# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8369e7c-51ad-5123-a318-74f3c8e3d677
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.03.2015 IV 2014/264
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-264_2015-03-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/264

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 02.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung medizinisches Gutachten. 
Höhe Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 2. März 2015, IV 2014/264).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ahmet Birguel

Entscheid vom 2. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Schwager Mätzler Schneider, 

Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ leidet an einer angeborenen Schwerhörigkeit und bezieht von der 

Invalidenversicherung (spätestens) seit 1973 eine Hörgeräteversorgung (IV-act. 4, 10 

und 22). Sie hat eine zweijährige Bürolehre absolviert (ohne Abschluss, vgl. IV-act. 41-4 

und 75-2) und war zuletzt in den Jahren 2001 bis 2004 als Mitarbeiterin ("Brötli Frau") in 

der Bäckerei Konditorei B.___ (IV-act. 54-2), und von 2004 bis 2005 als Reinigungskraft 

für Büroräumlichkeiten bei C.___ GmbH (IV-act. 53), Teilzeit tätig.

A.b  Am 21. August 2006 meldete sich die Versicherte wegen mehreren Diskushernien 

und deswegen erfolgten Operationen bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 41). Dr. med. D.___, Wirbelsäulenchirurgie FMH, 

bestätigte die Diskushernie-Operationen (Dezember 2003, November 2005, Januar 

2006) und diagnostizierte bei der Versicherten ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom (Bericht vom 5. September 2006; IV-act. 55-1 ff).

A.c  Die IV-Stelle klärte daraufhin die persönlichen und beruflichen Verhältnisse der 

Versicherten ab (vgl. IV-act. 43 ff), holte weitere Arztberichte ein (IV-act. 62, 66, 70 und 

72) und führte am 8. Mai 2007 eine Haushaltsabklärung durch (IV-act. 75). Sie 

veranlasste zudem beim Medizinischen Gutachterzentrum St. Gallen (MGSG) ein 

psychiatrisches (IV-act. 81-10 ff) und orthopädisches Gutachten (IV-act. 81-1 ff). Nach 

erfolgtem Vorbescheidsverfahren (IV-act. 85, 87, 94 und 104) wies die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 30. Juni 2008 einen Rentenanspruch ab (IV-act. 106).

A.d  Die Versicherte erhob dagegen am 23. Juli 2008 beim Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen Beschwerde (IV-act. 111-2 ff). Das Gericht hiess die Beschwerde 

gut und wies die IV-Stelle an, ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen. Zudem stellte 

das Gericht fest, bei der Bemessung einer allfälligen Invalidität sei von der Annahme 

auszugehen, dass die Versicherte als Gesunde eine Teilzeittätigkeit von 80% anstreben 

und die verbleibende Zeit für den Haushalt verwenden würde (Urteil des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. März 2010, IV 2008/320; IV-act. 138). 

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Inzwischen war die Versicherte noch zweimal an der Lendenwirbelsäule operiert 

worden (Oktober 2006 und Oktober 2008).

A.e  Die IV-Stelle beauftragte daraufhin das Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH 

(ABI), Basel, mit einer polydisziplinären (namentlich psychiatrischen, neurologischen, 

orthopädischen und rheumatologischen) Begutachtung (IV-act. 143). Das ABI führte am 

7. Juli 2010 eine internistisch-allgemeinmedizinische, psychiatrische und 

rheumatologische Untersuchung durch und diagnostizierte chronische lumbo- und 

zervikospondylogene Schmerzsyndrome sowie eine mittelgradige Schwerhörigkeit 

beidseits. Die Gutachter attestierten der Versicherten für körperlich schwere und 

mittelschwere Tätigkeiten seit Dezember 2003 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Bis zur 

Operation im Oktober 2008 sei auf die gutachterliche Einschätzung der MGSG 

abzustellen. Nach der Rückenoperation im Oktober 2008 habe für sechs Monate keine 

Arbeitsfähigkeit bestanden. Seit Mai 2009 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70% in 

leidensangepasster Tätigkeit. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit 

erhöhtem Pausenbedarf von 15 Minuten pro Stunde und leicht reduziertem 

Rendement. In der häuslichen Tätigkeit liege eine  Arbeitsunfähigkeit von 40% vor, 

wegen der höheren körperlichen Belastung (Gutachten vom 31. August 2010; IV-act. 

159-2 ff). Gestützt auf das ABI-Gutachten stellte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 

32% fest und wies das Rentengesuch nach erfolgtem Vorbescheidsverfahren (IV-act. 

166, 168-1) erneut ab (Verfügung vom 16. Dezember 2010; IV-act. 174).

A.f Die Versicherte erhob gegen die Verfügung Beschwerde und beantragte die 

Rückweisung des Verfahrens zur Einholung eines neuen polydisziplinären Gutachtens 

(Beschwerde vom 10. Januar 2011; IV-act. 178-2 ff). Das Versicherungsgericht hiess 

die Beschwerde in dem Sinne gut, als es die IV-Stelle anwies, bei der Begutachterstelle 

ergänzende orthopädische/neurologische Abklärungen, verbunden mit einer neuen 

interdisziplinären Gesamtbeurteilung, einzuholen (Urteil des Versicherungsgerichts St. 

Gallen vom 17. Dezember 2012, IV 2011/17; IV-act. 199).

B.

B.a  Mit Schreiben vom 21. Februar 2013 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass 

sie sich einem neuerlichen operativen Eingriff unterziehen werde, wobei ihr drei 

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Halswirbelprothesen eingesetzt würden. Die Operation sei für den 25. März 2013 

vorgesehen (IV-act. 204). Die IV-Stelle wartete daraufhin die Ergebnisse der Operation 

ab, bevor sie das neue Gutachten in Auftrag gab.

B.b  Als sich der postoperative Gesundheitszustand der Versicherten wieder stabilisiert 

hatte (IV-act. 211-8 ff und 212-5), beauftragte die IV-Stelle das ABI am 28. Juni 2013 

mit der ergänzenden Begutachtung (IV-act. 220). Das ABI unterzog die Versicherte 

einer allgemeininternistischen, psychiatrischen, orthopädischen, neurologischen und 

otorhinolaryngologischen Untersuchung. Im Gutachten vom 25. November 2013 

stellten die Gutachter in der Gesamtbeurteilung fest, der Gesundheitszustand habe 

sich seit dem letzten Gutachten schleichend verschlechtert. Mindestens ab September 

2013 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50% auch in leichten, adaptierten Tätigkeiten 

und im Haushalt. Vorübergehend sei die Arbeitsfähigkeit postoperativ vom März 2013 

bis September 2013 vollständig aufgehoben gewesen (IV-act. 226-36 ff). Am 27. 

November 2013 zeigte die Versicherte der IV-Stelle an, dass sie sich bei Dr. med. 

E.___, Fachärztin für Neurologie FMH, in eine stationäre Schmerztherapie begeben 

habe und reichte einen Arztbericht vom 12. November 2013 ein (IV-act. 223 f).

B.c  Nach erfolgtem Vorbescheid vom 6. Februar 2014 (IV-act. 232) und dagegen er­

hobenem Einwand vom 10. März 2014 (IV-act. 234) ermittelte die IV-Stelle einen 

Invaliditätsgrad von 100% bzw. 50% und sprach der Versicherten mit Verfügungen 

vom 17. April 2014 ab 1. März 2013 eine ganze Rente und ab 1. Dezember 2013 eine 

halbe Rente zu (IV-act. 246).

C.

C.a  Mit Eingabe vom 19. Mai 2014 erhebt die Beschwerdeführerin gegen die 

Verfügungen vom 17. April 2014 Beschwerde und beantragt, diese seien aufzuheben, 

soweit ihr keine ganze Invalidenrente zugesprochen werde. Es sei ihr ab wann 

rechtens, spätestens aber ab dem 1. November 2011, eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Beschwerdeführerin bestreitet im 

Wesentlichen die Beweistauglichkeit des ABI-Gutachtens vom 25. November 2013, 

behauptet einen früheren Rentenbeginn, macht die fehlende Verwertbarkeit der 

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Restarbeitsfähigkeit geltend und beanstandet die Bemessung des Invaliditätsgrades 

(act. G 1).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 19. August 2014 trägt die Beschwerdegegnerin vor, 

dass das ABI-Gutachten die Anforderungen der Rechtsprechung erfülle. Auf das 

Gutachten könne daher abgestellt werden. Der Invaliditätsgrad sei dagegen grosszügig 

bemessen worden (act. G 4).

C.c  Mit Replik vom 30. September 2014 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Ausführungen fest und reicht einen aktuellen Arztbericht von Dr. D.___ vom 12. 

September 2014 (act. G 8.1) ins Recht (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin erklärt 

dagegen, auf eine Duplik zu verzichten (Schreiben vom 14. Oktober 2014; act. G 10).

Erwägungen:

1. 

Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

höhere als die ab 1. Dezember 2013 zugesprochene halbe Invalidenrente hat und 

andererseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns (1. März 2013).

2. 

2.1 Am 1. Januar 2004 sind die neuen Normen der 4. IV-Revision, am 1. Januar 2008 

sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen und am 1. Januar 2012 

jene der IV-Revision 6a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) in Kraft getreten. In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine 

übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu 

legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt 

gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt 

verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die 

angefochtenen Rentenverfügungen sind am 17. April 2013 ergangen (IV-act. 246), 

wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

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Bestimmungen der 4. , 5.  und 6a IV-Revision begonnen hat (Anmeldung vom 

21. August 2006, IV-act.1). Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

bzw. bis 31. Dezember 2011 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 

1. Januar 2012 auf die neuen Normen der 6a IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-

Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, 

E. 1). Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2012 gültigen Bestimmungen des ATSG 

und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen 

Bestimmungen verwiesen wird.

2.2 Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts ist die 

richterliche Überprüfung einer Verwaltungsverfügung grundsätzlich auf den Zeitraum 

bis zum Erlass dieser Verfügung beschränkt; nachträgliche Sachverhalts- und 

Rechtsänderungen werden nicht berücksichtigt (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 28. August 2003, I 596/02, E. 1.1). Die angefochtenen 

Verfügungen sind am 17. April 2014 (IV-act. 246) ergangen. In der vorliegenden 

Angelegenheit ist daher einzig der bis zum 17. April 2014 eingetretene Sachverhalt zu 

beurteilen.

3. 

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die a.) ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.) 

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während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind; und c.) nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht ein 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, 

wenn sie mindestens zu 50 %, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 

% invalid ist.

3.3 Bei Teilerwerbstätigen (bzw. bei Personen, die ohne die Behinderung teilerwerbs­

tätig wären) bemisst sich die Invalidität für den nichterwerblichen Teil nach der 

Einschränkung im bisherigen Aufgabenbereich (sogenannte 'gemischte Methode', Art. 

28a Abs. 2 und 3 IVG). Für den Erwerbsbereich ist demgegenüber der Invaliditätsgrad 

gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen 

(Art. 16 ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung bzw. das Gericht 

auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 

zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 

sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können 

(BGE 125 V 256 E. 4).

3.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

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Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind 

(BGE 125 V 351 E. 3a).

4. 

Zu prüfen ist zunächst, ob die vorliegende medizinische Aktenlage eine hinreichende 

Grundlage für die Beurteilung eines allfälligen Rentenanspruches bietet.

4.1 Ausschlaggebende medizinische Grundlage für die Beurteilung des 

Rentenanspruchs und zugleich hauptsächlicher Streitgegenstand bildet das (zweite) 

ABI-Gutachten vom 25. November 2013 (IV-act. 226). Dieses basiert auf einer 

allgemeininternistischen, psychiatrischen und nunmehr auch auf einer 

otorhinolaryngologischen, orthopädischen und neurologischen Untersuchung. In der 

Gesamtheit ergaben die Abklärungen folgende Diagnosen (mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit):

1.)   Tetraspastik unklarer Aetiologie (ICD-10 G82.4), bei Verdacht auf frühkindliche

Schädigung, mit sensorineuraler Schwerhörigkeit und Dysarthrie (DD relativ blande

verlaufende multiple Sklerose, ICD-10 G 35);

2.)   Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5/Z98.8), mit/bei

Status nach interlaminärer Fensterung LWK5/SWK1 rechts mit Nukleotomie in

mikrochirurgischer Technik am 19.12.2003 (Neurochirurgie KSSG),

Status nach Isthmotomie L5, Wurzeldekompression und Nukleotomie LWK5/SWK 1

rechts am 16.11.2005 (Neurochirurgie KSSG),

Status nach interlaminärer Fenestration LWK4/5 rechts, Sequesterentfernung und

Zwischenwirbelraumausräumung am 18.1.2006 (Neurochirurgie KSSG),

Status nach Laminektomie LWK5 mit Ausräumung einer Rezidivhernie

LWK4/SWK1 beidseits und Transplantatfusion mit Eigenknochen LWK4/5 am

31.10.2006 (Dr. S. Oh),

Status nach Dekompression mit interkorporeller und dorsolateraler Spondylodese

LWK4-SWK1 am 17.10.2008 (Dr. D.___),

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radiologisch kein Hinweis für Implantatlockerung oder Neurokompression (Röntgen

und MRI 5.9.2013);

3.)   Chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.2/Z98.8), mit/bei

Status nach ventraler Mikrodiskektomie, Foraminotomie sowie Implantation von

Bandscheibenprothesen HWK4/5/6/7 am 25.3.2012 (Dr. D.___),

radiologisch regelrechter postoperativer Befund (Röntgen 25.4.2013);

4.)   Pantonale, hochtonakzentuierte Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits (ICD-

10 H90.3) mit Zustand nach binauraler Hörgeräteversorgung.

Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten die ABI-Ärzte die Diagnosen einer 

leichten depressiven Episode (ICD-10 F 32.0), eines Verdachts auf diabetische 

Stoffwechsellage, einer latenten Hypothyreose, asymptomatisch, eines Status nach 

CTS-Op 2001 und anamnestisch Status nach Kniearthroskopie wahrscheinlich rechts 

vor mindestens zwanzig Jahren.

4.2

4.2.1 Aus psychiatrischer Sicht konnte der begutachtende (ABI-) Facharzt Dr. med. 

F.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, bei der Beschwerdeführerin keine 

Krankheit mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit feststellen. Es bestünden zwar 

verminderte Freudeempfindungsfähigkeit, erhöhte Ermüdbarkeit, Appetitverminderung, 

Schuldgefühle und Schlafstörungen. Dies führe zu einer leichten depressiven Episode, 

die aber in ihrem Schweregrad keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Bei der 

Beschwerdeführerin liege zudem eine chronische Schmerzproblematik mit 

Rückenschmerzen und somatischen Korrelaten vor. Dies müsse aus somatischer Sicht 

beurteilt werden. Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung könne jedenfalls nicht 

diagnostiziert werden.

4.2.2 Die Beschwerdeführerin berichte ferner über Konzentrationsschwierigkeiten 

(wegen ihrer Schmerzen). Im Untersuchungsgespräch habe sie sich aber (trotz 

Schmerzen) konzentrieren können; die Anamneseerhebung sei möglich gewesen und 

sie habe auch ihre Lebensdaten angeben können. Sie könne zudem kurze Strecken 

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selber mit dem Auto fahren. Das spreche gegen eine deutliche Konzentrationsstörung. 

Die Beschwerdeführerin erhalte zudem ein Antidepressivum verordnet, das im 

Medikamentenspiegel aber nicht nachweisbar sei.

4.2.3 Insgesamt liege bei der Beschwerdeführerin ein chronischer Verlauf vor, aber 

auch eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und Behinderungsüberzeugung. Vielleicht 

bestünden bei ihr etwas auffällige Persönlichkeitszüge mit einer eher nach aussen 

gerichteten Beschwerdedarstellung. Diese reiche aber für die Achse-II-Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung nicht. Dagegen spreche vor allem auch der Verlauf mit vor der 

Erkrankung normaler Sozialisation und voller Leistungsfähigkeit. Im Ergebnis bestehe 

aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit; die leichte 

depressive Episode wirke sich nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Der 

Beschwerdeführerin könne aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, einer ihrer 

körperlichen Einschränkung angepassten Tätigkeit ganztags und ohne 

Leistungseinschränkung nachzugehen.

4.2.4 Hinsichtlich des Verlaufs kam der psychiatrische Gutachter zum Schluss, es 

könne rückwirkend auf das erste ABI-Gutachten abgestellt werden. Dort war noch 

keine psychiatrische Diagnose gestellt worden (IV-act. 159-18, ebensowenig im 

bidisziplinären Gutachten durch Dr. G.___, IV-act. 81-16). Mittlerweile bestehe aber 

eine leichte depressive Episode. Sollte es im Verlauf zu einer Verschlechterung der 

Depression kommen, sollte auch eine fachärztliche psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung erfolgen. Ausserdem müsste mit der 

Beschwerdeführerin die regelmässige Medikamenteneinnahme besprochen werden. Es 

mache keinen Sinn, Lyrica und Cipralex zu verordnen, wenn sie diese nicht 

regelmässig einnehme. Allenfalls könnte die zusätzliche Einnahme eines sedierenden 

und schmerzmodulierenden Antidepressivums, auch in niedriger Dosierung, hilfreich 

sein.

4.3

4.3.1 In somatischer Hinsicht bestätigt die orthopädische Untersuchung, dass die 

klinischen und radiologischen Befunde die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Leiden der zervikalen und lumbalen Wirbelsäule begründen. Der Gutachter hielt auch 

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fest, dass die Beschwerdeführerin bei der Untersuchung ausgezeichnet kooperiert 

habe, weshalb die ausführliche Untersuchung im Stehen, Gehen, Sitzen und Liegen 

problemlos habe durchgeführt werden können. Gemäss Gutachter kam es seit dem 

ersten ABI-Gutachten auf rein orthopädischer Ebene insgesamt nicht zu einer 

Veränderung der Arbeitsfähigkeit. Es scheine aber eine erhebliche neurologische 

Problematik zu bestehen. Nach den am 15. November 2011 und 25. März 2013 

vorgenommenen Eingriffen könne vorübergehend von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten von längstens 6 Monaten 

ausgegangen werden. Anschliessend sei wiederum von einer Arbeitsfähigkeit von 70% 

auszugehen, wie bereits der frühere Gutachter Dr. H.___ ausgeführt habe. 

Demgegenüber sei die Beurteilung von Dr. D.___ vom 28. Mai 2013 widersprüchlich 

und nicht nachvollziehbar, wenn dieser einerseits den Einsatz als Putzfrau bis auf 

Weiteres für nicht mehr möglich, andererseits aber für 4.5 Stunden täglich doch 

zumutbar halte.

4.3.2 Dr. med. I.___, Facharzt für Neurologie, hält in seiner Beurteilung eingangs fest, 

dass die Anamnese der Beschwerdeführerin von "unglaublich vielen" operativen 

Wirbelsäuleneingriffen geprägt sei - insgesamt sei die Beschwerdeführerin in den 

letzten zehn Jahren sechs Operationen an der LWS und einer Operation an der HWS 

unterzogen worden. Diese Eingriffe und die weiterhin bestehenden (zervikalen und 

lumbalen) Schmerzen stünden ganz im Vordergrund. In der Untersuchung findet der 

Neurologe eine leichte rechts- und beinbetonte Tetraspastik, womit auch die diskrete 

Hypästhesie im Gesichtsbereich in Zusammenhang stehen könnte. Er diskutiert 

ausführlich die Aetiologie der Tetraspastik: Ursache könnte eine frühkindliche 

Hirnschädigung im Rahmen der Frühgeburt sein, zusammen mit der sensorineuralen 

Schwerhörigkeit und leichten Dysarthrie, allenfalls auch lediglich im Sinn einer 

Vorschädigung mit späterer Verschlechterung; oder es könnte, wie schon Dr. J.___ 

vermutet habe, in Richtung einer Encephalomyelitis disseminata gehen, was von Dr. 

J.___ allerdings bei unauffälligem MRI des Schädels ausgeschieden worden sei. Es 

könnte auch eine funktionelle Komponente haben (differenzialdiagnostisch 

somatoforme Schmerzstörung); dagegen würden die vielen Operationen sprechen. 

Aufgrund des degenerativen HWS-Syndroms sei auch eine zervikale Myelopathie zu 

berücksichtigen, welche allerdings die sehr lebhaften Armeigenreflexe nicht erklären 

würde. Unabhängig der unklaren Aetiologie sei aber die Tetraspastik funktionell 

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relevant. Bezüglich der rechtsbetonten Fussheberschwäche dürfte es sich um eine 

unglückliche Kombination einer peripher radikulären sowie zentralen Läsion handeln. 

Der Neurologe hielt schliesslich eine Vielzahl von Leistungseinschränkungen und 

Ausschlüssen bezüglich der Arbeitsfähigkeit fest. Alle Tätigkeiten mit schwerem Heben 

und Tragen oder in Zwangshaltungen könnten nicht verrichtet werden (was auch 

orthopädischerseits festzulegen sei). Aufgrund der spastischen Gangstörung könnten 

Tätigkeiten mit Anforderungen an das Gleichgewichtsvermögen oder überwiegend im 

Stehen oder Gehen durchgeführte Arbeiten nicht ausgeführt werden. Arbeiten, welche 

eine beidhändige, besondere Anforderung an die Feinmotorik stellten, seien nicht 

möglich. Die Schwerhörigkeit und die Dysarthrie (Sprechstörung) würden Arbeiten mit 

Publikumsverkehr einschränken. Für mögliche Tätigkeiten sei bei einer 8-stündigen 

Präsenz nur mit einer Leistung von 5-6 Stunden einer gesunden Person zu rechnen. 

Gesamthaft sei die Arbeitsfähigkeit auf 50% eingeschränkt. Der Beginn der 

neurologischen Einschränkung sei schwierig festzustellen; einerseits sei eine 

Verschlechterung der Befunde aufgrund der Unterlagen zu 2007 und 2008 

festzustellen, anderseits verlaufe die Verschlechterung offenbar schleichend. 

Behelfsmässig werde als Beginn der März 2013 angesetzt, der Zeitpunkt der HWS-

Operation. Sollte eine weitere Verschlechterung sich ergeben, sollte nochmals der 

Versuch einer Ursachenabklärung erfolgen. Mit einer Besserung sei nicht zu rechnen, 

im günstigsten Fall bleibe der Zustand stationär.

4.3.3 Dr. med. K.___, FMH Otorhinolaryngologie, stellt schliesslich fest, dass der 

Hörverlust der Beschwerdeführerin nach dem Social Index 50% rechts und 64% links 

betrage. Mit der Hörgeräteversorgung werde aber eine deutliche Besserung erreicht. 

Dennoch sei die Beschwerdeführerin im Rahmen von Gesprächen mit mehreren 

Personen oder unter gesteigertem Umgebungsgeräuschpegel weiterhin auditiv 

eingeschränkt, so dass sie intermittierend sogar auf Lippenlesen angewiesen sei. In 

auditiv angepassten Tätigkeiten sei sie aber aus otorhinolaryngologischer Sicht nicht 

eingeschränkt.

4.4 Insgesamt beruht das ABI-Gutachten auf umfassenden Untersuchungen. Die von 

der Beschwerdeführerin geklagten Leiden werden sowohl in den somatischen und 

psychiatrischen Teilgutachten als auch im Gesamtgutachten berücksichtigt. Die 

Gutachter berücksichtigen zudem ausführlich die Anamnese und die Vorakten. So sind 

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die zahlreichen medizinischen Akten einzeln aufgelistet, wichtige Vorakten werden 

inhaltlich zusammengefasst und in den Teilgutachten auch gewürdigt. Die 

Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet. Es besteht kein Anlass, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von insgesamt 50% in Zweifel zu ziehen, wie es die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort erstmals tut (act. G 4 Rz 5). Selbst 

wenn die Beschwerdeführerin während einer 8-stündigen Präsenz eine Leistung von 

5-6 Stunden erbringen kann, wie der Neurologe anführt, so bedeutet das nicht ohne 

Weiteres eine Arbeitsfähigkeit von knapp 70%. Die neurologischen Einschränkungen 

gehen erheblich weiter, als bereits aufgrund der orthopädischen Befunde zu schliessen 

ist, wovon offensichtlich sowohl der orthopädische Gutachter wie der neurologische 

Gutachter ausgehen. Die Einschätzung von 50% Arbeitsunfähigkeit insgesamt - unter 

Berücksichtigung des vermehrten Pausenbedarfs und der eingeschränkten 

neurologischen Leistungsfähigkeit - gibt zu keinen Zweifeln Anlass. Im Rahmen dieses 

Gutachtens wird sodann der Verlauf des Gesundheitszustands dargestellt und 

gewürdigt. Danach ist es spätestens seit der letzten HWS-Operation im März 2013 zu 

einer nicht mehr bloss vorübergehenden, sondern anhaltenden Verschlechterung 

gekommen, während die früheren Beurteilungen weiterhin als gültig erachtet werden 

(IV-act. 226-37).

4.5

4.5.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet, das ABI-Gutachten nehme zum Arztbericht 

von Dr. L.___ (vom 21. Mai 2013; IV-act. 211-1 ff) inhaltlich keine Stellung. Der Bericht 

von Dr. L.___ wird im ABI-Gutachten als wichtiges Vordokument angeführt und die 

Kernaussagen zusammengefasst (IV-act. 226-11). Es darf daher davon ausgegangen 

werden, dass die Ausführungen von Dr. L.___ im ABI-Gutachten beachtet wurden. So 

wird die von Dr. L.___ aufgeworfene Problematik der Wirbelsäule insbesondere im 

orthopädischen Teilgutachten (S. 37 und 27 des ABI-Gutachtens) eingehend 

untersucht und beurteilt. Insoweit wird der Standpunkt von Dr. L.___ im Gutachten 

berücksichtigt, auch wenn er dort nicht (mehr) namentlich erwähnt wird.

4.5.2 Die wesentliche Diskrepanz zwischen dem ABI-Gutachten und dem Bericht von 

Dr. L.___ liegt in der unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit. Während 

die ABI-Ärzte insgesamt eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestieren, hält Dr. L.___ an 

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einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit fest. Im Gegensatz zum ABI-Gutachten ist der 

Bericht von Dr. L.___ sehr kurz und rudimentär gehalten. Eine eingehende Begründung 

zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit fehlt. Seine Einschätzung der vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit wird zudem von keinem anderen Arzt geteilt. Schliesslich gilt es zu 

berücksichtigen, dass ein den Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes 

medizinisches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a und b S. 352) nicht in Frage gestellt 

werden kann und kein Anlass zu weiteren Abklärungen besteht, wenn und sobald die 

behandelnden Ärzte nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten, ohne dass dafür 

objektive Gesichtspunkte aufgezeigt werden, die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2009, 9C_830/2007, E. 

4.3).

4.6

4.6.1 Keine grundsätzlich neuen erheblichen Befunde enthält sodann der Arztbericht 

von Dr. E.___ vom 12. November 2013. Diese berichtete, dass sich die 

Beschwerdeführerin bei ihr zu einer stationären Schmerztherapie begeben habe. Die 

Beschwerdeführerin klage über einen konstanten Schmerz tief lumbal mit Ausstrahlung 

Richtung Gesäss und zum Teil auch die Oberschenkelrückseite entlang maximal zur 

Wade. Es sei daher vom 1. bis 6. November 2013 eine stationäre Schmerztherapie mit 

Einlage eines Katheters auf Lendenwirbelhöhle durchgeführt worden. Zu einer 

Schmerzbesserung sei es nicht gekommen. Im Verlauf (der Behandlung) habe die 

Beschwerdeführerin ausgeprägte Zitterattacken im Bereich der Beine entwickelt, so 

dass sie vorübergehend nicht gehfähig gewesen sei. Aktuell sei sie aber wieder 

selbständig gehfähig. Die Zitterattacken interpretiere sie (die Neurologin) als 

dissoziative Symptomatik. Die Befunde der klinisch-neurologischen Untersuchung 

(ausgesprochen lebhaftes Reflexniveau inklusiv unerschöpflichem ASR-Klonus, aber 

Fehlen von Pyramidenzeichen) könnten auch zu einer Myelopathie zervikal passen. 

Leider habe die Beschwerdeführerin das vorhandene Bildmaterial trotz Aufforderung 

nicht mitgebracht und sie (die Neurologin) habe auch keine Kenntnis der klinischen 

Befunde vor und nach der Operation an der Halswirbelsäule. Die Weiterbetreuung sei in 

der Klinik M.___ geplant. Bei Status nach sechs Eingriffen an der lumbalen Wirbelsäule 

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und persistierenden chronischen Rückenschmerzen könne von einem Status nach 

Failed back surgery ausgegangen werden (IV-act. 224).

4.6.2 Die RAD-Ärztin N.___ hielt dazu fest, die Zitterattacke und die anschliessende 

Behinderung der Gehfähigkeit hätten sich wieder normalisiert und seien deshalb nicht 

mehr relevant. Der klinische Befund der Neurologin decke sich im Übrigen mit jenem im 

neurologischen Gutachten. Ausserdem habe die Neurologin die Myelopathie nicht 

ausschliessen können, weil ihr kein Bildmaterial zur Verfügung gestellt worden sei. 

Unter diesen Umständen dränge sich eine Rückfrage beim neurologischen Gutachter 

nicht auf (IV-act. 228). Da nach dieser plausiblen Einschätzung praktisch unveränderte 

Befunde gegeben sind, erscheint eine weitere Abklärung nicht erforderlich. Dabei mag 

offen bleiben, ob eine zervikale Myelopathie bereits ausgeschlossen werden kann. Der 

neurologische Gutachter hat bezüglich der unklaren Aetiologie der Tetraspastik erklärt, 

dass eine weitere Ursachenforschung bei einer Progredienz der Beschwerden 

nochmals anzustreben wäre. Eine relevante Verschlechterung behauptet auch die 

Beschwerdeführerin nicht; sie hat einzig geltend gemacht, die Beurteilung durch das 

ABI sei zu optimistisch, weil darin keine Zitterattacken berücksichtigt seien. Letzteres 

mag zutreffen, indessen behauptet weder die Beschwerdeführerin noch ist medizinisch 

belegt, dass solche Attacken regelmässig aufgetreten seien bzw. auftreten würden.

4.7 Die Beschwerdeführerin reicht reichhaltiges Informationsmaterial ein, worin u.a. die 

Nebenwirkungen der von ihr eingenommenen Medikamente aufgezählt werden. Die 

Beschwerdeführerin verkennt dabei, dass diese Nebenwirkungen nicht zwangsläufig 

bei jedem Konsum eintreten. Entscheidend ist einzig, wie der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin insgesamt ist bzw. wie die Ärzte diesen beurteilen. Die Einnahme 

der zahlreichen Medikamente war den ABI-Ärzten bei ihrer Beurteilung bekannt; das 

Gutachten führt die einzelnen Medikamente und die Tagesdosen einzeln auf (IV-act. 

226-16). Schliesslich ist es fraglich, wieweit die Beschwerdeführerin ihre Medikamente 

einnimmt. So wird im ABI-Gutachten darauf hingewiesen, dass die Blutuntersuchung 

bei der Beschwerdeführerin das ihr verordnete Antidepressivum (Cipralex) und das 

Medikament Lyrica nicht habe nachweisen können (IV-act. 226-21 f, 37).

4.8 Der Rüge der Beschwerdeführerin, wonach die Frage, welche Bedeutung dem 

Schmerz im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit zukomme, nicht beantwortet 

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worden sei, kann nicht gefolgt werden. Das ABI-Gutachten diagnostiziert u.a. ein 

chronisches lumbovertebrales und zervikovertebrales Schmerzsyndrom, dessen 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit es sodann beurteilt. Auch ansonsten wird zu den 

Schmerzen im Gutachten verschiedentlich Stellung genommen (S.21, 27 und 31). Zwar 

wäre es namentlich mit Blick auf die E. 3.3 im Urteil des Versicherungsgerichts vom 16. 

März 2010 wünschenswert gewesen, dass die Gutachter die Schmerzproblematik 

zusammen mit dem Schmerzmittelkonsum ausführlicher erörtert hätten. Allein aus 

diesem Grund ist aber keine ergänzende Abklärung angezeigt, zumal die 

Verschlechterung im Wesentlichen auf die neurologischen Beschwerden zurückgeführt 

wird.

4.9 Schliesslich enthalten auch die Berichte der Klinik O.___ vom 24. April 2014 (IV-act. 

247-1 ff) und von Dr. D.___ vom 11. März 2014 (IV-act. 238) und vom 12. September 

2013 (act. G 8.1) keine neuen Angaben oder Erkenntnisse, die am ABI-Gutachten 

Zweifel wecken würden. Damit ergibt sich, dass das ABI-Gutachten vom 25. November 

2013 den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige 

medizinische Entscheidungsgrundlage entspricht und grundsätzlich eine zuverlässige 

Beurteilungsgrundlage darstellt, so dass darauf abzustellen ist. Für weitere 

medizinische Abklärungen besteht - entgegen dem Antrag der Beschwerdeführerin - 

kein Anlass.

5. 

Zu prüfen bleibt damit die Auswirkung der im ABI-Gutachten festgestellten 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bzw. der Invaliditätsgrad. Dabei steht nunmehr 

unbestrittenermassen fest, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 80% 

erwerbstätig und zu 20% im Haushalt tätig wäre (vgl. Urteil vom 16. März 2010, E. 4.2, 

IV-act. 138-13), die Invalidität damit nach der sog. gemischten Methode zu bestimmen 

ist. Für den Erwerbsbereich ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen (vgl. E. 3.3). Die 

Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Bestimmung des Validen- sowie des 

Invalideneinkommens dieselbe Lohngrundlage (IV-act. 246-4). Aus den Akten ergeben 

sich keine Hinweise, welche gegen diese Vorgehensweise sprechen würden. Das 

Bundesgericht nimmt in derartigen Fällen, wo zur Bestimmung des Validen- und 

Invalideneinkommens dieselbe Vergleichsgrösse herangezogen wird, einen 

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Prozentvergleich vor. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um 

dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Diese Faktoren sind nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft auf maximal 25% zu schätzen (BGE 126 V 79 

E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). 

Schliesslich ist die Invalidität im Bereich Haushalt aufgrund der gutachterlichen 

Einschätzungen zu bemessen, zumal die Beschwerdegegnerin auf eine (erneute) 

Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle verzichtet hat.

5.1 Im ABI-Gutachten vom 25. November 2013 wird unter Hinweis auf das erste 

Gutachten vom 31. August 2010 festgehalten, bei der Beschwerdeführerin bestehe seit 

(Dezember) 2003 für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten eine 

(vollständige) Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 226-37 und IV-act. 159-27). Für körperlich 

leichte, adaptierte Tätigkeiten sei bis zur Operation im Oktober 2008 auf die 

gutachterliche Einschätzung der MGSG abzustellen (75% Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit, 30% Arbeitsunfähigkeit im Haushalt ab Beurteilungszeitpunkt). Nach der 

Operation im Oktober 2008 habe für 6 Monate vollständige Arbeitsunfähigkeit 

vorgelegen. Danach sei adaptiert von einer leicht höheren Arbeitsunfähigkeit von 30% 

auszugehen, während im Haushalt mit teilweise mittelschwerer körperlicher Belastung, 

jedoch Möglichkeit zu vermehrten Pausen und selbständigem Einteilen des Pensums 

eine Einschränkung von 40% bestehe (IV-act. 159-27). Diese Einschätzung wurde im 

ABI-Gutachten vom 25. November 2013 ausdrücklich bestätigt (IV-act. 226-37). In der 

Gesamtbeurteilung wird sodann festgehalten, dass nach der Operation im März 2013 

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bis September 2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Seither sei 

für adaptierte Tätigkeiten und im Haushalt eine Arbeitsunfähigkeit von 50% gegeben.

5.1.1 Daraufhin sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab 1. März 

2013 eine ganze Rente und ab 1. Dezember 2013 eine halbe Rente zu. Einerseits ging 

sie (ohne Begründung) davon aus, dass die Wartezeit am 1. Mai 2009 eröffnet worden 

sei; andererseits hielt sie fest, die Beschwerdeführerin sei seit Dezember 2003 in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Mitarbeiterin Bäckerei und Reinigungsangestellte nicht 

mehr arbeitsfähig (IV-act. 246-3).

5.1.2 Die Beschwerdeführerin beantragt "ab wann rechtens", spätestens ab 1. 

November 2011 eine ganze Rente. Gemäss ABI-Gutachten habe eine halbjährige 

vollständige Arbeitsunfähigkeit auch ab Mitte November 2011 bestanden. Zudem wäre 

eine allfällige Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt angesichts der 

Vielfalt ihrer Einschränkungen nicht verwertbar. Zumindest wäre ein Leidensabzug von 

25% angebracht (act. G 1).

5.2 Nachfolgend zu prüfen ist zunächst der Rentenanspruch im zeitlichen Verlauf, 

nachdem sich die Beschwerdeführerin im August 2006 bei der Invalidenversicherung 

angemeldet hat, bislang keine rechtskräftige Verfügung vorliegt und zuvor wie auch 

seither verschiedene Operationen durchgeführt wurden, die jeweils für längere Zeit zu 

vollständiger Arbeitsunfähigkeit geführt haben. So wurden in den ABI-Gutachten 

explizit für die Wirbelsäulenoperationen im Oktober 2008, im November 2011 und im 

März 2013 postoperativ für längstens je sechs Monate eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestätigt (IV-act. 159-27, 226-37 und 27). Wie die 

Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, gilt dies auch für die Operation vom 

November 2011, nachdem der Orthopäde Dr. O.___ explizit für diese Operation eine 

postoperative Rehabilitationsphase von längstens sechs Monaten angenommen hatte 

(IV-act. 226-27). Dass schliesslich in der Gesamtbeurteilung nur die Operation vom 

März 2013 genannt wird, muss auf einem Versehen beruhen, findet sich doch in der 

Gesamtbeurteilung keine andere Einschätzung (IV-act. 226-37). Was die Zeit vor der 

Operation im Oktober 2008 betrifft, wird im ersten ABI-Gutachten erklärt, dass der 

zeitliche Verlauf retrospektiv nicht festgelegt werden könne. Es müsse aber 

angenommen werden, dass während den perioperativen Phasen jeweils "sicher eine 

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volle Arbeitsunfähigkeit" auch für geeignete Tätigkeiten bestanden habe, von jeweils 

unterschiedlicher Dauer (IV-act. 159-24). Darüber hinaus wird in diesem Gutachten die 

Beurteilung durch die MGSG bis zur Operation im Oktober 2008 bestätigt (IV-act. 

159-27). Im Gutachten der MGSG vom 7. Januar 2008 wird festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin vom 15. Dezember 2003 bis 30. Juni 2004 und "vom 26.05. bis auf 

weiteres 100%" in der angestammten Tätigkeit arbeitsunfähig gewesen sei (IV-act. 

81-7). Damit dürfte Dr. P.___ Bezug auf die echtzeitlichen Atteste von Dr. L.___ Bezug 

genommen haben. Dieser hatte nämlich am 19. Dezember 2006 die 

Beschwerdeentwicklung seit Juni 2003 ausführlich geschildert. Danach war die 

Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit vom 15. Dezember 2003 bis 30. 

Juni 2004 und erst wieder ab 26. Mai 2005 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 62-1). Ab 

"Juni 2004" formulierten die ABI-Gutachter bzw. der Orthopäde Dr. P.___ (IV-act. 81-8) 

quantitative und qualitative Einschränkungen für die angestammte und adaptierte 

Tätigkeit. Im Licht der ABI-Gutachten lässt sich diese Beurteilung nur so verstehen, 

dass ab Juni 2004 grundsätzlich eine adaptierte Tätigkeit von (jedenfalls) 75% 

zumutbar gewesen wäre (im Haushalt Einschränkung von 30%) und dass ab 26. Mai 

2005 sowie postoperativ nach den (weiteren vergleichbaren) Wirbelsäulenoperationen 

vom 16. November 2005, 18. Januar 2006 und 31. Oktober 2006 - aufgrund der 

Beurteilungen in den ABI-Gutachten jeweils für längstens 6 Monate - von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist. Der Hinweis in den ABI-Gutachten, 

wonach für die angestammte Tätigkeit (verstanden als körperlich schwere bzw. 

mittelschwere Tätigkeit) bereits ab Dezember 2003 durchgehend von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 159-27, vgl. auch IV-act. 

226-37), dürfte insoweit einem Versehen zuzuschreiben sein, zumal die ABI-Gutachter 

die Beurteilung des Orthopäden P.___ bis zur Operation im Oktober 2008 für zutreffend 

halten und zusätzlich auf früher attestierte Arbeitsunfähigkeiten verweisen (IV-act. 

159-27). Schliesslich war die Beschwerdeführerin bis Juni 2005 auch noch 

erwerbstätig, wenn auch im bescheidenen Umfang (vgl. IV-act. 54-2 und 53), so dass 

eine durchgehende, vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 2003 nicht plausibel 

erscheint.

5.3 Zusammenfassend ist bezüglich der angestammten Tätigkeit eine 

ununterbrochene, andauernde 100% Arbeitsunfähigkeit seit 26. Mai 2005 anzunehmen. 

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Für adaptierte Tätigkeiten und im Haushalt ist von folgenden Einschränkungen (AUF) 

auszugehen:

100% AUF  ab 15. Dezember 2003 bis Ende Mai 2004 (Operation 20.12.2003

KSSG, Gutachten MGSG)

ab 26. Mai 2005 bis 18. Juli 2006 (Operationen 16.11.2005 und 18.1.2006

KSSG + max. 6 Monate)

ab 31. Oktober 2006 bis 30. April 2007 (Operation 31.10.2006 Dr. Oh +

max. 6 Monate)

ab 17. Oktober 2008 bis 30. April 2009 (Operation 17.10.2008

Dr. D.___, ABI-Gutachten 2010)

ab 15. November 2011 bis 31. Mai 2012 (Operation 15.11.2011

Dr. D.___, ABI-Gutachten 2013)

ab 25. März 2013 bis 30. August 2013 (Operation 25.3.2013 Dr. D.___,

ABI-Gutachten 2013)

25%/30% AUF  ab 1. Juni 2004 (Gutachten MGSG)

  ab 19. Juli 2006

  ab 1. Mai 2007 bis 16. Oktober 2008

30%/40% AUF ab 1. Mai 2009 bis 14. November 2011 (ABI-Gutachten 2010)

  ab 1. Juni 2012 bis 24. März 2013

50% AUF  seit 1. September 2013 (ABI-Gutachten 2013)

5.4  

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5.4.1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens und nach Ablauf eines sog. Wartejahres 

(Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG). Die Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Massgebend 

ist dabei die Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf (vgl. die Bundesgerichtsentscheide 

i/S H. vom 21. Oktober 2013, 8C_174 und 178/13, und i/S P. vom 27. Dezember 2007, 

9C_684/07). Auch vor der Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu 

berücksichtigen (vgl. BGE 121 V 264 E. 6). Bezüglich Rentenbeginn war bis 31. 

Dezember 2007 die Regelung von Art. 48 IVG in Kraft. Danach wurden die Leistungen 

regelmässig für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet, wenn 

sich eine versicherte Person mehr als 12 Monate nach Entstehen des Anspruchs 

angemeldet hatte (Art. 48 Abs. 2 aIVG).

5.4.2 Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente 

ist nach der Rechtsprechung nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG 

die Bestimmung über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit (Art. 88a Abs. 1 IVV) analog anzuwenden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. Februar 2012, 8C_670/2011, E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). 

Danach ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, zu berücksichtigen, sobald diese ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird 

(Abs. 1). Eine Verschlechterung dieser Fähigkeiten ist ebenfalls zu berücksichtigen, 

sobald sie ohne wesentlichen Unterbruch drei Monate gedauert hat (Abs. 2). 

Schliesslich regelt Art. 29 IVV das Wiederaufleben der Invalidität nach Aufhebung 

einer Rente. Danach ist keine neue Wartezeit zu bestehen, wenn eine Rente in den 

folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden 

Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht.

5.5

5.5.1 Wie ausgeführt ist aufgrund der gutachterlichen Beurteilung bzw. gestützt auf das 

echtzeitliche Attest von Dr. L.___ davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin seit 

dem 26. Mai 2005 in der angestammten Tätigkeit bleibend zu 100% arbeitsunfähig ist. 

Somit wurde das Wartejahr im Mai 2005 eröffnet und ist im Mai 2006 abgelaufen. 

Damals war die Beschwerdeführerin auch in adaptierter Tätigkeit zu 100% 

bis 

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arbeitsunfähig, und zwar bis 18. Juli 2006 (6 Monate nach der Operation vom 18. 

Januar 2006). Am 31. Oktober 2006 wurde die Beschwerdeführerin erneut operiert und 

blieb bis 30. April 2007 vollständig arbeitsunfähig. Unbestrittenermassen ist ein ganzer 

Rentenanspruch gegeben, soweit die Beschwerdeführerin in adaptierter Tätigkeit 

während längerer Zeit vollständig arbeitsunfähig war, beträgt doch der Erwerbsanteil 

80%. Unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV und mit Blick auf die 

Vorauszahlungspflicht von Rentenleistungen für den ganzen Kalendermonat (Art. 19 

Abs. 3 ATSG) ist demnach ein Anspruch auf eine ganze Rente vom 1. Mai 2006 bis 31. 

Juli 2007 gegeben.

5.5.2 Danach bis zur Operation vom 17. Oktober 2008 ist im Erwerbsbereich von einer 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 75% und im Aufgabenbereich von 70% 

auszugehen (vgl. E. 5.3). Diese Einschränkungen begründen keinen Rentenanspruch. 

Gemäss den beiden ABI-Gutachten ist die Beschwerdeführerin in einer angepassten 

Tätigkeit auf vermehrte Pausen angewiesen (pro Stunde 15 Minuten) und verfügte 

darüber hinaus über ein leicht vermindertes Rendement. Mithin wirkte sich die 

gesundheitliche Einschränkung auch im Teilpensum von 80% gleicher Massen wie bei 

einem 100% Pensum aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. Dezember 2013, 

8C_428/2013, E 4.3). Damit ist im Erwerbsbereich ohne Tabellenlohnabzug eine 

Teilinvalidität von 20% gegeben (25% x 80%). Ein Tabellenlohnabzug ist zwar 

angesichts der zahlreichen und verschiedenartigen Einschränkungen (leichte Tätigkeit, 

Schwerhörigkeit, Dysarthrie, neurologische Defizite) offensichtlich ausgewiesen. Mehr 

als 20% ist indessen auch mit Blick auf das Alter der Beschwerdeführerin und ihren 

bisherigen Werdegang nicht anzunehmen. Wird ein Abzug von maximal 20% 

berücksichtigt, so ergibt sich im Erwerbsbereich eine Teilinvalidität von 32% (80% - 

[75%x80%x0.8]). Dazu kommt die Einschränkung im Haushalt von 6% (30%x20%), 

insgesamt somit maximal 38%. Mithin besteht keine rentenbegründende Invalidität 

mehr ab 1. August 2007.

5.5.3 Am 17. Oktober 2008 wurde die Beschwerdeführerin ein weiteres Mal an der 

Wirbelsäule operiert. Bis 30. April 2009 ist gemäss den ABI-Gutachtern erneut von 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Das bedeutet, dass die Invalidität 

im Sinne von Art. 29  IVV wieder auflebt (vgl. auch Rz 4011 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherung herausgegebenen Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit 

bis

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in der IV, in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung) und unter Berücksichtigung von 

Art. 88a Abs. 1 IVV vom 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2009 erneut ein Anspruch auf eine 

ganze Rente besteht.

5.5.4 Danach bis zur nächsten Operation im November 2011 ist gemäss ABI-Gutachten 

eine leicht höhere Arbeitsunfähigkeit von 30% im Erwerb und eine Einschränkung im 

Aufgabenbereich von 40% gegeben. Damit ergibt sich bei einem Tabellenlohnabzug 

von 20% nachfolgende Rechnung: Der Prozentvergleich ergibt eine Teilinvalidität von 

35% (80%- [70%x80%x0.8]. Zusammen mit der Einschränkung im Aufgabenbereich 

von 8% (40%x20%) resultiert eine Gesamtinvalidität von 43%. Ab 1. August 2009 ist 

damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben.

5.6 Ab 15. November 2011 bis 31. Mai 2012 besteht erneut eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit; vom 1. Juni 2012 bis zur Operation vom 25. März 2013 ist erneut 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 30% im Erwerb und einer Einschränkung im Haushalt 

von 40% auszugehen. Entsprechend Art. 88a Abs. 1 IVV ist damit ein Anspruch auf 

eine ganze Rente ab 1. März 2012 bis 31. August 2012 und anschliessend ab 1. 

September 2012 erneut der Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben.

5.7 Gemäss ABI-Gutachten ist vom 25. März 2013 bis 31. August 2013 wiederum von 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen  und seit 1. September 2013 von 

einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit im Erwerb und 50%igen Einschränkung im Haushalt. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, diese (bestrittene) Restarbeitsfähigkeit von 

50% sei angesichts der vielen Einschränkungen auf dem hypothetischen Arbeitsmarkt 

nicht mehr verwertbar. Soweit sie dabei Zitterattacken mit Gehunsicherheit behauptet, 

fehlen medizinische Grundlagen, wonach solche Attacken regelmässig vorkommen 

(vgl. vorne E. 4.6.2). Hingegen trifft es zu, dass der neurologische Gutachter von einer 

Vielzahl von Leistungseinschränkungen und Ausschlüssen spricht (IV-act. 226-31). 

Indessen werden in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine übermässigen 

Anforderungen an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und 

Verdienstaussichten gestellt (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweisen). Ob eine 

Arbeitsfähigkeit noch realistischerweise verwertbar ist, hängt von den persönlichen und 

beruflichen Gegebenheiten ab. Wird das letzte Gutachten vom 25. November 2013 als 

massgebender Zeitpunkt erachtet (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3 f.), so war die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/26

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Beschwerdeführerin damals __ Jahre alt. Bis zur Pensionierung lag vor ihr noch eine 

relativ lange Zeitspanne von mehr als __ Jahren. Nachdem die Beschwerdeführerin 

keinen Beruf erlernt hat, entfällt für sie auch ein erheblicher Umstellungs- und 

Einarbeitungsaufwand. Wohl bestehen sowohl in orthopädischer Hinsicht wie in 

neurologischer Hinsicht erhebliche Einschränkungen. So hielt der orthopädische 

Gutachter entsprechend dem Vorgutachten einen vermehrten Pausenbedarf bei 

ganztägigem Einsatz von 15 Minuten pro Stunde und leicht reduziertem Rendement in 

einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit für gegeben (IV-act. 159-27 und 226-27). 

Der neurologische Gutachter schloss Tätigkeiten mit Anforderungen an das 

Gleichgewichtsvermögen oder überwiegend im Stehen oder Gehen ausgeübte 

Tätigkeiten aus. Auch Arbeiten, welche beidhändige besondere Anforderungen an die 

Feinmotorik stellen, seien unmöglich. Die Schwerhörigkeit und die Dysarthrie 

schränkten Tätigkeiten mit Publikumsverkehr ein (IV-act. 226-31). Dass diese 

insgesamt zwar erheblichen Einschränkungen, die teils in die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen sind, darüber hinaus jede Hilfstätigkeit als 

realistischerweise nicht mehr verwertbar machen würden, ist dennoch nicht 

anzunehmen. Immerhin dürften leichte Kontroll- bzw. leichte Hilfstätigkeiten in Industrie 

und Gewerbe möglich bleiben.

5.8 Ist grundsätzlich von der Verwertbarkeit der 50%igen Restarbeitsfähigkeit 

auszugehen, so bleibt die entsprechende Invalidität im Rahmen der gemischten 

Methode zu bemessen. Weiterhin ist auch ein Tabellenlohnabzug von (maximal) 20% 

zu berücksichtigen, sind doch die insgesamt erheblichen Einschränkungen teilweise in 

die Arbeitsfähigkeit eingeflossen und können nicht nochmals reduzierend 

berücksichtigt werden. Die 50%ige Einschränkung führt bei einem Tabellenlohnabzug 

von 20% zu einer Teilinvalidität im Erwerb von 48% (80% - [50%x80%x0.8] und zu 

einer Teilinvalidität im Haushalt von 10% (50%x20%), d.h. zu einer Gesamtinvalidität 

von 58%. Unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV ist somit (um drei Monate 

verzögert) ein Anspruch auf eine ganze Rente vom 1. Juli 2013 bis 30. November 2013 

gegeben und seit 1. Dezember 2013 der verfügte Anspruch auf eine halbe Rente.

6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/26

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6.1 Die Beschwerde ist damit teilweise gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist 

vom 1. Mai 2006 bis 31. Juli 2007 und vom 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2009 eine 

ganze Rente, vom 1. August 2009 bis 29. Februar 2012 eine Viertelsrente, vom 1. März 

2012 bis 31. August 2012 erneut eine ganze Rente, vom 1. September 2012 bis 30. 

Juni 2013 eine Viertelsrente, vom 1. Juli 2013 bis 30. November 2013 wiederum eine 

ganze Rente zuzusprechen. Seit 1. Dezember 2013 besteht der (verfügte) Anspruch auf 

eine halbe Rente. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2

6.2.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss ist die Gerichtsgebühr für 

das vorliegende Verfahren auf Fr. 600.-- festzulegen. Da die Beschwerde einzig für 

rückliegende Zeiten gutzuheissen ist, rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten hälftig auf 

die Parteien zu verlegen. Vom geleisteten Kostenvorschuss ist damit der 

Beschwerdeführerin der Betrag von Fr. 300.-- zurückzuerstatten.

6.2.2 Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht pauschal Fr. 

1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO; sGS 963.75). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Aufgrund der Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand wäre bei vollständigem Obsiegen eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen worden. Aufgrund des teilweisen Obsiegens ist ihr damit eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- zuzusprechen. Eine Entschädigung wegen 

Mehraufwand wegen unsorgfältiger Aktenführung ist aus denselben Gründen wie im 

Rückweisungsurteil vom 17. Dezember 2012 nicht ausgewiesen, auch wenn 

einzuräumen ist, dass die Aktenführung der Beschwerdegegnerin zusammen mit dem 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/26

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nicht aussagekräftigen Aktenverzeichnis zu bemängeln ist, wie die Beschwerdeführerin 

zu Recht festhält (Beschwerde S. 10).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 17. April 

2013 aufgehoben und der Beschwerdeführerin rückwirkend vom 1. Mai 2006 bis

31. Juli 2007 eine ganze Rente, vom 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2009 eine ganze 

Rente, vom 1. August 2009 bis 29. Februar 2012 eine Viertelsrente, vom 1. März 2012 

bis 31. August 2012 eine ganze Rente, vom 1. September 2012 bis 30. Juni 2013 eine 

Viertelsrente, vom 1. Juli 2013 bis 30. November 2013 eine ganze Rente zugesprochen. 

Seit 1. Dezember 2013 besteht der Anspruch auf eine halbe Rente. Die Sache wird zur 

Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Parteien haben die Gerichtskosten von Fr. 600.-- je zur Hälfte zu bezahlen.

Der Beschwerdeführerin wird vom geleisteten Kostenvorschuss der Betrag von

Fr. 300.-- zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'750.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung medizinisches Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. März 2015, IV 2014/264).

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