# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09667b10-cad8-5c64-b2ef-8a36b1d08fe1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.02.2006 B 2005/210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-210_2006-02-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/210

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.02.2006

Entscheiddatum: 22.02.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 1 und 2 ANAG (SR 142.20). 
Rechtsmissbräuchliche Berufung eines ausländischen Ehegatten auf eine 
formell bestehende Ehe (Verwaltungsgericht, B 2005/210).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

V. S.-Z.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. T.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ V. Z., geboren am 25. Oktober 1970, Staatsangehörige von Bosnien und 

Herzegowina, reiste am 10. Mai 2003 zur Vorbereitung der Ehe in die Schweiz ein. Am 

16. Juni 2003 heiratete sie in St. Gallen den Schweizer Bürger M. S., geboren 1950. In 

der Folge wurde V. S.-Z. eine Aufenthaltsbewilligung als "Ehegatte eines 

Schweizerbürgers" erteilt, die bis zum 15. Juni 2004 gültig war.

Am 19. November 2004 lehnte das Ausländeramt das Gesuch von V. S.-Z. um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies sie an, den Kanton St. Gallen bis 

13. Februar 2005 zu verlassen. Die Verfügung wurde damit begründet, die Ehe S.-Z. 

bestehe seit längerer Zeit nur noch formell und werde nur aufrechterhalten, um 

ausländerrechtliche Ansprüche nicht untergehen zu lassen. Die Berufung auf die Ehe 

sei daher rechtsmissbräuchlich.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 19. November 2004 erhob V. S.-Z. 

am 3. Dezember 2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Sie beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu 

verlängern. Eventuell sei das Dossier an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der 

Einladung, die Aufenthaltsberechtigung im Rahmen der arbeitsmarktlichen Begrenzung 

der Zahl der Ausländer zu prüfen. Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs 

am 15. November 2005 ab, soweit es darauf eintrat. Das Ausländeramt wurde 

eingeladen, V. S.-Z. eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C./ Am 27. November 2005 erhob V. S.-Z. gegen den Rekursentscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 15. November 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Sie stellt das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die 

Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern (Ziff. 1 und 2). Sodann sei der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung zuzuerkennen bzw. es sei von der Ansetzung einer 

Ausreisefrist abzusehen. Des weiteren sei die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren.

Am 30. November 2005 hiess der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch von 

V. S.-Z. um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gut und bestimmte 

ihren Rechtsvertreter als unentgeltlichen Rechtsbeistand. Sodann wurde das 

Ausländeramt angewiesen, während des Beschwerdeverfahrens auf 

Vollzugsmassnahmen zu verzichten.

Am 5. Dezember 2005 nahm das Justiz- und Polizeidepartement Stellung und 

beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). V. S.-Z. 

ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 27. November 2005 entspricht zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführerin beruft sich auf den verfassungsmässigen Gehörsanspruch 

und beantragt, sie sei zur veränderten Sachlage bezüglich der Beziehungen zu ihrem 

Ehemann persönlich anzuhören.

Die prozessuale Garantie des rechtlichen Gehörs ist in Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) verankert. Der Anspruch auf rechtliches 

Gehör ist das Recht der Privaten, in einem von einer Verwaltungs- oder Justizbehörde 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geführten Verfahren mit ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu 

erhalten und zu den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu 

können (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

2002, Rz. 1672). Die bundesrechtlichen Ansprüche auf rechtliches Gehör stellen 

Mindestgarantien dar. Für das Verfahren vor einer kantonalen Behörde sind somit in 

erster Linie die kantonalen Prozessvorschriften massgebend (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 79). Diese sehen 

eine richterliche Anhörung der Parteien indessen nicht vor.

Nach dem bundesrechtlichen Anspruch auf Orientierung und Aeusserung muss eine 

Partei über die sie betreffende, von der Behörde in Aussicht gestellte Anordnung 

orientiert werden, damit sie sich zu allen wesentlichen Aspekten vorgängig äussern 

kann. Die Aeusserung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Ein Anspruch auf 

mündliche Aeusserung besteht nicht (vgl. Hotz, St. Galler Kommentar zu Art. 29 BV, 

Rz. 27 und 28 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 494 und 125 I 115).

3./ Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die Ehegattin eines Schweizer Bürgers 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat sie 

Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 

7 Abs. 2 ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über 

Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Erfasst wird die sogenannte 

Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte 

eheliche Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch 

wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht 

zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren 

Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung 

auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 151 mit 

Hinweisen).

a) Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). Gerade 

weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert sein 

soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung 

vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. Erforderlich sind konkrete 

Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt 

und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 151, 127 II 57). Umgekehrt kann aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt. Ein 

solches Verhalten kann nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu täuschen (BGE 122 

II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wie es sich verhält, entzieht sich in 

der Regel dem direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 

152, 127 II 57). Die Gründe für das Scheitern der Ehe bzw. für die Unmöglichkeit der 

Wiederannäherung der Ehegatten spielen keine Rolle, soweit mit einer 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist 

(BGE 128 II 154; vgl. auch VerwGE vom 25. Oktober 2005 i.S. S. B.-S. in: 

www.gerichte.sg.ch).

b) Die Ehe S.-Z. wurde am 16. Juni 2003 geschlossen, nachdem die 

Beschwerdeführerin am 10. Mai 2003 in die Schweiz eingereist war. Am 3. September 

2003 richtete ihr Ehemann ein Schreiben mit "Betrifft: Nichtgültigskeiterklärung der Ehe 

zwischen V. S. geb. Z., geb. am 25.10.1970 und M. S., geb. am 19.10.1950, 

geschlossen am 16. Juni 2003" an die Einwohnerkontrolle der Stadt St. Gallen. Er teilte 

mit, die Beschwerdeführerin sei ohne Kommentar und ohne eine Adresse zu 

hinterlassen abgereist, weshalb ihre Adresse an der Linsebühlstrasse 43 in St. Gallen 

als ungültig zu erklären sei. Anlässlich einer unentgeltlichen Rechtsberatung habe man 

ihm empfohlen, die Ehe als ungültig erklären zu lassen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 24. November 2003 erteilte das Migrationsamt des Kantons Zürich das 

Einverständnis zum Stellenantritt der Beschwerdeführerin am 20. November 2003 im 

Hotel F. in Zürich. Am 2. Juni 2004 stellte die Beschwerdeführerin dem Ausländeramt 

von Zürich aus das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Gemäss einer 

Aktennotiz, die das Einwohneramt der Stadt St. Gallen am 3. Juni 2004 in diesem 

Zusammenhang erstellt hat, wohnte die Beschwerdeführerin nicht mehr bei ihrem 

Ehemann, sondern an der W-strasse in Zürich (c/o G.). Am 14. Juni 2004 nahm M. S. 

zum Verlängerungsgesuch Stellung. Er teilte mit, er lebe seit dem 4. Juli 2003 nicht 

mehr mit der Beschwerdeführerin zusammen und er gedenke nicht, die eheliche 

Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Sodann habe er ab Juli 2004 eine neue Adresse in 

Deutschland. Gemäss Mitteilung des Einwohneramtes der Stadt St. Gallen vom 6. 

August 2004 hat sich der Ehemann der Beschwerdeführerin am 2. Juli 2004 nach 

Deutschland abgemeldet. Am 5. August 2004 nahm die Beschwerdeführerin durch 

ihren damaligen Rechtsvertreter Stellung und teilte mit, sie sei seit 20. November 2003 

Wochenaufenthalterin in Zürich, wo sie arbeite, lebe aber nach wie vor mit M. S. 

zusammen. Es gebe keine Gründe die Ehe aufzulösen und sie sei sofort bereit, die 

Ehegemeinschaft "vollumfänglich weiterzuführen", wenn der Ehemann dies wünsche. 

Eine Scheidung sei nicht in Planung, und die Eheleute hätten "regelmässigen, nicht nur 

telefonischen, sondern auch täglich tatsächlichen Kontakt". Eine neue 

Lebenspartnerschaft bestehe in keiner Weise. Am 6. Oktober 2004 teilte das 

Bevölkerungsamt der Stadt Zürich der Einwohnerkontrolle der Stadt St. Gallen mit, die 

Beschwerdeführerin sei nach Zürich, Z-strasse 8 (c/o M.) zugezogen. Am 22. Oktober 

2004 liess sich die Beschwerdeführerin ein zweites Mal vernehmen. Sie führte aus, 

nach kurzer Zeit des Zusammenlebens habe sich gezeigt, dass ihr Ehemann, der sich 

aufs Lügen verlegt habe, unter "Ehe" etwas anderes verstanden habe als sie. Er habe 

geglaubt, er könne es sich zu Hause auf ihre Kosten bequem machen. M. S. habe sie 

"in krassem Ausmass rechtsmissbräuchlich geheiratet", in der Absicht, sie 

auszunützen. Sie sei schlicht über den Tisch gezogen worden. Das 

rechtsmissbräuchliche Verhalten ihres Ehemannes gipfle darin, dass er sich ohne ihr 

Wissen und gegen ihren Willen im Sommer des Jahres 2004 nach Deutschland 

abgemeldet habe.

c) Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz davon ausgehen, die Ehe der 

Beschwerdeführerin mit M. S. sei, wenn überhaupt, nur während sehr kurzer Zeit gelebt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

worden und im Anschluss daran habe keine Absicht mehr bestanden, eine 

Lebensgemeinschaft zu führen. Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, dass 

insbesondere auch die Angaben, welche die Beschwerdeführerin 5. August 2004 

gegenüber dem Ausländeramt gemacht hat, der Wahrheit nicht entsprechen. Sie 

wusste offensichtlich nicht, dass ihr Ehemann die Schweiz zum damaligen Zeitpunkt 

bereits verlassen hatte. An der Beurteilung, wonach die Berufung auf die Ehe 

rechtsmissbräuchlich ist, ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin geltend gemacht 

hat, nicht sie, sondern M. S. habe sich ehewidrig verhalten bzw. er habe sie verstossen 

und sich von ihr getrennt. Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin ist die 

Frage, warum die Ehe nach kurzer Zeit gescheitert ist bzw. ob diese Tatsache auf ein 

Fehlverhalten des schweizerischen Ehemannes zurückzuführen ist, nicht entscheidend. 

Zutreffend ist zwar, dass die Beschwerdeführerin gemäss einer Mutationsmeldung des 

Einwohneramtes der Stadt St. Gallen vom 5. April 2005 am 11. Januar 2005, kurz 

nachdem sie den Rekurs eingereicht hatte, von Zürich an die S-gasse 1 in St. Gallen 

gezogen ist und dass M. S. einige Tage später, am 13. Januar 2005, von Deutschland 

aus beantragt hat, ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern, weil er "eventuell die 

Absicht (habe), wieder nach St. Gallen zu ziehen" und weil er in diesem Fall wieder mit 

der Beschwerdeführerin zusammenziehen würde. Auch hat der Ehemann der 

Beschwerdeführerin am 6. April 2005 gegenüber dem Ausländeramt bestätigt, er lebe 

mit seiner Frau ab sofort in ehelicher Gemeinschaft an der S-gasse 1 in St. Gallen. Am 

9. Juni 2005 hat er ebenfalls erklärt, er wohne mit ihr zusammen, allerdings an der S-

strasse 00. Gemäss einer Auskunft des Einwohneramts der Stadt St. Gallen am 13. 

Juni 2005 treffen diese Angaben indessen nicht zu. Danach lebt die 

Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann getrennt an der S-gasse 1, während M. S. an 

der S-strasse 00 wohnhaft ist, sich die Post aber an die Adresse seiner Ehefrau 

zustellen lässt. Am 24. Juni 2005 hat M. S. gegenüber der Einwohnerkontrolle der Stadt 

St. Gallen wiederum eine Erklärung abgegeben. Danach wohnt die Beschwerdeführerin 

"ab sofort" in der gemeinsamen Wohnung an der S-strasse 00. Bezüglich der 

Wohnsituation lagen der Vorinstanz somit widersprüchliche Angaben vor. Hinzu 

kommt, dass sie selbst bei Vorliegen eines gemeinsamen Domizils unter den 

gegebenen Umständen nicht hätte folgern müssen, die Eheleute S.-Z. würden die 

Aufnahme einer wirklichen Lebensgemeinschaft anstreben. Die Vorinstanz durfte zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Recht davon ausgehen, die Beschwerdeführerin berufe sich rechtsmissbräuchlich auf 

die Ehe mit einem Schweizer Bürger.

d) Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beruft sich die Beschwerdeführerin darauf, 

sie und M. S. hätten nicht nur den ehelichen Konsens, sondern wahres Eheglück 

wiedergefunden. Auch wenn die Beschwerdeführerin nicht darzulegen vermag, warum 

die Beziehung zwischen den Ehegatten nunmehr auf Liebe, Achtung, Respekt und 

Toleranz beruhen soll, bestehen doch Anhaltspunkte, wonach die eheliche 

Gemeinschaft wieder aufgenommen worden ist. Die Beschwerdeführerin begründet die 

geschilderten Vorkommnisse, die Grundlage des angefochtenen Entscheides sind, 

damit, M. S. habe erhebliche Alkoholprobleme gehabt, mit fatalen Folgen für die 

eheliche Beziehung. Er habe sich aber aus freien Stücken in ärztliche Behandlung 

begeben um sie zurückzugewinnen. Sie belegt dies mit einem ärztlichen Attest vom 22. 

November 2005, wonach M. S. seit dem 24. Juni 2005 regelmässig Antabus-Tabletten 

einnimmt und seither keinen Alkohol mehr trinkt. Sodann führt die Beschwerdeführerin 

in einem im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Schreiben vom 22. 

November 2005 aus, ihr Ehemann sei wieder so, wie sie ihn kennen gelernt habe und 

sie sei erneut mit ihm zusammengezogen. Sie sei sich bewusst, dass es Rückschläge 

geben könne und dass sie möglicherweise erneut Unflätigkeiten über sich ergehen 

lassen müsse, sie möchte ihm aber beistehen und ihm Kraft geben, damit er dem 

"Teufel Alkohol" widerstehen könne. Sodann hat M. S. am 26. November 2005 

bestätigt, er sei die Ehe mit der Beschwerdeführerin aus Liebe eingegangen und sie 

führten keine "Scheinehe". Er könne sich aus der Beziehung zur Beschwerdeführerin 

keine finanziellen Vorteile erhoffen und er bitte darum, ihr die Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen, damit endlich Ruhe und Ordnung in ihr gemeinsames Leben einziehe. 

Aktenkundig ist weiter, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann am 1. Oktober 

2005 einen Mietvertrag für eine Wohnung an der S-strasse 00 unterschrieben haben. 

Ein Mitbewohner dieser Liegenschaft hat am 22. November 2005 schriftlich 

festgehalten, dass er die Beschwerdeführerin seit dem 17. Oktober 2005 täglich um ca. 

10.00 Uhr das Haus habe verlassen sehen und dass er ihr schon öfter zwischen 22.00 

Uhr und 23.00 Uhr im Treppenhaus begegnet sei. Ein anderer Nachbar hat am 21. 

November 2005 bestätigt, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann, mit denen er eine 

normale nachbarschaftliche Beziehung pflege, seien Mitbewohner an der S-strasse 00 

und er treffe sie regelmässig im Haus. Des weiteren hat ein ehemaliger Bewohner 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

besagter Liegenschaft am 23. November 1005 erklärt, er habe Bedenken gehabt, als 

M. S. im Mai 2005 eingezogen sei, weil er ihn oft betrunken gesehen habe. Ende Mai 

2005 habe ihm dieser seine Ehefrau vorgestellt und seit diesem Zeitpunkt hätten beide 

dort gewohnt. Er sei der Beschwerdeführerin oft begegnet und er habe ihr erklärt, wie 

die Waschmaschine funktioniere. Jetzt wohne er im Haus gegenüber. Wenn er abends 

den Hund spazieren führe, sehe er sie von der Arbeit nach Hause kommen. Er könne 

sich denken, dass es der Beschwerdeführerin zu verdanken sei, dass M. S. nicht mehr 

trinke.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen 

ist, die Beschwerdeführerin berufe sich rechtsmissbräuchlich auf die Ehe mit einem 

Schweizer Bürger. Nach den Vorbringen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gibt es 

indessen Anhaltspunkte, wonach sich das Ehepaar S.-Z. angenähert haben könnte. Es 

bestehen gewisse Zweifel, ob sich die Beschwerdeführerin in rechtsmissbräuchlicher 

Weise auf ihre Ehe mit M. S. beruft, wobei eine abschliessende Beurteilung nicht 

möglich ist. Folglich ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Rekursentscheid vom 15. November 2005 und die Verfügung des Ausländeramtes vom 

19. November 2004 sind aufzuheben. Die Angelegenheit wird zur Ergänzung des 

Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das Ausländeramt zurückgewiesen. Dieses 

wird zu entscheiden haben, welche Beweise erhoben werden müssen, um den 

Sachverhalt zu ermitteln. Bei dieser Sachlage wird der Antrag der Beschwerdeführerin, 

das Verwaltungsgericht habe ihren Ehemann und Zeugen zu befragen, hinfällig.

Ausschlaggebend für die teilweise Gutheissung der Beschwerde sind die von der 

Beschwerdeführerin erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beigebrachten 

Unterlagen. Gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP sind Kosten, die durch nachträgliches 

Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln entstehen, deren rechtzeitige 

Geltendmachung möglich und zumutbar gewesen wäre, dem Verursacher 

aufzuerlegen. Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin trotz 

ihres teilweisen Obsiegens im Beschwerdeverfahren die amtlichen Kosten 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gemäss verfahrensleitender Verfügung vom 30. November 2005 trägt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

indessen der Staat die amtlichen Kosten. Auf die Erhebung der Entscheidgebühr ist 

deshalb vorläufig zu verzichten.

Im weiteren wurde der Beschwerdeführerin mit verfahrensleitender Verfügung vom 30. 

November 2005 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt. Ihr Rechtsvertreter 

hat am 18. Januar 2006 eine Kostennote eingereicht (Fr. 837.-- inkl. MWSt). Der 

Beschwerdeführerin ist somit ein Honorar von Fr. 837.-- inkl. MWSt zuzusprechen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Rekursentscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 15. November 2005 und die Verfügung des Ausländeramtes 

vom 19. November 2004 werden aufgehoben und die Angelegenheit wird zur 

Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung des Gesuchs um Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung an das Ausländeramt zurückgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung bei der 

Beschwerdeführerin wird vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands der Beschwerdeführerin 

gegenüber dem Staat aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 837.-- 

inkl. MWSt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. T.)–

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

 

 

am:

die Vorinstanz–

Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern–

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
	Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 1 und 2 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung eines ausländischen Ehegatten auf eine formell bestehende Ehe (Verwaltungsgericht, B 2005/210).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:58:51+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen