# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f032859b-eeb9-567c-b89d-ca1c013df972
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-06
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 06.02.2018 VSBES.2016.21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2016-21_2018-02-06.html

## Full Text

Urteil vom 6. Februar 2018

Es wirken mit:

Präsident Flückiger 

Oberrichter Marti 

Oberrichter Kiefer  

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch lic. iur. Claude Wyssmann, Rechtsanwalt

Beschwerdeführer 

 

gegen

 

IV-Stelle Kt. Solothurn, Postfach, 4501 Solothurn, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
(Verfügungen vom 30. November 2015)

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.

 

1.       A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführer), geb. 1960, meldete sich am 3. Januar 2006 bei der IV-Stelle
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Invalidenleistungen an und
begründete dies mit einem Tumor im Bein (IV-St. Beleg Nr. [IV-Nr.] 2). Im
Bericht des B.___ vom 16. Dezember 2005 (IV-Nr. 14, S. 7) wurde in diesem
Zusammenhang ein Status nach Resektion eines Riesenzelltumors linker Tibiakopf
lateral mit Spongiosa-Auffütterung vom linken Beckenkamm und lateraler
Abstützung des Tibiakopfes mit Tutoplast-Allograft vom 2. Mai 2005,
diagnostiziert. Sodann wurde am 16. November 2006 (IV-Nr. 29, S. 8) ein
ausgedehntes Rezidiv eines Riesenzelltumors diagnostiziert, was eine weitere
Operation – Resektion eines Tumors, Einsetzen einer
MUTARS-Kniegelenks-Tumor-Prothese links, Gastrocnemius-Lappen-Plastik links –
nach sich zog (IV-Nr. 34).

 

In der Folge liess die
Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer im C.___ gutachterlich abklären (IV-Nr.
73.1). Gestützt auf diese Abklärungsergebnisse erliess die Beschwerdegegnerin
am 17. Februar 2010 einen Vorbescheid (IV-Nr. 77) worin sie beim
Beschwerdeführer ab 6. Januar 2007 einen Invaliditätsgrad von 100 %, ab 19.
Dezember 2007 einen Invaliditätsgrad von 57 % und ab 3. November 2008 einen
Invaliditätsgrad von 31 % ermittelte. Dementsprechend stellte sie dem
Beschwerdeführer in Aussicht, ab 1. Januar 2007 habe er Anspruch auf eine ganze
Rente, ab 19. Dezember 2007 Anspruch auf eine halbe Rente. Dagegen habe er ab
3. November 2008 keinen Rentenanspruch mehr. Zudem bestehe auch kein Anspruch
auf berufliche Massnahmen. Diesen Vorbescheid änderte die Beschwerdegegnerin
mit Verfügung vom 17. Januar 2012 (IV-Nr. 101) dahingehend ab, als sie die
befristete Zusprache einer ganzen bzw. halben Rente verlängerte (eine ganze
Rente vom 6. Januar 2007 bis Ende März 2008, eine halbe Rente vom 1. April 2008
bis Ende Februar 2009). Zudem errechnete sie höhere Invaliditätsgrade (ab 1.
April 2008 67 %, ab 1. März 2009 33 %), was aber im Resultat zu keiner
höheren Rente führte. In der mit gleichem Datum eröffneten Rentenverfügung
bezüglich der befristeten ganzen bzw. halben Rente wurde zudem festgehalten,
dass von den auszuzahlenden Rentenbeträgen CHF 35‘667.35 und CHF 1‘661.70
mit der Visana Krankenkasse verrechnet würden. 

 

Dagegen liess der Beschwerdeführer am
17. Februar 2012 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn erheben
(IV-Nr. 106, S. 3). Diese Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Urteil
vom 8. Oktober 2013 (VSBES.2012.61) insofern gut, als die Verfügungen der
IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 17. Januar 2012 aufgehoben wurden und
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde, damit diese das
Vorbescheidverfahren mit vorgängiger ergänzender Abklärung im Sinn der
Erwägungen neu durchführe. Die Rückweisung erfolgte im Wesentlichen aufgrund
zweifacher schwerwiegender Verletzung des rechtlichen Gehörs des
Beschwerdeführers. Zudem wurde im Urteil ergänzend festgehalten, angesichts des
Umstandes, dass das C.___-Gutachten, auf welches sich die Beschwerdegegnerin
bei ihrem Entscheid im Wesentlichen stütze, in diesem Zeitpunkt bereits fast 3
Jahre alt gewesen und dessen Verwertbarkeit deswegen zumindest als fraglich
anzusehen sei, könne die Rückweisung zur korrekten Durchführung des
Vorbescheidverfahrens und weiteren Abklärungen auch nicht als formalistischer
Leerlauf und unnötige Verzögerung des Verfahrens angesehen werden.

 

2.       Aufgrund des
Rückweisungsurteils des Versicherungsgerichts veranlasste die
Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre Begutachtung bei der D.___. Im
diesbezüglichen Bericht vom 29. Oktober 2014 (IV-Nr. 165.1) kamen die Gutachter
zum Schluss, im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils sei der Beschwerdeführer zu
65 % arbeitsfähig. Gestützt darauf sprach die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 172) mit
Verfügung vom 30. November 2015 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) ab 1. Februar 2008
eine Viertelsrente sowie ab 1. April 2011 eine halbe Rente zu.

 

3.       Dagegen lässt der
Beschwerdeführer am 18. Januar 2016 (A.S. 10 ff.) Beschwerde beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn erheben und folgende Rechtsbegehren
stellen:

 

1.    Die Verfügungen der IV-Stelle Solothurn
vom 30. November 2015 seien aufzuheben.

2.    a) Es seien dem Versicherten spätestens
ab Januar 2007 eine IV-Viertelsrente bei einem IV-Grad von mindestens 46 % und
spätestens ab 1. April 2011 eine IV-Dreiviertelsrente bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 60 % zuzusprechen, zzgl. Verzugszins von 5 %
ab wann rechtens.

b) Eventualiter: es seien
ergänzende medizinische Abklärungen in Auftrag zu geben.

3.    Es sei eine öffentliche
Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit zusätzlicher Partei- und
Zeugenbefragung durchzuführen.

4.    Es sei dem Beschwerdeführer die
integrale unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu bewilligen
unter Beiordnung des unterzeichneten Rechtsanwaltes als unentgeltlicher
Rechtsbeistand.

5.    Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

 

4.       Mit Schreiben vom 17. Februar
2016 (A.S. 18) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer
Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

 

5.       Mit Verfügung vom 21. März 2016
(A.S. 39 f.) weist der Präsident des Versicherungsgerichts das Gesuch des
Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw.
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ab.

 

6.       Mit
Verfügung vom 19. September 2016 (A.S. 42 f.) hält der Präsident des
Versicherungsgerichts fest, es sei vorgesehen, ein bidisziplinäres Gutachten in
den Fachrichtungen Orthopädie und Psychiatrie einzuholen. 

 

7.       Mit
Verfügung vom 16. November 2016 (A.S. 53 f.) werden zur Ausarbeitung des
Gutachtens Dr. med. E.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und
Traumatologie, sowie Med. prakt. F.___, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, beide von der G.___ bestimmt.

 

8.       Das
Gutachten der G.___ ergeht am 31. März 2017 (A.S. 61 ff.).

 

9.       Mit Eingabe
vom 7. Juni 2017 (A.S. 131 f.) lässt der Beschwerdeführer Ergänzungsfragen an
die orthopädische Teilgutachterin der G.___ stellen. 

 

10.     Mit Verfügung vom 14. Juni 2017
(A.S. 133) werden die vorgenannten Ergänzungsfragen des Beschwerdeführers
abgewiesen.

 

11.     Mit Verfügung vom 27. September
2017 (A.S. 133 f.) wird der Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung einer
Parteibefragung abgewiesen.

 

12.     Am 6. Februar 2018 findet vor
dem Versicherungsgericht eine Verhandlung statt.

 

Anwesend sind der Beschwerdeführer und
sein Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Claude Wyssmann. Die Beschwerdegegnerin
verzichtet auf eine Teilnahme an der Verhandlung.

 

13.     Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit notwendig,
eingegangen.

 

II.

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2.

2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).

 

2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind
(lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

 

3.       Um den Invaliditätsgrad
bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4). 

 

4.         Gemäss den Ausführungen des
Beschwerdeführers sei die Ermittlung des Beginns der Wartezeit durch die
Beschwerdegegnerin nicht korrekt. Die einjährige Wartezeit gemäss Art. 28 Abs.
1 IVG sei bereits am 1. Januar 2006 abgelaufen, nachdem der Versicherte
spätestens seit Januar 2005 vollständig in der Arbeitsfähigkeit in der
bisherigen Tätigkeit eingeschränkt gewesen sei und zwar aus somatisch-orthopädischen
Gründen. Die früheren medizinischen Einschätzungen, welche Anlass zur Zusprache
einer befristeten Invalidenrente gemäss Verfügung vom 17. Januar 2012
gewesen seien, seien durch das Gutachten der D.___ nicht revidiert worden. Vielmehr
habe Dr. med. H.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
des Bewegungsapparates FMH, lediglich festgehalten, dass eine volle
Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit durch die Gutachter des C.___
bestätigt worden sei. Der Beginn dieser vollen Arbeitsunfähigkeit gemäss C.___-Gutachten
ab Januar 2005 sei nicht in Frage gestellt worden. Vielmehr habe Frau Dr. med. H.___
einzig festgehalten, dass eine volle Arbeitsunfähigkeit sicherlich seit der 2.
Operation im Jahre 2007 bestanden habe. Die frühere Einschätzung sei allerdings
eben nicht in Frage gestellt. Es habe auch keine Auseinandersetzung mit der
früheren Beurteilung stattgefunden. Vielmehr sei stets auf die Tatsache der
Berentung ab Januar 2007 verwiesen worden. Ein Unterbruch von mehr als 30 Tagen
könne ebenfalls nicht angenommen werden, da der Einsatz vom 7. November 2005
bis 5. Januar 2006 nur als Arbeitsversuch gewertet werden könne. Ebenso
stehe fest, dass durch das Gutachten von 2014 die durch das C.___ und die
Berichterstattung von Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, aus psychiatrischer Sicht bestätigte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
von mindestens 20 % seit Januar 2006 nicht in Frage stehen könne.
Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, habe
lediglich festgehalten, die früher bestätigte rezidivierende depressive Störung
liege heute nicht mehr vor. Dabei handle es sich bestenfalls um eine reine Momentaufnahme.
Das Gutachten vermöge indes keine dauerhafte und losgelöst von beruflichen
Belastungen begründbare Remission einer zuvor bestätigten depressiven Störung
zu begründen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_109/2010 vom 8. Juni 2010, E.
3.2). Dr. med. I.___ (recte Dr. med. J.___) habe sich inhaltlich auch
nicht mit den im Widerspruch zu seiner Beurteilung stehenden Einschätzungen im K.___-Gutachten
und in den Berichten von Dr. med. I.___ auseinandergesetzt. Wenn Dr. med. J.___
festhalte, die (von Dr. med. I.___ diagnostizierte) chronische Schmerzstörung
mit somatischen und psychischen Faktoren erscheine durchwegs plausibel, diese Diagnose
in der Folge aber nicht stelle und sich mit ihr inhaltlich und
kriterienorientiert nicht auseinandersetze, stelle dies einen nicht auflösbaren
Widerspruch resp. eine Expertise mit fehlender Schlüssigkeit und
Nachvollziehbarkeit und damit fehlender Überzeugungs- und Beweiskraft dar. Zu
bemängeln sei ferner die Ermittlung des Invalideneinkommens durch die
Beschwerdegegnerin. Insbesondere erscheine ein Abzug von lediglich 10 %
den diversen lohnmindernden Faktoren nur ungenügend Rechnung zu tragen.
Schliesslich bringt der Vertreter des Beschwerdeführers anlässlich der
Verhandlung vor dem Versicherungsgericht ergänzend vor, die IV-Stelle habe die
Eingliederungsmassnahmen nie richtig geprüft. Damit sei der Grundsatz
«Eingliederung vor Rente» verletzt worden. Zudem hätte eine polydisziplinäre Begutachtung erfolgen sollen
und nicht bloss eine bidisziplinäre.

 

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, die erneuten medizinischen Abklärungen hätten
ergeben, dass dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als
Produktionsmitarbeiter seit Februar 2007 (Beginn der Wartezeit) nicht mehr
zumutbar sei. Nach Ablauf der Wartezeit sei er in einer angepassten
Verweistätigkeit zu 80 % arbeitsfähig gewesen. Anschliessend habe sich die
Arbeitsfähigkeit sukzessive weiter verschlechtert und ab 2011 sei er noch zu
65 % in einer angepassten Tätigkeit erwerbsfähig gewesen. Bei der
Berechnung des Invalideneinkommens habe man dem Umstand der behinderungsbedingten
erschwerten Eingliederung Rechnung getragen und einen Abzug von 10 %
vorgenommen. Somit habe der Beschwerdeführer ab 1. Februar 2008 Anspruch auf
eine Viertelsrente und ab 1. April 2011 Anspruch auf eine halbe Rente.

 

5.       Strittig und zu prüfen ist
somit, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht ab 1. Februar
2008 eine Viertelsrente sowie ab 1. April 2011 eine halbe Rente zugesprochen
hat. Insofern der Beschwerdeführer ergänzend geltend macht, die
Beschwerdegegnerin habe die Eingliederungsmassnahmen nicht geprüft ist
festzuhalten, dass die IV-Stelle in der vorliegend angefochtenen Verfügung
weder über Eingliederungsmassnahmen entschieden hat noch wurden solche in der
Beschwerde verlangt. Auf die diesbezügliche Rüge ist somit nicht einzutreten.

 

Für die Beurteilung des
Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers sind im Wesentlichen folgende
Unterlagen relevant:

 

5.1     Im Bericht des B.___ vom 16.
Dezember 2005 (IV-Nr. 14, S. 7) wurde festgehalten, es bestehe ein Status nach
Resektion eines Riesenzelltumors linker Tibiakopf lateral mit
Spongiosa-Auffütterung vom linken Beckenkamm und lateraler Abstützung des
Tibiakopfes mit Tutoplast-Allograft vom 2. Mai 2005. Sieben Monate nach dem
genannten Eingriff erfolge eine Belastung zwischenzeitlich ohne Gehhilfen. Die
100%ige Arbeitsfähigkeit sei wieder erreicht.

 

5.2     Der Hausarzt des
Beschwerdeführers, Dr. med. L.___, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH,
attestierte diesem mit Bericht vom 15. Februar 2006 (IV-Nr. 14, S. 1) ab dem 6.
Januar 2006 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Gleichzeitig
hielt er fest, nach Ausheilung der Operationsstelle sei dem Beschwerdeführer
eine angepasste Tätigkeit im Rahmen von 8 Stunden täglich zumutbar, mit einer
Leistungseinschränkung von 50 %.

 

5.3     Dr. med. M.___, Facharzt für
Orthopädie und Traumatologie FMH, Kantonsspital Olten, hielt in seinem Bericht
vom 17. Mai 2006 (IV-Nr. 25) fest, es bestehe ein Status nach Tumorektomie und
Sentinel-Lymphknotenverfahren links mit intraoperativem Schnellschnitt vom 15.
März 2006 bei Gynäkomastie Mamma links. 

 

5.4     Im Arztbericht vom 16. November
2006 (IV-Nr. 29, S. 8) diagnostizierte Dr. med. M.___ neu ein ausgedehntes
Rezidiv eines Riesenzelltumors im linken Tibiakopf bei Status nach
Riesenzelltumor-Resektion lateraler Tibiakopf links und Knochenaufbau zur
Abstützung der gelenktragenden Strukturen mit Tutoplast-Allograft und
Spongiosaplastik vom 2. Mai 2005. 

 

5.5     Dr. med. N.___, Facharzt für
Orthopädie und Traumatologie FMH, führte in seinem Bericht vom 13. Juli 2007
(IV-Nr. 37, S. 8) aus, nach einer Resektion eines Riesenzelltumor-Rezidivs an
der proximalen Tibia mit Einbau einer Tumorprothese und Fixation des
Streckapparates an einem Dacronschlauch 02/07 gehe der Beschwerdeführer aktuell
an zwei Unterarmstöcken sicher mobil und weitgehend beschwerdefrei. Insgesamt
sei der Verlauf zufriedenstellend. Die Belastung des linken Beines könne
weiterhin nach Massgabe der Beschwerden erfolgen, wobei die Vollbelastung
angestrebt werde.

 

5.6     Dr. med. O.___, Facharzt für
orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, hielt in seinem Bericht vom 19.
Dezember 2007 (IV-Nr. 38) fest, der Beschwerdeführer sei bis Dezember 2007 zu
100 % arbeitsunfähig. Nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen sei
der Beschwerdeführer in wechselnden Tätigkeiten in stehender und sitzender
Position mit eingeschränkter Belastung des Kniegelenks zu 50 % arbeitsfähig

 

5.7     Dr. med. P.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte beim Beschwerdeführer im
Bericht vom 20. Januar 2008 (IV-Nr. 39) eine schrittweise Remission einer
mittelgradig depressiven Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F32.11),
bestehend mindestens seit Aufnahme der Einzelpsychotherapie am 9. Januar 2006. 

 

5.8     Dr. med. Q.___, Facharzt für
Chirurgie FMH, hielt in seinem Bericht vom 7. September 2008 (IV-Nr. 60)
fest, beim Beschwerdeführer bestünden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
folgende Diagnosen:

-      
Minderbelastbarkeit des
linken Beines, Implantation einer Tumor-Knieprothese

-      
Defektdeckung mittels Muskellappenplastik

-      
Signifikante
Einschränkungen der Gehstrecke

-      
Rentenrelevante
Einschränkung der Gehstrecke

-      
Fortgeschrittenes
LWS-Syndrom (MRI der LWS 4. Februar 2008)

Unter Berücksichtigung der erhobenen
Befunde und unter Einbeziehung der vorliegenden ärztlichen Unterlagen könne der
Beschwerdeführer keine körperlich belastenden Tätigkeiten vollschichtig
verrichten. Aber auch leichte Tätigkeiten seien vollschichtig nicht
leidensgerecht und würden auf Kosten der Restgesundheit ausgeübt. Es würden
Einschränkungen für langes Gehen und Stehen, kniende und hockende Tätigkeiten
vorliegen, zudem werde vom Besteigen von Treppen, Leitern und Gerüsten
abgeraten. Auf ein wirbelsäulengerechtes Verhalten sollte geachtet werden,
Zwangshaltungen seien zu meiden, ferner sollten keine schweren Lasten repetitiv
bewegt werden. Die Arbeitsunfähigkeit sei auf 70 % zu schätzen.

 

5.9     Dr. med. N.___ hielt mit Bericht
vom 3. November 2008 (IV-Nr. 73.2) fest, hinsichtlich des linken Kniegelenks
bestehe eine deutlich bessere Situation. Hinsichtlich der Arbeitssituation sei
der Beschwerdeführer von Seiten der IV zunächst für 50 % arbeitsfähig
geschrieben worden. Die Arbeitsversuche mit sitzender Tätigkeit und dem
Zusammenschrauben von Maschinen habe er aufgrund seiner Unfähigkeit, längere Zeit
zu sitzen, nicht weiter durchführen können. Aktuell sei er nun wieder 100 %
arbeitsunfähig geschrieben. Die angestrebte Rehabilitation habe der
Beschwerdeführer aufgrund der, von der IV geforderten 50%igen Arbeitsfähigkeit
nicht antreten können. Ebenso führe er aktuell keine Physiotherapie durch, da
er dazu aufgrund der Arbeitssituation keine Zeit habe. 

 

5.10   Im C.___-Gutachten vom 18. März
2009 (IV-Nr. 73.1) wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit folgende
Diagnosen gestellt:

1.    Status nach Wide Resection eines Tumors
an der linken Tibia, Einsetzen einer Kniegelenks-Tumorprothese sowie Gastrocnemius-Lappenplastik
medial am 15. März 2007 bei Rezidiv eines benignen Riesenzelltumors links
(ICD-10 Z98.8).

o   Status nach Tumorresektion am Tibiakopf,
Spongiosaentnahme vom linken Beckenkamm und Wiederaufbau des Tibiakopfes mit
Allograft am 2. Mai 2005

2.    Chronisches lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle (ICD-10 M54.5)

o   Diskushernie LWK4/5 rezessal mit
Abdrängung der Wurzel und Kontakt zur Wurzel L4 rechts, leichte Spondylarthrose
LWK4 bis SWK1 (MRI 4. Februar 2008)

o   freie Beweglichkeit der LWS

3.    Rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)

4.    Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4)

Zur Begründung führten die Gutachter
aus, aus orthopädischer Sicht liessen sich die subjektiv angegebenen
Beschwerden aufgrund der objektivierbaren Befunde und vorliegenden
Bilddokumente nicht ausreichend begründen. Nachweislich bestehe eine
verminderte Belastbarkeit des linken Kniegelenks und auch der Lendenwirbelsäule.
Daraus resultiere, dass körperlich schwere und auch mittelschwere Tätigkeiten,
wie die zuletzt ausgeführte als Maschinenführer und insbesondere die früher
durchgeführte als Dachdecker, dem Exploranden bleibend nicht mehr zumutbar
seien. Für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, mit überwiegendem
Anteil im Sitzen, bestünden hingegen aus Sicht des Bewegungsapparates bei sehr
gutem postoperativem Verlauf keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Aus
internistischer und anderweitig somatischer Sicht bestünden keine zusätzlichen
Befunde und Diagnosen, die die Arbeitsfähigkeit limitieren würden. Es könne
spätestens nach der Kontrolle in der Kinderorthopädie vom 3. November 2008 von
einer somatisch begründbaren, vollen Arbeitsfähigkeit für leichte Verweistätigkeiten
ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht könne beim Exploranden eine
leichte Episode einer rezidivierenden depressiven Störung festgestellt werden,
im Zusammenhang mit einer somatoformen Schmerzstörung. Die Belastbarkeit des
Exploranden sei dadurch leicht (um 20 %) vermindert. 

 

5.11   Dr. med. R.___, Facharzt für
Chirurgie FMH, hielt in seinem Bericht vom 25. März 2010 (IV-Nr. 86) fest,
unter dem Verdacht einer bestehenden beginnenden Kniegelenksinfektion bei
liegender Prothese, welche sich nach Messung der Entzündungsparameter bestätigt
habe, habe er den Beschwerdeführer notfallmässig im S.___, Orthopädie
angemeldet. Aufgrund der Gesamtsituation sei er der Meinung, dass es
keinesfalls zu einer Verbesserung, sondern zu einer Verschlechterung gekommen
sei. 

 

5.12   Dr. med. N.___ führte im Bericht
vom 13. Juli 2010 (IV-Nr. 93) aus, die Belastbarkeit sei aufgrund eines
deutlichen Kraftverlustes sowie eines chronischen Gelenksergusses deutlich
reduziert und eine angepasste Tätigkeit lediglich 4 Stunden pro Tag möglich.

 

5.13   Mit Stellungnahme vom 26. Februar
2012 (IV-Nr. 109, S. 7) führte der behandelnde Psychiater, Dr. med. I.___, aus,
insgesamt habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit März 2009
verschlechtert. Es bestehe eine mittelgradige depressive Episode mit
somatischen Symptomen und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren (ICD-10 F32.11; F45.41). Der Beschwerdeführer sei sowohl
in seiner angestammten als auch angepassten Tätigkeit zurzeit nicht
arbeitsfähig. Er sei durch die anhaltende Depressivität und Schmerzsymptomatik
absorbiert, sei in der Aufmerksamkeit und in der Konzentration beeinträchtigt,
vermindert belastbar, kaum leistungsfähig, blockiert und auf der
Beziehungsebene kaum erreichbar. 

 

5.14   In der Stellungnahme von Dr. med.
T.___, Facharzt für Orthopädie FMH, vom 29. Februar 2012 (IV-Nr. 109, S.
5) wurde festgehalten, nach Studien der Akten seien weder ein
Kniegelenkserguss, noch die Beinverlängerung links und die vermehrte
Facettenirritation im Zeitpunkt des C.___-Gutachtens erwähnt worden. Diese
Befunde würden allerdings eine erhebliche somatische Beeinflussung der
Schmerzproblematik ergeben, die damals nicht vorhanden gewesen sei. Zusätzlich
müsse erwähnt werden, dass die 2006 geschilderte Depression sicherlich nicht
endogen zu sehen sei, sondern als Reaktion auf die erstmalige Diagnosestellung
2005 eines bösartigen Tumors sowie des nachfolgenden Tumors. Aus seiner Sicht
ergäbe sich damit eine komplett normale Reaktion, die nicht mit einer somatoformen
Schmerzstörung und schon gar nicht mit einer endogenen Depression gleichzustellen
sei. Eine angepasste Tätigkeit sei zu 40 % möglich. Aufgrund der
erheblichen Schmerzsymptomatik seien Tätigkeiten mit höheren Anforderungen an
die Konzentration jedoch nicht vorstellbar. 

 

5.15   Im Gutachten der D.___ vom 29.
Oktober 2014 (IV-Nr. 165.1) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Relevanz für die
Arbeitsfähigkeit:

-      
Chronisches Schmerzsyndrom
linkes Knie mit chronischen Reizzuständen und repetitiven Punktionen mit
Leukozytose bei St.n. Status nach Wide Resection eines Tumors an der linken
Tibia, Einsetzen einer Kniegelenks-Tumorprothese sowie Gastrocnemius-Lappenplastik
medial am 15. März 2007 bei Rezidiv eines benignen Riesenzelltumors links,
Status nach Tumorresektion am Tibiakopf, Spongiosaentnahme vom linken Beckenkamm
und Wiederaufbau des Tibiakopfes mit Allograft am 2. Mai 2005

-      
Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom ohne radikuläre Zeichen bei/mit Osteochondrose zwischen LWK2 und
LWK5 mit zirkulärem Discbulging und begleitender Spondylose bzw. flacher rechts
medio lateraler subligamentärer Diskushernie L4/5 mit möglicher diskreter
Reizung der nach intradural verlaufenden L5-Wurzel rechts. Spondylarthrose der
LWS. Kein enger Kanal. Leichtgradige Stenose der Foramina L3 rechts und L4
linksbetont. ISG-Arthrose beidseits.

-      
Angst und depressive
Störung, gemischt F41.2

 

Diagnosen ohne Relevanz für die
Arbeitsfähigkeit

-      
Beginnende mediale und
femoro-patelläre Arthrose rechtes Knie

-      
Beginnende Coxarthrose bds.

-      
St. n. Exstirpation eines
Mamma -Tu 2006

-      
Arterielle Hypertonie
(medikamentös behandelt)

-      
Atheromatose der Karotis
(anamnestisch: lt. Angabe des Hausarztes, Dr. med. L.___ in Olten)

-      
Verdacht auf Diabetes
mellitus

 

Im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils
(verlängerte Pausen und verringerte Leistungsfähigkeit) sei der
Beschwerdeführer zu 65 % arbeitsfähig. Das Heben und Tragen von Lasten über 10
kg sei nicht mehr zumutbar. Rein sitzende, rein gehende und rein stehende
Arbeiten sowie Arbeiten mit Gehen auf unebenem Boden, mit Treppensteigen, mit
Besteigen von Leitern und Gerüsten und Arbeiten in kniender und kauernder und
gehockter Haltung seien ebenfalls nicht zumutbar, ebenso Arbeiten mit
Zwangshaltungen des Oberkörpers. Es könne postuliert werden, dass sich die
obengenannte Arbeitsfähigkeit im Verlaufe der letzten Jahre sukzessive
entwickelt habe und dass ab 2011 orthopädisch diese Arbeitsfähigkeit anzuwenden
sei. Psychiatrisch sei die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten
und in der Verweistätigkeit von 20 % ab 2009 anwendbar. Die Einschränkung in
der angestammten Tätigkeit von 0 % Arbeitsfähigkeit sei bereits im C.___-Gutachten
von 2009 vermerkt worden. Aufgrund der Aktenlage gelte dies sicherlich seit der
zweiten Operation im Jahre 2007. Im C.___-Gutachten sei eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit postuliert worden. Im aktuellen
Gutachten gehe man in einer Verweistätigkeit von einer 65%igen Arbeitsfähigkeit
seit 2011 aus.

 

6.       Die Beschwerdegegnerin stützt
sich im angefochtenen Entscheid hauptsächlich auf das Gutachten der D.___ vom
29. Oktober 2014 (IV-Nr. 165.1) ab, weshalb insbesondere auf dessen Beweiswert
einzugehen ist. 

Im orthopädischen Teilgutachten wird von
Dr. med. H.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des
Bewegungsapparates FMH, schlüssig dargelegt, dass die Beschwerden vor allem im
Bereich des linken Knies objektivierbar und auch nachvollziehbar seien, wie
auch teilweise die Beschwerden im Bereiche des rechten Knies und beider Hüften.
Es bestehe im Bereiche der Tumorprothese des linken Knies eine ständige
Reizsituation mit dauernden Ergüssen. Die Kombination der nachvollziehbaren
Beschwerden im Bereiche des linken Knies mit den neuen Arthrosebeschwerden im
Bereiche des rechten Knies und beider Hüften sei sicherlich ungünstig auch
zusammen mit den Beschwerden auf Grund degenerativer Veränderungen im Bereich
der LWS. Gestützt auf diese Erhebungen gelangt die orthopädische Gutachterin zu
folgendem nachvollziehbaren orthopädischen Zumutbarkeitsprofil: Das Heben und
Tragen von Lasten über 10 kg sei nicht mehr zumutbar. Rein sitzende, rein gehende
und rein stehende Arbeiten, sowie Arbeiten mit Gehen auf unebenem Boden, mit
Treppensteigen, mit Besteigen von Leitern und Gerüsten und Arbeiten in kniender
und kauernder und gehockter Haltung seien nicht zumutbar. Arbeiten mit
Zwangshaltungen des Oberkörpers seien ebenfalls nicht zumutbar. Entsprechend
bestehe zur angestammten Arbeit als Maschinenführer in einer Tabakverpackungsfabrik
mit teilweise schwerer und ausschliesslich stehender Arbeit eine Inkongruenz.
Entsprechend bestehe in der angestammten Tätigkeit keine verwertbare
Arbeitsfähigkeit mehr. Im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils bestehe eine verminderte
Leistung und wegen der Reizsituation im Bereich des linken Knies müssten auch
vermehrte Pausen eingelegt werden. Es bestehe entsprechend dadurch eine
Arbeitsfähigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils von 65 %. Weiter begründet
die orthopädische Gutachterin schlüssig, dass sich der Gesundheitszustand
verschlechtert hat: 2008 werde erwähnt, dass der Patient sein Bein selbst habe
heben können. Das könne er heute nicht mehr. Unabhängig von der LWS Problematik
habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten von Seiten des linken Knies
mit unklarem Reizzustand und mit beginnenden Arthrosen im Bereiche des rechten
Knies und beider Hüften verschlechtert. Es sei anzunehmen, dass sich der
Zustand der degenerativen Veränderungen im Bereiche der LWS über die Jahre auch
etwas verschlechtert habe.

 

Sodann wird im neurochirurgischen
Teilgutachten von Dr. med. U.___, Spezialärztin für Neurochirurgie FMH,
einleuchtend dargelegt, die vom Beschwerdeführer beschriebenen Schmerzen im
lumbalen Wirbelsäulenbereich rechts betont dürften auf den mässig ausgeprägten
degenerativen Veränderungen dieser Region beruhen. Gelegentlich ausstrahlende
Schmerzen im rechten Bein könnten durch die mögliche Wurzelreizung L5 infolge
flacher Discushernie L4/5 verursacht werden, wobei allerdings die vom
Versicherten mehrfach geschilderte Ausbreitung entlang der Beinrückfläche bis
zur Kleinzehe eher der Wurzel S1 als L5 entspreche. Der im Liegen beidseits als
positiv imponierende Lasèque werde durch das schmerzfreie Sitzen mit
gestreckten Beinen auf dem Untersuchungstisch unwahrscheinlich, die
Sensibilitätsstörungen der gesamten linken unteren Extremität müsse als
pseudoradikulär interpretiert werden. In Anbetracht der neurologischen und
radiologisch/neuroradiologischen Befunde sei dem Beschwerdeführer eine
körperlich schwere Tätigkeit nicht zumutbar. Eine leichte Tätigkeit mit Gewichtslimit
von 10 kg ohne Zwangshaltungen und repetitives Bücken wäre ganztags mit kurzen
Pausen ohne wesentliche Leistungseinbusse zumutbar.

 

Des Weiteren vermag auch die
internistische Beurteilung von Dr. med. V.___, Facharzt für Innere Medizin
FMH, zu überzeugen. Aus der internistischen Anamnese sei eine arterielle
Hypertonie bekannt, weiterhin eine Karotis-Ahteromatose, zudem bestehe nach den
jetzt bekannten Laborwerten der Verdacht auf einen Diabetes mellitus.
Zusammenfassend fänden sich jedoch keine resultierenden Funktionseinschränkungen
oder Beschwerden mit versicherungsmedizinischer Relevanz auf die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer sei deshalb aus
internistischer Sicht in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter
arbeitsfähig ohne Leistungseinschränkung. Dies gelte ebenso für eine Verweistätigkeit.
Mit Ausnahme von kurzen Zeiten vorübergehender Arbeitsunfähigkeit, das internistische
Fachgebiet betreffend, gelte dies auch retrospektiv.

 

Dagegen vermag das psychiatrische
Teilgutachten von Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, nur bedingt zu überzeugen. So gehen aus der Befunderhebung von Dr. med. J.___
kaum psychiatrische Pathologien hervor. Eine depressive Störung wird verneint.
Dennoch wird in der Folge wenig nachvollziehbar die Diagnose «Angst und
depressive Störung, gemischt (F41.2)» gestellt und festgehalten, beim
Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht alleine die Ausdauer eingeschränkt,
woraus eine um 20 % eingeschränkte Leistungsfähigkeit resultiere. Des
Weiteren setzt sich das psychiatrische Teilgutachten nur rudimentär mit dem
Vorgutachten bzw. den Berichten des behandelnden Psychiaters Dr. med. I.___
auseinander. Die noch im C.___-Gutachten diagnostizierte somatoforme
Schmerzstörung wird einzig mit der Begründung verneint, «eine somatoforme
Schmerzstörung kann gegenwärtig nicht diagnostiziert werden. Dies wäre eine
Ausschlussdiagnose bei fehlender Erklärung durch die somatischen Gutachten
(siehe da).» Zwar wurde im C.___-Gutachten die somatoforme Schmerzstörung wohl
als überwindbar erachtet und zeitigte damit keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
Dennoch wurde die Diagnose gestellt, weshalb sich Dr. med. J.___ in seinem
Gutachten damit hätte auseinandersetzen müssen. Sodann führt Dr. med. J.___ an,
die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen
habe gegenwärtig nicht gestellt werden können, die chronische Schmerzstörung
mit somatischen und psychischen Faktoren erscheine jedoch durchaus plausibel.
Warum er die letztgenannte Diagnose dann jedoch nicht stellt, bleibt unerwähnt.
Er setzt sich damit nicht weiter auseinander. Der Vertreter des Beschwerdeführers
rügt in diesem Zusammenhang zu Recht, wenn Dr. med. J.___ schliesslich
festhalte, die (von Dr. med. I.___ diagnostizierte) chronische Schmerzstörung
mit somatischen und psychischen Faktoren erscheine jedoch durchwegs plausibel,
diese Diagnose in der Folge aber nicht stelle und sich mit ihr inhaltlich und
kriterienorientiert nicht auseinandersetze, so sei damit das Gutachten nicht
nachvollziehbar. Auf das psychiatrische Teilgutachten von Dr. med. J.___ kann
demnach nicht abgestellt werden.

 

7.       Aufgrund der vorgenannten
Unklarheiten und Sachverhaltslücken wurde von Seiten des Versicherungsgerichts
zur Klärung der Streitfrage, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu
Recht ab 1. Februar 2008 eine Viertelsrente sowie ab 1. April 2011 eine halbe
Rente zugesprochen hat, bei der G.___ ein bidisziplinäres Gutachten in den
Fachrichtungen Orthopädische Chirurgie und Psychiatrie veranlasst.

 

7.1     Das Gutachten der G.___ vom 31.
März 2017 (A.S. 61 ff.) wird den allgemeinen rechtsprechungsgemässen Anforderungen
gerecht. Es stammt von unabhängigen Fachärzten, welche den Beschwerdeführer
eingehend untersucht und die Vorakten studiert haben. Die Aussagen der Experten
sind in allen Punkten schlüssig und nachvollziehbar.

Med. prakt. F.___ führt in seinem psychiatrischen
Teilgutachten gestützt auf seine Anamnese- und Befunderhebung (S. 37 ff. des
Gutachtens) nachvollziehbar aus, zurzeit zeige sich beim Versicherten aus
psychiatrischer Sicht eine Symptomatik, die vor allem auf den Konflikt mit der
Ehefrau zurückzuführen sei, die ihn aus dem Haus geworfen habe und weshalb er
nun auf sich alleine gestellt sei. In diesem Zusammenhang zeige er eine leichte
depressive Symptomatik mit leicht herabgesetzter Grundstimmung, dysphorisch
gereiztem Verhalten, berichteten Schlafstörungen sowie katastrophalem Appetit.
Aufgrund der Vorgeschichte und der jetzigen Befunde geht med. prakt. F.___
davon aus, dass der Versicherte wahrscheinlich unter rezidivierenden depressiven
Störungen leide und gegenwärtig eine leichte Episode bestehe (ICD-10 F33.0). Es
sei darauf hinzuweisen, dass der Versicherte unter der Medikation von
Antidepressiva in genügend hoher Dosierung stehe und eine regelrechte
Behandlung vorhanden sei. Sodann legt der Gutachter schlüssig dar, bezüglich
einer Somatisierungsstörung im Sinne einer chronischen Schmerzstörung mit
physischen und psychischen Faktoren, bzw. einer anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung sei darauf hinzuweisen, dass gemäss der Orthopädin die geklagten
Beschwerden mehrheitlich nachvollziehbar seien. Der Versicherte zeige sich im
Gespräch auch nicht verdeutlichend, zeige keinen anhaltenden quälenden Schmerz
und bewege sich im Untersuchungsgespräch auch nicht schmerzgeplagt. Deshalb
erfülle der Versicherte die Kriterien für eine Somatisierungsstörung nicht und
es sei auch nicht die Diagnose einer Schmerzstörung zu stellen. Die oben
beschriebene Gesundheitsschädigung habe Einfluss auf den Versicherten, indem er
etwas weniger belastbar sei und schneller an den Anschlag komme. Neben diesen
Funktionseinschränkungen aufgrund der Gesundheitsschädigung gebe es beim
Versicherten viele nicht versicherte Faktoren. Der Versicherte sei in einer
schwierigen sozialen, aber auch wirtschaftlichen Lage, sei auf sich alleine
gestellt und sei mit dem Führen eines eigenen Haushaltes überfordert. Aggravation
oder ähnliche Erscheinungen liessen sich nicht eruieren. Ein Suchtleiden
bestehe nicht. Es gebe auch keine Hinweise auf ein Leiden aus dem schizophrenen
Formenkreis oder der Persönlichkeitsstörung. In der biographischen Persönlichkeitsentwicklung
sei darauf hinzuweisen, dass der Versicherte gleichzeitig mit dem Auftreten des
Tumors in einer Situation gewesen sei, indem der Betrieb im Bereich Offset-Druck
die Arbeiten eingestellt habe. Der Versicherte habe keine wirkliche Perspektive
gehabt und sei seither nicht mehr in der Lage gewesen, Verantwortung für sich
zu übernehmen und sich wieder in einen Arbeitsprozess hineinzugeben. Med.
prakt. F.___ geht davon aus, dass zum einen soziokulturelle Faktoren, wie aber
auch intellektuelle Faktoren, einen wichtigen Teil dazu beigetragen hätten. Als
vorhandene persönliche Ressource sehe er, dass der Beschwerdeführer sein Umfeld
mobilisieren könne, seine Kinder ihm helfen würden und er gewisse Aktivitäten
über den Tag erledigen könne. Seit der letzten Begutachtung 2014 sehe med.
prakt. F.___ den Versicherten weiterhin etwa 20 % in der Arbeitsfähigkeit,
in der bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit, eingeschränkt. Die
bisherigen früheren psychiatrischen Einschätzungen bezüglich der
Arbeitsfähigkeit könnten mehrheitlich, bei Annahme eines schwankenden Verlaufs,
nachvollzogen werden. Hinsichtlich des Gutachtens der D.___ vom 29. Oktober
2014 hält med. prakt. F.___ ergänzend und einleuchtend fest, das Gutachten sei
in sich nicht ganz schlüssig, da zum einen darauf hingewiesen werde, dass keine
bedeutsame depressive Symptomatik mehr festgestellt werden könne, gleichzeitig
als Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit eine Angst und depressive
Störung, gemischt, diagnostiziert werde. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei aus
psychiatrischer Sicht die Beurteilung jedoch nachvollziehbar.

 

Sodann vermag auch das orthopädische
Teilgutachten von Dr. med. E.___ grundsätzlich zu überzeugen. Die Gutachterin
führt aus, die aktuellen Röntgenaufnahmen vom 15. Februar 2017 zeigten an der
HWS diskrete bis mässig ausgeprägte Uncarthrosen und Facettengelenksarthrosen
beginnend ab HWK 2/3 bis HWK 6/7. Die LWS weise ebenfalls mässige
Osteochondrosen sämtlicher lumbaler Bewegungssegmente mit entsprechender
Sklerosierung der Wirbelkörperendplatten und diskreten spondylophytären Randkantenausziehungen
auf; polysegmentale Facettengelenksarthrosen. Relative bis signifikante
neuroforaminale Engen in der seitlichen Ebene beginnend ab LWK 3/4 bis LWK
5/SWK 1. Der linke Oberschenkel mit Kniegelenk zeige bei in situ befindlicher
Langschaft-Tumorprothese orthotopen Sitz der femoralen Tumorprothesen-Langschaftkomponente
ohne Materialermüdungszeichen mit nur diskreten distalen perifokal des Prothesenschlittens
medialseitig a.p. max. bis zu 3 mm respektive 6 mm messenden Aufhellungssaum
ohne entsprechendes Korrelat in der seitlichen Ebene. Diskret angedeutete
medialisierte Patella mit in toto drei Markierungs- Pins und perifokalen
randsklerosierten Aufhellungszonen. Normale Langschaft-Tibiaprothesenkompo-nente
mit intakten Cerclage in Region der ossären Verankerung proximal. Auch hier
keine Materialermüdungs- oder Lockerungszeichen. Das rechte Kniegelenk zeige
diskrete lateral betonte osteophytäre Randkantenausziehungen und nur initiale
Gelenkspaltverschmälerung femoropatellar.

Orthopädischerseits bestünden folgende
Diagnosen: Schmerzhafte Bewegungseinschränkung des linken Kniegelenks mit
rezidivierenden Reizzuständen bei St.n Status nach Tumorresektion (Rezidiv eines
benignen Riesenzelltumors) an der linken Tibia, Kniegelenks-Tumorprothese sowie
Gastrocnemius-Lappenplastik medial am 15. März 2007; Status nach Tumorresektion
am Tibiakopf- und Wiederaufbau des Tibiakopfes mit Allograft am 2. Mai 2005,
Belastungsabhängige Knieschmerzen rechts, klinisch und radiologisch aktuell
unauffällig, Cervicolumbales Schmerzsyndrom bei deutlichen degenerativen
Veränderungen, Anamnestisch beginnende Coxarthrose; aktuell klinisch
unauffällig. 

Gestützt auf die Befunderhebung und
Diagnosestellung vermag zudem auch die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu
überzeugen, wonach Beeinträchtigungen seitens der Beine, der Hüften und der Wirbelsäule
mit Beeinflussung der Arbeitsfähigkeit für mittelschwere und schwere Tätigkeiten
von 100 % bestünden. Für adaptierte Tätigkeit sei unter Berücksichtigung
des Leistungsbildes aufgrund der Leistungsminderung und des erhöhten
Pausenbedarfs eine Arbeitsfähigkeit seit 2011 von 65 % anzunehmen. Aus
bidisziplinärer Sicht wird schliesslich festgehalten, dem Beschwerdeführer
seien leichte überwiegend sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit des selbstgewählten
Positionswechsels und selbstgewählter verlängerter Pausen sowie Heben bis 10 kg
zumutbar, wobei diese ohne grossen Druck und ohne Stress sein sollten. Die
Arbeitsfähigkeit betrage aufgrund der Leistungsminderung und des erhöhten
Pausenbedarfs unter Berücksichtigung des Leistungsbildes gesamthaft 65 %.

 

7.2     Damit kann auf die vorgehende
schlüssige gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von 65 % in einer
angepassten Tätigkeit abgestellt werden. Insofern der Beschwerdeführer rügt, es
hätte an Stelle eines bidisziplinären Gutachtens ein polydisziplinäres
Gutachten veranlasst werden müssen, ist festzuhalten, dass sich aus dem
neurologischen bzw. neurochirurgischen Teilgutachten der D.___ keine quantitativen
Einschränkungen ergeben haben und dieses Teilgutachten beweiswertig ist (vgl.
E. II. 6. Hiervor). Es bedurfte deshalb diesbezüglich keiner weiteren
Abklärungen, womit die Disziplinen Psychiatrie und Orthopädie zur Erstellung
des Gerichtsgutachtens ausreichend waren. Im Übrigen dürfte von einem
Gerichtsgutachten, das alle Anforderungen hinsichtlich der
Beurteilungsgrundlagen und der Begründung erfüllt und das deshalb als schlüssig
und somit als beweiswertig einzustufen ist, nur abgewichen werden, wenn
zwingende Gründe dies rechtfertigen (BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352 f.). Solche
Gründe liegen nicht vor.

 

Dagegen begründen die Gutachter der G.___
den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit auf S. 52 und S. 55 des Gutachtens nur
bedingt plausibel. So ist die dort von 2006 bis März 2009 statuierte vollständige
Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aufgrund der im Gutachten
diesbezüglich angeführten Akten (S. 51 des Gutachtens) nicht wirklich
nachvollziehbar. Es wird wohl davon ausgegangen, dass erst ab dem C.___-Gutachten
vom 18. März 2009 von einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
auszugehen sei. Die C.___-Gutachter ihrerseits halten aber fest, es könne
spätestens nach der Kontrolle in der Kinderorthopädie vom 3. November 2008 von
einer somatisch begründbaren, vollen Arbeitsfähigkeit für leichte
Verweistätigkeiten ausgegangen werden. Insofern ist die Beurteilung nicht ganz
schlüssig. Es kann aber auf diesbezügliche Ergänzungsfragen an die Gutachter
verzichtet werden, da sich der retrospektive Verlauf der Arbeitsfähigkeit
direkt aus den vorliegenden Akten ableiten lässt, wie nachfolgend darzulegen
ist.

 

7.3     

7.3.1  In der vormals angefochtenen
Verfügung vom 17. Januar 2012 (IV-Nr. 101) sprach die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer – mehrheitlich gestützt auf das C.___-Gutachten vom 18. März
2009 (IV-Nr. 73.1) – ab 6. Januar 2007 eine ganze Rente und ab 1. April 2008
eine halbe Rente zu. Ab 1. März 2009 verneinte sie einen Rentenanspruch. Diese
Verfügung wurde vom Versicherungsgericht mit Urteil vom 8. Oktober 2013
(VSBES.2012.61) aufgrund einer zweimaligen schweren Verletzung des rechtlichen
Gehörs jedoch aufgehoben, mit dem Hinweis, dass die Rückweisung auch keinen
formellen Leerlauf darstelle, da das C.___-Gutachten im Verfügungszeitpunkt
fast drei Jahre alt gewesen und damit nicht mehr aktuell sei. Zum sonstigen
Beweiswert des C.___-Gutachtens hat sich das Versicherungsgericht im
vorgenannten Urteil nicht geäussert. Nach Veranlassung eines neuen Gutachtens (D.___,
IV-Nr. 165.1) kam die Beschwerdegegnerin in der vorliegenden angefochtenen Verfügung
vom 30. November 2015 dagegen zum Schluss, nach Ablauf des Wartejahres (Beginn
Februar 2007) habe der Beschwerdeführer ab 20. Februar 2008 Anspruch auf
eine Viertelrente und ab 1. Januar 2011 Anspruch auf eine halbe Rente. Weshalb
die Beschwerdegegnerin den Rentenbeginn in der angefochtenen Verfügung nun auf
Februar 2008 festlegt, während sie in der vormaligen Verfügung noch von einem
Rentenbeginn ab Januar 2007 ausging, ist jedoch aufgrund der Akten nicht
nachvollziehbar, zumal sich dies auch nicht aus dem dieser Verfügung
zugrundeliegenden Gutachten der D.___ vom 29. Oktober 2014 ableiten lässt,
welches sich praktisch gar nicht zum retrospektiven Verlauf der
Arbeitsfähigkeit äussert. 

 

7.3.2  Aus den Akten lässt sich
bezüglich des Verlaufs der Arbeitsfähigkeit Folgendes ableiten: Aus dem
Arbeitsgeberfragebogen der W.___ vom 28. März 2006 (IV-Nr. 23) geht hervor,
dass der Beschwerdeführer vom 7. November 2005 bis 5. Januar 2006 wieder
vollzeitig arbeitstätig war. Die durch die Tumorresektion vom 2. Mai 2005
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit war damit wesentlich und während mehr als 30
Tagen (vgl. Art. 29ter IVV) unterbrochen. Damit ist davon auszugehen, dass das
Wartejahr gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007
geltenden Fassung) am 6. Januar 2006 (hausärztlich attestierte 100%ige
Arbeitsunfähigkeit – vgl. IV-Nr. 14, S. 1) zu laufen begann und der Anspruch
auf eine ganze Rente demnach ab 6. Januar 2007 besteht, zumal Dr. med. C.___
dem Beschwerdeführer mit Bericht vom 15. Februar 2006 ab dem 6. Januar 2006 bis
auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte. Diese wurde so auch
im C.___-Gutachten vom 18. März 2009 (IV-Nr. 73.1, S. 20) übernommen.

 

Nachdem der behandelnde Orthopäde Dr.
med. O.___ den Beschwerdeführer in seinem Bericht vom 19. Dezember 2007 (IV-Nr.
38) bis Dezember 2007 zu 100 % arbeitsunfähig und nach Durchführung von
Eingliederungsmassnahmen in wechselnden Tätigkeiten in stehender und sitzender
Position mit eingeschränkter Belastung des Kniegelenks zu 50 % arbeitsfähig
erachtete, ist die ganze Rente gestützt auf diese Angaben und unter Berücksichtigung
einer Übergangsfrist von 3 Monaten gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV per 1. April
2008 herabzusetzen, wobei diesbezüglich der Invaliditätsgrad noch zu errechnen
ist, nachdem vom Beschwerdeführer auch der vorgenommene Abzug vom Tabellenlohn
von 10 % gerügt wurde. Der vorgenannte Verlauf der Arbeitsfähigkeit wurde
im vorgenannten C.___-Gutachten ebenfalls so übernommen. Hiernach ist analog
zur Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Januar 2012 und dem C.___-Gutachten
davon auszugehen, dass ab November 2008 (hier verweist das C.___-Gutachten auf
den Bericht von Dr. med. N.___ vom 3. November 2008; IV-Nr. 73.2) aus
somatischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit
ausgegangen werden kann. Hinsichtlich des psychischen Zustandsbildes ist festzuhalten,
dass bereits im C.___-Gutachten vom 18. März 2009 die Diagnose einer
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0)
gestellt wurde. Diese Diagnose wurde auch im aktuellen G.___-Gutachten wiederum
gestellt. Beide psychiatrischen Gutachter gingen zudem von einer
diesbezüglichen 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus. Gemäss den
überzeugenden Ausführungen im C.___-Gutachten kann spätestens ebenfalls seit
der Untersuchung von Dr. med. N.___ vom 3. November 2008 von einer 20%igen
Leistungseinbusse aus psychiatrischer Sicht ausgegangen werden. Damit ergibt
sich gestützt auf eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit ein veränderter
Invaliditätsgrad, welcher nachstehend zu errechnen ist. Schliesslich ist gestützt
auf das Gutachten der G.___ und analog zur angefochtenen Verfügung wiederum von
einer Verschlechterung per 1. Januar 2011 – Arbeitsfähigkeit von 65 % in
einer angepassten Tätigkeit – und damit von einem veränderten Rentenanspruch ab
1. April 2011 auszugehen, wie nachfolgende Berechnungen ergeben (s. E. II.
8.).

 

8.       

8.1     Die Valideneinkommen sind
vorliegend unbestritten geblieben und denn auch nicht zu beanstanden. So hat
die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das Einkommen bei der letzten Arbeitgeberin
des Beschwerdeführers, der W.___ (bzw. neu: X.___) abgestellt, da der
Beschwerdeführer seine letzte Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen verloren
hatte. Gemäss Auskunft der W.___ vom 3. März 2011 (IV-Nr. 96) hätte der
Beschwerdeführer 2007 jährlich CHF 79‘332.00 verdient, was aufgerechnet auf das
Jahr 2008 CHF 80‘584.00 bzw. auf das Jahr 2009 CHF 82‘696.00 sowie auf das Jahr
2011 CHF 83‘594.00 ergibt.

 

8.2     Dagegen rügt der
Beschwerdeführer das errechnete Invalideneinkommen. So erscheine ein Abzug von lediglich
10 % den diversen lohnmindernden Faktoren nur ungenügend Rechnung zu tragen. Zu fordern sei ein Tabellenlohnabzug
von 20 %. Der Versicherte habe früher körperlich belastende Tätigkeiten ausüben
können. Heute seien ihm nur noch leichte und wechselbelastende Tätigkeiten
möglich und auch dies nur noch mit vermindertem Rendement. Dies schwäche seine
Verdienstmöglichkeiten beträchtlich, zumal er über keine Ausbildung verfüge. Im
Verfügungszeitpunkt sei der Versicherte ausserdem 55-jährig gewesen, was
ebenfalls einen Abzug rechtfertige (vgl. Urteil 9C_334/2013 vom 24. Juli 2013,
E. 3, Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. März
2009, IV 2007/147, E. 4.4.4).

 

8.2.1  Wird das Invalideneinkommen auf
der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der
entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der
Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale,
wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität
oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe
haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren
kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem
erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der
Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf
25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134
V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80). Ob ein
(behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom Tabellenlohn
vorzunehmen ist, stellt eine vom Versicherungsgericht frei überprüfbare
Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE
135 V 297). Dagegen ist die Höhe des (im konkreten Fall grundsätzlich
angezeigten) Abzugs eine Ermessensfrage und daher durch das
Versicherungsgericht nur bei Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder
-unterschreitung korrigierbar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; 132
V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_477/2016 vom 23. November 2016 E. 4.1).

 

8.2.2  Vorliegend hat die
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung einen Abzug vom Tabellenlohn
von 10 % vorgenommen. Mit dem Abzug hat die Beschwerdegegnerin dem Umstand
Rechnung getragen, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich des
Anforderungsprofils in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit eingeschränkt ist,
was aufgrund der leidensbedingten Einschränkung angemessen erscheint. Dagegen
hat die Beschwerdegegnerin übersehen, dass dem Beschwerdeführer vom 1. Januar
2008 bis Ende November 2008 lediglich eine Teilzeittätigkeit im Rahmen von 50 %
zumutbar war. So verdienen Männer mit einem Beschäftigungsgrad von 50 % bis 74
% im hier massgebenden Anforderungsniveau weniger als vollzeitbeschäftigte
Mitarbeiter, weshalb hier grundsätzlich ein Abzug gerechtfertigt erscheint
(vgl. SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2009 vom 19.
November 2009, E. 2.1.1 mit Hinweisen). Zwar ist es nicht Sache des
Sozialversicherungsrichters, sein eigenes Ermessen an die Stelle des
pflichtgemässen Ermessens der Invalidenversicherung zu setzen (vgl. BGE 126 V
81 E. 6). Ohne Not ist denn von gerichtlicher Seite auch nicht in dieses
Ermessen einzugreifen. Da die Beschwerdegegnerin das Kriterium des
Teilzeitabzuges jedoch völlig unberücksichtigt gelassen hat, ist das Versicherungsgericht
in seinem Ermessen wiederum frei. Der Abzug soll wie erwähnt aber nicht
automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Im Lichte dessen und des
Zumutbarkeitsprofils des Beschwerdeführers, erscheint der von der
Beschwerdegegnerin gewährte Abzug von 10 % unter Einbezug des Kriteriums «Teilzeitarbeit»
zu tief. Ein Abzug von 15 % erscheint vorliegend angemessen.

 

Dagegen ist ab November 2008 die
Vornahme eines leidensbedingten Abzuges von 15 % nicht mehr in dieser Höhe
gerechtfertigt, da der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt aus somatischer
Sicht in einer Verweistätigkeit voll arbeitsfähig und lediglich aus
psychiatrischer Sicht zu 20 % eingeschränkt war. Der von der IV-Stelle
vorgenommene Abzug vom Tabellenlohn von 10 % lässt sich für diese Phase demnach
nicht beanstanden.

 

Sodann ist der Beschwerdeführer per 1.
Januar 2011 wiederum nur noch zu 65 % arbeitsfähig. Diese Einschränkung
ergibt sich gemäss dem G.___-Gutachten aufgrund der verminderten
Leistungsfähigkeit und des vermehrten Pausenbedarfs des Beschwerdeführers. Es
ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Tätigkeit unter
Beachtung der genannten Leistungseinschränkung in einem vollen Pensum ausüben
kann, weshalb rechtsprechungsgemäss kein zusätzlicher Abzug wegen
Teilzeitarbeit vorzunehmen ist. Der leidensbedingte Abzug von 10 % ist
demnach angemessen.

 

Weitere zu berücksichtigende Faktoren,
welche sich erfahrungsgemäss auf die Lohnhöhe auswirken können, liegen dagegen
nicht vor. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei im Verfügungszeitpunkt
55-jährig gewesen, was ebenfalls einen Abzug rechtfertige. Wenn auch dieser
Umstand nach der Rechtsprechung nicht automatisch zu einem Abzug führt (vgl.
die Übersicht in Philipp Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, in: Kieser/Lendfers
[Hrsg.], Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, S. 139 ff., S. 143 f.), muss
das – bezogen auf die durchschnittliche Lebensarbeitszeit – fortgeschrittene
Alter als ein abzugsrelevanter Aspekt doch immer unter Berücksichtigung aller
konkreten Umstände des Einzelfalles geprüft werden (Urteil des Bundesgerichts
9C_334/2013 vom 24. Juli 2013, E. 3). Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen
Angaben in Slowenien eine Lehre als Dachdecker absolviert. Dort habe er bis
1983 über vier Jahre in diesem Beruf gearbeitet. 1983 sei er in die Schweiz
übergesiedelt. Er habe zunächst in [...] als Dachdecker bei der Firma Y.___ gearbeitet.
Seit 1987 sei er zu 100 % bei der Firma W.___ angestellt gewesen. Er sei
als Hilfsarbeiter bei den Maschinen eingesetzt worden, später – die letzten 10
Jahre – bis er aus gesundheitlichen Gründen Anfang 2005 die Tätigkeit habe
sistieren müssen, habe er Lagerarbeiten verrichtet (vgl. S. 31 des G.___-Gutachtens).
Damit hat der Beschwerdeführer zumindest in verschiedenen Tätigkeitsgebieten
über Jahre Erfahrung gesammelt, so dass nicht gesagt werden kann, dass ihm
aufgrund seines Alters die Integration in den Arbeitsmarkt erheblich erschwert
sei (vgl. hierzu e contrario das vom Beschwerdeführer angeführte Urteil des
Bundesgerichts 9C_334/2013 vom 24. Juli 2013, E. 3). Des Weiteren reiste der
Beschwerdeführer bereits 1983 in die Schweiz ein und verfügt über eine
Niederlassungsbewilligung C (IV-Nr. 4). Zudem war er offensichtlich während
vieler Jahre in der ihm nach wie vor offen stehenden Arbeitswelt gut
integriert. Ein abzugsbegründender Nachteil aufgrund der Nationalität ist in dieser
Hinsicht nicht ersichtlich, zumal Ausländer mit Aufenthaltsbewilligung C
im Anforderungsniveau 4 nicht schlechter entlöhnt werden als Schweizer und Ausländer
zusammen (vgl. LSE 2008 TA12).

 

8.3     Vom 1. Januar 2007 bis 31. März
2008 (unter Berücksichtigung der dreimonatigen Übergangsfrist im Sinne von Art.
88a Abs. 1 IVV) hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine ganze Rente der
Invalidenversicherung. Da in diesem Zeitraum bzw. bis Dezember 2007 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bestand (vgl. E. II. 7.3.2 hiervor), erübrigt sich diesbezüglich
eine Berechnung des Invaliditätsgrades.

 

Gestützt auf obige Ausführungen ist sodann
von folgenden zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommen auszugehen:

·          
Ab Januar 2008: CHF
25’491.00 (LSE 2008 TA1 / Total / Niveau 4 Männer = CHF 4‘806.00 x 12
Monate, :40 x 41.6 Wochenstunden, davon 50 % zumutbar, leidensbedingter Abzug
von 15 %; vgl. ergänzend Verfügung der IV-Stelle vom 17. Januar 2012, IV-Nr.
101).

·          
Ab Dezember 2008:
CHF 44'196.45 (LSE 2008 TA1 / Total / Niveau 4 Männer = CHF 4‘806.00 x 12
Monate, :40 x 41.7 Wochenstunden, :104.9 x 107.1 Teuerung 2008/2009, davon 80 %
zumutbar, leidensbedingter Abzug von 10 %)

·          
Ab Januar 2011: CHF
36‘139.00 (LSE 2010 TA1 / Total / Niveau 4 Männer = CHF 4‘901.00 x 12
Monate, :40 x 41.6 Wochenstunden, :100.0 x 101.0 Teuerung 2010/2011, davon 65 %
zumutbar, leidensbedingter Abzug von 10 %).

 

Somit sind die Invalideneinkommen von
CHF 25'491.00 bzw. CHF 44'196.45 bzw. CHF 36‘139.00 den Valideneinkommen
von CHF 80‘584.00 bzw. CHF 82‘696.00 bzw. CHF 83‘594.00 gegenüberzustellen.
Dies ergibt demnach – jeweils unter Berücksichtigung der dreimonatigen
Übergangsfrist im Sinne von Art. 88a Abs. 1 IVV – folgende Invaliditätsgrade:

·          
Ab 1. Januar 2007
ein Invaliditätsgrad von 100 % und damit Anspruch auf eine ganze Rene.

·          
Ab 1. April 2008 ein
Invaliditätsgrad von 68 % und damit einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

·          
Ab 1. März 2009
einen Invaliditätsgrad von 47 % und damit einen Anspruch auf eine Viertelsrente.

·          
Ab 1. April 2011
einen Invaliditätsgrad von 57 % und damit Anspruch auf eine halbe Rente. 

 

Demnach ist die Beschwerde im Sinne der
obigen Erwägungen teilweise gutzuheissen.

 

9.       

9.1     Bei diesem Verfahrensausgang
steht dem Beschwerdeführer eine ordentliche Parteientschädigung
zu, die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. 

 

Im Vergleich zu den eingereichten
Kostennoten sind vorweg verschiedene der geltend gemachten Positionen zu
streichen: Mehrere Positionen stellen Kanzleiaufwand dar (Orientierungskopien
an den Klienten vom 19. Und 20. Januar, 17. Februar, 9. März, 17.
November 2016, 5. April, 19. Juni, 28. September, 21. Dezember 2017;
Fristerstreckungsgesuche vom 10. Oktober und 2. November 2016, 5. und 29. Mai
2017; Orientierungskopie an die Beschwerdegegnerin vom 30. November 2016;
Einreichung der Kostennote am 9. März 2016), der bereits im Stundenansatz
enthalten ist und nicht gesondert entschädigt wird. Zudem sind in der
Kostennote vom 6. Februar 2016 zahlreiche Aufwände und Auslagen enthalten, die
nicht mit dem vorliegenden Verfahren zusammenhängen und demnach nicht vergütet
werden: Aufwände vom 15. März 2016 – 21. September 2016, Schreiben an die
Ausgleichskasse vom 30. November 2016, Aufwände vom 19. Dezember 2016 bis
7. März 2017; Auslagen vom 22. März 2016 bis 21. September 2016,
Porto Brief an Ausgleichskasse vom 30. November 2016, Auslagen vom 19. Dezember
2016 bis 7. März 2017. Des Weiteren wurde der nachprozessuale Aufwand
zweimal geltend gemacht und die Verhandlung dauerte lediglich 40 Minuten
und nicht, wie in der Kostennote aufgeführt, 1 Stunde. Sodann sind die Kopien
pro Stück nur mit 50 Rappen zu vergüten (§ 179 Abs. 2 a.F. Gebührentarif)
und nicht mit CHF 1.00, wie in der Kostennote geltend gemacht wird.
Schliesslich beträgt der Ansatz für die Vergütung von Fahrtspesen 70 Rappen pro
Kilometer (§ 175 Abs. 3 Gebührentarif i.V.m. 161 lit. a GAV) und nicht
CHF 1.00, wie beantragt. Damit verbleiben grundsätzlich ein Aufwand von
6.45 Stunden und Auslagen von CHF 167.50.

 

Des Weiteren ist bei der Bemessung der
Parteientschädigung zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zwar
hinsichtlich der beantragten Rentenleistungen für den Zeitraum vom 1. Januar
2007 bis 31. März 2011 obsiegt hat, dagegen ist ihm ab 1. April 2011 entgegen
seinem Rechtsbegehren keine Dreiviertel-, sondern eine halbe Rente zugesprochen
worden. Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine
«Überklagung» nach der in Rentenangelegenheiten ergangenen Rechtsprechung eine
Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das ziffernmässig bestimmte
Rechtsbegehren den Prozessaufwand des Versichertenanwaltes beeinflusst hat
(vgl. Urteil 8C_449/2016 vom 2. November 2016 E. 3.1.1; BGE 117 V 401 E. 2c S.
407). Bildet beispielsweise ein invalidenversicherungsrechtlicher
Rentenanspruch Anfechtungs- und Streitgegenstand, führt demgemäss der Umstand
allein, dass im Beschwerdeverfahren abweichend von dem auf eine ganze oder
zumindest eine höhere Rente gerichteten Rechtsbegehren keine ganze oder aber
eine geringere Rente als beantragt zugesprochen wird, noch nicht zu einer
Reduktion der Parteientschädigung (Urteile 9C_580/2010 vom 16. November 2010 E.
4.1 und 9C_94/2010 vom 26. Mai 2010 E. 4.1 mit Hinweisen). Angesichts der
im vorliegenden Verfahren eingereichten Rechtschriften ist festzuhalten, dass
der Prozessaufwand des Versichertenanwaltes durchaus höher ausfiel, weil er
eine Dreiviertel- statt der bereits zugesprochenen halben Rente beantragt hat
und dies dementsprechend begründen musste. Im Lichte der dargelegten Grundsätze
erscheint es deshalb gerechtfertigt, die im Rahmen der Parteientschädigung zu
vergütenden Aufwände ermessensweise auf 5 Stunden zu kürzen.

 

In Anbetracht von Aufwand und
Schwierigkeit des Prozesses ist die Parteientschädigung demnach auf CHF
1'475.50 festzusetzen. Dieser Betrag errechnet sich wie folgt: 5 Stunden
zum geltend gemachten Stundenansatz von CHF 240.00, zuzügl. Auslagen von CHF 167.50.
Gemäss den Kostennoten fielen ungefähr 2/3 der geltend gemachten Aufwände und
Auslagen vor 2018 an, womit der bis Ende 2017 geltende MwSt.-Satz von 8 %
bzw. der ab 2018 geltende MwSt.-Satz von 7.7 % entsprechend anteilsmässig
aufzurechnen sind.

 

9.2     Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1‘000.00 festgelegt. Nach dem Ausgang
des vorliegenden Verfahrens haben die IV-Stelle und der Beschwerdeführer die
Verfahrenskosten von CHF 1‘000.00 je hälftig – somit im Betrag von CHF 500.00 –
zu bezahlen. Folglich ist dem Beschwerdeführer vom geleisteten Kostenvorschusses (von CHF 600.00) CHF
100.00 zurückzuerstatten.

 

9.3     Die Kosten eines
Gerichtsgutachtens sind dem Versicherungsträger aufzuerlegen, wenn das
Gutachten notwendig wurde, weil dieser den Sachverhalt nicht rechtsgenüglich
abgeklärt hatte (BGE 139 V 496). Wie dargelegt hat die Beschwerdegegnerin den
Sachverhalt unzureichend abgeklärt, weshalb das Gericht die Abklärungslücke
durch ein Gerichtsgutachten schliessen musste. Die Beschwerdegegnerin hat daher
die Kosten des Gutachtens der G.___ vom 31. März 2017 von CHF 8‘162.75 (inkl.
Labor- und Röntgenkosten) zu bezahlen.

 

Demnach wird erkannt:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
werden die Verfügungen der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 30. November
2015 aufgehoben. 

Der Beschwerdeführer hat
folgende Rentenansprüche: 

·      vom 1. Januar 2007 bis 31. März 2008
Anspruch auf eine ganze Rene.

·      vom 1. April 2008 bis 28. Februar 2009
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

·      vom 1. März 2009 bis 31. März 2011
Anspruch auf eine Viertelsrente.

·      ab 1. April 2011 Anspruch auf eine halbe
Rente. 

2.    Die Akten gehen an die
Beschwerdegegnerin zwecks Prüfung eines Anspruchs auf Verzugszins auf den
Rentennachzahlungen.

3.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 1'475.50 (inkl. Auslagen
und MwSt) zu bezahlen.

4.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
an die Verfahrenskosten CHF 500.00 zu bezahlen. 

5.    Der Beschwerdeführer hat an die
Verfahrenskosten CHF 500.00 zu bezahlen. Vom bereits geleistete Kostenvorschuss
werden dem Beschwerdeführer CHF 100.00 zurückerstattet.

6.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Kosten des Gerichtsgutachtens der G.___ von CHF 8‘162.75 zu bezahlen.

7.    Das Verhandlungsprotokoll vom 6. Februar
2018 geht zur Kenntnisnahme an die Parteien.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des
Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die
Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört
auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen
nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

 

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Der Präsident                           Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                   Isch