# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d955fe1f-1f80-5442-8ab4-ba7d769629b9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 19.05.2006 R 2006 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2006-18_2006-05-19.pdf

## Full Text

R 06 18

4. Kammer 

URTEIL
vom 19. Mai 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Wiederherstellungsverfügung

1. a) Mit Urteil vom 27.09.2005 entschied das Verwaltungsgericht Graubünden 

zwischen denselben Parteien in derselben Angelegenheit, dass eine weitere 

Fristverlängerung zur Fertigstellung eines Stallneubaus auf Parz. 583 des 

Eigentümers … in der Gemeinde … (1999-Juni 2005) von der Vorinstanz zu 

Recht abgelehnt worden sei. Im Übrigen werde die Sache jedoch zur 

nochmaligen Prüfung der bewilligungsfähigen Bauteile bzw. zur 

Wiederherstellung und Abbruchvollstreckung der eben nicht 

bewilligungsfähigen Bauteile an die Gemeinde zurückgewiesen (zum 

Ganzen: VGU R 05 26). Ende Nov. 05 fand in dieser Sache ein Augenschein 

mit den davon betroffenen Fachstellen (Amt für Raumentwicklung [ARE]; Amt 

für Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit [ALT]; Amt für Landwirtschaft, 

Strukturverbesserungen und Vermessung [ALSV]) statt, woraus gesamthaft 

die Erkenntnis resultierte, dass der zu 60% überdachte Stallbau im Umfange 

des betrieblich Notwendigen abgeschlossen werden könnte, ohne das 

Tierschutzgesetz, das Gewässerschutzgesetz oder andere 

landwirtschaftliche bzw. landschaftliche Bestimmungen zu verletzen. Auf die 

ursprünglichen Fertigstellungsmassnahmen für 20-25 Grossvieheinheiten 

(statt der tatsächlich vorhandenen 10 GVE) sei aber zu verzichten und das 

inzwischen seit sechs Jahren unvollendete Stallprojekt entsprechend 

vernünftig anzupassen. Der den Stallbetrieb als Nebenerwerb führende 

Bauherr habe indes noch eine kleine Chance, den längst fälligen 

Finanzierungsnachweis innerhalb der Zeit bis zur Beurteilung der 

bewilligungsfähigen Bauteile zu erbringen, um so einen Teilabbruch bzw. für 

ihn ungünstige und kostspielige Wiederherstellungsmassnahmen (quasi noch 

in letzter Minute) durch die Gemeinde zu verhindern.

b) Im Juni 05 reichte der Bauherr ein Gesuch um Änderung des bisherigen 

Ausführungsprojekts auf Parz. 583 ein, worauf die Vorinstanz im Okt. 05 

antwortete, dass dieses nur behandelt werde, wenn innert 20 Tagen noch der 

Finanzierungsnachweis für die Projektrealisation nachgereicht werde. Im 

Übrigen könnte dieses Gesuch erst nach Eingang der geforderten 

„Abänderungsunterlagen“ geprüft und beurteilt werden. Im Okt. 05 reichte der 

Bauherr noch eine Ergänzung zur Projektkorrektur vom Juni 05 nach, die 

hauptsächlich eine Abtragung des Erdbodens oberhalb bzw. Aufschüttung 

jenes Naturterrains unterhalb der Stallbaute „Quarta“ für Erschliessungs-

/Zufahrtszwecke beinhaltete. 

c) Im Dezember 05, mitgeteilt anfangs Febr. 06, verfügte die Gemeinde, der 

Bauherr habe eine statische Überprüfung des vorhandenen Baukonstruktes 

bis Ende Monat einzureichen. Die sechs freistehenden und funktionslosen 

Säulen seien – wie bereits in VGU R 05 26 erwogen - zu entfernen. Auf der 

Flucht des schon bestehenden Stalldachs (60%) sei gegen Osten hin noch 

eine Aussenwand anzubringen. Der erstellte, ungefähr 1/3 über das 

gewachsene Terrain herausragende Schlammsammler im Südwesten müsse 

näher an die Stallbaute bzw. die dort geplante Liegefläche versetzt werden. 

Die Einhaltung des Tierschutzgesetzes habe bei den noch auszuführenden 

baulichen Massnahmen oberste Priorität. Für die Umsetzung jener 

Vollzugsmassnahmen werde dem Bauherrn eine Frist bis Ende Mai 06 

gesetzt; andernfalls die Vollstreckung durch Beauftragte der Gemeinde auf 

Kosten des Bauherrn erfolgen würde.

2. Dagegen erhob der Bauherr am 22.02.2006 erneut frist- und formgerecht 

Rekurs beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige 

Aufhebung der angefochtenen Wiederherstellungsverfügung und Verzicht auf 

die angedrohten Vollzugs-/Ersatzmassnahmen. Zur Begründung brachte er 

vor, dass die nachgereichten Projektanpassungen von Juni/Okt. 05 zu 

bewilligen seien, worin geplant sei, die ursprünglich vorgesehene Garage zu 

verkleinern und dafür den Bereich als offene Maschineneinstellhalle für alle 

nicht motorisierten Geräte zu nutzen. Damit könnten die teuren F90-Wände 

auf ein Minimum reduziert werden und so beträchtlich Kosten gespart werden. 

Eine statische Überprüfung der vorhandenen Stützsäulen und Stahlträger sei 

nicht nötig, da das ursprüngliche Bauprojekt fachmännisch erstellt worden sei. 

Der Abbruch und die Entfernung der freistehenden Säulen (kein öffentliches 

Interesse) würde rund Fr. 36'000.-- kosten, was unverhältnismässig hohe 

Mehrkosten wären, zumal sie laut Abänderung in den Stall integriert würden 

und damit nach aussen hin auch nicht mehr in Erscheinung träten. Würde die 

Aussenwand Ost nach seinen Vorstellungen realisiert, könnte er ca. Fr. 

8'000.-- sparen. Die Versetzung des Schlammsammlers würde überdies keine 

positiven Auswirkungen auf die Raumeinteilung der Umgebungsarbeiten 

haben, da sonst das Stallgebäude süd-/talseitig gar nicht mehr umfahren 

werden könnte, was aber für die Funktionalität bzw. landwirtschaftlichen 

Betriebsabläufe wichtig wäre. Die Abtragung der nord-/hangseitig gelegenen 

Zufahrtsstrasse werde für die Aufschüttung und Terrassierung des 

abschüssigen Südteils benötigt; der Schlammsammler müsste dann nur noch 

zugeschüttet werden und würde nach aussen hin nicht mehr sichtbar sein 

bzw. nicht mehr störend wirken. Seine Versetzung näher zur Stallbaute sei 

folglich nicht gerechtfertigt und mit enormen Zusatzkosten verbunden, zumal 

dann eigens noch ein neues Fundament für die Liegeplätze bzw. den 

Fressbereich der Tiere sowie die nötigen Mistablagen erstellt werden müsste. 

Ferner sei er stets noch dabei, das fehlende Geld für die Fertigstellung der 

Gesamtbaute zu beschaffen. Sein Nebenbetrieb müsste mindestens 20-25 

GVE aufweisen, um auf Dauer weiter existieren zu können. Eine 

Ersatzvornahme durch die Gemeinde würde unweigerlich für ihn zum 

Privatkonkurs führen, was im Resultat niemanden nützen würde und deshalb 

unbedingt zu vermeiden sei. 

3. Die Gemeinde (Vorinstanz) und Rekursgegnerin verzichtete – unter Verweis 

auf ihre einlässliche Begründung im angefochtenen Entscheid – am 

24.02.2006 auf eine Stellungnahme in dieser Angelegenheit.

4. Im März 06 hielten die beigeladenen Fachstellen des Kantons – sofern sie 

nicht auf eine Vernehmlassung verzichteten (ALSV) - fest, dass die 

bestehende Stallung den Anforderungen des modernen Tierschutzes 

genügen würde und dies selbst dann, wenn die baulichen Anpassungen 

gemäss angefochtener Verfügung (vertretbare Redimensionierung der 

Stallbaute) umgesetzt würden (ALT). Aus raumplanerischer Sicht (ARE) 

wurde ebenfalls vermerkt, dass das Bauprojekt nur in dem von der Gemeinde 

verfügten Ausmass sinnvoll und zweckmässig bewilligungsfähig sei. Die 

nachgereichten Abänderungsgesuche von Juni/Okt. 05 wären bereits wegen 

der voraussichtlich auch längerfristig fehlenden Betriebsgrösse (20-25 GVE) 

und des Fehlens eines entsprechend konkreten Finanzierungsnachweises 

nicht bewilligungsfähig. Dank der Baubeschränkung auf das Notwendigste 

würde zudem auch den öffentlichen Interessen (Entfernung der 

fremdkörperartig, unästhetisch und nutzlos in den Himmel ragenden 

Säulenpfeiler) genügend Rechnung getragen. Auch würden Präjudiz- und 

Rechtsgleichheitsgründe dafür sprechen, die Landschaft von ewigen 

Bauruinen freizuhalten. Das private Interesse des Bauherrn am Schutz seiner 

bereits getätigten oder in Aussicht gestellten Investitionen könne dagegen 

nicht aufkommen. Dasselbe gelte auch für die Erstellung der Aussenwand im 

Osten (auf der Flucht des bestehenden Daches), weil der Raumbedarf für die 

vorhandenen 10 GVE dadurch ausreichend abgedeckt würde und auch keine 

Mehrkosten im Vergleich zum ursprünglich bewilligten Projekt anfielen. Die 

örtliche Verschiebung der Stallwand sei kostenneutral. Auch die Versetzung 

des Schlammsammlers in die Nähe zur Stallbaute mache Sinn, da so auf eine 

aufwändige Hinterfüllung des Schlammsammlers und eine damit 

zusammenhängende Hangsicherung verzichtet werden könne. Die mit dieser 

Versetzung verbundenen Investitionen würden in einer Gesamtbetrachtung 

daher nicht ins Gewicht fallen; jene Baumassnahme sie daher ebenfalls 

verhältnismässig und vom öffentlichen Interesse gedeckt.

5. Am 19. Mai 2006 führte die IV. Kammer des Verwaltungsgerichts einen 

Augenschein an Ort und Stelle durch. Dabei war der Rekurrent persönlich in 

Begleitung seiner Lebenspartnerin (Dipl. Architektin ETH) zugegen. Die 

Rekursgegnerin war durch den Gemeindepräsidenten vertreten. Von Seiten 

der Beigeladenen waren ein Vertreter des ALT und des ARE präsent. Allen 

Anwesenden wurde hierbei die Möglichkeit geboten, sich auch noch mündlich 

zur vorgefundenen Bausituation (Stalldach zu 60% erstellt; 40% unbedacht; 

zwölf Säulen als „Tragkonstruktion“ erstellt; sechs davon „frei“ in den Himmel 

ragend; eine einzige Stallwand im Nordwesten; im Übrigen seitlich absolut 

„offene Stallbaute/Einstellhalle“) zu äussern. Seitens des Gerichts wurden 

noch fünf Fotos vom Stall „Quarta“ bzw. vom fehlenden Baufortschritt seit 

2003 bzw. dem letzten Augenschein des Gerichts vom 28.06.2005 erstellt und 

dem Protokoll angefügt. Im Verlaufe der Begehung versprach der Bauherr 

erneut, die fehlenden Geldmittel zur Fertigstellung des Gesamtprojekts bis 

spätestens Ende 06 aufbringen zu wollen; andernfalls er mit der verfügten 

Redimensionierung seines Bauvorhabens samt der Beseitigung der angeblich 

nicht bewilligungsfähigen Bauteile „auf seine Kosten“ sogar einverstanden 

wäre.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 16a Abs. 1 (Satz 1) des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes 

(RPG; SR 700) sind Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone 

zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den 

produzierenden Gartenbau nötig sind. Präzisierend hält Art. 34 Abs. 4 der 

zugehörigen Verordnung (RPV; SR 700.1) dazu fest, dass die Bewilligung nur 

erteilt werden darf, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende 

Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine 

überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b), und der Betrieb 

voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Aus gestalterischer Sicht 

wird in Art. 73 Abs. 1 des kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG, BR 

801.100) generell bestimmt, dass Bauten und Anlagen nach den Regeln der 

Baukunst so zu gestalten und einzuordnen seien, dass mit der Umgebung und 

der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entstünde. Bei Verunstaltungen des 

bestehenden Orts- oder Landschaftsbilds wegen mangelhaften Unterhalts 

(oder fehlender Fertigstellung angefangener Bauten im Sinne von Art. 91 

KRG) kann die zuständige Behörde den Grundeigentümer (oder säumigen 

Bauherrn) zu den dafür notwendigen Massnahmen verpflichten, wobei die 

Behörde - nach erfolgter Androhung und unbenutztem Fristablauf - dieselben 

auf Kosten des Säumigen durchführen lassen darf (Art. 73 Abs. 3 KRG). 

Aufgrund der bereits früher gemachten, rechtskräftigen Erwägungen in VGU 

R 05 26 gilt es vorliegend einzig noch über die Rechtmässigkeit der mit 

Baupolizeiverfügung vom 30.01./02.02.2006 konkret getroffenen 

„Wiederherstellungsmassnahmen“ zu befinden. Inhalt des Rekurses können 

damit vorab ausschliesslich nur die darin enthaltenen Anordnungen 

(Dispositiv Ziff. 1-7; ohne Fristsetzungen) gestützt auf das erwähnte 

Verwaltungsgerichtsurteil sein. Das Gericht hat sich dabei über die Entfernung 

der sechs freistehenden, seit Jahren nutz- und funktionslos in den Himmel 

ragenden und visuell klar störend wirkenden Säulen im Ostteil aus Gründen 

des öffentlichen Interesses (Vermeidung von Bauruinen; Eliminierung 

fremdartiger Baukörper im Orts-/Landschaftsbild) bereits im ersten Urteil 

geäussert (E. 3, S. 8) und dort eine nachträgliche Bewilligungsfähigkeit 

derselben verneint. Angesichts des seither fehlenden Baufortschritts vor Ort 

(lediglich 60% überdacht) ist dem hier nichts beizufügen. Die Beseitigung 

jener Säulen ist dem Bauherrn ebenso zumutbar, wie eine weitgehende 

Redimensionierung seines unvollständigen und trotz mehrerer 

Fristerstreckungen bis dato nicht fertig gestellten Bauernhofs auf Parz. 583; 

fernab des Baugebiets, aber in leicht einsehbarer Geländekammer (ab 

Golfplatz Bad Avaneu bzw. Albula-Passstrasse).

2. Ausgangspunkt für die angeordneten Abbruch- und Abschlussarbeiten sind 

die im Fachbericht des ARE vom 07.12.2005 – in Absprache mit dem ALT und 

ALSV – gemachten Feststellungen, woraus hervorgeht, dass der Stall wie 

auch die Umgebung im derzeitigen Stand für einen vernünftigen Betrieb mit 

rund 10 GVE als Nebenerwerb belassen werden kann, ohne dass die 

Fortsetzung oder Vollendung der ehemals weiter geplanten Bauteile für den 

Haupterwerb mit 20-25 GVE betriebswirtschaftlich zwingend nötig wäre. In 

Anbetracht des bis heute nicht erbrachten Finanzierungsnachweises für eine 

Fertigstellung der ursprünglich geplanten Stallbaute sei es aus 

raumplanerischer, ökonomischer, tierschutzrechtlicher als auch 

gewässerschutzrechtlicher Sicht zulässig und sinnvoll, die angefangenen 

Bauarbeiten im jetzigen Betriebsstadium zu einem raschen Abschluss zu 

bringen. Im Detail wurde vermerkt, dass die Platzverhältnisse für 10 GVE mit 

der Überdachung von 60% der ursprünglichen Dachkonstruktion ohne 

weiteres ausreichend seien, um eine artgerechte Tierhaltung zu garantieren. 

Die fehlende Aussenwand (gegen Osten) müsste einzig noch auf die Flucht 

der längst bestehenden Überdachung zurückversetzt werden. Dadurch 

würden inwendig geplante Bereiche (Maschinenpark/Remise) neu ausserhalb 

des Stalles zu liegen kommen, wo sie mit geringem Aufwand neuen 

Funktionen zugeführt werden könnten. Damit könnten beträchtliche Kosten 

gespart werden, zumal so noch fehlende Infrastrukturanlagen weit günstiger 

gebaut bzw. ersatzweise erstellt werden könnten. Oberste Priorität geniesse 

die Einhaltung des Tierschutzes, dem so genügend Rechnung getragen 

werden könnte. Zum Schlammsammler an der Südwestecke des Gehöfts 

wurde noch festgehalten, dass dieser unbedingt näher an die bestehende 

Stallbaute versetzt werden sollte, weil so die teuren Stütz- und 

Umgebungsarbeiten auf ein Minimum reduziert werden könnten. Ausserdem 

werde eine baustatische Überprüfung der bereits erstellten Dachkonstruktion 

empfohlen. Zu prüfen bleibt, ob jene Vorgaben allesamt notwendig waren, um 

eine redimensionierte Variante zu bewilligen.

3. Nach Ansicht des Gerichts hat die Vorinstanz aus den erwähnten Vorgaben 

der fachkundigen kantonalen Ämter (ARE, ALT und ALSV) meist die richtigen 

Schlüsse gezogen, ohne also unverhältnismässig zu reagieren oder sogar in 

Willkür zu verfallen. Wie der letzte gerichtliche Augenschein am 18.05.2006 

schlüssig ergab, erscheint die Redimensionierung unverzichtbar, um faktisch 

nicht auf Dauer gesetzeswidrige Zustände dulden zu müssen. Die 

Zukunftsprognose für eine längerfristige Betriebsauslastung mit 10 GVE stellt 

eine gesicherte und zuverlässige Annahme dar, wonach sich die Baukörper 

als auch die Infrastrukturanlagen von Gesetzes wegen zu richten haben. 

Nachweislich betrug der Viehbestand im Jahre 2005 noch 10.11 GVE (2006: 

8.76 GVE) und das Land zur Bodenbewirtschaftung ca. 10 ha, was von den 

erwähnten Ämtern als genügend angesehen wurde, um den Betrieb 

voraussichtlich längerfristig weiterführen zu können, ohne gleich die 

wirtschaftliche Existenz zu verlieren. Diese Feststellung eines geringfügigeren 

Bedürfnisnachweises zieht im Resultat aber nach sich, dass auf eine 

Versetzung des Schlammsammlers und die Erstellung einer Holzwand an der 

Ostfassade auf der Flucht des bestehenden Daches ebenso gänzlich 

verzichtet werden kann. Diesbezüglich sind die Ziff. 3 und 4 im Dispositiv der 

angefochtenen Baupolizeiverfügung daher überflüssig, was zu ihrer 

ersatzlosen Streichung führt. Darüber hinaus gibt es an der angefochtenen 

Verfügung betreffend bewilligungsfähige Bauteile aber nichts auszusetzen. 

Vielmehr stimmt die so reduzierte Abschlussvariante mit Art. 34 Abs. 4 lit. c 

RPV überein, wonach für das Bauen in der Landwirtschaftszone allein auf den 

tatsächlichen Bedarf (das Notwendigste) des jeweiligen Betriebs abgestellt 

werden muss. Dem Bauherrn wird dafür eine Wiederherstellungsfrist bis 

31.12.2006 eingeräumt.

4. Die vom Bauherrn zur Hauptsache gegen die verfügte Redimensionierung 

angeführten Gründe finanzieller sowie organisatorischer Natur sind in diesem 

Sachzusammenhang unerheblich, zumal die Güterabwägung der auf dem 

Spiele stehenden Interessen eindeutig ein Übergewicht zu Gunsten der von 

der Vorinstanz sorgfältig geprüften „Kompromisslösungen“ ergab. Nebst der 

Tatsache, dass eine blosse Entfernung der im Detail beanstandeten Bauteile 

(Säulen; Schlammsammler) nach Auffassung des Gerichts längst nicht so viel 

kosten würde, wie dies in der Rekurseingabe behauptet wurde (Fr. 59'000.--

), gilt es überdies nicht zu übersehen, dass die Betriebsabläufe durch die 

erwähnten Änderungen auch nicht verschlechtert, sondern letztlich lediglich 

verkürzt und vereinfacht würden. Dies trifft speziell für die durch den 

ersatzlosen Abbruch des Schlammsammlers hinfällig gewordenen 

Terrainaufschüttungen samt Befestigungen (Stützmauern; Betonplatten) im 

Südwesten als auch für die umfangreich entlang der gesamten 

Grundstücksgrenze im Süden gewünschte Bodennivellierung zu. Solche 

Massnahmen sind für einen kleinen Bauernbetrieb mit im Schnitt 10 GVE 

weder notwendig noch von nachhaltigem Nutzen. Die vorhandenen Arbeits- 

und Auslaufflächen sind auch ohne künstliche Erweiterungen genügend, um 

innerbetrieblich vernünftige und effiziente Betriebsabläufe sicherstellen zu 

können. Die Verhältnismässigkeit der angeordneten Abbruch-

/Restitutionsmassnahmen ist daher – mit Ausnahme der Ziff. 3/4 – zu bejahen, 

da keine milderen Anordnungen zum selben Resultat geführt hätten.

5. a) Die angefochtene Baupolizeiverfügung ist – mit Ausnahme der zwei 

genannten Korrekturen – demnach rechtens und verhältnismässig, was zur 

Abweisung des Rekurses im Sinne der Erwägungen führt. 

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 

75 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) je zur Hälfte  dem 

Bauherrn und der Vorinstanz aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung entfällt praxisgemäss.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 220.--

zusammen Fr. 2'220.--

gehen je zur Hälfte zulasten von … sowie der Gemeinde … und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.