# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d04f822c-cfdc-5784-b3f9-bed6b0f41dc3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.10.2009 C-5594/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5594-2008_2009-10-29.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5594/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richter Bernard Vaudan,
Richterin Ruth Beutler,
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

A._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Visum zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5594/2008

Sachverhalt:

A.
Die  1981  geborene  thailändische  Staatsangehörige  B._______  (im 
Folgenden:  Gesuchstellerin)  beantragte  am  9.  Juni  2008  bei  der 
Schweizerischen Botschaft in Bangkok ein Visum für einen dreimonati-
gen Besuchsaufenthalt bei A._______ (im Folgenden: Gastgeber bzw. 
Beschwerdeführer) in C._______ (ZH). 

In  einem Begleitschreiben  gleichen Datums bzw. einem Einladungs-
schreiben  vom  26.  Mai  2008  führten  die  Gesuchstellerin  resp.  der 
Gastgeber aus, sie hätten sich im April  2008 in Thailand kennen ge-
lernt  und dort  anschliessend zwei  Wochen zusammen verbracht. In-
zwischen seien sie befreundet und planten deshalb einen dreimonati-
gen Besuchsaufenthalt in der Schweiz. Die Gesuchstellerin betonte in 
ihrem Schreiben, danach wieder in ihre Heimat zurückkehren zu wol-
len  und  auch der  Gastgeber  bestätigte  in  seinem Einladungsschrei-
ben, er garantiere dafür, dass sein Gast sich während des geplanten 
Aufenthalts strikt  an die schweizerischen Gesetze halten, hier keiner 
Arbeit  nachgehen und die  Schweiz  anschliessend rechtzeitig  wieder 
verlassen werde. 

Die Schweizer Vertretung weigerte sich, ein Visum in eigener Kompe-
tenz  zu  erteilen  und  leitete  das  Gesuch  zur  Prüfung  und  zum Ent-
scheid an die Vorinstanz weiter.

B.
Zum  Antrag  begrüsst,  holte  das  Migrationsamt  des  Kantons  Zürich 
beim Gastgeber ergänzende Auskünfte ein und leitete sie an die Vorin-
stanz  weiter. Letztere  lehnte  es  in  einer  Verfügung  vom 13.  August 
2008 ab, das beantragte Besuchsvisum zu erteilen. Dies im Wesentli-
chen mit der Begründung, die anstandslose und fristgerechte Wieder-
ausreise nach einem Besuchsaufenthalt könne nicht als gesichert be-
trachtet werden. Die Gesuchstellerin lebe in einer Region, aus der als 
Folge der dort herrschenden wirtschaftlichen und soziokulturellen Ver-
hältnisse ein anhaltend starker Zuwanderungsdruck festzustellen sei. 
Bei der Gesuchstellerin selbst seien weder zwingende berufliche noch 
gesellschaftliche  Verpflichtungen,  aber  auch keine familiären  Verant-
wortlichkeiten erkennbar, die trotz dieser Verhältnisse besondere Ge-
währ für eine Wiederausreise bieten könnten.

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C.
Mit  Beschwerde  vom  2.  September  2008  beantragt  der  Gastgeber 
beim Bundesverwaltungsgericht implizit, die vorinstanzliche Verfügung 
sei aufzuheben und das Visum für einen Besuchsaufenthalt sei zu er-
teilen. Zur Begründung bringt er vor, die Vorinstanz gehe zu Unrecht 
davon  aus,  dass  die  Wiederausreise  nach  dem  beabsichtigten  Be-
suchsaufenthalt nicht gesichert wäre. Die Gesuchstellerin habe durch-
aus  Verpflichtungen,  und  zwar  solche  beruflicher  und  familiärer  Art. 
Sie arbeite im familieneigenen Landwirtschaftsbetrieb. Zudem habe sie 
eine 6-jährige Tochter, die ebenfalls auf dem Bauernhof lebe. Als lie-
bende und verantwortungsbewusste Mutter würde die Gesuchstellerin 
nicht  länger  als  geplant  von  Zuhause  wegbleiben.  Den  Beteiligten 
gehe es wirklich nur um einen Besuch; es sei weder eine Heirat noch 
ein Zusammenleben geplant. Zu berücksichtigen sei ferner, dass er im 
Betrag von Fr. 30'000.- eine finanzielle Garantie geleistet habe, wes-
halb eine anstandslose Rückkehr der Gesuchstellerin auch in seinem 
persönlichen Interesse liege. Er garantiere nochmals für eine fristge-
rechte Wiederausreise der Gesuchstellerin.

Zusammen mit der Beschwerde reichte der Beschwerdeführer u.a. die 
Kopie einer Geburtsurkunde (das Kind der Gesuchstellerin betreffend) 
mit deutscher Übersetzung zu den Akten.

D.
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 3. November 2008 an 
der  angefochtenen  Verfügung  fest  und  schliesst  auf  Abweisung  der 
Beschwerde.  Dabei  stellt  sie  u.a.  fest,  dass  die  geltend  gemachten 
Verpflichtungen offenbar nicht davon abhalten könnten, das Land für 
ganze drei Monate verlassen zu wollen.

E.
Der Beschwerdeführer machte von dem ihm eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

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1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a. Verfügungen des BFM,  mit  denen  die  Erteilung  eines  Vi-
sums zu Besuchszwecken verweigert wird. In dieser Materie urteilt das 
Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde berechtigt. Auf  die  frist-  und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50–52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die Einreise zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtun-
gen handelt  es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Bot-
schaft  zum  Bundesgesetz  über  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 133 I 185 E. 2.3 S. 189).

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4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berech-
tigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslän-
derinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20],  Art. 2 Abs. 1 der Verord-
nung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung 
[VEV, SR 142.204]  i.V.m. Art. 5  Abs. 1  Bst. a  und  b  der  Verordnung 
[EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten 
der Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, 
SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres beab-
sichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanziel-
le Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG); 
sie  dürfen zudem nicht  im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung  ausgeschrieben sein  und keine Gefahr  für  die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder  die  internationalen Beziehungen eines  Mitgliedstaats  darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG). Namentlich 
müssen Ausländerinnen und Ausländer für die gesicherte Wiederaus-
reise Gewähr bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorge-
sehen ist (Art. 5 Abs. 2 AuG, vgl. dazu Urteile des Bundesverwaltungs-
gerichts C-1509/2008 vom 13. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3 sowie 
C-3013/2008 vom 14. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3). Hinsichtlich der 
in Frage kommenden Belege zur Glaubhaftmachung des Aufenthalts-
zwecks  verweist  Art. 5  Abs. 2  SGK  auf  den  Anhang I.  Art. 5  Abs. 3 
SGK  sowie  Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das 
Einreiseerfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

5.
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7) unterliegt die Ge-
suchstellerin der Visumspflicht. 

6.
Verfahren, die am 12. Dezember 2008 (Datum der Inkraftsetzung des 
Abkommens  vom  26.  Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft,  der  Europäischen  Union  und  der  Europäischen 

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Gemeinschaft  über  die  Assoziierung  dieses  Staates  bei  der  Umset-
zung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands [SAA, 
SR 0.360.268.1]) hängig sind, werden nach neuem Recht fortgeführt 
(Art. 57 VEV).

7.
7.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine  gesicherten  Feststellungen,  sondern  lediglich  Prognosen 
treffen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

7.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  Gewähr  für  eine  fristgerechte 
Wiederausreise  können  sich  aus  der  allgemeinen  Situation  im  Her-
kunftsland der Besucherin oder des Besuchers ergeben. Einreisegesu-
che von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit poli-
tisch  oder  wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstigen  Verhältnissen 
können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in sol-
chen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

7.3 Zwar zeigte die wirtschaftliche Situation Thailands in den letzten 
Jahren ein robustes Wachstum. Die internationale Finanzkrise hat seit 
dem letzten  Quartal  2008  jedoch  auch  auf  die  Wirtschaft  Thailands 
deutlich  spürbare  Auswirkungen. Hauptursache der  Krise  ist  die  Ex-
portabhängigkeit der thailändischen Wirtschaft  bzw. das Wegbrechen 
wichtiger  Absatzmärkte  (USA,  Japan,  EU,  China).  Überlagert  wurde 
der Ende vergangenen Jahres einsetzende Abwärtstrend durch die po-
litische  Konfrontation  zwischen  der  damaligen  Regierung  und  regie-
rungskritischen Demonstranten, die Ende November 2008 in der Be-
setzung der internationalen Flughäfen Bangkoks gipfelte und zu einem 
massiven Einbruch im Tourismus führte. Die Regierung Abhisit hat auf 
den wirtschaftlichen Rückgang zwar relativ rasch reagiert und bereits 
am 13. Januar 2009 die erste Staffel eines umfangreichen Konjunktur-
programms mit einem Volumen von umgerechnet rund 1,5 Mrd. Euro 
verabschiedet. Dennoch ist unübersehbar, dass der Abwärtstrend bis 
auf Weiteres anhalten wird. Angesichts der schwer einschätzbaren in-
ternationalen  Risiken,  insbesondere  der  Entwicklung  der  thailändi-
schen Exportmärkte, bleiben die Prognosen für das Jahr 2009 vorsich-
tig  und  gehen  von  einem  Wachstum  des  Bruttoinlandprodukts  zwi-
schen 0 und 2% aus. Eine Rezession wird nicht ausgeschlossen. Der 

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Einbruch im Exportsektor dürfte 2009 zu einem Anstieg der Arbeitslo-
senquote – sie lag Ende 2008 nach offiziellen Angaben bei 1,4% – auf 
3,4  bis  4% führen  (Quelle:  Länder-  und  Reiseinformationen  auf  der 
Webseite  des  deutschen  Auswärtigen  Amtes:  www.auswaertiges-
amt.de, Länder, Reisen und Sicherheit > Thailand > Wirtschaft, Stand: 
Mai 2009, besucht am 5. Oktober 2009). 

Entsprechend  hoch  ist  der  Anteil  vor  allem jüngerer  Menschen,  die 
versuchen ins Ausland zu gelangen, um dort unter günstigeren Bedin-
gungen  eine  wirtschaftliche  Existenz  aufbauen  zu  können.  Der  Ent-
schluss  zur  Emigration  kann  erfahrungsgemäss  dort  noch  gefördert 
werden, wo sich bereits Verwandte oder Freunde im Ausland aufhalten 
und entsprechend ein soziales Beziehungsnetz besteht. Im Falle der 
Schweiz  führt  dies  angesichts  der  restriktiven  Zulassungsregelung 
nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen. Dabei 
wird oftmals versucht, den Aufenthalt zu verlängern oder – beispiels-
weise durch Ausbildung oder Heirat – auf eine andere migrationsrecht-
liche Grundlage zu stellen. 

7.4 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausrei-
se  begünstigen. Umgekehrt  muss  bei  Personen,  die  in  ihrer  Heimat 
keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremden-
polizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu 
einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

8.
8.1 Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 28-jährige, unver-
heiratete Frau und Mutter einer inzwischen 7-jährigen Tochter. Sie lebt 
offenbar mit  weiteren Angehörigen zusammen in häuslicher Gemein-
schaft.  Als  alleinstehende  Mutter  eines  Kindes,  das  sich  unter  ihrer 
Obhut  befindet,  dürfte  die  Gesuchstellerin  zwar  durchaus  familiäre 
Verpflichtungen im Heimatland haben. Daraus kann aber für sich allein 
nicht  schon  auf  eine  besondere  Gewähr  für  eine  Rückkehr  dorthin 
nach einem Besuchsaufenthalt  in  der  Schweiz  geschlossen werden. 
Denn immerhin beabsichtigt  die Gesuchstellerin,  sich ohne zwingen-
den Grund gleich  für  drei  Monate  ins Ausland zu begeben und das 

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Kind während dieser langen Zeit Dritten zur Betreuung zu überlassen. 
Diesen Umstand hat die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung noch be-
sonders  hervorgehoben. Dennoch  verzichtete  der  Beschwerdeführer, 
darauf in Form einer Replik einzugehen. Die Erfahrung zeigt ganz all-
gemein, dass die Existenz eigener unmündiger Kinder nicht verlässlich 
von einer Emigration abhalten kann. Wesentliche Bedeutung kann in 
solchen Situationen den wirtschaftlichen Verhältnissen zukommen, in 
denen sich die Betroffenen befinden. Denn die Absicht einer Emigrati-
on ist häufig gerade mit der Hoffnung verbunden, zurückbleibende Fa-
milienangehörige aus dem Ausland besser unterstützen und gegebe-
nenfalls später nachziehen zu können. 

8.2 Über die wirtschaftlichen Verhältnisse, in denen sich die Gesuch-
stellerin befindet, ist nichts Konkretes aktenkundig. Sie wohnt offenbar 
in der an der Grenze zu Kambodscha liegenden Provinz Sa Kaeo auf 
einem  familieneigenen  Farmbetrieb  und  hilft  dort  beim  Anbau  von 
Wassermelonen und Reis sowie bei der Zucht von Eukalyptusbäumen. 
Über Grösse und Ertrag des Betriebs ist nichts bekannt. Aus Äusse-
rungen des Beschwerdeführers gegenüber der Schweizerischen Bot-
schaft in Bangkok (Einladungsschreiben vom 26. Mai 2008) muss im-
merhin  geschlossen  werden,  dass  die  Familie  der  Gesuchstellerin 
nicht  in  besonders  vorteilhaften  wirtschaftlichen  Verhältnissen  lebt. 
Denn er stellte eine „gelegentliche“ Unterstützung in der Grössenord-
nung von 300 Franken in Aussicht, damit die Gesuchstellerin und ihre 
Familie  „mehr  Geld  zum  Leben“  habe. In  Anbetracht  des  geplanten 
mehrmonatigen Auslandaufenthalts ist zudem fraglich, ob die Mithilfe 
der  Gesuchstellerin  auf  dem  Landwirtschaftsbetrieb  überhaupt  not-
wendig ist. 

8.3 Die Vorinstanz durfte vor dem allgemeinen und persönlichen Hin-
tergrund demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr 
für  eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der  Gesuch-
stellerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht. 

8.3.1 An  dieser  Beurteilung  vermögen  die  Zusicherungen  des  Be-
schwerdeführers nichts zu ändern. Diese sind rechtlich nicht verbind-
lich und faktisch auch nicht durchsetzbar. Als Gastgeber kann der Be-
schwerdeführer  zwar  für  gewisse  finanzielle  Risiken  im  Zusammen-
hang mit  dem Besuchsaufenthalt,  aus nahe liegenden Gründen aber 
nicht  für  ein  bestimmtes  Verhalten  seines  Gastes  garantieren. Denn 
bei der Abwägung des Risikos einer nicht fristgerechten Wiederausrei-

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se ist naturgemäss nicht so sehr die Haltung des Gastgebers, sondern 
in erster Linie das mögliche Verhalten des Gastes selbst von Bedeu-
tung. Nur Letzterer ist in der Lage, hinreichend Gewähr für seine Rück-
kehrbereitschaft  zu  bieten (anstelle  vieler  vgl. Urteil  des Bundesver-
waltungsgerichts C-204/2008 vom 5. März 2009 E. 8.4).

8.3.2 Vorliegend tritt  hinzu,  dass der Beschwerdeführer die Gesuch-
stellerin  erst  seit  April  2008  und  damit  noch  nicht  besonders  lange 
kennt. Unter diesen Umständen wird selbst er gewisse Vorbehalte an-
bringen müssen, wenn es darum geht, mögliche Wünsche und Vorstel-
lungen der Gesuchstellerin über ihre kurz- und mittelfristige Lebensge-
staltung einschätzen zu können.

9.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

10.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 10

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt  und mit  dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. ZEMIS [...] retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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