# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3862a65-39f6-5296-b2be-c2d7e1cfa985
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.05.2022 21-3007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_21-3007_2022-05-17.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/16

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 21-3007

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 31.05.2022

Entscheiddatum: 17.05.2022

BUDE 2022 Nr. 042
Art. 24 PRG, Art. 11 USG, Art. 4 Abs. 1 NISV, Art. 12 NISV, Art. 14 NISV, 
Anhang 1 Ziff. 63 NISV. Es liegen alle notwendigen Grundlagen vor, um den 
strittigen Ausbau der Mobilfunkanlage zu beurteilen (Erw. 3). Das 
Bundesgericht hat wiederholt bestätigt, dass die festgelegten 
Anlagegrenzwerte als vorsorgliche Emissionsbegrenzungen gemäss 
bisherigem Wissensstand verfassungs- und gesetzeskonform sind (Erw. 4). 
Die rechnerische Prognose für das streitbetroffene Baugesuch wurde 
hinsichtlich der adaptiven Antennen nicht nach den Vorgaben des Nachtrags 
zur Vollzugshilfe oder nach der per 1. Januar 2022 revidierten NISV 
vorgenommen, sondern gemäss dem sog. "worst case"-Szenario. Das 
"worst case"-Szenario ohne Anwendung eines Korrekturfaktors stellt eine 
mit Anhang 1 Ziff. 63 NISV vereinbare Berechnungsmethode dar, um die 
Einhaltung der Anlagegrenzwerte sicherzustellen (Erw. 5). Die 
frequenzselektive Messmethode wurde durch mehrere kantonale Gerichte 
bestätigt. Es besteht auch kein Anlass, die grundsätzliche Tauglichkeit des 
QS-Systems der Rekursgegnerin bei Konstellationen wie der vorliegend zur 
beurteilenden in Zweifel zu ziehen (Erw. 6). Die rekurrentische Rüge, das 
Vorhaben sei nicht standortgebunden und das öffentliche Interesse am 
Schutz von Flora und Fauna stehe einer Realisierung entgegen, erweist sich 
als unbegründet (Erw. 7). // (Dieser Entscheid wurde mit VerwGE B 2022/101 
vom 23. März 2023 teilweise bestätigt bzw. aufgehoben.)

BUDE 2022 Nr. 42 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 
 

  

 

 

 

 

 

21-3007 

 

Entscheid Nr. 42/2022 vom 17. Mai 2022 

Rekurrenten 

  

 A.___ 

B.___ 

C.___ 

[…] 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  Gemeinderat Z.___ (Beschluss vom 5. März 2021) 

 

 

Rekursgegnerin 

 

 D.___ AG 

vertreten durch lic.iur. Lorenzo Marazzotta, Rechtsanwalt, 

Mühlebachstrasse 32, 8024 Zürich 

 

 

Grundeigentümerin  Erbengemeinschaft E.___ 

 

Betreff  Baubewilligung (Mobilfunkanlage) 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 2/15 

 

Sachverhalt 

A.  

Die Erbengemeinschaft E.___ ist Eigentümerin von Grundstück 

Nr. 001, am F.___weg (Gemeindestrasse 3. Klasse) im zur Politischen 

Gemeinde Z.___ gehörigen Dorf G.___. Das Grundstück liegt gemäss 

geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 27. Januar 1993 in 

der Landwirtschaftszone. Es ist mit einem Ferienhaus (Vers.-Nr. 002) 

überbaut. Im südlichen Teil des Grundstücks befindet sich sodann 

eine 34 m hohe Mehrzweckantenne der H.___ AG samt dazugehöri-

gem eingeschossigen Technikgebäude (Vers.-Nr. 003) mit einer 

Grundfläche von rund 18 m2. 

 

B.  

a) Mit Baugesuch vom 1. Juli 2020 (Eingang) beantragte die D.___ 

AG bei der Gemeinde Z.___ die Baubewilligung für die Erstellung einer 

neuen Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Antennenmast. Die ge-

planten Antennen weisen verschiedene Frequenzbänder auf, wobei 

auch im oberen Frequenzband von 3600 MHz gesendet werden soll. 

Bei den eingesetzten Antennen handelt es sich teilweise um sog. 

adaptive Antennen, so dass die Anlage mit dem neuen Mobilfunkstan-

dard 5G betrieben werden kann.  

 

b) Innert der Auflagefrist vom 10. bis 23. Juli 2020 gingen mehrere 

Einsprachen gegen das Bauvorhaben ein. Einsprache erhoben unter 

anderem A.___, B.___ zusammen mit 43 weiteren Beteiligten.  

 

c) Mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 28. Oktober 

2020 stimmte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation 

(AREG) dem Vorhaben zu. Mit Beschluss vom 5. März 2021 erteilte 

der Gemeinderat Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und 

Auflagen und wies sämtliche Einsprachen ab. 

 

C.  

Gegen diesen Beschluss erhoben A.___, B.___, C.___, […] mit 

Schreiben vom 23. März 2021 Rekurs beim Baudepartement (seit 

1. Oktober 2021: Bau- und Umweltdepartement). Es wird die Aufhe-

bung des angefochtenen Beschlusses unter Kostenfolge beantragt. 

Mit Rekursergänzung vom 21. April 2021 werden folgende Anträge  

gestellt:  

 
1. Der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben und die 

Baubewilligung für die Errichtung der Mobilfunkan-
tenne sei der Rekursgegnerin D.___ AG zu verwei-
gern. Die Baubewilligung sei zu widerrufen.  

2. Eventualiter sei der vorgenannte Entscheid aufzuhe-
ben und das Baugesuch zu sistieren, bis der Grenz-
wert durch den Bundesrat korrigiert/angepasst wurde. 

3. Die Verfassungs- und Gesetzeswidrigkeit von Anhang 
1 Ziff. 63 der NISV sei festzustellen. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 3/15 

 

4. Das Rekursverfahren sei zu sistieren bis die Vollzugs-
empfehlung vorliege bzw. bis die massgeblichen 
Grundlagen über die Beurteilung adaptiver Antennen 
erarbeitet seien und ein auditiertes Qualitätssiche-
rungssystem sowie ein taugliches Messverfahren für 
adaptive Antennen vorliegen. 

Zur Begründung wird geltend gemacht, dass die Strahlung von adap-

tiven Antennen gesundheitsgefährdend sei. Bereits aufgrund des um-

weltrechtlichen Vorsorgeprinzips dürfe die geplante Mobilfunkanlage 

nicht bewilligt werden. Neuste Studien würden die Gesundheitsgefähr-

dung bestätigen. Eine Anpassung der geltenden Grenzwerte für nicht-

ionisierende Strahlung sei daher zwingend notwendig. Ungeachtet 

dessen könne die von adaptiven Antennen ausgehende Strahlenbe-

lastung mangels entsprechender Vollzugshilfe ohnehin nicht prognos-

tiziert werden. Auch fehle ein entsprechendes Qualitätssicherungssys-

tem (QS-System) sowie eine offizielle Messempfehlung. 

 

D.  

a) Mit Vernehmlassung vom 14. Mai 2021 überweist die Vorinstanz 

die Vorakten ohne einen Antrag zu stellen.  

 

b) Mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2021 beantragt die 

Rekursgegnerin, vertreten durch lic.iur. Lorenzo Marazzotta, Rechts-

anwalt, Zürich, den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Be-

gründung wird zusammenfassend geltend gemacht, dass die Grund-

lagen für die Beurteilung von Mobilfunkanlagen des 5G-Standards vor-

liegen würden. 

 

c) Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2021 beantragt das AREG die 

Abweisung des Rekurses. Die Standortgebundenheit des Bauvorha-

bens sei unter Berücksichtigung des Versorgungsauftrags, des Ver-

sorgungsgebiets, der Topographie und der bereits vorhandenen Infra-

struktur ausgewiesen. Das im Rahmen der internen Koordination bei-

gezogene Amt für Umwelt (AFU) weise in seinem Amtsbericht vom 30. 

Juni 2021 nach, dass die vorliegend massgeblichen Vorschriften der 

Umweltschutzgesetzgebung eingehalten seien. 

 

E.  

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-

genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen.  

Erwägungen 

1.  

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 

sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP).  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 4/15 

 

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 

Auf den Rekurs ist mit nachfolgender Einschränkung einzutreten. 

 

1.2.1 Die Rekurrenten beantragen die Feststellung, dass Anhang 1 

Ziff. 63 der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor nichtio-

nisierender Strahlung (SR 814.710; abgekürzt NISV) verfassungs- und 

gesetzeswidrig sei. Eine abstrakte gerichtliche Überprüfung des gene-

rell-abstrakten Gesetzes- und Verordnungsrechts auf die Vereinbar-

keit mit Verfassungs- und Bundesrecht sieht das VRP nicht vor. Art. 81 

der Verfassung des Kantons St.Gallen (sGS 111.1; abgekürzt KV) be-

schränkt die gerichtliche Überprüfung von Gesetzes- und Verord-

nungsvorschriften auf ihre Übereinstimmung mit übergeordnetem 

Recht denn auch auf den konkreten Anwendungsfall (sogenannte kon-

krete oder akzessorische Normenkontrolle; vgl. dazu H.-R. ARTA, in: 

Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, N 89 des Über-

blicks). Auf den Antrag ist – soweit eine abstrakte Normenkontrolle 

verlangt wird – nicht einzutreten.  

 

2.  

Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; 

abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 

(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a 

PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsent-

scheid erging am 5. März 2021. Mithin sind vorliegend grundsätzlich 

die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang 

zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG“ 

vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 

2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelan-

gen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement 

zur Anwendung.  

 

3.  

Die Rekurrenten beantragen mit Ziff. 4 ihrer Anträge die Sistierung des 

Rekursverfahrens bis die massgeblichen Grundlagen über die Beur-

teilung adaptiver Antennen erarbeitet seien und ein auditiertes QS-

System sowie ein taugliches Messverfahren für adaptive Antennen 

vorliege. 

 

3.1 Liegen keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse 

vor, so ist die Baubewilligung zu erteilen (Art. 146 PBG). Die Baube-

willigung stellt eine sogenannte Polizeierlaubnis dar, mit der festge-

stellt wird, dass dem zu Grunde liegenden Bauvorhaben keine öffent-

lich-rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Sie muss erteilt werden, 

wenn alle Voraussetzungen ihrer Gutheissung gegeben sind 

(S. STAUB, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- 

und Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 146 N 1 f.; 

B. HEER, St.Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 847).  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 5/15 

 

3.2 Eine Sistierung hingegen bedeutet eine Abweichung vom 

Grundsatz einer möglichst beförderlichen Erledigung des Verfahrens 

und bedarf daher einer Rechtfertigung. Eine Sistierung ist anzuordnen, 

wenn sie gesetzlich vorgeschrieben oder wenn ein anderes Verfahren 

anhängig ist, dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung ist. Zuläs-

sig ist die Verfahrenssistierung ausserdem, wenn sie aus gewichtigen 

Gründen geboten erscheint und ihr keine überwiegenden öffentlichen 

oder privaten Interessen entgegenstehen (CAVELTI/VÖGELI, Verwal-

tungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen, St.Gallen 2003, N 1093). 

Eine Sistierung ist somit unter anderem dann begründet, wenn das 

Ergebnis des Verfahrens von jenem eines anderen Verfahrens ab-

hängt oder wenn ein enger sachlicher Zusammenhang zu einem an-

deren Verfahren besteht.  

 

3.3 Wie im Folgenden ausgeführt wird, liegen alle notwendigen 

Grundlagen vor, um das streitige Baugesuch zu beurteilen. Auch ist 

das vorliegende Baugesuch von keinem weiteren Verfahren abhängig, 

weshalb kein Raum für eine Sistierung bleibt. Das Begehren um Sis-

tierung des Verfahrens ist daher abzuweisen. 

 

4.  

Die Rekurrenten machen zusammengefasst geltend, dass nichtioni-

sierende Strahlung – wie zahlreiche Studien zeigen würden – bereits 

unterhalb der geltenden Grenzwerte gesundheitsschädlich sei. Das 

Bundesamt für Umwelt (BAFU) müsse daher eine Anpassung der 

Grenzwerte vornehmen. Die erteilte Baubewilligung verletze somit das 

Vorsorgeprinzip.  

 

4.1 Das eidgenössische Umweltschutzgesetz (SR 814.01; abge-

kürzt USG) schützt den Menschen und seine natürliche Umwelt gegen 

schädliche und lästige Einwirkungen (Art. 1 Abs. 1 USG). Für den 

Schutz von Menschen vor nichtionisierender Strahlung (NIS), die beim 

Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt wird, hat der Bundesrat die NISV 

erlassen. Diese regelt insbesondere die Emissionsbegrenzungen so-

wie die Immissionsgrenzwerte für Mobilfunksendeanlagen und draht-

lose Teilnehmeranschlüsse, unabhängig von der verwendeten Mobil-

funktechnologie (3G [UMTS], 4G [LTE] oder 5G [New Radio]). Nicht 

geregelt wird darin die durch die Mobiltelefone selber erzeugte Strah-

lung (Art. 2 Abs. 2 Ingress und Bst. d NISV, kritisch dazu M. RÖSSLI, 

Gesundheitsgefährdungsabschätzung: Auswirkungen von nichtioni-

sierender Strahlung auf Menschen, in: URP 2021, S. 117 ff., S. 129 f.). 

Zum Schutz vor den wissenschaftlich erhärteten, thermischen Wirkun-

gen der Strahlung von Mobilfunkanlagen sieht die NISV Immissions-

grenzwerte (IGW) vor, die überall eingehalten sein müssen, wo sich 

Menschen aufhalten können (sogenannte Orte für kurzfristigen Auf-

enthalt, OKA, vgl. Art. 13 Abs. 1 und Anhang 2 NISV). Ausserdem 

setzte der Bundesrat zur Konkretisierung des Vorsorgeprinzips  

gemäss Art. 11 Abs. 2 USG Anlagegrenzwerte (AGW) fest (Art. 3 

Abs. 6 und Art. 4 Abs. 1 sowie Anhang 1 Ziff. 64 NISV). Die AGW wei-

sen keinen direkten Bezug zu nachgewiesenen Gesundheitsgefähr-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 6/15 

 

dungen auf, sondern wurden nach Massgabe der technischen und be-

trieblichen Möglichkeit sowie der wirtschaftlichen Tragbarkeit festge-

legt, um das Risiko schädlicher Auswirkungen, die zum Teil erst ver-

mutet werden und noch nicht absehbar sind, möglichst gering zu hal-

ten. Mit den AGW hat der Bundesrat im Hinblick auf nachgewiesene 

Gesundheitsgefährdungen eine Sicherheitsmarge geschaffen (vgl. 

dazu Urteil des Bundesgerichtes 1C_375/2020 vom 5. Mai 2021 

Erw. 3.2.2 mit Hinweisen). An Orten mit empfindlicher Nutzung im Sinn 

von Art. 3 Abs. 3 NISV (OMEN) haben Mobilfunkanlagen im massge-

benden Betriebszustand den AGW für den Effektivwert der elektri-

schen Feldstärke von 5,0 V/m einzuhalten, soweit sie weder aus-

schliesslich in Frequenzbereichen von 900 MHz und darunter noch 

ausschliesslich um 1'800 MHz und darüber senden (Anhang 1 Ziff. 64 

f. NISV). Als massgebender Betriebszustand gilt der maximale Ge-

sprächs- und Datenverkehr bei maximaler Sendeleistung; bei adapti-

ven Antennen im Sinn von Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 6 NISV wird die Va-

riabilität der Senderichtungen und der Antennendiagramme berück-

sichtigt (vgl. Anhang 1 Ziff. 63 NISV). 

 

4.2 Der Schutz vor nichtionisierender Strahlung ist durch das Bun-

desrecht im Bereich des vorsorglichen Immissionsschutzes somit ab-

schliessend geregelt. Die Kantone und Gemeinden können demge-

mäss in diesem Zusammenhang keine darüber hinaus gehenden  

Bedingungen anordnen. Soweit die gesetzlichen Vorschriften (insbe-

sondere die Strahlengrenzwerte) eingehalten sind, kann die Baubewil-

ligung für eine Mobilfunkanlage nicht mit der Begründung verweigert 

werden, das allgemeine, im Bereich des Immissionsschutzes durch 

Art. 11 USG konkretisierte Vorsorgeprinzip sei verletzt. Der Erlass der 

AGW erfolgte gerade in der Absicht, im Interesse der Rechtssicherheit 

festzulegen, was zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung erforderlich 

ist (vgl. zum Ganzen VerwGE B 2019/22 vom 16. August 2019 

Erw. 3.3, 3.5 und 4.1; VerwGE B 2014/55 vom 27. Oktober 2015 

Erw. 3.4.1 und 4.1; VerwGE B 2014/130 vom 27. November 2015 

Erw. 2.3; je mit Hinweisen; vgl. auch BDE Nr. 70/2019 vom 12. No-

vember 2019 Erw. 3.1.1). 

 

4.3 Das Bundesgericht hat wiederholt bestätigt, dass die 

festgelegten AGW als vorsorgliche Emissionsbegrenzungen gemäss 

bisherigem Wissensstand verfassungs- und gesetzeskonform sind 

(vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1C_518/2018 vom 14. April 2020 

Erw. 5, Urteil des Bundesgerichtes 1C_681/2017 vom 1. Februar 2019 

Erw. 4.3, Urteil des Bundesgerichtes 1C_348/2017 vom 21. Februar 

2018 Erw. 4.3 ff., Urteil des Bundesgerichtes 1C_323/2017 vom 

15. Januar 2018 Erw. 2.5, Urteil des Bundesgerichtes 1C_576/2016 

vom 27. Oktober 2017 Erw. 3.5.2 mit Hinweisen, sowie BGE 126 II 399 

Erw. 4). Vorliegend besteht – auch gestützt auf den Amtsbericht des 

AFU als kantonale NIS-Fachstelle und die neuste verwaltungsgericht-

liche Rechtsprechung (VerwGE B 2021/123 vom 13. Dezember 2021 

Erw. 8, Entscheid des Verwaltungsgerichtes Zürich VB.2021.00048 

vom 3. Juni 2021 Erw. 8.3) – kein Anlass, die gefestigte Rechtspre-

chung grundlegend zu überprüfen. Die Rekurrenten verkennen, dass 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 7/15 

 

es in erster Linie Sache der zuständigen Fachbehörden – und nicht 

der Rekursinstanz – ist, die entsprechende internationale Forschung 

sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und beim Bundesrat 

gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte der NISV zu beantra-

gen. In der von den Rekurrenten genannten Newsletter-Sonderaus-

gabe vom Januar 2021 hielt die beratende Expertengruppe für nicht-

ionisierende Strahlung (BERENIS, abrufbar unter <www.bafu.ad-

min.ch> "Thema Elektrosmog und Licht", "Newsletter") fest, dass zwar 

Hinweise auf vermehrten oxidativen Stress durch hoch- und niederfre-

quente elektromagnetische Felder bestünden. Es seien aber weiter-

führende Untersuchungen unter standardisierten Bedingungen not-

wendig, um diese Phänomene und Beobachtungen besser zu verste-

hen und zu bestätigen. Im Newsletter Nr. 27 / Dezember 2021 verwies 

die BERENIS sodann auf eine dosimetrische Studie zur Exposition 

durch ein kommerzielles 5G-Netzwerk in Bern. Die Autoren folgerten 

aus dieser ersten Messkampagne in einem kommerziellen Netzwerk 

zu elektromagnetischen Feldern (EMF) durch 5G-Antennen, dass der 

EMF-Beitrag der neuen Antennen zu den bereits bestehenden EMF-

Immissionen klein sei. Auch im Fall einer hundertprozentigen Bele-

gung des Verkehrskanals seien die Werte deutlich unterhalb der inter-

nationalen Grenzwerte geblieben. Selbstverständlich sei die Aussage-

kraft solcher Messungen – so BERENIS – räumlich und zeitlich limi-

tiert. Wiederum seien weitere ausführliche Messkampagnen nötig, um 

diese Schlussfolgerungen zu bestätigen. Solche Hinweise und Wis-

senslücken sind für das BAFU Grund, sich weiterhin für eine konse-

quente Umsetzung des Vorsorgeprinzips einzusetzen. Es ist aber 

jedenfalls nicht an der Rekursinstanz (und auch nicht am 

Verwaltungsgericht; siehe B 2021/123 vom 13. Dezember 2021 

Erw. 8; VerwGE B 2021/50 vom 16. November 2021 Erw. 6) den 

weiteren Abklärungen, welche die BERENIS für notwendig erachtet, 

vorzugreifen. Auch mit Blick auf das dem Bundesrat zustehende Er-

messen ist die entsprechende verordnungsrechtliche Regelung nicht 

zu beanstanden (VerwGE B 2019/145 vom 11. Februar 2020 Erw. 2 

mit weiteren Hinweisen). Die Rüge erweist sich somit als unbegründet.  

 

5.  

Die Rekurrenten rügen, dass die NISV keine Aussagen dazu mache, 

in welcher Form oder mit welchem Gewicht der Variabilität der Sende-

richtungen und der Antennendiagramme von adaptiven Antennen 

Rechnung zu tragen sei. Somit könne die Einhaltung der AGW gar 

nicht überprüft werden. Die Rekursgegnerin stellt sich dagegen auf 

den Standpunkt, dass die strittige Anlage noch nach dem sog. "worst 

case"-Szenario beurteilt worden sei. Dadurch würde die tatsächliche 

Strahlung stark überschätzt. Entsprechend sei sichergestellt, dass die 

massgebenden Grenzwerte eingehalten seien. 

 

5.1 Die bisher in der Schweiz eingesetzten Mobilfunkantennen wei-

sen eine Abstrahlcharakteristik auf, die räumlich konstant ist oder nur 

innerhalb begrenzter Bereiche manuell oder ferngesteuert bei Bedarf 

angepasst werden kann. Insbesondere im Frequenzband von 3,5 GHz 

bis 3,8 GHz gelangen seit kurzem und in Zukunft vermehrt adaptiv 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 8/15 

 

betriebene Antennen oder Antennensysteme zum Einsatz, die ihre 

Senderichtung und/oder ihr Antennendiagramm automatisch in kurzen 

zeitlichen Abständen ohne Veränderung der Montagerichtung anpas-

sen können (sog. beamforming). Dadurch soll die Strahlung bevorzugt 

in jene Richtungen übertragen werden, wo sie durch die Endgeräte 

angefordert wird. Richtungen, in denen keine Endgeräte Daten anfor-

dern, werden tendenziell weniger bestrahlt (BAFU, Nachtrag vom 

23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlung zur Verordnung über den 

Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) für Mobilfunk- und 

WLL-Basisstationen [im Folgenden: Nachtrag zur Vollzugsempfeh-

lung], S. 5, abrufbar unter <www.bafu.admin.ch>, "Thema Elektro-

smog und Licht", "Fachinformationen", "Massnahmen Elektrosmog", 

"Mobilfunk: Vollzugshilfen"). 

 

5.2 Bis zur Veröffentlichung des soeben zitierten Nachtrags wurde 

bei der Beurteilung von adaptiven Antennen eine starre "worst case"-

Betrachtung herangezogen, welche die spezifische Sendecharakteris-

tik adaptiver Antennen nicht berücksichtigte. Am 17. April 2019 hat der 

Bundesrat deshalb eine Änderung der NISV verabschiedet, mit der die 

Beurteilung von adaptiven Antennen geregelt wird. Gemäss der revi-

dierten Ziffer 63 von Anhang 1 NISV gilt auch bei adaptiven Antennen 

als massgebender Betriebszustand der maximale Gesprächs- und Da-

tenverkehr bei maximaler Sendeleistung. Zusätzlich ist aufgrund ihrer 

speziellen Eigenschaften die Variabilität der Senderichtungen und der 

Antennendiagramme zu berücksichtigen. Mit dem Nachtrag wurde un-

ter anderem ein Korrekturfaktor eingeführt, um dem Umstand Rech-

nung zu tragen, dass adaptive Antennen nicht gleichzeitig in alle Rich-

tungen die maximal mögliche Sendeleistung abstrahlen können. Mit 

dem bisher angewendeten "worst case"-Szenario wurden adaptive 

Antennen folglich strenger beurteilt als konventionelle Antennen 

(BAFU, Nachtrag zur Vollzugsempfehlung, S. 12).  

 

5.3 Der Nachtrag zur Vollzugsempfehlung legt einen Korrekturfaktor 

fest. Die Höhe des Korrekturfaktors KAA hängt von der Anzahl ansteu-

erbarer Antenneneinheiten (Sub-Arrays) ab. Voraussetzung für die 

Anwendung des Korrekturfaktors ist aber, dass die Antennen mit einer 

automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet sind, welche  

sicherstellt, dass die über einen Zeitraum von 6 Minuten gemittelte 

Sendeleistung die bewilligte Sendeleistung (ERPn) nicht überschreiten 

wird.  

 

5.4 Die Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) 

liess mit einem Gutachten abklären, ob die neuen Grundlagen ausrei-

chen, um die neue 5G-Technologie im kantonalen Bewilligungsverfah-

ren auch gemäss Bagatellverfahren zu handhaben. Gestützt auf das 

Gutachten (abrufbar unter <www.bpuk.ch>, "Dokumentation", "Be-

richte, Gutachten und Konzepte", "Bereich Umwelt") ist die BPUK zum 

Schluss gekommen, dass der Nachtrag zur Vollzugsempfehlung den 

Kantonen zu wenig Rechtssicherheit für die Anpassung ihrer Bewilli-

gungsverfahren biete. Der Bundesrat hat deshalb die NISV auf den 

1. Januar 2022 angepasst. So definiert Anhang 1 Ziff. 63 Abs. 2 den 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 9/15 

 

massgebenden Betriebszustand neu – in Anlehnung an den Nachtrag 

zur Vollzugsempfehlung – dahingehend, dass bei adaptiven Sendean-

tennen mit acht oder mehr separat ansteuerbaren Sub-Arrays auf die 

maximale ERP ein Korrekturfaktor KAA angewendet werden kann, 

wenn die Sendeantennen mit einer automatischen Leistungsbegren-

zung ausgestattet werden. Diese muss sicherstellen, dass im Betrieb 

die über 6 Minuten gemittelte ERP die korrigierte ERP nicht über-

schreitet (zum Ganzen: BAFU, Erläuterungen zur Änderung der Ver-

ordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) vom 

17. Dezember 2021, abrufbar unter <www.bafu.admin.ch>, "Thema 

Umwelt", "Umweltrecht: Mitteilungen" "Adaptive Antennen: Der Bun-

desrat schafft Klarheit und erhöht die Rechtssicherheit").  

 

5.5 Die vorliegend strittige Mobilfunkanlage bezweckt unter ande-

rem den Einsatz von adaptiv betriebenen Antennen. Die rechnerische 

Prognose für das streitbetroffene Baugesuch wurde hinsichtlich der 

adaptiven Antennen nicht nach den Vorgaben des Nachtrags zur Voll-

zugshilfe oder nach der per 1. Januar 2022 revidierten NISV vorge-

nommen, sondern gemäss den vorläufigen Empfehlungen des BAFU 

vom 17. April 2019 und 31. Januar 2020 ("worst case"-Szenario).  

Gestützt auf Art. 38 Abs. 3 USG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 

Satz 2 und Art. 14 Abs. 2 Satz 2 NISV besteht keine Verpflichtung, die 

strittige Antennenanlage einer Beurteilung im Sinn des zwischenzeit-

lich veröffentlichten Nachtrags der NISV zu unterziehen. Vielmehr 

stellt das "worst case"-Szenario ohne Anwendung eines Korrekturfak-

tors grundsätzlich eine mit Anhang 1 Ziff. 63 NISV vereinbare Berech-

nungsmethode dar, um die Einhaltung der AGW einer Mobilfunkan-

lage sicherzustellen (VerwGE B 2021/123 vom 13. Dezember 2021 

Erw. 5.3).  

 

5.6 Die Frage, ob bei der strittigen Anlage zu einem späteren Zeit-

punkt der Korrekturfaktor zur Anwendung gelangen kann und ob hier-

für ein Baubewilligungsverfahren erforderlich ist, kann offenbleiben. 

Denn die Befürchtungen der Rekurrenten liegen ausserhalb des Streit-

gegenstands, da um Bewilligung ohne Anwendung eines Korrekturfak-

tors ersucht worden ist (so auch VerwGE B 2021/123 vom 13. Dezem-

ber 2021 Erw. 5.3). Die Rügen der Rekurrenten erweisen sich als un-

begründet. 

 

6.  

Weiter rügen die Rekurrenten, dass für adaptive Antennen weder ein 

taugliches Messverfahren noch ein entsprechendes QS-System be-

stehe.  

 

6.1 Art. 12 Abs. 1 NISV schreibt vor, dass die Behörden die Einhal-

tung der Emissionsbegrenzungen zu überwachen haben. Zur Kon-

trolle der Einhaltung des AGW hat die Behörde Messungen oder Be-

rechnungen durchzuführen, lässt solche durchführen oder stützt sich 

auf die Ermittlungen Dritter. Das BAFU hat geeignete Mess- und Be-

rechnungsmethoden zu empfehlen (Art. 12 Abs. 2 NISV). Das BAFU 

empfiehlt die Durchführung einer Abnahmemessung, wenn gemäss 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 10/15 

 

rechnerischer Prognose an einem OMEN der AGW zu 80% erreicht 

wird (Nachtrag zur Vollzugsempfehlung, S. 14). Eine Messmethode für 

die Strahlung von 5G-Basisstationen und adaptiven Antennen bis 

6 GHz ist vom Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS) erar-

beitet und am 18. Februar 2020 veröffentlicht worden. Das METAS 

schlägt dabei zwei verschiedene Messmethoden vor: Die codeselek-

tive und die frequenzselektive Messmethode. Die codeselektive Mess-

methode ermögliche die Beurteilung der Konformität einer Anlage mit 

dem AGW und gelte deshalb als Referenzmethode. Die frequenzse-

lektive Methode erlaube dagegen keine Unterscheidung zwischen 

zwei verschiedenen Zellen eines gleichen Betreibers oder einer glei-

chen Anlage. Ausserdem tendiere sie zu einer Überschätzung der 

hochgerechneten Feldstärke im massgebenden Betriebszustand. Sie 

könne zwar die Konformität einer Anlage mit den Vorgaben bestätigen, 

scheitere letztlich jedoch an der abschliessenden Beurteilung der 

Nichtkonformität (METAS, Technischer Bericht: Messmethode für 5G-

NR-Basisstationen im Frequenzbereich bis zu 6 GHz vom 18. Februar 

2020, abrufbar unter <www.metas.ch>, "Dokumentation", "Rechtli-

ches", "Messen im Bereich nichtionisierender Strahlung [NISV]"). Die 

ersten Anwendungen der frequenzselektiven Methode hätten in der 

Praxis in gewissen Situationen sodann auch eine deutliche Überschät-

zung gezeigt. Diese Überschätzungen seien zurückzuführen auf die 

Kombination von zwei Effekten: Erstens könne die frequenzselektive 

Methode die Zellen nicht unterscheiden. Zweitens sei bei gewissen 

adaptiven Antennen der Antennenkorrekturfaktor extrem vom Azimut 

und von der Neigung abhängig (zum Teil bis zu einem Faktor von 10). 

Die Kombination der beiden Effekte führe zur Bestimmung eines 

"worst case"-Antennenfaktors, der die elektrische Feldstärke über-

schätze. Um diese Überschätzung zu vermeiden, hat das METAS mit 

Nachtrag vom 15. Juni 2020 Anpassungen an der frequenzselektiven 

Messmethode vorgenommen. Namentliche wurden Hochrechnungs-

faktor sowie die Auflösungsbandbreite angepasst. Durch die Anpas-

sungen würden die Überschätzungen der frequenzselektiven Methode 

zum Teil verhindert, aber in keinem Fall unterschätzt (METAS, Nach-

trag vom 15. Juni 2020 zum Technischen Bericht Messmethode für 

5G-NR-Basisstationen im Frequenzbereich bis zu 6 GHz, abrufbar un-

ter <www.metas.ch>, Rubriken "Dokumentation", "Rechtliches", "Mes-

sen im Bereich nichtionisierender Strahlung [NISV]"). 

 

6.2 Im Standortdatenblatt und dem dazugehörigen Situationsplan 

vom 27. März 2020 sind ein OKA (Nr. 1) sowie drei OMEN (Nrn. 2, 3 

und 4) ausgewiesen. Der für OMEN massgebende AGW beträgt 5 V/m 

(Anhang 1 Ziff. 64 Bst. c NISV). Am OMEN Nr. 2 beträgt die berech-

nete elektrische Feldstärke 3,54 V/m, beim OMEN Nr. 3 0,88 V/m und 

beim OMEN Nr. 4 0,80 V/m. Der AGW ist somit bei allen OMEN ein-

gehalten. Beim am stärksten belasteten OMEN wird der AGW nur zu 

etwa 70 % ausgeschöpft, so dass gemäss Nachtrag zur Vollzugsemp-

fehlung eigentlich gar keine Abnahmemessung notwendig wäre. Be-

reits aus diesem Grund ist die Rüge unbegründet.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 11/15 

 

6.3 Entgegen den rekurrentischen Rügen besteht zudem ein Mess-

verfahren bzw. eine Messempfehlung für adaptive Antennen. Mit der 

frequenzselektiven Messmethode lässt sich zwar lediglich die Konfor-

mität einer Anlage mit den Vorgaben bestätigen, nicht hingegen die 

Nichtkonformität, womit das METAS diese Messmethode nur als ori-

entierende Messung empfiehlt. Die Rekurrenten stellen sich auf den 

Standpunkt, dass auch diese Messweise nicht ausreicht, da in den 

Empfehlungen die räumliche Position der messenden Person nicht be-

rücksichtigt werde. Bei adaptiven Antennen müsste aber je nach 

Messposition ein anderer Hochrechnungsfaktor zur Anwendung ge-

langen. Wie aus dem Amtsbericht des AFU hervorgeht, ist die Nach-

vollziehbarkeit des Antennenfaktors zwar tatsächlich schwierig. Im 

Standortdatenblatt seien Azimut und Elevation jedes OMEN gegen-

über den einzelnen Antennen ersichtlich. Bei einer Abnahmemessung 

werde jedoch innerhalb eines Raums das Maximum gesucht, weshalb 

die berechnete Lage des OMEN nicht immer mit der Lage des gemes-

senen Maximums übereinstimmen müsse. Diese Abweichung in der 

Lage könne zur Folge haben, dass ein grösserer Antennenfaktor zu 

berücksichtigen sei. Die Überprüfung von Messberichten mit adapti-

ven Antennen sei deshalb mit Mehraufwand verbunden. Das AFU er-

mittle für den gesamten Raum des OMEN den grössten Antennenfak-

tor und achte darauf, dass dieser Faktor auch in den Messbericht über-

nommen werde. Somit könne eine Unterschätzung der Messung aus-

geschlossen werden. Einer Messung stehe auch die Mehrwegausbrei-

tung nicht entgegen. Aufgrund des Absorptionsverlusts bei der Refle-

xion und des längeren Wegs bis zum Messort, könne ein reflektierter 

Strahl nicht stärker ausfallen als der Direkte. Das AFU stimmt den Re-

kurrenten zwar zu, dass der SSS-Hochrechnungsfaktor vom Operator 

mitgeteilt werde. Das AFU habe aber als kantonale NIS-Fachstelle die 

Möglichkeit, bei QS-Kontrollen in den Steuerzentralen der Mobilfunk-

betreiber, die Richtigkeit des Faktors zu überprüfen. Das AFU kommt 

daher im Amtsbericht auch unter Berücksichtigung der rekurrentischen 

Rügen zum Schluss, dass die geplante Mobilfunkanlage die geltenden 

Anforderungen gemäss USG wie auch NISV einhalte.  

 

6.4 Von Amtsberichten wird nur dann abgewichen, wenn dafür stich-

haltige Gründe bestehen. Dies wäre etwa der Fall bei offensichtlichen 

Mängeln und Widersprüchen (Baudepartement SG, Juristische Mittei-

lungen 2010/III/4; BDE Nr. 60/2020 vom 10. Juli 2020 Erw. 8.6.1). Die 

Ausführungen der kantonalen Fachstelle zur Messmethode sind über-

zeugend. Die frequenzselektive Messmethode wurde sodann durch 

mehrere kantonale Gerichte bestätigt (vgl. VerwGE B 2021/115 vom 

16. November 2021 Erw. 5; VerwGE B 2021/123 vom 13. Dezember 

2021 Erw. 5; Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons 

Schwyz Ill 2020 134 vom 21. Dezember 2020 Erw. 4.2 f.; BRGE I 

Nr. 0011/2020 vom 7. Februar 2020 Erw. 8.2. und BRGE IV Nr. 

0109/2020 und 0110/2020 vom 16. Juli 2020 Erw. 7.2). Damit besteht 

auch kein Anlass, die grundsätzliche Tauglichkeit des QS-Systems der 

Rekursgegnerin auch bei Konstellationen wie der vorliegend zur beur-

teilenden in Zweifel zu ziehen (VerwGE B 2021/115 vom 16. Novem-

ber 2021 Erw. 5.1). Bei dieser Ausgangslage kann auf die gestellten 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 12/15 

 

Beweisanträge (Einholen von Gutachten zu Fragen der Abnahmemes-

sungen und dem QS-System, Edition von Messprotokollen) in antizi-

pierter Beweiswürdigung verzichtet werden. Schliesslich ist zu beach-

ten, dass auf dem Markt zwischenzeitlich auch Messgeräte für das 

codeselektive Verfahren erhältlich sind (weitere Infos auf der Seite des 

Herstellers Narda Safety Test Solutions GmbH, abrufbar unter 

<www.narda-sts.com/de/, "News", "16.06.2021 – SRM-3006 Option 

5G NR jetzt verfügbar!"). Die Rüge der Rekurrenten erweist sich als 

unbegründet.  

 

7.  

Schliesslich rügen die Rekurrenten, dass im G.___tal kein Bedarf an 

einer Abdeckung mit 5G bestehe. Sodann habe es die  

Vorinstanz unterlassen, sich mit dem Schutz der bedrohten Flora und 

Fauna im G.___tal auseinanderzusetzen. 

 

7.1 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 des eidgenössischen 

Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG) kann erteilt wer-

den, wenn der Zweck der Baute oder Anlage einen Standort aus-

serhalb der Bauzonen erfordert (Bst. a) und wenn dem Vorhaben keine 

überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst. b). Beide Vorausset-

zungen müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 112 Ib 102 mit Hinweisen). 

 

7.2 Eine Anlage ist im Sinn von Art. 24 Bst. a RPG standortgebun-

den, wenn sie aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen 

auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn 

die Anlage aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlos-

sen ist. Nach bundesgerichtlicher Praxis muss jedoch ein Standort in 

der Bauzone nicht absolut ausgeschlossen sein. Es genügt die relative 

Standortgebundenheit, wenn gewichtige Gründe einen Standort in der 

Nichtbauzone gegenüber anderen Standorten innerhalb der Bauzone 

als erheblich vorteilhafter erscheinen lassen. Die Bejahung der relati-

ven Standortgebundenheit setzt eine umfassende Interessenabwä-

gung voraus, die sich mit derjenigen nach Art. 24 Bst. b RPG über-

schneidet (BGE 141 II 245 7.6.1). 

 

7.2.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes sind Mobilfunk-

anlagen im Sinn von Art. 24 Bst. a RPG absolut standortgebunden, 

wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke aus funktechnischen 

Gründen mit einem oder mehreren Standorten innerhalb der Bauzo-

nen nicht in genügender Weise beseitigt werden kann. Die relative 

Standortgebundenheit von Mobilfunkanlagen kann bejaht werden, 

wenn sie ausserhalb der Bauzone keine erhebliche Zweckentfrem-

dung von Nichtbauzonenland bewirken und nicht störend in Erschei-

nung treten. Dies kann zutreffen, wenn sie an bestehende Bauten und 

Anlagen montiert werden können (vgl. BGE 141 II 245 Erw. 7.6; Urteil 

des Bundesgerichtes 1C_86/2007 vom 31. Oktober 2007 Erw. 4.2).  

 

7.2.2 Das AREG erwog, aus den eingereichten Unterlagen ergebe 

sich, dass das Abdeckungsziel des geplanten Antennenausbaus pri-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 13/15 

 

mär dem Weisstannnental diene. Der Abdeckungsbereich liege inner-

halb und ausserhalb der Bauzone. Der vorgesehene Standort sei für 

die Reichweite und Kapazität aufgrund der Topografie des Gebiets 

und der Eingliederung in das bestehende Mobilfunknetz unerlässlich. 

Vorliegend sei der gewählte Standort als der beste an einer bestehen-

den Antennenanlage beurteilt worden. Somit müsse keine neue An-

lage erstellt werden, welche das Landschaftsbild belaste.  

 

7.2.3 Da die Mobilfunkkonzessionen technologieneutral ausgestaltet 

sind, können die Betreiber die verwendete Technologie zur Erbringung 

ihrer Leistungen – bei Einhaltung der massgebenden NIS-Grenzwerte 

– auch frei wählen (BDE Nr. 39/2021 vom 5. Mai 2021 Erw. 2 mit wei-

teren Hinweisen). Der erhöhte Standort am Scheitelpunkt von drei zu-

sammenkommenden Tälern ist aus technischer Sicht nahliegend, 

kann doch so eine grosse Fläche in einem topografisch schwierigen 

Gebiet abgedeckt werden. Die Standortwahl ist auch raumplanerisch 

sinnvoll, da keine neue Anlage erstellt werden muss, welche das Land-

schaftsbild belastet. Die vom AREG dargelegten Gründe sind nach-

vollziehbar und belegen, dass die relative Standortgebundenheit 

(Art. 24 Bst. a RPG) in Übereinstimmung mit der zitierten bundesge-

richtlichen Rechtsprechung bejaht werden kann. Die Behauptung der 

Rekurrenten, eine Mobilfunkantenne in der Bauzone könnte ein we-

sentlich grösseres Gebiet abdecken, erscheint – wie das AREG zu 

Recht ausführt – opportunistisch. Denn soweit die Rekurrenten ge-

sundheitliche Risiken aufgrund der Strahlenbelastung befürchten, wä-

ren sie von einer Mobilfunkanlage in der Bauzone wesentlich stärker 

betroffen als von derjenigen ausserhalb Baugebiet auf dem Grund-

stück Nr. 001. Wohnen doch die Rekurrenten mit einer Ausnahme in 

der Bauzone von G.___. Selbst der Rekurrent, der in der Landwirt-

schaftszone wohnt, befindet sich näher zur Bauzone als zur strittigen 

Mobilfunkanlage.  

 

7.3 Neben der Standortgebundenheit ist zu prüfen, ob dem Vorha-

ben keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 Bst. b 

RPG). Die Rekurrenten machen in diesem Zusammenhang geltend, 

dass keine Interessenabwägung unter Einbezug der zusätzlichen 

Risiken von Flora und Fauna vorgenommen worden sei.  

 

7.3.1 Nach der Rechtsprechung werden namentlich freilebende Wild-

tiere wie Vögel oder Fledermäuse von den Grenzwerten der NISV 

nicht erfasst, da sie sich im gesamten Luftraum aufhalten können. Es 

ist deshalb davon auszugehen, dass die NISV keine abschliessende 

Regelung für den Schutz von Flora und Fauna gegen nichtionisierende 

Strahlung enthält. Fehlt eine abschliessende Verordnungsregelung, so 

ist im Einzelfall zu klären, ob Immissionen übermässig sind. Die Ein-

zelfallbeurteilung hat sich an die materiellen Grundsätze für die ver-

ordnungsmässige Festsetzung der IGW zu halten (Art. 13 bis 15 

USG). Danach sind die IGW so festzulegen, dass nach dem Stand der 

Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte 

Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaft und Lebensräume nicht 

gefährden. Fehlen belastbare Hinweise auf eine konkrete Gefährdung, 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 14/15 

 

besteht für eine Herabsetzung der Strahlung von Mobilfunkanlagen 

kein Raum (Urteil des Bundesgerichtes 1C_375/2020 vom 5. Mai 2021 

Erw. 3.2.4 mit weiteren Hinweisen). 

 

7.3.2 Was den Schutz der Tiere und Pflanzen anbelangt, sind stich-

haltige Hinweise auf eine konkrete Gefährdung weder ersichtlich noch 

werden solche von den Rekurrenten geltend gemacht. Die pauschalen 

und wenig substantiierten Behauptungen, wonach die Schädigung von 

Tieren und Pflanzen durch nichtionisierende Strahlung wahrscheinlich 

sei, reicht jedenfalls nicht aus. Entsprechend ist davon auszugehen, 

dass das Verordnungsrecht auch den gegenwärtigen wissenschaftli-

chen Kenntnisstand wiedergibt, wonach für Pflanzen und Tiere keine 

Gefährdung vorliegt, wenn die für Menschen geltenden Grenzwerte 

eingehalten sind. Das vom AREG beigezogene AFU hat die Werte im 

Standortdatenblatt überprüft und festgestellt, dass die Berechnungen 

korrekt und die Grenzwerte der NISV eingehalten sind. Das AREG hat 

damit das öffentliche Interesse am Schutz von Mensch und Natur be-

rücksichtigt. Hinsichtlich Flora und Fauna sind daher keine über die 

NISV hinausgehenden, vorsorglichen Emissionsbegrenzungen anzu-

ordnen.  

 

7.4 Die rekurrentische Rüge, das Vorhaben sei nicht standortgebun-

den und das öffentliche Interesse am Schutz von Flora und Fauna 

stehe einer Realisierung entgegen, erweist sich als unbegründet.  

 

8.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass die zu beurteilende Mobilfunkan-

lage alle massgebenden Vorschriften einhält und die Vorinstanz die 

Baubewilligung zu Recht erteilt hat. Der Rekurs erweist sich deshalb 

als unbegründet und ist abzuweisen. 

 

9.  

9.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des 

Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, 

sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die 

Rekurrenten die amtlichen Kosten unter solidarischer Haftung zu be-

zahlen (Art. 96bis VRP). 

 

9.2 Der von C.___ am 21. April 2021 geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– ist anzurechnen. 

 

10.  

Rekurrenten und Rekursgegnerin stellen ein Begehren um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten. 

 

10.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 42/2022), Seite 15/15 

 

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 

(Art. 98ter VRP).  

 

10.2 Die Rekursgegnerin obsiegt mit ihren Anträgen. Da das Verfah-

ren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten 

bot, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht 

grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 

(Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche 

Entschädigung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der 

Honorarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 2'750.– fest-

zulegen; sie ist von den Rekurrenten zu gleichen Teilen zu bezahlen.  

 

10.3 Da die Rekurrenten mit ihren Anträgen unterliegen, haben sie 

von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädi-

gung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 

Entscheid 

1.  

Der Rekurs von A.___, B.___, C.___, […] wird – soweit darauf 

einzutreten ist – abgewiesen. 

 

2.  

a) A.___, B.___, C.___,, […] bezahlen unter solidarischer Haftung 

eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.–. 

 

b) Der am 21. April 2021 von C.___ geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– wird angerechnet. 

 

3.  

a) Das Begehren der D.___ AG um Ersatz der ausseramtlichen 

Kosten wird gutgeheissen. A.___, B.___, C.___, […] entschädigen die 

D.___ AG zu gleichen Teilen ausseramtlich mit insgesamt 

Fr. 2'750.–. 

 

b) Das Begehren von A.___, B.___, C.___, […] um Ersatz der aus-

seramtlichen Kosten wird abgewiesen. 

 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2022 Nr. 042
	Art. 24 PRG, Art. 11 USG, Art. 4 Abs. 1 NISV, Art. 12 NISV, Art. 14 NISV, Anhang 1 Ziff. 63 NISV. Es liegen alle notwendigen Grundlagen vor, um den strittigen Ausbau der Mobilfunkanlage zu beurteilen (Erw. 3). Das Bundesgericht hat wiederholt bestätigt, dass die festgelegten Anlagegrenzwerte als vorsorgliche Emissionsbegrenzungen gemäss bisherigem Wissensstand verfassungs- und gesetzeskonform sind (Erw. 4). Die rechnerische Prognose für das streitbetroffene Baugesuch wurde hinsichtlich der adaptiven Antennen nicht nach den Vorgaben des Nachtrags zur Vollzugshilfe oder nach der per 1. Januar 2022 revidierten NISV vorgenommen, sondern gemäss dem sog. "worst case"-Szenario. Das "worst case"-Szenario ohne Anwendung eines Korrekturfaktors stellt eine mit Anhang 1 Ziff. 63 NISV vereinbare Berechnungsmethode dar, um die Einhaltung der Anlagegrenzwerte sicherzustellen (Erw. 5). Die frequenzselektive Messmethode wurde durch mehrere kantonale Gerichte bestätigt. Es besteht auch kein Anlass, die grundsätzliche Tauglichkeit des QS-Systems der Rekursgegnerin bei Konstellationen wie der vorliegend zur beurteilenden in Zweifel zu ziehen (Erw. 6). Die rekurrentische Rüge, das Vorhaben sei nicht standortgebunden und das öffentliche Interesse am Schutz von Flora und Fauna stehe einer Realisierung entgegen, erweist sich als unbegründet (Erw. 7). // (Dieser Entscheid wurde mit VerwGE B 2022/101 vom 23. März 2023 teilweise bestätigt bzw. aufgehoben.)

		2024-05-26T21:45:06+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen