 6'531.70 (Haupterwerb Fr. 5'402 + Nebenerwerb  

Fr. 1'129.70; Urk. 42/1) jeweils 13x, d.h. bereinigt auf 12 Monate: Fr. 7'076.–. 

Aufgrund der Quellensteuerpflicht (Aufenthaltsbewilligung B; Urk. 40) fällt keine 

weitere Steuerbelastung an, welche abzuziehen wäre. Nicht abzugsfähig sind  

die Wohnkosten (BGE 134 IV 60 E. 6.4 Absatz 2 S. 70 f.; vorliegend Fr. 1'837.–). 

Abzuziehen gilt es hingegen allfällige Familien- sowie Unterstützungspflichten 

(Art. 34 Abs. 2 Satz 2 StGB). Gemäss den Angaben des Beschuldigten an der 

Berufungsverhandlung hat der Neffe seiner Ehefrau die Lehre abgebrochen und 

arbeitet jetzt bei …, weshalb er vom Beschuldigten nicht mehr finanziell unter-

stützt wird (Urk. 56 S. 3 f.). Vom Beschuldigten weiterhin unterstützt  

- 21 - 

wird hingegen die Stieftochter (Urk. 56 S. 4). Für die Stieftochter erscheint – in 

Anlehnung an das Familienrecht – ein Abzug von 15% des Einkommens als  

angemessen und für die Ehefrau ein solcher von 25% (vgl. BSK StGB I-Dolge,  

N 57 und N 72 zu Art. 34 StGB). Daraus resultiert ein 40%-Abzug vom bereinigten 

Nettolohn. Abzugsfähig sind auch die Kosten der obligatorischen Kranken- und 

Unfallversicherung (BGE 134 IV 60 E. 6.1 Abs. 2 S. 68). Diese betragen vor-

liegend monatlich ca. Fr. 400.– (Urk. 56 S. 4). Aufgrund der aktuellen finanziellen 

Verhältnisse des Beschuldigten erscheint ein Tagessatz von über Fr. 100.–  

angemessen. Aufgrund des Verschlechterungsverbots bleibt es jedoch auch hier 

bei den vorinstanzlich festgesetzten Fr. 70.–.  

5.6. Die Vorinstanz hat ohne nähere Begründung neben einer bedingten  

Geldstrafe auf eine Busse von Fr. 400.– erkannt (Urk. 32 S. 23). 

Angesichts des Umstands, dass vorliegend keine Schnittstellenproblematik  

zwischen unbedingter Busse für Übertretungen und bedingter Geldstrafe für  

Vergehen oder gar Verbrechen besteht und auch nicht erkennbar ist, dass  

der nicht vorbestrafte Beschuldigte aus spezialpräventiven Gründen eines zusätz-

lichen „Denkzettels“ bedürfte, ist von der Ausfällung einer Verbindungsbusse  

abzusehen. 

5.7. Der Beschuldigte ist somit mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu 

Fr. 70.– zu bestrafen. 

6. Vollzug 

Die Anordnung eines unbedingten Vollzugs sowie eine Verlängerung der vor-

instanzlich angeordneten zweijährigen Probezeit (Urk. 32 S. 25 Dispositivziffer 4) 

scheitert vorliegend bereits am Verschlechterungsverbot.  

7. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

7.1. Bei diesem Verfahrensausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu 

bestätigen. 

- 22 - 

7.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen 

auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Vorliegend obsiegt der Beschuldigte mit 

Bezug auf die Busse, unterliegt jedoch im Übrigen. Die Kosten des Berufungs-

verfahrens sind ihm daher zu 5/6 aufzuerlegen und zu 1/6 auf die Gerichtskasse  

zu nehmen. Ausgangsgemäss ist dem Beschuldigten sodann eine reduzierte  

Prozessentschädigung für das Berufungsverfahren zuzusprechen. Diese ist  

– ausgehend von den vom Beschuldigten geltend gemachten Anwaltskosten 

(Urk. 54) – auf Fr. 1'133.– festzusetzen. Dem Beschuldigten ist für das  

Berufungsverfahren somit eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'133.– 

aus der Gerichtskasse zuzusprechen, wobei das Verrechnungsrecht des Staates 

vorzubehalten ist. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu 

Fr. 70.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (zweite Ziff. 1 und Ziff. 5) wird be-

stätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden im Umfang von 5/6 dem  

Beschuldigten auferlegt und im Umfang von 1/6 auf die Gerichtskasse  

genommen. 

7. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-

zessentschädigung von Fr. 1'133.– aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

Das Verrechnungsrecht bleibt vorbehalten. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

- 23 - 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− das Migrationsamt des Kantons Zürich. 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 24 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 13. November 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Laufer 
 

 

	Urteil vom 13. November 2014
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A.______ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 70.– (entsprechend Fr. 980.–) sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe  wird aufgeschoben und die Probezeit auf  2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	1. [sic!] Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 22. April 2013 vollumfänglich aufzuheben und durch folgende Ziffern zu ersetzen:

	1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB von Schuld und Strafe freigesprochen.
	2. Die Kosten des Vorverfahrens sowie die erstinstanzlichen  Gerichtsgebühren und Anwaltskosten werden auf die Staatskasse genommen.
	2. Sämtliche zweitinstanzlichen Gerichtsgebühren und Anwaltskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 22. April 2013 wurde der Beschuldigte der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gesprochen (Dispositivziffer 1) und mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 70.– (entsprechend Fr. 980.–) sowie mit eine...
	1.2. Nachdem die Parteien auf eine mündliche Urteilseröffnung verzichtet und sich mit einer schriftlichen Urteilszustellung einverstanden erklärt hatten (Prot. I S. 7 unten), ging das Urteil (im Dispositiv) dem Beschuldigten am 29. April 2014 zu (Urk....
	1.3. Am 16. Mai 2014 wurde der Beschuldigte auf den 21. August 2014 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 43). Mit Eingabe vom 6. August 2014 ersuchte die Verteidigerin des Beschuldigten um Verschiebung der Verhandlung, da ihr Vater in Berlin hosp...

	2. Umfang der Berufung
	3. Sachverhaltsfeststellung
	3.1. Ausgangslage
	3.2. Beweis-Ausgangslage; involvierte Personen
	3.3. Standpunkte der Geschädigten und des Beschuldigten
	3.4. Aussagen der Geschädigten
	3.4.1. Qualität der Erstaussage der Geschädigten
	3.4.2. Zweitaussage der Geschädigten: Qualität und Konstanz
	3.5. Aussagen des Beschuldigten
	3.5.1. Behauptung des Beschuldigten, er habe auf Parkplatz Nr. 13 parkiert
	3.5.2. Angaben des Beschuldigten zum Verhalten der Geschädigten
	Der Beschuldigte führte an einer Stelle Folgendes aus: Als er im Begriffe  gewesen sei, auf Parkplatz Nr. 13 zu parkieren, habe die Geschädigte ihren Hund vor sein Auto geschoben. Bei jedem Manöver sei sie mit dem Beschuldigten  „mitgegangen“ und habe...
	3.5.3. Sonstiges Aussageverhalten des Beschuldigten
	3.6. Gesamtwürdigung
	Die Aussagen der Geschädigten wirken insgesamt betrachtet erlebnisbasiert und im Wesentlichen bzw. im Kernsachverhalt konstant. Demgegenüber enthalten die Aussagen des Beschuldigten zahlreiche Unplausibilitäten, innere Widersprüche und offensichtliche...

	4. Rechtliche Würdigung:
	4.1. Einer Nötigung macht sich schuldig, wer jemanden durch Gewalt oder  Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB).
	4.2. Ob vorliegend die Nötigungsvariante der Gewalt oder der Androhung ernstlicher Nachteile zum Zuge kommt, kann offen bleiben, und zwar aus folgenden Gründen: Zwar kam es vorliegend zu keinerlei Berührung mit der Geschädigten, was an sich gegen die ...
	4.3. Nach dem Gesagten ist das Verhalten des Beschuldigten als Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB zu qualifizieren. Die Verteidigung wendet sich mit ihrer Berufung denn auch nicht gegen diese rechtliche Würdigung (Prot. II S. 6).

	5. Strafzumessung
	5.1. Der theoretische Strafrahmen der Nötigung gemäss Art. 181 StGB  beinhaltet eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe bis  zu maximal 360 Tagessätzen von höchstens Fr. 3'000.– pro Tagessatz (Art. 49 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 4...
	5.2. Das im Zuge eines verbalen Streits erfolgte 6- bis 8-malige langsame  Zufahren mit dem Auto auf einen Fussgänger, um diesen sukzessive von seinem Standort zu verdrängen, ohne den Fussgänger jedoch tatsächlich zu berühren, ist – im Lichte sämtlich...
	5.3. In Bezug auf die persönlichen Verhältnisse, insbesondere den Werdegang des Beschuldigten, kann auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 32 S. 21; vgl. auch Urk. 6 S. 5; Urk. 26 S. 1; Urk. 56 S. 2). Diese  erweisen sich ...
	5.4. In Würdigung aller genannten Kriterien, unter anderem auch der Dauer von acht Monaten zwischen der erstinstanzlichen Urteilsfällung und der Zustellung des begründeten Entscheids, was mit dem Beschleunigungsgebot schwer  vereinbar ist, erscheint d...
	5.5. Auch bei der Tagessätzhöhe käme aufgrund des Verschlechterungsverbots nur eine Senkung in Frage. Das monatliche Nettoeinkommen des  Beschuldigten beträgt Fr. 6'531.70 (Haupterwerb Fr. 5'402 + Nebenerwerb  Fr. 1'129.70; Urk. 42/1) jeweils 13x, d....
	5.6. Die Vorinstanz hat ohne nähere Begründung neben einer bedingten  Geldstrafe auf eine Busse von Fr. 400.– erkannt (Urk. 32 S. 23).
	Angesichts des Umstands, dass vorliegend keine Schnittstellenproblematik  zwischen unbedingter Busse für Übertretungen und bedingter Geldstrafe für  Vergehen oder gar Verbrechen besteht und auch nicht erkennbar ist, dass  der nicht vorbestrafte Beschu...
	5.7. Der Beschuldigte ist somit mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 70.– zu bestrafen.

	6. Vollzug
	7. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	7.1. Bei diesem Verfahrensausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen.
	7.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Vorliegend obsiegt der Beschuldigte mit Bezug auf die Busse, unterliegt jedoch im Übrigen. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ihm...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 70.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (zweite Ziff. 1 und Ziff. 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden im Umfang von 5/6 dem  Beschuldigten auferlegt und im Umfang von 1/6 auf die Gerichtskasse  genommen.
	7. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'133.– aus der Gerichtskasse zugesprochen. Das Verrechnungsrecht bleibt vorbehalten.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich.

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.