# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc0abafe-67c7-5ea6-b5ee-3bfdbfb724bc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2008 E-6548/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6548-2008_2008-10-22.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6548/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Einzelrichterin Marianne Teuscher, 
mit Zustimmung von Richterin Therese Kojic;
Gerichtsschreiber Adrian Brand.

A._______, Eritrea,
vertreten durch David Ventura, (...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 8. Oktober 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6548/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin – eine eritreische Staatsangehörige tigri-
nischer Ethnie – eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat im April 
2006  verliess  und  über  B._______,  C._______ sowie  Italien  am  3. 
September 2008 illegal in die Schweiz einreiste, wo sie am selben Tag 
um Asyl nachsuchte,

dass  die  Beschwerdeführerin  anlässlich  der  Kurzbefragung im Emp-
fangs-  und  Verfahrenszentrum  D._______ vom 11.  September  2008 
sowie  der  direkten  Bundesanhörung  vom  26.  September  2008  zur 
Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte,  sie 
sei  die  Tochter  einer  äthiopischen  Mutter  sowie  eines  eritreischen 
Vaters  und  habe  sich  für  die  eritreische  Staatsbürgerschaft 
entschieden, obwohl sie mit ihrer Familie in Äthiopien gelebt habe,

dass ihr Vater im Jahr 2000 von den äthiopischen Behörden nach Erit-
rea ausgeschafft worden sei und sie ihn begleitet habe,

dass  sie  sich  in  E._______,  Eritrea,  niedergelassen  hätten,  wo  ihr 
Vater kurze Zeit später gestorben sei,

dass sie sich nicht nach Äthiopien habe begeben können, da sie sich 
für die Staatsbürgerschaft ihres Vaters entschieden gehabt habe,

dass sie in  E._______ einen jungen Mann, F._______, kennengelernt 
habe, mit welchem sie nach  G._______, Eritrea, gezogen sei, wo sie 
sich noch ungefähr fünfeinhalb Jahre aufgehalten und zur Bestreitung 
ihres Lebensunterhalts ein Teehaus betrieben habe,

dass sie in Eritrea auf sich alleine gestellt  gewesen sei, weshalb sie 
sich veranlasst gesehen habe, das Land zu verlassen,

dass sie sich mit  F._______ in B._______ begeben habe, wo sie sich 
ungefähr einen Monat später getrennt hätten,

dass sie sich ungefähr drei Monate im  B._______ aufgehalten habe, 
bevor sie sich für ungefähr sieben Monate nach  C._______ begeben 
habe,

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dass  sie  von  C._______ aus  nach  Italien  gereist  sei,  wo  sie  sich 
ungefähr  ein  Jahr  aufgehalten  habe,  bevor  sie  in  die  Schweiz 
eingereist sei,

dass die Beschwerdeführerin am 8. März 2007 versuchte, illegal von 
Italien in die Schweiz einzureisen, dabei aber vom Schweizer Grenz-
wachtkorps aufgegriffen und nach Italien zurückgewiesen wurde,

dass die  italienischen Behörden am 2. Oktober  2008 der  Rücküber-
nahme der Beschwerdeführerin zustimmten,

dass bezüglich der weiteren Aussagen der Beschwerdeführerin auf die 
Akten zu verweisen ist,

dass das BFM mit Verfügung vom 8. Oktober 2008 – eröffnet am glei-
chen Tag – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein-
trat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne-
te,

dass das BFM zur Begründung des Nichteintretensentscheids im We-
sentlichen anführte, die Beschwerdeführerin habe sich vor ihrer Einrei-
se in die Schweiz in Italien, einem vom Bundesrat bezeichneten siche-
ren Drittstaat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG, aufgehalten 
und zudem liege kein Ausnahmetatbestand im Sinne von Art. 34 Abs. 3 
AsylG vor,

dass die Beschwerdeführerin  mit  Eingabe vom 15. Oktober 2008 ge-
gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde er-
heben und dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie 
die Zurückweisung der Sache an die Vorinstanz zur materiellen Prü-
fung des Asylgesuchs beantragen liess,

dass sie in prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  sowie den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses beantragen liess,

dass die vorinstanzlichen Akten am 17. Oktober 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31-34 des  Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  – einer  selbständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt, 

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-
suchende in  einen sicheren Drittstaat  nach Art. 6a Abs. 2 Bst. b  zu-
rückkehren  können,  in  welchem  sie  sich  vorher  aufgehalten  haben 
(Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Personen, zu 
denen die asylsuchende Person enge Beziehungen hat, oder nahe An-
gehörige in der Schweiz leben, oder die asylsuchende Person offen-
sichtlich die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG erfüllt, oder Hin-
weise  darauf  bestehen,  dass  im Drittstaat  kein  effektiver  Schutz vor 
Rückschiebung  nach  Art. 5  Abs. 1  AsylG  besteht  (Art. 34  Abs. 3 
Bst. a-c AsylG),

dass  sich  die  Beschwerdeführerin  vor  ihrer  illegalen  Einreise  in  die 
Schweiz  ungefähr  ein  Jahr  in  Italien  aufgehalten  hat  und  am 
8.  März  2007  anlässlich  eines  versuchten  illegalen  Grenzübertritts 
nach Italien zurückgewiesen wurde,

dass Italien (und ebenso alle anderen EU- und EFTA-Staaten) am 14. 
Dezember  2007  vom  Bundesrat  als  sicherer  Drittstaat  bezeichnet 
worden ist,

dass die Beschwerdeführerin nach Italien zurückkehren kann, da die 
italienischen Behörden am 2. Oktober 2008 einer Rückübernahme zu-
gestimmt haben,

dass keine Personen, zu welchen die Beschwerdeführerin enge Bezie-
hungen hat, oder nahe Angehörige in der Schweiz leben (vgl. A1/10, 
S. 4),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht und mit zu-
treffender  Begründung  ausgeführt  hat,  die  Asylvorbringen  der  Be-

