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**Case Identifier:** 14b00b17-0177-54fe-8727-012d964d6163
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.09.2011 IV 2010/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-35_2011-09-26.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/35

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 26.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2011
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. 
September 2011, IV 2010/35).

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 26. September 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Rutz, Küng Rechtsanwälte, 

Haldenstrasse 6/10, 9200 Gossau SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.___ meldete sich am 12. Dezember 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Die B.___AG teilte der IV-Stelle am 15. Februar 2008 mit, sie beschäftige die 

Versicherte seit 2001 als Maschinenführerin. Seit dem 9. Mai 2007 sei die Versicherte 

nur noch zu 50% tätig. Ohne den Gesundheitsschaden würde die Versicherte Fr. 

46'840.- verdienen (IV-act. 14). Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 12. Februar 

2008, die Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischem Syndrom. Der Zustand sei besserungsfähig. Die Versicherte klage über 

eine unüberwindbare Müdigkeit während des ganzen Tages, begleitet von Interesse- 

und Lustlosigkeit, Morgentief und Schlafstörungen. Beim Eintritt in das Ambulatorium 

am 30. Januar 2007 sei die Versicherte auf Efexor als Antidepressivum eingestellt 

worden. Bei den bekannten arthrotischen Veränderungen im linken Knie sei mit der Zeit 

eine Zunahme der Schmerzsymptomatik zu beobachten gewesen. Weder die 

medikamentöse Optimierung noch die Gesprächstherapie habe zu einer wesentlichen 

Aufhellung der Depression geführt. Auf März 2008 sei eine Knieoperation geplant. Bei 

einem günstigen somatischen Verlauf (substanzielle Reduktion der Schmerzen und 

gutes funktionelles Resultat) würde der Auslöser und aufrechterhaltende Faktor der 

Depression behoben, so dass eine Besserung der Depression zu erwarten wäre. Es 

hänge stark davon ab, ob es der Versicherten gelingen werde, das körperliche Leiden 

und die damit verbundenen funktionellen Einschränkungen und Schmerzen kognitiv 

bzw. emotional zu verarbeiten. Aus isoliert psychiatrischer Sicht bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 15). Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, 

berichtete am 10. März 2008, die Versicherte leide an einer reaktiven Depression bei 

psychosozialer Überlastung, an einer Varusgonarthrose mit Osteonekrose 

Femurkondylus, an Kettentendinosen und an Varikosis (St. n. Varizenoperation 

26.11.07). Sie klage über Schmerzen im Rücken und im Bein, die sich bei Belastung 

verschlechterten. Sie sei zu 50% arbeitsfähig. Der Verlauf sei noch unklar, da eine 

Knieoperation vorgesehen sei (IV-act. 17). Gemäss dem beigelegten Bericht der 

Rheumatologie im Silberturm vom 24. März 2006 litt die Versicherte insbesondere an 

einem chronischen Ganzkörperschmerzsyndrom ohne ausreichend fassbares 

klinisches Korrelat (seit über zehn Jahren) und an einem mässigen Cerviko-

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Thorakovertebralsyndrom (muskulär) bei langgezogener BWS-Hyperkyphose (IV-act. 

18-3/6 bis 5/6). Dr. med. E.___ vom RAD empfahl am 8. April 2008, die Knieoperation 

abzuwarten (IV-act. 21-4/4).

B.     

Dr. med. F.___ vom Kantonsspital St. Gallen berichtete am 18. Juli 2008, es bestehe 

ein St. n. zuklappender, valgisierender Umstellungsosteotomie 03/2008 bei 

Varusgonarthrose mit Osteonekrose medialer Femurkondylus links. Zur Zeit sei die 

Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Dr. F.___ gab folgende Befunde an: aktuell 

reizlose Narbenverhältnisse ohne Ergussbildung, ROM 0-0-130° bei stabilen 

Kapselbandverhältnissen, radiologischer Durchbau des Osteotomiespalts, geplante 

Infiltration loco dolenti im Bereich des medialen Gelenkspalts, zudem 

Physiotherapieaufbau Quadrizepsmuskulatur. Dr. F.___ betrachtete die bisherige 

Erwerbstätigkeit als zumutbar, solange sie sitzend ausgeübt werde (IV-act. 26). Die 

Psychiatrische Klinik Wil berichtete am 25. August 2008, nach der Knieoperation Ende 

März 2008 habe die Versicherte zwei Sitzungen wahrgenommen. Sie sei immer noch 

mittelschwer depressiv mit Interesse- und Lustlosigkeit. Die Schmerzen im Knie seien 

immer noch im gleichen Ausmass vorhanden. Seit drei Wochen nehme die Versicherte 

Cymbalta. Eine Aufhellung der depressiven Stimmung und eine Abschwächung der 

angegebenen Symptomatik seien bisher weder subjektiv vorhanden noch objektiv 

feststellbar. Der psychische Zustand sei stark vom körperlichen Leiden abhängig, da 

sich die Versicherte dadurch stark in der Rolle als Mutter, Hausfrau und Ehefrau 

eingeschränkt fühle, was zu Insuffizienzgefühlen führe. Nach wie vor sei aus isoliert 

psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50% zumutbar (IV-act. 30). Am 3. 

Oktober 2008 ging eine Kopie eines Berichts des Kantonsspitals St. Gallen vom 

24. September 2008 an den Hausarzt bei der IV-Stelle ein. Laut diesem Bericht war der 

Versicherten mitgeteilt worden, dass in Bezug auf das linke Knie noch eine deutliche 

Verbesserung zu erwarten sei (IV-act. 35). Dr. E.___ vom RAD empfahl am 18. 

Dezember 2008 eine rheumatologische und psychiatrische Begutachtung der 

Versicherten (IV-act. 41).

C.       

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C.a   Die Klinik Valens berichtete in ihrem Gutachten vom 28. April 2009, die folgenden 

Diagnosen seien erhoben worden: Posttraumatische Belastungsstörung, rezidivierende 

depressive Episode leichten bis mittleren Ausmasses in den letzten drei Jahren, 

gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches Syndrom, mediale 

Femurkondylusnekrose links mit/bei Zustand nach zuklappender valgisierender 

Tibiakopfosteotomie links am 28. März 2008 mit retardiertem Verlauf sowie - ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Arbeitsunfall mit Thierschung am linken Unterarm 

2002, panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei mässigen degenerativen 

Veränderungen und Verdacht auf einen kongenitalen, relativ engen knöchernen 

Spinalkanal, Impingementsyndrom der rechten Schulter mit/bei beginnender PHS 

tendopathica, Verkalkung im Bereich des Tuberculum maior im Sinn einer Tendovitis 

calcarea. In ihrer Beurteilung führten die Gutachter aus, im Jahr 2001 sei es erstmals zu 

spontanen Knieschmerzen gekommen. Die Versicherte sei auch wegen Schmerzen im 

Bereich der HWS und der Schulterregion rheumatologisch untersucht worden, wobei 

aber keine nachhaltigen Befunde hätten erhoben werden können. Nach der 

zuklappenden valgisierenden Tibiakopfosteotomie links sei es zu einem sehr 

retardierten Verlauf gekommen, indem die Versicherte trotz Infiltrationen lokal und 

intraartikulär Dauerschmerzen im Bereich des linken Kniegelenks medial und lateral 

angegeben habe. Die Infiltrationen hätten jeweils eine recht kurze Besserung gebracht. 

Eine Metallentfernung und andere schmerzstillende Massnahmen inklusive eine 

psychosomatische Behandlung seien diskutiert worden. Psychiatrischerseits sei die 

Versicherte seit 2006 in ambulanter, z.T. in stationärer Behandlung. Sie sei mit 

verschiedenen Psychopharmaka behandelt worden. Die Versicherte habe über eine 

subjektiv eingeschränkte Beweglichkeit im linken Knie mit Schmerzen beim Stehen und 

längeren Sitzen, über Schmerzen im rechten Kniegelenk, vor allem medial, und über 

Nackenschmerzen rechtsbetont mit Ausstrahlung in den gesamten rechten Arm mit 

Einbezug vor allem der rechten Schulter geklagt. Sie habe angegeben, seit dem Unfall 

2002 habe sie im linken Unterarm deutlich weniger Kraft und sie leide an einem 

konstanten Brennen. Ausserdem leide sie an tieflumbalen Rückenschmerzen mit 

gelegentlichen Ausstrahlungen in das linke Bein. Im Haushalt erledige sie nur noch 

leichte Arbeiten.

C.b   Die Gutachter gaben an, sie hätten die folgenden Befunde von Wichtigkeit 

erhoben: BMI 30,5, Inkonsistenz bei der Handkraftmessung, deutliches Gegenhalten 

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bei der Untersuchung der HWS, Verbrennungen und Thierschung im Bereich des linken 

Unterarms, deutlich verstärkte und verlängerte Brustkyphose mit Kopf- und 

Schulterprotraktion, Kniebeweglichkeit: Flexion und Extension links 112/8/0° mit 

leichtem Knieerguss, DVP rechts 34 cm gegenüber 31 cm links mit endphasig 

schmerzhafter Schulterelevation und -abduktion. In der psychiatrischen Exploration 

habe sich die Versicherte sehr auf die Schmerzen fixiert gezeigt. Aufgrund ihrer 

psychischen Grunderkrankung mit psychischer Traumatisierung und Depression sei sie 

äusserst eingeschränkt in ihren Ressourcen im Rahmen von 

Schmerzbewältigungsmassnahmen. Empfehlenswert sei eine mehrmonatige 

teilstationäre Rehabilitation mit Arbeitsintegrationsprogramm in einem geschützten 

Arbeitsrahmen und der Möglichkeit, Bewältigungsstrategien zu erlernen. Ein 

Arbeitspensum von 50% mit genügenden Pausen in einer therapeutisch begleiteten 

Eingliederungssituation sei sinnvoll. Auch in der EFL sei die Versicherte stark auf ihre 

Schmerzen fixiert gewesen. Sie habe ein demonstratives Schmerzverhalten gezeigt. 

Die Leistungsbereitschaft sei nicht zuverlässig gewesen (z.T. deutliche Selbstlimitierung 

bei schlechter Konsistenz). Die tatsächliche körperliche Belastbarkeit sei mit grosser 

Wahrscheinlichkeit höher als die demonstrierte maximale Leistung. Insgesamt sei von 

einer zumutbaren mindestens leichten Arbeit mindestens halbtags auszugehen. Die 

aktuellen konventionellen Röntgenaufnahmen hätten mässige degenerative 

Veränderungen im Bereich der HWS und der LWS gezeigt. Im Bereich der rechten 

Schulter bestehe eine kleine Verkalkung. Im Bereich des linken Knies sei eine 

konsolidierte Osteotomie der Tibia mit reizlosem Sitz des Osteosynthesematerials zu 

erkennen.

C.c   Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, die Versicherte sei durch 

die posttraumatische Belastungsstörung und durch die rezidivierende depressive, 

leicht- bis mittelgradige Episode zu 50%, wechselnd bis zu 70% arbeitsunfähig. Die 

Einschränkung bestehe auch im Rückzug, der sich in einer sozialen Isolation und in 

einer Vergangenheitsbewältigung zeige, welche die Alltagsbewältigung massgeblich 

beeinträchtige. Die Fixierung auf die Schmerzen, vor allem im Knie, sei mit grosser 

Wahrscheinlichkeit aufgrund der diskutierten psychiatrischen Diagnosen im Moment 

stabilisierend und innerpsychisch hemmend, um eine Aktivität zu entwickeln. Auf der 

körperlichen Ebene seien vor allem die postoperativen Beschwerden im Bereich des 

linken Kniegelenks ungünstig für die Belastbarkeit bei stehenden, sitzenden und 

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gehenden Tätigkeiten. Die somatischen Beschwerden im Bereich der HWS, der LWS 

und des Beckens stünden aufgrund der sehr mässigen Strukturveränderungen nicht im 

Vordergrund. Am bisherigen Arbeitsplatz bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%, wobei 

die Leistungsfähigkeit zusätzlich um 10-20% vermindert sei. Der effektive 

Arbeitsfähigkeitsgrad betrage demnach nur etwa 40%. Mit grosser Wahrscheinlichkeit 

bestehe seit Ende 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20%. Die 

Arbeitsunfähigkeit habe sich seither kontinuierlich erhöht, wobei die Versicherte seit 

Ende 2006 keine verwertbare Arbeitsleistung mehr vollbracht habe. Die Arbeitsfähigkeit 

könnte dadurch verbessert werden, dass die Versicherte den Umgang mit den 

Schmerzen und mit den negativen Vergangenheitserinnerungen lernen würde, um sich 

wieder mehr dem Alltag, der Aktualität und der Gegenwart zuwenden zu können. Dies 

könnte durch ein mehrmonatiges, teilstationäres Angebot mit 

Arbeitsintegrationstherapie und begleitenden psychotherapeutischen Massnahmen 

erreicht werden. Damit wäre eine Reintegration an einem Arbeitsplatz mit einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von mindestens 50% möglich. Für die letzten vier Jahre sei von 

einer wechselnden 50-100%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen 

auszugehen. Aktuell sei die Versicherte durch die depressive Episode nur leicht 

beeinträchtigt. Daher sei von einer Arbeitsunfähigkeit mit den angegebenen 

Einschränkungen auszugehen (IV-act. 62-1/72 bis 34/72).

C.d   Die psychiatrische Gutachterin hatte in ihrem Teilgutachten vom 15. April 2009 

ausgeführt, die Versicherte habe angegeben, sie habe Schmerzen am ganzen Körper 

und sie fühle sich insgesamt schwach. Weder das aktuell eingenommene Cipralex 

noch das früher verschriebene Efexor hätten eine heilsame oder helfende Wirkung. Die 

Versicherte frage sich ab und zu, wozu sie noch lebe und wie sie weiterleben wolle, da 

sie dazu oft gar keine Lust mehr habe. Sie habe auch keine Lust mehr, Besuche zu 

machen oder nach draussen zu gehen. Sie habe immer mehr begonnen, sich 

zurückzuziehen. Andere Menschen störten sie, sie habe gern ihre Ruhe und sie wolle 

möglichst wenig reden. Die verbliebenen Hobbies seien das Fernsehen und das Lesen, 

wobei sie aber nicht mehr als eine halbe oder eine ganze Stunde Geduld habe, dem 

Programm oder dem Text zu folgen. Sie nähe nicht mehr, obwohl sie das früher gern 

gemacht habe, da sie keine Geduld mehr aufbringe. Manchmal stünden Erinnerungen 

von früher vor ihr. Das habe zugenommen, seit sie nicht mehr arbeite. Mindestens ein- 

bis zweimal täglich tauche das Bild der Misshandlung ihres Bruders durch Militär auf. 

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Sie habe damals sehr grosse Ängste ausgestanden und ihre Schwester sei in 

Ohnmacht gefallen. Bei diesem Ereignis seien zehn Polizisten gleichzeitig im Haus 

gewesen. Wenn dieses Bild auftauche, mache es sie traurig und manchmal habe sie 

auch Herzklopfen. Sie träume auch immer wieder von dieser Situation, aber auch von 

der Mutter, die drei Jahre lang gelähmt und pflegebedürftig gewesen sei, bevor sie 

gestorben sei. Sie könne diese Erinnerungsbilder nicht verdrängen. Sie versuche dann, 

sich abzulenken, was aber oft nicht möglich sei. In solchen Momenten ziehe sie sich 

zurück. Die Gutachterin hatte weiter ausgeführt, die Konzentration und die 

Aufmerksamkeit seien während der zweieinhalb Stunden dauernden Untersuchung 

trotz der anstrengenden Übersetzungssituation erst gegen Ende etwas eingeschränkt 

gewesen. Es habe nie nachgefragt werden müssen und die Versicherte habe immer 

spontan auf die ihr gestellten Fragen geantwortet. Emotional sei eine leichte 

Abflachung spürbar gewesen. Während der Schilderung der Bedrohungssituation habe 

die Versicherte dann aber das Erzähltempo akzeleriert und auch die Stimmungslage sei 

deutlich emotional spürbar gewesen. Die Versicherte habe sehr lebendig berichtet. 

