# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59c1e076-6302-559f-9b2b-3052ac72b7b6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 06.09.2011 R 2011 62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2011-62_2011-09-06.pdf

## Full Text

R 11 62

5. Kammer 

URTEIL
vom 6. September 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baugesuch

1. a) Der in … (AG) wohnhafte … ist Eigentümer der drei Stockwerkeinheiten Nr. 

211, 212 und 213 im Haus A/31, Parzelle 461, im Hotel … in ... Am 10. Januar 

2011 stellte er der Stockwerkeigentümergemeinschaft Chesa … den Antrag, 

einzelne Fenster seiner drei Wohnungen zu vergrössern, einzelne verzogene 

und undichte Fenster zu ersetzen sowie den Holzbalkon durch einen festen, 

gemauerten und verkleideten Balkon zu ersetzen. Anlässlich der 

Stockwerkeigentümerversammlung vom 21. Januar 2011 stimmten die 

Stockwerkeigentümer den Anträgen mit 118 Ja-Stimmen und einer Enthaltung 

zu. 

b) Am 9. Mai 2011 reichte … sodann bei der Gemeinde … ein entsprechendes 

Baugesuch ein. 

c) Mit Baubescheid vom 23. Juni 2011 lehnte der Gemeindevorstand das 

Baugesuch ab. In seinem Baubescheid wies der Gemeindevorstand zunächst 

darauf hin, dass die in den Fotomontagen aufgezeichneten neuen Fenster 

nicht der Wirklichkeit entsprächen. Sie seien um einiges kleiner als im 

ebenfalls eingereichten Grundriss angegeben. Insofern werde man durch die 

Fotomontagen irregeführt, weshalb die Unterlagen entsprechend zu ergänzen 

seien. Wie auch bei anderen Bauten seien Änderungswünsche von einzelnen 

Fenstern oder Balkonen mit Blick auf die ganze Fassade zu beurteilen. 

Fassadenänderungen bedürfen indes stets des Einverständnisses aller 

Stockwerkeigentümer. Dieses Erfordernis sei vorliegend, da im Protokoll der 

Stockwerkeigentümerversammlung auch eine Stimmenthaltung vermerkt sei, 

nicht gegeben. Es müssten sich zudem alle Stockwerkeigentümer im Klaren 

sein, dass eventuelle, später eingereichte Änderungsgesuche voraussichtlich 

nicht mehr bewilligt werden könnten. Daher sei ein Konzept für das ganze 

Haus anzustreben. Auf eine Beurteilung der einzelnen Stockwerkeinheiten 

werde daher verzichtet und das Gesuch als ganzes abgelehnt. Das 

Baugesuch könnte höchstens im Rahmen einer Gesamtplanung für das 

ganze Gebäude, mit der alle Stockwerkeigentümer einverstanden sein 

müssten, geprüft werden. 

2. Dagegen erhob … am 22. Juli 2011 Beschwerde an das Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden und beantragte, sein Bauvorhaben sei nach 

Einreichung einer revidierten Fotomontage und der Bestätigung der 

Ordentlichkeit der Abstimmung an der Stockwerkeigentümerversammlung 

durch die Stockwerkeigentümerverwaltung in einem einfachen Verfahren 

durch den Gemeindevorstand … zu genehmigen. Zur Begründung der 

Beschwerde brachte der Beschwerdeführer vor, er hätte, weil die 

Fotomontagen nicht in einem Massstab zu 100% erstellt werden könnten, die 

Situationspläne 1:100 beigelegt. Die erstellten Unterlagen seien sämtlichen 

Eigentümern des Hauses A/31 vorgängig präsentiert worden. Anlässlich der 

Stockwerkeigentümerversammlung, an welcher sämtliche Eigentümer der 

Stockwerkeigentümergemeinschaft anwesend gewesen seien, seien seine 

Anträge mit 118 Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt worden. Die 

eine Stimmenthaltung sei von einem bevollmächtigten Vertreter eines 

ausländischen Eigentümers abgegeben worden, welcher sonst nie an einer 

Stockwerkeigentümerversammlung teilnehme. Auch Einsprachen seien 

während der Auflagezeit des Baugesuchs keine eingegangen. Er werde die 

Fotomontagen nochmals auf die Massstäblichkeit hin überprüfen und die 

Stockwerkeigentümerverwaltung bitten, die Ordentlichkeit der Abstimmung zu 

bestätigen und diese Unterlagen der Gemeinde … nachzureichen. 

3. Mit Vernehmlassung vom 10. August 2011 beantragte die Gemeinde die 

Abweisung der Beschwerde. Begründend führte sie aus, gemäss Art. 89 Abs. 

3 KRG seien Baugesuche durch den oder die Eigentümer mit zu 

unterzeichnen, wenn die Bauherrschaft nicht Eigentümerin des 

Baugrundstücks sei. Zwar sei der Beschwerdeführer Stockwerkeigentümer 

der betreffenden Liegenschaft, jedoch nicht Alleineigentümer. Als 

Stockwerkeigentümer sei er jedenfalls nicht berechtigt, von sich aus ohne die 

Zustimmung der übrigen Stockwerkeigentümer an den gemeinschaftlichen 

Teilen Veränderungen vorzunehmen. Gemäss Art. 712g in Verbindung mit 

Art. 647e ZGB dürften Massnahmen, die lediglich der Verschönerung, der 

Ansehnlichkeit der Sache oder der Bequemlichkeit im Gebrauch dienen, nur 

mit Zustimmung aller Miteigentümer ausgeführt werden. Anders wäre es nur, 

wenn die baulichen Massnahmen nicht an gemeinschaftlichen Teilen 

vorgenommen würden, sondern in dem Bereich, in dem der Baugesuchsteller 

ein Sonderrecht habe. Dieser Fall sei aber, da es vorliegend um Änderungen 

an der im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Fassade gehe, nicht 

gegeben. Die Baugesuchsunterlagen seien sehr rudimentär gewesen, 

weswegen die Beurteilung, ob die vorgesehene Fassadenänderung den 

gestalterischen Vorgaben von Art. 73 KRG genüge, für die Baubehörde nicht 

einfach gewesen sei. Das Bauvorhaben liege im Quartierplangebiet ... In 

diesem habe man besonderes Gewicht auf die einheitliche Erscheinungsform 

der einzelnen Bauten gelegt. Die gestalterische Regelung des Quartierplans 

… beziehe sich dabei nicht nur auf die Dächer, sondern auch auf die 

Fassaden und die Anordnung und Grösse der Fenster der 

Gesamtüberbauung, weshalb sich die erstellten Baukörper einheitlich 

präsentierten und in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stünden. 

Dieses Verhältnis innerhalb der Gesamtüberbauung würde nun empfindlich 

gestört, wenn die Fenster im Bereich der einzelnen Stockwerkeinheiten in 

dem vom Beschwerdeführer vorgesehenen Masse verändert bzw. vergrössert 

würden. Solche Veränderungen würden einerseits mit der in Art. 73 KRG 

geforderten Einordnung im Konflikt stehen. Andererseits müsste befürchtet 

werden, dass eine Bewilligung Präjudizwirkung haben könnte und daher 

weitere Fassadenänderungen folgen würden, welche das einheitliche 

Erscheinungsbild der Siedlung vollends zerstören würden. Damit würde das 

mit dem Quartierplan … angestrebte gestalterische Ziel in höchstem Masse 

gefährdet. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet der kommunale 

Baubescheid der Gemeinde … vom 23. Juni 2011, mit welchem die Gemeinde 

die ersuchte Baubewilligung des Beschwerdeführers ablehnte. Streitig und zu 

prüfen ist die Frage, ob die Verweigerung der Baubewilligung für den Ersatz 

und die Vergrösserung der Fenster und die Sanierung des Balkons 

gerechtfertigt war. 

2. a) Nach Art. 73 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; 

BR 801.100) sind Siedlungen, Bauten und Anlagen nach den Regeln der 

Baukunst so zu gestalten und einzuordnen, dass mit der Umgebung und der 

Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht. Dabei ist unbestritten, dass 

aufgrund der umschriebenen Regelung aus ästhetischer Sicht relativ hohe 

Anforderungen an ein Bauvorhaben gestellt werden, genügt es doch mithin 

nicht mehr, dass ein solches nicht störend wirkt (negative Ästhetikklausel). 

Doch dürfen die Anforderungen trotz der positiven Ausgestaltung auch nicht 

derart hoch angesetzt werden, wie dies etwa der Fall wäre, wenn eine 

optimale Gesamtwirkung verlangt würde (Botschaft der Regierung zum neuen 

KRG an den Grossen Rat, Heft Nr. 3/2004-2005, S. 343). Die Gemeinden 

haben das durch Art. 73 Abs. 1 KRG eingeräumte Ermessen pflichtgemäss 

auszuüben. Nach konstanter Rechtsprechung kommt den Gemeinden bei der 

Auslegung von Ästhetikfragen beziehungsweise bei der Prüfung der Frage 

der Eingliederung von Bauten in eine bestehende Umgebung jedoch ein 

geschützter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu, in welchen das 

Gericht nur eingreift, wenn die Gemeinde diesen Ermessensspielraum 

missbraucht oder überschritten hat (statt vieler: VGU R 06 37). 

b) Ergänzend zur erwähnten Ästhetikvorschrift des KRG ist vorliegend auch der 

Quartierplan … aus dem Jahre 1980 zu beachten. Dieser hält unter Ziffer 5.2 

fest, dass im betreffenden Gebiet nur Bauten zugelassen würden, die sich mit 

den traditionellen Gestaltungsprinzipien des Engadinerdorfes und des 

Engadinerhauses vereinbaren liessen. Die Gestaltung werde den Bauherren 

zwingend vorgeschrieben oder empfohlen, was sich aus dem Gestaltungsplan 

und den Vorschriften dazu ergeben solle. In den vorliegend ebenfalls 

anwendbaren Gestaltungsrichtlinien der Gemeinde … aus dem Jahre 1977 

wurde festgehalten, dass unregelmässig über die Fassade verteilte, 

tiefliegende, kleine Trichterfenster den muralen Charakter der Bauweise 

unterstrichen. Kleine Fensteröffnungen seien auch heute noch im Hinblick auf 

die extremen Temperaturbedingungen im Winter und die Energieknappheit 

wünschenswert. Es sei möglich, den muralen Charakter hervorzuheben und 

damit die architektonische Eingliederung zu gewährleisten, indem bei den 

Öffnungen besondere Sorgfalt angewandt werde. In der Fassadengestaltung 

sei darauf zu achten, die asymmetrisch unregelmässig erscheinende 

Anordnung der Fensteröffnungen zu bewahren. Die Fenster unterschieden 

sich oft in ihrer Grösse, den Proportionen und ihrer Lage sowie ihrer 

Ausbildung. Dabei seien breite Fenster, im Gegensatz zu kleinen, schmalen 

Fenstern, schlecht. Als Balkone seien für Engadinerhäuser überdachte 

Loggien, welche mit Vorliebe gegen Süden orientiert seien, üblich. Die als 

reine Holzkonstruktionen zu erstellenden Balkone müssten sich dabei gut in 

den Baukörper integrieren. Dies werde mit tief liegenden Balkonen (Loggien) 

am besten erreicht.

3. a) Gemäss dem Baugesuch beziehungsweise den beiliegenden 

Grundrissplänen der drei Stockwerkeinheiten Nr. 211, 212 und 213 

beabsichtigt der Beschwerdeführer zum einen die Vergrösserung von 

bestehenden Fenstern, um eine höhere, natürliche Besonnung der 

Räumlichkeiten zu erreichen. Dabei soll in der Wohnung Nr. 211 das nördliche 

Fenster von 57x59cm auf neu 150x165cm, in der Wohnung Nr. 212 die 

östlichen Fenster von 20x54cm auf neu 70x165cm beziehungsweise von 

57x59cm auf neu 125x85cm sowie in der Wohnung Nr. 213 das südlich 

gelegene Fenster von 57x59cm auf neu 110x110cm vergrössert werden. Die 

Gemeinde stellt sich die Vergrösserung der Fenster betreffend auf den 

Standpunkt, dass das ausgewogene Verhältnis von einheitlich erstellten 

Baukörpern innerhalb der Gesamtüberbauung durch die Vergrösserung der 

Fenster in dem vom Beschwerdeführer vorgesehenen Masse empfindlich 

gestört würde. Dieser Ansicht der Gemeinde vermag sich das Gericht 

anzuschliessen. Die geplante Vergrösserung der Fenster in den 

Stockwerkeinheiten Nr. 211, 212 und 213 würde eine Zunahme der 

Fensterfläche von rund 1.1 m2 auf rund 5.9 m2 beziehungsweise eine 

Vergrösserung der Fensterfläche um rund 530 Prozent bedeuten. Diese 

Vergrösserung der Fenster stet nun aber offensichtlich im Widerspruch zum 

Quartierplan … sowie zu den Gestaltungsrichtlinien der Gemeinde ... Die 

ersuchte massive Vergrösserung der Fenster lässt sich mit den traditionellen 

Gestaltungsprinzipien des Engadinerdorfes und des Engadinerhauses, 

welche typischerweise unregelmässig über die Fassade verteilte, kleine, 

tiefliegende Trichterfenster vorsehen, nicht vereinbaren. Dass die vom 

Beschwerdeführer geplanten, vergrösserten Fenster von bis zu 150x165cm 

nicht unter die erwähnte Definition der wünschenswerten, kleinen Fenster 

fallen, ist offenkundig. Darüber hinaus würde das einheitliche 

Erscheinungsbild der Überbauung, wie die Gemeinde korrekt vorbrachte, 

durch die massive Vergrösserung der Fenster offensichtlich gestört werden. 

In Anwendung ihres Ermessenspielraums in Ästhetikfragen durfte die 

Gemeinde demnach die Vergrösserung der Fenster zweifelsohne ablehnen. 

b) Zum anderen ersuchte der Beschwerdeführer die Gemeinde mit Baugesuch 

vom 9. Mai 2011 um die Bewilligung zum Umbau des Balkons in der Wohnung 

Nr. 213. Dabei sollte die Holzkonstruktion aus witterungstechnischen Gründen 

durch einen festen, gemauerten und verkleideten Balkon ersetzt werden. Wie 

jedoch den Fotomontagen des Beschwerdeführers zu entnehmen ist, besteht 

an der Südfassade des betreffenden Hauses A/31 mindestens ein weiterer 

Balkon mit selbiger Holzkonstruktion wie sie jener des Beschwerdeführers 

aufweist. Mit Blick auf die Erwähnung in den Gestaltungsrichtlinien der 

Gemeinde wurde die Holzkonstruktion für die Balkone denn auch ganz 

bewusst gewählt, unterstreichen solche Holzbalkone doch den typischen 

Charakter des Engadinerhauses. Auch die Neugestaltung des Balkons ist 

demnach mit den Gestaltungsrichtlinien der Gemeinde beziehungsweise dem 

Quartierplan … nur schwer vereinbar, weshalb die Gemeinde in Anwendung 

ihres erheblichen Ermessensspielraums in Ästhetikfragen auch dieses 

Vorhaben ablehnen durfte. 

c) Die ersuchte Vergrösserung der Fenster sowie die Neugestaltung des 

Balkons stellen überdies, wie die Gemeinde richtig ausführte, der 

Verschönerung und der Bequemlichkeit dienende Bauarbeiten im Sinne von 

Art. 647e des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) dar. Solche 

Bauarbeiten dürfen nun aber dem Gesetzestext folgend nur mit Zustimmung 

aller Miteigentümer ausgeführt werden. Demzufolge hätten dem Bauprojekt 

des Beschwerdeführers mit Bezug auf die Vergrösserung der Fenster sowie 

die Neugestaltung des Balkons sämtliche Stockwerkeigentümer zustimmen 

müssen. Dies ist vorliegend aufgrund der einen Stimmenthaltung in der 

Stockwerkeigentümerversammlung vom 21. Januar 2011 unbestritten nicht 

der Fall. Ob die Stimmenthaltung dabei, wie der Beschwerdeführer 

vorbrachte, von einem bevollmächtigten Vertreter eines ausländischen 

Eigentümers, welcher sonst nie an einer Stockwerkeigentümerversammlung 

teilnimmt, oder von sonst wem stammt, ist belanglos. Die Gemeinde hätte 

daher auf das Baugesuch des Beschwerdeführers betreffend der 

Vergrösserung der Fenster und der Neugestaltung des Balkons gar nicht 

eintreten müssen. 

4. Des Weiteren wurde im Baugesuch um den Ersatz dreier Fenster 

nachgesucht, ohne jedoch deren Dimensionen zu ändern. Bei diesen Arbeiten 

handelt es sich, im Gegensatz zur Vergrösserung der Fenster sowie der 

Neugestaltung des Balkons, um notwendige bauliche Unterhalts-, 

Wiederherstellungs- und Erneuerungsarbeiten im Sinne von Art. 647c ZGB. 

Diese können mit Zustimmung der Mehrheit aller Miteigentümer ausgeführt 

werden, soweit sie nicht als gewöhnliche Verwaltungshandlungen von jedem 

einzelnen vorgenommen werden dürfen. Da vorliegend anlässlich der 

Stockwerkeigentümerversammlung die Mehrheit der Eigentümer den 

Bauvorhaben des Beschwerdeführers zugestimmt hat, wäre die Gemeinde 

verpflichtet gewesen, das Baugesuch mit Bezug auf den Ersatz der erwähnten 

Fenster ebenfalls zu behandeln. Diesbezüglich hat die Gemeinde das 

Baugesuch jedoch gar nicht geprüft. Damit muss sie sich eine 

Rechtsverweigerung vorwerfen lassen, ist doch der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf vollständige Prüfung seines Baugesuchs unbestritten. 

Die Gemeinde kann sich diesbezüglich auch nicht damit rechtfertigen, dass 

die Unterlagen allenfalls ungenügend gewesen seien. Wäre dies der Fall 

gewesen, hätte die Gemeinde beim Beschwerdeführer weitere Unterlagen 

nachfordern müssen. 

5. a) Demzufolge ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Entscheid mit Bezug auf den nachgesuchten Ersatz von Fenstern selbiger 

Dimension aufzuheben. Die Angelegenheit ist an die Gemeinde 

zurückzuweisen, dass diese den betreffenden Teil des Baugesuchs prüfe und 

darüber befinde. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. 

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Verfahrenskosten zu zwei 

Dritteln zulasten des Beschwerdeführers und zu einem Drittel zulasten der 

Gemeinde … Eine aussergerichtliche Entschädigung an den 

Beschwerdeführer erübrigt sich, da er sich nicht anwaltlich vertreten liess. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid 

mit Bezug auf den nachgesuchten Ersatz von Fenstern aufgehoben. Die 

Angelegenheit wird an die Gemeinde zurückgewiesen, dass sie den 

betreffenden Teil des Baugesuchs ebenfalls prüfe und darüber befinde. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 230.--

zusammen Fr. 1'730.--

gehen zu zwei Dritteln zulasten von … und zu einem Drittel zulasten der 

Gemeinde ... Die entsprechenden Kostenanteile sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.