# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca0af734-9ed8-52c7-83a7-577f5b4c8954
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.06.2019 IV 2018/94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-94_2019-06-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/94

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 14.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2019
Art. 42 und 42ter IVG, Art. 36 ff. IVV: Das Vorliegen einer schweren 
Hilflosigkeit verneint, da der Beschwerdeführer nicht in sämtlichen 
alltäglichen Lebensverrichtungen auf erhebliche und dauernde Dritthilfe 
angewiesen ist. Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag für einen 
Betreuungsaufwand von mehr als 6 Stunden bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2019, IV 
2018/94).

Entscheid vom 14. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.  

IV 2018/94

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilflosenentschädigung (Erhöhung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) wurde am 7. Juni 2011 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Oberärztin Dr. med. B.___ 

vom Spital C.___ berichtete am 21. Juli 2011, der Versicherte sei am __ 2011 in einer 

termingerechten Spontangeburt auf die Welt gekommen. Er leide an einem 

Dysmorphie-Syndrom mit partieller Monosomie bzw. partieller Trisomie 18, mit Anotie 

beidseits, mit Retro-/Mikrognatie, mit Sandalenfurche beidseits, mit 4-Fingerfurche 

links, mit Spaltwirbel Th10, mit Halbwirbel Th5 sowie mit Hypertelorismus. Auch leide 

er an einem muskulären Ventrikelseptumdefekt, einer Restöffnung des foramen ovale 

sowie einer dysplastischen bikuspiden Aortenklappe mit Insuffizienz. Beim Versicherten 

lägen die Geburtsgebrechen Ziff. 152, 313 und 441 des Anhangs der Verordnung über 

Geburtsgebrechen (GgV, SR 831.232.21) vor. Aufgrund des Dysmorphiesyndroms und 

des schlechten Trinkverhaltens mit in der Folge auftretenden Hypoglykämien sei der 

Versicherte vom Spital D.___ auf die Kinderintensivstation des Spitals C.___ verlegt 

worden. Initial habe die Nahrung teilweise sondiert werden müssen. Im Verlauf habe 

sich ein gutes Trinkverhalten entwickelt, sodass der Versicherte bei ansonsten 

komplikationsloser Hospitalisation am 8. Juni 2011 nach Hause habe entlassen werden 

können (IV-act. 10, vgl. ferner IV-act. 57 S. 4 ff.). Am 21. Oktober 2011 meldete Dr. 

med. E.___, Arzt für Kinder- und Jugendmedizin des Spitals C.___, den Versicherten 

bei der IV-Stelle zusätzlich für das Geburtsgebrechen Ziff. 395 an, da der Versicherte 

Anzeichen einer cerebralen Bewegungsstörung aufweise (IV-act. 16), jedoch lehnte die 

IV-Stelle die Anerkennung dieses Geburtsgebrechens ab (vgl. IV-act. 48, 94, 105 und 

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116). Am 25. Oktober 2011 reichte die Mutter des Versicherten bei der IV-Stelle ein 

Gesuch um Kostengutsprache für ein Baha-Hörgerät ein (IV-act. 15). In drei 

Mitteilungen vom 11. November 2011 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprachen für die 

Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 441/446, 152 und 313 (IV-act. 23 ff.; vgl. ferner 

IV-act. 182 bzgl. Verlängerung der Leistungsanerkennung zu Ziff. 313). In einem Bericht 

an die IV-Stelle vom 18. Januar 2012 hielt Dr. F.___ fest, dass seit dem 23. August 

2011 als neue Diagnose eine Inguinalhernie links festgestellt worden sei, deren 

Sanierung mittels einer Operation geplant sei (IV-act. 38 S. 4 ff.). Er nannte als neues 

Geburtsgebrechen Ziff. 303 (IV-act. 38 S. 4), für dessen Behandlung die IV-Stelle am 

25. Januar 2012 sodann eine Kostengutsprache leistete (IV-act. 41). Am 10. Februar 

2012 folgte seitens der IV-Stelle eine Kostengutsprache für zwei knochenverankerte 

Hörgeräte (IV-act. 47). Später anerkannte die IV-Stelle auch noch das 

Geburtsgebrechen Ziff. 427 (vgl. IV-act. 137 und 172).

A.b  Am 30. April 2012 meldete die Mutter des Versicherten ihren Sohn zum Bezug 

einer Hilflosenentschädigung an (IV-act. 61). Sie gab an, der Versicherte sei in 

sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf 

direkte oder indirekte Hilfe Dritter angewiesen (IV-act. 61 S. 4). Ausserdem benötige 

der Versicherte dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe (er müsse regelmässig 

inhalieren) und müsse auch persönlich überwacht werden (IV-act. 61 S. 5). Die IV-Stelle 

sprach dem Versicherten mit einer Verfügung vom 17. August 2012 für die Zeit ab dem 

1. August 2011 eine Entschädigung wegen einer leichten Hilflosigkeit zu (IV-act. 84).

A.c  Im Rahmen eines im Juni 2014 eingeleiteten Revisionsverfahrens bezüglich der 

Hilflosenentschädigung gaben die Eltern des Versicherten am 19. Juni 2014 in einem 

Fragebogen an, dass der Versicherte noch immer in sämtlichen alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf eine direkte oder indirekte 

Hilfe Dritter angewiesen sei. Er laufe noch nicht, das An- und Auskleiden erfolge 

vollständig durch die Eltern, er benötige Tag und Nacht Windeln und er sitze zwar am 

Tisch, müsse jedoch gefüttert werden. Auch müsse der Versicherte persönlich 

überwacht werden. Allerdings brauche er keine dauernde medizinisch-pflegerische 

Hilfe mehr (IV-act. 100). Am 17. Juli 2014 gab Dr. med. G.___, Kinderarzt FMH, an, 

dass die im Fragebogen für eine Hilflosenentschädigung gemachten Angaben mit 

seinen eigenen Feststellungen übereinstimmten (IV-act. 110). Am 27. August 2014 

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wurde eine Abklärung bei der Familie des Versicherten durchgeführt (vgl. IV-act. 114). 

Im entsprechenden Bericht wurde die Notwendigkeit einer regelmässigen und 

erheblichen Hilfe in den Bereichen Ankleiden/Auskleiden (täglicher Mehraufwand im 

Vergleich zu einem gesunden Kind 10 Minuten), Essen (5 Minuten), Verrichten der 

Notdurft (12 Minuten) sowie Fortbewegung (ohne anrechenbaren Mehraufwand) 

anerkannt, während eine solche im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen verneint und 

für den Bereich Körperpflege aufgrund des Alters des Versicherten von vornherein 

ausgeschlossen wurde. Der zeitliche Aufwand für die Begleitung zu Arzt- und 

Therapieterminen wurde auf 8 Minuten geschätzt, der Mehraufwand für therapeutische 

Massnahmen auf 60 Minuten. Insgesamt wurde ein Mehraufwand von 95 Minuten pro 

Tag ermittelt. Überdies wurde festgehalten, dass medizinisch keine ständige 

persönliche Überwachung notwendig sei, sondern der Versicherte altersentsprechend 

nicht unbeobachtet gelassen werden könne (IV-act. 119). Die Mutter des Versicherten 

erklärte sich mit den Ausführungen im Abklärungsbericht einverstanden, liess jedoch 

Ergänzungen anbringen (vgl. IV-act. 119 S. 7 i.V.m. 117 S. 1 f.). Beim An- und 

Auskleiden erachtete sie einen Mehraufwand von 30 statt 10 Minuten als angebracht, 

beim Essen einen solchen von 20 statt von 5 Minuten. Überdies liess sie anmerken, der 

Versicherte könne nicht selbständig aufstehen und absitzen (IV-act. 117).

A.d  Die IV-Stelle sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 24. November 2014 

rückwirkend ab 1. Juni 2014 eine Entschädigung wegen einer Hilflosigkeit mittleren 

Grades bei einem Tagesansatz von Fr. 39.-- bzw. ab 1. Januar 2015 von Fr. 39.20 zu. 

Zur Begründung führte sie an, unter Berücksichtigung der Ergänzungen zum 

Abklärungsbericht bestehe ein zeitlicher Mehraufwand von 152.5 Minuten. Seit August 

2011 sei der Versicherte bei der Fortbewegung, seit Februar 2012 beim An- und 

Auskleiden, seit März 2012 bis Ende 2014 beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, seit 

Januar 2013 beim Essen und seit November 2013 bei der Notdurft auf erhebliche und 

regelmässige Hilfe angewiesen (IV-act. 128).

A.e  Im Rahmen einer im Mai 2017 eingeleiteten Revision bezüglich der 

Hilflosenentschädigung (vgl. IV-act. 179) gab die Mutter des Versicherten am 1. Juni 

2017 an, dass der Versicherte bei den alltäglichen Lebensverrichtungen Ankleiden/

Auskleiden, Essen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft, Fortbewegung sowie bei der 

Pflege gesellschaftlicher Kontakte auf regelmässige und erhebliche Hilfe Dritter 

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angewiesen sei. Er benötige keine Unterstützung beim Aufstehen, Absitzen und 

Abliegen. Er könne nur pürierte Nahrung zu sich nehmen. Bezüglich der Verrichtung der 

Notdurft führte die Mutter des Versicherten aus, dass dieser Tag und Nacht Windeln 

trage. Weiter wurde im Fragebogen angemerkt, dass der Versicherte nicht bei der 

Fortbewegung innerhalb der Wohnung, wohl aber bei der Fortbewegung im Freien auf 

eine erhebliche, regelmässige Hilfe angewiesen sei. Er könne selber laufen, müsse 

jedoch überwacht und geführt werden. Er könne nicht alleine auf den Spielplatz gehen 

oder draussen spielen. Die Mutter des Versicherten gab auch an, dass letzterer eine 

dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe benötige. Ihm müsse einmal pro Tag Nexium 

verabreicht werden. Überdies sei eine tägliche Applikation von Augenpflastern 

notwendig. Schliesslich müsse der Versicherte tagsüber und nachts persönlich 

überwacht werden. Er erkenne keine Gefahren und wache in der Nacht mehrmals auf. 

Als Hilfsmittel seien Hörgeräte vorhanden. Der Gesundheitszustand des Versicherten 

sei unverändert (IV-act. 178 S. 1 ff.). Dr. med. H.___, FA für Kinder- und 

Jugendmedizin, berichtete am 20. Juni 2017, dass die Gesamtsituation des 

Versicherten aus ärztlicher Sicht wesentlich gravierender sei, als dies im Beiblatt zum 

Fragebogen geschildert sei. Die persönliche Beeinträchtigung des Versicherten sei 

derart, dass auch in Zukunft eine 1:1 Betreuung notwendig sein werde. Später werde 

eine Integration in einem behindertengerechten Wohnheim notwendig werden, sofern 

die elterliche Pflegekapazität nicht mehr ausreichen sollte (IV-act. 178 S. 5).

A.f  Am 13. September 2017 führte die IV-Stelle im Rahmen des Revisionsverfahrens 

bezüglich der Hilflosenentschädigung eine Abklärung an Ort und Stelle bei der Familie 

des Versicherten durch (IV-act. 184 und 190). Im entsprechenden Bericht wurde 

festgehalten, dass der Versicherte in den Bereichen Ankleiden/Auskleiden, Essen, 

Verrichten der Notdurft und Fortbewegung im Freien nach wie vor auf eine 

regelmässige, erhebliche Hilfe von Dritten angewiesen sei. Bei der Fortbewegung 

innerhalb der Wohnung, auch beim Treppensteigen, sei der Versicherte jedoch nicht 

auf Hilfe angewiesen. Neu sei aufgrund seines Alters eine Hilflosigkeit im Bereich 

Körperpflege anzunehmen. Sämtliche Handlungen der Körperpflege müssten von der 

Mutter übernommen werden. Da der Versicherte täglich mehrmals starken Stuhlgang 

habe, müsse ihn die Mutter mehrmals täglich abspülen. Für die tägliche Morgen- und 

Abendtoilette wurde im Abklärungsbericht ein zeitlicher Mehraufwand von 10 Minuten 

aufgeführt, für die Pflege zwischendurch 10 Minuten, für das tägliche Abspülen unter 

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der Dusche nach dem Stuhlgang ebenfalls 10 Minuten und für das Haarewaschen 

einmal pro Woche ca. 5 Minuten. Aufgrund eines altersentsprechenden Abzugs von 5 

Minuten ergab sich laut dem Abklärungsbericht für die Pflege ein zeitlicher 

Mehraufwand von 40 Minuten. Für das Verrichten der Notdurft wurde im 

Abklärungsbericht ein zeitlicher Mehraufwand von insgesamt 28 Minuten 

berücksichtigt, da die Windeln fünf bis sechsmal Mal täglich mit einem Zeitaufwand 

von jeweils 5 Minuten gewechselt werden müssten. Für den Bereich Essen sei nach 

einem altersentsprechenden Abzug von 5 Minuten ein zeitlicher Mehraufwand von 

insgesamt 83 Minuten anzunehmen. Der Mehraufwand für das Zerkleinern und 

Eingeben der Nahrung betrage nämlich morgens ca. 15 bis 20 Minuten, mittags und 

abends ca. 30 bis 40 Minuten. Beim An- und Auskleiden sei nach einem 

altersentsprechenden Abzug von 5 Minuten von einem zeitlichen Mehraufwand von 35 

Minuten auszugehen, da morgens ca. 15-20 Minuten, zwischendurch ca. 10 Minuten 

und abends ca. 10-15 Minuten einzukalkulieren seien. Beim Aufstehen und beim 

Absitzen sei der Versicherte nicht auf erhebliche Hilfe angewiesen. Er könne auf einen 

normalen Stuhl absitzen und wieder aufstehen. Auch der Transfer ins Bett gelinge ihm 

ohne fremde Hilfe. Der Versicherte habe keine grösseren grobmotorischen 

Einschränkungen, die ihn dabei hindern würden. Der Versicherte bedürfe überdies der 

Begleitung zu Arztterminen, was im täglichen Durchschnitt einen Mehraufwand von 5 

Minuten ergebe. Die Therapien würden schulintern durchgeführt. Überdies sei der 

Versicherte auf Hilfe im Rahmen der Behandlungspflege angewiesen. Ihm müssten 

täglich Medikamente verabreicht werden, was zu einem zeitlichen Mehraufwand von 1 

Minute führe. Insgesamt belaufe sich der Mehraufwand auf 3 Stunden und 12 Minuten, 

wobei noch eine Überwachungspauschale von 2 Stunden hinzuzurechnen sei. Denn 

der Versicherte bedürfe der ständigen und persönlichen Überwachung. Er sei während 

der ganzen Abklärung unruhig gewesen. Die Eltern hätten ihn immer wieder beruhigen 

oder an der Hand nehmen müssen. Er sei sehr auf die Mutter fixiert. Diese könne ihn 

kaum aus den Augen lassen. Die Mutter habe für die Abklärung extra die Schwester 

aufbieten müssen, damit diese auf den Versicherten aufpasse und sie sich 

einigermassen auf das Gespräch konzentrieren könne. Im Abklärungsbericht wurde 

weiter angeführt, die Eltern hätten erzählt, dass der Versicherte gleich zu schreien 

beginne, wenn die Mutter gehe und ihn im Zimmer lassen möchte. Auch liege der 

Versicherte oft am Boden, klopfe auf den Boden und gebe Laute von sich. Gerade als 

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die Eltern dies erzählt hätten, sei der Versicherte auf den tiefen Wohnzimmertisch 

geklettert, habe sich auf den Rücken gelegt, wobei er geklopft und Laute von sich 

gegeben habe. Akute Gefahren könne er nicht einschätzen. Unter Berücksichtigung 

einer Überwachungspauschale von 2 Stunden ergebe sich ein total anrechenbarer 

Mehraufwand von 5 Stunden und 12 Minuten (IV-act. 190). Nachdem der 

Abklärungsbericht den Eltern zugeschickt worden war (vgl. IV-act. 185), brachten diese 

am 24. September 2017 Anmerkungen zum Bericht an, unterzeichneten den Bericht 

jedoch nicht. Die Eltern merkten an, dass es beim Versicherten drei bis viermal pro Tag 

zu einem Kleiderwechsel komme. Bezüglich der allgemeinen Lebensverrichtung 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen gaben sie an, sie müssten den Versicherten ins Bett 

bringen und so lange bei ihm bleiben, bis er einschlafe, ansonsten stehe er auf und 

weine. Er wache nachts immer wieder schreiend auf, weshalb er beruhigt werden 

müsse. Bis zu 45 Minuten könne es andauern, in welchen er nur weine und um sich 

schlage. Weiter merkten die Eltern an, der Versicherte esse nur pürierte Nahrung, da 

andere Nahrung zu Schluckproblemen führe, weil das Essen stecken bleibe und der 

Versicherte in Atemnot komme. Morgens, mittags und abends bestehe ein Zeitaufwand 

von 45 Minuten. Der Versicherte nehme auch zwischen den Hauptmahlzeiten Nahrung 

zu sich. Für ein Joghurt brauche er schon ca. 20 Minuten. Im Durchschnitt müsse der 

Versicherte drei bis viermal pro Tag wegen des Stuhlgangs abgespült werden und er 

sei schwierig anzuziehen. Er könne die Treppen nicht selbständig bewältigen, sondern 

müsse die Hand eines Erwachsenen halten. Auch müsse er das Hörgerät tragen. 

Dieses müsse ebenfalls an- und ausgezogen werden. Mehrmals täglich verrutsche es 

oder der Versicherte löse es vom Halter. Überdies müssten dem Versicherten zur 

Therapie Augenpflaster aufgeklebt werden. Der Versicherte müsse ununterbrochen 

überwacht werden. Er sei total auf die Eltern angewiesen. Er gehe keinen Schritt, ohne 

dass er an die Hand genommen werde. Da ihm der Hörsinn fehle, könne er nicht hören, 

was um ihn herum geschehe. Es sei schwer, ihn auf etwas loszulassen, was bei ihm 

Angst auslöse. Ein selbständiges Spielen im Zimmer komme für den Versicherten nicht 

in Frage, er komme sofort zu den Eltern (IV-act. 186). Da die Eltern den 

Abklärungsbericht nicht unterzeichnet hatten, führte die IV-Stelle am 17. Oktober 2017 

eine telefonische Abklärung mit der Klassenlehrerin des Versicherten von der 

heilpädagogischen Schule I.___ durch (IV-act. 187 ff.). Die Lehrerin bestätigte am 23. 

Oktober 2017 einen Bericht zum Telefongespräch. Darin war insbesondere 

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festgehalten worden, dass gemäss der Rücksprache mit der Schule nicht täglich drei 

bis viermal ein vollumfänglicher Kleiderwechsel durchgeführt werden müsse. Es könne 

vorkommen, dass der Versicherte sich stärker verstuhle oder einnässe, weshalb ein 

Kleiderwechsel durchgeführt werden müsse. Dies komme jedoch sicher nicht täglich 

mehrmals, sondern allenfalls zweimal wöchentlich vor. Weiter hatte die Lehrerin 

bestätigt, dass der Versicherte grobmotorisch keine "grossartigen" Einschränkungen 

habe, weshalb er im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen selbständig sei. Weiter 

erklärte die Klassenlehrerin, dass der Versicherte beim Schlucken grosse 

Schwierigkeiten habe und für das Essen viel Zeit benötige. Er schaffe es nicht, die 

Nahrung mit dem Löffel aufzunehmen. Eine Aufsichtsperson müsse den Löffel füllen, 

dann könne ihn der Versicherte selbst zum Munde führen. Beim Essen müsse ständig 

jemand bei ihm sein, da immer die Gefahr bestehe, dass er sich verschlucke, was auch 

öfters vorkomme. Eine Mahlzeit daure mindestens 45 Minuten. In der Schule müssten 

die Windeln im Durchschnitt ca. dreimal pro Tag gewechselt werden. Grundsätzlich 

habe der Versicherte einen normalen Stuhlgang, jedoch könne es vorkommen, dass er 

Durchfall habe und stark verschmiert sei. Dies sei jedoch nicht die Regel. Der 

Versicherte sei für die Fortbewegung im Freien auf Dritthilfe angewiesen. Im Schulhaus 

selber gelinge es ihm mittlerweile, den Weg vom Klassenzimmer in die Logopädie 

selbständig zu bewältigen. Auch den Weg vom Bus ins Schulzimmer lege er selbst 

zurück, ohne dass man ihn an der Hand führen müsse. Er sichere sich dabei jeweils 

durch Blickkontakt zu den Aufsichtspersonen ab. Auch den Wechsel von der 

Basisförderstufe in die Unterstufe nehme er selbständig vor. Der Versicherte könne die 

Gefahren nicht adäquat einschätzen, weshalb er überwacht werden müsse. Die Mutter 

könne ihn nicht alleine zu Hause lassen. Wenn die Mutter mit ihm zu Hause sei, müsse 

sie aber nicht ständig intervenieren, weil er sich aggressiv oder unkontrolliert verhalten 

würde. In einem bekannten Umfeld bestehe keine übermässige Aufsichtspflicht oder 

eine ständige Interventionsbereitschaft. In Anwesenheit des Kindes könne die Mutter 

gewisse Haushaltsarbeiten erledigen (IV-act. 189).

A.g  Mit Vorbescheid vom 2. November 2017 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Entschädigung wegen Hilflosigkeit mittleren Grades in Aussicht für die Zeit ab dem 1. 

Mai 2017. Weiter wurde in diesem Vorbescheid angekündigt, dass dem Versicherten 

ab dem 1. Mai 2017 neu zusätzlich ein Intensivpflegezuschlag von Fr. 15.70 pro Tag 

zugesprochen werde. Die Abklärungen hätten ergeben, dass der Versicherte neu 

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zusätzlich bei der Körperpflege auf vollumfängliche Dritthilfe angewiesen sei. Beim 

Aufstehen, Absitzen und Abliegen sei er weiterhin selbständig. Der zeitliche 

Mehraufwand für die Grund- und Behandlungspflege betrage neu 5 Stunden und 12 

Minuten pro Tag, wobei darin eine Überwachungspauschale von 2 Stunden 

eingerechnet sei (IV-act. 192).

A.h  Dagegen liess der Versicherte am 5. Dezember 2017 einwenden, er habe 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades und auf einen 

Intensivpflegezuschlag für einen Aufwand von mehr als 6 Stunden. Zum einen sei er in 

sämtlichen Lebensbereichen auf Dritthilfe angewiesen, auch beim Absitzen, Aufstehen 

und Abliegen. Zum anderen seien in gewissen Bereichen höhere Mehraufwände 

einzukalkulieren. Bei der Überwachung sei ein Mehraufwand von 4 Stunden 

anzurechnen, da es sich um eine besonders intensive Überwachung handle (IV-act. 

196).

A.i Mit Verfügung vom 2. Februar 2018 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die 

Zeit ab dem 1. Mai 2017 eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit mittleren Grades in 

der Höhe von Fr. 39.20 pro Tag sowie ab 1. Mai 2017 zusätzlich ein 

Intensivpflegezuschlag von Fr. 15.70 bzw.  (aufgrund geänderter Ansätze) ab 1. Januar 

2018 von Fr. 31.30 pro Tag zu. Bezüglich Überwachung wurde in der Verfügung 

ausgeführt, dass nur der zeitliche Mehrbedarf gegenüber einem gesunden gleichartigen 

Kind berücksichtigt werden könne. Altersentsprechend sei es nicht aussergewöhnlich, 

dass Kinder auch nach dem sechsten Altersjahr eine Überwachung benötigten. Das 

Gesetz sehe bei Minderjährigen zwei Stufen der Überwachung vor. Eine dauernde 

Überwachung mit der Anrechnung eines Mehraufwandes von 2 Stunden und eine 

besonders intensive Überwachung mit der Anrechnung von 4 Stunden Mehraufwand. 

Beim Versicherten sei eine dauernde, nicht jedoch eine besonders intensive 

Überwachung notwendig, wie auch die Ausführungen der Klassenlehrperson 

bestätigten. Das Erfordernis der blossen Anwesenheit einer Drittperson beim Aufstehen 

in der Nacht sei unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Überwachung von 

Bedeutung, nicht aber im Rahmen der Teilfunktion Aufstehen oder Abliegen. Für das 

An- und Auskleiden könne unter Berücksichtigung eines altersbedingten Abzugs von 5 

Minuten ein Mehraufwand von 31 Minuten (8-10 Minuten morgens, 5 Minuten 

zwischendurch, 8-10 Minuten wegen flüssigem Stuhlgang, 8-10 Minuten abends) 

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berücksichtigt werden. Gemäss den Angaben der Schule müsse der Versicherte wegen 

flüssigem Stuhl ca. zwei Mal wöchentlich drei bis viermal am Tag frisch gekleidet 

werden, was einen zeitlichen Mehraufwand von 10 Minuten pro Tag ergebe. Im Bereich 

Essen könne nach der Vornahme eines altersentsprechenden Abzugs von 5 Minuten 

sowie eines Abzugs für die Tischpräsenz, wenn nebenbei gegessen werde, von einem 

täglichen Mehraufwand von 80 Minuten ausgegangen werden (Frühstück 20 Minuten, 

Zwischenmahlzeit 20 Minuten, Mittagessen 45 Minuten, Zwischenmahlzeit 20 Minuten, 

Abendessen 45 Minuten). Da die Eltern nebenbei selber essen könnten, sei der 

Tischpräsenzabzug morgens auf 15 Minuten und für die anderen beiden 

Hauptmahlzeiten auf je 25 Minuten festzulegen. Die Essenszeit für das Frühstück 

belaufe sich auf lediglich 20 Minuten, da das Frühstück zeitlich etwa dem Einnehmen 

eines Joghurts entspreche. Das Anrechnen von 45 Minuten für das Frühstück sei 

ohnehin nicht möglich, da von der Weckzeit bis zum Abholen des Schulbusses unter 

Berücksichtigung der anderen Verrichtungen nicht genügend Zeit bleibe. Für die 

Körperpflege könne nach einem altersentsprechenden Abzug von 5 Minuten ein 

Mehraufwand von 25 Minuten angerechnet werden (morgens und abends für die 

Hände und das Gesicht 1 bis 2 Minuten, je 1 Minute für das Händewaschen nach den 

Mahlzeiten, für das Zähneputzen dreimal täglich 2 Minuten, für das wöchentliche 

Duschen mit Haarewaschen 2.5 Minuten pro Tag und für das zweimal wöchentlich drei 

bis viermal anfallende Abduschen nach dem Stuhlgang täglich 13.5 Minuten). Für die 

Verrichtung der Notdurft könne ein Mehraufwand von 32.5 Minuten angerechnet 

werden. Dabei sei berücksichtigt, dass der Versicherte pro Tag normalerweise fünf bis 

sechs Windeln benötige, wobei bei flüssigem Stuhlgang noch drei Windeln dazukämen, 

was auf den Tag gerechnet eine weitere Windel ergebe. Demnach sei von sechs bis 

sieben Windeln pro Tag mit einem zeitlichen Aufwand pro Wechsel von 5 Minuten 

auszugehen. Der anrechenbare Mehraufwand für die Grund- und Behandlungspflege 

belaufe sich nach einer genauen Überprüfung auf 2 Stunden und 48.5 Minuten, 

weshalb unter Berücksichtigung einer Überwachungspauschale von 2 Stunden von 

einem Mehraufwand von 4 Stunden und 48.5 Minuten ausgegangen werden könne (IV-

act. 200).

B. 

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B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

7. März 2018 Beschwerde erheben. Er liess beantragen, die Verfügung der IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 2. Februar 2018 sei aufzuheben und ihm sei 

eine Hilflosenentschädigung schweren Grades und ein Intensivpflegezuschlag für einen 

Aufwand von mehr als 6 Stunden zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) zulasten der 

Beschwerdegegnerin. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der 

Beschwerdeführer auch beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen Hilfe benötige, wie die 

Eltern in ihren Anmerkungen zum Abklärungsbericht aufgezeigt hätten. Da der 

Beschwerdeführer in allen Lebensbereichen auf Dritthilfe angewiesen sei, habe er 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades. Bezüglich des 

Intensivpflegezuschlags reiche der von der Beschwerdegegnerin berücksichtigte 

Mehraufwand von 5 Stunden und 12 Minuten bzw. 4 Stunden und 48 Minuten nicht. In 

der Verfügung habe die Beschwerdegegnerin den Mehraufwand im Vergleich zum 

Vorbescheid noch gekürzt, statt wie beantragt erhöht. Für alle Lebensbereiche mit 

Ausnahme des Verrichtens der Notdurft sei ein höherer Mehraufwand anzurechnen. 

Beim Bereich Ankleiden habe die Beschwerdegegnerin beispielsweise nur die während 

der Schulzeit anfallenden Kleiderwechsel berücksichtigt. Überdies müsse von der 

Notwendigkeit einer besonders intensiven Überwachung ausgegangen werden, 

weshalb diesbezüglich eine Pauschale von 4 Stunden statt 2 Stunden zu 

berücksichtigen sei (act. G 1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. April 2018 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie im 

Wesentlichen auf eine Stellungnahme ihres Fachbereichs vom 19. April 2018 (vgl. IV-

act. 207), auf die Ausführungen in ihrer Verfügung vom 2. Februar 2018 sowie auf den 

entsprechenden Abklärungsbericht (act. G 4).

B.c  In seiner Replik vom 28. Mai 2018 hielt der Beschwerdeführer an den in der 

Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

Erwägungen

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1. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung 

eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit mittleren Grades und einen 

Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von 4 Stunden zugesprochen 

(act. G 1.2). Der Beschwerdeführer lässt eine Hilflosentschädigung für eine Hilflosigkeit 

schweren Grades und einen Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von 

über 6 Stunden beantragen (act. G 1 S. 2). Strittig ist demnach, in welchem Ausmass 

der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen 

Intensivpflegezuschlag hat.

2. 

Die angefochtene Verfügung betrifft zwei verschiedene Rechtsverhältnisse. Da sich die 

Anspruchsvoraussetzungen aber teilweise überschneiden, besteht ein enger sachlicher 

Zusammenhang zwischen den beiden Rechtsverhältnissen. Dieser rechtfertigt eine 

Behandlung in einem Entscheid. Das bedeutet allerdings nicht, dass dieser 

Beschwerdeentscheid nur gesamthaft angefochten werden könnte. Vielmehr steht es 

den Parteien auch frei, den Entscheid nur bezüglich des Intensivpflegezuschlages zur 

Hilflosenentschädigung oder aber nur bezüglich der Hilflosenentschädgiung mit einer 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht 

anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer strikten Trennung der beiden 

Teilentscheide und der jeweiligen Kosten- und Entschädigungsfolgen im Dispositiv 

Rechnung getragen.

3. 

3.1  Zunächst ist zu prüfen, ob ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren 

oder schweren Grades besteht (vgl. Art. 42 Abs. 2 IVG).

3.2  Bei Minderjährigen gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte 

Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten (mindestens vier; siehe Rz. 

8009 KSIH) alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a) oder in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

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ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. 

a und b der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201; lit. c gilt nur 

für volljährige versicherte Personen, siehe Art. 38 Abs. 1 IVV und Art. 42bis Abs. 5 IVG). 

Eine schwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn die minderjährige versicherte Person in allen 

alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an 

Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten 

Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV).

3.3  Die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche: 

Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten 

der Notdurft und Fortbewegung (Rz. 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung des Bundesamtes für Sozialversicherungen, 

KSIH, Stand 1. Januar 2018). Der Bedarf nach Hilfeleistungen muss regelmässig und in 

erheblicher Weise bestehen (vgl. Art. 37 IVV). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die 

versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung 

nicht mehr, nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und 

Weise selbst ausführen kann oder ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen 

würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe Dritter nicht erfüllen kann, weil sie für sie 

keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). Der Betreuungsaufwand kann somit auch 

indirekte Dritthilfe umfassen. Indirekte Dritthilfe ist gegeben, wenn die versicherte 

Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selber ausführen 

kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn sie sich 

selbst überlassen wäre (Rz. 8028 ff. KSIH).

3.4  Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht auf die 

alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte 

Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden 

haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins 

Gewicht fallen. Eine persönliche Überwachung ist beispielsweise dann erforderlich, 

wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen 

Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit kleineren 

Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht allein 

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gelassen werden kann. Die persönliche Überwachung muss ein gewisses Mass an 

Intensität aufweisen. Eine Überwachungsbedürftigkeit darf insbesondere dann 

angenommen werden, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde (vgl. 

Rz. 8035 KSIH).

3.5  Die Beschwerdegegnerin ist gestützt auf eine Abklärung an Ort und Stelle zum 

Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer in sämtlichen alltäglichen 

Lebensverrichtungen mit Ausnahme des Aufstehens/Absitzens/Abliegens auf 

erhebliche und dauernde Dritthilfe angewiesen sei (vgl. IV-act. 190). Die Notwendigkeit 

der Dritthilfe in den Bereichen Ankleiden/Auskleiden, Essen, Körperpflege, Verrichten 

der Notdurft und Fortbewegung ist aufgrund der Behinderung des Beschwerdeführers 

ausgewiesen (vgl. act. G 1.2). Die im Abklärungsbericht enthaltenen Feststellungen 

bezüglich Hilfsbedürftigkeit stimmen denn auch mit den anlässlich des im Mai 2017 

eingeleiteten Revisionsverfahrens gemachten Angaben der Mutter des 

Beschwerdeführers im Fragebogen zur Beurteilung der Hilflosenenentschädigung 

überein (vgl. IV-act. 178 S. 1 ff.). Zudem ist der Beschwerdeführer laut dem 

Abklärungsbericht und den übereinstimmenden Feststellungen der Parteien auch auf 

eine dauernde persönliche Überwachung angewiesen (vgl. act. G 1 und 1.2), womit die 

Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades 

offensichtlich erfüllt sind (vgl. E. 2.2).

