# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3fa8de21-d070-54e5-ae83-134fd1de9dcb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2009 IV 2008/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-160_2009-11-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/160

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 04.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2009
Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007). Beweiswert von 
Arztberichten. Anforderungen an medizinische Abklärungen. Rückweisung 
zur weiteren medizinischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 4. November 2009, IV 2008/160).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 4. November 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a M.___, Jahrgang 1953, meldete sich im Juni 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 1). 

Am 24. September 2005 war ihm bei einem Sturz auf einer Treppe eine schwere 

Maschine auf den linken Hemithorax und den linken Mittelfinger gefallen. Dies hatte 

drei Fingeroperationen zur Folge, zudem klagt der Versicherte seither über 

linksthorakale Schmerzen (IV-act. 15-19). Sein Hausarzt Dr. med. A.___, Facharzt FMH 

für Allgemeinmedizin, nannte im Arztbericht vom 29. Juni 2007 die Diagnosen 

neuropathisches Schmerzsyndrom nach Trümmerfraktur Endphalanx linker Mittelfinger 

und extrakardiale linksseitige Thoraxschmerzen nach stumpfem Thoraxtrauma. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine hypertensive Herzkrankheit (IV-

act. 15-3). Die angestammte Tätigkeit als Maurer sei nicht mehr möglich. Andere 

Tätigkeiten seien prinzipiell zumutbar, wobei der Versicherte als Maurer kaum in einem 

Büro arbeiten könnte. Leichtere Arbeiten in einem Lager wären denkbar. 

Möglicherweise würde der Versicherte mit vermehrten Schmerzen reagieren, sodass 

noch nicht absehbar sei, wie viele Stunden täglich er einer Tätigkeit nachgehen könne 

(IV-act. 15-7).

A.b Der zuständige Arzt des IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Dr. med. 

B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, kam in seiner Stellungnahme 

vom 6. Juli 2007 zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

noch nicht abschliessend geschätzt werden könne. Es müsse ein orthopädisches 

Gutachten erstellt werden, sobald der Endzustand erreicht sei. Zurzeit seien die 

Verhältnisse bezüglich einer Fingerteilamputation noch ungeklärt. Orientierend könne 

aber festgehalten werden, dass eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% 

anzunehmen sei, sofern die linke Hand geschont werden könne (IV-act. 13-2). Der 

Hausarztbericht vom 29. Juni 2007 samt Beilagen wurde dem RAD am 8. Oktober 2007 

zur Kenntnis unterbreitet. Am 26. Oktober 2007 gab der Dr. B.___ an, aus medizinisch-

theoretischer Sicht bestehe für leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne besondere 

repetitive Belastung der linken Hand keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Diese 

Einschätzung gelte ab der Abschlussuntersuchung durch die Orthopädie und 

Ausschluss einer koronaren Herzerkrankung im Mai 2007 (IV-act. 22-2).

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A.c Gestützt auf diese Einschätzung ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 

14% und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2007 die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 24). In Vertretung des Versicherten 

machte Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst im Einwand vom 18. Januar 2008 geltend, aus 

medizinischer Sicht sei noch kein Endzustand erreicht. Entsprechend sei das Verfahren 

zu sistieren (IV-act. 26-1 f.). Nach erneuter Rückfrage beim RAD verfügte die IV-Stelle 

am 12. Februar 2008 dennoch gemäss Vorbescheid die Rentenablehnung 

(act. G 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Rechtsvertreters des 

Versicherten vom 3. April 2008. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung und die 

Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung. Die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, das Verfahren bis zum Abschluss der ärztlichen 

Behandlung und Beurteilung durch die Schmerzklinik des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG) zu sistieren, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der 

Beschwerdeführer werde wegen der Schmerzen im Brust- und Schulterbereich noch 

immer in der Schmerzklinik des KSSG therapiert. Laut telefonischer Auskunft der 

behandelnden Ärztin Frau Dr. med. C.___ vom 3. April 2008 könne beim 

Beschwerdeführer wegen der Schmerzproblematik sicher nicht von einem 

medizinischen Endzustand gesprochen werden, da sich die Therapie noch hinziehe. 

Zuerst müssten die Medikamente überhaupt richtig eingestellt werden. Im Übrigen 

verletze die Beschwerdegegnerin den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (act. G 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Es stehe bereits fest, dass eine adaptierte Tätigkeit 

ganztags zumutbar sei. Eine allfällige Verbesserung des Gesundheitszustands bzw. 

eine Verminderung des subjektiven Schmerzempfindens durch weitere medizinische 

Massnahmen müsse nicht abgewartet werden. Wenn aktuell kein Rentenanspruch 

bestehe, werde auch nach einer Verbesserung des Gesundheitszustands kein 

Anspruch bestehen (act. G 4).

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B.c Der Beschwerdeführer liess in der Replik vom 28. Juli 2008 erneut die Einholung 

eines Arztberichts im KSSG und die Sistierung des Verfahrens bis zum Abschluss der 

Behandlung am KSSG beantragen (act. G 10).

B.d Die zuständige Verfahrensleiterin des Versicherungsgerichts sistierte das Verfahren 

am 29. Juli 2008 formlos bis 31. Oktober 2008 (act. G 11). Mangels Gesuchs um 

Sistierungsverlängerung führte sie das Verfahren im Februar 2009 fort (act. G 14). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. Februar 2009 auf die Einreichung einer Duplik 

(act. G 15).

B.e Der Beschwerdeführerin liess am 16. März 2009 weitere medizinische Akten 

einreichen (act. G 17).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Rentenanspruch 

mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis 

zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

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nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.3  Nachfolgend ist die medizinische Aktenlage zu würdigen. Dr. med. D.___, 

Schmerzsprechstunde des Instituts für Anästhesiologie des KSSG, hielt am 3. April 

2007 fest, im Vordergrund ständen die thorakalen Schmerzen im Bereich der linken 

Brust. Diese ständen eindeutig im Zusammenhang mit dem Sturz im September 2005. 

Vor einer dezidierten schmerztherapeutischen Behandlung empfehle man die 

orthopädische Abklärung des linken Hemithorax einschliesslich der linken Schulter (IV-

act. 15-13). Eine von der Kardiologie des Departements für Innere Medizin des KSSG 

am 15. Mai 2007 durchgeführte Koronarangiografie ergab blande Koronarien, sodass 

die thorakalen Beschwerden eindeutig als extrakardial bewertet wurden. 

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Überraschenderweise zeige sich jedoch eine global diffus leichtgradig reduzierte 

linksventrikuläre Pumpfunktion. Differentialdiagnostisch komme eine dilatative 

Kardiomyopathie oder ein Zustand nach Myokarditis in Betracht. Zudem könne an eine 

äthyltoxische Komponente gedacht werden. Der Beschwerdeführer sollte drei bis 

sechs Monate später zu einer ambulanten Kontrolle mit Echokardiografie aufgeboten 

werden (IV-act. 15-10).

2.4  Dr. med. E.___ und Dr. med. F.___ von der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

KSSG hielten nach einer Untersuchung des Beschwerdeführers im Bericht vom 25. Mai 

2007 fest, bei isoliert bestehendem Druckschmerz über der Rippe auf Höhe Medio-

Clavicular-Linie/Mamille und absolut blanden Schultergelenksverhältnissen links könne 

von orthopädischer Seite keine Pathologie festgestellt werden. Man empfehle die 

Vorstellung in der thoraxchirurgischen Sprechstunde und gegebenenfalls Szintigraphie 

zum Ausschluss einer stattgehabten Rippenfraktur sowie Durchführung von neuen 

Röntgenbildern (IV-act. 15-12).

2.5  Der RAD-Arzt Dr. B.___ hielt am 6. Februar 2008 fest, lebensbedrohliche bzw. 

krankheitsbedingte Ursachen der Thoraxschmerzen seien bestmöglich ausgeschlossen 

worden (Koronarangiographie vom 15. Mai 2007). Es handle sich am ehesten um einen 

Schmerz, der nicht objektivierbar sei (IV-act. 28).

2.6  Nach Lage der Akten wurden offenbar weder die differentialdiagnostisch vermutete 

dilatative Kardiomyopathie noch ein Zustand nach allfälliger Myokarditis näher 

abgeklärt. Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Kardiologie und Innere Medizin, führte am 

21. Oktober 2008 eine weitere dopplerechokardiographische Untersuchung durch und 

fand gemäss Bericht vom 5. März 2009 wiederum einen dilatierten, generalisiert 

vermindert beweglichen linken Ventrikel mit symmetrischer Hypertrophie als Ausdruck 

einer hypertensiven Kardiopathie mit diastolischer und systolischer Funktionsstörung 

(act. G 17.1). Zu einer allfälligen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit äusserte er sich 

nicht. Ob es zur seitens der Klinik für Orthopädische Chirurgie empfohlenen Vorstellung 

in der thoraxchirurgischen Sprechstunde und zur Szintigraphie zum Ausschluss einer 

stattgehabten Rippenfraktur mit erneuter Röntgenbildgebung kam, ist den Akten nicht 

zu entnehmen. Seitens der Klinik für Hand-, Plastische- und 

Wiederherstellungschirurgie wurde am 20. Dezember 2007 festgehalten, dass der 

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Beschwerdeführer hauptsächlich durch die thorakale Schmerzsymptomatik und eine 

von ihm beschriebene Anginasymptomatik eingeschränkt sei. Der Finger mache kaum 

Probleme, er sei nach wie vor schmerzhaft. Die Thoraxschmerzen würden den 

Beschwerdeführer signifikant stören, weshalb zunächst eine Abklärung diesbezüglich 

komplett erfolgen sollte, bevor eine Fingeramputation durchgeführt werden könne (IV-

act. 26-3). Der RAD-Arzt hat sich zum von den Ärzten der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie, der Kardiologie und der Klinik für Hand-, Plastische- und 

Wiederherstellungschirurgie grundsätzlich bejahten weiteren Abklärungsbedarf in 

Bezug auf die linksseitigen Thoraxschmerzen nicht detailliert geäussert. Die 

diagnostischen Möglichkeiten sind nach Auffassung der Ärzte des KSSG immerhin 

noch nicht ausgeschöpft. Offenbar konnten weder Kardiomyopathie noch Myokarditis 

noch eine allfällige Rippenfraktur mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen 

werden. Zumindest für den medizinischen Laien ist es nicht möglich festzustellen, ob 

selbst die bereits erhobenen Befunde dermassen wenig ins Gewicht fallen, dass sie die 

Arbeitsfähigkeit nicht negativ zu beeinflussen vermögen. Eine diesbezügliche 

Fragestellung wurde den abklärenden Spezialisten jedenfalls nicht unterbreitet. Der 

vom RAD attestierten vollen Arbeitsfähigkeit fehlt vor diesem Hintergrund mangels 

ausreichender Begründung die Nachvollziehbarkeit. Wenn Dr. B.___ schon von nicht 

objektivierbarem Schmerz ausgeht, so hätte er zumindest darzulegen gehabt, weshalb 

er auf jegliche psychiatrische Abklärung des Beschwerdeführers verzichtete. Auch 

betreffend Schmerzbekämpfung erscheinen weitere Abklärungen als angezeigt. Nach 

Aussage seines Rechtsvertreters besucht der Beschwerdeführer immerhin seit einiger 

Zeit die Schmerzsprechstunde des KSSG. Wenngleich der Beschwerdeführer nach 

Lage der Akten in Bezug auf den linken Mittelfinger nicht mehr relevant in der 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit eingeschränkt sein dürfte (IV-act. 26-5), 

erscheint der medizinische Sachverhalt betreffend die Thoraxschmerzen noch nicht 

hinreichend erhoben. Zu empfehlen wäre eine polydisziplinäre Begutachtung unter 

Beizug eines Kardiologen.

3.  

Über den Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen hat die 

Beschwerdegegnerin nach Lage der Akten nicht verfügt. Die Beschwerdegegnerin hat 

zwar eine Eingliederungsprüfung durchgeführt. Gemäss Schlussbericht der 

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Eingliederungsberatung vom 24. September 2007 kann keine Arbeitsvermittlung 

vorgenommen werden, da sich der Beschwerdeführer subjektiv nicht arbeitsfähig fühle 

(IV-act. 21). Diese Abklärungen erscheinen als unvollständig; jedenfalls sind sie nicht 

hinreichend protokolliert. Dr. A.___ stand gemäss seinem Bericht vom 29. Juni 2007 in 

Kontakt mit dem Arbeitgeber des Beschwerdeführers. Dieser habe dem 

Beschwerdeführer versuchsweise eine leichte Arbeit zugeteilt. Auf den Hausarzt wirkte 

der Beschwerdeführer arbeitswillig. Er werde von seinem Arbeitgeber ausserordentlich 

geschätzt, so Dr. A.___ (IV-act. 15-4). Die Einholung eines Berichts des Arbeitgebers zu 

den Erfahrungen im Arbeitsversuch bzw. allenfalls zu Umplatzierungsmöglichkeiten im 

Betrieb drängt sich auf. Da der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als 

Maurer unbestrittenermassen voll arbeitsunfähig ist, wäre Hilfe bei der Stellensuche, 

allenfalls unter Gewährung von Einarbeitungszuschüssen, möglicherweise sinnvoll. 

Bevor von einer derartigen subjektiven Schmerzüberzeugung auszugehen ist, dass 

Arbeitsvermittlung mangels Eingliederungsbereitschaft von vornherein als aussichtslos 

betrachtet werden könnte, wäre der Beschwerdeführer diesbezüglich detailliert 

aufzuklären. Insbesondere wäre ihm ein optimal adaptierter Arbeitsplatz zu 

beschreiben und ihm wären die ihm auf dem Arbeitsmarkt verbleibenden Möglichkeiten 

aufzuzeigen. Dies wäre zu protokollieren. Je nach Ergebnis der vorzunehmenden 

medizinischen Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin also den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen neu prüfen und allenfalls darüber 

verfügen müssen.

4.  

4.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 12. Februar 2008 gutzuheissen und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese weitere medizinische Abklärungen 

veranlasse und über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers anschliessend neu 

verfüge. Die Notwendigkeit einer Verfahrenssistierung ist nicht auszuschliessen und 

lässt sich erst in Kenntnis der weiteren Abklärungsergebnisse abschliessend beurteilen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint bis

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als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Dem Beschwerdeführer ist der von ihm geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.- zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

ungekürzte Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Dem 

mutmasslichen Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

12. Februar 2008 gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und anschliessend über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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