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**Case Identifier:** 2d2f4ceb-2ae8-5804-a362-a7d0567116f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2015 EL 2013/29, EL 2013/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-29--EL-2013-_2015-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/29, EL 2013/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 20.10.2015

Entscheiddatum: 20.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2015
Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. Ermittlung des 
Erwerbseinkommens. Bei einer rückwirkenden Anspruchsberechnung, bei 
der bereits die Lohnausweise vorliegen, darf nicht für das entsprechende 
Jahr auf den darin ausgewiesenen Jahreslohn abgestellt werden, denn damit 
wird ignoriert, dass sich die Lohnhöhe im Lauf des Jahres verändert haben 
kann (z.B. durch eine Erhöhung des Beschäftigungsgrades). Der im 
Lohnausweis angegebene Jahreslohn entspräche dann nämlich weder für 
die Zeit vor der Änderung noch für die Zeit danach dem jeweiligen EL-
rechtlich massgebenden Jahreslohn (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2015, EL 2013/29 und EL 2013/49).

Entscheid vom 20. Oktober 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

EL 2013/29, EL 2013/49

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eugen Koller, LL.M.,

Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons

St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach,

9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.       

A.a      Am 18. März 2009 sprach die IV-Stelle A.___ eine Viertelsrente sowie vier 

Kinderrenten zu (EL-act. D1, 64-11). Dieser meldete sich am 21. Januar 2010 zum 

Bezug einer Ergänzungsleistung an (EL-act. D1, 63-1). Da die Rentenzusprache mehr 

als sechs Monate zurücklag, war ein Anspruch auf eine Ergänzungsleistung nicht 

rückwirkend ab der Anmeldung zum Bezug einer Invalidenrente bzw. ab dem Beginn 

des Rentenanspruchs, sondern ab dem Monat der Anmeldung zum Bezug einer 

Ergänzungsleistung zu prüfen. Im Anmeldeformular gab der Versicherte u.a. an, seine 

Ehefrau erziele ein Erwerbseinkommen, ohne dieses aber zu beziffern. Er legte ein 

Schreiben der B.___ an seine Ehefrau vom 23. November 2009 bei, das als Betreffnis 

eine Änderung der wöchentlichen Arbeitszeit angab. Gemäss diesem Schreiben sollte 

die Ehefrau des Versicherten ab dem 1. Februar 2010 an neun Stunden wöchentlich 

arbeiten, wofür ihr ein Bruttolohn von Fr. 795.-- monatlich ausgerichtet würde (EL-act. 

D1, 64-9). Gemäss einer undatierten, elektronisch erstellten Notiz (EL-act. D1, 63-4) 

ging die EL-Durchführungsstelle davon aus, dass die Ehefrau des Versicherten seit 

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dem 1. Februar 2010 erwerbstätig war und dabei einen Bruttolohn von Fr. 795.-- bzw. 

Fr. 9‘540.-- erzielte. Die EL-Durchführungsstelle sah gemäss dieser Notiz vor, dem 

Versicherten selbst ein hypothetisches Nettoerwerbseinkommen von Fr. 24‘960.-- 

anzurechnen. Bei der Anspruchsberechnung ab dem 1. Januar 2010 rechnete sie diese 

beiden Erwerbseinkommen an, ohne sie aber getrennt auszuweisen. Das 

Berechnungsblatt wies ein gesamtes Erwerbseinkommen von Fr. 34‘500.-- aus, von 

dem die Sozialversicherungsbeiträge und die Unkosten der Ehefrau abgezogen 

wurden. Das anrechenbare Erwerbseinkommen belief sich auf Fr. 21‘225.--. Die 

Leistungszusprache per 1. Januar 2010 wurde am 10. Juni 2010 verfügt (EL-act. D1, 

52). Der monatliche Anspruch belief sich auf Fr. 3‘660.--. Bei der revisionsweisen 

Anpassung der laufenden Ergänzungsleistung per 1. Januar 2011 blieb es bei der 

Anrechnung eines Erwerbseinkommens von Fr. 21‘225.-- (EL-act. D1, 48). Der 

monatliche Anspruch wurde auf Fr. 3‘795.-- erhöht (EL-act. D1, 49). Da der Versicherte 

neu einen Teil seiner Liegenschaft erstmals vermieten konnte, sank der monatliche 

Anspruch als Folge der Erhöhung der anrechenbaren Mietzinseinnahmen per 

1. Dezember 2011 auf Fr. 3‘435.-- (EL-act. D1, 32). Auch diese Anspruchsberechnung 

wies ein anrechenbares Erwerbseinkommen von Fr. 21‘225.-- aus. Die Erhöhung der 

Pauschalen für die Krankenversicherungsbeiträge liess den monatlichen Anspruch per 

1. Januar 2012 auf Fr. 3‘469.-- ansteigen (EL-act. D1, 29). Die Anspruchsberechnung 

beinhaltete weiterhin ein anrechenbares Erwerbseinkommen von Fr. 21‘225.--. Die 

entsprechende Revisionsverfügung erging am 28. Dezember 2011 (EL-act. D1, 31). Am 

22. Februar 2012 verfügte die EL-Durchführungsstelle die Drittauszahlung der 

Pauschalen für die Krankenversicherungsbeiträge an die Krankenkasse (EL-act. D1, 

26). Per 1. Juli 2012 zog der Versicherte aus der eigenen Liegenschaft in eine 

Mietwohnung um (EL-act. D1, 22). Er vermietete seine Liegenschaft.

A.b     Am 31. August 2012 füllte der Versicherte im Rahmen einer periodischen Über­

prüfung einen (dem Gesuchsformular entsprechenden) Fragebogen aus (EL-act. D1, 

16). Dabei gab er an, seine Ehefrau erziele ein Nettoerwerbseinkommen von Fr. 800.--. 

Seine Steuererklärung 2011 wies ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 19‘067.--

(EL-act. D1, 17-2), die Steuerveranlagung 2010 sogar ein Erwerbseinkommen von 

Fr. 21‘001.-- aus (EL-act. D1, 17-12). Für das Jahr 2012 lag dem Fragebogen nur eine 

Lohnabrechnung für Juni 2012 bei. Diese Abrechnung wies einen Bruttolohn von 

Fr. 860.75 aus. Die EL-Durchführungsstelle nahm per 1. November 2012 eine 

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korrigierte Anspruchsberechnung vor (EL-act. D1, 8). Diese wies gegenüber der bisher 

massgebenden Anspruchsberechnung folgende Veränderungen aus: Auf der 

Ausgabenseite war die Pauschale für die Gebäudeunterhaltskosten angestiegen; auf 

der Einnahmenseite wurde ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 21‘001.-- 

berücksichtigt und das hypothetische Nettoerwerbseinkommen des Versicherten belief 

sich nicht mehr auf Fr. 24‘960.--, sondern auf Fr. 25‘400.--, so dass das anrechenbare 

Erwerbseinkommen von bisher Fr. 21‘225.-- auf Fr. 28‘005.-- anstieg. Diese 

Veränderungen hatte eine Reduktion der monatlichen Ergänzungsleistung auf 

Fr. 2‘915.-- (ordentliche Ergänzungsleistung Fr. 2‘498.--, ausserordentliche 

Ergänzungsleistung Fr. 417.--) zur Folge. Mit einer Verfügung vom 5. Oktober 2012 

setzte sie EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 1. November 

2012 auf diesen Betrag herab (EL-act. D1, 9). Anschliessend nahm sie auch für die 

Vergangenheit, nämlich rückwirkend ab 1. Januar 2012, eine korrigierte 

Anspruchsberechnung vor. Für die Periode Januar und Februar 2012 (EL-act. D1, 4) 

wurde auf der Ausgabenseite der Hypothekarzins auf Fr. 6‘025.-- korrigiert (bisher 

Fr. 6‘531.--). Auf der Einnahmenseite erfuhr das Erwerbseinkommen der Ehefrau eine 

Korrektur. Angerechnet wurden auch hier Fr. 21‘001.-- (bisher Fr. 9‘540.--). 

Entsprechend höher fielen die abzuziehenden Sozialversicherungsbeiträge aus. Die 

Berufsauslagen fanden mit Fr. 1‘580.-- (bisher Fr. 585.--) Berücksichtigung. Das 

hypothetische Nettoerwerbseinkommen des Versicherten blieb bei Fr. 24‘960.--. Das 

anrechenbare Erwerbseinkommen machte somit Fr. 27‘712.-- aus (bisher Fr. 21‘225.--). 

Das ergab eine monatliche Ergänzungsleistung (inklusive ausserordentliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 90.--) von Fr. 2‘888.--. Die korrigierte 

Anspruchsberechnung für März bis Juni 2012 entsprach derjenigen ab Januar 2012 

(EL-act. D1, 5). Die korrigierte Anspruchsberechnung für Juli 2012 entsprach bis auf 

drei Positionen derjenigen für die Zeit ab Januar 2012. Bei den Ausgaben wurden ein 

Gebäudeunterhalt von Fr. 6‘600.-- (bisher Fr. 5‘640.--) und ein erhöhter Mietzinsanteil 

(AEL) von Fr. 5‘000.-- (bisher Fr. 1‘080.--) berücksichtigt. Bei den Einnahmen wurden 

die Erträge aus der ab 1. Juli 2012 vermieteten Liegenschaft von bisher Fr. 28‘200.-- 

auf Fr. 33‘000.-- erhöht. Die Ergänzungsleistung betrug für Juli 2012 (inklusive 

ausserordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 417.--) Fr. 2‘895.-- (EL-act. D1, 3). Die 

korrigierte Anspruchsberechnung für August bis Oktober 2012 entsprach mit 

Ausnahme des Hypothekarzinses derjenigen für Juli 2012. Berücksichtigt wurde ein 

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Hypothekarzins von Fr. 6‘561.-- (bisher 6‘531.--). Die Ergänzungsleistung belief sich 

(inklusive ausserordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 417.--) auf Fr. 2‘940.-- (EL-

act. D1, 6). Da die Neuberechnung rückwirkend ab Januar 2012 durchwegs tiefere 

monatliche Ergänzungsleistungen ergab, forderte die EL-Durchführungsstelle zu 

Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 5‘647.-- zurück. Diese 

Rückforderung umfasste nur ordentliche Ergänzungsleistungen, da von Januar bis 

Oktober 2012 ausserordentliche Ergänzungsleistungen von Fr. 90.-- monatlich 

ausgerichtet worden waren. Tatsächlich hatte die korrigierte Neuberechnung ab Juli 

2012 eine höhere ausserordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 417.-- ergeben, so 

dass es zu einer Nachzahlung von Fr. 1‘308.-- kam, die im Ergebnis mit der 

Rückforderung der ordentlichen Ergänzungsleistungen verrechnet wurde, m.a.W. die 

Rückforderung ordentlicher Ergänzungsleistungen hätte ohne diese Verrechnung Fr. 

6‘955.-- betragen. Die entsprechende Rückforderungsverfügung erging am 6. 

November 2012 (EL-act. D1, 7).

A.c      Gegen diese Rückforderungsverfügung liess der Versicherte am 6. Dezember 

2012 Einsprache erheben (EL-act. D2, 9). Sein Rechtsvertreter stellte folgenden Antrag: 

„Die Verfügung vom 06. November 2012 sei vollumfänglich aufzuheben“. Ausserdem 

ersuchte er um die „unentgeltliche Prozessführung und Prozessvertretung“ im 

Einspracheverfahren. Zur Begründung führte er sinngemäss aus, die einzigen 

Veränderungen, die eingetreten seien, bestünden im Umzug in eine Mietwohnung und 

in der Vermietung der eigenen Liegenschaft per 1. Juli 2012. Vor diesem Zeitpunkt 

habe es keine Änderung gegeben. Für die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens gebe es keinen Grund. Die Ehefrau habe gemäss dem 

Lohnausweis nicht Fr. 21‘001.--, sondern Fr. 19‘796.-- verdient. Schliesslich sei nicht 

ersichtlich, weshalb lediglich ein Mietzins von Fr. 15‘000.-- statt von Fr. 20‘000.-- 

berücksichtigt worden sei. Da keine Meldepflichtverletzung vorliege, sei die 

Rückforderung bereits aus diesem Grund „abzuweisen“.

A.d     Mit einer Revisionsverfügung vom 27. Dezember 2012 (EL-act. D2, 6) setzte die 

EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2013 auf Fr. 2‘956.-- 

(inklusive ausserordentliche Ergänzungsleistungen Fr. 417.--) fest. Dabei trug sie den 

folgenden Veränderungen Rechnung: Die Pauschale für die 

Krankenversicherungsbeiträge war auf Fr. 13‘368.-- angestiegen, das hypothetische 

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Erwerbseinkommen des Versicherten betrug neu Fr. 25‘613.-- (womit das 

anrechenbare Erwerbseinkommen Fr. 28‘147.-- ausmachte) und die Invalidenrente 

belief sich auf Fr. 12‘180.-- (EL-act. D2, 4).

A.e      Im Zusammenhang mit dem hängigen Einspracheverfahren notierte die 

zuständige Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle am 6. Februar 2013 u.a. (EL-

act. D2, 1), verändert worden seien das hypothetische Erwerbseinkommen des 

Versicherten (Teuerungsanpassung), das Erwerbseinkommen der Ehefrau, die Miete, 

die Mietzinseinnahmen und das Vermögen. Das hypothetische Erwerbseinkommen sei 

von Anfang an berücksichtigt worden. In den Berechnungsblättern sei es nur nicht 

getrennt vom Erwerbseinkommen der Tochter (richtig: Ehefrau) ausgewiesen worden. 

Der Mietzins sei immer im Maximalbetrag von Fr. 20‘000.-- berücksichtigt worden, 

auch wenn die korrigierte Berechnung ab 1. Januar 2012 nur den Betrag von Fr. 

15‘000.-- anzeige. Es sei nämlich ein Anspruch auf eine „AEL“ bejaht worden. 

Fälschlicherweise sei ab Januar 2012 das Erwerbseinkommen der Ehefrau im Jahr 

2010 (statt 2011) berücksichtigt worden. Demnach habe die Ehefrau ab 

Anspruchsbeginn mehr verdient, als sie angegeben habe. Die korrigierte Berechnung 

müsste deshalb eigentlich rückwirkend ab 1. Januar 2010 erfolgen.

A.f       Am 1. Februar 2013 hatte ein Kind des Versicherten ein Praktikum begonnen, 

bei dem es einen Bruttolohn von Fr. 700.-- erzielt hatte (EL-act. D3, 36). Davon erhielt 

die EL-Durchführungsstelle erst am 21. März 2013 Kenntnis. Die entsprechende 

Neuberechnung musste deshalb rückwirkend erfolgen (EL-act. D3, 33). Das 

anrechenbare Erwerbseinkommen betrug nun insgesamt Fr. 33‘397.-- (bisher Fr. 

28‘147.-). Dadurch betrug die ordentliche Ergänzungsleistung seit dem 1. Februar 2013 

nur Fr. 2‘519.-- monatlich (statt Fr. 2‘956.--). Die Rückforderung für die Periode Februar 

bis April 2013 belief sich auf Fr. 1‘311.--. Die entsprechende Verfügung erging am 11. 

April 2013 (EL-act. D3, 34).

A.g     In dem gegen die Rückforderungsverfügung vom 6. November 2012 gerichteten 

Einspracheverfahren reduzierte die EL-Durchführungsstelle die Rückforderung, 

nachdem sie die Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2012 unter Berücksichtigung des 

leicht tieferen Erwerbseinkommens der Ehefrau im Jahr 2011 (bisher 2010) neu 

berechnet hatte: Die Ergänzungsleistung belief sich demnach ab Januar 2012 auf Fr. 

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2‘898.-- (effektiv ausbezahlt Fr. 3‘469.--), ab Juli 2012 auf Fr. 2‘905.-- (effektiv 

ausbezahlt Fr. 3‘469.--) und ab August 2012 (bis und mit Oktober 2012) auf Fr. 2‘949.-- 

(effektiv ausbezahlt Fr. 3‘469.--). Daraus ergab sich neu eine Rückforderung von 

Fr. 5‘550.--. Dementsprechend hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

teilweise gut. Hingegen wies sie das Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren mangels sachlicher Gebotenheit des 

Beizuges eines Rechtsanwalts ab (EL-act. D3, 29). In der Einsprachebegründung wies 

sie darauf hin, dass die Ehefrau des Versicherten bereits ab dem Anspruchsbeginn 

wesentlich mehr verdient habe, als bei der Anspruchsberechnung berücksichtigt 

worden sei, weshalb auch für den „fehlenden Zeitraum“ noch eine rückwirkende 

Neuberechnung vorgenommen werden müsse. Die entsprechende Verfügung werde 

noch folgen.

B.        Gegen diesen Einspracheentscheid liess der Versicherte am 22. Mai 2013 

Beschwerde erheben (EL 2013/29, act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen Entscheides, eventualiter die 

Rückweisung an die EL-Durchführungsstelle zur erneuten Beurteilung. Ausserdem 

ersuchte der Rechtsvertreter um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

und Prozessvertretung. Zur Begründung des Hauptantrages führte er aus, die 

Behauptung der EL-Durchführungsstelle, der EL-Anspruch ab 1. November 2012 sei 

am 5. Oktober 2012 verfügt worden, sei falsch. Das Berechnungsblatt ab November 

2012 sei nämlich erst mit der Verfügung vom 6. November 2012 zugestellt worden. 

Somit gelte auch die Berechnung ab 1. November 2012 als angefochten. Entgegen der 

Behauptung in der Verfügung vom 6. November 2012 hätten sich die 

Berechnungsgrundlagen nicht geändert. Die EL-Durchführungsstelle habe selbst 

bestätigt, dass das Erwerbseinkommen der Ehefrau von Anfang an höher gewesen sei 

als angenommen. Wenn sich die Berechnungsgrundlagen nicht geändert hätten, könne 

die Ergänzungsleistung nicht neu berechnet werden. Eine Wiedererwägung sei nicht 

geltend gemacht worden. Im Übrigen hätte eine Leistungsanpassung nur für die 

Zukunft erfolgen dürfen, womit der geltend gemachte Rückforderungsanspruch 

dahinfalle. Fälschlicherweise sei nur ein Mietzins von Fr. 15‘000.-- statt von Fr. 

20‘000.-- berücksichtigt worden. Die Erwerbseinkommen des Versicherten und der 

Ehefrau seien in den früheren Berechnungsblättern nicht separat ausgewiesen worden. 

Deshalb sei nicht erkennbar gewesen, von welchen Erwerbseinkommen der Ehefrau 

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die EL-Durchführungsstelle ausgegangen sei. Somit habe der Versicherte die 

Ergänzungsleistungen gutgläubig bezogen. Da eine grosse Härte gegeben sei, sei eine 

Rückforderung ohnehin ausgeschlossen. Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV hätte dem 

Versicherten erst ab dem 1. Juni 2013 ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden dürfen. Da die EL-Durchführungsstelle die 

Einkommensverhältnisse nicht genügend abgeklärt habe, sei die Rückforderung 

verwirkt. Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 20. August 2013 die Abweisung 

der Beschwerde (EL 2013/29, act. G 7). Am 2. September 2013 bewilligte die 

verfahrensleitende Richterin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Beschwerdeverfahren (EL 2013/29, act. G 8).

C.         

C.a      Am 18. April 2013 hatte die zuständige AHV-Zweigstelle der EL-

Durchführungsstelle den Lohnausweis der Ehefrau für 2010 übermittelt. Dieser wies 

einen Bruttolohn von Fr. 22‘107.-- aus (EL-act. D3, 27 f.). Die EL-Durchführungsstelle 

nahm eine Neuberechnung auch für die Periode Januar 2010 bis und mit Dezember 

2011 vor. Die Anspruchsberechnung für Januar bis Dezember 2010 erfuhr nur in Bezug 

auf das Erwerbseinkommen der Ehefrau eine Veränderung. Angerechnet wurde ein 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 22‘107.-- (bisher Fr. 9‘540.--). Dadurch stieg die 

Summe der anrechenbaren Erwerbseinkommen von Fr. 21‘225.-- auf Fr. 29‘250.--. 

Dies hatte zur Folge, dass die Ergänzungsleistung Fr. 2‘991.-- betrug (bisher Fr. 

3‘660.--). Die darin enthaltene ausserordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 90.-- 

erfuhr keine Veränderung (EL-act. D3, 22). Auch die Anspruchsberechnung für die 

Periode Januar bis und mit November 2011 veränderte sich nur in Bezug auf das 

Erwerbseinkommen der Ehefrau. Angerechnet wurden Fr. 19‘796.-- (bisher Fr. 

9‘540.--). Die anrechenbaren Erwerbseinkommen machten damit statt Fr. 21‘225.-- 

korrekt Fr. 27‘724.-- aus. Die monatliche Ergänzungsleistung betrug damit Fr. 3‘254.-- 

(bisher Fr. 3‘795.--), wobei die darin enthaltene ausserordentliche Ergänzungsleistung 

wiederum nicht tangiert war (EL-act. D3, 24). Auch die Korrektur der 

Anspruchsberechnung für Dezember 2011 umfasste nur die Anrechnung des 

Erwerbseinkommens der Ehefrau von Fr. 19‘796.-- (bisher Fr. 9‘540.--). Der Anstieg 

des Betrages der anrechenbaren Erwerbseinkommen auf Fr. 27‘724.-- (bisher Fr. 

21‘225.--) hatte zur Folge, dass sich die Ergänzungsleistung auf Fr. 2‘894.-- (bisher Fr. 

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3‘435.--) belief (EL-act. D3, 23). Daraus resultierte eine Rückforderung für die Periode 

Januar 2010 bis und mit Dezember 2011 von Fr. 14‘520.--. Die entsprechende 

Verfügung erging am 23. April 2013 (EL-act. D3, 25).

C.b     Dagegen liess der Versicherte am 22. Mai 2013 Einsprache erheben und 

beantragen, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben (EL-act. D3, 

11). Der Rechtsvertreter des Versicherten ersuchte auch in diesem Einspracheverfahren 

um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und -vertretung. Zur 

Begründung des Hauptbegehrens führte der Rechtsvertreter aus, der Versicherte habe 

am 1. Juli 2012 mit seiner Familie eine neue Wohnung bezogen und die alte Wohnung 

in der eigenen Liegenschaft vermietet. Vor dieser Änderung habe es keine Änderung 

gegeben, die eine Anpassung der Ergänzungsleistung zuliesse. Da es für den 

Versicherten nicht erkennbar gewesen sei, welches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau 

der Anspruchsberechnung zugrunde gelegt worden sei, habe er auch nicht erkennen 

können, ob dieses Einkommen richtig oder falsch gewesen sei. Zudem hätte die EL-

Durchführungsstelle das Einkommen überprüfen müssen, was sie aber unterlassen 

habe. Diese Pflichtverletzung dürfe nicht dem Versicherten angelastet werden, indem 

die EL-Durchführungsstelle nun eine Rückforderung geltend mache. Weshalb dem 

Versicherten selbst ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 24‘960.-- 

angerechnet werde, sei nicht ersichtlich. Für diese Anpassung gebe es keinen Grund. 

Das Erwerbseinkommen der Ehefrau werde bestritten. Weil keine 

Meldepflichtverletzung vorliege,

sei die Rückforderung bereits aus diesem Grund „abzuweisen“.

C.c      Am 6. Juni 2013 liess der Versicherte auch gegen die Verfügung vom 11. April 

2013 Einsprache erheben (EL-act. D3, 7). Mit dieser Verfügung hatte die EL-

Durchführungsstelle bekanntlich rückwirkend ab Februar 2013 dem Umstand 

Rechnung getragen, dass ein Kind des Versicherten ab diesem Zeitpunkt einen 

Praktikumslohn erzielt hatte. Die von Februar bis und mit April 2013 zuviel bezogenen 

Ergänzungsleistungen waren damit zurückgefordert worden. Der Rechtsvertreter des 

Versicherten beantragte die vollumfängliche Aufhebung der Verfügung vom 11. April 

2013 sowie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und -vertretung im 

Einspracheverfahren. Er machte geltend, der Versicherte habe die angefochtene 

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Verfügung erst am 29. Mai 2013 erhalten. Die Begründung des Hauptbegehrens 

entsprach derjenigen in den beiden früheren Einsprachen. Insbesondere wurde geltend 

gemacht, es liege keine Meldepflichtverletzung vor.

C.d     Die EL-Durchführungsstelle trat auf beide Einsprachen ein und vereinigte sie. In 

ihrem Entscheid vom 18. Juni 2013 wies sie beide Einsprachen ab (EL-act. D3, 4). Sie 

verneinte ausserdem einen Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

mangels sachlicher Gebotenheit des Beizuges eines Rechtsanwalts. In Bezug auf die 

Verfügung vom 11. April 2013 führte sie zur Begründung an, der Praktikumsvertrag sei 

erst im April 2013 eingereicht worden. Deshalb habe die Ergänzungsleistung 

rückwirkend ab dem 1. Februar 2013 korrigiert werden müssen und die zu Unrecht 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen hätten zurückgefordert werden müssen. Das sei 

rückwirkend eine Wiedererwägung und für die Zukunft eine Revision gewesen. 

Betreffend die Verfügung vom 23. April 2013 machte die EL-Durchführungsstelle 

geltend, sie habe bereits mit der Verfügung vom 6. November 2012 eine 

Wiedererwägung vorgenommen und auch mit der Verfügung vom 23. April 2013 sei 

wieder eine Wiedererwägung erfolgt. Das dem Versicherten gestützt auf Art. 14a Abs. 2 

lit. a ELV anzurechnende hypothetische Erwerbseinkommen habe 2009/2010 Fr. 

24‘960.--, 2011/2012 Fr. 25‘400.-- und 2013 Fr. 25‘613.-- betragen. Sobald diese 

Beträge der Teuerung angepasst würden, erfolgten praxisgemäss Anpassungen der 

laufenden Ergänzungsleistung, falls deren Berechnung ohnehin überprüft werden 

müsse. Deshalb sei Art. 25 Abs. 4 ELV nicht anwendbar. Die mit der periodischen 

Überprüfung im September 2012 eingereichten Unterlagen hätten gezeigt, dass die 

Ehefrau mehr verdient habe, als in der Anspruchsberechnung berücksichtigt worden 

sei. Die Anspruchsbemessung als solche sei nicht bestritten worden; sie sei korrekt. 

Eine anwaltliche Vertretung in den Einspracheverfahren sei nicht notwendig gewesen, 

denn der Versicherte hätte ohne weiteres selbst geltend machen können, dass der 

Lohn seiner Ehefrau nicht korrekt in die Anspruchsberechnung übernommen worden 

sei, und er hätte die Beträge seines hypothetischen Erwerbseinkommens telefonisch 

erfragen können.

D.         

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D.a      Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess auch gegen den 

Einspracheentscheid vom 18. Juni 2013 Beschwerde erheben. Sein Rechtsvertreter 

beantragte die vollumfängliche Aufhebung dieses Einspracheentscheides, eventualiter 

die Rückweisung an die EL-Durchführungsstelle zur erneuten Beurteilung (EL 2013/49, 

act. G 1). Ausserdem ersuchte er um die unentgeltliche Prozessführung und -

vertretung. Zur Begründung seines materiellen Beschwerdebegehrens machte er 

wieder geltend, in Anwendung von Art. 25 Abs. 4 ELV hätte frühestens ab Juni 2013 ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfen. Da sich der 

Beschwerdeführer nie zur vorgesehenen Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens habe äussern können, liege eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs vor, welche die Anrechnung eines solchen Einkommens ausschliesse. Der 

Beschwerdeführer habe den Berechnungsblättern nicht entnehmen können, dass ihm 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden sei. Deshalb sei eine 

Leistungsanpassung nur ex nunc möglich. Damit falle die Rückforderung dahin. Zudem 

sei die Rückforderung verwirkt, weil die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) viel früher vom Erwerbseinkommen der Ehefrau hätte Kenntnis 

haben müssen. Der Mietzinsabzug sei um Fr. 5‘000.-- zu tief ausgefallen. Dieser Betrag 

sei auch bei der ausserordentlichen Ergänzungsleistung nicht berücksichtigt worden.

D.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. August 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (EL 2013/49, act. G 3).

D.c      Am 2. September 2013 bewilligte die verfahrensleitende Richterin die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung in beiden Beschwerdeverfahren (EL-act. 2013/49, 

act. G 4).

Erwägungen

1.         Wie noch darzulegen sein wird, betrafen die beiden Verfügungen vom 6. 

November 2012 und vom 23. April 2013 ein und denselben Entscheidgegenstand, so 

dass an sich nur eine Verfügung hätte erlassen werden dürfen, um die Gefahr sich 

widersprechender Entscheide zu verhindern. Dasselbe muss natürlich auch für die 

beiden angefochtenen Einspracheentscheide gelten, soweit sie sich auf die 

Rückforderung unrechtmässig bezogener ordentlicher Ergänzungsleistungen und die 

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Überprüfung der Zusprache ausserordentlicher Ergänzungsleistungen beziehen. Die 

entsprechenden Beschwerdeverfahren sind deshalb zu vereinigen. Der Gegenstand der 

Verfügung vom 11. April 2013 liess zwar eine eigenständige Entscheidung zu. Da die 

gegen diese Verfügung gerichtete Einsprache (die im Übrigen als rechtzeitig erhoben 

betrachtet werden muss, weil eine frühere Eröffnung der Verfügung vom 11. April 2013 

nicht nachgewiesen werden kann) aber mit der Einsprache gegen die Verfügung vom 

23. April 2013 vereint wurde, da dieselben Akteure die entsprechenden Parteirollen 

innehaben, da ein relevanter Sachzusammenhang besteht und insbesondere da ein 

verfahrensökonomischer Vorteil zu erwarten ist, rechtfertigt es sich, auch die 

Beschwerde betreffend den Gegenstand der Verfügung vom 11. April 2013 mit den 

anderen beiden Beschwerden zu vereinigen. Für die in beiden Einspracheentscheiden 

enthaltene Abweisung der Gesuche um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung in den beiden Einspracheverfahren gilt, dass der jeweilige enge 

sachverhaltliche und rechtliche Zusammenhang mit den materiellen Entscheidinhalten 

und die Identität der Parteien die Vereinigung mit den bereits vereinigten materiellen 

Einspracheentscheiden erfordern.

2.          

2.1      Mit den Verfügungen vom 6. November 2012, 11. April 2013 und 23. April 2013 

hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ausbezahlte ordentliche 

Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Als unrechtmässig bezogen ist 

eine Leistung zu betrachten, wenn die Verfügungsgrundlage (oder eine andere 

Entscheidgrundlage) fehlt. Das bedeutet, dass erst dann von einem unrechtmässigen 

Leistungsbezug als Voraussetzung einer Rückforderung ausgegangen werden kann, 

wenn die Verfügung (oder die andere Entscheidgrundlage), auf die sich die Ausrichtung 

der nun zurückzufordernden Leistung gestützt hatte, korrigiert, d.h. durch eine neue 

Verfügung ersetzt worden ist und wenn diese neue Verfügung einen Rentenanspruch 

verneint oder rückwirkend eine tiefere Leistung gewährt. Die Rückforderung setzt also 

die vorgängige Korrektur der früheren Leistungszusprache zwingend voraus. In aller 

Regel handelt es sich bei der neuen Verfügung um eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 

2 ATSG) oder um eine rückwirkende Revision (Art. 17 ATSG). Keine der drei 

Verfügungen der Beschwerdegegnerin enthält ausdrücklich die Anordnung einer 

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Wiedererwägung oder einer rückwirkenden Revision einer früheren 

Leistungsverfügung. Die Beschwerdegegnerin hat in diesen drei Verfügungen nur 

geltend gemacht, dass sie die Ergänzungsleistung neu habe berechnen müssen bzw. 

dass sie die Berechnung habe anpassen müssen. Das entspricht der ständigen Praxis 

der Beschwerdegegnerin. Würden derartige Verfügungen der Beschwerdegegnerin als 

reine Rückforderungsverfügungen interpretiert, die sich ausschliesslich auf Art. 25 Abs. 

1 Satz 1 ATSG stützten, wären sie rechtswidrig, weil die früheren Verfügungen, mit 

denen zu hohe Leistungen oder überhaupt zu Unrecht Leistungen zugesprochen 

worden waren, für die Beschwerdegegnerin verbindlich blieben und deshalb eine 

Rückforderung ausschlössen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht 

deshalb in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die Beschwerdegegnerin 

stillschweigend auch die jeweils zutreffende Korrektur (Wiedererwägung, rückwirkende 

Revision, selten prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG) verfügt habe. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht weiter davon aus, dass alle 

Verfügungen der Beschwerdegegnerin das Ende des Kalenderjahres „überleben“, dass 

die Verfügungen der Beschwerdegegnerin nicht auf das Ende des jeweiligen 

Kalenderjahres befristet sind. Entgegen der vom Bundesgericht (ohne Grundlage im 

Gesetzeswortlaut, in der Entstehungsgeschichte des ELG, in der Gesetzessystematik 

oder im Sinn und Zweck der entsprechenden Artikel des ELG, vgl. dazu SBVR Bd. XIV, 

2. A., S. 1654 ff.) behaupteten Kalenderjahrbefristung der Verfügungen sind demnach 

jene Verfügungen, mit denen eine Ergänzungsleistung ab dem 1. Januar festgesetzt 

wird, keine erstmalige Leistungszusprache, sondern eine Revision gemäss Art. 17 Abs. 

2 ATSG, mit der eine laufende Ergänzungsleistung den Veränderungen in den 

Ausgaben und/oder Einnahmenpositionen (zu denen beispielsweise auch eine 

Erhöhung der Pauschalen für die Krankenkassenprämien oder des Lebensbedarfs 

gehören) angepasst wird. Eine Rückforderungsverfügung kann aber nur dann eine 

stillschweigende Korrektur einer früheren Leistungsverfügung enthalten, wenn im 

Zeitpunkt, ab dem die Beschwerdegegnerin einen unrechtmässigen Leistungsbezug 

annimmt, entweder eine entsprechende revisionsrechtlich relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, so dass eine rückwirkende Revision auf 

diesen Zeitpunkt erfolgen kann, oder wenn eine zweifellos unrichtige Verfügung mit 

jenem Wirkungszeitpunkt zu korrigieren ist, mit dem die Rückforderung einsetzt.

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2.2      Die am 11. April 2013 verfügte Rückforderung setzt mit dem 1. Februar 2013 

ein. An diesem Tag hat ein Kind des Beschwerdeführers ein entlöhntes Praktikum 

angetreten. Die Verfügung vom 11. April 2013 kann deshalb eine stillschweigende, 

rückwirkende revisionsweise Herabsetzung der laufenden Ergänzungsleistung 

enthalten. Für die Verfügung vom 6. November 2012 trifft das nicht zu. Die darin 

angeordnete Rückforderung setzt mit dem 1. Januar 2012 ein. Die ursprüngliche 

Verfügung mit Wirkung ab 1. Januar 2012 vom 28. Dezember 2011 war zwar 

grundsätzlich ebenfalls eine Revisionsverfügung, da sie den EL-Anspruch, der gemäss 

einer Verfügung vom 5. Dezember 2011 Fr. 3‘435.-- betragen hatte, auf Fr. 3‘469.-- 

erhöhte. Diese Revision betraf aber weder die Ausgabenposition Hypothekarzinsen 

noch die Einnahmenposition Erwerbseinkommen, die mit der Verfügung vom 6. 

November 2012 rückwirkend ab 1. Januar 2012 korrigiert worden sind. Auf den ersten 

Blick kann die Verfügung vom 6. November 2012 also nur eine stillschweigende 

Wiedererwägung der Revisionsverfügung vom 28. Dezember 2011 beinhaltet haben, 

die zweifellos unrichtig war, weil sie weder eine Reduktion des Hypothekarzinses noch 

die Erhöhung der Summe der Erwerbseinkommen enthalten hatte. Insbesondere die 

Einnahmenposition Erwerbseinkommen zeigt aber, dass diese Interpretation der 

Rückforderungsverfügung vom 6. November 2012 dem Gesamtbild der 

Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin nicht gerecht würde. Die Summe der 

anrechenbaren Erwerbseinkommen ist nämlich nicht per 1. Januar 2012 von Fr. 

21‘225.-- auf Fr. 27‘712.-- angestiegen. Die entsprechenden Einnahmen waren schon 

vor dem 1. Januar 2012 deutlich höher als Fr. 21‘225.--. Das dürfte der 

Beschwerdegegnerin am 6. November 2012 aber noch nicht bewusst gewesen sein, 

weshalb sie wohl tatsächlich angenommen hat, sie ziehe die Revisionsverfügung vom 

28. Dezember 2011 in Wiedererwägung. Vor dem Erlass des Einspracheentscheides 

vom 19. April 2013 hat die Beschwerdegegnerin dann aber festgestellt, dass es nicht 

um die Wiedererwägung der Revisionsverfügung vom 28. Dezember 2011 gehen 

konnte, sondern dass der EL-Anspruch ab dem Beginn, d.h. ab dem 1. Januar 2010, 

neu festgesetzt werden musste. Demnach musste die ursprüngliche Verfügung vom 

10. Juni 2010 aufgehoben und durch eine korrekte Leistungszusprache ab 1. Januar 

2010 ersetzt werden, womit alle späteren Revisionsverfügungen, also auch eine 

allfällige Wiedererwägung der Revisionsverfügung vom 28. Dezember 2011, dahinfallen 

würden, da sie sich auf die Verfügung vom 10. Juni 2010 gestützt und diese modifiziert 

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hatten (bzw. noch modifizieren würden). Da eine Wiedererwägung der Verfügung vom 

10. Juni 2010 bevorstand, machte es keinen Sinn mehr, im Einspracheentscheid vom 

19. April 2013 eine Wiedererwägung der Revisionsverfügung vom 28. Dezember 2011 

vorzunehmen. Dieser Einspracheentscheid hätte sich nämlich ebenfalls auf die 

Verfügung vom 10. Juni 2010 stützen müssen, deren Wiedererwägung bevorstand, so 

dass die Verfügungsgrundlage weggefallen wäre. Der Einspracheentscheid vom 19. 

April 2013 kann deshalb nur so interpretiert werden, dass damit ausschliesslich über 

die Rückforderung eines Teils der zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistungen 

befunden wurde; die entsprechende Korrektur der früheren Verfügungen, mit denen zu 

hohe Ergänzungsleistungen zugesprochen worden waren, sollten erst noch folgen, d.h. 

später selbständig verfügt werden. Auch die Rückforderung der ab Februar 2013 zu 

Unrecht ausgerichteten ordentlichen Ergänzungsleistungen kann angesichts der später 

erfolgenden Korrektur der ursprünglichen Leistungszusprache vom 10. Juni 2010 nur 

die Rückforderung der ab 1. Februar 2013 zu Unrecht ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen, aber keine rückwirkende Revision per 1. Februar 2013 

beinhaltet haben. Die am 23. April 2013 schliesslich verfügte Wiedererwägung der 

Verfügung vom 10. Juni 2010 hat verfahrensrechtlich eine Situation geschaffen, die 

sich nicht von der (fiktiven) Situation unterschieden hat, die vorgelegen hätte, wenn 

über das Leistungsbegehren vom Januar 2010 erst im Juni 2013 verfügt worden wäre, 

m.a.W. der Einspracheentscheid vom 18. Juni 2013 beinhaltet im Ergebnis nichts 

anderes als eine rückwirkende abgestufte erstmalige Zusprache einer 

Ergänzungsleistung. Mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 

10. Juni 2010 sind nämlich notwendigerweise auch alle sich auf diese Verfügung 

stützenden und sie modifizierenden Revisionsverfügungen aufgehoben worden. Das 

bedeutet, dass im Beschwerdeverfahren ohne Bindung an irgendwelche Verfügungen 

zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin in ihrem Wiedererwägungsentscheid den EL-

Anspruch des Beschwerdeführers mit Wirkung ab 1. Januar 2010 rechtmässig 

festgesetzt hat. Demnach ist auch die Rechtmässigkeit der in mehreren Teilschritten 

geltend gemachten Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter ordentlicher 

Ergänzungsleistungen zu prüfen. Da die wiedererwägungsweise aufgehobene 

Verfügung vom 10. Juni 2010 auch den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen geregelt hat, ist diesbezüglich frei zu prüfen, 

ob die Leistungszusprache in den angefochtenen beiden Einspracheentscheiden

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den massgebenden Bestimmungen des kantonalen Rechts entspricht.

3.        

3.1     

3.1.1  Die Ausgabenpositionen pauschale Krankenversicherungsbeiträge und 

Lebensbedarf sind gesetzlich vorgegeben. Ihre Höhe hängt von der Zahl der in die 

Anspruchsberechnung einbezogenen Erwachsenen und Kinder ab. Die 

Beschwerdegegnerin hat sowohl bei der ursprünglichen als auch bei der 

wiedererwägungsweise korrigierten Anspruchsberechnung den Beschwerdeführer, 

dessen Ehefrau und vier Kinder berücksichtigt. In Bezug auf diese beiden 

Ausgabenpositionen ist die korrigierte Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2010 

korrekt. Der von der Beschwerdegegnerin sowohl bei der ursprünglichen als auch bei 

der korrigierten Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2010 berücksichtigte 

Hypothekarzins von Fr. 6‘531.-- beruht auf der Zinsabrechnung der Bank für die 

Periode 1. April bis 31. Dezember 2009. Gemäss dem Hypothekarvertrag (EL-act. D1, 

18-6) hat der Beschwerdeführer Ende März 2009 eine Festhypothek über Fr. 317‘000.-- 

zu einem Zins von 1.65 % pro Jahr und eine Festhypothek über Fr. 50‘000.-- zu einem 

Zins von 2.65 % aufgenommen. Die Amortisation betrug Fr. 1‘000.-- pro Quartal und 

war erstmals per 30. Juni 2009 zahlbar. Gemäss der Steuerveranlagung betrug der 

Schuldzins im Jahr 2010 denn auch weniger als im Vorjahr, nämlich Fr. 6‘449.-- (EL-

act. D1, 17-12). Auf diesen Betrag ist abzustellen. Im Jahr 2010 wohnte der 

Beschwerdeführer in seiner eigenen Liegenschaft. In der ursprünglichen 

Anspruchsberechnung beruhten die Ausgabenpositionen Liegenschaftsunterhalt und 

Mietzins auf der amtlichen Grundstückschätzung vom 19. Februar 2010 (EL-act. D1, 

60-3 f.). Laut dieser Schätzung belief sich der gesamte amtliche Mietwert auf Fr. 

22‘800.--. Dieser Betrag setzte sich zusammen aus dem Mietwert der 

Vierzimmerwohnung von Fr. 8‘400.--, dem Mietwert der Fünfzimmerwohnung von Fr. 

10‘800.-- und dem Mietwert des Kiosks von Fr. 3‘600.--. Da der Beschwerdeführer in 

der Fünfzimmerwohnung lebte, wurde der entsprechende Mietwert von Fr. 10‘800.-- 

sowohl in der ursprünglichen als auch in der korrigierten Anspruchsberechnung zu 

Recht als Ausgabe berücksichtigt. Der Mietwert der Vierzimmerwohnung, die von nicht 

in die EL-Anspruchsberechnung einbezogenen Personen genutzt wurde, blieb zu Recht 

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sowohl in der ursprünglichen wie in der korrigierten Anspruchsberechnung auf der 

Ausgabenseite unberücksichtigt. Der Mietwert des (zu diesem Zeitpunkt noch nicht 

vermieteten) Kiosks hingegen wurde in der ursprünglichen wie in der korrigierten 

Anspruchsberechnung berücksichtigt, d.h. es wurde eine Mietzinsausgabe in der 

entsprechenden Höhe fingiert. Das lässt sich nur damit erklären, dass der 

entsprechende Mietwert auch auf der Einnahmenseite als (fiktiver) Ertrag angerechnet 

wurde. Die Anrechnung des Mietwerts des Kiosks war jedoch nicht korrekt, da als 

Mietzinsausgabe lediglich der Mietwert jener Räume zu berücksichtigen ist, die vom 

EL-Bezüger tatsächlich bewohnt werden. Damit reduziert sich der Mietzinsabzug auf 

Fr. 10‘800.--, zusammen mit der gemäss Art. 16a Abs. 3 ELV zu berücksichtigenden 

Nebenkostenpauschale von Fr. 1‘680.-- auf Fr. 12‘480.--. Damit ist der bundesrechtlich 

vorgegebene Maximalabzug von Fr. 15‘000.-- nicht überschritten, so dass gemäss Art. 

6 ELG/SG (sGS 351.5) ab 1. Januar 2010 kein Anspruch auf eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung bestanden hat. Diesbezüglich erweist sich sowohl die 

ursprüngliche als auch die korrigierte Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2010 als 

gesetzwidrig. Zur Ermittlung des pauschalen Liegenschaftsunterhalts stellte die 

Beschwerdegegnerin nicht auf den Mietwert der selbstgenutzten Fünfzimmerwohnung 

von Fr. 10‘800.--, sondern auf den Gesamtmietwert von Fr. 22‘800.-- ab. 

Dementsprechend berücksichtigte sie eine Pauschale von Fr. 4‘560.-- (20% gemäss 

Art. 16 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 29 Abs. 1 StV/SG, sGS 811.11). Sie interpretierte die 

steuerliche Regelung also so, dass vom gesamten Mietwert einer Liegenschaft 

auszugehen sei. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat in seinem 

Entscheid vom 8. September 2015 (EL 2014/14) ausgeführt, dass die steuerlich 

vorgesehene Pauschalierung des Liegenschaftsunterhalts nur der Vereinfachung der 

Sachverhaltsabklärung dienen könne. Die Höhe des Unterhaltsaufwandes stehe 

nämlich in keinem Zusammenhang mit dem Ertrag aus der Liegenschaft, so dass der 

amtliche Mietwert nur deshalb gewählt worden sei, um auf eine vorgegebene Grösse 

abstellen zu können, d.h. nicht immer die effektiv angefallenen Unterhaltskosten 

erheben zu müssen. Wenn man mit dieser Vorgehensweise das Abklärungsverfahren 

habe vereinfachen wollen, dann mache es keinen Sinn, auf den effektiv erzielten 

Liegenschaftsertrag abzustellen, denn dieser müsste für jedes Jahr wieder erhoben 

werden. An die Stelle der aufwendigen Ermittlung der effektiven Unterhaltskosten träte 

dann die kaum weniger aufwendige Ermittlung des effektiven Liegenschaftsertrages. 

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Das bedeutet für den vorliegenden Fall, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht von 

einem pauschalen Liegenschaftsunterhalt von Fr. 4‘560.-- ausgegangen ist. Das Total 

der anerkannten Ausgaben beläuft sich somit auf Fr. 96‘121.--.

3.1.2  Dieser Betrag darf allerdings erst ab 1. März 2010 Berücksichtigung finden, denn 

die Anspruchsberechnung für Januar und Februar 2010 muss sich noch auf die 

amtliche Grundstückschätzung vom 12. April 2000 stützen, da die Neuschätzung erst 

im Februar 2010 erfolgt ist. Gemäss dieser alten Schätzung beliefen sich der 

Gesamtmietwert auf Fr. 16‘800.-- und der Mietwert der selbstgenutzten 

Fünfzimmerwohnung auf Fr. 6‘000.--. Das entspricht einer Unterhaltskostenpauschale 

von Fr. 3‘360.-- und Mietzinsausgaben (inklusive Nebenkostenpauschale) von Fr. 

7‘680.--. Für Januar und Februar 2010 beträgt das Total der anerkannten Ausgaben 

also Fr. 90‘121.--. Auch für diese beiden Monate gilt, dass kein Anspruch auf eine 

ausserordentliche Ergänzungsleistung bestanden hat, weil der bundesrechtlich 

vorgegebene Höchstbetrag des Mietzinses (Fr. 15‘000.--) nicht überschritten worden 

ist.

3.1.3  Die Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2011 weist auch in ihrer 

wiedererwägungsweise korrigierten Form nur Veränderungen des Lebensbedarfs und 

der Pauschale für die Krankenversicherungsbeiträge auf. Die Hypothekarzinsen 

wurden, wie im Vorjahr, mit Fr. 6‘531.-- veranschlagt. Diese haben jedoch gemäss der 

Zins- und Kapitalbescheinigung der Darlehensgeberin im Jahr 2011 nur noch 

(aufgerundet) Fr. 6‘025.-- betragen (EL-act. D1, 18-1). Bei (fiktiven) Mietzinsausgaben 

von Fr. 12‘480.--, Hypothekarzinsen von Fr. 6‘025.-- und pauschalen 

Liegenschaftsunterhaltskosten von Fr. 4‘560.-- resultiert ein Ausgabentotal ab 1. 

Januar 2011 von Fr. 97‘558.--. Ab 1. Dezember 2011 vermietete der Beschwerdeführer 

seinen Kiosk. Die Miete belief sich auf Fr. 5‘400.--. Die Beschwerdegegnerin trug dem 

sowohl in der ursprünglichen als auch in der wiedererwägungsweise korrigierten 

Anspruchsberechnung Rechnung, indem sie den gesamten amtlichen Mietwert von Fr. 

22‘800.-- (bestehend u.a. aus dem Mietwert des Kiosks von Fr. 3‘600.--) um den Ertrag 

aus der Vermietung des Kiosks, also um Fr. 5‘400.--, auf Fr. 28‘200.-- erhöhte. Das war 

rechtswidrig, denn der Kiosk konnte nicht zweimal einen Ertrag abwerfen, fiktiv Fr. 

3‘600.-- und zusätzlich effektiv Fr. 5‘400.--. Wie in Erw. 3.1.1 erläutert, entspricht die 

Unterhaltspauschale 20 % des amtlichen Mietwerts. Da sich dieser nicht verändert hat, 

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betrugen die anrechenbaren Liegenschaftsunterhaltskosten ab 1. Dezember 2011 

weiterhin Fr. 4‘560.--. Das Ausgabentotal hat sich per 1. Dezember 2011 somit nicht 

verändert und weiterhin Fr. 97‘558.-- entsprochen. Der Beschwerdeführer hatte also für 

die gesamte Zeit vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2011 keinen Anspruch auf 

eine ausserordentliche Ergänzungsleistung.

3.1.4  Sowohl die ursprüngliche als auch die korrigierte Anspruchsberechnung ab 1. 

Januar 2012 wiesen auf der Ausgabenseite erhöhte pauschale 

Krankenversicherungsbeiträge von Fr. 13‘176.-- aus. Der Lebensbedarf hingegen blieb 

unverändert bei Fr. 61‘725.--. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte in der 

ursprünglichen und in der korrigierten Anspruchsberechnung zu Unrecht einen 

pauschalen Liegenschaftsunterhalt von Fr. 5‘640.-- und Mietzinsausgaben von Fr. 

14‘400.-- bzw. Fr. 16‘080.--. Da sich diesbezüglich keinen Veränderung gegenüber der 

Anspruchsberechnung bis Ende Dezember 2011 ergeben hatte, ist auch für die Zeit ab 

1. Januar 2012 von einem pauschalen Liegenschaftsunterhalt von Fr. 4‘560.-- und von 

(fiktiven) Mietzinsausgaben von Fr. 12‘480.-- auszugehen. Aufgrund der vertraglich 

vereinbarten Amortisation ist davon auszugehen, dass der Hypothekarzins für das Jahr 

2012 tiefer gewesen ist als im Jahr 2011. Da für das Jahr 2012 weder eine Zins- und 

Kapitalbescheinigung (für das ganze Jahr) noch die Steuerveranlagung im Recht liegt, 

kann der für das Jahr 2012 bezahlte und damit in der Anspruchsberechnung zu 

berücksichtigende Hypothekarzins nicht festgesetzt werden. Demnach steht nicht fest, 

wie hoch das Ausgabentotal ab 1. Januar 2012 gewesen ist. Die Beschwerdegegnerin 

wird daher noch abklären müssen, wie hoch die Hypothekarzinsen im Jahr 2012 

ausgefallen sind.

3.1.5  Am 1. Juli 2012 trat auf der Ausgabenseite der Anspruchsberechnung eine 

Veränderung ein, die auf den Umstand zurückzuführen war, dass der 

Beschwerdeführer an diesem Tag von der eigenen Liegenschaft in eine Mietwohnung 

umgezogen war. Der Mietzins für die Mietwohnung belief sich auf Fr. 1‘900.-- 

monatlich. Hinzu kamen Nebenkosten à conto von Fr. 500.-- monatlich (EL-act. D1, 

15-2). Der Beschwerdeführer hatte die bis dahin genutzte Fünfzimmerwohnung in der 

eigenen Liegenschaft ab 1. Juli 2012 vermietet. Der Kiosk war weiterhin vermietet und 

in der Vierzimmerwohnung lebte der Onkel des Beschwerdeführers, wobei sich den 

Akten weder entnehmen lässt, wann der Wechsel von den Schwiegereltern zum Onkel 

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stattgefunden hatte und ob der Onkel einen Mietzins bezahlte und gegebenenfalls wie 

hoch dieser Mietzins war. Mit dem Wechsel des Beschwerdeführers in eine 

Mietwohnung konnte der Eigenmietwert der eigenen Liegenschaft nicht mehr als 

fiktiver Mietzins auf der Ausgabenseite und als fiktiver Mietertrag auf der 

Einnahmenseite der Anspruchsberechnung berücksichtigt werden. Auf der 

Ausgabenseite war deshalb − wie dies die Beschwerdegegnerin getan hat − der 

effektiv bezahlte Mietzins für die neue Wohnung (ohne Radio-/TV-Anschlussgebühr von 

Fr. 20.-- monatlich) von Fr. 2‘380.-- bzw. Fr. 28‘560.-- anzurechnen. Damit war das 

bundesrechtliche Mietzinsmaximum von Fr. 15‘000.-- überschritten und auch das 

Mietzinsmaximum gemäss Art. 6 ELG/SG von Fr. 5‘000.-- erreicht und die Anrechnung 

einer Miete von Fr. 20‘000.-- korrekt. Bei der Bemessung des pauschalen 

Liegenschaftsunterhalts ging die Beschwerdegegnerin von Mietzinseinnahmen aus der 

eigenen Liegenschaft von insgesamt Fr. 33‘000.-- aus. Dieser Betrag setzte sich aus 

dem Mietertrag des Kiosks von Fr. 5‘400.--, dem Nettomietertrag aus der 

Fünfzimmerwohnung von Fr. 19‘200.-- (12 x Fr. 1‘600.--) und dem Mietwert der 

Vierzimmerwohnung von Fr. 8‘400.-- zusammen. Die Unterhaltskostenpauschale hat 

weiterhin Fr. 4‘560.-- betragen, da vom amtlichen Mietwert auszugehen ist und nicht 

vom tatsächlichen Liegenschaftsertrag. Auch für die Zeit ab 1. Juli 2012 kann die Höhe 

der Gesamtausgaben nicht festgelegt werden, da die Angaben zum Hypothekarzins 

fehlen.

3.1.6  Ab 1. August 2012 berücksichtigte die Beschwerdegegnerin auf der 

Ausgabenseite der Anspruchsberechnung neu einen Hypothekarzins von Fr. 6‘561.--. 

Dies beruhte auf den Angaben des Beschwerdeführers im Beiblatt 1 zum Fragebogen, 

laut denen sich die Summe der Hypotheken auf Fr. 414‘000.-- belief, auf denen ein 

Hypothekarzins von Fr. 6‘561.-- zu bezahlen war (EL-act. D1, 16-8). Diese Auskunft des 

Beschwerdeführers wird durch die Akten nur teilweise bestätigt, denn diese enthalten 

nur einen Beleg für eine am 17. August 2012 gewährte Hypothek über Fr. 60‘000.-- zu 

einem Zinssatz von 1.20%. Gemäss der Steuerveranlagung 2011 hatte die Hypothek 

am 31. Dezember 2011 noch Fr. 356‘700.-- betragen. Die Entwicklung dieser Hypothek 

nach dem 31. Dezember 2011 und die Höhe der Zinssätze der einzelnen Hypotheken 

sind in den Akten nicht belegt. Damit kann nicht überprüft werden, ob die Angaben des 

Beschwerdeführers betreffend den Hypothekarzins ab 1. August 2012 richtig sind. 

Auch diesbezüglich wird die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt weiter

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abzuklären haben.

3.1.7  Per 1. Januar 2013 erfuhr die Ausgabenseite der Anspruchsberechnung die 

übliche Veränderung als Folge der Anhebung der Pauschale für die 

Krankenversicherungsprämien und des Lebensbedarfs. Akten, welche die Höhe der 

hypothekarischen Belastung und insbesondere die Höhe des vom Beschwerdeführer 

entrichteten Hypothekarzinses belegen würden, fehlen. Das Total der anerkannten 

Ausgaben ab 1. Januar 2013 wird deshalb ebenfalls erst bestimmt werden können, 

wenn die Beschwerdegegnerin die notwendigen Sachverhaltsabklärungen nachgeholt 

haben wird. Der Umstand, dass ein Kind des Beschwerdeführers ab dem 1. Februar 

2013 einen Praktikumslohn erzielt hat, hat sich auf der Ausgabenseite der 

Anspruchsberechnung nicht ausgewirkt. Die Anspruchsberechnung ab 1. Februar 2013 

entspricht deshalb auf der Ausgabenseite derjenigen ab 1. Januar 2013, so dass auch 

hier das Ergebnis der Abklärungen zur Entwicklung der hypothekarischen Belastung 

und damit zur Höhe des zu bezahlenden Hypothekarzinses massgebend sein wird.

3.2     

3.2.1  Der Anmeldung zum Leistungsbezug lag eine Bestätigung des Arbeitgebers der 

Ehefrau des Beschwerdeführers vom 23. November 2009 bei, laut der die Ehefrau ab 

dem 1. Februar 2010 einen Monatslohn von Fr. 795.-- erzielen würde. Bei der 

ursprünglichen Anspruchsberechnung, die weitgehend pro futuro erfolgte, 

berücksichtigte die Beschwerdegegnerin diesen auf ein Jahr umgerechneten 

Bruttolohn (Fr. 9‘540.--). Bei der korrigierten Anspruchsberechnung, die rückwirkend 

erfolgte, verfügte die Beschwerdegegnerin bereits über den Lohnausweis für 2010 (EL-

act. D3, 28), d.h. sie wusste, wieviel die Ehefrau des Beschwerdeführers im ganzen 

Jahr 2010 verdient hatte, nämlich Fr. 22‘107.-- brutto. Die Differenz zwischen dem 

ursprünglich berücksichtigten Bruttojahreslohn von Fr. 9‘540.-- und dem effektiv 

erzielten Bruttojahreslohn von Fr. 22‘107.-- beruht wohl auf einer nach dem 1. Februar 

2010 erfolgten Erhöhung des Beschäftigungsgrades. Nach dem 1. Februar 2010 dürfte 

also eine Erhöhung des Monatslohnes auf deutlich mehr als Fr. 795.-- erfolgt sein. 

Dieser erhöhte Monatslohn kann aber nicht einen Zwölftel von Fr. 22‘107.-- betragen 

haben, denn zumindest im Februar 2010 hatte der Monatslohn wohl noch Fr. 795.-- 

betragen, so dass der Lohn nach der Änderung mehr als einen Zwölftel von 

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Fr. 22‘107.-- betragen haben muss. Bei der rückwirkenden korrigierten 

Anspruchsberechnung hat die Beschwerdegegnerin also für die Zeit ab 1. Februar 

2010 wohl einen zu hohen auf ein Jahr umgerechneten Lohn (Fr. 22‘107.--) und ab der 

mutmasslichen Erhöhung des Beschäftigungsgrades einen zu tiefen auf ein Jahr 

umgerechneten Lohn (Fr. 22‘107.--) berücksichtigt. Die Fiktion, dass der Lohn ab dem 

1. Februar 2010 schon Fr. 22‘107.-- betragen habe und das Ignorieren des Umstandes, 

dass der Lohn ab einem bestimmten Zeitpunkt nach dem 1. Februar 2010 

umgerechnet auf ein Jahr mehr als Fr. 22‘107.-- betragen haben muss, hat zur Folge, 

dass die rückwirkende korrigierte Anspruchsberechnung nicht richtig sein kann. Die 

Anrechnung eines zu hohen Lohnes vor der mutmasslichen Erhöhung des 

Beschäftigungsgrades wird nämlich nur teilweise (u.U. auch gar nicht) durch die 

spätere Anrechnung eines zu tiefen Lohnes kompensiert. Bei rückwirkenden 

Anspruchsberechnungen kann das Abstellen auf einen Lohnausweis sogar dazu 

führen, dass für eine bestimmte Periode eine Ergänzungsleistung zugesprochen wird, 

in der gar kein Anspruch auf eine Ergänzungsleistung bestanden hat: Ist der Lohn 

während des Jahres erheblich angestiegen, so kann die Anrechnung des nach dem 

Anstieg erzielten, auf ein Jahr umgerechneten Lohnes nämlich einen 

Einnahmenüberschuss bewirkt haben, so dass die Ergänzungsleistung auf den 

Zeitpunkt des Anstiegs hätte aufgehoben werden müssen; die Anrechnung des im 

Lohnausweis deklarierten Jahreslohnes liefert aber einen (fiktiven) durchgehenden 

Ausgabenüberschuss. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin somit zu 

Unrecht eine analoge Anwendung des Art. 17 Abs. 2 ATSG auf den Eintritt der 

Veränderung in der Höhe des Lohnes der Ehefrau unterlassen, weil sie ihre 

Untersuchungspflicht nicht erfüllt hat. Sie hätte nämlich die Entwicklung des Lohnes 

der Ehefrau des Beschwerdeführers im Lauf des Jahres 2010 erheben müssen. Erst 

recht gilt das für den Lohn im Januar 2010, denn die Bestätigung des Arbeitgebers 

vom 23. November 2009 hat sich nur auf die Zeit ab 1. Februar 2010 bezogen. Die 

Beschwerdegegnerin wird die entsprechende Abklärung nachzuholen und dann 

gestützt auf das Ergebnis dieser Abklärung gegebenenfalls Art. 17 Abs. 2 ATSG analog 

anzuwenden und die Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2010 entsprechend festzusetzen 

haben. Da die Beschwerdegegnerin auch bei der korrigierten Festsetzung der 

Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2011 auf den Lohnausweis für das Jahr 2011 

abgestellt hat, wird sie auch für dieses Jahr die Entwicklung des Lohnes der Ehefrau 

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des Beschwerdeführers abzuklären haben. Die Akten enthalten zwar keinen Hinweis 

darauf, dass im Laufe des Jahres 2011 eine relevante Änderung des 

Erwerbseinkommens eingetreten wäre, aber bei einer teilerwerbstätigen Person ist 

erfahrungsgemäss damit zu rechnen, dass sich der Beschäftigungsgrad häufiger 

verändert. Für die korrigierte Anspruchsberechnung betreffend die Zeit ab 1. Januar 

2012 ist die Beschwerdegegnerin von einem Bruttojahreslohn der Ehefrau des 

Beschwerdeführers von Fr. 21‘001.-- ausgegangen. Hierbei handelt es sich um den im 

Jahr 2010 erzielten Nettolohn (siehe EL-act. D3, 28). Auf diesen kann für die EL-

Berechnung ab 1. Januar 2012 nicht abgestellt werden. Zum einen handelt es sich bei 

den Fr. 21‘001.-- nicht um den Bruttolohn 2010, sondern um den Nettolohn. Zweitens 

hat die Ehefrau im Jahr 2011 nachweislich weniger verdient als im Jahr 2010, nämlich 

brutto Fr. 19‘067.--. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb auch die Entwicklung des 

Lohnes im Jahr 2012 zu ermitteln bzw. zu belegen haben. Bei der ursprünglichen 

Anspruchsberechnung für die Zeit ab dem 1. Januar 2013 hat die Beschwerdegegnerin 

ebenfalls einen Bruttojahreslohn von Fr. 21‘001.-- berücksichtigt. Grundsätzlich war 

dies zulässig, da der Beschwerdeführer in Erfüllung seiner Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung den effektiven Monatslohn hätte melden müssen, wenn dieser – 

umgerechnet auf ein Jahr – nicht den Betrag von Fr. 21‘001.-- ergeben hätte. Da der 

Lohn von Fr. 21‘001.-- für das Jahr 2012 aber selbst nicht belegt war, muss auch für 

das Jahr 2013 von einer Verletzung der Untersuchungspflicht ausgegangen werden, 

weshalb die Beschwerdegegnerin auch für die Zeit ab 1. Januar 2013 weitere 

Abklärungen zur Höhe des Lohnes der Ehefrau des Beschwerdeführers wird 

vornehmen müssen.

3.2.2  Der Beschwerdeführer hat sich im massgeblichen Zeitraum nicht um eine 

Arbeitsstelle bemüht. Daher kann er nicht belegen, dass er unverschuldet arbeitslos 

gewesen ist. Deshalb hat die Beschwerdegegnerin sowohl in der ursprünglichen als 

auch in der wiedererwägungsweise korrigierten Anspruchsberechnung zu Recht 

gestützt auf Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV ein pauschaliertes hypothetisches 

Erwerbseinkommen berücksichtigt. Da sich die Höhe dieses hypothetischen 

Erwerbseinkommens nach der Höhe des ebenfalls pauschalierten Lebensbedarfs 

richtet, erfährt es – parallel zu diesem Lebensbedarf – eine Erhöhung. Diese 

Erhöhungen erfolgen regelmässig auf den Beginn eines Kalenderjahres. Da hinter der 

Anrechnung eines solchen hypothetischen Erwerbseinkommens die Fiktion der 

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Ausübung einer Erwerbstätigkeit steht, beruht die Erhöhung dieses hypothetischen 

Erwerbseinkommens auf der Fiktion, dass der Lohn aus dieser Erwerbstätigkeit auf den 

Beginn des Kalenderjahres erhöht worden sei. Die Beschwerdegegnerin passt 

sämtliche laufenden Anspruchsberechnungen auf den Beginn des Kalenderjahres der 

Erhöhung des pauschalen Lebensbedarfes an. Bei den gestützt auf Art. 14a Abs. 2 ELV 

angerechneten hypothetischen Erwerbseinkommen unterbleibt diese Anpassung auf 

den Beginn des Kalenderjahres. Die Beschwerdegegnerin nimmt die entsprechenden 

Anpassungen erst im Rahmen einer periodischen Überprüfung oder auch im Rahmen 

eines Revisionsverfahrens, das eine andere Einnahmen- oder aber eine 

Ausgabenposition betrifft, vor. Damit schafft sie Ungleichheiten: Bei einem 

Leistungsbezüger, bei dem längere Zeit keine periodische Überprüfung und auch keine 

Revision erfolgt, bleibt es während dieser Zeit bei einem zu tiefen hypothetischen 

Erwerbseinkommen und damit bei einer zu hohen Ergänzungsleistung, während es bei 

anderen Leistungsbezügern längst zu einer Erhöhung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens und damit zu einer entsprechenden Revision der laufenden 

Ergänzungsleistung gekommen ist. Diese Ungleichbehandlung lässt sich durch den 

Verwaltungsaufwand, den die sofortige Anpassung der Anspruchsberechnungen an die 

höheren hypothetischen Erwerbseinkommen unbestrittenermassen verursachen würde, 

nicht rechtfertigen. Insbesondere im Rahmen einer wiedererwägungsweisen 

rückwirkenden Neufestsetzung der Ergänzungsleistung besteht kein Grund, die 

Erhöhung des hypothetischen Erwerbseinkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV 

nicht jeweils auf den Beginn des Kalenderjahres vorzunehmen. Die 

Beschwerdegegnerin wird ihre Anspruchsberechnungen entsprechend zu berichtigen 

haben.

3.2.3  Die ursprüngliche Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2010 wies einen Ertrag der 

Liegenschaft von Fr. 22‘800.-- aus. Das entsprach der amtlichen Schätzung vom 19. 

Februar 2010. Bei der wiedererwägungsweise korrigierten Anspruchsberechnung ab 1. 

Januar 2010 hat die Beschwerdegegnerin wieder auf den amtlichen Mietwert von 

insgesamt Fr. 22‘800.-- abgestellt. Zwar ist bei selbstbewohnten Liegenschaften der 

amtliche Mietwert als Einnahme anzurechnen. Dies muss sich im vorliegenden Fall aber 

auf die selbstbewohnte Fünfzimmerwohnung beschränken. Die von den 

Schwiegereltern des Beschwerdeführers genutzte Vierzimmerwohnung hätte mit dem 

effektiv bezahlten Mietzins oder, falls keine oder nur eine sehr tiefe Miete bezahlt 

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wurde, in Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG (Verzicht auf anrechenbare 

Einnahmen) mit einem hypothetischen marktkonformen Mietzins als Einnahme in die 

Anspruchsberechnung eingesetzt werden müssen. In Bezug auf den Kiosk hätte die 

Beschwerdegegnerin prüfen müssen, ob sich der Beschwerdeführer bereits vor dem 1. 

Januar 2010, aber auch danach ausreichend um eine Vermietung bemüht hatte. Sollte 

das nicht der Fall gewesen sein, müsste gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG ein 

hypothetischer Marktmietzins angerechnet werden, denn das Unterlassen derartiger 

Bemühungen müsste als Verzicht auf Mieteinnahmen qualifiziert werden. Sollte der 

Beschwerdeführer aber trotz ausreichender Bemühungen keinen Mieter gefunden 

haben, liegt kein Verzicht vor, so dass es nicht zulässig ist, hypothetische 

Mietzinseinnahmen anzurechnen. In diesem Fall dürfte auch kein Ertrag im Umfang des 

amtlichen Mietwertes des Kiosks angerechnet werden, denn dabei würde es sich 

notwendigerweise um einen hypothetischen Ertrag handeln, was gesetzwidrig wäre. 

Die Beschwerdegegnerin wird die entsprechenden Abklärungen nachzuholen haben, 

um dann über die Anrechnung von Einnahmen aus der – effektiven oder fiktiven – 

Vermietung der Vierzimmerwohnung und des Kiosks zu befinden. In Bezug auf den 

dem Beschwerdeführer angerechneten Mietwert der Fünfzimmerwohnung entspricht 

die wiedererwägungsweise korrigierte Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2010 der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung. Für die wiedererwägungsweise korrigierte 

Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2011 gilt in Bezug auf die Einnahmen aus der 

Liegenschaft das bereits im Zusammenhang mit der korrigierten Anspruchsberechnung 

für die Zeit von Januar bis Dezember 2010 Ausgeführte. Ab 1. Dezember 2011 hat die 

Beschwerdegegnerin in der ursprünglichen wie in der wiedererwägungsweise 

korrigierten Anspruchsberechnung den effektiven Mietertrag von Fr. 5‘400.-- und den 

amtlichen Mietwert von 3‘600.-- des Kiosks berücksichtigt. Das kann offensichtlich 

nicht richtig sein, denn der Kiosk kann nicht gleichzeitig tatsächlich und fiktiv vermietet 

sein. Angesichts eines amtlichen Mietwertes von Fr. 3‘600.-- ist davon auszugehen, 

dass der effektive Mietertrag von Fr. 5‘400.-- marktkonform gewesen ist, so dass in der 

Vereinbarung eines Mietzinses in dieser Höhe kein Einnahmenverzicht erblickt werden 

kann. Nur dieser Betrag ist als Einnahme anzurechnen. Für den Mietertrag der 

Vierzimmerwohnung gilt das oben Ausgeführte: Die Beschwerdegegnerin wird den von 

den Schwiegereltern des Beschwerdeführers bezahlten Mietzins noch zu ermitteln und 

darauf zu prüfen haben, ob er marktkonform gewesen ist. Sollten die Abklärungen 

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ergeben, dass die Schwiegereltern keinen oder einen unter dem Marktmietzins 

liegenden Mietzins entrichtet haben, ist von einem Einnahmenverzicht gemäss Art. 11 

Abs. 1 lit. g ELG auszugehen, d.h. dem Beschwerdeführer wäre ein hypothetischer 

oder teilweise hypothetischer Marktmietertrag für die Vierzimmerwohnung 

anzurechnen. Für die vom Beschwerdeführer selbst genutzte Fünfzimmerwohnung 

bleibt es bei der Anrechnung des amtlichen Mietwertes. Diese Ausführungen gelten 

auch für die wiedererwägungsweise korrigierten Anspruchsberechnungen ab 1. Januar 

und ab 1. März 2012. Die Beschwerdegegnerin wird insbesondere auch zu klären 

haben, bis wann die Schwiegereltern in der Vierzimmerwohnung lebten, wann dieses 

Mietverhältnis endete, wann das neue Mietverhältnis mit dem Onkel begann und 

welchen Mietzins der Onkel entrichtete. Den entsprechenden Veränderungen wird die 

Beschwerdegegnerin in analoger Anwendung von Art. 17 Abs. 2 ATSG Rechnung 

tragen müssen. Ab 1. Juli 2012 hat die Beschwerdegegnerin einen Ertrag des 

Beschwerdeführers aus der Liegenschaft von Fr. 33‘000.-- angerechnet. Der 

Beschwerdeführer war in eine Mietwohnung umgezogen und er hatte seine 

Fünfzimmerwohnung vermietet. Der Mietzins belief sich auf Fr. 1‘600.--, die 

Nebenkostenpauschale auf Fr. 400.-- monatlich. Da davon auszugehen ist, dass diese 

Pauschale den dem Beschwerdeführer als Eigentümer und Vermieter anfallenden 

Kosten entsprach, kann nur der Betrag von Fr. 1‘600.-- bzw. Fr. 19‘200.-- als Ertrag 

angerechnet werden. Hinzu kommt der Ertrag aus der Vermietung des Kiosks von 

Fr. 5‘400.--. Die Beschwerdegegnerin hat auch in der wiedererwägungsweise 

korrigierten Anspruchsberechnung wieder den amtlichen Mietwert der 

Vierzimmerwohnung von Fr. 8‘400.-- als Einnahme berücksichtigt. Sie hat nicht 

abgeklärt, ob der Onkel des Beschwerdeführers, der die Wohnung nun nutzte, einen 

Mietzins entrichtete bzw. ob ein allfälliger Mietzins marktgerecht war. Da demnach 

nicht feststeht, ob der Beschwerdeführer auf die Erzielung eines Mietertrages aus der 

Vierzimmerwohnung verzichtet hat, kann der amtliche Mietwert der Wohnung nicht als 

hypothetischer Ertrag qualifiziert werden, zumal die Höhe des hypothetischen 

Mietertrages anhand eines marktgerechten Mietzinses für die Vierzimmerwohnung 

hätte festgelegt werden müssen. Auch der anrechenbare Mietertrag ab 1. Juli 2012 

steht somit nicht fest, so dass die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen wird 

vornehmen müssen. Dasselbe gilt in Bezug auf den ab 1. November 2012, ab 1. Januar 

2013 und ab 1. Februar 2013 angerechneten Ertrag aus der Liegenschaft.

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3.2.4  In der ursprünglichen Anspruchsberechnung wurden für die Zeit vom 1. Januar 

bis 31. Oktober 2012 Vermögenserträge von Fr. 18.-- und ab dem 1. November 2012 

keine Vermögenserträge mehr berücksichtigt. In der neuen Anspruchsberechnung 

wurden bereits ab dem 1. Januar 2012 keine Vermögenserträge mehr angerechnet, in 

der Zeit davor ebenfalls Fr. 18.--. Die bis 31. Dezember 2011 angerechneten 

Vermögenserträge basieren auf den Bruttozinserträgen 2009 (siehe EL-act. D1, 68). Ab 

dem 1. Januar 2012 wurden aufgrund vom am 4. September 2012 eingereichten 

Bankbelegen (EL-act. D1, 18-4 f.) keine Vermögenserträge mehr angerechnet. Die 

Beschwerdegegnerin hat dabei übersehen, dass der Beschwerdeführer am 

4. September 2012 lediglich Zins- und Kapitalbescheinigungen für das Jahr 2011 für 

ein auf ihn lautendes Konto sowie für ein auf seine Ehefrau lautendes Konto eingereicht 

hat. Bezüglich der im Jahr 2011 erzielten Erträge aus den Konten der vier Kinder liegen 

keine Belege in den Akten. Diese sind jedoch bei der Berechnung der 

Ergänzungsleistungen zu berücksichtigen, da die Kinder in der Anspruchsberechnung 

berücksichtigt sind. Die Beschwerdegegnerin wird somit noch abklären müssen, wie 

hoch die Zinserträge aus den Konten der Kinder im Jahr 2011 gewesen sind. Für das 

Jahr 2010 und ab Januar 2012 liegen ebenfalls keine Bankbelege im Recht, die 

Aufschluss über die Zinserträge geben würden. Auch die Höhe der im Jahr 2010 

erzielten Zinserträge wie auch jene ab Januar 2012 wird die Beschwerdegegnerin somit 

noch zu ermitteln haben.

4.         Gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. c und d ELV erfolgt die Herabsetzung einer laufenden 

Ergänzungsleistung auf den Beginn des Monats, der auf die Verfügung folgt; 

vorbehalten bleibt eine Rückforderung bei einer Verletzung der Meldepflicht. Hinter 

einer Rückforderung kann nicht nur eine Revision einer laufenden Ergänzungsleistung 

gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG, sondern auch eine Wiedererwägung der ursprünglichen 

Leistungszusprache gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG stehen. Grundsätzlich könnten sich 

die lit. c und d des Art. 25 Abs. 2 ELV also auch auf Fälle wie den vorliegenden 

beziehen, in denen die Rückforderung auf der Wiedererwägung jener Verfügung beruht, 

mit der damals erstmals eine Ergänzungsleistung zugesprochen worden war. Die 

Formulierung „Herabsetzung einer laufenden Ergänzungsleistung“ deutet allerdings 

stark darauf hin, dass sich die lit. c und d des Art. 25 Abs. 2 ELV nur auf eine 

revisionsweise Herabsetzung der früher rechtskräftig zugesprochenen 

Ergänzungsleistung beziehen. Darauf weist auch die Verwendung des Begriffes der 

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„Meldepflicht“ hin, denn die Meldepflicht betrifft, wie der Art. 24 ELV klar zeigt, nur 

nachträgliche und damit nur revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsveränderungen. 

Der Wortlaut der lit. c und d des Art. 25 Abs. 2 ELV stimmen mit der systematischen 

Einbettung von Art. 25 ELV überein. Dabei handelt es sich nämlich um eine 

Ausführungsbestimmung zu Art. 17 Abs. 2 ATSG, d.h. zur Revision rechtskräftig 

festgesetzter, laufender Leistungen. Der zweite (Halb-)Satz der lit. c und d des Art. 25 

Abs. 2 ELV hat jeweils zum Zweck, für bestimmte Fälle die im ersten Halbsatz dieser 

Verordnungsbestimmungen aufgestellte Regel, dass die Herabsetzung der laufenden 

Ergänzungsleistung auf den Zeitpunkt des Erlasses der entsprechenden 

Revisionsverfügung zu erfolgen habe, zu durchbrechen und die Herabsetzung 

ausnahmsweise rückwirkend auf den Zeitpunkt des Eintritts der nicht gemeldeten 

Sachverhaltsveränderung vorzunehmen. Die lit. c und d des Art. 25 Abs. 2 ELV haben 

also nur zum Zweck, den Wirkungszeitpunkt der Revision zu regeln. Sie können keine 

Ausführungsbestimmungen zur Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG sein, 

denn diese beinhaltet (zur Vermeidung sich widersprechender Leistungsverfügungen) 

zwingend die vorgängige Aufhebung der zweifellos unrichtigen Leistungsverfügung und 

kann deshalb, die aufgehobene zweifellos unrichtige Leistungsverfügung ersetzend, 

nur ex tunc, d.h. ab dem rechtmässigen Leistungsbeginn wirken. Da die 

Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Leistungszusprache vom 10. Juni 2010 

wiedererwägungsweise aufgehoben hat, kommt Art. 25 Abs. 2 ELV nicht zur 

Anwendung. Auf das Argument des Beschwerdeführers, er habe keine Meldepflicht 

verletzt, ist deshalb nicht einzugehen. Das gilt auch für den vom Beschwerdeführer 

angerufenen Art. 25 Abs. 4 ELV. Auch dabei handelt es sich nämlich ausschliesslich um 

eine Ausführungsbestimmung zu Art. 17 Abs. 2 ATSG. Sie regelt die revisionsrechtliche 

Behandlung der nachträglichen Sachverhaltsveränderung in der Form des während des 

laufenden Leistungsbezuges neu auftretenden Verzichts auf die Erzielung eines 

Erwerbseinkommens (Art. 14a Abs. 2 ELV). Auf die vorliegend zu beurteilende 

Wiedererwägung der erstmaligen Leistungszusprache vom 10. Juni 2010 kommen die 

Abs. 2 und 4 des Art. 25 ELV also nicht zur Anwendung.

5.        

5.1      Gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit 

dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

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erhalten hat. Die höchstrichterliche Rechtsprechung weicht vom klaren 

Gesetzeswortlaut ab und geht davon aus, dass der Fristenlauf bereits ausgelöst werde, 

wenn die Versicherungseinrichtung bei gebotener und zumutbarer Aufmerksamkeit den 

zur unrechtmässigen Leistungsausrichtung führenden Fehler und damit das Bestehen 

der Voraussetzungen einer Rückforderung hätte erkennen können (vgl. etwa RBS, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, bearbeitet von Urs Müller, 3. A., 

S. 389). Damit verschiebt sich das fristauslösende Element: Massgebend ist nicht das 

Wissen um die Existenz einer Rückforderung; vielmehr ist entscheidend, ob die 

Versicherungseinrichtung bei gebotener und zumutbarer Aufmerksamkeit erkennen 

muss, dass eine Korrektur eine früher erlassenen, formell rechtskräftigen und damit 

verbindlichen Verfügung in Frage kommt, die, wenn sie dann vorgenommen wird, einen 

Rückforderungsanspruch entstehen lässt. Ob diese Vorverlegung des Beginns des 

Fristenlaufs durch Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG gedeckt ist, ist fraglich, entspricht aber 

einer langjährigen höchstrichterlichen Rechtsprechung und ist deshalb trotz der Zweifel 

an der Gesetzmässigkeit für das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen faktisch 

massgebend. Die Regelung des Beginns des Fristenlaufs kann sich nicht auf den 

ursprünglichen Fehler beziehen. Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin bei der 

erstmaligen Leistungszusprache am 10. Juni 2010 gehalten gewesen wäre, den 

(allenfalls hypothetischen) Mietertrag für den Kiosk und die Vierzimmerwohnung 

abzuklären bzw. dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht auf die beiden amtlichen 

Mietwerte abstellte, war deshalb nicht geeignet, bereits den Lauf der relativen 

einjährigen Verwirkungsfrist auszulösen. Erst recht gilt das für den Fehler in Bezug auf 

die Höhe des Erwerbseinkommens der Ehefrau, denn damals deutete nichts darauf hin, 

dass die Bestätigung des Arbeitgebers vom 21. November 2009 für die massgebende 

Zeit nicht mehr zugetroffen hätte. Entgegen der vom Beschwerdeführer offenbar 

vertretenen Auffassung beinhaltete die gebotene und zumutbare Aufmerksamkeit 

nämlich nicht den generellen Verdacht, dass jede Auskunft des Beschwerdeführers 

falsch sein könnte und deshalb, selbst wenn sie belegt war, überprüft werden musste, 

dass die Beschwerdegegnerin also beim Arbeitgeber den aktuellen Lohn der Ehefrau 

hätte erfragen müssen. In der Folge hat bis zum Eingang des ausgefüllten Formulars 

zur periodischen Überprüfung am 4. November 2012 nichts darauf hingedeutet, dass 

das angerechnete Erwerbseinkommen der Ehefrau zu tief sein könnte. Die 

Beschwerdegegnerin hatte bis dahin auch keinen Anlass, die Höhe der angerechneten 

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Mieterträge für den Kiosk und die Vierzimmerwohnung zu hinterfragen. Selbst wenn sie 

am 4. September 2012 aufgrund der Angaben im Fragebogen den Verdacht hätte 

hegen müssen, dass ihr bei der erstmaligen Leistungszusprache am 10. Juni 2010 

verschiedene Fehler unterlaufen seien, lag noch kein den Lauf der relativen einjährigen 

Verwirkungsfrist auslösendes „Kennenmüssen" vor, denn das Ergebnis des gegen die 

Verfügung vom 10. Juni 2010 gerichteten Wiedererwägungsverfahrens war noch offen. 

Dazu waren noch Sachverhaltsabklärungen für die Jahre 2010 und 2011 notwendig. 

Die relative einjährige Verwirkungsfrist hat also frühestens in dem Zeitpunkt zu laufen 

begonnen, in dem die Beschwerdegegnerin ihr Wiedererwägungsverfahren so weit 

vorangetrieben hatte, dass sie die Höhe der Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2010 

ermitteln konnte, denn erst in diesem Zeitpunkt musste sie bei der ihr gebotenen und 

zumutbaren Sorgfalt auch die Summe der Rückforderung kennen. Die 

Rückforderungsverfügungen vom 6. November 2012 und vom 23. April 2012 sind 

deshalb rechtzeitig ergangen, denn das Wiedererwägungsverfahren kann auf jeden Fall 

erst einige Zeit nach dem Eingang des Fragebogens ausreichend weit gediehen 

gewesen sein. Auch für die vom 11. April 2013 datierende Rückforderungsverfügung 

gilt, dass die relative einjährige Verwirkungsfrist gewahrt ist, denn zum Zeitpunkt der 

Verfügungseröffnung lag die massgebende Sachverhaltsveränderung, der Beginn des 

Praktikums, erst wenige Monate zurück.

5.2      Die Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Juni 2010 hat auch im Hinblick auf 

den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ausserordentliche Ergänzungsleistung 

zu einer Neufestsetzung geführt, namentlich ist die ausserordentliche 

Ergänzungsleistung per 1. Juli 2012 von monatlich Fr. 90.-- auf Fr. 417.-- erhöht 

worden. Die Festsetzung der ausserordentlichen Ergänzungsleistung per 1. Juli 2012 

auf Fr. 417.-- monatlich hat sich als korrekt erwiesen. Vom 1. Januar 2010 bis 30. Juni 

2012 hätte der Beschwerdeführer jedoch gar keinen Anspruch auf eine 

ausserordentliche Ergänzungsleistung gehabt. Die Beschwerdegegnerin hätte folglich − 

neben der Rückforderung ordentlicher Ergänzungsleistungen − ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 2‘700.-- (30 Monate à Fr. 90.--) 

zurückfordern müssen. Da die Beschwerdegegnerin jedoch keine Rückforderung 

ausserordentlicher Ergänzungsleistungen verfügt hat, ist die einjährige Verwirkungsfrist 

bezüglich der zu Unrecht bezahlten ausserordentlichen Ergänzungsleistungen nicht 

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gewahrt worden. Die zu Unrecht vergüteten ausserordentlichen Ergänzungsleistungen 

in der Höhe von Fr. 2‘700.-- können deshalb nicht mehr zurückgefordert werden.

6.        

6.1      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der für die Ermittlung des Anspruchs 

auf eine ordentliche Ergänzungsleistung massgebende Sachverhalt noch nicht 

vollumfänglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht. Die Sache ist deshalb zur Vervollständigung der 

Sachverhaltsabklärung im Rahmen der Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Juni 

2010 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird nach 

Abschluss ihrer Abklärungen über die Wiedererwägung dieser Verfügung und über die 

daraus resultierende Rückforderung ordentlicher Ergänzungsleistungen verfügen.

6.2      Mit Bezug auf die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen ist festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführer vom 1. Januar 2010 bis 30. Juni 2012 keinen Anspruch auf 

eine ausserordentliche Ergänzungsleistung gehabt hat. Die zu Unrecht vergüteten 

Leistungen können jedoch nicht zurückgefordert werden, da sie verwirkt sind. 

Bezüglich des (sinngemässen) Antrags des Beschwerdeführers, ihm sei auch für die 

Zeit vor dem 1. Juli 2012 ein maximal erhöhter Mietzinsanteil von Fr. 417.-- monatlich 

zu bezahlen, sind die Beschwerden (gemäss Art. 42 Abs. 1 lit. a  VRP [sGS 951.1] 

eigentlich Rekurse) abzuweisen.

7.         Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person für das 

Sozialversicherungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo es die 

Verhältnisse erfordern. Der Beschwerdeführer hat sich in seinen in den beiden 

Einsprachen gestellten Begehren darauf beschränkt, eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für die Einspracheverfahren zu verlangen. Dementsprechend hat 

die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

nur in den beiden Einspracheverfahren geprüft und verneint. Daher ist auch der 

entsprechende Streitgegenstand in den beiden vereinigten Beschwerdeverfahren 

beschränkt. Ein Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung in einem 

Einspracheverfahren besteht, wenn die gesuchstellende Person nicht über die 

erforderlichen Mittel zur Bezahlung der Kosten der anwaltlichen Vertretung verfügt, 

bis

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wenn die anwaltliche Vertretung zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und wenn das 

Rechtsbegehren in der Hauptsache nicht als aussichtslos erscheint (siehe z.B. Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, N 23 zu Art. 37). Einsprachebegehren 

sind als aussichtslos zu qualifizieren, wenn die Chance eines Obsiegens beträchtlich 

geringer ist als die Gefahr des Unterliegens, wenn also eine Partei, die über die nötigen 

finanziellen Mittel verfügt, bei vernünftiger Überlegung keine Einsprache erheben würde 

(vgl. etwa BGE 129 I 129 E. 2.3.1 und BGE 128 I 225 E. 2.5.3). Im Einspracheverfahren 

ist eine Rechtsverbeiständung insbesondere dann erforderlich, wenn sich schwierige 

rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch 

Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer 

Institutionen ausser Betracht fällt (vgl. etwa BGE 132 V 200 E. 4.1), wobei allerdings zu 

beachten ist, dass einem Verfügungsadressaten nur maximal dreissig Tage bleiben, um 

bei einer solchen Institution eine ausreichend qualifizierte Person zu finden, die bereit 

ist, ihn im Einspracheverfahren zu vertreten. Deshalb kann nicht unter Verweis auf eine 

vorgebliche Lebenserfahrung unterstellt werden, dass praktisch jeder 

Verfügungsadressat ohne weiteres eine derartige Vertretung hätte finden können (und 

deshalb keinen Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung habe). Von 

Bedeutung ist auch die Fähigkeit einer versicherten Person, sich im Verfahren 

zurechtzufinden (BGE 125 V 32 E. 4b). Da das Einspracheverfahren vom 

Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird, die Beschwerdegegnerin den 

rechtserheblichen Sachverhalt also von Amtes wegen (allenfalls unter Mitwirkung des 

Beschwerdeführers) zu ermitteln hat, ist eine Rechtsverbeiständung wegen einer 

Sachverhaltsfrage nur ausnahmsweise zu bewilligen (vgl. etwa BGE 132 V 200 E. 4.1). 

In den beiden Einspracheverfahren haben keine besonders schwierigen 

Sachverhaltsfragen beantwortet werden müssen. Damit lässt sich also kein Anspruch 

auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung begründen. Auch in rechtlicher Hinsicht 

hätte an sich keine überaus komplexe Situation vorgelegen, wenn die 

Beschwerdegegnerin direkt die Verfügung vom 10. Juni 2010 wiedererwägungsweise 

aufgehoben und dann den Anspruch ab 1. Januar 2010 neu berechnet hätte und wenn 

sie in der entsprechenden Wiedererwägungsverfügung ihre Vorgehensweise zur 

korrekten Ermittlung der Ergänzungsleistung ab dem 1. Januar 2010 im Detail erklärt 

hätte. Diesen Anforderungen vermag nur die Verfügung vom 11. April 2013 zu 

genügen, in der es um die auf den 1. Februar 2013 rückwirkende Reduktion der 

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ordentlichen Ergänzungsleistung als Folge eines entlöhnten Praktikums eines Kindes 

des Beschwerdeführers gegangen ist. Es muss nämlich davon ausgegangen werden, 

dass der Beschwerdeführer ohne anwaltlichen Beistand sowohl die revisionsweise 

Korrektur per 1. Februar 2013 als auch die daraus resultierende Rückforderung hat 

nachvollziehen können. Für den diese rückwirkende Revision und die entsprechende 

Rückforderung betreffenden Teil des einen Einspracheverfahrens besteht also kein 

Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Für die beiden 

Einspracheverfahren betreffend die am 6. November 2012 und am 23. April 2013 

verfügte Wiedererwägung und Revision (sowie die Zusprache einer ausserordentlichen 

Ergänzungsleistung) hingegen besteht ein Anspruch auf die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung, denn die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin (Aufteilung 

auf zwei Verfügungen, Fehlen jeden Hinweises auf die Korrektur früherer rechtskräftiger 

Leistungsverfügungen) hat eine für den Beschwerdeführer nicht durchschaubare 

rechtliche Situation entstehen lassen, so dass er zur erfolgversprechenden 

Einspracheerhebung auf eine anwaltliche Vertretung angewiesen gewesen ist. In Bezug 

auf die Wiedererwägung der Verfügung vom 10. Juni 2010 und die daraus resultierende 

Gesamtrückforderung ist das Begehren um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung in den beiden Einspracheverfahren somit gutzuheissen. Die 

Beschwerdegegnerin wird die Entschädigung noch festzusetzen haben.

8.         Die Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts und zur anschliessenden neuen Verfügung über den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine ordentliche Ergänzungsleistung ist im Zusammenhang mit 

den Verfahrenskosten praxisgemäss als vollumfängliches Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu qualifizieren. Dieser hat deshalb einen Anspruch auf eine volle 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Diese ist ermessensweise festzusetzen, 

wobei dem Vertretungsaufwand Rechnung zu tragen ist. Der Vertretungsaufwand für 

das Beschwerdeverfahren EL 2013/29 ist als durchschnittlich zu werten, so dass die 

Parteientschädigung auf Fr. 3‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen ist. Das Beschwerdeverfahren EL 2013/49 ist in Bezug auf den 

Sachverhalt und die sich stellenden Rechtsfragen weitgehend bereits mit der ersten 

Beschwerde aufgearbeitet gewesen. Dies rechtfertigt es, die Parteientschädigung auf 

Fr. 750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. In Bezug auf den 

Anspruch auf ausserordentliche Ergänzungsleistungen unterliegt der 

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Beschwerdeführer, so dass kein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht. Da 

dem Beschwerdeführer aber die unentgeltliche Rechtsverbeiständung in den beiden 

Beschwerdeverfahren bewilligt worden ist, hat der Rechtsbeistand einen Anspruch auf 

eine Entschädigung durch den Staat. Diese Entschädigung beträgt gemäss Art. 31 

Abs. 3 des Anwaltsgesetzes des Kantons St. Gallen 80% des Honorars. Dieses ist, 

dem Vertretungsaufwand entsprechend, auf Fr. 250.-- für das erste 

Beschwerdeverfahren und auf Fr. 100.-- für das zweite Beschwerdeverfahren 

festzusetzen. Der Staat hat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers also mit Fr. 

280.-- zu entschädigen (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer). Sollte der 

Beschwerdeführer in der Zukunft aufgrund einer Verbesserung seiner wirtschaftlichen 

Situation in der Lage sein, selbst für die Kosten der Vertretung in den 

Beschwerdeverfahren betreffend die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen 

aufzukommen, kann er zur Rückerstattung verpflichtet werden (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerden EL 2013/29 und EL 2013/49 werden in Bezug auf die ordentliche 

Ergänzungsleistung dahingehend gutgeheissen, dass die Sache zur Weiterführung des 

gegen die Verfügung vom 10. Juni 2010 gerichteten Wiedererwägungsverfahrens im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.     

Die Beschwerden EL 2013/29 und EL 2013/49 werden in Bezug auf die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung abgewiesen.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren 

EL 2013/29 eine Parteientschädigung von Fr. 3‘000.-- und für das 

Beschwerdeverfahren EL 2013/49 eine Parteientschädigung von Fr. 750.-- zu bezahlen.

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4.     

Der Staat hat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für das 

Beschwerdeverfahren EL 2013/29 mit Fr. 200.-- und für das Beschwerdeverfahren EL 

2013/49 mit Fr. 80.-- (jeweils inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

5.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2015
	Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. Ermittlung des Erwerbseinkommens. Bei einer rückwirkenden Anspruchsberechnung, bei der bereits die Lohnausweise vorliegen, darf nicht für das entsprechende Jahr auf den darin ausgewiesenen Jahreslohn abgestellt werden, denn damit wird ignoriert, dass sich die Lohnhöhe im Lauf des Jahres verändert haben kann (z.B. durch eine Erhöhung des Beschäftigungsgrades). Der im Lohnausweis angegebene Jahreslohn entspräche dann nämlich weder für die Zeit vor der Änderung noch für die Zeit danach dem jeweiligen EL-rechtlich massgebenden Jahreslohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2015, EL 2013/29 und EL 2013/49).

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