# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2953acf0-61f4-5145-ab1f-3171ba33e681
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 21.12.2022 120 2022 49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_120-2022-49_2022-12-21.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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3013 Bern
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www.bvd.be.ch/ra

BVD 120/2022/49

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 21. Dezember 2022

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn C.________
Beschwerdeführer

und

Baupolizeibehörde der Gemeinde Matten bei Interlaken, Gemeindeverwaltung, 
Baumgartenstrasse 14, 3800 Matten

betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Matten bei Interlaken vom 
18. Juli 2022 (Arch Nr. 4.300; Stahlträger und Stahlständer)

I. Sachverhalt

1. Anlässlich einer Begehung am 25. Oktober 2019 stellte die Gemeinde auf den Parzellen 
Matten bei Interlaken Gbbl. Nrn. B.________, G.________, D.________, E.________ und 
F.________ verschiedene baupolizeiliche Mängel fest. Nach einer baupolizeilichen Nachkontrolle 
und mehrfachem Schriftenwechsel forderte die Gemeinde die A.________ mit 
Wiederherstellungsverfügung vom 16. Februar 2021 auf, folgende Arbeiten bis zum 30. April 2021 
vollständig zu erledigen (Ziffer 1 des Dispositivs):

«- Altholz, Altmaterial und Bauabfälle bei Talstation der Rodelbahn entfernen
- Abbau von Kameras auf der Rodelbahnstrecke während der Nichtbetriebssaison
- Abbau von Barriere bei der Zufahrt Bergstation
- Räumen des gesamten Geländes von Altlasten (Stahlteile, Plastikteile, Abfall, usw.)
- Abbruch Anbau hinter Station und fachgerechte Entsorgung des Altmaterials und der Abfälle
- Felssäuberung beim Parkplatz
- Aufstellen und Markieren der Abschrankung der Parkplätze mit Hilfe des Drahtseils während der 

Winterzeit.»

Gleichzeitig drohte sie die Ersatzvornahme und eine Strafe bei Nichtbefolgung an. Gegen diese 
Verfügung erhob die A.________ mit Eingabe vom 15. März 2021 insoweit Beschwerde bei der 
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein, als die Verfügung die Felssäuberung 
am Parkplatz betraf. Im Übrigen erwuchs die Verfügung unangefochten in Rechtskraft. Die BVD 

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hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 31. August 20211 gut und hob den sechsten 
Spiegelstrich von Ziffer 1 der Wiederherstellungsverfügung vom 16. Februar 2021 
(«Felssäuberung beim Parkplatz») auf. 

2. Anlässlich einer Nachkontrolle vom 28. Mai 2021 stellte die Gemeinde fest, dass die alte 
Rodelbahn noch nicht vollständig entfernt worden war. Der Vertreter der A.________ teilte mit, 
dass er die Stahlträger der alten Rodelbahn für andere Zwecke weiterverwenden wolle. Die 
Gemeinde gab daher Gelegenheit, bis Ende Oktober 2021 Baugesuche für die neuen Nutzungen 
(Kinderbahn, Überdachung zwischen Station und Restaurant) einzureichen. Anlässlich der 
Nachkontrolle vom 12.  November 2021 stellte die Gemeinde fest, dass sich auf der Parzelle Nr. 
G.________ nach wie vor drei Stahlträger und zwei Stahlständer befanden, die entfernt werden 
müssten. Sie gab der A.________ eine Frist bis Ende März 2022 für das Räumen des gesamten 
Geländes von Abfall und Altlasten sowie für das Einreichen eines Baugesuchs für die 
Überdachung zwischen Station und Restaurant. Andernfalls seien die Stahlträger unverzüglich zu 
entfernen. Anlässlich der Nachkontrolle vom 1. April 2022 stellte die Gemeinde fest, dass die 
beanstandeten Stahlelemente zwischen Station und Restaurant bzw. neben dem Tyrolienne 
immer noch vorhanden waren, dass kein Baugesuch eingereicht worden war und dass das 
Gelände nach wie vor nicht vom Abfall befreit war. Aus diesem Gründen verfügte sie am 4. April 
2022 gegenüber der A.________, sie werde am 1. Juli 2022 mit der Ersatzvornahme beginnen, d. 
h. durch eine von ihr beauftragte Firma die drei Stahlträger, die zwei Stahlständer sowie die 
Stahlkonstruktion zwischen den Gebäuden 60 und 64 auf dem Grundstück Matten bei Interlaken 
Gbbl. Nr. G.________, entfernen und die Stellen soweit möglich mit Humus bedecken lassen. Es 
stehe ihr frei, bis 10. Juni 2022 die verlangten Massnahmen selber vorzunehmen. Die A.________ 
teilte der Gemeinde daraufhin mit E-Mail vom 4. Juni 2022 mit, sie habe gerade eine Firma 
beauftragen wollen, die restlichen Stahlträger zu entfernen. Dabei habe sie festgestellt, dass die 
Gemeinde gar nie die Einwilligung des Grundeigentümers eingeholt oder diesem gegenüber eine 
Verfügung erlassen habe. Das Wegräumen der Stahlträger könne somit nicht durchgeführt 
werden. 

3. Mit Schreiben vom 13. Juni 2022 informierte die Gemeinde den Beschwerdeführer als 
Eigentümer des Grundstücks Matten bei Interlaken Gbbl. Nr. G.________ über die Vorgeschichte 
und teilte ihm mit, sie beabsichtige, die widerrechtlich erstellten drei Stahlträger sowie die beiden 
Stahlständer nicht zu tolerieren. Sie gewährte ihm das rechtliche Gehör und stellte den Erlass 
einer kostenpflichtigen Verfügung in Aussicht. Der Beschwerdeführer antwortete am 11. Juli 2022, 
diese Bauteile sollten wegen der weiteren Verwendung nicht entfernt werden. Sollte die Gemeinde 
seinen Vorschlägen nicht zustimmen, erwarte er eine anfechtbare Verfügung. Mit 
Wiederherstellungsverfügung vom 18. Juli 2022 forderte die Gemeinde den Beschwerdeführer 
auf, die drei Stahlträger und zwei Stahlständer bis zum 30. September 2022 rückgängig zu 
machen, d. h. Stahlbauteile und allfällige Betonfundamente zu entfernen und fachgerecht zu 
entsorgen. Der Boden sei in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen und die Fläche mit 
einer Humusschicht zu überdecken. Zudem wies sie den Beschwerdeführer auf die Möglichkeit 
eines nachträglichen Baugesuchs hin und drohte die Ersatzvornahme sowie eine Busse bei 
Nichtbefolgung an. Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung eines nachträglichen 
Baugesuchs.

4. Gegen die Verfügung vom 18. Juli 2022 reichte der Beschwerdeführer am 15. August 2022 
Beschwerde bei der BVD ein. Er beantragt die ersatzlose Aufhebung der Verfügung. Die restlichen 
Stahlträger und Stahlständer sollten zur Weiterverwendung erhalten bleiben. Zur Begründung 
macht er im Wesentlichen geltend, es handle sich dabei nicht um widerrechtliche Anlagen. Sie 
würden weder das Ortsbild noch die vielen Besucher jeden Sommer stören.

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5. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet2, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. In ihrer Beschwerdevernehmlassung vom 
12. September 2022 beantragte die Gemeinde die Abweisung der Beschwerde. Die Parteien 
erhielten Gelegenheit, Schlussbemerkungen einzureichen. Von dieser Möglichkeit machte der 
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 10. Oktober 2022 Gebrauch. Auf die Rechtsschriften und 
die Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG3 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG 
innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Der 
Beschwerdeführer ist als Adressat durch die angefochtene Verfügung beschwert und daher zur 
Beschwerde legitimiert. Auf seine form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands

a) Der Beschwerdeführer macht geltend, die restlichen Stahlträger und Stahlständer würden 
weder das Ortsbild noch die vielen tausend Besucher jeden Sommer stören. Bauen ohne 
Baubewilligung habe nie stattgefunden. Die Gemeinde habe seinerzeit für die alte Rodelbahn, 
deren verbleibender Teil die gerügten Stahlträger und Stahlständer seien, eine Baubewilligung 
erteilt. Die restlichen Stahlträger und Stahlständer seinen keine widerrechtlichen Anlagen, 
sondern sehr geringe, weiter zu verwendende Anlageteile der bewilligten alten Rodelbahn. Wie 
schon im vor-instanzlichen Verfahren dargelegt, möchte er diese restlichen Bauteile vernünftig 
weiterverwenden. Es mache keinen Sinn, noch verwendbare Bauteile zu beseitigen und an 
gleicher Stelle ähnliche wieder zu errichten.

Die Gemeinde führt aus, bei den Stahlträgern und Stahlständern handle es sich um alte 
Anlageteile, die nicht zurückgebaut und auch keiner anderen bewilligten Nutzung zugeführt 
worden seien. Sie würden nunmehr isoliert auf dem Grundstück ohne erkennbare Nutzung stehen. 
Auf die Besitzstandsgarantie könne nicht zurückgegriffen werden. Die angeordnete Massnahme 
sei zweckmässig und erforderlich. Der rechtswidrige Zustand und die Störung der öffentlichen 
Ordnung sollten behoben und der rechtmässige Zustand verwirklicht werden. Ein öffentliches 
Interesse sei gegeben. Die Bauten und Anlageteile würden in der Landschaft stehen, ohne mit 
ihrer Umgebung eine gute Gesamtwirkung zu gestalten. Sie würden wie Fremdkörper auf dem 
Grundstück wirken.

b) Die Baupolizeibehörde hat dafür zu sorgen, dass im Bauwesen die gesetzliche Ordnung 
eingehalten wird. Sie hat alle dafür erforderlichen Massnahmen zu treffen (Art. 45 Abs. 2 BauG). 
Dabei obliegt ihr insbesondere die Aufsicht über die Einhaltung der Bauvorschriften und der 
Bedingungen und Auflagen der Baubewilligung sowie der Bestimmungen über die 
Arbeitssicherheit und -hygiene bei der Ausführung von Bauvorhaben (Art. 45 Abs. 2 Bst. a BauG), 
die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei widerrechtlicher Bauausführung oder bei 
nachträglicher Missachtung von Bauvorschriften, Bedingungen und Auflagen (Art. 45 Abs. 2 Bst. 

2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)

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b BauG) sowie die Beseitigung von Störungen der öffentlichen Ordnung, die von unvollendeten, 
mangelhaft unterhaltenen oder sonst wie ordnungswidrigen Bauten und Anlagen ausgehen (Art. 
45 Abs. 2 Bst. c BauG). Das Wiederherstellungsverfahren ist von Amtes wegen einzuleiten, sobald 
die Baupolizeibehörde Kenntnis von wesentlichen baurechtswidrigen Tatbeständen erhält. Sie hat 
mindestens zu prüfen, ob ein unrechtmässiger Zustand besteht und ob die Wiederherstellung zu 
verfügen ist.4 Kommt sie zu einem positiven Ergebnis, setzt die Baupolizeibehörde der 
Grundeigentümerin bzw. dem Grundeigentümer oder der Baurechtsinhaberin bzw. dem 
Baurechtsinhaber Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (Art. 46 Abs. 2 BauG). 
Die Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein 
und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Eine Wiederherstellungsmassnahme ist 
verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen, nicht weiter geht, als 
zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und die Belastung für die pflichtige Person 
in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.5 Nach der Praxis des 
Verwaltungsgerichts gilt es als unverhältnismässig, eine an sich bewilligungsfähige Baute oder 
Anlage bloss wegen Fehlens der Baubewilligung beseitigen zu lassen (sog. formelle 
Rechtswidrigkeit). In Fällen, in denen kein nachträgliches Baugesuch gestellt wird, hat die 
Rechtsmittelbehörde deshalb summarisch zu prüfen, ob das Vorhaben bewilligt werden könnte 
(sog. materielle Rechtswidrigkeit).6

c) Voraussetzung für den Erlass einer Wiederherstellungsverfügung ist ein baurechtswidriger 
Zustand. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die beanstandeten Stahlträger und 
Stahlständer seien Teil der am 16. April 1985 von der Gemeinde bewilligten, demontierbaren 
Sport-Rollbahn und deshalb nicht rechtswidrig, ist Folgendes festzuhalten: Wurde eine Baute oder 
Anlage legal errichtet, bedeutet das nicht, dass sie während der ganzen Dauer ihres Bestehens 
rechtmässig bleibt. Sowohl Veränderungen am Bauwerk als auch Änderungen der Rechtslage 
können dazu führen, dass ein Bauwerk nachträglich formell oder materiell rechtswidrig wird.7 Eine 
formelle Baurechtswidrigkeit besteht insbesondere dann, wenn zwischen dem bewilligten und dem 
ausgeführten Vorhaben keine Identität mehr besteht.8 Ein unvollendetes Bauwerk stellt eine 
Abweichung von der Baubewilligung dar und ist demzufolge als formell baurechtswidrig zu 
qualifizieren.9 Die drei Stahlständer und zwei Stahlträger waren zwar ursprünglich Teil einer 
bewilligten Sport-Rollbahn. Diese wurde jedoch abgebrochen, weshalb auch die übrig 
gebliebenen Anlageteile nicht mehr der Baubewilligung vom 16. April 1985 entsprechen. Die drei 
Stahlständer und zwei Stahlträger gelten daher in ihrer heutigen Form nicht als bewilligt, sondern 
sind formell rechtswidrig. Aufgrund einer summarischen Prüfung sind sie auch materiell 
rechtswidrig. Wie die Gemeinde zutreffend ausführt, entsprechen sie nicht dem 
Gestaltungsgrundsatz von Art. 411 GBR.10 Sie stellen viel mehr Fremdkörper dar und sind nicht 
so gestaltet, dass zusammen mit ihrer Umgebung eine gute Gesamtwirkung entsteht.

d) Formell rechtswidrige Bauten, die nachträglich nicht bewilligt werden können, müssen 
grundsätzlich beseitigt werden.11 Das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands ist gegeben. Einerseits ist das Interesse an der Einhaltung der 
baurechtlichen Bestimmungen und an der konsequenten Verhinderung von Bauten und Anlagen, 

4 Vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 45 
N. 2 und Art. 46 N. 1 f.
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 9; 
BVR 2013 S. 85 E. 5.1
6 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 15a
7 Vgl. Magdalena Ruoss Fierz, Massnahmen gegen illegales Bauen, Diss. Zürich 1998, S. 29
8 Vgl. Magdalena Ruoss Fierz, Massnahmen gegen illegales Bauen, Diss. Zürich 1998, S. 20
9 Vgl. Magdalena Ruoss Fierz, Massnahmen gegen illegales Bauen, Diss. Zürich 1998, S. 31
10 Baureglement der Einwohnergemeinde Matten vom 27. Mai 2009 (GBR)
11 BGE 136 II 359 E. 6 S. 364; BGer 1C_332/2020 vom 22. April 2021 E. 7.1

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die der baurechtlichen Ordnung widersprechen, generell gross.12 Andererseits stellen die 
Stahlträger und Stahlständer einen Fremdkörper im Ortsbild dar. Dass der Vertrauensgrundsatz 
verletzt worden wäre, ist weder geltend gemacht noch erkennbar. Die von der Gemeinde verfügten 
Wiederherstellungsmassnahmen sind geeignet, den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen. 
Eine mildere Massnahme, mit der dasselbe Ziel erreicht werden könnte, ist nicht ersichtlich. Daher 
ist die Anordnung erforderlich. Die Wiederherstellung ist auch ohne übermässigen Aufwand 
möglich und somit für den Beschwerdeführer zumutbar. Die angefochtene 
Wiederherstellungsverfügung ist somit rechtmässig, verhältnismässig, im öffentlichen Interesse 
und verletzt den Vertrauensschutz nicht. Da die Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands während des Beschwerdeverfahrens abgelaufen ist, setzt die BVD eine neue Frist an.

3. Kosten

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 1000.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV13). 
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1, 3 und 4 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Wiederherstellungsfrist gemäss Ziffer 1 der 
Wiederherstellungsverfügung der Gemeinde Matten bei Interlaken vom 18. Juli 2022 wird 
neu auf den 31. März 2023 festgelegt. Im Übrigen wird die Verfügung bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von CHF 1000.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist. 

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herr C.________, Einschreiben
- Baupolizeibehörde der Gemeinde Matten bei Interlaken, Gemeindeverwaltung, 

Einschreiben

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

12 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 9a
13 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)

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Christoph Neuhaus
Regierungsrat
Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in drei Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.