# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e06e8055-df59-510a-8bf1-d324eae018f3
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 02.06.2008 PZ 2008 70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_PZ-2008-70_2008-06-02.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 02. Juni 2008 Schriftlich mitgeteilt am: 
PZ 08 70 24. Juli 2008

Verfügung
Kantonsgerichtspräsidium

Vorsitz Präsident Brunner
Aktuar ad hoc Walder

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In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X., und des Y., beide wohnhaft in A., Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Luzi Bardill, Poststrasse 43, Chur,

gegen

den Amtsbefehl des Kreispräsidenten Trins vom 31. März 2008, mitgeteilt am 31. 
März 2008, in Sachen der Z., Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Lukas Bühlmann, Grossfeldstrasse 45, Sargans, gegen 
die Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

betreffend Amtsbefehl,

hat sich ergeben:

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A. 1. Die Gesuchstellerin Z. ist Eigentümerin der mit einem Einfamilienhaus 
überbauten Parzelle Nr. D. des Grundbuches von A.. Im Abstand von rund drei bis 
fünf Metern zur nördlichen Hauswand verläuft eine niedrige Stützmauer, welche die 
südliche Grenze der den Gesuchsgegnern, den Eheleuten Y. und X., gehörenden 
Parzelle Nr. E. markiert, auf welcher im Frühjahr 2007 eine Gartenanlage erstellt 
wurde. Am 16. Juni 2007 schrieb Z. ihren Nachbarn, sie sei mit der Gestaltung der 
Gartenanlage entlang der gemeinsamen Grenze nicht einverstanden, da die ge-
setzlichen Abstände nicht respektiert würden und sie dadurch in ihren Rechten mas-
siv tangiert werde. Wegen der Aufschüttung und dem verdichteten Boden rinne zu-
dem bei starken Regenfällen dreckiges Wasser über die Mauer. Dieser Zustand sei 
zu beseitigen; sie ersuche um Kontaktaufnahme, damit eine gütliche Regelung ge-
funden werden könne.

2. Nachdem beide Parteien Rechtsvertreter beigezogen hatten und in 
einigen Punkten Lösungen gefunden werden konnten, blieben im Wesentlichen 
noch Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Grenzabstandes von auf dem 
Grundstück XY. gepflanzten Platanen. Z. liess daher am 14. August 2007 beim 
Kreisamt Trins ein Amtsbefehlsgesuch einreichen, in welchem sie beantragte, es 
seien die Gesuchsbeklagten Eheleute XY. unter Androhung der Straffolgen von Art. 
292 StGB anzuweisen, die in Verletzung der Grenzabstandsvorschriften gepflanz-
ten hochstämmigen Bäume entlang der Grenze der Parzellen Nr. E. und D. in A. zu 
entfernen. Es wurde geltend gemacht, gemäss Art. 96 Abs. 1 Ziff. 1 EGzZGB sei für 
Pflanzen dieser Art ein Grenzabstand von sechs Metern einzuhalten; die Bepflan-
zung sei jedoch in einer Distanz von nur drei Metern von der gemeinsamen Grenze 
erfolgt. Damit sei der erforderliche Grenzabstand krass verletzt worden, weshalb 
der Beseitigungsanspruch ohne weiteres nachgewiesen sei.

Die Eheleute XY. beantragten in ihrer Stellungnahme vom 10. Oktober 2007 
die kostenfällige Abweisung des Gesuchs. Sie machten geltend, die Gesuchstellerin 
beziehe sich auf ein Schreiben der Gärtnerei Wieland, wonach die gepflanzten 
Bäume eine Höhe von zehn bis zwölf Metern erreichten und einen Kronendurch-
messer von bis zu zwanzig Metern entwickeln könnten. Bei den fraglichen Bäumen 
handle es sich jedoch um die schirmförmige Form der Platanus acerifolia, welche 
nach der Fachliteratur ohne Mitteltrieb gezogen werde. Die Äste würden horizontal 
gezogen, und die Pflanzen müssten jährlich durch Schnitt in Form gehalten werden. 
Die Gesamthöhe erreiche drei bis maximal vier Meter, und die Kronenbreite könne 
nach Bedarf gestaltet werden. Es handle sich folglich nicht um Hochstammbäume, 
und die Behauptungen der Gegenpartei über die Ausmasse dieser Bäume würden 
schon durch die Anordnung der Schirmplatanen widerlegt. Gemäss Art. 96 Abs. 1 

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Ziff. 4 EGzZGB habe die gesuchstellende Nachbarin einen nicht verjährbaren An-
spruch auf das regelmässige Zurückschneiden der Bepflanzung; eine solche Pflege 
liege im Übrigen auch im Interesse der Eheleute XY.. Ein Anspruch auf Zurückver-
setzen der Pflanzen bestehe aber nicht.

B. Am 16. November 2007 führte der Kreispräsident mit den Parteien ei-
nen Augenschein durch; dabei wurde festgestellt, dass fünf Bäume in der Anord-
nung einer Pergola nahe der südlichen Grenze der Liegenschaft XY. stehen. Der 
vom Kreispräsidenten beigezogene Experte, dipl. Forstingenieur ETH B., erklärte, 
es handle sich bei den Bäumen zweifelsfrei um Platanen, welche als Hochstämme 
gälten und an guten Standorten eine Höhe von dreissig bis vierzig Metern erreichen 
könnten. Die Gesuchsgegner brachten vor, es sei von Anfang an das Ziel gewesen, 
die Bäume auf der heute bestehenden Höhe zu halten und dementsprechend zu 
pflegen. Im Anschluss an den Augenschein schlug der Kreispräsident den Parteien 
vor, nach einer Einigung zu suchen. 

C. Nachdem die Parteien in der Folge auf ihren Standpunkten verharrten 
und auch bezüglich der Tragung der Verfahrenskosten widersprüchliche Ansichten 
bestanden, verfügte der Kreispräsident durch Amtsbefehl vom 31. März 2008:

„1. Das Amtsbefehlsgesuch vom 14. August 2007 betreffend Verletzung 
des Grenzabstandes beim Pflanzen von hochstämmigen Bäumen wird 
gutgeheissen, indem die, die Grenzabstandsvorschriften gemäss Art. 
96 Abs. 1 Ziff. 1 EGzZGB verletzenden, gepflanzten hochstämmigen 
Bäume entlang der gemeinsamen Grenze der Parzellen E. und D., Pa-
luttis in A. zu entfernen sind.

 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 gehen unter solidarischer Haftbar-
keit zulasten der Gesuchsgegner. Sie sind innerhalb von 30 Tagen der 
Kreiskasse Trins, Postkonto 70-3681-0, zu überweisen.

Ausseramtlich haben die Gesuchsgegner die Gesuchstellerin mit Fr. 
2'300.00 plus 7,6 % MWSt zu entschädigen.

 3. Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit der Mitteilung 
beim Kantonsgerichtspräsidenten Beschwerde geführt werden (Art. 152 
ZPO).

 4. Eingeschriebene Mitteilung an …“

D. Gegen diesen Amtsbefehl beschwerten sich die Eheleute XY. am 11. 
April 2008 beim Kantonsgerichtspräsidenten. Sie beantragten, der angefochtene 
Entscheid sei aufzuheben und das Gesuch um Erlass eines Amtsbefehls vom 14. 
August 2007 unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchsstel-
lerin abzuweisen.

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Das Kreisamt Trins und die Beschwerdegegnerin beantragten in ihren Ver-
nehmlassungen vom 21. April beziehungsweise vom 8. Mai 2008 die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde.

Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften zur Begründung der gestellten 
Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Kantonsgerichtspräsidium zieht in Erwägung:

