# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a9ba182-34d9-5923-bfa1-cc694833be78
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 27.01.2012 R 2010 20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2010-20_2012-01-27.pdf

## Full Text

R 10 20

5. Kammer 

URTEIL
vom 7. September 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprachen

1. Am 14. Oktober 2008 stellte die … AG das Gesuch um Errichtung einer 

Basisstation für Mobilfunk auf dem Dach der Liegenschaft an der …strasse 

29 in … (Parzelle 6717, Wohnzone W4). Insgesamt sollen sechs Antennen 

an einem ca. 9.9 m hohen Mast mit einer gesamten maximalen äquivalenten 

abgestrahlten Leistung von 6200 W (ERP) im Frequenzband von 870 

Megahertz installiert und betrieben werden. Dagegen reichten verschiedene 

Personen Einsprache ein, unter anderem die heutigen Beschwerdeführer. Sie 

beantragten die Ablehnung des Baugesuchs und die Nichterteilung der 

Baubewilligung. Am 8. Januar 2009 liess die … AG deren Abweisung 

beantragen, soweit darauf eingetreten werden könne. Die anbegehrte 

Baubewilligung sei zu erteilen. Am 25. Februar 2009 hielt das Amt für Natur 

und Umwelt (ANU) aufgrund seiner Beurteilung im Fachbericht Nr. 1652-L 

zum Standortdatenblatt der … vom 9. Februar 2009 fest, für die 

nächstgelegenen Orte empfindlicher Nutzung (Omen) betrage die maximale 

elektrische Feldstärke für die Sendeanlagen für Mobilfunk 4.79 V/m bei einem 

Anlagegrenzwert von 5 V/m. Bei Orten, die für Personen zugänglich seien 

bzw. ein Aufenthalt unterhalb der Antennenanlage betrage die gemäss 

Anhang 2 Ziff. 222 berechnete normierte Immission I=0.29. Damit seien 29 % 

des dort massgeblichen Immissionsgrenzwertes erreicht. Zusammenfassend 

gelangte das ANU zum Ergebnis, die geplante Mobilfunkanlage der … AG 

halte die vorgeschriebenen Bestimmungen zum Schutz vor nichtionisierender 

Strahlung ein. Alle Einsprecher erhielten Gelegenheit, sich zum Fachbericht 

vernehmen zu lassen. Am 10. Dezember 2009 reichte die … AG die von der 

Stadt im Rahmen des Bewilligungsverfahrens verlangte Standortevaluation 

und das Mobilfunkkonzept für das Jahr 2010 ein.

2. Am 11., mitgeteilt am 13. Januar 2010, wies der … die Einsprachen ab, soweit 

er darauf eintrat. Der Stadtrat erwog, dass Mobilfunkanlagen grundsätzlich in 

allen Bauzonen zulässig seien, da sie eine Infrastrukturanlage darstellten. 

Beim Antennenmast handle es sich nicht um ein Gebäude, weswegen die 

Gebäudehöhe nicht einzuhalten sei. Ferner trete die Antenne nicht wesentlich 

in Erscheinung, falle also visuell kaum ins Gewicht. Die Frage der Errichtung 

von Mobilfunkantennen sei im Quartierplan "…" vom 23. Juli 1990 nicht 

geregelt, weshalb die Bestimmungen des Baugesetzes (BG) anwendbar 

seien. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelange die Prüfung von 

Standortalternativen und die Koordination mit bereits bestehenden 

Antennenstandorten nur dann zur Anwendung, wenn das anwendbare 

kommunale Recht dies vorsehe, was in … der Fall sei. Danach könne die 

Baubehörde unter Beachtung des übergeordneten Bundesrechtes Standorte 

festlegen und insbesondere von den Mobilfunkbetreibern ein Gesamtkonzept 

für die Erstellung ihrer Anlagen verlangen. Gemäss … AG handle es sich bei 

der geplanten Mobilfunkanlage um einen Ersatzstandort für die noch in 

Betrieb stehende Mobilfunkanlage an der …strasse ... Die neue Anlage decke 

das Sendegebiet der aufzuhebenden Anlage ab. Seit Januar 2002 bestehe 

zudem ein Dienstbarkeitsvertrag, der es der … AG erlaube, hier eine 

Telekommunikationsanlage zu erstellen und zu betreiben. Der Standort sei 

sachlich und rechtlich begründet und die Suche nach weiteren 

Alternativlösungen erweise sich aus baurechtlicher Sicht nicht als notwendig. 

Der Stadtrat führte weiter aus, die Einhaltung der Anlage- und 

Immissionsgrenzwerte könne im jetzigen Zeitpunkt nicht gemessen werden, 

da die Anlage noch nicht erstellt sei. Daher seien diese aufgrund des vom 

Anlageninhaber einzureichenden Standortdatenblattes zu berechnen. Nach 

Prüfung sei das ANU zum Ergebnis gelangt, dass sowohl bei den Omen und 

an den für Personen zugänglichen Orten der Anlagegrenzwert und die 

Immissionsgrenzwerte eingehalten seien. Strengere Anforderungen könnten 

nicht verlangt werden. Zudem sei die Kontrolle der abgestrahlten Leistung und 

der eingestellten Neigungswinkel durch das Qualitätssicherungssystem der 

… sichergestellt. Auch sei im Fachbericht die Auflage enthalten, dass die … 

AG die bewilligte Anlage in ihr Qualitätssicherungssystem einzubinden habe. 

Hinsichtlich der von den Einsprechern angezweifelten Messmethode und 

Messgenauigkeit hält der Stadtrat im Entscheid fest, dass nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Strahlung von UMTS-Antennen 

zuverlässig festgestellt werden könne. Der Stadtrat erteilte gleichentags die 

nachgesuchte Baubewilligung unter Auflagen und Bedingungen. Unter 

anderem verfügte er, dass der Fachbericht des ANU integrierenden 

Bestandteil der Bewilligung bilde.

3. Am 15. Februar 2010 erhoben die heutigen Beschwerdeführer dagegen 

Beschwerde und beantragten, der Entscheid des Stadtrates vom 11. Januar 

2010 sei aufzuheben und die Baubewilligung für die Errichtung einer 

Mobilfunkantenne auf Parzelle 6117 an der …strasse … in … sei nicht zu 

erteilen. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen, um die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs zu heilen. Eventualiter sei die Sache an 

die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Ferner beantragten sie, 

der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Diese wurde mit 

Verfügung vom 12. März 2010 zuerkannt. Die Beschwerdeführer führten zur 

Begründung aus, das erwähnte Schreiben der … AG vom 10. Dezember 2009 

sei ihnen nie zur Stellungnahme zugestellt worden, womit das rechtliche 

Gehör verletzt sei. Diese Gehörsverletzung könne zwar im vorliegenden 

Verfahren geheilt werden, jedoch sei dem Umstand bei der Kostenverteilung 

im vorliegenden Verfahren Rechnung zu tragen. Weiter machten sie geltend, 

durch das Bauvorhaben würden die Quartierplanbestimmungen verletzt. Auch 

sei es mit den Anforderungen an das Quartier- und Landschaftsbild nicht zu 

vereinbaren. Die Beschwerdeführer führten aus, dass zur Standortfrage erst 

Stellung genommen werden könne, wenn das Schreiben vom 10. Dezember 

2009 der … AG vorliege. Offenbar solle die Antennenanlage nur deshalb an 

der …strasse … errichtet werden, weil dort eine entsprechende Dienstbarkeit 

bestehe. Damit sei der Standort aber nicht genügend ausgewiesen. Die 

Beschwerdeführer rügen, mit der Baubewilligung würden die Baurechts- und 

Umweltschutzbestimmungen verletzt. Auch könne nach dem derzeitigen 

Wissensstand kein gesundes Wohnen garantiert werden, dazu müssten die 

Resultate des nationalen Forschungsprogrammes NFP 57, welche 2010 

erscheine, abgewartet werden, zumal heute keine genauen Messgeräte 

existierten, die die Kontrolle der Einhaltung der Grenzwerte garantierten.

4. Am 1. März 2010 beantragte die Stadt (Beschwerdegegnerin 1) die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung 

führte sie aus, das Schreiben der … AG vom 10. Dezember 2009 sei deshalb 

nicht zugestellt worden, weil es bei der damit nachgewiesenen 

Standortevaluation und dem Mobilfunkkonzept um öffentliche Interessen 

gehe. Deren allfällige Verletzung könne mangels Legitimation von den 

Einsprechern nicht gerügt werden. Zudem könne im verwaltungsgerichtlichen 

Verfahren ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werden, womit die 

allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt wäre. Weiter führte sie 

aus, dass die Quartierplanbestimmungen nicht zur Anwendung gelangten und 

auch Art. 73 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden 

(KRG) durch das Bauvorhaben nicht verletzt werde. Beim gewählten Standort 

handle es sich um einen Ersatzstandort. Die Dienstbarkeit ermögliche die 

Erstellung der Anlage am gewählten Standort. Eine übermässige Einwirkung 

auf die Nachbargrundstücke liege im vorliegenden Fall nicht vor, weil die 

Bestimmungen der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender 

Strahlung (NISV) eingehalten seien. Auch seien die umweltrechtlichen 

Bestimmungen eingehalten. Der Stadtrat machte ferner geltend, dass gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Strahlung von UMTS-Antennen 

verlässlich festgestellt werden könne. 

5. Am 10. März 2010 beantragte auch die … AG (Beschwerdegegnerin 2) die 

Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, die Beschwerdeführer 

rügten nicht nur die Gehörsverletzung, sondern erhöben auch materielle 

Rügen. Deshalb könne auch eine Gehörsverletzung keinen Einfluss auf die 

Kostenfolgen haben. Die allfällige Gehörsverletzung könne zudem geheilt 

werden. Weiter führte sie aus, Art. 17 der Quartierplanbestimmungen (QPB) 

… sei auf Mobilfunkanlagen nicht anwendbar. Der Antennenmast überrage 

das Gebäude nur um 7.2 m und nicht um 9.9 m und die Antenne wirke nicht 

überdimensioniert, zumal sie völlig eingekleidet werde und als Kamin in 

Erscheinung trete. Baugesuche für Mobilfunkanlagen bedürften keines 

Standortgesamtkonzepts. Auf Verlangen der Stadt habe man 

Standortalternativen aufgezeigt und klargestellt, dass es sich vorliegend um 

einen Ersatzstandort handle. Darüber hinaus habe die … AG keine 

Standortevaluation vorgenommen. Mehrere Standorte seien im Sinn der 

einschlägigen Vorschriften. Gemäss Art. 18 Abs. 2 BG sei auch keine 

Konzentration verlangt und die in dieser Bestimmung vorgesehenen 

Gemeinschaftsanlagen seien kein taugliches Instrument. Zudem wäre die von 

den Beschwerdeführern angewendete Auslegung von Art. 18 Abs. 2 BG 

bundesrechtswidrig, denn Kommunikationsanlagen müssten der NISV 

entsprechen. Diese sei gesetzmässig. Weiter machte sie geltend, dass 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch neuere Forschungen 

keine Evidenz für gesundheitliche Wirkungen von Hochfrequenzstrahlung im 

Niedrigdosisbereich durch Kommunikationsanlagen ergeben hätten. Die 

Einwirkungen von Mobilfunkanlagen auf Nachbarn seien dann nicht 

übermässig, wenn die NISV-Bestimmungen eingehalten seien. Das sei hier 

der Fall. Mobilfunkanlagen führten zudem nicht automatisch zu einer 

Wertminderung umliegender Liegenschaften. Das Qualitätssicherungssystem 

der … sei vom Bundesgericht für gut befunden worden. Es sorge für einen 

bewilligungskonformen Betrieb, womit die Einhaltung der NISV-Vorgaben 

sichergestellt sei. UMTS-Strahlung könne gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung auch zuverlässig gemessen werden.

6. Am 12. März 2010 schrieb das ANU, dass die Einhaltung der bewilligten ERP 

durch das zertifizierte Qualitätssicherungssystem gewährleistet sei. Es 

vergleiche automatisch einmal pro Arbeitstag die tatsächlich eingestellte 

äquivalente Sendeleistung und die Sendeeinrichtungen aller Antennen mit 

den bewilligten Werten und Winkelbereichen. Liege ein Fehler vor, werde 

automatisch ein Fehlerprotokoll erstellt und allfällige Überschreitungen 

müssten behoben werden. Die Protokolle seien alle zwei Monate der 

kantonalen Fachstelle zuzustellen. Nach der Erfahrung des ANU bewährte 

sich dieses Qualitätssicherungssystem sehr gut. Das Bundesgericht teile 

diese Auffassung. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wäre es 

unverhältnismässig, die Inbetriebnahme von UMTS-Anlagen wegen 

Unsicherheiten bei der Messung von UMTS-Strahlung zu verhindern. Für die 

Erteilung der Baubewilligung sei die Messunsicherheit irrelevant.

7. In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Standpunkten 

fest, ohne wesentliche neue Argumente vorzubringen. 

8. Am 6. September 2010 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein an 

Ort und Stelle durch, an welchem von den Beschwerdeführern … persönlich 

sowie deren gemeinsamer Vertreter, die Vertreter der … AG und der … sowie 

des ANU teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei Gelegenheit erteilt, sich 

anhand der Örtlichkeiten auch noch mündlich zu den aufgeworfenen Fragen 

zu äussern. 

Auf das Ergebnis des Augenscheins sowie die weiteren Ausführungen in den 

Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. Januar 2010 des 

Stadtrates von …, mit welchem die Beschwerdegegnerin 1 die Einsprache der 

Beschwerdeführer abgewiesen und die Baubewilligung für die 

Mobilfunkantenne am Standort …strasse …, … unter den im Baubescheid Nr. 

2008-0331 festgelegten Auflagen und Bedingungen erteilt hat. 

2. a) In formeller Hinsicht gilt es vorab zur Rüge der Beschwerdeführer, das 

rechtliche Gehör sei verletzt, folgendes festzuhalten: Der sowohl durch Art. 

29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV) als auch durch Art. 16 des Gesetztes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG) gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör dient der 

Sachaufklärung und garantiert dem von einem Entscheid Betroffenen ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren, soweit dies 

Einfluss auf seine Rechtsstellung haben kann. Die Gehörsgarantie ist somit 

ein verfassungsmässig geschütztes Individualrecht, hat also den Charakter 

eines selbständigen Grundrechtes (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 5. Aufl. Zürich 2006, Rz. 1674). Der Betroffene soll sich vor 

Erlass des Entscheides zur Sache äussern, erhebliche Beweise beibringen, 

Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken 

oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern können, wenn dieses 

geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 122 l 53 Erw. 4 a mit 

Hinweisen). Verfügungen oder Entscheide, die unter Missachtung des 

rechtlichen Gehörs ergangen sind, sind nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichtes in der Regel aufzuheben und zur Durchführung eines 

ordnungsgemässen Verwaltungsverfahrens an die Verwaltungsbehörden 

zurückzuweisen (statt vieler: PVG 1996 Nr. 107; 1987 Nr. 85). Wenn es sich 

jedoch aus verfahrensökonomischen Gründen geradezu aufdrängt, ist die 

Heilung einer allfälligen Gehörsverletzung im Rechtsmittelverfahren 

zuzulassen (vgl. PVG 1996 Nr. 107).

b) Die … hat vorliegend für die Erteilung der Baubewilligung auf das Schreiben 

der … AG vom 10. Dezember 2009 abgestellt. In der Baubewilligung wird es 

zum integrierenden Bestandteil der Bewilligung erklärt. Dadurch, dass es den 

damaligen Einsprechern nicht zur Stellungnahme zugestellt wurde, hat die 

Stadt deren rechtliches Gehör verletzt. Diese Verletzung des rechtlichen 

Gehörs wird aber durch die Durchführung des doppelten Schriftenwechsels 

geheilt, wovon auch die Beschwerdeführer ausgehen. In ihrer Replik beharren 

die Beschwerdeführer aber hinsichtlich weiterer, nicht eingereichter 

Unterlagen und durchgeführter Besprechungen der Stadt mit der … AG auf 

der Verletzung des rechtlichen Gehörs. Dieser Vorwurf ist jedoch 

unbegründet. Die vor dem Schreiben vom 10. Dezember 2009 stattgefundene 

Korrespondenz und die vorher allenfalls durchgeführten Besprechungen 

haben sich im Schreiben vom 10. Dezember 2009 niedergeschlagen. Die 

Besprechung vom 16. Dezember 2009 zwischen der Stadt und der … AG hat 

der Implementierung des Dialogmodells (für die Zukunft) gedient. Das 

Baugesuch der … AG ist nur am Rande erwähnt worden, mit der Bemerkung, 

es sei mit zusätzlichen Unterlagen über die Standortevaluation ergänzt 

worden und könne, vorbehältlich einer stadtinternen Prüfung, bewilligt 

werden. Die Besprechung vom 16. Dezember 2009 war somit nicht geeignet, 

den angefochtenen Entscheid zu beeinflussen.

c) Weiter gilt es festzuhalten, dass entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführer die von der Stadt begangene Gehörsverletzung keinen 

Einfluss auf die Kostenverteilung im vorliegenden Verfahren hat. Die 

Beschwerdeführer machen neben der Gehörsverletzung auch weitere, 

materielle Rügen geltend. Überdies haben sie denn auch ihre Beschwerde 

nicht etwa zurückgezogen, nachdem sie das Schreiben vom 10. Dezember 

2009 zu Gesicht bekommen haben. Die Gehörsverletzung allein war deshalb 

nicht ausschlaggebend für die Beschwerdeerhebung. 

3. In Art. 17 der QPB … ist unter anderem bestimmt, dass die mehrgeschossigen 

Gebäude mit Schrägdächern zu versehen und einzelne, technisch 

notwendige, Dachaufbauten zulässig sind. Wie die Beschwerdegegnerin 1 

richtig darlegt, kommen als technisch bedingte Konstruktionen beispielsweise 

der Liftschacht oder das Treppenhaus in Frage. Eine Mobilfunkanlage oder 

eine andere Antennenanlage stellen keine solchen technisch notwendigen 

Dachaufbauten dar und sind damit auch nicht unter Art. 17 QPB zu 

subsumieren. Gemäss Art. 3 QPB gelangen demnach die Bestimmungen des 

BG … dort zur Anwendung. Ob die einschlägigen Bestimmungen eingehalten 

werden, wird im Folgenden zu prüfen sein. Eine unzulässige Umgehung der 

Gestaltungsvorschriften des Quartierplanes, wie die Beschwerdeführer 

geltend machen, liegt nicht vor. Regelt doch der Quartierplan gemäss Art. 51 

Abs. 1 KRG die Gestaltung und Erschliessung von Bauzonen mit 

Folgeplanung oder von weiteren Teilgebieten der Bauzone im Detail lediglich 

im Rahmen der Grundordnung. Wäre die Vorschrift von Art. 17 QPB auf 

Mobilfunkantennen anwendbar, so käme dies einem Verbot von 

Mobilfunkantennen gleich, was mit der einschlägigen Bundesgesetzgebung 

unvereinbar wäre. Das Vorbringen der Beschwerdeführer erweist sich daher 

als unbehelflich. 

4. a) Gemäss Art. 73 Abs. 1 KRG sind Siedlungen, Bauten und Anlagen nach den 

Regeln der Baukunst so zu gestalten und einzuordnen, dass mit der 

Umgebung und Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht. Die 

Überprüfung durch das Verwaltungsgericht ist grundsätzlich frei im Sinne von 

Art. 51 VRG. Das bedeutet, dass die Ermessensausübung auf Missbrauch 

oder Überschreitung zu prüfen ist. Den Gemeinden kommt demnach im Sinne 

der bisherigen konstanten Rechtsprechung bei der Anwendung von Art. 73 

KRG bzw. bei der Prüfung der Frage der Eingliederung von Bauten in eine 

bestehende Umgebung ein geschützter Beurteilungs- und 

Ermessensspielraum zu, in welchem das Gericht nur eingreift, wenn die 

Gemeinde diesen Spielraum missbraucht oder überschritten hat (statt vieler: 

VGU R 06 37). 

b) Die Beschwerdeführer machen geltend, dass der geplante Antennenmast mit 

einer Höhe von 9.90 Metern auf einem lediglich 13.49 Meter hohen Gebäude 

mit den Anforderungen an das Quartier und Landschaftsbild nicht zu 

vereinbaren sei. Die geplante Antenne mache mehr als zwei Drittel der 

bestehenden Gebäudehöhe aus. Damit wirke sie nicht nur für die betreffende 

Liegenschaft sehr störend, sondern verunstalte das gesamte Quartierbild. 

Das Gebäude an der …strasse … sei umgeben von Einfamilienhäusern und 

kleineren Mehrfamilienhäusern. Die geplante Mobilfunkantenne von knapp 10 

Metern sei von allen Seiten gut sichtbar und steche geradezu aus dem 

Landschaftsbild heraus, mit anderen Worten wirke sie sich extrem störend auf 

das Quartierbild aus. Unter gestalterischen Gesichtspunkten erweise sich der 

gewählte Standort als ungeeignet. Die Beschwerdegegnerin 1 hält entgegen, 

die geplante Mobilfunkanlage befinde sich nicht in einem Wohngebiet mit 

besonderer Wohnqualität gemäss Art. 79 BG …, so dass gestalterisch keine 

besonderen Anforderungen gestellt würden. Die Antennenanlage befinde sich 

auf einem vierstöckigen und wuchtigen Gebäude an der …strasse ... Der 

Einfluss der Mobilfunkanlage auf den Charakter der näheren Umgebung und 

des Stadtbildes sei bei diesen Ausmassen als gering zu bezeichnen. Die 

Beschwerdegegnerin 2 macht ergänzend geltend, dass das Gebäude 

inklusive Dach nicht wie von den Beschwerdeführern geltend gemacht 13.49 

Meter hoch sei, sondern 16.19 Meter. Demnach überrage der durch das Dach 

des Gebäudes geführte Antennenmast das Gebäude nicht um 9.90 Meter, 

sondern lediglich um 7.20 Meter. Damit mache die geplante Antenne 0.9 

Meter weniger als die Hälfte der Gebäudehöhe aus und wirke gemessen an 

den übrigen Dimensionen des 35 Meter breiten Gebäudes auch nicht 

überdimensioniert. Weiter macht die Beschwerdegegnerin 2 geltend, es 

handle sich beim geplanten Mast für die Mobilfunkantennen um einen Slim-

Pole-Mast, was bedeute, dass die Mobilfunkantenne völlig eingekleidet werde 

und somit als Kamin in Erscheinung trete. 

c) Das Verwaltungsgericht ist aufgrund des Augenscheines zum gleichen 

Ergebnis gelangt, wie die Beschwerdegegnerinnen, weshalb weitgehend auf 

die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden kann. Das Quartier ist 

geprägt von mehrgeschossigen Mehrfamilienhäusern, wobei sich in 

sichtbarer Nähe im selben Quartier auch diverse Hochhäuser befinden. Die 

geplante Mobilfunkanlage wird daher im Slim-Pole-Mast wenig auffallen und 

sich gut in die Umgebung einfügen. Die Stadt hat demnach den ihr 

zustehenden Spielraum nicht überschritten, indem sie die Verletzung von 

Ästhetikvorschriften verneint und die Anlage bewilligt hat. Die Beschwerde 

erweist sich somit auch in diesem Punkt als unbegründet. 

5. a) In Art. 18 Abs. 2 BG … ist bestimmt, dass Sendeanlagen für Mobilfunk und 

ähnliche Zwecke unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten und 

des übergeordneten Rechts nur als Gemeinschaftsanlagen bewilligt werden. 

Die Beschwerdeführer rügen die Verletzung dieser Bestimmung und machen 

geltend, anstatt die Bewilligung für einen neuen Antennenstandort auf der 

Liegenschaft …strasse … zu bewilligen hätte die Vorinstanz prüfen müssen, 

ob sich die Beschwerdegegnerin 2 nicht an den bestehenden Anlagen 

gemeinschaftlich hätte beteiligen können.  

b) Bei Art. 18 BG … handelt es sich um eine Ermächtigungsnorm für die 

Baubehörde, welche ihr ein weites Ermessen in Bezug auf das 

anzuwendende Vorgehen gibt. Im Rahmen der übergeordneten Vorschriften 

ist es erlaubt, die Erstellung von Gemeinschaftsantennen vorzuschreiben 

(Abs. 2) oder Standorte - auch für Einzelanlagen - festzulegen (Abs. 3). Das 

hier von der Vorinstanz gewählte Vorgehen - Ersatz eines bestehenden 

Standorts durch eine vergleichbare Anlage an einem ähnlichen Standorteinen 

neuen Antennenstandort - ist denn auch im Lichte dieser Bestimmung und 

unter Berücksichtigung des ihr zustehenden weiten Ermessens nicht zu 

beanstanden, womit die Beschwerdeführer mit ihrem diesbezüglichen 

Vorbringen nicht zu hören sind. 

c) Anzumerken bleibt, dass die Erwähnung des Dienstbarkeitsvertrages im 

Einspracheentscheides des Stadtrates von … vom 11. Januar 2010 wohl 

lediglich der Klarstellung dient, dass auch die privatrechtliche Berechtigung 

der … AG zur Erstellung der Mobilfunkanlage gegeben ist. Wäre dieser 

Nachweis nicht erbracht worden, hätte die Stadt ja gar nicht erst auf das 

Baugesuch eintreten müssen bzw. können. 

6. Hinsichtlich der Einhaltung der umweltrechtlichen Bestimmungen der 

geplanten Mobilfunkanlage (Umweltschutzgesetz [USG], NISV) bzw. der von 

den Beschwerdeführern geltend gemachten gesundheitlichen Risiken 

aufgrund der geplanten Mobilfunkanlage kann vollumfänglich auf die 

Feststellungen und Ausführungen des ANU im Fachbericht vom 25. Februar 

2009, der integrierenden Bestandteil des angefochtenen Entscheides bildet, 

sowie auf die Rechtsschriften vom 16. Februar 2010 und 13. April 2010 

verwiesen werden. Wie das ANU dort richtig festhält, werden vorliegend die 

umweltrechtlichen Bestimmungen von der projektierten Mobilfunkanlage nach 

der einschlägigen Bundesgesetzgebung resp. bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung vollumfänglich eingehalten. Die Beschwerde erweist sich 

daher auch in diesem Punkt als unbegründet. 

7. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten für das 

Beschwerdeverfahren zulasten der Beschwerdeführer, welche überdies die 

anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin 2 aussergerichtlich angemessen 

zu entschädigen hat (Art. 78 Abs. 1 VRG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 384.--

zusammen Fr. 3'384.--

gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und sind innert 30 Tagen 

seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Beschwerdeführer … entschädigen die … AG unter solidarischer Haftung 

aussergerichtlich mit Fr. 5'500.-- (inkl. MWST).

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 11. August 2011 

gutgeheissen und die Sache an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen 

(1C_50/2011).