# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efd22591-eda7-5163-a688-d8b8a8fb42dc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.01.2024 B 2023/200, B 2023/201
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-200--B-2023-2_2024-01-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/200, B 2023/201

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.04.2024

Entscheiddatum: 05.01.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 05.01.2024
Steuerrecht, Vorliegen einer selbständigen Erwerbstätigkeit, Art. 18 Abs. 1 
DBG, Art. 31 Abs. 1 StG. Der Zeitraum, innert welchem zwingend Gewinne zu 
erwirtschaften sind, damit noch von einer Gewinnerzielungsabsicht 
ausgegangen werden kann, lässt sich nicht generell festlegen. Stehen der 
steuerpflichtigen Person anderweitige positive Einkünfte zur Verfügung – 
wie vorliegend aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit mit einem 
Pensum von 80% –, die sie in die Lage versetzen, eine selbständige 
Erwerbstätigkeit trotz anhaltend hoher Verluste über einen längeren 
Zeitraum zu führen (Stichwort Querfinanzierung), stellt dieser Umstand ein 
(gewichtiges) Indiz dafür dar, dass die verlustbringende Tätigkeit eine vom 
wirtschaftlichen Erfolg unabhängige persönliche Passion zum Ausdruck 
bringt. Die erwerbliche Zielsetzung der selbständigen anwaltlichen Tätigkeit 
stand beim Beschwerdeführer offensichtlich nicht mehr im Vordergrund, und 
er konnte dafür aufgrund seiner unselbständigen Erwerbstätigkeit auch 
nicht mehr gleich viel Zeit aufwenden. Da es sich bei der selbständigen 
Erwerbstätigkeit um ein Dauerverhältnis handelt, ist es der 
Veranlagungsbehörde unbenommen, die tatsächlichen und die rechtlichen 
Gegebenheiten in jeder Veranlagungsperiode neu zu beurteilen 
(Verwaltungsgericht B 2023/200, B 2023/201).

Entscheid vom 5. Januar 2024

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Schmid Etter

Verfahrensbeteiligte

A.__ und B.__,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marc Frédéric Schäfer, Oberdorfstrasse 6, 

Postfach 136, 9230 Flawil,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern 2020 sowie direkte Bundessteuer 2020

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ und B.__ wohnen in Z.__. A.__ war im Jahr 2020 in einem Pensum von 80 Prozent 

unselbständig erwerbstätig. Daneben ging er als Rechtsanwalt einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit nach. In der Steuererklärung für die Steuerperiode 2020 deklarierte er 

daraus einen Verlust von CHF 59'421. Das Kantonale Steueramt anerkannte die 

selbständige Erwerbstätigkeit nicht und liess den Verlust nicht zum Abzug zu. Das 

Ehepaar A.__ und B.__ wurde für die Kantons- und Gemeindesteuern 2020 mit einem 

steuerbaren Einkommen von CHF 85'900 und ohne steuerbares Vermögen sowie für 

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die direkte Bundessteuer 2020 mit einem steuerbaren Einkommen von CHF 86'300 

veranlagt. Die dagegen von den Steuerpflichtigen erhobenen Einsprachen wies das 

Kantonale Steueramt mit Entscheiden vom 31. Mai 2022 ab.

B.

A.__ und B.__ erhoben gegen die Einsprache-Entscheide Rekurs und Beschwerde bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag auf Anerkennung der selbständigen 

Erwerbstätigkeit und Berücksichtigung des ausgewiesenen Verlusts. Mit Entscheid 

vom 17. August 2023 wies die Verwaltungsrekurskommission die Rechtsmittel ab.

C.

Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 17. August 2023 

erhoben A.__ und B.__ (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 25. September 2023 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass die 

Anwaltstätigkeit als selbständige Erwerbstätigkeit zu taxieren und der Verlust daraus 

von den Einkünften abzuziehen sei; die Angelegenheit sei deshalb zur neuen 

Veranlagung an das Kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) zurückzuweisen; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) verzichtete mit Schreiben vom 25. 

Oktober 2023 auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdegegner beantragte mit 

Eingabe vom 17. November 2023 die Abweisung der Beschwerde. Die Eidgenössische 

Steuerverwaltung 

(Beschwerdebeteiligte) verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung.

Auf die Vorbringen der Beschwerdeführer wird, soweit für den Entscheid erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Veranlagung 

der Einkommens- und Vermögensbesteuerung natürlicher Personen vereinheitlicht 

sind, durfte die Vorinstanz den Rekurs betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 

2020 einerseits und die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2020 

anderseits im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern erledigen. Unter 

diesen Umständen durfte auch der Beschwerdeführer die Beschwerden in einer 

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einzigen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass 

das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 

2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2).

2.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die 

Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und 

Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der 

Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 

Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den Entscheid der 

Vorinstanz vom 17. August 2023 wurden mit Eingabe vom 25. September 2023 

rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 

Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Darauf ist einzutreten.

3.  

Art. 130 Abs. 1 DBG und Art. 176 Abs. 1 StG statuieren eine primäre 

Untersuchungspflicht der Steuerbehörde. Die Steuerbehörden haben demnach den 

gesamten Sachverhalt zu untersuchen, einschliesslich von Tatsachen, die sich 

zugunsten des Steuerpflichtigen auswirken (BGE 147 II 209 E. 5.1.3, in: StE 2021 B 

23.44.2 Nr. 9). Sie tragen also für sämtliche relevanten Tatsachen die sogenannte 

Beweisführungs- oder subjektive Beweislast. Dieser Untersuchungspflicht stehen 

Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen gegenüber (vgl. auch Art. 123 Abs. 1 DBG, 

wonach die Veranlagungsbehörden zusammen mit dem Steuerpflichtigen die für eine 

vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen 

Verhältnisse feststellen). Der Steuerpflichtige muss zunächst insbesondere das 

Formular für die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen (Art. 124 

Abs. 2 DBG, Art. 168 Abs. 2 StG); dazu hat er bestimmte Beilagen einzureichen, und er 

trägt die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Steuererklärung.

Gemäss Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 177 StG nimmt die Veranlagungsbehörde die 

Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder 

3.1. 

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Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden 

können oder die Steuerpflichtigen ihre Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt 

haben. Anlass für eine Ermessensveranlagung bildet in beiden Fällen eine nicht zu 

beseitigende Ungewissheit im Sachverhalt, welche es der Steuerbehörde 

verunmöglicht, die Steuerfaktoren oder Teile davon einwandfrei zu ermitteln, d.h. 

gestützt auf eine beweismässige Abklärung des Sachverhalts (BGer 2C_404/2019 vom 

29. Januar 2020 E. 2.2). Dieser Untersuchungsnotstand der Veranlagungsbehörde 

besteht in der Unmöglichkeit, die für die Steuerveranlagung rechtserheblichen 

Tatsachen durch Feststellung des "wahren" Sachverhalts, also durch Beweis unter 

Würdigung von Beweismitteln und Einbezug der Regeln über die objektive Beweislast, 

zu ermitteln. Stellt sich trotz  Verfahrenspflicht-verletzung kein behördlicher 

Untersuchungsnotstand ein, namentlich, weil die Veranlagungsbehörde anderweitig an 

die erforderlichen Unterlagen gelangt ist oder die allgemeine Beweislastregel der 

steuerpflichtigen Person den Nachweis auferlegt, und können die tatsächlichen 

Verhältnisse somit geklärt werden, verbietet sich folglich die Vornahme einer 

Ermessensveranlagung (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der  

Ermessensveranlagung, AJP 2013, S. 34 f.).

Eine (zu Recht ergangene) Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur 

wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und 

muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG). Die 

erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur 

der Ermessensveranlagung. Da die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen 

nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie 

notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen, was naturgemäss eine 

gewisse Unschärfe mit sich bringt (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Aufl. 2022, N 32 zu Art. 132 DBG). 

Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf 

Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft 

werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. 

willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine 

qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt 

erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen 

Verhältnissen nicht entspricht. Die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des 

Sachverhalts ist mit umfassendem Unrichtigkeitsnachweis zu beseitigen. In der 

Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substantiierter Weise 

darzulegen, und es sind die Beweismittel zu nennen. Dabei handelt es sich nicht um 

3.2. 

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4.  

eine Ordnungsvorschrift, sondern um eine Prozessvoraussetzung, deren Fehlen das 

Nichteintreten auf die Einsprache zur Folge hat (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das 

st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 405 f.).

Ohne nähere Begründung bezeichnete der Beschwerdegegner die Veranlagungen der 

Beschwerdeführer vom 27. Oktober 2021 für die Staats- und Gemeindesteuern 2020 

sowie die direkte Bundessteuer 2020 als Ermessensveranlagungen. Vorgängig hatte er 

die Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 4. August 2021 letztmals aufgefordert, die 

Steuererklärung einzureichen (vi-act. 6/1.27). Diese ging in der Folge am 20. August 

2021 beim Steueramt ein und diente als Grundlage für die Veranlagung der 

Steuerperiode 2020. Die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung wegen 

Verletzung der Verfahrenspflichten waren somit nicht erfüllt. Zudem war der 

Sachverhalt gestützt auf die Steuererklärung und die von der Veranlagungsbehörde 

getätigten Abklärungen, unter anderem bei der Ausgleichskasse, hinreichend 

festgestellt. . Es lag mithin kein Untersuchungsnotstand vor, der eine Schätzung der 

Einkünfte nach pflichtgemässem Ermessen erfordert hätte.      

Entgegen der Bezeichnung des Beschwerdegegners handelte es sich bei den 

Veranlagungen vom 27. Oktober 2021 folglich nicht um Ermessensveranlagungen. Da 

der Beschwerdegegner auf die Einsprachen der Beschwerdeführer in der Folge 

allerdings ohne Weiteres eingetreten ist und diese materiell behandelt hat, ohne seine 

Kognition auf offensichtliche Unrichtigkeit einzuschränken (vi-act. 6/1.2 und 6/1.5), ist 

die Frage allerdings nicht streitentscheidend und braucht deshalb nicht weiter erörtert 

zu werden.

3.3. 

Nach Art. 16 Abs. 1 DBG und Art. 29 Abs. 1 StG unterliegen alle wiederkehrenden und 

einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer. Steuerbar sind gemäss Art. 18 Abs. 1 

DBG und Art. 31 Abs. 1 StG insbesondere alle Einkünfte aus einem Handels-, 

Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie 

aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit. Bei selbständiger Erwerbstätigkeit 

werden die geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen (Art. 27 Abs. 

1 DBG und Art. 40 Abs. 1 StG). Nicht abziehbar sind die übrigen Kosten und 

Aufwendungen, insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt des 

Steuerpflichtigen und seiner Familie sowie der durch die berufliche Stellung des 

Steuerpflichtigen bedingte Privataufwand (Art. 34 lit. a DBG und Art. 47 Abs. 1 StG).

4.1. 

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Unter der selbständigen Erwerbstätigkeit wird steuerrechtlich eine Tätigkeit verstanden, 

bei der die natürliche Person auf eigenes Risiko, unter Einsatz der Produktionsfaktoren 

Arbeit, Kapital und gegebenenfalls Boden, in einer von ihr frei gewählten 

Arbeitsorganisation, dauernd oder vorübergehend, haupt- oder nebenberuflich, in 

jedem Fall aber gewinnstrebig am Wirtschaftsverkehr teilnimmt. Ob eine selbständige 