I. Die Gesuchstellerin befürchtet, in der Benützung ihrer Liegenschaft 
dadurch beeinträchtigt zu werden, dass die Eheleute XY. auf dem nördlich angren-
zenden Grundstück fünf Platanen gepflanzt und dabei den vom Gesetz vorgesehen 
Abstand nicht beachtet haben. Sie macht damit eine Störung ihres Besitzes gemäss 
Art. 928 ZGB geltend und verlangt gestützt auf die Pflanzabstandsvorschriften von 
Art. 96 EGzZGB die Entfernung der fraglichen Bäume. Zur Durchsetzung von An-
sprüchen aus Besitzesstörung stellt die bündnerische Zivilprozessordnung in Art. 
146 Abs. 1 Ziff. 1 das Amtsbefehlsverfahren zur Verfügung. Indem Z. am 14. August 
2007 ein Gesuch um Erlass eines Amtsbefehls mit dem Begehren, es seien die in 
Verletzung des Grenzabstandes gepflanzten hochstämmigen Bäume zu entfernen, 
stellen liess, hat sie den richtigen Rechtsweg beschritten, und es ist der nach Art. 
145 ZPO für das Befehlsverfahren zuständige  Kreispräsident folglich zu Recht auf 
das Gesuch eingetreten. Dessen Entscheid ist gemäss Art. 152 ZPO innert zehn 
Tagen seit der Mitteilung beim Kantonsgerichtspräsidenten anfechtbar, der mit vol-
ler Kognitionsbefugnis über die Beschwerde entscheidet. Das von den Gesuchs-
gegnern ergriffene Rechtsmittel entspricht den gesetzlichen Anforderungen, so 
dass darauf einzutreten ist.

II.. 1. Gemäss Art. 96 Abs. 1 Ziff. 1 EGzZGB ist beim Pflanzen hochstämmi-
ger Bäume, die nicht zu den Obstbäumen gehören, ein Grenzabstand von sechs 
Metern einzuhalten. Es ist unbestritten, dass es sich bei den von den Gesuchsgeg-
nern auf ihrem Grundstück gepflanzten, von der Gesuchstellerin beanstandeten 
Bäumen um Platanen handelt. Diese fünf Bäume sind in der Form einer Pergola 
angeordnet und stehen nach den Festsstellungen an dem vom Kreisamt Trins 
durchgeführten Augenschein sehr nahe - jedenfalls in einer Entfernung von weniger 
als der vom Gesetz vorgeschriebenen sechs Metern - an der südlichen Grenze der 
Liegenschaft XY.. Die Gesuchstellerin geht davon aus, dass die Platanen hoch-
stämmige Bäume sind, bei deren Pflanzung der erwähnte Grenzabstand zu beach-
ten ist. Der Rechtsvertreter der Gesuchsgegner stellt sich demgegenüber auf den 
Standpunkt, bei der Platanus acerifolia „schirmförmig“ handle es sich nach der 

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Fachliteratur um eine ohne Mitteltrieb gezogene Platane, deren Äste horizontal for-
miert seien und die durch jährlichen Schnitt in Form gehalten werde. Es lägen also 
keine eigentlichen Hochstämme im Sinne von Art. 96 EGzZGB vor.

Das bündnerische Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch 
(EGzZGB) unterscheidet in seinem Art. 96 Bäume und Sträucher. In den Ziffern 1 
bis 3 von Abs. 1 spricht es von Bäumen verschiedener Kategorien (Obstbäume, 
Nussbäume, nicht zu den Obstbäumen gehörende hochstämmige Bäume, hoch-
stämmige Obstbäume und Zwergobstbäume), in Ziffer 4 von kleineren Gartenbäu-
men und Sträuchern, die auf eine Höhe von drei Meter zurückgeschnitten werden. 
Das Gesetz unterscheidet nach dieser Aufzählung einmal Bäume und Sträucher, 
wobei nach gängiger Definition als Bäume verholzende Pflanzen bezeichnet wer-
den, die einen markanten oberirdischen, aufrecht wachsenden holzigen Stamm auf-
weisen, der sich erst in einer gewissen Höhe verzweigt, während Sträucher und 
Halbsträucher mehrere bis viele, meist schwächere Stämme haben. Während der 
Stamm bei den Nadelgehölzen meist gerade und vom Erdboden bis zum Gipfel 
durchgehend ist und sich nicht in starke Äste teilt, verzweigt sich der Stamm bei den 
Laubbäumen in der Regel in einer bestimmten Höhe in starke, aufwärts gerichtete 
Äste, die sich weiter in immer dünnere Zweige und Triebe teilen und so die eigent-
liche Krone bilden. Die Platanen, die von Natur aus einstämmig wachsen, gehören 
klar zur Kategorie der Bäume. Die in diesem Verfahren zur Diskussion stehenden 
Platanen, bei denen es sich um die in Mitteleuropa üblicherweise angepflanzte Pla-
tanus x hispanica (nach der älteren Nomenklatur Platanus x acerifolia oder Platanus 
x hybrida), nach heutiger Auffassung einer Form der Platanus orientalis, handelt, 
können sich, lässt man ihrem Wuchs freien Lauf, zu Bäumen von beeindruckender 
Höhe und Breite entwickeln. 

Die Beschwerdeführer stellen sich nun auf den Standpunkt, bei den von ih-
nen gepflanzten schirmförmigen Platanen handle es sich um solche, die nach der 
Fachliteratur ohne Mitteltrieb gezogen würden, damit eine maximale Höhe von drei 
bis vier Meter erreichen würden und folglich nicht als eigentliche Hochstämme zu 
betrachten seien. Diese Umschreibung ist insofern nicht ganz zutreffend, als diese 
Bäume vom Boden bis zur Verzweigung selbstverständlich auch einen einzigen 
Stamm aufweisen, und die Äste einfach schon in verhältnismässig geringer Höhe 
horizontal gezogen werden. Da die im vorliegenden Fall gepflanzten Bäume nach 
den unbestritten gebliebenen Feststellungen an dem vor Kreisamt Trins durchge-
führten Augenschein in der Form einer Pergola angeordnet sind, ist anzunehmen, 
dass diese entsprechend der von den Beschwerdegegnern aus  einem Pflanzenka-
talog kopierten Abbildung als Schattenspender dienen sollen. Damit sich Personen 

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ungehindert unter dem Blätterdach bewegen können, muss die lichte Höhe also si-
cher rund zwei Meter betragen. Die Äste können folglich erst auf etwa dieser Höhe 
horizontal gezogen werden, so dass die Stämme eine entsprechende Länge auf-
weisen müssen. Die Frage, ab welcher Stammhöhe man von hochstämmigen Bäu-
men sprechen kann, wird in der Literatur nicht einheitlich beantwortet; es wird von 
Höhen zwischen anderthalb und zwei Metern gesprochen. Nach wohl herrschender 
Auffassung muss ein ausgeprägter Stamm von mindestens 1,7 m Länge vorliegen, 
damit von einem hochstämmigen Baum die Rede sein kann (Kley-Struller, Kanto-
nales Privatrecht, Band 37, St. Gallen 1992, S. 194; Roos, Pflanzen im Nachbar-
recht, Züricher Studien zum Privatrecht 2002, S. 150 f., unter ausdrücklicher Erwäh-
nung der Platanen; auch Lindenmann, Bäume und Sträucher im Nachbarrecht, Ba-
den 1988, S. 39, zählt die Platanen zu den grossen Zierbäumen). Soll nun ein er-
wachsener Mensch unter den im Garten XY. gepflanzten Bäumen durchgehen kön-
nen, müssen die Stämme zwingend die von der Literatur festgelegte Höhe aufwei-
sen. Sind  folglich die beanstandeten Platanen schon nach den Lehrmeinungen klar 
als hochstämmige Bäume zu betrachten, so lassen auch die Fachleute, die sich in 
diesem Verfahren zur Frage äusserten, keine andere Interpretation zu. So bezeich-
nete C. die Platanen in seinem Schreiben vom 28. August 2007 als Hochstamm-
bäume, und der am Augenschein beigezogene Experte B. kam zum gleichen 
Schluss. Das Kantonsgerichtspräsidium geht angesichts dieser Sachlage mit der 
Vorinstanz einig, dass es sich bei den von den Eheleuten XY. gepflanzten Platanen 
um hochstämmige Bäume handelt, die unabhängig davon, ob sie unter der Schere 
gehalten werden oder nicht, unter die Abstandsvorschrift von Art. 96 Abs. 1 Ziff. 1 
EGzZGB fallen.

Im Amtsbefehlsgesuch wird geltend gemacht, die fraglichen Bäume seien ca. 
3 m von der gemeinsamen Grenze gepflanzt worden, und im Augenscheinprotokoll 
wird festgehalten, die Platanen stünden sehr nahe an der südlichen Grenze. Die 
Beschwerdegegner haben sich zu diesen Angabe nicht geäussert, so dass - ohne 
dass ein zweiter Augenschein vorgenommen werden müsste - davon ausgegangen 
werden kann, dass nicht einmal der für hochstämmige Obstbäume vorgeschriebene 
Abstand gemäss Art. 96 Abs. 1 Ziff. 2 EGzZGB eingehalten ist. Es wird aber nie-
mand im Ernst behaupten, dass es sich bei Platanen um kleinere Bäume handelt 
als bei Obstbäumen. Auch aus diesem Grunde ist es daher gerechtfertigt, dass der 
gesetzlich vorgeschriebene Grenzabstand für nicht zu den Obstbäumen gehörende 
hochstämmige Bäume eingehalten wird.

2. Art. 96 Abs. 3 EGzZGB bestimmt, dass das Recht auf Einsprache ge-
gen Verletzung der Abstandsvorschriften fünf Jahre nach der erfolgten Pflanzung 

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verjährt. Damit wird gesagt, dass innerhalb dieser Frist jederzeit auf Entfernung der 
zu nahe an der Grenze gepflanzten Bäume geklagt werden kann. Der zur Einspra-
che berechtigte Nachbar muss also mit seiner Klage nicht zuwarten, bis die fragli-
chen Bäume eine gewisse Höhe erreicht haben. Das Gesetz stellt auf die Pflanzen-
art ab und geht dabei von der Höhe aus, welche der entsprechende Baum natur-
gemäss erreichen kann. Der gesetzlich festgelegte Grenzabstand wird also bereits 
verletzt, wenn ein Baum einer gewissen Kategorie zu nahe gepflanzt wird, nicht erst 
in dem Moment, in welchem er über eine bestimmte Höhe hinauswächst. Werden 
die Grenzabstände aber vom Gesetz aufgrund der Einteilung der Bäume in ver-
schiedene Kategorien und nicht nach deren effektiven Höhe bestimmt, so ist damit 
auch gesagt, dass einer Einsprache nicht mit dem Argument begegnet werden 
kann, man werde den fraglichen Baum nicht über eine gewisse Höhe hinauswach-
sen lassen, sondern durch regelmässigen Rückschnitt tief halten. Auch aus diesem 
Grund können die Beschwerdeführer nicht einwenden, die Platanen würden auf ma-
ximal fünf Meter zurückgeschnitten, weshalb sie nicht den hochstämmigen Bäumen 
zuzuordnen seien. Das Einführungsgesetz definiert den hochstämmigen Baum 
eben nicht nach der Höhe, auf welcher ihn der Eigentümer zu halten beabsichtigt, 
sondern nach der Art des Baumes und dessen Zuordnung in eine der in Art. 96 
vorgesehenen Kategorien. Die Argumentation der Gesuchsgegner und Beschwer-
deführer trägt dieser gesetzlichen Regelung nicht Rechnung, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen und der angefochtene Amtsbefehl zu bestätigen ist.

III. Der erstinstanzliche Kostenpunkt wurde in der Beschwerde nicht 
gerügt, so dass kein Grund besteht, diesbezüglich eine Änderung vorzunehmen. 
Entsprechend dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens haben die unterlegenen 
Eheleute XY. unter solidarischer Haftung die Kosten des Kantonsgerichtspräsidi-
ums zu tragen und die Beschwerdegegnerin ausseramtlich angemessen zu ent-
schädigen.

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Demnach erkennt das Kantonsgerichtspräsidium:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von 1'200 Franken (einschliesslich 
Schreibgebühr) gehen unter solidarischer Haftung zu Lasten der Beschwer-
deführer, welche die Beschwerdegegnerin unter solidarischer Haftung aus-
seramtlich mit 800 Franken zu entschädigen haben.

3. Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht geführt 
werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung, in der gemäss Art. 42 
f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Be-
schwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der 
Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an:

__________

Für das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden 
Der Präsident: Der Aktuar ad hoc: