# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c1318a8-5048-560d-b3f9-6af394bbbb27
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 18.03.2015 810 14 386 (810 2014 386)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-14-386_2015-03-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 18. März 2015 (810 14 386) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch 

 

 

Ernennung einer Beistandsperson 

 

 
Besetzung Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Kantonsrichter Christian  

Haidlauf, Claude Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl, Markus Clausen,  
Gerichtsschreiberin Julia Kempfert 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Beschwerdegeg-
nerin 
 
 

Beigeladener 
 

C.____ 

  
 

Betreff Ernennung einer Beistandsperson, Erweiterung Erziehungsbeistand-
schaft  
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
20. November 2014) 

 
 

 

 

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A. A.____ und ihrem Ehemann C.____ wurde mit Verfügung vom 13. Dezember 2013 
durch das Bezirksgericht D.____ (heute: Zivilkreisgericht Basel-Landschaft E.____ [Zivilkreisge-
richt]) vorsorglich das Getrenntleben bewilligt und der gemeinsame Sohn der Ehegatten, 
F.____, geboren 2006, vorsorglich unter die Obhut der Kindsmutter gestellt. Mit Entscheid der 
Gerichtspräsidentin des Bezirksgerichts D.____ vom 27. Februar 2014 wurde den Ehegatten 
das Getrenntleben bewilligt und die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) 
darum ersucht, dem Gericht einen Bericht zuzustellen, welcher insbesondere Auskunft über die 
Obhutszuteilung des Sohnes F.____ geben solle. Mit Verfügung des Zivilkreisgerichts vom 
17. Juni 2014 wurde das Eheschutzverfahren sistiert, um eine Doppelspurigkeit mit dem Kin-
desschutzverfahren der KESB zu vermeiden. 
 
B. Nachdem die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft ein Strafverfahren gegen beide 
Eltern von F.____ eröffnet hatte, errichtete die KESB mit Entscheid vom 27. Juni 2014 für 
F.____ eine Kollisionsbeistandschaft und ernannte G.____, Sozialberatung H.____ als Beistän-
din. Mit Entscheid des Zivilkreisgerichts vom 6. November 2014 wurde dem Kindsvater ein Be-
suchs- und Ferienrecht für F.____ eingeräumt und zur Überwachung und Ausbau des Besuchs- 
und Ferienrechts eine Erziehungsbeistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 i.V.m. Art. 315a Abs. 1 
Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) vom 10. Dezember 1907 errichtet. Die KESB wurde 
beauftragt, einen Beistand zu ernennen. 
 
C. Mit Entscheid vom 20. November 2014 erweiterte die KESB die vom Zivilkreisge-
richt errichtete Erziehungsbeistandschaft um Art. 308 Abs.1 ZGB und setzte I.____, Sozialbera-
tung H.____, als Erziehungsbeiständin für F.____ ein. 
 
D. A.____ erhob gegen den Entscheid der KESB vom 20. November 2014 mit Eingabe 
vom 18. Dezember 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Ver-
fassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, die ernannte Beiständin, 
I.____, sei durch einen neuen Beistand oder eine neue Beiständin zu ersetzen. Mit Schreiben 
vom 30. Dezember 2014 stellte A.____ das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 
reichte am 20. Januar 2015 (Posteingang) das ausgefüllte Formular “Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege“ inklusive Belege beim Gericht ein. 
 
E. Mit Eingabe vom 26. Januar 2015 liess sich die KESB vernehmen und schloss auf 
Abweisung der Beschwerde unter o/e-Kostenfolge. Der beigeladene Kindsvater reichte innert 
Frist keine Stellungnahme ein. 
 
F. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 30. Januar 2015 wurde der Fall der Kammer 
zur Beurteilung überwiesen und festgehalten, dass die Kammer über das Gesuch um unentgelt-
liche Prozessführung entscheiden werde. 
 
 
 
 
 

 

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Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 
10. Dezember 1907 kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim 
zuständigen Gericht erhoben werden. Zuständiges Gericht im Sinne dieser Bestimmung ist 
nach § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches 
(EG ZGB) vom 16. November 2006 das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwal-
tungsrecht. Das Verfahren richtet sich nach Art. 450 ff. ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmun-
gen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (Art. 450 f. ZGB in Verbindung mit 
§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Zur Beschwerdeerhebung sind gemäss Art. 450 Abs. 2 ZGB Personen 
befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) 
oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochte-
nen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen 
Entscheids ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert. Da auch die übrigen formellen Voraus-
setzungen gegeben sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden.  
 
2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 
(Ziff. 2) sowie die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei 
der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. Allerdings auferlegt sich 
das Kantonsgericht entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Er-
messenskontrolle eine gewisse Zurückhaltung. Dies insbesondere deshalb, weil die Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörden als Fachbehörden anzusehen sind (vgl. BGE 135 II 384  
E. 2.2.2 und 3.4.2; DANIEL STECK, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwach-
senenschutz, Basel 2012, Rz. 17 ff. zu Art. 450a mit Hinweisen). 
 
3.1 Vorliegend hat die zuständige KESB – ausgehend von der mit Entscheid des Zivil-
kreisgerichts vom 6. November 2014 enthaltenen Weisung – I.____ als Erziehungsbeiständin 
im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB ernannt.  
 
3.2 Eine Erziehungsbeiständin hat die Eltern gemäss Art. 308 Abs. 1 ZGB in ihrer Sorge 
um das Kind grundsätzlich mit Rat und Tat zu unterstützen. Dabei übt sie nicht bloss eine Auf-
sicht aus, sondern hat selber eine aktive Rolle zu übernehmen. Im Gegensatz zur Erziehungs-
aufsicht gemäss Art. 307 ZGB werden den Eltern durch die Erziehungsbeistandschaft zumin-
dest Teile ihrer Befugnisse insofern entzogen, als eine Zusammenarbeitspflicht mit der Beistän-
din besteht (PETER BREITSCHMID, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilge-
setzbuch I, 5. Auflage, Basel 2014, Rz. 2 zu Art. 308 ZGB). Erfordern es die Verhältnisse, so 
können der Beiständin darüber hinaus besondere Befugnisse, so beispielsweise – wie von der 
KESB, in Beachtung des Entscheids des Zivilkreisgerichts vom 6. November 2014, vorliegend 
angeordnet – die Überwachung des persönlichen Verkehrs übertragen werden. Diese Mass-
nahme kann besonders im Falle der Scheidung oder Trennung einer Ehe angezeigt sein, wenn 
erhebliche, das Kindeswohl gefährdende Auseinandersetzungen im Umfeld des Besuchsrechts 
zu befürchten sind. Die Erziehungsbeiständin hat dabei – im Rahmen der gerichtlich verbindlich 
festgelegten Besuchsordnung – die für einen reibungslosen Verlauf der einzelnen Besuche nö-

 

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tigen Modalitäten so festzusetzen, dass Spannungen abgebaut und negative Beeinflussungen 
vermieden werden können. Die Zwischenschaltung einer Beiständin kann so zu einer Ent-
krampfung und Neutralisierung der zwischen den Eltern anstehenden Probleme führen 
(vgl. zum Ganzen PETER BREITSCHMID, a.a.O., Rz. 14 zu Art. 308 ZGB mit weiteren Hinweisen; 
Urteil des Bundesgerichts 5C.151/2000 vom 6. September 2000 E. 3b). 
 
3.3 Gemäss Art. 327c Abs. 2 i.V.m. Art. 400 Abs. 1 und Art. 308 Abs. 1 ZGB ernennt die 
KESB als Beistand oder Beiständin eine natürliche Person, die für die vorgesehenen Aufgaben 
persönlich und fachlich geeignet ist, die dafür erforderliche Zeit einsetzen kann und die Aufga-
ben selber wahrnimmt. Damit ist eine umfassende Eignung im Sinne von Sozial-, Selbst- und 
Fachkompetenz gemeint (Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Er-
wachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, S. 7049). Das Gesetz 
umschreibt nicht im Einzelnen, was unter “geeignet“ zu verstehen ist. Die KESB hat aus diesem 
Grund bei der Konkretisierung ein grosses Ermessen. Massgebend ist hingegen, was im Einzel-
fall den Interessen und dem Wohl der betroffenen Person dient (RUTH E. REUSSER, in: 
Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Auflage, Basel 2014, 
Rz. 12 zu Art. 400 ZGB mit weiteren Hinweisen).  
 
3.4 Bei der Bestellung eines Erziehungsbeistandes beziehungsweise einer Erziehungsbei-
ständin ist unter Berücksichtigung aller Umstände darauf zu achten, dass die zu wählende Per-
son fachlich sowie menschlich in der Lage ist, ihr Amt pflichtgemäss zu erfüllen, mithin den Er-
fordernissen des Kindeswohls Rechnung zu tragen vermag. So ist auch bei einer in fachlicher 
Hinsicht über jeden Zweifel erhabenen Amtsträgerin eine Erziehungsbeistandschaft kaum 
denkbar, wenn der Aufbau einer zumindest minimalen Vertrauensbasis zu den Betroffenen aus 
irgendeinem Grunde ausgeschlossen ist. Insbesondere wo es darum geht, zwischen zwei zer-
strittenen Elternteilen zu vermitteln, ist es daher wichtig, dass die Erziehungsbeiständin das 
Vertrauen der beiden und natürlich auch des Kindes geniesst (vgl. dazu YVO BIDERBOST, Die 
Erziehungsbeistandschaft [Art. 308 ZGB], Freiburg 1996, S. 436 ff.).  
 
4.1 Die Anordnung einer Erziehungsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB ist 
vorliegend nicht umstritten. Streitgegenstand ist vielmehr die Frage, ob die von der KESB ein-
gesetzte Erziehungsbeiständin I.____ in der Lage ist, ihr Amt auszuüben oder ob ihre Einset-
zung im Interesse von F.____ aufgehoben und sie durch eine andere Person ersetzt werden 
muss.  
 
4.2 Die Beschwerdeführerin begründet ihren Antrag auf Entlassung der eingesetzten Er-
ziehungsbeiständin damit, dass diese im Rahmen des Eheschutzverfahrens beim Zivilkreisge-
richt eine Stellungnahme eingereicht habe, wonach sie eine Fremdplatzierung von F.____ emp-
fehle. Das Zivilkreisgericht sei dieser Empfehlung jedoch nicht gefolgt und es sei somit unver-
einbar, dass die gleiche Person weiterhin ihr Amt als Beiständin ausübe. Für das Kindeswohl 
und im Hinblick auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Kindsmutter und dem 
Kindsvater sei eine neutrale Beistandsperson zu ernennen. 
 

 

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4.3 Die KESB hält im Rahmen ihrer Vernehmlassung vom 26. Januar 2015 dagegen fest, 
dass die eingesetzte Beiständin in persönlicher wie auch fachlicher Hinsicht geeignet sei, die 
Erziehungsbeistandschaft von F.____ zu führen. Ferner wird festgehalten, dass die bisherige 
Fallgeschichte zeige, dass ständig neue Fachpersonen involviert würden, dies einerseits wegen 
diverser Umzüge in den letzten Jahren und andererseits wegen diverser Verfahren. Es könne 
nicht im Interesse von F.____ liegen, wenn sich schon wieder eine neue Fachperson in das 
Familiensystem einarbeiten müsse. Die eingesetzte Beiständin habe während den Abklärungen 
für ihren Bericht persönlich Kontakt zu F.____ gehabt und sei daher für ihn keine fremde Per-
son mehr. 
 
4.4 Aufgrund zweier bei der KESB eingereichter Gefährdungsmeldungen betreffend Ge-
waltanwendungen gegenüber F.____ erhielt I.____ am 10. Dezember 2013 von der KESB den 
Auftrag, gestützt auf Art. 446 Abs. 2 ZGB den Sachverhalt abzuklären, bei Bedarf Lösungen zu 
entwickeln sowie umzusetzen und, soweit nötig, geeignete Massnahmen vorzuschlagen. In ih-
rem Abklärungsbericht vom 26. Juni 2014 hat I.____ für F.____ eine Platzierung in einem 
Wohnheim für Kinder und Jugendliche empfohlen. Es gelte abzuklären, inwiefern ein Erhalt der 
Tagesstruktur in der Tagessonderschule J.____ möglich sei oder ob allenfalls ein Schulheim in 
Betracht gezogen werden müsse. Um die Platzierung sicherzustellen, hat die Beiständin zu 
einem Obhutsentzug und der Errichtung einer Beistandschaft, welche sich für das Wohl von 
F.____ einsetze, geraten. F.____ solle die Möglichkeit erhalten, zur Ruhe zu kommen und es 
solle eine langsame Annäherung zu beiden Elternteilen ermöglicht werden. Von F.____s Eltern 
brauche es die Bereitschaft zur Klärung der Situation. Sobald die Klärung der Gewaltvorwürfe 
vorliege, könne eine Rückplatzierung zu einem Elternteil angedacht und umgesetzt werden. 
 
4.5 Der Empfehlung der Beiständin, wonach F.____ in einem Wohnheim zu platzieren sei, 
wurde gemäss den vorliegenden Akten nicht entsprochen. Mit Entscheid der Gerichtspräsiden-
tin des Zivilkreisgerichts vom 6. November 2014 wurde hingegen eine Erziehungsbeistand-
schaft errichtet und die KESB beauftragt, eine Beiständin bzw. einen Beistand zu ernennen. Die 
Beschwerdeführerin sieht in der Platzierungsempfehlung der Beiständin bzw. dem Nichtbefol-
gen dieser Empfehlung durch die Behörden den Grund ihres fehlenden Vertrauens in die einge-
setzte Beiständin. 
 
4.6 Den vorliegenden Akten sowie der Vernehmlassung der KESB kann entnommen wer-
den, dass die Erziehungsbeiständin bisher einzig im Rahmen der Abklärungen für ihren Bericht 
vom 26. Juni 2014 Kontakt zur Beschwerdeführerin sowie zu F.____ hatte. Weitergehende Un-
terstützungshandlungen bzw. die eigentlichen Aufgaben der Erziehungsbeistandschaft, wie sie 
der Beiständin mit Entscheid der KESB vom 20. November 2014 aufgetragen wurden, wurden 
noch nicht in Angriff genommen. Einerseits ist der Beschwerdeführerin diesbezüglich anzulas-
ten, dass sie sich nicht einmal auf eine Zusammenarbeit mit der Beiständin eingelassen hat und 
zumindest versucht hat mit dieser zu kooperieren. Andererseits ist davon auszugehen, dass 
F.____ durch die wenigen Kontakte noch keine engere Beziehung zur Beiständin hat aufbauen 
können, welche er bei einem Beistandswechsel verlieren würde. Ein Wechsel der Beistands-
person würde somit das Kindeswohl von F.____ nicht tangieren, zumal die Beistandschaft als 
solche nicht bestritten wird, sondern lediglich die Beistandsperson. Im Hinblick darauf, dass für 

 

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eine funktionierende und zielführende Erziehungsbeistandschaft die Zusammenarbeit zwischen 
den Eltern und der Beiständin zentral ist, um schliesslich eine tragfähige Beziehung zwischen 
den Eltern und dem Kind aufzubauen, ist die ablehnende Haltung der Beschwerdeführerin ge-
genüber der Beiständin entsprechend zu gewichten. Obgleich alle Beteiligten zur Zusammenar-
beit mit der eingesetzten Beistandsperson verpflichtet sind, ist es nicht zielführend, wenn sich 
die involvierten Personen der Beistandschaft konsequent widersetzen (PETER BREITSCHMID, 
a.a.O., Rz. 2 zu Art. 308 ZGB mit weiteren Hinweisen). Aufgrund der vorliegenden Akten und 
Beschwerdeschrift ist davon auszugehen, dass die eingesetzte Erziehungsbeiständin – 
obschon ihre fachliche sowie menschliche Eignung in keiner Weise in Frage steht – Schwierig-
keiten haben wird, die bereits anfänglich bestehende Weigerungshaltung und die damit einher-
gehende fehlende Kooperationsbereitschaft der Beschwerdeführerin zu überwinden und in eine 
konstruktive, im Interesse F.____s liegende Zusammenarbeit zu überführen. Entsprechend ist 
von der Beschwerdeführerin vorliegend auch nicht zu erwarten, dass sie sich mit der eingesetz-
ten Beiständin zum Wohl von F.____ arrangieren wird. Das Kindeswohl von F.____ erfordert es 
jedoch, möglichst bald ein funktionierendes Besuchsrecht aufzubauen. Im Sinne des Kindes-
wohls von F.____ ist somit eine andere Beistandsperson einzusetzen. Zudem besteht auch 
aufgrund des Umstandes, dass die Beiständin ihre Aufgabe bislang noch nicht begonnen hat, 
kein gewichtiger Grund – insbesondere eine Gefährdung von F.____s Interessen – dem Begeh-
ren der Beschwerdeführerin um Wechsel der Beistandsperson nicht zu entsprechen.  
 
4.7 Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass sich nach der Beurteilung 
des Sachverhalts die von der Beschwerdeführerin angeführten Bedenken bzw. ihre Weige-
rungshaltung dem Zweck der errichteten Erziehungsbeistandschaft widersprechen und einer 
zielführenden Zusammenarbeit zwischen der Beschwerdeführerin und der Beiständin aufgrund 
der fehlenden Vertrauensgrundlage nicht zuträglich sind. Durch das bereits anfänglich fehlende 
Vertrauen zwischen der Beschwerdeführerin und der Beiständin erscheinen die Interessen von 
F.____ an einer raschen und konstruktiven Umsetzung der Erziehungsbeistandschaft bzw. des 
Besuchsrechts gefährdet, weshalb das Kindeswohl von F.____ einen Wechsel der Beistands-
person erforderlich macht. Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen und Ziffer 2 des Ent-
scheids der KESB vom 20. November 2014 aufzuheben und die Angelegenheit ist an die KESB 
zur Ernennung einer neuen Beistandsperson zurückzuweisen. 
 
5. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. 
Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 
Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Den 
Vorinstanzen werden keine Verfahrenskosten auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die Parteikosten 
sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 VPO). Das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos. 
 
 
 
 
 
 

 

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird Ziffer 2 des Entscheids der Kin-

des- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 20. November 2014 
aufgehoben und die Angelegenheit an die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde B.____ zur Ernennung einer neuen Beistandsperson 
zurückgewiesen. 

   
 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
   
 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
Vizepräsident 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin