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**Case Identifier:** c963fcde-eb27-5568-bd76-85c1d4f587a0
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-16-21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-16-21_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 25. April 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Dr. F. Windisch,  
E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 16 21 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

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Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung vom 08. Juni 2016 sei aufzuheben und A___ sei bis mindestens 

31. März 2015 eine Invalidenrente auszurichten. 

 2. Eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer 

Beurteilung bzw. Verfügung an die Vorinstanz/Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 

  unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1964 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 

4. Mai 1995 erstmals bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: 

Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) wegen 

einer Sehbehinderung zum Leistungsbezug an (IV-act. 1.1, S. 9 ff.) und erhielt daraufhin 

eine Kostengutsprache für Hilfsmittel (IV-act. 1.1, S. 4), welche später aufgrund einer 

Verordnungsänderung wieder aufgehoben wurde (IV-act. 1.1, S. 2).  

 

B. Am 12. März 2009 erfolgte eine weitere Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Vorinstanz 

wegen seit 1998 bestehenden Kopfschmerzen und Gelenkbeschwerden, sowie wegen 

verminderter Sehfähigkeit auf einem Auge (IV-act. 2). 

 

Anlässlich des Standortgesprächs vom 9. April 2009 mit einem Mitarbeiter der Vorinstanz 

(IV-act. 7) gab die seit 1997 vollzeitlich als Familien- und Hausfrau ohne zusätzliche 

ausserhäusliche Erwerbstätigkeit ausgelastete Beschwerdeführerin an, nicht an beruflicher 

Eingliederung interessiert zu sein, da sie weiterhin Hausfrau sein wolle. Sie erwarte 

finanzielle Unterstützung durch die IV (IV-act. 7, S. 3). Nachdem seitens des RAD die 

Einholung eines polydisziplinären Gutachtens empfohlen worden war (IV-act. 11), führte die 

Medas Ostschweiz im März 2010 eine Begutachtung durch (IV-act. 23). In der 

Gesamtbeurteilung der Gutachter wurde der Beschwerdeführerin eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von schätzungsweise 20% attestiert für jegliche berufliche Tätigkeit, 

während in der Tätigkeit als Hausfrau weder aus somatischer noch aus psychiatrischer 

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Sicht eine Arbeitsunfähigkeit vorliege. Aus rheumatologischer Sicht bestehe einzig eine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit in beruflichen Tätigkeiten mit kraftanfordernden 

Arbeiten mit der linken oberen Extremität über der Horizontalen, die aus psychiatrischer 

Sicht attestierte 20%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dürfte seit ca. ¾ Jahren im 

aktuellen Rahmen bestehen (IV-act. 23, S. 20 f.).  

 

In der Folge bot die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Beratung und Unterstützung bei 

der Stellensuche an (IV-act. 27). Mit Schreiben vom 6. Oktober 2010 teilte die 

Beschwerdeführerin mit, sie könne nicht ausser Haus arbeiten, da sie im Moment drei 

Kinder von einer Kollegin betreue sowie auch ihrem Mann nachmittags helfen müsse (IV-

act. 30).  

 

Daraufhin sah die Vorinstanz von weiteren Wiedereingliederungsbemühungen ab und 

verfügte am 24. November 2010 die Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 32). 

Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

 

C. Am 11. Mai 2013 meldete sich die Versicherte zum dritten Mal bei der 

Invalidenversicherung an, unter Hinweis auf Kopfschmerzen seit der Kindheit, zunehmende 

Rücken- und Armbeschwerden, Handgelenkprobleme sowie stressbedingte Anfälle (IV-act. 

33).  

 

Aufgrund Erstgespräch und Arztberichten ging Dr. C___ vom RAD im Bericht vom 

11. September 2013 von einer möglichen Verschlechterung des Gesundheitszustands aus, 

bestätigte eine volle Arbeitsunfähigkeit im angestammten Pflegeberuf, hielt aber für die 

definitive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit weitere, von der 

Beschwerdeführerin bisher abgelehnte Abklärungen und eine psychiatrische Behandlung 

für notwendig (IV-act. 46). In der Folge fand am 5. November 2013 ein Gespräch zwischen 

der Beschwerdeführerin, dem Teamleiter Eingliederung und der RAD-Ärztin statt über die 

aus Sicht des RAD erforderliche neurologische und psychosomatische Abklärung (IV-act. 

52). Die Beschwerdeführerin unterzog sich daraufhin vom 18. bis 20. Dezember 2013 einer 

stationären Abklärung der seit 2009 rezidivierenden Bewusstseinsstörungen. Gemäss 

Bericht der Fachärzte der Abteilung Psychosomatik am KSSG vom 20. Dezember 2013 (IV-

act. 61, S. 6 f.) erscheine eine Interpretation der Anfälle als dissoziativ durchaus möglich. 

Sowohl Dr. D___, mit der die Beschwerdeführerin alle zwei Wochen spreche, als auch 

Dr. E___, den sie alle ein bis zwei Monate sehe, bezeichneten die Anfälle als stressbedingt. 

Medikamente würden nur bedarfsweise genommen. Auch die Fachärzte der Abteilung 

Neurologie am KSSG werteten die Anfälle mit Bericht vom 23. Dezember 2013 (IV-act. 61, 

S. 2 ff.) unter Berücksichtigung der Resultate des Langzeit-EEG (IV-act. 60) als dissoziativ. 

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Im RAD-Bericht vom 13. Februar 2014 (IV-act. 62) ging Dr. C___ gestützt auf das 

aktualisierte medizinische Dossier davon aus, dass keine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der Begutachtung vom 21. Mai 2010 vorliege. Weitere 

Abklärungen seien nicht angezeigt. Daraufhin erging seitens der Vorinstanz am 

27. Februar 2014 ein leistungsabweisender Vorbescheid (IV-act. 63) und, nach einer 

Sistierung zwecks weiteren Abklärungen und einer weiteren Stellungnahme von Dr. C___ 

am 12. September 2014 (IV-act. 72), am 23. September 2014 schliesslich eine das 

Leistungsbegehren abweisende Verfügung (IV-act. 73). 

 

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 20. Oktober 2014 eine erste 

Beschwerde ans Obergericht. Im Verfahren O3V 14 27 hiess das Obergericht die 

Beschwerde mit Urteil vom 19. August 2015 teilweise gut, hob die leistungsabweisende 

Verfügung der Vorinstanz vom 23. September 2014 auf und wies die Sache zur 

ergänzenden Sachverhaltsabklärung und Neuentscheidung an die Vorinstanz zurück. Auf 

die in der Folge von der Vorinstanz gegen das obergerichtliche Urteil erhobene 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht trat die 

I. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Urteil vom 5. Januar 2016 nicht ein 

(Urteil 8C_877/2015), worauf das obergerichtliche Urteil im Verfahren O3V 14 27 in 

Rechtskraft erwuchs. 

 

D. Dr. C___ vom RAD schlug in der Folge im Bericht vom 23. Februar 2016 vor, das 

aktualisierte Dossier der medexperts ag (ehemals MEDAS Ostschweiz) zur erneuten 

Stellungnahme, allfällig auch erneutem Aufgebot und Untersuchung, zu schicken mit dem 

Auftrag, Ergänzungsfragen im Zusammenhang mit den rezidivierenden anfallsartigen 

Bewusstseinsstörungen/Amnesien zu beantworten (IV-act. 91). Beim Bestreben, diesen 

Vorschlag umzusetzen, sah sich die Vorinstanz jedoch mit diversen faktischen Problemen 

konfrontiert.  

 

Die zunächst angefragte medexperts ag sah sich aufgrund der Komplexität der 

Fragestellung nicht in der Lage, ohne eine persönliche Begutachtung die Fragen zu 

beantworten und erachtete hierzu eine erneute polydisziplinäre Begutachtung 

(rheumatologisch/neurologisch/psychiatrisch) für erforderlich (IV-act. 93). Die Vorinstanz 

richtete zudem eine medizinische Anfrage an Dr. F___ (IV-act. 94). Dieser hinterfragte den 

Abklärungsauftrag kritisch und konnte keine Gewähr bieten, die Fragen tatsächlich 

beantworten zu können (IV-act. 95). Gleichzeitig teilte zudem die medexperts ag ergänzend 

mit, dass ein Verlaufsgutachten ohnehin nur derselben Gutachterstelle in Auftrag gegeben 

werden könne, wenn diese auch bereits das erste polydisziplinäre Gutachten via Vergabe 

über die Plattform SuisseMED@P erstellt habe, was für den vorliegenden Fall nicht 

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zutreffe. Für ein polydisziplinäres Gutachten müsste daher die Auftragsvergabe über 

SuisseMED@P erfolgen; für eine bidisziplinäre Begutachtung in den Disziplinen Neurologie 

und Psychiatrie habe die medexperts ag keine Kapazitäten (IV-act. 96). Die Vorinstanz 

gelangte daraufhin erneut an den RAD zur Klärung des unter diesen Umständen 

angezeigten weiteren Vorgehens. In der Folge nahm Dr. C___ unter Beizug von Dr. G___ 

eine umfassende medizinische Beurteilung der sich stellenden Fragen gestützt auf das 

aktualisierte Dossier vor und gelangte zum Schluss, dass die Gesamtarbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin psychiatrisch bedingt 20% betrage, während neurologisch gesehen 

volle Arbeitsfähigkeit vorliege. Auch eine Prüfung der Indikatoren gemäss KSIH, Rz 1006 

3/16 unterstütze diese Einschätzung (IV-act. 97). Gestützt darauf erfolgte, nach einem 

negativen Vorbescheid vom 21. April 2016 (IV-act. 100) und dagegen von der 

Beschwerdeführerin erhobenem Einwand vom 20. Mai 2016 (IV-act. 101), am 8. Juni 2016 

eine leistungsabweisende Verfügung seitens der Vorinstanz (IV-act. 103). 

 

E. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 7. Juli 2016 erneut 

erhobene Beschwerde ans Obergericht, mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente auszurichten; eventualiter 

sei die Streitsache erneut zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich ab April 2015 wieder dauerhaft 

verbessert, weshalb sich das Begehren auf Ausrichtung einer Invalidenrente auf den 

Zeitraum bis Ende März 2015 richte (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 13. September 2016 

(act. 6) verlangte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 18. 

Oktober 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (act. 10). Die Vorinstanz 

verzichtete auf die Einreichung einer Duplik. Beide Parteien verzichteten auf die 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Am 25. April 2017 wurde die Sache in der 

dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und 

darüber entschieden. Dem Begehren der Beschwerdeführerin gemäss Schreiben vom 28. 

April 2017 entsprechend, wird das Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

F. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

  

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Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 

eine Verfügung der Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die 

örtliche Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 

Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 

die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 

Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 

a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 

versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 

gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit. 

Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe 

Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu 

40% invalid sind.  

 

b. Zwischen den Parteien umstritten ist in materieller Hinsicht - wie schon im Verfahren 

O3V 14 27 - der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin. Während die Vorinstanz davon 

ausgeht, dass die Beschwerdeführerin nicht in einem einen Rentenanspruch begründenden 

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Ausmass invalid ist, nachdem sich seit der ersten rentenabweisenden Verfügung vom 

24. November 2010 der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht verschlechtert 

habe, geht die Beschwerdeführerin davon aus, bis mindestens Ende März 2015 Anspruch 

auf eine volle Invalidenrente zu haben. Die Beschwerdeführerin argumentiert im 

vorliegenden Verfahren zudem in formeller Hinsicht, aufgrund der Erwägungen des 

Obergerichts im Urteil O3V 14 27 vom 19. August 2015 sei davon auszugehen, dass zur 

Klärung der offenen Fragen zwingend ein medizinisches Gutachten eingeholt hätte werden 

müssen. Dass die Vorinstanz im Nachgang zum obergerichtlichen Urteil vom 19. August 

2015 lediglich eine Stellungnahme beim RAD eingeholt habe, sei nicht zulässig.  

 

 

2.2 

Die grundsätzliche Beweistauglichkeit des bereits am 21. Mai 2010 im Rahmen der zweiten 

Anmeldung vom 12. März 2009 zuhanden der Vorinstanz erstatteten Medas-Gutachtens 

(IV-act. 23) wurde bereits im Verfahren O3V 14 27 ausführlich diskutiert und bejaht (vgl. 

Entscheid O3V 14 27 vom 19. August 2015, E. 4; darauf kann verwiesen werden). Das 

Obergericht ist allerdings bei der Würdigung des Gutachtens zum Schluss gelangt, dass 

bisher niemand konkret zur Frage Stellung genommen habe, ob die Anfälle behandelbar 

seien und ob die Arbeitsfähigkeit dadurch zusätzlich zur psychiatrisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit von 20% eingeschränkt werde. Die Angelegenheit wurde deshalb zur 

Klärung dieser Frage an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

 

a. Dass zur Klärung dieser Frage kein erneutes umfassendes polydisziplinäres Gutachten 

erforderlich ist, ergibt sich e contrario aus den Erwägungen des Obergerichts im Entscheid 

O3V 14 27 vom 19. August 2015, wo nicht ausdrücklich eine erneute umfassende 

polydisziplinäre Begutachtung der Beschwerdeführerin verlangt wird. Der Vorinstanz wurde 

nicht im Detail vorgeschrieben, auf welche Art und Weise die ergänzenden Abklärungen zu 

erfolgen haben. Hätte es das Obergericht als zwingend notwendig erachtet, den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erneut mittels eines umfassenden 

polydisziplinären Gutachtens abzuklären, wäre zudem keine Rückweisung der 

Angelegenheit zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz angezeigt 

gewesen, sondern die Anordnung eines Gerichtsgutachtens (vgl. dazu BGE 137 V 210, E. 

4.4.1.4).  

 

b. Insoweit die Beschwerdeführerin nach wie vor Antrag auf Einholung eines 

polydisziplinären Gutachtens stellt, ist diesem Antrag zudem entgegenzuhalten, dass nach 

eigenen Angaben der Beschwerdeführerin sich ihr Gesundheitszustand ab April 2015 

wieder dauerhaft verbessert habe. Eine Begutachtung der Beschwerdeführerin mit Bezug 

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auf Beschwerden, die seit über zwei Jahren nicht mehr vorliegen, würde offensichtlich 

keinen Sinn machen. Schliesslich ist insbesondere dann, wenn ein lückenloser Befund 

vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich 

feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, auch ein Aktenbericht ohne zusätzliche 

persönliche Untersuchung ausreichend (Urteil des Bundesgerichts 8C_239/2008 vom 17. 

Dezember 2009, E. 7.2). Der Verzicht der Vorinstanz, im Rahmen der ergänzend 

vorgenommenen medizinischen Abklärungen eine erneute Begutachtung der 

Beschwerdeführerin anzuordnen, ist unter den gegebenen Umständen nicht zu 

beanstanden. 

 

c. Im Entscheid O3V 14 27 vom 19. August 2015 wies das Obergericht die Vorinstanz an, 

vertiefte Abklärungen zur Frage zu tätigen, ob die Anfälle der Beschwerdeführerin 

behandelbar seien und ob die Arbeitsfähigkeit dadurch zusätzlich zur psychiatrisch 

bedingten Arbeitsunfähigkeit von 20% eingeschränkt werde, nachdem diese Frage im 

Medas-Gutachten noch nicht abschliessend beantwortet worden war.  

 

Nach dem Medas-Gutachten wurden insbesondere folgende medizinische Berichte 

eingeholt: 

- Auswertung Longterm-EEG vom 16. Januar 2014 (IV-act. 60) 

- Berichte KSSG vom 20. und 23. Dezember 2013 (IV-act. 61) 

Diese medizinischen Unterlagen lagen zwar bereits Ende Januar 2014 vor (vgl. IV-act. 61, 

S. 1). Eine näher begründete umfassende medizinische Würdigung dieser seit der Medas-

Begutachtung neu eingeholten Unterlagen fehlte aber im Vorfeld zur leistungsabweisenden 

Rentenverfügung vom 23. September 2014. Dr. C___ vom RAD führte im RAD-Bericht vom 

12. September 2014 (IV-act. 72) zwar an: „Die stationäre neurologische und 

psychosomatische Abklärung im KSSG 12/2013 bestätigte, dass es sich bei den Anfällen 

um ein unklares Beschwerdebild handelt wie es bereits bei der Medas-Begutachtung 2010 

festgestellt worden war. Insofern kann weiterhin auf die AF-Beurteilung in diesem GA 

abgestellt werden.“ Angesichts der Tatsache, dass gerade die Frage, ob sich die Anfälle 

zusätzlich zur bereits im Medas-Gutachten angeführten Arbeitsunfähigkeit auswirkten, 

entscheidend dafür ist, ob bei der Beschwerdeführerin seit der ersten 

leistungsabweisenden Rentenverfügung eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt, war es aus Sicht des Rechtsanwenders - 

sei dies die Verwaltung oder das Gericht - lediglich gestützt auf diese kurze RAD-

Stellungnahme nicht möglich, abschliessend zu beurteilen, ob die Schlussfolgerung, es 

könne weiterhin auf die Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung im Gutachten abgestellt werden, 

tatsächlich als nachvollziehbar und schlüssig zu betrachten ist. Es ist Sache des 

Mediziners, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im 

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Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung 

unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt 

darauf die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der medizinische Sachverständige seine 

genuine Aufgabe, wofür Verwaltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind (BGE 

140 V 193, E. 3.2). Zwar kommt der Arztperson bei der Folgenabschätzung der erhobenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit keine abschliessende 

Beurteilungskompetenz zu, die ärztlichen Angaben sind aber eine wichtige Grundlage für 

die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 

werden können. Um auch im vorliegenden Fall eine konkrete Folgenabschätzung in 

juristischer Hinsicht vorzunehmen, ist es somit notwendig, sich auf schlüssige medizinische 

Einschätzungen abstützen zu können. Ob die von Dr. C___ bereits im Vorfeld zum 

Verfahren O3V 14 27 geäusserte medizinische Einschätzung im Einzelnen schlüssig und 

nachvollziehbar ist, konnte aus Sicht des Obergerichts allein gestützt auf den kurzen RAD-

Bericht noch nicht abschliessend beurteilt werden, weshalb eine Rückweisung an die 

Vorinstanz zur Ergänzung des medizinischen Dossiers erfolgte.  

 

d. Das Obergericht hat im Entscheid O3V 14 27 vom 19. August 2015 offengelassen, wie 

die Vorinstanz zur ergänzenden Klärung der offenen Fragen vorgehen soll. Allerdings 

wurde die Vorinstanz ausdrücklich angewiesen, die Fragen „den Medizinern“ zu 

unterbreiten, womit ausdrücklich eine medizinische Beurteilung verlangt war. Es ist nicht 

Aufgabe des Rechtsanwenders - und liegt auch nicht in seiner Kompetenz - den 

Sachverhalt aus medizinischer Sicht zu beurteilen und medizinische Schlüsse daraus zu 

ziehen. Liegen verschiedene ärztliche Berichte und Gutachten vor, ermöglicht in der Regel 

- so auch im vorliegenden Fall - erst eine abschliessende Gesamtwürdigung aus 

medizinischer Sicht die anschliessend vorzunehmende Beurteilung der 

Leistungsvoraussetzungen in rechtlicher Hinsicht. 

 

Dass die Vorinstanz zunächst eine medizinische Stellungnahme der ehemaligen Gutachter 

einzuholen versuchte, wäre, hätten sich der Vorinstanz hierbei nicht faktische Probleme in 

den Weg gestellt, am naheliegendsten gewesen. Da dieser Weg sich aber als nicht möglich 

erwies, blieb der Vorinstanz nichts anderes übrig, als einen anderen gangbaren Weg zur 

Erfüllung der Auflagen im erwähnten Obergerichtsentscheid zu finden. Dabei ist zu 

betonen, dass weder in verfassungsrechtlicher Hinsicht noch unter Berücksichtigung von 

Art. 6 Abs. 1 EMRK ein Anspruch auf Beizug versicherungsexterner Gutachter bzw. 

Arztpersonen besteht; ein Entscheid darf grundsätzlich auch allein auf versicherungsinterne 

Grundlagen abgestützt werden (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 53 

zu Art. 44 ATSG).  

 

Seite 10 

e. Hinsichtlich des Beweiswertes eines jeden Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (anstelle 

vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). 

Auch eine Stellungnahme des RAD hat diesen allgemeinen beweisrechtlichen 

Anforderungen an einen ärztlichen Bericht zu genügen (Urteil des Bundesgerichts I 694/05 

vom 15. Dezember 2006, E. 2). 

 

f. Die Vorinstanz hat die Fragen dem RAD, Dr. C___, vorgelegt. Dr. C___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, zog zudem Dr. G___, Facharzt Neurologie, Facharzt 

Psychiatrie und Psychotherapie, Zertifizierter med. Gutachter SIM, bei, und gab daraufhin 

eine von beiden Ärzten gemeinsam besprochene ausführliche Stellungnahme ab (IV-act. 

97).  

 

Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der 

medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für 

die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich 

auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 

59 Abs. 2bis IVG). In beweisrechtlicher Hinsicht können RAD-Berichte mitunter 

Gutachtensqualität haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_865/2009 vom 3. Dezember 

2009, E. 2.2), was bei gegebenen Voraussetzungen auch für einen blossen Aktenbericht 

nicht ausgeschlossen ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_58/2011 vom 25. März 2011, 

E. 2.2; 9C_689/2010 vom 19. Januar 2011, E. 3.1.3. Dr. C___ hatte die 

Beschwerdeführerin zudem immerhin im Verlaufe der vorinstanzlichen 

Sachverhaltsabklärungen anlässlich des Gesprächs vom 5. November 2013 auch 

persönlich kennengelernt, IV-act. 52). In formeller Hinsicht spricht somit nichts dagegen, bei 

der rechtlichen Beurteilung des Leistungsanspruchs der Beschwerdeführerin auf die 

umfassende Stellungnahme von Dr. C___ und Dr. G___, welche beide über die 

persönlichen und fachlichen Qualifikationen für die Beantwortung der sich stellenden 

medizinischen Fragen verfügen, abzustellen.  

 

g. In materieller Hinsicht kann auf die in Frage stehende Stellungnahme des RAD dann 

abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen 

ärztlichen Bericht genügt (Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010, E. 

2.2); bestehen Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

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Feststellungen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung nach Art. 44 

ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (Urteil des Bundesgerichts 9C_689/2010 

vom 19. Januar 2011, E. 3.1.4). Der in Frage stehende Bericht von Dr. C___ und Dr. G___ 

erfolgte in umfassender Kenntnis der Vorakten und die nunmehr im Vergleich zum kurz 

gehaltenen RAD-Bericht vom 12. September 2014 (IV-act. 72) ausführlich begründeten 

medizinischen Schlussfolgerungen leuchten in der Beschreibung der medizinischen 

Situation und Zusammenhänge ein. Damit steht einer abschliessenden Würdigung der 

Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren nichts mehr 

entgegen, nachdem das medizinische Dossier mit dem zusätzlich eingeholten RAD-Bericht 

ergänzt worden ist.  

 

h. Im ausführlichen RAD-Bericht vom 16. März 2016 (IV-act. 97) würdigen Dr. C___ und 

Dr. G___ namentlich die seit dem Medas-Gutachten eingeholten medizinischen Unterlagen 

im Rahmen der stationären neurologischen Abklärung im KSSG Ende 2013 / anfangs 2014. 

Unter Bezugnahme auf das psychosomatische Konsil KSSG vom 13. Dezember 2013 (IV-

act. 61) sowie die Auswertung des Langzeit-EEG vom 16. Januar 2014 (IV-act. 60) finden 

sich gemäss schlüssig begründeter medizinischer Gesamteinschätzung von Dr. C___ und 

Dr. G___ keine Hinweise auf eine Epilepsie. Dies wird vom behandelnden Psychiater Dr. 

H___ bestätigt, der im Bericht vom 13. Februar 2015 (IV-act. 81, S. 7 ff.) eine Epilepsie 

ausschliesst und von dissoziativen Zuständen spricht. 

 

Nachdem gemäss Medas-Gutachten die Ursache der rezidivierenden anfallsartigen 

Bewusstseinsstörungen mit motorischen Automatismen und Amnesien noch unklar blieb 

(IV-act. 23, S. 16) und gemäss Fachgutachter aus neurologischer Sicht eine Einschränkung 

der Arbeits- und Leistungsfähigkeit nur allenfalls dann in Frage kam, sollten die 

diagnostisch noch unklaren Anfälle - selbstredend vorausgesetzt, sollten deren Ursachen 

überhaupt neurologisch begründet sein - durch eine adäquate Behandlung nicht vermieden 

oder deutlich reduziert werden können (IV-act. 23, S. 42), kann diese Frage nun gestützt 

auf das aktualisierte medizinische Dossier wie folgt beantwortet werden: In der nun 

vorliegenden medizinischen Gesamtwürdigung sind Dr. C___ und Dr. G___ zum 

nachvollziehbaren und überzeugenden Schluss gelangt, eine zusätzliche Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht könne bei der Beschwerdeführerin 

ausgeschlossen werden, womit an der medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im 

Medas-Gutachten von 20% festgehalten werden könne. Schon im Medas-Gutachten 

wurden keine entscheidenden Einschränkungen der Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit 

als Haus- und Familienfrau festgestellt. Im ausserhäuslichen Bereich bestehen 

rheumatologisch-internistisch gesehen nach wie vor ebenfalls keine für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit entscheidenden Beeinträchtigungen mit Auswirkungen auf die 

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Arbeitsfähigkeit. In psychiatrischer Hinsicht wurde die Beschwerdeführerin im Medas-

Gutachten als zu 20% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit eingeschränkt eingeschätzt, 

dies unter Berücksichtigung der Anfälle im Rahmen der diagnostizierten 

Anpassungsstörung, auch wenn die Ursache der Anfälle damals noch nicht abschliessend 

geklärt war. Eine zusätzliche Berücksichtigung einer neurologischen Einschränkung ist 

nicht angezeigt. Nach inzwischen aktualisierter medizinischer Gesamteinschätzung ist 

weder vom Vorliegen einer neurologischen Einschränkung noch entsprechend von einer in 

dieser Hinsicht angezeigten Behandlungsnotwendigkeit bzw. -möglichkeit auszugehen. Im 

Resultat ist daher die leistungsabweisende Verfügung der Vorinstanz vom 8. Juni 2016 zu 

bestätigen.  

 

i. An dieser Beurteilung ändert auch eine Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung 

des Bundesgerichts im Entscheid 141 V 281 nichts. Die Vorinstanz ist in der 

leistungsabweisenden Verfügung gestützt auf die RAD-Stellungnahme zur überzeugenden 

Auffassung gelangt, unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung werde der Schluss, es sei von keiner leistungsbegründenden Invalidität 

bei der Beschwerdeführerin auszugehen, vielmehr gestützt. Auf die dortigen Ausführungen 

kann verwiesen werden (vgl. IV-act. 97, S. 4 f.). Während für eine Tätigkeit als Hausfrau 

gutachterlich weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit 

attestiert wurde, scheiterten jegliche Massnahmen für eine berufliche Wiedereingliederung 

an der Mitwirkung der Beschwerdeführerin. Wie sich zudem inzwischen gezeigt hat, hat 

sich die Befindlichkeit der Beschwerdeführerin nach deren eigenen Angaben seit April 2015 

entscheidend gebessert, was einleuchtet, nachdem ihre Beschwerden im Wesentlichen 

durch Stress und psychosoziale Belastung bedingt waren. Die im Zeitpunkt der Medas-

Begutachtung diagnostisch noch nicht endgültig geklärten Anfälle der Beschwerdeführerin 

wurden vom psychiatrischen Gutachter im Rahmen der von ihm diagnostizierten 

Anpassungsstörung bereits in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen. Die der 

Beschwerdeführerin damals insgesamt attestierte 20%-ige Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit begründet offensichtlich keinen Rentenanspruch. 

 

 

  

Seite 13 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1  

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 

Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter Verrechnung mit dem von der 

Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss. 

 

 

3.2 

 Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen auszurichten, da 

die Beschwerdeführerin unterliegt (Art. 61 lit. g ATSG e contrario i.V.m. Art. 1 IVG) und da 

die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 61 lit. g ATSG e contrario; UELI 

KIESER, a.a.O., N 199 f. zu Art. 61 ATSG). 

  

Seite 14 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 

Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. Rechtsmittel:   

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).   

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 26.06.17