# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 841098c1-2706-5618-90dc-0aa238d2bae2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-10
**Language:** de
**Title:** Anspruchsberechtigung; Arbeit auf Abruf nach zuvor erfolgloser Stellensuche und Eingliederungsmassnahmen der IV ist als Überbrückungstätigkeit und nicht anstelle letzter Vollzeittätigkeit als massgebendes letztes Arbeitsverhältnis zu betrachten; anrechenbarer Arbeitsausfall zu Unrecht verneint.
**Docket/Reference:** AL.2016.00044
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2016.00044.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00044
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
10. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Schweizerischer Gehörlosenbund SGB-FSS
Räffelstrasse
24, 8045 Zürich
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1974 geborene
X.___
war vom 1.
Juni 2007 bis 31. Dezember 2011 vollzeitlich
als Produktionsmitarbeiter bei der
Y.___
(Urk. 19/64)
und
vom 1. Juni 2011 bis 31. Januar 2012 teilzeitlich als Reinigungsmitarbeiter bei der
Z.___
angestellt (Urk. 19/55).
Am 15. Dezember 2011 mel
dete er sich zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 19/63), und am 7. Januar 2012 stellte er Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2012 (Urk. 19/61).
In der Folge absolvierte er – auf entsprechende Anweisung des für ihn zustän
digen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
s
(RAV) – vom 12. März bis 15. Juni
2012 einen Deutschkurs für Gehörlose und Hörbehinderte (Urk.
1
5/52 f.).
Vom 11. Mai bis 30. November 2012 war er
i
m Vollzeitpensum als Mitarbeiter Gartenbau bei der
A.___
angestellt (Urk. 19/45).
Nachdem er sich
deshalb
per 10. Mai 2012 von der Arbeitsver
mittlung abgemelde
t hatte (Urk. 19/50), meldete er sich am 12. November 2012 erneut an (Urk. 19/49) und beantragte am 6. Dezember
2012
– ab 1. Dezember 2012 – auch wieder Arbeitslosenentschädigung (Urk. 19/46).
Am 8. März 2013 wies ihn das RAV an, im Hinblick auf eine Deutschförderung vom 11. März bis 29. Juni 2013 an einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung teilzu
nehmen (Urk. 19/42).
Am 23. Dezember 2013 teilte ihm die
Unia
Arbeitslosen
kasse
den Ablauf der
Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 31. Dezember 2013
mit
(Urk. 19/31).
1.2
Zwischenzeitlich hatte sich
X.___
am 16. August 2013
– unter Hinweis auf eine seit dem ersten Lebensjahr bestehende Gehörlosigkeit –
zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversi
cherung (IV) angemeldet (
Anhang zu
Urk.
2/3/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gewährte daraufhin
Frühinterventionsmassnah
men
in Form von Arbeitsvermittlung (Urk. 2/3/8) beziehungsweise
Eingliede
rungsmassnahmen, in deren Rahmen der Versicherte vom
6. Mai
bis
5.
No
-
vember
2014 einen
(nicht
entlöhnten
)
Arbeitsversuch im
B.___
absolvierte
(
Urk. 2/3/
6
, Urk. 2/3/9
)
und Taggelder der IV bezog (Urk. 19/18)
. Dabei kam die IV-Stelle während der Dauer des Arbeitsversuchs auch für die Kosten eines Gebärdensprachendolmetschers auf (vgl. Urk. 2/3
/
6).
Im Anschluss daran ging
d
er
Versichert
e
mit der
C.___
per 6. November 2014 ein unbefristetes Arbeitsverhält
nis
als
Stewarding
Mitarbeiter auf Abruf ein, wobei ihm weder eine minimale noch eine maximale Arbeitszeit zugesichert wurde (Urk.
19/29
).
Die IV-Stelle teilte ihm daraufhin am 10. Februar 2015 den erfolgreichen Abschluss der Arbeits
vermittlung mit (Urk. 2/3/11).
1.3
A
m 4. Mai 2015
meldete sich der – nach wie vor bei der
C.___
angestellte (vgl. Urk. 19/23 S. 1, Urk. 19/25 S. 2) – Versicherte
erneut
zur
Arbeitsvermittlung an (Urk.
19/28
)
und
stellte
am 13. Mai 2015 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Mai 2015
. Dabei gab er an, bereit und in der Lage zu sein, vollzeitlich zu arbeiten
(Urk.
19/25
).
Mit Verfügung vom 29. Mai 2015 (Urk.
19/19
) verneinte die
Unia
Arbeitslosenkasse – unter Hinweis auf das Fehlen eines anrechenbaren Arbeits- und Verdienst
ausfalls – seinen Anspruch auf Arbeitslos
enentschädigung ab 4. Mai 2015. Die am 29. Juni 2015 vom Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einspra
che (Urk.
19/14
) wies sie am 24. September 2015 ab (Urk. 2/2).
2.
Gegen diesen
Einspracheentscheid
(Urk. 2/2) liess
X.___
am 26. Oktober 2015
im Prozess Nr. AL.2015.00243
mit folgenden Anträgen Beschwerde erhe
ben (Urk.
2/
1 S. 2):
"1.
Der
Einspracheentscheid
der Beschwerdegegnerin vom 24. September 2015 sei aufzuheben.
2.
Die Beschwerdegegnerin sei zu verhalten, dem Beschwerdeführer in Aner
kennung seiner Anspruchsberechtigung auf
Arbeitslosenentschädi
gung
ab dem 4. Mai 2015 Taggelder auszurichten.
3.
Die vom Beschwerdeführer bei der Firma
B.___
ausgeübte Tätigkeit sei als Zwischenverdienst nach Art. 24 AVIG zu qualifizieren und ihm nach Massgabe
dieser Bestimmung der Verdienstausfall in Form des Differenzausgleich
e
s zu entschädigen.
4.
Eventualiter sei in Anerkennung eines anrechenbaren Arbeits- und Ver
dienstausfalles die Sache zur Prüfung der weiteren Anspruchsvorausset
zungen
nach Art. 8 AVIG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
5.
Unter Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.“
Mit Beschluss vom 30. Oktober 2015 (Urk. 2/7) trat das hiesige Gericht mangels Rechtzeitigkeit nicht auf die Beschwerde ein. Die vom Beschwerdeführer am 7. Dezember 2015
hiegegen
– mit dem Antrag, der Entscheid vom 30. Oktober 2015 sei aufzuheben und die Sache zu
r
materiellen Beurteilung der Beschwerde an das hiesige Gericht zurückzuweisen –
erhobene Beschwerde (Anhang zu Urk. 2/9) hiess das Bundesgericht mit Urteil 8C_904/2015 vom 7. März 2016 (Urk. 1) in dem Sinne teilweise gut
, dass es den fraglichen Entscheid aufhob und die Sache zu
r
ergänzenden Abklärung und neuen Entscheidung
an das hiesige Gericht zurückwies; im Übrigen wies es die Beschwerde ab.
3.
Im Rahmen der daraufhin getätigten weiteren Abklärungen betreffend die Recht
zeitigkeit der Postaufgabe der – vom 26. Oktober 2015 datierende
n
, indes erst
(einen Tag nach Ablauf der dreissigtägigen Beschwerdefrist) am 27. Oktober 2015 von der Poststelle
D.___
abgestempelten – Beschwerde wurde in der
Folge mit Verfügung vom 22. April 2016
(Urk. 3) eine schriftliche Auskunft von der Post CH AG (Urk. 6) eingeholt und am 4. Juli 2016
E.___
als Zeugin einvernommen (vgl. Protokoll S. 2 f.).
Die Parteien
verzichteten
in der Folge
in
nert der ihnen mit Verfügung vom 12. Juli 2016 (Urk. 14) eingeräumten Frist
implizit auf eine Stellungnahme
zum Ergebnis diese
r
Abklärungen
.
4.
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2016 (Urk. 16) wurde der
Unia
Arbeitslosen
kasse
Frist zur Einreichung einer Beschwerdeantwort und der vollständigen Akten angesetzt. Mit Eingabe vom 24. Oktober 2016
(Urk. 18) schloss die
Be
schwerdegegnerin
auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 27. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 21).
5.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Aufgrund der Angaben einerseits der Post (Urk. 6) und andererseits der Zeugin
E.___
(Prot. S. 2 f.) ist davon auszugehen, dass die Beschwerde
erhebung
rechtzeitig erfolgte, weshalb darauf einzutreten ist.
2.
2
.1
2.1.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung; AVIG), wobei als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Ar
beitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG), während teilweise Arbeitslosigkeit unter anderem dann vorliegt, wenn die versicherte Person eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder
weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2
lit
. b AVIG). Weiter ist vor
ausgesetzt, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall er
litten hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. b AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindes
tens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert.
Des Weiteren muss die versicherte Person die Beitragszeit erfüllen oder von der Erfüllung der
Beitrags
zeit
befreit sein
(Art.
8 Abs.
1
lit
.
e AVIG). Gemäss Art.
13 Abs.
1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art.
9 Abs.
3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Be
schäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvor
aussetzungen erfüllt sind (Art.
9 Abs.
3 in Verbindung mit Abs.
2 AVIG).
Als Beitragszeit angerechnet werden nach Art. 13 Abs. 2
lit
. c AVIG unter anderem auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge zahlt.
2
.
1.
2
Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinba
rung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, so bemisst sich die normale Ar
beitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit der versicherten Person. Wird die Arbeit vereinbarungsgemäss jeweils nur auf Aufforderung des Arbeitgebers auf
genommen, so gilt im Allgemeinen die auf dieser besonderen Vereinbarung beruhende Arbeitszeit als normal, so dass der Arbeitnehmer während der Zeit, da er nicht zur Arbeit aufgefordert wird, keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleidet. Von diesem Grundsatz kann abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu betrachten. Der Beobachtungszeitraum kann dabei umso kürzer sein, je we
niger die Arbeitseinsätze in den einzelnen Monaten schwanken, er muss umso länger sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig anfallen oder wenn die
Ar
beitsdauer
während der einzelnen Einsätze starken Schwankungen unter
worfen ist (ARV 2002 Nr. 12 S. 106 E. 1b mit Hinweisen).
2.2
Nach Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständi
ger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose inner
halb einer Kontrollperiode erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (
Abs.
1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem
be
rufs
- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten
Verdienst
; ein Nebenverdienst (Art. 23
Abs.
3 AVIG) bleibt unberücksichtigt
(
Abs.
3).
Sinn und Zweck der Entschädigung des Verdienstausfalles in Form von
Differenz
ausgleich
ist die Förderung der Annahme auch schlecht
entlöhnter
Ar
beiten. Mit dem Korrektiv der Berufs- und Ortsüblichkeit der
Entlöhnung
soll verhindert werden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Sinne eines
Lohn
dumping
einen zu niedrigen Verdienst vereinbaren, um die Differenz zu Lasten der Arbeitslosenversicherung entschädigen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts C 139/06 vom 1
3.
Oktober 2006 E. 2.1 mit Hinweisen).
3
.
3
.1
Die
Unia
begründete den
Einspracheentscheid
vom
24. September 2015
im We
sentlichen damit, dass die für einen anrechenbaren Verdienstausfall erforderli
che Konstanz im Abruf angesichts der hohen Beschäftigungsschwankungen im massgebenden Zeitraum
beim Arbeitsverhältnis des
Beschwerdeführer
s nicht vorgele
gen habe
, weshalb die Anspruchsberechtigung – selbst wenn die Arbeit auf Abruf im Rahmen der Schadenminderung aufgenommen worden sei –
zu verneinen
sei
(Urk. 2
/2 S. 3 f.
).
3
.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
da die IV-Stelle ihn aufgrund des ihm angebotenen Arbeitsvertrags als
rentenausschlies
send
eingegliedert betrachtet und er nach nahezu dreijähriger Arbeitslosigkeit auch über keine erwerbliche Alternative verfügt habe, habe er sich gehalten gesehen, das Arbeitsverhältnis auf Abruf mit der
C.___
einzugehen. Dieses habe sich in der Folge indes
– bei massi
ven Beschäftigungs- und damit verbundenen Lohnschwankungen zwischen monatlich Fr. 645.80 und Fr. 2‘522.20 – als
nicht
existenzsichernd erwiesen
, weshalb er sich, als er die zwölfmonatige Mindestbeitragszeit erfüllt habe, um
gehend (für eine Vermittlungsfähigkeit von 100 %)
wieder zum
Leistungsbezug angemeldet habe
.
Bei der Anstellung bei der
C.___
handle es sich demnach um eine reine
Überbrückungstätigkeit, die er im Hinblick auf die Erfüllung der invaliden- und
arbeitslosenversiche
rungsrechtlichen
Schadenminderungspflicht für die Zeit bis zum Finden einer Vollzeitstelle angenommen habe (Urk. 2/1 S. 4 ff.).
Angesichts dieser Umstände und unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung
sei seine
An
spruchsberechtigung
ab 4. Mai 2015 daher zu bejahen
, wobei das fortbeste
hende Arbeitsverhältnis auf Abruf als Zwischenverdienst zu werten sei
(S. 7 ff.).
4.
4.1
Nach Lage der Akten hat der Beschwerdeführer
, der
Vater eines 2012 geborenen Sohns ist
(Urk.
19/26
),
die Arbeit auf Abruf ohne zugesicherte
Mindestarbeits
zeit
bei der
C.___
mit einem Stundenlohn von Fr. 21.14 brutto
(Urk. 19/29)
nur deshalb angenommen, weil
ihm keine Anstellung im festen Arbeitspensum angeboten werden konnte (Urk. 2/3/9 S. 1) und
er seine frühere – teilweise nebst einer (ihm zwischenzeitlich ebenfalls ge
kündigte
n
) Tätigkeit im Nebenerwerb ausgeübte
(Urk. 19/55)
– Stelle im
Voll
zeitpensum
Urk. 19/64)
verloren und weder Anspruch auf Arbeitslosentaggelder
(Urk.
19/
31
)
noch auf weitere Leistungen der IV hatte
(Urk.
2/3/11
)
.
4.2
Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend und um die Arbeitslosigkeit zu überbrücken, eingegangen wurde, handelt es sich gemäss konstanter
bundesge
richtlicher
Rechtsprechung um eine notgedrungene Zwischenlösung, was sich auch aus der Tatsache ergibt, dass die versicherte Person bereit ist, diese Tätig
keit unverzüglich aufzugeben. Eine versicherte Person hat dann mit der Auf
nahme eines Abrufverhältnisses nur das getan, wozu sie gemäss der ihr oblie
genden Schadenminderungspflicht (Art.
17 AVIG) gehalten ist. Deshalb ist die Annahme eines Arbeitsverhältnisses auf Abruf nach Verlust einer Vollzeitstelle als Überbrückungstätigkeit zu werten und nicht anstelle der letzten
Vollzeittä
tigkeit
als massgebendes letztes Arbe
itsverhältnis im Sinne von Art.
4 Abs.
1
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung (
AVIV
)
zu betrachten. Wenn jedoch das Behelfsmässige, Vorläufige, das über die Arbeitslosigkeit hinweg helfen sollte, den vorüberge
henden Charakter verliert und zur Dauerlösung wird, ist dies aus arbeitslosen
versicherungsrechtlicher Sicht grundsätzlich systemfremd. Ein über mehrere Jahre dauerndes Arbeitsverhältnis auf Abruf verliert folglich den Charakter ei
ner Überbrückungstätigkeit, weshalb in dieser Konstellation auch nur ein zeit
lich begrenzter sozialer Schutz seitens der Arbeitslosenversicherung gewährt wird (
Urteil des Bundesgerichts 8C_656/2014 vom 10. November 2015 E. 4.2 mit Hinweisen)
.
4.3
Angesichts der Tatsache, dass das
vom Beschwerdeführer
per 6. November 2014
– nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend (vgl.
hiezu
etwa
Urteil des Bun
desgerichts
8
C
_46/2014
vom
24. April 2014 E. 2.2
) –
eingegangene Arbeitsver
hältnis auf Abruf mit der
C.___
im Zeit
punkt der erneuten Anspruchserhebung Anfang Mai 2015 erst knapp sechs Mo
nate dauerte, ist es nicht als Dauerlösung zu interpretieren, die nicht mehr dem Gedanken der Schadenminderung entspräche (vgl.
hiezu
etwa Urteil des Bun
desgerichts 8C_403/2015 vom
21. September 2015 E. 5.2).
Der Beschwerdefüh
rer
, der gemäss seinen glaubhaften Angaben bereit wäre, die als notgedrungene Zwischenlösung aufgenommene Tätigkeit auf Abruf
unverzüglich
(unter Ein
haltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist von einem Monat [Urk. 19/29 S. 1, Urk. 19/23 S. 1])
aufzugeben (Urk.
2/
1
S. 6 und S. 9, Urk. 19/25 S. 1
; Urteil des Bundesgerichts 8C_46/2014 vom 24. April 2014 E.
2.2 mit Hinweisen
),
erleidet demnach – trotz der
erheblichen
Beschäftigungs
- beziehungsweise Einkommens
schwankungen (Urk.
2/
2 S. 3
, Urk. 19/24
) –
in der vorliegend relevanten Zeit
ab dem 4. Mai 2015 einen anrechenbaren Arbeits
ausfall
.
D
er
Umstand,
dass die
in der massgebenden Rahmenfrist
erfüllte
Bei
tragszeit
zum überwiegenden Teil aus der
(weiterhin ausgeübten) Arbeit
auf Abruf stammt (Urk. 2
/2
S. 4)
,
ändert daran nichts
(vgl. etwa Urteile des Bundes
gerichts 8C_46/2014 vom 24. April 2014 E. 3.3.1 und 8C_403/2
0
15 vom 21. September 2015 E. 5.2)
.
4.4
Die Beschwerdegegnerin hat den
anrechenbaren
Arbeitsausfall demnach auf
grund der früheren Tätigkeit im festen Pensum festzulegen, wobei die weiterhin ausgeübte Arbeit auf Abruf als Zwischenverdienst zu qualifizieren ist, der – so
fern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind – Anspruch auf
Diffe
renzausgleich
vermittelt (Urteil des Bundesgerichts C 266/06 vom 26. Juli 2007 E. 3 in
fine
mit Hinweis).
5.
Ausgangsgemäss ist dem durch
den
Schweizerische
n
Gehörlosenbund SGB-FSS
vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) eine Prozessentschädigung zuzuspre
chen, wobei ein Betrag von Fr.
1
‘800
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer
) als angemessen erscheint
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid
der
Unia
Arbeitslosen
kasse
vom 24. September 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Be
schwerdeführer
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten und
für die Zeit ab 4. Mai 2015 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern die
übrigen Anspruchsv
or
aussetzungen erfüllt sind.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1
‘800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Schweizerischer Gehörlosenbund SGB-FSS
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer