# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 649e3566-f04e-5d6d-a1ca-acec8fa14955
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.05.2024 RT240055
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT240055_2024-05-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT240055-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke

Beschluss vom 28. Mai 2024

in Sachen

A._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ AG, 
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 22. April 2024 (EB240104-K)

- 2 -

Erwägungen:

1. a) Mit Urteil vom 22. April 2024 erteilte das Bezirksgericht Winterthur 

(Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes 

Winterthur-Stadt (Zahlungsbefehl vom 27. Februar 2024) – gestützt auf einen Pfän-

dungsverlustschein – provisorische Rechtsöffnung für Fr. 3'818.80 und für Kosten 

und Entschädigung gemäss diesem Urteil (Urk. 8 = Urk. 11).

b) Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 7. Mai 2024 

(überbracht am 10. Mai 2024) Beschwerde und stellte sinngemäss den Beschwer-

deantrag (Urk. 10):

Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch sei 
abzuweisen.

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-9). Da sich die 

Beschwerde sogleich als verspätet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen 

verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).

2. a) Das angefochtene Urteil wurde dem Gesuchsgegner am 25. April 

2024 zugestellt (Urk. 9). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage 

(Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), wie von der Vorinstanz in 

der Rechtsmittelbelehrung korrekt angegeben (Urk. 11 Dispositiv Ziffer 7). Die Frist 

lief demzufolge am Montag, 6. Mai 2024, ab (Art. 142 ZPO). Sie wird eingehalten 

durch Einreichung der Beschwerde beim Obergericht oder durch Postaufgabe an 

diesem Tag (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde datiert vom 7. Mai 2024 

(Urk. 10) und ist am 10. Mai 2024 dem Obergericht überbracht worden (Eingangs-

stempel auf Urk. 10). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben worden.

b) Auf die Beschwerde kann demgemäss nicht eingetreten werden.

3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 3'818.80. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 250.-- festzusetzen. 

- 3 -

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin 

mangels relevanter Aufwendungen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.-- festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt.

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie von Urk. 10, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittel-

frist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'818.80.

- 4 -

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 28. Mai 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. F. Rieke

versandt am:
lm