Sonst sei die Versicherte im gesamten Erzählduktus wehmütig und 

vergangenheitsbezogen gewesen. Im Rahmen der Exploration sei aber keine 

depressive Verstimmung festzustellen gewesen. Die Versicherte erfülle die Kriterien 

einer posttraumatischen Belastungsstörung (Geschehen von aussergewöhnlicher 

Bedrohung, aufdringliche Nachhallerinnerungen und sich wiederholende Träume, Ein- 

und Durchschlafstörungen, Reizbarkeit und Wutausbrüche, 

Konzentrationsschwierigkeiten, vegetative Überreiztheit), auch wenn der Zeitpunkt des 

Auftretens der Kriterien innert sechs Monaten nach dem Belastungsereignis nicht 

genau definiert werden könne. Das Auftauchen der Bilder habe sich seit der 

Aufgabe der Erwerbstätigkeit verstärkt und vermehrt. Die Versicherte sei aufgrund ihrer 

asthenisch veranlagten Grundpersönlichkeit besonders anfällig gewesen auf eine 

posttraumatische Belastungsstörung. Aktuell habe eine leichte depressive Episode 

vorgelegen. Im Gesamtverlauf bestehe aber eine fluktuierende Situation; die depressive 

Stimmung habe in der Vergangenheit teilweise ein massives Ausmass gehabt. In Bezug 

auf die Arbeitsfähigkeit hatte die psychiatrische Gutachterin festgehalten, die 

Versicherte könne sich nur eine halbe bis eine ganze Stunde konzentrieren. Das 

beeinträchtige die Maschinenbedienung über den ganzen Tag hinweg. Bei der 

Exploration sei zwar keine Beeinträchtigung zu beobachten gewesen, aber anders als 

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bei der monotonen Arbeit als Maschinenbedienerin sei die Aufmerksamkeit dort 

ständig interpersonell gefordert gewesen. Die zusätzliche Einbusse an 

Leistungsfähigkeit sei darin begründet, dass die Versicherte sich als Folge der 

Fixierung auf die Schmerzen nur unkonzentriert in einen Arbeitsprozess einfügen könne 

(IV-act. 62-35/72 bis 72/72).

D.     

Dr. E.___ vom RAD notierte am 16. Juni 2009, aus bidisziplinärer Sicht betrage die 

Arbeitsfähigkeit als Maschinenführerin 40%. Auch die Arbeitsfähigkeit adaptiert betrage 

40% (körperlich leicht, wechselbelastend, kein Publikumsverkehr). Von den 

empfohlenen therapeutischen Massnahmen sei nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine namhafte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten (IV-

act. 64). Die Versicherte gab am 9. Juli 2009 an, das Arbeitsverhältnis mit der B.___AG 

habe vom 28. Januar 2002 bis zum 31. Januar 2009 gedauert. Sie sei von Oktober 

2006 bis Januar 2007 zu 100% arbeitsunfähig gewesen, bis März 2008 habe die 

Arbeitsunfähigkeit 50% betragen, anschliessend sei sie bis Oktober 2008 wieder zu 

100% arbeitsunfähig, dann bis Mitte Januar 2009 zu 70% arbeitsunfähig und seither zu 

50% arbeitsunfähig gewesen. Der Bruttolohn habe ohne Schichtarbeit ca. Fr. 3300.- 

und mit Schichtarbeit ca. Fr. 3520.- (jeweils x13) betragen. Aktuell sei sie in einem 

Arbeitsprogramm des RAV mit einem Beschäftigungsgrad von 50% eingesetzt (IV-act. 

67). Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen von Fr. 48'493.- mit einem 

zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 20'367.- (40% von Fr. 50'918.-) und ermittelte 

so einen Invaliditätsgrad von 58% (IV-act. 71). Mit einem Vorbescheid vom 7. 

September 2009 teilte sie der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, rückwirkend ab 

November 2007 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 58% 

auszurichten (IV-act. 74). Die Versicherte liess am 6. Oktober 2009 einwenden, die 

Parallelisierung der Einkommen sei der neusten Rechtsprechung gemäss nicht im 

gesamten Umfang von 7,34%, sondern nur im Umfang von 2,34% erfolgt. Damit sei 

aber den konkreten Umständen nicht Rechnung getragen. Die Parallelisierung sei im 

gesamten Umfang von 7,34% vorzunehmen. Damit belaufe sich der Invaliditätsgrad auf 

60%, so dass sie einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe. Zudem sei ein 

"Leidensabzug" von mindestens 15% vorzunehmen (IV-act. 78). Die IV-Stelle hielt in 

einer internen Notiz vom 27. Oktober 2009 fest, es könne kein "Leidensabzug" gewährt 

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werden, da ein solcher in der "AUF-Schätzung" bereits berücksichtigt bzw. integriert 

sei (IV-act. 83). Am 23./24. Dezember 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten 

rückwirkend ab November 2007 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad 

von 58% zu. In der Verfügungsbegründung nahm sie lediglich zur Frage eines 

allfälligen "Leidensabzugs" Stellung, indem sie den Wortlaut ihrer Aktennotiz vom 27. 

Oktober 2009 wiedergab (IV-act. 84,88,89,90).

E.      

Die Versicherte liess am 29. Januar 2010 Beschwerde erheben und die Zusprache 

mindestens einer Dreiviertelsrente beantragen. Ausserdem ersuchte sie um die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Sie machte 

geltend, die Verfügungsbegründung sei ungenügend und verletze ihren Anspruch auf 

rechtliches Gehör, weil gar nicht auf die Problematik der Einkommensparallelisierung 

eingegangen worden sei. In materieller Hinsicht verlangte die Beschwerdeführerin die 

vollständige Einkommensparallelisierung und die Gewährung eines "Leidensabzugs" 

von mindestens 15% (act. G1). Am 24. Februar 2010 verzichtete der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin auf die ihm eingeräumte Möglichkeit, die Beschwerde zu 

ergänzen (act. G3).

F.      

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. März 2010 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie räumte zwar ein, dass sie nicht auf die Einwände zur Parallelisierung 

eingegangen sei. Gleichwohl ging sie davon aus, dass die Mindestanforderungen an 

die Begründungspflicht knapp erfüllt seien. In Bezug auf die 

Einkommensparallelisierung wies die Beschwerdegegnerin auf die neuste 

höchstrichterliche Rechtsprechung hin, laut der eine Parallelisierung nur bei 

Abweichungen von über 5% zulässig sei, weil eine deutliche Abweichung erforderlich 

sei. Abschliessend stellte die Beschwerdegegnerin fest, mit der Parallelisierung seien 

alle invaliditätsfremden Faktoren berücksichtigt, so dass kein zusätzlicher Abzug 

gerechtfertigt sei (act. G5).

G.     

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Am 14. Juni 2010 bewilligte die Gerichtsleitung die unentgeltliche Prozessführung (act. 

G12).

H.     

In ihrer Replik vom 22. Juni 2010 liess die Beschwerdeführerin geltend machen, bei 

einer Heilung der Gehörsverletzung sei dieser Umstand bei der Verlegung der 

amtlichen und ausseramtlichen Kosten zu berücksichtigen. Das Einkommen 2006 habe 

Fr. 43'267.- betragen. Es sei also deutlich tiefer als der Tabellenwert gewesen. Diese 

Differenz sei von ihr nicht freiwillig in Kauf genommen worden. Die Erheblichkeitsgrenze 

von 5% sei erreicht, so dass eine Parallelisierung erforderlich sei. Das 

Valideneinkommen sei deshalb auf Fr. 48'459.- zu erhöhen. Das Invalideneinkommen 

betrage bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 40% Fr. 20'111.-. Davon sei ein 

"Leidensabzug" von 15% zu machen, so dass ein zumutbares Invalideneinkommen 

von Fr. 17'094.- verbleibe. Das entspreche einem Invaliditätsgrad von 64,72%. Dieser 

"Leidensabzug" sei folgendermassen zu begründen: geringe Schulbildung, fehlende 

Berufsausbildung, schlechte Deutschkenntnisse, Alter, nur noch körperlich leichte, 

wechselbelastende Arbeit ohne Publikumscharakter, psychische Beschwerden mit 

Bedarf nach Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und der Kolleginnen, erhöhtes 

Absenzrisiko, fehlende Flexibilität z.B. betreffend Überstunden (act. G14).

I.        

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 25. Juni 2010 auf eine Duplik (act. G16).

Erwägungen:

1.      

1.1    Die Beschwerdegegnerin hat die rückwirkende Zusprache einer halben 

Invalidenrente auf mehrere Verfügungen aufgeteilt. Am 23. Dezember 2009 hat sie den 

Rentenanspruch ab September 2008 verfügt und am 24. Dezember 2009 hat sie drei 

Verfügungen für die Perioden November 2007 bis März 2008, April 2008 bis Juli 2008 

und August 2008 erlassen. Effektiv handelt es sich um eine rückwirkende 

Rentenzusprache. Die Aufteilung auf vier Verfügungen hat seinen Grund nur darin, dass 

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die Zahl der Kinderrenten im Zeitablauf variiert hat. Sie kann nicht bewirken, dass es 

sich um vier getrennt voneinander rechtskraftfähige Rechtsverhältnisse handeln würde. 

Die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin stellt ein unteilbares Rechtsverhältnis 

dar. "Wird nur die Abstufung oder die Befristung der Leistungen angefochten, wird 

damit die gerichtliche Überprüfungsbefugnis nicht in dem Sinn eingeschränkt, dass 

unbestritten gebliebene Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert 

bleiben" (BGE 131 V 165 unter Verweis auf BGE 125 V 417 Erw. 2d). Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb zu Recht beantragt, die Verfügung vom 23./24. 

Dezember 2009 aufzuheben.

1.2    Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Stellungnahme vom 6. Oktober 2009 zum 

Vorbescheid sowohl die Methode der Einkommensparallelisierung als auch das 

Unterbleiben eines zusätzlichen Abzugs vom statistischen Durchschnittslohn (in der 

Verwaltungspraxis missverständlich als "Leidensabzug" bezeichnet, obwohl er nichts 

mit dem Leiden bzw. der daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit zu tun hat) gerügt. In 

der Begründung der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdegegnerin explizit nur 

auf die Rüge betreffend den fehlenden "Leidensabzug" eingegangen. Zur Begründung 

einer Verfügung gehört aus der Sicht der Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht nur 

der Wortlaut der Begründung, sondern auch das, was der (anwaltlich vertretene) 

Verfügungsadressat durch eine Interpretation dieses Wortlauts ermitteln kann. Die 

Beschwerdeführerin hat sich in ihrer Stellungnahme zum Vorbescheid explizit mit jener 

höchstrichterlichen Rechtsprechung auseinandergesetzt, auf die sich die 

Beschwerdegegnerin bei der Wahl ihrer Methode der Einkommensparallelisierung 

abgestützt hat. Die Beschwerdeführerin hat die Rechtsauffassung des Bundesgerichts 

als gesetzwidrig gerügt. Es könnte die Auffassung vertreten werden, die 

Beschwerdegegnerin habe durch das Festhalten an ihrer Parallelisierungsmethode 

klargestellt, dass sie die Kritik der Beschwerdeführerin an der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung nicht teile und sie deshalb nicht zum Anlass nehmen wolle, um von 

dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung abzuweichen. Ob mit einer derart auf die 

Spitze getriebenen Verknappung der Verfügungsbegründung dem Anspruch des 

Verfügungsadressaten auf eine ausreichende Begründung noch so weit Rechnung 

getragen ist, dass der Verfügungsadressat ausreichend informiert und damit in die 

Lage versetzt ist, über eine Anfechtung zu entscheiden und eine allfällige Beschwerde 

auch ausreichend zu begründen, ist zu bezweifeln. Die Frage muss offen bleiben, da 

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die Beschwerdeführerin offensichtlich - unter Verweis auf ihren Anspruch auf eine 

Parteientschädigung auch bei einem materiellen Unterliegen - in die Heilung einer 

allfälligen Gehörsverletzung eingewilligt hat. Da die Beschwerdeführerin, wie sich 

nachfolgend zeigen wird, aufgrund des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens einen 

Anspruch auf eine volle Parteientschädigung hat, muss auch die Frage offen bleiben, 

ob die (geheilte) Verletzung des rechtlichen Gehörs per se immer die Zusprache einer 

vollen Parteientschädigung erfordert.

2.      

Die Regelung der Anspruchsentstehung in Art. 29 IVG ist mit der 5. IV-Revision per 

1. Januar 2008 geändert worden. Zur Diskussion steht vorliegend aber ein Sachverhalt, 

in dem ein vor dem 1. Januar 2008 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion steht. 

Deshalb stellt sich die Frage, ob auf die von der Beschwerdeführerin im Jahr 2007 

eingereichte Anmeldung zum Rentenbezug die geltende Fassung des Art. 29 IVG 

anwendbar ist (Rentenbeginn frühestens sechs Monate nach der Anmeldung) oder ob 

es eine Übergangsnorm zur 5. IV-Revision gibt, die für "alte" Fälle wie den vorliegenden 

die weitere Anwendung der (versichertenfreundlicheren) altrechtlichen Bestimmungen 

zur Anspruchsentstehung anordnet. Gemäss der sich auf das IV-Rundschreiben Nr. 

253 des Bundesamtes für Sozialversicherung stützenden höchstrichterlichen 

Rechtsprechung besteht tatsächlich eine (lückenfüllend geschaffene) 

Übergangsbestimmung, welche die weitere Anwendung der aufgehobenen 

Bestimmungen betreffend den Zeitpunkt des Rentenbeginns auf Fälle wie den 

vorliegenden anordnet (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2011, 

8C_233/2010, Erw. 4.2). Anwendungsvoraussetzung dieser Übergangsregelung ist, 

dass der Versicherungsfall vor dem 1. Januar 2008 eingetreten ist. Im vorliegenden Fall 

ist der Versicherungsfall jedenfalls vor diesem Zeitpunkt eingetreten. Gemäss aArt. 29 

Abs. 1 lit. b IVG i.V.m. aArt. 48 Abs. 2 IVG besteht maximal für die zwölf der Anmeldung 

vom 12. Dezember 2007 vorangegangenen Monate ein Anspruch auf eine 

Invalidenrente.

3.      

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Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das eine versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.1    Dieser Einkommensvergleich kann nur durchgeführt werden, wenn alle 

massgeblichen Elemente mit dem Beweisgrad der Überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen. Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund des bidisziplinären Gutachtens der 

Klinik Valens mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehe. Es ist zu prüfen, ob 

diese Annahme zutrifft. Als einzige arbeitsfähigkeitsrelevante somatische Diagnose ist 

in diesem Gutachten die mediale Femurkopfnekrose links mit/bei Z. n. zuklappender 

valgisierender Tibiakopfosteotomie links am 28.3.08 mit retardiertem Verlauf 

angegeben worden. Der rheumatologische Gutachter hat daraus auf eine 50%ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei der bisherigen Tätigkeit als 

Maschinenbedienerin geschlossen, weil die Beschwerdeführerin in der Lage sein 

müsse, häufig ihre Position zu wechseln, was in einem normalen Arbeitsbereich 

durchaus eine Schwierigkeit darstellen könne, und weil die Beschwerdeführerin dabei 

Pausen benötige, einerseits um die Körperposition zu ändern und andererseits um 

Entspannung zu finden. Der Wechsel der Körperposition erfordert zwar häufige, aber 

nur kurze Pausen. Die Intensität der Kniebeschwerden bei einer Tätigkeit mit der 

Möglichkeit des häufigen Wechsels der Körperposition ist nicht so erheblich, dass die 

Beschwerdeführerin häufige und lange Entspannungspausen benötigen würde. 

Deshalb ist es nicht plausibel, dass zwischen der effektiven Arbeitszeit und den Pausen 

ein Verhältnis von 1:1 bestehen müsse, wie der rheumatologische Gutachter 

angegeben hat. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung aus rein somatischer Sicht bezogen auf 

die Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Maschinenbedienerin bei der B.___AG ist 

deshalb nicht überzeugend, zumal der rheumatologische Gutachter für eine der 

körperlichen Beeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit sinngemäss eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit angegeben hat. Da die Tätigkeit als 

Maschinenbedienerin in Bezug auf die Kniebeschwerden keineswegs besonders 

nachteilig ist, beeinträchtigt die sehr hohe Differenz in den Angaben des 

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rheumatologischen Gutachters zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht nur 

die Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf die Tätigkeit als 

Maschinenbedienerin, sondern auch die Überzeugungskraft der für eine 

behinderungsangepasste Tätigkeit angegebene uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit. In 

somatischer Hinsicht fehlt es deshalb an einer überwiegend wahrscheinlich richtigen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit.

3.2    Bei der psychiatrischen Begutachtung bestehen - anders als bei der 

rheumatologischen Begutachtung - bereits Zweifel an der Richtigkeit der gestellten 

Diagnosen. Die psychiatrische Gutachterin hat als erstes eine posttraumatische 

Belastungsstörung angegeben. Auslösendes Geschehnis soll die Misshandlung des 

Bruders der Beschwerdeführerin durch eine Gruppe von zehn Soldaten oder Polizisten 

gewesen sein. Wann sich das ereignet hat, lässt sich dem psychiatrischen 

Teilgutachten nicht entnehmen. Es muss jedenfalls vor 1998 geschehen sein, denn in 

jenem Jahr wurde die Herkunftsfamilie der Beschwerdeführerin aus ihrem Haus, in dem 

die Misshandlung stattgefunden hatte, vertrieben, worauf die Eltern in die Schweiz 

flüchteten. Gemäss den Ausführungen im psychiatrischen Teilgutachten sind die Bilder 

der Belastungssituation bei der Beschwerdeführerin nach der Aufgabe der 

Erwerbstätigkeit, also im Jahr 2006 vermehrt und verstärkt aufgetreten. Ob und 

gegebenenfalls in welchem Ausmass und seit wann die Beschwerdeführerin mit dem 

Auftauchen dieser Bilder belastet gewesen ist, hat die Gutachterin nicht ermittelt bzw. 

allenfalls nicht ermitteln können. Typisch für die posttraumtische Belastungsstörung ist, 

wie auch die Gutachterin ausgeführt hat, dass die Symptome mit einer Latenz von 

wenigen Wochen bis Monaten auftreten und dass in der Mehrzahl der Fälle eine 

Heilung eintritt. Nur bei wenigen Betroffenen nimmt die Störung einen chronischen 

Verlauf und geht dann in eine andauernde Persönlichkeitsänderung über. Bei der 

Beschwerdeführerin muss also, wenn die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung richtig ist, entweder eine ausserordentlich lange Latenzzeit von 

mindestens acht Jahren bestanden haben oder es muss bereits lange vor der Aufgabe 

der Erwerbstätigkeit zu einem chronischen Verlauf gekommen sein. Eine Latenzzeit von 

mehr als acht Jahren statt von wenigen Wochen oder Monaten hätte als medizinische 

Besonderheit gegenüber den mit der Beurteilung des Rentengesuchs befassten 

medizinischen Laien einer ausführlichen Begründung bedurft. Die Gutachterin hat sich 

dazu aber überhaupt nicht geäussert, so dass angenommen werden muss, dass sie 

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nicht von einer derart langen Latenzzeit ausgegangen ist. Die Gutachterin muss also 

von einem chronifizierten Verlauf ausgegangen sein, wofür möglicherweise auch 

spricht, dass sie eine Verstärkung des regelmässigen Auftauchens der Bilder des 

auslösenden Ereignisses angegeben hat. Allerdings fehlt im psychiatrischen 

Teilgutachten eine Aussage der Beschwerdeführerin, dass sie all die Jahre seit dem 

Ereignis von regelmässig auftauchenden Bildern geplagt worden wäre. Erst recht fehlt 

jeder Hinweis darauf, dass die übrigen Symptome einer posttraumatischen 

Belastungsstörung wie die Ein- und Durchschlafstörungen, die Reizbarkeit mit 

Wutausbrüchen, die ausgeprägten Konzentrationsschwierigkeiten, die Hypervigilanz 

und die vegetative Überreiztheit bereits 1998 vorhanden gewesen wären. Bei der 

Beschwerdeführerin müsste es sich also - immer aus der Sicht eines medizinischen 

Laien - nicht nur um eine eher seltene chronische Verlaufsform der posttraumatischen 

Belastungsstörung, sondern auch um eine sich nach Jahren plötzlich verstärkende 

Form der chronifizierten posttraumatischen Belastungsstörung handeln. Im 

psychiatrischen Teilgutachten fehlte jede Aussage dazu. Die Diagnose einer 

posttraumatischen Belastungsstörung ist deshalb nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.

3.3    Dasselbe gilt für das hauptsächlich arbeitsfähigkeitsrelevante Symptom der 

Konzentrationsschwierigkeiten. Bereits das Fehlen jedes Hinweises darauf, dass die 

Beschwerdeführerin bereits vor dem Auftreten der Kniebeschwerden durch 

Konzentrationsschwierigkeiten in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt gewesen wäre, 

spricht gegen die Existenz einer posttraumatischen Belastungsstörung. Hinzu kommt, 

dass die Beschwerdeführerin während der zweieinhalbstündigen psychiatrischen 

Exploration hochkonzentriert gewesen ist. Erst gegen das Ende dieser Untersuchung 

ist sie leicht in ihrer Konzentrationsfähigkeit eingeschränkt gewesen, was (aus der Sicht 

eines medizinischen Laien) wohl auch bei einer gesunden Person der Fall gewesen 

wäre. Die psychiatrische Gutachterin hat also nicht direkt 

Konzentrationsschwierigkeiten der Beschwerdeführerin beobachten können. Sie hat 

sich deshalb ausschliesslich auf die entsprechenden Angaben der Beschwerdeführerin 

und des Ehemannes abgestützt. Der Widerspruch zwischen der persönlichen Erfahrung 

anlässlich der psychiatrischen Exploration und den Angaben der Beschwerdeführerin 

hat die Gutachterin nicht durch eine allzu pessimistische Selbsteinschätzung der 

Beschwerdeführerin, sondern dadurch zu erklären versucht, dass sie das Auftreten von 

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Konzentrationsschwierigkeiten auf jene Situationen bezogen hat, in denen - wie bei der 

Maschinenbedienung in der B.___AG - über längere Zeit eine monotone Arbeit sehr 

konzentriert ausgeführt werden müsse. Die Gutachterin hat sich nicht zur Frage 

geäussert, ob ein derart eingeschränktes Auftreten von Konzentrationsschwierigkeiten 

überhaupt geeignet sein kann, als ausschlaggebendes Symptom einer 

posttraumatischen Belastungsstörung betrachtet zu werden. Zumindest aus laienhafter 

Sicht wäre viel eher zu erwarten gewesen, dass eine posttraumatische 

Belastungsstörung eine generelle Beeinträchtigung der Konzentrationsfähigkeit 

ausgelöst hätte. Trotzdem hat die Gutachterin ihre Auffassung, dass allein schon die 

Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung eine Arbeitsunfähigkeit von 

50% zu bewirken vermöchten, praktisch ausschliesslich mit diesen 

Konzentrationsstörungen in monotonen Arbeitssituationen mit hohen Anforderungen an 

die Konzentration begründet. Angesichts des von der Gutachterin selbst eingeräumten 

eklatanten Widerspruchs zwischen der Konzentrationsleistung der Beschwerdeführerin 

in der zweieinhalb Stunden währenden Untersuchungssituation und der angeblichen 

stark eingeschränkten Konzentrationsfähigkeit bei monotonen Arbeiten vermag die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zu überzeugen, zumal sie sich nur auf 

Arbeitstätigkeiten beziehen kann, die derjenigen am letzten Arbeitsplatz der 

Beschwerdeführerin (so wie sich die Gutachterin diese Arbeit vorgestellt hat) 

entsprechen. Auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt gibt es 

ausreichend Hilfsarbeitsplätze, die nicht monoton sind, die keine hohen Anforderungen 

an die Konzentrationsfähigkeit stellen und die eine aktivere interpersonelle Betätigung 

erlauben. Die übrigen Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung sind 

bereits von ihrem Charakter her kaum geeignet, eine Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. 

Die Gutachterin hat denn auch nicht geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin 

aus einem anderen Grund als den - angeblichen - Konzentrationsschwierigkeiten 

arbeitsunfähig sei. Das psychiatrische Teilgutachten der Klinik Valens vermag also 

auch die angebliche psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu belegen. Damit steht auch nicht fest, ob aus 

medizinischen Gründen, aber allenfalls auch zur IV-spezifischen Schadenminderung, 

eine teilstationäre Arbeitsintegrationstherapie mit begleitender Psychotherapie sinnvoll 

und nötig ist.

4.      

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Steht der massgebende Arbeitsfähigkeitsgrad nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, kann das zumutbare Invalideneinkommen 

nicht ermittelt werden. Damit kann der Einkommensvergleich zur Bemessung der 

rentenrelevanten Invalidität nicht durchgeführt werden. Die angefochtene Verfügung 

beruht also auf einem rechtswidrig ermittelten Invaliditätsgrad von 58%. Sie ist deshalb 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Entscheidung über das Rentenbegehren an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts ist praxisgemäss in Bezug 

auf die Kosten des Beschwerdeverfahrens als vollumfängliches Unterliegen der 

Beschwerdegegnerin zu qualifizieren, d.h. die Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtsgebühr (Art. 69 Abs. 1  IVG) und eine volle Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 

ATSG) zu bezahlen. Da es sich umfangmässig um ein durchschnittliches 

Beschwerdeverfahren handelt, sind die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- und 

die Parteientschädigung inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer - ebenfalls 

praxisgemäss - auf Fr. 3700.- festzusetzen. Die Honorarforderung vom 22. September 

2011 (Fr. 4604.65) ist nämlich unter Berücksichtigung eines angemessenen 

Vertretungsaufwandes (trotz einer Auseinandersetzung, die während des 

Schriftenwechsels über eine allfällige von der Beschwerdeführerin abgeschlossene 

Rechtsschutzversicherung geführt worden ist) als übersetzt zu betrachten. Unter 

diesen Umständen ist die der Beschwerdeführerin für den Fall des (Teil-) Unterliegens 

bewilligte unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos zu betrachten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

23./24. Dezember 2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts und zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3700.- zu bezahlen.

bis

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2011
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2011, IV 2010/35).

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