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schwerdeführerin müssten bezweifelt werden, weshalb sie die Flücht-
lingseigenschaft nicht offensichtlich erfülle,

dass bezüglich Italien keine Hinweise auf  einen fehlenden effektiven 
Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG vorliegen,

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe den Erwä-
gungen der Vorinstanz in  der angefochtenen Verfügung nichts Subs-
tanziiertes  entgegenhält,  sondern  im  Wesentlichen  geltend  macht, 
während ihres rund einjährigen Aufenthalts in Italien, habe sie bei ei-
nem Landsmann gelebt und "schwarz" gearbeitet,

dass  sie  von  diesem  Landsmann  mehrfach  sexuell  genötigt  worden 
sei, weshalb sie sich veranlasst gesehen habe, Italien zu verlassen,

dass diese Vorbringen als nachgeschoben und somit unglaubhaft  zu 
bezeichen  sind,  erwähnte  die  Beschwerdeführerin  doch  weder  wäh-
rend der Kurzbefragung noch während der direkten Bundesanhörung 
diese angeblichen Übergriffe auch nur mit einem Wort,

dass  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe  geltend 
macht,  ihr  sei  zwar  bezüglich  einer  allfälligen Rückkehr  nach Italien 
das rechtliche Gehör gewählt  worden, ihr  sei  aber mit  Rücksicht  auf 
die Befragungssituation und den Wortlaut der Fragestellung nicht wirk-
lich die Gelegenheit geboten worden, sich zur Möglichkeit einer allfälli-
gen Rückschiebung nach Italien zu äussern,

dass dieses Vorbringen völlig haltlos ist, wurde der Beschwerdeführe-
rin doch bereits anlässlich der Kurzbefragung erklärt, das BFM werde 
bei den italienischen Behörden die Rückübernahme beantragen, und 
anschliessend wurde die Beschwerdeführerin mit der sehr einfach for-
mulierten Frage, was gegen ihre Rückkehr nach Italien spreche, kon-
frontiert (vgl. A1/10, S. 6),

dass  die  Beschwerdeführerin  diesbezüglich  lediglich  vorbrachte,  die 
Italiener  würden  nur  Geld  nehmen  und  keinem  Menschen  helfen 
(vgl. A1/10, S. 6),

dass sie auf  die erneute Frage, was gegen eine Rückkehr sprechen 
würde, antwortete, ihre Menschenrechte würden nicht geschützt, und 
sie könnte keine Schule besuchen (vgl. A1/10, S. 7),

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dass die Beschwerdeführerin demnach sehr wohl die Gelegenheit hat-
te, sich zur Möglichkeit einer allfälligen Rückschiebung nach Italien zu 
äussern  und  sexuelle  Übergriffe  in  Italien  sicherlich  erwähnt  hätte, 
hätten diese tatsächlich stattgefunden,

dass der Beschwerdeführerin anlässlich der direkten Bundesanhörung 
erneut die Möglichkeit geboten wurde, sich zu einer allfälligen Rück-
übernahme  durch  die  italienischen  Behörden  zu  äussern,  sexuelle 
Übergriffe aber mit keinem Wort erwähnte (vgl. A9/18, S. 16),

dass  im  Übrigen  der  Vollständigkeit  halber  darauf  hinzuweisen  ist, 
dass  sich  die  Beschwerdeführerin  bei  tatsächlich  erlebten  sexuellen 
Übergriffen in Italien mit rechtlichen Mitteln effektiv hätte zur Wehr set-
zen können,

dass  somit  kein  Ausnahmetatbestand  im  Sinne  von  Art.  34  Abs.  3 
AsylG vorliegt, welcher die Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG 
ausschliessen würde,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetre-
ten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgebenden 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  da die Be-
schwerdeführerin in einen Drittstaat reisen kann, in dem sie Schutz vor 
Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG findet, 

dass weder die in Italien herrschende allgemeine Lage noch sonstige 
Gründe gegen die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzuges der Be-
schwerdeführerin nach Italien sprechen,

dass  an  dieser  Beurteilung  auch  die  auf  Rechtsmittelebene  einge-
reichten Beweismittel  zu Kapazitätsproblemen der italienischen Asyl-
behörden nicht zu ändern vermögen,

dass bezüglich der geltend gemachten Unzumutbarkeit  des Wegwei-
sungsvollzugs nach Italien aufgrund der dort angeblich erlebten sexu-
ellen  Übergriffe  auf  die  Erwägungen  weiter  oben  verwiesen  werden 
kann,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Italien 
schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AuG) und die italienischen Behörden die Rückübernah-
me zugesichert haben,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  die  Beschwerdebegehren  aus  den  dargelegten  Gründen  von 
vornherein aussichtslos waren,  weshalb das Gesuch um Gewährung 

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der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
abzuweisen ist,

dass mit Ausfällung des vorliegenden Entscheids das Gesuch um Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos wird,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR  173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (vorab  per  Telefax; 
Einschreiben,  Beilagen:  angefochtene  Verfügung  im Original,  Ein-
zahlungsschein)

- das  BFM,  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  D._______ (per 
Telefax, zu den Akten Ref.-Nr. N_______)

- H._______ (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Adrian Brand

Versand: 

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