# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 879fd54d-c16e-5698-b7f7-6ad8ddc94d53
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-28
**Language:** de
**Title:** Rückwirkende Rentenaufhebung. Psychisch ist kein relevanter Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen (Aggravation). Meldepflichtverletzung (Internetrecherche, Observation, Falschangaben anlässlich Abklärungsgespräch), daher rückwirkende Aufhebung rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2022.00109
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00109.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00109
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
28. Dezember 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1973, meldete sich am 2. Februar 2006
unter Hinweis auf eine Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/6). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 15. Juli 2008 mit Wirkung ab 1. Januar 2006 eine gan
z
e Invalidenrente zu (Urk. 13/64,
Urk. 13/68
).
Am 12. Oktober 2010 (Urk. 1
3
/82) und am 17. August 2016 (Urk.
13
/139) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert.
1.2
Infolge eines - aufgrund
einer
Anmeldung für eine Hilflosenentschädigung
(Urk.
13
/148) – bei der
Versicherten
zuhause am 16. Mai 2017 (Urk.
13
/207) durchgeführten Abklärungsgespräches veranlasste die IV-Stelle Spezialabklä
rungen (Internetrecherche und Observation; vgl. Urk.
13
/194 S.
2).
Deren Ergebnisse liess sie durch den regionalen ärztlichen Dienst (RAD; Stellung
nahme vom 23. Juli 2018 [Urk.
13
/194 S. 6 f.]) beurteilen.
Am
1. November
201
8 (Urk.
13
/
205)
v
erfügte die IV-Stelle
die vorsorgliche Rentensistierung
per sofort (Ende Oktober
).
Eine dagegen
am 22. November 2018 (Urk. 13/214/3-1
3
)
erho
bene Beschwerde wies das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
mit Urteil
IV.2018.01019
vom
17. Juli 2019 (Urk. 13/244)
ab.
Daneben hatte d
ie IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklärungen
getätigt und ein
polydisziplinäres internistisches, orthopädisches, neurologisches und psychiatrisches Gutachten beim Zentrum
Y.___
,
in Z.___
, veranlasst, welches dieses am 12. Juli 2019 (Urk. 13/242) erstattet hatte
.
Die
Y.___
-Gutachter erläuterten am 27. September 2019 (Urk. 13/246)
auf Rück
frage der IV-Stelle
ihr Gutachten
aus neurologischer und orthopädischer Sicht
.
Die IV-Stelle
veranlasste
ein
ergänzende
s
psychiatrisch-neuropsychologische Gutachten
, welches
Dr. med.
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie, und
Dipl.-Psych. und Dipl.-Inf.-Wiss.
B.___
, Fachpsychologe FSP für Neurologie und für Verkehrspsychologie,
am 13. Januar 2021 (Urk. 13/304)
erstattete
n.
Nach ergangenem Vorbescheid (Urk.
13/325
)
hob
die IV-Stelle mit Verfügung vom
21. Januar 2022 (Urk. 2) die ganze Invalidenrente rückwirkend per Ende Juli 2017 (Observation) auf
und
forderte die
vo
m
31. Juli 2017 bis 31. Oktober 2018 ausgerichtete
n
Rentenleistungen zurück (S. 1).
2.
Die Versicherte erhob am
23. Februar 2022 (Urk. 1)
Beschwerde gegen die Verfü
gung vom
21. Januar 2022
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
rückwirkend auf den Sistierungs
zeit
punkt wieder eine ganze Rente der Invaliden
versicherung auszurichten sowie, es sei das rechtswidrig beschaffte Observations
material aus den Akten zu entfernen und es seien alle Hinweise auf die rechts
widrige Observation zu entfernen;
eventualiter sei ein Obergutachten anzuordnen ohne Einbezug der rechtswidrigen Observation.
Zudem beantragte
die
Beschwer
deführer
in
die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestel
lung von
Rechtsanwältin Lotti Sigg
,
Winterthur
, als
ihre
unentgeltliche Rechts
vertreter
in (S.
2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
15. Juni 2022
(Urk.
10
) Abweisung der Beschwerde.
In Bewilligung des Gesuchs vom 23. Februar 2022 gewährte das hiesige Gericht der Beschwerdeführerin
mit Verfügung vom 24.
Juni 2022 (Urk.
14)
die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr
Rechtsanwältin Lotti Sigg
,
Winterthur
, als
ihre
unentgeltliche Rechtsvertreter
in für das vorliegende Verfahren. Mit Replik vom 22. September 2022 (Urk. 20) ver
wies
die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen
auf ihre Beschwerdeschrift
und reichte am
5. Oktober 2022 (Urk. 23) einen aktuellen Bericht ihres
behandelnden
Psychiaters ein (Urk. 24).
Duplicando
hielt die Beschwerdegegnerin am 2. November 2022 (Urk. 26) am Abweisungsbegehren fest, was der Beschwerde
führerin mit Verfügung vom
4
. November 2022 (Urk. 27) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtss
ätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts
folgen führenden
Tatbestandes Geltung haben (BGE
146 V 364
E. 7.1, 144 V 210 E.
4.3.1, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022.
Da die Aufhebung eines Rentenanspruchs vorliegend vor dem
1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird die Invaliditä
t für diese Tätigkeit nach Art.
28a Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in bei
den Bereichen zu bemessen (Art.
28a Abs.
3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 141 V 15 E.
3.2 mit Hinweisen).
Nach der bis 31.
Dezember 2017 gültigen Gerichts- und Verwal
tungspraxis zur Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (grund
le
gend BGE 125 V 146; vgl. Art.
27 und 27
bis
IVV in der seit dem 1.
Januar 2018 gültig gewesenen Fassung und Übergangsbestimmung zur Änderung der IVV) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Auf
gabenbereich (vgl.
Art.
27 IVV) ermittelt. Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbe
reich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei im Erwerbsbereich pra
xisgemäss berücksichtigt wird, was die versicherte Person im Gesundheitsfall aus ihrer Teilerwerbstätigkeit erzielen würde. Die Gesamtinvalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvalidi
täten
(BGE 131 V 51 E. 5.5.1, 130 V 393 E. 3.3, 125 V 146 E. 2b und 5c).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind,
auch bei an sich gleich geblie
be
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinn ein
Rückkommenstitel
vor, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grund
lage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (SVR 2017 IV Nr. 4 S. 7, 9C_770/2015 E. 2.2).
1.6
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Un
recht erwirkt hat oder der ihm nach Art.
77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu mel
den (Art.
31
Abs.
1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungs
anspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszu
standes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebe
ne
nfalls der wirtschaftlichen Ver
hältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (
Art.
77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtspre
chung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a
mit Hin
weisen
).
1.
7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte
in ihrer Verfügung vom
21
.
Januar
20
22
(Urk. 2)
aus
,
aufgrund von Spezialabklärungen und einer Observation habe sie mit Ver
fügung vom 1. November 2018 die Invalidenrente wegen Verdachts auf Versi
cherungsmissbrauch sistiert
(S. 2).
Im
psychiatrisch-
neuropsychologische
n
Gut
achten vom 13. Januar 2021 würden diverse Inkonsistenzen erwähnt. Die Erläu
terungen der Beschwerdeführerin würden von den Gutachtern als nicht plausibel bezeichnet. Simulation und Aggravation müssten angenommen werden.
Daneben
bestünden gemäss den Gutachtern auch erhebliche Ressourcen
.
Die im Gutachten attestierte Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar. Da kein invalidenversi
cherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen sei, sei die Rente aufzuheben.
Die vorliegende Verbesserung ihres Gesundheitszustandes hätte die Beschwerdeführerin melden müssen. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie ihre Meldepflicht verletzt. Im Falle einer Meldepflichtverletzung erfolge die Aufhebung der Rente rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erhebli
chen Änderung.
Die Invalidenrente werde deshalb rückwirkend per Ende Juli 2017 (Observation) aufgehoben. Die versicherte Person habe die seither unrecht
mässig bezogenen Leistungen zurückzuerstatten (S. 3 f.).
2.2
Die
Beschwerdeführer
in
stellte sich in
ihrer
Beschwerde vom
23
.
Februar
20
22
(Urk. 1)
auf den Standpunkt,
da
kein hinreichender Anfangsverdacht für eine Observation bestanden habe, für diese damals die gesetzlichen Grundlagen gefehlt
hätten
und
sie
zudem nicht verhältnismässig gewesen
sei
, dürften
die Observationsergebnisse
beweisrechtlich nicht verwertet werden.
Gutachten, wel
che unter Einbezug rechtswidrig erlangten Observationsmaterials entstanden seien, seien grundsätzlich aus dem Recht zu weisen (S. 7-10). Im
Y.___
-Gutachten
vom
12. Juli 2019 seien die Gutachter zum Schluss gekommen, dass aufgrund der psychiatrischen Erkrankung überhaupt keine Arbeitsfähigkeit bestehe. Das Gutachten belege aber auch, dass sie aus somatischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit höchstens noch zwischen 50 % bis 70 % arbeitsfähig sei
. Gestützt auf das
Y.___
-Gutachten sei davon auszugehen, dass sie im Juli 2019 zu 100 % arbeits- und erwerbsunfähig gewesen sei
(S. 10-12).
Weiter kritisierte die Beschwerdeführerin das
bidisziplinäre
Gutachten vom
13. Januar 2021
aus näher dargelegten Gründen (S. 12-14) und
brachte vor
, dass die Beschwerdegegnerin - sofern von der Beweistauglichkeit der beiden Gutach
ten aus
gegangen würde - keine neue
Indik
a
torenprüfung
hätte vornehmen dürfen (S. 14-17). Ferner sei es fraglich, ob sich ihr Gesundheitszustand seit der letzten
materiellen Prüfung überhaupt massgeblich verändert habe (S. 17). Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass
bei
Personen
,
deren Renten nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt hätten, herab
gesetzt oder aufgehoben würden, vorgängig Massnahmen der Eingliederung durchzuführen seien. Dies sei bei ihr nicht gemacht und auch nicht geprüft wor
den (S. 17 f.). Im Übrigen sei die Rückforderung der Versicherungsleistung für die Zeit von Juli 2017 bis Ende Oktober 2018 verjährt (S. 18).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ergänzte in ihrer Beschwerdeantw
ort vom 15. Juni 2022 (Urk. 10), im
Y.___
-Gutachten
sei
aus somatischer Sicht eine nur teilweise Arbeits
fähigkeit angenommen worden. In angestammter Tätigkeit sei von einer Arbeits
fähigkeit von 50 % und in angepasster Tätigkeit in der Höhe von 70 % ausge
gangen worden (S. 7 Ziff. 30). Das letzte Arbeitsverhältnis sei aufgrund von Rationalisierungsmassnahmen aufgelöst worden. Die Beschwerdeführerin wäre demnach auch bei guter Gesundheit nicht mehr bei der damaligen Arbeitgeberin tätig, weshalb beim Einkommensvergleich für das
Valideneinkommen
auf die
vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhe
bung (LSE)
abzustellen sei.
Da sowohl für das
Valideneinkommen
als auch für das Invalideneinkommen auf die LSE-Tabelle TA1
abzustellen sei,
resultiere in einem Prozentvergleich ein Invaliditätsgrad von 30 %. Bereits bei der Qualifika
tion als Vollerwerbstätige würde daraus ein rentenausschliessender Invaliditäts
grad resultieren. Unter der Berücksichtigung
der Qualifikation
als Teilerwerbstä
tige (80 % Erwerb / 20 % Haushalt) wäre der Invaliditätsgrad tiefer, zumal die Beschwerdeführerin im Haushalt voll arbeitsfähig sei (S. 8 f.). Die Rechtsprechung über Eingliederungsmassnahmen bei über 55-Jährigen oder einem Rentenbezug von mindestens 15 Jahren k
omme
vorliegend nicht zur Anwendung, da die Beschwerdeführerin beim Zeitpunkt der Rentenaufhebung Ende Juli 2017 noch keine 15 Jahre eine Rente bezogen habe (S. 9). Die Rückforderung sei nicht ver
jährt (S. 9 f.).
2.4
In ihrer Replik vom 22. September 2022 (Urk. 20) machte die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerdegegnerin
habe
ohne Einwilligung des damaligen Partners dessen IV-Akten
beigezogen
und
auf dessen Aussage abgestellt, sie habe ein Nagel- und Kosmetikstudio betrieben, womit sie
ihre Schweigepflicht
breche
. Sie verhalte sich damit rechtswidrig (S. 2).
2.5
In ihrer Duplik vom 2. November 2022 (Urk. 26) hielt die Be
schwerdegegnerin fest, Art.
33 ATSG [Schweigepflicht] bezwecke nicht den Schutz der betroffenen Person. Die verwendete Aussage betreffe nicht den Lebenspartner u
nd damit nicht ihn als von Art.
33 ATSG geschützte Person. Es handle sich auch nicht um
besonders schützenswerte Daten.
D
ie Übernahme der Aussage des Lebenspartners
sei
verhältnismässig und rechtmässig gewesen (S. 2).
2.
6
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verbessert (Revisions
grund) und ob
sie ihre
Meldepflicht verletzt hat und damit eine Rückforderung für zu Unrecht ausgerichtete Leistungen statthaft ist. Im Fall einer Meldepflicht
verletzung erfolgt eine Herabsetzung nicht pro
futuro
, sondern auf den Zeitpunkt der gesundheitlichen Verbesserung hin.
Vergleichszeitpunkt für die im Revisionsverfahren relevante Veränderung des Gesundheitszustands
der
Beschwerdeführer
in
bildet die Verfügung vom
15. Juli
2008
(Urk.
13
/
68
), mit welcher die Beschwerdegegnerin ih
r
ab 1.
Januar
200
6
eine ganze Rente zugesprochen hatte.
Die rentenbestätigenden Mitteilungen vom
12. Oktober 2010 (Urk. 16/82) und vom 17. August 2016 (Urk. 13/139)
beruhten lediglich auf
de
r
von den
behandelnden Ärzt
e
n
weiterhin attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit ohne umfassende Beurteilung der Beschwerdegegnerin über die Veränderung des Gesundheits
zustandes oder Funk
tionseinschränkungen
(
vgl. Urk. 13/81 S. 2) bezieh
ungsweise die Mitteilung vom
17
.
August 2016
lediglich auf einem
kurzen
Formularbericht des behandelnden Psychiaters
(vgl. Urk.
13
/
135 und Urk. 13/136 S. 2
).
E
ine materielle
Prüfung mit rech
t
s
konformer Sachverhaltsab
klärung
fand dabei nicht statt
(vgl. BGE 133 V 108 und Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013
E. 6.2
).
3.
Die Verfügung vom 15. Juli 2008 (Urk. 13/68) stützte sich zur
Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes zur
Hauptsache auf das Gutachten
von Dr. med.
C.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH
,
vom 8. Dezember 2006 (Urk. 13/18)
(vgl.
Feststellungsblätter
vom
11
.
Juni
200
7
[Urk.
13/22
S. 2
f.
]
und vom 24. Juni 2008 [Urk. 13/62]
).
Dr.
C.___
nannte
als Hauptdiagnose ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit ständigem Substanzgebrauch bei einer auffäl
ligen Primärpersönlichkeit mit abhängigen, selbstunsicheren und emotional instabilen Zügen (ICD-10 F10.26) und als Nebendiagnose eine rezidivierende depressive Episode schweren Grades mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.1). Er attestierte der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für Hilfs
arbeiten
jedwelcher
Art
(S.
7).
4.
4.1
4.1.1
Im
polydisziplinären Gutachten des
Y.___
vom 12. Juli 2019 (Urk. 13/
242/
2-82) nannten Dr. med.
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, Dr. med.
E.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, Dr. med.
F.___
, Facharzt FMH für Neurologie, und Dr. med.
G.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie, in ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
7
f.):
-
Verdacht auf abhängige Persönlichkeitsstörung
-
S
tändiger Konsum von Benzodiazepinen und Opioiden
-
Rechts
betontes
Cervikobrachialsyndrom
-
Lumbovertebralsyndrom
Die
Y.___
-Gutachter hielten
in ihrer Begründung der Gesamtarbeitsfähigkeit
fest, die Beschwerdeführerin sei derzeit primär aus psychiatrischer Sicht arbeitsunfä
hig. Dies werde mit dem Opioid- und
Benzodiazepinkonsum
begründet. Diese Angaben gälten für die ursprüngliche Tätigkeit und auch jede angepasste Tätig
keit und schliesse die rheumatologische und orthopädische Einschätzung mit ein. Aus orthopädischer Sicht sei sie heute für alle Tätigkeiten
mit Heben von Lasten bis zu 10
kg zu ca. 70
% arbeitsfähig. Für alle optimal angepassten Tätigkeiten sei sie aus orthopädischer und rheumatologischer Sicht nach erfolgreicher Um
setzung der vorgeschlagenen therapeutischen Massnahmen zu 100
% arbeitsfähig (S. 11).
Zudem sei
die Beschwerdeführerin im Haushalt
voll arbeitsfähig. Dies auch wenn sie durch die übermässige Einnahme von Benzodiazepinen und Opi
aten verlangsamt sei und müde werde (S. 15).
4.1.2
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin
führten
Dr.
D.___
, Dr.
E.___
und Dr.
F.___
am 27. September 2019 (Urk. 13/246)
aus neurologischer und orthopädischer Sicht
aus
, im Hinblick auf die im Jahr 2005 zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei für eine angepasste Tätigkeit ein initiales Arbeitspensum von 50 % geschätzt worden, welches aus neurologischer Sicht langsam auf 70 % gesteigert werden könne. Die 30%ige Einschränkung berücksichtige die generell vermin
derte Belastbarkeit und Beweglichkeit der Wirbelsäule, die auch in einer ange
passten Tätigkeit zum Tragen kommen könne. Aus orthopädischer Sicht sei wegen der degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule eine schwere und andauernd mittelschwere rückenbelastende körperliche
Arbeit mit repetitiver Arbeit ü
ber
K
opf nicht möglich. Das Tragen und Heben von Lasten über 10 kg sei nicht möglich. Das Besteigen von Leitern sei nicht möglich. Regelmässiges Bücken oder Knie
n
sei nicht möglich
. Die angepasste Tätigkeit brauche genügend Pausen, was zu einer Leistungsverminderung führe und somit eine Gesamtar
beitsfähigkeit von 70 % ergebe
(S. 2 f.).
4.2
Dr.
A.___
und Dipl.-Psych. sowie Dipl.-Inf.-Wiss.
B.___
nannte
n
in ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung
in ihrem
psychiatrisch-neuropsychologi
schen Gutachten
vom 13. Januar 2021 (Urk. 13/304)
folgende Diagnosen mit Auswirku
ng auf die Arbeitsfähigkeit (S.
8
f.):
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionischen Merkmalen (ICD-10 F61.0)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig in leicht- bis mittelgradi
ger Episode (ICD-10 F33.0)
-
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.4)
-
Abhängigkeit von Benzodiazepinen mit gegenwärtigem Substanzge
brauch (ICD-10 F13.24)
-
(
I
atrogene) Abhängigkeit von Opioiden mit gegenwärtigem Substanzge
brauch (ICD-10 F11.24)
-
mit/bei leichten
bis mittelschweren kognitiven Funktionsstörungen
der Aufmerksamkeit und Konzentration, des figuralen und verbalen Lernens und Gedächtnisses sowie in den Exekutivfunktionen
Die Gutachter führten aus, die Gesamtarbeitsfähigkeit resultiere weitestgehend aus der psychiatrischen Arbeitsunfähigkeit. Beide Teilgutachten zögen zur Fest
stellung der Arbeitsfähigkeit
Defizite in der Erbringung der fachlichen Kompe
tenzen und der Durchhaltefähigkeit heran. Die Einschätzungen seien konsistent zueinander. Beide Einschätzungen basierten auf einer mittelgradig eingeschränk
ten Belastbarkeit und kognitiven Einschränkungen. Es bestünden keine Inkonsis
tenzen. Zusätzlich berücksichtige die psychiatrische Einschätzung Einschränkun
gen durch die Persönlichkeitsstörung. Der in der neuropsychologischen Untersu
chung festgestellten bis
zu mittelgradigen kognitiven Einschränkung
werde durch zusätzliche 10 % Einschränkung zur psychiatrischen Arbeitsunfähigkeit Rech
nung getragen. Es bestehe somit für die angestammte Tätigkeit eine Arbeitsunfä
higkeit von 65-75 %, für eine angepasste Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 60-70
%. Für die Haushaltstätigkeit gelte gesamthaft unverändert eine Einschrän
kung von 5-10 % (S. 16).
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin beantragte, die Observationsakten aus dem Recht zu wei
sen
und alle Hinweise auf die rechtswidrige Observation seien ebenfalls zu ent
fernen
(
Urk. 1 S. 2
; E. 2.2
).
Vor dem Inkrafttreten von Art.
43a ATSG am 1. Oktober 2019 mangelte es an einer genügenden gesetzlichen Grundlage für
eine Observation im invalidenversicherungsrechtlichen Kontext, was das Bundes
ge
richt mit BGE 143 I 377 vom 14.
Juli 2017
erkannt
e
. Im besagten Entscheid wurde jedoch d
ie Verwertung rechtswidrig erlangten Materials unter bestimmten Voraussetzungen als zulässig erachtet, nämlich wenn die Observation aufgrund ausgewiesener Zweifel über die
Leistungs
(
un
)
fähigkeit
der versicherten Person eingeleitet wurde, wenn Gegenstand der Observation unbeeinflusste Handlungen der versicherten Person waren, die zudem im öffentlichen Raum aufgenommen wurden, und wenn die Observation in Bezug auf die Observationstage und den Observationszeitraum begrenzt war. Die versicherte Person durfte demnach ins
gesamt weder einer systematischen noch ständigen Überwachung au
sgesetzt sein (BGE 143 I 377 E.
5.1.2).
5.2
5.2.1
Der
Beschwerdeführer
in
wurde mit Verfügung vom
15. Juli 2008 mit Wirkung ab 1. Januar 2006
aufgrund eine
s
Alkoholabhängigkeitssyndrom
s
und einer
depres
sive
n
Episode schweren Grades
, welche
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit begründete
n
(E.
3
hie
r
vor), eine ganze Rente zugesprochen.
Im Zuge eines
bei
der Beschwerdeführerin zuhause am 16. Mai 2017
durchgeführten
Abklärungsge
spräches
präsentierte
sie sich
in einem desolaten Zustand
(
«
[
die Beschwerdefüh
rerin] erhebt sich bei meiner Ankunft langsam und beschwerlich vom Sofa. […] Sie hat eine etwas wirre Frisur, das Haar ist fettig. Sie hinterlässt einen unge
pflegten Gesamteindruck […]
.
Sie wirkt träge und müde.», «Das Haar wasche sie gar nicht. Ihre Schwägerin sei
Coiffeuse
und wasche ihr alle 7-10 Tage das Haar. Ihre Zähne putze [die Beschwerdeführerin] lediglich 2 Mal pro Woche», «
Sie würde nichts unternehmen und nur zu Hause vor dem TV sitzen», «Das Haus verlasse sie nicht aus eigenem Antrieb, nur Aufforderung von Herr
H.___
[damaliger Lebenspartner], oder wenn sie einen Arzttermin habe. […] Sie pflege aktiv keine gesellschaftlichen Kontakte»
; vgl. Abklärungsbericht für Hilflosenent
schädigung über die Erhebung vom 16. Mai 2017 [Urk. 13/207 S. 2, S. 3 unten
, S. 4 oben und S. 5
]
).
5.2.2
Dagegen zeigte eine einfache Internetrecherche vo
n
öffentlich zugänglichen Fotos ein vollkommen anderes Bild
.
Zahlreiche von der Beschwerdeführerin auf ihrem Facebook-Profil
«
X.___
» offen zugänglich gemachte Fotos (Urk. 13/188/22-43), welche sie in der Zeit vom 15. Juni
2014 bis zum 13. Juni
2018 in einer Spanne über vier Jahre zeigen, zeigen sie ausnahmslos gut gelaunt, schön zurechtgemacht, geschminkt und ordentlich frisiert. Es finden sich darunter Fotos, welche die Beschwerdeführerin am Strand (Urk. 13/188/37-38), in einem Flugzeug (Urk. 13/188/33), in Gesellschaft (Urk. 13/188/28) und in
einem Restau
rant (Urk. 13/188/40) zeigen. Daneben liegen Fotos vor, auf welchen sie sich draussen aufhält (vgl. Urk. 13/188/22, Urk. 13/188/27-28, Urk. 13/36-38, Urk. 13/188/41
-42
) und bei einer Aufführung von Salto Natale (Urk. 13/188/39). Ebenso liegen offen zugängliche Fotos der Beschwerdeführerin von ihrem Profil bei «
I.___
» bei den Akten (Urk. 13/188/14-
19
). Dabei handelt es sich um ein online-Projekt, bei welchem Italienerinnen Kunden bei ihnen zuhause beibringen, authentisch italienisch zu kochen (Urk. 13/188/20-21). Die Beschwer
deführerin bot ihre Dienste unter dem Pseudonym «
J.___
» bis mindestens am 26. Juni 2019 an (vgl. Urk. 13/
244
E. 4.4). Auf den Profilfotos sieht die Beschwerdeführerin gepflegt aus. Sie zeigt si
ch
unter anderem beim Kochen sowie umgeben von zubereiteten Speisen (vgl. Urk. 13/188/14-18).
5.2.3
Mit Blick auf
die de
r
ganzen Rente zugrundeliegende
angeblich vollständige Ar
beitsunfähigkeit aufgrund des Alkoholsyndroms und einer schweren depressiven Episode
wie
auch
das
beim Gespräch vom 16. Mai 2017 vermittelte Bild
ergaben sich ausgewiesene Zweifel an
den demonstrierten Unzulänglichkeiten und
der vollständigen
Leistungsunfähigkeit. Die Observation wurde von der Beschwerde
gegnerin damit zu Recht eingeleitet.
Sie war auf
einen einzigen Vormittag
begrenzt
(Donnerstag, 22. Juni 2017, 7:00 bis 11:30 Uhr;
Urk.
13
/1
91
S.
1
1)
und wurde im Freien durchgeführt (Autofahrt Wohnort zur Suva, Aussenbereich Café
K.___
,
in L.___
; vgl. Urk. 13/191 S. 14-25)
.
Die
Beschwerdeführer
in war somit weder einer systema
tischen noch einer ständigen Überwachung ausgese
tzt und erlitt einen relativ be
scheidenen Eingriff in
ihre
grundrechtliche Position. Stellt man diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige öffentliche Intere
sse an der Verhinderung des Ver
sicherungsmissbrauchs gegenüber, ergibt sich, dass
die
Observations
ergebnisse
in die Beweiswür
digung einzubeziehen
sind
.
Entspre
chend ist auch nicht zu beanstanden, dass die Gutachter diese - nebst weiteren Gesichtspunkten - in ihre Beurteilungen miteinfliessen
liessen.
6
.
6
.1
6.1.1
Was das
Y.___
-Gutachten angeht, ist vorweg festzuhalten, dass die Beschwerde
gegnerin
bezüglich de
s
psychischen Gesundheitszustand
s
zu Recht nicht auf die
ses abgestellt hat.
Dr.
G.___
attestierte der Beschwerdeführerin darin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit einzig mit dem Verweis auf
den
Opioid- und
Ben
zodiazepinkonsum
bei einem von ihm
aber nahezu
unauffälligen erhobenen B
efund (bewusstseinsklar, allseits orientiert, kooperativ, freundlich, unauffällige Psychomotorik, Mimik und Gestik, geordnetes, logisches
,
auf die als Ungerech
tigkeit empfundene Situation mit der IV fokussiertes
Denken, keine Hinweise auf Konzentrations-, Aufmerksamkeits-, Merkfähigkeitsstörungen, Antworten ohne Verzögerungen, deprimierte Stimmung, reduzierte Schwingungsfähigkeit, keine Hinweise auf Affekt
l
abilität, keine Hinweise für spezifische Ängste, keine Hin
weise für Wahn, Halluzinationen oder Ich-Erlebnisstörungen, keine Eigen- oder Fremdgefährdung; Urk. 13/242/2-82 S. 72 f.
). Dies ist nicht nachvollziehbar.
6.1.2
Hinsichtlich der somatischen Beschwerden ist das
Y.___
-Gutachten
indes
nicht zu beanstanden.
So beruhen
das
internistische (S. 37
-46
), das orthopädische (S. 47
53
)
und das neurologische (S. 54-62) Teilgutachten jeweils
auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, wurde
n
in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet,
berücksichtig
en
die geklagten Be
schwerden und set
z
en
sich mit diesen sowie dem Verhalten
d
er Beschwerdeführerin
auseinander.
Dr.
D.___
konnte gestützt auf die Akten und seine Untersuchung schlüssig aufzeigen, dass aus internistischer Sicht keine
Befunde
mit funktionellen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
vorliegen (S. 9 Mitte und S. 44 f.). Ebenso
legte Dr.
E.___
gestützt auf die
Vorakten
(S. 47 f.)
,
die vorhandene Bildgebung (S. 50 f.) und seine eigene Untersuchung -
hierbei insbesondere
mit
einer Funk
tionsdiagnose, welcher bei somatisch begründeten Funktionseinschränkungen zentrale Bedeutung zukommt (
S. 49 f.
; Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_335/2015 vom 1.
September 2015 E.
4.2.2)
-
plausibel dar, dass aus orthopädischer Sicht
eine angepasste Tätigkeit mit Heben von Lasten bis 10
kg zu ca.
70 %
gegeben ist
, wobei die
Rendementsreduktion
auf den Pausenbedarf im Zusammenhang mit den Einschränkungen zurückgeht
(E. 4.1.1
2).
Dr.
F.___
erläuterte nachvoll
ziehbar, dass aus neurologischer Sicht eine 50-70%ige Arbeitsfähigkeit gegeben ist, wobei er auf
zeigte, dass weder wegen des
Cervikobrachialsyndroms
ein radi
kuläres sensomotorisches Reiz- und/oder Ausfallsyndrom besteht noch hinsicht
lich des
Lumbove
r
tebralsyndroms
radikuläre Ausfälle gegeben sind
und in erster Linie eine ausgesprochene muskuläre
Dekonditionierung
vorliegt
(S. 6
Mitte
und S. 8, vgl. auch S. 59 f.).
Eine muskuläre
Dekonditionierung
ist kein lang andau
ernder Gesund
heitsschaden im Sinne des IVG.
In der ergänzenden Erläuterung vom 27. September 2019 (E. 4.1.2) unterstreicht er denn
auch
, dass die aus neu
rologischer Sicht bestehende «
30%ige
»
Einschränkung die generell verminderte Belastbarkeit und Beweglichkeit der Wirbelsäule
berücksichtigt
.
Damit decken sich die orthopädische und die neurologische Einschätzung bei einer
Ren
dementseinbusse
von 30 %.
In der
interdisziplinären Konsensbeurteilung wird denn
auch
im somatischen Teil über die funktionellen Auswirkungen die neuro
logische und orthopädische Darlegung zusammengezogen und gesamtheitlich auf die Einschränkungen bedingt durch verminderte Belastbarkeit und Beweglichkeit der Wirbelsäule verwiesen (S. 9 oben). In der Folge
führten die Gutachter
aus somatischer Sicht in der Begründung
der
Gesamtarbeitsfähigkeit
- bei nicht bestehenden neurologischen Ausfällen -
lediglich noch die Einschränkung aus orthopädischer und rheumatologischer Sicht
an
und
attestier
t
en
schlüssig eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von
70
%
mit dem Hinweis, dass
unter Umsetzung gewisser Massnahmen (
Auf
b
autraining Rück
en
- und Schultermusku
latur
)
eine
100%
ige
Arbeitsfähigkeit
erwartet
werden kann
(S. 11 f.).
6.1.3
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin
aus somatischer Sicht
als in angepasster Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig anzusehen.
6
.2
6.2.1
Das psychiatrisch-neuropsychologisch
e Gutachten von Dr.
A.___
und Dipl.-Psych. sowie Dipl.-Inf.-Wiss.
B.___
vom
13. Januar 2021
(
E. 4.2
)
beruht
auf den erforderlichen
klinischen
Untersuchungen. Es wurde in Kenntnis der und in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
erstattet
.
Entgegen der Ansicht der Beschwer
deführerin (
Urk. 1
S. 12
Ziff. 8)
war den Gutachte
r
n die Vorgeschichte
, insbeson
dere auch der Aufenthalt in der Klinik
M.___
Ende 2020
zum Medikamenten
entzug
,
bestens
bekannt und
floss
in
die
Beurteilung mit ein (Urk. 13/304/18-62 S. 22 oben, S. 23 unten)
.
Dr.
A.___
hielt bezüglich des Aufenthalts
sogar
eine telefonische Rücksprache mit der Klink
M.___
(Urk. 13/
304/18-62 S. 30
)
. Ent
gegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 12 Ziff. 8) waren die Gutachter auch nicht gehalten, Rückfragen mit der
Fachbeiständin
der Beschwer
deführerin zu tätigen, waren sie
doch
durch die umfangreichen medizinischen Akten und ihre eigenen eingehenden Erhebungen bestens dazu in der Lage, den medizinischen
Gesundheitszustand
im Hinblick auf die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit
einzuschätzen
.
Die Gutachter
berücksichtigt
en
die geklagten Beschwer
den und setzt
en
sich mit diesen sowie dem Verhalten
der
Beschwerdeführer
in
auseinander
. Die Beschwerdeführerin machte geltend, es sei widersprüchlich, dass die psychiatrische Gutachterin keine Konzentrations- und Ermüdungserscheinun
gen habe feststellen können, aber die neuropsychologische Untersuchung wegen extremer Antriebs- und Belastbarkeitsminderung gestaffelt habe durchgeführt werden müssen (Urk. 1 S. 12 f. Ziff. 9). Dies ist keineswegs so.
Die ursprüngliche Exploration durch
Dipl.-Psych. sowie Dipl.-Inf.-Wiss.
B.___
wurde
abgebrochen
, da sich die Beschwerdefü
hrerin
jammerig
und unmotiviert
zeigte und schnell abblockte - gegenüber dem RAD
angegeben
als Antriebs- und Belas
t
barkeitsmin
derung (vgl. Urk. 13/324 S. 10 oben) - was so auch im Gutachten festgehalten worden ist
(Urk. 13/304/63-82 S. 8 Mitte).
Inwiefern die Gutachter hätten vorein
genommen sein sollen (vgl. Urk. 1 S. 13 Ziff. 10), nur weil sie im Gutachten fest
hielten, dass die Beschwerdeführerin ihnen
gegenüber die Bedeutung
einer
Ren
tenzusprache
erwähnt hatte
und sie ein «vermeintliches» Recht thematisierten
, ist nicht ersichtlich.
Im Gegenteil zeugen solche Angaben von der Qualität der Exploration und der differenzierten Sicht der Gutachter.
Anhaltspunkte für ei
ne Befangenheit bestehen keine
, zumal die Gutachter mit dem Adjektiv «vermeint
lich» klarerweise nicht insinuieren wollten, es bestehe kein Recht. Im Gegenteil schlossen sie ja auf eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit
.
Zu Recht wies die Beschwerdeführerin aber auf die Tatsache hin, dass die neu
ropsychologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine unfundierte Schätzung darstellt (Urk. 1 S. 13 Ziff. 11). Tatsächlich vermag es nicht zu überzeugen, wenn
Dipl.-Psych. sowie Dipl.-Inf.-Wiss
.
B.___
in einem 18-seitigen neuropsychologi
schen Teilgutachten einmal die Arbeitsfähigkeit mit 25 % (mit Datum vom
21. Dezember 2021
; Urk. 13/295 S. 18) und einmal zusammen mit dem Gesamt
gutachten mit 50 % (Datum vom 5. Januar 2021; Urk. 13/304/63-82 S.
18
)
angab
, ohne dies
e
Abweichung zu erklären
.
Insgesamt le
gte er auch
nicht
im Einzelnen dar, inwiefern durch welche Einschränkungen die funktionelle Leis
tungsfähigkeit
in welchem Ausmass
wie beeinträchtigt
wird
.
D
as von der Beschwerdeführerin
präsentierte
widersprüchliche Verhalten berücksichtig
t
e er
überhaupt
nicht
(Urk. 13/304/63-82)
. Das neuropsychologische Teilgutachten verma
g
daher in diesem Aspekt nicht zu überzeugen. Schliesslich
begründeten
die
Gutachter
aber in ihrer Konsensbeurteilung unter der Leitung von Dr.
A.___
ihre
Schlussfolgerungen
grundsätzlich
plausibel
und attestierten der Beschwer
deführerin aufgrund der diagnostizierten psychischen Erkrankungen
ausgehend von der psychischen Beurteilung unter
Berücksichtigung
der neuropsychologi
schen Einschränkungen mit einem Zuschlag von 10 %
eine Gesamtarbeitsunfä
higkeit in einer angestammten Tätigkeit
von 65-75 % und einer angepassten von 60-70 %
(E. 4.2)
.
Dr.
A.___
legte
indes
in der Konsensbeurteilung
offen, dass es
ihr
aufgrund der Inkonsistenzen erschwert beziehungsweise nur eingeschränkt möglich war, krankheitsbedingte Funktionseinschränkungen von kran
kh
eitsferner Motivati
onslosigkeit,
Aggravation
und Leistungsbegehren zu differenzieren (Urk. 13/304/1-
17 S. 10 oben
)
,
und stellte sich die Frage, ob das in der neuropsy
chologischen Untersuchung beobachtbare Verhalten zusätzlich aggravierende Anteile enthielt (S. 13). Sie hielt die Angabe für die Einschränkung der Arbeits
fähigkeit
daher
auch nur für annäherungsweise möglich (S. 14 oben).
6.2.2
Beruht
die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung,
die eindeutig über die blosse unbewusste Tendenz zur Schmerzaus
weitung und -verdeutlichung hinausgeht, ohne dass das betreffende Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_371/2019 vom 7. Oktober 2019 E. 5.1.2).
Eine Aggravation zeichnet sich aus durch eine Übertreibung oder Aus
weitung von Beschwerden, indem tatsächlich vorhandene Symptome zur Errei
chung eines Ziels (im hier interessierenden Kontext die Zusprechung einer Rente) verstärkt werden. Externe Motivation (Erreichen einer Rente) und Bewusstseins
nähe sind somit starke (in der Praxis allerdings oft schwierig nachzuweisende) Anhaltspunkte für eine anspruchshindernde Aggravation. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass eine Aggravation umso eher vorliegt, je mehr Hinweise auf eine absichtliche,
gesteuerte und in diesem Sinne «
bewusste
»
Symptomerzeugung hin
deuten (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.2
).
Die Beschwerdeführerin
bemerkte
in den Begutachtungen
wiederholt
klar und deutlich, wie zentral für sie
die Gewährung einer Invalidenrente i
st. So zeigte
sie
sich bereits gegenüber den
Y.___
-Gutachtern als primär wütend und belastet durch den Wegfall der finanziellen Absicherung in der Form der einstmaligen
ganzen
Rente (Urk. 13/242/2-82 S. 10 oben)
.
Dergleichen äusserte sie
sich
auch gegen
über Dr.
A.___
, welche eine übermässige und unangemessen hohe Anspruchs
haltung der Beschwerdeführerin bezüglich einer Invalidenrente feststellte (
Urk. 13/304
/1-17
S. 8).
So beharrte die Beschwerdeführerin gegenüber Dr.
A.___
bei einem verfestigten und nicht reflektierbare
n
Anspruchsdenken auf Leistung
en der
Invalidenversicherung mit der Motivation
,
für ihr Anliegen bis zum «europäischen Gerichtshof für Menschenrechte» zu gehen, wenn es sein müsse (Urk.
13/304/18-62 S. 27, S. 30 unten, S.
40 f.).
Damit ist gerade i
m
Hin
blick auf das von der Beschwerdeführerin zum Teil arg widersprüchlich gezeigte Verhalten und angesichts ihrer
nicht kohärenten Symptomschilderung
ganz
offensichtlich
der Erhalt einer Invalidenrente die entscheidende Motivation
für
das gezeigte Verhalten
.
Dass es sich beim von der Beschwerdeführerin gezeigten Verhalten nicht nur um
eine einfache Übertreibung oder Symptomausweitung handelt, sondern um eine absichtliche und
gesteuerte Symptomerzeugung
,
ergibt sich anhand der mannig
faltigen
,
zum Teil grotesk wirkenden Handlungen und
realitätsfernen
Angaben der Beschwerdeführerin.
Bereits ihr
groteskes
Verhalten
anlässlich des Abklä
rungsgespräches vom
16. Mai 2017
im Zuge des Antrages auf eine Hilflosen
ent
schädigung, wo sich die Beschwerdeführerin in einem absolut desolaten, hilflosen und unselbständigen Zustand präsentierte,
während sie
sich aber zur selben Zeit im Internet bei Reisen, in Gesellschaft und am Strand gut gelaunt, ordentlich frisiert und zurechtgemacht ablichten liess sowie ihre Dienstleitungen als Köchin auf einem Internetportal anbot (vgl. E. 5.2), zeigt dies anschaulich auf.
Ebenso wurde dies
es Verhalten
in
sbesondere auch von den Gutachtern festgestellt. Dr.
G.___
vom
Y.___
wies darauf hin, dass sowohl die Angaben in den Akten widersprüchlich sind, als auch Diskrepanzen in den Angaben der Beschwerdefüh
rerin im subjektiv beklagten Leiden und den objektiven Befunden bestehen (Urk. 13/242/2-82 S. 77).
Dr.
A.___
kam zum gleichen Schluss und
betonte
, dass sich in der Gesamtschau aller Akten und Befunde zahlreiche Inkonsistenzen
ergeben
und
die
widersprüchliche
n
Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren
Einschränkungen
aufgefallen sind, sodass sie
hinsichtlich gewisser Verhalten und Angaben
zum Schluss kam, dass Simulation und Aggravation
angenommen
wer
d
en müssen
(Urk. 13/
304/18-62
S. 35-37 und S. 43
)
.
Zur Veranschaulichung wies Dr.
A.___
auf verschiedene Handlungen und Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der Abklärungsgespräche zur Beurteilung der beantrag
t
en Hilflo
senentschädigung am 16. Mai 2017 sowie am 4. Oktober 2018
und
dem von ihr erhobenen klinischen Befund im Zusammenhang mit den von der Beschwerde
führerin eigenanamnestischen Angaben
hin
. So gab die Beschwerdeführerin bei
spielsweise an, dass ihr Partner das Kochen übernehmen müsse, dann aber, dass sie nachts aufstehe, um sich selbst etwas zu kochen. Weiter
berichtet
e
sie,
auf die Unterstützung der Mutter angewiesen zu sein, anderseits aber auch, dass sie sich Sorgen um ihre Mutter mache, welche in Italien alleine sei und welche sie nicht besuchen gehen könne.
Ferner brachte die Beschwerdeführerin vor, bei der Kör
perpflege auf die Angehörigen angewiesen zu sein, um diesbezüglich aber auch zu berichten, keine funktionellen Einschränkungen zu haben. Auch gab sie wie
der, seit mehreren Jahren das Haus nicht zu verlassen, auf die Anwesenheit der Familie und wegen starker Unsicherheit bei längeren Gehstrecken auf den Roll
stuhl angewiesen zu sein, was aber durch die Internetrecherche und den Obser
vationsbericht klar widerlegt ist. Dr.
A.___
verwies bezüglich der Inkonsisten
zen auch auf die Auffälligkeit, dass neue Beschwerden hinzukommen und plötz
lich wieder verschwinden (Beispiel Bulimie) und trotz der damaligen Absolvierung einer Entzugstherapie keine dafür typischen Symptome
vorlagen
(S. 36 und S. 43).
Insgesamt liegen unzählige
Hinweise auf eine absichtliche, gesteuerte und in diesem Sinne «bewusste» Symptomerzeugung
vor.
Dass dieses aggravieren
d
e Verhalten krankheitsbedingt sein könnte, wurde weder
von
den
Y.___
-Gutachtern noch von Dr.
A.___
je in Betracht gezogen. Demnach
muss von einer bewussten und gesteuerten
nicht krankheitsbedingten
Symptom
erzeugung
(
Aggravation
)
ausgegangen werden.
Bei dieser Ausgangslage erweist sich das im Gutachten
beschr
ie
bene
aggravie
rende Verhalten der Beschwerdeführerin bis hin
zum
Vorbringen von nichtvor
handenen
nicht objektivierb
aren Symptomen als ausgewiesen.
In der Konsequenz liegt aus psychi
atri
scher Sicht keine versicherte Gesundheitsschädigung vor.
Die Durchführung eines
strukturierte
n
Beweisverfahren
s
erübrigt sich
damit
(Urteil des Bundesgerichts
9C_520/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 6.1
)
.
6.3
Zum mit Eingabe vom 5. Oktober 2022 (Urk. 23) nachgereichten Bericht von Dr.
med.
N.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. September 2022 (Urk. 24) ist festzuhalten, dass nach ständiger Rechtsprechung und Praxis der Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung - vorliegend der 21. Januar 2022 - die
(zeitliche)
Grenze der richterlichen Überprüfung bildet
(
BGE 132 V 215 E.
3.1.1)
. Im Bericht wird eine «aktuell» von der Beschwerdeführerin berichtete Verschlechterung - also gut rund acht Monate nach dem Verfügungs
zeitpunkt - erwähnt (S. 1). Aus dem Bericht ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass die festgestellte Arbeitsfähigkeit bis zum Verfügungszeitpunkt in Frage zu stellen wäre. Eine seither
allfällig eingetretene Verschlechterung des Gesundheits
zustandes
wäre
im Rahmen einer Neuanmeldung bei der Beschwerdegegnerin gel
tend zu machen.
6
.
4
Nach dem Gesagten kann für den medizinischen Sachverhalt grundsätzlich auf
den somatischen Teil des
Y.___
-Gutachtens sowie die psychiatrisch-neuropsycho
logis
c
he Expertise von
Dr.
A.___
und Dipl.-Psych. sowie Dipl.-Inf.-Wiss.
B.___
abgestellt werden, wobei
hinsichtlich
de
r
psychischen
Beschwerden
von einer Aggravation auszugehen ist, welche einen invalidenversicherungsrechtlich rele
vanten
psychischen
Gesundheitsschaden ausschliesst (vgl. E. 6.1-2). Damit ist der medizinische Sachverhalt abschliessend abgeklärt und von weiteren Abklärungen
- wie
dem
von der Beschwerdeführerin eventualiter beantragte
n
Obergutachten (Urk. 1 S. 2) -
sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten,
weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E.
1d).
Demnach
ist die Beschwerdefüh
rerin
aus somatischen Gründen als zu 30 % eingeschränkt res
pektive insgesamt als in einer angepassten Tätigkeit
als
zu 70 % arbeitsfähig zu
erachten.
7.
Massgeblich für
die
mit
Verfügung vom 15. Juli 2008
zugesprochene ganze Rente war die
damals attestierte
volle
Arbeitsunfähigkeit
in erster Linie aufgrund des
Alkoholabhängigkeitssyndrom
s mit ständigem Substanzgebrauch (E. 3).
Diese ist nach einhelliger Meinung der psychiatrischen Fachärzte nicht mehr gegeben (E. 4.1-2),
sodass
bereits dadurch eine wesentliche Verbesserung des Gesundheits
zustandes
im Sinne eines Revisionsgrundes
ausgewiesen ist
(
vgl. auch
Urk. 13/304/18-62 S. 39 Ziff. 8)
. Vielmehr noch liegt aber
in psychiatrischer Hin
sicht
überhaupt
kein inval
i
denversicherungsrechtlich relevante
r Gesundheits
schaden mehr vor
(vgl.
E. 6.2 und E. 6.4 vorstehend
)
.
Insoweit
ist ein Revision
s
grund nach Art. 17 Abs.
1 ATSG zu bejahen und
der Rentenanspruch umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen
.
Zwar ist kein psychischer Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen, aber aufgrund der rein somatischen Beschwerden ist die Beschwerdeführerin lediglich in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig (E. 6 vorstehend). Die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Einschränkungen sind daher
im Folgenden
zu prüfen.
8
.
8.1
Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom
21. Januar 2022
fälschli
cherweise keinen Einkommensvergleich vorgenommen
(E. 2.1)
, was sie in ihrer
ausführlichen
Beschwerdeantwort erkannte und ihre diesbezügliche Auffassung
aufzeigte
(E. 2.3)
. Die Beschwerdeführerin liess in ihrer
darauffolgenden
Replik
die Ausführungen zum Einkommensvergleich unbestritten stehen und ergänzte einzig, dass die Beschwerdegegnerin nicht hätte auf die Aussage des
Partner
s
der Beschwerdeführerin
abstellen
dürfen
, sie habe ein N
agel- und Fuss
studio betrie
ben (E. 2.4).
8.2
8.2.1
Für den Einkommensvergleich zur Bestimmung des Invaliditätsgrades ist
die Beschwerdeführerin
im Status
als Teilerwerbstätige zu qualifizieren.
Dabei
ist von
einem Erwerbsanteil von 80 % und einem Anteil
Aufgabenbereich
(
Haushalt
)
von
20 %
auszugehen
, wie er bereits der ursprünglichen
Rentenzusprache
vom
15. Juli 2008 (Urk. 13/64 und Urk. 13/68
; vgl. auch Urk. 13/20 S. 2 Mitte
)
zugrunde gelegt wurde. Die Beschwerdeführer
in
hat
seit
der
Rentenzusprache
keine Arbeitsstelle angetreten
und es
liegen
keine
Anhaltspunkte
dafür
vor
, dass sich das Verhältnis
des Erwerbsanteils oder des Haushaltsanteils
verändert hätte.
8.2
.2
Wa
s den Erwerbsteil angeht, ist festzustellen
, dass di
e Beschwerdeführerin ihre letzte Stelle bei der
O.___
AG
im Jahr
2005
aus wirtschaftlichen Gründen
ver
lor
en hatte
(Rationalisierungs- und R
estrukturierungs
massnahmen; Urk. 13/12 S. 1). Danach war sie nicht mehr erwerbstätig
(vgl. IK-Auszug vom 11. Dezember 2020; Urk. 13/293)
. Sie verfügt über
keinen erlernten Beruf (Urk. 13/6 S. 4) und übte vor ihrer gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit
im
Jahr 2006 - soweit sie überhaupt arbeitstätig war - Hilfsarbeitstätigkeiten aus (vgl. Urk. 13/3 und Urk. 13/11). Demnach
ist
sowohl für das Validen
-
als auch das Invalideneinkom
men auf dieselben
Tabellenlöhne de
r
vom Bundesamt für Statistik herausgegebe
nen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
abzustellen
(
TA1_tirage_skill_level,
Löhne für
Frauen
,
Total,
Kompetenzniveau 1
, einfache
Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art
).
Sind Validen- und Invaliden
einkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung
.
D
er Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeits
unfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn
(Urteil des Bundesgerichts 8C_365/2012 vom 30. Juli 2012 E. 7)
. Ein
Tabellenlohnabzug
ist vorliegend nicht angezeigt,
wird
doch
den leidensbedingten Einschränkungen bereits
mit
der Arbeitsunfähigkeitsschätzung
Rechnung getragen (vgl. E. 4.1.1-2;
BGE 146 V 16 E. 4.1
). Dementsprechend resultiert im Erwerbsteil ein dem Grad der Arbeitsunfähigkeit entsprechender Invaliditätsgrad von
30
%
(E. 6.4)
.
Da in psychischer Hinsicht kein invalidenversicherungsrelevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen ist (Aggravation; E. 6.2) und die
Y.___
-Gutachter keine Einschrän
kungen im Haushalt feststellen konnten (E. 4.1.1 in
fine
)
,
beträgt der Invaliditäts
grad im
Aufgabenbereich (Haushalt)
0 %.
Bei
einem Teilinvaliditätsgrad von
24
% im Erwerbsteil (
30
% x 0.8)
und einem
Teilinvaliditätsgrad
im
Aufgaben
bereich
von 0
%
resultiert insgesamt ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von
24
% (
24
% + 0 %).
9
.
9.1
Zu prüfen bleibt, ab welchem Zeitpunkt die Rente aufzuheben ist. Die Beschwer
degegnerin stellte die Re
ntenzahlung rückwirkend per 31.
Juli 2017 ein und begründete dies mit einer Meldepflichtverletzung (E. 2.1).
Dabei ist darauf hinzu
weisen, dass e
ine leichte Fahrlässigkeit seitens
der
versicherten Person
genügt, um eine Meldepflichtverletzung zu begehen (BGE 118 V 214 E. 2a).
Die
Beschwerdeführer
in
wurde in den Jahren
2008
bis
2016
in den Verfügungen und Mitteilungen der Beschwerdegegnerin mehrfach auf
ihre
Meldepflicht hinsichtlich Veränderungen in
ihren
persönlichen und wirtschaftlichen Ver
hältnis
sen hingewiesen, so explizit auch bezüglich «
Veränderung des
Gesund
heits
zu
stand
es
» (vgl. Urk.
13
/
64 S. 2
, Urk.
13
/
82
und Urk.
13
/
139
).
Das
bei
der ursprüng
lichen Zusprache
einer
ganzen Rente
im Vordergrund stehende
Alkohol
abhän
gig
keitssyndrom
mit ständigem Substanzgebrauch (E. 3) hatte die Beschwer
deführerin bereits im Jahr
2013 dauerhaft
überwunden
(vgl.
Urk. 13/304/18-62 S. 39)
.
Eine diesbezügliche Meldung hat die Beschwerdefüh
rerin unterlassen. Daneben legte die Beschwerdeführerin
über die Jahre mindes
tens seit dem Jahr 2010
aber auch mannigfaltiges Verhalten an den Tag, welches nicht mit einer vollständigen funktionellen Einschränkung vereinbar ist
. Es musste
ihr
bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit bewusst sein, dass sie nicht zur gleichen Zeit eine ganze Rente, basierend auf einer voll
ständigen Arbeitsunfä
higkeit
,
beziehen konnte
. Bereits im Jahr 2
010 absolvierte sie erfolgreich
einen
mehrmonatigen Kosmetikkurs
, welcher
schwerlich mit einer vollen Arbeitsunfä
higkeit vereinbar ist (vgl. Urk. 13/
78 S. 2 oben
)
.
Gleiches gilt für
das Erlangen eines Motorradbrevets im Jahre 2013 (Urk. 13/242/2-82 S. 76)
sowie für das ab dem Jahr 2014 dokumentierte Privat- und Sozialleben und die Tätigkeit bei «
I.___
» (E. 5.2.2)
. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Beschwerdeführerin zudem auch noch ein Nagel- und Fussstudio bei sich zu Hause betrieben hat oder nicht
(vgl. E. 2.3-4)
, weshalb darauf nicht weiter eingegangen zu werden braucht.
D
ie
Beschwerdeführer
in
hat den
wesentlich veränderten
Gesundheitszustand abe
r nicht nur nicht gemeldet, son
dern
sie
hat bei der Befragung durch die Beschwer
degegnerin
im
November
2015
wahr
heits
widrige Ausführungen gemacht
(unver
änderter Gesundheitszustand [Urk. 13/129 Ziff. 3.4], obwohl sie das Alkoholsyn
drom im Jahr 2013 überwunden hatte)
, obschon
sie
gestützt auf Art. 28 und 43 ATSG
zu wahrheitsgetreuen Angaben gegen
über den Sozialversicherern ver
pflichtet war (Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_258/2014 vom 3.
September 2014 E. 4.4
in
fine
). Unter
diesen Umständen ist eine schuldhafte Meldepflichtv
erletzung ohne Zweifel gegeben.
Daneben ist auch
die Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich spätestens im Zeit
punkt Ende Juli 2017 der
g
estalt präsentiert, als in psychischer Hinsicht aufgrund der Aggravation ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsscha
den nicht mehr
bestand
en hatte
. Aufgrund der
zeitlich vorangehenden,
parallel
zeitlich und nachgängig
dokumentierten Verhaltensweisen (
ausgewiesenes aus
giebiges Sozial- und Privatleben belegt durch
Internet
präsenz
und Observation) sowie der dazu diametral entgegenstehenden
Präsentation anlässlich des Gesprä
ches vom Mai 2017 (Abklärung Hilflosenentschädigung) und der durch die Gut
achter festgestellten Inkonsistenzen
in den Angaben der Beschwerdeführerin
ist davon mit dem Mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auszugehen
(vgl.
E. 5-6 vorstehend)
.
Damit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgegangen, dass
die
Be
schwerdeführer
in ihre
Meldepflicht spätestens
im Zeitpunkt der Observation im Juli 2017
verletzte, indem
sie
sie über
ihren
allfällig verbesserten Gesundheitszu
stand nicht informierte
und ab diesem Zeitpunkt aus psychischer Sicht keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung des psychischen Gesundheitszustandes mehr vorlag
.
9
.
2
Betreffend die Kritik der Beschwerdeführerin
mit dem Verweis auf die Rechtspre
chung bezüglich durchzuführender Eingliederungsmassnahmen
vor der Renten
einstellung
bei Personen ab dem
55. Altersjahr
oder
über 15
-jährigem Renten
bezug (E. 2.2
) ist zu bemerken, dass
sie
im Zeitpunkt der Rentensistierung vom 1.
Nove
m
ber 2018 (Urk. 13/205) 45 Jahre alt war und erst seit knapp 13 Jahren eine Rente bezog. Wohl ist - zumindest zur Bestimmung des massgeblichen Alters - rechtsprechungsg
e
mäss auf den Verfügungszeitpunkt abzustellen (zur Publika
tion vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 7.3.2). Die Rentenaufhebung erfolgte wohl mit Verfügung vom 21. Januar 2022 und damit 15 Jahre und 5 Monate nach Rentenbeginn, die Beschwerdeführerin bezog damals aber nicht während mindestens 15 Jahren eine Rente.
9
.
3
Demnach sind die rückwirkende Rentenaufhebung per
31. Juli
201
7
und die -
erst im Grundsatz angeordnete - Rückerstattung
der Rente für die Zeit vom 31. Juli
2017
bis 31. Oktober 2018
mit Blick auf Art.
25 ATSG nicht zu beanstan
den, was zur
Abweisung der Beschwerde führt
(zur Verjährung der Rückforderung vgl. das Urteil IV.2022.00253 des hiesigen Gerichts vom heutigen Datum).
10
.
D
ie Verfahrenskosten gemäss Art.
69 Abs.
1
bis
IVG sind auf Fr. 1’0
00.-- festzu
setzen. Diese sind ausgangsgemäss
der
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen
Prozessführung
(Urk. 14)
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Am 16. November 2022 (Urk
.
2
8
) reichte
die unentgeltliche Rechtsvertreterin
Lotti Sigg, Winterthur, eine Aufwandzusammenstellung mit einem geltend gemachten Stundenaufwand von 17 Stunden und 25 Minuten und Barauslagen in der Höhe von Fr. 114.95 ein
(Urk. 29)
.
En
t
sprechend
ist die Entschädigung von Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur, bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
auf Fr. 4'250.50
(inklusive Barauslagen von Fr. 114.95 und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
D
ie Beschwerdeführerin ist auf §
16 Abs.
4
des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
)
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichts
kosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflichtet
werden kann, sofern
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
wird mit Fr.
4'250.50
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller