# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fd9d273-effe-598e-8025-ab32e71cbe41
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.07.2017 IV 2016/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-37_2017-07-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/37

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 13.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2017
Art. 13 IVG. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Frühkindlicher Autismus. ABA-Therapie. 
Durchführungsstellen. IV-Rundschreiben Nr. 325. IV-Rundschreiben Nr. 344 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juli 
2017, IV 2016/37).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2017

Entscheid vom 13. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie Löhrer; 

Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2016/37            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Melina Tzikas,

Lorenz Schmidt Partner Rechtsanwälte, Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich,

gegen

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St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ wurde im Oktober 2012 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 13). Der kinder- und jugendpsychiatrische 

Dienst (KJPD) des Kantons Zürich berichtete am 8. Oktober 2012 (IV-act. 14), der 

Versicherte leide an einem frühkindlichen Autismus. Er müsse autismusspezifisch und 

ganzheitlich therapiert werden. Mit den Eltern seien bereits die in der Schweiz 

möglichen Therapien diskutiert worden. Am 8. November 2012 berichtete der KJPD 

des Kantons Zürich (IV-act. 25), der Versicherte benötige eine kinderpsychiatrische 

Begleitung und Psychotherapie respektive eine autismusorientierte Verhaltenstherapie. 

Am 15. Februar 2013 notierte Prof. Dr. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD), der Versicherte leide am Geburtsgebrechen Ziff. 405 Anh. GgV und er 

benötige eine Psychotherapie zur Behandlung dieses Geburtsgebrechens (IV-act. 30). 

Am 7. März 2013 teilte die IV-Stelle den Eltern des Versicherten mit (IV-act. 33), dass 

sie die im Zeitraum vom 8. Oktober 2012 bis zum 31. Oktober 2017 anfallenden Kosten 

der für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV notwendigen 

medizinischen Massnahmen übernehmen werde. Als Durchführungsstellen nannte sie 

den KJPD sowie den Kinderarzt Dr. med. C.___.

 

A.b  Die Eltern des Versicherten wiesen die IV-Stelle am 14. März 2013 darauf hin (IV-

act. 35), dass sie beschlossen hätten, eine „ABA-Therapie“ (applied behaviour analysis) 

durchführen zu lassen. Der KJPD könne diese Therapie aus Kapazitätsgründen nicht 

durchführen, weshalb eine andere Stelle mit der Therapie habe beauftragt werden 

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müssen. Nach einer Abklärung vom 22. November 2012 habe die aaa autismus 

approach am 17. Januar 2013 mit der Therapie begonnen. Den Eltern des Versicherten 

sei in Aussicht gestellt worden, dass die IV-Stelle die Therapiekosten übernehmen 

würde, wenn die Therapie unter der Leitung des KJPD durchgeführt würde. Mit Hinweis 

auf „die Gleichberechtigung“ ersuchten die Eltern die IV-Stelle, die Kosten der Therapie 

zu übernehmen, obwohl diese nicht unter der Leitung des KJPD durchgeführt werde. 

Schon am 12. März 2013 hatte eine Abklärung zur Bemessung der Hilflosigkeit des 

Versicherten in der Wohnung seiner Eltern stattgefunden. Die Abklärungsbeauftragte 

der IV-Stelle hielt in ihrem Bericht unter anderem fest (IV-act. 36–1 ff.), die ABA-

Therapie nehme etwa 27–30 Stunden pro Woche in Anspruch und werde von der 

Mutter des Versicherten und vier Therapeuten durchgeführt. Da die ABA-Therapie aber 

nicht wissenschaftlich anerkannt sei, könne der dafür anfallende zeitliche Aufwand 

nicht berücksichtigt werden. Hierzu bemerkte der Vater des Versicherten: „Nennen Sie 

mir bitte eine Therapieform, welche mehr Erfolge als die ABA-Therapie verspricht. In 

USA, Deutschland, Norwegen hat diese Therapieform Erfolge“. In ihrer Stellungnahme 

notierte die Abklärungsperson (IV-act. 36–6), gemäss zwei Entscheiden des 

Bundesgerichtes aus den Jahren 2004 und 2007 treffe die Invalidenversicherung keine 

Leistungspflicht für die ABA-Therapie, da die Therapieform nicht wissenschaftlich 

anerkannt sei. Aus diesem Grund könne der Zeitaufwand für die Therapie zuhause 

nicht berücksichtigt werden. Am 27. März 2013 wies die IV-Stelle die Eltern des 

Versicherten darauf hin (IV-act. 38), dass die ABA-Therapie gemäss dem Urteil des 

Bundesgerichtes I 15/07 vom 28. November 2007 nicht als eine wissenschaftlich 

anerkannte Therapie gelte, weshalb die Invalidenversicherung dafür keine 

Leistungspflicht treffe. Das Schreiben enthielt keinen Hinweis auf die Möglichkeit, eine 

anfechtbare Verfügung zu verlangen.

A.c  Am 22. April 2013 liessen die Eltern des Versicherten geltend machen, sie seien 

mit der Verweigerung einer Kostengutsprache für die ABA-Therapie nicht 

einverstanden (IV-act. 45). Am 28. April 2013 antwortete die IV-Stelle (IV-act. 46), 

mittlerweile werde die Wirksamkeit der ABA-Therapie unter den Autismusexperten 

kaum mehr angezweifelt. Diese Therapie habe sich zur Standard-Therapie bei einem 

frühkindlichen Autismus etabliert. Aufgrund dieser Entwicklung habe das Bundesamt 

für Sozialversicherungen ein Rundschreiben (IV-Rundschreiben Nr. 325) erlassen, laut 

dem die Kosten einer solchen Therapie unter bestimmten Voraussetzungen von der 

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Invalidenversicherung vergütet werden könnten. Unter anderem müsse die 

Intensivbehandlung von einem von fünf Zentren durchgeführt werden, mit dem das 

Bundesamt für Sozialversicherungen eine Vereinbarung unterzeichnet habe (Dispositif 

d’intervention précoce en autisme Genève, Autismuszentrum Muttenz, Gehörlosen- 

und Sprachheilschuhe Riehen, Autismuszentrum Sorengo und KJPD des Kantons 

Zürich). Die Fallpauschalen würden allerdings erst ab dem 1. Januar 2014 vergütet. Im 

Mai 2015 berichtete die aaa autismus approach (IV-act. 74), die 

Kooperationsbereitschaft des Versicherten habe gesteigert werden können. Die 

Kommunikationsfähigkeit sei weiterhin stark eingeschränkt. Der Versicherte habe nur 

sehr geringe Fortschritte gemacht. Momentan stehe die weitere Förderung der 

Kommunikationsfähigkeit im Vordergrund. Der Versicherte werde auch das zweite 

Kindergartenjahr im Regelkindergarten der Wohngemeinde absolvieren können. Der 

Kinderarzt Dr. med. C.___ berichtete am 2. Mai 2015 (IV-act. 75), die weitere 

Entwicklung des Gesundheitszustandes des Versicherten sei von der begleitenden 

Therapie abhängig. Am 15. Oktober 2015 liessen die Eltern des Versicherten geltend 

machen (IV-act. 97), eine Verweigerung der Kostenvergütung für die lege artis 

durchgeführte Therapie würde das Rechtsgleichheitsgebot verletzen und wäre nicht 

sachgerecht, da die Therapieform unabhängig vom Leistungserbringer anerkannt sei. 

Laut einem beigelegten ausführlichen Therapiebericht der aaa autismus approach 

hatten nicht nur die Kooperationsbereitschaft, sondern auch die visuelle 

Wahrnehmung, die motorische Imitation sowie die Spiel- und sozialen Fähigkeiten des 

Versicherten verbessert werden können. Dieser hatte sich gut in den Regelkindergarten 

integrieren können. Die Verbesserung der Kommunikationsfähigkeit stellte immer noch 

das wichtigste Therapieziel dar. Mit einem Vorbescheid vom 27. Oktober 2015 

kündigte die IV-Stelle den Eltern des Versicherten die Abweisung des Begehrens um 

die Kostenvergütung der ABA-Therapie an (IV-act. 100). Zur Begründung führte sie aus, 

die Voraussetzungen für eine Kostenübernahme gemäss dem IV-Rundschreiben Nr. 

325 seien nicht erfüllt. Am 4. Januar 2016 verfügte die IV-Stelle entsprechend (IV-act. 

101).

B.   

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) am 4. Februar 

2016 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

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Aufhebung der Verfügung vom 4. Januar 2016 und die Vergütung der Kosten für die 

ABA-Therapie. Zur Begründung führte sie aus, die Wirksamkeit der ABA-Therapie 

werde heute kaum mehr angezweifelt. Das habe auch das Bundesamt für 

Sozialversicherungen mittlerweile eingeräumt. Das entsprechende IV-Rundschreiben 

Nr. 325 vom 23. Dezember 2013 äussere sich allerdings nicht dazu, wie in Bezug auf 

Therapien vorzugehen sei, die vor dem 23. Dezember 2013 eingeleitet worden seien. In 

casu werde die Therapie lege artis durchgeführt. Die im Rundschreiben vorgesehene 

Beschränkung auf fünf Durchführungsstellen sei gesetzwidrig und sachlich nicht 

gerechtfertigt. Sie verletze das Rechtsgleichheitsgebot.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. Mai 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, das IV-Rundschreiben Nr. 325 

sei am 4. Februar 2016 durch das IV-Rundschreiben Nr. 344 ersetzt worden, mit dem 

eine sechste Durchführungsstelle als Leistungserbringer anerkannt worden sei. Die aaa 

autismus approach hätte sich ebenfalls um eine Anerkennung bemühen können.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 29. Juni 2016 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 10). Die Beschwerdegegnerin hielt am 22. August 2016 ebenfalls an ihrem Antrag 

fest (act. G 12).

Erwägungen

1.   

Laut dem Art. 13 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person bis zur Vollendung des 20. 

Altersjahres einen Anspruch auf die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendigen medizinischen Massnahmen, wozu insbesondere die Behandlung zählt, 

die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen 

vorgenommen wird (Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG). Der Beschwerdeführer leidet gemäss der 

verbindlichen Mitteilung vom 7. März 2013 an einem eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung begründenden Geburtsgebrechen. Da er auch die übrigen 

Voraussetzungen des Art. 13 Abs. 1 IVG erfüllt, hat er einen Anspruch auf sämtliche zur 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV notwendigen medizinischen 

Massnahmen, also auch auf die inzwischen als wissenschaftlich anerkannte ABA-

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Therapie. Die Vergütung der Kosten einer bestimmten medizinischen Massnahme setzt 

aber zusätzlich voraus, dass der Leistungserbringer von der Invalidenversicherung als 

eine sogenannte Durchführungsstelle anerkannt worden ist. Da die aaa autismus 

approach in der verbindlichen Mitteilung vom 7. März 2013 noch nicht als 

Durchführungsstelle anerkannt worden war, hat die Beschwerdegegnerin in einem 

separaten Verwaltungsverfahren prüfen müssen, ob diese Anerkennung erfolgen 

könne. Dieses Verfahren ist mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossen worden. 

Der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens, der durch den Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung definiert wird, beschränkt sich also auf die Beantwortung der 

Frage, ob die aaa autismus approach als Durchführungsstelle anerkannt werden kann.

2.   

2.1  Die Aufsichtsbehörde der Beschwerdegegnerin, das Bundesamt für 

Sozialversicherungen, hat – gestützt auf eine Stellungnahme der Schweizerischen 

Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie (SGKJPP) vom 

August 2013 – im IV-Rundschreiben Nr. 325 eine Beschränkung der 

Durchführungsstellen für ABA-Therapien auf fünf Zentren in der Schweiz vorgesehen. 

Das jenes IV-Rundschreiben ersetzende IV-Rundschreiben Nr. 344 lässt neu auch die 

Anerkennung einer sechsten Durchführungsstelle zu. Die ursprüngliche Beschränkung 

der potentiellen Durchführungsstellen dürfte ihre Grundlage in der Stellungnahme der 

SGKJPP vom August 2013 finden, laut der „die wissenschaftlichen Befunde für die 

Wirksamkeit der in den fünf Zentren durchgeführten Frühinterventionen“ als eindeutig 

qualifiziert worden sind. Offenbar ist das Bundesamt für Sozialversicherungen davon 

ausgegangen, mit dieser Bestätigung der SGKJPP könne die Anerkennung eines der 

fünf (mittlerweile sechs) Zentren als Durchführungsstelle für eine ABA-Therapie im 

konkreten Einzelfall ohne Weiteres begründet werden. Nicht anders lässt es sich 

nämlich erklären, dass es den IV-Stellen verbindlich vorgeschrieben hat, jedes der fünf 

respektive sechs Zentren im konkreten Einzelfall ohne Weiteres als Durchführungsstelle 

zu anerkennen. Ob sich die entsprechende Fiktion, jedes der fünf beziehungsweise 

sechs Zentren sei eine geeignete Durchführungsstelle für eine ABA-Therapie, allein mit 

der Stellungnahme der SGKJPP vom August 2013 begründen lässt, erscheint als 

fraglich, ist für die Beurteilung der angefochtenen Verfügung aber nicht relevant. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen ist nämlich noch einen Schritt weiter gegangen 

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und hat im Umkehrschluss (e contrario) eine zweite Fiktion aufgestellt, die besagt, dass 

es keine weitere Durchführungsstelle für eine ABA-Therapie geben könne. Die IV-

Rundschreiben Nr. 325 und Nr. 344 sehen nämlich keine Möglichkeit vor, im konkreten 

Einzelfall einen weiteren Leistungserbringer als Durchführungsstelle für eine ABA-

Therapie anzuerkennen. Damit wird den IV-Stellen im Einzelfall eine 

Sachverhaltsabklärung bezüglich der Frage, ob ein bestimmter Leistungsträger eine 

geeignete Durchführungsstelle für eine ABA-Therapie sei, untersagt, denn gemäss den 

IV-Rundschreiben Nr. 325 und Nr. 344 muss jene Frage, wenn die Therapie in einem 

der fünf beziehungsweise sechs Zentren durchgeführt wird, ohne Weiteres bejaht und 

andernfalls – ebenfalls ohne Weiteres – verneint werden. Weder die eine noch die 

andere Fiktion findet eine Grundlage im Gesetz, denn der Art. 13 IVG und der Art. 14 

IVG sehen keine generelle Beschränkung der möglichen Leistungserbringer respektive 

Durchführungsstellen vor. Wie bezüglich aller anderen medizinischen Massnahmen 

auch gilt hinsichtlich der ABA-Therapie, dass im konkreten Einzelfall mittels einer 

umfassenden Sachverhaltsabklärung ermittelt werden muss, ob ein bestimmter 

Leistungserbringer die Voraussetzungen für die Anerkennung als Durchführungsstelle 

erfüllt. Die Art. 13 f. IVG erlauben also keine Einschränkung der Untersuchungspflicht 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG), wie sie das Bundesamt für Sozialversicherungen in seinen IV-

Rundschreiben Nr. 325 und Nr. 344 vorgesehen hat. Die Beschränkung der möglichen 

Durchführungsstellen auf die fünf respektive sechs erwähnten Zentren in jenen IV-

Rundschreiben lässt sich folglich weder mit den Art. 13 f. IVG noch mit dem Art. 43 

Abs. 1 ATSG vereinbaren und muss deshalb als gesetzwidrig qualifiziert werden. Das 

bedeutet, dass die Frage, ob die aaa autismus approach als Durchführungsstelle für 

eine ABA-Therapie anerkannt werden kann, gestützt auf einen umfassend ermittelten 

Sachverhalt zu beantworten ist. Da keine entsprechende Sachverhaltsabklärung 

stattgefunden hat, erlauben die vorhandenen Akten keine Würdigung des 

Sachverhaltes. Die angefochtene Verfügung beruht folglich auf einem unzureichend 

abgeklärten Sachverhalt, weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist.

2.2  Die Beschwerdegegnerin wird anhand einer sorgfältigen Sachverhaltsabklärung zu 

ermitteln haben, ob die aaa autismus approach als Durchführungsstelle anerkannt 

werden kann und ob auch die übrigen Voraussetzungen für eine Kostengutsprache 

erfüllt sind. Entgegen der offenbar vom RAD vertretenen Ansicht kann es nicht die 

Sache des Beschwerdeführers sein, die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen zu 

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beweisen, denn im Sozialversicherungsrecht gilt die Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 

1 ATSG). Sollten die ergänzenden Abklärungen ergeben, dass die 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, wird die Beschwerdegegnerin folgendes zu 

beachten haben: Die gesetzliche Regelung lässt weder eine pauschale 

Kostenvergütung noch eine Beschränkung der Kostengutsprache zu, denn laut den Art. 

13 f. IVG sind die effektiv anfallenden Kosten der zur Behandlung eines 

Geburtsgebrechens notwendigen medizinischen Massnahmen vollumfänglich von der 

Invalidenversicherung zu vergüten. Die Pauschalierung der Kostengutsprache in den 

IV-Rundschreiben Nr. 325 und Nr. 344 erweist sich vor diesem Hintergrund ebenfalls 

als gesetzwidrig (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes 9C_270/2016, 9C_299/2016 vom 

13. Februar 2017, E. 4.4).

3.   

Die Aufhebung einer angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die 

Verwaltung zur Durchführung weiterer Abklärungen und zum anschliessenden Erlass 

einer neuen Verfügung gilt rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. 

Folglich sind die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 

Franken festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

selbstverständlich zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Der Vertretungsaufwand ist 

als deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, denn die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers musste nur verhältnismässig wenige Akten studieren und der 

Rechtsstreit hat sich auf eine isolierte Rechtsfrage beschränkt. Das rechtfertigt es, die 

Parteientschädigung auf 2'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 4. 

Januar 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

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