# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab5cc628-d1fb-502c-b860-4fc8527b405e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.05.2018 PS180062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180062_2018-05-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS180062-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 17. Mai 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil 
vom 23. April 2018 (EK180071) 
 

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Erwägungen: 
 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil (nachfolgend: 

Vorinstanz) vom 23. April 2018 wurde über den Schuldner und Beschwerdeführer 

(nachfolgend: Schuldner) für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerde-

gegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) von Fr. 881.50 zuzüglich 5 % Zins seit dem 

3. Juni 2017, Fr. 125.– Nebenforderungen sowie Fr. 289.80 Betreibungskosten 

der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 7 = act. 8/9; nachfolgend zitiert als act. 7). Da-

gegen erhob der Schuldner mit Eingabe vom 4. Mai 2018 (Datum Poststempel) 

fristgerecht (vgl. act. 8/10) Beschwerde, wobei er die Aufhebung der Konkurser-

öffnung und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung beantragte, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zulasten der Gläubigerin (act. 2). 

1.2. Mit Verfügung vom 7. Mai 2018 wurde der Beschwerde einstweilen die auf-

schiebende Wirkung zuerkannt (act. 9). Mit ebenfalls noch innert Beschwerdefrist 

eingereichter Eingabe vom 7. Mai 2018 (Datum Poststempel) legte der Schuldner 

sodann noch einen Betreibungsregisterauszug vom 7. Mai 2018 ins Recht 

(act. 11; act. 12/15). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-14). 

Die Sache erweist sich als spruchreif. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

zehn Tagen einzureichen (vgl. Art. 174 Abs. 1 SchKG) und abschliessend zu be-

gründen. Das bedeutet, dass der Schuldner die im Gesetz aufgezählten konkurs-

hindernden Tatsachen innert der Rechtsmittelfrist nachweisen bzw. glaubhaft ma-

chen muss, wobei er auch neue Behauptungen und Beweismittel vorbringen 

kann, selbst wenn diese erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten 

sind. Nachfristen können hingegen nicht gewährt werden (vgl. BGE 136 III 294 

E. 3). 

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3. Der Schuldner weist nach, dem Konkursamt Wald am 2. Mai 2018 einen Be-

trag von Fr. 3'400.– überwiesen zu haben (act. 5/2). Dieser reicht aus, um die 

Konkursforderung zuzüglich Zinsen bis zur Konkurseröffnung, Nebenforderungen 

und Betreibungskosten im Umfang von total Fr. 1'331.70 zu begleichen und die 

Kosten des Konkursamts sowie des Konkursgerichts sicherzustellen (vgl. 

act. 5/2). Sodann hinterlegte der Schuldner auch bei der Obergerichtskasse 

Fr. 1'331.70 zuhanden der Gläubigerin (act. 5/3). Schliesslich bezahlte er am 

4. Mai 2018 der Obergerichtskasse den mutmasslichen Kostenvorschuss für das 

Beschwerdeverfahren von Fr. 750.– ein (act. 5/14). Damit weist der Schuldner die 

Konkursaufhebungsgründe der Tilgung bzw. der Hinterlegung im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 SchKG durch Urkunden nach.  

4.1. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden 

sind, um die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen zu befriedigen. Der 

Schuldner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 

für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist 

sich aber ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 

systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. 

Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungs-

gewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 

E. 3).  

4.2. Für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit reicht es aus, wenn das 

Gericht zum Schluss kommt, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahr-

scheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. Dabei dürfen keine zu strengen An-

forderungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähig-

keit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen 

werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, 

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seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (BGer 5A_297/2012 

vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3). 

5.1. Der Schuldner ist Inhaber zweier im Handelsregister eingetragener Einzel-

unternehmungen, der C._____ und der D._____, Inhaber A._____. Beide Unter-

nehmen bezwecken den CDB Hanfanbau sowie den Verkauf von CDB-Produkten 

(act. 2 Rz 6; act. 5/4-5 und act. 6). Der Schuldner macht geltend, beide erst kürz-

lich im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmungen seien bis anhin ge-

schäftlich nicht aktiv, weshalb weder Guthaben noch Verpflichtungen bestünden. 

Seine Schulden seien rein privater Natur (act. 2 Rz 6 und 9). Angesichts des Um-

standes, dass die Eintragungen im Handelsregister tatsächlich erst Ende Novem-

ber 2017 bzw. anfangs Dezember 2017 erfolgten (vgl. act. 5/4-5 und act. 6) und 

im Betreibungsregisterauszug soweit ersichtlich effektiv nur den Schuldner privat 

betreffende Forderungen wie etwa solche seiner Krankenkasse aufgeführt sind 

(vgl. act. 12/15), erscheint dies glaubhaft. Als Grund für die Konkurseröffnung gibt 

der Schuldner denn auch nicht einen schlechten Geschäftsgang an, sondern 

vielmehr die Vernachlässigung seiner privaten Angelegenheiten aufgrund seiner 

ihn stark in Anspruch nehmenden beruflichen Tätigkeiten. Er habe seine privaten 

Verhältnisse aber nun alle bereinigt und werde dafür besorgt sein, dass es kein 

zweites Mal zu solchen Unannehmlichkeiten komme (act. 2 Rz 9).  

5.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere der Betreibungsregisterauszug über die 

letzten fünf Jahre. Im vom Schuldner eingereichten Betreibungsregisterauszug 

vom 7. Mai 2018 (act. 12/15) sind abgesehen von der zum Konkurs führenden 

Betreibung Nr. … fünf in den Jahren 2017 und 2018 eingeleitete Betreibungen mit 

einem Totalbetrag von Fr. 5'892.90 aufgelistet, welche jedoch alle durch mehr-

heitlich am 4. Mai 2018 erfolgte Zahlungen an das Betreibungsamt … ZH getilgt 

wurden (act. 12/15, vgl. auch act. 5/7). Weiter ist eine Betreibung des E._____ 

aus dem Jahr 2018 über Fr. 247.– aufgeführt (act. 12/15), welche der Schuldner 

ebenfalls inklusive Zinsen und Kosten am 4. Mai 2018 durch eine Direktzahlung 

an den Gläubiger beglich (act. 5/8). Damit sind keine offenen Betreibungen mehr 

vorhanden. Verlustscheine sind im Übrigen keine registriert (act. 12/15).  

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 An dieser Stelle drängt sich eine Bemerkung zum Betreibungsregisteraus-

zug bzw. zum vom Schuldner eingereichten E-Mail vom 20. März 2018 des Be-

treibungsamtes … ZH mit einem Screen-shot "Auszug über offene Betreibungen" 

auf (act. 5/6): Informationen in dieser Form an einen Schuldner durch die Betrei-

bungsämter sind auf Verlangen des betroffenen Schuldners wohl zulässig. Für 

Dritte sind solche informellen Aufstellungen jedoch nur sehr beschränkt aussage-

kräftig. Gerade in Konkursverfahren sind sie nahezu unbrauchbar. Es geht daraus 

weder hervor, was für Betreibungen in der Vergangenheit eingeleitet wurden und 

wie sie endeten, und auch offene Verlustscheine wurden nicht aufgeführt. Die Be-

treibungsämter sind daher gehalten, Schuldner auf diesen Umstand hinzuweisen 

und im Zweifel regelkonforme Auszüge auf dem dafür vorgesehenen Formular zu 

erstellen, insbesondere, wenn sich abzeichnet, dass Informationen über Einträge 

im Betreibungsregister für die Verwendung in gerichtlichen Verfahren verlangt 

werden. 

5.3. Was die sonstigen finanziellen Verhältnisse des Schuldners betrifft, so ist er 

seit Mitte 2015 Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der F._____ AG (act. 2 Rz 8 

und act. 5/9). Als Arbeitnehmer dieser Unternehmung bezieht der Schuldner ei-

nen Nettolohn von monatlich Fr. 6'000.– (act. 2 Rz 8 und act. 5/11). Er ist Allein-

aktionär, wobei er einen Aktienwert von Fr. 100'000.– versteuert (act. 2 Rz 8 und 

act. 5/10). Sodann verfügt er über ein Konto bei der UBS AG, wobei sich dessen 

Saldo am 2. Mai 2018 auf Fr. 41.88 belief (act. 2 Rz 8 und act. 5/12). Weiter hält 

der Schuldner als Gesellschafter der G._____ GmbH sechs Stammanteile von je 

Fr. 1'000.– und damit total Fr. 6'000.– (act. 2 Rz 8 und act. 5/13). 

 Gemäss der Steuererklärung 2016 gewährte H._____, das frühere Verwal-

tungsratsmitglied der F._____ AG (vgl. act. 5/9), dem Schuldner ein Darlehen 

über Fr. 150'000.– (act. 5/10). Der Schuldner führt aus, dieses regelmässig abzu-

bezahlen (act. 2 Rz 8), wofür jedoch keine Belege vorliegen. Überdies ist in der 

Steuererklärung 2016 eine Schuld von Fr. 84'714.– bei der F._____ AG (Konto-

korrent) aufgeführt (act. 5/10). Diese Schuld bezahlt der Schuldner mit monatlich 

Fr. 3'747.20 zurück, wobei jeweils direkt von seinem Monatslohn von brutto 

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Fr. 10'500.– entsprechende Abzüge vorgenommen werden (act. 2 Rz 8 und 

act. 5/11). Weitere Schulden sind nicht ersichtlich. 

5.4. Der Schuldner hat somit bereits sämtliche der in Betreibung gesetzten For-

derungen beglichen und zahlt auch seine sonstigen Schulden in Raten ab bzw. ist 

zu den lediglich behaupteten Abzahlungen vor allem angesichts seines Einkom-

mens in der Lage. Er verfügt auch über Vermögen, wobei dieses allerdings nicht 

liquide ist. Sodann bestanden keine Zahlungsschwierigkeiten im Zusammenhang 

mit den geschäftlichen Tätigkeiten des Schuldners, vielmehr lag der Grund für die 

Betreibungen in der Vernachlässigung seiner privaten Verhältnisse. Die diesbe-

züglichen Zahlungsschwierigkeiten sind angesichts dessen, dass es erst ab dem 

Jahr 2017 zu insgesamt lediglich sieben Betreibungen kam, welche nach Kon-

kurseröffnung problemlos getilgt werden konnten, keine Verlustscheine vorhan-

den sind und es abgesehen vom vorliegend zu beurteilenden Konkurs noch nie zu 

einer Konkurseröffnung kam, heute als kurzfristig bzw. vorübergehend zu qualifi-

zieren. Der Schuldner erscheint jedenfalls nicht auf unabsehbare Zeit als illiquid 

und seine Zahlungsfähigkeit ist wahrscheinlicher als die Zahlungsunfähigkeit. Die 

Beschwerde ist folglich gutzuheissen. 

6. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden 

durch die Zahlungssäumnis des Schuldners verursacht und sind daher ihm auf-

zuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Parteientschä-

digungen sind mangels Umtrieben der Gläubigerin im vorliegenden Verfahren 

nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Hinwil vom 23. April 2018, mit dem über den Schuldner der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

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rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 300.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den für die Forderung hinterlegten 

Betrag von Fr. 1'331.70 der Gläubigerin auszubezahlen. 

5. Das Konkursamt Wald ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 4'900.– (Fr. 3'400.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2, act. 5/2-14, act. 11 und act. 12/15, sowie an das Kon-

kursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanz-

lichen Akten) und das Konkursamt Wald ZH, ferner an das Handelsregister-

amt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt … ZH, je gegen Emp-

fangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
17. Mai 2018 
 
 

	Urteil vom 17. Mai 2018
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 23. April 2018, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 300.– wird bestätigt und d...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den für die Forderung hinterlegten Betrag von Fr. 1'331.70 der Gläubigerin auszubezahlen.
	5. Das Konkursamt Wald ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 4'900.– (Fr. 3'400.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1...
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2, act. 5/2-14, act. 11 und act. 12/15, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Ko...
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