# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71b81dcb-ecd2-519e-9181-42588d3d8f43
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.04.2008 D-3635/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3635-2006_2008-04-23.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3635/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  A p r i l  2 0 0 8

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richterin Therese Kojic, 
Richterin Claudia Cotting-Schalch 
(Abteilungspräsidentin), 
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...), Iran,
alias A._______, geboren (...), Iran,
alias A._______, geboren (...), Iran,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 1. April 
2004 / N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3635/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat am 26. Juli 2003 auf dem Landweg und gelangte am 13. Au-
gust 2003 unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz, wo er 
am  gleichen  Tag  in  der  Empfangsstelle  (...)  um  Asyl  ersuchte. 
Anlässlich der Befragung vom 18. August 2003 in der Empfangsstelle 
sowie  der  Anhörungen  vom  12.  September  2003  durch  (...)  und 
derjenigen  vom 12. Januar  2004  durch  das  Bundesamt  machte  der 
Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend, er sei zwar weder Sympathisant noch Mitglied 
einer politischen Partei oder Gruppierung gewesen, doch hätten sich 
für  ihn  erste  Probleme  mit  den  Behörden  des  Heimatstaats  im 
Zusammenhang  mit  einer  regierungsfeindlichen  Demonstration  vom 
14.  Juli  1999  ergeben.  Er  sei  nämlich  bei  dieser  Gelegenheit  von 
Agenten  in  Zivil  festgenommen  und  in  einem irregulären  Gefängnis 
während  etwa  anderthalb  Monaten  eingesperrt  worden.  In  der  An-
fangszeit sei er während drei Tagen einvernommen und gefoltert wor-
den, bis er sich dazu bereit erklärt habe, die ihm vorgelegten Texte zu 
unterschreiben. In der Folge habe er sich in einem kleinen Zimmer auf-
halten müssen, bis es seinen Eltern gelungen sei, ihm mit der Unter-
stützung einer Drittperson und eines Bestechungsgeldes zur Wieder-
erlangung der Freiheit zu verhelfen. Allerdings habe er sich auch durch 
die Erfahrung der  Haft  nicht  davon abhalten  lassen,  jährlich an den 
Demonstrationen vom 9. Juli  zum Gedenken an einen Volksaufstand 
teilzunehmen.  Im  Jahre  2003  hätten  sich  die  entsprechenden  De-
monstrationen über zehn Tage hingezogen. Anlässlich der letzten De-
monstration  vom  9.  Juli  2003  hätten  die  Sicherheitskräfte  auf  eine 
Gruppe von Demonstranten, bei der er sich aufgehalten habe, Zugriff 
genommen und  die  Teilnehmer  festgenommen. Indessen  sei  es  ihm 
gelungen, sich der Verhaftung durch gezielte Kraftakte gegenüber den 
Ordnungshütern zu entziehen. Bei dieser Gelegenheit  sei sein Hemd 
zerrissen worden und die Fotokopie seines  Militärausweises  den Si-
cherheitskräften in die Hände gefallen. Aufgrund der dadurch herauf-
beschworenen Gefährdung habe er den Heimatstaat verlassen.
Zur  Untermauerung seiner  Vorbringen reichte  der  Beschwerdeführer 
vier Fotos nebst einem Zeitungsausschnitt und Auszügen aus dem In-
ternet zu den Akten.

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B.
Mit Verfügung vom 1. April 2004 - eröffnet am 2. April 2004 - stellte das 
BFM  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und deren Vollzug. Zur Begründung führte 
das BFM im Wesentlichen aus, es bedürfe bei gegebener Flüchtlings-
eigenschaft eines Kausalzusammenhangs zwischen der erlittenen Ver-
folgung  und  der  Ausreise  aus  dem Heimatstaat.  Dieser  Zusammen-
hang sei gemäss schweizerischer Praxis unterbrochen, wenn ein Asyl-
gesuchsteller  mehr als sechs Monate bis ein Jahr zuwarte,  bevor er 
aus dem Verfolgerstaat ausreise. Dementsprechend sei das Bundes-
amt der Auffassung, die Haft im Jahre 1999 rechtfertige die Zuerken-
nung der Flüchtlingseigenschaft nicht. Ferner seien die Vorbringen des 
Beschwerdeführers zur Demonstration vom 9. Juli 2003 in Teheran wie 
auch zu den vorangehenden Demonstrationen tatsachenwidrig ausge-
fallen. Dies  zeigten  auch  die  von  ihm selbst  eingereichten  Auszüge 
aus dem Internet. Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer keinen 
stichhaltigen  Beweis  für  das  geltend  gemachte  behördliche  Fahn-
dungsinteresse vorgelegt. Auch sei er kaum in der Lage gewesen, sein 
Engagement  konkret  zu  beschreiben,  und  habe sich  damit  begnügt, 
sich in Allgemeinplätzen zu ergehen. Teilweise seien seine Vorbringen 
widersprüchlich ausgefallen, etwa bezüglich seiner Mitwirkung bei der 
Beschriftung von Mauern mit  politischen Parolen, teils  erwiesen sich 
seine Vorbringen geradezu als paradox. So habe er zum einen davon 
gesprochen, sie hätten den Studenten logistische Hilfe geleistet, und 
habe zum anderen erwähnt, sie hätten gar keine Kontakte zu Studen-
ten  gehabt.  Schliesslich  vermöge  das  stereotype  Vorbringen,  sein 
Hemd sei zerrissen worden und sein Militärausweis bei dieser Gele-
genheit  den Sicherheitskräften in  die Hände gefallen,  nicht  zu über-
zeugen.  Dies  umso  weniger,  als  auch  das  Vorbringen,  ein  Kollege 
habe  ihn  denunziert,  nicht  zu  erklären  vermöge,  weshalb  der  Be-
schwerdeführer danach noch einige Tage bei einem Freund auf eine 
Klärung  der  Sachlage  gewartet  habe,  bevor  er  geflohen  sei.  Dazu 
habe er umso weniger Anlass gehabt, als gemäss seinen Vorbringen 
sein Name schon seit dem Jahre 1999 auf einer Liste der Sicherheits-
dienste  vermerkt  gewesen  sein  sollte.  Bei  dieser  Sachlage  sei  das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers abzuweisen.

C.
Mit  Beschwerde  vom 2. Mai  2004  beantragte  der  Beschwerdeführer 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von 

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Asyl in der Schweiz. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme des Be-
schwerdeführers in der Schweiz anzuordnen. Im Übrigen seien die Er-
eignisse aus dem Jahre 1999 asylrechtlich zu würdigen. Es sei festzu-
stellen, die Vorinstanz irre sich, wenn sie diesbezüglich von einem feh-
lenden Kausalzusammenhang ausgehe. In  prozessualer  Hinsicht  be-
antragte der Beschwerdeführer schliesslich die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Allenfalls sei ihm die Bezahlung der mutmasslichen Ver-
fahrenskosten in Raten zu ermöglichen.
Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 28. Mai 2004 teilte der damals zuständige 
Instruktionsrichter  der  Schweizerischen Asylrekurskommission  (ARK) 
dem Beschwerdeführer mit, er könne den Ausgang des Verfahrens in 
der Schweiz abwarten, und über das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege werde zu einem späteren Zeitpunkt befun-
den.  Gleichzeitig  verzichtete  er  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses.

E.
Mit Vernehmlassung vom 9. Juni 2004 schloss das BFF auf Abweisung 
der Beschwerde.

F.
Am 28. März 2008 wurde das Urteil durch das Spruchgremium münd-
lich beraten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das Bun-
desamt für Migration (BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG 
und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine 
Ausnahme,  was  das  Sachgebiet  angeht,  ist  nicht  gegeben  (Art. 32 

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VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beur-
teilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Be-
reich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [BGG,  SR 173.110]).  Die  Beurteilung  erfolgt  nach 
neuem Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt bei gegebener Zustän-
digkeit  am  1. Januar  2007  die  bei  der  vormaligen  ARK  hängigen 
Rechtsmittel.

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwer-
deführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf 
die Beschwerde ist mithin einzutreten.

3.

3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in  sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 

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auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.

4.1 In seiner Beschwerde vom 2. Mai 2004 macht der Beschwerdefüh-
rer zur Begründung seiner Anträge im Wesentlichen geltend, die Vorin-
stanz habe den anfänglich in Abrede gestellten Kausalzusammenhang 
mit  ihrer  Argumentation  zu  den näheren  Umständen  der  Flucht  aus 
dem Iran selbst  wieder hergestellt,  indem sie zugestanden habe, es 
bestehe zwischen seinen Schwierigkeiten  im Jahre 1999 und seiner 
Flucht im Anschluss an die erneuten Probleme im Jahre 2003 eine un-
mittelbare Beziehung. Auch aus medizinischer Sicht bestehe ein Kau-
salzusammenhang  zwischen  den  Verfolgungen  vor  fünf  Jahren  und 
seiner jetzigen Verfassung. Diesbezüglich fehle es noch an einer fach-
ärztlichen Abklärung. Des Weiteren seien die zahlreichen Realkennzei-
chen zu würdigen, welche seinen Vorbringen zu den Vorfällen im Jahre 
1999 zu entnehmen seien. Solche Realkennzeichen bezüglich seines 
politischen Engagements seien insbesondere den deutschsprachigen 
Protokollen zu entnehmen. Es gebe insbesondere zahllose Hinweise 
darauf, dass er detaillierte Kenntnis über die politische Entwicklung im 
Heimatstaat habe. Das politische Engagement habe er durch seine re-
gelmässige Teilnahme an Demonstrationen immer wieder unter Beweis 
gestellt. Zudem ergebe sich aus seiner alljährlichen Teilnahme an die-
sen  Demonstrationen  zwingend  eine  unablässige  Erneuerung  des 
Kausalzusammenhanges, den das Bundesamt zu Unrecht  in Abrede 
gestellt habe. Ferner müssten gemäss einem Gutachten vom 20. Okto-
ber 2003 der Schweizerischen Flüchtlingshilfe iranische Staatsbürger, 
welche  das  Land  illegal  verliessen  oder  die  Ausreisebestimmungen 
hintergingen, bei einer Rückkehr in den Iran mit einer Verurteilung zu 
einer Gefängnisstrafe zwischen einem Monat und drei Jahren rechnen. 
Ausserdem würden sie zur Bezahlung einer Geldstrafe verurteilt. Dem-
zufolge wäre es ihm lediglich möglich, auf illegalem Weg in den Iran 
zurückzukehren, und er wäre genötigt, sofort unterzutauchen. Er habe 
somit  begründete  Furcht,  bei  einer  Rückkehr  in  den  Iran  ernsthafte 
Nachteile gewärtigen zu müssen.

4.2 Wie der angefochtenen Verfügung zu entnehmen ist, hat sich die 
Vorinstanz in ihren Erwägungen nicht zur Glaubhaftigkeit der Vorfälle 
des Jahres 1999 geäussert. Das Bundesamt liess diese Frage - entge-
gen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift – indessen zu Recht of-

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fen, weil sich ihre Beantwortung in der vorliegenden Fallkonstellation 
als unerheblich erweist. Denn selbst wenn die Glaubhaftigkeit der Vor-
bringen zu den Vorfällen des Jahres 1999 bejaht würde, so würde dies 
nichts  daran  ändern,  dass  dem Beschwerdeführer  die  Flüchtlingsei-
genschaft  bei  fehlendem Kausalzusammenhang zwischen Verfolgung 
und Ausreise aus dem Heimatstaat nicht zuerkannt werden könnte. Ob 
der  Kausalzusammenhang tatsächlich  durchbrochen ist,  erweist  sich 
somit als die eigentliche ratio decidendi, welche in den nachfolgenden 
Erwägungen zu beantworten ist. Vorweg sei  -  im Sinne eines  obiter 
dictum - festgehalten, dass das Bundesverwaltungsgericht die Vorbrin-
gen  des  Beschwerdeführers  zur  Festnahme  im  Bazar  und  die  an-
schliessende  Haft  nebst  sämtlichen  Begleiterscheinungen  wie  Folter 
und dergleichen (vgl. A9/31 S. 23 - 26) aufgrund aussagepsychologi-
scher Merkmale durchaus als glaubhaft erachtet, wenngleich die wah-
ren Gründe der Festnahme im Dunkeln bleiben. Es wäre nämlich  in 
Anbetracht der tatsächlichen Verhältnisse im Iran nicht möglich gewe-
sen, dem Beschwerdeführer durch Zahlung einer Geldsumme zur Frei-
lassung zu verhelfen, wenn er – wie behauptet – in einem politischen 
Kontext festgenommen worden wäre. Doch ist, wie bereits erwähnt, im 
Folgenden  lediglich  die  Frage  zu  beantworten,  ob  die  (glaubhaften) 
Vorfälle des Jahres 1999 als kausal für die Ausreise des Beschwerde-
führers im Juli  2003 gewertet werden können. Unerheblich ist in die-
sem Zusammenhang zunächst einmal der medizinische Kausalzusam-
menhang  zwischen  der  Verfolgung  im Jahre  1999  und  der  späteren 
Befindlichkeit  des Beschwerdeführers, weil  es lediglich auf den Kau-
salzusammenhang zwischen Verfolgung und Ausreise ankommt. Somit 
bedarf es mangels Relevanz auch keiner fachärztlichen Abklärung der 
Befindlichkeit  des  Beschwerdeführers,  weshalb  das  entsprechende 
Gesuch abzuweisen ist. Des Weiteren sind in diesem Zusammenhang 
auch die behaupteten detaillierten Kenntnisse des Beschwerdeführers 
über die politische Entwicklung im Heimatstaat  nicht  erheblich,  ganz 
im Gegensatz zum geltend gemachten, öffentlich manifestierten politi-
schen  Engagement,  nämlich  der  regelmässigen  Teilnahme  an  ver-
schiedenen Demonstrationen in den Jahren nach 1999, vorausgesetzt, 
die  entsprechenden  Vorbringen  würden  sich  als  glaubhaft  erweisen. 
Bezeichnenderweise fehlt  es indessen in Bezug auf  den geltend ge-
machten unmittelbaren Ausreisegrund im Sachvortrag des Beschwer-
deführers in einer auffälligen Weise an den sogenannten Realkennzei-
chen. Gerade seine ungesteuerten Erklärungen zu den zentralen Vor-
fällen und zum politischen Engagement sind diesbezüglich aufschluss-
reich, äusserte er sich doch dazu in den Anhörungen trotz vieler Worte 

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inhaltlich nur vage. Er schilderte - selbst auf wiederholte Nachfrage hin 
- die von ihm angeblich erlebten Umstände letztlich in einer oberfläch-
lichen, stereotypen, nicht erlebnisvermittelnden Weise. Der Mangel an 
spezifischen und subjektiven Eindrücken in den Ausführungen des Be-
schwerdeführers lässt deshalb nur den Schluss zu, dass er nicht von 
persönlichen Erfahrungen berichtet haben kann, obwohl das Mitführen 
einer Kopie der eigenen Identitätskarte im iranischen Kontext plausibel 
zu  erscheinen vermag und entgegen der  Darstellung der  Vorinstanz 
mindestens eine der  vom Beschwerdeführer  geltend gemachten De-
monstrationen in dem von ihm geltend gemachten Zeitrahmen tatsäch-
lich  stattgefunden  hat.  Es  ist  somit  in  Anbetracht  der  mangelhaften 
Substanziierung  davon auszugehen,  dass  die  behauptete  Teilnahme 
an den Demonstrationen und die daraus abgeleitete Verfolgung sowie 
die politischen Beweggründe des Beschwerdeführers nicht  glaubhaft 
sind. Diese Einschätzung wird insbesondere durch diverse der in der 
angefochtenen  Verfügung  festgehaltenen  Unglaubhaftigkeitselemente 
noch bestärkt, die der Beschwerdeführer auch auf Beschwerdeebene 
nicht  aufzulösen  vermochte.  So  bleibt  es  beispielsweise  schwerlich 
vorstellbar, dass die Gruppe, welcher der Beschwerdeführer angehör-
te,  den befreundeten Studenten finanzielle  und logistische Hilfe  ver-
sprechen konnte, ohne mit diesen Personen in Kontakt zu stehen (vgl. 
A12/10 S. 2 und 3), wie es der Beschwerdeführer anlässlich ein- und 
derselben Anhörung behauptete. Auch zeigt sich etwa in seiner Schil-
derung der Flucht nach dem entscheidenden Ereignis vom 9. Juli 2003 
der fehlende Realitätsbezug seiner Vorbringen: „Von dort bin ich weg-
gerannt, zehn, fünfzehn Minuten später merkte ich, dass ich auf einer 
Autobahn bin“ (A9/31 S. 10). Demgegenüber darf man davon ausge-
hen, er hätte sich an einem Mittwochnachmittag in Teheran, vor allem 
wenn er gerade auf der Flucht gewesen wäre, in der ihm vertrauten 
Umgebung wohl kaum auf die Autobahn verirrt. Dementsprechend ist 
im Folgenden davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die gel-
tend gemachten Ereignisse nach 1999 nicht glaubhaft machen konnte. 
Daraus folgt  zum einen,  dass es die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachte Kontinuität der Verfolgung bis ins Jahr 2003 in Wirklichkeit 
nicht gibt. Zum anderen ist lediglich die Frage, ob der glaubhafte Vor-
fall aus dem Jahre 1999 kausal für die Ausreise des Beschwerdefüh-
rers  im  Jahre  2003  war,  zu  beantworten:  Die  Inhaftierung  des  Be-
schwerdeführers im Jahre 1999 weist zum erst Jahre später gefassten 
Entschluss,  die Heimat zu verlassen,  den erforderlichen engen Kau-
salzusammenhang in zeitlicher und sachlicher Hinsicht nicht mehr auf 
(vgl.  WALTER KÄLIN,  Grundriss  des Asylverfahrens,  Basel/Frankfurt  am 

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Main 1990,  S. 127 f.;  ALBERTO ACHERMANN/CHRISTINA HAUSAMMANN,  Hand-
buch des Asylrechts, 2. Auflage, Bern/Stuttgart 1991, S. 107 f.). Eine 
starre zeitliche Grenze, wann der Kausalzusammenhang als unterbro-
chen zu gelten habe, lässt sich zwar nicht  festlegen; immerhin kann 
darauf hingewiesen werden, dass in der asylrechtlichen Literatur eine 
Zeitspanne von sechs bis zwölf Monaten genannt wird, nach deren Ab-
lauf der zeitliche Kausalzusammenhang in der Regel als zerrissen gel-
ten müsse (vgl. SAMUEL WERENFELS, Der Flüchtlingsbegriff im schweizeri-
schen Asylrecht, Bern u.a. 1987, S. 295; WALTER KÄLIN, a.a.O., S. 128; 
ALBERTO ACHERMANN/CHRISTINA HAUSAMMANN, a.a.O., S. 107; vgl. auch Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK]  2000 Nr. 17 E. 11A S. 157, 1997 Nr. 14 S. 106 f., 
1998 Nr. 20  S. 179 f.). Bei  der  Beurteilung ist  namentlich  allfälligen 
plausiblen objektiven oder subjektiven Gründen, die eine frühere Aus-
reise verhindert haben, Rechnung zu tragen (vgl. EMARK 1996 Nr. 25 
S. 247 ff., 1996 Nr. 42, S. 364 ff.). Im Falle des Beschwerdeführers - 
der im Jahre 2003 nicht aufgrund der 1999 erlebten Haft, sondern aus 
anderen Gründen aus seiner Heimat ausreiste - besteht ein zeitlicher 
und  sachlicher  Zusammenhang  klarerweise  nicht  mehr. Bleibt  somit 
noch die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht begründete Furcht 
geltend macht, bei einer Rückkehr in den Iran staatliche Verfolgungs-
massnahmen gewärtigen  zu  müssen. Gemäss  ständiger  Praxis  sind 
derartige  Befürchtungen  allerdings  nur  dann  asylrelevant,  wenn  be-
gründeter Anlass zur Annahme besteht, dass sich die Verfolgung mit 
beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zukunft  verwirkli-
chen wird. Ob in casu eine solche Wahrscheinlichkeit besteht, ist auf-
grund einer  objektivierten Betrachtungsweise zu beurteilen. Es müs-
sen hinreichende Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung vorhan-
den  sein.  Dabei  ist  die  rein  objektive  Betrachtungsweise  zusätzlich 
durch das vom Betroffenen bereits Erlebte und das Wissen um Konse-
quenzen in vergleichbaren Fällen zu ergänzen. Somit sind vorliegen-
denfalls die Festnahme, Haft und Folter im Jahre 1999 von Bedeutung. 
Diese objektiven Elemente bilden zwar eine Grundlage für die erhöh-
ten  subjektiven  Befürchtungen  des  Beschwerdeführers,  doch  fehlen 
entsprechende  objektive  Elemente  im  Zusammenhang  mit  der  De-
monstration vom 9. Juli  2003, weshalb die subjektive Furcht des Be-
schwerdeführers für den „vernünftigen Dritten“ vorliegendenfalls nicht 
mehr nachvollziehbar erscheint (vgl. EMARK 2004 Nr. 1 E. 6a S. 9). 
Der  Beschwerdeführer  hat  objektiv  nichts  zu  befürchten,  dies  umso 
weniger, als er bereits vor etwa fünf Jahren aus dem Heimatstaat aus-
gereist  ist  und er  die geltend gemachte behördliche Fahndung nach 

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ihm (vgl. A9/31 S. 20) trotz ausdrücklicher Aufforderung nicht belegen 
konnte  (vgl.  A14/2).  Auch  aufgrund  der  angeblich  illegalen  Ausreise 
aus dem Heimatstaat hat der Beschwerdeführer nichts zu befürchten. 
In diesem Zusammenhang ist zunächst auf die irreführende Zitierung 
des Berichts vom 20. Oktober 2003 der Schweizerischen Flüchtlings-
hilfe (Autor: Michael Kirschner) in der Beschwerdeschrift hinzuweisen. 
So ergibt sich aus dem Bericht (nicht aber aus der Beschwerde), dass 
eine  illegale  Ausreise  auch  mit  einer  Busse  allein  erledigt  werden 
kann. Dementsprechend braucht der Beschwerdeführer, der sich - wie 
oben ausgeführt - nach dem Vorfall im Jahre 1999 (vereinbarungsge-
mäss) nicht mehr oppositionell betätigt hat und gegen den somit auch 
aus  der  Sicht  der  iranischen  Behörden  nichts  Nachteiliges  vorliegt, 
auch aus diesem Grund nicht mit ernsthaften Nachteilen zu rechnen, 
zumal solche ernsthaften und gefährlichen Regimegegnern vorbehal-
ten sind (vgl.  MICHAEL KIRSCHNER, Iran: Rückkehrgefährdung für Aktivis-
tinnen und Mitglieder exilpolitischer Organisationen - Informationsge-
winnung  iranischer  Behörden,  Auskunft  vom 4. April  2006 der  SFH-
Länderanalyse, Seiten 2 und 7).

4.3 Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass die Vorinstanz zu 
Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und 
dessen Asylgesuch abgelehnt  hat. Es erübrigt  sich,  auf  weitere Vor-
bringen in der Beschwerde oder zusätzliche Beweismittel einzugehen, 
da diese am Ergebnis nichts ändern können.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie 
zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegwei-
sung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das 
Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Be-
stimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern  (Art. 44 
Abs. 2 AsylG;  Art. 83 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20).

5.2 Der Vollzug ist  nicht  möglich,  wenn der  Ausländer  weder in  den 
Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht 
werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, 
Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann ins-

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besondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine kon-
krete Gefährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG).

5.3 Niemand darf  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land ge-
zwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die 
Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezwungen 
wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

5.4 Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des 
Übereinkommens  vom 10. Dezember 1984  gegen  Folter  und  andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze 
der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  vom  4.  November  1950 
(EMRK; SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

5.5 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  fremdenpolizeili-
che  Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer 
solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

5.6 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). Da es dem 
Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat ist demnach unter dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

5.7 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung in seinen Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 

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Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 16, S. 122, mit weiteren Hinweisen). Die allge-
meine Menschenrechtssituation in seinem Heimatstaat lässt den Weg-
weisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzuläs-
sig erscheinen. Nach dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung 
sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-
gen zulässig.

5.8 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher 
Pflichten der Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch ver-
zichtet,  wenn  die  Rückkehr  in  den  Heimatstaat  für  den  Betroffenen 
eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann an-
gesichts  der  im  Heimatland  herrschenden  allgemeinen  politischen 
Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation all-
gemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmo-
mente, wie beispielsweise einer notwendigen medizinischen Behand-
lung, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über 
das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).

5.9 Vorliegend  ist  der  Vollzug  als  zumutbar  zu  erachten,  weil  keine 
Hinweise dafür bestehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rück-
kehr  in  den  Iran  einer  konkreten  Gefährdung  ausgesetzt  wäre.  Das 
Bundesverwaltungsgericht  erachtet  den  Wegweisungsvollzug  in  den 
Iran gestützt auf die allgemeine Lage als generell zumutbar.

5.10 Aufgrund der Aktenlage besteht ferner kein Grund zur Annahme, 
der Beschwerdeführer gerate im Falle der Rückkehr aus individuellen 
Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine 
existenzbedrohende Situation, welche den Vollzug der Wegweisung als 
unzumutbar erscheinen liesse. Der Beschwerdeführer hat eine Mittel-
schulausbildung mit  der Matura abgeschlossen und sich seit  Jahren 
beruflich  als  Maler  betätigt.  Dass  der  Aufbau einer  neuen  Existenz-
grundlage dem Beschwerdeführer  nicht  ganz leichtfallen  dürfte,  liegt 
zwar  auf  der  Hand. Indessen  stellen  die  blossen  sozialen  und  wirt-
schaftlichen  Schwierigkeiten,  von  denen  die  ansässige  Bevölkerung 
betroffen ist, keine existenzbedrohende Situation dar, welche den Voll-
zug der Wegweisung eines Ausländers in den Heimatstaat als unzu-
mutbar erscheinen liesse (EMARK 1994 Nr. 19 E. 6b S. 149). In die-
sem Zusammenhang bemisst sich die - in casu zu bejahende - Zumut-
barkeit  nach den durchschnittlichen örtlichen Verhältnissen und nicht 
nach schweizerischen Standards. Im Übrigen dürfte der Beschwerde-

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führer auf ein vollkommen intaktes familiäres Netz zurückgreifen kön-
nen, leben doch seinen Angaben zufolge seine Eltern nebst mehreren 
Geschwistern nach wie vor in Teheran. In Anbetracht dieser Sachlage 
ist die Erwartung berechtigt, dem Beschwerdeführer werde es im Falle 
seiner Rückkehr in den Heimatstaat aus eigener Kraft oder allenfalls 
mit Hilfe seiner anscheinend vermögenden Verwandten (vgl. A1/9 Zif-
fer 17 S. 7) gelingen, sich eine wirtschaftliche Existenzgrundlage auf-
zubauen.  Diesbezüglich  bildet  auch  die  gesundheitliche  Verfassung 
des  Beschwerdeführers,  wie  sie  im  Arztzeugnis  vom 29. April  2004 
umschrieben wird, kein ernstliches Hindernis, zumal die allenfalls wei-
terhin notwendige Behandlung seiner Medikamentenabhängigkeit (Ro-
hypnol,  Stilnox, Lexotanil)  sowie der depressiven Störungen auch im 
Heimatstaat  möglich  ist  und eine  vergleichsweise  wenig  aufwändige 
Behandlung erfordert. Angesichts der landesweit  guten Grundversor-
gung im Iran braucht  der  Beschwerdeführer  -  der  in  Teheran gelebt 
hat -  auch nicht  damit  zu rechnen,  er  werde die zur Gewährleistung 
einer  menschenwürdigen  Existenz  absolut  notwendige  medizinische 
Behandlung  nicht  erhalten  (vgl.  EMARK 2003 Nr. 24  E. 5b S. 157). 
Zum einen  sind  die  von ihm benötigten  Ersatzmedikamente  im Iran 
erhältlich, zum anderen hat er aufgrund seines familiären Netzes auch 
faktisch  Zugang  zu  diesen  Medikamenten  und  der  begleitenden 
medizinischen Behandlung.

5.11 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung somit auch 
als zumutbar zu bezeichnen.

5.12 Schliesslich obliegt  es dem Beschwerdeführer,  sich bei  der zu-
ständigen Vertretung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

5.13 Insgesamt ist  die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu 
bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art. 83 Abs. 1  -  4 
AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

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7.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  VwVG). Nachdem aber 
weiterhin von seiner Bedürftigkeit auszugehen ist und die Beschwerde 
nicht  als  aussichtslos  bezeichnet  werden  konnte,  ist  in  Gutheissung 
des Gesuches um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege von 
einer Kostenauflage abzusehen (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten gesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (eingeschrieben)
- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit 

den Akten (Ref.-Nr. N ; in Kopie)
- (...) (in Kopie; Beilage: drei iranische Ausweise)

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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