# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c05f8a47-8b4f-539d-9c10-9ce5d7a12895
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.03.2021 AVI 2020/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2020-19_2021-03-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/19

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 03.09.2021

Entscheiddatum: 26.03.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2021
Art. 25 und 53 ATSG, Art. 24, 30 und 94 AVIG und Art. 27, 41a und 45 AVIG. 
Hat eine versicherte Person eine lose Abmachung mit einer Lieferantin, 
wonach sie für die Vermittlung eines Geschäfts im Erfolgsfall eine Provision 
erhält und wendet die versicherte Person Zeit und Mittel dafür auf, so ist sie 
erwerbstätig. In diesem Fall ist ihr grundsätzlich ein für die aufgewendete 
Arbeit orts- und berufsübliches Einkommen als Zwischenverdienst 
anzurechnen. Hat die versicherte Person ihre selbständige Erwerbstätigkeit 
erst angegeben, nachdem sie eine Provisionszahlung erhalten hat, muss 
eine Rückforderung von zu viel ausbezahlten Arbeitslosentaggeldern 
erfolgen. Weist die versicherte Person die investierte Arbeitszeit nicht aus, 
so kann die Provision nach dem Entstehungsprinzip anhand der geltend 
gemachten Unkosten für berufsbedingte Fahrten als Zwischenverdienst auf 
die Kontrollperioden verteilt werden. Gibt die versicherte Person auf dem 
Formular "Angaben der versicherten Person" an, in der Kontrollperiode nicht 
selbständig erwerbstätig gewesen zu sein und ergibt sich aus einer später 
eingereichten Zusammenstellung der Berufsauslagen, dass sie in der 
Kontrollperiode einen Kundenbesuch gemacht hat, ist sie in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen. Angesichts des relativ leichten 
Verschuldens ist eine Einstellung von fünf Tagen angemessen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. März 2021, AVI 
2020/19).

Entscheid vom 26. März 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

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AVI 2020/19

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost, Strassburgstrasse 11, 

Postfach, 8021 Zürich 1,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Meldepflicht) und Rückerstattung 

(Zwischenverdienst)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 29. September 2017 zur Arbeitsvermittlung beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) und zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung bei der Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Kasse) an 

(act. G3.1/1 und 3). Die Kasse eröffnete dem Versicherten eine Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug ab 1. Januar 2018 (act. G3.1/13) und richtete ihm entsprechend ab 

Januar 2018 Arbeitslosentaggelder aus (act. G3.1/63).

A.a. 

Anlässlich des Erstgesprächs mit dem RAV-Berater am 10. Oktober 2017 äusserte 

der Versicherte, aufgrund seines Alters und seiner beruflichen Spezialisierung rechne er 

nicht damit, noch eine Anstellung zu finden. Aus diesem Grund überlege er sich die 

Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Bereich Z.___ (act. G3.1/4).

A.b. 

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Am 1. April 2019 erhielt der Versicherte unter dem Betreff […] eine Gutschrift über 

Fr. 13'830.37 (€ 12'540.--) auf sein Bankkonto (act. G3.1/43). Während des 

Beratungsgesprächs mit dem Versicherten vom 12. Juli 2019 informierte der RAV-

Berater die Kasse telefonisch über die erfolgte Provisionszahlung (vgl. act. G1.6).

A.c. 

Die Kasse forderte den Versicherten deshalb im Juli 2019 auf, Angaben zu seiner 

selbständigen Erwerbstätigkeit zu machen (act. G3.1/32). Mit Schreiben vom 8. August 

2019 informierte sie ihn insbesondere über seine Pflicht, die für einen 

Zwischenverdienst aufgewendeten Stunden pro Tag aufzuführen (act. G3.1/34).

A.d. 

Mit E-Mail vom 13. August 2019 teilte der Versicherte mit, er habe versucht, ein 

Geschäft zwischen einem Maschinenhersteller und einem Kunden zu vermitteln. Er 

habe für das erfolgte Geschäft nach vollständiger Bezahlung durch den Kunden an den 

Maschinenhersteller von diesem eine einmalige Provision erhalten, welche sich nach 

dem erzielten Verkaufspreis gerichtet habe. Das sei bis heute das einzige getätigte 

Geschäft. Meist dauere es zwei bis drei Jahre vom ersten Kontakt bis zum Eingang der 

Zahlung. Es sei für ihn schwierig, Arbeitsstunden im Detail anzugeben (act. G3.1/35).

A.e. 

Mit dem Formular "Bescheinigung über Zwischenverdienst", das bei der Kasse am 

27. August 2019 einging, gab der Versicherte an, er habe ein Bruttoeinkommen von 

€ 12'540.-- erzielt, dem Spesen von Fr. 15'063.-- gegenüberstehen würden 

(act. G3.1/39). Mit Schreiben vom 29. August 2019 wies die Kasse den Versicherten 

darauf hin, dass seine Angaben zu spezifizieren und zu belegen seien (act. G3.1/40).

A.f. 

Mit E-Mail vom 17. September 2019 teilte der Versicherte mit, der Provisionsanteil 

betrage je nach Projekt 10 bis 15% und gelte alle Unkosten (Fahrten, Telefonate, 

Arbeitszeiten, auswärtige Verpflegung, Einladungen usw.) ab (act. G3.1/41). 

Gleichzeitig reichte er eine von ihm angefertigte Aufstellung seiner Unkosten 

(nachfolgend: Excel-Aufstellung) ein. Demnach war er im Jahr 2018 für seine Tätigkeit 

auf Provisionsbasis 2'560 km gefahren und hatte Fr. 4'265.-- für Büro-Anschaffungen, 

Fr. 150.-- für Verpflegung und Fr. 2'083.-- für "Diverses" ausgegeben. Im Jahr 2019 

war er 5'170 km gefahren und hatte Fr. 55.-- für Verpflegung sowie Fr. 100.-- für 

"Diverses" verbucht. Arbeitsstunden hatte er in der Excel-Aufstellung nicht erfasst 

(act. G3.1/42; siehe auch die detaillierte Aufstellung nach Monaten und Positionen 

A.g. 

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ebd.). Er begründete dies damit, die Arbeitsstunden nicht korrekt rekonstruieren zu 

können (vgl. act. G3.1/41 i.V.m. act. G3.1/58, S. 2).

Mit Verfügung vom 14. November 2019 forderte die Kasse Fr. 7'177.05 vom 

Versicherten zurück. Zur Begründung führte sie aus, sie habe ihm für die 

Kontrollperioden Juni bis Juli 2018, September bis Oktober 2018 und Dezember 2018 

bis März 2019 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 40'150.15 ausgerichtet. 

Der Versicherte sei in dieser Zeit selbständig tätig gewesen, ohne die Kasse darüber 

informiert zu haben. Am 1. April 2019 habe er eine Provision in Höhe von Fr. 13'830.37 

erhalten. Dieser Betrag müsse dem Versicherten als Zwischenverdiensteinkommen 

angerechnet werden. Die Kasse habe daher Fr. 7'177.05 zu viel an Leistungen 

ausbezahlt und fordere diesen Betrag zurück (act. G3.1/50).

A.h. 

Mit Schreiben vom 14. November 2019 forderte die Kasse den Versicherten 

sodann auf, darzulegen, warum er auf dem Formular "Angaben der versicherten 

Person" für den Monat August nicht angegeben habe, dass er im August eine 

selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt habe (act. G3.1/51).

A.i. 

Mit E-Mail vom 15. November 2019 gab der Versicherte an, er habe im August für 

niemanden gearbeitet. Er sei auf dem Weg zu Verwandten an den B.___ 

vorbeigefahren. Der Besuch dort habe maximal eine ¾ Stunde gedauert. Diesen 

geringen Zeitaufwand für einen Monat habe er als nicht nennenswert betrachtet und 

darum nicht aufgeführt. Er habe den Besuch schon früher in der Excel-Aufstellung 

angegeben und somit nichts verheimlicht (act. G3.1/53). Mit E-Mail vom 18. November 

2019 antwortete die Kasse dem Versicherten, in der Excel-Aufstellung gebe er für den 

August 2019 an, rund 600 km gefahren zu sein. Das Formular "Angaben der 

versicherten Person" für den Monat August 2019 sei am 27. August 2019 bei ihr 

eingegangen, die Excel-Aufstellung am 18. September 2019 (act. G3.1/53).

A.j. 

Mit Schreiben vom 25. November 2019 führte der Versicherte aus, er habe im 

Rahmen eines Besuchs bei seinem Sohn in C.___ auf der Hinfahrt einen möglichen 

Kunden besucht. Er hätte den Ort so oder so passiert. Der Besuch sei eine reine 

Vorstellung seinerseits gewesen, aus der kein weiteres Geschäft resultiert sei. Ihm sei 

nicht bewusst gewesen, dass 45 Minuten schon als "Arbeit" gelten würden. Er habe 

A.k. 

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den Besuch in der Excel-Aufstellung aufgeführt, damit alle bis dahin getätigten 

Aufwendungen aufgelistet gewesen seien (act. G3.1/54).

Gegen die Verfügung vom 14. November 2019 betreffend Rückforderung erhob der 

Versicherte am 27. November 2019 Einsprache. Er habe seinen RAV-Berater jederzeit 

über seine Tätigkeit auf dem Laufenden gehalten. Seine Aufwendungen hätten sich vor 

allem auf E-Mails und gelegentliche Telefonate beschränkt. Kundenbesuche habe er 

nur gemacht, wenn es zwingend erforderlich oder er sowieso in der Nähe gewesen sei. 

Er sei jederzeit zu 100% vermittelbar gewesen. Durch persönliche Beziehungen zum 

Endkunden habe er eine Prozessanlage vermitteln können. Die Abnahme der Anlage 

habe beim Kunden Ende März 2019 stattgefunden. Die Provisionszahlung von 

€ 12'540.-- sei ihm am 1. April 2019 überwiesen worden. Damit seien seine gesamten 

Aufwendungen abgegolten gewesen. Es liege in der Natur der Sache, dass der Ertrag 

des ersten Geschäfts den Aufwand nicht abzudecken vermöge. Den Eingang der 

Provisionszahlung habe der Versicherte dem RAV-Berater beim nächsten Gespräch am 

12. Juli 2019 gemeldet, welcher sich gleichentags mit der Kasse besprochen habe. Er 

habe seine Tätigkeit von Anfang an offen deklariert und den Eingang der 

Provisionszahlung aus eigenem Antrieb gemeldet. Müsste er die verlangte 

Rückforderung bezahlen, würde er einen massiven Verlust erleiden (act. G3.1/55).

A.l. 

Mit Verfügung vom 29. November 2019 stellte die Kasse den Versicherten für fünf 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung führte sie aus, er habe am 

24. August 2019 auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat 

August 2019 angegeben, nicht gearbeitet zu haben. Aus der am 17. September 2019 

eingegangenen Excel-Aufstellung sei hingegen ein Arbeitsaufwand ersichtlich, sodass 

er die Frage nach einer selbständigen Tätigkeit hätte bejahen müssen. Somit sei eine 

Sanktion im Rahmen des leichten Verschuldens zu verfügen (act. G3.1/56).

A.m. 

Gegen diese Verfügung vom 29. November 2019 erhob der Versicherte am 

6. Dezember 2019 Einsprache. Er habe den Besuch bei den B.___ nicht verheimlicht. Er 

habe gänzlich als Privatperson gehandelt und sie einzig besucht, weil er auf dem Weg 

zu seinem Sohn gewesen sei und der Betrieb an der Strecke gelegen habe. Die 

Kontaktperson habe er von früher gekannt. Der eigentliche Besuch habe maximal 45 

A.n. 

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Minuten gedauert. Er habe das nicht als "Arbeit" erachtet und demzufolge nicht im 

Fragebogen angegeben (act. G3.1/58).

Mit Entscheid vom 14. April 2020 wies die Kasse die Einsprache vom 6. Dezember 

2019 gegen die Verfügung vom 29. November 2019 ab. Zur Begründung führte sie aus, 

aufgrund seiner Berufserfahrung und dem von ihm beabsichtigten Projekt hätte der 

Versicherte davon ausgehen müssen, dass sämtliche Vermittlungsbestrebungen eine 

selbständige Erwerbstätigkeit darstellten und zu deklarieren seien, auch wenn im 

konkreten Fall nur wenig Zeit dafür aufgewendet worden sei. Nachdem die Kasse ihn 

im Schreiben vom 8. August 2019 über das Prozedere bei einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit und insbesondere über das Entstehungsprinzip, wonach Einkommen 

in jenem Kalendermonat angegeben werden müsse, in welchem die Arbeitsleistung 

erbracht worden sei, eingehend informiert habe, hätte er wahrheitsgetreu angeben 

müssen, dass er am 25. August 2019 einen möglichen Kunden besucht habe (act. 

G1/1).

A.o. 

Mit Entscheid vom 21. April 2020 wies die Kasse auch die Einsprache vom 

27. November 2019 gegen die Verfügung vom 14. November 2019 ab. Der Versicherte 

habe die Möglichkeit der selbständigen Tätigkeit im Bereich Z.___ vorangetrieben. Aus 

der Excel-Aufstellung sei ersichtlich, dass er seit dem 1. Juni 2018 zahlreiche Fahrten 

zu möglichen Kunden unternommen habe. Neben dem Ertrag von € 12'450.-- habe er 

einen Gesamtaufwand von Fr. 14'383.-- aufgeführt, ohne die Unkosten zu belegen. Er 

habe damit während des Leistungsbezugs eine selbständige Erwerbstätigkeit 

ausgeübt, aus der ein Zwischenverdienst resultiert habe. Mit dem Formular "Angaben 

der versicherten Person" würde jeden Monat nach der Ausübung einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit gefragt. Die entsprechende Frage lasse nur eine klare Antwort zu. Weil 

der Versicherte die geleisteten Arbeitsstunden im Nachhinein nicht mehr mit den 

genauen Stundenangaben habe belegen können, habe sich die Kasse gezwungen 

gesehen, eine Aufteilung der Provisionszahlung auf die einzelnen Kontrollperioden Juni 

2018 bis März 2019 anhand der Reisetätigkeit vorzunehmen und den so berechneten 

Verdienst um die Pauschalspesen von 20% zu kürzen. Die Kasse habe in den Monaten 

Juni 2018, Juli 2018, September 2018, Oktober 2018 sowie Dezember 2018 bis März 

2019 zweifellos zu viel Taggeld ausbezahlt. Die unrechtmässig bezogenen Leistungen 

im Betrag von Fr. 7'177.05 seien zurückzuerstatten (act. G1/1).

A.p. 

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B.  

Gegen die Einspracheentscheide vom 14. und 21. April 2020 erhebt A.___ am 

8. Mai 2020 (Postaufgabe) Beschwerde. Er beantragt, die angefochtenen Entscheide 

seien aufzuheben und er sei von einer Rückzahlung zu befreien. Die Anschuldigung, er 

habe unwahre Angaben gemacht, sei richtigzustellen und zu ahnden. Für die ihm 

erwachsenen Umtriebe sei ihm eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. Den 

Besuch in B.___ habe er in der Excel-Aufstellung aufgeführt und der 

Beschwerdegegnerin damit bekanntgegeben. Er habe ihn aus eigenem Antrieb und in 

seiner offiziellen Ferienzeit gemacht, da er den Betriebsleiter gekannt habe. Es hätten 

weder ein Projekt noch irgendwelche Geschäftsabsichten bestanden. Im August 2019 

habe er bereits keine Geschäfte mehr getätigt. Die Bestrafung mit fünf Tagessätzen 

erachte er als unverhältnismässig. Er sei aus Eigeninitiative aktiv geworden und habe 

sich um Schadenminderung bemüht. Er habe seine Tätigkeit von Anfang an offen 

deklariert und seinen RAV-Berater fortlaufend über sein Projekt informiert. Er habe den 

Eingang der Provisionszahlung aus eigenem Antrieb und ohne Aufforderung als 

Zwischenverdienst angemeldet. Man habe ihm zu Unrecht Betrugsabsichten 

vorgeworfen. Die Rückforderungsverfügung sei ungerecht. Sein erster und einziger 

Provisionseingang habe die Aufwendungen, welche er gehabt habe, bei weitem nicht 

gedeckt. Die Anrechnung der Fahrzeiten sei willkürlich. Er habe seine Kundenbesuche 

wann immer möglich in die Ferienzeit gelegt und seine auf Provision im Erfolgsfall 

basierende Arbeit zumeist an Randzeiten und Wochenenden ausgeübt. Er habe nie die 

Absicht gehabt, die Beschwerdegegnerin zu hintergehen. Er habe seinen Beitrag zur 

Schadenminderung leisten und aktiv tätig sein wollen. Durch die Reduktion der 

Taggeldleistungen schon beim ersten Geschäft würde ein Verlust resultieren und jede 

Bemühung, auf eigenen Füssen zu stehen, im Keim erstickt (act. G1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

unter Verweis auf die Begründung in den Einspracheentscheiden die Abweisung der 

Beschwerde (act. G3).

B.b. 

Am 19. Juni 2020 ergänzt der Beschwerdeführer seine Beschwerde nach 

Einsichtnahme in die Akten dahingehend, eine Anstellung bei der Unternehmung, 

welche ihm die Provision bezahlt habe, sei zu keiner Zeit realistisch gewesen. Es sei 

B.c. 

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Erwägungen

1.  

ungewiss gewesen, ob und wann Geschäfte zustande kommen würden. 

Provisionsgeschäfte seien Einzelgeschäfte. Ein einziger Geschäftsfall sei zum 

Abschluss gekommen. Ihm sei schleierhaft, wie die Beschwerdegegnerin daraus eine 

"Selbständigkeit" habe konstruieren können. Er sei nie selbständig gewesen, sondern 

habe ein Provisionsgeschäft vermittelt, welches zwischen Kunde und Lieferfirma direkt 

abgewickelt worden sei. Auch sei ihm unerklärlich, wie man einen fiktiven 

Arbeitsverdienst aufrechnen könne, basierend allein auf der ausgewiesenen Fahrzeit zu 

möglichen Interessenten. Die Beschwerdegegnerin beschuldige ihn des Betrugs. Das 

sei aus seiner Sicht eine Verleumdung. Im August 2019 habe er keine Aufträge 

ausgeführt und seine Provisionstätigkeit bereits eingestellt (act. G5).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 14. Juli 2020 (Postaufgabe) auf eine Duplik 

(act. G7).

B.d. 

Vorliegend sind zwei Entscheide zu überprüfen. Als erstes ist zu beurteilen, ob die 

Rückforderung der Beschwerdegegnerin für den Zeitraum Juni 2018 bis März 2019 

rechtens ist. Sodann wird zu prüfen sein, ob die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer zu Recht wegen einer Meldepflichtverletzung für die Kontrollperiode 

August 2019 in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Eine strafbare Handlung 

steht vorliegend nicht zur Diskussion. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, 

ihm werde Betrug vorgeworfen, was eine Verleumdung darstelle (vgl. act. G1), ist 

klarzustellen, dass die Beschwerdegegnerin ihm kein vorsätzliches Erschleichen von 

Leistungen unterstellt.

