# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e7e2208-f9af-5dc3-af78-25aa46edaf17
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-18
**Language:** de
**Title:** Strukturiertes Beweisverfahren wegen veraltetem Gutachten nicht möglich; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00881
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00881.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00881
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
18. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1962, war bis Ende Februar 2010 im Dienst der
Y.___
tätig (
Urk.
10/
16
) und meldete sich am 1
4.
Januar 2013 (
Urk.
10/54) und am
2.
Oktober 2015 (
Urk.
10/114) bei der Invalidenversicherung an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztbe
richte ein (
Urk.
10/119,
Urk.
10/144,
Urk.
10/147-149) und veranlasste ein Gut
ach
ten, das von den Ärzten des Z.___
am 1
0.
März 2016 erstattet (
Urk.
10/153
)
und am 2
9.
April 2016 ergänzt (
Urk.
10/165) wurde.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/170,
Urk.
10/177
,
Urk.
10/205
), in dessen Verlauf ein forensisch-psychiatrisches Gutachten (
Urk.
10/188) und weitere Arztberichte (
Urk.
10/175,
Urk.
10/192,
Urk.
10/195,
Urk.
10/
215/2 + 10/
216) eingingen, verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
0.
Juni 2017 einen Leistungsanspruch (
Urk.
10/222 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am 2
8.
August 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
0.
Juni 2017 (
Urk.
2) und beantragte unter anderem, diese sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr eine ganze Rente auszurichten (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
3.
Oktober 2017 (
Urk.
9) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 2
2.
November 2017 wurde der Antrag auf unent
gelt
liche Prozessführung und Rechtsvertretung (vgl.
Urk.
1 S. 2
Ziff.
5) abge
wiesen (
Urk.
12).
Am 2
8.
Juli 2018 erfolgte eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin (
Urk.
14) mit zahlreichen Beilagen (
Urk.
15/1-130).
3.
Das unfallversicherungsrechtliche Verfahren in Sachen der Beschwerdeführerin Nr. UV.2014.00223 am hiesigen Gericht wurde mit Urteil vom
4.
November 2015 abgeschlossen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medi
zinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, gemäss ihren medizinischen Abklärungen sei bei der Beschwerdeführerin
keine gesundheitliche Einschränkung mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbei
ts
fähigkeit ausgewiesen, und es bestünden keine Einschränkungen in der bishe
rigen Tätigkeit als Polizistin im Innendienst sowie für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten (S. 1 unten). Die von ihr eingereichten psychiatrischen Beurteilungen seien nicht geeignet, das
Z.___
-Gutachten zu widerlegen (S. 2 oben).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
das
Z.___
-Gutachten
überzeuge aus
verschiedenen
, näher dargelegten Gründen nicht (S. 1
7
ff.
Ziff.
5
5
ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob eine anspruchsbegründende gesundheitliche Beein
trächtigung besteht und ob die vorhandenen Beurteilungen eine Beantwortung dieser Frage erlauben.
3.
3.1
Am 1
3.
September 2013 erstattete med.
pract
.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein
Gutachten im Auftrag der zuständigen Staatsan
walt
schaft (
Urk.
10/154/78-158). In Beantwortung der Frage nach einer psychischen Störung führte er aus, die Untersuchung habe ergeben, dass die Explorandin zu den Tatzeitpunkten - 2
3.
April 2013 (S. 2 unten) - an einer querulatorischen Ent
wicklung bei zugrundeliegender paranoid-narzisstischen Persönlichkeits
störung (ICD-10 F60.8) gelitten habe, die den Schweregrad einer wahnhaften Störung (ICD-10 F22.0) erreicht habe. Diese schwerwiegende psychische Störung habe die psychosoziale Leistungsfähigkeit der Explorandin erheblich beeinträchtigt und ihre Lebensführung sei
t
Jahren zunehmend nachteilig beeinflusst (S. 74
lit
. b).
3.2
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom
6.
Oktober 2015 (
Urk.
10/119) aus,
dass sie die Beschwerde
führerin seit dem 2
5.
März 2015 behandle (
Ziff.
1.2), und nannte folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung seit 2013 (ICD-10
F62.0
)
-
Angststörung seit zirka 2008 (ICD-10
F41.1
)
-
erste posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) 2003/2004 (ICD-10
F43.1
)
-
PTBS seit
3.
August 2011 (ICD-10 F43.1)
-
chronisches lumbales Schmerzsyndrom bei Status nach L2/3-Dekom
pression von Trauma
3.
August 2011
-
chronische Schulterschmerzen links bei Status nach AC-
A
r
thropathie
und Korbhenkel
SLAP
-Läsion von Trauma
3.
August 2011
Sie attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit dem
3.
August
2011 (
Ziff.
1.6).
3.3
Dr.
med.
C.___
, Ärztlicher Leiter, Klinik
D.___
, nannte in seinem Bericht vom 2
1.
Oktober 2015 (
Urk.
10/148 = 10/154/3-4) über das nach Selbstanmeldung bei Angst und Depression gleichen
tags geführte Abklärungsgespräch (S. 1) als
Diagnose
(S. 2 Mitte) eine Angst- und Depressionsstörung nach Gewalterfahrungen (ICD-10 F41.2).
3.4
Die Beschwerdeführerin weilte vom 1
2.
Mai bis 2
4.
Juni 2015 stationär in der Klinik
E.___
, wo
mit Austrittsbericht vom
1
2.
November
20
15 (
Urk.
10/144)
die folgenden, hier leicht verkürzt angeführten Diagnosen genannt wurden (S. 1)
:
-
PTBS nach Gewalterfahrung am
3.
August 2011 (ICD-10 F43.1)
-
generalisierte Angststörung ab zirka 2009 (ICD-10 F41.1)
-
chronische Schmerzen lumbal
-
chronische Schulterschmerzen links
-
Vitamin D-Mangel, substituiert
3.5
Am 1
0.
März 2016 erstatteten die Ärzte des
Z.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10/153/1-28).
Sie nannten keine Diagnose mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 19
lit
. D1). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 19
lit
. D2):
-
Reaktion auf schwere Belastung (ICD-10 F43.9)
-
leichtgradige Bewegungseinschränkung des rechten Kniegelenkes bei MRT-nachgewiesener lateraler Gonarthrose, aktuell ohne Reizzustand
-
chronisch rezidivierendes
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom im Zustand nach Diskektomie L2/3 am 1
9.
Februar 2013 mit sehr guter Wirbel
säu
lenfunktion und ohne Nachweis einer
radikulären
Defizitsymptomatik
-
rezidivierende
Omalgien
bei leichtgradiger Arthrose des AC-Gelenkes im Zustand nach Arthroskopie des rechten Schultergelenkes vom 2
0.
Septem
ber 2012
-
Migräne ohne Aura
-
Status nach Commotio cerebri (
3.
August 2011)
Zur Arbeitsfähigkeit führten sie aus, es bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, sowohl hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (Führen eines
Bed
-
and
Breakfast-Hotels) als auch hinsichtlich einer adaptierten Tätigkeit. Auch die früher durchgeführte Tätigkeit als Polizistin sei medizinisch-theoretisch zu 100
%
möglich, allerdings nur rein im Innendienst, kein Aussen-, Nacht- oder Wochen
enddienst (S. 20).
Emotional sehr belastende Tätigkeiten (zum Beispiel therapeutische Tätigkeiten oder bestimmte
sozialarbeiterische
Tätigkeiten)
seien
eher nicht geeignet, ansons
ten
sei
das Belastungsprofil nicht
eingeschränkt. In körperlicher Hinsicht
sei
eine körperlich leichte, zeitweilig mittelschwere Tätigkeit mit
Heben und Tragen von Lasten von maximal 15 kg, überwiegend im Sitzen, Stehen oder Gehen ohne
Einschränkung möglich
(S. 20 Mitte)
.
Am 2
9.
April 2016 erstatteten die
Z.___
-Gutachter eine ergänzende Stellung
nah
me (
Urk.
10/165).
3.6
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Psychia
trie und Psychotherapie, er
stattete am
2.
Juni 2016 ein
Kurzgutachten (
Urk.
10/175)
und am 1
4.
Juli 2016
ein forensisch-psychiatrisches
Gutachten
im Auftrag des Obergerichts
(
Urk.
10/188
)
, dies m
angels Mitwirkung
der Beschwerdeführerin
anhand der Akten (S.
1 f., S.
38 oben)
.
Sie führte aus, die von med.
pract
.
A.___
(vorstehend E. 3.1) diagnostizierte
Per
sönlichkeitsstörung
könne sie aus näher dargelegten Gründen nicht bestätigen
(S.
40 oben)
. Seit dem Vorfall im August 2011 beschreibe die Explorandin
typi
sche
Symptome
einer
PTBS (S. 41 f.)
.
Als
deren Folge
könnten ferner
Persönlich
keitsveränderungen mit querulatorischen,
histrionischen
und narzisstischen An
tei
len
festgehalten werden
(S. 43
Mitte
)
.
3.7
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, führte in seinem Bericht vom 2
4.
August 2016 (
Urk.
10/192)
und
9.
Januar 2017 (
Urk.
10/195)
8 Behand
lungstermine zwischen Dezember 2014 und Oktober 2016 mit dem Zusatz «
second
opinion
» auf (
Ziff.
1.2), und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
in einem langsame
n
Heilungsprozess begriffene Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0) seit 2013
, erstes Trauma 2003/2004, zweites Trauma 2008 (beide wegen häuslicher Gewalt der Ehemänner), drittes Trauma am
3.
August 2011 (von der Polizei herbeigefügt)
-
Status nach Angststörung (ICD-10 F41.1) seit zirka 2008
-
chronisches lumbales Schmerzsyndrom bei Status nach L2/3-Dekom
pression (
3.
August 2011)
-
chronische Schulterschmerzen links bei Status nach
Acromioclavicular-Arthropathie
und Korbhenkel
SLAP
-Läsion (
3.
August 2011)
3.8
Vom 2
6.
August bis
1.
September 2016 weilte die Beschwerdeführerin aufgrund einer Fürsorgerischen Unterbringen (FU) stationär in der
H.___
, worüber am 2
2.
September 2016 berichtet wurde
(
Urk.
6/3
=
Urk.
1
0/215/2 + 10/216)
. Dabei wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1):
-
Anpassungsstörungen (ICD-10 F43.2)
-
anamnestisch Verdacht auf wahnhafte Störung (ICD-10 F22.0)
3.9
Seitens des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
gab
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs
appa
rates, Beurteilungen ab, dies am 2
4.
März 2016 (
Urk.
10/169 S. 7 Mitte), am 1
1.
Mai
2016 (
Urk.
10/169 S. 7 f.), am 1
4.
Mai 2016 (
Urk.
10/169 S. 8 f.), am 1
4.
Februar 2017 (
Urk.
10/220 S. 2 f.) und am
9.
Juni 2016 (
Urk.
10/220 S. 5 oben).
4.
4.1
Das
Z.___
-Gutachten (
Urk.
10/153/1-28) wurde im März 2016 erstattet. Die zu diesem Zeitpunkt massgebende Rechtsprechung sah ein strukturiertes Beweisver
fahren im Sinne von BGE 141 V 281 - das heute gemäss
BGE 143 V 418 auf alle psychischen Leiden Anwendung findet (vorstehend E. 1.2)
-
lediglich für be
stimmte p
sychische Leiden vor
.
Dementsprechend orientierte sich das Gutachten nicht an den heute massgebenden Standardindikatoren. Auch ohne diese Praxis
änderung wäre es im Übrigen nicht ohne weiteres verwendbar, denn auf die gestellten Fragen (S. 21-27) findet sich - nebst wenigen, ausgesprochen knapp ausgefallenen inhaltlichen Ausführungen - fast 20 Mal anstelle einer Antwort der Verweis «siehe Gutachten». Dies stellt keine korrekte Auftragserledigung dar, auf welcher die Beschwerdegegnerin im Sinne einer Nachbesserung hätte bestehen sollen.
4.2
Die übrigen psychiatrischen Beurteilungen, die von derjenigen im
Z.___
-Gut
achten erheblich abweichen, wurden entweder aus behandelnder Optik (vor
steh
end E. 3.2
,
3.4
und 3.7
) oder mit forensischer Akzentuierung (vo
rstehend E. 3.1 und 3.6) abgegeben und eignen sich aus diesem Grund nicht als abschliessende Entscheidungsgrundlage.
4.3
Damit erweist sich der Sachverhalt als nach den Massstäben der aktuell mass
gebenden Rechtsprechung ungenügend abgeklärt, so dass die angefochtene Ver
fü
gung aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens abkläre, ausser ein solches erweise sich ausnahmsweise als entbehrlich (
BGE 143 V 418
E. 7.1). Di
es wäre namentlich dann der Fall, wenn sich herausstellen sollte, dass d
er
Be
s
chwerdeführerin
die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeits
markt bei objektiver Betrachtung sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar untragbar
wäre
(
BGE 139 V 547 E. 5.1). Wie es sich damit verhält, wird die Prüfung der vorhandenen medizinischen Unterlagen
und der von der Beschwerdeführerin
eingereich
ten Dokumente (
Urk.
10/154/11-7
7,
Urk.
14
-15
) durch den RAD
aus
fachärztlich psychiatrischer (nicht: ortho
pä
discher) Sicht zeigen.
In diesem Sinn ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
5.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen und aus
gangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer
in
steht eine Pro
zess
entschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
220.-- (zu
züglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf
Fr.
2'400.-- (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuer
lege
n ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
Juni 2017 aufgehoben und die Sach
e an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten Abklä
rungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage von Kopien der
Urk.
14-15/1-310
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher