# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bcb3c97-23b4-5af1-bffa-406b72f836cd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 01.12.2011 UE110050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE110050_2011-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE110050-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und lic. i-

ur. W. Meyer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. B. Wälti-Hug 

 

Beschluss vom 1. Dezember 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____, Polizist,  
2. C._____, Polizist,  
3. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,  
  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung  
 
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft vom  
3. März 2011, VBM/2011/219 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. A._____ beschwerte sich mit Schreiben vom 16. November 2010 (Urk. 

7/3/1) bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich über die ihm seitens 

der involvierten Polizeibeamten zugekommene Behandlung anlässlich seiner 

Verhaftung vom 16. Juni 2010 im Zusammenhang mit einer Anzeige seiner von 

ihm getrennt lebenden Ehefrau wegen häuslicher Gewalt. Das entsprechende, 

gegen A._____ gerichtete Strafverfahren wegen Drohung war kurz zuvor, am 2. 

November 2010, eingestellt und dem Beschuldigten eine Entschädigung von Fr. 

200.- ausgerichtet worden (Urk. 10), sowie - im anschliessenden Verfahren betref-

fend gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolge - die Kosten 

der Verteidigung des Beschuldigten der Staatskasse überbunden worden (Verfü-

gung des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Andelfingen vom 27. April 

2011 in Urk. 12).  

 2. Mit Verfügung vom 3. März 2011 (Urk. 3) nahm die Oberstaatsanwalt-

schaft die Untersuchung gegen die an der Verhaftung beteiligten Polizisten nicht 

anhand, nachdem hinsichtlich einer eventuellen einfachen Körperverletzung in-

nerhalb der Frist von 3 Monaten gemäss Art. 31 StGB kein Strafantrag gestellt 

worden sei und auch die Befragung von A._____ nicht ergeben habe, dass ein 

solcher hätte gestellt werden wollen. Desgleichen seien die Schilderungen des 

Geschehens durch den Anzeigeerstatter nicht geeignet, einen Anfangsverdacht 

wegen Amtsmissbrauchs oder eines andern Deliktes zu begründen. Es bestehe 

damit keine Veranlassung, eine Strafuntersuchung zu eröffnen. 

 A._____ erhob mit Eingabe vom 20. März 2011 (eingegangen am 28. März 

2011, vgl. Urk. 5) Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. 

März 2011 (Urk. 2). Darin hält er einerseits fest, dass die Nichtanhandnahmever-

fügung am 14. März 2011 bei ihm eingetroffen sei, und dass er die Einstellung 

nicht akzeptiere und eine Entschuldigung sowie eine Entschädigung fordere. An-

derseits stellt er zwei Fragen, nämlich ob ein Polizist jeden festnehmen und fest-

- 3 - 

halten könne, und ob bei der Polizei "so" gearbeitet werde, dass er (sinngemäss) 

verhaftet werde, obwohl er die ihm unterstellten Äusserungen anlässlich der be-

sagten verbalen Auseinandersetzung mit seiner Ehefrau im Juni 2010 nie ausge-

sprochen habe. 

 Nach Erhalt der Akten wurde den Beschwerdegegnern Frist zur Stellungs-

nahme zur Beschwerde angesetzt (Urk. 13). Während die Oberstaatsanwaltschaft 

am 14. September 2011 auf Stellungnahme verzichtete (Urk. 15), liessen sich die 

Beschwerdegegner 1 und 2 mit Eingabe vom 19. September 2011 vernehmen 

(Urk. 16). Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 

(Urk. 20); die Oberstaatsanwaltschaft verzichtete am 19. Oktober 2011 auch da-

rauf (Urk. 24). Seitens der Beschwerdegegner 1 und 2 gingen keine Vernehmlas-

sung zur Eingabe des Beschwerdeführers vom 11. Oktober 2011 mehr ein (Urk. 

25 und 26). 

II. 

 1. Der Beschwerdeführer bemängelt in seiner Beschwerdeschrift - sinnge-

mäss mittels seiner Fragestellung - die Arbeit der Polizei im Allgemeinen und sei-

ne Verhaftung sowie seine Behandlung im Anschluss an die Verhaftung im Be-

sonderen. Er beurteilt - zieht man seine Replik zum besseren Verständnis seines 

Anliegens hinzu - seine Festnahme als inkompetent und unverständlich, weil nie-

mand eine Drohung gehört habe und weil seine … Ehefrau [aus dem Land 

D._____] eine solche auf Deutsch gar nicht verstanden hätte, weil sie kein 

Deutsch verstehe und einen Dolmetscher benötige, weshalb eine Inhaftierung 

sauber hätte abgeklärt werden müssen. Das sei nicht geschehen, weshalb ein 

Zeichen zu setzen sei und der Vorfall für die beteiligten Polizisten Konsequenzen 

haben müsse (Urk. 2 und 20). 

 Über die Zulässigkeit und die Rechtmässigkeit der Inhaftierung des Be-

schwerdeführers ist im Verfahren gegen die Polizeibeamten betreffend einfache 

Körperverletzung bzw. Amtsmissbrauchs nicht zu entscheiden. Diese Frage stell-

te sich im (abgeschlossenen) Strafverfahren wegen Drohung gegen den Be-

- 4 - 

schwerdeführer, wo dem Beschwerdeführer eine Entschädigung für die erlittene 

Haft ausgerichtet worden ist (Urk. 10/4). Wobei - selbst wenn sich in jenem Ver-

fahren herausgestellt hätte, dass der Beschwerdeführer unrechtmässig oder un-

verhältnismässig lange inhaftiert gewesen wäre (was nicht der Fall war) - das 

nicht - wie der Beschwerdeführer offenbar der Ansicht ist - automatisch und zwin-

gend zur Folge hätte, dass die beteiligten Beamten sich in irgend einer Weise 

strafbar gemacht oder sich gar dem Verdacht des Amtsmissbrauchs ausgesetzt 

hätten. Des Amtsmissbrauchs machen sich nur Mitglieder einer Behörde oder 

Beamte schuldig, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern 

einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil 

zuzufügen. Solches wird weder geltend gemacht, noch bestehen entsprechende 

Hinweise. Beamte, die wie hier in pflichtgemässer Ausübung ihres Amtes han-

deln, sind in ihrem Handeln von ihrer Amtspflicht gedeckt und handeln rechtmäs-

sig. Die Oberstaatsanwaltschaft hat die Untersuchung wegen Amtsmissbrauchs 

gegen die Beschwerdegegner 1 und 2 zu Recht nicht anhand genommen. 

 2. Soweit sich die Bemerkung des Beschwerdeführers (Urk. 20 S. 1) "die 

Vorwürfe, mich nicht an die Abläufe der Beschwerdefrist gehalten zu haben, ist 

wohl die einzige Weise, sich aus der Affäre zu ziehen" auf die nicht eingehaltene 

Strafantragsfrist im Sinne von Art. 31 StGB bezieht (Urk. 3 S. 2) und soweit sie als 

im Beschwerdeverfahren fristgerecht erfolgt erachtet werden könnte, bringt der 

Beschwerdeführer - zu Recht - nicht vor, überhaupt einen Strafantrag wegen ein-

facher Körperverletzung gestellt, bzw. dies rechtzeitig getan zu haben. Auch dies-

bezüglich wurde von der Oberstaatsanwaltschaft zu Recht keine Untersuchung 

anhand genommen.  

 3. Alsdann teilt der Beschwerdeführer ohne weitere Begründung oder Aus-

einandersetzung mit den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung mit, er 

akzeptiere die Einstellung nicht und fordere eine Entschuldigung sowie eine Ent-

schädigung (Urk. 2). Ersteres - eine Entschuldigung - ist mittels Einleitung oder 

Fortführung einer Strafuntersuchung nicht zu erreichen, selbst wenn die Untersu-

chung einzuleiten wäre (siehe vorne Erw. 1 und 2). Die Leistung einer Entschuldi-

gung als Sanktion oder Konsequenz kann - selbst wenn ein schuldhaftes Verhal-

- 5 - 

tens gegeben wäre, was nicht der Fall ist - weder straf- noch disziplinarrechtlich 

angeordnet werden. Der Zweck von Strafuntersuchungen ist es, den dem Be-

schuldigten vorgeworfenen und strafrechtlich relevanten Sachverhalt in tatsächli-

cher und rechtlicher Hinsicht abzuklären und ihn nach Beendigung des Untersu-

chungsverfahrens unter einen Straftatbestand zu subsumieren, um alsdann einen 

Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen 

(Art. 318 StPO). Als Sanktionen kommen die unter dem Dritten Titel des Strafge-

setzbuches angeführten Strafen und Massnahmen in Frage (Art. 34 ff.). Eine Ent-

schuldigung figuriert dort nicht. Ebenso wenig steht dem Beschwerdeführer in der 

gegebenen - bereits im Stadium der Voruntersuchung durch Nichtanhandnahme 

beendeten - Strafuntersuchung gegen die von ihm beschuldigten Beamten unter 

irgend einem Titel eine Entschädigung zu, sei das aus der Gerichtskasse, sei es 

seitens der Beschuldigten. 

 4. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-

treten ist. 

III. 

 Ausgangsgemäss wird der mit seiner Beschwerde unterliegende Beschwer-

deführer für das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Mangels wesentlicher Umtriebe im Beschwerdeverfahren - die nicht anwaltlich 

vertretenen Beschwerdegegner 1 und 2 liessen sich im Rahmen der freigestellten 

Stellungnahme gemeinsam persönlich mit einer dreiseitigen Eingabe zur Sache 

vernehmen (Urk. 16) - ist den Beschwerdegegnern 1 und 2 für das Beschwerde-

verfahren keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbin-

dung mit Art. 429 und 430 Abs. 1 lit. c StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-.  

- 6 - 

3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer, gegen Gerichtsurkunde 
− den Beschwerdegegner 1, gegen Gerichtsurkunde 
− den Beschwerdegegner 2, gegen Gerichtsurkunde 
− die Beschwerdegegnerin 3, ad VBM/2011/219, gegen Empfangsschein 

sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel -  

− die Beschwerdegegnerin 3, ad VBM/2011/219, gegen Empfangsschein 
und unter Rücksendung der bei ihr beigezogenen Akten Urk. 7 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, gegen Empfangsschein 
und unter Rücksendung der bei ihr beigezogenen Akten Urk. 10 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Zürich, 1. Dezember 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. B. Wälti-Hug 
 

	Beschluss vom 1. Dezember 2011
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-.
	3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer, gegen Gerichtsurkunde
	 den Beschwerdegegner 1, gegen Gerichtsurkunde
	 den Beschwerdegegner 2, gegen Gerichtsurkunde
	 die Beschwerdegegnerin 3, ad VBM/2011/219, gegen Empfangsschein
	sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel -
	 die Beschwerdegegnerin 3, ad VBM/2011/219, gegen Empfangsschein und unter Rücksendung der bei ihr beigezogenen Akten Urk. 7
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, gegen Empfangsschein und unter Rücksendung der bei ihr beigezogenen Akten Urk. 10

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...