# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf193f5e-fa47-5498-b027-6d9640b7f8be
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.11.2016 LA160041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA160041_2016-11-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LA160041-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 24. November 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 
Stadt Zürich,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Schul- und Sportdepartement der Stadt Zürich 

 
betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht  
Zürich, 1. Abteilung, vom 4. Oktober 2016 (AH160147-L) 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Berufungsschrift der Klägerin und Berufungsklägerin 

(fortan Klägerin) vom 12. November 2016 (am 14. November 2016 zur Post ge-

geben; vgl. den an Urk. 7 angehefteten Briefumschlag), 

 nach Einsicht in die angefochtene Verfügung vom 4. Oktober 2016 (Urk. 5), 

welche die Klägerin am 12. Oktober 2016 persönlich in Empfang genommen hat 

(vgl. Urk. 6/2), 

 da die Berufungsfrist dreissig Tage beträgt (Art. 311 Abs. 1 ZPO, vgl. auch 

Urk. 5 S. 4 Dispositivziffer 5), 

 da somit vorliegend die Berufungsfrist am 11. November 2016 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 ZPO), 

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 14. November 2016 zur Post gegebene Berufung daher verspätet 

ist,  

 weshalb auf sie nicht einzutreten ist, das Berufungsverfahren in Anwendung 

von Art. 114 lit. c ZPO kostenlos ist und der Beklagten und Berufungsbeklagten 

(fortan Beklagte) mangels wesentlicher Umtriebe für das Berufungsverfahren kei-

ne Entschädigung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Klägerin wird nicht eingetreten. 

2. Das Berufungsverfahren ist kostenlos. 

3. Der Beklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung 

zugesprochen. 

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der 

Doppel der Urk. 7 und 9, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der 
Streitwert übersteigt Fr. 15'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

 
Zürich, 24. November 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

versandt am: jo 

	Beschluss vom 24. November 2016
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Klägerin wird nicht eingetreten.
	2. Das Berufungsverfahren ist kostenlos.
	3. Der Beklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel der Urk. 7 und 9, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...