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**Case Identifier:** 090e214a-e615-52a7-a6de-41303f1a36b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 31.05.2005 B 2004/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-103_2005-05-31.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/103

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 31.05.2005

Entscheiddatum: 31.05.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 31. Mai 2005
Art. 43 und Art. 44 GVG (sGS 873.1), Art. 47 Abs. 2 GVV (sGS 873.11). 
Ablehnung der Gebäudeversicherung, Schadenübernahme zufolge 
Funktionsuntüchtigkeit eines Foliendachs. Die GVA trägt die 
Beweisführungslast und die Folgen der Beweislosigkeit für die Behauptung, 
sie sei nicht leistungspflichtig, wenn sie geltend macht, die Schäden gingen 
im wesentlichen nicht auf das Elementarereignis zurück. Die Frage, ob 
einem Versicherten vorgeworfen werden kann, er habe das 
Veränderungsverbot missachtet, hängt von den gesamten Umständen des 
Einzelfalles ab. Im konkreten Fall ist der Beweis erbracht, dass der Schaden 
im wesentlichen auf die fehlende Funktionstüchtigkeit der Kunststofffolie 
zurückzuführen ist (Verwaltungsgericht, B 2004/103).

Gebäudeversicherung, Art. 43 und Art. 44 GVG (sGS 873.1), Art. 47 Abs. 2 GVV 

(sGS 873.11). Ablehnung der Schadenübernahme zufolge Funktionsuntüchtigkeit 

eines Foliendachs. Die GVA trägt die Beweisführungslast und die Folgen der 

Beweislosigkeit für die Behauptung, sie sei nicht leistungspflichtig, wenn sie 

geltend macht, die Schäden gingen im wesentlichen nicht auf das 

Elementarereignis zurück. Die Frage, ob einem Versicherten vorgeworfen werden 

kann, er habe das Veränderungsverbot missachtet, hängt von den gesamten 

Umständen des Einzelfalles ab. Im konkreten Fall ist der Beweis erbracht, dass 

der Schaden im wesentlichen auf die fehlende Funktionstüchtigkeit der 

Kunststofffolie zurückzuführen ist (Verwaltungsgericht, B 2004/103).

 

Urteil vom 10. Mai 2005

 

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Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

B. AG, ,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.,

gegen

Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen,

Verwaltungskommission, Davidstrasse 37, Postfach, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Ablehnung der Schadenübernahme

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die B. AG ist Eigentümerin des Wohn- und Geschäftshauses (Vers.-Nr. 16.2240), in 

M. Am 19. Juni 2002 wurde das Flachdach des Gebäudes anlässlich eines 

Hagelgewitters beschädigt.

Am 10. Juli 2002 nahm der Schadenexperte einen Augenschein vor, und am 1. Oktober 

2002 lehnte es die Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (abgekürzt 

GVA) gestützt auf Art. 31 Ziff. 3 des Gesetzes über die Gebäudeversicherung (sGS 

873.1, abgekürzt GVG) und Art. 47 Abs. 2 der Verordnung zum Gesetz über die 

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Gebäudeversicherung (sGS 873.11, abgekürzt GVV) ab, Versicherungsleistungen zu 

erbringen. Die Verfügung wird damit begründet, es sei zu Hagelschäden gekommen, 

weil die Kunststofffolie bei den Aufbordungen im Dachrandbereich und bei den 

Oblichtanschlüssen abgespannt gewesen sei. Sodann sei die Folie rund 17 Jahre alt 

(Baujahr 1985), und es sei davon auszugehen, dass der Schaden nicht entstanden 

wäre, wenn sie richtig gewartet worden wäre.

B./ Die B. AG erhob am 15. Oktober 2002 gegen die Ablehnung der 

Schadenübernahme vom 1. Oktober 2002 Rekurs bei der Verwaltungskommission der 

GVA und stellte das Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und 

dem Gesuch um Versicherungsdeckung des Hagelschadens sei zu entsprechen bzw. 

es sei der gesamte Gebäudeschaden im Umfang von Fr. 39'000.-- zu ersetzen. Die 

Rekurrentin machte geltend, der Vorwurf, sie habe elementare Vorsichtspflichten 

missachtet, sei unbegründet. Das Dach sei nachweislich regelmässig und fachgerecht 

überprüft und gewartet worden. Am 10. Juni 2004 wies die Verwaltungskommission 

der GVA den Rekurs ab. Sie gelangte zum Ergebnis, der Hagelschlag sei nicht die 

Hauptursache des Schadens.

C./ Am 30. Juni 2004 erhob die B. AG gegen den Entscheid der 

Verwaltungskommission vom 10. Juni 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie 

stellte das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die GVA 

sei zu verpflichten, den geltend gemachten Schaden im Betrag von Fr. 38'460.65 

zuzüglich fünf Prozent Zins seit dem 9. Juli 2002 zu bezahlen. Die Eingabe wird vorab 

damit begründet, die Vorinstanz vermöge den Nachweis nicht zu erbringen, dass in 

erster Linie die Funktionsuntüchtigkeit der Kunststofffolie für den Schaden 

verantwortlich sei.

Am 25. Oktober 2004 stellte die Verwaltungskommission der GVA den Antrag, die 

Beschwerde sei abzuweisen. In der Folge wurde ein zweiter Schriftenwechsel eröffnet. 

Die Replik der Beschwerdeführerin, mit der sie an ihrem Rechtsbegehren festhält, 

datiert vom 9. Dezember 2004. Mit ihrer Duplik vom 20. Januar 2005 bestätigte die 

Verwaltungskommission der GVA ihren Antrag vom 25. Oktober 2004.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid sachlich zuständig (Art. 56 GVG in 

Verbindung mit Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 30. Juni 2004 und deren 

Ergänzungen erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Sodann ist 

die B. AG als Eigentümerin der Liegenschaft Vers.-Nr. 16.2240 zur Beschwerde gegen 

einen Entscheid legitimiert, mit dem die GVA ihre Leistungspflicht bezüglich eines 

Schadens ablehnt (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP).

2./ Die Beschwerdeführerin erklärt die Rekurseingabe vom 4. November 2002 samt 

Beilagen und die Replik im Rekursverfahren vom 27. März 2003 zum integrierenden 

Bestandteil der Beschwerde. In ständiger Rechtsprechung hat es das 

Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal auf Eingaben an Vorinstanzen verwiesen 

wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da aus ihm nicht hervorgeht, in welchen 

Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz angefochten wird. Es ist nicht 

Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in Eingaben an die Vorinstanz nach Gründen zu 

suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 921 mit 

Hinweisen).

3./ Die Beschwerdeführerin beantragt, K. B., Bauspenglerei, M., sei als Zeuge zum 

Unterhalt des Flachdachs sowie zum Schaden und dessen Beseitigung zu befragen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b). Die rechtserheblichen 

Tatsachen ergeben sich im vorliegenden Fall aus den Akten, weshalb auf die 

beantragte Befragung von K. B. als Zeuge verzichtet werden kann.

4./ Nach Art. 31 Ziff. 3 GVG erbringt die GVA Versicherungsleistungen, wenn 

Gebäudeschäden u.a. durch Hagel entstanden sind. Ausgenommen sind Schäden, die 

im wesentlichen auf andere Ursachen zurückgehen. Geht der Gebäudeschaden 

überwiegend auf das versicherte Ereignis zurück, wird er ihm nach Art. 47 Abs. 1 GVV 

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voll zugerechnet. Geht der Gebäudeschaden ganz oder überwiegend auf andere 

Ereignisse zurück, wird er nicht entschädigt. Nicht vergütet werden insbesondere 

Schäden, die auf fortgesetztes Einwirken zurückgehen oder die nicht auf eine 

plötzliche, aussergewöhnlich heftige Einwirkung zurückzuführen sind, wie Schäden 

zufolge schlechten Baugrundes, ungenügender Fundamente, fehlerhafter Konstruktion, 

verwahrlosten Zustandes, eingedrungenen Schnee- und Regenwassers sowie Schäden 

durch Grundwasser oder Kanalisationsrückstau und Schäden aus periodischen 

Hochwasserständen (Art. 47 Abs. 2 GVV). Geht der Gebäudeschaden weder 

überwiegend auf das versicherte Ereignis noch überwiegend auf andere Ereignisse 

zurück, wird er dem versicherten Ereignis anteilmässig zugerechnet (Art. 47 Abs. 3 

GVV). Anspruch auf Versicherungsleistungen besteht, wenn ein versichertes Ereignis 

vorliegt, ein Gebäudeschaden entstanden ist, der unmittelbar auf das versicherte 

Ereignis zurückgeführt werden kann und die Ereigniseinwirkung nicht 

bestimmungsgemäss war (Art. 45 GVV). Eine Ereigniseinwirkung ist 

bestimmungsgemäss, wenn sie zufolge ordentlicher Abnützung oder ordentlicher 

Erfüllung des Zweckes des Gebäudes oder Gebäudeteils eintritt (Art. 48 GVV). So sind 

Einwirkungen von Feuer, Rauch, Hitze oder elektrischem Strom bestimmungsgemäss, 

wenn sie an der versicherten Sache bei ordnungsgemässer Benützung entstehen und 

es sich um die natürlichen Folgen dieses Vorganges handelt oder der Schaden in 

Erfüllung ihrer normalen Bestimmung entstanden ist, wie z.B. das Defektwerden von 

elektrischen Sicherungen infolge Ueberspannung. In solchen Fällen ist die Anstalt nicht 

ersatzpflichtig (vgl. ABl 1959/1030).

Ein Ereignis ist dann adäquate Ursache eines Erfolgs, wenn es nach dem gewöhnlichen 

Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, einen Erfolg 

von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolgs somit durch 

das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (vgl. GVP 2003 Nr. 42 mit Hinweis auf 

VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. W.K. GmbH; GVP 2001 Nr. 33 mit Hinweis auf BGE 

121 V 49 und auf H. Rey, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 2. Aufl., Zürich 1998, N 

525).

Nach der Rechtsprechung ist das Vorliegen einer die Leistungspflicht 

ausschliessenden "anderen Ursache" im Sinn von Art. 31 Ziff. 3 GVG insbesondere 

dann anzunehmen, wenn der Schaden nicht unmittelbare Folge eines 

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Elementarereignisses ist. Unter den Begriff der "anderen Ursache" fallen namentlich 

Ereignisse, welche zwar die Voraussetzungen eines Elementarereignisses in qualitativer 

oder quantitativer Hinsicht nicht erfüllen, jedoch den Schadeneintritt begünstigen bzw. 

diesen über einen längeren Zeitraum bewirken. So sind beispielsweise 

Gebäudeschäden denkbar, die durch dauerhafte Winde entstehen, welche jedoch nicht 

die Stärke von Sturmwind im Sinn von Art. 31 Ziff. 3 GVG aufweisen und in diesem 

Sinn ein "fortgesetztes Einwirken" im Sinn von Art. 47 Abs. 1 GVV darstellen (vgl. GVP 

2003 Nr. 42). Mit der Vorinstanz ist sodann davon auszugehen, dass eine allfällige 

Funktionsuntüchtigkeit einer Kunststofffolie auf einem Flachdach als "andere Ursache" 

im Sinn von Art. 31 Ziff. 3 GVG zu gelten hat.

5./ Die Vorinstanz bestreitet nicht, dass am 19. Juni 2002 über M. ein Hagelgewitter im 

Sinn von Art. 31 Ziff. 3 GVG niedergegangen ist. Sie stellt sich indessen auf den 

Standpunkt, nicht das versicherte Ereignis, sondern die Funktionsuntüchtigkeit der 

Kunststofffolie sei die Hauptursache des Schadens. Der Hagelzug hat ihrer Meinung 

nach bei funktionstüchtigen Foliendächern höchstens zu einem Teilschaden - 

Reparatur einzelner Löcher oder Risse in der Folie - geführt. Er könne nicht Ursache 

eines Totalschadens sein, wie ihn die Beschwerdeführerin geltend mache. Die 

Beschwerdeführerin hält demgegenüber dafür, die Vorinstanz sei hinsichtlich dieser 

Behauptung beweispflichtig. Weil sie den Beweis schuldig bleibe, habe sie es zu 

Unrecht abgelehnt, Versicherungsleistungen zu erbringen.

a) Nach der allgemeinen Regel von Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 

210, abgekürzt ZGB) hat derjenige, der ein Recht behauptet, die Sachumstände zu 

beweisen, die nach dem massgebenden Rechtssatz diese Rechtsfolge erzeugen. Auch 

im Privatversicherungsrecht gilt der Grundsatz, wonach Personen, die gegenüber 

einem Versicherer einen Versicherungsanspruch erheben, im Sinn von Art. 8 ZGB 

bezüglich der Frage, ob ein Versicherungsfall eingetreten ist, grundsätzlich 

behauptungs- und beweispflichtig sind. Behauptet der Versicherer indessen eine die 

Leistungspflicht ausschliessende oder herabsetzende Tatsache, ist es an ihm, diese zu 

beweisen (vgl. GVP 2003 Nr. 42 mit Hinweis auf A. Maurer, Schweizerisches 

Privatversicherungsrecht, 3. Aufl., Bern 1995, S. 381 und RB/ZH 1983, S. 171 mit 

Hinweisen). Diese Beweislastverteilung gilt auch im öffentlichen 

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Gebäudeversicherungsrecht, namentlich bei der Anwendung von Art. 31 Ziff. 3 GVG 

(vgl. GVP 2003 Nr. 42).

Nach Art. 8 ZGB ist sodann zu Ungunsten desjenigen zu entscheiden, der aus der 

unbewiesen gebliebenen (behaupteten) Tatsache hätte Rechte ableiten können. Bei 

belastenden Verfügungen ist es grundsätzlich die verfügende Behörde, welche die 

Folgen der Beweislosigkeit trägt (vgl. F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., 

Bern 1983, S. 208 mit Hinweisen; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 629 mit Hinweisen; Kölz/

Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. 

Aufl., Zürich 1999, § 7 N. 5).

Entgegen der Annahme der Vorinstanz trägt die GVA somit in Fällen wie dem 

vorliegenden, wo Schäden nach einem Elementarereignis sichtbar geworden sind, 

sowohl die Beweisführungslast als auch die Folgen der Beweislosigkeit für die 

Behauptung, sie sei nicht leistungspflichtig, weil die Schäden im wesentlichen auf 

andere Ursachen zurückgingen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin 

beantragt, es seien ihr die gesamten durch das Vorkommnis verursachten Kosten zu 

ersetzen. Die Frage, ob der geltend gemachte Umfang der Schädigung einer 

versicherten Sache zutrifft bzw. ob die beantragte Entschädigung gerechtfertigt ist, 

stellt sich erst, wenn feststeht, dass der Versicherer überhaupt leistungspflichtig ist 

(vgl. A. Kleiner, Das Recht der öffentlichen Gebäudeversicherungen, Separatdruck aus: 

"Mitteilungen" Jahrgänge 1978/1979 des Interkantonalen Rückversicherungsverbandes 

Bern und der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen, S. 102).

b) Die Vorinstanz wirft der Beschwerdeführerin vor, sie habe die Kunststofffolie unter 

Missachtung des Veränderungsverbots ersetzt und damit den direkten Beweis 

bezüglich ihrer Funktionsfähigkeit vereitelt. Es habe keine Expertise mehr angeordnet 

werden können. Das Folienstück, das die Beschwerdeführerin nach Abschluss des 

Schriftenwechsels eingereicht habe, gestatte es nicht, den Zustand des Daches als 

Ganzes zum Zeitpunkt des Hagelgewitters zu beurteilen. Die Beschwerdeführerin 

bestreitet nicht, das schadhafte Dach erneuert zu haben. Sie hält indessen dafür, dies 

komme keiner Verletzung des Veränderungsverbots gleich, und vertritt den 

Standpunkt, daraus dürfe ihr kein Nachteil erwachsen. Der Schadenexperte habe 

anlässlich der Schadenbesichtigung am 10. Juli 2002 darauf verzichtet, Ausführungen 

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zum Veränderungsverbot zu machen. Er habe sie lediglich aufgefordert, ein Stück der 

Folie aufzubewahren. Aufgrund der gesamten Umstände habe sie in guten Treuen 

davon ausgehen dürfen, dieses Beweismittel reiche aus, um allfällige Differenzen mit 

der GVA auszuräumen bzw. der Erneuerung des Dachs stehe nichts entgegen.

aa) Nach Art. 43 GVG hat der Versicherte nach Eintritt des Schadenereignisses alle 

zumutbaren Massnahmen zur Minderung des Schadens zu ergreifen und Weisungen 

der Verwaltung zu befolgen. Art. 44 GVG schreibt vor, dass an beschädigten 

Liegenschaften keine Veränderungen vorgenommen werden dürfen, durch welche die 

Abklärung der Schadenursache oder die Schätzung des Schadens verunmöglicht oder 

erschwert wird. Vorbehalten bleiben besondere Anordnungen sowie Abbruch- und 

Aufräumarbeiten, die zur Feststellung des Schadens notwendig sind.

Der Versicherte ist mit dem Eintritt des Schadenereignisses als erstes verpflichtet, 

Massnahmen zur Schadenminderung zu ergreifen. Dadurch soll vermieden werden, 

dass ein Schaden, den jemand von einem Versicherer tragen lassen kann, unnötig 

vergrössert wird. Dabei hat der Versicherungsnehmer die Weisungen des Versicherers 

zu beachten. Er hat sie auch dann zu befolgen, wenn er sie für unzweckmässig hält 

(vgl. dazu Kleiner, a.a.O., S. 96 und Hauswirth/Suter, Sachversicherung, 2. Aufl., Bern 

1990, S. 127 f.). Unter Vorbehalt der Pflicht zur Schadenminderung ist der 

Versicherungsnehmer sodann gehalten, Lage und Beschaffenheit der vom Ereignis 

betroffenen Sachen in dem Zustand zu belassen, in den sie durch den Schadenfall 

gesetzt worden sind, damit der Versicherer einen Augenschein nehmen kann. Das 

Veränderungsverbot soll verhindern, dass der Versicherungsnehmer durch eine 

Verfälschung des angerichteten Zustandes die Ermittlungen über den Sachverhalt 

erschweren oder verunmöglichen oder sogar unberechtigte Ansprüche geltend machen 

kann (vgl. Hauswirth/Suter, a.a.O., S. 128 f.).

Wer Mitwirkungspflichten verletzt, behindert die Feststellung des Sachverhalts oder 

vereitelt sie sogar. Dadurch wird der Untersuchungsgrundsatz eingeschränkt. Wer 

beispielsweise nach den einschlägigen Vorschriften der Behörde nicht volle Auskunft 

erteilt, kann sich grundsätzlich nicht über eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes oder einen unrichtig oder unvollständig festgestellten 

Sachverhalt beschweren. Die Verletzung von Mitwirkungspflichten hat indessen keine 

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Auswirkungen auf die objektive Beweislast bzw. auf die Frage, wen die Folgen der 

Beweislosigkeit treffen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 627 und Kölz/Bosshart/Röhl, 

a.a.O., § 7 N. 5). Dementsprechend sieht Art. 46 Abs. 2 GVG vor, dass im Rahmen des 

Schätzungsverfahrens derjenige Schaden berücksichtigt wird, der sich noch 

zuverlässig feststellen lässt, wenn der Versicherte nicht unverzüglich Anzeige erstattet 

oder wenn er das Veränderungsverbot übertreten hat.

bb) Der in Art. 9 der Bundesverfassung (SR 101) verankerte Grundsatz von Treu und 

Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigen Vertrauens in 

behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Er-wartungen begründendes 

Verhalten der Behörden (vgl. BGE 126 II 387 mit Hinweisen; vgl. auch Häfelin/Müller, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 627). Eine 

Vertrauensgrundlage kann grundsätzlich nur durch das zuständige staatliche Organ 

bzw. von den zuständigen Behörden geschaffen werden (vgl. B. Weber-Dürler, 

Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, Basel/Frankfurt 1983, S. 107 mit Hinweisen). 

Aeusserungen im Verkehr zwischen Behörden und Privaten sind so zu interpretieren, 

wie die jeweils andere Seite sie nach Treu und Glauben verstehen durfte (vgl. BGE 126 

II 104 f. mit Hinweisen). Ist die Vertrauensbasis mit einem rechtlichen Mangel behaftet, 

kann sich sodann nur der Gutgläubige auf berechtigtes Vertrauen berufen. Wer um die 

Fehlerhaftigkeit der Auskunft oder Zusage weiss oder gar aktiv darauf hingewirkt hat, 

muss mit der Nichteinhaltung rechnen und ist nicht schutzwürdig, wenn er gleichwohl 

Dispositionen getroffen hat (vgl. Weber-Dürler, a.a.O., S. 211). Ein berechtigtes 

Vertrauen ist auch demjenigen abzusprechen, der die Mangelhaftigkeit der 

Vertrauensgrundlage bei gehöriger Sorgfalt hätte erkennen müssen. Dabei ist auf die 

individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse der sich auf Vertrauensschutz berufenden 

Person abzustellen (vgl. Häfelin/Müller, a.a.O., Rz. 657).

cc) Unbestritten ist, dass der Schadenexperte für die GVA handelt. Die Frage, ob einem 

Versicherten vorgeworfen werden kann, er habe das Veränderungsverbot missachtet, 

hängt somit in erster Linie davon ab, wie sich der Experte anlässlich der 

Schadenbesichtigung verhält bzw. wie er sich hinsichtlich des weiteren Vorgehens 

äussert. Fest steht, dass der Vertreter der GVA den Dachdecker aufgefordert hat, ein 

Stück Kunststofffolie als Beweismittel aufzubewahren. Was die Behebung des 

Schadens anbetrifft, stellt die Vorinstanz einerseits im angefochtenen Entscheid fest, 

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der Schadenexperte hätte die Beschwerdeführerin darauf hinweisen müssen, dass sie 

am Dach nichts verändern dürfe. Anderseits vertritt sie in der Beschwerdeantwort vom 

25. Oktober 2004 den Standpunkt, es wäre dem Schadenexperten gar nicht möglich 

gewesen, den Ersatz der Folie zu verhindern. Anlässlich der Besichtigung seien alle 

Vorkehren dazu bereits getroffen gewesen. Er habe in dieser Situation einzig den Rat 

erteilen können, wenigstens ein Stück der Folie aufzubewahren. Letzteres trifft 

offensichtlich nicht zu. Der Schadenexperte führt in seiner Stellungnahme vom 10. 

Dezember 2002 in diesem Zusammenhang aus, zum Zeitpunkt der 

Schadenbesichtigung sei "neben dem Lift und der Verladerampe das neue Material 

(Dachpappe + Isolation) für die Dachsanierung bereits deponiert" gewesen. In dieser 

Situation wäre er nach Treu und Glauben gehalten gewesen, aktiv zu werden und den 

Vertreter der Beschwerdeführerin darüber ins Bild zu setzen, dass der Ersatz der 

Dachhaut dem Veränderungsverbot zuwiderlaufe bzw. dass der Zustand aus 

Beweisgründen nicht verändert werden dürfe. Weil der Schadenexperte bezüglich der 

Erneuerung des Dachs keine Vorbehalte gemacht hat, durfte der Vertreter der 

Beschwerdeführerin in guten Treuen davon ausgehen, der Instandstellung stehe von 

Seiten der GVA nichts entgegen und das Stück der Folie reiche zwecks Feststellung 

der Schadenursache als Beweismittel aus. Dies gilt umso mehr, als der 

Schadenexperte das Dach fotografiert hat und nicht behauptet, er habe dem Vertreter 

der Beschwerdeführerin weitere Abklärungen vor Ort in Aussicht gestellt. Auch dass 

der Schadenexperte kein Fachmann für Flachdächer ist, wie die Vorinstanz festhält, 

kann sich nicht zulasten der Beschwerdeführerin auswirken. Diese Unkenntnis hätte ihn 

vielmehr veranlassen müssen, den Vertreter der Beschwerdeführerin auf das 

Veränderungsverbot hinzuweisen und den Beizug einer weiteren Fachperson in 

Aussicht zu stellen. An dieser Beurteilung vermag nichts zu ändern, dass der 

Schadenexperte den Vertreter der Beschwerdeführerin auf die Problematik von X.-

Folien aufmerksam gemacht und darauf hingewiesen hat, die GVA werde den Schaden 

möglicherweise nicht übernehmen.

dd) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Vorwurf der Vorinstanz, die 

Beschwerdeführerin habe das Veränderungsverbot missachtet und dadurch den 

direkten Beweis bezüglich der Funktionsunfähigkeit des Foliendaches vereitelt, 

unbegründet ist. Ebenso wenig kann der Beschwerdeführerin unterstellt werden, sie 

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habe mit der Erneuerung des Flachdachs die Feststellungen des Schadenexperten 

anerkannt.

c) Kann eine Tatsache nicht direkt bewiesen werden, kann der Beweis indirekt erbracht 

werden, d.h. durch den Beweis von Sachumständen, die den Schluss auf andere 

rechtserhebliche Tatsachen zulassen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 621; Merkli/

Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im 

Kanton Bern, Bern 1997, Rz. 5 zu Art. 19 mit Hinweisen).

aa) Was die Ermittlung der Schadenursache anbetrifft, sieht das GVG eine amtliche 

Untersuchung vor. Nach Art. 45 Abs. 1 GVG führt der Staatsanwalt eine Untersuchung 

zur Ermittlung der Schadenursache und einer allfälligen Mitschuld des Versicherten 

durch. In der Praxis wird bei Elementarereignissen indessen überwiegend auf die 

Schadenanzeige oder eigene Abklärungen der GVA, zum Beispiel durch Schätzer als 

Schadeninspektoren, abgestellt (vgl. Kleiner, a.a.O., S. 101). Sodann kann der 

Schadeninspektor einen Fachmann mit beratender Funktion beiziehen oder es kann ein 

Sachverständigengutachten erstellt werden (vgl. dazu Hauswirth/Suter, a.a.O., S. 130).

bb) Unbestritten ist, dass die Kunststofffolie auf dem Dach der Liegenschaft der 

Beschwerdeführerin im Juni 2002 17 Jahre alt war und dass das Dach nach dem 

Hagelgewitter neu isoliert und mit einer neuen Schutzabdeckung versehen werden 

musste. Die Kiesabdeckung konnte nach Angaben der Beschwerdeführerin im 

Anschluss an die Erneuerung wieder auf das Dach gebracht werden. Die Vorinstanz 

stellt sodann nicht in Frage, dass der angefochtene Entscheid (auch) auf den 

Abklärungen des Schadenexperten beruht.

aaa) Die Vorinstanz begründet ihren Standpunkt, der Schaden sei im wesentlichen auf 

andere Ursachen als Hagel zurückzuführen, vorab damit, es sei allgemein bekannt, 

dass Foliendächer der früheren Generation, insbesondere infolge 

Weichmacherverlusts, mit zunehmendem Alter spröde würden und an 

Funktionstüchtigkeit verlören, was dazu führe, dass sie durch mechanische Einflüsse 

immer leichter beschädigt werden könnten. Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, 

dass Weichmacherverlust die Anfälligkeit eines Flachdachs für Beschädigungen 

steigern kann. Sie hält indessen dafür, weil dieser im konkreten Fall nicht feststehe, 

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fehle der Nachweis, dass der Alterungsprozess des Materials derart fortgeschritten 

gewesen sei, dass er als wesentliche Schadenursache zu gelten habe. Tatsache ist, 

dass die Vorinstanz darauf verzichtet hat, das Stück der X.-Folie, das auf Weisung des 

Schadenexperten zurückbehalten worden ist, bezüglich des Weichmacherverlusts 

fachmännisch begutachten zu lassen, obschon dies gemäss telefonischer Auskunft 

eines Experten der EMPA vom 22. April 2003 zu diesem Zeitpunkt möglich gewesen 

wäre. Sie beruft sich indessen auf einen ihrer Entscheide vom 17. Dezember 2003 

(8.1./06-2003), der ebenfalls ein mit Kies bedecktes Flachdach mit einer X.-Folie zum 

Gegenstand hat. Den Erwägungen zu diesem Entscheid (S. 6 f.) kann entnommen 

werden, dass ein Experte der EMPA das damals beschädigte Dach besichtigt und die 

Abdichtung untersucht hat. Die Untersuchung der entnommenen Proben der 

Abdichtung hat damals gezeigt, dass ungefähr 60 Prozent des ursprünglich 

eingesetzten Weichmachersystems nicht mehr vorhanden waren und die Materialdicke 

gegenüber dem Neuzustand um 25 Prozent abgenommen hatte. Aus diesen 

Ergebnissen und den Feststellungen vor Ort hatte der Experte abgeleitet, dass die 

Dachfolie zum Zeitpunkt des Schadenereignisses ihre Lebensdauer bereits erheblich 

überschritten hatte und ihre Funktion als solche nicht mehr genügend zu erfüllen 

vermochte. Diese fachtechnische Untersuchung und Beurteilung eines rund 29 Jahre 

alten Foliendachs lässt indessen die Folgerung nicht zu, der Weichmacherverlust der 

rund 17-jährigen Folie auf dem Dach der Liegenschaft der Beschwerdeführerin sei 

ebenfalls derart fortgeschritten gewesen, dass er für den Schaden im wesentlichen 

verantwortlich sei. Dies gilt umso mehr, als die Vorinstanz in der Beschwerdeantwort 

vom 25. Oktober 2004 auf ein Verfahren hinweist, das eine 14 Jahre alte Abdichtung 

zum Gegenstand hatte, die zum Schadenzeitpunkt noch nicht soweit gealtert gewesen 

sei, dass sie hätte ausgewechselt werden müssen. An dieser Beurteilung vermag nichts 

zu ändern, dass der Gutachter im Fall 8.1/06-2003 zum Ausdruck brachte, die von ihm 

untersuchte fast 30-jährige Folie hätte bereits vor 15 Jahren ersetzt werden müssen.

bbb) Die Vorinstanz bringt weiter vor, bezüglich der Grösse der Hagelkörner seien die 

Verhältnisse, die am 19. Juni 2002 in M. geherrscht hätten, mit denjenigen 

vergleichbar, die in anderen Verfahren anhand einer Expertise beurteilt worden seien. 

Die Beschwerdeführerin berufe sich auf einen Bericht im "St. Galler Tagblatt" vom 21. 

Juni 2002, wonach "taubeneiergrosse Körner" vom Himmel gefallen seien und grossen 

Schaden angerichtet hätten. Das Gutachten, das dem erwähnten Entscheid vom 17. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Dezember 2003 zu Grunde liege, habe sich mit "Körnern in Baumnussgrösse" befasst. 

Taubeneier seien nicht grösser als Baumnüsse. Nach dem Gutachten würden 

Hagelgewitter mit "Körnern in Baumnussgrösse" bei funktionstüchtigen Folien 

höchstens zu einigen Löchern und/oder Rissen führen, die repariert werden könnten, 

nicht aber zu einem Totalschaden, wie ihn die Beschwerdeführerin geltend mache. Die 

Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass das Schadenbild Rückschlüsse auf den 

Zustand einer Kunststofffolie zulässt. Sie vertritt indessen den Standpunkt, die GVA 

habe es unterlassen, Art und Ort der Beschädigungen festzustellen. Die Vorinstanz 

gehe deshalb zu Unrecht davon aus, das Schadenbild lasse den Schluss zu, die Folie 

sei funktionsuntüchtig gewesen.

Unbestritten ist, dass ein Hagelgewitter, wie es hier zur Diskussion steht, eine intakte 

Kunststofffolie beschädigen kann. Dies ist aber noch nicht allein ausschlaggebend, 

dass ein versichertes Ereignis im Sinn von Art. 31 Ziff. 3 GVG vorliegt. Dem 

Schadenermittlungsprotokoll vom 22. Juli 2002 kann nämlich entnommen werden: 

"Zargenanschlüsse und Anschlüsse Oblichter kritisch ! X.-Folie im Dachrandbereich in 

einem sehr schlechten Zustand ! Ich würde den Schadenfall ablehnen, da für solche 

alte X.-Dächer seit 10 Jahren die Schadenursache bekannt ist (Folie)". Sodann hat der 

Schadenexperte der GVA am 5. Juli 2002 per Fax einige Fotos mit dem Hinweis 

"Zustand X. alt. Bekannte Ursache Isolation nass" übermittelt. Weiter hat er am 10. 

Dezember 2002 zum Zustand der Folie festgehalten: "Durch die Verflüchtigung des 

Weichmachers im X. war die Folie im Bereich der Dachzarge und der Oblichter 

besonders schadenanfällig (sehr starke Verspannung) !"

Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass auf den Fotos des Schadenexperten 

Verspannungen an Oblichtern zu erkennen sind. Des weiteren ergibt sich aufgrund der 

Fotos, dass die Folie im Bereich eines der Oblichter gerissen und an verschiedenen 

Stellen geflickt worden ist. Aus den Bemerkungen und den Fotos des 

Schadenexperten durfte die Vorinstanz somit folgern, die Kunststoffolie sei durch 

Verlust des Weichmachers als Ganzes in einem Ausmass funktionsuntüchtig gewesen, 

dass der Hagelschlag nicht als Hauptursache des Schadens bezeichnet werden könne. 

Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin zwar den Standpunkt vertritt, die X.-Folie 

sei funktionstauglich und somit nicht schadenanfällig gewesen, dass sie sich aber nicht 

dementsprechend verhalten hat. Vielmehr hat sie das Dach nach dem Hagelgewitter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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vollständig neu isoliert und mit einer neuen Schutzabdeckung versehen. Am 24. Juni 

2002 hat sie der GVA gemeldet: "Hagelschaden ! Flachdachhaut (X.) diverse Löcher. 

Wasser in der Dachisolation". Am 9. August 2002 gelangte die Beschwerdeführerin 

erneut an die GVA und teilte mit: "Ich kann ihnen an Hand von Ausschnitten der 

Dachhaut beweisen, dass durch Vertikalschlag flach aufliegende Folie durchschlagen 

wurde". Dieses Verhalten der Beschwerdeführerin, nicht nur die schadhaften Stellen zu 

ersetzen, sondern das Flachdach vollständig zu erneuern, lässt, neben den 

Feststellungen des Schadenexperten, ebenfalls darauf schliessen, dass sich die 

Kunststofffolie als Ganzes in einem derart schlechten Zustand befunden hat, dass eine 

Reparatur nicht mehr möglich gewesen wäre oder dass sie sich - zufolge des 

fortgeschrittenen Alterungsprozesses der Dachhaut - nicht mehr gelohnt hätte. Das 

Vorgehen der Beschwerdeführerin spricht somit ebenfalls dafür, dass der 

Hagelschaden im wesentlichen auf die fehlende Funktionstüchtigkeit bzw. die Alterung 

der X.-Folie zurückzuführen ist. Offen bleiben kann bei dieser Sachlage, ob das 

Flachdach, entsprechend den Angaben der Beschwerdeführerin, regelmässig gewartet 

worden ist bzw. ob die Kiesabdeckung hinreichend gewesen ist.

6./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. B.)

 

am:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 31. Mai 2005
	Art. 43 und Art. 44 GVG (sGS 873.1), Art. 47 Abs. 2 GVV (sGS 873.11). Ablehnung der Gebäudeversicherung, Schadenübernahme zufolge Funktionsuntüchtigkeit eines Foliendachs. Die GVA trägt die Beweisführungslast und die Folgen der Beweislosigkeit für die Behauptung, sie sei nicht leistungspflichtig, wenn sie geltend macht, die Schäden gingen im wesentlichen nicht auf das Elementarereignis zurück. Die Frage, ob einem Versicherten vorgeworfen werden kann, er habe das Veränderungsverbot missachtet, hängt von den gesamten Umständen des Einzelfalles ab. Im konkreten Fall ist der Beweis erbracht, dass der Schaden im wesentlichen auf die fehlende Funktionstüchtigkeit der Kunststofffolie zurückzuführen ist (Verwaltungsgericht, B 2004/103).

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