# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c501f98-cbab-5e36-a5e0-a368f768bc56
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.06.2019 D-1642/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1642-2019_2019-06-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1642/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  J u n i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichter Jürg Marcel Tiefenthal, 

mit Zustimmung von Richter Lorenz Noli,   

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 4. März 2019. 

 

 

 

D-1642/2019 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 25. April 2016 ohne Einreichung von Iden-

titätsdokumenten in der Schweiz um Asyl nachsuchte und unter anderem 

angab, am 3. Januar 2001 geboren und damit noch minderjährig zu sein,  

dass das SEM am 28. April 2016 eine Handknochenanalyse in Auftrag gab, 

welche mit Befund vom 2. Mai 2016 ein Skelettalter des Beschwerdefüh-

rers von 19 Jahren ergab, 

dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) 

hinsichtlich seines Alters angab, von seinem Onkel mütterlicherseits, bei 

dem er aufgewachsen sei, erfahren zu haben, dass er am 3. Januar 2001 

geboren sei (vgl. SEM-Protokoll A12 S. 3), 

dass der Beschwerdeführer im Rahmen der BzP ergänzend zum Befund 

der Handknochenanalyse angehört wurde und das SEM ihm mitteilte, auf-

grund seines Aussehens, der Knochenaltersbestimmung, der fehlenden 

Identitätsdokumente und teils unsubstanziierter Angaben von dessen Voll-

jährigkeit auszugehen (vgl. A12 S. 9), 

dass der Beschwerdeführer die Nachreichung von Dokumenten in Aussicht 

stellte, die seine Minderjährigkeit belegen würden,  

dass er im Weiteren geltend machte, als uneheliches Kind auf die Welt 

gekommen und, nachdem seine Mutter ihn verlassen habe (seinen Vater 

habe er nie gekannt), bei seinem Onkel mütterlicherseits namens A. auf-

gewachsen zu sein,  

dass er seine Mutter, die im 75 Kilometer von seiner Heimatstadt 

B._______ entfernten C._______ lebe, nie gesehen habe, wobei sein On-

kel sie in C._______ nicht habe ausfindig machen können (vgl. A12 S. 6), 

dass er, da er keinen Vater habe, keinem Clan angehöre, nur die Koran-

schule besucht habe und wegen der fehlenden Clanzugehörigkeit von sei-

nen Mitmenschen an seinem Wohnort B._______ diskriminiert und be-

schimpft worden sei, weshalb er am 28. Mai 2015 im Alter von 14 Jahren 

ausgereist sei (vgl. A12 S. 8), 

dass ihm in Italien Fingerabdrücke abgenommen worden seien und er den 

gleichen Namen wie in der Schweiz, indessen sein Alter mit 17 Jahren an-

gegeben habe (vgl. A12 S. 7), 

D-1642/2019 

Seite 3 

dass er, nach dem in Italien angegebenen Geburtsdatum gefragt, angab, 

dass er «eigentlich gesagt habe, er sei 15, die Behörden indessen 17 ge-

schrieben hätten» (vgl. A12 S. 7), 

dass der Beschwerdeführer in der Folge eine Geburtsurkunde im Original 

einreichte, welche sein Onkel D._______ ihm geschickt habe (vgl. A24 S. 

2), 

dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung vom 15. Januar 

2018 darauf aufmerksam gemacht wurde, dass er, abweichend von seiner 

Aussage anlässlich der BzP, wonach er zwei Onkel mütterlicherseits habe 

(vgl. A12 S. 6), im Rahmen der Anhörung angegeben habe, nur einen On-

kel mütterlicherseits zu besitzen (vgl. A24 S. 9),  

dass der Beschwerdeführe erklärte, dass nur Onkel D._______ sein richti-

ger Onkel sei, der andere sei nur mit seinem Onkel zusammen aufgewach-

sen, weswegen er ihn auch Onkel nenne (vgl. A24 S. 9), 

dass er im Weiteren geltend machte, sich alleine zur Ausreise entschlossen 

zu haben und erst während seines Aufenthaltes in Libyen seinen Onkel 

D._______ angerufen zu haben, um das Reisegeld bezahlen zu können 

(vgl. A24 S. 7),  

dass er in Libyen acht Monate auf das Geld gewartet habe, wobei sein 

Onkel D._______ nur die Hälfte der vom Schlepper geforderten 4’800 USD 

habe schicken können und der Schlepper ihn trotzdem mit anderen Rei-

senden habe weiterfahren lassen (vgl. A24 S. 8), 

dass das SEM mit Entscheid vom 4. März 2019 (Eröffnung am 6. März 

2019) das Asylgesuch des Beschwerdeführers abwies, dessen Wegwei-

sung anordnete und den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich er-

achtete,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

5.  April 2019 gegen diesen Entscheid Beschwerde erhob, 

dass die Aufhebung der angefochtenen Verfügung in den Dispositivziffern 

3 bis 5 und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme des Beschwerdefüh-

rers infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, eventualiter die 

Rückweisung der Sache zur neuen Entscheidung und in verfahrensrechtli-

cher Hinsicht unter Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses die 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 

D-1642/2019 

Seite 4 

1 VwVG in Verbindung mit aArt. 110a AsylG (SR 142.31) beantragt wur-

den,  

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 15. April 2019 den 

Eingang der Beschwerde bestätigte,  

 

und zieht in Erwägung, 

dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt und das SEM zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG gehört und daher eine Vorinstanz des Bundes-

verwaltungsgerichts ist, 

dass eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 

VGG nicht vorliegt, womit das Bundesverwaltungsgericht zuständig für die 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde (Art. 105 AsylG) ist und im Be-

reich des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. 

d Ziff. 1 BGG) entscheidet,  

dass am 1. März 2019 die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 

2016 3101) in Kraft getreten ist und für das vorliegende Verfahren das bis-

herige Recht gilt (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-

weise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

ist (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG),  

dass deshalb auf die Beschwerde einzutreten ist,  

dass sich die Beschwerdeeingabe des Beschwerdeführers ausschliesslich 

gegen die angeordnete Wegweisung und deren Vollzug richtet, 

D-1642/2019 

Seite 5 

dass der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung gewährt hat, sich aus den 

Akten keine Hinweise auf einen Aufenthaltsanspruch des Beschwerdefüh-

rers ergeben und auch in der Beschwerde kein solcher geltend gemacht 

wird, 

dass bei dieser Sachlage praxisgemäss auch die Wegweisung als solche 

nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist,  

dass Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens demnach nur 

noch die Frage bildet, ob das SEM den Wegweisungsvollzug zu Recht als 

durchführbar erachtet hat oder ob allenfalls anstelle des Vollzugs eine vor-

läufige Aufnahme anzuordnen ist, 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5) richten,  

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung die behauptete Minderjäh-

rigkeit des Beschwerdeführers in Zweifel zog, 

dass der Beschwerdeführer, da der nachgereichten Geburtsurkunde auf-

grund ihrer käuflichen Erwerbbarkeit keine Beweiskraft beigemessen wer-

den könne, keine rechtsgenüglichen Identitätsdokumente eingereicht 

habe,  

dass die Handknochenanalyse vom 2. Mai 2016 ein Alter von 19 Jahren 

ergeben habe und auch das äussere Erscheinungsbild des Beschwerde-

führers auf ein höheres Alter schliessen lasse, zumal er teils unsubstanzi-

ierte Aussagen zu seinem Alter gemacht habe (vgl. A12 S. 3), 

D-1642/2019 

Seite 6 

dass in der Beschwerde im Wesentlichen geltend gemacht wird, dass die 

Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alter stets kohärent ausgefal-

len seien und nicht einsehbar sei, inwiefern das SEM die Angaben des Be-

schwerdeführers als teilweise unsubstanziiert erachte (vgl. A12 S. 3), 

dass nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts das äussere Er-

scheinungsbild kein überzeugendes Argument darstelle (Urteile des Bun-

desverwaltungsgerichts E-2612/2008 vom 18. November 2010 und 

D- 5785/2015 vom 10. März 2016), 

dass die Feststellung des SEM in der angefochtenen Verfügung, wonach 

die Handknochenanalyse vom 2. Mai 2016 ergeben habe, dass der Be-

schwerdeführer 19 Jahre alt sei, nicht zutreffend sei,  

dass das SEM aufgrund der wenig aussagekräftigen radiologischen Unter-

suchung verpflichtet gewesen wäre, die im Original eingereichte Geburts-

urkunde eingehender zu prüfen,  

dass das SEM im Ergebnis zu Recht von der Volljährigkeit des Beschwer-

deführers ausgegangen ist,  

dass nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die Handknochenana-

lyse zum Beweis der Minder- beziehungsweise Volljährigkeit einer Person 

nicht geeignet ist (vgl. Koordinationsurteil des Bundesverwaltungsgerichts 

E-891/2017 vom 8. August 2018 E. 4.2.2), 

dass damit keine bestimmten Aussagen zum Alter des Beschwerdeführers 

gemacht werden können und das SEM, wie in der Beschwerdeschrift hin-

gewiesen, unzutreffend von einem festgestellten Alter des Beschwerdefüh-

rers von 19 Jahren sprach,  

dass vorliegend das vom Beschwerdeführer behauptete Alter im Vergleich 

zum festgestellten Knochenalter von 19 Jahren nicht mehr innerhalb der 

Standard-Abweichung von drei Jahren liegt und damit das Ergebnis der 

Handknochenanalyse ein relativ starkes Indiz für die Volljährigkeit darstellt,  

dass der Beschwerdeführer mit der Einreichung der äthiopischen Geburts-

urkunde im Original die geltend gemachte Minderjährigkeit nicht zu bele-

gen vermag, handelt es sich doch hierbei nicht um ein rechtsgenügliches 

Identitätspapier (vgl. BVGE 2007/7), zumal solche Dokumente leicht 

fälschbar beziehungsweise käuflich erwerbbar sind, 

D-1642/2019 

Seite 7 

dass, da die Identität des Beschwerdeführers mangels Vorliegen erforder-

licher Identitätspapiere nicht belegt ist, unabhängig von der umstrittenen 

Frage der Echtheit des Dokuments ohnehin nicht überprüfbar ist, ob es 

sich bei der in der Geburtsurkunde genannten Person um den Beschwer-

deführer handelt,  

dass sich bei dieser Sachlage das Vorbringen in der Beschwerde, wonach 

das SEM verpflichtet gewesen wäre, die im Original eingereichte Geburts-

urkunde eingehender zu prüfen, als unzutreffend erweist,  

dass sich zwar, wie in der Beschwerde zutreffend darauf hingewiesen, aus 

der vom SEM erwähnten Protokollstelle (vgl. A12 S. 3) nicht hinreichend 

ergibt, inwiefern die diesbezüglichen Angaben des Beschwerdeführers 

zum Alter als unsubstanziiert zu erachten seien,  

dass indessen darauf hinzuweisen ist, dass der Beschwerdeführer wider-

sprüchliche Angaben zu seinen familiären Verhältnissen machte (Anzahl 

der Onkel mütterlicherseits, vgl. A12 S. 6), 

dass der Erklärungsversuch des Beschwerdeführers, wonach nur Onkel 

D._______ sein richtiger Onkel sei und der andere nur mit seinem Onkel 

D._______ zusammen aufgewachsen sei, weswegen er ihn auch Onkel 

nenne (vgl. A24 S. 9), nicht zu überzeugen vermag,  

dass der Beschwerdeführer gegenüber den italienischen Behörden sein 

Alter statt mit 15 Jahren (wie im vorliegenden Asylverfahren), mit 17 Jahren 

angab (vgl. A12 S. 7), 

dass die nachfolgende Erklärung des Beschwerdeführers anlässlich der 

Anhörung, wonach er gegenüber den italienischen Behörden «eigentlich 

gesagt habe, er sei 15, die Behörden indessen 17 geschrieben hätten» 

(vgl. A12 S. 7), nicht zu überzeugen vermag,  

dass im Weiteren wenig realitätsnah erscheint, dass sich ein erst 14-jähri-

ger Junge alleine zur Ausreise entscheidet und sich erst nach Ankunft in 

Libyen mit seinem Onkel D._______ telefonisch in Verbindung setzt, um 

das Reisegeld nach Europa organisieren zu können (vgl. A24 S. 7), 

dass es gesamthaft betrachtet somit dem Beschwerdeführer nicht gelun-

gen ist, die behauptete Minderjährigkeit glaubhaft zu machen,  

D-1642/2019 

Seite 8 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der 

Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich 

ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Auslände-

rinnen und Ausländer und über die Integration [AIG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip 

des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschen-

rechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des 

Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG),  

dass in Bestätigung der Vorinstanz weder die allgemeine Lage in Äthiopien 

(vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3, Urteile des BVGer E-3399/2016 vom 13. Juni 

2016, E-623/2016 vom 28. Dezember 2017 und E-1953/2016 vom 

28. März 2018) noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung 

des volljährigen Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr schliessen 

lassen, 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/25

D-1642/2019 

Seite 9 

dass es sich beim Beschwerdeführer um einem jungen, gesunden Mann 

handelt, der mit seinem Onkel D._______, bei dem er aufgewachsen ist, 

über einen engen, verlässlichen Verwandten verfügt, der den Beschwerde-

führer sicherlich wiederaufnehmen wird, 

dass das SEM mit dieser Argumentation implizit vom Vorliegen begünsti-

gender Umstände ausgegangen ist, 

dass sich somit der Vollzug der Wegweisung im vorliegenden Fall auch in 

Berücksichtigung der individuellen Situation des Beschwerdeführers als 

zumutbar erweist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers schliesslich 

auch möglich erscheint, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 

Abs. 2 AIG) und es ihm obliegt, nötigenfalls bei der Beschaffung von Rei-

sepapieren mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, in-

wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtser-

heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt (Art. 106 

AsylG), und – soweit überprüfbar – unangemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

dass mit Ergehen des vorliegenden Urteils das Gesuch um Verzicht auf 

das Erheben eines Kostenvorschusses gegenstandslos wird, 

dass, da die eingereichte Beschwerde als aussichtslos erschien, die Ge-

suche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistandes 

gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG abzuweisen sind,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

D-1642/2019 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistandes 

gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG werden abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert  30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Marcel Tiefenthal Daniel Merkli