# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b57255e-4e65-56b5-ba9e-fd135d20b0fe
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.08.2021 PS210154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210154_2021-08-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210154-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss vom 31. August 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 
betreffend 

Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 3. August 2021 (BV210086) 
 

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Erwägungen: 

1. 

1.1. A._____ hatte sich mit Schreiben vom 4. Mai 2021 an das Obergericht des 

Kantons Zürich gewandt und mitgeteilt, dass sie aufgrund einer ärztlichen Be-

handlung in der Betreibung des Inkassobüros B._____ nicht rechtzeitig habe 

Rechtsvorschlag erheben können, die Bezahlung aller Rechnungen von C._____ 

aber belegen könne. Mit Schreiben vom 6. Mai 2021 wurde A._____ von der 

Kammer u.a. darauf hingewiesen, dass das Bezirksgericht als untere kantonale 

Aufsichtsbehörde für ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung 

des Rechtsvorschlages gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 33 Abs. 4 SchKG erstin-

stanzlich zuständig sei. Die Kammer gab A._____ auf, innert 5 Tagen mitzuteilen, 

ob ihre Eingabe zuständigkeitshalber an das Bezirksgericht Zürich überwiesen 

werden solle (act. 2/1). Sie äusserte sich innert Frist nicht. 

1.2. Unter Beilage des vorstehend genannten Schreibens der Kammer sowie Be-

legen betreffend die Bezahlung von C._____-Rechnungen gelangte A._____ (Ge-

suchstellerin und Beschwerdeführerin, fortan Beschwerdeführerin) am 24. Juli 

2021 (Datum Poststempel: 28. Juli 2021) mit dem Ersuchen um Wiederherstel-

lung der Rechtsvorschlagsfrist an das Bezirksgericht Zürich als untere Aufsichts-

behörde über Betreibungsämter (fortan Vorinstanz; act. 1; act. 2/1-2). Die Vo-

rinstanz verzichtete auf prozessuale Weiterungen und trat auf das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist mit Zirkulati-

onsbeschluss vom 3. August 2021 nicht ein (act. 4 = act. 6 S. 4). 

2. 

2.1. Am 16. August 2021 (Datum Poststempel) wandte sich die Beschwerdefüh-

rerin unter Beilage des vorinstanzlichen Zirkulationsbeschlusses sowie eines 

Arztzeugnisses vom 13. August 2021 rechtzeitig an das Obergericht des Kantons 

Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurs-

sachen (act. 7-8; act. 4). 

- 3 - 

2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-4). Von der Einholung 

einer Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. 

Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG). Das Verfahren ist spruchreif.  

3. 

Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und 

(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und 

zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begrün-

dung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und 

anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach 

leidet (Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-Sterchi, Bd. II, Bern 2012, 

Art. 321 N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese Erfor-

dernisse ein weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinanderset-

zung bzw. Begründung ist jedoch ohne Weiteres auf die Beschwerde nicht einzu-

treten (ZR 110 Nr. 80; OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012, Erw. 5.1). 

Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdever-

fahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen be-

treibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019 vom 

21. Februar 2011, E. 3.4). 

4. 

4.1. Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin habe ihrem Gesuch weder 

den betreffenden Zahlungsbefehl beigelegt noch habe sie konkrete Angaben zur 

streitgegenständlichen Betreibung oder zum Zeitpunkt der Zustellung des Zah-

lungsbefehls gemacht. Auch habe sie das zuständige Betreibungsamt nicht be-

nannt und das erforderliche unverschuldete Hindernis nach Art. 33 Abs. 4 SchKG 

bzw. die lediglich aus dem beigelegten Schreiben an das Obergericht ersichtliche 

ärztliche Behandlung nicht belegt und begründet. Das Gesuch enthalte überdies 

keine Angaben zum Zeitpunkt, in welchem das angebliche Hindernis weggefallen 

sein solle. Das Gesuch der Beschwerdeführerin erweise sich damit als nicht hin-

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reichend begründet, eventualiter als offensichtlich verspätet. Die mangelhafte Be-

gründung stelle keinen verbesserlichen Fehler i.S.v. Art. 32 Abs. 4 SchKG dar. 

Auf das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist sei mangels ei-

ner hinreichenden Begründung bzw. genauen Bezeichnung der Betreibung, in 

welcher die versäumte Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages wiederherge-

stellt werden solle, sowie wegen Verspätung nicht einzutreten. Es gebe auch kei-

nen Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten (act. 6 S. 2 f. Er. 3. und 4.). 

4.2. In der Beschwerde an die Kammer erklärt die Beschwerdeführerin, sie habe 

durch ihre langwierige Krankheit "diesen Termin am 14. Januar" versäumt, ob-

wohl alle Rechnungen "betreffend diesen versäumten Rechtsvorschlag" bezahlt 

seien (act. 7). Das der Beschwerde beigelegte Arztzeugnis von Dr. Med. D._____ 

vom 13. August 2021 bestätigt, dass die Beschwerdeführerin im Januar und Feb-

ruar 2021 aus medizinischen Gründen ihre Korrespondenz nicht habe bearbeiten 

können (act. 9).  

4.3. Den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an die 

Kammer fehlt es an einer (auch von einem Laien zu erwartenden) Auseinander-

setzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen. Die Beschwerdeführerin wieder-

holt grundsätzlich, was sie vor Vorinstanz vorbrachte, unter Präzisierung resp. Er-

gänzung ihrer Vorbringen, indem sie nunmehr von einer "langwierigen Krankheit" 

spricht und ein aktuelles Arztzeugnis einreicht, was im Beschwerdeverfahren nicht 

zulässig ist. Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel (wie das Arzt-

zeugnis) können nicht mehr berücksichtigt werden (vgl. vorne Erw. 3.). Auf die 

Beschwerde kann aus diesen Gründen nicht eingetreten werden.  

Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass das Gesuch der Beschwerdefüh-

rerin um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist auch bei Berücksichtigung 

der vorgebrachten Noven, insbesondere des nachgereichten Arztzeugnisses, 

nicht gutgeheissen werden könnte. Denn die Voraussetzungen zur Wiederherstel-

lung der Rechtsvorschlagsfrist nach Art. 33 Abs. 4 SchKG (vgl. dazu die zutref-

fenden Erwägungen der Vorinstanz, act. 6 S. 2 Erw. 2.) sind nach wie vor nicht 

hinreichend dargetan und belegt. Insbesondere fehlen Angaben und Belege dazu, 

wann die als Hindernis behauptete Krankheit der Beschwerdeführerin weggefallen 

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ist resp. ab wann die Frist von zehn Tagen zum Nachholen der versäumten Hand-

lung (Erhebung des Rechtsvorschlages) zu laufen begonnen hat. Gemäss einge-

reichtem Arztzeugnis sei es der Beschwerdeführerin im Januar und Februar 2021 

aus medizinischen Gründen nicht möglich gewesen, ihre Korrespondenz zu bear-

beiten. Wie es sich in der Zeit danach verhalten hat, ist nicht bekannt. Ob ihre 

Eingabe vom 28. Juli 2021 an die untere Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen seit 

Wegfall des Hindernisses erfolgte, ist somit nicht dargetan.  

4.4. Wie bereits bei der Vorinstanz, erklärt die Beschwerdeführerin auch gegen-

über der Kammer, dass sie alle Rechnungen bezahlt habe (act. 7). Sie ist noch-

mals darauf hinzuweisen, dass für den Schuldner, welcher das Erheben des 

Rechtsvorschlages unterlässt, noch die Möglichkeit besteht, den Nichtbestand der 

Forderung im Rahmen der Klagen nach Art. 85 oder Art. 85a SchKG feststellen 

zu lassen (vgl. BSK SchKG I-Wüthrich/Schoch, 2. A., Basel 2010, Art. 69 N 7). 

5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 

Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht 

zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie (unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten) an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

  

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
31. August 2021 
 
 
 

	Beschluss vom 31. August 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...