# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4478c40b-f48e-59a7-8196-4a1874b07df5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.10.2008 D-3368/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3368-2008_2008-10-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3368/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Maurice Brodard, 
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Äthiopien/Eritrea,
vertreten durch B._______, 
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Wegweisung; Verfügung des BFM vom 25. April 2008 /
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3368/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge im Dezember 
2001 Äthiopien zusammen mit  ihrem Vater und ihrer Stiefmutter ver-
liess und in den Sudan (...) reiste, wo sie sich bis im Juli 2006 aufhielt, 

dass  die  Beschwerdeführerin  daraufhin  den  Sudan  (alleine)  verliess 
und via Libyen und Italien am 21. September 2006 in die Schweiz ein-
reiste, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass sie am 6. November 2006 im (...)zentrum (...) zur Ausreise und 
den  Personalien  sowie  summarisch  zu  den  Gründen  ihres 
Asylgesuchs befragt wurde,

dass  das  BFM,  angesichts  der  Angabe der  Beschwerdeführerin,  sie 
kenne ihr  Alter  nur aufgrund einer  Aussage ihres Vaters und da sie 
keine  Identitätspapiere  einreichte,  eine  Knochenanalyse  vornehmen 
liess,

dass die radiologische Untersuchung des Handskeletts der Beschwer-
deführerin ein Alter von 18 Jahren oder mehr ergab,

dass der Beschwerdeführerin anlässlich einer zusätzlichen Anhörung 
am 17. November 2006 das rechtliche Gehör zum Abklärungsergebnis 
gewährt wurde,

dass  die  Beschwerdeführerin  für  die  Dauer  des  Asylverfahrens dem 
Kanton (...) zugeteilt wurde,

dass sie am 22. Januar 2007 von der kantonalen Behörde im Beisein 
einer  Vertrauensperson  ausführlich  zu  ihren  Asylgründen  befragt 
wurde,

dass die Beschwerdeführerin zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen  geltend  machte,  sie  sei  als  Tochter  einer  Äthiopierin  und 
eines Eritreers in (...) geboren,

dass ihre Mutter, als sie dreijährig gewesen sei, verstorben sei,

dass  ihr  Vater  zusammen  mit  ihr  und  der  Stiefmutter  (...)  verlassen 
habe, um einer Deportation nach Eritrea zuvorzukommen,

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dass ihr Vater sie im Jahr 2006 informiert habe, er sei krank und wolle 
ohne sie in seine Heimat Eritrea zurückkehren und sie nach Europa 
schicken,

dass betreffend die weiteren Aussagen beziehungsweise Einzelheiten 
des rechtserheblichen Sachverhaltes auf die Protokolle bei den Akten 
verwiesen wird,

dass der Sozialausschuss des Gemeinderates der Gemeinde (...) eine 
Vertreterin  der  Zentralstelle  MNA  (Mineurs  non  accompagnée)  zur 
Beistandsperson der Beschwerdeführerin ernannte,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 25. April  2008 –  eröffnet  am 28. April  2008 –  ablehnte  und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

dass das BFM zur  Begründung im Wesentlichen anführte,  in  Würdi-
gung  der  gesamten  Umstände  der  Asylbegründung  könne  der  Be-
schwerdeführerin  weder  die  geltend  gemachte  Identität  noch  die 
daraus abgeleitete Verfolgungssituation geglaubt werden,

dass ihre Aussage, sie habe nie eigene Ausweispapiere besessen, für 
sich allein schon unglaubhaft sei,

dass  nicht  ersichtlich  sei,  inwiefern  sich  die  Beschwerdeführerin  um 
die Beschaffung von Identitätspapieren bemüht habe,

dass  sich  die  Beschwerdeführerin  widersprüchlich  dazu  geäussert 
habe, weshalb sie sich nicht mit den entsprechenden Personen habe 
in Verbindung setzen können,

dass  sie  im  Weiteren  auch  zu  ihrer  Verwandtschaft  und  zu  ihrer 
Ausreise  aus  Äthiopien  widersprüchliche  sowie  zur 
Staatsangehörigkeit  ihrer  Vaters  unsubstanziierte  Angaben  gemacht 
habe,

dass ihre Vorbringen somit den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 
gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten,

dass für die detaillierte Begründung der Verfügung auf die Akten und, 
soweit wesentlich, auf die Erwägungen verwiesen wird,

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dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom  22. Mai 2008  (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und dabei  beantragte, die Ziffern 3 bis 5 der Verfü-
gung des BFM seien aufzuheben, es sei festzustellen, dass die Weg-
weisung unzumutbar sei und sie sei vorläufig aufzunehmen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über  das  Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021])  und Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde,

dass die Beschwerdeführerin zusammen mit der Beschwerde die Be-
stätigung ihrer Fürsorgeabhängigkeit sowie die Kopie eines ärztlichen 
Kurzberichtes  einreichte,  welcher  hernach  noch  im  Original  zu  den 
Akten gegeben wurde,

dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung  vom 
4. Juni 2008 festhielt, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des 
Verfahrens in der Schweiz abwarten, über das Gesuch um Gewährung 
der  unentgeltlichen  Rechtspflege  werde  im  Endentscheid  befunden 
und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich angesichts  des von der  Beschwerdeführerin  angegebenen 
Geburtsdatums  (...)  die  Frage  der  Prozessfähigkeit  der 
Beschwerdeführerin stellt,

dass die  Beschwerdeführerin  bis  heute  kein Dokument,  das ihre  Al-
tersangabe hätte bestätigen können, vorwies, 

dass  die  angeordnete  Knochenaltersanalyse  die  Angabe  der  Be-
schwerdeführerin nicht eindeutig widerlegen konnte (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 30 Erw. 6.2. S. 210 f.),

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dass demzufolge davon auszugehen  ist,  die  Beschwerdeführerin  sei 
im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung noch minderjährig gewesen, 
weshalb sie sich grundsätzlich nur mit  Zustimmung des gesetzlichen 
Vertreters durch ihre Handlungen verpflichten kann (Art. 19 Abs. 2 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 
210),

dass die urteilsfähige Minderjährige jedoch ohne Zustimmung des ge-
setzlichen Vertreters selbstständig Rechte ausüben kann,  die ihr  um 
ihrer  Persönlichkeit  willen  zustehen  (Art. 19  Abs. 2  ZGB),  was  beim 
Einreichen eines Asylgesuches wie auch der Ergreifung von damit zu-
sammenhängenden Rechtsmitteln  als  sogenannt  "höchstpersönliche" 
Rechte der Fall ist (vgl. EMARK 1996 Nr. 5),

dass vorliegend aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte bestehen, die 
zu Zweifeln an der Urteilsfähigkeit  der Beschwerdeführerin in  Bezug 
auf das Einreichen des Asylgesuches oder auf die Erhebung der vor-
liegenden Beschwerde Anlass geben würden,

dass insbesondere die protokollierten Verständigungsprobleme anläss-
lich der kantonalen Anhörung nicht auf eine mangelhafte Urteilsfähig-
keit der Beschwerdeführerin sondern auf den Umstand, dass die Über-
setzung in  Arabisch und nicht  in Amharisch erfolgte, zurückzuführen 
sind,

dass somit von der Urteilsfähigkeit und damit von der Prozessfähigkeit 
der Beschwerdeführerin auszugehen ist,

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und Art. 52  VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass sich die vorliegende Beschwerde nur gegen die Anordnung der 
Wegweisung  und  deren  Vollzug  richtet,  die  Nichterfüllung  der 
Flüchtlingseigenschaft  sowie  die  Ablehnung  des  Asylgesuchs 
unangefochten  blieben  und  damit  mit  Ablauf  der  Beschwerdefrist  in 
Rechtskraft erwachsen sind,

dass  die  Beschwerdeführerin  nach  eigenen  Angaben  am  (...)  1990 
geboren  wurde,  sie  demzufolge  nach  dem  massgebenden 
schweizerischen Recht (vgl. EMARK 1994 Nr. 11 E. 4d S. 92) am (...) 
2008 – an ihrem 18. Geburtstag – mündig (Art. 14 ZGB) wurde und die 
Kinderrechtskonvention  (KRK)  somit  auf  das  vorliegende  Verfahren 
nicht  mehr  anwendbar  ist,  weshalb  sich  Erwägungen  zu  den 
diesbezüglich Einwänden in der Beschwerdeeingabe erübrigen,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass  die  Rechtsmitteleingabe im Übrigen keine Begründung enthält, 
weshalb die Anordnung der Wegweisung zu Unrecht erfolgt wäre, wes-
halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit  den gesetzlichen Be-
stimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 
wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt,  wenn  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht 
zumutbar oder nicht  möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 
des  Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Äthiopien noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen, 

dass die Beschwerdeführerin – wie von der Vorinstanz festgehalten – 
seit Geburt bis elfjährig in (...) lebte und entsprechend Amharisch als 
Muttersprache bezeichnet,

dass sodann mit dem Bundesamt davon auszugehen ist, aufgrund der 
unglaubhaften  Angaben  der  Beschwerdeführerin  zu  ihren  Ausreise-
gründen seien auch gegenüber ihren Aussagen zu den familiären Ver-
hältnissen Vorbehalte anzubringen,

dass  somit  anzunehmen  ist,  die  Beschwerdeführerin  verfüge  immer 
noch über ein soziales Beziehungsnetz in Äthiopien,

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dass die in der Rechtsmitteleingabe und dem eingereichten "Ärztlichen 
Kurzbericht"  geschilderten  gesundheitlichen  Beeinträchtigungen  der 
Beschwerdeführerin,  soweit  überhaupt  noch  aktuell,  den  Wegwei-
sungsvollzug nicht unzumutbar erscheinen lassen,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  der 
Beschwerdeführerin  aufzuerlegen wären (Art. 63  Abs. 1 VwVG i.V.m 
Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements vom 21. 
Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

dass jedoch gestützt auf Art. 6 Bst. b VGKE auf die Auferlegung von 
Verfahrenskosten  zu  verzichten  ist,  weshalb  das  Gesuch  um 
Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 
VwVG gegenstandslos wird.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten gesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- das (...) des Kantons (...) ad (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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