1.1. 

Der Beschwerdeführer hat gegenüber der Beschwerdegegnerin nicht angegeben, 

dass er selbständig erwerbstätig war. Auf den Formularen "Angaben der versicherten 

Person" für die einzelnen Kontrollperioden hat er die Frage 2 "Haben Sie eine 

selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt?" jeweils mit "Nein" beantwortet (siehe 

act. G3.1/62). Demgegenüber ergibt sich aus der Excel-Aufstellung, dass er spätestens 

seit Juni 2018 berufsbedingte Auslagen hatte (act. G3.1/42; die detaillierte Tabelle für 

den Monat Juni 2018 ist fälschlich mit "01.06.2019" bis "30.06.2019" datiert, siehe 

auch handschriftliche Korrektur oben links auf der Tabelle). Die Beschwerdegegnerin 

hat daraus und aus den Äusserungen des Beschwerdeführers geschlossen, dass 

1.2. 

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dieser seit Juni 2018 selbständig erwerbstätig war. Der Beschwerdeführer macht 

hiergegen geltend, die Beschwerdegegnerin habe die Natur seiner Tätigkeit nicht 

verstanden. Teilweise macht er implizit oder explizit geltend, er sei nicht selbständig 

erwerbstätig gewesen (vgl. beispielhaft act. G3.1/41, G3.1/43 und act. G5). Es ist 

deshalb vorab festzuhalten, was unter einer Erwerbstätigkeit im Allgemeinen und unter 

einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen zu verstehen ist.

Eine Erwerbstätigkeit charakterisiert sich dadurch, dass eine zur nachhaltigen 

Gewinnerzielung geeignete Tätigkeit mit der Absicht, einen solchen Gewinn zu erzielen, 

ausgeführt wird. Durch diese Gewinnstrebigkeit unterscheidet sich die Erwerbstätigkeit 

von einem Hobby bzw. einer blossen Liebhaberei (vgl. BGE 143 V 177 E. 4.2.2). 

Selbständige Erwerbstätigkeit liegt vor, wenn die beitragspflichtige Person durch 

Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen 

sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu 

erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch 

finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten wird. Besonderes Gewicht 

kommt dabei dem Unternehmerrisiko (Inkasso- und Delkredere-Risiko) zu. Unter 

anderem folgende Elemente deuten auf das Vorliegen einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit hin: Tragen von Geschäftskosten; erfolgsgebundene Entschädigung; 

freie Einteilung der Arbeitszeit, Erledigung der Arbeit zu Hause, keine 

Weisungsgebundenheit; Heranziehen der betreffenden Personen von Fall zu Fall (Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 12 N 6 und N 9).

1.3. 

Der Beschwerdeführer gab selbst an, er habe mit "Provisionsgeschäften" einen 

Zwischenverdienst generieren und damit aktiv zur Schadensminderung beitragen 

wollen (vgl. act. G3.1/55). Es sei für ihn unverständlich, dass man seine Bemühungen, 

ein Einkommen zu generieren, im Keim ersticke (vgl. act. G3.1/46). Ziel seiner Tätigkeit 

war somit das Erwirtschaften eines Gewinns. Die Vermittlung von Kunden an eine 

Herstellerin bzw. Lieferantin eignet sich zur nachhaltigen Erzielung eines solchen 

Gewinns. Bei den vom Beschwerdeführer betriebenen "Provisionsgeschäften" handelt 

es sich somit um eine Erwerbstätigkeit. Dabei ist nicht von Bedeutung, ob durch die 

Tätigkeit des Beschwerdeführers nach Abzug der Kosten zeitnah ein Einkommen erzielt 

wurde. Wesentlich ist vielmehr, dass der Beschwerdeführer sie mit dem Ziel ausübte, 

einen Gewinn zu erwirtschaften (und nicht einfach zur Gestaltung seiner Freizeit einer 

Liebhaberei frönte). Selbst wenn daraus ein Verlust resultierte – womit der 

Beschwerdeführer in einer Anfangsphase von zwei bis drei Jahren auch selbst rechnete 

(vgl. act. G3.1/35) –, ist die Tätigkeit als Erwerbstätigkeit zu qualifizieren.

1.4. 

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2.  

Die Tätigkeit des Beschwerdeführers gleicht jener eines Handelsreisenden im 

Sinne von Art. 347 ff. des Bundegesetzes betreffend die Ergänzung des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht; OR; SR 220). 

Dabei verpflichtet sich der Handelsreisende, für einen Dritten Geschäfte zu vermitteln 

oder abzuschliessen. Unter bestimmten Umständen kann ein Handelsreisender oder 

ein Arbeitnehmer in ähnlicher Funktion ausschliesslich mit einer Provision entschädigt 

werden, sofern diese ein angemessenes Entgelt für seine Tätigkeit darstellt (vgl. 

Art. 347 Abs. 1 i.V.m. Art. 349a Abs. 2 OR, BGE 139 III 214 E. 5.1 und Urteile des 

Bundesgerichts vom 29. Januar 2020, 4A_458/2018, E. 4.4.2 sowie vom 14. Januar 

2016, 4A_435/2015, E. 2.1). Vorliegend bestand zwischen dem Beschwerdeführer und 

der Lieferantin indes kein Arbeitsvertrag, sondern offenbar nur eine lose mündliche 

Abmachung (vgl. etwa act. G3.1/55). Der Beschwerdeführer war gegenüber der 

Lieferantin nicht weisungsgebunden oder in deren Organisation eingebunden. Er war 

zudem in der Zeiteinteilung frei und konnte so zu Randzeiten oder in seinen Ferien tätig 

sein. Auf diese Weise blieb er, wie mit seinem RAV-Berater besprochen, zu 100% 

vermittlungsfähig (vgl. Art. 15 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] und 

act. G3.1/55). Seine Vermittlungsfähigkeit wurde denn auch nie angezweifelt (vgl. 

hierzu auch E-Mail des RAV-Beraters vom 5. Mai 2020, act. G1.6, wonach der 

Beschwerdeführer wie vereinbart stets eine 100% Anstellung gesucht habe und für den 

RAV-Berater immer sofort verfügbar gewesen sei). Das finanzielle Risiko trug der 

Beschwerdeführer selbst, zumal die Lieferantin ihm nur bei Abschluss eines Vertrages 

mit einem vermittelten Kunden eine Provision bezahlte. Er investierte denn nach 

eigenen Angaben auch tatsächlich Zeit (z.B. für Kundenbesuche) und Geld (z.B. für 

Visitenkarten) in diese Tätigkeit (siehe act. G3.1/42). Die erhaltene Provision orientierte 

sich nicht an seinen Aufwendungen, namentlich dem Zeitaufwand, sondern am 

zwischen dem Kunden und der Lieferantin vereinbarten Kaufpreis (vgl. act. G3.1/41). Es 

liegt demnach eine selbständige Tätigkeit vor.

1.5. 

Nach dem Gesagten war der Beschwerdeführer spätestens ab Juni 2018 (der 

Beschwerdeführer gibt einen Besuch bei der D.___ am 1. Juni 2019 [richtig: 1. Juni 

2018] an, siehe Excel-Aufstellung, act. G3.1/42) selbständig erwerbstätig.

1.6. 

Nachdem festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer selbständig erwerbstätig 

war, sind die rechtlichen Folgen dieser Erwerbstätigkeit zu erörtern.

2.1. 

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3.  

Ist die versicherte Person lediglich vorübergehend selbständig erwerbstätig, kann 

sie diese Tätigkeit leicht wieder aufgeben und bemüht sie sich intensiv um eine 

unselbständige Arbeit, gilt ein daraus resultierendes Einkommen, sofern es geringer ist 

als die ihr zustehende Arbeitslosentschädigung, als Zwischenverdienst. Als 

selbständiger Zwischenverdienst kommt nur eine zeitlich beschränkte und 

investitionsarme Tätigkeit in Frage, die allein der Schadenminderung wegen 

aufgenommen wird (vgl. Art. 24 Abs. 1 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 41a Abs. 1 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]; Kreisschreiben des Seco über die 

Arbeitslosenentschädigung [nachfolgend: AVIG-Praxis ALE] B34a und B235 ff.; siehe 

auch Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in SBVR, Bd. XIV, 3. Aufl., 

Rz 418).

2.2. 

Der Beschwerdeführer machte geltend, hauptsächlich an Randzeiten, bzw. an 

Wochenenden oder in den Ferien gearbeitet zu haben und die selbständige Tätigkeit 

zur Schadenminderung betrieben zu haben (vgl. beispielhaft act. G3.1/55 und act. G1). 

In seinem E-Mail vom 13. August 2019 beschrieb der Beschwerdeführer noch, sein 

Arbeitsaufwand sei relativ gering gewesen und eigentlich erst eingetreten, wenn ein 

Interessent konkret Bedarf gehabt habe (act. G3.1/35). Unstreitig bemühte er sich 

nebst seiner selbständigen Tätigkeit stets um eine 100%-Anstellung (vgl. hierzu 

act. G1.6). Damit handelte es sich bei seiner selbständigen Erwerbstätigkeit um einen 

Zwischenverdienst.

2.3. 

Der Berechnung des Zwischenverdienstes ist grundsätzlich der gesamte während 

einer Kontrollperiode erzielte Verdienst zu Grunde zu legen (vgl. AVIG-Praxis ALE/

C125). Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gelten alle in selbständiger 

Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und 

Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen 

Erwerbstätigkeit (vgl. Art. 9 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 17 AHVV).

2.4. 

Bei der als "Provision" bezeichneten Gutschrift über Fr. 13'830.37 (€ 12'540.--; 

act. G3.1/43) handelt es sich unstreitig um Einkommen, das aus der oben 

beschriebenen selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers resultierte. Es 

ist dem Beschwerdeführer deshalb als Zwischenverdienst anzurechnen.

2.5. 

Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird in derjenigen 

Kontrollperiode angerechnet, in der die Arbeitsleistung erbracht worden ist. 

Unerheblich ist somit, zu welchem Zeitpunkt die versicherte Person die Forderung 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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realisiert. Das anrechenbare Einkommen wird ermittelt, indem vom Bruttoeinkommen 

die nachgewiesenen Material- und Warenkosten abgezogen werden und der 

verbleibende Betrag um 20% als Pauschale für die übrigen berufsbedingten Auslagen 

gekürzt wird (Art. 41a Abs. 5 AVIV; AIVG-Praxis ALE/C145).

Selbst wenn in den ersten Monaten noch kein Einkommen erzielt wird, ist bereits 

ab Beginn einer Zwischenverdiensttätigkeit ein berufs- und ortsüblicher Lohn 

anzurechnen. Keine berufs- oder ortsübliche Entlöhnung liegt vor, wenn die versicherte 

Person einen Verdienst erzielt, der nicht annähernd der Arbeitsleistung entspricht 

(AVIG-Praxis ALE/C134 und C146; siehe auch Nussbaumer, a.a.O., Rz 423).

3.2. 

Als Material- und Warenkosten gelten diejenigen Auslagen, die sich proportional 

zum Bruttoeinkommen verändern wie z. B. Aufwendungen für Farbe des 

Malereibetriebes oder für den Kleidereinkauf der Modeboutique. Es dürfen nur jene 

Material- und Warenkosten abgezogen werden, die für die Erzielung des 

Bruttoeinkommens in der einzelnen Kontrollperiode angefallen sind. Der 

Pauschalabzug von 20% wird unabhängig von den tatsächlichen berufsbedingten 

Auslagen und ohne Nachweis gewährt. Investitionskosten wie z. B. die Ausgaben für 

die Anschaffung von Geräten, Fahrzeugen, Mobilien und Immobilien können nicht 

abgezogen werden (AVIG-Praxis ALE/C 145 und 147). Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es bundesrechtswidrig, bei der Ermittlung 

eines Zwischenverdienstes von den realisierten Bruttoeinkünften aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit über die in Art. 41a Abs. 5 Satz 2 AVIV (nebst dem 20%igen 

Pauschalabzug) abschliessend vorgesehenen Material- und Warenkosten 

hinausgehende Auslagen in Abzug zu bringen (BGE 142 V 162).

3.3. 

Wie vorstehend ausgeführt, ist der Zwischenverdienst nicht in jener Kontrollperiode 

anzurechnen, in welcher er der versicherten Person zugeflossen ist, sondern in jener, in 

welcher die versicherte Person die Arbeitsleistung erbracht hat, aus welcher das 

Einkommen resultierte. Vorliegend sah sich der Beschwerdeführer nicht in der Lage 

aufzuführen, wie viele Stunden er in den Monaten Juni 2018 bis März 2019 jeweils 

gearbeitet hat. Der Zwischenverdienst muss deshalb gestützt auf die vorhandenen 

Akten den einzelnen Kontrollperioden zugeordnet werden. Die Beschwerdegegnerin 

stellte diesbezüglich auf die Angaben des Beschwerdeführers betreffend die in den 

jeweiligen Monaten gefahrenen Strecken ab (vgl. die auf die jeweiligen Kontrollperioden 

aufgeteilten Abrechnungen/Rückforderungen, act. G3.1/63). Zwar handelt es sich dabei 

um eine abstrakte Annahme. Die zurückgelegten Strecken standen wahrscheinlich 

nicht immer in Relation zur aufgewandten Arbeitszeit des jeweiligen Monats. Eine der 

Realität besser entsprechende Aufteilung des Zwischenverdiensts ist mangels 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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4.  

Rekonstruierbarkeit der tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten indes nicht mehr möglich. 

Gründe, welche die Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin als für den 

Beschwerdeführer besonders ungünstig erscheinen liessen, sind weder aus den Akten 

ersichtlich noch von diesem geltend gemacht worden. Mangels anderweitiger 

Nachweise ist es daher vertretbar, den Arbeitsaufwand anhand dieses Kriteriums auf 

die betroffenen Kontrollperioden aufzuteilen. Entgegen der Meinung des 

Beschwerdeführers wurde ihm kein fiktiver Arbeitsverdienst aufgerechnet. Es wurde 

zugunsten des Beschwerdeführers lediglich die Provisionszahlung nach dem 

Entstehungsprinzip auf die Monate verteilt, in denen er gearbeitet hat.

Material- und Warenkosten im Sinne der voranstehenden Ausführungen hatte der 

Beschwerdeführer offenbar keine und dementsprechend auch nicht geltend gemacht. 

Die Beschwerdegegnerin hat ihm den Pauschalabzug von 20% gewährt. Die vom 

Beschwerdeführer angeführten weiteren Gewinnungskosten können nicht 

berücksichtigt werden. Anzumerken ist, dass die vom Beschwerdeführer getätigten 

Investitionskosten, z.B. für die Anschaffung eines Laptops oder Druckers, generell nicht 

abgezogen werden könnten.

3.5. 

Als Zwischenfazit ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

mit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit einen Zwischenverdienst erzielt hat. Selbst 

wenn er kein Einkommen generiert hätte, wäre ihm bereits ab Beginn seiner 

selbständigen Erwerbstätigkeit ein berufs- und ortsüblicher Lohn anzurechnen 

gewesen, sodass er sich einen hypothetischen Zwischenverdienst hätte anrechnen 

lassen müssen.

3.6. 

Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass sie dem Beschwerdeführer zu viel 

Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt habe, da sie keine Kenntnis über seine 

selbständige Erwerbstätigkeit gehabt habe. Sie fordert den entsprechenden Betrag 

deshalb von ihm zurück.

4.1. 

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistung in der 

Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die 

(prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell 

rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung 

zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger 

wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn 

diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist.

Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen 

Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist 

bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben. 

Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer 

formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil 

des Bundesgerichts vom 14. Juli 2003, C 7/02, E. 3.1; BGE 125 V 475 E. 1 mit 

Hinweis). Sind formell oder formlos zugesprochene Leistungen noch nicht rechtskräftig 

geworden, kann die Verwaltung innert der Rechtsmittelfrist (30 Tage) darauf 

zurückkommen, ohne dass – wie dies im Falle des Zurückkommens auf rechtskräftige 

Verfügungen verlangt wird – die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder 

Revision erfüllt sein müssen. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das 

Zurückkommen auf eine faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines 

Rückkommenstitels in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision 

(Urteil C 7/02 E. 3.1; BGE 129 V 110 E. 1.2.1). Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der 

zu berichtigenden Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben des 

Seco über Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [AVIG-Praxis RVEI], Januar 

2020, Rz A3).

4.3. 

Nachdem die Rückerstattung am 14. November 2019 verfügt wurde (act. G3.1/50), 

ist die Beschwerdegegnerin offenkundig nicht innerhalb von 30 Tagen nach deren 

jeweiliger Auszahlung auf die Leistungsabrechnungen zurückgekommen. Demnach 

muss ein Rückkommenstitel gemäss Art. 53 ATSG gegeben sein.

4.4. 

Ob die Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos ist und eine 

Wiedererwägung rechtfertigt, beurteilt sich nicht nach der Grobheit des Fehlers. 

Massgebend muss vielmehr das Ausmass der Überzeugung sein, dass die bisherige 

Entscheidung unrichtig war. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass 

eine Unrichtigkeit vorliegt (Kieser, a.a.O., Art. 53 N 59). Eine Wiedererwägung kann des 

Weiteren nur dann vorgenommen werden, wenn die infrage stehende Korrektur 

erheblich ist. Eine erhebliche Bedeutung ist nach der Rechtsprechung dann 

anzunehmen, wenn ein Betrag von mehr als einigen Hundert Franken auf dem Spiel 

steht (Kieser, a.a.O., Art. 53 N 65 f.).

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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5.  

Vorliegend waren aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer spätestens 

ab Juni 2018 selbständig erwerbstätig war (siehe vorstehende Erwägungen) und ihm 

demnach ab diesem Zeitpunkt zumindest ein hypothetisches (branchen- und 

ortsübliches) Einkommen anzurechnen gewesen wäre, die ausgerichteten Leistungen 

zweifellos zu hoch und damit unrichtig. Die Differenz zwischen den Leistungen an den 

Beschwerdeführer und dessen tatsächlicher Ansprüche ist angesichts des 

Rückforderungsbetrags von Fr. 7'177.05 ohne Weiteres als erheblich anzusehen. Damit 

sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt. Die zu viel ausbezahlten 

Leistungen sind somit zurückzuerstatten.

4.6. 

Es bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht 

wegen einer Meldepflichtverletzung für die Kontrollperiode August 2019 in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

5.1. 

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist die versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie unwahre oder unvollständige Angaben 

gemacht oder in anderer Weise die Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat. Der 

Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist stets erfüllt, wenn eine 

versicherte Person die der Kasse, dem RAV oder der kantonalen Behörde 

einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgetreu oder unvollständig ausfüllt. Der 

Einstellungsgrund von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG umfasst somit jede Verletzung der 

Pflicht der versicherten Person zu wahrheitsgemässer und vollständiger Auskunft sowie 

zur Meldung aller leistungsrelevanten Tatsachen. Unerheblich ist, ob die falschen oder 

unvollständigen Angaben für die Ausrichtung der Versicherungsleistungen oder deren 

Bemessung kausal sind (BGE 123 V 150 E. 1b mit Hinweis). Auch eine fahrlässige 

Meldepflichtverletzung erfüllt den Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG; Absicht ist 

nicht vorausgesetzt (vgl. dazu Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 53). Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung gemäss Art. 30 AVIG hat nicht den Charakter einer Strafe im 

Sinne des Strafrechts, sondern denjenigen einer verwaltungsrechtlichen Sanktion mit 

dem Zweck, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme der 

Arbeitslosenversicherung zu begegnen (ARV 1993/1994 Nr. 1 S. 22 E. 3d).

5.2. 

Der Beschwerdeführer hat die Frage, ob er eine selbständige Erwerbstätigkeit 

ausgeübt habe, auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für die 

Kontrollperiode August 2019 verneint. Dieses Formular ist auf den 24. August 2019 

datiert (act. G3.1/62). Auf der Excel-Aufstellung für den Monat August 2019 hatte der 

5.3. 

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Beschwerdeführer indes für den 26. August 2019 vermerkt: "B.___" und dazu unter 

"Auto km" 600 und unter "Verpflegung" 15 angegeben (act. G3.1/42). Die Excel-

Aufstellung reichte er der Beschwerdegegnerin im September 2019 ein (vgl. 

act. G3.1/41 und G3.1/53), nachdem diese ihn aufgefordert hatte, detailliert Auskunft 

über seine Geschäftstätigkeit zu erteilen und entsprechende Belege einzureichen (vgl. 

act. G3.1/40). Mit der von ihm selbst erstellten Excel-Aufstellung wies der 

Beschwerdeführer somit entgegen seinen Angaben auf dem Formular eine 

selbständige Erwerbstätigkeit im August 2019 aus. Die Angaben auf dem Formular 

erweisen sich somit als unzutreffend.

Zwar macht der Beschwerdeführer später geltend, er sei ohnehin auf dem Weg zu 

seinem Sohn an den B.___ vorbeigekommen, habe Ferien gehabt, die Kontaktperson 

von früher gekannt und der eigentliche Besuch habe maximal 45 Minuten gedauert. Er 

habe das nicht als Arbeit erachtet und demzufolge nicht im Fragebogen angegeben 

(act. G3.1/58). Diese und ähnliche Äusserungen des Beschwerdeführers stehen indes 

im Widerspruch zu seiner Excel-Aufstellung, in welcher er nicht nur eine beachtliche 

Fahrstrecke von 600 km angegeben, sondern auch Kosten für die Verpflegung von 

Fr. 15.-- eingesetzt hat. Hätte er, wie er im Nachhinein geltend macht, als Privatperson 

gehandelt und ohne Geschäftsinteresse nur einen Zwischenstopp bei einem Bekannten 

eingelegt, so hätte er weder einen Fahrtweg noch Verpflegung für einen nicht einmal 

eine Stunde dauernden Besuch in die Aufstellung seiner Aufwendungen aufnehmen 

dürfen. Einen blossen Privatbesuch bei einem Bekannten hätte er auch nicht unter dem 

Namen der GmbH beschrieben, bei der dieser tätig ist. Es handelte sich also nicht um 

eine Freizeitaktivität, sondern um einen geschäftlichen Besuch im Rahmen einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit im voranstehend definierten Sinne (siehe E. 1.3 

vorstehend). Es ist daher festzustellen, dass der Beschwerdeführer im August 2019 

eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat.

5.4. 

Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer diesen Besuch in einem Zeitraum 

machte, für den er beim RAV Ferien angemeldet hatte (vgl. act. G3.1/31). Bei solchen 

Ferien handelt es sich um kontrollfreie Bezugstage. Die vorangemeldeten kontrollfreien 

Tage gelten auch dann als bezogen, wenn sie ohne entschuldbaren Grund nicht 

angetreten worden sind (Art. 27 Abs. 3 AVIV). Vorliegend hat der Beschwerdeführer den 

Besuch bei den B.___ am 26. August 2019 aber mit dem Besuch bei Verwandten in 

C.___ verbunden und stand der Arbeitsvermittlung an jenem Tag nicht zur Verfügung. 

Er musste daher für diesen Tag Ferien eingeben und hat folglich einen kontrollfreien 

Tag bezogen. Die versicherte Person muss während kontrollfreier Tage nicht 

vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen weiterhin 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Ist sie, wie vorliegend der Beschwerdeführer, während 

der kontrollfreien Tage erwerbstätig, so muss sie dies also gegenüber der Kasse 

deklarieren. Unerheblich ist, wieviel Zeit der Beschwerdeführer auf seine 

Erwerbstätigkeit verwandt hat. Die Frage im Formular "Angaben der versicherten 

Person" ist klar formuliert und lässt keine Abstufung aufgrund zeitlicher Kriterien oder 

der aufgewendeten Mittel (Spesen) zu.

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe seinen Besuch in den B.___ in der 

Excel-Aufstellung angegeben und somit nichts verheimlicht (act. G3.1/53). Auch eine 

fahrlässige Auskunfts- und Meldepflichtverletzung erfüllt indes den Tatbestand von 

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Eine Grobfahrlässigkeit wird nicht vorausgesetzt; bereits eine 

leichte Fahrlässigkeit hat eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge (vgl. 

BGE 124 V 225 E. 4d). Eine leichte Fahrlässigkeit ist schon bei einer geringfügigen 

Verletzung der Sorgfaltspflicht gegeben. Eine solche geringfügige Verletzung liegt vor, 

wenn die versicherte Person vom Sorgfaltsmassstab, den eine gewissenhafte Person in 

einer vergleichbaren Lage bei der Erfüllung ihrer Aufgaben beachten würde, abweicht 

(vgl. zur Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit Chopard, a.a.O., S. 50 mit 

Hinweisen).

5.6. 

Vorliegend gab der Beschwerdeführer seinen Besuch bei den B.___ in seiner 

Excel-Aufstellung an. Diese Aufstellung erstellte er eigens, um die für seine 

Vermittlertätigkeit angefallenen Kosten für die Beschwerdegegnerin zu dokumentieren. 

Ihm hätte daher bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit klar sein müssen, dass er 

dementsprechend auch auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den 

August 2019 hätte angeben müssen, dass er selbständig erwerbstätig war. Der 

Beschwerdeführer hätte diese Frage umso sorgfältiger beantworten müssen, als im 

August 2019 bereits das Verfahren betreffend Rückforderung der zu viel bezahlten 

Leistungen im Gange war. Die Beschwerdegegnerin hatte ihn insbesondere mit 

Schreiben vom 8. August 2019 im Zusammenhang mit dem Formular "Bescheinigung 

über Zwischenverdienst" darüber informiert, dass er die für die selbständige Tätigkeit 

aufgewendeten Stunden pro Tag ausweisen müsse, unabhängig davon, ob er für die 

Arbeitsleistung bereits eine Bezahlung erhalten habe (act. G3.1/34). Der 

Beschwerdeführer hätte deshalb erkennen müssen, dass er die selbständige 

Erwerbstätigkeit gegenüber der Beschwerdeführerin schon im Formular "Angaben der 

versicherten Person" hätte deklarieren müssen, auch wenn diese zeitlich auf 45 

Minuten begrenzt war und daraus kein Geschäftsabschluss oder auch nur weitere 

Geschäftsbeziehungen resultierten. Indem er den Besuch in der Excel-Aufstellung über 

seine beruflichen Aufwendungen notierte, zeigte der Beschwerdeführer schliesslich 

5.7. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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6.  

auch, dass er sich darüber im Klaren war, dass es sich hierbei um eine Aufwendung im 

Zusammenhang mit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit handelte. Unter Anwendung 

der gebotenen Sorgfalt hätte er also auch im Formular "Angaben der versicherten 

Person" korrekt angeben können und müssen, dass er im August 2019 selbständig 

erwerbstätig war. Nachdem er die entsprechende Frage zumindest leichtfahrlässig 

unrichtig beantwortete, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung verfügt.

Schliesslich ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Meldepflichtverletzung 

zu Recht mit fünf Einstelltagen sanktioniert hat. Die Dauer der Einstellung bemisst sich 

nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je 

Einstellungsgrund ein bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 

31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).

6.1. 

Zu Gunsten des Beschwerdeführers ist anzuführen, dass er den Besuch bei den 

B.___ zwar nicht zum Vornherein auf dem Formular "Angaben der versicherten 

Person", indes im Nachhinein in seiner Excel-Aufstellung gegenüber der 

Beschwerdegegnerin angegeben hat. Insofern sind seine Ausführungen, wonach er 

diesen Besuch nicht absichtlich verheimlichen wollte, glaubhaft. Dies lässt eine 

Einordnung des Verschuldens als leicht im Sinne von Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV zu. Der 

Beschwerdeführer muss sich jedoch entgegenhalten lassen, dass er die Frage nach 

seiner selbständigen Erwerbtätigkeit aufgrund der laufenden Abklärungen über seinen 

Zwischenverdienst besonders sorgfältig hätte beantworten müssen. Zudem musste 

ihm klar sein, dass auf die Richtigkeit der Angaben auf dem Formular "Angaben der 

versicherten Person" grossen Wert gelegt wird. Einerseits findet sich auf jedem 

Formular der Hinweis, dass unwahre oder unvollständige Angaben zum 

Leistungsentzug und zu einer Strafanzeige führen können (vgl. act. G3.1/62). 

Andererseits hatte der Beschwerdeführer bereits für die Kontrollperioden Juni und 

Oktober 2018 versehentlich unrichtige Angaben auf den jeweiligen Formularen 

gemacht, wurde jeweils von der Beschwerdegegnerin damit konfrontiert und musste 

diese richtigstellen, auch wenn er dem RAV gegenüber bereits korrekte Angaben 

gemacht hatte (vgl. act. G3.1/24 und G3.1/27 f.) Auch deshalb hätte ihm bewusst sein 

müssen, dass er nicht von der richtigen und vollständigen Ausfüllung des Formulars 

entbunden ist. Auch dann nicht, wenn er das RAV bereits informiert hatte. Die verfügte 

Einstellung von fünf Tagen liegt im unteren Bereich des in der Verordnung 

vorgesehenen Sanktionsrahmens von bis zu 15 Tagen und ist somit nach dem 

Gesagten nicht zu beanstanden.

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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7.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Zusammengefasst erweisen sich somit sowohl die Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid betreffend Rückerstattung als auch diejenige gegen den 

Einspracheentscheid betreffend Einstellung als unbegründet und sind abzuweisen.

7.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 83 ATSG noch anwendbaren 

Fassung). Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch 

auf eine Umtriebsentschädigung.

7.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2021
	Art. 25 und 53 ATSG, Art. 24, 30 und 94 AVIG und Art. 27, 41a und 45 AVIG. Hat eine versicherte Person eine lose Abmachung mit einer Lieferantin, wonach sie für die Vermittlung eines Geschäfts im Erfolgsfall eine Provision erhält und wendet die versicherte Person Zeit und Mittel dafür auf, so ist sie erwerbstätig. In diesem Fall ist ihr grundsätzlich ein für die aufgewendete Arbeit orts- und berufsübliches Einkommen als Zwischenverdienst anzurechnen. Hat die versicherte Person ihre selbständige Erwerbstätigkeit erst angegeben, nachdem sie eine Provisionszahlung erhalten hat, muss eine Rückforderung von zu viel ausbezahlten Arbeitslosentaggeldern erfolgen. Weist die versicherte Person die investierte Arbeitszeit nicht aus, so kann die Provision nach dem Entstehungsprinzip anhand der geltend gemachten Unkosten für berufsbedingte Fahrten als Zwischenverdienst auf die Kontrollperioden verteilt werden. Gibt die versicherte Person auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" an, in der Kontrollperiode nicht selbständig erwerbstätig gewesen zu sein und ergibt sich aus einer später eingereichten Zusammenstellung der Berufsauslagen, dass sie in der Kontrollperiode einen Kundenbesuch gemacht hat, ist sie in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Angesichts des relativ leichten Verschuldens ist eine Einstellung von fünf Tagen angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. März 2021, AVI 2020/19).

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		2025-07-19T02:57:03+0200
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