# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92aaa246-117e-5a02-98d7-380eddee24cd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.06.2018 SB180226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180226_2018-06-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180226-O/U/mc 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und 

lic. iur. Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Samokec 

Beschluss vom 29. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend versuchte vorsätzliche Tötung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Strafgericht, vom 
11. Januar 2018 (DG170022) 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Mit Eingabe vom 22. Januar 2018 (Poststempel) meldete die 

Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Strafgericht, vom 

11. Januar 2018 Berufung an (Urk. 71). Das begründete Urteil wurde der 

amtlichen Verteidigung am 22. Mai 2018 zugestellt (Urk. 74) mit dem Hinweis, 

dass die berufungserhebende Partei nach Zustellung des begründeten 

Entscheids innert 20 Tagen beim Obergericht des Kantons Zürich die schriftliche 

Berufungserklärung einzureichen habe (vgl. Urk. 73 S. 36). Die bis und mit 

11. Juni 2018 laufende Frist zur Einreichung der Berufungserklärung verstrich 

unbenützt. In Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO ist daher auf die 

Berufung der Beschuldigten nicht einzutreten. 

 2. Auf die Einholung einer Stellungnahme im Sinne von Art. 403 Abs. 1 

i.V.m. Abs. 2 StPO kann verzichtet werden, wenn die Erklärung der Berufung 

offensichtlich unzulässig ist. Dies ist bei einer gänzlich versäumten Eingabe der 

Fall (vgl. ZR 110/2011 S. 217). 

 3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien im Umfang 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch diejenige Partei, auf 

deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

 4. Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. 

§§ 16, 2 Abs. 1 lit. b, c und d sowie 14 GebV OG mit Fr. 400.– zu veranschlagen. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beschuldigten 

aufzuerlegen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 22. Januar 2018 wird nicht 

eingetreten. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Strafgericht, vom 

11. Januar 2018 rechtskräftig. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten; 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich; 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste; 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 29. Juni 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Samokec 
 

 

	Beschluss vom 29. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 22. Januar 2018 wird nicht eingetreten.
	Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Strafgericht, vom 11. Januar 2018 rechtskräftig.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten;
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich;
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste;
	 die Vorinstanz.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.