# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 50ff98d6-5180-5239-9966-b0d173e2e126
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.03.2012 IV-2010/91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-91_2012-03-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/91

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.03.2012

Entscheiddatum: 29.03.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.03.2012
Art. 37 Abs. 2 und 3 VMSV (SR 510.710), Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 
lit. a, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 32 Abs. 1 und 2, Art. 104b Abs. 6 
lit. b SVG (SR 741.01), Art. 5 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 VRV (SR 741.11), Art. 8 
Abs. 2 lit. a VSKV-ASTRA (SR 741.013.1), Art. 10 Abs. 1 ADMAS-Register-
Verordnung (SR 741.55), Art. 49 Abs. 1 StGB (SR 311.0). Mehrere 
Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Materialtransportfahrten im 
Militärdienst mit gegen 40 Tonnen schweren Anhängerzügen auf einem 
Autobahnabschnitt (A12, zwischen Châtel-St-Denis und Echangeur de la 
Veyre in Richtung Vevey) mit sehr starkem Gefälle. Bestätigung des 
sechsmonatigen Entzugs des zivilen Führerausweises zufolge grosser 
Gefährdung und schweren Verschuldens (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 29. März 2012, IV-2010/91).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Andrea Perrot, Rechtsanwältin, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach 728,

9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis auf Probe für Personenwagen am 18. Juli 2007. In der 

Rekrutenschule erhielt er am 28. Mai 2009 die militärische Fahrberechtigung für 

schwere Motorwagen samt Anhänger, militärische Führerausweiskategorie 930E, 

worauf ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, 

Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), am 28. Mai 

2009 den zivilen Führerausweis für schwere Motorwagen der Kategorie C erteilte. Als 

Durchdienersoldat befand er sich vom 13. Juli 2009 bis 2. Januar 2010 im militärischen 

Dienst in der Kaserne A. Aufgrund einer Kontrolle von Tachoscheiben stellte die 

Militärpolizei fest, dass X im Zeitraum vom 20. August bis 10. September 2009 viermal 

mit einem Militärlastwagen samt Anhänger auf der Autobahn A12 unterwegs war und 

dabei zwischen Châtel-St-Denis und Echangeur de la Veyre in Richtung Vevey die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit für schwere Motorwagen und Anhängerzüge von 80 

km/h um 25 km/h, 30 km/h und zweimal 35 km/h überschritten hatte. Am Montag, 21. 

September 2009, war X mit dem Militärfahrzeug "Puch 230 GE", amtliches 

Kennzeichen M+18695, in B ausserorts unterwegs. In einer S-Kurve verlor er die 

Herrschaft über das Fahrzeug, worauf dieses kippte und auf der linken Seite zu liegen 

kam.

B.- Mit Schreiben vom 13. November 2009 übermittelte das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt der Armee (nachfolgend: SVSAA) dem Strassenverkehrsamt die 

Rapporte der Militärpolizei zu den eingangs genannten Vorfällen. Am 15. März 2010 

teilte das SVSAA mit, dass X die militärische Fahrberechtigung entzogen worden sei. 

Mit Schreiben vom 13. Juli 2010 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegenüber X ein 

Administrativmassnahmeverfahren und stellte ihm einen Warnungsentzug von 

mindestens drei Monaten in Aussicht. Das Strassenverkehrsamt entzog X den 

Führerausweis in der Folge mit Verfügung vom 9. August 2010 für die Dauer von sechs 

Monaten. Gleichzeitig wurde die Probezeit um ein Jahr verlängert.

C.- Gegen die Verfügung vom 9. August 2010 erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 30. August 2010 und Ergänzung vom 24. September 2010 Rekurs bei der 

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Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben und 

dem Rekurrenten sei ein unbefristeter Führerausweis auszustellen, eventualiter sei die 

Entzugsdauer auf höchstens einen Monat festzusetzen. Mit Vernehmlassung vom 25. 

Oktober 2010 beantragte die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung des Rekurses.

Ende August 2011 erhielt der Rekurrent vom Strassenverkehrsamt den definitiven 

Führerausweis ausgestellt. Nachdem die Militärstrafverfahren mit Strafmandat vom 

6. April 2011 und Urteil vom 13. September 2011 rechtskräftig abgeschlossen waren, 

ergänzte die Vertreterin des Rekurrenten den Rekurs mit Eingabe vom 10. Januar 2012 

und beantragte neu einen Führerausweisentzug von nicht mehr als drei Monaten, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.

Auf die Ausführungen der Parteien zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 30. August 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit den Ergänzungen vom 24. September 

2010 und 10. Januar 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die zu beurteilenden Verkehrsregelverletzungen wurden vom Rekurrenten im 

Militärdienst begangen. Tritt im Militärdienst ein Grund für den möglichen Entzug des 

Führerausweises ein, so verständigen entweder der Truppenkommandant oder die 

Truppenkommandantin, die militärischen Polizeiorgane oder die Organe der 

Militärjustiz das SVSAA (Art. 37 Abs. 2 der Verordnung über den militärischen 

Strassenverkehr, SR 510.710, abgekürzt: VMSV). Das SVSAA benachrichtigt die zivilen 

Administrativbehörden des Wohnsitzkantons (Art. 37 Abs. 3 VMSV). Dies geschah 

vorliegend mit Schreiben vom 13. November 2009 (act. 7/4). Zuständig für den Entzug 

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des zivilen Führerausweises ist die Vorinstanz (Art. 22 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG, in Verbindung mit Art. 1 und 2 

der Vollzugsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz, sGS 711.1).

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

4.- Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis wegen mehrfacher 

schwerer Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG) und einer mittelschweren 

Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) für sechs Monate entzogen. Sie ging von 

mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Autobahn um 35 bis 45 km/h und 

einem Selbstunfall zufolge nicht angepasster Geschwindigkeit aus.

a) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, auch wenn die festgestellten 

Geschwindigkeitsüberschreitungen in objektiver Hinsicht als grobe 

Verkehrsregelverletzungen zu qualifizieren seien, könne daraus nicht automatisch 

abgeleitet werden, dass eine hohe abstrakte Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer 

geschaffen worden sei. Die Umstände des Einzelfalles seien in die Beurteilung 

einfliessen zu lassen. Im Tatzeitpunkt sei das Verkehrsaufkommen sehr gering 

gewesen, die Strassen seien trocken und die Sichtverhältnisse bestens gewesen. Ihm 

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sei nicht bewusst gewesen, dass er sein Fahrzeug durch das Einlegen des Leerganges 

betriebsunsicher gemacht haben könnte. Er habe sich auf die Aussagen seiner 

Kollegen verlassen und sei der Meinung gewesen, dass dies zulässig sei, um Benzin zu 

sparen. Er hätte die Bremse problemlos betätigen können. Das Fahrzeug sei jederzeit 

unter Kontrolle gewesen. Hinzu komme, dass er den militärischen Führerausweis zum 

Lenken schwerer Motorwagen erst rund drei Monate vor diesen Ereignissen erworben 

und daher noch nicht über eine grosse Fahrpraxis verfügt habe. Er habe unbewusst 

fahrlässig gehandelt, was nicht als grobe Fahrlässigkeit einzustufen sei. Das Ausmass 

der Geschwindigkeitsüberschreitung sei ihm nicht bewusst gewesen. Er habe nicht auf 

den Tacho geschaut. Aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens habe ihm die hohe 

Geschwindigkeit auch nicht durch Vergleich mit anderen Fahrzeugen auffallen können. 

Sein Verschulden sei somit gering. Bei den Vorfällen vom 25. August und 20. 

September 2009 seien andere Verkehrsteilnehmer weder konkret noch abstrakt 

gefährdet worden.

Beim Selbstunfall vom 21. September 2009 habe zu keiner Zeit eine Gefahr für die 

Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer bestanden. Der Unfall habe sich frühmorgens 

auf einer Nebenstrasse ereignet. Der Rekurrent sei ohne Mitfahrer unterwegs gewesen. 

Es sei weder zu einer abstrakten noch zu einer konkreten Gefährdung gekommen. Er 

habe die gefahrene Strecke gut gekannt und die Geschwindigkeit vor der 

langgezogenen und gut übersichtlichen S-Kurve frühzeitig verlangsamt. Aus 

unerklärlichen Gründen sei er ins Schleudern geraten. Die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h habe er mit gefahrenen 60–65 km/h zweifellos 

eingehalten. Ihn treffe nur ein leichtes Verschulden. Er habe das Fahrzeug mit bestem 

Wissen und Gewissen gelenkt. Wie immer habe er bei der Anfahrt auf die Kurve den 

Fuss vom Gas genommen und in den dritten Gang geschaltet, um dadurch das 

Fahrzeug abzubremsen. Es könne ihm nicht negativ angelastet werden, dass er sich zu 

diesem Vorgehen entschieden habe, anstatt die Bremse zu betätigen. Ein 

Fahrzeugführer, der von verschiedenen möglichen Massnahmen nicht diejenige 

ergreife, welche bei nachträglicher Überlegung als die zweckmässigste erscheint, sei 

entschuldbar. Das Unfallfahrzeug mit Teilautomatikgetriebe habe er erst seit kurzem 

lenken dürfen.

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Die Vorinstanz hält dem entgegen, der Rekurrent habe mit verschiedenen 

Anhängerzügen die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h wiederholt massiv 

überschritten. Beim fraglichen Autobahnteilstück handle es sich um eines der steilsten 

der Schweiz. Mittels Hinweistafeln werde explizit auf die Besonderheiten und die 

Gefahren der Strecke aufmerksam gemacht. Der Rekurrent habe sich zumindest 

eventualvorsätzlich über Verkehrsvorschriften hinweggesetzt und angesichts des 

hohen Betriebsgewichts von ca. 40 Tonnen eine erhebliche Verkehrsgefährdung 

geschaffen. Der von ihm am 21. September 2009 verursachte Verkehrsunfall sei auf 

das Nichtanpassen der Geschwindigkeit zurückzuführen. Es mache den Anschein, 

dass der Rekurrent Mühe bekunde, sich an Geschwindigkeitslimiten zu halten bzw. die 

Geschwindigkeit den Umständen anzupassen.

b) Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, 

namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, 

Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Bundesrat beschränkt die Geschwindigkeit der 

Motorfahrzeuge auf allen Strassen (Art. 32 Abs. 2 SVG). Gestützt darauf wurde die 

Höchstgeschwindigkeit für schwere Motorwagen sowie Anhängerzüge auf 80 km/h 

festgesetzt (Art. 5 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, 

abgekürzt. VRV). Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die 

Beurteilung von Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. 

Unabhängig von den konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall unter 

anderem dann vor, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitungen jeweils mindestens 25 

km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn betragen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.1). Bei einer 

Überschreitung im Bereich zwischen 31 und 34 km/h auf der Autobahn liegt 

praxisgemäss ein mittelschwerer Fall vor, in dessen Rahmen nur bei ungünstigen 

Verhältnissen von einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG 

auszugehen ist (BGE 124 II 259). Folglich ist bei einer Überschreitung der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn im Bereich zwischen 26 und 30 km/h von 

einer einfachen Verkehrsregelverletzung auszugehen. Bei 

Geschwindigkeitsübertretungen bis und mit 25 km/h kommt das OBG zur Anwendung 

(Ziff. 303.3 der Ordnungsbussenverordnung, SR 741.031). Diese Rechtsprechung gilt 

analog auch für die Überschreitung fahrzeugbedingter Höchstgeschwindigkeiten.

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Art. 31 Abs. 1 SVG verlangt von jedem Fahrzeugführer, dass er das Fahrzeug ständig 

so beherrscht, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Das Gebot, das 

Fahrzeug zu beherrschen, verlangt vom Fahrzeugführer während der Benützung 

öffentlicher Strassen, dass er alle relevanten Informationen über Strasse, Umwelt, 

Verkehrsgeschehen und Fahrzeug sowie über sich selbst aufnimmt, verarbeitet und 

sein Verhalten nötigenfalls rasch und zweckmässig ändert (R. Schaffhauser, Grundriss 

des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I., Bern 2002, S. 245).

Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen 

Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem 

Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht 

beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen 

Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den 

feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen 

Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu 

halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den 

Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung 

bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103). Anders verhält es sich bei 

der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts. Diesbezüglich ist die Verwaltungsbehörde 

grundsätzlich nicht an den Strafentscheid gebunden, es sei denn, die rechtliche 

Würdigung hänge sehr stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die das Strafgericht 

besser kennt als die Verwaltungsbehörde, etwa wenn der Beschuldigte im 

Strafverfahren persönlich einvernommen wurde.

c) Angesichts der Feststellungen im rechtskräftigen Strafmandat des Militärgerichts 5 

vom 6. April 2011 (act. 22) bestreitet der Rekurrent zu Recht nicht, am 20. und 25. 

August 2009 sowie am 8. und 10. September 2009 auf der Autobahn A12 zwischen 

Châtel-St-Denis und Echangeur de la Veyre in Fahrtrichtung Vevey die für den von ihm 

gelenkten schweren Motorwagen samt Anhänger zulässige Höchstgeschwindigkeit von 

80 km/h um 25 km/h, 30 km/h und zweimal 35 km/h überschritten zu haben. Er hat 

damit mehrfach gegen Art. 32 Abs. 1 und 2 SVG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a 

Ziff. 1 und 2 VRV verstossen. Die Vorinstanz hat den in Art. 8 Abs. 2 lit. a der 

Verordnung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) zur Strassenkontrollverordnung 

(SR 741.013.1, abgekürzt: VSKV-ASTRA) vorgeschriebenen Sicherheitsabzug von 

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10 km/h bei analogen Fahrtenschreibern ausser Acht gelassen und ist fälschlicherweise 

von Überschreitungen von 35 km/h bis 45 km/h ausgegangen. Hinsichtlich des 

Ereignisses vom 21. September 2009 in B bestreitet der Rekurrent in Übereinstimmung 

mit dem Urteil des Militärgerichts 5 vom 13. September 2011(act. 23) ebenfalls nicht, 

dass er zufolge Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit mit einem Puch einen Selbstunfall verursacht hat.

d) aa) Bei den Vorschriften über die Geschwindigkeit handelt es sich um grundlegende 

Verkehrsregeln, die wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des 

Strassenverkehrs sind. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellen 

Geschwindigkeitsüberschreitungen von 35 km/h auf der Autobahn, wie sie der 

Rekurrent am 20. August und am 8. September 2009 begangen hat, ungeachtet der 

konkreten Umstände grobe Verkehrsregelverletzungen im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG 

dar. Gefährdung und Verschulden sind bei solchen Überschreitungen stets als schwer 

einzustufen, es sei denn es liege eine Ausnahme- oder Notstandssituation vor (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf 

BGE 123 II 37 E. 1f und auf Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3). Es 

spielt für die Beurteilung der Widerhandlung daher keine Rolle, ob der Rekurrent über 

eine geringe Fahrpraxis verfügte, die Sicht- und Strassenverhältnisse einwandfrei 

waren, eine konkrete Verkehrsgefährdung vorhanden war, der Rekurrent die 

Geschwindigkeitsüberschreitung bemerkte, sich auf Aussagen von Kollegen verliess 

oder Benzin sparen wollte. Diese Umstände stellen keine Ausnahmesituation dar. Der 

Auditor, der den Rekurrenten im Militärstrafverfahren einvernommen hat und an dessen 

rechtliche Erwägungen die Administrativmassnahmebehörde daher gebunden sind, 

erwog im Strafmandat vom 6. April 2011, dem Rekurrenten sei trotz nicht allzu grosser 

Fahrpraxis bewusst gewesen, dass das fragliche Autobahnteilstück mit einem 

durchschnittlichen Gefälle von 6% für beladene schwere Motorwagen vergleichsweise 

steil sei. Er wäre daher zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet gewesen, um mittels 

regelmässiger Blicke auf den Tacho und sachgerechten Einsatzes der Bremsmittel 

sicherzustellen, dass er die fahrzeugbedingte Höchstgeschwindigkeit unter keinen 

Umständen überschreite. Indem er diese Verpflichtung mehrmals missachtet habe, sei 

mindestens davon auszugehen, dass er grobfahrlässig gehandelt habe. Die Versuche, 

sein Fehlverhalten mit Benzinknappheit, Zeitdruck und der Sorge um die Sicherheit 

anderer Verkehrsteilnehmer zu begründen, erwiesen sich nicht als geeignet, um den 

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Vorwurf der Grobfahrlässigkeit zu relativieren. Hinzu komme, dass der Rekurrent 

jeweils mit einem Anhängerzug unterwegs gewesen sei, weshalb sich der Bremsweg 

mit zunehmender Geschwindigkeit erheblich verlängert habe. Unter diesen Umständen 

wäre er in geradezu qualifizierter Weise verpflichtet gewesen, die fahrzeugbedingte 

Höchstgeschwindigkeit einzuhalten. Der Strafrichter sprach den Rekurrenten wegen 

der zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen von je 35 km/h gestützt auf Art. 90 Ziff. 2 

SVG der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig (act. 22). In 

Übereinstimmung mit der rechtlichen Würdigung im Strafmandat ist hinsichtlich der 

Fahrten vom 20. August und 8. September 2009 in subjektiver Hinsicht von 

Grobfahrlässigkeit und damit von einem schweren Verschulden auszugehen. Das 

Betriebsgewicht des Anhängerzugs betrug jeweils gegen 40 Tonnen (act. 7/2). Die 

fragliche Strecke gilt aufgrund ihrer Topographie und Kurvenführung gerade für 

schwere Motorwagen als sehr gefährlich. Zahlreiche Signaltafeln weisen auf das starke 

Gefälle hin und fordern explizit dazu auf, die Geschwindigkeit zu verlangsamen und die 

Motorbremse zu gebrauchen (act. 7/1). Dass der Rekurrent das Fahrzeug unter diesen 

Umständen im Leerlauf rollen liess und auf die Bremswirkung des eingelegten Ganges 

verzichtete, ist unverständlich und stellt ein schweres Verschulden dar.

Für die Geschwindigkeitsüberschreitungen vom 25. August 2009 und vom 10. 

September 2009 wurde der Rekurrent vom Auditor gestützt auf Art. 90 Ziff. 1 SVG 

wegen mehrfacher (einfacher) Verletzung von Verkehrsregeln verurteilt. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt der erste Vorfall mit einer Überschreitung 

von 30 km/h eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im 

Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG dar, während das andere Ereignis mit einer 

Überschreitung von 25 km/h noch im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden 

könnte. Zu berücksichtigen ist indessen, dass aufgrund der konkreten Umstände 

(besonders grosse Betriebsgefahr wegen des Gewichts der Fahrzeugkombination, 

grosses Gefälle) nicht von einer besonders leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a 

Abs. 4 SVG, sondern von einer leichten Widerhandlung (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) 

auszugehen ist.

bb) In Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG wurde der Rekurrent wegen 

Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Nichtanpassens der Geschwindigkeit vom 

Militärgericht 5 mit Entscheid vom 13. September 2011 schuldig gesprochen. Im Urteil, 

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das nach einer mündlichen Verhandlung erging, wird ausgeführt, dass der Rekurrent 

zufolge Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und nicht angepasster Geschwindigkeit in 

einer S-Kurve von der Fahrbahn abgekommen, ins Rutschen geraten und infolge eines 

Bremsmanövers auf die Seite gekippt sei (act. 23).

Für die Annahme eines leichten Falls im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt das 

Gesetz ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im Recht der 

Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der 

Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene 

Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen 

Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die 

"einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein 

Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche 

Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann 

anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des 

Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer 

Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der 

körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses 

Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die 

neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Für die Abstufung 

innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der 

Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 

Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 

IV 285 E. 3a).

Bei den Vorschriften zur Beherrschung des Fahrzeugs und zur Anpassung der 

Geschwindigkeit handelt es sich um Grundregeln des Strassenverkehrs, deren 

Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für das sichere Lenken eines Fahrzeugs 

ist. Die Missachtung dieser Vorschriften führt erfahrungsgemäss immer wieder zu 

Unfällen. Dies bestätigt der vorliegende Fall. Beim Selbstunfall des Rekurrenten 

entstand Sachschaden am Fahrzeug. Drittpersonen wurden keine in Mitleidenschaft 

gezogen. Die durch den Unfall geschaffene Gefährdung für Leib und Leben blieb damit 

zwar abstrakt. Es ist aber lediglich dem Zufall zu verdanken, dass sich zum 

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Unfallzeitpunkt keine weiteren Verkehrsteilnehmer in der Nähe der Unfallstelle 

befanden. Ein Motorfahrzeug, das von seinem Lenker nicht mehr beherrscht wird, stellt 

naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (VRKE IV-2010/109 vom 24. Februar 2011, in: 

www.gerichte.sg.ch; GVP 1983 Nr. 92). Dies gilt umso mehr, als der Rekurrent mit 

seinem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn geriet. Auch wenn keine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer bestand, kann die vom Rekurrenten 

geschaffene abstrakte Gefährdung nicht mehr als gering eingestuft werden, sodass 

unabhängig vom Verschulden keine leichte Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, sondern eine mittelschwere im Sinn von Art. 16b Abs. 1 

lit. a SVG vorliegt. Der Strafrichter hat zutreffend ausgeführt, dass der Rekurrent vor 

der Einfahrt in die S-Kurve die Bremse hätte betätigen und dadurch das Tempo stärker 

reduzieren sollen. Er habe nicht damit rechnen dürfen, dass er diese Passage mit einer 

Geschwindigkeit von 60–65 km/h gefahrlos werde befahren können, wenn er nur den 

Fuss vom Gas nehme und das Automatikgetriebe in eine andere Übersetzung schalte. 

Es entspreche einem pflichtgemässen und bei der Fahrschulung eingeübten Verhalten, 

die Geschwindigkeit vor der Einfahrt in eine Kurve in erster Linie mittels Betätigens der 

Bremsen zu reduzieren. Diese Verhaltensregel hätte dem Rekurrenten als militärisch 

ausgebildetem Motorfahrzeugfahrer bekannt sein müssen. Zudem habe er gewusst, 

dass es zur Zeit des Unfalls stark gewindet habe. Er habe daher mit möglicherweise 

auftretenden Windböen rechnen müssen, weshalb er umso mehr zu erhöhter Vorsicht 

und Reduktion der Geschwindigkeit angehalten gewesen wäre (vgl. act. 23, E. II.8 und 

9). Der Rekurrent war folglich in pflichtwidriger Unvorsichtigkeit und damit fahrlässig 

mit nicht angepasster Geschwindigkeit unterwegs und beherrschte sein Fahrzeug 

nicht. Er hat Art. 31 Abs. 1 sowie Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 

VRV schuldhaft verletzt, auch wenn das Verschulden insgesamt nicht schwer wiegt. Es 

ist von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG 

auszugehen.

5.- Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis für die Dauer von sechs 

Monaten entzogen. Im Rekurs wird die Anordnung einer dreimonatigen Entzugsdauer 

beantragt.

a) Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

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Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf 

jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis wird nach einer schweren 

Widerhandlung für mindestens drei Monate (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG) und nach einer 

mittelschweren Widerhandlung für mindestens einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG) 

entzogen. Nach einer leichten Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens 

einen Monat entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis 

entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Art. 16a Abs. 2 

SVG). Ansonsten wird die fehlbare Person verwarnt (Art. 16a Abs. 3 SVG). Gemäss 

Art. 49 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt: StGB) 

verurteilt das Gericht einen Täter, der durch eine oder mehrere Handlungen die 

Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, zu der Strafe der schwersten 

Straftat und erhöht diese angemessen. Art. 49 StGB ist analog anzuwenden, wenn 

mehrere administrativrechtliche Führerausweisentzugsgründe nach Art. 16 Abs. 3 SVG 

vorliegen (BSK Strafrecht I-Ackermann, Art. 49 N 40; Urteil des Bundesgerichts 6A.

74/2005 vom 15. März 2006, E. 5.3). Folglich ist nicht für jede Verkehrsregelverletzung 

eine einzelne Massnahme anzuordnen. Vielmehr ist die für die schwerste Verletzung 

verfügte Massnahme angemessen zu verschärfen, um so zu einer Gesamtsanktion zu 

gelangen, welche allen Verfehlungen Rechnung trägt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. 

Januar 1999 in Sachen M.B., S. 4).

b) Die Vorinstanz hat die gegenüber der gesetzlichen Mindestentzugsdauer von drei 

Monaten gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG verfügte Erhöhung der Entzugsdauer damit 

begründet, dass der Rekurrent die fahrzeugbedingt erlaubte Höchstgeschwindigkeit 

mehrfach massiv überschritten und eine hohe abstrakte Gefährdung für andere 

Verkehrsteilnehmer geschaffen habe.

Der Rekurrent macht geltend, das im Strafrecht geltende Asperationsprinzip sei analog 

anzuwenden. Bei der Würdigung des Verschuldens und der Gefährdung sei die 

Verwaltungsbehörde nicht an die Beurteilung des Strafrichters gebunden. Eine 

Erhöhung der Mindestentzugsdauer von drei Monaten sei nicht notwendig. Bereits ein 

Entzug für die Dauer von drei Monaten erreiche die erforderliche erzieherische und 

präventive Wirkung. Die vorangegangenen Strafverfahren und insbesondere die 

Hauptverhandlung vor dem Militärgericht hätten bei ihm einen prägenden Eindruck 

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hinterlassen; dasselbe gelte für den Umstand, dass ihm die militärische 

Fahrberechtigung für alle Fahrzeugkategorien endgültig entzogen worden seien. Er 

habe seine Fehler eingesehen und bereue seine Jugendsünden. Die Bezahlung der 

Bussen habe zudem einen spürbaren Einschnitt in seine bescheidenen finanziellen 

Verhältnisse dargestellt. Die Probezeit von zwei Jahren werde ebenfalls dazu führen, 

dass er sich wohl verhalten werde. Im zivilen Bereich verfüge er über einen tadellosen 

Leumund. Die Ausrutscher seien einzig im Rahmen des Militärdienstes passiert. 

Damals habe ihm die nötige Erfahrung gefehlt, er sei sich der möglichen Folgen seines 

Verhaltens nicht bewusst gewesen. Es liege daher kein Verschulden vor, das eine 

Erhöhung der Mindestentzugsdauer erfordern würde.

c) Bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen von je 35 km/h auf der Autobahn vom 

20. August und 8. September 2009 liegen gemäss konstanter bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung eine schwere Gefährdung und ein schweres Verschulden vor. Zu 

beachten ist jedoch, dass sich beide Vorfälle unmittelbar an der Grenze zur 

mittelschweren Widerhandlung bewegen. Die Entzugsdauer für eine dieser 

Geschwindigkeitsüberschreitungen würde drei Monate betragen; hinzu kommt die 

zweite schwere Widerhandlung. Ebenfalls massnahmeerhöhend wirken sich die 

mittelschwere Widerhandlung im Zusammenhang mit dem Selbstunfall aus und – wenn 

auch nur geringfügig – die beiden leichten Widerhandlungen bei den Fahrten vom 25. 

August 2009 und 10. September 2009.

d) Der Rekurrent ist im Administrativmassnahmenregister (ADMAS) nicht registriert. Er 

erwarb den Führerschein der Kategorie B am 18. Juli 2007. Im Rekurs wird ausgeführt, 

der gute automobilistische Leumund des Rekurrenten sei massnahmemindernd zu 

berücksichtigen.

Nach der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der seit mehr als fünf 

Jahren ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer 

zu Gunsten des Betroffenen zu berücksichtigen. Diese Rechtsprechung ging davon 

aus, dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS) 

zweimal jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, 

die fünf Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und 

Warnungsentzügen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der 

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Blutprobe nach zehn Jahren – im System gelöscht werden, wenn in der Zwischenzeit 

keine neue Massnahme angeordnet worden ist (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die 

Rechtslage hat sich seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, 

Entzüge und Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie 

Fahrverbote nicht mehr bereits nach fünf, sondern erst nach zehn Jahren nach ihrem 

Ablauf oder ihrer Aufhebung und lediglich andere Massnahmen fünf Jahre nach 

Eintreten der Rechtskraft aus dem ADMAS entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs. 6 lit. b 

SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über das automatisierte 

Administrativmassnahmen-Register; ADMAS-Register-Verordnung, SR 741.55). Diese 

Rechtsänderung und die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Strafzumessung, 

nach welcher die Vorstrafenlosigkeit als Normalfall gilt und neutral zu behandeln, also 

nicht zwingend strafmindernd zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6.4), 

rechtfertigen es, einen automobilistischen Leumund, der noch nicht seit mehr als zehn 

Jahren ungetrübt erscheint, grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu 

berücksichtigen. Der Rekurrent ist zwar im ADMAS nicht verzeichnet. Dies zieht 

allerdings keine Reduktion der Entzugsdauer nach sich, da er den Führerausweis erst 

seit 18. Juli 2007 und damit im Zeitpunkt der Widerhandlungen noch nicht über einen 

seit zehn oder mehr Jahren ungetrübten automobilistischen Leumund verfügte.

e) Eine beruflich bedingte Sanktionsempfindlichkeit wird nicht geltend gemacht. Eine 

solche Angewiesenheit wird aus den Akten auch nicht ersichtlich.

f) Unter Berücksichtigung der Mindestentzugsdauer von drei Monaten, dem Ausmass 

der Geschwindigkeitsüberschreitungen vom 20. und 25. August 2009, 8. und 

10. September 2009, der erheblichen Gefahr und dem leichten Verschulden beim 

Selbstunfall vom 21. September 2009, der Tatmehrheit und der fehlenden erhöhten 

Sanktionsempfindlichkeit erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von 

sechs Monaten im Ergebnis als angemessen. Wären diejenigen 

Geschwindigkeitsüberschreitungen massgebend, von denen die Vorinstanz ohne 

Berücksichtigung des Sicherheitsabzugs von 10 km/h ausgegangen ist, wäre eine 

Entzugsdauer von sechs Monaten jedenfalls deutlich zu milde.

6.- Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

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aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine ausseramtliche Entschädigung 

zuzusprechen (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.03.2012
	Art. 37 Abs. 2 und 3 VMSV (SR 510.710), Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 32 Abs. 1 und 2, Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 5 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 VRV (SR 741.11), Art. 8 Abs. 2 lit. a VSKV-ASTRA (SR 741.013.1), Art. 10 Abs. 1 ADMAS-Register-Verordnung (SR 741.55), Art. 49 Abs. 1 StGB (SR 311.0). Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Materialtransportfahrten im Militärdienst mit gegen 40 Tonnen schweren Anhängerzügen auf einem Autobahnabschnitt (A12, zwischen Châtel-St-Denis und Echangeur de la Veyre in Richtung Vevey) mit sehr starkem Gefälle. Bestätigung des sechsmonatigen Entzugs des zivilen Führerausweises zufolge grosser Gefährdung und schweren Verschuldens (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. März 2012, IV-2010/91).

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