# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4da9fb1c-6bb8-501d-8e72-b0c97615beed
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.09.2017 E-4562/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4562-2017_2017-09-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4562/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Esther Marti, 

mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach; 

Gerichtsschreiber Peter Jaggi. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren angeblich am (…) respektive am (…), 

Afghanistan, 

(…), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 7. August 2017 / N (…). 

 

 

 

E-4562/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess den Iran eigenen Angaben zufolge am (…) 

und gelangte am 16. November 2015 in die Schweiz, wo er gleichentags 

um Asyl nachsuchte. Am 19. November 2015 wurde er im B._______ sum-

marisch zu seiner Person befragt (BzP; Protokoll in den SEM-Akten A6/10) 

und nach der Beendigung des Dublin-Verfahrens am 28. Juli 2017 in (…) 

zu seinen Asylgründen angehört (Anhörung; Protokoll in den SEM-Akten 

A24/18). 

Zur Begründung führte er im Wesentlichen an, er sei afghanischer Staats-

angehöriger und ethnischer Hazara mit letzten Wohnsitz in C._______, wo 

er geboren und aufgewachsen sei. Nach dem Schulunterricht habe er als 

(…) gearbeitet. Seine Eltern stammten aus dem Distrikt D._______ in der 

Provinz E._______. Sie hätten Afghanistan wegen den Problemen seines 

Vaters, der dort Feinde gehabt habe, verlassen. Vor (…) oder (..) Jahren 

hätten die iranischen Behörden seinen Vater nach Afghanistan ausge-

schafft, wo er eine Tazkara für ihn (den Beschwerdeführer) beschafft habe 

und danach unverzüglich nach C._______ zurückgekehrt sei. Er selber sei 

auch einmal in Afghanistan gewesen. Auf die Frage bei der Anhörung, wes-

halb er Asyl beantrage, antwortete er, er sei in die Schweiz gekommen, 

weil er jemanden liebe und diese Person hier sei. Es handle sich um seine 

minderjährige Freundin, mit der er vor (…) oder (…) Jahren im Iran eine 

Liebesbeziehung begonnen habe. Seine und ihre Eltern seien mit dieser 

Beziehung nicht einverstanden gewesen. Sein Bruder habe sie gesehen 

und ihn deshalb zusammen mit ein paar Iranern verprügelt. Die Frage zu 

Beginn der Anhörung, ob er ausser der von seiner Rechtsvertretung einge-

reichten Kopie der Tazkara noch weitere Dokumente habe, verneinte er 

und führte an, er könne keine weiteren Dokumente beibringen, weil er für 

die Finanzierung seiner Ausreise das Auto eines Freundes verkauft habe, 

der ihn dann später bei den iranischen Behörden angezeigt habe. 

Der Beschwerdeführer reichte im erstinstanzlichen Verfahren die Kopie ei-

ner Tazkara ein. 

B.  

B.a Mit Eingabe vom 25. Oktober 2016 zeigte (…) von der (…) unter Ver-

weis auf die beigelegte Vollmacht die Mandatsübernahme an und erkun-

digte sich nach dem Verfahrensstand. Des Weiteren führte sie aus, bei der 

Registrierung ihres Mandanten sei es zu einem Missverständnis gekom-

E-4562/2017 

Seite 3 

men, was dazu geführt habe, dass sein Geburtsdatum mit dem (…) unrich-

tig erfasst worden sei. Das korrekte Geburtsdatum sei der (…). Am 7. Ok-

tober 2016 habe ihr Mandant beim Migrationsamt des Kantons (…) seine 

Tazkara nachgereicht, die das korrekte Geburtsdatum belege. 

B.b Mit Antwortschreiben vom 28. Oktober 2016 teilte das SEM der dama-

ligen Rechtsvertreterin mit, aufgrund der hohen Geschäftslast könnten ge-

nerell keine Angaben zur Dauer einzelner Verfahren gemacht werden. Dem 

Gesuch um Datenänderung könne noch nicht stattgegeben werden. Die 

Rechtsvertreterin werde gebeten, spätestens bis am 28. November 2016 

die Tazkara im Original samt Übersetzung einzureichen und sich dazu zu 

äussern, weshalb ihr Mandant sein Geburtsdatum auf dem von ihm selbst 

ausgefüllten Personalienblatt und auch bei der BzP vom 19. Novem-

ber 2015 mit (…) angegeben habe. 

B.c Mit Eingabe vom 23. November 2016 teilte die Rechtsvertreterin na-

mens ihres Mandanten zu den Angaben im Personalienblatt mit, das frag-

liche Blatt sei nicht von ihm persönlich ausgefüllt worden. Er habe die Hilfe 

eines ihm nicht bekannten Mannes aus Afghanistan in Anspruch nehmen 

müssen. Da er ausschliesslich im Iran gelebt habe, spreche er nur Farsi, 

der Helfer aber Dari. Schon hier sei ein Missverständnis entstanden, bei 

der Übertragung in die englische Schreibweise und bei der Umrechnung in 

den westlichen Kalender weitere. Das Geburtsdatum sei erneut zu korri-

gieren, weil sich bei der Besprechung mit ihrem Mandanten und einem Dol-

metscher gezeigt habe, wie schwierig es sei, wenn die sprachliche Ver-

ständigung nicht optimal sei. Es habe sich gezeigt, dass auch das von ihr 

genannte Geburtsdatum, das bei einer früheren Besprechung mit einem 

anderen Übersetzer eruiert worden sei, nämlich der (…), ebenfalls falsch 

sei. Korrekt sei vielmehr das Geburtsdatum (…). Es werde gebeten, den 

Antrag auf Korrektur des Geburtsdatums dahingehend anzupassen. Zur 

Frage 2 (Angaben anlässlich der BzP) sei anzuführen, dass ihr Mandant 

nicht mehr sicher sei, was er anlässlich der BzP gesagt habe. Er erkläre 

sich den erneuten Irrtum damit, dass er schlicht bestätigt habe, was ihm 

vorgelegt worden sei. Zur Aufforderung, die Taskara im Original einzu-

reichen, erkläre ihr Mandant, dass ihm dies nicht möglich sei, weil das Ori-

ginal auf der Fahrt über das Mittelmeer verloren gegangen sei. Er habe die 

Taskara zuvor fotografiert, weshalb er in der Lage gewesen sei, wenigstens 

einen Fotoausdruck nachzureichen. 

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Seite 4 

B.d Mit Antwortschreiben vom 30. November 2016 teilte das SEM der 

Rechtsvertreterin mit, das Geburtsdatum könne momentan aufgrund un-

stimmiger Angaben im Asylverfahren nicht geändert werden. Die von ihr 

respektive ihrem Mandanten gewünschte Datenänderung werde jedoch 

bei der zweiten Bundesanhörung vertieft überprüft. 

C.  

Mit am 8. August 2017 eröffneter Verfügung vom 7. August 2017 stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch vom 16. November 2015 ab und ordnete die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Gleichzeitig verfügte es, 

das Geburtsdatum des Beschwerdeführers werde auf den (…) geändert. 

D.  

Mit Formularbeschwerde vom 16. August 2017 gelangte der Beschwerde-

führer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinngemäss unter 

Aufhebung der Dispositivziffern 4, 5 und 6 der angefochtenen Verfügung 

die Anordnung der vorläufigen Aufnahme zufolge, Unzulässigkeit, Unzu-

mutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs. In verfahrens-

rechtlicher Hinsicht beantragte er unter Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

und die Bestellung einer amtlichen Rechtsbeistandschaft. Als Beilage 

reichte er eine Kopie der angefochtenen Verfügung ein. 

E.  

Am 21. August 2017 bestätigte die Instruktionsrichterin dem Beschwerde-

führer den Eingang der Beschwerde und verfügte, er könne den Ausgang 

des Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten. 

F.  

Mit Eingabe vom 5. September 2017 führte der Beschwerdeführer aus, er 

habe wegen erheblichen Verständigungsproblemen leider nicht alle Argu-

mente geltend machen können, weshalb er nun seine Beschwerde er-

gänze. Die Vorinstanz schreibe in ihrem Entscheid, auf seiner Taskara 

stehe, dass er in der Provinz E._______ im Distrikt D._______ geboren 

sei, was im Widerspruch zu seiner Aussage stehe, er sei in C._______ ge-

boren. Dieses Argument sei falsch, weil auf seiner Taskara weder sein Ge-

burts- noch sein Wohnort stehen würden, sondern lediglich, dass sein tra-

ditioneller Herkunftsort als Hazara die Provinz E._______ und der Distrikt 

D._______ seien. 

 

E-4562/2017 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Mit Beschwerde vor Bundesveraltungsgericht können im Asylbereich die 

Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschrei-

ten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

Im Bereich des Ausländerrechts richtet sich die Kognition nach Art. 49 

VwVG, weshalb die Rüge der Unangemessenheit in diesem Bereich zuge-

lassen wird (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Voll-

zug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinen der Flüchtlingseigenschaft), 

2 (Ablehnung des Asylgesuchs) und 3 (Wegweisung aus der Schweiz) sind 

mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 

4.  

4.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

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Seite 6 

nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, wes-

halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG). 

4.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-

rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

5.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, regelt die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach den ge-

setzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.) 

6.  

6.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung 

aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderun-

gen an die Flüchtlingseigenschaft nicht zu genügen. Insbesondere seien 

Tazkaras in Afghanistan erfahrungsgemäss leicht käuflich erhältlich, wes-

halb dem eingereichten Dokument bereits aus diesem Grund nur ein ge-

ringer Beweiswert zukomme. Zudem handle es sich lediglich um eine Ko-

pie und sei aufgrund fehlender formaler und inhaltlicher Kriterien bei der 

Ausstellung eine schlüssige Überprüfung des Schriftstücks nicht möglich. 

Das Dokument sei folglich nicht geeignet, einen Sachverhalt zu belegen, 

der sich ausserdem bereits aus anderen Gründen als nicht glaubhaft er-

weise, wie sich dies aus dem Urteil des BVGer D-1512/2017 vom 26. April 

2017 E. 6.3 und auch vorliegend aus den nachfolgenden Erwägungen er-

gebe. Somit sei die eingereichte Kopie einer Taskara keinen weiteren ma-

teriellen Prüfungen zu unterziehen. 

Des Weiteren habe der Beschwerdeführer unterschiedliche Angaben zu 

seinem Geburtsdatum gemacht. Auf dem Personalienblatt sei der (…) ver-

merkt, was gemäss gregorianischem Kalender dem (…) entspreche. Auf 

der von ihm eingereichten Kopie der Tazkara stehe der (…), was dem (…) 

entspreche. Damit würden die Angaben deutlich voneinander abweichen. 

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Seite 7 

Er habe sein Geburtsdatum weder beweisen noch glaubhaft machen kön-

nen. Das SEM habe seinerseits das Geburtsdatum des Beschwerdefüh-

rers wegen einer offenbar unkorrekten Umrechnung auf dem Personalien-

blatt irrtümlich mit (…) erfasst. Aufgrund der unterschiedlichen sowie nicht 

schlüssigen Angaben und mangels beweistauglicher Dokumente lege das 

SEM sein Geburtsdatum auf den (…) fest. Der Beschwerdeführer habe 

sich damit bei der Anhörung anlässlich des ihm gewährten rechtlichen Ge-

hörs einverstanden erklärt. 

Zudem habe er bei der BzP angegeben, er sei in C._______ geboren. Auf 

der eingereichten Kopie der Tazkara sei indessen als Geburtsort „Provinz 

E._______ Distrikt D._______“ vermerkt. Diese Angaben seien gänzlich 

unterschiedlich und deshalb nicht glaubhaft. Wie bereits ausgeführt wor-

den sei, erübrige sich eine einlässlichere materielle Prüfung des Dokumen-

tes, weil die eingereichte Kopie einer Tazkara als Beweismittel ohnehin un-

tauglich sei. 

Zudem würden zwei seiner Bemerkungen bei der Anhörung den Eindruck 

erwecken, dass er sehr wohl über einen längeren Zeitraum in Afghanistan 

verbracht habe und dort möglicherweise sogar geboren sei. Nämlich einer-

seits seine Aussage, sein Vater sei in den Iran gekommen, als er noch klein 

gewesen sei, gefolgt vom Nachschub, er sei im Iran geboren, und anderer-

seits seine weitere Aussage, er habe Afghanistan gar nicht so viel gesehen, 

und er würde die Städte dort nicht kennen. Aufgrund seiner widersprüchli-

chen und vagen Schilderungen erscheine das von ihm angegebene Ge-

burtsland Iran mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als unglaubhaft. 

Hinzu komme, dass er bei der BzP ausgesagt habe, er habe (…) mütterli-

cherseits in Afghanistan. Bei der Anhörung hingegen habe er die Existenz 

von Verwandten in Afghanistan verneint und angegeben, der (…) seiner 

(…) sei nie in Afghanistan gewesen. Auf entsprechenden Vorhalt hin habe 

er keine aufschlussreiche Antwort geben und somit den offensichtlichen 

Widerspruch nicht auflösen können. Ferner habe er bei der BzP angege-

ben, er sei in C._______ während (…) Jahren respektive bis zur (…) zur 

Schule gegangen. Bei der Anhörung habe er hingegen angegeben, er habe 

keine richtige Schule besucht, er sei von einer (…) während (…) Jahren 

unterrichtet worden. Auf entsprechenden Vorhalt hin habe er auch diese 

Unstimmigkeit nicht erklären können und den offensichtlichen Widerspruch 

nicht aufzulösen vermocht. 

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Seite 8 

Des Weiteren habe er bei der BzP angegeben, er habe im Iran einen Asyl-

antrag bei der UNO gestellt, der abgelehnt worden sei. Bei der Anhörung 

habe er indessen verneint, je einen Asylantrag ausserhalb der Schweiz ge-

stellt oder sich einer Hilfsorganisation oder einer internationalen Behörde 

oder Organisation anvertraut zu haben. Seiner Erklärung auf entsprechen-

den Vorhalt hin, er sei bei der BzP in keiner guten Verfassung gewesen, 

sei entgegen zu halten, dass er bei der BzP angegeben habe, psychisch 

und physisch gesund zu sein. Auf den Vorhalt des Verstrickungswider-

spruchs hin habe er daran festgehalten, bei der BzP nicht ganz bei sich 

selbst gewesen zu sein. Seine Angaben zu den Asylanträgen ausserhalb 

der Schweiz seien krass widersprüchlich gewesen, und seine nachgescho-

bene Aussage, er sei bei der BzP gesundheitlich beeinträchtigt gewesen, 

wirke vor diesem Hintergrund als Schutzbehauptung. 

Die Frage bei der BzP, ob er je in Afghanistan gelebt habe, habe der Be-

schwerdeführer mit „ja, ein wenig“ beantwortet. Er habe (…) oder (…) 

Jahre vor seiner Einreise in die Schweiz während (…) oder (…) Monaten 

in (…) gelebt. Er sei alleine dorthin gegangen und habe ein Zimmer gemie-

tet, einfach so, weil er (…) habe sehen wollen. Bei der Anhörung dagegen 

habe er zu Protokoll gegeben, er sei ein einziges Mal vor (…) bis (…) Jah-

ren in Afghanistan in der Gegend von (…) und in (…) gewesen, als man 

ihn dorthin ausgeschafft habe. Die Frage, ob er jemals in (…) gewesen sei, 

habe er verneint. Auf den Vorhalt der offensichtlich krass widersprüchlichen 

Schilderungen habe er keine aufschlussreichen Angaben gemacht. 

Der Beschwerdeführer habe die obgenannten, offensichtlichen und teils 

krassen Widersprüche nicht nachvollziehbar zu erklären respektive auszu-

räumen vermocht. Zudem seien zahlreiche Schilderungen äusserst vage 

und kaum substanziiert ausgefallen. Seine Angaben zu seiner Identität, 

zum Alter, zu seiner persönlichen sowie familiären Situation und zum an-

geblich fehlenden verwandtschaftlichen Beziehungsnetz in Afghanistan 

seien aufgrund der erwähnten Unstimmigkeiten unglaubhaft. Seine Schil-

derungen erweckten den Eindruck, als ob er die diesbezüglichen tatsäch-

lichen Umstände verheimlichen und verschleiern wolle. Der Beschwerde-

führer verletze durch sein Verhalten seine ihm obliegende Mitwirkungs-

pflicht und erschüttere damit auch seine persönliche Glaubwürdigkeit. An-

gesichts der zahlreichen aufgezeigten Unstimmigkeiten brauche auf wei-

tere Unglaubhaftigkeitselemente (…) nicht vertieft eingegangen zu werden. 

Der Beschwerdeführer sei zufolge Ablehnung seines Asylgesuchs zur Aus-

reise aus der Schweiz verpflichtet. Hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs 

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Seite 9 

sei festzustellen, dass er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, weshalb 

der Grundsatz der Nichtrückschiebung nicht zur Anwendung gelange. Fer-

ner ergäben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass ihm im 

Falle seiner Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Des 

Weiteren sei es für das SEM nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tat-

sächlichen persönlichen und familiären Situation des Beschwerdeführers 

zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern. Diesbezüglich 

habe er zwar geltend gemacht, nie in Afghanistan gelebt zu haben, sondern 

im Iran geboren zu sein und dort bis zu seiner Reise in die Schweiz ge-

wohnt zu haben. Seine Familie stamme ursprünglich aus dem Distrikt 

D._______ in der Provinz E._______. Eine Rückkehr dorthin wäre auf-

grund der dort herrschenden allgemeinen Lage als unzumutbar zu erach-

ten. Der Beschwerdeführer habe aber, wie bereits dargelegt worden sei, 

widersprüchliche und vage Angaben zu seinem früheren Aufenthaltsort, zu 

seiner Identität, zu seinem Alter, zu seiner persönlichen sowie familiären 

Situation sowie zu seinem angeblich fehlenden verwandtschaftlichen Be-

ziehungsnetz in Afghanistan gemacht. Seine Aussagen zu der von ihm gel-

tend gemachten Herkunft seien somit nicht glaubhaft. 

Zwar seien Wegweisungshindernisse (recte: Wegweisungsvollzugshinder-

nisse) grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungs-

pflicht finde aber ihre Grenzen an der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht 

der gesuchstellenden Person. Es sei gemäss ständiger Rechtsprechung 

nicht Aufgabe der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens des Ge-

suchstellers nach allfälligen Wegweisungshindernissen (recte: Wegwei-

sungsvollzugshindernissen) zu forschen, wenn diese – wie vorliegend – 

ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht im Rahmen der Sachverhaltsfest-

stellung nicht nachkommen würden und die Asylbehörden zu täuschen ver-

suchten. Somit erweise sich der Vollzug der Wegweisung mangels Hinwei-

sen auf eine konkrete Gefährdung als zumutbar. Er sei ausserdem tech-

nisch möglich und praktisch durchführbar. 

6.2 In der Rechtsmitteleingabe führte der Beschwerdeführer aus, er könne 

nicht nach Afghanistan gehen, weil er dort kein Zuhause habe. Auch sein 

Vater, der früher Land dort besessen habe, könne nicht zurück, weil er 

Probleme mit den Paschtunen gehabt habe. Die meisten Paschtunen seien 

Sunniten, er und seine Familie Schiiten, deshalb habe seine Familie flüch-

ten müssen. In den Iran könne er auch nicht gehen, weil er sich dort illegal 

aufgehalten habe und zudem eine Anzeige gegen ihn vorliege. Er könne 

auch nicht auf die Unterstützung seiner Familie hoffen, weil sie ihn wegen 

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Seite 10 

seiner Freundin verstossen habe. Im Verfahren sei sein Recht auf rechtli-

ches Gehör verletzt worden, weil er beim ersten Interview noch minderjäh-

rig gewesen sei. Dieser Mangel sei nicht behoben worden, weil er die Trag-

weite der Altersanpassung bei der Anhörung nicht begriffen habe. Er hätte 

eine Vertrauensperson gebraucht, die ihm im Verfahren hätte helfen kön-

nen. Weil er auch heute noch sehr jung sei, müssten bei einem Wegwei-

sungsvollzug besondere Schutzmassnahmen getroffen werden, sonst 

wäre er unzumutbar. In seiner Eingabe vom 5. September 2017 ergänzte 

er, auf seiner Taskara stehe weder sein Geburtsdatum noch sein Wohnort, 

sondern dass sein traditioneller Herkunftsort als Hazara die Provinz 

E._______ und der Distrikt D._______ seien. 

7.  

7.1 Vorab ist festzustellen, dass sich die formelle Rüge des Beschwerde-

führers, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt worden, weil das 

SEM ihm bei der BzP als damals noch minderjährige Person keine Vertrau-

ensperson bestellt habe, die ihm im Verfahren hätte behilflich sein können, 

als unbegründet erweist. Diesbezüglich ist zwar einerseits festzuhalten, 

dass das SEM das vom Beschwerdeführer auf dem Personalienblatt ange-

gebene Geburtsdatum (…) wegen einer offenbar unkorrekten Umrechnung 

irrtümlich mit (…) erfasst hat und deshalb zu Unrecht von seiner Volljährig-

keit ausgegangen ist. Andererseits ist festzustellen, dass die falsche Erfas-

sung des Geburtsdatums dem Beschwerdeführer nicht zu seinem Nachteil 

gereicht hat, zumal er ab dem 25. Oktober 2016 durch die (…) vertreten 

und bei der Anhörung zu seinen Asylgründen vom 28. Juli 2017 bereits 

volljährig war. Vor diesem Hintergrund erweist sich das Vorbringen des Be-

schwerdeführers in der Beschwerde, er sei sich aufgrund seiner Minder-

jährigkeit der Tragweite der Altersanpassung bei der Anhörung (Änderung 

des Geburtsdatums auf den […]) nicht bewusst gewesen, als haltlos. 

7.2 In materieller Hinsicht gelangt das Bundesverwaltungsgericht, wie zu-

vor die Vorinstanz, zum Schluss, dass die Angaben des Beschwerdefüh-

rers zu seiner Person (Identität, Alter, persönliche sowie familiären Situa-

tion, verwandtschaftliches Beziehungsnetz in Afghanistan) den Anforde-

rungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen vermögen. Zur Vermei-

dung von Wiederholungen kann mangels substanziierter Entgegnungen 

auf Beschwerdeebene vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in 

der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Angesichts der offen-

sichtlichen Unzulänglichkeit sämtlicher Angaben des Beschwerdeführers 

zu seiner Identität und Herkunft muss davon ausgegangen werden, dass 

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Seite 11 

er die diesbezüglichen tatsächlichen Umstände verheimlichen und ver-

schleiern will. Daran vermag auch die eingereichte Kopie einer Taskara 

nichts zu ändern, zumal diesem Schriftstück angesichts der damit verbun-

denen Manipulationsmöglichkeiten kein Beweiswert zukommt. Er hat durch 

sein Verhalten seine ihm obliegende Mitwirkungspflicht verletzt, womit 

auch seine persönliche Glaubwürdigkeit erschüttert ist. 

Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungs-

pflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchen-

den Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substantiierungslast trägt 

(Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich 

gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen hypothetischen Wegwei-

sungsvollzugshindernissen zu forschen. Der Beschwerdeführer hat die 

Folgen seiner Mitwirkungspflichtverletzung insoweit zu tragen, als seitens 

der Asylbehörden der Schluss zu ziehen ist, es spreche nichts gegen eine 

Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine konkreten und 

glaubhaften Hinweise dargetan hat, die gegen eine solche Rückkehr spre-

chen. 

7.3 Die Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner Rechtsmittelein-

gabe sind offensichtlich nicht geeignet, an dieser Beurteilung etwas zu än-

dern. Sie erschöpfen sich darin, die gesuchsbegründenden Aussagen zu 

wiederholen und deren Wahrheitsgehalt zu bekräftigen, ohne zu den Erwä-

gungen in der angefochtenen Verfügung überhaupt Stellung zu nehmen. 

Das Vorbringen in der Eingabe vom 5. September 2017, auf der einge-

reichten Kopie der Taskara stehe weder sein Geburts- noch sein Wohnort, 

ist offensichtlich nicht geeignet, seine in verschiedener Hinsicht haltlosen 

Aussagen zu seiner Identität und Herkunft glaubhafter erscheinen zu las-

sen. 

7.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

E-4562/2017 

Seite 12 

9.  

Mit vorliegendem Urteil wird der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses hinfällig. 

10.  

10.1 Die Anträge auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und auf Bestellung einer amtlichen Rechts-

beistandschaft im Sinne von Art. 110a Abs. 1 AsylG sind abzuweisen, weil 

die Begehren – wie sich aus den vorliegenden Erwägungen ergibt – als 

aussichtslos zu bezeichnen sind, womit eine der kumulativen Vorausset-

zungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt ist. 

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4562/2017 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Anträge auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG und auf Bestellung einer amtlichen Rechtsbei-

standschaft im Sinne von Art. 110a Abs. 1 AsylG werden abgewiesen. Die 

Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der 

Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Peter Jaggi 

 

 

Versand: