# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2325db68-0187-503a-80a6-f704c3d4d95c
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-18
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 18.06.2018 VSBES.2017.12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2017-12_2018-06-18.html

## Full Text

F.___

 

 

 

 

 

Urteil vom 18. Juni 2018

Es wirken mit:

Präsident Flückiger

Oberrichter Kiefer

Oberrichter Marti

Gerichtsschreiber Häfliger

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari

Beschwerdeführerin 

 

gegen

Ausgleichskasse Kt. Solothurn, Postfach 116, 4501 Solothurn 

 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend       Ergänzungsleistungen
zur IV-Rente – Anrechnen hypothetisches Einkommen bei Beschwerdeführerin
und Ehemann (Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2016)

 

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.     
 

 

1.       A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführerin), geboren 1960, [...], meldete sich am 25. November
2011 bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (nachfolgend
Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (Akten der
Ausgleichskasse [AK-]Nr. 2). Sie ist Bezügerin einer Viertelsrente der
Invalidenversicherung (AK-Nr. 1, 54).

 

2.       Mit Verfügung vom 23. Dezember
2011 wurden der Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen zugesprochen (AK-Nr.
18); diese wurden in der Folge mehrmals neu festgesetzt (AK-Nr. 21, 24, 26, 30,
33), zuletzt am 28. Dezember 2015 für die Zeit ab 1. Januar 2016 (AK-Nr. 39).

 

3.       Im Rahmen einer periodischen
Überprüfung füllte die Beschwerdeführerin am 2. Dezember 2015 das
Anmeldeformular zum Bezug von Ergänzungsleistungen aus (AK-Nr. 47). Die
AHV-Zweigstelle verlangte mit Schreiben vom 24. Dezember 2015 zusätzliche Unterlagen,
u.a. eine schriftliche Bestätigung betreffend eine Arbeitstätigkeit oder
Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemanns seit 2012 (AK-Nr.
57, S. 4). Die Beschwerdeführerin antwortete am 20. Januar 2016, es gehe ihr
und dem Ehemann gesundheitlich schlechter. Sie seien leider beide nicht
arbeitsfähig (AK-Nr. 53). Die AHV-Zweigstelle leitete das Formular am 28.
Januar 2016 an die Beschwerdegegnerin weiter mit der Bemerkung, bis heute lägen
weder von der Beschwerdeführerin noch von ihrem Ehemann Arbeitsbemühungen vor (AK-Nr.
47). 

 

4.       Mit Verfügung vom 1. Februar
2016 setzte die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1.
März 2014 neu fest, weil dem Ehemann der Beschwerdeführerin ab diesem Datum
eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war.
Gleichzeitig hielt sie fest, teilinvaliden Personen unter 60 Jahren werde ein
hypothetisches Nettoerwerbseinkommen angerechnet; um dies zu vermeiden, müssten
sich die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann unter Vorlage der EL-Verfügung bei
der Arbeitsvermittlung melden (AK-Nr. 43).

 

5.       Am 23. März 2016 meldete die
Tochter der Beschwerdeführerin der AHV-Zweigstelle [...], dass sich der
Gesundheitszustand ihrer Mutter in den letzten zwei Jahren drastisch
verschlechtert habe. Sie sei aufgrund der Beurteilung der Hausärztin bis auf
weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Sie könne sich auch nicht um die
Stellensuche kümmern (AK-Nr. 64).

 

6.       Wegen einer Anpassung des
Beitrags für Nichterwerbstätige, der Miete, des Vermögens sowie der erstmaligen
Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens für den Ehemann der
Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2016 berechnete die Beschwerdegegnerin die
Ergänzungsleistungen neu und setzte diese mit Verfügung vom 7. April 2016 fest
(AK-Nr. 66); dazu äusserten sich die Beschwerdeführerin und ihr Mann am 26.
Juli 2016 mit der Bitte, die Beschwerdegegnerin möge trotz fehlender
Arbeitsbemühungen vom Anrechnen eines hypothetischen Einkommens absehen, weil
sich der Gesundheitszustand des Ehemanns der Beschwerdeführerin erheblich
verschlechtert habe (AK-Nr. 70).

 

7.

7.1     Wegen erneut geänderter
Berechnungsgrundlagen setzte die Beschwerdegegnerin am 11. August 2016 die
Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 1. August 2016 neu fest (AK-Nr. 73). Gegen
diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 5. September 2016 Einsprache
(AK-Nr. 75), die sie am 20. Oktober 2016 ergänzte (AK-Nr. 80). Mit der
Einsprache wurden zahlreiche Arztberichte eingereicht (AK-Nr. 81).

 

7.2     Mit Einspracheentscheid vom 13.
Dezember 2016 hiess die Beschwerdegegnerin die Einsprache teilweise gut. Sie berücksichtigte
weiterhin ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin für die
Zeit ab 1. August 2016. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemanns wurde
ab 1. Januar 2017 angerechnet (IV-Nr. 82). Mit Verfügung vom 6. Januar 2017
setzte die Beschwerdegegnerin den Einspracheentscheid um und setzte die
Ergänzungsleistungen ab 1. August 2016 bzw. 1. Januar 2017 neu fest
(AK-Nr. 83).

 

8.       Gegen den Einspracheentscheid
vom 13. Dezember 2016 erhebt die Beschwerdeführerin am 12. Januar 2017
Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn. Ihr Vertreter
stellt und begründet folgende Rechtsbegehren (Aktenseite [A.S.] 12 ff.):

1.  Der
Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2016 sowie die diesem gemäss Ziffer 3
zugrundeliegende Verfügung und die Verfügung vom 11. August 2016 seien
aufzuheben.

2.  Der
Beschwerdeführerin seien über 31. Juli 2016 hinaus Ergänzungsleistungen im
Umfang von mindestens CHF 1'065.00, zuzüglich Prämienpauschale
Krankenversicherung, zu entrichten.

3.  Unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen

 

9.       In der Beschwerdeantwort vom 25.
Januar 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin, das Verfahren sei bis zum
Vorliegen des rechtskräftigen Entscheids über die Revision der IV-Rente der
Beschwerdeführerin zu sistieren. Im Falle einer Ablehnung des
Sistierungsgesuchs sei die Beschwerde abzuweisen (A.S. 29 ff.).

 

10.     Am 26. Januar 2017 reicht der
Vertreter der Beschwerdeführerin die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6.
Januar 2017 ein und präzisiert seine Rechtsbegehren wie folgt (A.S. 32 ff.):

1.  Der
Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2016 sowie die diesem gemäss Ziffer 3
zugrundeliegende Verfügung vom 6. Januar 2017 und die Verfügung vom 11. August
2016 seien aufzuheben.

2.  Der
Beschwerdeführerin seien über 31. Juli 2016 hinaus Ergänzungsleistungen im
Umfang von mindestens CHF 1'065.00, zuzüglich Prämienpauschale
Krankenversicherung, zu entrichten.

3.  Unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen

 

11.     Die Beschwerdegegnerin überweist
dem Versicherungsgericht am 31. Januar 2017 die durch die Beschwerdeführerin
erhobene Einsprache vom 26. Januar 2017 gegen die Verfügung vom 6. Januar 2017
zur gutscheinenden Behandlung (A.S. 37 ff.).

 

12.     Mit Verfügung vom 7. Februar
2017 stellt die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts fest, dass die
aufgrund des Einspracheentscheids vom 13. Dezember 2016 erlassene, korrigierte
Verfügung vom 6. Januar 2017 praxisgemäss als Teil des Einspracheentscheids
qualifiziert werde und nicht mit Einsprache angefochten werden könne. Es werde
deshalb beabsichtigt, die Eingabe vom 26. Januar 2017 im vorliegenden Verfahren
als Beschwerdeergänzung zu den Akten zu erkennen, wogegen die Beschwerdeführerin
innert ihr gesetzten Frist (A.S. 42) nicht opponiert.

 

13.     Die Beschwerdeführerin nimmt am
17. Februar 2017 zum Begehren der Beschwerdegegnerin, das Verfahren sei zu
sistieren, Stellung. Auch äussert sich ihr Vertreter zur Beschwerdeantwort
(A.S. 45 ff.).

 

14.     Mit Verfügung vom 24. Februar
2017 weist die Vizepräsidentin das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Sistierung
des Verfahrens ab (A.S. 50).

 

15.     Schliesslich reicht der
Vertreter der Beschwerdeführerin am 14. März 2017 seine Kostennote ein (A.S. 51
ff.).

 

16.     Mit prozessleitender Verfügung
vom 3. Mai 2018 werden die Akten der zuständigen IV-Stelle betreffend die
Beschwerdeführerin und ihren Ehemann eingeholt. Gleichzeitig wird den Parteien
mitgeteilt, es sei vorgesehen, nach Eingang der IV-Akten zeitnah das Urteil zu
fällen (A.S. 55).

 

17.     Die IV-Akten der
Beschwerdeführerin und ihres Ehemanns treffen am 22. Mai 2018 beim
Versicherungsgericht ein.

 

Auf die weiteren Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.

 

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung der Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

 

1.2     Strittig und prüfen ist, ob bei
der Berechnung der Ergänzungsleistungen ab 1. August 2016 ein hypothetisches
Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin von CHF 25'720.00 sowie ab 1. Januar
2017 ein solches ihres Ehemanns von CHF 12'860.00 anzurechnen ist oder
nicht (vgl. Verfügung vom 6. Januar 2017, AK-Nr. 83). Die übrigen in den
Berechnungsblättern zur Verfügung vom 6. Januar 2017 deklarierten
Einnahmen- und Ausgabenposten (vgl. AK-Nr. 84 f.) sind unwidersprochen
geblieben, weshalb es sich praxisgemäss rechtfertigt, von einem umfassenden
Überprüfen dieser Positionen abzusehen (vgl. Urteil des Eidg.
Versicherungsgerichts P 19/04 vom 17. August 2005 mit Hinweisen).

 

2.

2.1     Die Bestimmungen des
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Leistungen nach dem 2. Kapitel
des ELG anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine
Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 Bundesgesetz über
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
[ELG]).

 

2.2     Die jährliche Ergänzungsleistung
entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren
Einnahmen übersteigen. Der Bundesrat bestimmt die Zusammenrechnung der
anerkannten Ausgaben sowie die Bewertung der anrechenbaren Einnahmen, der
anerkannten Ausgaben und des Vermögens (vgl. Art. 9 Abs. 1 Abs. 5 ELG). Die
anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen bestimmen sich nach
Artikel 10 und 11 ELG. Der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr
beträgt bei alleinstehenden Personen CHF 19'290.00 (Art. 10 Abs. 1 lit. a
Ziff. 1 ELG, Stand 1. Januar 2017). Als Einnahmen werden nach Art. 11 Abs. 1
lit. a ELG zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien
angerechnet, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich CHF 1‘000.00 und
bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die
einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, CHF 1‘500.00 übersteigen.
Nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG werden Einkünfte und Vermögenswerte als
Einnahmen angerechnet, auf die verzichtet worden ist.

 

2.3     Invaliden wird als
Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden
Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist als
Erwerbseinkommen jedoch mindestens anzurechnen: der um einen Drittel erhöhte
Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Artikel 10 Absatz 1
Buchstabe a Ziffer 1 ELG (vgl. E. II. 3.2 hiervor) bei einem Invaliditätsgrad
von 40 bis unter 50 %, der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach
Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 %, zwei Drittel
des Höchstbetrags für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad
von 60 bis unter 70 % (vgl. Art. 14a Abs. 1 und 2 Verordnung über die
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
[ELV]).

 

2.4     Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 lit. a-c ELV nicht erreicht, insbesondere
wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts
auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.
Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie
Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder
die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig
erschweren oder verunmöglichen, widerlegt werden. Massgebend für die Berechnung
der Ergänzungsleistungen ist daher das hypothetische Einkommen, das die versicherte Person tatsächlich
realisieren könnte (BGE 141 V 343 E. 3.3 S. 345).

 

2.5     Bei einer teilinvaliden
versicherten Person – wie der Beschwerdeführerin – setzt die Anrechnung eines
Verzichtseinkommens voraus, dass sie aus von ihr zu vertretenden Gründen ihre
Resterwerbsfähigkeit nicht ausnützt, indem sie – in Verletzung ihrer
Schadenminderungspflicht – von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren
Erwerbstätigkeit absieht. Der Verzicht kann darin bestehen, dass die
versicherte Person gar keine Erwerbstätigkeit ausübt, obwohl ihr dies zumutbar
und möglich wäre, oder dass sie zwar eine Erwerbstätigkeit ausübt und
Erwerbseinkünfte erzielt, es ihr aber zumutbar und möglich wäre, mehr zu
verdienen (beispielsweise durch Erhöhung des Beschäftigungsgrades, Ausübung
einer qualifizierteren oder besser entlöhnten Erwerbstätigkeit etc.). Zur Verfahrensvereinfachung wird in Art. 14a Abs. 2 ELV die
widerlegbare Vermutung aufgestellt, dass es den teilinvaliden Versicherten
möglich und zumutbar ist, im Rahmen des von der IV-Stelle festgestellten
verbliebenen Leistungsvermögens die darin festgelegten Grenzbeträge
(hypothetisches Erwerbseinkommen) zu erzielen (BGE 141 V 343 E. 5.1
S. 347 f. mit Hinweisen). 

 

3.

3.1     Die Beschwerdegegnerin hat in
den Berechnungsblättern zur – den hier angefochtenen Einspracheentscheid
umsetzenden – Verfügung vom 6. Januar 2017 für die Zeit ab 1. August 2016 jeweils
ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin von CHF 25’720.00
eingesetzt. Zur Begründung wird erklärt, Personen, denen eine Erwerbstätigkeit
zugemutet werden könne, müssten ihre Erwerbsfähigkeit ausnützen, andernfalls
eine Verzichtsverhandlung vorliege. Im Rahmen der grundsätzlichen
Schadenminderungspflicht könne eine versicherte Person auch während eines hängigen
IV-Verfahrens verpflichtet sein, sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Sobald
die IV-Rentenrevision der Beschwerdeführerin abgeschlossen sei und sie Anrecht
auf eine höhere IV-Rente habe, würden die Ergänzungsleistungen nach Erhalt der
IV-Verfügung angepasst. Damit vom Anrechnen eines hypothetischen
Erwerbseinkommens abgesehen werden könne, würden – wie in der Verfügung vom 11.
August 2016 angeführt –, die RAV-Anmeldungen und Arbeitsbemühungen benötigt
(AK-Nr. 82, S. 2 f.).

 

3.2     Demgegenüber lässt die
Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend machen, dass sich sowohl der
körperliche als auch der psychische Gesundheitszustand ihres Ehemanns infolge
des Unfallereignisses vom 27. November 2015 sowie weiterer Umstände
verschlechtert habe, weshalb dieser nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig
sei. Die Beschwerdegegnerin habe ihm zu Unrecht ein hypothetisches Einkommen angerechnet.
Auch der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der Zusprache
der IV-Rente erheblich verschlechtert, weshalb sie eine Rentenrevision
beantragt habe. Dieses Verfahren sei noch im Gange. Ihr sei es nach wie vor
nicht möglich, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Trotz ihrer Mitteilung vom
26. Juli 2016 an die Beschwerdegegnerin, dass sie sich bei der IV wegen
einer Revision gemeldet habe, habe die Beschwerdegegnerin am 11. August 2016
die Ergänzungsleistungen aufgrund der Anrechnung eines hypothetischen
Erwerbseinkommens eingestellt. Damit habe sich die Beschwerdegegnerin wider
Treu und Glauben verhalten und den Vertrauensgrundsatz verletzt. Doch selbst
davon ausgehend, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht
verschlechtert habe, dürfte ihr kein hypothetisches Erwerbseinkommen
angerechnet werden. So sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters (57), der
fehlenden Berufsbildung sowie der mangelhaften Deutschkenntnisse keine ihren
Leiden angepasste Tätigkeit finden würde. Dazu komme, dass die
Beschwerdegegnerin mit ihrer Vorgehensweise Art. 25 Abs. 4 ELV verletzt habe,
wonach eine laufende Ergänzungsleistung infolge Anrechnen eines
Mindesteinkommens nach Art. 14a ELV erst sechs Monate nach Zustellung der
entsprechenden Verfügung herabgesetzt werden dürfe (A.S. 17 ff.). In der
Stellungnahme zur Beschwerdeantwort lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, es
treffe zwar zu, dass im angefochtenen Entscheid beim Ehemann der
Beschwerdeführerin vom Anrechnen eines hypothetischen Einkommens abgesehen
worden sei. Zu Unrecht sei jedoch im Einspracheentscheid wie auch in der
Verfügung (vom 6. Januar 2017) erneut das Anrechnen eines Erwerbseinkommens
angedroht worden, sofern sich der Ehemann nicht bei der ALV anmelde und
Arbeitsbemühungen erbringe. Ihm sei über den 31. Dezember 2016 hinaus kein hypothetisches
Einkommen anzurechnen, da er zu 100 % arbeitsunfähig sei. Es verbiete sich,
der Beschwerdeführerin ohne weitere Prüfung ein Erwerbseinkommen anzurechnen
mit dem Verweis, dass dies im Falle eines positiven IV-Entscheids dereinst
angepasst würde (A.S. 48).

 

4.

4.1     Mit den Bestimmungen in Art. 14a
Abs. 2 ELV (vgl. E. II 3.3 hiervor) wird im Falle von Teilinvaliden bei
Nichterreichen des Grenzbetrags die Vermutung eines freiwilligen Verzichts auf
Erwerbseinkünfte (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) statuiert. Diese gesetzliche
Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils widerlegt werden, indem der
Leistungsansprecher auch Umstände geltend machen kann, die bei der Bemessung
der Invalidität unerheblich waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische
Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (BGE 117 V 153 E. 2c S. 156),
ferner, wenn invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und
Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder Arbeitsmarktsituation die
Verwertung der Resterwerbsfähigkeit erschweren oder verunmöglichen. Massgebend
für die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist daher das hypothetische
Einkommen, das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 140 V
270 E. 2.2 S. 270 mit Hinweisen). Aufgrund der Vermutung von Art. 14a Abs. 2
ELV kann eine (in grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht (Urteil des Bundesgerichts
9C_120/2012 vom 2. März 2012 E. 4.2; Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts
zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, Art. 11, Rz 546 f.).

 

4.2     Die Frage eines anrechenbaren
hypothetischen Erwerbseinkommens unter dem Titel Verzichtseinkommen nach Art.
11 Abs. 1 lit. g ELG stellt sich grundsätzlich bei beiden Ehegatten, unabhängig
davon, ob Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV zur Anwendung gelangt oder nicht. Dabei
sind die familiären Verhältnisse insgesamt zu berücksichtigen. Die Eheleute
haben sich insbesondere (allenfalls nach einer gewissen Anpassungszeit) so zu
organisieren, dass sich der nicht mehr erwerbstätige Ehegatte vermehrt im
Haushalt betätigt und der dadurch entlastete Ehepartner eine Erwerbstätigkeit
aufnimmt, das erwerbliche Arbeitspensum erhöht oder in eine besser entlöhnte
Tätigkeit wechselt (Urs Müller, a.a.O., Rz 551, mit Hinweis auf das Urteil des
Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2.2.1).

 

5.       Zunächst ist auf die Situation
der Beschwerdeführerin einzugehen. 

 

5.1     Die von der Beschwerdeführerin
geltend gemachte Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes ist wie folgt zu
beurteilen: 

 

5.1.1  Der Beschwerdeführerin wurde mit
Verfügung vom 26. Mai 2003 rückwirkend ab 1. September 2000 eine Viertelsrente
der Invalidenversicherung zugesprochen (vgl. beigezogene Akten der IV-Stelle
betreffend die Beschwerdeführerin, Aktenbeleg [nachfolgend: IV-]Nr. 31). Der
Anspruchsbeurteilung lag in medizinischer Hinsicht ein Gutachten der
Medizinischen Abklärungsstelle B.___ vom 14. Oktober 2002 zugrunde; dieses
nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
zervikovertebrales Schmerzsyndrom, einen Verdacht auf ein Thoracic
outlet-Syndrom beidseits rechtsbetont sowie eine Dysthymie (IV-Nr. 21.1, S. 8).
Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Verpackerin in einer [...]fabrik
mit 0 % (wegen der Zwangspositionen), in einer angepassten Tätigkeit auf
60 % beziffert (IV-Nr. 21.1, S. 9). Die Viertelsrente wurde in der Folge
bestätigt (Mitteilung vom 13. März 2006, IV-Nr. 41; Mitteilung vom 9. Januar
2014, IV-Nr. 53). 

 

5.1.2  In einem Revisionsfragebogen, der
am 1. Juli 2016 bei der IV-Stelle eintraf, machte die Beschwerdeführerin
geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Sie leide an
Schmerzen und Muskelschwund an der rechten Schulter sowie weiteren Beschwerden
(IV-Nr. 55). Die IV-Stelle traf wiederum Abklärungen und holte schliesslich ein
polydisziplinäres Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle C.___ ein, das
am 16. November 2017 erstattet wurde (IV-Nr. 88.1). Die Gutachter gelangten zum
Ergebnis, in einer dem Leiden optimal angepassten Arbeit (Entlastung des
rechten Vorderarms durch Unterstützung und Gewichts- sowie kraftschonende
Arbeiten mit dem rechten Arm, mit der Möglichkeit für Haltefunktionen ohne
Elevation des Oberarmes über die Horizontale hinaus) bestehe eine
Arbeitsfähigkeit von 80 % (100 % Anwesenheit bei einem um 20 %
verminderten Rendement). Die Einschränkungen ergäben sich aus den
rheumatologischen und – bezüglich Ausschluss einer Elevation des rechten
Oberarms über die Horizontale – aus den neurologischen Befunden (IV-Nr. 88.1,
S. 87). Die Abweichung gegenüber dem Gutachten der Abklärungsstelle B.___ aus
dem Jahr 2002 beruhe nicht auf einer Veränderung des Gesundheitszustands,
sondern auf einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der
bestehenden funktionellen Einschränkungen. 

 

5.1.3  Gestützt auf das Gutachten der
Abklärungsstelle C.___ vom 16. November 2017 lehnte es die IV-Stelle mit
Verfügung vom 10. April 2018 (IV-Nr. 96) ab, die Rente zu erhöhen, und
bestätigte die laufende Viertelsrente. 

 

5.1.4  Nach dem Gesagten wurde die von
der Beschwerdeführerin geschilderte Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes
und der Arbeitsfähigkeit durch die im IV-Verfahren durchgeführten Abklärungen
nicht bestätigt. Das durch die IV-Stelle eingeholte Gutachten bezeichnete den
Gesundheitszustand als unverändert und beurteilte die Arbeitsfähigkeit
positiver als dasjenige aus dem Jahr 2002, auf dem die Zusprache einer Viertelsrente
basierte. 

 

5.1.5  Bei der Festsetzung des
anrechenbaren Einkommens Teilinvalider haben sich die EL-Organe grundsätzlich
an die Invaliditätsbemessung der IV zu halten und eigene Abklärungen nur
hinsichtlich invaliditätsfremder Beeinträchtigungen (Alter, mangelnde
Ausbildung oder fehlende Sprachkenntnisse) der Erwerbsfähigkeit vorzunehmen.
Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen
nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung
der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche
Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen
unterschiedlich beurteilt wird (BGE 117 V 202 E. 2b S. 205; Urteil des
Bundesgerichts 9C_120/2012 vom 2. März 2012 E. 3.2). Hier liegt ein aktueller
rechtskräftiger Entscheid der IV-Stelle vor. Auf die Ergebnisse der dortigen
medizinischen Abklärungen ist daher auch im vorliegenden Verfahren abzustellen.

 

5.2     Nach der Rechtsprechung ist es
grundsätzlich zulässig, der versicherten Person während eines
Revisionsverfahrens, in dem die Erhöhung einer laufenden IV-Rente geprüft wird,
ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Art. 14a Abs. 2 ELV würde
seines Sinnes entleert, wenn sich eine versicherte Person darauf berufen
könnte, während eines hängigen invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens sei
ihr nicht zuzumuten, sich im Rahmen ihres von den Invalidenversicherungsorganen
zwar festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens um eine Anstellung zu
bewerben (Urteile des Bundesgerichts 8C_574/2008 vom 8. Juni 2009 E. 5.4 und P
43/05 vom 25. Oktober 2006 E. 3.2.3; Urs Müller, a.a.O., Rz 549).

 

5.3

5.3.1  Art. 14a ELV und die dortigen
schematischen Lösungen sind bei einer teilinvaliden Person nur anwendbar, wenn sie
in der Lage ist, die von der Invalidenversicherung anerkannte verbliebene
Erwerbsfähigkeit zu verwerten, was grundsätzlich zu vermuten ist. Diese
Vermutung kann jedoch umgestossen werden, wenn die versicherte Person belegen
kann, dass sie invaliditätsfremde Gründe an der Verwertung der theoretischen
Resterwerbsfähigkeit hindern (E. II. 4.1 hiervor).

 

5.3.2  Die Beschwerdeführerin lässt diesbezüglich
geltend machen, es seien sämtliche «Verumständungen» zu berücksichtigen, die
verhinderten oder erschwerten, ein Einkommen zu realisieren; dabei führt sie
ihr Alter, die fehlende Berufsbildung, mangelnde Deutschkenntnisse und die
lange Absenz vom Arbeitsprozess an. In ihrer angestammten Tätigkeit sei sie
nicht mehr arbeitsfähig. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie eine
allfällig verbleibende Restarbeitsfähigkeit verwerten könne. Vielmehr sei mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit sei davon auszugehen, dass sie keine ihren
Leiden entsprechende Erwerbstätigkeit finden werde, weshalb ihr kein hypothetisches
Einkommen anzurechnen sei (A.S. 23).

 

5.3.3  Eine eigenständige
Abklärungspflicht der EL-Behörden besteht nur mit Bezug auf invaliditätsfremde
Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit. Folglich kann das Argument, Stellen
mit dem der Invaliditätsbemessung zugrunde gelegten funktionellen
Anforderungsprofil fänden sich im konkreten Arbeitsmarkt nicht, praxisgemäss
nur gehört werden, wenn es sich auf invaliditätsfremde Gründe bezieht, die das
Realisieren eines Einkommens verhindern oder erschweren (Urteil des
Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 12. September 2013 E. 4.2). Die objektive
Beweislast für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem konkreten
Arbeitsmarkt liegt bei der leistungsansprechenden Person, die die behaupteten
Gründe zu substantiieren und hierfür soweit möglich Beweise anzubieten hat, namentlich
durch den Nachweis erfolglos gebliebener Stellenbemühungen. Die Folgen einer
Beweislosigkeit hat sie zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 12.
September 2013 E. 4.2; zum Ganzen Urs Müller, a.a.O., Rz 566 f.).

 

5.3.4  Die im Februar 1960 in der Türkei
geborene Beschwerdeführerin besuchte laut der Anamnese im IV-Gutachten der
Abklärungsstelle C.___ vom 16. November 2017 (IV-Nr. 88.1, S. 30) fünf Jahre
lang die Schule. Anschliessend half sie bis zu ihrem 18. Altersjahr auf dem
elterlichen Bauernhof mit. 1978 heiratete sie und zog mit ihrem Mann in die
Schweiz. Sie ist Mutter von vier Kindern, geboren 1980, 1981, 1982 und 1986.
Eine Berufsausbildung hatte sie nicht absolviert. Von 1981 bis 1999 arbeitete
sie mit einem Pensum von 100 % an einem Fliessband in einer [...]-Fabrik.
Seither ging sie keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. An anderer Stelle im
Gutachten wird festgehalten, die Beschwerdeführerin verstehe und spreche nur
sehr rudimentär Hochdeutsch (IV-Nr. 88.1, S. 46). Aus medizinischer Sicht sind
ihr laut dem Gutachten Tätigkeiten zuzumuten, die eine weitgehende Schonung des
rechten Arms zulassen und keine Elevation des Oberarms über die Horizontale hinaus
voraussetzen. Eine solche geeignete Tätigkeit kann bei vollzeitlicher
Anwesenheit mit einem um 20 % verminderten Rendement ausgeübt werden
(IV-Nr. 88.1, S. 87).

 

Der Beschwerdeführerin ist darin
zuzustimmen, dass sie auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eher ungünstige
Voraussetzungen mitbringt; diese rechtfertigen jedoch nicht ohne weiteres die
Annahme, es sei ausgeschlossen, eine entsprechende Anstellung zu finden. Die
fehlende Berufsausbildung steht der Ausübung einer Tätigkeit, die keine solche
Ausbildung voraussetzt, nicht entgegen. Die spärlichen Kenntnisse der deutschen
Sprache hinderten die Beschwerdeführerin früher nicht daran, die Stelle in der [...]Fabrik
zu finden und rund 18 Jahre lang auszuüben. Zudem lebt sie mittlerweile seit 35
Jahren in der Schweiz und vermochte sich in dieser Zeit trotz der
Sprachprobleme zurechtzufinden. Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen lassen
gemäss dem Gutachten der Abklärungsstelle C.___ die vollzeitliche Ausübung
einer geeigneten Tätigkeit mit einem um 20 % reduzierten Rendement zu, so
dass eine Anstellung aus Sicht eines potenziellen Arbeitgebers im Alter der
Beschwerdeführerin von 56 ½ oder 57 Jahren nicht von vornherein als
unwirtschaftlich erscheinen muss. Auch die langjährige Abwesenheit vom
Arbeitsmarkt steht der Ausübung und dem Finden einer geeigneten Stelle nicht
schlechthin entgegen. Aus ihrem Alter allein kann die Beschwerdeführerin nichts
für sich ableiten, gilt doch die gesetzliche Vermutung für die Verwertbarkeit
der Restarbeitsfähigkeit bis zur Vollendung des 60. Altersjahres (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 9C_50572013 E. 3 m.H.a. Urteil 9C_120/2012 vom 2. März
2012 E. 4.3). Unter diesen Umständen kann der Nachweis dafür, dass sich die aus
medizinischer Sicht bestehende Arbeitsfähigkeit auf dem konkreten allgemeinen
Arbeitsmarkt nicht verwerten liesse und es der Beschwerdeführerin nicht möglich
wäre, eine Anstellung zu finden, nicht quasi abstrakt als erbracht gelten. Er
müsste vielmehr konkret durch dokumentierte, ernsthafte und hinreichend
intensive Arbeitsbemühungen erbracht werden (vgl. BGE 140 V 267 E. 5.3 S. 275
f.). Den Akten lässt sich nicht entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin
intensiv um eine Anstellung bemüht hätte. Vielmehr wird in der
Beschwerdeschrift, S. 5, sinngemäss eingeräumt, dass dem nicht so ist. Es
gelingt der Beschwerdeführerin daher nicht, die Vermutung umzustossen, wonach
sie in der Lage wäre, das in Art. 14a ELV bezifferte Einkommen zu erzielen; dieses
beläuft sich bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %, aber weniger
als 50 % auf CHF 25'720.00 (CHF 19'290.00 plus ein Drittel, vgl. E. II.
3.3 und 3.2 hiervor). Der Betrag erscheint auch mit Blick darauf, dass die
IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 10. April 2018 (IV-Nr. 96) von einem
Invalideneinkommen von CHF 28'668.00 ausgeht – und dies auf der Basis der für
den IV-Rentenanspruch massgebenden unveränderten Arbeitsfähigkeit von 60 %
– als realistisch und angemessen. Das hypothetische Erwerbseinkommen ist dem Invalideneinkommen
nicht gleichzusetzen (BGE 141 V 343 E. 5.4 S. 349) und wird tendenziell
niedriger als dieses anzusetzen sein. Die dem Invalideneinkommen
zugrundeliegende Berechnung kann aber Anhaltspunkte für die Beantwortung der
Frage liefern, ob der in Art. 14a ELV vorgesehene, vermutungsweise
realisierbare Wert als realistisch erscheint; dies ist hier zu bejahen. 

 

5.4     In formeller Hinsicht weist die
Beschwerdeführerin darauf hin, dass gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV die Herabsetzung
einer laufenden Ergänzungsleistung infolge Anrechnung eines Mindesteinkommens
nach Art. 14a ELV erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden
Verfügung wirksam wird. 

 

Die Beschwerdegegnerin forderte die
Beschwerdeführerin bereits im Beiblatt zur Verfügung vom 23. Dezember 2011
auf, monatlich zirka sechs Arbeitsbemühungen zu belegen und sich mit den
gängigen Stellenvermittlungsbüros oder dem RAV in Verbindung zu setzen und ihr
zudem diese Anmeldung zu bestätigen, damit auch zukünftig vom Anrechnen eines
hypothetischen Einkommens abgesehen werden könne (AK-Nr. 16, 18). Die in den
Folgejahren erlassenen Verfügungen, mit welchen die jährliche
Ergänzungsleistung an veränderte Berechnungsgrundlagen angepasst wurden,
enthielten jedoch diesen Hinweis oder dieses Beiblatt, soweit ersichtlich,
nicht (AK-Nr. 24, 26, 30, 33). Im Rahmen der Ende 2015 eingeleiteten
umfassenden Überprüfung wurde die Beschwerdeführerin am 24. Dezember 2015
aufgefordert, Lohnausweise, schriftliche Bestätigungen über Arbeitstätigkeiten
sowie Arbeitsbemühungen einzureichen (AK-Nr. 57 S. 4), worauf sie am 20. Januar
2016 antwortete, sie sei arbeitsunfähig (AK-Nr. 53). In der Verfügung vom 1.
Februar 2016 forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin erneut auf,
sich zur Arbeitsvermittlung beim Arbeitsamt der Wohnsitzgemeinde zu melden oder
Belege über Arbeitsbemühungen einzureichen, damit auf das Anrechnen eines
hypothetischen Einkommens verzichtet werden könne (AK-Nr. 43). Damit wurde im
Rahmen einer Verfügung die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens in
Aussicht genommen, sofern keine Anmeldung zur Arbeitsvermittlung erfolge. Wenn
diese Ankündigung sechs Monate später umgesetzt wurde, lässt sich dies mit Art.
25 Abs. 4 ELV vereinbaren. 

 

5.5

5.5.1  Die Beschwerdeführerin
beanstandet weiter, das Vorgehen der Beschwerdegegnerin verstosse gegen Treu
und Glauben. Die Beschwerdegegnerin habe in der Verfügung vom 7. April 2016 (AK-Nr.
66) erklärt, die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens werde
unterbleiben, falls die Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle bis 31. Juli 2016
eine Revision ihrer Rente beantrage. Die Beschwerdeführerin sei dieser
Aufforderung nachgekommen und habe der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom
26. Juli 2016 mitgeteilt, dass sie sich bei der IV-Stelle wegen einer
Revision gemeldet habe und die IV-Stelle dies bestätigen könne. Es könne nicht
angehen, dass die Beschwerdegegnerin nun trotzdem ein hypothetisches
Erwerbseinkommen berücksichtige. 

 

5.5.2  Mit der Verfügung vom 7. April
2016 (AK-Nr. 66) wurde die jährliche Ergänzungsleistung ab 1. Dezember 2015 neu
festgelegt, u.a. weil ab 1. Mai 2016 neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen
des Ehemanns der Beschwerdeführerin angerechnet werden sollte. Weiter wurde
u.a. festgehalten, die Beschwerdeführerin habe am 24. März 2016 bei der
Gemeindezweigstelle ein Arztzeugnis eingereicht, in dem ihr eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der Zeit vom 17. November 2014 bis 31.
Dezember 2016 attestiert werde. Wenn sich der Gesundheitszustand verschlechtert
habe, werde die Beschwerdeführerin gebeten, sich bei der zuständigen IV-Stelle
zu melden, damit eine Revision der IV-Rente geprüft werden könne. Es folgt der
folgende Text: «Falls wir bis 31. Juli 2016 keine Unterlagen erhalten, die
belegen, dass Sie sich um eine IV-Revision bemühen und uns auch keine
Arbeitsbemühungen mit Antwortschreiben eingereicht haben, müssen wir ab dem 1.
August 2016 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von CHF 25'720.00 in der
Berechnung der Ergänzungsleistung berücksichtigen.»

 

5.5.3  Die Beschwerdeführerin antwortete
am 26. Juli 2016, sie habe den von der Beschwerdegegnerin gewünschten Antrag um
Revision der IV-Rente gestellt. Die IV-Stelle werde dies bestätigen können
(AK-Nr. 70). Dem IV-Dossier lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
einen «Fragebogen: Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung»
einreichte, der am 1. Juli 2016 bei der IV-Stelle einging. Die IV-Stelle fragte
am 13./14. Juli 2016 telefonisch nach, «was die Beschwerdeführerin genau wolle
mit dem eingereichten Formular». Auf die Antwort, es werde eine Revision der
Rente beantragt, wurde dem Ehemann der Beschwerdeführerin telefonisch mitgeteilt,
er müsse medizinische Unterlagen einreichen (vgl. IV-Protokoll). In der Folge
reichte die behandelnde Ärztin Dr. med. D.___ ein Blatt mit dem Titel «Medikamenten-Behandlungsplan»
vom 22. Juli 2016 ein (IV-Nr. 56). Nachdem die IV-Stelle bei Dr. med. D.___
einen Arztbericht verlangt hatte (IV-Nr. 57), ersuchte die Ärztin am 20.
September 2016 um Zustellung des IV-Dossiers (IV-Nr. 58) und reichte am 10. Oktober
2016 den angeforderten Bericht ein, dem zahlreiche medizinische Unterlagen
beigelegt waren (IV-Nr. 61). 

 

5.5.4  Der Beschwerdeführerin ist darin
zuzustimmen, dass der Wortlaut des zitierten Verfügungstextes (E. II. 5.5.2 hiervor
am Ende) darauf hindeutet, die beiden genannten Möglichkeiten seien alternativ
zu verstehen; dies würde bedeuten, dass die Beschwerdeführerin keine
Arbeitsbemühungen einreichen müsse, wenn sie bis 31. Juli 2016 Unterlagen
einreiche, welche belegten, dass sie sich um eine revisionsweise Erhöhung ihrer
IV-Rente bemühe. Auch auf der Basis dieser Interpretation kann aber nicht von
einem Verstoss gegen Treu und Glauben gesprochen werden, denn die Bedingung
wurde nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin erklärte zwar am 26. Juli 2016, sie
habe sich für eine Revision bei der IV-Stelle gemeldet und die IV-Stelle könne
dies bestätigen. Unterlagen, die belegt hätten, dass ein Revisionsgesuch
gestellt worden war, wurden jedoch nicht eingereicht. Wie sich den vorstehend
zusammengefassten IV-Akten (E. II. 5.5.3 hiervor) entnehmen lässt, reichte die
Beschwerdeführerin am 1. Juli 2016 einen Fragebogen ein und liess, nachdem ihr
mitgeteilt worden war, dass sie Arztberichte vorlegen müsse, durch Dr. med. D.___
den Medikamenten-Behandlungsplan vom 22. Juli 2016 auflegen. Den von der
IV-Stelle verlangten Arztbericht reichte Dr. med. D.___ erst im Oktober 2016
ein. Innerhalb der durch die Beschwerdegegnerin gesetzten Frist bis 31. Juli
2016, immerhin fast vier Monate nach der Verfügung vom 7. April 2016, wurde
demnach weder bei der IV-Stelle ein eigentliches Revisionsgesuch gestellt noch
wurden der Beschwerdegegnerin entsprechende Unterlagen eingereicht. Die in der
Verfügung formulierten Voraussetzungen, um trotz fehlender Arbeitsbemühungen
weiterhin auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau
zu verzichten, waren demnach nicht erfüllt. Daher verstösst es nicht gegen Treu
und Glauben, wenn die Beschwerdegegnerin in der Folge diesen Schritt, der zuvor
mehrfach angekündigt worden war, nunmehr vollzog. 

 

5.6     Zusammenfassend ist es nicht zu
beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab 1. August
2016 ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von CHF 25'720.00
angerechnet hat. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet. 

 

6.       Zu prüfen bleibt die Anrechnung
des hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehemanns ab 1. Januar 2017.

 

6.1     Im angefochtenen Entscheid hat
die Beschwerdegegnerin für den Zeitraum bis 31. Dezember 2016 kein
hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemanns der Beschwerdeführerin
berücksichtigt. Ab 1. Januar 2017 wurde unter diesem Titel ein Betrag von CHF
12'860.00 eingesetzt (AK-Nr. 84 f.). Zur Begründung hat die Beschwerdegegnerin
auf Arztberichte und Zeugnisse verwiesen. Ferner wurde empfohlen, dass sich der
Ehemann der Beschwerdeführerin, sollte sich dessen Gesundheitszustand nicht
verbessern, bei der IV-Stelle für eine Rentenrevision anmelde. Ab 1. Januar
2017 benötige sie, wie in der Verfügung vom 11. August 2016 angeführt, Belege
über die Anmeldung beim RAV sowie über die Arbeitsbemühungen (AK-Nr. 82, S. 3).
Zu überprüfen ist folglich einzig das Anrechnen eines hypothetischen Einkommens
für den Ehemann ab 1. Januar 2017. In sachverhaltlicher Hinsicht ist davon
auszugehen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin bei einem IV-Grad von
66 % (vgl. AK-Nr. 66, S. 1) eine Dreiviertelsrente bezieht (AK-Nr. 47, S.
3; 84 f.; s.a. 70).

 

6.2

6.2.1  Unter dem Titel des
Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) ist auch ein hypothetisches
Einkommen des Ehegatten einer leistungsansprechenden Person anzurechnen, sofern
er auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung
verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291): daran ändert eine (Teil-)Invalidität
des betroffenen Ehepartners nichts (BGE 115 V 88 E. 1 S. 90). Bei der
Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemanns ist
der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl.
Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den
Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige
Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der
Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61).
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur
ungenügend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende
Schadenminderungspflicht (Urteile des Bundesgerichts 9C_103/2015 vom 8. April
2015 E. 2.2 und 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 4.1) im Rahmen der
ehelichen Beistandspflicht nach Art. 163 Abs. 1 ZGB, gemäss welcher Bestimmung
jeder Ehegatte nach seinen Kräften für den gebührenden Unterhalt der Familie zu
sorgen hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.3).

 

6.2.2  Bei der Festlegung eines
hypothetischen Einkommens ist zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und
Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und
nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den
Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Diesem Aspekt wird
im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der
betreffenden Person eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein
hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (BGE 142 V 12 E. 3.2 S.
14 f. mit Hinweisen). Für die Belange der Ergänzungsleistungen kann allenfalls,
analog zu Art. 14a Abs. 2 ELV, die Zumutbarkeit verneint werden, wenn die
betroffene Person das 60. Altersjahr vollendet hat (Urteil des Bundesgerichts
9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 5.1.2 mit Hinweisen). 

 

6.3     In der Beschwerde wird geltend
gemacht, der Ehemann der Beschwerdeführerin sei sowohl in körperlicher als auch
in psychischer Hinsicht nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig. Wegen eines
am 27. November 2015 erlittenen, unverschuldeten Autounfalls sei ihm zunächst
bis 11. Mai 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Seit Juni
2016 leide er wegen seiner eigenen Situation wie auch des schlechten
Gesundheitszustands der Ehefrau unter einer mittleren Depression, weswegen ihm
der behandelnde Psychotherapeut seit Juni 2016 eine 80 – 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe. Er sei noch immer in psychiatrischer
Behandlung. Bis heute habe sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert
(A.S. 17 ff.).

 

6.4

6.4.1  Dem Ehemann der Beschwerdeführerin
wurde mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 rückwirkend ab 1. März 2014 eine
Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 66 %
zugesprochen (IV-Akten des Ehemannes, Beleg [E-IV-]Nr. 102). Medizinische
Grundlage bildete ein vom Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
eingeholtes Gutachten von Dr. med. E.___, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, [...],
vom 18. Februar 2014 (E-IV-Nr. 80). Dr. med. E.___ gelangte zum Ergebnis, die
Arbeitsfähigkeit des Ehemanns der Beschwerdeführerin sei wegen
Rückenbeschwerden deutlich reduziert. Ihm seien körperlich leichte und
konsequent wechselbelastende, adaptierte Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen
von 4,5 Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche mit einer um 10 bis 20 %
verminderten Leistungsfähigkeit (E-IV-Nr. 80, S. 39 f.). In den IV-Akten findet
sich ein Schreiben vom 29. Juli 2016 (E-IV-Nr. 104), in dem erklärt wird, der
Ehemann der Beschwerdeführerin habe am 27. November 2015 einen Autounfall
erlitten. Zudem sei es Ende März 2016 zu einer Verschlechterung gekommen. Der
Versicherte habe sich Operationen unterziehen müssen und sei bis Ende September
2016 krankgeschrieben. Zudem befinde er sich seit Juni 2016 in professioneller
psychologischer Behandlung. Auf den Hinweis der IV-Stelle vom 9. August 2016,
für eine Revision müssten Arztberichte eingereicht werden (IV-Nr. 105), wurde
nach Lage der Akten nicht mehr reagiert. Ein formelles, auf Erhöhung der
Dreiviertelsrente lautendes Revisionsgesuch wurde demnach nicht gestellt. 

 

Die Beschwerdegegnerin hat die
Beschwerdeführerin in der Verfügung vom 11. August 2016 (AK-Nr. 73) gebeten,
Arztberichte einzureichen. Aus den anschliessend im Einspracheverfahren eingereichten
Unterlagen geht hervor, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin am 27. November
2015 nach einem Auffahrunfall im Spital, F.___ Notfallstation, ambulant
behandelt wurde. Die Diagnose lautete auf eine Kontusion der lumbalen
Wirbelsäule nach Auffahrunfall mit/bei Status nach diversen Rückenoperationen
mit Versteifung auf mehreren Segmenten (AK-Nr. 81, S. 1). Wegen einer Diskushernie
und Rezessalstenose L4/5 rechts mit L5-Wurzel-Komprimierung wurde er am 4.
April 2016 im Spital, F.___ operiert (mikrochirurgische Dekompression und
Sequestrektomie L4/5, AK-Nr. 3 f.), was mit einer vom 30. März bis 12. April
2016 dauernden Hospitalisation verbunden war (AK-Nr. 5 f.). Dr. med. G.___ Orthopädische
Klinik F.___ attestierte am 11. April 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom
30. März bis 11. Mai 2016 (AK-Nr. 81, S. 8). Dr. med. H.___,
Psychiatrie-Psychotherapie, [...], diagnostizierte am 30. September 2016
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit
somatischem Syndrom und bescheinigte dem Ehemann der Beschwerdeführerin eine
Arbeitsunfähigkeit von 80 – 100 % (AK-Nr. 81, S. 11). Den ärztlichen
Zeugnissen von Dr. med. I.___, Facharzt für Innere Medizin, [...], und Dr. med.
J.___, F.___ lässt sich entnehmen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin vom
19. Mai – 30. September bzw. 30. November 2016 sowie bis 28. Februar 2017 zu
100 % arbeitsunfähig gewesen sei (AK-Nr. 81, S. 14; 90, S. 10). Diese
Berichte vermögen jedoch den Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Stellungnahme (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) nicht zu genügen, weshalb ihnen
keine Beweiskraft zukommt und folglich darauf nicht abgestellt werden kann. Eine
länger dauernde Arbeitsunfähigkeit, die über jene hinausgeht, welche im
IV-Verfahren festgestellt wurde und zur Zusprache einer Dreiviertelsrente
führte, ist nicht hinreichend ausgewiesen. Es wäre auch in diesem Zusammenhang
erforderlich, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle eine
Rentenrevision verlangt. Entsprechende Abklärungen der IV-Stelle könnten dann
auch für die Beurteilung der EL-rechtlichen Zumutbarkeit eines hypothetischen
Erwerbseinkommens herangezogen werden. Soweit aus den beigezogenen IV-Akten
ersichtlich, hat der Ehemann der Beschwerdeführerin zwar Ende Juli 2016 eine
Verschlechterung gemeldet. Auf den Hinweis der IV-Stelle, es müssten
Arztberichte eingereicht werden (vgl. Art. 87 Abs. 2 Verordnung über die
Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]), hat er jedoch nicht mehr reagiert. 

 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
die Abklärungen im IV-Verfahren zum Ergebnis führten, der Ehemann der
Beschwerdeführerin könne eine adaptierte Tätigkeit mit einem Pensum von 4,5
Stunden pro Tag bei um 10 - 20 % reduzierter Leistung ausüben. Im Einspracheverfahren
wurden Unterlagen eingereicht, die dokumentieren, dass der Ehemann der
Beschwerdeführerin im November 2015 einen Auffahrunfall erlitten hat; dieser
führte nach Lage der Akten nicht zu länger dauernden Einschränkungen. Im März
2016 kam es zu einer akuten Schmerzexazerbation mit anschliessender Operation
und Hospitalisation. Nach der Entlassung aus dem Spital am 12. April 2016
wurde dem Ehemann der Beschwerdeführerin noch für einen Monat eine volle
Arbeitsunfähigkeit attestiert. Später wurde – teilweise durch andere Ärzte –
erneut eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, dies allerdings nur im
Rahmen von Attesten ohne nähere Angaben, welchen kein Beweiswert beigemessen
werden kann. Auch das Arztzeugnis des Psychiaters Dr. med. H.___ vom 30.
September 2016 (AK-Nr. 81, S. 11) bildet keine Grundlage für die Annahme, der
Gesundheitszustand habe sich in relevanter Weise verschlechtert. Ein
IV-Revisionsverfahren wurde zwar mit dem Schreiben vom 29. Juli 2016 in Angriff
genommen (E-IV-Nr. 104). Auf die Aufforderung, entsprechende Unterlagen einzureichen
(E-IV-Nr. 105), hat der Ehemann der Beschwerdeführerin aber, soweit aus den
IV-Akten ersichtlich, nicht reagiert. Unter diesen Umständen ist nicht
hinreichend erstellt, dass sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit
des Ehemanns der Beschwerdeführerin längerfristig erheblich verschlechtert
hätte. Eine dauerhafte Verschlechterung müsste durch ein Gesuch um
revisionsweise Erhöhung der laufenden Dreiviertelsrente – mit Einreichung
entsprechender Dokumente – geltend gemacht werden. 

 

6.4.2  Zu prüfen bleibt, ob es aus
invaliditätsfremden Gründen ungerechtfertigt ist, ab 1. Januar 2017 ein
hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemanns der Beschwerdeführerin von CHF
12'860.00 pro Jahr zu berücksichtigen. 

 

Laut den Angaben in einem ersten
Gutachten von Dr. med. E.___ vom 12. März 2012 (E-IV-Nr. 36, S. 10) besuchte
der 1962 in der Türkei geborene Ehemann der Beschwerdeführerin ebenfalls fünf
Jahre die Schule. Eine Berufsausbildung absolvierte er nicht. Er kam 1978 in
die Schweiz und war zunächst bei verschiedenen Arbeitgebern tätig. Von 1988 bis
2010 arbeitete er als Betriebsangestellter/Reinigungsspezialist bei [...] (vgl.
IV-Arbeitgeberbericht, E-IV-Nr. 11), wobei er ab August 2008 zu 100 %, ab
März 2009 zu 50 % und ab März 2010 zu 100 % krankgeschrieben war
(vgl. E-IV-Nr. 41, S. 2). Sein Einkommen ohne Gesundheitsschaden hatte sich im
Jahr 2009 laut Arbeitgeberbericht auf CHF 77'565.00 belaufen (E-IV-Nr. 11, S.
3); es war also offensichtlich nicht aus invaliditätsfremden Gründen reduziert
(vgl. auch den IK-Auszug, E-IV-Nr. 10). Die Sprachkenntnisse des Ehemanns sind
nach Lage der Akten besser als jene der Beschwerdeführerin. So war er
beispielsweise in der Lage, am 14. Juli 2016 das Telefongespräch mit der
IV-Stelle über die Rentenrevision der Ehefrau zu führen (vgl. Protokolleintrag
in den IV-Akten). 

 

6.4.3  Die erwähnten Umstände lassen es
auch unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht von
vornherein als ausgeschlossen erscheinen, eine Anstellung zu finden. Der
Ehemann der Beschwerdeführerin war im Jahr 2017 55-jährig. Dieses Alter bildet auf
dem Arbeitsmarkt ein gewisses Hindernis, steht aber eine Anstellung nicht
generell entgegen (vgl. E. II. 6.3.4 hiervor betreffend die Beschwerdeführerin).
Er war seit 1980, als er 18 Jahre alt war, bis 2008 durchgehend erwerbstätig
und erreichte, wie bereits erwähnt, ein vergleichsweise hohes Einkommen. Die
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt seit März 2010 ist nicht derart lang, dass sie
eine Rückkehr massiv erschweren würde. Die Sprachkenntnisse sind, wie erwähnt,
jedenfalls nicht völlig unzureichend. Die gesundheitlichen Einschränkungen
lassen gemäss den im IV-Verfahren getroffenen Feststellungen die Ausübung einer
körperlich leichten, angepassten und konsequent wechselbelastenden Tätigkeit
mit einem täglichen Pensum von 4,5 Stunden und einer um 10 – 20 %
reduzierten Leistung zu. Diese Einschränkung bildet zwar ein ernsthaftes
Anstellungshindernis, lässt das Finden einer Stelle – allenfalls mit gewissen
lohnmässigen Einbussen – aber nicht von vornherein als aussichtslos erscheinen.
Es ist dem Ehemann der Beschwerdeführerin daher zumutbar, sich um Stellen zu
bemühen, und die Stellensuche ist auch nicht als aussichtslos zu bezeichnen.
Unter diesen Umständen könnte von der Anrechnung eines hypothetischen
Erwerbseinkommens nur dann abgesehen werden, wenn der Ehemann der
Beschwerdeführerin sich intensiv, aber erfolglos um eine Anstellung bemüht und
zu diesem Zweck auch die Unterstützung der Arbeitsvermittlung in Anspruch
genommen hätte. Solange dies nicht erfolgt ist, gilt die Vermutung, die
Restarbeitsfähigkeit lasse sich erwerblich verwerten (vgl. Ralph Jöhl /
Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen, in: Meyer [Hrsg.], SBVR, Band
XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage 2016, S. 1815 f. N 132). 

 

6.5     Gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV
ist Invaliden unter 60 Jahren bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 %
mindestens ein Erwerbseinkommen von zwei Drittel des Höchstbetrags für den
Lebensbedarf (von CHF 19'290.00, vgl. E. II. 2.2 hiervor) anzurechnen. Die
Beschwerdegegnerin hat gestützt auf diese Regelung ab 1. Januar 2017 ein
hypothetisches Erwerbseinkommen von CHF 12'860.00 (2/3 von CHF 19'290.00) berücksichtigt; dies lässt sich
nicht beanstanden. Die IV-Stelle bezifferte das Invalideneinkommen in der
Rentenverfügung vom 15. Dezember 2015 (E-IV-Nr. 102) auf CHF 27'321.00.
Wie bereits dargelegt (E. II. 5.3.4 hiervor), kann ein hypothetisches
Erwerbseinkommen nicht mit dem Invalideneinkommen gleichgesetzt werden, da sich
dieses auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt bezieht. Das dem Ehemann der
Beschwerdeführerin angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen ist jedoch mit
knapp der Hälfte des Invalideneinkommens auf jeden Fall nicht zu hoch
angesetzt. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet. 

 

6.6     Die Erwägungen zu Art. 25 Abs. 4
ELV (E. II. 6.4 hiervor) gelten auch im vorliegenden Zusammenhang, soweit diese
Bestimmung auf den Ehemann der Beschwerdeführerin Anwendung findet. Ergänzend
bleibt festzuhalten, dass bereits in der Verfügung vom 7. April 2016 (AK-Nr.
66) mit Wirkung ab 1. Mai 2016 ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemanns
angerechnet und dargelegt wurde, was zu tun sei, damit davon abgesehen werden
könne. Indem dieses Einkommen nun erst ab 1. Januar 2017 berücksichtigt wurde,
sind die Vorgaben von Art. 25 Abs. 4 ELV auf jeden Fall erfüllt. 

 

6.7     Nach dem Gesagten steht nicht
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass es dem Ehemann der
Beschwerdeführerin unmöglich wäre, die Restarbeitsfähigkeit zu verwerten. Die gesetzliche
Vermutung wird damit nicht umgestossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_505/2013 vom 31. Juli 2013 E. 3). Immerhin steht es dem Ehemann offen, bezüglich
der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands bei der
IV-Stelle eine Rentenrevision zu beantragen, worauf auch im angefochtenen
Entscheid hingewiesen worden ist (AK-Nr. 82, S. 2 f.).

 

7.       Zusammenfassend ist der
teilinvaliden Beschwerdeführerin – in Beachtung des nach höchstrichterlicher
Rechtsprechung als gesetzmässig bezeichneten Art. 14a ELV und in Übereinstimmung
mit dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin – ab 1. August 2016 ein
hypothetisches Erwerbseinkommen von CHF 25'720.00 pro Jahr, dem Ehemann ab 1.
Januar 2017 ein solches von CHF 12'860.00 pro Jahr anzurechnen; davon sind der
Freibetrag von CHF 1‘500.00 abzuziehen und vom verbleibenden Betrag zwei
Drittel (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) in die Berechnung einzusetzen. Damit
beträgt das hypothetische, als Einnahme zu berücksichtigende Erwerbseinkommen für
die Zeit vom 1. August – 31. Dezember 2016 CHF 16’146.00 und ab 1. Januar
2017 CHF 24'720.00.

 

Folglich erweist sich die Beschwerde als
unbegründet, weshalb diese abzuweisen ist.

 

8.       Bei diesem Ausgang des
Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

 

9.       Grundsätzlich ist das Verfahren
kostenlos. Von diesem Grundsatz abzuweichen, besteht im vorliegenden Fall kein
Anlass.

Demnach wird erkannt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Es werden weder eine Parteientschädigung
ausgerichtet noch Verfahrenskosten erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert 30
Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei
Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren
Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu
beachten.

 

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Der Präsident                           Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                   Häfliger

 

 

Der vorliegende Entscheid wurde vom
Bundesgericht mit Urteil 9C_515/2018 vom 18. April 2019 teilweise aufgehoben.