# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 506b4a81-bafb-5006-b8e7-6a2c0222c075
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.08.2014 IV-2014/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-43_2014-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/43

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.08.2014

Entscheiddatum: 28.08.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.08.2014
Art. 17 Abs.3 SVG (SR 741.01). Die im Zeitpunkt der Wiedererteilung des 
Führerausweises nachgewiesene Alkoholabstinenz von sechs Monaten ist 
zu kurz, um damit den sicheren Nachweis zu erbringen, den festgestellten 
verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch erfolgreich überwunden zu haben 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. August 2014, IV-2014/43).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Andreas Fäh, Rechtsanwalt, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Wiedererteilung des Führerausweises / Auflagen

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für Personenwagen am 6. Juni 1988. Er ist im 

Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet. Am Freitag, 5. Juli 2013, um 1.35 

Uhr, lenkte er einen Personenwagen in A in Richtung Zentrum. Auf der Höhe des 

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Hauses Nr. 1 wurde er von der Kantonspolizei zur Kontrolle angehalten. Nachdem der 

Atemlufttest positiv ausgefallen war, wurde eine Blutprobe angeordnet. Deren 

Auswertung ergab für den Zeitpunkt des Ereignisses eine Blutalkoholkonzentration von 

mindestens 2,40 Gewichtspromille und höchstens 2,66 Gewichtspromille. Der 

Führerausweis wurde X auf der Stelle abgenommen.

B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes B vom 6. August 2013 wurde X wegen 

Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand (mindestens 

2,40 Gewichtspromille zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 

Fr. 150.– und zu einer Busse von Fr. 1'800.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: 

Strassenverkehrsamt) eröffnete am 19. Juli 2013 ein Verfahren zur Abklärung der 

Fahreignung und entzog X vorsorglich den Führerausweis. Die am 2. August 2013 

angeordnete spezialärztliche Untersuchung wurde am 27. August 2013 an der 

verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. 

Gallen (nachfolgend: IRM) durchgeführt. Im Gutachten vom 17. Oktober 2013 wurde 

festgestellt, für eine Alkoholabhängigkeit gemäss ICD-10 lägen nicht genügend 

Anhaltpunkte vor, eine derartige Problematik könne aber auch nicht ausgeschlossen 

werden. Aus verkehrsmedizinischer Sicht könne die Fahreignung wegen eines 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs mit Gefährdung nicht befürwortet werden. 

Gestützt darauf entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis mit Verfügung 

vom 21. November 2013 wegen einer Alkoholproblematik gestützt auf Art. 16d Abs. 2 

lit. b SVG auf unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von drei Monaten. Als Bedingungen 

für die Aufhebung des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute 

Alkoholabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) bis mindestens Ende Januar 2014 (gemäss 

Info-Blatt) sowie eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung genannt. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Die Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

D.- Ende Januar 2014 beantragte X die Wiedererteilung des Führerausweises. Am 3. 

Februar 2014 wurde am IRM die verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung 

durchgeführt. Der Gutachter kam dabei zum Schluss, der Nachweis der Abstinenz sei 

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erbracht; er bejahte die Fahreignung unter der Auflage der Weiterführung der 

Totalabstinenz für die Dauer von mindestens zwei Jahren. Das Strassenverkehrsamt 

verfügte am 18. März 2014 die Wiedererteilung des Führerausweises mit den Auflagen 

(Ziff. 2), dass X auf unbestimmte Zeit unter fachlicher Betreuung (Suchtfachstelle) eine 

vollständige, kontrollierte Alkoholabstinenz gemäss Info-Blatt mit halbjährlichen 

Kontrollen inklusive Haaranalyse und Berichterstattung einzuhalten habe. Weiter wurde 

festgehalten, dass eine Lockerung oder Aufhebung der Auflagen frühestens in zwei 

Jahren geprüft werden könne.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 3. April 

2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge seien die in Ziff. 2 verfügten Auflagen ersatzlos aufzuheben. Mit 

Vernehmlassung vom 5. Mai 2014 beantragte die Vorinstanz die Abweisung des 

Rekurses. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 3. April 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Streitig ist, ob die Auflage der Alkoholabstinenz im Hinblick auf die Sicherstellung 

der Fahreignung erforderlich ist.

a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, die Suchtfachstelle habe sich zum 

Thema Auflagen nicht geäussert. Dies sei dahingehend zu verstehen, dass die 

Wiedererteilung ohne Auflagen nahegelegt worden sei. Eine Alkoholsucht des 

Rekurrenten sei weder anlässlich der Untersuchung am IRM vom 27. August 2013 

noch bei jener vom 3. Februar 2014 festgestellt worden. Bei der ersten Untersuchung 

habe es keine klaren Befunde gegeben, welche die angeordneten Auflagen 

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rechtfertigten. Es sei lediglich schwammig darauf hingewiesen worden, dass die 

Resultate möglicherweise einen Zusammenhang zum übermässigen Alkoholkonsum 

hätten. Ein leichter Sonnenbrand am Hals sei kurzerhand in eine möglicherweise durch 

übermässigen Alkoholkonsum verursachte Hautrötung umgedichtet worden. Im 

Gutachten sei zudem nicht erwähnt worden, dass ein chronischer Alkoholismus erst ab 

einem CDT-Wert von 1,7% möglich sei. Der beim Rekurrenten gemessene Höchstwert 

habe jedoch unmittelbar nach dem Beginn der Totalabstinenz 1,5% betragen. Für das 

aktuelle Kurzgutachten seien die Akten der Hausärztin und der Suchtberatung 

beigezogen worden. Beide hätten das Einhalten der Totalabstinenz bestätigt, dem 

Rekurrenten die Fahreignung attestiert sowie die Wiedererteilung ohne Auflagen 

unterstützt. Das IRM habe ohne jede Begründung mittels Multiple-Choice-Formular 

eine Fahreignung nur mit Auflagen empfohlen, was nicht überprüfbar sei. Dadurch 

entstehe zwangsläufig der Eindruck einer Massenabfertigung, von einer konkreten 

Beurteilung des Einzelfalles könne nicht die Rede sein. Die fragliche Auflage scheine 

nur der Gewährleistung einer guten Auslastung des Fachbereichs Verkehrsmedizin zu 

dienen. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung habe der Betroffene nach einem 

Sicherungsentzug aufgrund eines Suchtleidens zum Beweis der Heilung eine 

mindestens einjährige kontrollierte Abstinenz zu erbringen. In medizinischer Sicht sei 

beim Rekurrenten keine Alkoholabhängigkeit nachgewiesen worden. Mit seiner seit 24. 

Juli 2013 eingehaltenen Alkoholtotalabstinenz erbringe er zudem den klaren 

Gegenbeweis. Trotzdem erachte das IRM eine zweijährige Totalabstinenz mit 

halbjährlichen Verlaufskontrollen als medizinisch indiziert. Diese Empfehlung sei von 

der Vorinstanz unverändert übernommen worden, was nicht zulässig sei. Es sei 

ausgeführt worden, die Wiedererteilung des Führerausweises nach einem 

Sicherungsentzug werde regelmässig mit Auflagen verbunden, da die dauerhafte 

erfolgreiche Überwindung einer Sucht einer längeren Behandlung und Kontrolle 

bedürfe. Diese Begründung sei aktenwidrig, nachdem beim Rekurrenten eine 

Alkoholabhängigkeit nicht nachgewiesen sei. Schliesslich erweise sich die Anordnung 

von strengen Auflagen als völlig unverhältnismässig. Beim Rekurrenten handle es sich 

um einen Ersttäter. Mit seiner achtmonatigen Abstinenz habe er bewiesen, dass er 

nicht alkoholabhängig sei.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, die Auflagen hätten den Zweck sicherzustellen, dass 

der jeweilige Mangel an der Fahreignung tatsächlich behoben und die Fahrfähigkeit der 

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betroffenen Person stabil sei. Gemäss langjähriger bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung könne die Wiedererteilung des Führerausweises nach einem 

Sicherungsentzug wegen Alkoholmissbrauchs für mehrere Jahre an Auflagen – 

namentlich Weiterführung der Totalabstinenz – geknüpft werden.

b) Nach Art. 17 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen 

wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist 

abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der 

die Fahreignung ausgeschlossen hat. Die an die Wiedererteilung des Führerausweises 

regelmässig geknüpften Auflagen sind Nebenbestimmungen, die dazu dienen, 

Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu tragen, dass die Alkoholabhängigkeit 

oder andere Süchte, welche die Fahreignung ausschliessen, tatsächlich behoben sind 

und die Fahrfähigkeit der betroffenen Person stabil ist. Auflagen müssen auf die 

konkreten Umstände angepasst und verhältnismässig sein (BGE 125 II 289 E. 2b). Ob 

eine Alkoholsucht bzw. ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch dauerhaft erfolgreich 

überwunden wurden, bedarf nach der Wiedererteilung des Führerausweises in der 

Regel einer weiteren vier bis fünf Jahre dauernden Kontrolle der Einhaltung einer 

vollständigen Alkoholabstinenz und der therapeutischen Begleitung. Dazu sind 

regelmässige Laboruntersuchungen der alkoholrelevanten Blut- und Leberwerte 

erforderlich. Es bedarf nach der Wiedererteilung des Führerausweises noch während 

mindestens dreier Jahre einer verkehrsmedizinisch kontrollierten gänzlichen 

Alkoholabstinenz. Darüber hinaus muss eine Suchttherapie während mindestens zwei 

Jahren durchgeführt werden. Die betroffene Person hat dazu regelmässig eine 

Beratungs- oder Therapiestelle (Suchtberatung, Psychologe, Psychiater, Hausarzt 

usw.) für Beratungsgespräche aufzusuchen. Sofern eine vollständige Alkoholabstinenz 

eingehalten wurde, die Laboruntersuchungen regelmässig erfolgten und die 

Suchttherapie erfolgreich verlief, kann nach frühestens zwei Jahren die Therapie sistiert 

werden, und es müssen dann nur noch die Laborkontrollen durchgeführt werden (Urteil 

des Bundesgerichts [BGer] 6A.61/2005 vom 12. Januar 2006 E. 2.1 mit Hinweis auf 

R. Seeger, Alkohol und Fahreignung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen 

Begutachtung, Bern 2005, S. 29; BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 2.4). Auch 

die Rechtsprechung der Verwaltungsrekurskommission verlangt bei Vorliegen einer 

Alkoholproblematik nach der Wiedererteilung des Führerausweises grundsätzlich 

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während weiterer vier Jahre eine Alkoholtotalabstinenz. Aufgrund der Anrechnung einer 

einjährigen freiwilligen, ausgewiesenen Alkoholabstinenz vor Wiedererteilung des 

Führerausweises liess sie das Erfordernis einer dreijährigen Totalabstinenz nach der 

Wiedererteilung in einem neueren Urteil genügen (vgl. VRKE IV-2013/53 vom 29. 

August 2013, im Internet unter: www.gerichte.sg.ch). Der Betroffene hat die 

Möglichkeit, die Aufhebung der Auflagen zu verlangen, wenn sie zur Aufrechterhaltung 

der Fahreignung nicht mehr erforderlich sind (vgl. BGer 6A.58/2004 vom 26. November 

2004 E. 2).

c) Die Wiedererteilung des Führerausweises unter der Auflage einer zweijährigen 

Totalabstinenz stellt einen Eingriff in die persönliche Freiheit des Rekurrenten im Sinn 

von Art. 10 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt: BV) dar, der nur zulässig 

ist, wenn er auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruht, durch ein 

öffentliches Interesse gerechtfertigt und verhältnismässig ist (Art. 36 BV). Unbestritten 

ist, dass der Eingriff in Art. 17 Abs. 3 SVG über eine gesetzliche Grundlage verfügt und 

der Verkehrssicherheit dient, womit er offensichtlich im öffentlichen Interesse liegt. 

Bestritten ist einzig die Verhältnismässigkeit.

Nach der Trunkenheitsfahrt vom 5. Juli 2013 mit einer durchschnittlichen 

Blutalkoholkonzentration von 2,67 Gewichtspromille wurde der Rekurrent am 27. 

August 2013 erstmals verkehrsmedizinisch untersucht. Die Beurteilung stützte sich 

damals auf die Akten, die körperlichen Befunde, die Fremdauskünfte und die Resultate 

der Laboruntersuchungen. Der Verkehrsmediziner stellte beim Rekurrenten einen die 

Fahreignung ausschliessenden verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Gefährdung 

fest. Genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Abhängigkeit gemäss ICD-10 lägen 

nicht vor, eine derartige Problematik könne aber auch nicht ausgeschlossen werden. 

Vor einer weiteren Kontrolluntersuchung wurde eine mindestens noch viermonatige 

fachtherapeutisch betreute und kontrollierte Alkoholabstinenz empfohlen (act. 11/47 

ff.).

Gestützt auf dieses Gutachten verfügte die Vorinstanz am 21. November 2013 einen 

Sicherungsentzug wegen Vorliegens einer Alkoholproblematik. Diese Verfügung 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Sie kann daher im Verfahren der 

Wiedererteilung nicht mehr überprüft werden. Es ist aber so, dass die Rechtsprechung 

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eine Trunksucht im Sinn von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG bejaht, wenn die betroffene 

Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird 

und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen 

nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, 

dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der 

Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff 

der Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber 

jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines 

Motorfahrzeugs ferngehalten werden (BGE 129 II 82 E. 4.1 mit Hinweis; vgl. auch BGer 

6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.1). Auch wenn beim Rekurrenten keine 

Alkoholabhängigkeit im medizinischen Sinn festgestellt werden konnte, kam der 

Verkehrsmediziner damals zum Schluss, dass ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch mit Gefährdung (gemeint ist Suchtgefährdung) vorliege. Angesichts 

der hohen Blutalkoholkonzentration, der Resultate der damaligen Haaranalysen, der 

Trinkgewohnheiten und der sich daraus entwickelten Alkoholtoleranz ist diese 

Schlussfolgerung nachvollziehbar. Es handelte sich nicht einfach um einen einmaligen 

Ausrutscher. Der Entzugsgrund der die Fahreignung ausschliessenden "Sucht" im Sinn 

von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG war daher erfüllt. Wenn die Vorinstanz im Schreiben vom 

5. März 2014 von Überwindung der "Sucht" spricht (act. 11/8), heisst dies entgegen 

der Ansicht des Rekurrenten nicht, dass beim ihm eine Alkoholabhängigkeit im 

medizinischen Sinn vorgelegen hat. Daran ändert auch nichts, dass der Rekurrent – wie 

im Rekurs aufgeführt – ein Ersttäter ist. Wird ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch 

gutachterlich festgestellt, kommt diesem Aspekt ohnehin keine entscheidende 

Bedeutung zu; denn die betroffene Person ist unabhängig von der Anzahl 

Trunkenheitsfahrten nicht fahrgeeignet.

Seit August 2013 hat der Rekurrent nachgewiesenermassen eine Totalabstinenz 

eingehalten. Bei der Kontrolle vom 3. Februar 2014 fielen die Haarproben auf 

Ethylglucuronid (EtG) negativ aus (Haarlänge 5 cm, in zwei Abschnitten). Die 

Alkoholparameter im Blut waren seit September 2013 unauffällig. Vor diesem 

Hintergrund bejahte der Verkehrsmediziner die Fahreignung des Rekurrenten unter der 

Auflage der Einhaltung einer Alkoholtotalabstinenz für weitere zwei Jahre. Angesichts 

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der Tatsache, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung für den Nachweis der 

dauerhaften erfolgreichen Überwindung eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs 

eine mehrjährige kontrollierte und therapeutisch begleitete Alkoholabstinenz notwendig 

ist, erweist sich die im Zeitpunkt der Wiedererteilung nachgewiesene Abstinenz von 

gerade einmal sechs Monaten eindeutig als zu kurz. Der sichere Nachweis, dass der 

Rekurrent den festgestellten verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch erfolgreich 

überwunden hat, kann damit nicht erbracht werden. Auch die Auflage einer 

Fahrabstinenz (d.h. das Verbot, unter Alkoholeinfluss zu fahren) vermag die 

Verkehrssicherheit nicht genügend zu gewährleisten; weder die Suchtfachstelle noch 

die Hausärztin des Rekurrenten haben sich in irgendeiner Weise zu allfälligen Auflagen 

geäussert. Da dies auch nicht deren Aufgabe ist, kann daraus nicht geschlossen 

werden, dass sie solche Auflagen für nicht notwendig erachten. Die mit der 

Wiedererteilung einhergehende Verfügung einer Alkoholabstinenzauflage für 

mindestens zwei Jahre stimmt folglich mit den konkreten Umständen überein und ist 

auch verhältnismässig. Der mit dieser Auflage verbundene Eingriff in die 

Persönlichkeitsrechte des Rekurrenten ist im Interesse der Verkehrssicherheit 

gerechtfertigt, und die Dauer liegt verglichen mit der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung im unteren Bereich.

3.- Der Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu 

verrechnen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine ausseramtliche Entschädigung 

zuzusprechen (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– unter Verrechnung

      des Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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