3.6  Uneinig sind sich die Parteien jedoch darin, ob der Beschwerdeführer auch im 

Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen auf erhebliche Dritthilfe angewiesen ist, womit 

eine Hilflosigkeit schweren Grades resultieren würde. Während die Mutter im 

erwähnten Fragebogen eine dauernde und erhebliche Dritthilfe im Bereich des 

Aufstehens/Absitzens/Abliegens verneint hatte (IV-act. 178), hat sie in einem Schreiben 

an die IV-Stelle vom 24. September 2017 angemerkt, dass sie den Versicherten ins 

Bett bringen und so lange bei ihm bleiben müsse, bis er einschlafe; sonst stehe er auf 

und weine. Er wache nachts immer wieder schreiend auf, weshalb er beruhigt werden 

müsse, was bis zu 45 Minuten dauern könne (IV-act. 186). Mit ähnlichen Ausführungen 

begründet die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift die 

Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers im Bereich des Aufstehens/Absitzen/

Abliegens (vgl. act. G 1 S. 4 f.). Demgegenüber geht die Beschwerdegegnerin davon 

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aus, dass diese von den Eltern erwähnte Anwesenheit beim Aufstehen des 

Beschwerdeführers in der Nacht nicht der alltäglichenLebensverrichtung Absitzen/

Aufstehen/Abliegen zuzuordnen sei, sondern lediglich unter dem Gesichtspunkt der 

persönlichen Überwachung von Bedeutung sei (vgl. act. G 4 i.V.m. G 1.2 S. 1). Im KSIH 

wird zur alltäglichen Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen ausgeführt, dass 

eine Hilflosigkeit vorliege, wenn eine versicherte Person ohne Hilfe Dritter nicht 

aufstehen, absitzen oder abliegen könne. Könne die versicherte Person die Transfers 

selbständig machen, liege keine Hilflosigkeit vor. Bei der Abklärung seien die 

verschiedenen örtlichen Situationen separat zu beurteilen. Sei die versicherte Person 

im Bett nicht in der Lage, sich selber zuzudecken und zu lagern, gelte sie in dieser 

Lebensverrichtung als hilflos. Das Erfordernis der blossen Anwesenheit einer 

Drittperson beim Aufstehen in der Nacht sei nur unter dem Gesichtspunkt der 

persönlichen Überwachung von Bedeutung, nicht aber im Rahmen der Teilfunktion des 

Aufstehens (Zr. 8015 ff. KSIH).

3.7  Aufgrund der Ausführungen im Kreisschreiben ist davon auszugehen, dass bei der 

alltäglichen Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen die motorischen 

Fähigkeiten im Vordergrund stehen, während der indirekten Dritthilfe weniger Gewicht 

als bei anderen alltäglichen Lebensverrichtungen zukommt. Sowohl die 

Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin als auch die befragte Klassenlehrperson 

des Beschwerdeführers haben bestätigt, dass der Beschwerdeführer grobmotorisch 

nicht derart eingeschränkt sei, dass ihm das Aufsitzen/Abliegen/Aufstehen nicht 

möglich wäre (IV-act. 189 S. 2 und 190 S. 4). Auch ist im Abklärungsbericht vom 2. 

November 2017 beispielhaft angemerkt worden, dass der Beschwerdeführer auf einen 

Tisch hochgeklettert sei (vgl. IV-act. 190 S. 1). In Übereinstimmung damit ist die Mutter 

des Beschwerdeführers im Fragebogen zur Revision selber davon ausgegangen, dass 

der Beschwerdeführer nicht auf ständige und erhebliche Hilfe bei der alltäglichen 

Lebensverrichtung Absitzen/Abliegen/Aufstehen angewiesen sei (vgl. IV-act. 178). In 

motorischer Hinsicht hat demnach wohl auch die Mutter beim Beschwerdeführer keine 

Hilflosigkeit beim Absitzen/Aufstehen/Abliegen festgestellt. Wie bereits erwähnt, 

erachten die Eltern des Beschwerdeführers jedoch dessen Betreuung bis zum 

Einschlafen bzw. die nächtliche Betreuung beim Aufwachen als für diesen 

Lebensbereich relevant (vgl. E. 2.6). Die indirekte Dritthilfe in der Form der reinen 

Anwesenheit beim Aufstehen in der Nacht fällt gemäss dem Kreisschreiben jedoch 

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explizit nicht unter die Lebensverrichtung Absitzen/Aufstehen/Abliegen (vgl. E. 2.6). 

Demnach ist davon auszugehen, dass die reine Anwesenheit bis zum Einschlafen des 

Beschwerdeführers ebenfalls keine Hilflosigkeit in diesem Bereich begründen kann. Die 

weiteren von den Eltern des Beschwerdeführers erwähnten Betreuungselemente, wie 

das Beruhigen des Beschwerdeführers, helfen dem Beschwerdeführer ebenfalls nicht 

beim Aufstehen, Absitzen oder Abliegen, weshalb sie vorliegend ebenfalls zu keiner 

Hilflosigkeit im Bereich des Absitzens/Aufstehens/Abliegens führen. Dazu kommt, dass 

auch gesunde Kinder gleichen Alters wie der Beschwerdeführer beim Einschlafen und 

möglicherweise auch beim Durchschlafen durchaus noch eine gewisse Anleitung 

benötigen. Für die Frage der Hilflosigkeit dürfte ohnehin nur der Mehraufwand zu 

gesunden gleichaltrigen Kindern berücksichtigt werden (vgl. E. 2.2). Auch wenn die von 

den Eltern geschilderten nächtlichen Schlafunterbrüche und das langwierige Prozedere 

bis zum Einschlafen des Beschwerdeführers für die Eltern verständlicherweise sehr 

aufwändig sind, so begründen diese alleine noch keine Hilflosigkeit in der alltäglichen 

Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen. Vielmehr sind sie dem Bereich der 

persönlichen Überwachung zuzuordnen. Demnach besteht kein Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer somit zu Recht eine 

Hilflosenentschädigung wegen einer Hilflosigkeit mittleren Grades zugesprochen.

4. 

4.1  Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer zusätzlich zur Hilflosenentschädigung 

einen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag für einen invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwand von mindestens 4 oder 6 Stunden hat. Die Beschwerdegegnerin 

hat dem Beschwerdeführer einen Intensivpflegezuschlag für mindestens 4 Stunden 

Betreuung zugesprochen (act. G 1.2 S. 4), der Beschwerdeführer lässt einen solchen 

für mindestens 6 Stunden beantragen (vgl. act. G 1 S. 2).

4.2  Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive 

Betreuung brauchen und sich nicht in einem Heim aufhalten, wird um einen 

Intensivpflegezuschlag erhöht (Art. 42ter Abs. 3 IVG und Art. 36 Abs. 2 IVV). Der 

monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 100 %, bei einem solchen von 

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mindestens 6 Stunden pro Tag 70 % und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden 

pro Tag 40 % des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10). 

Der Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Eine intensive Betreuung 

liegt bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge der 

Beeinträchtigung der Gesundheit eine zusätzliche Betreuung von mindestens 4 

Stunden benötigen (Art. 39 Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf 

an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen 

gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete 

medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen 

werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). 

Bedarf eine minderjährige Person infolge der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit 

zusätzlich einer andauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von 2 

Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte 

Überwachung ist als Betreuung von 4 Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV).

4.3 

4.3.1  Für die persönliche Überwachung, die der Beschwerdeführer benötigt, hat die 

Beschwerdegegnerin eine Betreuungspauschale von 2 Stunden angerechnet. Sie geht 

von einer andauernden, nicht jedoch einer besonders intensiven Überwachung i.S.v. 

Art. 39 Abs. 3 IVV aus. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer 

zwar ständig die Nähe der Mutter haben möchte und sich selber nicht gut beschäftigen 

könne, weshalb er nicht einmal für kurze Zeit allein gelassen werden könne. Sein 

Verhalten sei jedoch weder aggressiv noch unkontrolliert. Daher müsse nicht ständig 

interveniert werden, vielmehr müsse der Beschwerdeführer im spielerischen Sinne 

beschäftigt werden. Auch gemäss den Angaben der Schule sei beim Beschwerdeführer 

zwar eine ständige Aufsicht notwendig, jedoch in einem relativ lockeren Rahmen. Dem 

Beschwerdeführer gelinge es mittlerweile, den Weg vom Klassenzimmer in die 

Logopädie oder den Weg vom Schulbus ins Schulzimmer selbständig zurückzulegen 

(act. G 4 S. 3 i.V.m. 1.2 S. 3). Demgegenüber ist die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers der Ansicht, dass dieser besonders intensiv überwacht werden 

müsse, weshalb eine Aufwandpauschale von 4 Stunden anzurechnen sei. Die 

Beschwerdegegnerin gehe fälschlicherweise davon aus, dass der Beschwerdeführer 

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lediglich gerne bei der Mutter sei und sich nicht gut beschäftigen könne. Die 

Beschwerdegegnerin verkenne die Situation. Wenn der Beschwerdeführer im 

gesicherten, umzäunten Schulareal zehn Schritte vom Bus zur Betreuungsperson 

alleine bewältige, sei er trotzdem überwacht. Der Weg von einem zum anderen 

Klassenzimmer sei möglich, da dabei eine Überwachung stattfinde und der Weg keine 

Gefahren berge. Der behandelnde Arzt habe bestätigt, dass der Beschwerdeführer eine 

1:1 Betreuung benötige. Der Beschwerdeführer könne Gefahren nicht adäquat 

einschätzen. Er könne nicht aus den Augen gelassen werden und müsse ausser Haus 

ständig an der Hand gehalten werden (act. G 1 S. 8 f.).

4.3.2  Im KSIH ist festgehalten, dass eine besonders intensive Überwachung im Sinne 

des Art. 39 Abs. 3 IVV vorliege, wenn von der Betreuungsperson eine 

überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und eine ständige Interventionsbereitschaft 

gefordert werde. Dies bedeute, dass sich die Betreuungsperson permanent in 

unmittelbarer Nähe der versicherten Person aufhalten müsse, da eine kurze 

Unachtsamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte 

oder zu einer massiven Schädigung von Personen und Gegenständen führen würde, 

sodass sich die Betreuungsperson kaum anderen Aktivitäten widmen könne (Rz. 8079 

KSIH).

4.3.3  Die Klassenlehrperson hat gegenüber der Beschwerdegegnerin angegeben, dass 

der Beschwerdeführer einer ständigen persönlichen Überwachung bedürfe. Allerdings 

gelinge es dem Beschwerdeführer mittlerweile, den Weg vom Bus ins Schulzimmer 

zurückzulegen, ohne dass er an der Hand geführt werden müsse. Er sichere sich 

jeweils selber mit Blickkontakt zu den Aufsichtspersonen ab. Auch der Wechsel von 

der Basisförderstufe in die Unterstufe nehme er selbständig vor. Im bekannten Umfeld 

bestehe keine übermässige Aufsichtspflicht oder Interventionsbereitschaft (IV-act. 189 

S. 3). Aufgrund dieser Ausführungen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass im Bereich der Schule zwar eine dauerhafte Überwachung des 

Beschwerdeführers, jedoch keine besonders intensive Überwachung i.S.v. Art. 39 Abs. 

3 IVV erforderlich ist. Soweit der Beschwerdeführer dagegen einwendet, dass er auch 

beim Zurücklegen der kurzen Wege in der Schule überwacht werden müsse und der 

Weg nur möglich sei, da er keine Gefahren berge (vgl. act. G 1 S. 8 f.), verkennt er, 

dass eine dauernde Überwachungsnotwendigkeit von keiner Seite bestritten wird.

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4.3.4  Weiter zu prüfen ist, wie sich die Situation zu Hause verhält. Die 

Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin hat in ihrem Bericht festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer während der ganzen Abklärung unruhig gewesen sei und dass die 

Eltern ihn immer wieder hätten beruhigen oder an die Hand nehmen bzw. zurückholen 

müssen. Sein Gefahrenbewusstsein sei noch nicht altersentsprechend entwickelt. Auch 

sei der Beschwerdeführer sehr auf die Mutter fixiert. Für die Abklärung habe diese extra 

die Schwester aufbieten müssen, damit sie sich einigermassen auf das Gespräch habe 

konzentrieren können. Die Eltern hätten erzählt, dass der Beschwerdeführer gleich zu 

schreien beginne, wenn sie ihn alleine im Zimmer lassen möchten (IV-act. 190 S. 1 und 

8). Aus dieser Schilderung geht hervor, dass der Beschwerdeführer nicht nur in der 

Schule, sondern auch zu Hause eine dauernde Überwachung benötigt, die Kriterien für 

eine besonders intensive Überwachung i.S.v. Art. 39 Abs. 3 IVV jedoch mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht erfüllt sind. Denn hätten die Eltern Angst 

davor, dass der Beschwerdeführer – wie es für die besonders intensive Überwachung 

vorausgesetzt wird – sich oder andere einer unmittelbaren Gefahr aussetzen würde, 

wenn er nur für kürzeste Zeit alleine gelassen würde, hätten sie kaum auszuprobieren 

versucht, den Beschwerdeführer alleine im Zimmer zu lassen. Auch entspricht es der 

Einschätzung der Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin, dass der 

Beschwerdeführer zwar auf eine dauernde, nicht jedoch eine besonders intensive 

Überwachung angewiesen ist (vgl. IV-act. 190 S. 7). Schliesslich hat auch die 

Klassenlehrperson des Beschwerdeführers ausgeführt, dass dessen Mutter zu Hause 

nicht ständig intervenieren müsse, sondern gewisse Haushaltsarbeiten erledigen könne 

(IV-act. 189 S. 3). Zwar kann die Klassenlehrperson nicht direkt beurteilen, wie die 

Situation beim Beschwerdeführer zu Hause aussieht. Aber sie kann aufgrund ihrer 

Beobachtungen und Erfahrungen im Schulalltag eine gewisse Einschätzung 

vornehmen, wie die Betreuung des Beschwerdeführers zu Hause aussehen wird, 

weshalb ihre Aussage als weiteres Indiz dafür gesehen werden kann, dass keine 

besonders intensive Überwachung i.S.v. Art. 39 Abs. 3 IVV notwendig ist.

4.3.5  Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der Beschwerdeführer unstrittig 

einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf. Auch wenn die notwendige 

Betreuung und Überwachung des Beschwerdeführers aus Sicht der Eltern 

verständlicherweise als intensiv wahrgenommen wird (zumal auch eine "lediglich" 

ständige persönliche Überwachung grundsätzlich intensiv ist), ist mit überwiegender 

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Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Kriterien einer besonders intensiven 

Überwachung nach Art. 39 Abs. 3 IVV beim Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt 

nicht erfüllt gewesen sind. Demnach hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer für den Bedarf einer ständigen, persönlichen Überwachung zu Recht 

einen täglichen Mehraufwand von 2 Stunden angerechnet.

4.4 

4.4.1  Zu prüfen bleibt, welchen invaliditätsbedingten - von der Überwachung 

unabhängigen - Mehraufwand die Betreuung des Beschwerdeführers im Vergleich zu 

einem gleichaltrigen gesunden Kind mit sich bringt (vgl. E. 3.2).

4.4.2  Für die Lebensverrichtung Essen ist im Abklärungsbericht ein Mehraufwand von 

83 Minuten (morgens 15-20 Minuten, mittags 30-40 Minuten und abends 30-40 

Minuten abzüglich eines altersentsprechenden Abzugs von 5 Minuten) festgehalten 

worden (IV-act. 190 S. 4). Dagegen hat der Beschwerdeführer bereits am 24. 

September 2017 einwenden lassen, er könne nur pürierte Nahrung essen, da andere 

Nahrung zu Schluckproblemen führe, weil das Essen stecken bleibe und er in Atemnot 

komme. Morgens, mittags und abends sei daher ein Zeitaufwand von 45 Minuten 

anzurechnen. Ausserdem nehme er auch zwischen den Hauptmahlzeiten Nahrung zu 

sich. Für das Einnehmen eines Joghurts benötige er bereits ca. 20 Minuten (IV-act. 

186). In Übereinstimmung damit hat die Klassenlehrperson des Beschwerdeführers 

bestätigt, dass dieser beim Schlucken grosse Schwierigkeiten habe und für das Essen 

viel Zeit benötige. Er schaffe es nicht, die Nahrung mit dem Löffel aufzunehmen. Eine 

Aufsichtsperson müsse den Löffel füllen. Beim Essen müsse ständig jemand beim 

Beschwerdeführer sein, da immer die Gefahr bestehe, dass er sich verschlucke, was 

auch öfters vorkomme. Eine Mahlzeit daure mindestens 45 Minuten (IV-act. 189). Unter 

Berücksichtigung dieser Auskünfte hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 

2. Februar 2018 für das Frühstück einen Mehraufwand von 20 Minuten, für das 

Mittagessen von 45 Minuten und für das Abendessen wiederum von 45 Minuten 

angenommen. Zudem hat sie zwei Zwischenmahlzeiten mit einem Mehraufwand von je 

20 Minuten berücksichtigt. Gleichzeitig hat sie jedoch einen Abzug für die Tischpräsenz 

vorgenommen, da die Eltern neben dem Beschwerdeführer selber essen könnten (act. 

G 1.2 S. 2). Mit diesem Tischpräsenzabzug ist der Beschwerdeführer nicht 

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einverstanden (vgl. act. G 1 S. 7). Angesichts der Gefahr des Verschluckens und der 

damit einhergehenden Atemnot sowie des Umstandes, dass die Nahrung dem 

Beschwerdeführer ständig auf einen Löffel gefüllt werden muss, damit er sie zu sich 

nehmen kann, ist nicht davon auszugehen, dass die Eltern nebenbei in Ruhe essen 

können. Demnach ist der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Tischpräsenzabzug nicht gerechtfertigt. Ansonsten überzeugen die in der Verfügung 

aufgeführten Zeiten für den Mehraufwand bezüglich Essen. Soweit die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragt, auch für das Frühstück sei ein 

Mehraufwand von 45 Minuten einzukalkulieren (vgl. act. G 1 S. 7), ist dem mit der 

Beschwerdegegnerin (vgl. act. G 1.2 S. 2) entgegenzuhalten, dass die Zeitspanne 

zwischen dem Aufstehen und dem Abholen durch den Schulbus ein 45 Minuten 

dauerndes Frühstück angesichts der anderen notwendigen Verrichtungen kaum 

zulassen würde (vgl. IV-act. 190 S. 2). Daher ist davon auszugehen, dass das 

Frühstück weniger aufwändig ausfällt als die beiden anderen Hauptmahlzeiten. Die 

Annahme, dass eine Zwischenmahlzeit beim Beschwerdeführer einen Mehraufwand 

von 20 Minuten mit sich bringt, ist ebenfalls plausibel, haben doch seine Eltern 

angegeben, die Einnahme eines Joghurts daure ca. 20 Minuten (vgl. IV-act. 186 S. 3). 

Überzeugende Argumente, warum eine Zwischenmahlzeit 30 Minuten dauern sollte, 

bringt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers nicht vor (vgl. act. G 1 S. 7). Unter 

Berücksichtigung eines altersentsprechenden Abzugs von 5 Minuten, welcher sowohl 

von der Abklärungsperson als auch von der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung 

vom 2. Februar 2018 vorgenommen und seitens des Beschwerdeführers nicht 

beanstandet worden ist (vgl. act. G 1 und 6), ergibt sich für den Bereich Essen 

demnach ein täglicher Mehraufwand von 145 Minuten. Der altersentsprechende Abzug 

von 5 Minuten lässt sich damit erklären, dass auch andere Kinder im Alter des 

Beschwerdeführers eine gewisse Hilfestellung beim Essen benötigen.

4.4.3  Für die Verrichtung der Notdurft ist im Abklärungsbericht ein Mehraufwand von 

28 Minuten festgehalten worden (IV-act. 190 S. 5). Beide Parteien sind sich jedoch 

darin einig, dass für diese Lebensverrichtung ein Mehraufwand von 32.5 Minuten zu 

verzeichnen ist (vgl. act. G 1 S. 8 und 1.2 S. 3). In der Verfügung vom 2. Februar 2018 

wird dieser Mehraufwand damit erklärt, dass der Beschwerdeführer pro Tag 

normalerweise fünf bis sechs Windeln benötige, wobei bei flüssigem Stuhlgang noch 

drei Windeln dazukämen, was auf den Tag gerechnet eine weitere Windel ergebe. 

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Demnach sei von sechs bis sieben Windeln pro Tag mit einem zeitlichen Aufwand pro 

Wechsel von 5 Minuten auszugehen (act. G 1.2 S. 3). Ausgehend von der Aussage der 

Klassenlehrperson, dass es beim Beschwerdeführer ca. zweimal pro Woche zu 

flüssigem Stuhl kommt (vgl. E. 3.4.4), überzeugt der berechnete Aufwand von 32.5 

Minuten (6.5 x 5 Minuten).

4.4.4  Hinsichtlich des An- und Auskleidens ist strittig, wie viele Male der 

Beschwerdeführer aufgrund des flüssigen Stuhlgangs neu eingekleidet werden muss. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht in der Beschwerde geltend, dass 

die Notwendigkeit eines Kleiderwechsels während des Tages zwischen ein- bis viermal 

variiere, jedoch regelmässig vorkomme (act. G 1 S. 6). Aus dieser Aussage der 

Rechtsvertreterin wird nicht klar, ob sie neben den beiden auch bei normalem 

Stuhlgang anfallenden Kleiderwechseln am Morgen und am Abend zusätzlich von 

einem bis vier Kleiderwechseln pro Tag oder ob sie insgesamt von einem bis vier 

Kleiderwechseln pro Tag ausgeht. Letzteres hat die Rechtsvertreterin wohl kaum 

gemeint, da dies bedeuten würde, dass der Beschwerdeführer an gewissen Tagen nur 

einmal umgezogen würde, sprich entweder den ganzen Tag im Pyjama verbringen oder 

in den Alltagskleidern zu Bett gebracht würde. Folglich ist anzunehmen, dass die 

Rechtsvertreterin von insgesamt drei bis sechs Kleiderwechseln pro Tag ausgeht. 

Demgegenüber haben die Eltern des Beschwerdeführers angegeben, dass es am Tag 

insgesamt drei- bis viermal zu einem Kleiderwechsel komme (vgl. IV-act. 186 S. 1), 

weshalb gestützt auf deren Angaben davon auszugehen ist, dass es neben dem 

Kleiderwechsel am Morgen und am Abend in der Regel höchstens zu zwei zusätzlichen 

Kleiderwechseln pro Tag aufgrund des flüssigen Stuhlgangs kommt. Die 

Klassenlehrperson des Beschwerdeführers hat angegeben, es könne vorkommen, dass 

ein zusätzlicher Kleiderwechsel vorgenommen werden müsse, weil sich der 

Beschwerdeführer verstuhle oder einnässe. Dies komme jedoch nicht täglich 

mehrmals, sondern allenfalls zweimal in der Woche vor (IV-act. 189 S. 2). Während die 

Eltern des Beschwerdeführers aufgrund des flüssigen Stuhlgangs im Durchschnitt also 

von zwei zusätzlichen Kleiderwechseln pro Tag ausgehen, gibt die Lehrperson für die 

Zeit in der Schule leidglich zwei zusätzliche Kleiderwechsel wöchentlich an. Die 

Beschwerdegegnerin ist in ihrer Verfügung vom 2. Februar 2018 davon ausgegangen, 

dass es aufgrund der Angaben der Lehrperson im Durchschnitt zwar nur zweimal 

wöchentlich zu flüssigem Stuhlgang kommt, jedoch an Tagen mit flüssigem Stuhlgang 

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im Durchschnitt 3.5 zusätzliche Kleiderwechsel vorzunehmen sind. Angesichts dessen, 

dass die Lehrperson nur Angaben für die Zeit während der Schule machen kann, nicht 

jedoch für die schulfreie Zeit am Morgen, am Abend und am Wochenende, ist es 

überzeugend, dass die Beschwerdegegnerin für die Tage mit flüssigem Stuhlgang nicht 

nur von einem Kleiderwechsel, sondern entsprechend den Angaben der Eltern (zwei 

zusätzliche Wechsel) und der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (ein bis vier 

zusätzliche Wechsel) von 3.5 Kleiderwechseln ausgeht. Die Anzahl der Kleiderwechsel 

an Tagen mit flüssigem Stuhlgang hat die Beschwerdegegnerin unter Berücksichtigung 

der Angaben der Eltern des Beschwerdeführers sogar eher grosszügig gewählt, ohne 

damit ihr Ermessen bei der Sachverhaltswürdigung zu überschreiten. Denn damit kann 

berücksichtigt werden, dass der von der Schule angegebene Durchschnittwert, dass es 

zweimal wöchentlich zu flüssigem Stuhlgang komme, nur die Zeit in der Schule 

berücksichtigt und es möglichweise jeweils auch am Wochenende gelegentlich zu 

flüssigem Stuhlgang kommen kann. Dass die Beschwerdegegnerin im Grundsatz auf 

die Angabe der Schule, es komme im Durchschnitt lediglich zweimal wöchentlich zu 

flüssigem Stuhlgang, abgestellt hat, ist jedoch nicht zu beanstanden. Im Übrigen ist die 

Beschwerdegegnerin auch bei der alltäglichen Lebensverrichtung der Notdurft implizit 

davon ausgegangen, dass es zweimal pro Woche zu flüssigem Stuhlgang komme, 

wobei der Beschwerdeführer diese Berechnung nicht kritisiert hat (vgl. E. 3.4.3). 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die von der Beschwerdegegnerin in der 

Verfügung vom 2. Februar 2018 vorgenommene Berechnung des Zeitaufwandes für die 

zusätzlichen Kleiderwechsel aufgrund des flüssigen Stuhlgangs (3.5 x An/Auskleiden x 

9 Minuten x 2 Tage durch 7 Tage) nicht zu beanstanden ist. Zu bemängeln ist jedoch, 

dass sie in ihrer Verfügung für einen vollumfänglichen Kleiderwechsel ohne stichhaltige 

Begründung einen Aufwand von 9 Minuten angenommen hat (vgl. act. G 1.2 S. 2), 

während sie im Abklärungsbericht noch von einem durchschnittlichen Zeitaufwand von 

15 Minuten ausgegangen ist (vgl. IV-act. 190 S. 3), zumal die Mutter des 

Beschwerdeführers angegeben hat, dass der Beschwerdeführer sehr schwierig 

anzuziehen sei (IV-act. 186 S. 3). Die neue Annahme von 9 Minuten stützt sich weder 

auf Aussagen noch auf die Durchführung eines Augenscheins oder auf andere 

Beweismittel. Demnach kann auf die in der Verfügung enthaltene Annahme von 9 

Minuten nicht abgestellt werden, vielmehr ist auf den im Abklärungsbericht 

überzeugend ermittelten Durchschnittswert von 15 Minuten für einen Kleiderwechsel 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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abzustellen. Folglich ergibt sich für die zusätzlichen Kleiderwechsel aufgrund des 

flüssigen Stuhlgangs im Durschnitt einen Mehraufwand von 15 Minuten pro Tag (3.5 x 

An/Auskleiden x 15 Minuten x 2 Tage durch 7 Tage). Der im Abklärungsbericht 

aufgelistete Mehraufwand für das Ankleiden und Auskleiden am Morgen und am Abend 

sowie für die Handreichungen zwischendurch überzeugt. Denn der Aufwand für das 

Ankleiden/Ausleiden am Morgen fällt bestimmt aufwendiger aus als derjenige für das 

Ankleiden/Auskleiden am Abend, da vor dem zu Bett gehen lediglich ein Schlafanzug 

anzuziehen ist. Ausgehend von dem im Abklärungsbericht festgehaltenen Aufwand von 

35 Minuten für die alltägliche Lebensverrichtung Ankleiden/Auskleiden resultiert unter 

Berücksichtigung des weiteren Aufwandes von 15 Minuten aufgrund des flüssigen 

Stuhlgangs ein durchschnittlicher Mehraufwand von gesamthaft 50 Minuten pro Tag.

4.4.5  Für die Körperpflege ist im Abklärungsbericht ein zeitlicher Mehraufwand von 40 

Minuten festgehalten worden (IV-act. 190 S. 5), während die Beschwerdegegnerin in 

ihrer Verfügung vom 2. Februar 2018 von einem zeitlichen Mehraufwand von 25 

Minuten ausgegangen ist (act. G 1.2 S. 2 f.). Auch diese Annahme in der Verfügung 

stützt sich jedoch weder auf Auskünfte noch auf einen Augenschein oder sonstige 

Abklärungen. Vielmehr handelt es sich dabei lediglich um eine Mutmassung der 

Beschwerdegegnerin ohne eine Beweisgrundlage. Demnach kann darauf nicht 

abgestellt werden. Dazu kommt, dass die Annahme eines Aufwandes von 25 Minuten 

für die Körperpflege auch zu tief erscheint, wie der Beschwerdeführer zu Recht 

einwenden lässt (vgl. act. G 1 S. 7 f.). Denn die Beschwerdegegnerin lässt in ihrer 

neuen Aufstellung beispielsweise die tägliche Haarpflege ausser Acht, obwohl im 

Abklärungsbericht festgehalten worden ist, dass der Beschwerdeführer Hilfe beim 

Kämmen benötigt (vgl. IV-act. 190 S. 5). Für die Körperpflege ist viel eher von dem im 

Abklärungsbericht festgestellten Mehraufwand von 40 Minuten auszugehen, zumal 

gegen diese Zeiterhebung auch die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers von einer 

Ausnahme abgesehen keine konkreten Einwände erhebt. Sie macht lediglich geltend, 

es müssten zusätzlich zweimal 10 Minuten für das Abduschen nach dem Stuhlgang 

berücksichtigt werden, da der Beschwerdeführer teilweise sehr flüssigen Stuhlgang 

habe, sodass die Windeln nicht ausreichten (act. G 1 S. 7 f.). Dieser zusätzlich geltend 

gemachte Aufwand ist jedoch nicht ausgewiesen. Im Abklärungsbericht ist unter der 

Rubrik Körperpflege ein mehrmals tägliches Abduschen aufgrund eines starken 

Stuhlgangs nämlich bereits mit 10 Minuten berücksichtigt worden (vgl. IV-act. 190 S. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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5). Dass das Abduschen nach dem flüssigen Stuhlgang im Rahmen der Körperpflege 

berücksichtigt wird, ist nicht zu beanstanden, da bei der alltäglichen Lebensverrichtung 

Notdurft lediglich der Mehraufwand für das Wechseln der Windeln Berücksichtigung 

gefunden hat. Für die Körperpflege kann demnach ein Mehraufwand von 40 Minuten 

berücksichtigt werden.

4.4.6  Zusammenfassend ergibt sich im Durchschnitt ein täglicher Mehraufwand von 

267.5 Minuten bzw. 4 Stunden und 27.5 Minuten. Unter Berücksichtigung der 

Überwachungspauschale von 2 Stunden ergibt sich ein durchschnittlich täglicher 

Mehraufwand von über 6 Stunden. Dazu kommt, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Verfügung vom 2. Februar 2018 den im Abklärungsbericht ermittelten Mehraufwand 

von täglich 5 Minuten für Arztbesuche sowie 1 Minute für die Verabreichung von 

Medikamenten (vgl. IV-act. 190 S. 6 f.) unberücksichtigt gelassen hat (vgl. act. G 1.2). 

Zudem ist in keiner der Aufstellungen der Angabe der Mutter des Beschwerdeführers, 

sie müsse täglich Augenpflaster anbringen, oder dem Umstand, dass das Hörgerät 

möglicherweise immer wieder neu angepasst werden muss, Rechnung getragen 

worden (vgl. IV-act. 186 S. 3). Jedenfalls ist demnach im Durchschnitt von einem 

täglichen Mehraufwand von über 6 Stunden auszugehen, sodass dem 

Beschwerdeführer ein Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von 

mindestens 6 Stunden zusteht.

5. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde bezüglich des Begehrens um einen höheren 

Intensivpflegezuschlag gutzuheissen und hinsichtlich des Begehrens um eine höhere 

Hilflosenentschädigung abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich je zur 

Hälfte den beiden Parteien aufzuerlegen. Der Anteil des Beschwerdeführers ist durch 

den von diesem geleisteten Kostenvorschuss gedeckt; der Restbetrag von Fr. 300.-- 

wird ihm zurückerstattet. Der teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung entsprechend dem erforderlichen 

Vertretungsaufwand bezüglich des Intensivpflegezuschlages. Der gesamte 

Vertretungsaufwand entspricht dem durchschnittlichen Vertretungsaufwand in einem 

invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren, weshalb die Parteientschädigung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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praxisgemäss auf die Hälfte von Fr. 3’500.--, also auf Fr. 1’750.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Für die andere Hälfte des 

erforderlichen Vertretungsaufwandes im Zusammenhang mit der 

Hilflosenentschädigung hat der Beschwerdeführer dagegen keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, da er diesbezüglich unterliegt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 2. Februar 2018 betreffend den Anspruch 

auf einen Intensivpflegezuschlag zu einer Hilflosenentschädigung wird gutgeheissen 

und dem Beschwerdeführer wird ein Intensivpflegezuschlag bei einem 

Betreuungsmehraufwand von mindestens 6 Stunden zugesprochen; die Sache wird zur 

Festsetzung des entsprechenden Betrages an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 2. Februar 2018 betreffend den Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung wird abgewiesen.

3.

Für das Beschwerdeverfahren betreffend Hilflosenentschädigung hat der 

Beschwerdeführer einen Teil der Gerichtskosten, nämlich Fr. 300.-- zu bezahlen; dieser 

Anteil ist durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt; der 

Restbetrag von Fr. 300.-- wird ihm zurückerstattet.

4. 

Für das Beschwerdeverfahren betreffend Intensivpflegezuschlag hat die 

Beschwerdegegnerin den übrigen Teil der Gerichtskosten, nämlich ebenfalls Fr. 300.-- 

zu bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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5. 

Für das Beschwerdeverfahren betreffend Intensivpflegezuschlag hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- 

zu bezahlen.

6. 

Für das Beschwerdeverfahren betreffend Hilflosenentschädigung wird das Gesuch des 

Beschwerdeführers um die Zusprache einer Parteientschädigung abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2019
	Art. 42 und 42ter IVG, Art. 36 ff. IVV: Das Vorliegen einer schweren Hilflosigkeit verneint, da der Beschwerdeführer nicht in sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen auf erhebliche und dauernde Dritthilfe angewiesen ist. Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von mehr als 6 Stunden bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2019, IV 2018/94).

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