# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4555d583-29ad-5502-ba32-c13831026e44
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-26
**Language:** de
**Title:** Status strittig; Beschwerdeführerin darf nicht alleine aufgrund der Art der der Tätigkeit (Pflege) und ihres Alters als teilerwerbstätig qualifiziert werden. Beschwerde gutgeheissen.
**Docket/Reference:** IV.2016.00706
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00706.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00706
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
26. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1960 geborene
X.___
meldete sich am
4.
Februar 2010 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/4)
. Die IV-Stelle nahm in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, in deren Rahmen sie unter
anderem
ein Gutachten bei
Dr.
med.
dipl.
-psych.
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie, einholte (Gutachten vom 1
1.
Dezember 2011,
Urk.
11/36). Mit Vor
bescheid vom 3
1.
Januar 2012 stellte die IV-Stelle die
Zusprache
einer halben Invalidenrente mit Wirkung ab
1.
August 2010 in Aussicht (
Urk.
11/40).
Mit Verfügung gleichen Datums
sistierte die IV-Stelle die Ausrichtung der Invali
denrente, da sich die Versicherte im Strafvollzug befand (
Urk.
11/39).
Mit Ver
fügung vom 14.
Mai 2012 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab
1.
August 2010 eine halbe Invalidenrente zu
, wobei sie die persönliche Rente
der Versicherten aufgrund der Sistierung nicht ausbezahlte. Die Kinderrenten wurden hingegen ausgerichtet
(
Urk.
11/57-67
und Verfügungsteil 2, Urk.
11/51
).
Mit Verfügung vom
3.
Juni 2013 hob die IV-Stelle die Sistierung der
Hauptre
nte per 3
1.
Mai 2013 auf (
Urk.
11/76).
Im Juni 2013 leitete die IV-Stelle
ein Revisionsverfahren ein (
Fragebogen vom 1
3.
Juni 2013,
Urk.
11/82), welches sie mit Mitte
i
lung vom
6.
Januar 2014 un
ter Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades abschlo
ss (
Urk.
11/92).
1.2
Im Februar 2015 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein (
Urk.
11/103). Sie holte dabei einen Verlaufsbericht der
Z.___
ein (Bericht vom 1
1.
Juni 2015,
Urk.
11/106). Am 21.
Juli 2015
führte die IV-Stelle eine Haushaltsabklärung durch (Bericht vom 1
9.
August 2015,
Urk.
11/112).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
V
orbescheid vom
3.
Dezember 2015,
Urk.
11/115
, und Einwand vom
8.
Januar 2016,
Urk.
11/126-127) hob die IV-Stelle m
it Verfügung vom 2
0.
Mai 2016 die
halbe
Rente der Versicherten auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk.
11/135 =
Urk.
2).
2.
Dagegen liess die Versicherte am 2
0.
Juni 2016 (
Urk.
1) Beschwerde erheben und beantragen
,
es sei die Verfügung vom 2
0.
Mai 2016 aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen gemäss Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung (IVG) zu gewähren, dies insbesondere in Form einer auch nach
1.
Juli 2016 auszahlbaren halben Rente. In prozessualer Hinsicht liess sie um unentgeltliche Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwalt David
Husmann als unentgeltlichen Rechtsvertreter ersuchen. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
August 2016 die Abweisung der Be
schwerde (
Urk.
10), wa
s der Beschwerdeführerin am 16.
August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
forderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes ü
ber die Invalidenversicherung, I
VG
).
1.2
1
.
2
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
ATSG
in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invaliden
einkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1
.
2
.2
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemes
sung der Invalidität in Abweichung von
Art.
16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.
Art.
7
Abs.
2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (
Art.
28a
Abs.
2 IVG in Verbindung mit
Art.
8
Abs.
3 ATSG; spezifische Methode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere
die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemein
nützige und künstlerische Tätigkeiten (
Art.
27
der Verordnung über die Invali
denversicherung, IVV, in der bis 3
1.
Dezember 2017 gültigen Fassung
).
Gemäss dem am
1.
Januar 201
8
in Kraft
ge
tretenen
Art.
27
Abs.
1 IVV gilt a
ls Auf
gabenbereich die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen.
1
.
2
.3
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Auf
gabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditäts
grad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung), wobei sich die
Ge
samtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hinweisen;
vgl. BGE 134 V 9).
Gemäss dem am
1.
Januar 2018 in Kraft
ge
tretenen
Art.
27
bis
Abs.
3 IVV wird im Gegensatz zu der bis 3
1.
Dezember 2017 gültigen Rechts
lage das Erwerbseinkommen neu auf eine Vo
llerwerbstätigkeit aufgerechnet
.
1
.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Renten
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen
(BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte die Beschwerdeführerin b
ei der ursprüng
lichen
Rentenzusprache
als im Gesundheitsfall zu 55
%
erwerbstätig und zu 45
%
im Aufgabenbereich tätig.
Sie
ging davon aus, dass die Beschwerde
führerin in der Ausübung ihrer angestammten Tätigkeit als Pflegehelferin zu 90
%
eingeschränkt sei. Im Haushalt ging sie von keiner Einschränkung
aus
. Es resultierte so ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 50
%
(Urk.
11/51). Im Rahmen des im Juni 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens
stellte die Beschwerde
gegnerin keine Änderungen fest, die sich auf die Rente auswirkten. Sie ging entsprechend weiterhin vo
n einem Invaliditätsgrad von 50
% aus (
Urk.
11/92).
In der angefochtenen Verfügung vom 2
0.
Mai 2016
(
Urk.
2)
qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin neu als zu 80
%
erwerbstätig und zu 20
%
im
Aufgabenbereich
tätig. Die Beschwerdeführerin arbeite zu 50
%
in der angestammten Tätigkeit, was dem ihr zumutbaren Pensum entspreche. Im Haushaltsbereich bestehe keine Einschränkung. Es resultiere so ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad von (gerundet) 2
6
%
.
2.2
Die Beschwerdeführerin liess zur Begründung ihrer Beschwerde im Wesent
lichen vorbringen
(
Urk.
1)
,
bei Anwendung der gemischten Methode werde der Teilzeitfaktor im Erwerb zweimal gewichtet, daraus ergebe sich, dass das rele
vante Arbeitspensum (Beruf und Haushalt) bei Teilzeitangestell
t
en nicht aus einem vollen Tag bestehe. Da der Invaliditätsgrad eines Vollzeitbeschäftig
t
en hingegen auf Basis eines vollen Tagespensums erfolge, verletze die herrschende Praxis
betreffend gemischte Methode
die verfassungsmässig garantierte Rechts
gleichheit.
Korrekterweise müsse das
Valideneinkommen
auf ein 100%-Pensum aufgerechnet werden und danach der Invaliditätsgrad mit dem entspre
chenden (Teilzeit-)Faktor gewichtet werden.
Unabhängig von der Zulässigkeit der gemischten Methode sei sie als zu 100
%
erwerbstätig zu qualifizieren.
Die Annahme der Beschwerdegegnerin, dass sie als Pflegeassistentin wohl kaum zu 100
%
arbeiten würde, da es sich um eine körperlich anstrengende Tätigkeit handle, werde durch kein
e Indizien gestützt. Sie verfüg
e über eine unbeeinträchtigte körperliche Konstitution.
Soweit die Be
schwerdegegnerin vorbringe, sie (die Beschwerdeführerin) habe nach der Ehe
t
rennung kein Vollzeitpensum ausgeübt, gelte
es zu beachten, dass sie nebst
dem Teilzeiterwerbspensum und der Ausbildung zur P
flegeassistentin SRK
ihren
an Multiple Sklerose
erkrankten Ehemann gepflegt habe. Diese Betreuung, wel
che ökonomisch gewichtet und in die Invaliditätsbemessung beim
Validenein
kommen
Eingang finden müsse, sei bis anhin nicht berücksichtigt worden. Es könne somit ab 2006 vom Status einer Vollerw
erbstätigen ausgegangen werden
. Des Weiteren sei sie wahrscheinlich bereits seit 2008 in der Arbeitsfähigkeit
eingeschränkt sei
. Es sei ihr daher bereits ab diesem Zeitpunkt gar nicht mehr möglich gewesen, ein Vollzeitpensum
auszuüben
.
2.3
Die Parteien sind sich dahingehend einig, dass aufgrund verschiedener Ver
änderungen in der familiären Situation das Erwerbspensum sich auch ohne ge
sundheitliche Veränderung – die Beschwerdeführerin arbeitet seit Juni 2013 zu 50
%
im angestammten Beruf - erhöht hätte, womit grundsätzlich ein Revi
sionsgrund gegeben ist (E. 1.3). Strittig und zu prüfen sind der hypothetische Umfang des erwerblichen Anteils bei Gesundheit sowie die Methode der Invali
ditätsbemessung.
3
.
3
.1
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig einzustu
fen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränder
ten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pen
sum sie hypothetisch, das heisst ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst glei
chen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV
;
BGE 133 V 504 E.
3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und
die Vorbringen
der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Bei der Be
stimmung der im konkreten Fall anwendbaren Invaliditätsbe
messungsmethode und damit der Beantwortung der entscheidenden Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Wil
lensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsachen sind in
dessen einer direkten Beweis
führung nicht zugänglich und müssen in aller Re
gel aus äusser
en Indizien er
schlossen werden
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_287/2013 vom
8.
November 2013 E.
3.5
und 8C_511/2013 vom 3
0.
Dezember 2013
E. 3.1
, je
mit Hinweisen).
3
.
2
Die Beschwerdeführerin heiratete im Jahr 199
3.
1994 wurde sie Mutter (
vgl. Familienbüchlein,
Urk.
11/3). N
ach der Geburt ihrer Tochter
arbeitete sie
weiter als Schwesternhilfe u
nd erzielte dabei im Jahr 1995 ein Einkommen von Fr. 55‘817.
--
und im Jahr 1996 ein Einkommen von Fr. 59‘038.--.
Im Jahr
1997 war sie bis Oktober arbeitstätig und erzielte dabei ein Einkommen von
Fr. 49‘612.
-- (Auszug aus dem individuellen Konto vom 1
2.
Februar
2010, Urk.
11/9, Lebenslauf,
Urk.
11/11
0/1
)
.
1998 wurde
die Beschwerdeführerin
erneut Mutter. In den Jahren 1998 bis 2000 bezog sie Arbeitslosenentschädigung und erzielte zusätzlich ein Einkommen
von
Fr. 2‘543.
--
(1999) bzw. Fr. 878.
--
(2000). In den Jahren 2001 bis
2006
ging sie keiner Erwerbstätigkeit nach
(
Urk.
11/9/5
;
Urk.
11/110/2
)
. Mit Verfügung des Eheschutzrichters vom 1
9.
Januar 2006 wurde die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes der Be
schwerdeführerin und ihres Ehemannes angeordnet. Die beiden Kinder wurden unter die Obhut der Beschwerdeführerin gestellt (
Urk.
11/3).
Mit neuer ehe
schutzrichterlicher Verfügung vom 1
2.
September 2006 wurden die Kinder unter die
Obhut des Ehemannes der
Be
-
schwerdeführerin
gestellt, da die
Beschwerde
führerin
in Untersuchungshaft war (
Urk.
11/101).
Von Oktober 2007 bis Ende April 2010 arbeitete die Beschwerdeführerin in einem Pensum von 10 bis 50
%
als Pflegehelferin, (Zeugnis vom 3
0.
April 2010,
Urk.
11/110
/
5;
Urk.
11/110/2). Vom Oktober 2007 bis März 2008 absolvierte sie zudem die Ausbildung zur Pflegehelferin SRK.
Im Juli 2010 begab
sie
sich in den Strafvollzug (
Urk.
11/28)
. Ab Juni 2013 trat sie aus dem geschlossenen Vollzug in Halbgefangenschaft über (
Schreiben der Anstalten
Hindelbank
vom 2
9.
April 2013,
Urk.
11/72)
.
Seither
arbe
itete sie
in einem Pensum von 50
%
(
Urk.
11/112/
2,
Urk.
11/104
und
Urk.
11/74
).
3
.
3
Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der Haushaltsabklärung vom 2
1.
Juli 2015
in Anwesenheit ihrer
Beiständin
an, sie wäre im Gesundheitsfall zu 100
%
erwerbstätig (
Urk.
11/112/
5).
Die Beschwerdegegnerin stellte
hauptsächlich
un
ter Berufung auf das Alte
r der Beschwerdeführerin und die
Schwere der Arbeit im Pflegebereich sowie de
n
Umstand, dass im Pflegebereich üblicherweise
T
eil
zeit gearbeitet werde
, nicht auf diese Angabe ab
(
Urk.
2 und
Urk.
11/112/5)
.
Wie
dargeleg
t
(E. 3.1)
sind
zur Beurteilung des Status
die konkrete Situation und
die Vorbringen
der versicherten Person nach
Massgabe
der allgemeinen Le
benserfahrung zu würdigen
. E
ine Beschränkung bei der Festsetzung des Status auf die allgemeine Lebenserfahrung oder statistische Erhebungen und Erfah
rungswerte
– wie dies von der Beschwerdegegnerin gemacht wurde -
ist nicht zulässig (Urteil 8C_357/2011 vom
8.
November 2011 E 4.2).
Die Annahme
der Beschwerdegegnerin
, dass im Pflegebereich üblicherweise Teilzeit gearbeitet werde,
weshalb dies auch für die Beschwerdeführerin selber gelte,
lässt
ohnehin
unberücksichtigt
, dass
zwar tatsächlich nur
r
und die Hälfte der Personen im Pflegeberuf vollzeitlich
tätig sind
(vgl. Schweizerische
s
Gesundheit
sob
servatorium, 3/2014, S. 2),
dies aber immerhin
ein höherer Anteil
ist, als
bei er
werbstätigen Frauen generell (vgl. die Tabelle T 03.02.01.15 des Bundeamtes für Statistik).
Bis zur Geburt ihres zweiten Kindes im Jahr 1998 erzielt
e
die Beschwerdefüh
rerin ein Einkommen, welches auf eine vollzeitige Erwerbstätigkeit schliessen lässt (vgl.
Urk.
11/9). Momentan verwertet die Beschwerdeführerin ihre verblie
bene 50%ige Arbeitsfähigkeit vollumfänglich (vgl. unten).
Aus der Tatsache, dass
sie
– zumindest – seit der Geburt ihres zweiten Kindes im Jahr 1998 und insbesondere auch nach der Trennung von ihrem Ehemann im Jahr 2006 keine Vollzeittätigkeit aufnahm, kann nicht geschlossen werden, dass
sie
im Gesund
heitsfall auch heute keiner Vollzeittätigkeit nachgehen würden. So sind die Kin
der der Beschwerdeführerin mittlerweile volljährig und grundsätzlich selb
ständig (
Urk.
11/112), während das jüngere Kind im Zeitpunkt der Eröffnung des Wartejahres
im Mai 2009 (
Urk.
11/51) erst 11 Jahre alt war. Auch wenn die Kinder grundsätzlich unter der Obhut des Ex-Ehemannes der Beschwerde
führerin standen (
Urk.
11/101), hatte die Beschwerdeführerin auch nach der Trennung weiterhin Betreuungspflichten, war der Ex-Ehemann aufgrund seiner Erkrankung doch selber auf Betreuung angewiesen. Diese Betreuung des Ex-Ehemann
es
, welche nicht etwa als Erw
e
rbstätigkeit, sondern als Tätigkeit im
Aufga
benbereich zu qualifizieren war
(
Urteil des Bundesgerichts
9C_827/2016 vom 3
1.
Juli 2017 E. 5.2.2 und BGE 141 V 15 E. 4.4
; vgl. auch
Art.
27
Abs.
1 IVV in der ab
1.
Januar 2008 gültigen Fassung
)
,
ist
durch den Heimeintritt
des
E
x-Ehemanns
(
Urk.
11/112/2) ebenfalls
entfallen.
Die Beschwerdeführerin erhält von ihrem Ex-Ehemann keine Alimente. In An
betracht ihrer beträchtlichen Schulden
(
Urk.
11/112/4)
ist sie
daher
grundsätz
lich aus finanzieller Sicht auf ein möglichst hoh
es Erwerbseinkommen angewie
sen.
In Würdigung der
genannten Umstände
ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit im Gesundheitsfall zu 100
%
erwerbstätig wäre.
Bei dieser Sachlage und in Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin durch den Wechsel des Status von
t
eiler
wer
bstätig zu
v
ollerwerbstätig keinen Rechtsnachteil erfährt, erübrigen sich Weiterungen zur Zulässigkeit der gemischten Methode.
Anzufügen bleibt, dass die gemischte Me
thode mit den am
1.
Januar 2018 in Kraft
getretenen
revidierten Bestimmungen der IVV ohnehin im Sinne der von der Beschwerdeführerin geltenden Einwände angepasst wird.
4
.
Aus medizinischer Sicht gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer
schizoaffektiven
Störung (ICD-10 F25)
zu 50
%
arbeitsfähig ist. Dies ist nicht zu beanstanden und steht in Überein
stimmung mit den Akten (vgl.
Urk.
11/106
,
Urk.
11/114/3
).
5.
5.1
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein E
inkommensvergleich vorzunehmen.
5.2
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
).
Die Beschwerdeführerin schöpft ihre verbliebene 50%ige Arbeitsfähigkeit voll aus. Dabei erzielte sie im Jahr 2014 ein Einkommen von Fr. 35‘015.-- (
Urk.
11/104). Anhaltspunkte
,
dass sie seither eine Lohnerhöhung erhalten hätte, liegen nicht vor (
Urk.
1 S. 13). Es ist daher von einem Invalideneinkommen von Fr. 35‘015.-- auszugehen.
5.3
5.3.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versi
cherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohn
strukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Ein
zelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28
E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bun
desgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
Dabei sind grundsätz
lich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Renten
revisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1).
5.3.2
Die Beschwerdeführerin war praktisch während ihrer gesamten Berufstätigkeit im Gesundheitswesen tätig (
Urk.
11/110
/1
). Es ist daher davon auszugehen, dass sie
(
auch
)
im Gesundheitsfall im Gesundheit
s
wesen tätig wäre.
Die Beschwerdeführerin absolvierte in den Jahren 2007 und 2008 eine SRK-Ausbildung zur Pflegehelferin (
Urk.
11/110/3). Eine SKR-Ausbildung zur Pflegehelferin befähigt grundsätzlich
dazu, im Auftrag von Pflegefachpersonen hilfsbedürftige Menschen bei der Pflege zu unterstützen und sie in ihrem Alltag zu begleiten (
https://www.srk-zuerich.ch/lehrgang-pflegehelferin-srk
).
Da pfle
gerische Berufe nicht nur im privaten Bereich, sondern insbesondere im öffent
lichen Sektor zu finden sind, rechtfertigt sich vorliegend die Anwendung der LSE 2014, Tabelle T1_b, Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschafts
zweigen, beruflicher Stellung und Geschlecht, Privater und öffentlicher Sektor (Bund, Kantone, Bezirke, Gemeinden, Körperschaften) zusammen. Der Zentral
wert der im Gesundheits- und Sozialwesen (
Ziff.
86-88) tätigen Frauen (ohne Kaderfunktion) betrug 2014
Fr.
5
’
889.--. Angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit in diesem Sektor von 41,6 Stunden pro Woche im Jahre 2016 (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abteilungen) und die Nominallohnerhöhung (Index Frauen 2014: 2673, 2016: 2709; vgl. Bundesamt für Statistik, T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2016) ergibt dies ein Jahresein
kommen (Wert 2016) von
Fr.
74'484.50 (
Fr.
5'889.
-- :
40 x 41,6 : 2673 x 2709 x 12). Dieser Wert entspricht im Übrigen auch etwa dem letzten effektiv erziel
ten Erwerbseinkommen im Jahr 1996 von
Fr.
59'038.
--
(
Urk.
11/110/1), ange
passt an die Nominallohnerhöhung (
Fr.
59'038.
-- :
2117 x 2709 =
Fr.
75'547.45), was für die Angemessenheit des als
Valideneinkommen
heranzu
ziehenden Tabellenlohnes spricht. Aus der Gegenüberstellung von Validen- (
Fr.
74'484.50) und Invalideneinkommen (
Fr.
35'015.--) ergibt sich eine Ein
busse von
Fr.
39'469.50 und ein Invaliditätsgrad von 53
%
.
6.
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin auch ab dem
1.
Juli 2016 An
spruch auf eine halbe Rente
der Invalidenversicherung
. Die Beschwerde ist da
her gutzuheissen
.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Die obsiegende Be
schwerdeführerin
hat
Anspruch auf eine Prozessentschädi
gung. Nach § 34 Abs. 3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzu
setzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Nach Massgabe des nachvollziehbaren anwaltlichen Aufwands (vgl. die Honorarnote von Rechtsanwalt David Husmann,
Urk.
14) ist die Prozessent
schädigung auf Fr. 3‘413.-- (inkl. Barauslagen und 8 % Mehrwertsteuer) festzu
setzen.
7.3
Entsprechend erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
Mai 2016 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
3‘413
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
14
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler