# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a31a365-8dff-5193-878f-b43e306764c0
**Source:** Basel-Landschaft (entscheidsuche) (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 13.10.2025 715 2025 236 (715 25 236)
**Docket/Reference:** 715 2025 236
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-2025-236_2025-10-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 

vom 13. Oktober 2025 (715 25 236) 

 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Verspätet gemeldete Arbeitsunfähigkeit; Ablehnung der Anspruchsberechtigung bestä-

tigt 

 
 

Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin Felicia Käslin 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  

Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung 
 
 

 

A. Mit Verfügung vom 11. März 2025 verneinte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland 

(Arbeitslosenkasse) den Anspruch von A.____ auf Arbeitslosenentschädigung vom 20. Ja-

nuar 2025 bis zum 18. Februar 2025. Zur Begründung führte sie an, die Arbeitsunfähigkeit ab 

20. Januar 2025 sei der Arbeitslosenkasse erst am 18. Februar 2025 und somit verspätet gemel-

det worden. Eine gegen diese Verfügung am 14. März 2025 erhobene Einsprache wies die Ar-

beitslosenkasse mit Entscheid vom 22. Mai 2025 ab. 

 

 

 
 
Seite 2   

B. Dagegen erhob A.____ am 12. Juni 2025 Beschwerde bei der Arbeitslosenkasse. Sie be-

antragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und die Ausrich-

tung der Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 20. Januar 2025 bis zum 18. Februar 2025. 

Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, sie habe dem regionalen Arbeitsvermittlungs-

zentrum (RAV) die ab dem 20. Januar 2025 bestehende Arbeitsunfähigkeit innert Wochenfrist 

mitgeteilt, namentlich am 27. Januar 2025. Mit Eingabe vom 24. Juni 2025 überwies die Arbeits-

losenkasse die Beschwerde zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Ab-

teilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). 

 

C. Mit Vernehmlassung vom 1. September 2025 beantragte die Beschwerdegegnerin die Ab-

weisung der Beschwerde. 

 

 

Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  

 

1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-

cherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG) vom 25. Juni 

1982 i.V.m. den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

cherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Be-

reich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben 

werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie 

Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjeni-

gen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht 

erfüllt. Vorliegend kommt die Versicherte ihren Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft 

nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. 

a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezem-

ber 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz 

des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 

56 ATSG, weshalb auch seine sachliche Zuständigkeit gegeben ist. Auf die im Übrigen form- und 

fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 

 

1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialver-

sicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- durch 

Präsidialentscheid. Streitig sind vorliegend 22 entschädigungsberechtigte Taggelder im Zeitraum 

vom 20. Januar 2025 bis zum 18. Februar 2025. Bei einem Taggeld von Fr. 162.50 beläuft sich 

der Streitwert auf Fr. 3'575.-- (22 x Fr. 162.50). Die Angelegenheit ist daher präsidial zu entschei-

den. 

 

2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass 

die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeits-

ausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurück-

gelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, 

 

 
 
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die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), ver-

mittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 

 

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), 

Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und 

vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, sofern sie die 

übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld. Dieser dauert 

längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist 

innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt. Sinn und Zweck dieser Ausnahmerege-

lung besteht darin, trotz Vermittlungsunfähigkeit und damit an sich fehlender Anspruchsberechti-

gung Härtefälle zu vermeiden und Lücken im Bereich der „Nahtstellen“ zwischen der Arbeitslo-

senversicherung sowie insbesondere der Kranken- und Unfallversicherung zu schliessen und so-

mit namentlich unter anderem bei Krankheit einen vorübergehend zeitlich limitierten Taggeldan-

spruch bestehen zu lassen (BGE 128 V 148 E. 3b; ARV 2001 Nr. 21 S. 166 E. 6a/b). Art. 28 Abs. 

1 AVIG weicht somit vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung ab, wonach Leistungen nur 

bei Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person in Betracht kommen (BGE 117 V 244 E. 3c), 

und erfasst – im Unterschied zu Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG – die Fälle bloss vorübergehend 

fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit (BGE 126 V 124 E. 3b). 

 

2.3 Versicherte, die vorübergehend ganz oder teilweise arbeitsunfähig sind und ihren Tag-

geldanspruch nach Art. 28 Abs. 1 AVIG geltend machen wollen, müssen ihre Arbeitsunfähigkeit 

innert einer Woche nach deren Beginn dem RAV melden (Art. 42 Abs. 1 AVIV). Die Einhaltung 

der Wochenfrist zur Meldung der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Mutterschaft 

stellt keine blosse Ordnungsvorschrift, sondern eine formelle Anspruchsvoraussetzung dar 

(BGE 117 V 244 E. 3c). Die Meldefrist beginnt am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit zu laufen, 

wobei in der Verordnung nicht danach unterschieden wird, ob dieser Tag einen Werktag, Sams-

tag, Sonntag oder einen Feiertag beschlägt (vgl. KUPFER BUCHER BARBARA, in: Stauffer Hans-

Ulrich/Cardinaux Basile [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Aufl., Zü-

rich/Genf 2025, Art. 28 Abs. 3, S. 158; Urteil des Bundesgerichts vom 10. März 2009, 

8C_72/2009, E. 3.2). Meldet die versicherte Person ihre Arbeitsunfähigkeit ohne entschuldbaren 

Grund nach Ablauf dieser Frist und hat sie die Arbeitsunfähigkeit auch nicht auf dem Formular 

„Angaben der versicherten Person“ angegeben, so hat sie keinen Taggeldanspruch für die Tage 

der Arbeitsunfähigkeit vor der Meldung (Art. 42 Abs. 1 und 2 AVIV). Gleich verhält es sich, wenn 

die versicherte Person die aufgeführten Fragen betreffend Arbeitsunfähigkeit nicht wahrheitsge-

treu beantwortet. In diesem Fall gilt die Meldung als nicht rechtzeitig erfolgt, mit der Folge, dass 

die versicherte Person keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für jene Tage vor der 

Meldung hat (Weisung AVIG-Praxis ALE der Direktion für Arbeit [seco], Stand: 1. Juli 2025, 

Rz. C172). Das Gesetz verlangt zudem, dass die arbeitslose Person ihre Arbeitsunfähigkeit mit 

einem ärztlichen Zeugnis nachzuweisen hat (Art. 28 Abs. 5 Satz 1 AVIG). Das ärztliche Zeugnis 

ist ab dem 4. Tag der Arbeitsunfähigkeit beizubringen (Weisung AVIG-Praxis ALE Rz. C170). 

 

3. Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-

fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 

ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das 

 

 
 
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Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 

überzeugt sind (vgl. RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/CHRISTINA KISS/DANIELA 

THURNHERR/DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 4. Aufl., Basel 2021, N 999). Im 

Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwie-

genden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. AURELIA JENNY/CRISTINA SCHIAVI, in: Basler Kommentar 

ATSG, Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2025, N 11 zu Art. 43; BGE 144 V 427 E. 

3.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt diesen Beweisanforderungen 

nicht. Es ist vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 

mit diversen Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Be-

weisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der 

verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu 

sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur 

insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die 

aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrund-

satzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429; 

Urteil 8C_643/2018 vom 4. Juli 2019 E. 6.1). Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen 

oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversiche-

rungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, so-

fern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren ge-

setzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Ver-

waltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorga-

ben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine 

rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 

4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 

 

4.1 Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ar-

beitslosentaggelder für den Zeitraum vom 20. Januar 2025 bis zum 18. Februar 2025 zu Recht 

verneint hat. Der rechtserhebliche Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: 

 

4.2 Die Beschwerdeführerin trat per 20. Januar 2025 eine Stelle bei der B.____ AG an (act. 

196). Mit E-Mail vom 21. Januar 2025 informierte die Beschwerdeführerin C.____ vom RAV, sie 

habe sie mehrmals versucht zu kontaktieren und bitte um Rückruf (Beschwerdebeilage 1). Am 

27. Januar 2025 stellte die Beschwerdeführerin dem RAV, namentlich C.____ und D.____, die 

Aufhebungsvereinbarung vom 27. Januar 2025 zu (Beschwerdebeilage 1). Dieser ist zu entneh-

men, dass das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung gekündigt wurde. Der Einsatz sei für die 

Beschwerdeführerin nicht tragbar gewesen, weshalb das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem Ein-

vernehmen per 27. Januar 2025 beendet werde (act. 204). Im Formular „Angaben der versicher-

ten Person für den Monat Januar 2025“ (Eingang bei der Arbeitslosenkasse am 27. Januar 2025) 

beantwortete die Beschwerdeführerin die Frage 4 „Waren Sie arbeitsunfähig?“ mit Nein 

(act. 190). Mit E-Mail vom 5. Februar 2025 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie krank ge-

wesen sei und am ersten Tag gesundheitliche Herausforderungen gehabt habe. Sie habe noch 

 

 
 
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einmal eine Chance erhalten, leider sei es danach nicht besser geworden und der Arbeitsvertrag 

sei deshalb aufgehoben worden (act. 199). Der Aktennotiz vom 7. Februar 2025, verfasst von der 

Beschwerdegegnerin, ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin mit der Arbeitgeberin ver-

einbart habe, die Stelle erst am 21. Januar 2025 zu beginnen, da sie am 19. Januar 2025 an 

einem Seminar mit 300 Personen teilgenommen habe und es ihr nicht so gut gehe, es sei ihr zu 

viel gewesen. Am 21. Januar 2025 sei die Beschwerdeführerin drei Stunden arbeiten gegangen, 

habe den Einsatz jedoch abgebrochen, da sie sich bei der Arbeit nicht wohlgefühlt habe. Man 

habe vereinbart, dass sie die ganze Woche zu Hause bleibe und am 27. Januar 2025 einen Neu-

start beginne. Der Einsatz am 27. Januar 2025 sei dann nicht angetreten und abgebrochen wor-

den, da das Bauchgefühl der Beschwerdeführerin gesagt habe, es sei nicht das Richtige. In der 

Folge sei der Aufhebungsvertrag vom 27. Januar 2025 ausgestellt worden (act. 200). Es erfolgte 

die Gewährung des rechtlichen Gehörs und die Beschwerdeführerin füllte den Fragebogen „Kün-

digung durch den Arbeitnehmer“ aus (datiert vom 12. Februar 2025, Eingang bei der Arbeitslo-

senkasse am 17. Februar 2025; act. 215). Darin gab die Beschwerdeführerin an, sie habe auf-

grund von Krankheit und Panikattacken gekündigt, ein Arztzeugnis werde nachgereicht 

(act. 215). Mit E-Mail vom 19. Februar 2025 stellte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegeg-

nerin ein ärztliches Zeugnis vom 18. Februar 2025 zu, welches nach Konsultation vom 18. Feb-

ruar 2025 eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 20. Januar 2025 bis zum 28. Februar 2025 beschei-

nigte (act. 217). Im Formular „Angaben der versicherten Person für den Monat Februar 2025“ 

(Eingang bei der Arbeitslosenkasse am 22. Februar 2025) beantwortete die Beschwerdeführerin 

die Frage 4 „Waren Sie arbeitsunfähig?“ mit Ja, mit dem Vermerk „vom 1. Februar 2025 bis 

28.02.2025 – Krankmeldung vom 22. Februar 2025, Information: C.____ RAV“ (act. 222). Am 

10. März 2025 teilte die Beschwerdeführerin per E-Mail mit, es sei ihr bewusst, dass sie auf dem 

Formular „Angaben der versicherten Person für den Monat Januar 2025“ die Angabe der Arbeits-

unfähigkeit leider vergessen habe. Sie habe dies jedoch im Januar telefonisch C.____ vom RAV 

mitgeteilt. Diese habe ihr auf Nachfrage mitgeteilt, sie müsse es nicht noch woanders melden. 

Das Arztzeugnis sei auch fristgerecht zugestellt worden (act. 240). 

 

5.1 Unbestrittenermassen suchte die Beschwerdeführerin erst spät, nahezu einen Monat 

nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit, einen Arzt auf. Ferner reichte sie das ärztliche Zeugnis vom 

18. Februar 2025, das eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 20. Januar bis zum 28. Februar 2025 

attestierte, nicht innert den vorgeschriebenen vier Tagen und somit verspätet ein (vgl. Weisung 

AVIG-Praxis ALE Rz. C170 und E. 2.3 hiervor). Ebenfalls unbestritten ist, dass die Beschwerde-

führerin im Formular „Angaben der versicherten Person für den Monat Januar 2025“ die Arbeits-

unfähigkeit nicht angegeben hat. Selbst wenn dem Vorbringen der Beschwerdeführerin gefolgt 

wird, sie habe dem RAV die Arbeitsunfähigkeit innert der Wochenfrist am 27. Januar 2025 tele-

fonisch und per E-Mail gemeldet, so ist ihr entgegen zu halten, dass die Meldung am 27. Januar 

2025 dennoch verspätet erfolgt ist. Die Wochenfrist beginnt am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit 

zu laufen (vgl. E. 2.3 hiervor). Gemäss Arztzeugnis vom 18. Februar 2025 begann die Arbeitsun-

fähigkeit am 20. Januar 2025, entsprechend hätte die Beschwerdeführerin die Arbeitsunfähigkeit 

bis spätestens am 26. Januar 2025 der zuständigen Amtsstelle melden müssen. 

5.2 Selbst wenn zu Gunsten der Beschwerdeführerin angenommen würde, dass sie sich am 

21. Januar 2025 telefonisch beim RAV gemeldet hat, so ist der Inhalt des Gesprächs nicht belegt, 

auch nicht durch die E-Mail vom 21. Januar 2025 (Beschwerdebeilage 1). Es ist demnach nicht 

 

 
 
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überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass sie die Arbeitsunfähigkeit bereits am 21. Januar 2025 

gemeldet hatte, was sie im Übrigen auch nicht ausdrücklich vorbringt. Jedenfalls ist gestützt auf 

die Akten und die Beschwerdebeilagen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass 

am 21. Januar 2025 ein Telefonat zwischen der Beschwerdeführerin und C.____ vom RAV statt-

gefunden hat, geschweige denn – sollte es doch stattgefunden haben – was inhaltlich besprochen 

wurde. Der E-Mail vom 21. Januar 2025 ist ebenfalls nichts Gegenteiliges zu entnehmen. Es be-

steht diesbezüglich somit Beweislosigkeit, die zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (vgl. E. 3 hiervor), folglich der Be-

schwerdeführerin. 

 

5.3 Ob und inwieweit eine fristgerechte Meldung der Arbeitsunfähigkeit an eine unzustän-

dige Person, vorliegend C.____ vom RAV, zu berücksichtigen gewesen wäre, kann nach dem 

Ausgeführten offengelassen werden. Anzumerken ist jedoch, dass den Akten eine Mitteilung an 

das RAV vom 5. April 2024 (act. 161) zu entnehmen ist, wonach C.____ von der Administration 

des RAV die Ferienmeldung der Beschwerdeführerin in Vertretung unterzeichnet hat. Es ist folg-

lich nachvollziehbar, dass sich die Beschwerdeführerin bei Anliegen an C.____ gewendet hat. 

 

5.4 Zusammengefasst kam die Beschwerdeführerin ihrer Meldepflicht nicht fristgerecht 

nach. So meldete sie ihre Arbeitsunfähigkeit ab dem 20. Januar 2025 nicht ordnungsgemäss in-

nert der vorgeschriebenen einwöchigen Frist (Art. 42 Abs. 1 AVIV), zumal die Meldung nach Ab-

lauf der einwöchigen Verwirkungsfrist, welche am 20. Januar 2025 zu laufen begann und am 

26. Januar 2025 endete, einging. Die Angabe der Arbeitsunfähigkeit fehlte auf dem Formular 

„Angaben der versicherten Person für den Monat Januar 2025“ und das ärztliche Zeugnis über 

die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ab 20. Januar 2025 reichte sie der Arbeitslosenkasse 

ferner erst am 19. Februar 2025 ein. Folglich verletzte sie ihre Mitwirkungspflicht im Sinne von 

Art. 42 Abs. 1 und 2 AVIV. Ein entschuldbarer Grund für die verspätete Meldung ist weder er-

sichtlich noch von der Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt worden. 

 

5.5 Bei dieser Sachlage ist von einer Verwirkung des Taggeldanspruchs in der Zeit vom 

20. Januar 2025 bis zum 18. Februar 2025 auszugehen, selbst wenn die Beschwerdeführerin im 

Übrigen die Kontrollvorschriften erfüllte. Demnach hat die Beschwerdegegnerin den Taggeldan-

spruch für diesen Zeitraum wegen verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit zu Recht verneint. 

Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 22. Mai 2025 erweist sich somit als unbe-

gründet und ist abzuweisen. 

 

6. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kosten-

pflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht das Einzelgesetz keine Kos-

tenpflicht vor, kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichts-

kosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht vorsieht und sich die Parteien weder mutwil-

lig noch leichtsinnig verhalten haben, sind für das vorliegende Verfahren keine ordentlichen Kos-

ten zu erheben. 

 

 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 
 
Seite 7   

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.