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**Case Identifier:** def017a4-a7e3-5610-b7b2-e1eaa0ce9236
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-23
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Strafgericht 23.06.2023 SBK.2022.369
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_008_SBK-2022-369_2023-06-23.pdf

## Full Text

Obergericht 

Beschwerdekammer in Strafsachen 

 

 SBK.2022.369  
(STA.2022.1043)  

Art. 203 

 

 

Entscheid vom 23. Juni 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Richli, Präsident  

Oberrichter Egloff 

Oberrichterin Schär  

Gerichtsschreiberin Meister 

 

 
   

Beschwerde-

führer  

 A._____,  

[…] 

vertreten durch Rechtsanwalt Dominic Nellen,  

[…] 

 

  
    

Beschwerde-

gegnerin  

 Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm,  

Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen  

 

 

Beschuldigter   B._____,  

[…] 

 

 
   

Anfechtungs-

gegenstand 

 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 

17. Oktober 2022 

 

in der Strafsache gegen B._____ 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten: 

 

1. 

A. (fortan: Beschwerdeführer) erstattete am 11. Februar 2022 Strafan-

zeige/Strafantrag gegen B. (fortan: Beschuldigter) wegen sämtlicher in Be-

tracht kommender Delikte, insbesondere Drohung, versuchter Nötigung 

und Ehrverletzungsdelikten. 

 

2. 

Die Staatsanwaltschaft erliess am 17. Oktober 2022 gestützt auf Art. 310 

Abs. 1 lit. a bzw. lit. c StPO eine Nichtanhandnahmeverfügung. Es wurden 

keine Verfahrenskosten auferlegt und keine Entschädigungen oder Genug-

tuungen ausgerichtet. Zivilklagen wurden ebenfalls nicht behandelt. 

 

Die Nichtanhandnahmeverfügung wurde von der Oberstaatsanwaltschaft 

des Kantons Aargau am 19. Oktober 2022 genehmigt. 

 

3. 

3.1. 

Gegen diese ihm am 25. Oktober 2022 zugestellte Nichtanhandnahmever-

fügung erhob der Beschwerdeführer am 4. November 2022 Beschwerde 

bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons 

Aargau mit den folgenden Anträgen: 

 

" 1. 
Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm 
vom 17. Oktober 2022 sei aufzuheben, die Eröffnung der Untersuchung 
gegen B. sei per 16. Mai 2022 festzustellen und die Staatsanwaltschaft sei 
anzuweisen, das Strafverfahren weiterzuführen; 
 
2. 
Eventualiter zu Ziff. 1 sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsan-
waltschaft vom 17. Oktober 2022 aufzuheben und die Staatsanwaltschaft 
anzuweisen, eine Untersuchung gegen B. zu eröffnen; 
 
3. 
Subeventualiter zu Ziff. 1 sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staats-
anwaltschaft Zofingen-Kulm vom 17. Oktober 2022 aufzuheben und die 
Sache zur Durchführung ergänzender Ermittlungen an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen; 
 
4. 
Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren unter Beiordnung des Unter-
zeichneten als amtlicher Rechtsbeistand; 
 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. 7.7% MWST." 

 

 - 3 - 

 

 

3.2. 

Mit Verfügung der Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsa-

chen des Obergerichts des Kantons Aargau vom 21. November 2022 

wurde das gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-

pflege abgewiesen und der Beschwerdeführer aufgefordert, innert 10 Ta-

gen ab Zustellung dieser Verfügung eine Sicherheit für allfällige Kosten von 

Fr. 1'000.00 zu leisten, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten 

werde.  

 

Der Beschwerdeführer leistete die Kostensicherheit mit (durch Verfügung 

der Verfahrensleiterin der Beschwerdekammer in Strafsachen des Oberge-

richts des Kantons Aargau vom 5. Dezember 2022 bewilligten) Ratenzah-

lungen vom 22. Dezember 2022 sowie vom 24. Januar 2023.  

 

3.3. 

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erstattete am 31. Januar 2023 die 

Beschwerdeantwort mit folgenden Anträgen: 

 

" 1. 
Die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
 
2. 
Unter Kostenfolgen." 

 

3.4. 

Mit Eingabe vom 3. April 2023 erstattete der Beschwerdeführer eine Stel-

lungnahme zur Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm 

vom 31. Januar 2023 und hielt an den mit Beschwerde gestellten Anträgen 

fest. 

 

3.5. 

Der Beschuldigte liess sich nicht vernehmen. 

 

 
   

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss 

Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit 

Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394 

StPO liegen nicht vor. Die Beschwerde wurde überdies frist- und formge-

recht (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) eingereicht. 

 

 - 4 - 

 

 

1.2. 

Zur Beschwerde legitimiert sind entgegen dem Wortlaut von Art. 322 Abs. 2 

(i.V.m. Art. 310 Abs. 2 StPO) nicht nur die Parteien, sondern auch die an-

deren Verfahrensbeteiligten i.S.v. Art. 105 Abs. 1 StPO, soweit sie in ihren 

Rechten unmittelbar betroffen sind (vgl. Art. 105 Abs. 2 StPO), d.h. soweit 

sie durch die Nichtanhandnahmeverfügung beschwert sind. Geschädigte 

i.S.v. Art. 105 Abs. 1 lit. a StPO werden durch eine Nichtanhandnahmever-

fügung in ihren Rechten nicht unmittelbar betroffen. Sie sind folglich nicht 

zur Beschwerde legitimiert, wenn sie sich nicht als Privatkläger konstituiert 

und damit Parteistellung erlangt haben.  

 

Der Beschwerdeführer konstituierte sich mit Strafanzeige vom 11. Februar 

2022 als Privatkläger (Straf- und Zivilkläger). Zu einer solchen Konstituie-

rung war er gemäss Art. 118 Abs. 1 StPO auch berechtigt, da eine Dro-

hung, (versuchte) Nötigung, Verleumdung, üble Nachrede und Beschimp-

fung zu seinem Nachteil infrage stehen und er folglich als geschädigte Per-

son i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten ist (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, 

in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, 

N. 66 zu Art. 115 StPO und N. 65 i.V.m. N. 95 zu Art. 115 StPO).  

 

1.3. 

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm führt mit Beschwerdeantwort vom 

31. Januar 2023 aus, dass eine Anweisung zur Vornahme bestimmter Ver-

fahrenshandlungen mittels Beschwerde nicht möglich sei, insbesondere sei 

auch der Antrag auf Weiterführung des Strafverfahrens oder Eröffnung ei-

ner Untersuchung gegen den Beschuldigten nicht zulässig, weshalb nicht 

auf die Beschwerde einzutreten sei, soweit mehr als die Aufhebung der 

Nichtanhandnahmeverfügung verlangt werde. 

 

Der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm kann nicht gefolgt werden. Gemäss 

Art. 310 Abs. 2 StPO richtet sich das Verfahren bei einer Nichtanhandnah-

meverfügung nach den Bestimmungen über die Verfahrenseinstellung (vgl. 

auch OMLIN, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 

2. Aufl. 2014, N. 26 zu Art. 310 StPO). Gemäss Art. 397 Abs. 3 StPO kann 

die Beschwerdeinstanz der Staatsanwaltschaft bei Gutheissung einer Be-

schwerde gegen eine Einstellungsverfügung für den weiteren Gang des 

Verfahrens Weisungen erteilen. Die Anträge des Beschwerdeführers sind 

zulässig. 

 

1.4. 

Auf die Beschwerde ist demgemäss einzutreten. 

 

2. 

2.1. 

Die Staatsanwaltschaft eröffnet u.a. dann eine Untersuchung, wenn sich 

aus den Informationen und den Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige 

 - 5 - 

 

 

oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt 

oder wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet (vgl. Art. 309 Abs. 1 lit. a−c 

StPO). Ein hinreichender Tatverdacht setzt voraus, dass die erforderlichen 

Hinweise auf eine strafbare Handlung konkreter Natur sind. Konkret ist der 

Tatverdacht dann, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine straf-

rechtliche Verurteilung der beschuldigten Person spricht. Die Gesamtheit 

der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass 

die beschuldigte Person mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt werden 

wird. Diese Prognose geht über die allgemeine theoretische Möglichkeit 

hinaus. Ein blosser Anfangsverdacht, d.h. eine geringe Wahrscheinlichkeit 

einer Verurteilung aufgrund vager tatsächlicher Anhaltspunkte (z.B. unge-

naue Schilderungen eines Anzeigeerstatters), genügt nicht (LANDS-

HUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommen-

tar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 25 f. zu 

Art. 309 StPO). 

 

Sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass 

die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeu-

tig nicht erfüllt sind, verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme 

(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Die Situation muss sich für die Staatsanwalt-

schaft folglich so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte angenom-

men werden dürfen oder der Anfangsverdacht vollständig entkräftet wurde. 

Bei missbräuchlichen und von vornherein aussichtslosen Strafanzeigen hat 

ebenfalls eine Nichtanhandnahme zu erfolgen (LANDSHUT/BOSSHARD, 

a.a.O., N. 4 zu Art. 310 StPO). Es muss mit anderen Worten sicher sein, 

dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt, was etwa der Fall 

ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtanhandnahme darf nur 

in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall 

ist folglich eine Untersuchung zu eröffnen. Ergibt sich nach durchgeführter 

Untersuchung, dass kein Straftatbestand erfüllt ist, stellt die Staatsanwalt-

schaft das Strafverfahren gestützt auf Art. 319 StPO ein (BGE 137 IV 285 

E. 2.3).  

 

Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. c StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nicht-

anhandnahme, wenn aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine 

Strafverfolgung zu verzichten ist. Gemäss Art. 8 Abs. 1 StPO sehen Staats-

anwaltschaft und Gerichte von der Strafverfolgung ab, wenn das Bundes-

recht es vorsieht, namentlich unter den Voraussetzungen der Art. 52−54 

StGB. Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Straf-

verfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, 

wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. 

 

2.2. 

Die eröffnete Untersuchung nach Art. 308 ff. StPO ist grundsätzlich durch 

die Staatsanwaltschaft selber bzw. in ihrem Auftrag nach Art. 312 StPO zu 

führen. Wurden bereits Untersuchungshandlungen vorgenommen, die 

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grundsätzlich nach der Eröffnung des Strafverfahrens zu tätigen sind, hat 

die Staatsanwaltschaft, wenn sie zur Überzeugung kommt, dass kein Straf-

tatbestand erfüllt ist, das Verfahren durch Einstellung nach Art. 319 StPO 

und nicht durch Nichtanhandnahme nach Art. 310 StPO abzuschliessen. 

Dies ist zum Beispiel bei einem Aktenbeizug im Sinne von Art. 194 StPO 

der Fall. Anders verhält es sich bei der blossen Erteilung eines Ermittlungs-

auftrags an die Polizei nach Art. 307 Abs. 2 StPO. Eine Nichtanhandnahme 

des Strafverfahrens ist auch nach einem polizeilichen Ermittlungsverfahren 

im Sinne von Art. 306 f. StPO noch zulässig (Urteil des Bundesgerichts 

6B_810/2017 vom 9. November 2017 E. 2.4.2). Die Strafuntersuchung gilt 

als eröffnet, wenn die Staatsanwaltschaft Zwangsmassnahmen anordnet. 

Der Eröffnungsverfügung kommt demgegenüber lediglich deklaratorische 

Wirkung zu (Urteil des Bundesgerichts 6B_1015/2016 vom 27. Oktober 

2017 E. 2.1; BGE 141 IV 20 E. 1.1.4). 

 

Gemäss Art. 2 Abs. 2 StPO können Strafverfahren nur in den vom Gesetz 

vorgesehenen Formen durchgeführt und abgeschlossen werden. Erachtet 

die Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollständig, so erlässt sie ei-

nen Strafbefehl oder kündigt den Parteien mit bekanntem Wohnsitz schrift-

lich den bevorstehenden Abschluss an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage 

erheben oder das Verfahren einstellen will. Gleichzeitig setzt sie den Par-

teien eine Frist, Beweisanträge zu stellen (Art. 318 Abs. 1 StPO). Durch die 

Parteimitteilung wird den Verfahrensbeteiligten die Gelegenheit gegeben, 

zur geplanten Verfahrenserledigung Stellung zu nehmen, Beweisanträge 

zu stellen und sich zu ihren Entschädigungs- und Genugtuungsansprüchen 

nach Art. 429 StPO zu äussern (STEINER, in: Basler Kommentar, Schwei-

zerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 15 zu Art. 318 StPO). Bei 

einer geplanten Nichtanhandnahmeverfügung braucht diese den Parteien 

nicht angekündigt zu werden und es muss ihnen auch nicht in anderer 

Weise das rechtliche Gehör gewährt werden (Urteil des Bundesgerichts 

6B_4/2013 vom 11. April 2013 E. 2.1; STEINER, a.a.O., N. 3a zu Art. 318 

StPO). 

 

3. 

3.1. 

Mit Strafanzeige vom 11. Februar 2022 wurde ausgeführt, dass der Be-

schwerdeführer und der Beschuldigte ehemalige WG-Kollegen seien, die 

sich mittlerweile auseinandergelebt hätten. Der Beschuldigte habe dem Be-

schwerdeführer vorgeworfen, dass der Beschwerdeführer ihm noch Geld 

schulde, weshalb der Beschuldigte sowohl den Beschwerdeführer wie auch 

seine Schwester zwischen dem 17. und dem 20. Januar 2022 telefonisch 

sowie via WhatsApp-Nachrichten kontaktiert habe. Der Beschuldigte habe 

vehement sein Geld zurückgefordert und dem Beschwerdeführer ange-

droht, dass der Beschuldigte bei Nichtbezahlung die Bewährungshilfe des 

Beschwerdeführers informieren und der Beschwerdeführer eine Anzeige 

 - 7 - 

 

 

wegen Sachbeschädigung und Diebstahls erhalten werde. Der Beschul-

digte werde Betreibungen und eine Eigentumsherausgabeklage gegen den 

Beschwerdeführer einreichen. Der Schwester des Beschwerdeführers 

habe der Beschuldigte geschrieben, dass er bei Nichtzahlung eine Eigen-

tumsherausgabeklage einreichen und den Beschwerdeführer wegen Sach-

beschädigung und Diebstahls anzeigen werde. Der Beschwerdeführer 

habe einen Anhänger […] gestohlen, so dass seine Bewährung widerrufen 

werde und er in den "Knast" gehen müsse. Ein paar Inkasso-typen aus der 

Region würden sich dann um ihn kümmern, wenn er aus dem Knast her-

auskomme. Der Beschwerdeführer sei eine falsche Ratte und würde nur 

aufgrund des Mitleids seiner Ehefrau noch nicht weinend in einem Auto von 

Männerhaus zu Männerhaus gefahren bis seine Schulden abgearbeitet 

seien und nur noch eine Vermisstmeldung von ihm übrig sei. 

 

3.2. 

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm begründet die Nichtanhandnahme-

verfügung vom 17. Oktober 2022 zusammengefasst damit, dass die Aus-

sagen des Beschuldigten glaubhaft seien. Der Beschuldigte werfe dem Be-

schwerdeführer vor, Schulden bei ihm zu haben, was der Beschwerdefüh-

rer jedoch nur pauschal und ohne weitere Begründung oder Belege be-

streite, anstatt vorzubringen, dass sich der Beschuldigte schon durch das 

Erwähnen dieser Schulden der Ehrverletzung strafbar gemacht habe. Folg-

lich könne angenommen werden, dass die Schulden tatsächlich bestün-

den. Der Beschuldigte habe dem Beschwerdeführer seinen […] verkaufen 

wollen. Letzterer habe jedoch nichts dafür bezahlt, obwohl er den […] 

nutze. Zusätzlich habe der Beschwerdeführer noch andere Schulden beim 

Beschuldigten, welche er ebenfalls nicht begleichen wolle. Aus diesem 

Grund würde sich der Beschuldigte gezwungen sehen, zivilrechtliche 

Schritte gegen den Beschwerdeführer einzuleiten. Zwar sei der Beschul-

digte mit seinen Aussagen teilweise über das Ziel hinausgeschossen. An-

gesichts der Situation und der laufenden Betreibungen sei jedoch verständ-

lich, dass ihn die Wut übermannt habe. Hinsichtlich der Vorwürfe der Dro-

hung und der versuchten Nötigung seien sowohl Schuld als auch Tatfolgen 

als geringfügig im Sinne von Art. 52 StGB zu bezeichnen. Es sei nicht er-

sichtlich, inwiefern Rechtsgüter des Beschwerdeführers tatsächlich verletzt 

oder ernsthaft gefährdet worden seien, zumal dieser keinen Versuch unter-

nommen habe, die Probleme mit dem Beschuldigten zu klären, indem er 

die Schulden beglichen oder die Gegenstände zurückzugeben hätte. Ob-

wohl der Beschwerdeführer ausführe, dass er nun seine Wohnungstüre ab-

schliesse, ein ungutes Gefühl habe und beim Öffnen der Türe jeweils nach-

frage, zeige sich keine wesentliche Veränderung in seiner Verhaltens-

weise, welche auf eine intensive Nötigung oder schwere Drohung schlies-

sen lasse. Vielmehr zeige dies ein gesellschaftlich gesehen normales Ver-

halten. Auch hinsichtlich des Vorwurfs der Ehrverletzung sei die Aussage, 

dass der Beschwerdeführer eine falsche Ratte sei, im Kontext zu lesen: Der 

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Beschwerdeführer habe dem Beschuldigten selbst erzählt, dass er den An-

hänger […] gestohlen habe. Er (der Beschuldigte) wolle deshalb nichts 

mehr mit ihm zu tun haben. In Anbetracht der Umstände und der hohen 

Frustration handle es sich vorliegend um eine derart geringfügige Ehrver-

letzung, dass keinerlei Tatfolgen entstanden oder zu befürchten seien. Die 

Schuld des Beschuldigten sei ebenfalls als geringfügig einzustufen. Im 

Sinne von Art. 310 Abs. 1 lit. c und Art. 8 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 52 StGB 

sei deshalb von einer Strafverfolgung und Bestrafung abzusehen und die 

Nichtanhandnahme zu verfügen. 

 

Im Übrigen sei der Beschuldigte als Privatperson nicht in der Lage, über 

die Bewährung einer anderen Privatperson zu entscheiden. Sei eine straf-

bare Handlung begangen worden, sei es Sache der Strafverfolgungsbehör-

den, bei Eingang einer Anzeige über den geltend gemachten Sachverhalt 

und im Rahmen der Strafzumessung über einen allfälligen Widerruf zu ent-

scheiden. Dem Beschuldigten stehe es zu, gegen den Beschwerdeführer 

eine Betreibung nach SchKG oder ein zivilrechtliches Verfahren einzulei-

ten. Dies stelle weder eine Drohung noch eine Nötigung dar. Der Beschul-

digte habe dem Beschwerdeführer somit lediglich seine rechtlichen Mög-

lichkeiten aufgezeigt. Der Eintritt des angedrohten Übels hänge aber nicht 

vom Beschuldigten ab, sondern von den entscheidenden Behörden. 

 

3.3. 

Der Beschwerdeführer macht mit Beschwerde geltend, dass die Staatsan-

waltschaft Zofingen-Kulm das Verfahren nicht durch eine Nichtanhandnah-

meverfügung habe abschliessen dürfen, da die Strafuntersuchung bereits 

eröffnet gewesen sei. Aus den Akten gehe hervor, dass die Staatsanwalt-

schaft Zofingen-Kulm der Kantonspolizei Aargau am 28. Februar 2022 ei-

nen Ermittlungsauftrag erteilt habe. Entgegen dem Verweis in der Fuss-

note, dass noch kein Verfahren eröffnet worden sei, sei klar, dass die Poli-

zei deutlich beauftragt worden sei, den Beschuldigten in der Rolle der be-

schuldigten Person wegen "Drohung/Nötigung/Beschimpfung/Verleum-

dung/üble Nachrede" am 18.−20. Januar 2022 in Q. zur Sache einzuver-

nehmen. Der Auftrag habe detaillierte Angaben zum Inhalt der Befragung 

enthalten. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm habe bereits die pro-

zessuale Rolle des Beschuldigten bestimmt. Sodann sei der Beschuldigte 

zweimal umfassend über seine Rechte und Pflichten als beschuldigte Per-

son belehrt worden. Damit hätte ein Strafverfahren formell eröffnet und dem 

Beschwerdeführer das rechtliche Gehör gewährt werden müssen. Dem Be-

schwerdeführer sei im Anschluss an die Befragung vom 16. Mai 2022 nie 

die Möglichkeit gegeben worden, zu den Aussagen des Beschuldigten Stel-

lung zu nehmen, was eine Verletzung des rechtlichen Gehörs respektive 

der Begründungspflicht darstelle (Beschwerde, Rz. 16–19, 33).  

 

Weiter habe die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm den Sachverhalt unvoll-

ständig und unrichtig festgestellt. Mit Strafanzeige vom 11. Februar 2022, 

 - 9 - 

 

 

dem Chat-Verlauf vom 19./20. Januar 2022 und dem Einvernahmeprotokoll 

des Beschuldigten vom 16. Mai 2022 seien drei Beweismittel vorhanden 

gewesen. Dem Beschwerdeführer sei auch hinsichtlich der ihm vorgewor-

fenen Schulden nie die Möglichkeit gegeben worden, zu den Aussagen des 

Beschuldigten Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer habe dem Be-

schuldigten wiederholt angeboten, seine Sachen bei ihm abzuholen. Der 

Beschwerdeführer habe in der Strafanzeige vom 11. Februar 2022 auch 

ausgeführt, inwiefern er in Angst und Schrecken versetzt worden sei. Dass 

die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm die Gefährdung der Rechtsgüter des 

Beschwerdeführers als Folge seines angeblichen "zivilrechtlichen Fehlver-

haltens" (im Sinne eines Eigenverschuldens) ansehe, sei nicht verständlich 

und nicht zulässig. Was den Vorwurf anbelange, dass der Beschwerdefüh-

rer einen Anhänger gestohlen habe, stütze sich die Staatsanwaltschaft Zo-

fingen-Kulm wiederum nur auf die Aussagen des Beschuldigten. Auch die 

Betitelung als falsche Ratte sei klar ehrverletzend und sprenge den Rah-

men des sachlich Vertretbaren. Weiter sei das Prinzip "in dubio pro duriore" 

verletzt worden: Eine Nichtanhandnahmeverfügung dürfe nur erlassen wer-

den, wenn klar sei, dass der Sachverhalt nicht strafbar sei oder jemand 

nicht bestraft werden könne. Dies sei vorliegend nicht der Fall. 

 

3.4. 

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm entgegnet mit Beschwerdeantwort 

vom 31. Januar 2023, dass der Beschwerdeführer verkenne, dass es sich 

hinsichtlich des Ermittlungsauftrags vom 28. Februar 2022 um notwendige 

Erstabklärungen betreffend den Gerichtsstand bzw. die örtliche Zuständig-

keit der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm gehandelt habe. Aufgrund des 

Ermittlungsauftrags sei noch keine Untersuchung eröffnet worden. Dies sei 

im besagten Schreiben auch explizit festgehalten worden. Aufgrund der 

Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 11. Februar 2022 habe sich 

noch kein hinreichender Tatverdacht ergeben, da bei Ehrverletzungsdelik-

ten oder den Tatbeständen der Drohung oder Nötigung oftmals keine ein-

deutigen Beweise vorlägen und dem Beschuldigten das rechtliche Gehör 

zu gewähren gewesen sei. 

 

Weiter sei auf die Ausführungen in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 

17. Oktober 2022 zu verweisen. Die vom Beschuldigten gemachten Äusse-

rungen hätten die Schwelle zur Strafbarkeit nicht überschritten; Schuld so-

wie Tatfolgen seien ausserdem als geringfügig im Sinne von Art. 52 StGB 

einzustufen. Es handle sich primär um eine zivilrechtliche Angelegenheit, 

die nicht durch die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm zu beurteilen sei; die 

fraglichen Straftatbestände seien eindeutig nicht erfüllt. Die Staatsanwalt-

schaft Zofingen-Kulm erachte die Aussagen des Beschuldigten, wonach 

der Beschwerdeführer ihm Geld schulde und er dieses eintreiben wolle, als 

glaubhaft, da diese inhaltlich konzis, stringent und nachvollziehbar seien. 

Der Beschuldigte habe nie bestritten, die Nachrichten geschrieben zu ha-

ben, es seien jedoch leere Drohungen gewesen, weshalb der subjektive 

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Tatbestand nicht erfüllt sei. Der Chatverlauf vom 19./20. Januar 2022 wie 

auch die in der Beschwerde vorgebrachten Ermittlungsansätze könnten 

diesbezüglich nicht weiter Aufschluss geben und wären zudem nicht ver-

hältnismässig. Aus einer Einvernahme des Beschwerdeführers wären 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten; es würde nur Aussage gegen Aus-

sage stehen. Es seien keine weiteren Beweiserhebungen ersichtlich, wel-

che den Tatverdacht erhärten könnten. 

 

3.5. 

Mit Stellungnahme vom 3. April 2023 führt der Beschwerdeführer aus, dass 

die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ohne Einvernahme des Beschwer-

deführers gar nicht wissen könne, ob dieser in Angst und Schrecken ver-

setzt worden sei. Dies sei jedoch bereits mit Strafanzeige vom 11. Februar 

2022 glaubhaft ausgeführt worden. Genauso wenig sei ersichtlich, wie 

ohne Einvernahme die Schuld und Tatfolgen als geringfügig eingestuft wer-

den könnten. Sofern eine andere Person ohne vorherige Provokation als 

falsche Ratte bezeichnet werde und ihm brachiale Inkassomassnahmen 

ankündigt würden, könne dies kaum als zivilrechtliche Angelegenheit ab-

getan werden. Selbst wenn (nach einer Einvernahme des Beschwerdefüh-

rers) Aussage gegen Aussage stünde, wäre gemäss dem Grundsatz "in 

dubio pro duriore" Anklage zu erheben. 

 

4.  

4.1. 

4.1.1. 

Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Dro-

hung in Schrecken oder Angst versetzt. Der objektive Tatbestand setzt vo-

raus, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder 

in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die ge-

schädigte Person in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grund-

sätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das 

Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psy-

chischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die be-

troffene Person durch das Verhalten des Täters tatsächlich in Schrecken 

oder Angst versetzt wird. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, min-

destens Eventualvorsatz. Nicht erforderlich ist, dass der Täter das Opfer 

mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte Übel genau beschreibt 

(Urteil des Bundesgerichts 6B_758/2018 vom 24. Oktober 2019 E. 3.1 mit 

Hinweisen). Der Tatbestand der Drohung wird auch erfüllt, wenn sie gegen-

über einem Dritten geäussert wird und damit zu rechnen ist, dass sie dem 

Betroffenen übermittelt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_820/2011 vom 

5. März 2012 E. 3). 

 

4.1.2. 

Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer jeman-

den durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere 

 - 11 - 

 

 

Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlas-

sen oder zu dulden. Eine Nötigung ist nur unrechtmässig, wenn das Mittel 

oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht 

im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem 

an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich 

oder sittenwidrig ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1447/2020 vom 13. Ap-

ril 2021 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). 

 

4.1.3. 

Wegen Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 StGB wird bestraft, wer jeman-

den wider besseres Wissen bei einem andern eines unehrenhaften Verhal-

tens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, 

beschuldigt oder verdächtigt. Der Tatbestand der üblen Nachrede 

nach Art. 173 Ziff. 1 StGB enthält, abgesehen vom Element "wider besse-

res Wissen", dieselbe Formulierung wie Art. 174 Ziff. 1 StGB. Die Tatbe-

stände sind nahezu deckungsgleich. Anders als bei der Verleumdung ist es 

bei der üblen Nachrede nicht erforderlich, dass die ehrenrührigen Angaben 

falsch sind und dass der Täter dies sicher weiss. Der Tatbestand der üblen 

Nachrede enthält somit ein Tatbestandselement weniger als die Verleum-

dung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_941/2018 vom 6. März 2019 

E. 1.3.1). Nach Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich der Beschimpfung schul-

dig, wer jemanden in anderer Weise − als durch üble Nachrede oder Ver-

leumdung − durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeit in seiner 

Ehre angreift. Gegenstand der Beschimpfung ist entweder eine üble Nach-

rede oder Verleumdung gegenüber dem Verletzten selbst oder eine soge-

nannte Formalinjurie (Werturteil). Ob Werturteile dem Verletzten oder Drit-

ten gegenüber abgegeben werden, ist nicht von Belang (Urteil des Bundes-

gerichts 6B_463/2019 vom 6. August 2019 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). 

 

4.2. 

Mit dem Beschwerdeführer ist zu beanstanden, dass die Staatsanwalt-

schaft Zofingen-Kulm die Strafsache nicht an die Hand genommen hat. Die 

Strafanzeige vom 11. Februar 2022 ist klar und präzis und beinhaltet eine 

genaue Sachverhaltsschilderung. So wurden das Verhältnis zwischen dem 

Beschwerdeführer und dem Beschuldigten aufgezeigt, deren Kommunika-

tion ab dem 17. Januar 2022 geschildert und die Auswirkungen seitens des 

Beschwerdeführers erläutert. Entgegen den Ausführungen der Staatsan-

waltschaft Zofingen-Kulm in ihrer Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2023 

sind mit dem Chatverlauf vom 19./20. Januar 2022 auch notwendige Be-

weismittel beigelegt worden. Auch zum "Tatort" bzw. Gerichtsstand äus-

serte sich die Strafanzeige. Wenn sich auch womöglich nicht aus allen in 

der Strafanzeige geltend gemachten Vorwürfen ein deliktisches Verhalten 

ableiten lässt, welches einen Tatverdacht begründet (so beispielsweise die 

"Drohung" zur Einleitung einer Eigentumsfreiheitsklage), ergibt sich hin-

sichtlich anderer Sachverhaltsschilderungen ein Tatverdacht, der bereits 

über einen blossen Anfangsverdacht hinausgeht. Gemäss Chatverlauf vom 

 - 12 - 

 

 

19./20. Januar 2022 äusserte sich der Beschuldigte gegenüber der 

Schwester des Beschwerdeführers unter anderem wie folgt: 

 

" Achja är het de […] übrig[…] uftah so das är 45km/h fahrt anstatt 25km/h 
(chame mit ere Kombination vom […] umstelle) u de Ahänger het är klauet 
vomene […]. Das wird sini Bewährig wiederruefe u är geit es Zitli i 
Knascht."  
 
"A. isch mir mittlerwiile scheissegal. Es paar Inkasso Type vo hier wärde 
sech um ihn kümmere wenn är wieder usem Knascht usechunnt. I chume 
scho a mis Gäld."  
 
"Nur will mini Frou Mitleid mit em A. hed isch är nid irgendwo grännend 
imene Charre u wird vo Männerhuus zu Männerhuus gfahre bis sini 
Schulde abgarbeitet si u nur no e Vermisstmäldig vo ihm übrig isch." 
 
"Sobald de offnig Betrag überwiese isch ghört de […] em nöie Bsitzer. U 
de cha öbber vo euch mit em A. luege. I wot nüt mehr mit dere falsche 
Ratte u sine Lügereie z tüe ha." 
 
"Es stimmt alles so 1 zu 1. U mehreri Lüt chöi das bezüüge, u de […] louft 
uf mi Name. I lah ne no hüt la verhafte wenn nid sofort öbis geit. Idämfau, 
I warte no dini Antwort ab u danach lüti dr Schmier ah damit sie ne göh ga 
abhole. U denn gits kes zrüg mehr."  

 

Es liegen damit konkrete Anhaltspunkte vor, dass der Beschuldigte i.S.v. 

Art. 180 Abs. 1 StGB eine Drohung und i.S.v. Art. 181 StGB eine (ver-

suchte) Nötigung begangen haben könnte und/oder den Beschwerdeführer 

i.S.v. Art. 174 Ziff. 1 StGB verleumdet bzw. i.S.v. Art. 173 Ziff. 1 StGB eine 

üble Nachrede oder i.S.v. Art. 177 StGB eine Beschimpfung gegen ihn be-

gangen haben könnte. Mit der Ankündigung, dass der Beschuldigte dem 

Beschwerdeführer "Inkasso-Typen" auf den Hals hetzen würde bzw. sich 

diese um ihn kümmern würden oder dass er weinend von Männerhaus zu 

Männerhaus gefahren werden würde, bis nur noch eine Vermisstmeldung 

von ihm übrig sei, stellte der Beschuldigte dem Beschwerdeführer fraglos 

ein künftiges Übel in Aussicht. Wenn auch der Beschuldigte anlässlich sei-

ner Einvernahme vom 16. Mai 2022 behauptet, dass es sich hierbei nur um 

leere Drohungen gehandelt habe und er dem Beschwerdeführer sicher 

nichts antue (vgl. Verfahrensakten STA2 ST.2022.1043, Polizeiliche Ein-

vernahme der beschuldigten Person, Frage 45 f.), kann festgehalten wer-

den, dass diese Aussagen deutlich über das üblicherweise geduldete Mass 

bei gegenseitigen Streitereien hinausgehen. Es ist nicht auszuschliessen, 

dass der Beschwerdeführer sich dadurch bedroht fühlte und mit einem An-

griff auf seine physische oder psychische Integrität gerechnet hatte. Auch 

der Beschuldigte musste damit rechnen, dass der Beschwerdeführer seine 

Äusserungen ernst nehmen würde und sie ihn verängstigen könnten, wie 

er auch damit rechnen musste, dass die Schwester des Beschwerdeführers 

ihm den Inhalt dieser Nachrichten weiterleitet. In der Strafanzeige wurde 

denn auch ausgeführt, dass der Beschwerdeführer dadurch in Angst und 

 - 13 - 

 

 

Schrecken versetzt worden sei. So habe er ab diesen Zeitpunkt die Ein-

gangstüre seiner Wohnung abgeschlossen, allgemein ein ungutes Gefühl 

gehabt und seine alltäglichen Gewohnheiten geändert wie häufiges Um-

schauen oder Nachfragen vor dem Öffnen der Türe (vgl. Strafanzeige, 

S. 3). Zumal der Beschuldigte mit seinen Nachrichten die Begleichung der 

(angeblichen) Schulden bezwecken wollte, steht überdies der Vorwurf der 

Nötigung im Raum. Auch eine Verleumdung, üble Nachrede oder eine Be-

schimpfung ist aufgrund der Äusserung, dass der Beschwerdeführer eine 

falsche Ratte sei, einen Anhänger gestohlen und ein illegales Tuning vor-

genommen habe, nicht auszuschliessen.  

 

Die Erwägungen der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm, dass die Aussa-

gen des Beschuldigten glaubhaft seien, dass sich der Beschwerdeführer 

durch sein Verhalten selbst in diese Lage gebracht habe, indem er seine 

Schulden beim Beschuldigten noch nicht beglichen habe oder dass Schuld 

und Tatfolgen geringfügig seien (vgl. angefochtene Verfügung, E. 2.7 und 

2.8), sind nicht nachvollziehbar. Eine Glaubhaftigkeitsprüfung der Aussa-

gen hätte jedenfalls vorausgesetzt, dass auch der Beschwerdeführer ein-

vernommen worden wäre. Somit wäre dessen staatsanwaltschaftliche Ein-

vernahme angezeigt gewesen. Der Beschwerdeführer wurde allerdings nie 

befragt. Dementsprechend wurde ihm auch nie die Gelegenheit gegeben, 

zu den in der polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten gemachten 

Aussagen Stellung zu nehmen. Vollständigkeitshalber lässt sich hinsicht-

lich Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen im Übrigen festhalten, dass 

die Hürden für eine Strafbefreiung gemäss Art. 52 StGB äussert hoch sind. 

Mit der Regelung von Art. 52 StGB hat der Gesetzgeber nicht beabsichtigt, 

dass in allen Bagatellstraftaten generell auf eine strafrechtliche Sanktion 

verzichtet wird. Eine Strafbefreiung kommt nur bei Delikten in Frage, bei 

denen keinerlei Strafbedürfnis besteht. Auch bei einem Bagatelldelikt kann 

daher wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen eine Strafbefreiung 

nur angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen mit geringem 

Verschulden und geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das Verhal-

ten des Täters muss im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Geset-

zesbestimmung fallenden Taten insgesamt − vom Verschulden wie von 

den Tatfolgen her − als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftig-

keit offensichtlich fehlt. Die Behörde hat sich mithin am Regelfall der Straf-

tat zu orientieren. Für die Anwendung der Bestimmung bleibt somit nur ein 

relativ eng begrenztes Feld (vgl. BGE 135 IV 130 E. 5.3.3). Vorliegend ist 

nicht ersichtlich, inwiefern sich die zu beurteilende Sachlage von einem Re-

gelfall unterscheidet. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat dies denn 

auch nicht begründet. Somit scheint die Nichtanhandnahme gestützt auf 

Art. 310 Abs. 1 lit. c und Art. 8 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 52 StGB als nicht 

gerechtfertigt. 

  

 - 14 - 

 

 

4.3. 

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass nicht mit hinreichender Sicherheit 

ausgeschlossen werden kann, dass ein strafbares Verhalten des Beschul-

digten vorliegt. Weiter kann nicht gesagt werden, dass Schuld und Tatfol-

gen derart gering sind, dass das Verhalten nicht strafwürdig wäre. Damit 

liegen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht keine eindeutigen Verhält-

nisse vor und die Voraussetzungen von Art. 310 Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO 

für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung sind nicht gegeben. Viel-

mehr hätte die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ein Verfahren gegen den 

Beschuldigten eröffnen müssen. Damit erübrigen sich Ausführungen zu 

den weiteren Einwänden des Beschwerdeführers wie etwa einer allfälligen 

Gehörsverletzung. In Gutheissung der Beschwerde ist die Nichtanhand-

nahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 17. Oktober 

2022 daher aufzuheben. 

 

5. 

5.1. 

Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts-

mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Hebt 

die Rechtsmittelinstanz einen Entscheid auf und weist sie die Sache zur 

neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Kanton die Kos-

ten des Rechtsmittelverfahrens (Art. 428 Abs. 4 StPO). Die Kosten des 

obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens sind deshalb auf die Staatskasse 

zu nehmen.  

 

5.2. 

Der Anspruch des Beschwerdeführers auf angemessene Entschädigung 

für notwendige Aufwendungen richtet sich nach Art. 433 StPO und hängt 

vom Ausgang des Strafverfahrens ab. Dieser ist derzeit noch offen. Es ist 

daher nicht möglich, im vorliegenden Entscheid eine Entschädigung für das 

Beschwerdeverfahren festzulegen. Eine allfällige Parteientschädigung wird 

somit im Rahmen der Regelung der Entschädigung im Endentscheid und 

in Abhängigkeit vom Verfahrensausgang zu behandeln und zu verlegen 

sein (Art. 421 Abs. 1 StPO; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_531/2012 

vom 27. November 2012 E. 3). 

 

5.3. 

Dem Beschuldigten ist für das Beschwerdeverfahren ausgangsgemäss 

keine Entschädigung zuzusprechen. 

 

 
   

Die Beschwerdekammer entscheidet: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Nichtanhandnahmeverfügung der 

Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 17. Oktober 2022 aufgehoben. 

 - 15 - 

 

 

 

2. 

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse ge-

nommen. 

 

 
   

Zustellung an: 

[…] 

 

 
   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG) 

 

Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-

lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-

schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde 

kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn 

diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-

sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-

den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde 

(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf 

die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 

hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde- 

legitimation ist Art. 81 BGG massgebend. 

 

 
   

Aarau, 23. Juni 2023 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Beschwerdekammer in Strafsachen 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Richli Meister