# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21543809-5659-5eb3-a91b-e39cc48cdbaf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.12.2018 IV 2017/91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-91_2018-12-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/91

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 03.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2018
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 IVV. Neuanmeldung. Rente der 
Invalidenversicherung. Würdigung eines medizinischen Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
Dezember 2018, IV 2017/91).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/91

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler,

Falkensteinstrasse 1, Postfach 152, 9016 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz im Oktober 2005 ein polydisziplinäres 

Gutachten. Die Sachverständigen hielten fest, die Versicherte sei wegen einer 

schweren posttraumatischen Belastungsstörung mit Re-Traumatisierungen im Verlauf 

der ganzen Biographie nicht in der Lage, einer ausserhäuslichen Tätigkeit 

nachzugehen. Haushalttätigkeiten seien ihr zu 30 Prozent zumutbar. Bei einer 

Haushaltsabklärung im Jahr 2006 gab die Versicherte an, sie würde ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, da sie ganz für ihre 

Kinder da sein wolle. Allerdings könne sie sich gut vorstellen, dass sie später wieder 

einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, wenn sie nicht krank wäre. Die 

Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle ermittelte unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht des Ehemannes eine Einschränkung im Haushalt von 56 

Prozent und empfahl deshalb die Zusprache einer halben Rente für die ihres Erachtens 

als Hausfrau zu qualifizierende Versicherte. Mit einer Verfügung vom 5. Dezember 2006 

sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 2005 eine halbe 

Rente zu. Nachdem die Versicherte eine Beschwerde gegen diese Verfügung erhoben 

hatte, widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 5. Dezember 2006 am 15. März 2007, 

um weitere Abklärungen zu tätigen. Sie beauftragte das Zentrum für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene (AEH) AG mit einer Begutachtung der Versicherten. Die 

Sachverständigen der AEH AG führten im Gutachten vom 11. März 2008 aus, aus 

psychiatrischer Sicht sei die Versicherte als zu 70 Prozent arbeitsunfähig für sämtliche 

Tätigkeiten zu qualifizieren. Im Zeitraum von Oktober 2008 bis Januar 2009 liess die IV-

Stelle die Versicherte verdeckt überwachen. Im Observationsbericht wurde 

festgehalten, dass sich die Versicherte mehrheitlich unauffällig verhalten habe. Nur an 

einem Tag, an dem sie von der IV-Stelle vorgeladen worden sei, habe sie sich sehr 

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langsam und stark hinkend bewegt und ein schmerzverzerrtes Gesicht gezeigt. Mit 

einer Verfügung vom 9. März 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der 

Versicherten ab. Dagegen liess die Versicherte eine Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben. Dieses beauftragte die 

Psychiaterin Dr. med. B.___ mit der Erstellung eines Gerichtsgutachtens. Im Gutachten 

vom 24. Oktober 2012 hielt Dr. B.___ fest, die Versicherte leide an einer 

posttraumatischen Belastungsstörung, an einer chronifizierten mittelgradigen 

depressiven Störung sowie an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren. Zudem liege eine Persönlichkeitsakzentuierung mit 

histrionischen, narzisstischen und ängstlich-vermeidenden Zügen vor. Selbst für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70 Prozent. Zwar 

bestünden einige Inkonsistenzen, diese seien aber nicht derart ausgeprägt, dass sie 

wesentliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Angaben der Versicherten wecken 

würden. Mit einem Entscheid vom 2. Juli 2013 sprach das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen der mit Wirkung ab dem 1. März 2005 eine ganze Rente zu (vgl. 

zum Ganzen den Entscheid IV 2009/136 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. 

Juli 2013; IV-act. 308). Mit einem Urteil vom 24. Juni 2014 hob das Bundesgericht 

diesen Entscheid auf; es wies das Rentenbegehren der Versicherten ab (Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014; IV-act. 326).

A.b  Bereits im März 2014 hatte die Versicherte der IV-Stelle kommentarlos einen 

Bericht der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 10. März 2014 

eingereicht, laut dem sie an einer schubförmig verlaufenden, im Januar 2014 erstmals 

symptomatisch gewordenen und diagnostizierten multiplen Sklerose litt (IV-act. 320). 

Die IV-Stelle hatte die Versicherte in der Folge darauf hingewiesen, dass kein 

Rentenverfahren hängig sei, weshalb die Versicherte eine neue förmliche Anmeldung 

einreichen und eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Abweisung 

des ersten Rentenbegehrens im März 2009 glaubhaft machen müsse (IV-act. 321). Am 

12. Juni 2014 hatte die Versicherte ein ausgefülltes Anmeldeformular eingereicht (IV-

act. 324). Am 24. August 2014 berichtete die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals 

St. Gallen (IV-act. 334), die multiple Sklerose bewirke nur geringe bis mässige 

körperliche Einschränkungen. Im Vordergrund stünden ein chronisches lumbo-

vertebrales und spondylogenes Schmerzsyndrom sowie eine psychische Erkrankung. 

Am 2. Oktober 2014 gab Dr. med. C.___ vom Psychiatrie-Zentrum D.___ an (IV-act. 

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341), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, an einer 

spezifischen Persönlichkeitsstörung, an einer posttraumatischen Belastungsstörung, an 

einem chronischen lumbo-vertebralen und spondylogenen Syndrom, an einem 

chronischen Schmerzsyndrom mit generalisierten Spannungs- und Schmerzzuständen 

sowie an einer multiplen Sklerose. Sie könne etwa 20 Prozent der anfallenden Kinder- 

und Haushaltsarbeiten übernehmen. Das zumutbare Arbeitspensum belaufe sich auf 

null bis zwei Stunden pro Tag, wobei die Versicherte aber die Arbeit für Pausen müsse 

unterbrechen können. Am 1. Juni 2015 berichtete die Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 367), der Gesundheitszustand der Versicherten habe 

sich verschlechtert. Zwischenzeitlich sei die immunmodulatorische Therapie 

gewechselt worden. Ein MRI habe zudem eine leicht raumfordernde herdförmige 

Läsion an der Aussenseite des linken Rippenthorax gezeigt. Der Hauptanteil an der 

Arbeitsunfähigkeit dürfte wohl immer noch aus der (der Klinik für Neurologie nicht 

bekannten) psychiatrischen Diagnose resultieren.

A.c  Am 13. Mai 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie eine 

polydisziplinäre medizinische Begutachtung in Auftrag geben werde (IV-act. 398). Am 

7. Juni 2016 gab sie der Versicherten bekannt, dass die Begutachtung von Dr. med. 

E.___ (Allgemeine Innere Medizin), Dr. med. F.___ (Neurologie), Dipl.-Psych. G.___ 

(Neuropsychologie), Dr. med. H.___ (Psychiatrie) und Dr. med. I.___ (Rheumatologie) 

durchgeführt werde (IV-act. 407). Am 10. Juni 2016 liess die Versicherte eine 

zusätzliche orthopädische Begutachtung betreffend ihre Kniebeschwerden beantragen 

(IV-act. 409). Am 15. Juni 2016 notierte Dr. med. J.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD), da die Versicherte unter anderem rheumatologisch begutachtet 

werde, sei eine zusätzliche orthopädische Begutachtung unnötig (IV-act. 410). Das 

wurde der Versicherten gleichentags noch schriftlich mitgeteilt (IV-act. 411). Die 

Versicherte liess am 15. Juli 2016 an ihrem Antrag betreffend eine zusätzliche 

orthopädische Begutachtung festhalten (IV-act. 414). Am 25. Juli 2016 liess die 

Versicherte um eine prozessuale Revision der Verfügung vom 9. März 2009 ersuchen 

(IV-act. 417). Zur Begründung führte ihre Rechtsvertreterin aus, die im Januar 2014 

entdeckte multiple Sklerose erkläre die von der Versicherten schon bei der ersten 

Anmeldung geklagten Beschwerden. Die IV-Stelle antwortete am 3. August 2016 (IV-

act. 418), das Revisionsbegehren müsse beim Bundesgericht gestellt werden. Die 

einzuhaltende (relative) Frist von 90 Tagen sei aber wohl bereits verstrichen.

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A.d  Im Gutachten vom 21. September 2016 (IV-act. 419) führte der psychiatrische 

Sachverständige Dr. H.___ aus, die Versicherte habe sich im rund eineinhalb Stunden 

dauernden Explorationsgespräch in ihren Aussagen schwankend zwischen 

widersprüchlich und doch kongruent respektive konsistent wirkend gezeigt. In der 

neuropsychologischen Testung hätten sich Hinweise auf eine verminderte 

Anstrengungsbereitschaft oder auf Aggravationstendenzen gezeigt. Zudem sei ein 

gewisser sekundärer Krankheitsgewinn aufgefallen, der auch schon in den 

medizinischen Vorakten beschrieben worden sei. Aus psychiatrischer Sicht hätten sich 

abgesehen von einer aktuell remittierten Anpassungsstörung nur eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung und eine Störung durch Sedativa oder Hypnotika gezeigt. Unter 

Berücksichtigung der objektiven klinischen Befunde, der erhaltenen Funktionen und 

Ressourcen sowie der vorhandenen Handicaps könne aus rein psychiatrischer Sicht 

keine längerfristige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Die 

internistische Sachverständige Dr. E.___ hatte keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt. Der neurologische Sachverständige Dr. med. K.___ (der die 

Versicherte anstelle von Dr. F.___ neurologisch untersucht hatte) hielt fest, die 

Versicherte sei trotz der multiplen Sklerose zu 80 Prozent arbeitsfähig. In der 

neurologischen Untersuchung hätten – wie bereits in früheren Untersuchungen – keine 

neurologisch begründbaren nervalen, musculären oder zentralnervösen 

Extremitätenlähmungen festgestellt werden können. Es lägen auch keine 

Sinnesbehinderungen vor. Stärkere kognitive Einschränkungen bestünden nicht. 

Insgesamt bestünden gute Ressourcen bei einem sich stabil zeigenden Verlauf der 

günstigen Variante der multiplen Sklerose vom schubförmig-remittierenden Typ. Der 

fallführende rheumatologische Sachverständige führte aus, unter Berücksichtigung der 

von ihm erhobenen objektiven klinischen Befunde und der Ergebnisse der 

Konsensbesprechung mit den anderen Sachverständigen seien als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine multiple Sklerose und ein chronifiziertes, 

generalisiertes, diffuses Schmerzsyndrom zu nennen. Die Versicherte leide zusätzlich – 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an kombinierten Persönlichkeitsstörungen, 

an einer Störung durch Sedativa oder Hypnotika, an einem Status nach einer 

Anpassungsstörung sowie an einem Elastofibroma dorsi links. Aus polydisziplinärer 

Sicht sei die Versicherte für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent 

arbeitsfähig. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab Januar 2014. Die RAD-Ärztin 

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Dr. J.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 424). Mit einem 

Vorbescheid vom 2. November 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie 

die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 427).

A.e  Am 13. Januar 2017 liess die Versicherte einwenden (IV-act. 433), die 

Observationsakten und die Strafakten müssten aus dem Recht gewiesen werden. Die 

einseitige Sachverhaltsdarstellung im Vorbescheid zeige, dass die IV-Stelle 

voreingenommen sei und dass die Versicherte keine Chance auf eine Zusprache der 

gesetzmässigen Leistungen habe, solange die rechtswidrigen Observationsakten und 

die Strafakten im Dossier verblieben. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der medexperts 

AG sei „hanebüchen“. Das Gutachten überzeuge weder inhaltlich noch formell. Die 

Versicherte sei nicht wie angekündigt von Dr. F.___, sondern von Dr. K.___ 

neurologisch begutachtet worden, ohne dass sie die Möglichkeit gehabt hätte, 

Ausstandsgründe gegen Dr. K.___ geltend zu machen. Die medexperts AG habe die 

Versicherte erst nach der neurologischen Untersuchung über den Gutachterwechsel 

informiert. Mit einer undatierten Einverständniserklärung habe die medexperts AG 

diesen Mangel nachträglich beheben wollen. Dazu sei die Versicherte persönlich unter 

Druck gesetzt worden, die Einverständniserklärung zu unterzeichnen und zu 

retournieren. „Nicht nur höchst stossend, sondern auch EMRK-widrig“ sei der Hinweis 

des neurologischen Sachverständigen Dr. K.___, der Versicherten sei zu empfehlen, die 

immunmodulierenden Medikamente jeweils zu Beginn des Wochenendes 

einzunehmen, damit die etwa 36 Stunden dauernden Nebenwirkungen ihre 

Arbeitsfähigkeit möglichst wenig beeinträchtigten. Dadurch würde die Versicherte 

nämlich daran gehindert, ihre Wochenenden mit ihrer Familie zu verbringen. Die 

behandelnde Neurologin Dr. L.___ habe der Versicherten kurz nach der Begutachtung 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Versicherte hätte auch orthopädisch 

begutachtet werden müssen. Die Sachverständigen hätten Rücksprache mit den 

behandelnden Fachärzten nehmen müssen. Gesamthaft befasse sich das Gutachten 

viel zu wenig mit den eigentlich massgebenden somatischen Leiden und viel zu sehr 

mit der irrelevanten Vorgeschichte. Die Versicherte werde „immer wieder in die Ecke 

der Simulation/IV-Betrügerin gedrängt“, was nicht sein dürfe. Warum die Versicherte 

als Hausfrau qualifiziert worden sei, könne nicht nachvollzogen werden. Der Eingabe 

lag unter anderem ein Schreiben der medexperts AG vom 15. August 2016 bei (IV-act. 

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434–5 f.), in dem die Versicherte aufgefordert worden war, ihr Einverständnis zum 

Gutachterwechsel schriftlich zu erklären. Die Einverständniserklärung war von der 

Versicherten am 29. September 2016 unterzeichnet worden. Die RAD-Ärztin Dr. J.___ 

hielt am 24. Januar 2017 fest, die von der Versicherten neu eingereichten 

medizinischen Berichte weckten keine Zweifel an der Diagnosestellung und an der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen der medexperts AG und sie 

enthielten auch keine Hinweise auf eine relevante zwischenzeitliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Versicherten. Mit einer Verfügung vom 25. Januar 2017 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 440). 

Bezugnehmend auf die Einwände der Versicherten hielt sie fest, die Anträge betreffend 

die Entfernung der Observations- und Strafakten seien nicht nachvollziehbar. Eine 

Rechtswidrigkeit sei diesbezüglich nicht auszumachen. Der Vorwurf, die IV-Stelle habe 

bezüglich des Gutachterwechsels einen unzulässigen Einfluss auf die medexperts AG 

ausgeübt, sei haltlos. Die genauen Umstände des Gutachterwechsels seien für die IV-

Stelle nicht völlig nachvollziehbar, aber sie habe jedenfalls nichts damit zu tun gehabt. 

Die Versicherte habe zudem keine Gründe genannt, die zum Ausstand des 

neurologischen Sachverständigen Dr. K.___ hätten führen müssen, weshalb die 

Verletzung ihrer Mitwirkungsrechte folgenlos geblieben sei. Der Vorwurf, Dr. K.___ sei 

befangen gewesen, weil er die Versicherte mit der Frage begrüsst habe, ob es sich bei 

ihrem Begleiter um ihren ersten Ehemann handle, sei haltlos, denn diese Frage sei 

durchaus berechtigt gewesen. Die Versicherte habe die Verletzung von verschiedenen 

in der EMRK garantierten Grundrechten gerügt, aber diese Rügen seien „derart 

abwegig“, dass darauf lediglich punktuell einzugehen sei. Da die Versicherte als 

Hausfrau zu qualifizieren sei, spiele es im Ergebnis keine Rolle, wann sie die 

immunmodulierenden Medikamente einnehme. Die Nebenwirkungen der Medikamente 

lägen im Rahmen des Üblichen. Ein integrationswilliger Patient würde die Medikamente 

von sich aus so einnehmen, dass seine Arbeitsfähigkeit dadurch möglichst wenig 

kompromittiert würde. Die Sachverständigen seien nicht verpflichtet gewesen, 

Rücksprache mit den behandelnden Ärzten zu nehmen. Zusammenfassend sei das 

Gutachten der medexperts AG formell und materiell verwertbar.

B. 

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B.a  Am 27. Februar 2017 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Januar 2017 erheben (act. G 1). Ihre 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache der gesetzlichen Leistungen, eventualiter die Anordnung einer 

polydisziplinären Begutachtung, subeventualiter eine BEFAS- oder EFL-Abklärung über 

eine Dauer von mindestens vier Wochen sowie die Entfernung der Observationsakten 

und der Strafakten aus dem Dossier. Zur Begründung führte sie an (vgl. act. G 3), 

solange sich die Observations- und Strafakten im Dossier befänden, habe die 

Beschwerdeführerin gar keine Chance darauf, dass ihr Rentenbegehren unabhängig 

und unvoreingenommen geprüft werde. Die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe gar keine Abklärungen zur sogenannten „Statusfrage“ 

getätigt. Die Beschwerdeführerin sei nicht rechtskonform über den Gutachterwechsel 

informiert worden, was ja nun auch die Beschwerdegegnerin eingeräumt habe. Die 

Verletzung der Mitwirkungsrechte stelle einen formellen Mangel dar, der unabhängig 

vom materiellen Ergebnis zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen müsse. 

Ins Gewicht falle aber auch der Umstand, dass der Neurologe sie mit der unzulässigen 

Frage begrüsst habe, ob es sich bei ihrem Begleiter um ihren ersten Ehemann handle. 

Jedenfalls müsste „in jedem anderen Dossier“ über „diese massive Gehörsverletzung 

wohl kaum ernsthaft diskutiert“ werden. Das Gutachten sei aber auch inhaltlich nicht 

überzeugend. Die Auflage des neurologischen Sachverständigen, das 

immunmodulierende Medikament am Wochenende einzunehmen, sei „ein Akt gegen 

die Menschlichkeit“. Die diesbezügliche Argumentation der Beschwerdegegnerin sei 

„schlicht absurd und respektlos“. Die Unterstellung, die Beschwerdeführerin sei nicht 

so integrationswillig wie andere MS-Patienten, sei „unvoreingenommen falsch und 

frech“. Die behandelnde Neurologin Dr. L.___ habe die Aufnahme einer beruflichen 

Tätigkeit als unvorstellbar bezeichnet. Die fehlende orthopädische Begutachtung stelle 

einen wesentlichen Mangel des Gutachtens der medexperts AG dar. Auch ein 

thoraxchirurgisches Teilgutachten hätte erstellt werden müssen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 7. Juni 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, die Frage nach der Zulässigkeit 

der Observation sei längst rechtskräftig beantwortet. Die entsprechenden Akten 

müssten folglich nicht aus dem Recht gewiesen werden. Den Antrag um Entfernung 

der Strafakten aus dem Dossier habe die Beschwerdeführerin nicht begründet. Die 

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Frage des neurologischen Sachverständigen betreffend die Identität des Begleiters 

wecke keinen Zweifel an dessen Unvoreingenommenheit, sondern spreche vielmehr 

dafür, dass er seinen Auftrag ernst genommen und sich gut vorbereitet habe. Auf den 

Gutachterwechsel, den die Beschwerdeführerin zum Anlass genommen habe, um „die 

Zusammenhänge katastrophisierend aufzubauschen und eine ausserordentlich 

schwere Verletzung des rechtlichen Gehörs daraus zu konstruieren“, müsste an sich 

nicht weiter eingegangen werden, da sich die Beschwerdegegnerin bereits einlässlich 

dazu geäussert habe. Trotzdem habe sie diesbezüglich bei der medexperts AG 

nachgefragt. Diese habe angegeben, der ursprünglich vorgesehene neurologische 

Sachverständige Dr. F.___ habe am letzten Werktag vor der Begutachtung festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin mehrheitlich am Kantonsspital St. Gallen neurologisch 

behandelt worden sei, wo auch er tätig sei. Darin habe er eine 

Befangenheitsproblematik erblickt, weshalb die medexperts AG prompt reagiert habe. 

Als die Beschwerdeführerin zur Begutachtung erschienen sei, sei sie über die 

Problematik informiert worden. Ihr sei ein Schreiben ausgehändigt worden, in der ihr 

der neue Sachverständige bekannt gegeben worden sei. Die Rechtsvertreterin hätte 

zwar ebenfalls darüber informiert werden und die Gelegenheit erhalten müssen, sich 

dazu zu äussern. Dass sie nicht angehört worden sei, sei zwar ärgerlich, habe aber 

keine Nachteile für die Beschwerdeführerin nach sich gezogen. Es sei nicht unfair 

gewesen, dass die medexperts AG eine rasche und pragmatische Lösung gesucht und 

gefunden habe. Die Rechtsvertreterin sei bis heute nicht in der Lage gewesen zu 

erklären, welche Einwendungen sie gegen den Sachverständigen erhoben hätte, wenn 

sie angehört worden wäre. Der aktuellste Bericht von Dr. L.___ wecke keine Zweifel an 

der Zuverlässigkeit des Gutachtens der medexperts AG. Ein Bedarf nach zusätzlichen 

fachärztlichen Untersuchungen habe nicht bestanden. Ansonsten hätte die medexperts 

AG solche in die Wege geleitet.

B.c  Am 14. Juni 2017 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 13. Oktober 2017 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 14). Unter anderem wies ihre Rechtsvertreterin darauf hin, dass die 

Beschwerdegegnerin nach der Beschwerdeerhebung gar keine Abklärungen mehr 

hätte tätigen dürfen, weshalb es rechtswidrig gewesen sei, die medexperts AG 

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aufzufordern, eine Stellungnahme zu den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem 

Gutachterwechsel abzugeben. Im Mai 2017 habe die Beschwerdeführerin im Übrigen 

einen weiteren Schub der multiplen Sklerose erlitten.

B.e  Die Beschwerdegegnerin hielt am 6. November 2017 ebenfalls an ihrem Antrag 

fest (act. G 16). Die wies darauf hin, dass der Devolutiveffekt erst mit der Erstattung der 

Beschwerdeantwort eintrete, weshalb es zulässig gewesen sei, die medexperts AG zur 

Stellungnahme aufzufordern. Im Zusammenhang mit der erst nach der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

habe die Beschwerdeführerin bereits ein neues Leistungsbegehren eingereicht. Diese 

Verschlechterung gehöre jedenfalls nicht zum Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens.

Erwägungen

1. 

1.1  Zunächst ist zu prüfen, ob die angefochtene Verfügung in einer rechtswidrigen 

Weise zustande gekommen ist, das heisst ob eine Verfahrensrechtswidrigkeit vorliegt. 

Eine solche könnte nämlich nur durch eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und durch eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur erneuten – 

nun aber formell rechtmässigen – Durchführung des Verwaltungsverfahrens behoben 

werden. Aufgrund der „zudienenden“ Funktion des Verfahrensrechtes ist es allerdings 

rechtsprechungsgemäss zulässig, eine Verfahrensrechtswidrigkeit im Einzelfall zu 

ignorieren, wenn sich die versicherte Person damit einverstanden erklärt oder wenn sie 

eindeutig zu erkennen gibt, dass sie eine rasche materielle Behandlung der Sache einer 

in jeder Hinsicht formal korrekten Erledigung vorzieht. In der Praxis wird dies 

missverständlich als eine „Heilung“ einer Verfahrensrechtswidrigkeit bezeichnet, 

obwohl diese ja gerade nicht „geheilt“, sondern vielmehr ignoriert wird (und damit 

weiter bestehen bleibt).

1.2  Laut dem Art. 44 ATSG muss der Versicherungsträger einer versicherten Person 

vor der Einholung eines Gutachters den Namen des Sachverständigen bekannt geben 

und ihr die Möglichkeit einräumen, den Sachverständigen aus triftigen Gründen 

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abzulehnen und Gegenvorschläge zu machen. Die Bekanntgabe des Namens des 

Sachverständigen muss vorgängig und so früh erfolgen, dass die versicherte Person 

ihre Parteirechte noch wahren kann, bevor sie begutachtet wird (vgl. UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 44 N 37, mit Hinweisen). Vorliegend ist der 

neurologische Sachverständige kurz vor der Begutachtung ausgewechselt worden. 

Laut den Angaben der medexperts AG ist die Beschwerdeführerin erst unmittelbar vor 

der Untersuchung darüber informiert worden. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, die Information über die Auswechslung des 

Sachverständigen sei sogar erst nach der Untersuchung erfolgt, was allerdings 

angesichts der langjährigen Erfahrung der medexperts AG im Bereich der 

versicherungsmedizinischen Begutachtung unwahrscheinlich ist. Jedenfalls hat es die 

medexperts AG mit ihrem Vorgehen der Beschwerdegegnerin verunmöglicht, die 

Beschwerdeführerin rechtzeitig im Sinne des Art. 44 ATSG über den Gutachterwechsel 

zu informieren. Darin ist ein verfahrensrechtlicher Mangel respektive eine 

Verfahrensrechtswidrigkeit zu erblicken. Nun hat die Beschwerdeführerin allerdings am 

29. September 2016 – also rund eineinhalb Monate nach der Untersuchung – 

nachträglich ihr Einverständnis zum Vorgehen der medexperts AG erklärt. Diese 

Einverständniserklärung hat zwar die Verfahrensrechtswidrigkeit im Sinne des Art. 44 

ATSG nicht beseitigen können, da der Art. 44 ATSG eine vorgängige Information 

verlangt, aber sie bringt eindeutig zum Ausdruck, dass die Beschwerdeführerin bereit 

gewesen ist, diese Verfahrensrechtswidrigkeit im Interesse einer beförderlichen 

Behandlung ihres Rentenbegehrens zu ignorieren. In der in der Praxis allgemein 

üblichen Terminologie hat die Einverständniserklärung also den Verfahrensmangel 

„geheilt“. Daran ändert der Umstand, dass die Beschwerdeführerin anwaltlich vertreten 

gewesen ist, nichts, denn das Vertretungsverhältnis hat die Beschwerdeführerin nicht 

gezwungen, ausschliesslich durch ihre Rechtsvertreterin zu handeln. Mit anderen 

Worten hat die Beschwerdeführerin trotz des bestehenden Vertretungsverhältnisses 

weiterhin eigenmächtig handeln können, weshalb die von ihr selbst erfolgte 

Unterzeichnung der Einverständniserklärung rechtsgültig ist. Auch die (infolge einer 

versehentlich an eine falsche Anwaltskanzlei versandten Orientierungskopie) 

unterbliebene Information der Rechtsvertreterin schadet nicht, denn die 

Beschwerdeführerin hat ja eineinhalb Monate mit der Unterzeichnung der 

Einverständniserklärung zugewartet, weshalb sie ohne Weiteres die Möglichkeit gehabt 

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hätte, sich mit ihrer Rechtsvertreterin abzusprechen. Wie die Beschwerdegegnerin zu 

Recht dargelegt hat, ist denn auch weder ersichtlich noch dargetan, dass der 

kurzfristig eingesetzte neurologische Sachverständige fachlich unzureichend qualifiziert 

oder aber befangen gewesen wäre. Eine Voreingenommenheit von Dr. K.___ ist nicht 

auszumachen. Die offenbar eingangs der Untersuchung von ihm gestellte Frage nach 

dem Begleiter der Beschwerdeführerin ist keineswegs unüblich oder ungewöhnlich 

gewesen und damit zum Vorneherein nicht geeignet, einen Anschein der 

Voreingenommenheit zu erwecken. Selbst wenn die Beschwerdeführerin rechtzeitig 

über den Gutachterwechsel informiert worden wäre, wäre sie also letztlich wohl von Dr. 

K.___ neurologisch begutachtet worden. Zusammenfassend spricht folglich nichts 

dagegen, die Verletzung des Art. 44 ATSG als „geheilt“ zu qualifizieren.

1.3  Die angefochtene Verfügung beruht entgegen der Darstellung der Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin auch nicht auf einer Würdigung von Akten, die teilweise hätten 

aus dem Recht gewiesen werden müssen. Weshalb die Strafakten aus dem Dossier 

hätten entfernt werden müssen, ist nicht einmal ansatzweise nachvollziehbar. Aber 

auch die Observationsakten haben nicht aus dem Dossier entfernt werden müssen, 

denn nachdem die Observation bereits längst durchgeführt worden war, hat sich nur 

noch die Frage nach der Verwertbarkeit des Observationsmaterials gestellt, die gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eigenständig beantwortet werden muss und 

in aller Regel als zulässig qualifiziert wird (BGE 143 I 377). Gründe, die vorliegend 

gegen eine Verwertbarkeit des Observationsmaterials sprechen würden, sind nicht 

ersichtlich. Zudem haben das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und das 

Bundesgericht das Observationsmaterial bereits in den Rechtsmittelverfahren 

betreffend die erste Anmeldung zum Leistungsbezug eingehend gewürdigt und damit 

notwendigerweise die Verwertbarkeit des Observationsmaterials anerkannt, weshalb 

dieses nun nicht plötzlich doch noch als unverwertbar qualifiziert werden kann.

1.4  Das Verhalten der Beschwerdegegnerin nach der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung kann rechtslogisch zum Vorneherein nicht für die Beantwortung der Frage 

massgebend sein, ob die Verfügung in einem rechtmässigen (Verwaltungs-) Verfahren 

zustande gekommen ist. Davon abgesehen ist die Beschwerdegegnerin entgegen der 

Ansicht der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin durchaus befugt gewesen, 

Abklärungen zu den genauen Umständen des Gutachterwechsels zu tätigen, denn der 

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Devolutiveffekt tritt erst in jenem Zeitpunkt ein, in dem die Beschwerdeantwort erstattet 

wird. Andernfalls könnte die Beschwerdegegnerin eine angefochtene Verfügung ja gar 

nicht mehr widerrufen, was ihr aber vom Art. 53 Abs. 3 ATSG explizit erlaubt wird. Auch 

das Bundesgericht, das offenbar nicht von einem Aufschub, sondern nur von einer 

„vorübergehenden Abschwächung“ des Devolutiveffektes ausgeht, erachtet („kleinere“) 

Abklärungen der Verwaltung in der Zeit zwischen der Beschwerdeerhebung und der 

Erstattung der Beschwerdeantwort als zulässig (vgl. etwa BGE 127 V 228).

1.5  Zusammenfassend liegen keine formellen Gründe vor, die per se zu einer 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen müssten. Die Verfügung ist folglich 

materiell auf ihre Rechtmässigkeit zu überprüfen.

2. 

2.1  Bei der Anmeldung vom Frühjahr 2014 hat es sich um eine sogenannte 

Neuanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 IVV gehandelt. Das Eintreten auf diese 

Neuanmeldung hat folglich die Glaubhaftmachung einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des ersten Rentenbegehrens im März 

2009 vorausgesetzt. Diese Voraussetzung ist angesichts der im Januar 2014 neu 

diagnostizierten multiplen Sklerose offensichtlich erfüllt gewesen, weshalb die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten ist. Im 

Verwaltungsverfahren hat der aktuelle Sachverhalt umfassend abgeklärt werden 

müssen. Das bedeutet, dass auch in diesem Beschwerdeverfahren umfassend zu 

prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung vom 25. Januar 2017 einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt hat. Die erst nach der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung eingetretenen Sachverhaltsveränderungen, auf die die Beschwerdeführerin 

in der Replik und in späteren Eingaben hingewiesen hat, gehören dagegen nicht zum 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.

2.2  Die Beschwerdeführerin ist bis zur Geburt ihres ersten Sohnes vollzeitig erwerb-

tätig gewesen. Im Rahmen einer Haushaltsabklärung hat sie angegeben, sie würde 

ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen momentan keiner Erwerbstätigkeit 

nachgehen, weil sie für ihre Kinder da sein wolle. Zu einem späteren Zeitpunkt könne 

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sie sich aber die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit vorstellen. Das 

Versicherungsgericht hat in seinem Entscheid IV 2009/136 vom 2. Juli 2013 gestützt 

auf diese Angaben und in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur 

sogenannten gemischten Methode für die Bemessung der Invalidität den Art. 28a Abs. 

2 IVG angewendet, das heisst es hat die Beschwerdeführerin als Hausfrau qualifiziert 

und den Invaliditätsgrad ausgehend von der medizinisch attestierten Arbeitsunfähigkeit 

für Haushaltstätigkeiten festgesetzt. Im Zeitpunkt der Eröffnung der hier nun 

angefochtenen Verfügung ist der jüngste Sohn der Beschwerdeführerin allerdings 

bereits zwölf Jahre alt gewesen. Die Beschwerdeführerin hätte ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung also ohne Weiteres wieder einer vollzeitigen 

Erwerbstätigkeit nachgehen können. Dazu wäre sie angesichts der finanziellen Lage 

der Familie wohl auch mehr oder weniger gezwungen gewesen. Selbst wenn man also 

anstelle der gesetzlichen Regelung (vgl. dazu die eingehende Interpretation im 

Entscheid IV 2014/125 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016, E. 2.2) 

die bundesgerichtliche Praxis anwenden würde, wonach für die Beantwortung der 

sogenannten Statusfrage massgebend sei, was die versicherte Person ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung „überwiegend wahrscheinlich“ tun würde, käme hier also 

für die Bemessung der Invalidität nur ein (reiner) Einkommensvergleich in Frage.

2.3  Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert, weshalb die 

Validenkarriere in der Verrichtung einer Hilfsarbeit besteht. Das Valideneinkommen 

entspricht folglich dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne. Auch für die 

Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist von einer 

Hilfsarbeit auszugehen, wobei allerdings nur ideal leidensadaptierte Hilfsarbeiten in 

Frage kommen. Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens entspricht also ebenfalls dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne und damit dem Valideneinkommen, denn in den statistischen 

Ergebnissen der Lohnstrukturerhebung deutet nichts darauf hin, dass körperlich leichte 

Hilfsarbeiten im Durchschnitt tiefer entlöhnt würden als körperlich anspruchsvolle 

Hilfsarbeiten. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades kann der Betrag dieser beiden 

Vergleichsgrössen mathematisch keine Rolle spielen. Das bedeutet, dass der 

Invaliditätsgrad anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen ist, das 

heisst er entspricht dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen Abzug 

vom Tabellenlohn.

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2.4  Die Sachverständigen der medexperts AG haben die Beschwerdeführerin 

persönlich untersucht und sie haben die umfangreichen medizinischen Vorakten 

eingehend gewürdigt. Damit haben sie über eine umfassende Kenntnis des relevanten 

Sachverhaltes verfügt, die es ihnen ermöglicht hat, sich fundiert zur Diagnosestellung 

und zur Arbeitsfähigkeitsschätzung zu äussern. Im Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin nicht orthopädisch und thoraxchirurgisch untersucht worden ist, 

kann entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kein wesentlicher Mangel erblickt 

werden. Die Akten enthalten keine Hinweise auf eine Gesundheitsbeeinträchtigung, die 

zwingend orthopädisch hätte untersucht werden müssen respektive für deren 

Untersuchung die rheumatologische Begutachtung als unzureichend qualifiziert werden 

müsste. Der rheumatologische Sachverständige ist ohne Weiteres in der Lage 

gewesen, die massgebenden klinischen Befunde zu erheben und zu beurteilen. Das 

Bundesgericht hat schon verschiedentlich zu Recht festgehalten, dass die beiden 

Fachgebiete Orthopädie und Rheumatologie so nah miteinander verwandt sind, dass 

kaum je eine zwingende Notwendigkeit zu einer „doppelten“ Begutachtung vorliege 

(vgl. z.B. die Urteile 9C_270/2012 vom 23. Mai 2012, E. 4.2, mit zahlreichen Hinweisen, 

und 9C_82/2009 vom 9. Oktober 2009, E. 5.2, laut dem im Einzelfall sogar auf eine 

rheumatologische und auf eine orthopädische Begutachtung verzichtet werden kann, 

wenn Berichte aus den beiden Fachdisziplinen vorliegen und die Begutachtung von 

einem Facharzt in physikalischer Medizin durchgeführt wird). Das Elastofibroma dorsi 

hat in seiner Art und Ausprägung keine derartige Abweichung von „gewöhnlichen“ 

Elastofibromae dorsi dargestellt, dass deswegen eine thoraxchirurgische Untersuchung 

hätte erfolgen müssen. Daran ändert der Umstand, dass die Beschwerdeführerin sich 

das Elastofibroma dorsi (nach der Eröffnung der angefochtenen Verfügung) ohne eine 

entsprechende Indikation operativ hat entfernen lassen, selbstverständlich nichts. In 

den Akten finden sich jedenfalls keine Hinweise, die darauf hindeuten würden, dass die 

Beschwerdeführerin von den Sachverständigen der medexperts AG nicht umfassend 

untersucht worden wäre. Die Sachverständigen der medexperts haben ihre Diagnosen 

und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend aus den von ihnen erhobenen 

objektiven klinischen Befunden und aus den relevanten Ausführungen in den Vorakten 

hergeleitet. Zwischen der Einschätzung des neurologischen Sachverständigen und 

jener der behandelnden Neurologen hat bezüglich der – laut eigenen Angaben der 

Beschwerdeführerin eindeutig im Vordergrund stehenden – multiplen Sklerose eine 

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weitgehende Übereinstimmung bestanden: Die Diagnosen sind identisch und auch die 

behandelnden Neurologen hatten bereits darauf hingewiesen, dass die multiple 

Sklerose für die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht primär ausschlaggebend sei. Für die 

Zeit bis zur Eröffnung der angefochtenen Verfügung fehlen in den Akten Hinweise auf 

eine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin infolge 

der (bis dahin mild verlaufenden) multiplen Sklerose, weshalb das aus rein 

neurologischer Sicht abgegebene Attest einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten ohne Weiteres überzeugt. Die Empfehlung des 

neurologischen Sachverständigen, die immunmodulierende Medikation zu Beginn des 

Wochenendes einzunehmen, um deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

möglichst gering zu halten, ist entgegen der Ausführungen der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin weder „EMRK-widrig“ noch ein „Akt gegen die Menschlichkeit“, 

sondern ein blosser und durchaus berechtigter Hinweis auf die 

Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin. Diese wird dadurch ja nicht 

gezwungen, jedes Wochenende im Bett zu verbringen, wie sie hat geltend machen 

lassen. Aber sie kann nicht erwarten, dass die Allgemeinheit ihr jenen Lohnausfall 

ersetzt, den sie nur deshalb erleidet, weil sie ihre Zeit lieber mit ihrer Familie als am 

Arbeitsplatz verbringen will. Jeder vernünftige Mensch, der zum Vorneherein nicht mit 

Versicherungsleistungen rechnen könnte, würde sich so verhalten, dass er in einem 

möglichst hohen Mass arbeitsfähig wäre. Auch das psychiatrische Teilgutachten der 

medexperts AG überzeugt. Der psychiatrische Sachverständige hat die objektiven 

klinischen Befunde eingehend dargestellt und ausführlich Stellung zu den (objektiven) 

Einschränkungen und zu den verbliebenen Ressourcen der Beschwerdeführerin 

genommen. Daraus hat er mit einer überzeugenden Begründung seine Diagnosen und 

seine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeleitet. Hervorzuheben ist dabei die sachliche Art 

und Weise, in der er sich mit der komplexen und umfangreichen Aktenlage 

auseinandergesetzt hat. Obwohl sein Teilgutachten insgesamt wesentlich kürzer als 

das Gerichtsgutachten von Dr. B.___ ausgefallen ist, enthält es doch eine eingehendere 

Auseinandersetzung mit den letztlich entscheidenden objektiven klinischen Befunden 

und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Damit 

erweisen sich die Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ 

als überzeugender als jene von Dr. B.___. Die Ausführungen der behandelnden 

Psychiaterin Dr. C.___ sind nicht geeignet, Zweifel an den Schlussfolgerungen von Dr. 

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H.___ zu wecken, da sie diese weder überzeugend widerlegen noch objektive klinische 

Befunde anführen konnte, die gegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht gesprochen hätten. Gesamthaft 

betrachtet erweist sich das Gutachten der medexperts AG damit als in jeder Hinsicht 

überzeugend, weshalb darauf abzustellen und von einer Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 80 Prozent für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen 

ist.

2.5  Praxisgemäss rechtfertigt sich ein Tabellenlohnabzug von 15 Prozent, da die 

Beschwerdeführerin ihre Arbeitsleistung nur mit Schwankungen und damit schwer 

planbar wird erbringen können. Ein potentieller Arbeitgeber wird von ihr mit anderen 

Worten keine konstante und zuverlässige Arbeitsleistung erwarten können. Zudem 

besteht ein hohes Risiko von vermehrten krankheitsbedingten Absenzen, die die 

Betriebsabläufe stören und damit das Betriebsergebnis vermindern könnten. Ein strikt 

betriebswirtschaftlich-ökono¬misch denkender Arbeitgeber wird diesen Umständen 

Rechnung tragen müssen, denn er wird es sich nicht leisten können, der 

Beschwerdeführerin trotz diesen Risiken und Schwankungen der Arbeitsleistung einen 

durchschnittlichen Lohn zu bezahlen, da er ja selbst ebenfalls betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Zwängen unterworfen ist und deshalb keinen Soziallohnanteil 

finanzieren kann. Damit resultiert aus dem Prozentvergleich ein Invaliditätsgrad von 32 

Prozent (= 100% – 85% × 80%). Dieser berechtigt nicht zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung, weshalb sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als 

rechtmässig erweist.

3. 

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung wird sie aber von der Pflicht zur Bezahlung dieser Kosten 

befreit. Der Staat hat der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eine Entschädigung 

für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung auszurichten. Der dafür massgebende 

erforderliche Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren, da die für das 

mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossene Verwaltungsverfahren 

massgebenden Akten einen gewöhnlichen Umfang aufgewiesen haben und da keine 

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Besonderheiten vorliegen, die sich wesentlich erhöhend oder mindernd auf den 

erforderlichen Vertretungsaufwand ausgewirkt hätten. Die Akten aus dem früheren 

Verfahren sind der Rechtsvertreterin bestens bekannt gewesen; ihr damaliger 

Vertretungsaufwand ist zudem bereits mit einer Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung abgegolten worden. Praxisgemäss ist die Entschädigung 

deshalb auf 80 Prozent von 3’500 Franken festzusetzen, also auf 2’800 Franken. 

Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können 

(Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

3. 

Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit 2’800 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2018
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 IVV. Neuanmeldung. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung eines medizinischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2018, IV 2017/91).

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