# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a7e3a403-c020-5293-acb0-b07e0ac3ca4f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-29
**Language:** de
**Title:** Es liegt kein Befreiungsgrund von der Erfüllung der Beitragszeit wegen Krankheit (rezidivierenden depressiven Störung) vor, wenn die bislang neben der unselbständigen Tätigkeit ausübte selbständige Tätigkeit gemäss dem behandelnden Psychiater wieder voll ausgeübt werden konnte. (BGE 8C_232/2021)
**Docket/Reference:** AL.2020.00135
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2020.00135.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00135
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
2
9.
Januar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Remo
Busslinger
Streichenberg
Rechtsanwälte
Stockerstrasse 38, 8002 Zürich
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1964, meldete sich am 9. Oktober 2019 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellen
ver
mitt
lung in einem Arbeitspensum von 80 % (Urk. 8/1).
Sie
beantragte
die Ausrichtung von
Arbeitslosenentschädigung
ab dem 25. November 2019
(Urk. 8/11
,
Urk.
8/33 S.
1
).
M
it Verfügung vom 5. Februar 2020
verneinte die
Unia
Arbeitslosenkasse die An
spruchsberechtigung von
X.___
, weil sie
in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 2
5.
November 2017 bis 2
4.
November 2019
weder die Beitragszeit erfüllt habe noch von der Erfüllung der Beitrag
szeit habe befreit werden könne
n
(Urk. 8/33). Die dagegen von
X.___
am 5. März 2020 erhobene Einsprache (Urk.
8/39
), wies die
Unia
Arbeits
lo
sen
kasse mit Einspracheentscheid vom 8. April 2020 ab (Urk. 2).
2.
2.1
Dagegen erhob
X.___
am 19. Mai 2020 Beschwerde und beantragte, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 8. April 2020 und die Verfügung vom 5. Februar 2020 aufzuheben seien und ihr eine Arbeitslosent
schädigung ab dem 25. November 2019 zuzusprechen sei (Urk. 2 S.
2).
Die Beschwerdegegnerin
beantragte m
it Beschwerdeantwort vom 23. Juni 2020 Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-46), was der Beschwerdeführerin am 1. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10).
2.2
Mit
Gerichtsverfügung vom 21. August 2020
(
Urk.
11)
wurden die Krankentag
geld
versicherungsakten
der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA)
betref
fend Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ab 24. No
vember 2017 (
Urk.
14/A1-A36, Urk.
14/B1-B10, Urk.
14/C1-C5,
Urk. 14/K1-K7, Urk. 14/M1-M9
) beigezogen.
2.3
Die Beschwerdegegnerin nahm am
6.
Oktober 2020 zu diesen Akten Stellung (Urk.
17), d
ie Beschwerdeführerin
am
9.
November 2020 (
Urk.
20).
Diese Einga
ben wurden den Parteien am 3
0.
November 2020 je wechselseitig zur Kenntnis gebracht (
Urk.
22).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.
1
.1
Nach
Art.
9
Abs.
1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts
anderes
vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art.
9
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi
gung
,
AVIG
), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art.
9 Abs.
3 AVIG).
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat
oder von der Beitragspflicht befreit ist
(Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG).
Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rah
menfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.
1
.2
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss
Art.
14
Abs.
1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist
für die Beitragszeit
(
Art.
9
Abs.
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten (seit dem
1.
Januar 2017 gültige Fassung);
b.
Krankheit (
Art.
3
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts,
ATSG), Unfall (
Art.
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art.
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsan
stalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
Ebenfalls von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität (
Art.
8 ATSG) oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invaliden
rente gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder
zu erweitern. Diese Regel gilt nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatte (
Art.
14
Abs.
2 AVIG).
Schweizer, die nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr in einem Staat, der sowohl ausserhalb der Europäischen Gemeinschaft als auch der Euro
päischen Freihandelsassoziation (EFTA) liegt, in die Schweiz zurückkehren, sind während eines Jahres von der Erfüllung der Beitragszeit befreit, sofern sie sich über eine entsprechende Beschäftigung als Arbeitnehmer im Ausland ausweisen können und während mindestens sechs Monaten in der Schweiz eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt haben (seit dem
1.
Juli 2018 gültige Fassung). Unter den gleichen Voraussetzungen sind Angehörige von Staaten der Europäi
schen Gemeinschaft und der EFTA, deren Niederlassungsbewilligung nicht erlo
schen ist, von der Erfüllung der Beitragszeit befreit. Der Bundesrat bestimmt zudem, unter welchen Voraussetzungen Ausländer, die nicht Angehörige eines Staates der Europäischen Gemeinschaft oder der EFTA sind, und deren Niederlas
sungsbewilligung nicht erloschen ist, nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind (
Art.
14
Abs.
3 AVIG).
1.2
Das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht
(seit
1.
Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts)
führte
im
mit
BGE 121 V 336
publizierten
Urteil vom 2
8.
Dezember 1995
aus, dass sich
Art.
14
Abs.
1 AVIG gemäss seinem
Wortlaut
auf v
ersicherte
Personen beziehe
, die nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und deshalb durch die dort genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Bes
chäftigung gehindert worden seien. Es mü
ss
e
somit ein Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der
Beitrags
zeit und der Krankheit beziehungsweise
der Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung vorliegen. Um wirklich kausal für die fehlende Be
itragszeit zu sein, mü
ss
e
das Hindernis zudem während mehr als zwölf Monaten bestanden
haben. Denn b
ei kürzerer Verhinderung bleibe der v
ersicherten
Person
während der zweijährigen Rahmenfrist genügend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Beschäftigung auszuüben.
Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfül
lung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgest
ellt sei
(
Art.
11
Abs.
4 Satz 1
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insol
venz
ent
schädigung, AVIV), liege
die erforderliche Kausalität für das Fehlen einer beitragspflichtigen Beschäft
igung zudem nur vor, wenn es der v
ersicherten
Person
aus einem der in
Art.
14
Abs.
1 lit. a-c AVIG
genannten Gründen auch nicht möglich und zumutbar
sei
, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen. Denn
bei genügender Beitragszeit, das
heisse
wenn die v
ersicherte
Person
innerhalb der Rahmenfrist während mindestens sechs Monaten
(seit
1.
Juli 2003: 12 Monate)
eine beitragspflic
htige Beschäftigung ausgeübt habe
(
Art.
13
Abs.
1 AVIG
), komme
die Befreiungsregelung nicht zum Zuge
(BGE 121 V 336
E.
5b mit weite
ren Hinweisen
,
s. a.
BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen
).
In E. 1.2 des
Urteil
s C 76/03 vom
9.
Dezember 2003
erwog
das Bundesgericht
sodann
,
dass
zwischen dem Befreiungsgrund der Krank
heit und der Nichter
fül
lung der
Beitragszeit
auch dann ke
in Kausalzusammenhang bestehe
,
wenn in der fraglichen
Zeitspanne
eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wor
den wäre.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid vom 8. April 2020 im Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeführerin
während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 2
5.
November 2017 bis 2
4.
November 2019 lediglich eine beitragspflichtige Beschäftigung von 7.187 Monate
n
nachweisen könne. Sie habe die 12-monatige Mindestbeitragszeit somit nicht
erfüllt
.
Die
Voraus
setzungen nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG für eine Befreiung von der Er
füllung der Beitragszeit
seien sodann ebenfalls
nicht gegeben
,
weil der Beschwer
deführerin in der fraglichen Zeit eine Teilzeitarbeit zumutbar gewesen wäre.
Die Beschwer
deführerin berufe sich auf die nachträgliche ärztliche Stellungnahme vom 2
6.
Februar 2020, mit welcher ihr (während der Rahmenfrist für die Bei
tragszeit) eine mehr als 12-monatige volle Arbeitsunfähigkeit beschei
nigt worden sei.
In den echtzeitlichen
Arztzeugnissen
sei ihr
für den Zeit
raum
von 1.
März
bis 30. Januar
(richtig: November)
2019
aber
eine 80%ige Arbeitsun
f
ähig
keit attes
tiert worden
.
D
ie
von de
r
Beschwerdeführerin
nachg
e
reichte Be
grün
dung, wo
nach
diese Arbeitsunfähigkeitsatteste lediglich für gewisse Tätig
keiten
ge
golten haben
sollen, könne nicht nachvollzogen werden.
Nebst den echt
zeit
lichen Arbeitsun
fähigkeits
attesten
würden
a
uch die Zahlungen der Kranken
tag
geld
versiche
rung gegen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerde
führerin im erwähnten Zeitraum sprechen.
Die Krankentaggeldversicherung
habe bis 30. April 2019 volle Taggeldleistungen, ab dem 1. Mai 2019 jedoch nur noch Taggeld
leistungen im Umfang von 75 bis 80 %
erbracht
. Aufgrund der Akten sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
der Beschwerde
führerin
nur für den Zeitraum von 1. Juli 2018 (ab Ende des
letzten
Arbeits
verhält
nisses) bis maximal 30. April 2019 nachgewiesen
.
Somit
seien die Voraussetzungen nach Art. 14 AVIG nicht ge
geben
(Urk. 2 S. 2)
.
Die Verfügung vom
5.
Februar 2020, mit welcher ein An
spruch der Beschwerde
führerin ab 25.
Februar 2019 verneint worden sei, weil weder die Beitragszeit erfüllt sei noch ein Befreiungsgrund von der Erfüllung der Beitragszeit vorliege, sei daher zu bestätigen (
Urk.
2 S. 1-2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin lässt demgegenüber im Wesentlichen vorbringen, dass sie
ab
dem 24. November 2017
an einer rezidivierenden depressiven Störung gelitten
habe. Deshalb
habe
sie
sich
ab d
em 5. Dezember 2017 bei
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FHM, in
fachärztlicher psychiatri
scher Behandlung befunden
.
Sie sei bis zu ihrer Genesung Ende Novem
ber 2019 für den gewöhnlichen Arbeitsmarkt zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Als Beweise könnten die fachärztliche Stellung
nahme
von
Y.___
vom 2
6.
Februar 2020 und die Arztzeugnisse für den Zeitraum von November
2017
bis Feb
ruar
2018
offeriert werden. Im Verlauf
der rund zweijährigen Behandlung durch
Y.___
sei
vom
1.
März bis 3
0.
November 2019 ein therapeutischer Arbeits
versuch durchge
führt worden.
Dieser sei Teil der psychiatrischen Behand
lung gewesen. Dazu sei für psycho
thera
peutische Zwecke eine
Arbeits
un
fähigkeit
von 80
%
festgelegt
und
ihre Tätig
keit aus thera
peutischer Sicht auf «Kinder
schminken» besch
ränkt worden.
Für den Arbeitsmarkt sei sie gemäss
Y.___
aber weiter
hin zu 100
%
arbeitsun
fähig gewesen
(
Urk.
1 S. 3)
.
Alsdann könne
dem Kontext der Stellung
nahme von
Y.___
vom 2
6.
Oktober 2020
entnommen werden, dass
keine selbständige Erwerbstätig
keit nach
Art.
12
ATSG gemeint gewesen sei. Insbesondere habe es sich beim «therapeutischen angedach
ten Arbeitsversuch» nicht um eine plan
mässige Verwirklichung einer Erwerbsab
sicht in der Form von Arbeitsleistung gehandelt (
Urk.
20 S. 3).
Y.___
ha
be
mit dieser Stellungnahme insbeson
dere klargestellt, dass er bei sämtlichen acht Arzt
zeug
nissen, die er der Beschwer
de
führerin für den Zeitraum vom
1.
März bis 3
0.
No
vember 2019
aus
ge
stellt
habe
, ausschliesslich au
s psychotherapeutischen Grün
den
die Arbeitsunfähigkeit auf 80
%
eingestuft habe, um einen thera
peu
tischen Arbeitsversuch durchzuführen
(
Urk.
20 S. 3-4)
.
Zudem habe sie im Jahr 2019 nur zwei Mal an einem Nachmittag Kinder geschminkt und dadurch kein Einkommen erzielen können (
Urk.
1 S. 3-4)
.
Sie habe ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
durch das Ausüben der Tätigkeit «Kinderschminken» in keiner Weise verbessern können (
Urk.
20
S. 3).
Die Begründung der Beschwerdegegnerin im angefoch
te
nen Entscheid sei willkürlich. Sie stelle die Quantität der früheren missverständ
lichen respektive nicht korrekten Arztzeug
nisse über die Q
ualität der klärenden
Stellungnahme
von
Y.___
vom 2
6.
Feb
ruar 2020, welche die vorherigen Arzt
zeugnisse
korri
giere und ersetze. Sollte an der Begründung der Beschwerde
geg
nerin festge
hal
ten werden, müsse die
Stellungnahme
von
Y.___
vom 2
6.
Februar 2020
mittels eines medizi
nischen Gutachtens widerlegt werden
.
Sodann treffe es zwar zu, dass sie die ihr zustehenden Krankentaggelder nicht vollständig bezogen habe
(Urk. 1 S. 5)
.
In der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit (vom 2
5.
November 2017 bis 2
4.
November 2019)
sei
bis zum 30. Juni 2018, mithin für insgesamt 7.187 Monate, in einem Arbeits
ver
hältnis mit der Primarschule
Z.___
gestanden. Bereits während dem Arbeitsverhält
nis und sodann direkt nach dem Arbeits
ver
hältnis bis Ende November 2019
sei sie
zu 100 % krankhei
ts
halber arbeitsunfähig gewesen.
Ihr sei es mithin aufgrund ihrer Krankheit nicht möglich gewesen innerhalb der zwei
jährigen Rahmenfrist die zwölfmonatige Beitragszeit zu erfüllen.
Deswegen sei sie gemäss
Art.
14
Abs.
1 lit. b AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit. Der angefochtene Einspracheentscheid sei
somit
aufzuheben und ihr sei ab 25. Novem
ber 2019 eine Arbeitslosenentschädigung zuzusprechen
(Urk. 1 S. 6).
3.
3.1
Nach der Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 2
7.
August 2018
(Urk. 14/M6 S. 1)
hielt
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Neurologie FMH
sowie Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in ihrem Gutachten vom 3
1.
August 2018 zuhanden der AXA fest, dass bei der Beschwerdeführerin eine depressive Episode (ICD-10: F33.2) bestehe. Dazu
würden
die gedrückte Stimmung und Freudlosig
keit,
die glaubhaft geschilderte Verminderung der Energie und
Aktivitätsein
schrän
kung sowie auch die w
ährend der Untersuchung feststellbare Minderung
der Konzen
tration und das verminderte Selbstvertrauen
, eine deutliche Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit sowie die anamnestisch geschilderten Schlaf
stö
rungen pas
sen. Die Beschwerdeführerin sei vorläufig
sowohl in ihrer bisherigen Tätigkeit als auch in anderen Tätigkeiten zu 100% arbeitsun
fähig
. Eine Wieder
erlangung der Arbeitsfähigkeit könne erwartet werden. Angesichts des bisherigen Verlaufs könne davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin bis zum Januar sowohl in angepasster als auch vorheriger Tätigkeit (allerdings an einem anderen, möglichst «unbelasteten» Arbeitsplatz) eine Arbeitsfähigkeit von voraus
sichtlich 50 % wiedererlangen könne. Im Verlauf von voraussichtlich weiteren drei Monaten sollte eine erneute 100%ige berufliche Belastbarkeit realisierbar sein (Urk. 14/M5 S. 6 f.).
3.2
Y.___
hielt i
n seinem ärztlichen Zeugnis vom 3
0.
Januar 2019 fest, dass die Beschwerdeführerin wegen Krankheit vom
1.
bis 2
8.
Februar 2019 zu 100
%
arbeitsunfähig
sein
werde
. Für die Zeitperiode vom
1.
bis 3
1.
März 2019 attes
tierte er der Beschwerde
führerin eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
. Dazu führte er aus, dass
«
20
%
4 Stunden pro Tag bei 2 Tagen pro Woche zu 100
%
»
seien (Urk. 8/6).
3.
3
I
n seiner Stellungnahme
zuhanden
der AXA vom 27.
März 2019
stellte
Y.___
die Diagnose re
zidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Epi
sode (ICD-10:
F33.2). Dazu hielt er unter anderem fest, dass
aktuell
eine Arbeits
unfähigkeit
der Beschwerdeführerin
von 80
%
bestehe
.
Vermutlich werde
in den nächsten 2 Monaten eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis zu einer Arbeitsun
fähigkeit von 60
%
möglich sei
n
(
Urk.
8/M9).
3.4
Alsdann attestierte
Y.___
der Beschwerdeführerin mit seinen ärztlichen Zeugnissen vom 27. März, 15. Mai, 12. Juni, 26. Juni, 31. Juli, 28. August, 2. Oktober und 3
0.
Oktober 2019 für die Zeitperiode vom 1. April bis 31. Oktober 2019 eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem 28. Juni 2019 hielt er dazu jeweils fest, dass diese Angaben einer
«
80%igen Arbeitsunfähigkeit von 100 % Arbeits
fähig
keit
»
entsprechen würden (Urk. 8/6, Urk. 8/12, Urk. 8/21-22).
Dazu führte er in
seiner E-Mail
-Nachricht an die
AXA
vom 1
7.
Juni 2019
aus, dass sich die
Arbeitsunfähigkeit von 80
%
auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit beziehe. D
as bedeute, das
s
derzeit eine Restarbeitsfähigkeit von 20
%
bestehe (Urk.
14/A33).
Mit Arztzeugnis vom 3
0.
Oktober 2019 zuhanden der Beschwerdegegnerin attes
tierte er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 2
4.
November 2017 bis 2
8.
Februar 201
9.
Vom
1.
März bis 3
0.
November 2019 sei die Beschwerdeführe
rin zu 80 % arbeitsunfähig gewesen.
Ab dem
1.
Dezember 201
9
sei die Beschwerdeführerin im unterschwelligen Bereich wieder voll arbeitsfähig. Zur Arbeitsfähigkeit ab 1.
März 2019
präzisierte er
, dass die Beschwerdeführerin ab jenem Zeitpunkt
im Rahmen ihrer selbständi
gen Erwerbstätigkeit
zu 20
%
beziehungs
weise
für
8 Stunden pro Woche
100%
arbeitsfähig gewesen sei (
Urk.
8/23).
3.
5
I
n seiner Stellungnahme vom 2
6.
Februar 2020
nannte
Y.___
die Diag
nose rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (ICD-10: F33.1). Dazu führte er aus, dass die Beschwerdeführerin seit dem 2
4.
Novem
ber 2017 aufgrund ihrer psychischen Erkrankung zu 100
%
arbeitsun
fähig sei. Im Zeitraum vom
1.
März bis 3
0.
November 2019
sei ihre
Arbeits
fähigkeit (gemeint ist: Arbeitsunfähigkeit) aus psychotherapeutischen Gründen
auf 80
%
eingestuft
worden
, um einen therapeutischen Arbeits
versuch durchzu
führen. Dieser sei
allerdings nur auf den Bereich «Kinderschminken» im Rahmen einer Selbständig
keit ausgerichtet ge
wesen
. Eine prinzipielle Arbeitsfähigkeit habe nicht bestan
den. Für den allge
meinen Arbeits
markt habe weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestan
den (Urk.
3/3).
3.
6
In seiner Stellungnahme vom 2
6.
Oktober 2020
führte
Y.___
aus,
die Beschwerdeführerin
sei
seit dem 24. November 2017 aufgrund ihrer psy
chischen Erkrankung zu 100
%
arbeitsun
fähig
. Im Zeitraum vom
1.
März 2019 bis 3
0.
November 2019 sei aus psycho
therapeutischen Gründen die Arbeitsunfähig
keit auf 80
%
eingestuft worden, um einen therapeutisch
en Arbeitsversuch durch
zuführen, der allerdings nur auf den Bereich «Kinderschminken» im Rahmen einer Selbständigkeit ausgerichtet gewe
sen sei. In diesem Zeitraum habe er diesbezüg
lich 8 Arztzeugnisse ausgestellt. In allen Fällen habe er es versäumt
,
spezifischer beziehungsweise differenzierter auf die Unterschiede zwischen der 100%igen Arbeitsunfähigkeit für den allgemeinen Arbeitsmarkt und die 80%ige Arbeitsun
fähigkeit für
den therapeutischen ange
dachten Arbeitsversuch im
Selbständigen
bereich
, der nicht zum Zwecke des Er
werbs, sondern als therapeutisches Mittel angedacht gewesen sei
, (hinzuweisen)
. Eine prinzi
pielle Arbeitsfähigkeit habe nicht bestanden, für den allge
meinen Arbeits
markt
sei weiterhin eine Arbeitsun
fähigkeit von 100
%
gegeben gewesen
(
Urk.
21/4)
.
4
.
4
.1
Aufgrund der Akten steht
fest und ist unbestritten, d
ass die Beschwerdeführerin
innerhalb
hier massgebenden
Beitragsrahmenfrist vom 2
5.
November 2017 bis 2
4.
November 2019
(Urk.
8/33 S.
1)
nur eine Beitragszeit von 7.187 Monaten nach
weisen kann (
Urk. 1 S. 6
,
Urk. 8/24 S. 1,
Urk.
8/33 S.
1
) und demzufolge die Mindest
beitragszeit
von
12 Monate
n
gem
äss
Art.
13
Abs.
1
AVIG nicht erfüllt. Eine
Anrechnung von gleichgestellten
Zeiten
im
Sinne von
Art.
13
Abs.
2
AVIG scheidet ebenfalls ohne
W
eiteres aus.
Zu prüfen bleibt
, ob sich die Beschwerdeführerin in der Beitragsrahmenfrist vom 2
5.
November 2017 bis 2
4.
November 2019 auf einen Befreiungsgrund gemäss
Art.
14 AVIG berufen kann.
Diesbezüglich ist
nur
streitig, ob die Beschwer
de
füh
rerin wegen Krankheit nach
Art.
14
Abs.
1 lit. b AVIG
von der
Erfüllung der
Bei
trags
zeit
befreit ist
(Urk. 1 S. 6, Urk. 2 S. 2)
.
4.2
Innerhalb der Beitragsrahmenfrist
ist
einzig die Zeit ab 1. Juli 2018 massgebend, weil die Beschwerde
führerin bis 3
0.
Juni 2018 in einem
Arbeitsverhältnis stand
(
Urk.
8/3 S.
1
;
vgl.
Urteil des
Bundesgerichts
C 84/02
vom 1
3.
Dezember 2002
E.
2.2
mit weiteren Hinweisen
)
. Folglich kann die Beschwerdeführerin aus ihrem Vorbringen, wonach
sie
bereits während des Arbeitsverhältnisses
mit
der Primar
schule
Z.___
bis 30. Juni 2018 krank g
ewesen sei (Urk. 1 S. 6),
nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.3
Was den Zeitraum ab 1.
Juli 2018 betrifft, so ist zwischen den Parteien unbestrit
ten, dass die Beschwerdeführerin von 1.
Juli 2018 bis 2
8.
Februar 201
9 wegen einer psychischen Krankheit zu 100
%
arbeitsunfähig war
. Die Parteien hielten
weiter
übereinstimmen
d
fest, dass während dieser 8 Monate der Befreiungsgrund «Krankheit» vorgelegen habe (
Urk.
1 S. 6,
Urk.
17 S. 2).
Gemäss dem Arztzeugnis
des behandelnden Psychiaters
Y.___
vom 30. Oktober 2019 war die
Beschwerd
eführerin vom 2
4.
November 2017
bis 28.
Februar 2019 zu 100 %
arbeitsunfähig
(E. 3.6)
.
Demnach bestand vom 1. Juli 2018 bis 28. Februar 2019 während 8 Monaten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Die psychiatrische Gutach
terin
Dr.
A.___
attestierte der Beschwer
de
führerin nach der Untersuchung
vom 27.
August 2018
sowohl
in ihrer bisherigen Tätigkeit als auch in anderen Tätig
keiten eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit
(Urk. 14/M6 S.
1
, S. 6
)
.
Die
prognosti
schen
Ausführungen von
Dr.
A.___
zur Dauer der Arbeits
un
fähigkeit der Beschwerde
füh
rerin
können an dieser Stelle un
beachtet bleiben
.
Wie die nach
folgenden Erwägungen
zeigen (E. 4.4),
gilt vor
liegend so oder anderes höchstens für einen Zeitraum von 8 Monaten (
1.
Juli 2018 bis
28.
Februar 2019) eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit wegen Krankheit als überwiegend wahrscheinlich, was für eine Befreiung von der Erfüllung von der Beitragszeit aber nicht genügt.
4.4
4.4.1
Für die Zeitperiode vom
1.
März
2019
bis zum E
nde
der Rahmenfrist
für die Bei
tragszeit
am
2
4.
November 2019
(Urk. 8/33 S. 1
)
wurde der Beschwerde
führerin von
ihrem behandelnden Psychiater
Y.___
eine 80%ige Arbeits
un
fähig
keit attestiert
(E.
3.
2 ff.)
.
4.4.2
Y.___
führte i
m
ärztlichen Zeugnis vom 3
0.
Januar 2019
unter anderem aus
, dass die Beschwerdeführerin in der
Zeitperiode vom
1.
bis 3
1.
März 2019
zu
80
%
a
r
b
eitsunfähig
sein
werde
. Die
Restarbeitsfähigkeit von
20
%
verteile sich auf
4
Stunden pro Tag
an
2 Tagen pro Woche
«zu 100
%
»
(Urk. 8/6).
Der AXA, welche der Beschwerde
führerin in dieser Zeit Krankentaggelder ausrichtete
, teilte
Y.___
am
17. Juni 2019
mit
, dass die von ihm attestierte
Arbeitsun
fähigkeit von 80
%
eine Restarbeitsfähigkeit von 20
%
bedeute
(Urk. 14/A33).
Ab dem 28. Juni 2019
führte
er
in seinen ärztlichen Zeugnissen jeweils aus
, dass
seine
Angaben einer 80%igen Arbeitsunfähigkeit
«
von 100 % Arbeits
fähig
keit
»
ent
sprechen würden (Urk. 8/6, Urk. 8/12, Urk. 8/21-22).
Am 3
0.
Oktober 2019 hielt
Y.___
sodann fest, dass die Beschwerdeführerin ab 1. März 2019 im Rah
men ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit zu 20
%
, beziehungs
weise für 8 Stunden pro Woche
,
arbeitsfähig gewesen sei
. Gemäss
Y.___
war die Beschwerde
füh
rerin in diesem Teilpensum zu 100
%
arbeitsfähig
im Rahmen der Selbstän
digkeit
(
Urk.
8/23).
4.4.3
Die Beschwerdeführerin
führte
in der
Stellung
nahme vom 22.
Oktober 2019
aus
, dass sie seit Ende November 2017 krank gewesen sei. Während dieser Zeit habe ihr Sohn die Ausarbeitung der Offerten, Einsatzpläne usw. für ihre selbständige Tätig
keit als
Kinderschminkerin
übernom
men. Doch als e
s
ihr langsam minim
besser
gegangen
sei, habe sie ihren Psychiater gebeten, sie wenigstens für 20 %
wieder gesund zu schreiben, damit sie sich - im sicheren Umfeld ihrer kleinen Firma - wieder an das Geschäftsleben gewöhnen
könne
(Urk. 8/7).
Im
am 28.
Feb
ruar 2020 ausgefüllten
«Fragebogen zur selbständigen Erwerbs
tätigkeit während der Arbeitslosigkeit»
hielt
d
ie Beschwerdeführerin
betreffend ihre selbständige
Erwerbstätigkeit
fest
, dass sie Kinder schminke.
Leider sei dies im letzten Jahr stark zurückgegangen. I
m Jahr 2019
habe sie
nur noch zwei Aufträge gehabt. Sie sei nunmehr nicht mehr als
Kinderschminkerin
tätig
(«leider ist die Selbständig
keit nicht mehr aktiv»)
. Obwohl ihr Arzt ihr 20 % Schminken verschrieben habe, habe es nicht funktioniert (
Urk.
8/35 S. 1).
Des Weiteren führte sie aus, dass sie - als sie noch arbeitsfähig gewesen sei -
nur zu 80
%
im Angestel
ltenverhältnis (kaufmännischer Bereich) gearbeitet habe, um das Hobby auszuführen
(
Urk.
8/35 S. 2).
Gemäss der Homepage der Beschwe
rdeführerin besteht ihre Firma B.___
(vgl.
Urk.
8/11 S. 2) aus einer Arbeitsge
meinschaft von (2)
diplomierten Visagistinnen. Die gemeinsame Erfahrung decke selbstverständlich die Bereiche Beauty-, Braut und Foto-
Make
up
ab. Aber auch Camouflage, Show und Theater würden zum Repertoire gehören. Kein Wunsch sei zu (ausser)gewöhnlich
.
Für die
unter der Firma B.___
ausgeübte Tätigkeit
ist die Beschwerde
führerin bei der Sozialversiche
rungsanstalt des K
antons Zürich, Ausgleichskasse,
als
Selbständig
erwerbende
angeschlossen (vgl. d
ie Mitteilung betreffend
Akonto
beiträge
für das Jahr 2019,
Urk.
8/34)
.
Die Beschwerdeführerin übte somit eine selbständige Tätigkeit
aus und betrieb nicht nur ein Hobby (vgl.
zur Abgrenzung zwischen selbständiger Tätig
keit und blosser Liebhaberei
:
BGE 143 V 177
E.
3.3.1)
.
Wie den
Angaben
der Beschwerde
führerin
vom 28.
Februar 2020
sodann
zu entnehmen ist,
entsprach
ihre selbständige Tätigkeit
in zeitlicher Hin
sicht
bislang
einem 20%-Pensum (
Urk.
8/35).
4.4.4
Nach dem hie
r
vor Ausgeführten sprechen d
ie ärztlichen Zeugnisse und Stellung
nahmen von
Y.___
aus der Zeit vom 3
0.
Januar
bis 3
0.
Oktober
2019
sowie die Angaben der Beschwerdeführerin vom 3
0.
Oktober 2019 und
28. Feb
ruar 2020
dafür,
dass
der behan
delnde Psychiater der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom
1.
März bis 30.
November 2019 in ihrer se
lbständigen Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 20
%
beziehungsweise von 8 Stunden pro Woche attestiert hat.
Die
Frage, ob für die Zeitperiode vom
1.
März bis
2
4.
November 2019
der Befrei
ungsgrund
Krankheit (
Art.
14
Abs.
1 lit. b AVIG)
gegeben war, muss
somit
ver
neint werden
.
Hierbei
ist
nicht
nur
auf die Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf, sondern in allen (ohne vorgängige Eingliederungsmassnahmen) in Betracht fal
lenden zumutbaren Tätigkeiten abzustellen
(Urteil des Bundesgerichts C 284/03 vom 14. September 2004 E. 2.2 mit Hinweis).
Gemäss den echtzeitlichen Akten
war der Beschwerdeführerin
im genannten Zeitraum aus Sicht
des b
ehandelnden Psychiaters
die Ausübung ihrer selbständigen Tätigkeit für
8 Stunden pro Woche zumutbar. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dies
damit gleich
zu
setzen, dass die Besc
hwerdeführerin durch eine unselbständige
Tätigkeit
,
vom
1.
März bis 2
4.
November 2019 Beitragszeit
erwerben konnte (E. 1.
2
). In jenem Zeit
raum bestand somit kein Kausal
zusam
menhang zwischen der psy
chischen Erk
ran
kung der Beschwerde
füh
rerin
und
der Nichter
füllung
der Beitrags
zeit
.
4.4.
5
Die Beschwerdeführerin bringt vor,
dass ihre
Arbeitsunfähigkeit
vom behan
deln
den Psychiater
für psychotherapeutische Zwecke auf
80 %
festgelegt
worden sei. I
hre Tätigkeit
sei
aus therapeutischer Sicht auf «Kinderschminken» beschränkt worden. Für den Arbeitsmarkt sei sie gemäss
Y.___
aber weiterhin zu 100 % arbeitsun
fähig gewesen (Urk. 1 S. 3).
Dies wird von
Y.___
in sei
nen Stellungnahmen vom 26. Februar und 2
6.
Oktober 2020 (E. 3.7-3.8)
so
bestätigt
.
Damit stellen sich die Beschwerdeführerin und ihr Psychiater aber in Widerspruch zu ihren früheren Aussagen
(vgl. E.
4.4.2 f. vorstehend)
.
Praxisge
mäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicheru
ngsrechts in der Regel auf die «
Aussagen der ersten Stunde
»
ab, denen in beweismässiger Hinsicht grös
seres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträg
lichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
Zudem darf und soll das Gericht
i
n Bezug auf Berichte von behandelnden Arzt
personen die Erfahrungstatsache
berücksichtigen
, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten
aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc).
Wie festgehalten (
E. 3.
6,
E. 4.4.2
) führte
Y.___
am
30.
Oktober 2019
aus
,
dass der Beschwerdeführerin
in ihrer selbständigen Tätig
keit ab dem
1.
März 2020 für 8 Stunden pro Woche zu 100
%
arbeitsfähig ge
wesen sei. In jenem Arztzeugnis schränkte er die Arbeitsfähigkeit der Beschwer
de
führerin
nicht auf die Tätigkeit
«
Kinderschminken
»
ein. Es muss zudem berücksichtigt werden, dass die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben vom
28.
Februar 2020
ihre selb
ständige Tätigkeit vor ihrer Erkrankung nur in einem 20%-Pensum ausgeübt hat (E. 4.4.3)
.
Gemäss den Angaben von Uwe Fischer vom 3
0.
Oktober 2019 waren der
Beschwerdeführerin
ab
1.
März 2019
sämtliche
zu ihrer selbständigen Tätig
keit gehörenden Arbeiten zumutbar, ansonsten er nicht festgehalten hätte, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin währen
d
den 8 Stunden selbständi
ger Erwerbstätigkeit
pro Woche 100
%
betrage
(E. 3.6)
.
Es ist auf die
echtzeitli
chen Angaben von
Y.___
vom 30.
Oktober 2019 (E.
3.6)
abzustellen. Weil die Aktenlage diesbezüglich klar ist, sind keine weiteren Abklärungen nötig.
4.4.
6
Alsdann bringt die Beschwerdeführerin vor, es
könne ihr
nicht entgegengehalten werden, dass si
e effektiv zu tiefe Krankentag
gelder nie angezweifelt oder hinter
fragt habe, sondern diese lediglich dankbar entgegengenom
men habe (Urk. 1 S.
5).
Dazu ist de
n Akten
der AXA
zu entnehmen, dass sich
die Beschwerde
füh
rerin
der von der AXA
vorgesehe
nen Kürzung der Taggeld
leistun
gen ab 1.
Januar 2019 (vgl.
Urk. 14/
A19) durch die Auflage
des
ärztlichen Zeug
nisse
s
von
Y.___
vom
3
0.
Januar 2019
(vgl. E. 3.2)
wi
dersetz
t
e
(
Urk.
14/A23
)
.
Am 1
0.
April 2019 bat sie die AXA, ihr so bald als möglich die Taggelder rückwirkend auszuzahlen, weil sie wirklich auf das Geld angewiesen sei (Urk.
14/A31). Die Beschwerdeführerin setzte sich
damit
durch. Die AXA erbrachte der Beschwerde
führerin für die Zeitperiode vom
1.
Januar bis
3
0.
April 2019
die vollen Taggeld
leistungen
(vgl.
Urk.
14/C
4
).
Aufgrund dieser Angaben ist höchst
unwahrschein
lich, dass die
Beschwerdeführerin die
Kürzung der Taggeldleistungen durch die AXA ab
1.
Mai 2019 (vgl.
Urk.
14/C3) akzeptiert hätte, wenn
für sie diesbezüglich nicht eine Übereinstimmung mit ihrer
eigenen Vor
stellung
betreffend
ihre Arbeitsfähigkeit
bestanden hätte.
4.4.
7
Folglich ist zusammenfassend festzuhalten, dass b
ezüglich der
Zeitperiode vom 1. März 2019 bis zum Ende die Beitrags
rahmenfrist
am 24. November 2019 (Urk. 8/33 S. 1
)
ein Kausalzusam
menhang zwischen der psy
chischen Erkran
kung der Beschwerde
füh
rerin und der Nichter
füllung der Beitragszeit dadurch unter
brochen war, weil sie gemäss den echtzeitlic
hen Arztzeugnissen
ihres behandeln
den Psychiaters ihre selbständige Tätigkeit zu 20
%
ausüben konnte.
Den nach
träglichen Stellungnahmen ihres Psychiaters
, welche von seinen früheren Arzt
zeugnissen abweichen,
kommt demgegenüber kein Beweiswert zu
.
4.5
Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass Beitragszeit und Zeitperioden, in denen ein Befreiungsgrund von der Erfüllung von der Beitragszeit vorliegt, nicht zusammengezählt werden dürfen
(
BGE 141 V 674 E. 4.1
mit weiteren Hin
weisen
). Vorliegend kann somit nicht gesagt werden, dass die Beschwerde
führerin aufgrund der Beitragszeit von 7.187 Monaten (E. 4.1) und der Zeitperiode von 8 Monaten, als sie wegen ihrer Krank
heit zu 100% arbeitsunfähig war
(E.
4.
3
)
,
in der Rahmenfrist für die Beitragszeit
vom 25.
November 2017 bis 24.
Novem
ber 2019
zusammen
genom
men eine Be
itragszeit beziehungsweise eine Zeit
mit Befreiungsgrund von
mehr als die
erforderlichen 12 Monaten nachweisen kann
.
5.
Diese Erwägungen
führen
zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Remo
Busslinger
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher