# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0445526e-3a90-5b7f-afa6-f9944e9fef69
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 21.04.2016 V-2016/102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2016-102_2016-04-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2016/102

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 21.04.2016

Entscheiddatum: 21.04.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 21.04.2016
Art. 85 Abs. 1 IPRG (SR 291) i.V.m. Art. 5 Abs. 1 HKsÜ (SR 0.211.231.011); Art. 
15 Abs. 1 HKsÜ; Art. 310 Abs. 1 ZGB; Art. 314b Abs. 1 ZGB. International sind 
die Behörden des Vertragsstaates, in dem das Kind seinen gewöhnlichen 
Aufenthalt hat, zuständig, Massnahmen zum Schutz des Kindes zu treffen. 
Dies gilt kraft gesetzlichen Verweises im IPRG auch gegenüber Staaten, die 
das Hager Kindesschutzübereinkommen nicht ratifiziert haben. Anwendbar 
ist das Recht des zuständigen Vertragsstaates. Unter den Begriff der 
geschlossenen Einrichtung fallen alle möglichen „Vorsorgeeinrichtungen“, in 
denen Personen ohne oder gegen ihren Willen persönliche Fürsorge 
erfahren. Die Verwaltungsrekurskommission beurteilt nach ständiger 
Rechtsprechung die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die 
fürsorgerische Unterbringung gemeinsam. Die 10-tägige Beschwerdefrist ist 
dementsprechend sowohl hinsichtlich der fürsorgerischen Unterbringung als 
auch der gleichzeitig zu prüfenden Aufhebung des 
Aufenthaltsbestimmungsrechts massgeblich. Superprovisorische und 
vorsorgliche Massnahmen fallen bei der fürsorgerischen Unterbringung 
grundsätzlich nicht in Betracht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 
21. April 2016, V-2016/102).

Präsident Stefan Zürn, Fachrichter Heinz Erismann und Sieglinde Marte, 

Gerichtsschreiberin Franziska Geser

 

 

A, Beschwerdeführer,

vertreten durch lic.iur. Tim Walker, Rechtsanwalt, Unterdorf 5, 9043 Trogen,

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gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde E

und

B, geb. 2003, verbeiständet, Beschwerdebeteiligte,

C (Mutter),

vertreten durch lic.iur. Christine Kobelt, Rechtsanwältin, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. 

Gallen, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

fürsorgerische Unterbringung (Abweisung des Entlassungsgesuchs)

Sachverständige:     Dr.med. D, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie

 

Sachverhalt:

A.- B wurde als zweites Kind von A (Vater) und C (Mutter) geboren. Die Familie lebte in 

den USA. B und ihre Schwester wurden magersüchtig. Die Eltern entschieden 

einvernehmlich, dass die Mutter im Oktober 2014 mit den Kindern in die Schweiz reisen 

solle, damit die Kinder hier therapiert werden könnten. B hat inzwischen verschiedene 

stationäre Therapien hinter sich. Die Mutter hat ihren Lebensmittelpunkt mittlerweile in 

der Schweiz. Gemäss eigenen Angaben hat sie hier eine Wohnung sowie eine 

Arbeitsstelle. Vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) ist ein Verfahren 

betreffend Zuteilung der elterlichen Sorge hängig.

B.- Mit Verfügung vom 5. November 2015 entzog die KESB beiden Eltern das 

Aufenthaltsbestimmungsrecht über B und ordnete deren fürsorgerische Unterbringung 

im Ostschweizer Kinderspital St. Gallen an. Am 9. Dezember 2015 wies die KESB das 

Entlassungsgesuch von B ab. Die begründete Verfügung wurde den 

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Verfahrensbeteiligten am 24. März 2016 schriftlich eröffnet. Dagegen erhob der Vater 

durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 11. April 2016 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er stellte den Antrag, die fürsorgerische Unterbringung 

von B im Kinderspital St. Gallen sei sofort aufzuheben und B sei in die USA zu ihrem 

Vater zu entlassen, auch superprovisorisch und vorsorglich. Gleichzeitig stellte er ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung.

C.- Am 21. April 2016 fand die mündliche Verhandlung statt, an der der 

Beschwerdeführer, sein Rechtsvertreter, B und die Mutter sowie deren 

Rechtsvertreterin teilnahmen. Drei Ärzte waren als Auskunftspersonen des 

Kinderspitals anwesend. Die Sachverständige befragte B und erstattete ihren 

gutachterlichen Bericht mündlich (vgl. Verhandlungsprotokoll). Zwei Vertreter der 

Vorinstanz nahmen an der Verhandlung teil. Sodann sorgten zwei Vertreter der 

Stadtpolizei St. Gallen für die Sicherheit aller Beteiligten.

Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- a) Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der 

Beschwerdeführer bestreitet die örtliche Zuständigkeit der Schweiz. Die USA haben 

das Haager Kindesschutzübereinkommen vom 19. Oktober 1996 (SR 0.211.231.011, 

abgekürzt: HKsÜ) zwar nicht ratifiziert, kraft des gesetzlichen Verweises in Art. 85 Abs. 

1 des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (SR 291, abgekürzt: IPRG) 

gelangt dieses aber auch gegenüber Nichtvertragsstaaten zur Anwendung (BGE 140 V 

136 E. 4.2.2). Gemäss Art. 5 Abs. 1 HKsÜ sind die Behörden, seien es Gerichte oder 

Verwaltungsbehörden, des Vertragsstaates, in dem das Kind seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt hat, zuständig, Massnahmen zum Schutz des Kindes zu treffen. B hält sich 

bereits seit Oktober 2014 in der Schweiz auf. Sie hat ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort 

somit in der Schweiz. Innerhalb der Schweiz ist die Kindesschutzbehörde am Wohnsitz 

des Kindes für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen zuständig (Art. 315 ZGB). 

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Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn 

die Eltern keinen gemeinsamen Wohnsitz haben, der Wohnsitz des Elternteils, unter 

dessen Obhut das Kind steht; in den übrigen Fällen gilt sein Aufenthaltsort als 

Wohnsitz (Art. 25 Abs. 1 ZGB). Die Mutter hat ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz 

begründet, wohingegen der Vater noch in den USA wohnhaft ist. Die Eltern haben 

folglich keinen gemeinsamen Wohnsitz. Beiden Eltern ist zudem das Aufent­

haltsbestimmungsrecht über das Kind entzogen, weshalb Bs Aufenthaltsort als 

Wohnsitz gilt. B hält sich in F auf. Somit ist die Zuständigkeit der KESB E gegeben.

Anwendbar ist das Recht des zuständigen Vertragsstaates (Art. 15 Abs. 1 HKsÜ). 

Folglich gilt Schweizer Recht. Die Ausführungen des Beschwerdeführers und seines 

Rechtsvertreters zum amerikanischen Recht sind somit unbeachtlich.

b) B befindet sich zurzeit noch per fürsorgerischer Unterbringung im Ostschweizer 

Kinderspital. Das Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung der fürsorgerischen 

Unterbringung ist dementsprechend im heutigen Zeitpunkt gerade noch gegeben, auch 

wenn sich eine baldige Entlassung abzeichnet. Der Beschwerdeführer und sein 

Rechtsvertreter hielten anlässlich der Verhandlung trotz entsprechendem Hinweis 

ausdrücklich an der Beschwerde fest. Auf die Beschwerde ist folglich unabhängig von 

Zweckmässigkeitsüberlegungen einzutreten.

c) Die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes über die fürsorgerische Unterbringung 

(FU) gelten sinngemäss, wenn das Kind in einer geschlossenen Einrichtung oder in 

einer psychiatrischen Klinik untergebracht werden muss (Art. 314b Abs. 1 ZGB).

aa) Unter den Begriff der geschlossenen Einrichtung fallen alle möglichen 

"Vorsorgeeinrichtungen", in denen Personen ohne oder gegen ihren Willen persönliche 

Fürsorge erfahren (BBl 1977 III, S. 28). Dazu zählen alle Institutionen, welche die 

Bewegungsfreiheit der betroffenen Personen aufgrund der Betreuung und 

Überwachung spürbar einschränken (vgl. BGE 121 III 306 E. 2b mit Hinweisen). Der 

Aufenthalt muss als Eingriff in die Garantie der persönlichen Freiheit des Kindes zu 

werten sein (vgl. GVP 1993 Nr. 27 mit Hinweis auf Markus Lustenberger, Die 

fürsorgerische Freiheitsentziehung bei Unmündigen unter elterlicher Gewalt, Freiburg 

1987, S. 83; Christof Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 

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2011, Rz. 245). Letztere schützt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht 

nur die Bewegungsfreiheit und die körperliche Identität, sondern darüber hinaus alle 

Freiheiten, die elementare Erscheinungsformen der Persönlichkeitsentfaltung des 

Menschen darstellen (vgl. BGE 107 Ia 52 E. 3a). Nur wenn die Summe aller 

Beschränkungen der persönlichen Freiheit, denen das Kind in der Institution ausgesetzt 

ist, ein Ausmass erreicht, das im Vergleich zur Summe der Beschränkungen, die seine 

Altersgenossen in der durchschnittlichen Familie erfahren, eindeutig grösser ist, 

handelt es sich um eine geschlossene Einrichtung (vgl. GVP 1993 Nr. 27 mit Hinweis 

auf Lustenberger, a.a.O., S. 87, 100 und 104; VRKE V-2012/133 vom 11. September 

2012; Christof Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Rz. 244). Unter 

einer psychiatrischen Klinik ist andererseits ein Krankenhaus mit einer besonderen 

psychiatrischen Abteilung zu verstehen, die Patienten stationär betreut (Christof 

Bernhart, a.a.O., Rz. 243).

bb) B muss im Ostschweizer Kinderspital einem strikt geregelten 

Behandlungsprogramm folgen. Sie hat einen vorgegebenen Essplan, wird beim Essen 

begleitet, hat Gewichtsziele zu erreichen und erhält regelmässig Psychotherapie. Sie 

besucht zurzeit keine ordentliche Schule und hat keinen Kontakt zu gesunden 

gleichaltrigen Kindern. Sie wird von der Aussenwelt weitgehend abgeschirmt. Die 

Besuchs- und Telefonzeiten mit den Eltern und der Schwester sind klar geregelt. Im 

Vergleich zu ihren Altersgenossen in einer durchschnittlichen Familie wird sie – auch 

wenn das Programm ihr mit fortlaufender Zeit und besserem Gesundheitszustand 

immer mehr Freiheiten gewährt – aufgrund der Betreuung und Überwachung in ihrer 

Freiheit deutlich stärker eingeschränkt. Dementsprechend handelt es sich beim 

Ostschweizer Kinderspital um eine geschlossene Einrichtung im Sinne des Gesetzes. 

Die Verwaltungsrekurskommission ist folglich zur Behandlung der Beschwerde sachlich 

zuständig (Art. 314b Abs. 1 i.V.m. Art. 428 Abs. 1 ZGB sowie Art. 27 des 

Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, sGS 912.5, 

abgekürzt: EG-KES, und Art. 41  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

d) Die Beschwerde vom 11. April 2016 ist rechtzeitig innert 10 Tagen eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 314b ZGB i.V.m. 428 Abs. 1 ZGB sowie Art. 27 EG-KES i.V.m. Art. 450, 450b und 

ter

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450e ZGB). Der Vater ist eine am Verfahren beteiligte Person und damit 

beschwerdebefugt.

e) Die Verwaltungsrekurskommission beurteilt nach ständiger Rechtsprechung die 

Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die fürsorgerische Unterbringung 

gemeinsam, da Art. 310 Abs. 1 ZGB und Art. 314b Abs. 1 ZGB eng miteinander 

verknüpft sind. Weder der Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts noch der 

fürsorgerischen Unterbringung kommt in diesem Verfahren eine selbständige 

Bedeutung zu, denn die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts ist notwendige 

Voraussetzung der Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung gegenüber einer 

unmündigen Person (vgl. zum alten Recht VRKE V-1999/22 vom 1. April 1999 in 

Sachen R.G., S. 14 mit weiteren Hinweisen; BGE 120 II 384 E. 4b). Erweist sich die 

fürsorgerische Unterbringung in der gerichtlichen Überprüfung als rechtmässig und 

angemessen, so ist auch die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts zu 

bestätigen; andernfalls ist mit der Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung auch 

der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts aufzuheben. Eine selbständige 

richterliche Beurteilung der Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts ergäbe 

keinen Sinn, weil diese stets mit einer entsprechenden Unterbringung verbunden ist 

(vgl. dazu ZVW 1996, S. 121 ff.; AJP 1995, S. 364; Lustenberger, a.a.O., S. 159; BGE 

5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3). Dementsprechend ist die 10-tägige 

Beschwerdefrist sowohl hinsichtlich der fürsorgerischen Unterbringung als auch der 

gleichzeitig zu prüfenden Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts massgeblich. 

Es würde keinen Sinn machen, wenn nach einer Bestätigung der fürsorgerischen 

Unterbringung anschliessend aufgrund unterschiedlich langer Rechtsmittelfristen auch 

noch die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts angefochten werden könnte.

f) Zusammenfassend ergibt sich, dass in Bezug auf die fürsorgerische Unterbringung, 

verbunden mit dem Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts, auf die Beschwerde 

einzutreten ist. Dabei ist aufgrund der im Verhandlungszeitpunkt vorliegenden Situation 

zu entscheiden. Das vor der KESB hängige Verfahren betreffend Zuteilung der 

elterlichen Sorge wird davon nicht betroffen.

2.- Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers stellte den Antrag auf Anwesenheit der 

Presse an der Verhandlung. Das Verfahren vor der Kindes- und 

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Erwachsenenschutzbehörde sowie den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen ist jedoch 

zum Schutz der Privatsphäre der Beteiligten von Gesetzes wegen gerade nicht 

öffentlich (Art. 13 EG-KES; vgl. auch Art. 54 Abs. 4 ZPO). Der Antrag wurde 

dementsprechend abgewiesen.

3.- Des Weiteren stellte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in der Beschwerde 

vom 11. April 2016 den Antrag, die fürsorgerische Unterbringung von B im Kinderspital 

St. Gallen und die Entlassung zum Vater in die USA sei superprovisorisch 

beziehungsweise vorsorglich zu verfügen. Bei einer Beschwerde gegen eine 

fürsorgerische Unterbringung gelangt bereits ein schnelles Verfahren zur Anwendung, 

so muss die Beschwerde nicht begründet werden, die Fristen sind verkürzt und die 

Verhandlung erfolgt innerhalb von fünf Arbeitstagen. Die Beurteilung einer 

fürsorgerischen Unterbringung erfordert von Gesetzes wegen zwingend eine Anhörung 

der betroffenen Person sowie ein ärztliches Gutachten (Art. 450e ZGB). 

Dementsprechend fällt die Anordnung superprovisorischer Massnahmen gänzlich aus­

ser Betracht. Sodann könnte mit vorsorglichen Massnahmen schon rein aus 

organisatorischer Sicht kein noch schnellerer Entscheid erzielt werden. Die Anträge 

werden dementsprechend abgewiesen. Im Übrigen erscheint es mindestens als 

unverhältnismässig, dass der Rechtsvertreter die vorinstanzliche Verfügung erst nach 

sieben Tagen auf der Post abholt, trotz fehlender Begründungspflicht die volle zehn­

tägige Beschwerdefrist ausnutzt und ihm dann eine Verhandlung innerhalb von fünf 

Tagen nicht genügend schnell gehen kann.

4.- a) Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde es den Eltern, oder wenn es sich bei Dritten 

befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 

Abs. 1 ZGB). Im Gegensatz zu erwachsenen Personen, bei denen zumindest ein in Art. 

426 Abs. 1 ZGB genannter Einweisungsgrund vorliegen muss (psychische Störung, 

geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung), können Unmündige bereits bei 

einer Gefährdung, der nicht auf andere Weise begegnet werden kann, in angemessener 

Weise untergebracht werden. Eine Gefährdung im Sinn von Art. 310 Abs. 1 ZGB ist 

dann gegeben, wenn das Kind in seinem Umfeld nicht mehr in der für seine 

körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötigen Weise geschützt und gefördert 

wird. Dabei kann eine solche Gefährdung insbesondere auf Schwächezuständen 

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beruhen, wie sie in Art. 426 Abs. 1 ZGB umschrieben sind. Sie muss es aber nicht, 

weshalb nicht nur zu prüfen ist, ob ein Schwächezustand gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB 

vorliegt. Insbesondere können auch andere Umstände eine rechtlich relevante 

Gefährdung im Sinn von Art. 310 Abs. 1 ZGB begründen. Besteht die ernstliche 

Möglichkeit einer Beeinträchtigung des Kindeswohls, so ist das Kind gefährdet. Es ist 

nicht erforderlich, dass sich diese Gefährdung bereits verwirklicht hat (GVP 1990 Nr. 37 

mit weiteren Hinweisen). Dementsprechend ist zu prüfen, ob im heutigen, für das Urteil 

massgebenden Zeitpunkt eine Gefährdung des Kindeswohls im Sinne von Art. 310 

Abs. 1 ZGB gegeben ist. Entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers stellen weder eine Suizidgefahr noch eine Fremdgefährdung 

Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung eines Kindes dar.

b) Im Entscheid vom 9. Dezember 2015 führte die KESB zusammengefasst aus, dass B 

sich in einem sehr schlechten Gesundheitszustand befinde. Sie sei nicht nur sehr stark 

in ihrer Magersucht verhaftet, sondern es bestehe auch die Gefahr, dass sich B um 

jeden Preis der Therapie entziehen möchte. Mit dem Gewicht von 24,5 Kilogramm 

befinde sie sich nicht in einem stabilen Zustand. Es müsse mit verschiedenen 

ernsthaften gesundheitlichen Komplikationen gerechnet werden. In einem ambulanten 

Setting könnten die teilweise lebensbedrohlichen Situationen nicht beherrscht werden.

Die Sachverständige führte in ihrem mündlichen Gutachten anlässlich der Verhandlung 

vom 21. April 2016 aus, bei B liege eine Essstörung, eine sogenannte Anorexia 

nervosa, vor. Die Störung sei bei B sehr massiv und in sehr jungem Alter aufgetreten. 

Das frühe Auftreten habe entsprechende Konsequenzen für die Entwicklung. Die 

Krankheit habe einen längeren Verlauf und werde häufig chronisch. Es könne 

beispielsweise zu Herzrhythmusstörungen und auch zu Todesfällen kommen. Deshalb 

sei eine gute und professionelle Behandlung auf verschiedenen Ebenen notwendig. Die 

Behandlung im Kinderspital habe bis zum heutigen Zeitpunkt Erfolg gezeigt und sei 

deshalb unbedingt weiterzuführen. Der Übergang in den Alltag mit einer ambulanten 

psychotherapeutischen Weiterbehandlung und den Kinderspital im Hintergrund müsse 

begleitet und kontrolliert erfolgen. Bei ausbleibender Behandlung sei B ernsthaft 

gefährdet.

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c) B ist durch ihre Krankheit in ihrer Entwicklung ernsthaft gefährdet. Die Eltern streiten 

sich um die elterliche Sorge, weshalb B sich zudem in einem ausgeprägten 

Loyalitätskonflikt befindet. Vor dem Eintritt ins Kinderspital befand sich B aufgrund 

ihres geringen Gewichts in einem lebensbedrohlichen Zustand. Die Eltern waren nicht 

in der Lage, B die notwendige Betreuung und Fürsorge zukommen zu lassen, weshalb 

der Eintritt in die Klinik erforderlich war. Im strikte geführten Programm des Kinderspi­

tals gelang es, eine Gewichtszunahme herbeizuführen. B hat heute ein Gewicht von 

rund 31,4 Kilogramm. Zudem erhält sie regelmässige Psychotherapie. Körperlich ist sie 

gemäss Ausführungen der Auskunftspersonen des Kinderspitals noch untergewichtig, 

befindet sich aber im Übrigen in einem guten Allgemeinzustand. Die psychische 

Störung hingegen lässt sich nicht derart schnell beheben. B benötigt auch in Zukunft 

Unterstützung bei der Einhaltung der Mahlzeiten sowie eine Betreuung in 

psychotherapeutischer Hinsicht. Zurzeit ist noch kein Helfernetz installiert. Das 

Kinderspital und die Vorinstanz sind jedoch im Begriffe der Organisation der 

ambulanten Nachbehandlung. Sodann finden zurzeit Belastungserprobungen statt. B 

verbringt immer wieder Urlaube bei ihrer Mutter, die bis zur Entlassung stetig verlängert 

werden. Sodann besteht die Integration in die Schule bevor. Unter den gegebenen 

Umständen ist es enorm wichtig, dass der Austritt aus dem Kinderspital kontrolliert und 

geordnet abläuft. Die Vorinstanz bezieht denn auch alle Beteiligten in ihre Planung und 

Abwägungen mit ein, um eine möglichst gute Lösung für B zu erzielen. Eine Entlassung 

ist innerhalb der nächsten zwei Wochen indiziert. Sodann ist der vorinstanzliche 

Entscheid über die Zuteilung der elterlichen Sorge zurzeit noch ausstehend, wird aber 

innert absehbarer Zeit gefällt werden. Bei einer sofortigen, vorzeitigen Entlassung wäre 

somit weder die Betreuung und Tagesstruktur von B geregelt, noch wäre klar, wo sie 

sich aufhalten könnte. Der Rahmen für eine weitere Stabilisierung ihres Zustands wäre 

dementsprechend nicht gegeben. B wäre nicht mehr in der für ihre körperliche, geistige 

und sittliche Entfaltung nötigen Weise geschützt. Das Kindswohl wäre somit stark 

gefährdet und es wäre mit einer erneuten Verschlechterung ihres Zustands innert 

kurzer Zeit zu rechnen.

5.- Auch wenn bei B von einer in Art. 310 Abs. 1 ZGB beschriebenen Gefährdung 

auszugehen ist, erweist sich die von der Vorinstanz verfügte Abweisung des 

Entlassungsgesuchs aus dem Ostschweizer Kinderspital nur dann als begründet, wenn 

und soweit der Gefährdung nicht anders begegnet werden kann. Der 

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verfassungsmässige Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass ein staatlicher 

Eingriff in die Freiheit eines Kindes nur so weit gehen darf, als das zu erreichende Ziel 

dies erfordert. Ausserdem muss die gewählte Institution zur Erfüllung dieser Aufgabe 

geeignet sein.

a) Zunächst ist zu prüfen, ob das Ostschweizer Kinderspital als Einrichtung geeignet 

ist, der gefährdeten Entwicklung von B entgegenzuwirken. Die Eignung der Einrichtung 

beurteilt sich unter dem Blickwinkel der spezifisch kindesrechtlichen Gefährdungslage 

und ist zu bejahen, wenn die betreffende Einrichtung dem eingewiesenen Kind Hilfe bei 

der Lösung seiner Probleme zu leisten vermag, so dass Aussicht besteht, seine 

Entwicklung in geordnete Bahnen zu lenken (vgl. BGE 5C.258/2006 vom 22. Dezember 

2006, E. 3.1.1). Geeignet ist nicht gleichbedeutend mit ideal. Es genügt, wenn die 

Einrichtung den wesentlichen Bedürfnissen des Schutzbefohlenen in Bezug auf die 

persönliche Fürsorge entspricht. Lässt sich keine geeignete Einrichtung finden, hat die 

Unterbringung zu unterbleiben (Hermann Schmid, Kommentar Erwachsenenschutz, 

Art. 426 ZGB N 13 ff.).

B befindet sich im Ostschweizer Kinderspital in einem speziell auf ihre Essstörung 

ausgerichteten Behandlungsprogramm, in dem sie sowohl in somatischer als auch in 

psychotherapeutischer Hinsicht intensiv betreut wird. Die Behandlung zeigt denn auch 

im heutigen Zeitpunkt einen deutlichen Erfolg. Es kann daher nicht zweifelhaft sein, 

dass es sich beim Ostschweizer Kinderspital um eine geeignete Anstalt handelt, um 

der Gefährdung von B entgegenzuwirken.

b) Sodann ist zu prüfen, ob der Gefährdung des Kindes auch anders begegnet werden 

kann.

Die bisherigen Anstrengungen der Eltern haben nicht zu einer Besserung der Situation 

geführt. Der Loyalitätskonflikt, in dem sich B aufgrund des elterlichen Streits über das 

Sorgerecht befindet, erschwert eine Besserung noch zusätzlich. Ohne ein geeignetes 

Helfernetz kann B ausserhalb des Spitals die notwendige Behandlung und Fürsorge 

nicht gewährt werden. Das Kinderspital bereitet in Zusammenarbeit mit der Vorinstanz 

ein nachstationäres ambulantes Setting vor. Eine Entlassung ist in rund zwei Wochen 

indiziert. Eine sofortige Entlassung vor der Organisation des ambulanten Settings 

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würde das Kindswohl gefährden. Eine mildere Massnahme fällt dementsprechend im 

heutigen Zeitpunkt und unter Berücksichtigung des Umstands, dass ein Austritt 

innerhalb der nächsten zwei Wochen ohnehin geplant ist und ein entsprechendes 

nachstationäres Setting organisiert wird, nicht in Betracht und es kann der 

Kindeswohlgefährdung aktuell nur mit einer stationären Massnahme begegnet werden.

c) Damit steht fest, dass die von der Vorinstanz angeordnete Massnahme im heutigen 

Zeitpunkt notwendig und angemessen und somit verhältnismässig ist. Die 

Unterbringung B im Ostschweizer Kinderspital erweist sich als geeignet und 

erforderlich, um der Gefährdung des Kindeswohls entgegenzuwirken. Die Beschwerde 

ist folglich abzuweisen.

6.- Nach Art. 11 lit. a EG-KES i.V.m. Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener 

Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und 

Unterliegens. Eine Gebühr von Fr. 2'000.– zuzüglich Übersetzungskosten in der Höhe 

von Fr. 380.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Da der Beschwerdeführer mit seinem Begehren unterliegt, sind ihm die 

amtlichen Kosten aufzuerlegen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat einen 

Antrag um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, den Antrag jedoch nicht begründet und 

auch keinerlei Unterlagen, aufgrund derer die Prozessbedürftigkeit hätte geprüft 

werden können, eingereicht. Der Antrag ist folglich abzuweisen.

7.- Ausseramtliche Kosten werden entschädigt, soweit sie aufgrund der Sach- oder 

Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die 

ausseramtliche Entschädigung wird den Verfahrensbeteiligten ebenfalls nach Obsiegen 

und Unterliegen auferlegt (Art. 98  VRP). Die Mutter hat für die Verhandlung im 

vorliegenden Verfahren ihre Rechtsvertreterin beigezogen und mit dem Antrag auf 

Abweisung obsiegt. Vor der Verwaltungsrekurskommission beträgt das Honorar 

pauschal Fr. 1‘000.– bis Fr. 12‘000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses 

Rahmens wird das Honorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art 

und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen 

Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreterin war der 

bis

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Fall bereits aus den bei der Vorinstanz hängigen Verfahren bekannt. Sodann stellten 

sich keine allzu schwierigen tatsächlichen oder rechtlichen Fragen. Beschwerdethema 

war lediglich die fürsorgerische Unterbringung. Das Verfahren beschränkte sich für sie 

im Wesentlichen auf die mündliche Verhandlung sowie eine entsprechende 

Vorbereitung. Unter diesen Umständen und im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fällen 

erscheint ein pauschales Honorar von Fr. 1‘500.– (Barauslagen und Mehrwertsteuer 

inbegriffen) als angemessen. Da der Beschwerdeführer unterliegt, hat er die Mutter mit 

Fr. 1‘500.– für ihre ausseramtlichen Kosten zu entschädigen.

 

Präsidialverfügung:

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

 

 

Entscheid:

1.   Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   Die amtlichen Kosten von Fr. 2'380.– (amtliche Kosten Fr. 2‘000.–; Kosten der

      Übersetzung Fr. 380.–) werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.   Der Beschwerdeführer hat C mit pauschal Fr. 1‘500.-- (Barauslagen und MWST 

inkl.)

      zu entschädigen.

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		2025-07-19T08:17:17+0200
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