# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f88f760-5d55-5913-b04c-c7d0b97c2d7b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-29
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur Abklärung des aktuellen Verkehrswertes und eines marktkonformen Mietertrages der nicht selbstbewohnten Liegenschaft. Künstlerische Erwerbstätigkeit nach der Pensionierung. Die Liegenschaft ist trotz teilweiser Benützung für diese Tätigkeit in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen.
**Docket/Reference:** ZL.2018.00115
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2018.00115.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00115
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
2
9.
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
Peyrot
, Schlegel und
Györffy
Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus
Werdplatz
Strassburgstrasse
9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1947,
bezieht eine Rente der
Alters- und Hin
terlassenenversicherung (AHV)
und ist als freischaffende Künstlerin erwerbstätig (
Urk.
7/4,
Urk.
7/19, Urk. 7/67
/1
, Urk. 7/87
).
Im
Februar 2014
meldete sie sich
bei der
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
(nachfolgend:
A
ZL), zum Bezug von Zusatzleistungen zu ihrer Altersrente an (
Urk.
7/
2,
Urk.
7/
25-26).
Das AZL
verneinte
mit Verfügung vom
9
/11
.
Juli 2014 den Anspruch auf
Zusatzleis
tungen
(ZL)
aufgrund eines Einnahmeüberschusses
(Urk.
7/
3
1-32, Urk. 7/V
1
).
Hiergegen erhob die Versicherte am
22.
Juli 2014 Einsprache (
Urk.
7/33)
. Nach weiteren Abklärungen zum Vermögen (
Urk.
7/36
, Urk.
7/
38
), insbesondere zum Wert der Liegenschaft der Versicherten
in
Y.___
(Kanton
Appenzell Ausser
rhoden
;
Urk. 7/13d-e), prüfte das AZL den Anspruch neu und schloss mit Mittei
lung vom
4.
September 2014 wiederum auf einen Einkommensüberschuss (
Urk.
7/45).
Mit Schreiben vom 29.
September
2014
zog die Versicherte
ihr
Leis
tungsgesuch
zurück (
Urk.
7/47 S. 2).
Mit Verfügung vom 3.
Oktober 2014 stellte das AZL die Bearbeitung des Leistungsgesuchs a
ufgrund des Rückzuges ein (Urk. 7/V2
). Dagegen erhob die Versicherte
am 3. Oktober 2014
Einsprache (
Urk.
7/49), ergänzt mit Schreiben vom
8.
und 2
5.
November 2014 (
Urk.
7/53,
Urk.
7/55)
, in welchen sie um verschiedene Erläuterungen bat, wozu
sich
das AZL
mit
Schreiben vom 20.
Oktober
2014, 1
0.
November
2014 und 3.
Dezember 2014 äusserte (Urk.
7
/51, Urk. 7/54, Urk.
7/56). Mit Einspracheentscheid vom 1
2.
Feb
ruar 2015
trat das AZL auf die Einsprache nicht ein (
Urk.
7/V/3).
1.2
Am 2
3.
April
2018 meldete sich die Versicherte
bei der Stadt Zürich
erneut zum
Bezug von
Zusatzleistungen
an (
Urk.
7/57
).
Nach Abklärung der aktuellen finan
ziellen Verhältnisse verneinte das AZL
mit Verfügung vom 19.
Juni 2018
(
Urk.
7/V4) den Anspruch
auf Zusatzleistungen
ab April 2018
wegen
eines
Ein
nahme
n
überschusses
, wobei
es
in der ZL-Berechnung
unter anderem von einem
Nettovermögen von Fr. 155'328.-- und einem jährlichen Erwerbseinkommen von Fr. 14'647.-- ausging. Aufgrund dessen rechnete es als Einnahmen
unter anderem
einen
Vermögensertrag von Fr.
35'000.--
,
einen Vermögensverzehr von Fr. 11'782.-- und ein Nettoerwerbseinkommen von Fr. 9'098.-- an
(Urk.
7/V4 S. 4). Dagegen erhob die Versicherte am
5.
Juli 2018 (Urk. 7/71), ergänzt mit Schreiben vom
7. September 2018 (Urk.
7/79),
Einsprache, welche das AZL mit
Einspracheentscheid
vom 2
5.
Oktober
2018 abwies (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
2
7.
November
2018 (
Urk.
1) Be
schwerde und beantragte, der Einspracheentscheid vom
2
5.
Oktober
2018
sei
aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin
sei zu verpflichten, die Berechnung des Anspruchs neu vorzunehmen; dabei sei das Einkommen ohne Vermögensertrag und ohne Vermögensverzehr zu berechnen (
Urk.
1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin
schloss in der Beschwerdeantwort
vom
3.
Januar 2019 auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
6
S. 3
).
In der Replik vom 1
3.
März 2019 hielt die
Beschwerde
führerin
an ihren Anträgen fest (Urk. 11 S. 3). Die
Beschwerdegegnerin
verzich
tete mit Eingabe vom 2
0.
März 2019 auf eine weitere Stellungnahme (
Urk.
14), wovon der
Beschwerdeführerin
am 2
1.
März 2019 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
15). Mit Eingabe vom 1
5.
April 2019 (
Urk.
16) reichte die
Beschwerdefüh
rerin
ihr Schreiben an die
Beschwerdegegnerin
vom 14. April 2019 (
Urk.
17) zu den Akten, in welchem sie sich ergänzend zur Beschwerdeantwort der
Beschwer
degegnerin
äusserte.
Auf die Ausführungen der Parteien und die ei
ngereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-
, Hinterlassenen- und Invalidenver
sicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13,
15 und 20 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der s
eit 1. Januar 2008 gültigen Fas
sung).
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenzbe
darfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invaliden
versicherung soll ein
regelmässiges
Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer
Bedarfslimite
und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der Anspruchsberech
nung - vorbehältlich
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG
(vgl. E. 1.3.4 hernach)
- nur tatsäch
lich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu
berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 5a).
1.2
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
Ausgaben
die
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1
ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die Einnahmen nach
Art. 11 ELG ermittelt.
1.3
1.3.1
Als Einnahmen angerechnet werden un
ter anderem zwei Drittel der Erwerbsein
künfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich
Fr.
1‘000.-- übersteigen (
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG). Ebenfalls angerechnet werden Einkünfte aus beweg
lichem
und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs.
1
lit
. b ELG).
1.3.2
Ausserdem
ist
(
bei Altersrent
ner
innen und Altersrentnern
)
ein Zehntel des Rein
vermögens, soweit es bei allein
stehenden Personen
Fr. 37‘500.-- übersteigt,
als Einnahme anzurechnen.
G
ehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Per
son, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Lie
genschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der
Fr.
112‘
500
.--
übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermögen zu berück
sichtigen (
Art.
11
Abs.
1
lit
.
c
ELG
).
Beim Vermögensverzehr nach Art. 11 Abs. 1
lit
. c ELG handelt es sich um einen rein fiktiven Vermögensverbrauch. Unabhängig vom effektiven Vermögensver
brauch ist immer der gesetzlich vorgesehene Bruchteil des Vermögens anzurech
nen. Die Anrechnung eines Vermögenswertes im Rahmen von Art. 11 Abs. 1
lit
. c ELG beruht auf der Fiktion, dass er jederzeit in liquides Vermögen umgewandelt werden und als solches verzehrt werden kann. Die zeitliche Verzögerung, die mit einer Umwandlung eines konkreten Vermögenswertes in liquides Vermögen ver
bunden wäre, wird ignoriert. Ist indessen die Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich oder der Zugriff darauf verwehrt, entfällt die Anrechnung (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1842 ff.
Rz
160 ff.; Urteil des Bundesgerichts 9C_447/2016 vom 1. März 2017 E. 4.1).
1.3.3
Bei
der Bestimm
ung des Reinvermögens nach Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG
sind recht
sprechungsgemäss
die Schulden des EL-Ansprechers oder -Bezügers vom rohen Vermögen abzuziehen. Dazu zählen
unter anderem
Hypothekarschulden, Klein
kredite bei Banken und Darlehen zwischen Privaten sowie Steuerschulden
(BGE 142 V 311 E. 3.1 mit Hinweisen
)
.
1.3.4
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG).
Eine
Ver
zichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG
liegt
vor, wenn die versi
cherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (
BGE 140 V 267
E. 2.2 und
Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 vom 12. November 2013 E. 3.1.2, je mit Hinweisen).
1
.4
Nach Art. 17 der Verordnung über Ergänzung
sleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ELV) ist
das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale St
euer für die Bewertung des Ver
mögens im Wohnsitzkanton zu
bewerten (Abs. 1). Dienen Grund
stücke dem Bezüger oder einer Person,
die in der EL-Berechnung einge
schlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwec
ken, so sind diese zum Verkehrs
wert einzusetzen (Abs. 4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes e
inheitlich den für die interkantonale Steu
erausscheidung
massgebenden
Repartitionswert anwenden (Abs. 6).
Der Kanton Zürich hat von dieser Befugnis indessen keinen Gebrauch gemacht (vgl. Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013, Stand 1. Januar 2020, S. 12; einsehbar unter
www.zh.ch/de/soziales/ergaenzungsleistungen-ahv-iv.html
).
1
.
5
Zeitlich
massgebend
sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am
1.
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art.
23
Abs.
1 ELV).
Das zeitlich
massgebende
Einkommen
gemäss
Art.
23
Abs.
1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkeh
renden Leistungen nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. d ELG sind die laufenden Betreffnisse zu berücksichtigen (
Art.
23
Abs.
3 ELV;
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV,
2.
Auflage, 2009, S. 185).
Nach
Abs.
4 von
Art.
23 ELV
ist auf die
mutmasslichen
, auf ein Jahr umgerech
neten anrechenbaren Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen
, wenn
die Person, die eine jährliche Ergänzungs
leistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen
kann
, dass sie wäh
rend des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berechnungsperiode na
ch Absatz 1 oder 2
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte zur Begründung des angefochtenen
Einsprache
entsche
id
s
aus
(
Urk.
2)
,
in der ZL-Berechnung sei
die Liegenschaft der
Beschwer
deführerin
in
Y.___
in Anwendung von
Art.
17
Abs.
4 ELV
mit einem Schätz
wert
nach dem Verkehrswert gemäss
der von der
Beschwerdeführerin
eingereich
ten Verkehrswertschätzung
von
Fr.
700'000.--
abzüglich der Hypothekarschulden von insgesamt
Fr.
550'000.-- (Urk. 7/13g)
ins Vermögen eingerechnet
worden
.
D
a die
Beschwerdeführerin
Wohnsitz in Zürich habe
, sei die Liegenschaft in
Y.___
als nicht selbst bewohnt zu betrachten
.
Dabei schliesse ein Vermögens
wert, der für eine selbständige Erwerbstätigkeit verwendet werde, die Anrechnung entgegen der Annahme der
Beschwerdeführerin
nicht aus.
Nach
Art.
11 Abs. 1
lit
. b ELG seien
auch
die Erträge, welche mit dieser Liegenschaft hätten erzielt werden können, als Einnahmen
anzurechnen
.
Die Berechnung des Liegenschafts
ertrages von
Fr. 18'712.--
resultiere aus der anzuwendenden F
ormel
5
% des Ver
kehrswertes, abzüglich einer Unterhaltspauschale von 20
%
, abzüglich der Hypo
thekarzinsen ([Fr. 700'000.-- x 0,05] - [
Fr.
35'000.-- x 0,2] -
Fr.
9'288.-- [
Urk.
7/13g]).
Die Anrechnung der Liegenschaft und des entsprechenden Ertrages könne damit nicht beanstandet werden.
Als Einnahme sei auch d
as von der
Beschwerdeführerin
aus selbständiger künst
lerischer Tätigkeit erzielte Erwerbseinkommen von
Fr.
14'647.-- gemäss der Erfolgsrechnung für das Jahr 2016 angerechnet worden. Unter Berücksichtigung der Erfolgsrechnung für das Jahr 2017, mit welcher ein Gewinn von
Fr.
8'494.-- ausgewiesen werde, würde sich das anzurechnende Erwerbseinkommen auf Fr. 4'996.-- reduzieren (
Fr.
8'494.-- abzüglich des Freibetrages von
Fr.
1'000.--, mal 2/3). Die damit anrechenbaren Einnahmen von insgesamt
Fr.
68'806.--
seien
damit aber immer noch deutlich höher als die anerkannten Ausgaben von Fr. 51'489.--, weshalb ein Anspruch auf Zusatzleistungen weiterhin ausgeschlos
sen werden könne
(Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein
(
Urk. 1 S.
2 ff., Urk. 11 S. 2 f.
)
,
die
Annahme, dass sie die Liegenschaft ohne Weiteres verkaufen könnte und bei gleichzeitiger Ausübung ihrer Tätigkeit als Künstlerin die Möglichkeit habe, aus der Liegenschaft einen ordentlichen Ertrag zu generieren, sei mit ihrer tatsächli
chen Situation nicht in
E
inklang zu bringen.
Ihre Wohnadr
esse sei nach wie vor in Zürich;
ihre künstlerische Arbeit habe sie
aber
notgedrungen in ihr Haus in
Y.___
verlegt, d
a
sie in der Stadt Zürich
ab April 2017 über kein Atelier mehr
verfüge. Der günstige Atelier-Vertrag mit der Stadt Zürich sei ausgelaufen und
ein Atelier in Zürich zu regulären Konditionen sei für sie unerschwinglich. Das Haus in
Y.___
stelle daher die einzige Möglichkeit dar, um weiterhin als
Künstlerin zu arbeiten, ohne dass übermässige Kosten anfallen würden.
Daher sei auf die Liegenschaft in
Y.___
nicht die Praxis für nicht selbst bewohnte Lie
genschaften anzuwenden. Denn der Verkauf der Liegenschaft würde
sie,
die
Beschwerdeführerin
,
der Möglichkeit berauben, ihrer künstlerischen Arbeit wei
terhin nachzugehen und d
amit ein Einkommen z
u erzielen.
Wie in Fällen, bei denen die Vermögenswerte zum Betrieb einer selbständig erwerbstätigen Person gehörten (etwa das Fahrzeug des Taxifahrers oder die einem Handwerker gehö
rende Liegenschaft, in der er seinen Betrieb untergebracht hat), könn
t
e
n
eine Liquidierung und ein Vermögensverzehr auch bei ihr nicht verlangt werden. Wie bei anderen Betriebsmitteln könne daher der Wert der Liegenschaft nicht ins Ver
mögen eingerechnet und er könne auch nicht in die Festlegung des massgebli
chen Einkommens einbezogen werden.
Ein
Vermögensverzehr
liesse
sich nur realisieren, wenn sie die Liegenschaft vor
gängig
verkaufen würde, weshalb kein solcher eingerechnet werden könne. Jedoch würde sie mit einem Verkauf der Liegenschaft die
notwendige Grundlage für ihre Erwerbstätigkeit als Künstlerin verlieren.
Es sei ebenso wenig möglich, einen Vermögensertrag aus dem Wert des Hauses zu erzielen, denn dies würde die Nutzung des Hauses als Atelier ausschliessen. Die
Höhe
des eingesetzten Betrages könnte
zudem
ohnehin nicht erzielt werden.
Die Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen gehe denn auch von widersprüchlichen Prämis
sen aus. Denn sie könne nicht gleichzeitig ein Erwerbseinkommen als Künstlerin und einen Ertrag aus der Liegenschaft erziele
n
sowie von dem Vermögen, welches sich aus der Liegenschaft ergebe, einen Teil verzehren. Die von der
Beschwerde
gegnerin
gleichzeitig eingesetzten Einkünfte aus drei Quellen (künstlerische Tätigkeit, Ertrag aus der Liegenschaft, Vermögensverzehr) würden je die beiden anderen ausschliessen.
Die Aufzählung der anrechenbaren Einnahmen in
Art.
11
Abs.
1 ELG ändere daran nichts. Da danach mitunter reale und fiktive Positionen berücksichtig werden könnten, müsse durchaus noch überprüft werden, ob der letztlich angenommene Sachverhalt in sich widerspruchsfrei sei,
insbesondere
wenn hypothetische Positionen zur Diskussion stünden.
Hinzu komme, dass es sich bei der betreffend
en Liegenschaft um ein über 300
Jahre altes historisches
Appenzellerhaus
handle, welches Mitte der Achtzi
gerjahre renoviert worden sei. Es handle sich um ein Liebhaberobjekt, worauf auch die vorgenommene Schätzung beruhe. Es könne nicht ohne Weiteres ver
kauft werden. Der erzielbare
Verkaufspreis und
Mietzins
seien fraglich
.
Das Haus lasse sich nicht einfach so rasch verkaufen. Allenfalls lasse sich m
it genügend Zeit
eine Person finden, die das Haus zu einem guten Preis kaufe.
Die Schätzung, auf welche sich die
Beschwerdegegnerin
stütze, gebe nicht den effektiven Ver
kehrswert wieder.
Die praxisgemässen Voraussetzungen, um auf diese Schätzung
abzustellen, dürften im Übrigen ohnehin nicht erfüllt sein.
Für den Fall, dass von einer selbst bewohnten Liegenschaft ausgegangen würde, deren Wert als Vermö
gen angerechnet werden könnte, so hätte die Bemessung des Wertes zudem nach den Grundsätzen über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton zu erfol
gen; hierzu werde auf die Wegleitung
über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)
in Randziffer 3444.01 (g
ültig ab 1.
April 2011, Stand: 1. Januar 2020) verwiesen.
Würde das Haus als liquidierbar erachtet, wäre dies ferner mit der Kunstfreiheit (
Art.
21 der Bundesverfassung [BV],
Art.
19
Abs.
2 UNO-Pakt II,
Art.
15 UNO-Pakt I), mit der Wirtschaftsfreiheit (
Art.
27 BV) und der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV, Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention, EMRK) nicht zu vereinbaren.
Sie sei zur Existenzsicherung, zur Ausübung ihrer Arbeit als Künst
lerin und zur Erzielung eines Einkommens darauf angewiesen, das Haus als Ate
lier nutzen zu können und gleichzeitig Zusatzleistungen zu erhalten, da ihre wei
teren Einkünfte für die Sicherung der E
xistenz nicht ausreichen würden.
2.3
2.3.1
Es ist unstrittig und ausgewiesen, dass die
Beschwerdeführerin
auch
nach Errei
chen des ordentlichen Pensionsalters im Jahr 2011 weiterhin als freischaffende Künstlerin erwerbstätig
war
und damit zusätzlich zu ihrer AHV-Rente ein Ein
kommen
erzielt hat
(
Urk.
7/67
/1
, Urk. 7/87,
Urk.
7/4)
. Fest steht auch, dass sie Alleineigentümerin einer Liegenschaft in
Y.___
im Kanton Appenzell Ausser
rhoden
mit einem Wohnhaus, einer Gartenanlage und einem Stallgebäude ist (Gesamtfläche 981 m
2
;
Urk. 7/13e
).
2.3.2
S
trittig und zu prüfen ist, ob
die Beschwerdegegnerin
zu Recht den Anspruch der
Beschwerdeführerin
auf Zusatzleitungen ab April 2018 (
Urk.
7/V4) verneint hat.
Diesbezüglich sind die in der ZL-Berechnung
zur
Verfügung vom 1
9.
Juni 2018
(Urk. 7/V4 S. 4) aufgeführten
Positionen Netto-/Reinvermögen von
Fr.
155'328.--, Ver
mögensertrag von Fr.
35'000.--
abzüglich Immobilienaufwand
von Fr. 16'287.--
(respektive gemäss dem angefochtenen Einspracheentscheid Liegenschaftsertrag von Fr.
18'712.--, Urk.
2 S.
2)
,
der Vermögensverzehr von Fr.
11'782.--
und das Nettoerwerbseinkommen von Fr. 14'647.-- (respektive gemäss dem angefochtenen Einspracheentscheid von Fr. 8'494.--, Urk. 2 S. 2 f.)
strittig und
zu beurteilen.
3.
3.1
Zunächst
ist
zu klären, ob
die
Liegenschaft der
Beschwerdeführerin
in
Y.___
im Kanton Appenzell Ausserr
h
oden als Vermögenswert in der ZL-Berechnung für das Jahr 2018 zu berücksichtigen ist.
3.2
3.2.1
Zum Vermögen
im Sinne von
Art.
11
Abs.
1
lit
. c
ELG
zählen grundsätzlich auch
(bebaute und unbebaute) Grundstücke der versicherten Person im In- und Aus
land
, deren
W
ert nach Massgabe von
Art.
17 ELV in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen ist.
Eine Ausnahme hierzu ist rechtsprechungsgemäss anzuneh
men, wenn die
Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich und der Zugriff darauf verwehrt ist
. Namentlich greift die Fiktion
der jederzeitigen
Vermögen
s
umwandlung respektive des jederzeitigen Vermögens
verzehrs nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG bei jenen Vermögenswerten nicht, über die der EL-Ansprecher nicht ungeschmälert verfügen kann
(Urteil
e
des Bundesgerichts
vom
1.
März 2017 9C_447/2016 E. 4
und 9C_831/2016 vom 1
1.
Juli 2017 E. 5.1-2
; vgl. auch
E. 1.2.3
hiervor).
3.2.2
Als Alleineigentümerin kann die
Beschwerdeführerin
über ihr Grundstück frei verfügen
und dieses in liquides Vermögen umwandeln
. Der Umstand, dass zuerst ein Käufer gefunden werden muss,
wie die
Beschwerdeführerin
vorbringt (
Urk.
1 S. 4),
ist im Hinblick auf die Fiktion nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG nicht zu berücksichtigen.
Denn
die zeitliche Verzögerung, die mit einer Umwandlung eines konkreten Vermögenswertes in liquides Vermögen verbunden wäre, wird igno
riert. Das Vermögen wird als jederzeit liquid und verzehrbar betrachtet (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1843
Rz
162). Dass die Liegenschaft mangels Nach
frage gänzlich unverkäuflich ist, wurde auch von der
Beschwerdeführerin
nicht behauptet und ist angesichts der Lage
des Grundstückes
(
in ländlicher Gegend
mit Panoramasicht,
Busanschluss [
650 Meter
],
nahe
des Dorfes
Y.___
mit Bahnhof [rund zwei Kilometer], rund
20
Minuten Autofahrt [16 Kilometer] von St. Gallen; vgl. e-domizil-Inserat, Urk. 7/13a) sowie angesichts des Umstandes, dass es sowohl als Ferien- als auch als Wohnhaus mit
eigenem
Garten verwendet werden kann,
nicht anzunehmen.
Von einer
Uneinbringlichkeit
d
es
Verkaufser
löses
wäre
im Übrigen
erst dann auszugehen
, wenn intensive Verkaufsbemühun
gen, welche nachzuweisen wären, erfolglos geblieben sind
(vgl.
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1843 FN 682)
.
Dafür, d
ass solch
intensive
Verkaufsbemühen erfolgt sind, bestehen keine Hinweise.
3.3
3.3.1
Ein Hinderungsgrund zur
(Fiktion der jederzeitigen)
Verwertung respektive Liqui
dierung ihrer Immobilie in
Y.___
sieht die
Beschwerdeführerin
ferner
darin, dass sie diese mangels einer erschwinglichen Lokalität in Zürich
seit April 2017
für ihre künstlerisch
e
Erwerbstätigkeit nutze
n müsse
(
Urk.
1 S.
3
)
.
Die
Beschwer
degegnerin
bringt in der Beschwerdeantwort
dazu
vor,
Jöhl
/
Usinger
-Egger
(a.a.O., S. 1846 f.
Rz
165)
würden zwar grundsätzlich vorsehen, dass die zur Berufsaus
übung dienenden Werkzeuge, Geräte und Maschinen regelmässig aus der Berech
nung fallen müssten; allerdings würden sie auch die beträch
tliche Missbrauchs
gefahr erkenn
en, weshalb es sich rechtfertige, einen strengen Massstab anzule
gen.
D
a die
Beschwerdeführerin
seit Februar 2011 Altersrentnerin sei und grund
sätzlich keiner selbständigen Erwerbstätigkeit mehr nachgehen müsse, sei der Ansicht der
Beschwerdeführerin
nicht zu folgen.
Es
könne nicht angehen, einen derart wertvollen Vermögensgegenstand der EL-Berechnung zu entziehen und damit indirekt den Staat für die Tätigkeit zahlen zu lassen. Zudem sei die Liegen
schaft, abgesehen vom Wirtschaftsgebäude, zu Wohnzwecken konzipiert und dürfte der Berufsausübung als Künstlerin nur eingeschränkt dienlich sein
(
Urk.
6 S. 2).
3.3.2
Nach dem
weiten
und insofern klaren
Wortlaut von
Art. 11 Abs. 1
lit
. b und
lit
.
c ELG
sind
sämtliche Vermögenswerte eines EL-Ansprechers anzurechnen, mithin
auch jene, die das Geschäftsvermögen eines
selbständigerwerbenden
EL-Ansprechers oder einer
selbständigerwerbenden
,
in die Anspruchsberechnung einbezogenen Person
bilden.
Der
Wortlaut der Bestimmung bildet
Ausgangspunkt
der
Auslegung
(grammati
kalisches Element).
Vom
klaren,
das heisst
eindeutigen und unmissverständlichen Wortlaut
darf
nur ausnahmsweise abgewichen werden,
unter anderem
dann, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Norm wiedergibt
.
Solche Gründe können sich aus der Ents
tehungsgeschichte der Bestimmung (historisches/
geltungszeitliche
s Element)
, aus ihrem Grund und Zweck
(teleologische Auslegung)
oder aus dem Zusammenhang
mit andern Vor
schriften
(systematisches
Element
)
ergeben (
BGE
138 V 23
E.
3.4.1
mit Hinwei
sen; vgl. auch
BGE 142 V 299
E. 5.1
mit Hinweisen
).
Jöhl
/
Usinger
-Egger
führen
hierzu aus
,
dass
die Interpretati
on von Art. 11 Abs. 1
lit
. c ELG
nach dem Wortlaut
in den meisten Fällen zur Folge
hätte
, dass die selbständige Erwerbstätigkeit früher oder später aufgegeben werden müsste.
Denn
je höher der
notwendige Kapitaleinsatz
sei,
desto weniger erfolgreich
könne eine selbständige Erwerbstätigkeit sein, w
enn das Kapital von Dritten beschafft und
somit verzinst werden müsse
, weil das eigene Kapital zur Bestreitung des Lebens
unterhalts habe verzehrt werden müssen.
Ein Verzehr des Geschäftsvermögens lauf
e
dem mit der Privilegierung des
Erwerbseinkommens
in
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG
angestrebten Ziel einer möglichst eigenverantwortlichen Bestreitung des Lebensunterhaltes
durch die
Verwertung
der (Rest-)Erwerbs
fähigkeit
zuwider
. Eine dem Sinn
und Zweck der privilegierten Anrechnung des Erwerbseinkom
mens und dem Zusammenwirken
von
Art.
11
Abs.
1
lit
. a
ELG mit
lit
. c dieser Bestimmung Rechnung tragende tele
o
logische und systematische Interpretation des
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG müsse also das
Geschäftsvermögen einer
selbständi
g
erwerbenden
Person - entgegen dem Gesetzeswortlaut - von der Ermitt
lung des Vermögensverzehrs aus
nehmen.
Nichtanrechnung bestimmter Vermögenswerte
setze voraus, dass die Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit und die Qualifikation dieser Vermögenswerte als Geschäftsvermögen nachgewiesen seien.
A
ngesichts der beträchtlichen Missbrauchsgefahr
rechtfertige es sich,
ein
en stren
gen
Massstab anzulegen (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1846 f.
Rz
165).
3.3.3
Die von
Jöhl
/
Usinger
-Egger
angestellten Überlegungen
zur Auslegung von Art. 11
Abs.
1
lit
. c ELG
gehen davon aus
, dass
die versicherte Person über
eine
(Rest-)
Arbeits- und
Erwerbsfähigkeit
verfügt
und
dass
der
Anreiz zur Selbsthilfe durch Erwerbstätigkeit
, welcher durch die Privilegierung von
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG
(Abzug Fixbetrag, davon zwei Drittel)
angestrebt
wird
(vgl. hierzu BGE 136 V 216 E. 5.5)
,
auch im Hinblick auf
den Vermögensverzehr nach
Art. 11
Abs.
1
lit
. c ELG
erhalten
bleiben soll.
Diese Sichtweise bedarf bei AHV-Rentnern
der genaueren Betrachtung
.
Bei
diesen
entfällt die Relevanz von
Art. 11
Abs.
1
lit
. a ELG
zwar
nicht
gänzlich
,
da auch nach der Pensionierung
allfällig erzielte
Einkommen in der ZL-Berechnung als Einnahmen nach Art. 11
Abs.
1
lit
. a ELG berücksichtigt werden. Jedoch
ist der Anreiz zur Selbsthilfe
durch die Auszahlung der AHV-Rente
, die einzig
abhängig vom Alter und unabhängig
von der
Erwerbsfähigkeit
sowie vom
Arbeitseinsatz
ausbezahlt wird,
stets
im Umfang der AHV-Rente
reduziert.
Die Wahrscheinlich
keit einer
(
gewinnbringenden
selbständigen
)
Erwerbstätigkeit nimmt in der Regel und naturgemäss mit zunehmendem Alter
zudem
ab
. Der Anreiz zur Selbsthilfe durch Erwerbstätigkeit verliert altersbedingt
in der Regel
weiter an Bedeutung
.
Auch kommt
für die Finanzierung des Lebensunterhaltes
den
während des Erwerbslebens erwirtschafteten Spar- und Anlagevermögen
sowie den durch Erb
anfall erhaltenen Vermögen
nach der Pensionierung
regelmässig
grösseres
Gewicht zu
, als noch vor der Pensionierung.
Hinzu kommt, dass
das
EL-spezifische versicherte Risiko
im
Fehlen ausreichender Mittel zur Bestreitung des Existenzbedarfs
besteht (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1798
Rz
117
).
Ergänzungsleistungen müssen der Gewährleistung des Existenz
bedarfs des EL-Ansprechers oder -Bezügers dienen und nicht - zweckwidrig - der Erhaltung des Vermögensstandes
(vgl.
BGE 142 V 311 E. 4
)
.
Mit
dem
Ausschluss
des
Geschäftsvermögens einer
selbständigerwerbenden
Person
vom
Ver
mögens
verzehr
nach Art. 11 Abs. 1
lit
. c ELG
wird
indes letzteres
unterstützt
.
3.3.4
Vor diesem Hintergrund ist
bei der Anspruchsprüfung von pensionierten EL-Ansprechern
dem Zweck der Privile
gierung von
Art.
11
Abs.
1
lit
.
a ELG
bei
der
Anwendung
von
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG keine vorrangige Bedeutung zuzumes
sen.
E
in Ausschluss vom
Vermögen eines AHV-Rentners, über das er ungeschmä
lert verfügen kann
, wie hier die
Beschwerdeführerin
über ihre Liegenschaft in
Y.___
,
ist
im Hinblick auf den Vermögenverzehr nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG
- wenn überhaupt -
nur mit grosser Zurückhaltung
vorzunehmen
.
Ebenso
ist
bei der Qualifizierung
eines Wertgegenstandes
als Geschäftsvermögen
nicht nur wegen der Missbrauchsgefahr
ein
besonders strenge
r
Massstab anzuwenden.
Anhaltspunkte
zur Abgrenzung von Privat- und Geschäftsvermögen
können der Rechtsprechung zum Steuerrecht entnommen werden,
wonach ü
ber die Zuwei
sung eines Vermögenswertes zum Privat- oder Geschäftsvermögen entscheidet, welche technisch-wirtschaftliche Funktion der betreffende Vermögenswert vor
wiegend erfüllt (
Urteile des Bundesgerichts
2C_939/2019 vom 2
5.
Mai 2020
E.
2.2.2-2.2.3 und
2C_1273/2012 vom 1
3.
Juni 2013
E. 2.3
).
3.4
3.4.1
Hier handelt es sich um eine
Liegenschaft, in welcher die
Beschwerdeführerin
unter anderem einen Teil ihrer künstlerischen Tätigkeit ausübt. Und zwar hat sie gemäss ihren eigenen Angaben den
praktische
n, produktiven Teil ihrer
künstle
rische
n
Tätigkeit
in ihre Liegenschaft nach
Y.___
verlegt, nachdem
der befristete Mietvertrag mit der Stadt Zürich für ein Atelier in Zürich
(zuletzt mit
monatlichen Kosten
von
Fr.
180.--
für die Hälfte eines Raumes à 45 m
2
,
Urk.
7/82, Urk. 7/20)
im April 2017 ausgelaufen sei
(Urk. 1 S.
3
, Urk. 7/
57 S. 1
). Für die administrativen Arbeiten, die Kontaktpflege und konzeptuellen Projekte habe sie in Zürich ab April 2017 einen kleinen Büroraum
gemietet
(
à
Fr.
173.-- pro Monat
, 18 m
2
; Urk.
7/
67
/2
).
Das Bauernhaus in
Y.___
sei schon immer ihr zweiter Arbeitsort gewesen
(Urk. 7/57 S. 2). Sie habe durchschnittlich eine Woche pro Monat dort gewohnt und gearbeitet. Als Künstlerin habe sie dort einen kleinen Arbeitsraum und ein kleines Lager
(vgl. Schreiben vom 25.
November 2014, Urk. 7/55).
Das Bauernhaus sei nunmehr zu ihrem einzigen Arbeitsplatz gewor
den.
Sie habe
ihre
Liegenschaft
in
Y.___
schon
immer zu Wohnzwecken im Kontext ihrer
künstlerischen Arbeit benützt. Dies sei jetzt aber nicht mehr der Fall, da sie zu ihrem existentiell unerlässlichen Arbeitsplatz geworden sei.
Sie bewohne und benütze ihr Haus teilzeitlich zum Arbeiten als Atelier.
Durch tem
poräres Vermieten könne der Unterhalt mehr oder weniger gedeckt und die Kos
ten für Wohnen und Atelier optimal niedrig gehalten werden
(
Urk.
7/57
;
Urk. 7/71).
Der Internetanzeige auf der Pla
t
tform e-domiz
il
ist
zur Liegenschaft «…
» in
Y.___
zu entnehmen, dass
das Wohnhaus
mit einer Wohnfläche von ins
gesamt 132 m
2
über vier Schlafzimmer und zwei Wohnzimmer verfügt
und als
möbliertes
Ferienhaus mit Garten je nach Saison für Fr. 1'050.-- bis
Fr.
1'190.-- pro Woche gemietet werden kann
(Urk.
7/13a
; in den Akten mit Datum vom 15.
August 2014; aktuell einsehbar unter
www.e-domizil.ch
).
Gemäss dem Auszug aus dem Grundbuch
umfasst das gesamte Grundstück eine Fläche von 981 m
2
mit Wohnhaus, Gartenanlage und Stallgebäude (
Urk.
7/13e).
Zu den Einkünften der
Beschwerdeführerin
geht aus d
em Auszug aus dem indi
viduellen Konto der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Ausgleichs
kasse
,
hervor, dass
vor ihrer Pensionierung im Februar 2011
einerseits
Einkom
men aus nichtselbständigen Tätigkeiten
(
für den Kanton Zürich und
für
die Stadt Zürich
)
und andererseits
aus selbständiger Erwerbstätigkeit
abgerechnet
wurden
(Urk.
7/4). Mit der selbständigen
(künstlerischen)
Tätigkeit wurden
gemäss dem IK-Auszug
in den Jahren 2007 bis 2010 die folgenden Einkommen erwirtschaftet respektive abgerechnet: Fr. 8'698.-- (2007), Fr. 8'698.-- (2008), Fr. 8'991.-- (2009), Fr. 8'991.-- (2010;
Urk.
7/4 S. 1 und S. 8)
. Bezüglich der Zeit ab 2011, mithin nach der Pensionierung im Februar 2011,
erwirtschaftete
die
Beschwerde
führerin
gemäss der Steuererklärung
im Jahr 2012
einen Verlust von
Fr.
5'640.-- (netto
; Urk. 7/7 S. 2
)
und im Jahr 2013
gemäss ihrer
Betriebsrechnung
einen Verlust von Fr. 5'095.-- (
Urk.
7/19
). Im
Jahr 2016
erzielte sie
gemäss ihrer
Betriebsrechnung
einen Gewinn von Fr. 14'647.-- (
Urk.
7/67
/1
)
und
im Jahr 2017 einen Gewinn von Fr. 8'494.-- (
Urk.
7/82)
.
3.4.2
Der
Ausschluss
der Liegenschaft der
Beschwerdeführerin
in
Y.___
vom
Ver
mögen
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG
ist unter diesen Umständen
nicht gerecht
fertigt.
Denn
die Liegenschaft
wurde weder zu Geschäftszwecken
für die künstle
rische Tätigkeit
erworben, noch
dient sie
nach ihrer Funktion
hauptsächlich
d
er künstlerischen Tätigkeit der
Beschwerdeführerin
im Sinne einer eigentlichen Geschäftsliegenschaft.
Sie
wird vielmehr
von der
Beschwerdeführerin
und
ebenso
von
zahlende
n
Feriengästen
temporär zu Wohnzwecken benutzt
.
Die
Beschwer
deführerin
führt die
künstlerische Tätigkeit
zudem
nur teil- und zeitweise in ihrer Liegenschaft aus, wofür sie
ferner
nicht die gesamte Liegenschaft
mit Wohnhaus,
Stallgebäude und Garten
benötigt, sondern
- als Ersatz für
den
bisherige
n
Ate
lier
raum
in Zürich (
die Hälfte von 45
m
2
;
Urk.
7/
20
) -
nur einen
(nach eigenen Angaben)
kleinen
Raum
für die produktive künstlerische Arbeit
und ferner
A
bstellmöglichkeiten
(Lager
; Urk. 7/55)
.
Es wäre damit und angesichts der Höhe des
eher geringen
Einkommens auch unverhältnismässig, die Liegenschaft als Geschäftsvermögen aus dem Vermögen auszuscheiden.
Die vermehrte Benützung der Liegenschaft im Sinne des «einzigen Arbeitsplatzes» für den praktischen, pro
duktiven Teil der künstlerischen Tätigkeit ab April 2017 erfolgte im Übrigen erst Jahre nach der Pensionierung vom Februar 201
1.
Der
Betriebsrechnung
für das Jahr 2017 ist bezüglich einer vermehrten oder gänzlichen geschäftlichen Einbin
dung der Liegenschaft indes kein Hinweis zu entnehmen (
Urk.
7/82).
3
.5
3.5.1
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Liegenschaft der
Beschwerdeführe
rin
in
Y.___
im Kanton Appenzell Ausserrhoden als Vermögenswert in der
ZL-Berechnung für das Jahr 2018
zu berücksichtigen ist
(
Art.
11
Abs.
1
lit
. b und c ELG)
.
3.5.2
Davon ist auch im Hinblick auf den Einwand der
Beschwerdeführerin
, die Annahme der Liquidierbarkeit ihres Hauses sei mit der Kunst- und Wirtschafts
freiheit sowie der Eigentumsgarantie nicht vereinbar (
Urk.
1 S. 3 f.), nicht abzu
sehen.
Denn keines dieser Grundrechte
vermag im Rahmen des staatlichen Leis
tungsrecht
s
, um welches
es
hier geht,
die gesetzlich vorgeschriebene
Anspruchs
prüfung und
Leistungsberechnung
(
Art.
9 ff. ELG)
, namentlich die Berücksichti
gung
sämtlicher
,
auch immobiler
Vermögens
objekte,
in Frage zu stellen.
Zudem gilt der Grundsatz, dass allenfalls
Grundrechte verletzen
de Bundesgesetze - wie hier das ELG -
aufgrund von
Art.
190 BV von den Gerichten und Behörden anzuwenden
sind
.
Die Grundrechte richten sich in erster Linie als Abwehrrechte gegen den Staat und geben nur ausnahmsweise und punktuell verfassungsunmittelbare Leistungs
ansprüche. Aus den Grundrechten kann in der Regel kein direkter Anspruch auf positive staatliche Leistungen abgeleitet werden
(BGE 138 I 225
E.
3.5 mit Hin
weisen).
So gewährleistet die
Kunstfreiheit
nach
Art.
21 der Bundesverfassung
(BV)
die Autonomie der Kunst. Die Kunstfreiheit schützt einerseits das Schaffen von Kunst und andererseits die Präsentation von Kunst sowie das Kunstwerk. Sie hat vor allem Schutzfunktion gegenüber staatlichen Eingriffen in den Bereich des Kunstschaffens. Sie gibt keinen individuellen Anspruch auf staatliche Leistung (
BBl
1997 I 164
).
Dasselbe gilt für die Wirtschaftsfreiheit (
Art.
27 BV), welche nach
Art.
27
Abs.
2 BV
insbesondere die freie Wahl des Berufes sowie den freien
Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Aus
übung
umfasst
;
und
ebenso
für die Eigentumsgarantie, welche das Eigentum gewährleistet und bei staatlichen
Eingriffen (
Enteignungen
)
Entschädigungen vorsieht (
Art.
26 BV)
.
Die
Anspruchsbeurteilung im (Zusatz-)Leistungsrecht
ist daher
nicht darauf aus
zurichten
, dass
eine künstlerische
Tätigkeit respektive selbständige Erwerbst
ätig
keit
finanzierbar
ist
und dass
Vermögens
werte
erhalten bleiben, insbesondere wenn dies letztlich allein Mithilfe von Zusatzleistungen möglich
wäre, auf die anderenfalls kein Anspruch bestünde
. Es entspricht denn auch nicht dem Sinn und Zweck von Zusatzleistungen
,
künstlerisches und gewerbliches Schaffen, die Wirtschaft und/oder das Eigentum eines Versicherten finanziell zu unterstützen und zu fördern
; vielmehr soll
die Deckung eines bescheidenen Existenzbedarfs des EL-Ansprechers
gerade
in Ergänzung zu den eigenen Mitteln
gewährleistet werden
.
Ein Absehen von der
Einrechnung
des
Liegenschaftswertes
in das verzehrbare Vermögen nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG in Nachachtung der
genannten Grund
rechte
- sofern und
soweit diesen dadurch überhaupt Geltung verschafft werden könnte
-
würde ferner der Gleichbehandlung der Versicherten zuwiderlaufen, indem Versicherte, welche ihr Vermögen nicht in einer Liegenschaft, sondern in Sparguthaben angelegt haben und daher für ihre künstlerische Tätigkeit einen Raum mieten müssten, keine solche Ausnahme in Anspruch nehmen könnten.
Ausserdem würde es
- ohne gesetzliche Grundlage -
die staatliche
Wettbewerb
s
neutralität
(Art.
94 BV)
und die durch die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) garan
tierte
Gleichbehandlung der Gewerbeg
enossen (BGE 138 I 378 E. 6.1,
121 I 129 E. 3)
insofern
tangieren
, als andere
n
Künstlern und Selbständigerwerbenden
keine solche indirekte staatliche finanzielle Unterstützung für ihre Erwerbstätigkeit zukommen würde.
Es bleibt somit dabei, dass die Liegenschaft der
Beschwerdeführerin
als Vermö
genswert in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen ist.
4.
4.1
4.1.1
Im
Weiter
en
gilt es
den Wert der
Liegenschaft
zu bestimmen
.
Die
Beschwerde
gegnerin
ist hierzu davon ausgegangen, dass gestützt auf
Art.
17
Abs.
4 ELV der Verkehrswert m
assgeblich ist
(Urk. 2 S. 2 Urk. 6 S. 2 f.). Die
Beschwerdeführerin
macht
unter Hinweis auf Randziffer
(
Rz
)
3444.01 der
Wegleitung
des Bundesam
tes für Sozialversicherungen (BSV)
über die Ergänzungsleistungen zur AHV
(WEL; gültig ab
1.
April 2011,
Stand:
1.
Januar 2020
)
geltend, der Wert der Lie
genschaft sei nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkantons nach
Art.
17
Abs.
1 ELV zu bestimmen (
Urk.
1 S. 4)
.
4.1.2
Die
Bewertung der Liegenschaft nach den allgemeinen Grundsätzen gemäss Art. 17
Abs.
1 ELV kommt nur zur Anwendung, wenn nicht die Voraussetzungen von
Art.
17
Abs.
4 ELV als
lex
specialis
erfüllt sind.
E
ntgegen dem Hinweis der
Beschwerdeführerin
ist daher nicht allein
Rz
3444.01
WEL
zu beachten, welche Verwaltungsweisung sich auf Art. 17
Abs.
1 ELV bezieht, sondern auch die nach
folgenden Randziffern. Insbesondere wird in
Rz
3444.02 WEL
entsprechend
Art.
17 Abs.
4 ELV festgehalten, dass
Liegenschaften und Grundstücke
zum aktuellen Verkehrswert (Marktwert) einzusetzen sind, wenn sie
weder der EL
-
beziehenden Person noch einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlos
sen ist, zu eigenen Wohnzwecken dienen.
Art.
17
Abs.
4 ELV nimmt nur die nicht selbst bewohnten Liegenschaften von der Anwendbarkei
t
des
Art.
17
Abs.
1 ELV
und damit von der Massgeblichkeit des Steuerwertes
aus
, der immer mehr oder weniger deutlich unter dem Marktwert liegt
.
Der Zweck der besonderen Bewertungsregel von
Art.
17
Abs.
4 ELV
ent
spricht jenem
von
Art.
11
Abs.
1
lit
. c Halbsatz 2 ELG, nach welcher Bestimmung
der Vermögensfreibetrag bei selbst bewohnten Liegenschaften auf
Fr.
112'500.--
erhöht wird
. Dies wurde damit begründet, dass
der betreffende EL-Bezüger
im angestammten Umfeld bleiben können
soll
.
Bezüglich
Art.
17
Abs.
4 ELV ist daher davon auszugehen, dass es sich um jene Wohnung handelt, die das ange
stammte soziale Umfeld der betreffenden Person bestimmt. Dies trifft beispiels
weise nicht auf eine eigene Ferienwohnung oder auf eine eigene Wohnung des Wochenaufenthalters am Arbeitsort zu, da das angestammte soziale Umfeld durch die Hauptwohnung bestimmt wird (
Jöhl
/
Usinger
-Egger,
a.a.O
,
S. 1851
f
f.
Rz
17
0 f.
;
BGE 125 V 69
E. 2c und E. 3b).
4.1.3
Die
Beschwerdeführerin
wohnt nach ihren Angaben
(
Urk.
7/
55 S. 1, Urk. 7/57
)
zwar
in ihrer Liegenschaft in
Y.___
in
den Zeiten, in denen sie
den prakti
schen, produktiven Teil ihrer künstlerischen Tätigkeit ausführt.
Jedoch befindet sich ihr eigentliches Wohndomizil in der Stadt Zürich, wo
sie seit 30
Jahren
laut eigenen Angaben
in derselben Wohnung wohn
t
(Urk. 7/
57 S. 1
).
Der arbeits- und allfällige ferienbedingte Aufenthalt in der Liegenschaft in
Y.___
ändert nichts daran, das
s
ihr angestammtes soziales Umfeld und ihre Hauptwohnung in der Stadt Zürich
sind
.
Die Liegenschaft in
Y.___
ist somit nach dem V
erkehrswert gemäss
Art.
17 Abs.
4 ELV zu
bewerten.
4.2
4.2.1
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist primär eine individuelle, auf das konkrete Grundstück bezogene Schätzung erforderlich, wenn - wie hier - der Verkehrswert einer Wohnliegenschaft massgebend ist, sei es, weil es sich nicht um eine selbst bewohnte Liegenschaft im ergänzungsleistungsrechtlichen Sinn handelt (
Art.
17
Abs.
4 ELV), sei es, weil es um die Entäusserung einer selbst bewohnten Liegenschaft und die Frage nach dem adäquaten Gegenwert geht (
Art.
17
Abs.
5 ELV; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 1
6.
Juni 2009 E. 6.3.1). Unter dem Verkehrswert ist der Verkaufswert zu verstehen, den eine Liegenschaft im normalen Geschäftsverkehr besitzt (Urteil des Bundesge
richts P 49/05 vom
9.
Juni 2006 E. 2.1 mit Hinweisen). Wie dieser Wert zu ermit
teln ist, wird in der Gesetzgebung nicht vorgeschrieben (
Carigiet
/Koch,
a.a.O., S.
171).
Die Berechnung des Verkehrswertes (= Marktwert) von Liegenschaften erfolgt bei überbauten Grundstücken in der Regel aufgrund einer Kombination von Real- und Ertragswert, wobei unter Realwert der Anlagewert (bestehend aus Bau- und
Landwert
) und unter Ertragswert der kapitalisierte Bruttoertrag
zu ver
stehen ist (
Urteil des Bundesgerichts vom 3
0.
Mai 2003 E. 3.2 mit Hinweis
).
Das Bundesgericht räumt ein, dass eine konkrete, aktuelle Liegenschaftsschätzung dort nicht tauglich ist, wo der Wert massgebend ist, den eine Liegenschaft zu einem in der Vergangen
heit liegenden Zeitpunkt hatte.
In solchen Fällen ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf geeignete anderweitige Schätzungs
werte abzustellen (SVR 1998 EL Nr. 5 S. 9 E. 6a; Urteile des Bundesgerichts 9C_550/2017 vom
6.
Dezember 2017 E. 3, 8C_849/2008 vom 16. Juni
2009
E.
6.3.4, P 62/01 vom 3
0.
Mai 2003 E. 3.2 und P 31/01 vom 13. Dezember 2001 E. 2a
).
4.2.2
Hier ist
der
Wert der Liegenschaft
im Jahr
der Neuanmeldung vom 23. April
2018
(
Urk.
7/57)
massgeblich.
Es muss somit kein Verkehrswert bestimmt werden, der weit in der Vergangenheit liegt, sondern es geht um einen aktuellen Wert
einer Liegenschaft in der Schweiz
.
Für
die Ermittlung des
ergänzungs
rechtlich anre
chenbaren Vermögens
ist daher
eine Liegenschaftsschätzung aufgrund des kon
kreten, aktuellen Zustands der Immobilie
möglich
.
In den Akten liegen zwei Schätzungen zur Liegenschaft der
Beschwerdeführerin
in
Y.___
vor
, und zwar eine Steuerschätzung der Schätzungskommission des Kantons Appenzell Ausserrhoden mit einem Verkehrswert von
Fr.
442'000.--
(Urk.
7/13b/2
, Urk. 7/13/5) und eine Schätzung von
Z.___
mit einem Verkehrswert von gerundet
Fr. 700'000.-- (Urk. 7/13b/1)
.
Beide
Werte wurden für das Jahr
2009
ermittelt und könne
n
daher nicht als aktuell
mit Bezug auf den
neueren Zustand der Liegenschaft und
auf
die herrschende Marktlage im
hier massgeblichen Zeitpunkt Anfang
2018
(
Art.
23 Abs. 1 ELV)
bezeichnet wer
den.
Auf die
erste
Schätzung
kann deshalb un
d weil es sich um eine
S
chätzung
zu Steuerzwecken
mit dem Steuerwert der Immobilie
handelt,
der
regelmässig
deut
lich unter dem Marktwert liegt
(vgl.
Jöhl
, a.a.O., S. 1851 f.
Rz
170)
, nicht abge
stellt werden.
Aber auch der
von der
Beschwerdegegnerin
herangezogene
Wert
von Fr. 700'000.--
gemäss der zweiten Schätzung von
Z.___
kann hier
nicht verwendet werden.
Abgesehen davon, dass es sich ebenfalls nicht um eine aktuelle Schätzung handelt, geht aus
der
lediglich mit einer
Seite
(von min
destens 11 Seiten)
auszugsweise
vorliegenden Schätzung
zudem
nic
ht hervor, wie der Wert von Fr.
700'000.-- im Einzelnen ermittelt wurde
, so dass die Schätzung nicht überprüft werden kann
.
Namentlich
wurde beim
Resultat von
«ca.
Fr.
700'000.--
»
der
Verkehrswert
als «
=
Realwert gerundet» bezeichnet (Urk. 7/13b/1
), was darauf hindeutet, dass
die Schätzung allein aufgrund des Realwertes ermittelt wurde
. Damit
kann
nicht ausgeschlossen werden, dass
eine von der Rechtsprechung nicht anerkannte Schätzungsmethode verwendet wurde, da
neben dem Realwert bei überbauten Grundstücken in der Regel
auch der
Ertragswert zu gewichten wäre.
4.
3
4.3.1
Die Beschwerdegegnerin wird daher zum Wert der Liegenschaft ergänzen
de Abklärungen vorzunehmen und hierzu
eine Verkehrswertschätzung mit Bezug auf Anfang 2018 in Auftrag
zu geben haben
(vgl. zur Anordnung [rückwirkender] konkreten Liegenschaftsschätzungen: Urteile de
s Bundesgerichts P 49/05 vom 9.
Juni 2006 E. 2.2.2 und E. 2.3 sowie P 62/01 vom 3
0.
Mai 2003 E. 3.2 f.).
Dem Antrag der
Beschwerdegegnerin
in der Beschwerdeantwort, die hierzu nöti
gen Unterlagen seien vom Gericht einzuholen (Urk. 6 S. 2), ist nicht stattzugeben, zumal es in erster Linie Sache der Verwaltungsbehörde ist, den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären (
Art.
43
Abs.
1 ATSG), und der versicherten Person der Instanzenzug damit erhalten bleibt.
4.3.2
Das Ergebnis
der ergänzenden
Abklärung
abzüglich der
Schulden, insbesondere der
Hypothekarschulden von
Fr.
525'000.-- und Fr. 25'000.-- (Urk. 7/13/3, Urk. 7/13g, Urk. 7/64-65)
wird
zusammen mit dem Wert des übrigen Vermögens
(
vgl.
Urk.
7/72)
Grundlage für den Vermögensverzehr nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG
bilden, wobei
ein Vermögensfreibetrag von Fr. 37'500.--
(und nicht der für
selbstbewohnte Liegenschaften erhöhte Freibetrag von
Fr.
112'500.--)
zu berück
sichtigen ist, wie dies in der angefochtenen Verfügung korrekt vorgenommen wurde (Urk. 7/V4 S. 4)
.
5.
5.1
Nebst dem neu festzulegenden Vermögensverzehr
wird in der ZL-Berechnung ab April 2018 auch ein Liegenschaftsertrag
nach
Art.
11 Abs. 1
lit
. b ELG
(Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen)
zu berücksichtigen sein.
Bei
- wie hier -
nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegenschaftsertrag
im Umfang des Bruttoertrages (
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, a.a.O., S.
1836
Rz
153
)
, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe
.
Liegt der vertraglich vereinbarte Miet- oder Pachtzins offensichtlich unter dem ortüblichen, so ist der letztere als
Vermögensertrag einzusetzen (
Rz
3433.03 WEL).
Massgeblich ist
derjenige Ertrag,
der bei Vermietung der Liegenschaft tat
sächlich erzielt werden
könnte,
mithin der
marktkonforme Mietzins
(vgl.
U
rteil des Bundesgerichts
P 33/05 vom
8.
November 2005 E. 4 mit Hinweisen).
Von diesem
(
hypothetischen
)
Ertrag sind
als anerkannte Ausgaben nach Art. 10
Abs.
3
lit
. b ELG
eine Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten und
der
effek
tive
Hypothekarzins
bis maximal zum Bruttoertrag
abzuziehen
(
Carigiet
/Koch,
a.a.O., S. 172
). Dadurch werden die gemäss
Art.
11
Abs.
1
lit
. b ELG als Einnah
men anzurechnenden Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen auf die Nettoein
künfte beschränkt (
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, a.a.O., S.
1
784 f.
Rz
102;
vgl. auch BGE 138 V 17 E.
4.2.3
). Gemäss Art. 16
Abs.
1
ELV gilt
für die Gebäudeunterhaltskos
ten
der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzk
anton anwendbare Pau
schalabzug
; dies selbst dann, wenn die Liegenschaft in einem anderen Kanton gelegen ist (
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, a.a.O., S.
1
786 f.
Rz
104
). I
m Kanton Zürich beträgt dieser 20 % vom Bruttoertrag
(
vgl.
Verfügung der Finanzdirektion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Verwaltung von Liegen
schaften des Privatvermögens
in Verbindung mit § 30 Abs. 5 des Steuergesetzes;
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 170).
Werden die Möglichkeiten zur Erzielung eines Ertrages aus einer Immobilie nicht oder nicht ausreichend ausgeschöpft, liegt ein
Verzicht
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG in Verbindung mit
Art.
11
Abs.
1
lit
. b ELG vor, wenn es dem Nutzungsbe
rechtigten zumutbar und objektiv möglich wäre, die Immobilie entgeltlich durch eine Drittperson nutzen zu lassen
.
Bei Liegenschaften, die keinen ernsthaften Mangel aufweisen, besteht eine natürliche Vermutung für eine Verwertbarkeit der
Nutzungsmöglichkeit
en zu einem angemessenen Preis
(
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1838 f.
Rz
157
).
5.
2
5.2.1
Die
Beschwerdegegnerin
hat
in der ZL-Berechnung zur Verfügung vom 1
9.
Juni
2018 einen
pauschalen
Liegenschafts
ertrag
von 5
%
des von ihr angenommenen Verkehrswertes von Fr. 700'000.--
,
mithin
Fr. 35'000.--
als Einnahme berück
sichtigt
(
Urk. 2 S. 2,
Urk
.
7/V4 S. 4
,
Urk. 7/72
)
.
Sie hat
damit einen
erzielbaren
Bruttomietzins von Fr. 2'916.65 pro Monat fingiert
.
Dieser
durchschnittliche
Ertrag von 5
%
(Mittelwert)
soll
eine Rendite während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten widerspiegeln
(
Carigiet
/Koch,
a.a.O., S. 172).
Diese Berechnungsmethode des
hypothetischen
Liegenschaftsertrages
kann
ins
besondere dann als zulässig erachtet
werden
, wenn
sich bei der Ermittlung des marktkonformen Mietzinses besondere Schwierigkeiten ergeben, so namentlich bei der
Beurteilung ausländischer Wohnungsmarktverhältnisse
. Im Urteil
P
33/05 vom 8. November 2005 hat das Bundesgericht
diese und eine weitere allgemeine Bemessungsmethode
(
durchschnittliche
r
Zinssatz für Spareinlagen im Vorjahr des Bezugsjahres
,
analog den
Grundsätze
n
zum Vermögensverzicht
vgl.
Rz
3
482.10-11 WEL
) als
im Einzelfall geeignet bezeichnet, um einen hinreichenden
Erfah
rungs
- und Annährungswert zu liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Markt
wert im Aus
land nahekommt
.
Welche Methode jeweils im konkret zu beurteilen
den Fall zu
einem realistischeren Wert führe
,
könne
nicht zum Vorneherein gesagt werden. Vielmehr
sei derjenige
fiktive Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die relevanten
Marktverhältnisse widerspiegle
(E.
3-4).
5.2.2
Hier
gilt es den tatsächlich erzielbaren (hypothetischen), marktkonformen Brut
tomietzins einer Liegenschaft in der Schweiz zu ermitteln. Denn besondere Schwierigkeiten bei der
Beurteilung
der
Wohnungsmarktverhältnisse
im Kanton Appenzell
Ausserrhoden
sind nicht zu erwarten und wurden von der
Beschwer
degegnerin
auch nicht genannt. Die
Anwendung der pauschalen
Formel
«5
%
vom Verkehrswert» zur Ermittlung des Bruttoertrages der Immobilie ist
dem Grundsatze nach als Methode
in bestimmten Fällen zwar
nicht zu beanstanden
. Jedoch ist diese nicht gänzlich ohne Blick auf die möglichst realistischen Markt
verhältnisse und Mietzinseinnahmen vergleichbarer Immobilien an ähnlicher Lage anzuwenden.
Der mit dem (bisher angenommenen) Verkehrswert von Fr. 700'000
.--
ermittelte
Bruttomietzins von Fr. 2'916.65 pro Monat
wäre
als
marktkonforme
r
Mietzins
des Jahres 2018
für eine Dauerjahresmiete
eines Hauses
mit
zirka 8
Zimmern
(Wohnfläche 132 m
2
)
, Scheune und Garten
(
Urk. 7/13b/1
,
Urk. 7/13a
S.
1) auf dem Land in
Y.___
im Kanton Appenzell
Ausserrhoden
wohl
nicht gänzlich unangemessen
, was es indes fachkundig zu bestimmen gilt.
Zwar bietet die
Beschwerdeführerin
ihre Liegenschaft für einen Mietpreis von durchschnittlich rund Fr. 1’100.-- pro Woche an, was durchschnittlich einem Mietpreis von rund Fr. 4'750.-- pro Monat entspricht (Urk. 7/13a S. 3;
www.e-domizil.ch
). Jedoch wird die Liegenschaft für diesen Preis inklusive Komplettausstattung angeboten und die Ausschreibung zielt auf Feriengäste, was eine unregelmässige wochenweise Vermietung mit kleineren oder grösseren Unterbrüchen sowie keine Ganzjahresvermietung bedeutet. Auf die Mietzinse
in vertraglich vereinbarte
r
und/oder ausgeschriebener
Höhe
kann daher nicht abgestellt werden, zumal die von der
Beschwerdeführerin
angegebe
nen tatsächlichen
Mieteinnahmen
offenkundig geringer waren (
Januar bis August 2014:
Fr.
5'330.--;
2013: Fr. 7'970.--; 2012: Fr. 11'637.--; 2011: Fr. 11'752.--; 2010: Fr. 10'920.--; 2009: Fr. 15'940.--; 2008: Fr. 21'205.--; 2007: Fr. 13'560.--; 2006: Fr. 11'965.--
;
Urk.
7/13c
) und aus den vorliegenden Akten zu allfälligen Einnahmen aus Vermietung für die
Jahre 2015 bis 2018 keine
Hinweise hervor
gehen.
5.2.3
Unter dem Titel von
Art.
11
Abs.
1
lit
. b ELG
in Verbindung mit Art. 11
Abs.
1
lit
. g ELG
a
nzurechnen sind folglich objektiv erzielbare und orts
- respektive markt
übliche
(brutto)
Miet
beträge, welche in der hier massgeblichen Zeit hätten eingenommen werden können
.
Den Akten sind solche Werte nicht zu entnehmen.
Es
bedarf
daher
auch
hierzu weiterführender
sachverständiger
Abklärungen
.
Eine
Immobilienschätzung
hat sich daher auch zu dieser Frage zu äussern.
5.3
5.3.1
Kein Verzicht auf die Erzielung eines Liegenschaftsertrages liegt vor, soweit
sich
der Gewinn
der
sel
bständigen Tätigkeit
durch die Nutzung der Liegenschaft erhöht hat, indem in der Betriebsrechnung auf der Ausgabenseite
gegebenenfalls
keine
-
über die Miete bei der Stadt Zürich von
Fr.
173.-- pro Monat hinaus
ge
hende
(
Urk.
7/67/2) -
Ateliermietkosten verbucht werden musste
n
und daher eine dementsprechende Ausgabenersparnis entstand
.
Diesem Umstand
wird
Rechnung
zu tragen
sein, soweit im Atelier der Stadt Zürich keine Kunsttätigkeiten möglich sind, was abzuklären bleibt.
Vom
noch
zu ermittelnden und nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. b ELG anzurechnenden marktkonforme
n
jährliche Bruttomietzins
für die Liegenschaft ist daher jener Betrag in Abzug zu bringen, um welchen sich der Gewinn der selbständigen Tätigkeit der
Beschwerdeführerin
aufgrund der Liegenschaftsbenützung erhöht hat.
Dies ist maximal im Umfang der
Ausgabenersparnis
für
die
Ateliermiete
der Fall.
Allerdings
darf dieser
Abzug den Gewinn nicht übersteigen
, welcher ohne Ate
liermiete erzielt wurde
.
Denn anderenfalls würde der
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. b ELG anzurechnende
Liegenschaftsertrag letztlich nicht demjenigen Betrag ent
sprechen, der
insgesamt
zu erzielen möglich und zumutbar
gewesen wäre und auf den daher insgesamt verzichtet wurde. Vielmehr
würde
mit
einem höheren, den Gewinn übersteigenden
Abzug
vom Liegenschaftsertrag
in der ZL-Berechnung
lediglich
bewirkt, dass ein
Verlust der selbständigen Tätigkeit
ausge
glichen
würde
, welcher sich ohne Ausgabenersparnis zufolge der Liegenschafts
nutzung, das heisst mit Berücksichtigung einer Ateliermiete in der Betriebsrech
nung ergeben hätte
.
5.3.2
Die
Höhe der
Ausgabenersparnis durch die Eigennutzung der Liegenschaft für die künstlerische Tätigkeit
bestimmt sich danach, zu welchem Mietpreis die
Beschwerdeführerin
in der Stadt Zürich und Umgebung ein
Atelier
hätte
mieten können
.
Den
Akten
ist
nicht zu entnehmen, wie hoch der durchschnittliche marktkonforme jährliche Mietzins für ein Atelier
ist
, welches die
Beschwerdefüh
rerin
für ihre künstlerische Tätigkeit in der Stadt Zürich und Umgebung
nach Auslaufen des bisherigen Mietvertrages für das Atelier per April 2017 (Urk. 1 S. 3,
Urk.
7/20, Urk. 7/57 S. 1)
benötigt
hätte
.
Die
Beschwerdegegnerin
hat
daher
auch
hierzu zusät
zliche Abklärungen vorzunehmen.
Von solchen Abklärungen kann sie
je nach Ergebnis der Abklärungen zum Lie
genschaftswert und -ertrag absehen, sofern
damit
bereits
feststünde
, dass kein Anspruch resultieren
könnte
.
5.4
Auf der Ausgabenseite werden der
für die Steuern massgebliche Pauschalbetrag für Gebäudeunterhaltskosten und die Hypothekarzinsen (bis maximal in der Höhe der Mieteinnahmen; BGE 142 V 311 E. 4)
entsprechend dem Ergebnis der Abklä
rungen zu berücksichtigen sein
(
Art.
10
Abs.
3
lit
. b ELG in Verbindung mit
Art.
16 ELV
)
, wie die
s die Beschwerdegegnerin mit 20
%
vom Bruttoertrag und den Hypothekarzinsen von (gerundet) Fr. 9'287.-- ([Fr. 4'331.25 +
Fr.
312.50] x 2;
Urk.
7/13g)
zumindest dem Grundsatze nach
korrekt vorgenommen hat
(
vgl.
Urk.
2 S. 2, Urk. 7/V4 S. 4
).
6.
6.1
Des Weiteren
ist
zu
den Vorbringen
der
Beschwerdeführerin
anzumerken, dass
entgegen ihrer Ansicht die
Anrechnung eines hypothetischen
Liegenschafts
ertra
ges
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. b ELG in Verbindung mit Art. 11
Abs.
1
lit
. g ELG
, hier
aufgrund
der Annahme
einer ganzjährigen Vermietun
g der Liegenschaft in
Y.___
,
die
gleichzeitige
Berücksichtigung des Liegenschaft
swertes
beim Ver
mögensverzehr
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG nicht ausschliesst. Denn in die Ermittlung des fiktiven Vermögensverzehrs nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. c ELG sind nicht jene Vermögensobjekte einzubeziehen, welche keinen Ertrag abwerfen, son
dern das gesamte verzehrbare Vermögen. In dieser Anordnung ist keine planwid
rige Unvollständigkeit der gesetzlichen Ordnung zu sehen, die lückenfüllend dadurch korrigiert werden müsste, dass die ertragsbringenden Vermögensobjekte vom Vermögensverzehr ausgenommen würden. Vielmehr ist jedes verzehrbare Vermögensobjekt, ungeachtet eines damit erzielbaren Ertrages, bei der Ermittlung des Vermögensverzehrs zu berücksichtigen. Dies gilt selbst dann, wenn der anteilige Vermögensverzehr tiefer ausfällt als der mit dem betreffenden Vermö
gensobjekt erzielbare Ertrag (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S.
184
6
Rz
164
).
6.2
6.2.1
Sodann ist es k
orrekt, dass
die
Beschwerde
gegn
erin
in Anwendung von Art. 11
Abs.
1
lit
. a ELG als Einnahme auch das Einkommen der
Beschwerdeführerin
aus ihrer selbständigen Tätigkeit in der ZL-Berechnung berücksichtigt hat
. Wie die
Beschwerdegegnerin
im Einspracheentscheid richtig erkannt hat
(
Urk.
2 S. 2 f.)
, ist nicht - wie noch in der ZL-Berechnung zur Verfügung vom 1
9.
Juni 2018 (
Urk.
7/V4 S. 4) - der Betriebsgewinn des Jahres 2016 von Fr.
14'647.--
(Urk.
7/67/1
)
massgeb
end
, sondern
in Anwendung von
Art.
23
Abs.
1 ELV jener gemäss der Betriebsrechnung
des Jahres 2017
von
Fr.
8'494.-- (Urk. 7/82).
6.2.2
Dem
Einwand der
Beschwerdeführerin
, dass dieses Einkommen mit den fiktiven Szenarien des Vermögensverzehrs und -ertrages aus der Liegenschaft nicht ver
einbar und die ZL-Berechnung in sich widersprüchlich sei, da sie zur Erzielung dieses Einkommens, darauf angewiesen s
ei
, das Haus als Atelier nützen zu kön
nen (U
rk. 1 S.
4
f.),
ist zu entgegnen, dass die wertschöpfende Selbstnutzung durch die erwerblich-künstlerische Tätigkeit sich auf einen Raum
beschränkt
und nicht
auf die ganze Liegenschaft;
ausserdem
erfolgt
ein Teil der
selbständigen
Tätigkeit
- in zeitlicher, räumlicher und sachlicher Hinsicht (konzeptuelle Pro
jekte, Planung, Kontaktpflege, Administratives) -
nach wie vor in Zürich.
Ferner
wird
dem Umstand der teilweisen Liegenschaftsnutzung
wie ausgeführt in der neu vorzunehmenden ZL-Berechnung nunmehr
damit Rechnung
zu tragen sein
, dass
der Betrag für
die Ausgabenersparnis der
Ateliermiete
(
maximal
bis
zum
[
ohne Atel
iermiete] tatsächlich erzielten
Betriebsgewinn
)
vom Liegenschafts
ertrag
in Abzug
zu bringen ist
, soweit hierfür effektiv ein weiterer Raum notwen
dig ist
, da insofern kein Ertragsverzicht vorliegt
(vgl.
E.
5.3 hiervor).
Dagegen
ist das
tatsächlich erzielte Einkommen (Betriebsgewinn)
in vollem
Umfang
in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen
,
wobei
bei der
Einnahmeposition
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG im Gegensatz zu Art.
11 Abs. 1
lit
. b ELG
eine
Privilegierung
(Abzug Fixbetrag, davon zwei Drittel)
vorgesehen und anwendbar
ist.
7.
7.1
Aus
dem Gesagten folgt, dass der von der Beschwerdegegnerin in der ZL-Berechnung
zur Verfügung vom 19.
Juni 2018
ab
April 2018
als Einnahme
berücksichtige Betrag
«Nettovermögen»
von Fr.
155’328.--,
der daraus abgeleitete Vermögens
verzehr von
Fr.
11'782.-- und der Vermögens
ertrag von Fr.
35’000
.--
sowie der als Ausgabe berücksichtigte «Aufwand Immobilie»
von Fr.
16’287.--
(
Urk.
7/V4 S. 4)
nach Lage der Akten
nicht
abschliessend zu beurteilen
sind.
Diese Beträge sind entsprechend dem Ergebnis
der
von der Beschwerdegegnerin
vorzunehmenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen
zu korrigieren.
Namentlich hat die
Beschwerdegegnerin
für die Zeit ab
Anfang 2018
eine kon
krete
(sachverständige
amtliche oder gutachterliche)
Verkehrswert
schätzung
mit Angaben zum marktkonformen
Bruttojahresmietzins
der
Immobilie
in
Y.___
im Kanton Appenzell Ausserrhoden
(2017/2018) einzuholen und von sachver
ständiger Stelle den marktkonformen Mietzins
eines Ateliers
in der Stadt Zürich
und Umgebung
bestimmen zu lassen
, das
- soweit neben der Miete des Raumes in Zürich erforderlich -
nach Grösse und Funktio
nalität dem bis April 2017 gemieteten Atelier der
Beschwerdeführerin
entspricht
. Hernach ist der Anspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit ab
April 2018
neu festzulegen.
7.2
Ausserdem wird die
Beschwerdegegnerin
den
in der ZL-Berechnung
zur Verfü
gung vom 1
9.
Juni 2018
ab
April 2018
als Einnahme
berücksichtige Betrag
von Fr. 14'647.-- (Betriebsgewinn des Jahres 2016, Urk. 7/67/1) entsprechend ihren Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid (
Urk.
2 S. 2 f.)
auf den aktuellen Betrag zu korrigieren haben.
7
.
3
Der
angefochtene
Einspracheentscheid
vom 2
5.
Oktober 2018 (
Urk.
2) ist somit
aufzuheben und die Sache
ist
an die
Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen, damit sie,
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleist
ungen ab April 2018 neu verfüge
.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
8
.
8
.1
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Die Prozessentschädigung
ist
nach
§
34
Abs.
3 des
Gesetz
es
über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen
. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist die Prozessentschädigung ermessensweise auf Fr. 2’600.-- (inkl. Bar
auslagen und MWSt) festzusetzen.
8
.2
Dem Antrag der
Beschwerdegegnerin
in der Beschwerdeantwort, es sei von einer Prozessentschädigung an die
Beschwerdeführerin
im Falle einer Rückweisung abzusehen, da weiterhin von einem Einnahmenüberschuss auszugehen sei, was nicht mit einem Obsiegen gleichgestellt werden könne (Urk. 6 S. 3), kann nicht gefolgt werden. Denn es ist nach dem Gesagten offen, ob letztlich ein Einnahme
n- oder Ausgaben
überschuss resultieren wird.
Weiter stellte die
Beschwerdegegnerin
den Antrag, es sei der unbegründet geblie
bene Antrag der
Beschwerdeführerin
zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen abzuweisen. Dies begründete sie damit, dass
die
Beschwerdeführerin
nicht bedürftig sei und die entstandenen Anwaltskosten selber tragen könne. D
er Ver
treter der
Beschwerdeführerin
könne zudem
Erfahrung und
fundierte Kenntnisse des
Ergänzungsleistungsrechts vorweisen und sämtliche
Anträge würden sich gegen die gesetzlich vorgesehene Berechnungsart und nicht gegen Ermessensent
scheide richten, weshalb sie keine Aussicht auf Erfolg hätten (
Urk.
6 S. 3).
Auch diese Ausführungen der
Beschwerdegegnerin
ändern angesichts
des
Obsie
gens
der
Beschwerdeführerin
nichts
an deren
Anspruch auf eine Prozessentschä
digung. Namentlich spielt die Frage, ob sie bedürftig ist, mangels eines Gesuchs
der
Beschwerdeführerin
um unentgeltliche
Rechtsvertretung
und
auch
wegen ihres Obsiegens
keine Rolle.
Ferner sind E
rfahrung und fundierte Kenntnisse des Ergänzungsleistungsrechts bei einer anwaltlichen Rechtsvertretung die Regel und sprechen keinesfalls gegen eine Prozessentschädigung.
Auch ist für den Anspruch auf eine Prozessentschädigung nicht relevant, ob die korrekte Anwendung von gesetzlichen Bestimmungen oder
ein Überschreiten des Verwaltungsermessens
gerügt wird.
Ausgangsgemäss kann sodann
zweifelsfrei
nicht von Aussichtslo
sigkeit gesprochen werden.
8
.3
Somit bleibt es dabei, dass die
Beschwerdeführerin
Anspruch auf eine Prozess
entschädigung von
Fr.
2’
6
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt)
hat
, welche ihr von der
Beschwerdegegnerin
zu entrichten ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache
entscheid vom
2
5.
Oktober
2018
aufgehoben und die Sache an die
Stadt Zürich
,
Amt
für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen ab
April 2018
neu verfüge.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, der
Beschwerdeführer
in
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’
6
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Viktor
Györffy
-
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
unter Beilage einer Kopie von Urk. 17
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann