# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ff4ce81-4129-5205-a790-b1be95d2e1ef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.11.2018 B 2018/69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-69_2018-11-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/69

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.02.2020

Entscheiddatum: 19.11.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2018
Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG (SR 700). Art. 49 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Art. 63 
Abs. 2 StrG (sGS 732.1). Strassenmässige Erschliessung eines 
Baugrundstücks. Die Vorinstanz stützte sich für die Frage der hinreichenden 
Erschliessung - entsprechend ihrer Praxis - auf einen Amtsbericht des 
Tiefbauamtes mit dem Hinweis, dass es für einen Beizug der Kantonspolizei 
an einem Anlass gefehlt habe. Dies wurde vom Verwaltungsgericht insofern 
nicht beanstandet, als weder eine Verpflichtung noch ein begründeter 
Anlass zum Beizug der Polizei bestand, zumal sich insbesondere keine (in 
den Zuständigkeitsbereich der Polizei fallenden) Signalisationsfragen 
stellten und auch die Gemeindebehörde diesbezüglich keinen 
Handlungsbedarf anmeldete. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, die 
vorhandene (einzige) Ausweichstelle im Bereich der Einmündung des J.__-
wegs erweise sich insofern als ausreichend, als die Rechtsprechung das bei 
Kreuzungsmanövern unter Umständen nötige Rückwärtsfahren im 
Schritttempo (zum Teil mit integrierter Rückfahrhilfe) im Hinblick auf die 
Verkehrssicherheit als zulässig erachte. Die Frage, welcher Anteil der 
Fahrzeuge über eine elektronische Rückfahrhilfe verfüge, brauche dabei 
nicht untersucht zu werden, zumal sich ein Fahrzeugführer ohnehin nicht auf 
ein solches Assistenzsystem verlassen dürfe. Im Weiteren lägen keine 
Hinweise dafür vor, dass die Fussgängersicherheit in Frage gestellt sein 
könnte. Zudem hätten sich die Sichtverhältnisse am Rekursaugenschein als 
(wenn auch knapp) ausreichend bestätigt. Ein zureichender Anlass, welcher 
die Anbringung von zusätzlichen Ausweichstellen rechtfertigen bzw. 
erforderlich machen würde, sei damit nicht ersichtlich. Für eine hinreichende 
Erschliessung des Bauvorhabens die Erstellung weiterer Ausweichstellen zu 
verlangen, wäre nicht verhältnismässig. Bestätigung des vorinstanzlichen 
Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2018/69).

Entscheid vom 19. November 2018

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Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__ und B.__,

C.__ und D.__,

E.__ und F.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Alex Keller, relevanz.legal, Teufener Strasse 11, 

Postfach 1733, 9001 St. Gallen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

P.__,

Beschwerdegegnerin,

Politische Gemeinde X.__, Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,  

Gegenstand

Baubewilligung (Neubau Einfamilienhaus)

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Das Verwaltungsgericht stellt fest: 

A.

a. Das im Eigentum von P.__ stehende Grundstück Nr. 00__, Grundbuch X.__, liegt 

gemäss Zonenplan der Gemeinde X.__ vom 25. Januar 1995 in der Kernzone K2 und 

ist mit einem Wohnhaus überbaut. Gemäss Schutzverordnung der Gemeinde X.__ vom 

10. Dezember 2012 (SchV) befindet sich das Grundstück im Ortsbildschutzgebiet, 

wobei das Wohnhaus darüber hinaus als geschütztes Einzelobjekt aufgenommen ist. 

Am 1. Dezember 2016 reichte P.__ bei der Gemeinde X.__ ein Baugesuch für den 

Neubau eines Einfamilienhauses (EFH) mit einem Grundriss von 8 x 6.75 m und zwei 

Geschossen im südlichen, noch unüberbauten Teil des Grundstücks Nr. 00__ ein. 

Während der Auflagefrist erhoben A.__ und B.__, C.__ und D.__ sowie E.__ und F.__, 

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Alex Keller, St. Gallen, Einsprache gegen das 

Bauprojekt.

b. Mit Beschluss vom 26. Juni 2017 wies der Gemeinderat X.__ die Einsprache im Sinn 

der Erwägungen ab (Ziff. 2) und erteilte die Baubewilligung für den Neubau des EFH 

(Verfügung vom 7. Juli 2017; act. G 8/6/26), wobei er festhielt, dass mit den 

Bauarbeiten erst begonnen werden dürfe, wenn die Baubewilligung in Rechtskraft 

erwachsen sei (Ziff. 3). Zur Begründung hielt er unter anderem fest, aufgrund der 

konkreten Umstände und der Situation im Dorfkern mit sehr geringem täglichem 

Verkehrsaufkommen sei die K.__-strasse als hinreichende strassenmässige 

Erschliessung zu betrachten (act. G 8/6/27). Den gegen diesen Beschluss erhobenen 

Rekurs vom 24. Juli 2017 (act. G 8/1, 8/3) wies das Baudepartement des Kantons St. 

Gallen, nachdem es am 14. November 2017 einen Augenschein an Ort durchgeführt 

hatte (act. G 8/13 f.), mit Entscheid vom 19. Februar 2018 ab (act. G 2).

B.

a. Gegen diesen Rekursentscheid erhob Rechtsanwalt Keller für A.__ und B.__, C.__ 

und D.__ und E.__ und F.__ mit Eingabe vom 7. März 2018 Beschwerde mit den 

Anträgen, der Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1), der Einsprache-Entscheid vom 

26. Juni 2017 sei aufzuheben (Ziff. 2), die Baubewilligung vom 7. Juli 2017 sei 

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aufzuheben (Ziff. 3) und das Baugesuch der Beschwerdegegnerin sei unter 

Gutheissung der Einsprache der Rekurrenten abzuweisen (Ziff. 4), unter Kostenfolge 

(Ziff. 5; act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 16. April 2018 stellte er den Antrag, 

der Entscheid vom 19. Februar 2018 sei aufzuheben, unter Kostenfolge (act. G 5). 

b. In der Vernehmlassung vom 26. April 2018 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

äusserte sich ergänzend zu den Vorbringen in der Beschwerde (act. G 7). Die 

Beschwerdebeteiligte beantragte Abweisung der Beschwerde und verwies zur 

Begründung auf den Baubewilligungs- und Einspracheentscheid (act. G 10). Die 

Beschwerdegegnerin stellte ebenfalls Antrag auf Abweisung der Beschwerde (act. G 

11).

c. In der Stellungnahme vom 22. Mai 2018 bestätigten die Beschwerdeführer ihren 

Standpunkt (act. G 13).

d. Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP): Sie sind Adressaten des Rekursentscheids, mit welchen der von ihnen 

erhobene Rekurs gegen den von der Beschwerdebeteiligten erlassenen 

Einspracheentscheid und die Baubewilligung abgewiesen wurde. Im Weiteren wurden 

sowohl die Beschwerdeeingabe als auch die Beschwerdeergänzung innert Frist 

eingereicht. Sie entsprechen in sachlicher und inhaltlicher Hinsicht den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. Da mit der Beschwerde (act. G 1) gegen den 

Rekursentscheid die Abweisung der Einsprache und die Erteilung der Baubewilligung 

notwendigerweise inhaltlich mit angefochten sind, wäre auf die Beschwerde insoweit 

nicht einzutreten, als damit die Aufhebung des Einspracheentscheids und der 

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Baubewilligung der Beschwerdebeteiligten (act. G 1 I./2f.) beantragt wird 

(Devolutiveffekt; vgl. BGer 1C_150/2012 vom 6. März 2013 E. 1; BGE 134 II 142 E. 1.4). 

In der Beschwerdeergänzung (act. G 5) wurden diese Anträge jedoch nicht mehr 

bestätigt. 

2.

2.1. Nach Art. 173 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; PBG), in Kraft seit 

1. Oktober 2017, werden bei Vollzugsbeginn des PBG hängige 

Baubewilligungsverfahren grundsätzlich nach jenem Recht beurteilt, das im Zeitpunkt 

des erstinstanzlichen Entscheids der Baubewilligungsbehörde Gültigkeit hatte. Der 

ablehnende Entscheid der Baubehörde datiert vom 26. Juni 2017, weshalb vorliegend 

das Baugesetz (BauG, sGS 731.1) in der bis 30. September 2017 gültig gewesenen 

Fassung zur Anwendung kommt. Streitig ist, ob das Bauprojekt der 

Beschwerdegegnerin über eine zureichende strassenmässige Erschliessung verfügt. 

Das geplante EFH auf Grundstück Nr. 00__ soll über die K.__-strasse erschlossen 

werden. Gemäss den Gesuchsunterlagen sind im Südwesten des Grundstücks zwei 

PW-Abstellplätze vorgesehen.

2.2. Nach Art. 22 Abs. 2 lit. b des Raumplanungsgesetzes (SR 700, RPG) dürfen 

Baubewilligungen nur erteilt werden, wenn das Land im Sinn von Art. 19 Abs. 1 RPG 

erschlossen ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es über eine hinreichende 

Zu- und Wegfahrt verfügt und wenn die ausreichende Versorgung mit Trinkwasser und 

Energie sowie die Abwasser- und die Abfallbeseitigung nach der Gesetzgebung über 

den Gewässer- und den Umweltschutz gewährleistet sind (Art. 49 Abs. 2 lit. a und b 

BauG). Nach Art. 63 Abs. 2 des Strassengesetzes (StrG, sGS 732.1) werden Zufahrten 

bewilligt, wenn weder die Strasse beeinträchtigt noch der Verkehr gefährdet wird. Eine 

Zufahrt ist als hinreichend zu betrachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass 

sie bau- und verkehrstechnisch der bestehenden und geplanten Überbauung und 

Nutzung genügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren Weg 

bietet und von den öffentlichen Diensten wie Feuerwehr, Sanität, Kehrichtabfuhr und 

Schneeräumung ungehindert benützt werden kann und - wenn sie über fremdes 

Grundeigentum führt - rechtlich gesichert ist. Nicht unbedingt erforderlich ist, dass 

Kreuzungsmanöver zwischen Motorfahrzeugen auf der ganzen Strecke möglich sind. 

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Unter Umständen genügen zweckmässig angeordnete Kreuzungsstellen. Zur 

hinreichenden Zufahrt gehört auch das Verbindungsstück von der öffentlich 

zugänglichen Strasse zum Baugrundstück (VerwGE B 2013/70 vom 8. Juli 2014, E. 2, 

mit Hinweis auf B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 508ff. 

und Rz. 513f.; GVP 1988 Nr. 97 E. 2a mit Hinweisen). Stets ist das gesamte Gebiet, 

welches von einer Strasse erschlossen wird, zu berücksichtigen. Im Hinblick auf den 

planerischen Zweck ist eine Zufahrt nur dann als genügend zu betrachten, wenn sie auf 

die Baumöglichkeiten der geltenden Zonenordnung abgestimmt ist. Es wäre nicht 

zulässig, diejenigen Bauherren, welche in einem grösseren Baugebiet zuerst bauen und 

für ihre Vorhaben eine genügende Zufahrt haben, zum Bau zuzulassen, während von 

einem gewissen Verkehrsaufkommen an die Zufahrt als ungenügend qualifiziert wird 

(VerwGE B 2014/18 vom 24. März 2015, E. 3.1 m.H.).

2.3. Für die Beurteilung der technischen Anforderungen an eine hinreichende Zufahrt 

sind grundsätzlich die Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute 

(VSS) massgebend, wobei ihre Anwendung im Einzelfall dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit entsprechen muss und sie nicht ungeachtet der konkreten 

Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen (VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017, 

E. 11.1; VerwGE B 2011/110 vom 20. März 2012, E. 4; GVP 1990 Nr. 99). Nach der 

VSS-Norm SN 640 045 "Projektierung, Grundlagen; Strassentyp 

Erschliessungsstrassen" vom April 1992, Ziff. 5 Abs. 1, werden die 

Sicherheitsanforderungen an Erschliessungsstrassen allgemein durch geringe 

Verkehrsmengen und niedrige Geschwindigkeiten angestrebt, weshalb der 

Ausbaustandard generell niedrig anzusetzen ist. Der Erschliessungsstrassentyp 

"Zufahrtsstrasse" ist zur Erschliessung von Siedlungsgebieten bis 150 Wohneinheiten 

anzuwenden. Sie ist auf den Grundbegegnungsfall "PW-PW bei reduzierter 

Geschwindigkeit" und auf eine Belastbarkeit von 100 Fahrzeugen pro Stunde 

auszulegen (VSS Norm a.a.O., Ziff. 8 Abs. 2 Tabelle 1). Der Erschliessungsstrassentyp 

"Zufahrtsweg" dient der Erschliessung von bis zu 30 Wohneinheiten. Er ist auf den 

Grundbegegnungsfall "PW/Fahrrad bei stark reduzierter Geschwindigkeit" und eine 

durchschnittliche stündliche Verkehrsbelastung von maximal 50 Fahrzeugen 

ausgerichtet. Für Zufahrtswege genügt ein Fahrstreifen; sie müssen in der Regel keinen 

Wendeplatz aufweisen und nicht durchgehend befahrbar sein. Es handelt sich um 

Fusswege, die zum gelegentlichen Befahren mit Motorfahrzeugen vorgesehen und 

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entsprechend befestigt sind. Für die seltenen Begegnungsfälle zwischen 

Motorfahrzeugen können angrenzende Bankettflächen und Vorplätze einbezogen 

werden (VSS Norm a.a.O., Ziff. 8 Abs. 6).

Gemäss VSS Norm SN 640 201 "Geometrisches Normalprofil" vom Oktober 1992 

beträgt das für einen Personenwagen erforderliche horizontale Lichtraumprofil 2 bis 2.1 

m bei Geschwindigkeiten von 0 bis 40 km/h, für einen Lastwagen bzw. ein 

landwirtschaftliches Fahrzeug beträgt das horizontale Lichtraumprofil bei den 

erwähnten Geschwindigkeiten 2.7 bis 2.8 m und dasjenige eines Fahrradlenkers 0.9 bis 

1.1 m. Bei stark reduzierter Geschwindigkeit (bis 30 km/h) ist beim 

Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad eine Strassenbreite von mindestens 3.4 m (keine 

Steigungen) und beim Begegnungsfall PW/PW eine Breite von mindestens 4.4 m 

erforderlich (vgl. VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017, E. 11.1).

2.4. Im Amtsbericht vom 6. November 2017 legte das Tiefbauamt unter anderem dar, 

bei der K.__-strasse, welche als Gemeindestrasse 2. Klasse ein Quartier mit insgesamt 

10 Wohneinheiten erschliesse, handle es sich insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung 

und den geringen Verkehrsmengen um einen Zufahrtsweg gemäss VSS Norm SN 640 

045. Die gesamte minimale Fahrbahnbreite betrage bei der Annahme eines 

Kreuzungsfalles PW/Fahrrad bei reduzierter Geschwindigkeit (Grundbegegnungsfall) 

3.4 bis 4.2 m. Mit einer Breite der L.__-strasse von 4 m auf der ganzen Strassenlänge 

würden die in der Regel für einen Zufahrtsweg geforderten 3.5 m überschritten, 

weshalb auch das Kreuzen im Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad bei stark reduzierter 

Geschwindigkeit (30 km/h) problemlos möglich sei. Durch die neue Wohneinheit werde 

die bestehende Situation zudem nicht verändert (act. G 8/10).

2.5. Im angefochtenen Entscheid kam die Vorinstanz unter anderem zum Schluss, für 

die Klassierung als "Zufahrtsweg" sei das die 10 Wohneinheiten erschliessende und als 

Gemeindestrasse 2. Klasse ausgeschiedene, rund 120 m lange Teilstück der K.__-

strasse massgebend. Dass die K.__-strasse danach noch mehrere hundert Meter 

ausserhalb der Bauzone verlaufe, sei unbeachtlich, da keine zusätzlichen 

Wohneinheiten erschlossen würden und kein funktioneller Zusammenhang bestehe. 

Das tägliche Verkehrsaufkommen sei als sehr gering einzuschätzen und dürfte, wie 

auch der während des Feierabendverkehrs durchgeführte Augenschein gezeigt habe, 

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rund 50 Fahrzeugbewegungen nicht übersteigen. Darüber hinaus sei davon 

auszugehen, dass die Zufahrten zum Quartier in der Regel von der M.__-strasse her 

erfolgen würden. Nicht massgebend sei, dass die K.__-strasse nicht als reiner Fussweg 

ausgestaltet sei, da Zufahrtswege zum gelegentlichen Befahren vorgesehen und 

entsprechend befestigt seien. Gemäss VSS Norm SN 640 201 sei bei stark reduzierter 

Geschwindigkeit (bis 30 km/h) beim Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad eine 

Strassenbreite von mindestens 3.4 m (keine Steigungen) und beim Begegnungsfall PW/

PW eine Breite von mindestens 4.4 m erforderlich. Entsprechend sei die K.__-strasse 

als Zufahrtsweg (ohne Steigungen) ausreichend dimensioniert. Weil von den über die 

K.__-strasse erschlossenen Grundstücken kein relevanter Motorfahrzeugverkehr 

ausgehe, werde es zum Begegnungsfall sich kreuzender PW nur selten kommen. 

Allerdings verlaufe die K.__-strasse zu Beginn in einer leichten Kurve nach Westen, 

weshalb der Strassenverlauf unter anderem aufgrund verschiedener Bepflanzungen 

und Anlagen am Strassenrand nicht immer übersichtlich sei. Eine Ausweichstelle für 

den Begegnungsfall PW/PW befinde sich bei der Verzweigung mit dem J.__-weg etwa 

10 bzw. 20 m von den geplanten Parkplätzen entfernt, ungefähr in der Hälfte der für die 

Erschliessung des Gebiets massgeblichen Strecke. Da eine direkte Sichtverbindung 

von der Aufweitung der Strasse zur Einmündung der M.__-strasse je nach Jahreszeit 

und Witterung erst wenige Meter nach der Ausweichstelle möglich sei, müsste im 

seltenen Begegnungsfall PW/PW wenige Meter auf die Ausweichstelle zurückgesetzt 

werden, damit von der M.__-strasse einfahrende PW ohne Rückstau und 

Inanspruchnahme privater Grundstücke in die K.__-strasse einfahren könnten. Für die 

Verkehrssicherheit sei das (seltene) Zurücksetzen im Schritttempo (vielfach mit 

integrierter Rückfahrhilfe) nicht von Belang. Für die Einfahrt zu den geplanten 

Parkplätzen sei aufgrund der geringen Entfernung zur M.__-strasse gar kein 

Kreuzungs- bzw. Rückfahrmanöver notwendig (act. G 2 S. 7-9).

Angesichts dieser Umstände sowie der am Augenschein festgestellten örtlichen 

Gegebenheiten erweise sich die bestehende Ausweichstelle als genügend. Die von den 

Beschwerdeführern verlangten Ausweichstellen im Einmündungsbereich zur M.__-

strasse sowie auf der östlichen und westlichen Strassenseite wären aufgrund der 

gewachsenen Strukturen im Ortskern von X.__ - sofern überhaupt - nur mit 

unverhältnismässigem Aufwand realisierbar. Im Übrigen habe der am Augenschein 

anwesende Vertreter der kantonalen Fachstelle die hinreichende Erschliessung auch in 

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Sachen Verkehrssicherheit bestätigt. Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Beurteilung 

durch die Kantonspolizei sei nicht ersichtlich, zumal auch die ortskundige Vorinstanz 

diesbezüglich keinen Anlass für weitere Abklärungen gesehen habe. Wie sich im 

Weiteren am Augenschein gezeigt habe, liessen die örtlichen und baulichen 

Verhältnisse im Einmündungsbereich eine Anpassung desselben kaum zu. Im Bereich 

der Einmündung und etwas dahinter befänden sich ein markanter Einzelbaum sowie 

ein gemauerter Kellerabgang. Beim Gebäude (Vers.-Nr. 01__) auf dem Baugrundstück 

handle es sich zudem um ein Einzelschutzobjekt in dem von einem 

Ortsbildschutzgebiet überlagerten Dorfzentrum von X.__. Selbst wenn der nicht 

konkretisierte Einwand der Beschwerdeführer hinsichtlich technischer Vorgaben von 

Knoten zutreffen würde, sei eine Anpassung des Einmündungsbereichs aufgrund der 

örtlichen Verhältnisse für das vorliegende Bauvorhaben - sofern überhaupt - nur mit 

unverhältnismässigem Aufwand möglich. Wie Strassenplan und Orthofoto 

(www.geoportal.ch) zeigen würden, unterschieden sich die tatsächlichen Verhältnisse 

der übrigen Gemeindestrassen im Dorfkern von X.__ derart, dass die verschiedenen 

Strassen nicht miteinander verglichen werden könnten. Im Vergleich zeige sich, dass 

Charakter und Funktion der K.__-strasse von den übrigen Gemeindestrassen 2. Klasse 

abweichen würden. Im Gegensatz etwa zur O.__- oder R.__-strasse erschliesse die 

K.__-strasse nur sehr wenige Grundstücke, welche hauptsächlich mit EFH's überbaut 

seien. Zudem habe sie nur sehr untergeordnete Verbindungsfunktion und führe 

grösstenteils ausserhalb des Siedlungsgebiets zum Naherholungsgebiet Y.__, ohne 

wesentliche Erschliessungsachsen zu tangieren. Zudem könne von den blosse 

Richtlinien bildenden VSS-Normen im Einzelfall abgewichen werden. Zu 

berücksichtigen sei zudem, dass sich das Bauvorhaben im rückwärtigen Bereich des 

direkt an der M.__-strasse gelegenen Grundstücks Nr. 00__ befinde und nur bis rund 

30 m von dieser entfernt erschlossen werde. Mit dem bescheidenen Wohnhaus der 

Beschwerdegegnerin in einem der letzten überbaubaren Bereiche des Quartiers 

würden zudem Anliegen der Raumplanung (Verdichtung, haushälterische 

Bodennutzung) mitberücksichtigt. Insgesamt sei der Entscheid der 

Baubewilligungsbehörde nicht zu beanstanden. Allfällige Abweichungen von den VSS-

Normen würden sich als anzeigt und verhältnismässig erweisen (act. G 2 S. 9 f.).

2.6. Die Beschwerdeführer wenden ein, aus dem angefochtenen Entscheid ergebe sich 

nicht, weshalb die Erstellung von drei zusätzlichen Ausweichstellen, die Entfernung von 

http://www.geoportal.ch/

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Sichtbehinderungen sowie die Aufweitung der K.__-strasse im Bereich der Einmündung 

in die M.__-strasse auf 4.4 m unverhältnismässig sei. Die Einstufung der K.__-strasse 

als Zufahrtsweg bau auf einem unrichtig festgestellten Sachverhalt auf. Es sei nicht 

nachvollziehbar, warum die K.__-strasse in zwei funktional unabhängige Teilstücke 

aufgeteilt werden solle. Sie führe im Gegenteil als Ganzes den aus W.__ und Q.__ 

zugeführten Verkehr ins Quartier und zur M.__-strasse. Sie werde auch für die Wegfahrt 

nach W.__ und Q.__ genutzt. Die K.__-strasse diene als Ganzes dem 

landwirtschaftlichen Verkehr. Während des Feierabendverkehrs sei die M.__-strasse 

stark befahren, weshalb Zufahrten aus und Wegfahrten in die K.__-strasse erschwert 

würden. Es sei daher davon auszugehen, dass die K.__-strasse nicht ausschliesslich 

auf den Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad auszurichten und auch dem Begegnungsfall 

PW/PW Rechnung zu tragen sei. Ab der Verzweigung mit dem J.__-weg bestehe keine 

Sichtverbindung zur rund 40 m entfernten Einmündung in die M.__-strasse. Damit 

müsse von der Erforderlichkeit von Rückwärtsfahrten bis knapp 40 m ausgegangen 

werden. Rückwärts dürfe immer nur im Schritttempo gefahren werden (Art. 17 Abs. 2 

der Verkehrsregelnverordnung, VRV; SR 741.11). Bei der Beurteilung der 

Verkehrssicherheit dürfe nicht davon ausgegangen werden, dass Fahrzeuge "vielfach 

mit integrierter Rückfahrhilfe" ausgestattet seien. Die meisten Fahrzeuge verfügten 

nicht über Fahrassistenzsysteme. Auf der K.__-strasse sei ein Kreuzen von 

Personenwagen nur im Mündungsbereich des J.__-wegs möglich. Im Begegnungsfall 

PW/PW seien deshalb regelmässig Rückwärtsfahrten erforderlich, durch welche die 

Verkehrssicherheit gefährdet werde, weil sie über einen unübersichtlichen 

Strassenverlauf auf unübersichtliche Strassenverzweigungen erfolgen müssten. Die 

Beurteilung, dass die bestehende Ausweichstelle genügend sei, sei offensichtlich 

falsch. Für eine hinreichende strassenmässige Erschliessung müssten mindestens drei 

weitere Kreuzungsstellen erstellt werden. Zudem müssten bestehende 

Sichtbehinderungen entfernt werden. Die Vorinstanz begründe nicht, warum diese 

Massnahmen nur mit unverhältnismässigem Aufwand realisierbar sein sollten. Die 

Massnahmen seien geeignet, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, weil sie ein 

gefahrloses Kreuzen von PW's ermöglichen würden. Warum die Vorinstanz die für die 

Beurteilung der Verkehrssicherheit zuständige Kantonspolizei nicht beiziehen wolle, sei 

nicht nachvollziehbar. Nachdem die K.__-strasse bereits für die bestehende 

Überbauung keine hinreichende Erschliessung darstelle, müsse unbeachtlich bleiben, 

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dass durch das verfahrensauslösende Baugesuch nur wenig Verkehr generiert werde. 

Ins Gewicht falle mehr, dass die neuen Parkplätze in jenem Bereich geplant seien, 

dessen Übersichtlichkeit durch den Mündungsbereich des J.__-wegs eingeschränkt 

werde und der für eine Ausweichstelle besonders geeignet sei (act. G 5).

3.

3.1. Die K.__-strasse verläuft als durchwegs ca. 4 m breite Gemeindestrasse 2. Klasse 

von der M.__-strasse ungefähr 125 m bis zur Bauzonengrenze beim Grundstück Nr. 

02__ (vgl. dazu Fotos in act. G 8/14). Danach führt sie als Gemeindestrasse 3. Klasse 

ausserhalb der Bauzone nach rund 1.6 km bis zur Y.__-strasse (www.geoportal.ch). Die 

K.__-strasse dient im Wesentlichen der Zufahrt zu den Anwohnergrundstücken bzw., 

gemäss Darlegungen der Beschwerdeführer (act. G 5 S. 4 Ziff. 18), der Zu- und 

Wegfahrt von und nach Q.__ und W.__. Der von den Beschwerdeführern angeführte 

Umstand, dass auf dieser Strasse auch landwirtschaftliche Fahrzeuge verkehren, 

vermag die Kategorisierung als Zufahrtsweg nicht in Frage zu stellen, zumal 

Erschliessungsstrassen allen Verkehrsteilnehmern (auch den landwirtschaftlichen 

Anstössern) offenstehen (vgl. VSS-Norm 645 045 Ziff. 5). Zutreffend ist das Vorbringen 

der Beschwerdeführer, dass die K.__-strasse nicht ausschliesslich auf den 

Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad auszurichten und auch dem Begegnungsfall PW/PW 

Rechnung zu tragen sei (act. G 5 S. 5). Dies ändert jedoch nichts daran, dass der 

Begegnungsfall PW/PW auf der K.__-strasse nach der Lage der Akten nicht die Regel, 

sondern die Ausnahme darstellt; dies entspricht der Kategorie Zufahrtsweg. Eine 

Einstufung der K.__-strasse als Zufahrtsstrasse fällt schon deshalb ausser Betracht, 

weil es nicht um ein Siedlungsgebiet bis 150 Wohneinheiten und augenscheinlich auch 

nicht um ein "Verkehrsaufkommen gleichwertiger Quellen" (vgl. VSS Norm 640 045 Ziff. 

8 zweiter Absatz) geht. Mit Blick auf die geschilderte rechtliche und tatsächliche 

Ausgangslage hat vielmehr die Einstufung der K.__-strasse als Zufahrtsweg im 

erwähnten Sinn als ausgewiesen zu gelten. Bei einem diesem Strassentyp 

entsprechenden Erschliessungspotential von bis zu 30 Wohneinheiten besteht 

grundsätzlich die Möglichkeit, zu den 10 bereits bestehenden Wohneinheiten eine 

weitere Wohneinheit zu realisieren. Ihre Feststellung, wonach die K.__-strasse bereits 

für die bestehende Überbauung keine hinreichende Erschliessung darstelle (act. G 5 

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Ziff. 30), begründen die Beschwerdeführer nicht näher; sie kann auch aufgrund der 

Akten nicht als belegt gelten.

3.2. Die Beschwerdeführer stützen sich für ihren Standpunkt, wonach in den 

vortrittsbelasteten Knotenästen ohne Aufweitung (Einmündungsbereich der K.__-

strasse in die M.__-strasse) eine minimale Breite von 4.4 m einzuhalten sei, auf die VSS 

Norm SN 640 262 vom Mai 1999 (Ziff. 3 S. 2, Ziff. 3a S. 3, Ziff. 4c S. 7), welche 

ihrerseits auf die bereits erwähnte Norm SN 640 201 verweist (act. G 5 S. 4). Hierzu ist 

vorab festzuhalten, dass die erwähnten VSS Normen keine bindenden Anweisungen für 

jeden Einzelfall (im Sinn einer gesetzlichen Norm) enthalten. Vielmehr sind sie für die 

Würdigung der konkreten Verhältnisse als Hilfsmittel heranzuziehen und zu 

berücksichtigen. Hierbei drängt sich gegebenenfalls auch eine Abweichung von den 

VSS Normen auf (vgl. VerwGE B 2015/14, a.a.O., E. 11.1 erster Absatz am Schluss 

sowie E. 11.3 f.). Eine Bindung an die Norm-Masse der VSS wäre schon deshalb nicht 

in die Praxis umsetzbar, weil eine strikte Normanwendung (unter anderem auch bei 

Strassensanierungen) sich in gewachsenen Siedlungsstrukturen vielerorts nicht 

verwirklichen liesse. Vorliegend sollen, unter Berücksichtigung der Verhältnisse im 

gewachsenen Dorfkern von X.__, die beiden Parkplätze für das geplante Haus von der 

M.__-strasse über eine kurze und übersichtliche Strecke von rund 30 m erschlossen 

werden (vgl. Fotos in act. G 8/14). Am Augenschein, mit Dauer von 16.30 bis 17 Uhr, 

bestätigte sich das geringe Verkehrsaufkommen (act. G 8/13 S. 3 B.3). Die Frage, ob 

ein Augenschein zu einem späteren Zeitpunkt (z.B. ab 17.30 Uhr) ein stärkeres 

Verkehrsaufkommen gezeigt hätte, kann insofern offenbleiben, als von keiner Seite die 

Verkehrssicherheit der K.__-strasse in der aktuell bestehenden Situation konkret in 

Frage gestellt wurde. Aus dem Bauvorhaben auf einer der letzten bebaubaren Flächen 

im Quartier dürfte, wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, kein relevanter Mehrverkehr 

resultieren. Wenn die Beschwerdeführer darauf hinweisen, dass in den letzten Jahren 

auf der M.__-strasse mindestens fünf Unfälle mit Personenschaden passiert seien (act. 

G 13 Ziff. 5), so lässt sich hieraus nicht ableiten, dass die Situation auf der K.__-strasse 

ursächlich für diese Unfälle gewesen wäre. Solches wird auch nicht behauptet.

3.3. Die Vorinstanz stützte sich für die Frage der hinreichenden Erschliessung - 

entsprechend ihrer Praxis - auf einen Amtsbericht des Tiefbauamtes mit dem Hinweis, 

dass es für einen Beizug der Kantonspolizei an einem Anlass gefehlt habe (act. G 7 S. 2 

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Ziff. 5). Dies lässt sich insofern nicht beanstanden, als weder eine Verpflichtung noch 

ein begründeter Anlass zum Beizug der Polizei bestand, zumal sich insbesondere keine 

(in den Zuständigkeitsbereich der Polizei fallende) Signalisationsfragen stellten und 

auch die Gemeindebehörde diesbezüglich keinen Handlungsbedarf anmeldete. Die 

vorhandene (einzige) Ausweichstelle im Bereich der Einmündung des J.__-wegs (vgl. 

Foto 3 und 12 in act. G 8/14) erweist sich insofern als ausreichend, als die 

Rechtsprechung das bei Kreuzungsmanövern unter Umständen nötige 

Rückwärtsfahren im Schritttempo (zum Teil mit integrierter Rückfahrhilfe) im Hinblick 

auf die Verkehrssicherheit als zulässig erachtet (VerwGE B 20015/14, a.a.O., E. 11.4 

zweiter Absatz). Die Frage, welcher Anteil der Fahrzeuge über eine elektronische 

Rückfahrhilfe verfügt (act. G 5 S. 5 Ziff. 21 am Schluss; G 7 S. 2 Ziff. 4), braucht dabei 

nicht untersucht zu werden, zumal sich - wie die Beschwerdeführer zu Recht festhalten 

- ein Fahrzeugführer ohnehin nicht auf ein solches Assistenzsystem verlassen darf. Im 

Weiteren ergaben sich auch am Rekursaugenschein keinerlei Hinweise dafür, dass die 

Fussgängersicherheit in Frage gestellt sein könnte. Zudem bestätigten sich die 

Sichtverhältnisse als (wenn auch knapp) ausreichend (act. 8/13). Ein zureichender 

Anlass, welcher die Anbringung von zusätzlichen Ausweichstellen rechtfertigen bzw. 

erforderlich machen würde, ist damit nicht ersichtlich. Für eine hinreichende 

Erschliessung des Bauvorhabens die Erstellung weiterer Ausweichstellen zu verlangen, 

wäre nicht verhältnismässig. Dies umso weniger, als ein Ausbau immer auch ein 

bestimmtes Potential beinhaltet, quartierfremden Verkehr anzuziehen. Offenbleiben 

kann damit die Frage, ob deren Anbringung von den örtlichen Gegebenheiten her 

möglich wäre. Die K.__-strasse stellt unter den geschilderten Umständen für das in 

Frage stehende Gebiet mit 10 bzw. 11 Wohneinheiten (nach Erstellung des EFH der 

Beschwerdeführerin) eine strassenmässig ausreichende Erschliessung dar.

4.

4.1. (…).

4.2. (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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2. Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten von CHF 3'500, unter 

Verrechnung mit dem von ihnen in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                       Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2018
	Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG (SR 700). Art. 49 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Art. 63 Abs. 2 StrG (sGS 732.1). Strassenmässige Erschliessung eines Baugrundstücks. Die Vorinstanz stützte sich für die Frage der hinreichenden Erschliessung - entsprechend ihrer Praxis - auf einen Amtsbericht des Tiefbauamtes mit dem Hinweis, dass es für einen Beizug der Kantonspolizei an einem Anlass gefehlt habe. Dies wurde vom Verwaltungsgericht insofern nicht beanstandet, als weder eine Verpflichtung noch ein begründeter Anlass zum Beizug der Polizei bestand, zumal sich insbesondere keine (in den Zuständigkeitsbereich der Polizei fallenden) Signalisationsfragen stellten und auch die Gemeindebehörde diesbezüglich keinen Handlungsbedarf anmeldete. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, die vorhandene (einzige) Ausweichstelle im Bereich der Einmündung des J.__-wegs erweise sich insofern als ausreichend, als die Rechtsprechung das bei Kreuzungsmanövern unter Umständen nötige Rückwärtsfahren im Schritttempo (zum Teil mit integrierter Rückfahrhilfe) im Hinblick auf die Verkehrssicherheit als zulässig erachte. Die Frage, welcher Anteil der Fahrzeuge über eine elektronische Rückfahrhilfe verfüge, brauche dabei nicht untersucht zu werden, zumal sich ein Fahrzeugführer ohnehin nicht auf ein solches Assistenzsystem verlassen dürfe. Im Weiteren lägen keine Hinweise dafür vor, dass die Fussgängersicherheit in Frage gestellt sein könnte. Zudem hätten sich die Sichtverhältnisse am Rekursaugenschein als (wenn auch knapp) ausreichend bestätigt. Ein zureichender Anlass, welcher die Anbringung von zusätzlichen Ausweichstellen rechtfertigen bzw. erforderlich machen würde, sei damit nicht ersichtlich. Für eine hinreichende Erschliessung des Bauvorhabens die Erstellung weiterer Ausweichstellen zu verlangen, wäre nicht verhältnismässig. Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2018/69).

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