# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c8cfa99-18f9-572e-a79f-d270a621c756
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 04.10.2005 AC040120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC040120_2005-10-04.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC040120/U/mb

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig, Andreas Do-

natsch, die Kassationsrichterinnen Sylvia Frei und Yvona Griesser sowie die

Sekretärin Daniela Brüschweiler

Zirkulationsbeschluss vom 4. Oktober 2005

in Sachen

X.,

Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. _____

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,

Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Sonderstaatsanwalt Dr. iur. Pius Schmid, Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich

2. W.,

Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2

3. Gemeinde Horgen Liegenschaftenamt,

Bahnhofstr. 10, 8810 Horgen,

Geschädigte und Beschwerdegegnerin 3

4. Y.,

Geschädigter und Beschwerdegegner 4

5. Z.,

Geschädigter und Beschwerdegegner 5

betreffend mehrfache qualifizierte Sachbeschädigung etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 7. September 2004 (SB040270/U/hp)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. In der Anklageschrift vom 30. Oktober 2002 (BG act. 12) wird X. (nachfol-

gend Beschwerdeführer) zusammengefasst vorgeworfen, er habe sich in der Zeit

von Dezember 1998 bis August 2002 durch das Besprayen fremden Eigentums in

einer Vielzahl von Fällen (aufgenommen in 39 Nebendossiers) der mehrfachen

Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB und in zwei Fällen im Sin-

ne von Art. 144 Abs. 3 StGB schuldig gemacht.

2. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil der I. Abteilung des Bezirksge-

richts ____ (Erstinstanz) vom 31. März 2004 bezüglich 12 Nebendossiers freige-

sprochen. Bezüglich der Nebendossiers 1 und 2 wurde er der mehrfachen einfa-

chen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB und bezüglich 13

Nebendossiers der mehrfachen qualifizierten Sachbeschädigung im Sinne von

Art. 144 Abs. 3 StGB schuldig gesprochen. Die Erstinstanz fällte eine Strafe von 6

Monaten Gefängnis (unter Anrechnung von 2 Tagen erstandener Untersuchungs-

haft) aus. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit

auf 3 Jahre angesetzt. Zudem entschied die Erstinstanz über diverse Zivilforde-

rungen. Mit Beschluss vom gleichen Tag trat das Bezirksgericht auf die Tatvor-

würfe gemäss 12 Nebendossiers sowie auf verschiedene Zivilforderungen nicht

ein bzw. verwies solche auf den Zivilweg.

Hinsichtlich einiger Nebendossiers wurde dem Beschwerdeführer eine Pro-

zessentschädigung von Fr. 3'283.10 (zuzüglich MwSt.) aus der Gerichtskasse zu-

gesprochen. Die Kosten wurden je zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen

bzw. dem Beschwerdeführer auferlegt, wobei der dem Beschwerdeführer aufer-

legte Anteil infolge Uneinbringlichkeit vorläufig ebenfalls auf die Gerichtskasse

genommen wurde (BG act. 39).

3. Gegen den Entscheid des Bezirksgerichts ____ erhob der Beschwerde-

führer Berufung (BG act. 47). Die II. Strafkammer des Obergerichts (Vorinstanz)

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erweiterte den erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid mit Beschluss vom

7. September 2004 um vier Nebendossiers. Mit Urteil vom gleichen Tag sprach

sie den Beschwerdeführer der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von

Art. 144 Abs. 1 StGB gemäss Nebendossier (ND) 1-7, 12, 20, 24 und 27 schuldig.

Bezüglich der weiteren 12 Nebendossiers wurde der Beschwerdeführer vom Vor-

wurf der Sachbeschädigungen im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB freige-

sprochen. Die Berufungsinstanz bestrafte den Beschwerdeführer mit drei Mona-

ten Gefängnis, unter Anrechnung von zwei Tagen Untersuchungshaft sowie Auf-

schub des Strafvollzugs bei einer Probezeit von zwei Jahren. Im Weiteren ent-

schied das Obergericht über die verschiedenen Zivilforderungen und bestätigte

das erstinstanzliche Kostendispositiv. Die Kosten des Berufungsverfahrens wur-

den sodann zu drei Vierteln dem Beschwerdeführer auferlegt und zu einem Viertel

auf die Gerichtskasse genommen. Zudem wurde dem Beschwerdeführer für das

Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'200.-- (zzgl.

MwSt) aus der Gerichtskasse zugesprochen (OG act. 67 bzw. KG act. 2).

4. Gegen den Berufungsentscheid hat der Beschwerdeführer rechtzeitig

kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 69 bzw. KG act. 7) und

begründet (KG act. 1). Der Beschwerdeführer beantragt, das angefochtene Urteil

sei aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzu-

weisen (KG act. 1 S. 2).

Die Staatsanwaltschaft (Beschwerdegegnerin 1) hat auf Beschwerdeantwort

verzichtet (KG act. 11), ebenso die Vorinstanz auf Vernehmlassung (KG act. 12).

Die Geschädigten (Beschwerdegegner 2 - 5) äusserten sich im Beschwerdever-

fahren nicht.

5. Der Beschwerdeführer hat auch die eidgenössische Nichtigkeitsbe-

schwerde erhoben und begründet (OG act. 73 und 74).

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 II.

1. a) Der Beschwerdeführer macht in einem ersten Teil der Beschwerde

geltend, soweit ihn die Vorinstanz bezüglich derjenigen Sachverhalte, die von ihm

bestritten worden seien, schuldig gesprochen habe, basiere dieser Schuldspruch

auf der willkürlichen Annahme, dass die fraglichen Sprayereien von ihm stamm-

ten. Damit liege ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO vor.

b) Im Sinne einer Vorbemerkung ist darauf hinzuweisen, dass der Be-

schwerdeführer zwar zu Recht angibt (KG act. 1 S. 3), die Vorinstanz habe auf die

erstinstanzlichen Erwägungen verwiesen und ihre eigenen Ausführungen als vor-

wiegend zusammenfassender Natur verstanden (KG act. 2 S. 16). Soweit der Be-

schwerdeführer erstinstanzliche Erwägungen kritisiert, bleibt jedoch im Einzelfall

zu prüfen, ob allenfalls präzisierende Ausführungen der Vorinstanz zu berück-

sichtigen sind.

c) Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der

Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit

Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,

sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen

Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Ver-

neinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund

angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"

schlechthin unverständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur

Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 21 zu § 430). Es ist zu

berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicher-

heit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das

Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E.

2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbe-

schwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich

1986, S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff. 2

EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestim-

mungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Be-

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trachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zu-

rückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).

Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio

pro reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Übereinstim-

mung mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf die

strafprozessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des

Sachverhaltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38

E. 2a; vgl. Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hinwei-

sen). Als Beweiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der will-

kürlichen Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während er

als Beweislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Ange-

klagten nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden

Aspekten verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundesge-

richt allein mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidgenössischer Nich-

tigkeitsbeschwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE 102 Ia 203, 101 Ia

67 ff.; zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in beiden Fällen auf

kantonaler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hinsichtlich der Kogni-

tion des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Beachtung der Beweis-

lastregel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde frei

geprüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr insoweit eine über das

Willkürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassationsgericht kommt

daher als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls freie Kognition zu,

soweit die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der Frage, ob die Be-

weiswürdigungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist, kommt hingegen

dem Kassationsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür begrenzte Überprü-

fungsbefugnis zu (eingehend ZR 102 Nr. 12; vgl. auch BGE 127 I 38 E. 2c und

3a).

d) Im Hinblick auf die in der Beschwerde aufgeworfenen Fragen erscheinen

schliesslich einige Bemerkungen zum Indizienbeweis angebracht. Indizien sind

Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tatsachen

zulassen. Der Beweiswert einzelner Indizien kann verschieden sein. Einzelne In-

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dizien können praktisch mit Sicherheit auf ein Beweisthema hinweisen, andere

tun es nur mit einer gewissen (mehr oder weniger grossen) Wahrscheinlichkeit.

Weisen verschiedene Indizien auf eine Tat hin, sind sie nicht einzeln, sondern in

ihrer Gesamtheit zu würdigen (Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Straf-

prozessrecht, 6. Aufl., Basel u.a. 2005, S. 277, § 59 Rz 12f.; Hans Walder, Der

Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108 [1991], S. 299 ff.). Entsprechend ist

von der Kassationsinstanz nur zu prüfen, ob die Beweiswürdigung in bezug auf

die Gesamtheit aller Indizien willkürlich ist (von Rechenberg, a.a.O., S. 35; Kass.-

Nr. 99/282 S, Entscheid vom 16. Juni 2000 i.S. J., Erw. II.5.b; 2001/009 S, Ent-

scheid vom 7. Mai 2001 i.S. H., Erw. II.3.c; je mit Hinweisen). Der Indizienbeweis

ist dem direkten Beweis gleichwertig. Es ist zulässig, aus der Gesamtheit der ver-

schiedenen Indizien, welche je für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen

Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und

insofern Zweifel offen lassen, auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat

oder Täter zu schliessen (Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., S. 278, § 59 Rz 14

f.; Pra 2002 Nr. 180).

2.1 a) Der Beschwerdeführer vertritt zunächst die Auffassung, die Vorinstan-

zen hätten verschiedene Indizien angeführt und diese als gesamthaft beweisbil-

dend erachtet. Entfalle nur eines dieser Indizien, erweise sich nur eines dieser In-

dizien nicht als solches und/oder komme auch nur ein entlastendes, als solches

von den Vorinstanzen nicht berücksichtigtes Indiz hinzu, reisse damit die gesamt-

hafte Indizienkette als solche und sei die vor- bzw. erstinstanzliche Schlussfolge-

rung der Täterschaft des Beschwerdeführers nicht haltbar (KG act. 1 S. 4).

b) Die beschwerdeführerische Auffassung ist insofern zu präzisieren, dass

der Wegfall eines Indizes nur dann zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids

führen kann, wenn dieses nicht bloss von untergeordneter oder nebensächlicher

Bedeutung ist (Kass.-Nr. 99/282 S, Entscheid vom 16. Juni 2000 i.S. J., Erw.

II.5.b, mit Hinweisen). Zur Begründung der Rüge, die Vorinstanz habe in willkürli-

cher Weise angenommen, eine Tatsache sei erstellt, welche nicht unmittelbar tat-

bestandsrelevant ist, aus der jedoch auf eine für die Beweisführung notwendige

Tatsache geschlossen werden kann, gehört darzutun, dass der Wegfall dieses In-

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dizes dazu führt, dass auch der aus den verbleibenden Indizien gezogene

Schluss willkürlich wäre.

2.2 a) Der Beschwerdeführer bringt vor, die Erstinstanz (und mit dieser das

Obergericht unter Hinweis auf § 161 GVG) ziehe aus den Äusserungen des

Schriftexperten eine unzutreffende Schlussfolgerung. Dieser habe nämlich fest-

gehalten, dass sich Anhaltspunkte ergäben, dass die fraglichen Tags "KONFUSE"

in den Nebendossiers 1 - 7, 12, 13, 20, 24 und 26 urheberidentisch seien mit den

Schreibleistungen in den Nebendossiers 10, 14 und 16, deren Urheberschaft der

Beschwerdeführer zugegeben habe. Auf Seite 4 des Gutachtens erkläre der

Schriftexperte, was unter dem Ausdruck "es ergeben sich Anhaltspunkte" zu ver-

stehen sei. Aus dieser Erklärung gehe hervor, dass die Ausführungen des Gut-

achters, es ergäben sich Anhaltspunkte, im Gegensatz zur erstinstanzlichen Er-

wägung gerade nicht bedeuten, dass der Schriftexperte sich dahingehend geäu-

ssert hätte, dass die Tags in den erstgenannten Nebendossiers urheberidentisch

mit den Schreibleistungen in den anerkanntermassen vom Beschwerdeführer

stammenden Schreibleistungen seien. Gegenteils bedeute dies, dass sich zwar

Hinweise für eine Urheberidentität ergeben hätten, eine schlüssige Aussage dar-

über aber gerade nicht möglich sei. Damit entfalle nicht nur ein von den Vorin-

stanzen berücksichtigtes Indiz, sondern offensichtlich sogar das wichtigste Indiz.

Die Erstinstanz habe die Urheberschaft des Beschwerdeführers hinsichtlich der

Graffitis gemäss den Nebendossiers 21, 23 sowie 38 als nicht erstellt erachtet,

weil der Experte in seinem Schriftgutachten diesbezüglich festgehalten habe, die-

se Graffitis könnten für einen Handschriftenvergleich nicht mehr als Grundlage

dienen. Bei richtiger Interpretation des Gutachtens müsse dies analog auch für

die Sachverhalte der Nebendossiers 1 - 7, 12,13, 20, 24 und 26 gelten und der

Beschwerdeführer wäre diesbezüglich freizusprechen gewesen. Die Schlussfolge-

rung, der Beschwerdeführer sei auch in den von ihm nicht eingestandenen Fällen

der Urheber des Schriftzuges "Konfus" gewesen, sei somit nicht haltbar, sondern

beruhe auf einer willkürlichen Beweiswürdigung, was einen Nichtigkeitsgrund im

Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO darstelle (KG act. 1 S. 10 f.).

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b) Wie in der Beschwerde dargelegt, erwog die Erstinstanz, bezüglich der

zweiten Frage, ob zwischen den eingestandenen und den bestrittenen Delikten

Urheberidentität festgestellt werden könne, habe sich der Experte dahingehend

geäussert, dass die in ND 1 - 7, 12,13, 20, 24 und 26 vorhandenen Tags "Konfu-

se" urheberidentisch seien mit den Schreibleistungen in den Delikten ND 10, 14

sowie 16, die durch den Beschwerdeführer eingestanden worden seien (BG

act. 39 S. 29). Es trifft zu, dass eine derart absolute Formulierung dem Schriftgut-

achten nicht entnommen werden kann (BG act. 5/5 S. 4 und S. 7 f.). Hingegen hat

die Vorinstanz die diesbezüglichen erstinstanzlichen Erwägungen auch nicht in

dieser Art übernommen. Vielmehr präzisierte sie, die Experten des polizeilichen

Urkundenlabors hätten zwar nicht mit Sicherheit nachweisen können, dass die

fraglichen, vom Beschwerdeführer bestrittenen, aber durchwegs den Schriftzug

"KONFUS(E)" enthaltenden Sprayereien vom selben Urheber stammten wie die-

jenigen, welche der Beschwerdeführer zugegebenermassen angebracht habe.

Sie hätten aber zwischen den beiden Gruppen gleichlautender Tags ein grosses

Mass an Übereinstimmung (Hervorhebung gemäss Urteil) und nur vereinzelte, vor

allem bei Verzierungen und Anhängseln vorhandene Abweichungen festgestellt

(KG act. 2 S. 21). Aus diesen Erwägungen ist ersichtlich, dass die Vorinstanz -

und dies ist entscheidend - entgegen der erstinstanzlichen Formulierung nicht da-

von ausging, es sei gutachterlich eine Urheberidentität festgestellt worden. Die

Rüge des Beschwerdeführers erweist sich insoweit als unbegründet.

2.3 a) Der Beschwerdeführer kritisiert, die Erstinstanz habe festgestellt, dass

sich aus verschiedenen Indizien die Urheberschaft des Beschwerdeführers des

Tags "KONFUS" ergebe. Zum einen sei nicht klar, wie die Erstinstanz diese Fest-

stellung verstehe, gebe es doch verschiedene Interpretationsmöglichkeiten. Habe

die Erstinstanz unter der Urheberschaft eine solche des Beschwerdeführers be-

züglich aller Tags "KONFUS" auf den eingeklagten Sprayereien verstanden, so

sei diese Feststellung nicht haltbar und damit willkürlich. Aus den von der Erstin-

stanz dazu angeführten Indizien ergebe sich lediglich, dass der Beschwerdeführer

das Tag "KONFUS" verwendet habe, keineswegs aber, dass nur der Beschwer-

deführer dieses Tag verwendet habe und ebenso wenig, dass der Beschwerde-

führer sämtliche Schriftzüge "KONFUS" geschrieben bzw. gesprayt habe. Zur Illu-

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stration führt der Verteidiger an, aus dem Umstand, dass er grundsätzlich ein

Schriftstück mit seiner Unterschrift (seinem "Tag") versehe, könne auch nicht ge-

schlossen werden, dass im Bestreitungsfalle jedes mit seiner Unterschrift verse-

hene Schriftstück auch tatsächlich von ihm selber unterzeichnet worden sei. Der

Nachweis könne nicht bereits darin liegen, dass er üblicherweise so unterzeichne.

Die Erstinstanz scheine aber gerade allein daraus, dass der Beschwerdeführer

das Tag "Konfus" verwendet habe, er A. unter "Konfus" bekannt gewesen sei und

in der Sprayerszene das Tag "Konfus" als ihn identifizierende Unterschrift geführt

habe, zu schliessen, dass er alleiniger Urheber des Tags "Konfus" gewesen sei,

was selbstverständlich nicht angehe, sondern ein unzulässiger Zirkel- oder Kurz-

schluss sei. Dies sei auch daraus ersichtlich, dass die Erstinstanz von der Fest-

stellung, dass der Beschwerdeführer als Urheber des Tags "Konfus" anzusehen

sei, ohne weiteres Indiz den Schluss gezogen habe, der Beschwerdeführer habe

sämtliche Schriftzüge "Konfus" angebracht. Aus dem Einzelnen auf das Gesamte

zu schliessen stelle einen unhaltbaren und damit willkürlichen Fehlschluss dar

(KG act. 1 S. 12 f.).

b) aa) Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift geht aus dem er-

stinstanzlichen Entscheid genügend klar hervor, dass sich die Feststellung der

Erstinstanz, die Urheberschaft des Beschwerdeführers in Bezug auf das Tag

"KONFUS" sei rechtsgenügend erstellt, auf die Gegenstand des Strafverfahrens

bildenden Sprayereien bezog. So erwog die Erstinstanz, es sei zu prüfen, ob der

Beschwerdeführer alleine "KONFUSE", "KON" sowie "K" als individuelle Tags im

vorgenannten Sinne geführt habe resp. hinsichtlich der unter Ziff. III.3.lit. b auf-

geführten Delikten deren alleiniger Urheber gewesen sei. Weiter führte die Erstin-

stanz aus, für den Umstand, dass der Beschwerdeführer als alleiniger Urheber

der Tags "KONFUS", "KON" sowie "K" und damit verbunden der unter Ziff. III.8 lit.

a vorstehend aufgeführten Sprayereien zu gelten habe, würden vorliegend ver-

schiedene Indizien sprechen (BG act. 39 S. 33). Dass die Erstinstanz damit ge-

meint haben könnte, der Beschwerdeführer sei der "Erfinder" des Tags "Konfus"

und jeder derartige, irgendwo auffindbare Schriftzug stamme von ihm, erscheint

eher abwegig.

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bb) Wenn der Beschwerdeführer sodann die erstinstanzliche Schlussfolge-

rung als willkürlich rügt, so überzeugt seine Kritik nicht. Der von der Verteidigung

angeführte Vergleich krankt zunächst daran, dass hier nicht Gleiches mit Glei-

chem verglichen werden soll. Setzt jemand seine eigene Unterschrift unter ein

Dokument, dient dies der üblichen und legalen Kennzeichnung. Dies ist beim Be-

sprayen fremden Eigentums nicht der Fall, vielmehr stellt dies in der Regel bereits

per se ein ungesetzliches Handeln dar. Damit ist bereits die Ausgangslage be-

züglich der beiden Sachverhalte eine andere. Zudem ist festzuhalten, dass es

nicht unhaltbar erscheint, wenn beim Vorliegen von Deliktsserien aufgrund des-

selben Tatvorgehens ein Indiz für die Täterschaft desjenigen Täters erblickt wird,

der eine (oder mehrere aber nicht alle) der Taten eingestanden hat. Zum Wesen

des Indizienbeweises gehört, dass aufgrund bestimmter Tatsachen und gewisser

Erfahrungen oder Erkenntnissen eine Schlussfolgerung gezogen wird. Zu diesen

Erfahrungen und Erkenntnissen gehört einerseits auch, dass Menschen zur Wie-

derholung ihrer einmal angeeigneten Verhaltensweisen neigen können. Ander-

seits zeigt gerade das in der Beschwerde angeführte Beispiel der Unterschrift,

dass eine optische Übereinstimmung eines Schriftzeichens oder Schriftzuges

durchaus als Hinweis (und nicht als Beweis) auf denselben Verfasser betrachtet

werden kann. Darauf basiert ja gerade der tägliche Geschäftsverkehr, dass sich

der Verfasser durch die Unterzeichnung zu erkennen gibt und der Empfänger

aufgrund optischer Übereinstimmung davon ausgeht, die Unterzeichnung bilde

einen Hinweis auf den Verfasser eines Schriftstücks. Der Empfänger muss nicht

in jedem Fall nachprüfen, ob eine Unterschrift echt ist oder nicht, weil er nach all-

gemeiner Lebenserfahrung davon ausgehen kann, dass die Unterschrift einer

Person mehr oder weniger, aber immerhin optisch erkennbar, gleich ausfällt. In-

soweit kann durchaus von einem Hinweis, mithin einem Indiz, wenn auch nicht ei-

nem Nach- oder Beweis ausgegangen werden. Die vorinstanzliche Beweiswürdi-

gung ist nicht unhaltbar.

2.4 a) Der Beschwerdeführer kritisiert, die Erstinstanz habe zwar belastende

Aussagen des Zeugen B. berücksichtigt, nicht aber entlastende, was einer willkür-

lichen Beweiswürdigung gleichkomme. Als entlastendes Indiz hätte beachtet wer-

den müssen, macht der Beschwerdeführer geltend, dass B. ausgesagt habe, ein

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Tag könne von jemandem kopiert werden und in der Szene sei in den Jahren

1999 bis 2001 nicht bekannt gewesen, dass zumindest im Grossraum Horgen das

Tag "Konfus" vom Beschwerdeführer verwendet worden sei (KG act. 1 S. 15).

b) Die Erstinstanz hat die vom Beschwerdeführer als entlastend gewerteten

Aussagen des Zeugen B. in ihrem Urteil aufgeführt (BG act. 39 S. 28). Nicht er-

sichtlich ist, dass das Bezirksgericht (und mit ihm das Obergericht) davon ausge-

gangen wäre, es sei grundsätzlich undenkbar, dass das Tag "Konfus" kopiert

werden könne. Die entsprechende Aussage des Zeugen vermag den Beschwer-

deführer deshalb nicht zu entlasten. Nicht ganz klar ist, was der Beschwerdefüh-

rer aus der Aussage, es sei in der Szene nicht bekannt gewesen, dass er das Tag

"Konfus" verwendete, zu seinen Gunsten ableiten will. Soweit er damit meint, die-

se Aussage erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass ein Dritter das selbe Tag wie der

Beschwerdeführer benutzt habe, so hat sich die Vorinstanz zu dieser Thematik

geäussert (KG act. 2 S. 22 f.). Weiterungen dazu erübrigen sich deshalb an dieser

Stelle.

2.5 a) Die Erstinstanz habe, so der Beschwerdeführer, eine weitere Aussage

von B. zu Unrecht als Indiz zu seinen Lasten berücksichtigt. B. habe entgegen der

Darstellung der Erstinstanz nicht gesagt, niemand ausser dem Beschwerdeführer

könne "Konfus" in dieser Art schreiben. Vielmehr habe der Zeuge angegeben, in

Horgen werde kaum jemand das Tag "Konfus" auf die gleiche Art schreiben, wie

es der Beschwerdeführer könne. Einerseits habe der Zeuge damit offengelassen,

ob jemand anderer ausserhalb von Horgen (z.B. auf Eisenbahnwagen in Einsie-

deln) "Konfus" auf die gleiche Art schreibe, wie es der Beschwerdeführer könne.

Anderseits habe er nicht gesagt, niemand ausser dem Beschwerdeführer könne

"Konfus" in dieser Art schreiben. Schliesslich habe der Zeuge auch offen gelas-

sen, ob seine Aussage allgemein zu verstehen sei bzw. habe er dies mit dem

Wort "kaum" eingeschränkt (KG act. 1 S. 15 f.).

b) Auch bezüglich dieser Rüge ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die

Erstinstanz die Zeugenaussage wörtlich (und zutreffend) wiedergegeben hat (BG

act. 39 S. 28). Im weiteren erwog die Erstinstanz, der Zeuge B. habe anlässlich

einer polizeilichen Befragung ausgesagt, er wisse nicht, wer die beim Ortsmuse-

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um "Sust" in Horgen angebrachten Schriftzüge "KONFUS" aufgetragen habe,

man sehe aber, wer diesen Schriftzug gesprayt habe, da niemand ausser dem

Beschwerdeführer "KONFUS" in dieser Art schreiben könne. Diese Aussage habe

der Zeuge anlässlich der Hauptverhandlung bestätigt (BG act. 39 S. 34).

Es kann offen bleiben, ob die erstinstanzliche Auffassung einer Bestätigung

der früheren Aussagen - niemand ausser dem Beschwerdeführer könne "KON-

FUS" in dieser Art schreiben - mit der Aussage anlässlich der Hauptverhandlung -

kaum jemand könne "KONFUS" in dieser Art schreiben - einer Prüfung stand

halten würde. Auch diesbezüglich hat die Vorinstanz nämlich ihre eigenen Erwä-

gungen getroffen (KG act. 2 S. 22 f.). Daraus ist nicht ersichtlich, dass sie davon

ausgegangen wäre, der Zeuge B. habe sich dahingehend geäussert, niemand

könne "KONFUS" in der fraglichen Art schreiben.

2.6 Das vorstehend Gesagte gilt auch für das weitere Vorbringen des Be-

schwerdeführers, die Erstinstanz habe zu Unrecht nicht berücksichtigt, dass er

bereits zu Beginn der Untersuchung gewisse Sprayereien eingestanden habe (KG

act. 2 S. 16). Auch dazu hat die Vorinstanz Stellung genommen (KG act. 2 S. 22).

2.7 a) Es gehe nicht an, wendet der Beschwerdeführer sodann ein, seinen

Einwand, es bestehe die Möglichkeit eines Kopierens durch einen Dritten, einfach

als reine Schutzbehauptung zu qualifizieren und dies damit zu begründen, dass

die Aussage des Beschwerdeführers dazu zu vage erscheine und die vorliegen-

den Beweismittel nicht zu entkräften vermöchte. Dies bedeute eine unzulässige

Umkehr der Beweislast. Demnach hätte der Beschwerdeführer zu beweisen, dass

er in den von ihm bestrittenen Fällen "Konfus" nicht gesprayt habe, womit er seine

Unschuld zu beweisen hätte. Seine Bestreitung genüge indes dafür, dass ihm

nachzuweisen wäre, er habe auch in den bestrittenen Fällen "Konfus" gesprayt

(KG act. 1 S. 16).

b) Die Erstinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Haupt-

verhandlung vorgebracht, dass ein Tag auch durch einen anderen Sprayer kopiert

werden könne. Auch der Zeuge B. habe im Rahmen der Hauptverhandlung er-

klärt, dass durchaus die Möglichkeit der Kopie durch einen anderen Sprayer be-

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stehe, er habe sich aber nicht daran zu erinnern vermocht, dass sein Tag "smos"

jemals durch einen anderen Sprayer verwendet worden wäre. Der vorgenannte

Einwand des Beschwerdeführers sei als reine Schutzbehauptung zu qualifizieren,

da seine Aussage, dass ein gewisser Herr C. sein Tag kopiert habe, angesichts

der Tatsache, dass er sich in der Folge nicht daran habe zu erinnern vermögen,

an welchen Orten er sein "kopiertes" Tag gesehen habe, sehr vage erscheine und

die vorliegenden Beweismittel nicht zu entkräften vermöge (BG act. 39 S. 35).

c) Nach dem vorstehend Gesagten - das Obergericht hat sich zur Frage des

Kopierens eines Tags geäussert - erscheint fraglich, inwiefern sich die erstin-

stanzlichen Erwägungen überhaupt zum Nachteil des Beschwerdeführers ausge-

wirkt haben. Der Einwand geht jedoch auch an den angefochtenen Ausführungen

vorbei. Die Erstinstanz hat aufgrund der konkreten Aussagen des Beschwerde-

führers - ein Herr C. habe sein Tag kopiert - und des Umstandes, dass der Be-

schwerdeführer sich nicht daran erinnern konnte, an welchen Orten er sein "ko-

piertes" Tag gesehen habe, auf eine Schutzbehauptung geschlossen. Mit diesen

konkreten Überlegungen setzt sich die Beschwerde nicht auseinander. Es ist da-

mit auch nicht dargetan, inwiefern die erstinstanzliche Beweiswürdigung zu einer

Umkehr der Beweislast geführt hätte.

2.8 Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist somit festzuhalten, dass der

Beschwerdeführer in Bezug auf die erstinstanzlichen Erwägungen keinen Nichtig-

keitsgrund nachzuweisen vermag.

3. Der zweite Teil der Beschwerde (KG act. 1 S. 18 - 29) befasst sich mit

den obergerichtlichen Ausführungen.

3.1 a) Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz wolle aus dem Um-

stand, dass "KONFUS(E)" das persönliche Tag des Beschwerdeführers gewesen

sei sowie daraus, dass die Delikte grösstenteils in Horgen und damit am damali-

gen Wohnort des Beschwerdeführers begangen worden seien, folgern, dass er

sehr wahrscheinlich der Täter gewesen sei. Einerseits sei diese Schlussfolgerung

allein aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer in der Sprayerszene als

"KONFUS(E)" aufgetreten sei und die Delikte an seinem damaligen Wohnort be-

-   14   -

gangen worden seien, angesichts der Bestreitung des Beschwerdeführers kein

Nachweis und damit unzulässig. Anderseits genüge eine blosse Wahrscheinlich-

keit, auch eine sehr grosse Wahrscheinlichkeit, nicht als Beweis. Schliesslich be-

weise der Deliktsort Einsiedeln in den Nebendossiers 24 und 27 keine Täterschaft

des Beschwerdeführers, sondern sei vielmehr ein Indiz dagegen. Schon deshalb

erweise sich die Feststellung, der Beschwerdeführer habe auch die Sprayereien

gemäss ND 24 und 27 begangen, als willkürlich (KG act. 1 S. 18 f.).

b) Die Vorinstanz erwog an der angefochtenen Stelle, der Beschwerdeführer

behaupte zwar, sein Tag laute "FNK". Ein solches Tag sei aber bei den von ihm

zugegebenen Schmierereien nirgends erkennbar. Er habe ferner gestanden, ver-

schiedentlich "KONFUS(E)" gesprayt zu haben, und habe selber erklärt, dass ihn

seine Freundin A. unter diesem Namen kennen gelernt habe. Letzteres lasse den

Schluss zu, dass der Beschwerdeführer in der Sprayerszene als "KONFUS(E)"

aufgetreten sei. Er habe sodann zugegeben, dass der besagte Schriftzug bei den

Sprayereien gemäss ND 1-7, 12, 20, 24 und 27, deren Urheberschaft zu klären

bleibe, erkennbar sei. Diese Delikte seien zudem grösstenteils in Horgen began-

gen worden, wo der Beschwerdeführer damals gewohnt habe. Schon diese Um-

stände liessen als sehr wahrscheinlich erscheinen, dass er der Täter gewesen sei

(KG act. 2 S. 19 f.).

c) Wenn der Beschwerdeführer argumentiert, die von der Vorinstanz ge-

nannten Umstände könnten keinen Nachweis seiner Täterschaft erbringen, so

übersieht er, dass die Vorinstanz von einem solchem Nachweis gar nicht ausging.

Sie hielt lediglich - aber immerhin - fest, die Umstände liessen die Täterschaft des

Beschwerdeführers als sehr wahrscheinlich erscheinen. Von einem rechtsgenü-

gend erstellten Sachverhalt ist (noch) keine Rede. Soweit der Beschwerdeführer

sodann auf die Tathandlungen in Einsiedeln verweist, handelt es sich um appel-

latorische Kritik. Zurecht macht er nicht geltend, die Vorinstanz sei davon ausge-

gangen, alle Deliktsorte lägen in Horgen. Nicht dargelegt wird - und es ist auch

nicht ersichtlich - aus welchen Gründen eine Tatbegehung in Einsiedeln der Tä-

terschaft des Beschwerdeführers entgegenstehen könnte. Zum einen beträgt die

Distanz zwischen Horgen und Einsiedeln nur rund 20 Kilometer, zum andern ist

-   15   -

kein Grund ersichtlich, weshalb dem Beschwerdeführer die nötige Mobilität ver-

sagt gewesen wäre.

3.2 a) Des Weiteren ist der Beschwerdeführer der Auffassung, die Vorin-

stanz erblicke in den Ausführungen des Schriftgutachtens zu Unrecht ein zusätzli-

ches Indiz für die Täterschaft bzw. zumindest für eine Beteiligung des Beschwer-

deführers, indem er jeweils den Schriftzug "KONFUS(E)" angebracht habe. Gera-

de dies dürfe aber nicht in das Schriftgutachten hineininterpretiert werden. Dieses

bezeichne vielmehr eine schlüssige Aussage als nicht möglich. Die Experten

hätten, so der Beschwerdeführer weiter, nicht ein grosses Mass an Übereinstim-

mung zwischen den beiden Gruppen gleichlautender Tags festgestellt, sondern

"in den beurteilbaren Schriftmerkmalen". Welche Schriftmerkmale beurteilbar ge-

wesen seien, werde nicht erläutert. Jedenfalls dürfe die festgestellte grosse Über-

einstimmung nicht pauschal auf die beiden Gruppen gleichlautender Tags bezo-

gen werden (KG act. 2 S. 19). Sodann bringt der Beschwerdeführer vor, auch

wenn ein grosses Mass an Übereinstimmung festgestellt worden sei, folge daraus

noch keineswegs ein Indiz für die Täterschaft des Beschwerdeführers auch be-

züglich der von ihm nicht eingestandenen Sprayereien. Auch wenn das Tag des

Beschwerdeführers von jemand anderem kopiert worden sei, wäre offensichtlich

ein grosses Mass an Übereinstimmung vorhanden, ansonsten es keine Kopie wä-

re. Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, es sei den Experten zu über-

lassen und nicht von diesen abweichend vom Gericht zu beurteilen, welche

schriftgut-achterlichen Schlussfolgerungen aus den gutachterlichen Feststellun-

gen zu ziehen seien. Die Experten hätten erklärt, dass eine schlüssige Aussage

nicht möglich sei. Dabei habe es zu bleiben, weshalb die Konstruktion eines bela-

stenden Indizes willkürlich sei (KG act. 1 S. 20).

b) Das Obergericht hielt in Bezug auf das Gutachten fest, die Experten hät-

ten zwar nicht mit Sicherheit nachweisen können, dass die fraglichen, vom Be-

schwerdeführer bestrittenen, aber durchwegs den Schriftzug "KONFUS(E)" ent-

haltenden Sprayereien vom selben Urheber stammten wie diejenigen, welche der

Beschwerdeführer zugegebenermassen angebracht habe. Sie hätten aber zwi-

schen den beiden Gruppen gleichlautender Tags ein grosses Mass an Überein-

-   16   -

stimmung (Hervorhebung gemäss Urteil) und nur vereinzelte, vor allem bei Ver-

zierungen und Anhängseln vorhandene, Abweichungen festgestellt. Daraus er-

helle, dass das Gutachten bewusst vorsichtig formuliert worden sei, der Befund

aber durchaus ein zusätzliches Indiz dafür bilde, dass der Beschwerdeführer an

den fraglichen Schmierereien zumindest beteiligt gewesen sei, indem er jeweils

den Schriftzug "KONFUS(E)" angebracht habe (KG act. 2 S. 21).

c) Der Gutachtensauftrag umfasste u.a. die Frage, ob zwischen den vom

Beschwerdeführer zugestandenen und den von ihm bestrittenen Fällen Urheberi-

dentität festgestellt werden könne (BG act. 5/3 und 5/5 S. 2). Dazu wird im Gut-

achten unter dem Titel "Identitätsprüfung zwischen den zugegebenen und nicht

zugegebenen Fällen" Folgendes festgehalten (BG act. 5/5 S. 7):

"Die schriftanalytische Gegenüberstellung der fraglichen Tags (...) mit den von X.
zugegebenen Tags (...) ergab in den beurteilbaren Schriftmerkmalen grosse Über-
einstimmung. Daneben sind nur vereinzelte Abweichungen feststellbar, vor allem
bei Verzierungen und Anhängseln.

Die Abweichungen können auf verschiedene Ursachen wie Variationsbreite, be-
sondere Schreibsituation etc. zurückzuführen oder auch gewollt sein. Sie lassen
sich somit erklären und sprechen nicht gegen Urheberidentität. Bei der Befundbe-
wertung führen die eingeschränkte Analysierbarkeit sowie der geringe quantitative
Umfang insbesondere der Kurzformen der untersuchten Schreibleistungen zu star-
ken Einschränkungen. Da die Produkte zudem nur einen geringen urheberspezifi-
schen Gehalt aufweisen, ist keine verbindliche Aussage bezüglich Urheberidentität
möglich."

Als Schlussfolgerung beantwortet das Gutachten die vorstehend erwähnte

Frage wie folgt (BG act. 5/5 S. 8):

- Es ergeben sich Anhaltspunkte, dass die fraglichen Tags "KONFUSE" (in den
Dossiers ND 1-7, 12, 13, 20, 24 und 26 vorhanden und auf den beiliegenden
Kopien farbig markiert) urheberidentisch sind mit den Schreibleistungen in ND
10, 14 und 16, deren Urheberschaft X. zugegeben hat. Ein verbindlicher Ur-
heberschaftsnachweis ist jedoch nicht möglich.

- Bei den fraglichen Tags "KON" und "K" (in ND 4-6, 8, 9, 11,12,19 und 35 vor-
handen, siehe Kopien) ist diesbezüglich keine Aussage möglich, d.h. es er-
geben sich zwar keine Anhaltspunkte, die gegen Urheberidentität sprechen,
eine Dritturheberschaft kann aber auch nicht ausgeschlossen werden.

d) Die Kritik des Beschwerdeführers ist unbegründet. Zunächst ist festzu-

halten, dass ein Gutachten wie jedes andere Beweismittel der (freien) Beweis-

-   17   -

würdigung unterliegt (vgl. Donatsch, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 22 ff. zu § 127

StPO). Unter Würdigung des Gutachtens ist das Obergericht zur Ansicht gelangt,

die Ausführungen des Experten stellten ein Indiz für die Täterschaft des Be-

schwerdeführers dar. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Schlussfolgerung mit

den Aufgaben des Gerichts und/oder den Feststellungen des Gutachtens nicht

vereinbar wäre. Wenn die Vorinstanz von einem zusätzlichen Indiz ausgeht, hat

sie angemessen berücksichtigt, dass der Gutachter die Möglichkeit eines verbind-

lichen Urheberschaftsnachweises verneint hat. Die vom Beschwerdeführer be-

hauptete Abweichung vom Gutachten liegt nicht vor. Ein Indizienbeweis kann

nämlich sicher sein, das zu Beweisende "nur" mit an Sicherheit grenzender

Wahrscheinlichkeit belegen oder zu einer blossen Wahrscheinlichkeit führen

(Hans Walder, a.a.O., S. 304). Mit der Einschätzung als Indiz wird denn gerade

auch dem Umstand Rechnung getragen, dass auch die von einer anderen Person

erstellte Kopie ein gewisses Mass an Übereinstimmung aufweisen könnte. Im

Weiteren ergibt sich aus den allgemeinen Ausführungen des Gutachtens (BG

act. 5/5 S. 3 ff.) genügend deutlich, welches die beurteilbaren Schriftmerkmale

waren.

3.3 a) Ebenfalls im Zusammenhang mit dem Gutachten macht der Be-

schwerdeführer geltend, der Experte habe sich zum Sachverhalt gemäss Neben-

dossier 27 gar nicht geäussert, weshalb es nicht angehe, die Ausführungen auch

noch auf dieses Nebendossier auszudehnen (KG act. 1 S. 20). Im Übrigen sei

auch ohne Expertenkenntnisse bei Betrachtung der fotografierten Schriftzüge oh-

ne weiteres zu erkennen, dass sich der auf der Lokomotive angebrachte Schrift-

zug ganz wesentlich von den Schriftzügen in den Nebendossiers 10 und 16 un-

terscheide. Wohl deshalb sei ND 27 im Gutachten nicht erwähnt worden. Aus die-

sen Gründen sei es unhaltbar, den Schriftzug "Konfus" auf der Lokomotive in ND

27 dem Beschwerdeführer zuzuschreiben. Schliesslich sei offensichtlich, dass der

fragliche Schriftzug nicht vom Beschwerdeführer, sondern von jemand anderem

gesprayt worden sei. Damit sei auch erstellt, dass es neben dem Beschwerdefüh-

rer jemand anderen gegeben habe, der diesen Schriftzug verwendete. Somit sei

der ganzen vorinstanzlichen Argumentation der Boden entzogen (KG act. 2

S. 21).

-   18   -

b) Beizupflichten ist dem Beschwerdeführer darin, dass der Gutachter das

Nebendossier 27 als fragliche Schreibleistung zwar erwähnte (BG act. 5/5 S. 5),

sich jedoch hernach zum Schriftzug "KONFUS" auf der Front der Lokomotive im

Nebendossier 27 (BG act. ND 27/3 S. 4 Foto-3) nicht äusserte, bzw. er dieses

Nebendossier nicht aufführte (BG act. 5/5 S. 6 ff.). Nicht klar ist allerdings der

Grund für die fehlenden Angaben im Gutachten. Jedenfalls erscheint der vom Be-

schwerdeführer gezogene Schluss, der Gutachter habe diesen Sachverhalt nicht

erwähnt, weil der Schriftzug erheblich von den anderen abweiche, nicht zwingend.

Auch in den als Beilage zum Gutachten erstellten Fotobogen mit Kennzeichnung

befinden sich nämlich keinerlei Angaben zu Nebendossier 27, und zwar weder als

bestrittener noch als eingestandener Sachverhalt (vgl. insbesondere BG act. 5/7).

Es wird deshalb im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu prüfen sein, inwiefern

sich das Fehlen von gutachterlichen Äusserungen zum erwähnten Dossier aus-

wirkt.

Richtig ist sodann, dass sich der Schriftzug auf der Front der Lokomotive in

Nebendossier 27 von demjenigen in Nebendossier 10 (BG ND 10 act. 2) unter-

scheidet. Auch für einen Laien deutlich zu sehen ist jedoch - entgegen der Be-

hauptung des Beschwerdeführers - die Übereinstimmung des Schriftzuges auf der

Lokomotive mit dem vom Beschwerdeführer zugegebenermassen erstellten im

Nebendossier 16 (BG ND 16 act. 2). Insofern überzeugt die Argumentation des

Beschwerdeführers nicht. Die Vorinstanz hat sodann - wie bereits erwähnt - dar-

auf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer zugestanden habe, dass der be-

sagte Schriftzug u.a. auch im Nebendossier 27 erkennbar sei (KG act. 2 S. 20).

Anzumerken bleibt sodann, dass der Umstand der nicht im strafrechtlichen Sinn

rechtsgenügend nachgewiesenen Täterschaft des Beschwerdeführers nicht be-

deutet, dass ein Schriftzug nicht vom Beschwerdeführer erstellt wurde und damit

zwingend eine andere Person dasselbe Tag verwendet hätte.

3.4 a) Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe aus seiner

Aussage, das sogenannte Crewtag "KON" bzw. "CON" als solches gekannt zu

haben, den falschen Schluss gezogen, der Beschwerdeführer habe wahrheitswid-

rig angegeben, nicht in der lokalen Sprayerszene verkehrt zu haben. Er habe le-

-   19   -

diglich die Frage bejaht, ob es richtig sei, dass das Tag "Con" C-O-N als Crewtag

verwendet worden sei. Aus dieser Bejahung dürfe jedoch nicht der Schluss gezo-

gen werden, der Beschwerdeführer habe in der lokalen Sprayerszene verkehrt

bzw. seine gegenteilige Behauptung entspreche nicht der Wahrheit. Der Be-

schwerdeführer sei nicht gefragt worden, woher er seine Kenntnis habe, weshalb

er das Crewtag - wie auch der erstinstanzliche Vorsitzende - aus den Akten ge-

wusst haben könne (KG act. 1 S. 21/22).

b) Der Rüge liegt folgender Protokollausschnitt (BG Prot. S. 10) zu Grunde:

"Weiter haben wir das Tag "con", wer benutzte dieses Tag?

Verschiedenste Leute haben dieses Tag verwendet.

Demnach war "con" das Crewtag?

Ja, unter anderem.

Was meinen Sie damit, wenn Sie sagen, unter anderem sei

"con" das Crewtag gewesen?

Es wurde sowohl mit C als auch K geschrieben, was jedoch keinen Unterschied macht,

denn beide Male ist es dasselbe, einfach in englischer oder deutscher Sprache."

Angesichts dieser Aussagen des Beschwerdeführers erscheint die Interpre-

tationsvariante gemäss Beschwerdeschrift, der Beschwerdeführer habe seine

Kenntnisse aus den Akten erworben, eher abwegig. Viel näherliegend ist die

Würdigung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer beziehe seine Kenntnisse aus

eigener Erfahrung in den entsprechenden Kreisen. Zudem übersieht der Be-

schwerdeführer, dass der erstinstanzliche Vorsitzende nicht seine eigenen Kennt-

nisse schilderte, sondern Fragen an den Beschwerdeführer richtete. Ein Nichtig-

keitsgrund liegt nicht vor.

3.5 a) Die Vorinstanz erwog, es sei allgemein bekannt, dass Sprayer ein

persönliches Tag verwendeten, damit für die Angehörigen der entsprechenden

Szene erkennbar werde, dass die fraglichen Sprayereien von ihnen stammten. Mit

besonders "schönen" oder an speziell "riskanten" Orten angebrachten Werken

-   20   -

könne sich der einzelne in der Szene einen Namen machen. Gerade auch des-

halb vermöge es den Beschwerdeführer - entgegen der Ansicht der Verteidigung -

nicht zu entlasten, dass der Schriftzug "KONFUS" gemäss ND 7 am eigenen

Wohnort des Angeklagten angebracht worden sei. Es sei nicht undenkbar, dass

er sein Tag, das ja nicht aus seinem richtigen Namen bestehe, auch an dieser

gewagten Stelle angebracht haben könnte. Ein gewichtiges Indiz für eine Dritttä-

terschaft liege jedenfalls nicht vor. Dass ein Sprayer das Tag eines Anderen

nachahme, möge zwar ganz selten einmal vorkommen, sei aber sicher die Aus-

nahme, weil dies dem Zweck der Tags zuwiderlaufe (KG act. 2 S. 21/22).

b) Der Beschwerdeführer wendet ein, die vorinstanzliche Argumentation tö-

ne reichlich abenteuerlich und vermöge jedenfalls nicht das eigentlich entlastende

Indiz in sein Gegenteil, in ein belastendes Indiz, zu verkehren. Einerseits werde

mit einer Erwägung, etwas sei nicht undenkbar, kein Beweis erbracht, insbeson-

dere wenn das Gegenteil wahrscheinlicher sei. Anderseits sei gemäss Aussage

von B. in der Szene nicht bekannt gewesen, dass der Beschwerdeführer hinter

dem Tag "KONFUS" gesteckt habe. Der Beschwerdeführer hätte sich somit auch

keinen Namen dadurch machen können, dass er dieses Tag auf seinen Wohnort

gesprayt hätte. Es leuchte einfach nicht ein, und es gebe keine vernünftige Be-

gründung dafür, dass der Beschwerdeführer seine gemäss Vorinstanzen unver-

wechselbare, unkopierbare, ihn allein individualisierende und identifizierende

Sprayerunterschrift ausgerechnet an/auf seinen Wohnort gesprayt hätte. Vielmehr

sei die Sprayerei an diesem Ort ein gewichtiges Indiz dafür, dass noch eine ande-

re Person den Schriftzug "KONFUS" gesprayt habe. Im Ort dieser Sprayerei liege

entgegen der vorinstanzlichen Auffassung ein gewichtiges Indiz für eine Dritttäter-

schaft, wobei der Beschwerdeführer die Dritttäterschaft bzw. seine Unschuld nicht

nachzuweisen habe (KG act. 1 S. 23). Es werde wohl die Ausnahme sein, fährt

der Beschwerdeführer fort, dass ein Sprayer das Tag eines anderen nachahme,

und dies laufe dem Zweck der Tags zuwider. Es sei aber auch eine Ausnahme,

wenn im Geschäftsverkehr eine Unterschrift gefälscht werde und auch dies laufe

dem Zweck der Unterschrift zuwider. Gleichwohl komme das eine wie das andere

vor, und es obliege nicht demjenigen, dessen Tag nachgeahmt worden sei, seine

Nicht-Urheberschaft im konkreten Fall nachzuweisen (KG act. 1 S. 24).

-   21   -

c) Festzuhalten ist zunächst, dass die Vorinstanz das Anbringen des Tags

an der Fassade des auch vom Beschwerdeführer bewohnten Hauses nicht als In-

diz für die Täterschaft des Beschwerdeführers, sondern sie diesen Umstand nicht

als entlastendes Element wertete. Wenn der Beschwerdeführer sodann einwen-

det, es sei gemäss Angaben von B. in der Szene nicht bekannt gewesen, dass

der Beschwerdeführer hinter dem Tag "KONFUS" steckte, so übersieht er einer-

seits, dass die Vorinstanz - wie vorstehend erwähnt - ohne in Willkür zu verfallen

davon ausgehen konnte, dass der Beschwerdeführer in der Szene verkehrte. An-

derseits ist zu erwähnen, dass die Vorinstanz bei der Würdigung der (entlasten-

den) Aussagen von B. berücksichtigte, er sei (anlässlich der erstinstanzlichen

Hauptverhandlung) sichtlich bemüht gewesen, den Beschwerdeführer nicht direkt

zu belasten (KG act. 2 S. 20). Nicht geltend gemacht wird vom Beschwerdeführer

sodann, dass weder B. noch A. sein Tag nicht gekannt hätten. Zumindest in Be-

zug auf diese beiden Personen erweisen sich die vorinstanzlichen Überlegungen

als zutreffend. Nichts entgegenzusetzen vermag der Beschwerdeführer im Weite-

ren der Argumentation der Vorinstanz, dass den Personen ausserhalb des be-

schwerdeführerischen Umfeldes nicht bekannt gewesen sei bzw. nicht habe be-

kannt sein können, dass er Verfasser des Tags, mithin des "Pseudonyms" "KON-

FUS" sei. Insofern ergibt sich auch kein Anhaltspunkt, weshalb die besprayte

Hausfassade des Wohnortes des Beschwerdeführers gegen seine Täterschaft

sprechen würde. Daraus folgt, dass auch die obergerichtliche Auffassung, es lie-

ge kein gewichtiges Indiz für eine Dritttäterschaft vor, nicht zu beanstanden ist.

Zum Vergleich mit einer gefälschten Unterschrift kann auf die vorstehenden Er-

wägungen verwiesen werden (Ziff. II.2.3.b.bb).

3.6 a) Als nicht überzeugend erachtet der Beschwerdeführer die Erwägun-

gen der Vorinstanz zum Umstand, dass er von Beginn der Untersuchung an ge-

wisse Taten zugestanden, andere jedoch konstant bestritten habe. Wenn er aus

der Befürchtung erheblicher finanzieller Forderungen Taten bestritten hätte, ob-

wohl er sie begangen hatte, wäre nicht einzusehen, weshalb er denn überhaupt

irgendwelche Taten zugegeben habe. Auch aus den zugegebenen Taten seien fi-

nanzielle Forderungen gefolgt. Darin könne keine Begründung oder Erklärung

dafür vorliegen, dass der Beschwerdeführer gewisse Taten zugegeben und ande-

-   22   -

re bestritten habe. Die einzige ersichtliche nachvollziehbare Erklärung dafür liege

darin, dass der Beschwerdeführer eben nur die Taten zugegeben habe, die er tat-

sächlich verübt habe, bzw. die nicht von ihm begangenen Taten bestritten habe.

Zudem habe die Vorinstanz übergangen, dass der Beschwerdeführer bereits zu

Beginn der Untersuchung - insbesondere auch vor dem Kontakt mit einem Anwalt

- in "Aussagen der ersten Stunde" die Tat zugegeben habe, bei deren Zugabe er

während der ganzen Untersuchung geblieben sei. Wenn vielfach "Aussagen der

ersten Stunde" dem Aussagenden bei einer späteren Änderung entgegengehal-

ten würden, weil sie besonders glaubhaft seien, so sei es willkürlich, ohne eine

nachvollziehbare Erklärung für das Gegenteil einem Angeklagten nicht auch seine

"Aussagen der ersten Stunde" zugute zu halten, wenn er konstant dabei bleibe.

Damit habe die Vorinstanz ein entlastendes Indiz zu Unrecht nicht berücksichtigt

(KG act. 1 S. 24/25).

b) Das Obergericht erwog, es sei - entgegen der Ansicht der Verteidigung -

nicht abwegig, dass der Beschwerdeführer von Anfang an gewisse Sprayereien

zugegeben habe, weitere aber bis heute bestreite. In Anbetracht der erheblichen

finanziellen Forderungen, die auf ihn zugekommen seien und bei einem vollen

Geständnis noch auf ihn zukämen, ergebe es durchaus einen Sinn, einen Teil der

Taten zu bestreiten. Dieser Umstand spreche zumindest nicht massgeblich für

den Beschwerdeführer (KG act. 2 S. 22).

c) Wie aus den vorstehend wiedergegebenen Erwägungen der Vorinstanz

ersichtlich ist, hat das Obergericht in den Aussagen des Beschwerdeführers

durchaus ein entlastendes Indiz gesehen, auch wenn diese nach Auffassung des

Obergerichts nicht massgeblich zugunsten des Beschwerdeführers sprächen. Der

Einwand des Beschwerdeführers, seine Aussagen seien zu Unrecht überhaupt

nicht als entlastendes Indiz berücksichtigt worden, trifft demnach nicht zu. Anzu-

merken bleibt, dass auch das Argument der besonderen Beachtung von Aussa-

gen "der ersten Stunde" nicht überzeugt. Zum einen hat der Beschwerdeführer -

nach seiner Verhaftung am 10. April 2001 (BG act. 1/1 S. 5) - anlässlich seiner

polizeilichen Befragung gerade keine Aussagen gemacht (BG act. 3/1), sondern

sich erst gegenüber dem Bezirksanwalt einen Tag später und vorgeführt aus dem

-   23   -

Polizeiverhaft konkret geäussert (vgl. BG act. 3/2). Zum anderen sind Aussagen

der ersten Stunde sowie konstante Aussagen vor allem dann für die Beweiswür-

digung von Bedeutung, wenn es um die Schilderung von Details, von Handlungs-

abläufen etc. geht, mithin die Erinnerungsfähigkeit eine Rolle spielt. Allein die Be-

streitung einer Tat wird grundsätzlich nicht dadurch glaubhafter, dass ein Täter

konstant bestreitet. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift gibt es

zudem nicht nur eine einzige Erklärung für das Aussageverhalten des Beschwer-

deführers. Einerseits ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass finanzielle

Überlegungen eine Rolle gespielt haben können. Hinzu kommt, dass dem Be-

schwerdeführer nach seiner Verhaftung bis zu seinen vorerwähnten Aussagen bei

der Bezirksanwaltschaft durchaus genügend Zeit verblieb wäre - auch ohne Bei-

stand eines Rechtsanwaltes - um sich darüber Gedanken zu machen, welche

Taten er - beispielsweise aus finanziellen oder beweismässigen Gründen - zuge-

stehen wollte. Wenn die Vorinstanz somit festhielt, das Aussageverhalten des Be-

schwerdeführers spreche zumindest nicht massgeblich für ihn, so ist dies nicht zu

beanstanden.

3.7 Der Beschwerdeführer moniert im Weiteren, die von der Vorinstanz vor-

genommene gesamthafte Würdigung sei unzutreffend. Einerseits würden wesent-

liche entlastende Indizien ausser Acht gelassen, anderseits seien als belastend

angenommene Indizien keine solchen. Zudem wäre die vorinstanzliche Schluss-

folgerung sogar dann, wenn sämtliche von ihr angeführten Indizien als solche zu-

treffen würden und keine entlastenden vorhanden wären, willkürlich (KG act. 1

S. 25).

Soweit der Beschwerdeführer bereits vorstehend aufgeführte, aber verwor-

fene Rügen wiederholt (Nichtbeachtung von entlastenden Indizien, Berücksichti-

gung von zu Unrecht als belastend angeführten Indizien), ist dem entsprechenden

Einwand der Boden entzogen. Weiterungen hiezu erübrigen sich.

a) In Bezug auf die ebenfalls als willkürlich kritisierte gesamthafte Würdigung

bezieht sich der Beschwerdeführer auf folgende Erwägungen der Vorinstanz (KG

act. 2 S. 22 f.): Bei einer gesamthaften Würdigung der Beweislage lasse sich nicht

ernsthaft bezweifeln, dass zumindest diejenigen Sprayereien, welche das Tag

-   24   -

"KONFUS(E)" enthielten - und damit insbesondere diejenigen gemäss ND 1-7,

12, 20, 24 und 27 - vom Beschwerdeführer stammten. Insoweit sei der einge-

klagte Sachverhalt somit erstellt. Anders zu entscheiden, hiesse von einer mehr

als bloss theoretischen Möglichkeit auszugehen, dass im etwa gleichen Zeitraum

und im gleichen Gebiet, in dem der Beschwerdeführer zugegebenermassen den

Schriftzug "KONFUS(E)" an Wände gesprayt habe, ein anderer Täter unterwegs

gewesen sei, der ihn bewusst kopiert hätte. Dieser müsste nicht nur das Tag des

Beschwerdeführers, sondern auch dessen Identität bzw. Adresse gekannt haben,

denn ansonsten wäre es ein erstaunlicher Zufall, dass dieses Tag just an die

Hauswand des damaligen Wohnorts des Beschwerdeführers gesprayt worden

wäre. Dieser unbekannte (hypothetische) Täter aus dem Horgener Umfeld müsste

sodann über eine aussergewöhnliche Nachahmungsbegabung verfügen und es

fertig gebracht haben, den recht komplexen und charakteristischen Schriftzug

"KONFUS(E)" des Beschwerdeführers derart perfekt zu kopieren, dass selbst das

Schriftgutachten von grosser Übereinstimmung spreche - und dies, obwohl B. er-

klärt habe, in Horgen könne kaum jemand diesen Schriftzug so schreiben wie der

Beschwerdeführer. Weiter müsste davon ausgegangen werden, dass der unbe-

kannte Sprayer absichtlich das Tag des Beschwerdeführers angebracht hätte, um

diesen - nebst den ohnehin bereits eingestandenen Taten - dem Verdacht von

weiteren gleichartigen Straftaten auszusetzen. Ein Grund dafür sei aber auch

nicht ansatzweise auszumachen. Irgendeinen anderen Sinn, das Tag des Be-

schwerdeführers zu kopieren, sei jedoch nicht ersichtlich, weil dadurch in der

Sprayerszene eben gerade kein Ruhm und Ehre erlangt werden könne. In Anbe-

tracht dieser Umstände sei festzuhalten, dass zwar die einzelnen Elemente des

Falles für sich allein nicht beweisbildend seien. Betrachte man jedoch die ge-

samte Kette von Indizien, so verblieben keine unüberwindbaren Zweifel daran,

dass der Beschwerdeführer die eingeklagten Taten begangen habe.

b) aa) Der Beschwerdeführer ist der Meinung, die Vorinstanz schliesse des-

halb auf ihn als Täter, weil ihr das Gegenteil nicht als wahrscheinlich erscheine.

Aus diesem negativen Umstand könne jedoch kein positiver Beweis für eine Tä-

terschaft des Beschwerdeführers folgen (KG act. 1 S. 27).

-   25   -

Der beschwerdeführerischen Ansicht ist nicht zuzustimmen, nachdem die

Vorinstanz - wie vorstehend wiedergegeben - ausdrücklich darauf hinweist, dass

bei Betrachtung der gesamten Kette von Indizien keine unüberwindbaren Zweifel

an der Täterschaft des Beschwerdeführers verbleiben würden.

bb) Der vorinstanzlichen Argumentation, es sei höchst unwahrscheinlich,

dass ein anderer Sprayer im etwa gleichen Zeitraum und im gleichen Gebiet aktiv

war, werde schon dadurch der Boden entzogen, wendet der Beschwerdeführer

ein, dass er auch wegen Sprayereien an Bahnwagen und einer Lokomotive in

Einsiedeln - einem Ort, an dem er nie tätig gewesen sei - verurteilt worden sei

(KG act. 1 S. 27).

Der Beschwerdeführer macht damit wohl geltend, die Sprayereien in Einsie-

deln stünden einer Täterschaft seinerseits entgegen, weil keine der von ihm zu-

gestandenen Sprayereien in Einsiedeln, er mithin dort nie "tätig" gewesen sei.

Dies überzeugt jedoch nicht. Die Vorinstanz schränkte das "Tätigkeitsgebiet" des

Beschwerdeführers nicht etwa auf das Gemeindegebiet von Horgen ein. Ange-

sichts einer Distanz von nur etwa mehr als 20 Kilometern zwischen Horgen und

Einsiedeln ist die vorinstanzliche Erwägung nicht unhaltbar.

cc) Wenn der Beschwerdeführer sodann vorbringt, ein anderer Täter hätte

nicht ihn als Person, sondern den Schriftzug "KONFUS" bewusst kopieren müs-

sen (KG act. 1 S. 27), ist dies nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund darzutun.

Ebenso wenig hat die Vorinstanz festgehalten, dass dies überhaupt nicht möglich

wäre.

dd) Der Beschwerdeführer ist der Meinung, es sei durchaus möglich, dass

ein anderer Täter zufälligerweise den Schriftzug "KONFUS" an die Wand des da-

maligen Wohnhauses des Beschwerdeführers gesprayt und ein anderer Täter die

Identität des Beschwerdeführers sowie seine Adresse gekannt habe, so lässt die-

se Möglichkeit die vorinstanzliche Einschätzung der geringen Wahrscheinlichkeit

nicht willkürlich erscheinen.

-   26   -

ee) Dasselbe gilt auch für die weiteren Einwendungen des Beschwerdefüh-

rers (KG act. 1 S. 28). Er vermag damit zwar darzulegen, dass andere Ansichten

möglich, nicht jedoch, dass sie entgegen der vorinstanzlichen Auffassung sehr

wahrscheinlich bzw. wahrscheinlicher wären.

ff) Als gänzlich nicht nachvollziehbar erachtet der Beschwerdeführer die vor-

instanzliche Argumentation, der unbekannte Sprayer hätte das Tag des Be-

schwerdeführers anbringen müssen, um diesen - nebst den ohnehin bereits ein-

gestanden Taten - dem Verdacht von weiteren gleichartigen Straftaten auszuset-

zen. Die Tags seien längst vor der Verhaftung und den Geständnissen des Be-

schwerdeführers angebracht worden, weshalb der unbekannte Sprayer gar nicht

habe wissen können, dass der Beschwerdeführer je erwischt würde. Tatsächlich

sei ein Grund, den Beschwerdeführer dem Verdacht von weiteren gleichartigen

Straftaten auszusetzen, auch nicht ansatzweise auszumachen. Die Unterstellung

einer derartigen Motivation sei geradezu abwegig (KG act. 28/29). Zwar sei tat-

sächlich kein anderer Sinn bekannt, das Tag des Beschwerdeführers zu kopieren,

was jedoch noch lange nicht heisse, dass ein solcher anderer Sinn nicht vorhan-

den gewesen sei. Möglich seien verschiedene Motivationen. Schliesslich werde

entgegen der vorinstanzlichen Annahme nicht jede Sprayerei vorgenommen, um

damit Ruhm und Ehre zu erlangen (KG act. 1 S. 29).

Zunächst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz wohl nicht zum Ausdruck

bringen wollte, ein allfälliger unbekannter Sprayer hätte im Zeitpunkt des Anbrin-

gens des (kopierten) Tags schon gewusst, dass der Beschwerdeführer erwischt

und verschiedene Sprayereien eingestehen werden würde. Der eingeschobene

Satzteil - nebst den ohnehin bereits eingestandenen Taten - bezieht sich auf den

(späteren) Zeitpunkt der Verhaftung bzw. des Strafverfahrens gegen den Be-

schwerdeführer. Widersprüchlich erscheint sodann die Argumentation des Be-

schwerdeführers, die vom Obergericht angeführte Motivation eines unbekannten

Sprayers sei einerseits abwegig, wenn anderseits in der Beschwerde anschlie-

ssend ausgeführt wird, es sei tatsächlich kein anderer Sinn bekannt. Dass andere

Motivationen, beispielsweise die in der Beschwerde angeführten, theoretisch

denkbar wären, lässt die vorinstanzliche Erwägung nicht unhaltbar einscheinen.

-   27   -

Zusammengefasst gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, in Bezug auf die

vorinstanzliche Beweiswürdigung einen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen.

Zurückzukommen bleibt somit an dieser Stelle auf die Frage, inwiefern sich

die fehlende Erwähnung des Sachverhaltes gemäss Nebendossier 27 im Gut-

achten auswirkte. Betrachtet man die gesamten von den Vorinstanzen angeführ-

ten Indizien, erscheint der im Gutachten aufgeführte Anhaltspunkt für eine Täter-

schaft des Beschwerdeführers nicht von einer derartigen Bedeutung, dass der

Wegfall dieses Indizes dazu führen müsste, dass der aus den verbleibenden Indi-

zien gezogene Schluss willkürlich wäre. Dies wird in der Beschwerdeschrift im

Übrigen auch nicht substanziiert dargetan.

4. a) Im dritten Teil der Beschwerde (KG act. 1 S. 29 - 33) legt der Be-

schwerdeführer dar, die Vorinstanz sei bezüglich verschiedener Nebendossiers

zu Unrecht vom Vorliegen rechtsgültiger Strafanträge ausgegangen.

b) Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ist nur zulässig, soweit gegen ei-

nen Entscheid nicht die Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht wegen

Verletzung eidgenössischen Rechts gegeben ist (§ 430b Abs. 1 StPO). Dabei

schliesst die Bestimmung von § 430b StPO die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde

auch dann aus, wenn der behauptete Mangel durch Verletzung inhaltlich gleich-

lautender Vorschriften des Bundesrechts und des kantonalen Rechts gesetzt

worden sein sollte (ZR 83 Nr. 81; Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 2 zu

§ 430b; Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, Rz 1056).

Dass das Vorliegen eines Strafantrages eine Prozessvoraussetzung ist, er-

gibt sich sowohl aus § 24 Abs. 1 StPO als auch aus Art. 28 ff. StGB (BGE 105 IV

231; Schmid, a.a.O., Rz. 537; Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., § 41 Rz 10). In-

soweit sind die Bestimmungen deckungsgleich. Es kann offen bleiben, ob § 24

Abs. 1 StPO weiter geht als die bundesrechtlichen Bestimmungen, indem schon

die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens vom Vorliegen eines Strafantrages ab-

hängig ist (vgl. Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 1 zu § 24). Die Frage der

materiellen Gültigkeit eines Strafantrags richtet sich nach Bundesrecht. Lediglich

die Formalien der Strafantragserklärung (zuständige Behörde, Form) sind vom

-   28   -

kantonalen Recht bestimmt (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 1 zu § 24).

Im Rahmen der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde prüft das Bundesgericht

jedoch auch kantonalrechtliche Vorfragen zu eidgenössischem Strafrecht (Kass.-

Nr. AC030116, Entscheid vom 24. Dezember 2003 i.S. Sp., Erw. II.1.b; RB 1990

Nr. 28; BGE 115 IV 165, 121 IV 212).

4.1 a) Der Beschwerdeführer ist der Meinung, hinsichtlich des Nebendos-

siers 2 liege entgegen der vorinstanzlichen Auffassung kein gültiger Strafantrag

vor, da D. in seiner Funktion als Netzelektriker nicht als zur Stellung eines Straf-

antrages namens der Gemeindewerke Horgen berechtigt angesehen werden

könne. Insbesondere ergebe sich diese Legitimation auch nicht aus der einge-

reichten Stellenbeschreibung. Die diesbezügliche Auslegung durch das Oberge-

richt sei unzutreffend. Zuständig für den Entscheid, ob Strafanzeige eingereicht

werden sollte oder nicht, seien die dafür zuständigen Gemeindeorgane. Die Legi-

timation zum Stellen eines Strafantrages namens einer Gemeinde müsste sich

klar aus entsprechenden Zuständigkeitsordnungen der Gemeinde ergeben (KG

act. 1 S. 29 ff.). Im eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren bringt der

Beschwerdeführer vor, die Annahme eines rechtsgültigen Strafantrages durch die

Vorinstanz verletze Art. 28 Abs. 1 StGB (OG act. 74 S. 6 ff.).

b) Wer innerhalb einer öffentlichrechtlichen Körperschaft des Kantons zur

Stellung eines Strafantrags zuständig ist, bestimmt das kantonale Recht und kann

daher nicht zum Gegenstand einer eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde ge-

macht werden (Kass.-Nr. 91/203 S, Entscheid vom 7. Oktober 1991 i.S. K. Erw. 3

mit Hinweis auf BGE 90 IV 76 E. 1); insoweit ist auf die Rüge einzutreten.

c) Die Vorinstanz erwog, in Nebendossier 2 - Besprayen der Wand einer

Trafostation des Elektrizitätswerks Horgen - liege ein Strafantrag vor, der von D.

namens der Gemeindewerke Horgen gestellt worden sei. Den Akten sei zu ent-

nehmen, dass der Genannte als Netzchef-Stellvertreter tätig sei, zu dessen

Pflichtenheft u.a. gehöre, in seinem Zuständigkeitsbereich festgestellte Übertre-

tungen anzuzeigen. Nicht beizupflichten sei zwar der erstinstanzlichen Erwägung,

dass der Strafantrag gültig sei, weil ihn die Gemeindewerke Horgen mit einer Prä-

sidialverfügung vom 25. August 2003 nachträglich genehmigt hätten. Eine solche

-   29   -

Genehmigung müsse, um wirksam zu sein, innerhalb der gesetzlichen Frist von

drei Monaten nach Feststellung der Straftat erfolgen. Diese Frist sei vorliegend

nicht eingehalten worden. Nicht zu überzeugen vermöge aber auch die Argu-

mentation des Verteidigers, dass D. bezüglich der fraglichen Sachbeschädigung

keinen gültigen Strafantrag habe stellen können, weil es sich bei diesem Delikt

nicht um eine Übertretung, sondern um ein Vergehen gehandelt habe. Bei der

Stellenbeschreibung der Gemeindeverwaltung Horgen, welche die Pflicht des

stellvertretenden Netzchefs zum "Anzeigen von Übertretungen" enthalte, handle

es sich nicht um ein juristisches Dokument. Die darin enthaltenen Begriffe der

"Anzeige" und der "Übertretung" seien daher nicht im juristisch-technischen Sinne

zu verstehen. Es wäre auch nicht nachvollziehbar, weshalb der Netzchef nur (ge-

ringere) Übertretungen, nicht aber (gravierendere) Vergehen der Polizei zur

Kenntnis bringen müsste. Es sei daher vielmehr davon auszugehen, dass es zu

den Dienstpflichten von D. gehört habe, jegliche Art von (in seinem Arbeitsbereich

erfolgten) Rechtsverstössen zur Anzeige zu bringen und dabei - sofern erforder-

lich - namens seiner Arbeitgeberin auch einen Strafantrag zu stellen. Auf die An-

klage gemäss ND 2 sei daher einzutreten (KG act. 2 S. 9 f.).

d) Wird ein Kanton oder eine Gemeinde durch ein Antragsdelikt verletzt, so

richtet sich die Befugnis zum Stellen eines Strafantrages grundsätzlich nach den

einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und/oder kommunalen Rechts.

Fehlt eine entsprechende Zuständigkeitsregelung, so ist jenes Organ als kompe-

tent zu betrachten, das für das betreffende Rechtsgut zu sorgen hat. Analoges gilt

bei Verletzung anderer selbstständiger juristischer Personen des öffentlichen

Rechts. Unselbstständige öffentlich-rechtliche Personenverbindungen bzw.

Zweckvermögen können durch ein Antragsdelikt mangels Rechtsfähigkeit nicht

verletzt werden. Als verletzt hat vielmehr der jeweilige Träger zu gelten, weshalb

jene Grundsätze anzuwenden sind, wie sie für den Bund, Kantone oder Gemein-

den ganz allgemein gelten (Christof Riedo, Der Strafantrag, Basel u.a. 2004,

S. 347 f.).

e) Die Erstinstanz gelangte mit Schreiben vom 11. August 2003 an die Ge-

meindewerke Horgen mit der Bitte um Mitteilung, ob D. zur Stellung des Strafan-

-   30   -

trages legitimiert gewesen sei und woraus sich diese Zuständigkeit ergebe (BG

act. 27). Daraufhin erging eine Präsidialverfügung, mit welcher die Legitimation

(sowie die Verpflichtung) von D. zur Strafantragsstellung bestätigt wurde (BG

act. 30). Auf telefonische Nachfrage (BG act. 32) wurden zudem verschiedene

Stellenbeschreibungen sowie ein Zwischenzeugnis zu den Akten gegeben (BG

act. 34/1-5). Bei dieser Sachlage erweist sich - entgegen der Auffassung des Be-

schwerdeführers - nicht als wesentlich, wie der Beschwerdeführer oder ein ande-

rer Dritter die eingereichten Grundlagen auslegt, vielmehr ist massgebend, dass

die Verantwortlichen der betroffenen Gemeindewerke festhielten, D. sei tatsäch-

lich legitimiert gewesen. Allein die Behauptung des Beschwerdeführers, dies wi-

derspreche der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Horgen, vermag die vorin-

stanzliche Annahme der Legitimation nicht zu entkräften. Ein im kantonalen Be-

schwerdeverfahren zu prüfender Nichtigkeitsgrund ist damit nicht dargetan.

4.2 a) Der Beschwerdeführer beanstandet weiter, dass im Nebendossier 3

kein Strafantragsformular vorhanden sei und die Vorinstanz zu Unrecht davon

ausgehe, dem Polizeirapport sei zu entnehmen, dass E. namens der Gemeinde-

werke Horgen einen Strafantrag unterzeichnet habe. Der Polizeirapport könne

zum Nachweis nicht genügen (KG act. 1 S. 32 f.).

b) Die Vorinstanz erwog, es liege zwar kein Strafantragsformular bei den

Akten, es sei aber dem Polizeirapport zu entnehmen, dass E. namens der Ge-

meindewerke Horgen (Liegenschaftenamt) einen solchen unterzeichnet habe (KG

act. 2 S. 10).

c) Das Bundesrecht enthält keine Vorschriften über die Form, in welcher ein

Strafantrag zu erheben ist, und es liegt daher ein gültiger Strafantrag vor, wenn

der Antragsberechtigte innert Frist bei der nach kantonalem Recht zuständigen

Behörde und in der ebenfalls vom kantonalen Recht vorgeschriebenen Form sei-

nen bedingungslosen Willen zur Strafverfolgung des Täters so erklärt, dass das

Strafverfahren damit ohne weitere Willenserklärung weiterläuft (BGE 106 IV 245

mit Hinweisen). Im Kanton Zürich bestehen keine Formvorschriften, auch ein

formfrei gestellter Antrag ist gültig (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 2 zu

§ 24 StPO). Einem Strafantragsformular kommt blosse Beweisfunktion, nicht aber

-   31   -

Konstitutivwirkung zu (Kass.-Nr. 91/203 S, Entscheid vom 7. Oktober 1991 i.S. K.,

Erw. 4). Ob ein Strafantrag vorliegt oder nicht, ist somit eine beweisbedürftige

Frage, die mangels Vorliegens des Antragsformulars auch anhand anderer Be-

weismittel entschieden werden kann. Einem dahingehenden Polizeirapport kommt

dabei nach dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 249

BStP, § 284 StPO) zwar keine erhöhte Beweiskraft zu; immerhin bildet er aber ei-

nen wesentlichen Anhaltspunkt für die Richtigkeit der darin enthaltenen Feststel-

lungen. Nachdem im fraglichen Polizeirapport klar festgehalten wird, es sei in die-

sem Fall Strafantrag gestellt worden, wobei auch die Person, welche den Antrag

unterzeichnet hat, namentlich erwähnt wird (vgl. BG ND 3 act. 1 S. 3), durfte die

Vorinstanz vom rechtsgenügenden Nachweis einer entsprechenden Willenserklä-

rung ausgehen. Daran ändern auch die Einwände des Beschwerdeführers nichts.

Zum einen ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass die polizeiliche Schlussverfü-

gung (BG ND 3 act. 1) mit dem erwähnten Vermerk erst einige Tage nach der

Sachverhaltsaufnahme, nämlich am 5. März 1999, erstellt bzw. ausgedruckt wur-

de und sie deshalb dieses Datum trägt, obschon der Strafantrag am 11. Februar

1999 erklärt wurde. Der in der Beschwerde ebenfalls angeführte Vermerk "Grom

29. Aug. 2001" ist sodann zweifellos durch die Bearbeitung nach Bekanntwerden

der (angeblichen) Täterschaft durch den zuständigen Sachbearbeiter G. zu erklä-

ren (vgl. BG ND 3 und 4; insb. Kurzzeichen in den Fusszeilen). Inwiefern dieser

Vermerk zudem die Frage des Strafantrages tangieren sollte, ist nicht ersichtlich.

4.3 Das vorstehend Gesagte gilt ebenso in Bezug auf die Rüge des Be-

schwerdeführers, im Nebendossier 20 liege kein Strafantragsformular in den Ak-

ten (KG act. 1 S. 33). Die entsprechende Formulierung im Polizeirapport lässt

keine Zweifel offen (BG ND act. 20 S. 2).

5. Weitere Rügen des Beschwerdeführers betreffen den vorinstanzlichen

Entscheid über verschiedene Zivilforderungen.

5.1 Gegen die materielle Beurteilung des Zivilanspruchs im Adhäsionsver-

fahren ist die Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof wegen Verletzung

eidgenössischen Rechts zulässig (Art. 269 und 271 Abs. 2 BStP; Christian Felber,

Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Zürich 1993, S. 123

-   32   -

ff.); insoweit ist die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ausgeschlossen (§ 430b

StPO). Ob ein Sachverhalt genügend substanziiert wurde, damit er unter die Be-

stimmungen des Bundesprivatrechts subsumiert werden kann, beurteilt sich

ebenfalls nach materiellem Bundesrecht (BGE 108 II 337; ZR 90 Nr. 74 Erw. 3b;

Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur ZPO, 3.  Aufl., Zürich 1997, N 1 zu § 113

ZPO).

5.2 a) Der Beschwerdeführer ist der Meinung, bezüglich des Nebendossiers

4 sei die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgegangen, die Schadenersatzforderung

von Z. im Teilbetrag von Fr. 1'765.-- sei durch die eingereichte Malerrechnung

ausgewiesen. Die dem Beschwerdeführer angelasteten Sprayereien seien am

10./11. Februar 1999 begangen worden, währenddem die Rechnung des Maler-

geschäftes Gebr. ____ vom 31. Mai 2002 datiere und Ausbesserungen von durch

Sprayer verunreinigte Fassaden vom 24./25. Juli 2001 und 10./11. April 2002 be-

treffen würden. Die vorinstanzliche Annahme, die Rechnung betreffe (vollumfäng-

lich) die Sprayerei vom 10./11. Februar 1999 sei nicht haltbar. Die darauf beru-

hende Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Bezahlung von Fr. 1'765.-- an Z.

leide an einem Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO (KG

act. 1 S. 34).

b) Der Beschwerdeführer macht mit seinem Einwand geltend, die einge-

reichte Rechnung sei nicht geeignet, die effektive Schadenshöhe nachzuweisen.

Damit bringt er letztlich vor, die Schadenshöhe sei nicht genügend substanziiert

worden. Wie vorstehend dargelegt, kann diese Frage dem Kassationshof zur

Prüfung vorgelegt werden. Im kantonalen Beschwerdeverfahren ist darauf nicht

einzutreten.

5.2 Bezüglich der Schadenersatzforderung zu Nebendossier 6 wendet der

Beschwerdeführer ein, die Vorinstanz erachte die Forderung als ausgewiesen,

obschon auf der eingereichten Rechnung Positionen aufgeführt würden, welche

mit den fotografierten Schäden teilweise nicht vereinbar seien (KG act. 1

S. 34/35). Auch damit macht der Beschwerdeführer geltend, die effektive Scha-

denshöhe entspreche nicht dem in der eingereichten Urkunde ausgewiesenen

Betrag, mithin sei die Vorinstanz von einem unzutreffenden Schadensbetrag aus-

-   33   -

gegangen, was jedoch eine Frage des materiellen Bundesrechts darstellt. Auch

auf diesen Einwand kann im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten

werden.

5.3 Dasselbe gilt für die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Nebendos-

sier 12 (KG act. 1 S. 35 f.). Auch diese beurteilen sich nach materiellem Bundes-

recht.

6. a) Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Ko-

sten- und Entschädigungsregelung sowohl in Bezug auf das erstinstanzliche

Verfahren als auch das Berufungsverfahren als unhaltbar. Im Verhältnis zum er-

stinstanzlichen Urteil, argumentiert der Beschwerdeführer, sei er im Berufungs-

verfahren zu rund der Hälfte erfolgreich (Reduktion des Schuldspruchs von 15 auf

11 Fälle, d.h. um rund einen Viertel, Freispruch von der qualifizierten Sachbe-

schädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB, Reduktion des Strafmasses auf

die Hälfte, Reduktion der Schadenersatzverpflichtung von rund Fr. 30'000.-- auf

rund Fr. 15'000.--, d.h. auf rund die Hälfte) gewesen. Er habe im Berufungsverfah-

ren zu rund der Hälfte obsiegt. Es dürften ihm deshalb nur die Hälfte der Kosten

des Berufungsverfahrens auferlegt werden, und es stehe ihm eine auf die Hälfte

reduzierte Prozessentschädigung zu. Für eine Abweichung von dieser Regel im

Sinne von § 396a Satz 2 StPO liege nichts vor und sei von der Vorinstanz auch

nichts vorgebracht worden. Das Verhältnis von Anklage und der gestellten Scha-

denersatzbegehren zum vorinstanzlichen Urteil rechtfertige sodann die Auferle-

gung eines Viertels der Untersuchungs- und erstinstanzlichen Verfahrenskosten

und eine auf drei Viertel reduzierte Prozessentschädigung für das erstinstanzliche

Verfahren. Mit der Bestätigung des erstinstanzlichen Kosten- und Entschädi-

gungsdispositivs trotz der weiteren Freisprüche und massgeblichen Aufhebung

von erstinstanzlich auferlegten Schadenersatzverpflichtungen im Berufungsver-

fahren habe die Vorinstanz §§ 188 - 191 StPO verletzt und somit einen Nichtig-

keitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 6 StPO gesetzt (KG act. 1 S. 36 f.).

b) Nach ständiger Rechtsprechung des Kassationsgerichts stellt die Miss-

achtung von Vorschriften über die Kostenauflage eine Verletzung materieller Ge-

setzesvorschriften im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 6 StPO dar (ZR 89 Nr. 108, 72

-   34   -

Nr. 107, 69 Nr. 68, 67 Nr. 98; vgl. jetzt auch ZR 103 Nr. 63 Erw. II.2b; von Re-

chenberg, a.a.O., S. 36; Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 31 zu § 430).

Das Kassationsgericht beurteilt dahingehende Rügen grundsätzlich - d.h. bezüg-

lich der richtigen Anwendung der fraglichen Rechtsnorm - mit freier Kognition, im

Quantitativen indessen nur unter dem Gesichtspunkt der offensichtlichen Unan-

gemessenheit bzw. Willkür (Schmid, a.a.O., N 31 zu § 430 StPO bei Anm. 176 mit

Hinweisen).

c) Die Vorinstanz erwog zunächst, der erstinstanzliche Entscheid (bezüglich

der Nebenfolgen) erweise sich auch nach dem Nichteintreten im Berufungsverfah-

ren auf vier zusätzliche Anklagepunkte als angemessen. Das erstinstanzliche Ko-

stendispositiv sei daher zu bestätigen (KG act. 2 S. 29).

Im Berufungsverfahren, so die Vorinstanz im Weiteren, dringe der Be-

schwerdeführer mit seinen Anträgen auf Nichteintreten bzw. Freispruch in vier von

15 Anklagepunkten durch. Zu korrigieren sei ausserdem die rechtliche Würdigung

der Delikte gemäss ND 3-7, 12, 20, 24 und 27 gewesen. Dies habe zu einer ge-

wissen Reduktion des Strafmasses geführt. Hingegen sei die Reduktion der Pro-

bezeit im Rahmen eines Ermessensentscheides erfolgt und bleibe deshalb ohne

Auswirkung auf die Kostenauflage (KG act. 2 S. 29).

d) aa) Hinsichtlich der Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für

das Berufungsverfahren verweist der Beschwerdeführer zu Recht auf § 396a

StPO, wonach die Auflage der Kosten und die Zusprechung einer Entschädigung

in der Regel im Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen der Verfahrensbeteilig-

ten erfolgen. Aus dieser Bestimmung ergibt sich jedoch nicht, wie die einzelnen

Aspekte eines Urteils (Schuldpunkt, Strafe, Nebenstrafe, Zivilforderungen) zu ge-

wichten sind bzw. in welchem Verhältnis sie für die Frage des Obsiegens und

Unterliegens zueinander stehen. So stellt sich die Frage, welche Bedeutung den-

jenigen Änderungen in bezug auf ein Obsiegen oder Unterliegen zuzumessen ist,

welche als Folge eines im Berufungsverfahren korrigierten Punktes zu betrachten

sind. Mit anderen Worten ist nicht geregelt, ob sich beispielsweise die Reduktion

des Strafmasses in gleicher Weise auf das Verhältnis von Obsiegen und Unterlie-

gen auswirkt, unabhängig davon, ob sich die Reduktion direkt durch eine diesbe-

-   35   -

züglich unzutreffende Ansicht der Erstinstanz oder indirekt durch eine - wie vorlie-

gend - Änderung des Schuldpunktes ergibt. Ebenso wenig lässt sich der Bestim-

mung etwas darüber entnehmen, ob die Hauptpunkte eines Strafverfahrens an-

ders bzw. stärker zu gewichten sind als die Nebenaspekte wie beispielsweise der

Entscheid über die Zivilansprüche.

bb) Wird - wie im vorliegenden Fall - im Berufungsverfahren zur Hauptsache

ein Freispruch (soweit auf die Anklage einzutreten sei) verlangt, ist nicht zu bean-

standen, wenn der Schuldpunkt im Rahmen der Kostenverlegung nach Obsiegen

und Unterliegen das Hauptkriterium bildet und die damit zusammenhängenden

Entscheide als Nebenkriterien mitberücksichtigt werden. Zu beachten sind dar-

über hinaus auch jene Entscheidpunkte, z.B. über Zivilforderungen, bei welchen

die Berufungsinstanz entsprechend den Anträgen einer Partei zu anderen Ein-

schätzungen als die Erstinstanz gelangte. In Bezug auf die Zivilansprüche ist da-

bei besonders zu beachten, dass die Verweisung der Klage auf den Weg des Zi-

vilprozesses als Unterliegen des Adhäsionsklägers anzusehen ist (Ueli Kieser,

Die Auswirkungen des Zivilprozessrechts auf den Adhäsionsprozess, in SJZ 84

[1988], S. 358).

cc) Der Beschwerdeführer liess im Berufungsverfahren beantragen, er sei

von Schuld und Strafe freizusprechen, soweit auf die Anklage einzutreten sei,

womit auf die adhäsionsweise gestellten Zivilforderungen der Geschädigten nicht

einzutreten sei (OG act. 62 S. 1). Die Erstinstanz sprach den Beschwerdeführer

hinsichtlich 15 (von 39) Nebendossiers schuldig, hielt aber zudem fest, der Be-

schwerdeführer habe auch die Kosten derjenigen (6) Fälle zu tragen, auf welche

zufolge Rückzugs der Strafanträge nicht eingetreten werde (BG act. 39 S. 49).

Dies blieb vom Beschwerdeführer unangefochten. Als kostenrelevant vor Erstin-

stanz erweisen sich damit insgesamt 21 Fälle bzw. Nebendossiers. Im Beru-

fungsverfahren drang der Beschwerdeführer in vier von 15 Anklagepunkten durch,

mithin verbleiben 17 kostenrelevante Nebendossiers, was zu einer Kostenauflage

von deutlich über 3/4 zu Lasten des Beschwerdeführers führte. Zu berücksichti-

gen ist sodann - wie von der Vorinstanz erwähnt - dass eine Korrektur bei der

rechtlichen Würdigung vorgenommen wurde, mithin der Beschwerdeführer nicht

-   36   -

mehr der qualifizierten Sachbeschädigung schuldig gesprochen wurde. Ebenfalls

zu beachten ist, dass die Strafe im Berufungsverfahren als Folge des korrigierten

Schuldpunktes von 6 auf 3 Monate Gefängnis reduziert wurde. Angesichts dieser

Kriterien wäre die vorinstanzliche Kostenregelung nicht zu beanstanden. Aller-

dings kommt hinzu, was im vorinstanzlichen Entscheid nicht erwähnt wird - und

worauf der Beschwerdeführer zu Recht hinweist -, dass die Vorinstanz auch be-

züglich der Zivilforderungen zu einem abweichenden Entscheid gelangte, indem

sie rund die Hälfte der erstinstanzlich zugesprochenen Schadenersatzansprüche

auf den Zivilweg verwies. Dabei ist anzumerken, dass dieser Entscheid nicht als

Folge des geänderten Schuldpunktes zu betrachten ist, mithin nicht in Zusam-

menhang steht mit denjenigen 4 Nebendossiers, auf welche die Berufungsinstanz

zusätzlich nicht eintrat, sondern die Vorinstanz unabhängig davon zu einem ande-

ren Resultat gelangte (KG act. 2 S. 27 f.). Offen bleiben kann, ob die Vorinstanz

die Meinung vertreten wollte, der Entscheid über die Zivilansprüche sei grund-

sätzlich nicht relevant, oder das Ausmass der Änderung im vorliegenden Fall wir-

ke sich nicht auf die Kostenregelung, da sich beide Varianten mit § 396a StPO

nicht vereinbaren liessen. Die Kritik des Beschwerdeführers ist in diesem Punkt

begründet.

dd) In Bezug auf die von der Vorinstanz bestätigte erstinstanzliche Kosten-

und Entschädigungsregelung vermag der Beschwerdeführer hingegen keinen

Nichtigkeitsgrund darzutun. Der Berufungsentscheid hat den Verfahrensausgang

im Hinblick auf das Verfahren insgesamt, entgegen der Ansicht des Beschwer-

deführers, nicht derart beeinflusst - was im Übrigen in der Beschwerde auch nicht

substanziiert dargelegt wird -, dass die erstinstanzliche Regelung mit einer hälfti-

gen Kostenauflage ausserhalb des nicht unerheblichen Ermessensspielraumes

der Vorinstanz liegen würde.

 III.

1. a) Die Nichtigkeitsbeschwerde ist nach dem Gesagten in einem Punkt be-

gründet (Ziff. II.6.d.cc). Der neue Entscheid kann vom Kassationsgericht getroffen

werden (§§ 433 Abs. 2, 437 StPO; ZR 93 Nr. 71).

-   37   -

b) In Anbetracht des Umstandes, dass zusätzlich zur vorinstanzlichen Ko-

stenauflage zu drei Vierteln der abweichende Entscheid bezüglich der Schaden-

ersatzbegehren zu berücksichtigen ist, rechtfertigt es sich, den Teilerfolg des Be-

schwerdeführers im Berufungsverfahren anteilsmässig mit einem Drittel der Ko-

sten zu gewichten.

Somit sind - in Aufhebung der betreffenden Ziffer des angefochtenen Urteils

- zwei Drittel der Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschwerdeführer aufzu-

erlegen, während ein Drittel auf die Gerichtskasse zu nehmen ist. Entsprechend

ist dem Beschwerdeführer eine auf 1/3 reduzierte Prozessentschädigung (Fr. 

1'600.-- zzgl. MwSt.) zuzusprechen.

2. In den übrigen Punkten ist die Nichtigkeitsbeschwerde unbegründet und

abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3. Die Geschädigten (Beschwerdegegner 2-5) haben sich am Beschwerde-

verfahren nicht beteiligt. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdever-

fahrens deshalb zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen und zu 4/5 dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen. Zudem ist dem Beschwerdeführer eine reduzierte

Prozessentschädigung zuzusprechen.

Das Gericht beschliesst:

1. In teilweiser Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde werden die Dispositiv-

Ziffern 7 und 8 des angefochtenen Urteils der II. Strafkammer des Oberge-

richts vom 7. September 2004 aufgehoben und durch folgende Fassung er-

setzt:

"7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu zwei Dritteln dem Angeklag-

ten auferlegt und zu einem Drittel auf die Gerichtskasse genommen.

-   38   -

8. Dem Angeklagten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozes-

sentschädigung von Fr. 1'600.--, zuzüglich 7,6 % MwSt, aus der Gerichtskas-

se zugesprochen."

Im Übrigen wird die Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf ein-

getreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr.    840.--   Schreibgebühren,

Fr.    285.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer zu 4/5

auferlegt und zu 1/5 auf die Gerichtskasse genommen.

4. Dem Beschwerdeführer wird für das Kassationsverfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 600.-- (zzgl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zugespro-

chen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die II. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht ____ (I. Abteilung) sowie das

Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: