# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e13d043-22e7-5067-9b65-d8c510073c17
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.05.2010 C-5845/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5845-2008_2010-05-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5845/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  M a i  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Jean-Daniel Dubey, 
Richterin Ruth Beutler, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

A._______,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Rahel Plüss,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreiseverbot.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5845/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, geboren 1980, ist  brasilianischer Staatsange-
höriger. Am 14. Juli 2008 wurde er in Zürich auf offener Strasse einer 
polizeilichen Personenkontrolle unterzogen und wegen Verdachts auf 
Widerhandlungen  gegen die  ausländerrechtliche  Gesetzgebung  fest-
genommen. In der tags darauf durch die Stadtpolizei durchgeführten 
Einvernahme gab er im wesentlichen zu Protokoll,  er sei am 24. Mai 
2008 auf dem Luftweg in die Schweiz eingereist und habe sich seither 
bei  seiner  Freundin  in  Zürich  aufgehalten  (Protokoll  der  Stadtpolizei 
vom 15. Juli  2008,  Antwort  auf  Fragen 3  und  12).  Er  sei  zu  touris-
tischen Zwecken hierher gekommen, aber auch um hier zu studieren 
und eine Arbeit zu finden (Antwort auf Frage 4). Auf entsprechenden 
Vorhalt gestand der Beschwerdeführer schliesslich ein, sich bei einer 
Reinigungsfirma erfolgreich um eine Anstellung beworben und schon 
tageweise im Einsatz gestanden zu haben (Antworten auf Fragen 16 
ff.). Er  habe gehofft,  dass  die  Firma ihn  legal  einstelle  und ihm die 
nötigen Ausweise aushändige (Antworten auf Fragen 8, 9 und 24). Auf 
eine  weitere  Frage  bestätigte  der  Beschwerdeführer,  er  sei  sich 
bewusst  gewesen,  dass  er  zur  Einreise  in  die  Schweiz  zwecks 
Stellenantritts  ein  Visum  benötigt  hätte.  Er  habe  aber  kein  solches 
beantragt,  weil  es  seiner  Einschätzung  nach  schwierig  zu  erhalten 
gewesen wäre (Antworten auf Fragen 10 und 11). Schliesslich gestand 
der  Beschwerdeführer  noch  ein,  während  seines  bisherigen  Aufent-
halts  auch  schon  bei  kleineren  Anlässen  als  Kellner  bzw. Barmann 
gearbeitet  und  dafür  teilweise  Entschädigungen  erhalten  zu  haben 
(Antwort auf Frage 14).

B.
Mit  Strafbefehl  der  Staatsanwaltschaft  Zürich – Limmat  vom 16. Juli 
2008 wurde der Beschwerdeführer der mehrfachen vorsätzlichen Zu-
widerhandlung  gegen  ausländerrechtliche  Bestimmungen  über  Ein-
reise und Aufenthalt schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 
30 Tagsätzen zu Fr. 30.- sowie zu einer Busse von Fr. 500.- verurteilt, 
wobei der Vollzug der Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 
zwei Jahren aufgeschoben wurde. 

C.
Ebenfalls  am 16. Juli  2008 verhängte die Vorinstanz gegen den Be-
schwerdeführer gestützt auf Art. 67 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes 

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vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
(AuG,  SR  142.20)  ein  zweijähriges  Einreiseverbot.  Die  Verfügung 
wurde  damit  begründet,  der  Beschwerdeführer  habe  durch  illegalen 
Aufenthalt und Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung gegen die öffentliche 
Sicherheit und Ordnung verstossen. 

D.
Gegen  diese  Verfügung  reichte  der  Beschwerdeführer  am  12. Sep-
tember  2008 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht  ein. Darin 
beantragt  er  die Aufhebung des Einreiseverbots,  eventualiter  dessen 
Reduktion auf die Dauer eines Jahres. Der Massnahme (wie auch dem 
Strafbefehl)  sei  ein  unzutreffender  Sachverhalt  zugrunde  gelegt 
worden. Gegen den Strafbefehl habe er Einsprache erhoben. In Wirk-
lichkeit sei er nicht mit der Absicht in die Schweiz eingereist, hier einer 
Erwerbstätigkeit nachzugehen. Den Entschluss dazu habe er erst hier 
gefasst. Eingereist sei er in der alleinigen Absicht, sich hier bei seiner 
Freundin  aufzuhalten  und  einen  Deutschkurs  zu  besuchen. 
Entsprechend  habe  er  visumsfrei  einreisen  und  sich  hier  aufhalten 
dürfen. Im Zusammenhang mit dem Stellenantritt sei er aufgrund ent-
sprechender  Äusserungen  im  Bewerbungsgespräch  davon  aus-
gegangen, dass die Arbeitgeberin um die notwendige Bewilligung be-
sorgt sei und bei Arbeitsaufnahme habe er angenommen, eine solche 
liege  vor.  Somit  könne  ihm  höchstens  Fahrlässigkeit  vorgeworfen 
werden.  Soweit  in  seinem  Verhalten  überhaupt  ein  Verstoss  gegen 
ausländerrechtliche  Bestimmungen  gesehen  werden  könnte,  wäre 
dieser  geringfügig und würde eine Fernhaltemassnahme nicht  recht-
fertigen; dies umso weniger, als er private Interessen an der Möglich-
keit zur Einreise in die Schweiz habe. Er pflege seit drei Jahren eine 
Beziehung zu einer Schweizer Freundin und es sei dieser aus beruf-
lichen Gründen nur selten möglich, ihn in  Brasilien zu besuchen. Im 
Übrigen müsse auch nicht von einer Gefahr für künftige Störungen der 
öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgegangen werden; er habe die 
nötigen Lehren aus dem Vorfall  gezogen  und werde sich  in  Zukunft 
nicht mehr auf Zusicherungen Dritter verlassen.

E.
Die  Vorinstanz  schliesst  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  28.  Oktober 
2008 auf Abweisung der Beschwerde. 

F.
Der Beschwerdeführer teilte in einer Replik vom 27. November 2008 

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mit,  dass  er  die  Einsprache  gegen  den  Strafbefehl  zurückgezogen 
habe; dies aber nur aus Kostengründen und nicht in Anerkennung der 
damit  verbundenen  Vorwürfe.  Entsprechend  hält  er  im  Verwaltungs-
beschwerdeverfahren an seinen Anträgen und an deren Begründung 
fest. 

G.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden  gegen  Verfügungen  im  Sinne  von  Art.  5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor-
liegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehört  auch das BFM, das mit  der Anordnung eines Einreise-
verbotes eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges 
Anfechtungsobjekt  erlassen  hat.  Eine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG 
liegt nicht vor.

1.2 Das  Rechtsmittelverfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
richtet  sich  nach  dem VwVG,  soweit  das  Verwaltungsgerichtsgesetz 
nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist  als  materieller  Verfügungsadressat  zur 
Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 
frist-  und formgerecht  eingereichte Beschwerde ist  somit  einzutreten 
(Art. 50 und 52. VwVG).

1.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig  (Art. 83 
Bst. c  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-

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erheblichen  Sachverhaltes  sowie  –  soweit  nicht  eine  kantonale  Be-
hörde  als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet 
das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 
VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist  grundsätzlich  die  Sach- 
und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in 
BGE 129  II  215  teilweise  publizierten  Urteils  des  Bundesgerichts 
2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
3.1 Gestützt  auf  Art. 67  Abs. 1  Bst. a  AuG kann das  BFM ein  Ein-
reiseverbot verhängen gegenüber ausländischen Personen, die gegen 
die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland 
verstossen haben oder diese gefährden. Das Einreiseverbot wird be-
fristet  oder  in  schwerwiegenden  Fällen  unbefristet  verfügt  (Art. 67 
Abs. 3 AuG). Während der Gültigkeit des Einreiseverbots ist der aus-
ländischen Person die Einreise in die Schweiz untersagt. Wenn wichti-
ge  Gründe es  rechtfertigen,  kann das Einreiseverbot  vorübergehend 
aufgehoben werden (Art. 67 Abs. 4 AuG).

3.2 Das  Einreiseverbot  beinhaltet  keine  Sanktion  für  vergangenes 
Fehlverhalten,  sondern  eine  Massnahme  zur  Abwendung  künftiger 
Störungen  der  öffentlichen Sicherheit  und  Ordnung  (siehe  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März  2002,  BBl  2002  3709,  3813). Die  öffentliche  Sicherheit  und 
Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 1 Bst. a AuG bildet den Oberbegriff 
für  die  Gesamtheit  der  polizeilichen  Schutzgüter.  Sie  umfasst  unter 
anderem  die  Unverletzlichkeit  der  objektiven  Rechtsordnung  (Bot-
schaft, a.a.O., 3809; vgl. auch Art. 80 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 der Ver-
ordnung  vom  24. Oktober  2007  über  Zulassung,  Aufenthalt  und  Er-
werbstätigkeit [VZAE, SR 142.201] sowie  RAINER J. SCHWEIZER / PATRICK 
SUTTER / NINA WIDMER, in: Rainer J. Schweizer [Hrsg.], Sicherheits- und 
Ordnungsrecht des Bundes, SBVR Bd. III/1, Basel 2008, Teil B, Rz. 13 
mit  Hinweisen). Somit  kann eine Zuwiderhandlung gegen ausländer-
rechtliche Bestimmungen ein Einreiseverbot nach sich ziehen, dies im 
Sinne einer Massnahme zum Schutze vor künftigen Störungen.

3.3 Allgemein gilt, dass für die Verhängung eines Einreiseverbots kein 
vorsätzlicher  Verstoss  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen  er-

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forderlich ist. Es genügt,  wenn der ausländischen Person eine Sorg-
faltspflichtverletzung zugerechnet werden kann. Unkenntnis oder Fehl-
interpretation  der  Einreise-  oder  Aufenthaltsvorschriften  stellen 
normalerweise keinen hinreichenden Grund für ein Absehen von einer 
Fernhaltemassnahme  dar.  Jeder  Ausländerin  und  jedem  Ausländer 
obliegt, sich über bestehende Rechte und Pflichten im Zusammenhang 
mit  fremdenpolizeilichen Vorschriften  ins  Bild  zu  setzen und  sich  im 
Falle von Unklarheiten gegebenenfalls bei den zuständigen Stellen zu 
informieren  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-4463/2008 
vom 29. April 2009 E. 5.4 mit Hinweisen).

4.
4.1 Der  Beschwerdeführer  wurde  nach  dem  bereits  Gesagten  mit 
Strafbefehl vom 16. Juli  2008 wegen Verletzung ausländerrechtlicher 
Normen  betr.  Einreise,  Aufenthalt  und  Erwerbstätigkeit  zur  Rechen-
schaft gezogen. Dabei ging der Strafbefehlsrichter von einer vorsätz-
lichen Vorgehensweise aus; der Beschwerdeführer sei mit der Absicht 
in  die  Schweiz  eingereist,  hier  einer  Erwerbstätigkeit  nachgehen  zu 
wollen und er habe gewusst, dass er dazu einer Zusicherung der zu-
ständigen  Bewilligungsbehörde  bedurft  hätte.  Mit  der  rechtswidrigen 
Einreise sei auch der anschliessende Aufenthalt  illegal gewesen und 
zudem  habe  der  Beschwerdeführer  eine  Stelle  angetreten  im 
Bewusstsein  der  damit  verbundenen  Bewilligungspflicht,  aber  ohne 
vorgängig eine solche Bewilligung eingeholt zu haben.

4.2 Der  Beschwerdeführer  bestreitet  die  Richtigkeit  dieser  Sachver-
haltsfeststellung und der daraus gezogenen rechtlichen Würdigung. Er 
will  lediglich  eine  –  aus  seiner  Sicht  geringfügige  –  Fahrlässigkeit 
gegen  sich  gelten  lassen,  indem er  sich  vor  Antritt  der  Stelle  nicht 
persönlich davon überzeugt habe, dass die Bewilligung auch tatsäch-
lich vorliege. Nach dem bereits Gesagten (E. 3.3 vorstehend) lässt sich 
damit  die  Zulässigkeit  einer  Fernhaltemassnahme  als  solche  aber 
nicht  in  Frage  stellen.  Denn  es  ist  unbestritten,  dass  dem  Be-
schwerdeführer  die  solchermassen illegale  Erwerbstätigkeit  und ent-
sprechend  auch  der  rechtswidrige  Aufenthalt  zu  diesem  Zweck  zu-
mindest im Sinne einer Fahrlässigkeit zurechenbar sind.

4.3 Mit der Missachtung gesetzlicher Normen, denen im Rahmen der 
ausländerrechtlichen  Ordnung  zentrale  Bedeutung  zuzumessen  ist, 
hat der Beschwerdeführer den Fernhaltegrund von Art. 67 Abs. 1 Bst. 
a AuG verwirklicht. 

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5.
5.1 Bei der Prüfung, ob die Massnahme im Einzelfall in richtiger Aus-
übung  des  Ermessens  ergangen  und  angemessen  ist,  steht  der 
Grundsatz  der  Verhältnismässigkeit  im  Vordergrund.  Unter  diesem 
Gesichtspunkt  ist  eine  wertende  Abwägung  vorzunehmen  zwischen 
dem öffentlichen Interesse an der Massnahme einerseits und den von 
der Massnahme beeinträchtigten privaten Interessen des Betroffenen 
andererseits.  Die  Stellung  der  verletzten  oder  gefährdeten  Rechts-
güter,  die  Besonderheiten  des  ordnungswidrigen  Verhaltens  und  die 
persönlichen Verhältnisse des Verfügungsbelasteten bilden dabei den 
Ausgangspunkt der Überlegungen (vgl. ULRICH HÄFELIN / GEORG MÜLLER / 
FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich / Basel / 
Genf 2006, Rz 613 ff.).

5.2 Das  Fehlverhalten  des  Beschwerdeführers  wiegt  objektiv  nicht 
leicht, denn er hat damit Normen verletzt, die für die ausländerrecht-
liche  Ordnung  von  zentraler  Bedeutung  sind.  Aber  auch  was  die 
subjektive Seite anbetrifft,  ist  sein Verhalten nicht zu bagatellisieren. 
Dass er  im Zusammenhang mit  dem Stellenantritt  eine blosse Fahr-
lässigkeit  begangen  haben  will,  überzeugt  aus  mehreren  Gründen 
nicht. Aus den Umständen zu schliessen hielt er sich nicht zum ersten 
Mal in der Schweiz auf. Zudem wusste er gemäss eigenem Bekunden 
offenbar schon vor seiner letzten Einreise von der Schwierigkeit,  als 
beruflich  nicht  besonders  qualifizierter  Drittausländer  hier  zu  einer 
Erwerbstätigkeit zugelassen zu werden. Kommt hinzu, dass er schon 
unmittelbar  vor  dem  Stellenantritt  Arbeitseinsätze  leistete,  offenbar 
ohne sich um die entsprechenden ausländerrechtlichen Voraussetzun-
gen zu kümmern.  Vor diesem Hintergrund sind ernsthafte Zweifel  an 
der  Bereitschaft  oder  Fähigkeit  des  Beschwerdeführers  zur  Respek-
tierung der einschlägigen Rechtsordnung am Platz. Dementsprechend 
gewichtig ist das öffentliche Interesse an einer befristeten Fernhaltung 
zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. 

5.3 Dem  öffentlichen  Interessen  gegenüber  beruft  sich  der  Be-
schwerdeführer  auf  seine privaten Interessen an ungehinderten Ein-
reisen in die Schweiz. Hier lebe seine Freundin, mit der er seit Jahren 
eine  Beziehung  habe  und  der  es  nur  schwer  möglich  sei,  ihn  in 
Brasilien zu besuchen. Diese Interessen sind insofern zu relativieren, 
als der Beschwerdeführer nicht dartun kann, dass die Fernhaltemass-
nahme  adäquate  Kontakte  zu  seiner  Partnerin  verunmöglicht.  Und 
selbst wenn davon ausgegangen werden müsste, dass solche Kontak-

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te nur durch eine persönliche Anwesenheit des Beschwerdeführers in 
der Schweiz sicherzustellen wären,  hätte die Möglichkeit  bestanden, 
bei  der  Vorinstanz einzelfallweise  Suspensionen zu beantragen (Art. 
67  Abs.  4  AuG),  eine  Möglichkeit,  von  der  der  Beschwerdeführer 
offensichtlich keinen Gebrauch gemacht hat. 

5.4 Eine wertende Gewichtung der  sich  entgegenstehenden öffentli-
chen und privaten Interessen führt das Bundesverwaltungsgericht zum 
Schluss,  dass das auf  zwei  Jahre befristete Einreiseverbot  eine ver-
hältnismässige und angemessene Massnahme zum Schutz der öffent-
lichen Sicherheit und Ordnung darstellt.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und auch angemessen ist (Art. 49 VwVG). Die 
Beschwerde ist daher abzuweisen.

7.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 9

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kosten-
vorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. ZEMIS [...])
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (Beilage: Akten [...])

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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