# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48cb76ce-ab54-5acc-80e5-c196e7814666
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-11
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 11.06.2024 VBE.2024.81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2024-81_2024-06-11.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

VBE.2024.81 / pm / GM 
Art. 90 

 

Urteil vom 11. Juni 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichterin Gössi  

Oberrichterin Peterhans  

Gerichtsschreiber Meier  

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____ 

vertreten durch lic. iur. Roger Zenari, Rechtsanwalt, Dornacherstrasse 10, 

Postfach, 4601 Olten  

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 11. Januar 2024) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der 1963 geborene Beschwerdeführer bezog ab 1. Dezember 1999 eine 

ganze Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV). Im Rahmen 

eines Anfang 2009 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens 

liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer durch die MEDAS 

B._____ polydisziplinär begutachten. Gestützt auf deren Expertise vom 

14. März 2011 hob sie die Rente mit Verfügung vom 1. Juli 2013 per 1. Sep-

tember 2013 auf. In der Folge gewährte sie dem Beschwerdeführer Wie-

dereingliederungsmassnahmen und richtete während deren Dauer die 

ganze Rente weiterhin aus. Gegen die Verfügung vom 1. Juli 2013 erhob 

der Beschwerdeführer Beschwerde, welche mit Urteil des Versicherungs-

gerichts VBE.2013.639 vom 26. März 2014 abgewiesen wurde. Die dage-

gen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 9C_330/2014 

vom 23. Juli 2014 ab. 

 

1.2. 

Am 10. August 2015 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Be-

schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-

tion/Rente) der IV an. Mit Verfügung vom 23. Januar 2017 trat die Be-

schwerdegegnerin auf das Leistungsbegehren nicht ein. Die dagegen er-

hobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Urteil 

VBE.2017.200 vom 19. September 2017 teilweise gut, hob die Verfügung 

auf und wies die Sache zur materiellen Prüfung des Rentenbegehrens an 

die Beschwerdegegnerin zurück. 

 

1.3. 

In der Folge liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bidiszip-

linär durch die C._____, begutachten. Nachdem das Gutachten am 23. Ap-

ril 2018 erstattet worden war, stellte sie dem Beschwerdeführer mit Vorbe-

scheid vom 31. Mai 2018 die Abweisung seines Rentenbegehrens in Aus-

sicht. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Einwände, worauf die Be-

schwerdegegnerin Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) nahm und den Gutachtern der C._____ Rückfragen stellte, welche 

diese mit Schreiben vom 3. bzw. 15. Oktober 2019 beantworteten. Darauf-

hin verfügte die Beschwerdegegnerin am 4. Februar 2020 dem Vorbe-

scheid entsprechend. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Ver-

sicherungsgericht mit Urteil VBE.2020.124 vom 16. November 2020 teil-

weise gut, hob die Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklä-

rung und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurück. 

 

1.4. 

Im Rahmen der anschliessenden Abklärungen liess die Beschwerdegeg-

nerin den Beschwerdeführer durch die SMAB AG, St. Gallen, polydiszi-

 - 3 - 

 

 

plinär begutachten (Gutachten vom 28. November 2022). Nach durchge-

führtem Vorbescheidverfahren und Rücksprache mit dem RAD wies die Be-

schwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers mit Ver-

fügung vom 11. Januar 2024 ab. 

 

2. 

2.1. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Februar 2024 

fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

"1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11.01.2024 sei vollum-
fänglich aufzuheben. 
 

 2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 
eine ganze Invalidenrente auszurichten. 
 

 3. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine polydis-
ziplinäre Begutachtung unter Einschluss der Disziplinen Allgemeine In-
nere Medizin, Kardiologie, Psychiatrie sowie orthopädische Chirurgie 
zu initiieren. 
 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 21. Februar 2024 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-

spruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 11. Januar 2024 (Ver-

nehmlassungsbeilage [VB] 358) zu Recht verneint hat. 

 

2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

 - 4 - 

 

 

2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2). 

 

3. 

3.1. 

Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung, 

nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-

gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-

tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung 

des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; Urteil des Bun-

desgerichts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. auch Art. 86ter-88bis IVV) wird die Rente 

von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend er-

höht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer 

Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur 

Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen 

(BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Unerheblich unter revisions-

rechtlichem Gesichtswinkel ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung 

die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert ge-

bliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; vgl. auch BGE 135 

V 201 E. 5.2 S. 205; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesge-

richts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenver-

sicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 118 ff. zu Art. 30 IVG mit Hinweisen).  

 

3.2. 

Zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än-

derung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-

rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.). Massgebender 

Vergleichszeitpunkt bildet vorliegend die Verfügung vom 1. Juli 2013 

(VB 93). Betreffend die der Verfügung zugrundeliegenden medizinischen 

Grundlagen wird auf Erwägung 4.1 des Urteils des Versicherungsgerichts 

VBE.2017.200 vom 19. September 2017 verwiesen (VB 193). 

 

4. 

In der angefochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin in 

medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das SMAB-Gutachten vom 

28. November 2022. Dieses umfasst eine internistische, eine kardiologi-

sche, eine psychiatrische sowie eine rheumatologische Beurteilung. Die 

 - 5 - 

 

 

Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-

keit (VB 334.1 S. 7): 

 

"1. Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto-
ren (ICD-10: F 45.41) 

 2. Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei 
- Wirbelsäulenfehlform mit Hohlrundrücken 
- St. n. thorakolumbalem Morbus Scheuermann 
- Symptomausweitung" 

 

Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit liege unter anderem 

eine Dysthymia (ICD-10: F34.1) vor (VB 334.1 S. 7; 334.5 S. 12). In der 

angestammten Tätigkeit als Automechaniker sei der Beschwerdeführer 

nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine 

90%ige Arbeitsfähigkeit. Die 10%ige Einschränkung sei durch ein reduzier-

tes Arbeitstempo sowie eine erhöhte Pausenbedürftigkeit begründet. Als 

angepasst gelte eine leichte bis intermittierend mittelschwere wechselbe-

lastende Tätigkeit, welche sachbetont, einfach und gut strukturiert sein 

müsse. Es dürften keine Tätigkeiten in stereotyper Vorneige ausgeführt 

werden. Ungünstig sei sodann eine Nachtschichttätigkeit. Zudem dürften 

kein oder zumindest nur ein geringfügiger Kundenkontakt, kein Zeitdruck, 

keine erhöhten Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit sowie keine 

Anforderungen an die Konfliktfähigkeit bestehen. Diese Einschätzungen 

gälten seit der Verfügung vom 1. Juli 2013. Im Rahmen der stationären 

psychiatrischen Therapien habe keine Arbeitsfähigkeit bestanden. Aus kar-

diologischer und psychiatrischer Sicht habe temporär zwischen dem 

11. Februar und dem 30. April 2020 (zunächst kardiologisch bedingt infolge 

des Myokardinfarktes, dann im Rahmen des stationären Aufenthaltes in der 

Klinik D._____) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ab Mai 2020 

bestehe wieder eine 90%ige Arbeitsfähigkeit (VB 334.1 S. 8 f.). 

 

5. 

5.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).  

 

5.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

 - 6 - 

 

 

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-

zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar 

zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 

E. 5.2.8 S. 105). 

 

5.3. 

Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision bzw. Neuanmeldung erstell-

ten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das 

Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer 

für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen 

medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung 

der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel 

am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren 

abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, 

inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattge-

funden hat. Vorbehalten bleiben jedoch Sachlagen, in denen es evident ist, 

dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (SVR 2012 

IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 

8C_54/2021 vom 10. Juni 2021 E. 2.3; 8C_703/2020 vom 4. März 2021 

E. 5.2.1.1). 

 

5.4. 

Der Beschwerdeführer wurde zur Erstellung des SMAB-Gutachtens vom 

28. November 2022 fachärztlich umfassend untersucht. Es wurden zudem 

eigene Zusatzuntersuchungen durchgeführt (Laboruntersuchung; vgl. 

VB 334.4 S. 6; 334.8). Dabei beurteilten die Gutachter die medizinischen 

Zusammenhänge sowie die medizinische Situation in Kenntnis der Vorak-

ten (VB 334.2) und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden ein-

leuchtend und gelangten zu einer nachvollziehbar begründeten Schlussfol-

gerung. Dem Gutachten kommt damit grundsätzlich Beweiswert im Sinne 

vorstehender Kriterien zu. 

 

6. 

6.1. 

Der Beschwerdeführer rügt das SMAB-Gutachten in verschiedener Hin-

sicht. So sei die Tonaufnahme des bei der psychiatrischen Begutachtung 

geführten Interviews unter anderem vorzeitig beendet worden und daher 

unvollständig (Beschwerde S. 11 ff.). Des Weiteren würden die gutachter-

lichen Einschätzungen diametral denjenigen der behandelnden Ärzte wi-

dersprechen (vgl. Beschwerde S. 7). 

 

 - 7 - 

 

 

6.2. 

Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem SMAB-Gutachten 

zahlreiche eigene medizinische Würdigungen entgegenhält (vgl. Be-

schwerde S. 6 ff., 14 ff.; 20 f.) ist darauf hinzuweisen, dass diese bereits 

deshalb unbeachtlich sind, weil er als medizinischer Laie hierfür nicht befä-

higt ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_283/2017 vom 29. August 2017 

E. 4.1.2; 9C_614/2015 vom 21. Juni 2016 E. 5.1). Sodann trifft es zwar 

grundsätzlich zu, dass die einen längeren Zeitraum abdeckende und um-

fassende Betreuung durch einen behandelnden Arzt oft wertvolle Erkennt-

nisse zu erbringen vermag. Die unterschiedliche Natur von Behandlungs-

auftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutach-

tungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderer-

seits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) lässt es aber nicht zu, ein Administrativ- 

oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer 

Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslauten-

den Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich 

eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 

wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. statt vieler: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, 

I 514/06 E. 2.1.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_425/2019 vom  

10. September 2019 E. 3.4 mit Hinweisen). Des Weiteren ist eine vertiefte 

Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Arztbericht nicht erforderlich (vgl. 

diesbezüglich Beschwerde S. 6), wenn sich insgesamt ein vollständig und 

schlüssig ermitteltes Bild des Gesundheitszustandes ergibt und der Zugriff 

auf die im Aktenauszug aufgeführten Unterlagen jederzeit möglich war (Ur-

teil des Bundesgerichts 8C_663/2021 vom 9. Februar 2022 E. 5.6.3 mit 

Hinweisen). 

 

Die Gutachter stützten sich bei ihrer Beurteilung auf umfassende Vorakten. 

Insbesondere lag ihnen der Bericht der Psychiatrischen Dienste E._____ 

vom 16. April 2021 vor (VB 334.2 S. 15), in welchen unter anderem eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD.10: F33.11; "im Sinne einer chronischen nicht 

remittierenden depressiven Störung") diagnostiziert wurde (VB 293 S. 4; 

vgl. Beschwerde S. 5 ff.). Der psychiatrische Gutachter führte nachvollzieh-

bar aus, der Beschwerdeführer habe angegeben, er sei aufgrund der 

Schmerzen teils frustriert, gereizt und die Schmerzsymptomatik beein-

flusse auch die Stimmungslage. Hierbei sei ein direkter Zusammenhang 

zwischen Schmerzen und Stimmung hergestellt worden. Bei geringen 

Schmerzen (etwa bei wärmerem Wetter) sei die Stimmung besser als bei 

verstärkten Schmerzen im Winter. Dies spreche gegen eine depressive 

Episode bzw. eine rezidivierende depressive Störung mit depressiven Epi-

soden. Gemäss ICD-10 würde sich die Stimmungslage bei einer depressi-

ven Episode von Tag zu Tag nur wenig ändern und gerade nicht auf sich 

ändernde äussere Faktoren reagieren. Eine depressive Episode setze fer-

ner mindestens das Vorliegen von zwei der drei Hauptsymptome (gedrück-

 - 8 - 

 

 

te Stimmung, Antriebsminderung, Verlust von Interesse und Freude) vo-

raus. Der Beschwerdeführer habe zwar eine Aktivitätsminderung durch 

Schmerzen, aber keine depressionsbedingte Antriebsminderung beschrie-

ben und auch ein gravierender Verlust von Interesse und Freude habe nicht 

festgestellt werden können (VB 334.5 S. 11). Ferner äusserte sich der psy-

chiatrische Gutachter entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 

hinreichend zu allfälligen Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen 

(Beschwerde S. 21). Eine leichte Beeinträchtigung der Konzentration nach 

längerer geistiger Anstrengung erachtete er angesichts der Schmerzsymp-

tomatik als durchaus plausibel. Die Auffassung sei indes nicht erschwert 

und der Beschwerdeführer habe dem Untersuchungsgespräch aufmerk-

sam folgen können. Eine stärker ausgeprägte Konzentrationsstörung liege 

daher nicht vor (VB 334.5 S. 6). Keine von den gutachterlichen Einschät-

zungen abweichenden Aspekte sind schliesslich dem Bericht der Klinik 

F._____ vom 16. Juni 2023, in welcher der Beschwerdeführer vom 20. April 

bis zum 26. Mai 2023 stationär behandelt wurde (VB 347 S. 1), zu entneh-

men (vgl. Beschwerde S. 16). 

 

6.3. 

Auch die unbehandelte Schlafapnoe (vgl. Beschwerde S. 18) wurde von 

den Gutachtern berücksichtigt und diesbezüglich nachvollziehbar darge-

legt, dass Tätigkeiten mit relevanter Fremd- oder Eigengefährdung ungüns-

tig seien, ansonsten jedoch keine Einschränkungen damit einhergingen 

(VB 334.3 S. 8). Ohne weiteres gefolgt werden kann auch der Einschät-

zung, dass aus kardiologischer Sicht keine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

besteht (vgl. Beschwerde S. 19). Beim Beschwerdeführer sei am  

11. Februar 2020 ein Nicht-ST-Hebungs-Infarkt aufgetreten. Im "Verlaufs-

Echo" vom 14. Februar 2020 sei die EF wieder im normalen Bereich bei 

62 % gelegen, ebenso habe sich eine stabile Ektasie der Aorta ascendens 

im Vergleich zu einer Vor-Echokardiografie vom 14. Dezember 2018 ge-

zeigt. Im Weiteren wies der kardiologische Gutachter darauf hin, nach "ko-

ronarer Herzerkrankung mit erfolgreich interveniertem NSTEMI" habe sich 

in der Echokardiografie im Verlauf eine gute, stabile Pumpfunktion gezeigt 

und die letzte Ergometrie eine gute Leistungsfähigkeit ergeben (VB 334.4 

S. 7). Nicht nachvollziehbar und vom Beschwerdeführer auch nicht weiter 

begründet ist sodann das Vorbringen, er hätte nicht rheumatologisch, son-

dern orthopädisch-chirurgisch beurteilt werden müssen. Gegenstand der 

Rheumatologie als Teildisziplin der Inneren Medizin sind (chronische) 

Schmerzen des Bewegungsapparates, was u.a. auch auf die Orthopädie 

zutrifft (Urteile des Bundesgerichts 9C_688/2016 vom 16. Februar 2017 

E. 3.5 und 8C_835/2014 vom 16. Januar 2015 E. 3.3). Der rheumatologi-

sche Gutachter untersuchte des Weiteren insbesondere auch die Kniege-

lenke des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 22). Diese hätten sich 

reizlos, nicht überwärmt und ohne Schwellung dargestellt. Die Beweglich-

keitsprüfung sei jedoch durch die Selbstlimitierung des Beschwerdeführers 

(welche wiederum als Ausdruck einer Symptomausweitung zu interpretie-

 - 9 - 

 

 

ren sei) erheblich eingeschränkt gewesen (VB 334.6 S. 6 f.). Einleuchtend 

ist entgegen dem Beschwerdeführer (Beschwerde S. 21) sodann auch die 

Einschätzung des rheumatologischen Gutachters, wonach kein besonderer 

Leidensdruck bestehe, da abgesehen von der Verordnung von Schmerz-

mitteln keine Behandlung durchgeführt werde und auch die unterstützende 

Psychotherapie sistiert worden sei (VB 334.6 S. 7).  

 

6.4. 

Des Weiteren schreibt weder Gesetz noch Rechtsprechung den Gutach-

tern die Beachtung der Qualitätsrichtlinien für versicherungspsychiatrische 

Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psycho-

therapie verbindlich vor. Es handelt sich dabei vielmehr lediglich um Vor-

gaben mit ergänzendem Charakter (Beschwerde S. 8 f.; vgl. Urteil des Bun-

desgerichts 8C_292/2022 vom 9. Februar 2023 E. 6.1). Auch das Einholen 

einer Fremdanamnese (Beschwerde S. 9) ist rechtsprechungsgemäss 

nicht zwingend, sondern ist in erster Linie eine Frage des medizinischen 

Ermessens (Urteil des Bundesgerichts 8C_560/2023 vom 18. Januar 2024 

mit Hinweisen). Auch die Tonaufnahmen der bei den Begutachtungen 

durchgeführten Interviews geben zu keinen Beanstandungen Anlass. Ge-

mäss Art. 7k Abs. 1 ATSV muss eine Tonaufnahme das gesamte Untersu-

chungsgespräch aufzeichnen. Dies besteht aus Anamneseerhebung und 

Beschwerdeschilderung der versicherten Person. Entgegen der Ansicht 

des Beschwerdeführers erfüllen die Tonaufnahmen diese Voraussetzun-

gen im vorliegenden Fall. Dass die Tonaufnahme der psychiatrischen Be-

gutachtung unzulässig beendet worden wäre (Beschwerde S. 11), ist eben-

falls nicht zu erkennen. Vielmehr erkundigte sich der psychiatrische Gut-

achter vor Ende der Aufnahmen, ob der Beschwerdeführer alle Probleme 

und Beschwerden habe schildern können, was von diesem bejaht wurde. 

 

6.5. 

Die Gutachter nahmen schliesslich auch hinreichend Stellung zu der Frage, 

ob seit der vorliegend relevanten Verfügung vom 1. Juli 2013 eine neuan-

meldungsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers eingetreten sei. Dies verneinten sie mit der nachvoll-

ziehbaren Begründung, die seither manifestierte koronare Herzerkrankung, 

wie auch die Schlafapnoe würden nicht als dauerhaft einschränkend auf 

die Arbeitsfähigkeit eingeschätzt. Auch in rheumatologischer und psychiat-

rischer Sicht lägen keine Veränderungen vor (VB 334.1 S. 11). Der psychi-

atrische Gutachter legte diesbezüglich insbesondere dar, trotz durchge-

führter Therapiemassnahmen sei es seither zu keiner wesentlichen Verän-

derung gekommen. Dies entspreche auch der Selbsteinschätzung des Be-

schwerdeführers, der eine praktisch unveränderte Schmerzsymptomatik 

beschreibe, welche sich nur im Jahresverlauf (in Abhängigkeit vom wärme-

ren und kühleren Wetter) ändere. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, 

es sei bereits deshalb von einer relevanten Veränderung des Gesundheits-

zustandes auszugehen, da im Vergleichszeitpunkt keine depressive Symp-

 - 10 - 

 

 

tomatik und auch keine Dysthymie vorgelegen sei (Beschwerde S. 10 f., 

23), kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Bei einer Dysthymie handelt 

es sich definitionsgemäss um eine bloss leichtgradige Beeinträchtigung, 

welcher nach der Rechtsprechung für sich allein nicht die Bedeutung eines 

invalidisierenden Gesundheitsschadens zukommt (Urteil des Bundesge-

richts 8C_162/2015 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Bereits vor diesem Hinter-

grund ist die Schlussfolgerung des psychiatrischen Gutachters, dass aus 

psychiatrischer Sicht keine relevante Veränderung des Gesundheitszu-

standes seit der Verfügung vom 1. Juli 2013 eingetreten sei, nachvollzieh-

bar, zumal das alleinige Hinzutreten einer Diagnose für sich rechtspre-

chungsgemäss keinen Revisionsgrund oder eine hinreichende Verände-

rung der tatsächlichen Verhältnisse darstellt, weil damit das quantitative 

Element der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend 

ausgewiesen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2021 vom 7. März 

2022 E. 4.2.1). 

 

6.6. 

Gesamthaft vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers das SMAB-

Gutachten vom 18. November 2022 nicht in Zweifel zu ziehen, weshalb 

vollumfänglich darauf abgestellt und auf die vom Beschwerdeführer even-

tualiter beantragten weiteren Abklärungen verzichtet werden kann. Ge-

stützt darauf ist somit vom Fehlen einer neuanmeldungsrechtlich relevan-

ten Veränderung des Gesundheitszustandes auszugehen. Damit bleibt es 

beim bisherigen Rechtszustand (vgl. E. 3). Bei diesem Ergebnis erübrigen 

sich Ausführungen zur Berechnung des Invaliditätsgrades und der Verwert-

barkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.  

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-

spruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 11. Januar 2024 zu 

Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.  

 

7.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu.  

 

 - 11 - 

 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 11. Juni 2024 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Kathriner Meier