# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc6fce5b-ddbb-522f-b18b-3027ad45f767
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.10.2015 E-1898/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1898-2014_2015-10-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-1898/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter Gérard Scherrer, Richter David R. Wenger,    

Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

Senegal,  

(…),   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 7. März 2014 / N (…). 

 

 

E-1898/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer suchte am 25. September 2012 um Asyl in der 

Schweiz nach. Am 2. Oktober 2012 wurde er im Empfangs- und Verfahren-

szentrum Altstätten zur Person (BzP) befragt. Dabei machte er geltend, 

sein Vater sei Staatsangehöriger von Senegal und seine Mutter Staatsan-

gehörige von Mali. Er selbst sei Malier, habe aber seit seinem 2. Lebens-

jahr in Senegal gelebt. Aufgrund seiner weiteren Angaben zum Reiseweg 

gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zur 

Zuständigkeit Italiens zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsver-

fahrens. Dazu meinte er, er möchte in der Schweiz bleiben. 

A.b Am 5. November 2012 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, 

das Dublin-Verfahren sei beendet worden und das nationale Verfahren 

werde durchgeführt.  

B.  

B.a Die Beschwerdeführerin suchte am 26. Juli 2013 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 13. August 2013 wurde sie im Empfangs- und Verfahrens-

zentrum Kreuzlingen zur Person befragt. Dabei machte sie geltend, sie sei 

senegalesische Staatsangehörige. Nach ihrer Einreise in die Schweiz im 

September 2012 habe sie ihren Ehemann in D._______ aus den Augen 

verloren. Sie sei in der Folge nach Italien zurückgekehrt. Aufgrund dieser 

Aussagen wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur Zustän-

digkeit Italiens und eventuell Frankreichs zur Durchführung des Asyl- und 

Wegweisungsverfahrens gewährt. Dagegen wendete sie ein, sie möchte 

bei ihrem Ehemann bleiben. 

B.b Am 12. September 2013 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 

mit, das Dublin-Verfahren sei beendet worden und das nationale Verfahren 

werde durchgeführt.  

C.  

Die Vorinstanz hörte die Beschwerdeführenden am 4. März 2014 zu den 

Asylgründen an. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer geltend, 

er sei bei seinem Onkel in Senegal aufgewachsen, habe bis 1999 bei die-

sem gelebt und in dessen Geschäft gearbeitet. Wegen Problemen mit den 

erwachsenen Kindern seines Onkels habe er dessen Geschäft verlassen 

und sich selbständig gemacht, indes ohne Erfolg. Schliesslich seien er und 

E-1898/2014 

Seite 3 

seine Ehefrau im Jahre 2012 zu seiner in Mali lebenden Mutter gegangen. 

Er habe gehofft, dort leben und sich integrieren zu können. Da jedoch der 

Konflikt im Norden des Landes ausgebrochen sei, hätten sie das Land 

nach einem Monat wieder verlassen und seien über Niger Richtung Europa 

gereist. 

Die Beschwerdeführerin ihrerseits führte an, sie hätten Senegal wegen 

Problemen mit der Familie des Onkels ihres Ehemannes sowie finanzieller 

Schwierigkeiten verlassen und sich zu ihrer Schwiegermutter nach Mali be-

geben. Unmittelbar nach ihrer Ankunft in Mali sei dort der Krieg ausgebro-

chen, weshalb sie sich zur Weiterreise nach Niger entschlossen hätten.  

D.  

Mit Verfügung vom 7. März 2014 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwer-

deführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte die Asylge-

suche ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und beauftragte den 

zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. 

E.  

Mit Eingabe vom 9. April 2014 reichten die Beschwerdeführenden beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragten, die Verfü-

gung sei aufzuheben und es sei ihnen Asyl zu gewähren. Mindestens sei 

die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die 

vorläufige Aufnahme anzuordnen. Auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses sei zu verzichten und es sei ihnen die unentgeltliche Prozessfüh-

rung zu gewähren. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. April 2014 verzichtete die Instruktionsrich-

terin antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und ver-

wies den Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung auf einen späteren Zeitpunkt. Sodann setzte sie den Beschwerdefüh-

renden Frist zur Einreichung eines ärztlichen Zeugnisses und zur Entbin-

dung der behandelnden Ärzte von der ärztlichen Schweigepflicht. 

G.  

Mit Schreiben vom 23. April 2014 reichten die Beschwerdeführenden eine 

Entbindungserklärung sowie einen ambulanten Bericht betreffend die Be-

schwerdeführerin der E._______, vom 23. April 2014 zu den Akten. 

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Seite 4 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2014 setzte die Instruktionsrich-

terin der Beschwerdeführerin Frist zur Einreichung eines aktuellen ärztli-

chen Zeugnisses. 

I.  

Innert Frist reichten die Beschwerdeführenden ein ärztliches Zeugnis be-

treffend die Beschwerdeführerin von Dr. med. F._______, Facharzt für Oh-

ren-, Nasen- und Halskrankheiten/ORL FMH vom 29. Oktober 2014, ein 

Arztzeugnis betreffend den Beschwerdeführer von G._______, vom 28. 

Oktober 2014 sowie einen weiteren ambulanten Bericht der E._______ be-

treffend die Beschwerdeführerin, vom 31. Oktober 2014 ein. 

J.  

Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 16. Februar 2015 

die Abweisung der Beschwerde. 

K.  

Die Beschwerdeführenden reichte in der Folge betreffend die Beschwer-

deführerin ein ärztliches Zeugnis der E._______, vom 2. März 2015, zwei 

Schreiben des Beschwerdeführers vom 2. März und 13. April 2015, zwei 

Austrittsberichte der E._______, vom 23. April 2015 und 28. Mai 2015 so-

wie betreffend den Sohn der Beschwerdeführenden einen Kurzbericht von 

Dr. med. H._______, FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie, vom 7. Mai 2015 

sowie einen Bericht des I._______, vom 11. Mai 2015, zu den Akten. 

L.  

Mit Schreiben vom 8. Juli 2015 teilten die Beschwerdeführenden dem Ge-

richt mit, die Beschwerdeführerin sei im dritten Monat schwanger. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerde-

E-1898/2014 

Seite 5 

führung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-

lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 

in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 

1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des 

Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen uner-

träglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Flucht-

gründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zu Schluss, die 

Vorbringen der Beschwerdeführenden würden den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Die Vorbrin-

gen der Beschwerdeführenden seien Ausdruck der schwierigen wirtschaft-

lichen, sozialen und politischen Verhältnisse in Senegal und Mali, von de-

nen sehr viele Personen in gleichem Mass betroffen seien. Indes seien 

diese Schwierigkeiten nicht asylrelevant. Betreffend die familiären Prob-

leme wäre es den Beschwerdeführenden zumutbar gewesen, bei den Be-

hörden um Schutz beziehungsweise an einem anderen Ort in Senegal Zu-

flucht zu suchen. Vor dem damaligen Hintergrund sei die Ausreise nach 

Mali anzuzweifeln. Zudem hätten die Beschwerdeführenden nicht darzutun 

vermocht, dass sie persönlich vom Konflikt in Mali betroffen gewesen 

seien. Schliesslich sei nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer nicht 

auch die senegalesische Staatsangehörigkeit seines Vaters besitze. Diese 

Zweifel würden dadurch bestärkt, dass der Beschwerdeführer keine Iden-

titätsdokumente bezüglich der geltend gemachten malischen Staatsange-

hörigkeit beigebracht habe. 

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Seite 6 

4.2 In der Rechtsmitteleingabe halten die Beschwerdeführenden daran 

fest, sie erfüllten die Voraussetzungen zur Anerkennung als Flüchtlinge. 

Der vorinstanzliche Schluss ist indes nicht zu beanstanden. In der ange-

fochtenen Verfügung wird einlässlich dargelegt, weshalb die Beschwerde-

führenden die Voraussetzungen zur Anerkennung als Flüchtlinge nicht er-

füllen. In der Rechtsmitteleingabe halten die Beschwerdeführenden daran 

fest, der Beschwerdeführer besitze ausschliesslich die malische Staatsan-

gehörigkeit. Gemäss den eigenen Aussagen des Beschwerdeführers war 

sein Vater senegalesischer Staatsangehöriger. Senegal kennt das Prinzip 

des Erwerbs der Staatsbürgerschaft durch Abstammung 

(http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/laenderprofile/57883/staatsbu-

ergerschaft-illegale, aufgerufen am 29.09.2015). Vor diesem Hintergrund 

ist deshalb zu schliessen, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen 

Behauptungen Staatsangehöriger Senegals ist. Mit dem blossen, nicht nä-

her substantiierten Festhalten an der behaupteten malischen Staatsange-

hörigkeit des Beschwerdeführers, bringen die Beschwerdeführenden je-

denfalls nichts vor, womit sie diesen Schluss auch nur schon ansatzweise 

in Frage ziehen könnten. Namentlich haben sie keinen Beleg für die be-

hauptete malische Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers beige-

bracht. Weitergehend legen die Beschwerdeführenden mit dem blossen 

Wiederholen des aktenkundigen Sachverhalts nicht dar, inwiefern die Vo-

rinstanz zu Unrecht das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft verneint hat. 

Um diesbezüglich Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die zutreffen-

den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 

Schliesslich ist an dieser Stelle noch anzumerken, dass es sich bei Sene-

gal um ein vom Schweizerischen Bundesrat als verfolgungssicher aner-

kanntes Land (sogenanntes safe country) handelt. Die Vorinstanz hat die 

Asylgesuche zu Recht abgelehnt. 

5.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt die Vorinstanz in der Regel die Wegweisung 

aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ab-

lehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführenden verfügen weder 

über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen An-

spruch auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Vorinstanz 

hat die Anordnung der Wegweisung demnach zu Recht verfügt. 

 

6.  

http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/laenderprofile/57883/staatsbuergerschaft-illegale
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/laenderprofile/57883/staatsbuergerschaft-illegale

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6.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht wie bereits die Vorinstanz von der 

senegalesischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers (vgl. vorste-

hend Ziff. 4.3) aus und prüft den Vollzug der Wegweisung nach Senegal.  

6.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AuG (SR 142.20) 

unzulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Wei-

terreise der Ausländerin in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 

entgegenstehen. Da die Beschwerdeführenden die Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfüllen, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die 

Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen 

verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK).  

Aus den Aussagen der Beschwerdeführenden und den Akten ergeben sich 

keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaf-

fung nach Senegal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 

6.3  

6.3.1 Der Vollzug der Wegweisung kann nach Art. 83 Abs. 4 AuG unzumut-

bar sein, wenn der Ausländer oder die Ausländerin im Heimat- oder Her-

kunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner 

Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind.  

Auf Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung aufgrund einer medizi-

nischen Notlage ist zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische Be-

handlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu 

einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesund-

heitszustandes der betroffenen Person führen würde. Als wesentlich gilt 

dabei die allgemeine und dringende medizinische Behandlung, welche zur 

Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist 

(BVGE 2011/50 E. 8.3). 

6.3.2 Die allgemeine Lage in Senegal ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg 

noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund 

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Seite 8 

derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet bezeichnet wer-

den müsste. Die Beschwerdeführenden machen denn auch geltend, auf-

grund gesundheitlicher Probleme der ganzen Familie sei der Vollzug der 

Wegweisung nicht zumutbar. Sie gaben verschiedene Arztzeugnisse als 

Beweismittel zu den Akten.  

6.3.3 Bezüglich des Beschwerdeführers liegt ein Arztzeugnis von Dr. med. 

G._______, vom 28. Oktober 2014 vor. Darin wird eine depressive Episode 

mittleren Grades festgestellt und ausgeführt, die erheblichen Schlafstörun-

gen bedürften einer medikamentösen Behandlung sowie einer regelmässi-

gen, wöchentlichen psychotherapeutischen Therapie, um die Albträume zu 

verarbeiten. Sodann bittet der Arzt, dem Beschwerdeführer aus humanitä-

ren Gründen eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilten. Aufgrund dieses ärzt-

lichen Schreibens ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer nicht auf 

eine dringende medizinische Behandlung, welche zur Gewährleistung ei-

ner menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist, angewiesen ist. 

Solches ist auch aufgrund der Akten nicht ersichtlich. Es liegen somit keine 

medizinischen Gründe vor, die gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs Weg-

weisung des Beschwerdeführers sprechen. 

6.3.4 Hinsichtlich der Beschwerdeführerin liegt ein Arztzeugnis eines Fach-

arztes für Nasen-, Ohren- und Halskrankheiten vom 29. Oktober 2014 vor. 

Darin wird ein chronisch dekompensierender Tinnitus rechts mit geringgra-

diger Innenohrschwerhörigkeit rechts diagnostiziert. Dem Zeugnis ist nicht 

zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin diesbezüglich auf eine medi-

zinische Behandlung angewiesen wäre. Solches wird auch weder in den 

Eingaben geltend gemacht, noch sind den Akten entsprechende Hinweise 

zu entnehmen. Insoweit vermögen die Beschwerdeführenden auch aus 

diesem Arztzeugnis nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.  

Weiter hat die Beschwerdeführerin zwei weitgehend identische Austrittsbe-

richte der E._______ vom 23. April und 28. Mai 2015 eingereicht. Gemäss 

diesen war sie vom 30. März bis 23. April 2015 infolge eines freiwilligen 

Eintritts in stationärer Behandlung und wurden bei ihr eine schwere depres-

sive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD F32.3), eine Posttrauma-

tische Belastungsstörung (ICD F43.1) sowie eine Histrionische Persönlich-

keitsstörung (ICD F60.4) diagnostiziert. Zum psychischen Befund bei Ein-

tritt wird in den Berichten festgestellt, die Beschwerdeführerin sei wach, 

bewusstseinsklar, orientiert. Sie leide unter Gedankenkreisen, Grübeln, in-

haltlichen Denkstörungen im Sinne von Verfolgungserleben, optischen Hal-

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luzinationen, seit Jahren Stimmenhören mit imperativem Charakter. Im Af-

fekt sei sie niedergeschlagen, wenig schwingungsfähig, in der Psychomo-

torik und im Antrieb vermindert, keine Selbst- oder Drittgefährdung. Zum 

Verlauf führt der behandelnde Arzt aus, es hätten mehrere Gespräche mit 

einer Ethnopsychologin stattgefunden, bei welchen insbesondere die Ver-

gangenheit Thema gewesen sei. Dabei habe sich gezeigt, dass die Be-

schwerdeführerin und ihre Familie sehr unter den unklaren Aufenthaltsver-

hältnissen, ihrer Hoffnungslosigkeit für die Zukunft, den traumatisierenden 

Fluchterlebnissen und ihrer Vernachlässigung in der Kindheit sowie der 

Sorge um ihren Sohn leiden würde. Zur Beurteilung wird ausgeführt, unter 

der medikamentösen Therapie habe sich eine deutliche Besserung ge-

zeigt. Die Beschwerdeführerin sei bei fehlenden Hinweisen auf akute 

Selbst- und Fremdgefährdung und deutlich stabilisiertem Zustand in die 

ambulante Weiterbehandlung entlassen worden. Diesbezüglich seien eine 

Weiterführung der antidepressiven Therapie sowie psychotherapeutische 

Gespräche zu empfehlen.  

Die Beschwerdeführerin wurde im April 2015 in deutlich stabilisiertem Zu-

stand aus der E._______ entlassen. Seither ist rund ein halbes Jahr ver-

gangen. Ob sie zwischenzeitlich den ärztlichen Empfehlungen für die am-

bulante Behandlung nachgekommen ist, ist den Akten nicht zu entnehmen. 

Jedenfalls hat die Beschwerdeführerin bis heute im Rahmen der ihr oblie-

genden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) keinen weiteren ärztlichen Bericht 

eingereicht, welchem zu entnehmen wäre, dass sie aktuell in psychothera-

peutischer Behandlung ist. Nachdem die Beschwerdeführenden bis vor ei-

nem halben Jahr regelmässig ärztliche Berichte bezüglich ihres Gesund-

heitszustandes eingereicht haben, ist davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin nicht weiter in ärztlicher beziehungsweise psychothera-

peutischer Behandlung ist. Bezeichnenderweise haben die Beschwerde-

führenden denn auch nur noch einen Beleg des Spitals J._______ betref-

fend die Schwangerschaft der Beschwerdeführerin zu den Akten gereicht. 

Vor diesem Hintergrund kann nicht auf eine medizinische Notlage im Sinne 

der Rechtsprechung geschlossen werden, welche den Vollzug der Weg-

weisung als unzumutbar erscheinen liesse. 

Gemäss den ärztlichen Schreiben sind namentlich die unklaren Aufent-

haltsverhältnisse, die damit verbundenen Zukunftsängste sowie die Sorge 

um ihren Sohn Ursache der psychischen Probleme. Betreffend den Sohn 

kann auf die nachstehenden Erwägungen E. 6.3.5 verwiesen werden. Mit 

Blick auf den Vollzug der Wegweisung steht es der Beschwerdeführerin 

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Seite 10 

frei, sich an ihren vormals behandelnden Arzt zu wenden, um sich in Zu-

sammenarbeit mit ihm gezielt auf einen Vollzug der Wegweisung und auf 

eine Rückkehr nach Senegal vorzubereiten.  

Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass in Bezug auf die Be-

schwerdeführerin keine Wegweisungshindernisse vorliegen. Der aktuellen 

Schwangerschaft ist im Rahmen der Ansetzung der Ausreisefrist Rech-

nung zu tragen. 

6.3.5 Die Beschwerdeführenden haben weiter fachärztliche Berichte be-

züglich ihres Sohnes eingereicht. Gemäss diesen wurde bei C._______ ein 

kognitiver Entwicklungsrückstand (EQ 65-70), eine expressive und rezep-

tive Spracherwerbsstörung und eine feinmotorische Ungeschicklichkeit di-

agnostiziert. Die Beurteilung hat dabei ergeben, dass bei dem knapp 

(…)jährigen C._______ die Grundmotorik noch altersentsprechend sei. 

Feinmotorisch sei insgesamt eine Ungeschicklichkeit festzustellen und 

seien gewisse Erfahrungsdefizite nicht auszuschliessen. Neurologisch und 

neuroorthopädisch seien keine Defizite festzustellen. Es wird eine pädau-

diologische Untersuchung (Ursachenabklärung bei nicht altersgemässen 

Fähigkeiten zur Kommunikation bei Patienten aller Altersgruppen, Anm. 

des Gerichts) und eine logopädische Standortbestimmung, eine heilpäda-

gogische Frühförderung und der Besuch einer Spielgruppe im Förderset-

ting empfohlen.  

Es ist unbestritten, dass die kognitive sowie die sprachliche Entwicklung 

des Sohnes der Beschwerdeführenden aktuell nicht derjenigen eines Kin-

des von (…) Jahren und (…) Monaten entsprechen, sondern derjenigen 

eines Kindes von knapp (…) Jahren. Gemäss dem Testergebnis weist der 

Knabe einen EQ (emotionale Intelligenz) von 65 bis 70 auf, was einer ver-

zögerten Entwicklung entspricht. Indes stellt eine solche retardierte Ent-

wicklung der kognitiven Fähigkeiten, auch unter Berücksichtigung des Kin-

deswohles, keine Gefährdung im Sinne des Gesetzes dar, welche bei einer 

Rückkehr in den Herkunftsstaat zu einer raschen und lebensgefährdenden 

Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes führen würde. Gleiches gilt 

bezüglich der retardierten sprachlichen Entwicklung von C._______. Dies-

bezüglich ist den ärztlichen Schreiben zu entnehmen, dass die Familien-

sprache K._______ ist, C._______ aber aufgrund des täglichen drei bis 

vierstündigen TV-Konsums auch mit dem Französisch und Deutsch in Kon-

takt kam. Letzteres wirkt sich mit Sicherheit negativ auf das Erlernen der 

Sprache aus. In Anbetracht der Spracherwerbsstörung wird es insbeson-

dere Sache der Eltern sein, sich mit Blick auf die Förderung ihres Kindes 

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auf eine Sprache zu beschränken und C._______ sprachlich konkret zu 

fördern, um ihm das Erlernen des Sprechens zu erleichtern. Jedenfalls 

stellt die kognitiv sowie sprachlich verzögerte Entwicklung von C._______ 

keine Gefährdung dar, die den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar 

erscheinen lässt. 

6.3.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder bezüglich der Be-

schwerdeführenden noch ihres Sohnes medizinische Wegweisungshinder-

nisse vorliegen, die einen Vollzug als nicht zumutbar erscheinen liessen. 

6.4 Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Wegweisungsvollzug schliesslich auch 

als möglich zu bezeichnen. Es obliegt den Beschwerdeführenden, sich bei 

der zuständigen Vertretung ihres Heimatlandes die für eine Rückkehr not-

wendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu BVGE 2008/34 E. 12). 

6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Die Anordnung einer 

vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 

7.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.  

8.  

8.1 Die Beschwerdeführenden beantragen die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung.  

Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die Beschwerdeinstanz eine Partei, 

die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezah-

lung der Verfahrenskosten, sofern ihre Begehren nicht aussichtslos er-

scheint. Aufgrund der Akten ist von der Mittellosigkeit der nicht erwerbstä-

tigen Beschwerdeführenden auszugehen. Sodann können ihre Begehren 

aufgrund der vorstehenden Erwägungen nicht als aussichtslos bezeichnet 

werden. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

ist gutzuheissen. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

9.2 Den nicht vertretenen Beschwerdeführenden sind aus dem vorliegen-

den Verfahren keine verhältnismässig hohen Kosten erwachsen, weshalb 

ihnen keine Parteientschädigung auszurichten ist. 

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Seite 12 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-

geheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Barbara Balmelli 

 

 

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