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**Case Identifier:** b1814f1b-d501-5f9d-abe7-992c522b7aa4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2009 IV 2008/139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-139_2009-11-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/139

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 04.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2009
Art. 28 IVG. Beweiswürdigung betreffend einen Untersuchungsbericht des 
RAD im Sinne von Art. 49 Abs. 2 IVV und verschiedene andere medizinische 
Abklärungsberichte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 4. November 2009, IV 2008/139).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. November 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Sabrina Schneider, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1967 geborene M.___ meldete sich am 30. Januar 2007 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte wegen eines am 10. August 

2005 erlittenen Herzinfarkts namentlich eine Rente. Er habe keinen Beruf erlernt und sei 

1988 in die Schweiz gekommen. Zuletzt habe er seit April 1996 in einer Stickerei 

gearbeitet.

A.b Dr. med. A.___, Spezialarzt für Innere Medizin FMH, spez. Magen-Darmkrank­

heiten, gab in seinem Arztbericht vom 26. Februar 2007 (act. 11) als Diagnosen an, es 

lägen vor ein 5-facher aorto-koronarer Bypass wegen schwerer koronarer 3-

Gefässerkrankung (Bypassoperation am 22.08.2005) und eine instabile Sternotomie-

Narbe mit starken Sternumschmerzen. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei eine 

Periarthropathia humeroscapularis rechts. Der Versicherte sei vom 10. August 2005 bis 

5. Februar 2006 voll arbeitsunfähig gewesen und sei seit dem 16. März 2006 erneut zu 

100 % arbeitsunfähig. Eine manuelle Tätigkeit sei wegen Schmerzen im rechten 

Schultergelenk und insbesondere in der Sternotomienarbe verunmöglicht. Die Frage, 

ob andere Tätigkeiten zumutbar seien, liess der Arzt im Formular offen. Er legte dar, 

laut Aussagen des Versicherten und aufgrund der Untersuchung seien die Schmerzen 

in der Narbe so stark, dass jegliche manuelle Tätigkeit verunmöglicht werde. Kardial 

wäre der Versicherte aber sehr gut belastbar und arbeitsfähig. Der Arzt legte 

verschiedene Berichte bei. So hatte etwa das Departement Innere Medizin, Kardiologie, 

am Kantonsspital St. Gallen am 1. Dezember 2006 nebst der koronaren Herzkrankheit 

postoperative Schmerzen im Bereich des Sternums sowie der AC-Gelenke 

diagnostiziert, wobei es keine Anhaltspunkte für eine Pseudarthrose oder einen 

Sternuminfekt gebe, und hatte in diesem Zusammenhang auf eine psychosoziale 

Belastungssituation verwiesen. Klinisch habe sich ein druckstabiles Sternum gezeigt. 

Aufgefallen sei eine leicht asymmetrische Stellung des Thorax mit einem 

Schultertiefstand rechts und muskulären Verspannungen. Die CT-Untersuchung habe 

keine Hinweise für eine objektivierbare Ursache der massiven Schmerzen ergeben. 

Zwischenzeitlich sei eine psychische Überlagerung eingetreten. Bezüglich der Schulter 

rechts hatte ein MRI keine anatomische Veränderung ergeben; diagnostiziert hatte 

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Dr. med. B.___, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, am 28. März 2006 ein subacromiales funktionelles Impingement. 

Dr. med. C.___, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, hatte am 23. Mai 2006 ein leichtes Klickphänomen der Schulter 

rechts festgestellt. Die Physiotherapie habe bereits deutlich geholfen und es sei mit 

einer weiteren Linderung zu rechnen. Dr. med. D.___, FMH medizinische Radiologie, 

hatte bei einem MRI der Schulter rechts vom 22. März 2006 zur Abklärung des 

Reibegeräusches eine grenzwertige Signalstörung der AC-Gelenkskapsel ohne 

sicheren Krankheitswert, ein kleines subcorticales Ganglion des Humeruskopfs ohne 

Krankheitswert und ansonsten ein normales MR Arthrotomogramm gefunden. Die 

Klinik Gais hatte nach der kardiologischen Rehabilitation am 26. Oktober 2005 

dafürgehalten, es werde ab Ende November 2005 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

bestehen.

A.c Die Arbeitgeberin bescheinigte am 27. April 2007, der Versicherte sei vom 7. April 

1997 bis 5. September 2006 bei ihr angestellt gewesen. Sie habe das Arbeitsverhältnis 

wegen der wirtschaftlichen Situation gekündigt. Im Jahr 2004 habe der Versicherte ein 

Einkommen von Fr. 44'891.75 erzielt.

A.d In der Folge fand auf Vorschlag des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der 

Invalidenversicherung (Dr. med. E.___, act. 18) eine arbeitsmedizinische Untersuchung 

durch den RAD statt. Dem Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, 

vom 23. Oktober 2007 (act. 29) waren als Diagnosen zu entnehmen: (erstens) eine 

koronare Herzkrankheit, medikamentös und operativ (fünffacher aorto-koronarer 

Venenbypass im August 2005) kompensiert, und (zweitens) eine Periarthropathia 

humeroscapularis rechte Schulter. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit blieben 

(erstens) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, (zweitens) kardiale 

Risikofaktoren: arterielle Hypertonie, Hyperlipidämie, Nikotinabusus, und (drittens) eine 

Lumbalgie. Die angestammte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in der Textilindustrie mit auch 

mittelschweren und schweren Tätigkeiten sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar, 

eine leidensadaptierte hingegen zu 100 %. Es handle sich dabei um eine ständig oder 

überwiegend leichte körperliche Arbeit mit Hantieren von Lasten körpernah unter 10 kg, 

körperfern unter 5 kg, und eine gelegentlich mittelschwere körperliche Arbeit mit 

Lasten körpernah von 10 bis 25 kg, körperfern unter 7.5 kg, mit nur kurzzeitigem 

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Einnehmen von wirbelsäulen-/schulterbelastenden Zwangshaltungen, vornehmlich im 

Wechselrhythmus. Als solche kämen etwa Tätigkeiten als Hilfsarbeiter im Lager, im 

Verkauf, in der Fertigungskontrolle oder in der Materialprüfung in Frage.

A.e Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2007 (act. 33 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten eine 

Abweisung seines Leistungsgesuchs in Aussicht. Der Invaliditätsgrad betrage 5 % 

(Valideneinkommen Fr. 56'033.--; Invalideneinkommen Fr. 53'121.--).

A.f  Der Versicherte liess in einem Einwand vom 22. Januar 2008 (act. 38) die 

Zusprechung einer Rente, eventualiter berufliche Massnahmen beantragen. Die von 

Dr. A.___ attestierte Arbeitsunfähigkeit bestehe insbesondere aufgrund der 

geschilderten Schmerzen im Bereich des Brustbeins, der rechten Schulter und der 

Sprunggelenke. Neben den somatischen Beschwerden habe sich auch die geistige 

Gesundheit des Versicherten seit September 2007 verschlechtert. Er sei seit geraumer 

Zeit bei Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in Behandlung. Dieser 

Arzt habe in dem beigelegten Bericht vom 16. Januar 2008 (act. 39) eine 

Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt (aufgetreten nach der RAD-

Untersuchung) und den Verdacht auf eine beginnende anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert. Die Foerster'schen Kriterien seien klar erfüllt, doch sei 

die Krankheit vorübergehender Natur. Die psychische Komorbidität sei gegeben und 

eine Willensanstrengung sei dem Versicherten nicht zumutbar. Der Versicherte habe 

wegen seiner Einschränkungen bei der Arbeitssuche sehr grosse Schwierigkeiten. Er 

fühle sich grundsätzlich bereit und fähig, berufliche Eingliederungsmassnahmen 

anzupacken. Dr. G.___halte solche Massnahmen für dringend angezeigt. Zur Evaluation 

sei der Versicherte auf eine spezialisierte Berufsberatung angewiesen.

A.g Dr. F.___ hielt in seiner Stellungnahme vom 8. Februar 2008 (act. 40) dafür, es 

bestehe kein Grund, vom Vorbescheid abzuweichen. Sollte sich in Zukunft 

bewahrheiten, dass die Anpassungsstörung keinen therapeutischen Massnahmen 

zugänglich sei und eine deutliche Leistungslimitierung bewirke, werde sich der 

Versicherte erneut anmelden können. Inwieweit eine Unterstützung bei der beruflichen 

Integration gewährt werde, liege im Ermessen der IV.

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A.h Mit Verfügung vom 11. Februar 2008 (act. 41) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle das Leistungsgesuch ab. Bemühungen beruflicher Art würden von vornherein 

verunmöglicht, da sich der Versicherte einerseits subjektiv arbeitsunfähig fühle, 

anderseits Eingliederungsmassnahmen aber doch anpacken wolle. Bei bestehendem 

Interesse an Arbeitsvermittlung könne die Arbeitslosenversicherung behilflich sein. Ein 

Rentenanspruch bestehe nicht.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 12. März 2008. Der 

Beschwerdeführer beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei 

nach Ausschöpfung der Behandlungs- und Heilungsmöglichkeiten eine neutrale 

Begutachtung anzuordnen. Er habe seit 20 Jahren ununterbrochen gearbeitet und 

Beiträge bezahlt. Er habe sich einer komplizierten Operation unterziehen müssen, bei 

welcher auch die Schulter auf der rechten, dominanten Seite in Mitleidenschaft 

gezogen worden sei, und ausserdem seien auch im Brustbereich die Beschwerden 

bestehen geblieben. Er sei deswegen in Dauerbehandlung. Mit diesem frühen Eintritt 

einer Erkrankung und der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen bleibender 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit habe er sich nicht zurecht finden 

können, habe sich zurückgezogen und sei depressiv geworden. Er habe sich auch in 

psychiatrische Behandlung begeben müssen. Während der Behandlung seien nun 

noch akute Schmerzen im Kreuzbereich dazugekommen, weswegen nun weitere 

Abklärungen getätigt würden. Dass der RAD-Arzt ihm zu verstehen gegeben habe, 

aufgrund dieser Krankheit könne er keine Rente bekommen, weil die IV kein Geld habe, 

habe ihn erschüttert. Seien die Beiträge zu niedrig, könnten dafür nicht die Versicherten 

verantwortlich gemacht werden.

C.   

Mit Eingabe vom 9. April 2008 teilt Rechtsanwältin lic. iur. Sabrina Schneider als 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers unter Hinweis auf verschiedene Arztberichte 

mit, dieser leide mittlerweile an immer intensiver werdenden Schmerzen im lumbalen 

Bereich und sei zwischen dem 18. Januar und dem 17. März 2008 von verschiedenen 

Ärzten untersucht worden. Weitere Untersuchungen würden folgen. Sie habe deshalb 

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bei der Beschwerdegegnerin um Aufhebung der Verfügung und Einbeziehung der neu 

entdeckten Tatsachen und Beweismittel sowie um Abwarten der weiteren Abklärungen 

ersucht. Das Beschwerdeverfahren sei bis zu einem Entscheid der 

Beschwerdegegnerin zu sistieren. Bei den Beilagen fand sich ein Bericht von Dr. med. 

H.___, FMH medizinische Radiologie, Klinik Stephanshorn, vom 18. Januar 2008 über 

eine lumbo-vertebrale Kernspintomographie (B11 bis und mit S3) vom 17. Januar 2008. 

Darin war als Beurteilung enthalten gewesen: Chondrose/beginnende Osteochondrose 

L3/4 und L4/5 mit im Segment L3/4 zirkumferenziell breitbasiger und im Segment L4/5 

median und paramedian bis foraminal rechtsseitig akzentuierter Discushernie, die in 

beiden Segmenten zu einer mässiggradigen Spinalkanalstenose führt; Irritation der 

Nervenwurzeln L4 beidseits foraminal sowie L5 rechts mehr als links durch 

Dorsalverlagerung und fraglich L4 beidseits durch Kontaktierung mit der Bandscheibe; 

Hemisacralisation von L5; Leichtgradige Osteochondrose B11/12. Des Weiteren lag ein 

Bericht von Dr. med. I.___, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, Kantonsspital St. Gallen, vom 5. März 2008 bei. Darin war nach 

einer ambulanten Untersuchung (mit Röntgen, einschliesslich MRI) angegeben worden, 

es zeige sich eine beginnende Osteochondrose L3/4 und L4/5. In einem Schreiben an 

Dr. med. K.___, Fachärztin FMH für Neurologie, vom 17. März 2008 hatte ferner 

Dr. med. L.___, Facharzt FMH Anästhesiologie, erklärt, der Beschwerdeführer habe 

sich mit Schmerzen in der unteren LWS in der Schmerzambulanz vorgestellt. Es habe 

sich eine ISG-Problematik mit Piriformisschmerz gezeigt. Ein MRI-Befund habe eine 

Spinalkanalenge bei NPP und Spondylolisthesis beschrieben. Für die Therapie müsste 

die LWS- von der ISG-Problematik getrennt werden. Dazu wäre eine neurologische 

Begutachtung mit gegebenenfalls NLG-Messung hilfreich. Ausserdem hatte Dr. L.___ 

den Beschwerdeführer gleichentags zu einer kardiologischen Abklärung angemeldet. 

Es bestehe eine Belastungsdyspnoe. In einem Arztzeugnis vom gleichen Tag hatte 

Dr. L.___ den Beschwerdeführer ab sofort zu 100 % arbeitsunfähig erklärt.

D.   

In der Beschwerdeantwort vom 21. Mai 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe in einer Stellungnahme vom 7. Mai 2008 

(act. 56) unter anderem ausgeführt, gemäss den neusten medizinischen Unterlagen 

lägen alterstypische, mässige degenerative Veränderungen der LWS vor, die 

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konservativ und mit lokalen Infiltrationen behandelt würden. Es bestünden keine 

Indikation zur Operation und keine neurologische Symptomatik. Die subjektive 

Schmerzsymptomatik sei durch die Überlagerung mit der somatoformen 

Schmerzstörung zu erklären. Am 13. Mai 2008 habe der Beschwerdeführer weitere 

medizinische Unterlagen eingereicht. Es sei nicht ersichtlich und werde auch nicht 

geltend gemacht, inwiefern das umfassende RAD-Gutachten rechtsfehlerhaft sein 

sollte. Dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der RAD-

Begutachtung verschlechtert habe, sei nicht ausgewiesen. Gemäss dem Bericht von 

Dr. G.___ sei der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig. Der 

Bericht der Klinik Stephanshorn führe einzig altersentsprechende mässige degenerative 

Veränderungen der LWS auf, die eine volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

zuliessen. Neurologische Ausfälle seien nicht vorhanden, was im Bericht von Dr. K.___ 

vom 1. April 2008 bestätigt werde. Die Echokardiografie vom 22. April 2008 habe keine 

pathologischen Befunde ergeben. Es ergäben sich somit keine Hinweise, dass dem 

Beschwerdeführer eine rückenadaptierte Tätigkeit nicht voll zumutbar sei. Weitere 

Untersuchungen seien nicht notwendig. Auf den Einkommensvergleich brauche nicht 

eingegangen zu werden. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hatte der 

Beschwerdegegnerin am 13. Mai 2008 vier Berichte eingereicht. Dr. K.___ hatte am 

1. April 2008 folgende Diagnosen bekannt gegeben: (erstens) degenerative LWS-

Veränderungen mit Diskushernie L3/L4 und L4/L5, mässiger Spinalkanalstenose L3/L4 

und L4/L5, keinen Anhaltspunkten für radikuläre Reiz- und/oder Ausfallssymptomatik, 

keinen Symptomen im Rahmen des engen lumbalen Spinalkanals, sowie (zweitens) 

anamnestisch ISG-Problematik mit Piriformis-Schmerz. Vor ca. einem Jahr könnte es 

zu einer radikulären Reizsymptomatik links gekommen sein, die sich rasch wieder 

zurückgebildet habe. Die Sensibilitätsstörungen im Bereich des rechten 

Unterschenkels bestünden seit der Herzoperation 2005; es dürfte bei der 

Venenentnahme zu einer Verletzung des N. saphenus bzw. seiner Äste gekommen 

sein. Dr. med. N.___, Facharzt FMH für Dermatologie und Venerologie, allergische 

Krankheiten, hatte in seinem Bericht vom 18. April 2008 ein chronisch rezidivierendes 

dyshidrosiformes Handekzem palmar beidseits bei einer Hyperhidrose diagnostiziert. 

Dr. L.___ hatte im Bericht vom 28. April 2008 als Diagnosen bezeichnet: einen 

chronischen Schmerz, einen pseudoradikulären Schmerz bei lumbaler 

Spinalkanalstenose, eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerz und einen

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Z.n. 5-fach ACVB am 22. August 2005. Dr. med. O.___, Departement Innere Medizin, 

Kardiologie, hatte am 30. April 2008 erklärt, es bestünden (erstens) eine koronare und 

hypertensive Herzkrankheit (aktuell kardial beschwerdefrei), (zweitens) eine chronische 

lumbovertebrale/sacrale Schmerzproblematik und (drittens) extrakardiale linksthorakale 

Schmerzen, DD: muskulo-skelettal. Eine pectanginöse Beschwerdesymptomatik 

bestehe nicht. Die vom Beschwerdeführer beschriebene Anstrengungsdyspnoe sei 

nicht klar konklusiv nachzuvollziehen. Die beschriebenen Thoraxschmerzen seien 

eindeutig als extrakardial einzustufen.

E.  

Mit Replik vom 10. Juli 2008 beantragt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen 

durchzuführen. Dr. L.___ habe dem Beschwerdeführer ab dem 17. März 2008 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich im Lauf des IV-Verfahrens zunehmend verschlechtert. In 

den Arztberichten von Dr. H.___ vom 18. Januar 2008 und von Dr. I.___ vom 5. März 

2008 sei auf die seit Ende 2007/Anfang 2008 intensiv aufgetretenen, tief lumbalen 

Schmerzen eingegangen worden. Festgestellt worden seien eine Chondrose/

beginnende Osteochondrose L3/4 und L4/5, eine hypertrophe Spondylarthrose der 

Segmente L2/3 bis L5/S1 und eine leicht- bis mittelgradige Osteochondrose 

BWK11/12. Bei L3/4 und L4/5 seien Discushernien diagnostiziert worden. Der 

Schmerzen in der unteren LWS wegen habe der Beschwerdeführer im März 2008 

Dr. L.___ aufgesucht, bei welchem er seither in ambulanter Schmerztherapie stehe. Im 

Bericht vom 28. April 2008 habe dieser Arzt einen chronischen Schmerz, einen 

pseudoradikulären Schmerz bei lumbaler Spinalkanalstenose, eine 

Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerz und einen Zustand nach 5-fach 

ACVB diagnostiziert. Die Schmerzen in der oberen Körperhälfte würden danach zum 

Teil durch die Herzoperation erklärt, zum andern Teil durch die 

Halswirbelsäulenproblematik. Die Bandscheibenvorfälle müssten zusammen mit den 

relativen Spinalkanalengen und der Iliosakralgelenksproblematik betrachtet werden. 

Dr. K.___ habe am 1. April 2008 degenerative LWS-Veränderungen mit Diskushernien 

L3/L4 und L4/L5 und mässiger Spinalkanalstenose L3/L4 und L4/L5 festgestellt. 

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Dr. L.___ habe am 5. Juni 2008 berichtet, die durchgeführten Therapien hätten nicht 

zum gewünschten Erfolg geführt. Das Schmerzgeschehen habe zu einer 

eigenständigen Erkrankung geführt, die als chronisches Mehrquadrantensyndrom 

bezeichnet werde. Der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsunfähig. Dr. G.____ habe 

am 16. Januar 2008 festgehalten, seit der RAD-Untersuchung sei eine 

Anpassungsstörung aufgetreten. Der RAD-Bericht erfülle die strengen Anforderungen 

der Beweiswürdigung nicht. Da Dr. F.___ keinen einschlägigen und zudem einen 

ausländischen Facharzttitel besitze, sei er von vornherein nicht geeignet, eine 

internistische, rheumatologische und psychiatrische Abklärung vorzunehmen. 

Ausserdem seien Ende 2007/Anfang 2008 neue Beschwerden dazugekommen. Die 

Stellungnahmen des RAD-Arztes zu den nachträglich eingereichten Berichten 

vermöchten an deren Aussagekraft auf den spezialärztlichen Gebieten nichts zu 

ändern. Es sei auch bezüglich der Unüberwindbarkeit der somatoformen 

Schmerzstörung auf den Spezialisten abzustellen. Inzwischen habe sich ausserdem 

gezeigt, dass es dem Beschwerdeführer psychisch zunehmend schlechter gehe und es 

sich nicht um etwas Vorübergehendes handle. Eine Begutachtung sei zumindest unter 

psychiatrischem Aspekt unerlässlich. Dr. A.___ und Dr. L.___ würden den 

Beschwerdeführer besser kennen und einschätzen können als Dr. F.___. Das Validen­

einkommen sei nicht zu beanstanden. Indessen sei für das Invalideneinkommen von 

einem Wert von Fr. 56'033.-- auszugehen, denn sei der Betrag des 

Invalideneinkommens höher als das auf ein volles Pensum hochgerechnete Validen­

einkommen, so sei das Invalideneinkommen praxisgemäss auf diesen Wert zu 

reduzieren. Dieser Betrag sei mit dem Anteil an Restarbeitsfähigkeit zu multiplizieren. 

Ausserdem sei ein Teilzeitabzug von mindestens 10 % zu gewähren, da der 

Beschwerdeführer nicht mehr oder höchstens in sehr beschränktem Umfang und erst 

noch mit verminderter Leistungsfähigkeit erwerbstätig sein könne. Ferner seien die als 

Leidensabzug gewährten 10 % zu knapp. Am Platz sei ein Abzug von mindestens 

20 %, und zwar wegen des Alters (Jahrgang 1967), der fehlenden Ausbildung, der 

ungenügenden Deutschkenntnisse, der ausgeprägten und lang andauernden 

Beschwerden und des Umstands, dass der Beschwerdeführer als Gesunder voll 

erwerbstätig wäre.

F.  

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Die Beschwerdegegnerin weist mit Duplik vom 29. Juli 2008 die Kritik betreffend den 

RAD-Arzt zurück. Er sei als Facharzt für Arbeitsmedizin im FMH-Ärzteindex 

eingetragen.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 11. Februar 2008, also nach dem Inkrafttreten und 

damit unter der Geltung des Rechts der 5. IV-Revision erlassen. Zu beurteilen ist der 

Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 

entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in die Zeit vor dem Inkrafttreten der 5. IV-

Revision zurück. Es fragt sich damit, ob bei der Verfügung über den Sachverhalt neues 

oder altes Recht anwendbar sei. Eine überzeugende Lösung jedes Übergangsproblems 

setzt beim sogenannten Geltungsprinzip an (vgl. Ralph Jöhl, Übergangsrechtliche 

Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, St. Gallen 1996, S. 2 f.). Dieses 

Prinzip bringt zum Ausdruck, dass nur jenes Recht anwendbar ist, das in Geltung steht. 

Soll auf bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Denn da die Regelung des Zeitpunkts der Entstehung des Rentenanspruchs in einer für 

die Versicherten nachteiligen Weise geändert wurde, hätte eine Anwendung des neuen 

Rechts auch auf alte Sachverhalte, über die bei Inkrafttreten neuen Rechts noch nicht 

verfügt wurde, eine stossende Ungleichbehandlung zur Folge. Wichtig ist bei der 

Ausfüllung dieser übergangsrechtlichen Gesetzeslücke die Definition dessen, was den 

sogenannten alten Sachverhalt ausmacht, auf den das alte, aufgehobene Recht weiter 

anwendbar bleiben soll. Die Abgrenzung sollte durch ein materiellrechtliches, 

unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen der Zeitpunkt der Entstehung 

des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des Versicherungsfalls, beide definiert 

nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum Ganzen im Detail der Entscheid 

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des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M. vom 28. Oktober 2009, IV 

2009/5). Das Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben, wenn der 

Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, altes Recht angewendet 

(etwa Bundesgerichtsentscheide i/S S. vom 28. August 2008, 8C_373/2008, und i/S P. 

vom 9. März 2009, 8C_491/08). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns rechtfertigt es 

sich vorliegend, angesichts der IV-Anmeldung vom Januar 2007 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im August 2005 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. 

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt. Berufliche Massnahmen seien 

nicht möglich, für die Arbeitsvermittlung sei die Arbeitslosenversicherung zuständig. 

Ein Rentenanspruch bestehe nicht. Der Beschwerdeführer lässt im Gerichtsverfahren 

(wie schon in der IV-Anmeldung) einzig eine Rente beantragen. Streitig ist daher 

zunächst ein Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher Anspruch in Frage steht, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

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261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

2.3  Für die richterliche Beurteilung sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

massgebend, wie sie bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verwaltungsverfügung 

bestanden haben (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen; BGE 125 V 150 E. 2c). 

Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, 

als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet 

sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (Entscheid 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S T. vom 22. März 2001, I 597/00; vgl. 

BGE 99 V 102 mit Hinweisen).

3.  

3.1  Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit liegt ein Bericht des RAD im Sinne von Art. 49 Abs. 2 IVV vom Oktober 

2007 über eine Untersuchung vom 24. September 2007 vor. Der RAD-Arzt nahm die 

Anamnese auf, erfragte die geklagten Beschwerden (in beiden Sprunggelenken; in der 

rechten Schulter und im AC-Gelenk; an beiden Rippenbogenrändern am Übergang der 

Rippen zum Bauchraum und über dem Brustbein; im LWS-Bereich; aufgrund einer 

"psychosozialen Belastungssituation"; bei Belastung "Krämpfe im Herzbereich"), nahm 

die Vorakten zur Kenntnis und erhob selber Befunde (zum Allgemeinstatus, dem 

internistischen, neurologischen, rheumatologischen und psychischen Zustand). 

Aufgrund dieser Erhebungen gelangte er zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer in 

der angestammten, teilweise schweren Tätigkeit nicht mehr, in einer adaptierten 

Tätigkeit aber voll arbeitsfähig sei. Arbeiten mit dem dominanten rechten Arm über 

Schulterniveau seien ausgeschlossen. Als zweite Arbeitsfähigkeitsschätzung lag jene 

von Dr. A.___ vom Februar 2007 vor, der dafürgehalten hatte, kardial wäre der 

Beschwerdeführer gut belastbar und arbeitsfähig, manuelle Tätigkeiten kämen aber 

wegen der Schmerzen in der Sternotomie-Narbe nicht in Frage. Die hausärztliche, 

namentlich auch auf die Angaben des Beschwerdeführers gestützte Beurteilung ist in 

der Umschreibung der ausgeschlossenen Tätigkeiten vage oder sehr weitreichend und 

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ist in der Beweiswürdigung nicht als (gleichwertige) Gegenposition aufzufassen. Der 

RAD-Arzt, welcher die Untersuchung vornahm, ist Facharzt für Arbeitsmedizin (im 

Ausland erworbener Titel). Weitere Spezialisten, etwa ein Internist, ein Rheumatologe 

oder ein Psychiater, wirkten nicht mit, wie es der Beschwerdeführer offenbar für 

erforderlich hielte. Der RAD-Arzt konnte sich indessen auf verschiedene spezialärztliche 

Berichte und Abklärungen zur kardialen, sternalen und Schulterproblematik stützen. 

Dafür, dass er diese Berichte unzutreffend gewürdigt haben könnte, gibt es keine 

Hinweise. Betreffend die beiden oberen Sprunggelenke hat der RAD-Arzt bis auf leichte 

Reibegeräusche funktionell keine gravierende Störung objektiv erheben können. Was 

den psychischen Befund anbelangt, legte der RAD-Arzt dar, die subjektiv 

empfundenen Schmerzen seien organisch nicht hinreichend erklärbar. Es bestünden 

psychosoziale Probleme (ungelernter Migrant mit schlechten beruflichen und 

sprachlichen Kenntnissen, Arbeitsplatzverlust, Verbleib der Familie im Heimatland, nun 

Abhängigkeit von der Sozialfürsorge). Es liege weder eine depressive noch eine andere 

psychiatrische Erkrankung vor und es werde auch keine entsprechende Therapie in 

Anspruch genommen. Es handle sich um eine die Arbeitsfähigkeit nicht 

beeinträchtigende anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Die psychiatrische 

Beurteilung wurde nachträglich durch die Angaben von Dr. G.___ gestützt, hielt der 

Spezialarzt doch fest, er sei mit dieser Beurteilung grösstenteils, mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vollumfänglich einverstanden.

3.2  Gegen die Stichhaltigkeit des Ergebnisses der RAD-Untersuchung liess der 

Beschwerdeführer vor Erlass der Verfügung vorbringen, es sei seit der Untersuchung 

eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten. So sei eine Anpassungsstörung mit 

Angst und Depression gemischt aufgetreten. Wie dem Bericht von Dr. G.___ zu 

entnehmen ist, kommt den psychiatrischen Leiden des Beschwerdeführers aber (nach 

wie vor) kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Bei der Anpassungsstörung handelt es 

sich nach der Beurteilung durch Dr. G.___ im Übrigen um eine lediglich 

vorübergehende Krankheit.

3.3  In der Beschwerde bringt der Beschwerdeführer vor, es seien akute Schmerzen im 

Kreuzbereich dazugekommen. Schon bei der RAD-Untersuchung hatte er berichtet, vor 

zwei Monaten (also etwa im Juli 2007) seien bei ihm solche Schmerzen aufgetreten. Bei 

einer Kernspintomographie vom Januar 2008 waren denn auch verschiedene Befunde 

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im LWS-Bereich gefunden worden, darunter Diskushernien in zwei Segmenten, je mit 

einer mässiggradigen Spinalkanalstenose. Die Nervenwurzeln L4 und L5 waren irritiert. 

Dr. L.___, der nebst der LWS- eine ISG-Problematik gefunden hatte, attestierte dem 

Beschwerdeführer im März 2008 (nach Erlass der Verfügung) eine volle 

Arbeitsunfähigkeit und befürwortete eine neurologische Begutachtung. Dr. F.___ nahm 

demgegenüber am 7. Mai 2008 an, eine polydisziplinäre Begutachtung sei gegenwärtig 

trotz dieser LWS-Befunde nicht erforderlich, könnte aber allenfalls in Zukunft nötig 

werden. Bei den LWS-Befunden handle es sich um alterstypische mässige 

degenerative Veränderungen. Die von Dr. L.___ vorgeschlagene neurologische 

Abklärung wurde in der Folge von Dr. K.___ durchgeführt. Nach deren Beurteilung vom 

1. April 2008 lagen degenerative LWS-Veränderungen vor mit unter anderem 

Diskushernien L2/4 und L4/5 und einer mässigen Spinalkanalstenose auf diesen 

Niveaus. Ein Jahr früher könnte es zu einer radikulären Reizsymptomatik links 

gekommen sein, welche sich aber rasch wieder zurückgebildet habe. Aktuell würden 

Anhaltspunkte für eine radikuläre Reiz- und/oder Ausfallssymptomatik sowohl klinisch 

wie anamnestisch fehlen. Die ISG-Problematik mit Piriformis-Schmerz bezeichnete sie 

als anamnestische Diagnose. Es kann unter diesen Umständen (für den hier zu 

beurteilenden Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung) davon 

ausgegangen werden, dass die Veränderungen an der LWS nicht zu einer anderen 

Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit führen.

3.4  Aus den später am 13. Mai 2008 bei der Beschwerdegegnerin und den mit der 

Replik eingereichten medizinischen Berichten ist für den vorliegend massgeblichen 

Sachverhalt nichts anderes zu schliessen. Kardial muss nicht von einer 

Verschlechterung ausgegangen werden. Eine pectanginöse Beschwerdesymptomatik 

lag nicht vor. Die Anstrengungsdyspnoe war nicht klar nachzuvollziehen. Im Bericht 

vom 5. Juni 2008 stellte Dr. L.___ unter anderem eine cervicale Dysfunktion in C0/1 

rechts und C3/4 links mit Rotations- und Seitneigungsstörung, eine 

Ansatztendinopathie der nuchalen Muskelansätze und der Mm. levator scapulae bds. 

und eine Facettengelenksdysfunktion in Th 2-10 bds. fest. Der Arzt berichtete, am 

2. Juni 2008 sei operativ ein periduraler Katheter implantiert, am 4. Juni 2008, nachdem 

kein Erfolg eingetreten sei, wieder gezogen worden. Die Beschwerden in der unteren 

Lendenwirbelsäule und im Beckenbereich seien durch die Bandscheibenvorfälle in L3/4 

und L4/5 und die Verspannung der paravertebralen Muskulatur zu erklären. Das dürfte 

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auch die Hauptursache für die Facettengelenksdysfunktion in den gleichen Höhen mit 

pseudoradikulären Schmerzen sein. Daneben bestehe eine deutliche 

Iliosacralgelenksdysfunktion beidseits mit verkürzten Mm. piriformis. Beide 

Beschwerdebereiche würden sich gegenseitig triggern und die Schmerzsituation 

verstärken. Das Schmerzgeschehen habe zu einer eigenständigen Erkrankung geführt. 

Ob in diesen medizinischen Angaben eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes abgebildet wird, welche von Einfluss auf die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist, ist in diesem Verfahren nicht zu beurteilen, 

da jedenfalls angenommen werden kann, es müsse daraus nichts auf den Sachverhalt 

bis zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verfügung zurückgeschlossen werden. Die 

Frage kann indessen Gegenstand eines allfälligen späteren Verwaltungsverfahrens 

sein.

3.5  Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass bis zum Verfügungszeitpunkt im 

Februar 2008 von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 100 % in einer 

angepassten Tätigkeit auszugehen ist, wie sie der RAD-Arzt umschrieb.

4.  

Angesichts der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ergibt sich in erwerblicher 

Hinsicht - unabhängig vom Ausmass eines allfälligen Abzugs von dem zu wählenden 

Tabellenlohn - kein invaliditätsbedingter Ausfall, der einen rentenbegründenden Grad 

erreicht, zumal der Beschwerdeführer als Gesunder kein über dem Durchschnitt für 

Hilfstätigkeiten liegendes Einkommen erzielt hatte. Dass die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers abgelehnt hat, lässt sich daher nicht 

beanstanden.

5.  

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2009
	Art. 28 IVG. Beweiswürdigung betreffend einen Untersuchungsbericht des RAD im Sinne von Art. 49 Abs. 2 IVV und verschiedene andere medizinische Abklärungsberichte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2009, IV 2008/139).

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