Erwerbstätigkeit vorliegt, ist stets nach den gesamten Umständen des Einzelfalls zu 

beurteilen; die einzelnen Begriffsmerkmale dürfen nicht isoliert betrachtet werden und 

können auch in unterschiedlicher Intensität auftreten. Auch wenn der Begriff im 

Normalfall die oben genannten Elemente umfasst, bedeutet dies nicht, dass eine 

Tätigkeit, bei der einzelne dieser Elemente fehlen, automatisch nicht mehr selbständig 

ist (vgl. BGE 125 II 113 E. 5b). So kann eine selbständige Nebenerwerbstätigkeit unter 

Umständen auch ohne Teilnahme am Wirtschaftsverkehr gegeben sein, wenn eine 

enge Beziehung zur Haupterwerbstätigkeit besteht (BGE 122 II 446 E. 5a).

4.2. 

Von der selbständigen Erwerbstätigkeit abzugrenzen ist die Liebhaberei. Die bei 

selbständiger Erwerbstätigkeit erforderliche Gewinnstrebigkeit setzt sich aus der 

generellen Gewinngeeignetheit des Vorgehens (objektives Element) und der 

individuellen Gewinnerzielungsabsicht der betreffenden Person (subjektives Element) 

zusammen. Nicht erforderlich ist, dass eine Gewinnsituation tatsächlich eintritt. Eine 

selbständige Erwerbstätigkeit kann demnach auch vorliegen, wo eine Betätigung erst 

nach längerer Zeit zu Einkünften führt oder wo vorübergehende Ertragseinbrüche, 

Investitionen, Amortisationen oder Veränderungen im wirtschaftlichen Umfeld etc. die 

betriebliche Rechnung negativ beeinflussen. Wird eine üblicherweise erwerbliche 

Tätigkeit aber auf Dauer ohne Gewinn ausgeübt, so lässt das Ausbleiben des 

finanziellen Erfolges regelmässig auf das Fehlen erwerblicher Zielsetzung schliessen; 

denn wer wirklich eine Erwerbstätigkeit ausübt, wird sich in der Regel nach längeren 

beruflichen Misserfolgen von der Zwecklosigkeit seines Unterfangens überzeugen und 

die betreffende Tätigkeit aufgeben. Führt der Betroffene die Erwerbstätigkeit dennoch 

fort, ist davon auszugehen, dass andere Motive als der Erwerbszweck dafür 

ausschlaggebend sind (BGer 2C_495/2019 vom 19. Juni 2020 E. 2.2.2; 2C_375/2015 

vom 1. Dezember 2015 E. 7.4; je m.w.H.).

Der Zeitraum, innert welchem zwingend Gewinne zu erwirtschaften sind, damit noch 

von einer Gewinnerzielungsabsicht ausgegangen werden kann, lässt sich nicht generell 

festlegen. Wird aber innerhalb von fünf bis zehn Jahren kein nennenswerter Gewinn 

erzielt, stellt dies ein gewichtiges Indiz dafür dar, dass die diesbezügliche Tätigkeit 

4.3. 

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5.  

keine selbständige Erwerbstätigkeit darstellt, sondern Hobby ist. Der steuerpflichtigen 

Person steht der Gegenbeweis offen. Sofern der Betrieb an sich professionell geführt 

wird und sich eine Tendenz zu einer mindestens ausgeglichenen Rechnung abzeichnet, 

kann trotzdem Gewinnstrebigkeit vorliegen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N 48 zu Art. 18 DBG). Stehen der 

steuerpflichtigen Person anderweitige positive Einkünfte zur Verfügung, die sie in die 

Lage versetzen, eine selbständige Erwerbstätigkeit trotz anhaltend hoher Verluste über 

einen längeren Zeitraum zu führen (Stichwort Querfinanzierung), stellt dieser Umstand 

ein (gewichtiges) Indiz dafür dar, dass die verlustbringende Tätigkeit eine vom 

wirtschaftlichen Erfolg unabhängige persönliche Passion zum Ausdruck bringt 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 48 ff. zu Art. 18 DBG; BGer 2C_864/2021 

vom 7. Juli 2022 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen).

Da es sich bei der selbständigen Erwerbstätigkeit um ein Dauerverhältnis handelt, ist es 

der Veranlagungsbehörde unbenommen, die tatsächlichen und rechtlichen 

Gegebenheiten in jeder Veranlagungsperiode neu zu beurteilen. Zeigt sich im konkreten 

Fall, dass die Betätigung überwiegend von "rein persönlichen Neigungen" oder 

ausserbetrieblichen Motiven beherrscht wird, fehlt eine selbständige Erwerbstätigkeit 

im steuerrechtlichen Sinn. Wie jede Rechtsausübung steht der Abzug von 

Gewinnungskosten zudem unter dem Vorbehalt einer missbräuchlichen 

Geltendmachung; erscheint eine Aufwendung angesichts dessen, dass die Tätigkeit, 

für die sie eingegangen wurde, sehr tiefe oder keine Gewinne abwirft, als unter 

ökonomischen Gesichtspunkten sinnentleert und unvertretbar, stellt sich die Frage 

nach einer rechtlichen Umqualifizierung in Lebenshaltungskosten oder sonstige 

Kosten, welche für eine Liebhaberei beziehungsweise ein Hobby getätigt wurden (BGE 

133 I 287 E. 3). Solcher Aufwand ist nicht abzugsfähig (BGer 2C_495/2019 vom 

19. Juni 2020 E. 2.2.5).

4.4. 

Selbständigerwerbende, die nach Art. 957 des Schweizerischen Obligationenrechts 

(SR 220, OR) nicht zur Führung von Geschäftsbüchern verpflichtet sind, haben ihren 

Steuererklärungen die in Art. 125 Abs. 2 DBG bzw. Art. 169 Abs. 2 lit. b StG genannten 

Aufstellungen beizulegen, nämlich Aufstellungen über Aktiven und Passiven bzw. über 

die Vermögenslage, über Einnahmen und Ausgaben sowie über Privatentnahmen und 

Privateinlagen. Somit trifft auch diese Steuerpflichtigen eine Aufzeichnungspflicht 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 136 zu Art. 18 DBG).

4.5. 

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Die Vorinstanz erwog zur Begründung ihres Entscheids zusammengefasst, es sei 

unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit 2010 als Rechtsanwalt tätig sei. Mit der 

Miete von Büroräumlichkeiten, der Bezahlung laufender EDV-, Telefon- und 

Internetkosten, dem Abschluss einer Haftpflichtversicherung und der Anmeldung bei 

der Ausgleichskasse lägen Indizien für eine selbständige Erwerbstätigkeit vor. In den 

vergangenen Jahren habe der Beschwerdeführer allerdings lediglich in den Jahren 

2013, 2015 und 2016 Gewinne verzeichnet. In den restlichen fünf Jahren seien Verluste 

zwischen CHF 29'412 und CHF 59'421 verbucht worden. Im streitgegenständlichen 

Jahr sei der Verlust um einen Drittel angestiegen. Der entstandene Aufwand stehe 

dabei in keinem betriebswirtschaftlichen Verhältnis zu den sehr bescheidenen Erträgen. 

Einen Beweis, inwiefern die Pandemie für die Anwaltstätigkeit konkret relevant 

gewesen sei, habe der Beschwerdeführer nicht erbracht. Bei einer Gesamtbetrachtung 

falle ins Gewicht, dass er aus seinen beiden unselbständigen Erwerbstätigkeiten 

Einkünfte von netto CHF 118'000 erzielt habe, weshalb er nicht auf Einkünfte aus der 

Anwaltstätigkeit angewiesen sei, sondern diese damit querfinanzieren könne. 

Insgesamt und vor dem Hintergrund der defizitären Entwicklung seit 2013 scheine in 

der Steuerperiode 2020 keine Gewinnerzielungsabsicht mehr gegeben gewesen 

zu sein,  womit keine selbständige Erwerbstätigkeit vorliege.

Dem halten die Beschwerdeführer entgegen, die Vorinstanz habe die Jahre 2010 bis 

2012, in denen der Beschwerdeführer Gewinne erzielt habe, zu Unrecht ausser Acht 

gelassen. Ferner sei übersehen worden, dass er im Jahr 2020 die C.__ AG, ein Startup, 

rechtlich beraten habe. Da das Unternehmen nicht über die erforderlichen finanziellen 

Mittel verfügt habe, habe er dort für eine befristete Zeit unselbständig gearbeitet. 

Formell müssten die dabei erzielten Einkünfte zwar dem unselbständigen Nebenerwerb 

angerechnet werden; für die Beantwortung der Frage, ob er − der Beschwerdeführer − 

im Jahr 2020 einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, könnten die 

Einkünfte jedoch durchaus berücksichtigt werden. Ferner sei notorisch, dass zuweilen 

Jahre vergehen könnten, bis aus der geleisteten (anwaltlichen bzw. notariellen) 

Tätigkeit effektiv Umsätze verbucht werden könnten.  Im Dienstleistungsbereich seien 

Kostenvorschüsse allgemein unüblich. Und bei amtlichen Mandaten würden seitens 

des Gemeinwesens kaum noch Kostenvorschüsse ausgerichtet. Die Auszahlung 

erfolge erst am Mandatsende, was mitunter mehrere Jahre dauern könne. Die 

Empfehlungen des Bundesrates wegen Covid-19 hätten sodann dazu geführt, dass 

seine Mandantinnen und Mandanten nicht mehr zu ihm − dem Beschwerdeführer − ins 

Büro gekommen seien. Er habe diese daher zuhause besuchen müssen, wodurch die 

Fahrkosten erheblich angestiegen seien. Wegen finanzieller Engpässe bei 

5.1. 

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Jahr                 Ertrag               Aufwand          Verlust

2017                24'343              67'958             43'615

2018                25'431              63'925             38'494

2019                23'279              59'268             35'989

2020                     758              60'179             59'421

Die ausgewiesenen Verluste korrelieren mit dem Umstand, dass der Beschwerdeführer 

ab Mai 2016 auch unselbständig erwerbstätig war. Insbesondere ist er seit 2018 beim 

F-Amt angestellt, wobei das Pensum im Jahr 2020 80 Prozent betrug. Bei der 

selbständigen Erwerbstätigkeit handelte es sich daher in den vergangenen Jahren um 

einen Nebenerwerb, was die Umsätze zurückgehen liess und sich 

betriebswirtschaftlich zumindest teilweise in einer entsprechenden Reduktion der 

geschäftsmässig begründeten Aufwände hätte niederschlagen müssen. Eingetreten ist 

jedoch das Gegenteil: In den Anfangsjahren 2010 bis 2012, als die Anwaltstätigkeit 

noch den Haupterwerb des Beschwerdeführers bildete, betrug der Aufwand CHF 

19'540, CHF 27'056 bzw. CHF 39'647 bei Umsätzen von CHF 34'693, CHF 81'716 und 

CHF 85'380 (act. 3.2 bis 3.4). In den Jahren seit 2017 war der Aufwand mit CHF 60'000 

bis CHF 68'000 trotz deutlich geringerer Umsätze um ein Vielfaches höher.

5.3.

Aufgrund der seit 2018 neuen unselbständigen Haupteinkommensquelle war es dem 

Beschwerdeführer trotzdem möglich, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und die 

Verluste aus der selbständigen Erwerbstätigkeit aufzufangen. Auf die Einkünfte aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit war er insbesondere in dem vorliegend interessierenden 

Mandantinnen und Mandanten habe er zudem in vielen Fällen noch keine Rechnungen 

stellen können. Da er über genügend anderes Einkommen verfüge, sei er nicht 

existentiell auf die sofortige Begleichung angewiesen gewesen.

Seit 2010 ist der Beschwerdeführer als Rechtsanwalt selbständig erwerbstätig. In den 

Anfangsjahren war dies seine Haupterwerbsquelle, und er erzielte daraus zwischen 

2010 und 2013 Gewinne. Im Jahr 2014 resultierte ein Verlust von CHF 29'412, während 

in den Jahren 2015 und 2016 mit CHF 13'716 bzw. CHF 47'864 erneut Gewinne 

ausgewiesen werden konnten. Seither ergaben sich gemäss den rudimentären 

Zusammenstellungen über Einnahmen und Ausgaben allerdings die folgenden Verluste:

5.2. 

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Jahr 2020 nicht zwingend angewiesen. Die erwerbliche Zielsetzung der Firma stand 

damit offensichtlich nicht mehr im Vordergrund, und der Beschwerdeführer konnte 

dafür aufgrund seiner unselbständigen Erwerbstätigkeit auch nicht mehr gleich viel Zeit 

aufwenden.

5.4.

Der vorinstanzlichen Würdigung ist daher uneingeschränkt beizupflichten. Wenn der 

Beschwerdeführer dagegen vorbringt, bei den Einkünften aus unselbständiger 

Erwerbstätigkeit des Startups C.__ AG handle es sich eigentlich um solche aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit, so ist ihm entgegenzuhalten, dass er diese Einkünfte 

unabhängig von deren Qualifikation unrechtmässig weder als solche aus selbständiger 

noch als solche aus unselbständiger Erwerbstätigkeit deklariert hatte; die 

entsprechenden Einkünfte wurden vielmehr aufgrund einer steueramtlichen Meldung 

der SVA erfasst (vi-act. 6/1.10 und 6/1.11). Auch der Versuch des Beschwerdeführers, 

die höheren Fahrkosten mit der Covid-Epidemie bzw. den gesundheitspolizeilichen 

Regulierungen zu erklären, verfängt nicht. Unter Einhaltung der behördlichen 

Schutzvorschriften waren geschäftliche Treffen jederzeit zulässig und möglich; 

insbesondere konnten anwaltliche Beratungsleistungen in Anspruch genommen 

werden. Hätte der Beschwerdeführer für Hausbesuche bei Mandantinnen und 

Mandanten im Jahr 2020 zudem tatsächlich 17'680 km zurückgelegt, so ergäbe dies 

bei Ausübung dieser Tätigkeit im Nebenerwerb an einem Tag pro Woche (neben dem 

Arbeitspensum beim Bund von 80 Prozent) Fahrten von rund 340 km/Tag, was − ohne 

nähere Erklärungen vonseiten des Beschwerdeführers − unglaubhaft erscheint. Zudem 

könnte gerade die anwaltliche Tätigkeit gut per (Video-)Telefonie oder schriftlich 

abgewickelt werden. Dass der Beschwerdeführer sodann entgegen den 

Gepflogenheiten auf Zusehen hin ohne Vorauszahlung in erheblichem Umfang 

anwaltlich tätig gewesen sein soll, ist ein gewichtiges Indiz für dessen fehlende 

Gewinnerzielungsabsicht. Ins Gewicht fällt schliesslich, dass der Beschwerdeführer 

keine Aufstellung zur Vermögenslage (Aktiven und Passiven) seiner selbständigen 

Unternehmung eingereicht hat; die behaupteten angefangenen Arbeiten bzw. 

ausstehenden Honorare sind damit nicht erstellt, zumal der Beschwerdeführer auch 

keine zeitlichen Abgrenzungen vorgenommen hat. Es macht insgesamt den Anschein, 

dass er mit der Aufrechterhaltung einer selbständigen Nebenerwerbstätigkeit einen Teil 

seiner privaten Lebenshaltungskosten von den steuerbaren Einkünften in Abzug 

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bringen wollte. Darauf deutet auch das Fehlen jeglicher Angaben zu Privatbezügen hin. 

Dass sich die Auftragslage in den Folgejahren 2021 und 2022 entscheidend verbessert 

hätte, macht der Beschwerdeführer im Übrigen nicht geltend.

5.5.

Zusammenfassend ist für das Jahr 2020 weder ein planmässiges Vorgehen noch ein 

zielgerichtetes Gewinnstreben für die Annahme einer selbständigen 

(Neben-)Erwerbstätigkeit als Rechtsanwalt erkennbar. Die Beschwerdeführer bestritten 

ihren Lebensunterhalt mit der unselbständigen Erwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers. Es fehlt zudem eine erkennbare Tendenz zu einer ausgeglichenen 

Rechnung in den Folgejahren. Die selbständige Erwerbstätigkeit steht auch nicht in 

einem betrieblichen oder wirtschaftlichen Zusammenhang mit der unselbständigen 

Haupterwerbstätigkeit des Beschwerdeführers beim F-Amt. Weder wird geltend 

gemacht noch ist erkennbar, dass die Anwaltstätigkeit direkt oder indirekt für die 

Erzielung der Einkünfte beim Bund von Bedeutung wäre. Der Beschwerdegegner 

versagte der selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers im Jahr 2020 

somit zu Recht die Anerkennung und liess den Verlust nicht zum Abzug zu. Die 

Beschwerden sind folglich abzuweisen.

6.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeverfahren den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 

145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2'200 (B 2023/200: CHF1'600; B 2023/201: CHF 600) erscheint angemessen 

(Art. 7 Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung 

mit Art. 144 Abs. 5 DBG). Die in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüsse werden 

den Beschwerdeführern daran angerechnet.

Die Beschwerdeführer haben bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Entschädigung ausseramtlicher Kosten (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

 

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2023/200 und B 2023/201 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde B 2023/200 betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2020 wird 

abgewiesen.

3.

Die Beschwerde B 2023/201 betreffend direkte Bundessteuer 2020 wird abgewiesen.

4.

Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten von CHF 2'200 (B 2023/200: 

CHF1'600; B 2023/201: CHF 600). Sie sind durch die von ihnen in der gleichen Höhe 

geleisteten Kostenvorschüssen gedeckt.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.  

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 05.01.2024
	Steuerrecht, Vorliegen einer selbständigen Erwerbstätigkeit, Art. 18 Abs. 1 DBG, Art. 31 Abs. 1 StG. Der Zeitraum, innert welchem zwingend Gewinne zu erwirtschaften sind, damit noch von einer Gewinnerzielungsabsicht ausgegangen werden kann, lässt sich nicht generell festlegen. Stehen der steuerpflichtigen Person anderweitige positive Einkünfte zur Verfügung – wie vorliegend aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 80% –, die sie in die Lage versetzen, eine selbständige Erwerbstätigkeit trotz anhaltend hoher Verluste über einen längeren Zeitraum zu führen (Stichwort Querfinanzierung), stellt dieser Umstand ein (gewichtiges) Indiz dafür dar, dass die verlustbringende Tätigkeit eine vom wirtschaftlichen Erfolg unabhängige persönliche Passion zum Ausdruck bringt. Die erwerbliche Zielsetzung der selbständigen anwaltlichen Tätigkeit stand beim Beschwerdeführer offensichtlich nicht mehr im Vordergrund, und er konnte dafür aufgrund seiner unselbständigen Erwerbstätigkeit auch nicht mehr gleich viel Zeit aufwenden. Da es sich bei der selbständigen Erwerbstätigkeit um ein Dauerverhältnis handelt, ist es der Veranlagungsbehörde unbenommen, die tatsächlichen und die rechtlichen Gegebenheiten in jeder Veranlagungsperiode neu zu beurteilen (Verwaltungsgericht B 2023/200, B 2023/201).

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		2026-01-28T05:36:42+0100
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