# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b0a4756-5d66-53e1-87b9-b6f270026377
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-07-19
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 19.07.2005 AGVE_2005_38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_AGVE-2005-38_2005-07-19.pdf

## Full Text

170 Verwaltungsgericht 2005 

Rechnung, dass ausserhalb der Bauzonen möglichst bestehende An-
tennenanlagen zu benützen sind (siehe vorne Erw. 4.1). Allfällige 
Vorteile des Projektstandorts in Bezug auf den Landschaftsschutz 
und die bäuerliche Bewirtschaftung sind dagegen von untergeord-
neter Bedeutung. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Be-
schwerdegegnerin zwar auf einen Standort ausserhalb der Bauzonen 
angewiesen, der Projektstandort verglichen mit dem Alternativ-
standort an der Erlenstrasse aber weniger geeignet ist. Folglich darf 
die Baubewilligung für den Projektstandort nicht erteilt werden, was 
zur Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdeführerin 2 führt. 

38 Lärmimmissionen von einem öffentlichen Spiel- und Pausenplatz. 
- Qualifizierung des Platzes als neue ortsfeste sowie unter das USG und 

die LSV subsumierbare Anlage (Erw. 2.1). 
- Grundsatz des zweistufigen Umweltschutzes mit Vorsorgeprinzip und 

Verschärfung der Emissionsbegrenzungen (Art. 1 Abs. 2 sowie 11 
Abs. 2 und 3 USG); Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichts-
punkte bei nicht nach marktwirtschaftlichen Prinzipien betriebenen 
Anlagen; Festlegung des Immissionsniveaus in Anwendung von 
Art. 15 USG (Erw. 2.2). 

- Emissionsbegrenzungen betrieblicher (Erw. 3.2.1) und baulicher Art 
(Erw. 3.2.2) gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. b und c USG. 

- Untersagung der Benützung des Spiel- und Pausenplatzes an Sonn- 
und Feiertagen als verschärfte Emissionsbegrenzung (Art. 11 Abs. 3 
USG) aufgrund der Lage des betroffenen Grundstücks in einer Zone 
mit Empfindlichkeitsstufe II und der faktischen örtlichen Gegeben-
heiten (Erw. 3.3.1); Ausschluss von Erleichterungen gemäss Art. 25 
Abs. 2 Satz 1 USG (Erw. 3.3.2); Einhaltung der absoluten Schranke 
der Immissionsgrenzwerte gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 2 USG 
(Erw. 3.3.3). 

- Bedeutung der bundesdeutschen 18. Verordnung zur Durchführung 
des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) als Entscheidungs-
hilfe (Erw. 3.3.4). 

Entscheid des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 19. Juli 2005 in Sa-
chen X. und Mitb. gegen Baudepartement. 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 171 

Sachverhalt 

A. Am 30. Juni / 5. Juli 2003 beschloss der Gemeinderat Ols-
berg die folgende "Benutzungsordnung für den Pausen- und Spiel-
platz ausserhalb der Schulzeiten sowie den Rasenplatz westlich des 
Gemeindehauses in Olsberg": 

"A. Allgemeines 
Der Pausen- und Spielplatz zwischen Schulhaus und Gemeinde-
haus steht ausserhalb der Schulzeiten Olsbergs Bevölkerung zur 
Benutzung offen. 
Die Nutzung als Park- oder Festplatz sowie für andere spezielle 
Anlässe bleibt vorbehalten und wird jeweils durch den Gemeinde-
rat separat geregelt. 
Die folgende Regelung gilt sinngemäss auch für den Rasenplatz 
westlich des Gemeindehauses. 
B. Beschränkungen für den Betrieb als Spielplatz ausserhalb 
der Schulzeiten 
1. 
Der Platz darf von Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr 
und von 13.30 bis 20.00 Uhr als Spielplatz benutzt werden. 
2. 
Der Platz darf am Samstag von 09.00 bis 12.00 Uhr und von 
13.30 bis 19.00 Uhr als Spielplatz benutzt werden. 
3. 
Der Platz darf an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen von 
13.30 Uhr bis 18.00 Uhr als Spielplatz benutzt werden. 
4. 
Es gilt ein Fahrverbot für Motorfahrzeuge. 
5. 
Fussballspiele sind verboten. 
6. 
Das Ballspielen an Haus- und Betonwände ist verboten. 
7. 
Die Verwendung von lärmigen Spielzeugen und elektronischen 
Musikanlagen sind verboten. 

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8. 
Rollbretter sind erlaubt, solange kein alternativer Platz gefunden 
ist. 
9. 
Platzbenützer sollen insgesamt keinen übermässigen Lärm verur-
sachen. 
C. Kontrollorgan 
1. 
Ausserhalb des Schulbetriebes ist der Gemeinderat Kontrollorgan. 
2. 
Zuwiderhandlungen sind dem Gemeinderat schriftlich mittels An-
zeigeformular zu melden. 
Die Benutzung des Platzes erfolgt auf eigene Verantwortung. Für 
Schäden haften die Verursacher. Die Gemeinde lehnt jegliche 
Haftung für Personen- und Sachschäden ab." 

Das Baudepartement verbot in seinem Entscheid vom 20. April 
2004 zusätzlich die Benützung von Rollbrettern (Skateboards). 

B. Die Beschwerdeführer beantragten vor Verwaltungsgericht, 
es sei in Abänderung der vorinstanzlichen Entscheide festzustellen, 
dass der Pausen- und Spielplatz von Montag - Freitag von 08.00 Uhr 
bis 12.00 Uhr sowie von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr sowie am Samstag 
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr benutzt 
werden darf; die Benutzung des Platzes an Sonn- und Feiertagen sei 
gänzlich zu untersagen. Ferner sei die Gemeinde anzuweisen, geeig-
nete bauliche Massnahmen (Abschirmung des Platzes, Erstellen einer 
Lärmschutzwand usw.) zu treffen. 

Aus den Erwägungen 

1. 1.1. Am 28. August 2001 erteilte der Gemeinderat der Ein-
wohnergemeinde die Baubewilligung für den Neubau der Gemein-
dekanzlei, einen 25 m langen und 16 m breiten Sport- und Pausen-
platz, eine Arena sowie den Umbau bzw. die Sanierung des Schul-
hauses auf der Parzelle Nr. 27. Der Pausen- und Spielplatz, für wel-
chen die im vorliegenden Verfahren zu überprüfende Benutzungs-

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 173 

ordnung aufgestellt worden ist (…) war Bestandteil dieses Projekts. 
Er weist im Wesentlichen einen Teerbelag, Pfosten mit einem Volley-
ballnetz (zum Herausnehmen), einen Basketballkorb, Hockey-Tore 
und eine Platzbeleuchtung auf und steht definitiv seit dem Frühjahr 
2003 in Betrieb. Anfänglich bestand keine Benutzungsordnung für 
den Platz. Auf Begehren der Beschwerdeführer 1 hin verfügte dann 
das Gerichtspräsidium Rheinfelden am 24. Juni 2003 im 
summarischen Verfahren superprovisorisch, dass der Pausen-, Spiel- 
und Sportplatz nurmehr von Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 
Uhr und von 13.30 bis 20.00 Uhr sowie am Samstag von 10.00 bis 
12.00 Uhr und von 13.30 bis 18.00 Uhr als Spielplatz benutzt werden 
dürfe und dass das Skateboard- und Töfflifahren, das Ballspielen 
gegen die Wand sowie das Musikhören auf dem Platz gänzlich zu 
untersagen seien. Nachdem der Gemeinderat am 30. Juni / 5. Juli 
2003 die streitige Benutzungsordnung erlassen hatte, vereinbarten 
die Beschwerdeführer 1 und der Gemeinderat, dass das Begehren der 
Beschwerdeführer 1 zurückgezogen werde, die Regelung gemäss der 
Verfügung des Gerichtspräsidenten vom 24. Juni 2003 aber bis zum 
Vorliegen des Baudepartementsentscheids weiterhin gelten solle. 
Dieses Regime ist nach dem Erlass des Entscheids vom 20. April 
2004 stillschweigend beibehalten worden, d.h. am Sonntag wird der 
Platz derzeit nicht benützt. 

1.2. Die Parzelle Nr. 27 befindet sich in der Zone für öffentliche 
Bauten und Anlagen gemäss dem Bauzonenplan der Gemeinde Ols-
berg vom 22. Oktober 1993 / 5. März 1996. Die Grundstücke der 
Beschwerdeführer sind der Neubautenzone A zugeordnet. In beiden 
Zonen gilt die Empfindlichkeitsstufe II gemäss Art. 43 Abs. 1 lit. b 
LSV, d.h. es handelt sich um Zonen, in denen keine störenden Be-
triebe zugelassen sind (Art. 25 der Bauordnung der Gemeinde Ols-
berg [BO] mit denselben Beschluss- und Genehmigungsdaten wie 
der Bauzonenplan). 

2. 2.1. Der streitbetroffene Spielplatz stellt eine ortsfeste Anlage 
im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG dar, bei deren Betrieb Lärmemissio-
nen verursacht werden. Da die Anlage nach dem Inkrafttreten des 
USG am 1. Januar 1985 bewilligt wurde (vorne Erw. 1.1), ist sie 
nach den Vorschriften für neue Anlagen zu beurteilen (BGE 123 II 

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330 ff.; Bundesgericht, in: URP 16/2002, S. 105; Robert Wolf, 
Kommentar zum Umweltschutzgesetz [Kommentar USG], 2. Auf-
lage, Zürich 2000/2001, Art. 25 N 39 ff.). 

Bei einem Pausen- und Spielplatz, wie er hier zur Diskussion 
steht, geht es zur Hauptsache nicht um Lärm technischen Ursprungs, 
sondern um den Verhaltenslärm der Benützer. Auf solchen Lärm sind 
das USG und die LSV ebenfalls anwendbar, auch wenn es dafür 
keine Belastungsgrenzwerte gibt (Christoph Zäch / Robert Wolf, 
Kommentar USG, Art. 15 N 40; BGE 123 II 79 = Pra 86/1997, S. 561 
mit Hinweis auf ein Tessiner Urteil vom 10. Januar 1994 betreffend 
ein Sportzentrum mit Fussballplatz, Tennisplätzen und Bar 
[publiziert in Rivista di diritto amministrativo e tribunario ticinese 
1995 I 194 Erw. 2]; AGVE 1999, S. 272 mit Hinweis auf den VGE 
vom 28. Mai 1991 in Sachen F., in: URP 6/1992, S. 155 ff. betreffend 
einen Kinderspielplatz).  

2.2. 2.2.1. Das USG will, entsprechend dem Verfassungsauftrag 
(Art. 74 Abs. 1 BV), den Menschen und seine natürliche Umwelt 
gegen schädliche und lästige Einwirkungen schützen (Art. 1 Abs. 1 
USG; siehe dazu André Schrade / Theo Loretan, Kommentar USG, 
Art. 11 N 3, 16, 16a). Das USG will dabei kein Verhinderungs-, 
sondern ein Massnahmengesetz sein, das seinem Konzept nach die 
Quellen der Umweltbelastung nicht als solche in Frage stellt; die 
Nachfrage soll nicht untersagt, sondern befriedigt werden, wobei 
aber gleichzeitig die den Umweltschutzanforderungen entsprechen-
den Vorkehren getroffen werden sollen (Pra 80/1991, S. 179; 
BGE 124 II 233). In diesem Sinne sind Einwirkungen, die schädlich 
oder lästig werden könnten, unabhängig von der bestehenden 
Umweltbelastung frühzeitig so weit zu begrenzen, als dies technisch 
und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (sog. 
Vorsorgeprinzip gemäss Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG; Art. 7 
Abs. 1 lit. a und Art. 8 Abs. 1 LSV; siehe BGE 126 II 305 ff. und 118 
Ib 238 sowie AGVE 1999, S. 272 f., je mit Hinweisen). Mit der 
Postulierung des Vorsorgeprinzips soll die Umweltbelastung prä-
ventiv möglichst weit unterhalb der Schädlichkeits- und Lästigkeits-
grenze gehalten werden; im Rahmen des Verhältnismässigkeitsprin-
zips ist mit Massnahmen bei der Quelle alles technisch-betrieblich 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 175 

Mögliche und wirtschaftlich Zumutbare zu unternehmen, ohne dass 
in jedem Einzelfall eine konkrete Umweltgefährdung nachgewiesen 
sein muss (AGVE 1999, S. 273). Derartige Emissionsbegrenzungen 
können u.a. baulicher oder betrieblicher Art sein (Art. 12 Abs. 1 lit. b 
und c USG).  

Das Kriterium der wirtschaftlichen Tragbarkeit ist auf Unter-
nehmungen zugeschnitten, die nach marktwirtschaftlichen Prinzi-
pien, d.h. gewinnorientiert, betrieben werden. Gehen die beanstan-
deten Emissionen von anderen Quellen aus, so fällt das erwähnte 
Beurteilungskriterium dahin und sind allfällige wirtschaftliche Ge-
sichtspunkte im Rahmen der allgemeinen Verhältnismässigkeitsprü-
fung zu beachten. Dies trifft u.a. auch für mit Lärm verbundene An-
lässe sportlicher oder kultureller Art und andere Tätigkeiten im 
Freien zu (BGE 127 II 318 mit Hinweisen; Bundesgericht, in: URP 
17/2003, S. 356). 

2.2.2. Auf einer zweiten Stufe setzt das USG bei den Immissio-
nen an: Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn fest-
steht und zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichti-
gung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden 
(Art. 11 Abs. 3 USG). Als Massstab für die Beurteilung der 
schädlichen oder lästigen Einwirkungen dienen Immissionsgrenz-
werte (Art. 13 - 15 USG). Der Bundesrat hat solche Werte für den 
Strassenverkehrslärm, den Eisenbahnlärm, den Lärm der Regional-
flughäfen und Flugfelder, den Industrie- und Gewerbelärm, den 
Lärm von Schiessanlagen sowie den Lärm von Militärflugplätzen 
festgelegt (Anhänge 3 - 8 der LSV); für den Lärm öffentlicher Ein-
richtungen wie Schul- und Sportanlagen tat er dies, wie bereits 
erwähnt, nicht (vorne Erw. 2.1).  

Fehlen Belastungsgrenzwerte, so beurteilt die Vollzugsbehörde 
die Lärmimmissionen nach Art. 15 USG; sie berücksichtigt auch die 
Art. 19 und 23 USG (Art. 40 Abs. 3 LSV). Gemäss Art. 15 USG sind 
die Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen so festzule-
gen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Im-
missionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbe-
finden nicht erheblich stören. Art. 19 USG verweist auf die 
Alarmwerte (zur Beurteilung der Dringlichkeit von Sanierungen), 

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Art. 23 USG auf die unter den Immissionsgrenzwerten liegenden 
Planungswerte für die Planung neuer Bauzonen und den Schutz vor 
neuen lärmigen ortsfesten Anlagen. Aufgrund richterlicher Erfahrung 
ist in diesen Fällen zu beurteilen, ob eine unzumutbare Störung 
vorliegt. Im Rahmen dieser Einzelfallbeurteilung sind der Charakter 
des Lärms, der Zeitpunkt und die Häufigkeit seines Auftretens sowie 
die Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung der Zone, in der die 
Immissionen auftreten, zu berücksichtigen. Dabei ist nicht auf das 
subjektive Lärmempfinden einzelner Personen abzustellen, sondern 
eine objektivierte Betrachtung unter Berücksichtigung von Personen 
mit erhöhter Empfindlichkeit (Art. 13 Abs. 2 USG) vorzunehmen. In 
Zonen mit Empfindlichkeitsstufe II (vorne Erw. 1.2) entspricht den 
Planungswerten ein Immissionsniveau, bei welchem nach 
richterlicher Beurteilung höchstens geringfügige Störungen auftreten 
(BGE 126 II 368 ff. mit Hinweisen; 123 II 335; Bundesgericht, in: 
URP 16/2002, S. 105). 

2.3. Mit Art. 23 BO ("Einwirkungen") stellt das kommunale 
Recht eine eigene allgemeine Immissionsschutzbestimmung auf. Die 
Bedeutung derartiger Bestimmungen ist vor dem Hintergrund der 
erwähnten Bundesnormen allerdings stark relativiert worden (siehe 
BGE 118 Ia 114 f. und 118 Ib 595 f., je mit Hinweisen; AGVE 1993, 
S. 394 ff.; 1998, S. 317 f.; 1999, S. 276). 

3. Diese Bestimmungen und Grundsätze sind wie folgt auf den 
vorliegenden konkreten Einzelfall umzusetzen: 

3.1. Die Parzelle Nr. 27 mit dem in Frage stehenden Pausen- 
und Spielplatz grenzt unmittelbar südwestlich an die Liegenschaft 
der Beschwerdeführer 1 an. An der Südwestfassade des zweige-
schossigen Wohnhauses (Gebäude Nr. 212) befinden sich im Oberge-
schoss das Wohn- und Esszimmer (mit vorgelagerter Terrasse), die 
Küche, ein Bade- und ein Schlafzimmer, im Erdgeschoss ein Bade- 
und ein Schlafzimmer nebst Arbeits- und Hobbyräumen; dies ist 
somit klarerweise die Hauptwohnseite. Die Distanz zwischen der 
Südwestfassade bzw. der Terrasse und der nordöstlichen Begrenzung 
des Pausen- und Spielplatzes beträgt rund 17 m. Vor dem Bau-
departement gaben die Beschwerdeführer 1 nebst dem Skateboard-
Fahren - dieses hat das Baudepartement mittlerweile formell rechts-

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kräftig verboten - das Prellen der Bälle gegen die Wände und den 
Belag als hauptsächliche Störfaktoren an; der Platz werde täglich 
während mehreren Stunden und vor allem an Wochenenden und 
Feiertagen von den Kindern und Jugendlichen benutzt, wobei die 
schlimmste Phase zwischen 19.00 und 20.00 Uhr sei. Vor Verwal-
tungsgericht haben die Beschwerdeführer 1 ergänzt, aktuell sei bei 
den Jugendlichen vom Dorf zur Zeit vor allem Hockey mit Roller-
blades und Holzstöcken; ab etwa 18 Uhr bis 20.30 oder 20.45 Uhr sei 
es jeweilen vorbei mit der Ruhe, denn es werde beim Spielen ge-
schrien und gejohlt und mit den Stöcken gegen die Wand, das Ge-
länder und die Papierkörbe geschlagen. Auf dem Platz werde auch 
Fussball und Basketball sowie am Montag Volleyball gespielt. Am 
Samstag werde den ganzen Tag durch gespielt wie unter der Woche. 

3.2. Unter dem Titel des Vorsorgeprinzips verlangen die Be-
schwerdeführer 1 eine Reduktion der vom Gemeinderat verfügten 
Benützungszeiten, namentlich ein Benützungsverbot an Sonn- und 
gesetzlichen Feiertagen, sowie bauliche Massnahmen wie eine Ab-
schirmung des Platzes oder die Erstellung einer Lärmschutzwand. 

3.2.1. Das Verwaltungsgericht hatte vor einiger Zeit die Recht-
mässigkeit eines öffentlichen Spiel- und Tummelplatzes in Mellingen 
zu beurteilen. Der Gemeinderat hatte dabei folgende Benützungszei-
ten festgelegt: 

"Öffentlichkeit, nicht organisierter Sport 
Die Anlagen dürfen von Montag bis Freitag bis zum Einbruch der 
Dunkelheit, längstens aber bis 20.00 Uhr, an Samstagen, Sonntagen 
und Feiertagen längstens bis 18.00 Uhr als öffentlicher Spiel- und 
Sportplatz von Kindern und Erwachsenen benützt werden." 

In den Erwägungen stellte das Verwaltungsgericht u.a. fest, es 
sei allgemein üblich, dass öffentliche Spielplätze an Werktagen (in 
der Regel einschliesslich des Samstags) bis zum Einbruch der 
Dunkelheit, längstens aber bis 20.00 Uhr benützt werden dürften; 
beispielhaft könne auf die Benützungsreglemente der Gemeinden 
Zeiningen (VGE III/38 vom 30. Juni 1983 und vom 28. Mai 1991 in 
Sachen F. [= URP 6/1992, S. 155 ff.]), Umiken (VGE III/84 vom 
3. September 1990 in Sachen S.) und Tägerig (VGE III/30 vom 
26. Februar 1998 in Sachen E.) verwiesen werden. An Sonn- und all-

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gemeinen Feiertagen seien derartige Spielplätze häufig ebenfalls bis 
zum Einbruch der Dunkelheit bzw. längstens bis 20.00 Uhr der 
Öffentlichkeit zugänglich (so in den Gemeinden Zeiningen und Umi-
ken); insoweit sei der Gemeinderat Mellingen den Beschwer-
deführern entgegengekommen, indem er die Schliessungszeit ein-
schliesslich des Samstags auf 18.00 Uhr festgesetzt habe. Nebst der 
Mittagsruhe (Unterbruch zwischen 12.00 und 13.00 Uhr sei somit 
auch die Abendruhe der Anwohner hinreichend gewährleistet. Was 
besonders stören könnte, nämlich der Lärm von Radio- und Ton-
bandgeräten, sei in Mellingen untersagt (siehe zum Ganzen: 
AGVE 1999, S. 282 und 284). 

Das Verwaltungsgericht hat keine Veranlassung, unter dem all-
gemeinen Gesichtspunkt des Vorsorgeprinzips auf seine dortigen 
Ausführungen zurückzukommen. Dem Sport in seinen verschiedenen 
Erscheinungsformen (Schul- und Vereinssport, Jugend- und Er-
wachsenensport, Hochleistungssport, Massensport) kommt in der 
heutigen Gesellschaft eine wichtige Bedeutung zu, was etwa durch 
Art. 68 BV dokumentiert wird; Sport wird als Bestandteil der Kultur 
betrachtet und dient in hohem Masse einer sinnvollen Freizeitgestal-
tung und der Gesundheitspflege (Thomas Widmer Dreifuss, Planung 
und Realisierung von Sportanlagen, Zürcher Studien zum öffentli-
chen Recht Nr. 151, Zürich 2002, S. 2). Stimmt man dieser Ziel-
setzung zu, muss auch gewährleistet werden, dass eine ihr dienende 
Anlage bedürfnisgerecht zugänglich ist. Für einen öffentlichen 
Spielplatz besteht nun ein entsprechendes Bedürfnis grundsätzlich 
auch am frühen Abend und am Sonntag. Auf der andern Seite ist das 
Spiel von Kindern und Jugendlichen naturgemäss mit Rufen und 
Schreien und sonstigem Lärm verbunden, was für unbeteiligte Per-
sonen auf die Dauer unangenehm sein kann (AGVE 1999, S. 278 mit 
Hinweisen auf das Zeininger Urteil des Verwaltungsgerichts in URP 
6/1992, S. 165); das Ruhebedürfnis der Anwohner ist dabei 
anerkanntermassen während der Nachtstunden und über das arbeits-
freie Wochenende am ausgeprägtesten (AGVE 1999, S. 254 mit 
Hinweisen). In dieser Konfliktsituation kann nur ein angemessener 
Interessensausgleich die Lösung sein. Diesen haben die Vorinstanzen 
insofern gefunden, als verschiedene besonders lärmige Tätigkeiten 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 179 

von vornherein untersagt sind, nämlich das Fussballspielen, das Ball-
spielen an Haus- und Betonwände, die Verwendung lärmiger Spiel-
zeuge und elektronischer Musikanlagen sowie die Benützung von 
Rollbrettern bzw. Skateboards. Unter diesen einschränkenden Rand-
bedingungen ist es der Nachbarschaft einer solchen Anlage grund-
sätzlich zumutbar, die von den Benützern erzeugten Lärmimmissio-
nen an den Werktagen bis 20.00 Uhr, an Samstagen bis 19.00 Uhr 
sowie an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 13.30 bis 18.00 Uhr 
hinzunehmen. Es läuft, wie das Baudepartement zutreffend feststellt, 
dem öffentlichen Interesse an einem der Allgemeinheit offen 
stehenden Spielplatz an sich zuwider, wenn derjenige Wochentag, 
der am meisten Freizeitmöglichkeiten bietet, nämlich der Sonntag, 
für die Benützung gänzlich ausser Betracht fällt. Der Kompromiss, 
den Sonntagnachmittag zur Benützung freizugeben, gewährleistet 
einerseits das Ausschlafen, und auf der andern Seite können sich die 
Kinder und Jugendlichen für rund vier Stunden auf dem Platz dem 
Spiel und dem Sport hingeben. Auch die Randzeiten an den 
Werktagen und am Samstag erscheinen sinnvoll und zumutbar. 
Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang, dass die - auch von 
den Beschwerdeführern zitierte und im Sinne einer Entschei-
dungshilfe taugliche (BGE 123 II 334) - Achtzehnte Verordnung zur 
Durchführung des deutschen Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 
18. Juli 1991 (BImSchV) die Ruhezeiten beim Betrieb von 
Sportanlagen an Werktagen von 06.00 bis 08.00 und von 20.00 bis 
22.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 07.00 bis 09.00, von 13.00 
bis 15.00 und von 20.00 bis 22.00 Uhr festsetzt, wobei die Ruhezeit 
von 13.00 bis 15.00 Uhr an Sonn- und Feiertagen nur zu berück-
sichtigen ist, wenn die Nutzungsdauer an diesen Tagen in der Zeit 
von 09.00 bis 20.00 Uhr vier Stunden oder mehr beträgt (§ 2 Abs. 5; 
siehe auch Widmer Dreifuss, a.a.O., S. 355); die Benutzungsordnung 
vom 30. Juni / 5. Juli 2003 basiert - mit Ausnahme einer minimen 
Abweichung an Sonn- und Feiertagen - auf erheblich ausgedehnteren 
Ruhezeiten. Im Übrigen gibt es entgegen der Auffassung der 
Beschwerdeführer keine echten Alternativen. (…).  

Da somit die vom Gemeinderat angeordneten Benützungszeiten 
einem im Kanton Aargau üblichen Raster entsprechen und aus der 

180 Verwaltungsgericht 2005 

Optik der Nachbarschaft tragbar erscheinen, drängt sich unter dem 
Vorsorgeaspekt eine Korrektur nicht auf. Es muss aber nochmals 
betont werden, dass diese Schlussfolgerung auf einer generellen 
Ebene und ohne Betrachtung des konkreten Einzelfalls gezogen 
wird; es geht hier einzig darum, ob die Beschwerdegegnerin gestützt 
auf den Umstand, dass sie eine unter das USG fallende lärmträchtige 
Anlage betreibt, vorsorglich an der Quelle emissionsbegrenzende 
Massnahmen treffen muss (vorne Erw. 2.2.1). Die Frage allfälliger 
Verschärfungen zum Zwecke des Immissionsschutzes (vorne 
Erw. 2.2.2) ist weiter hinten zu prüfen (Erw. 3.3). 

3.2.2. An baulichen Emissionsbegrenzungsmassnahmen stehen 
eine Lärmschutzwand, ein lärmmindernder Bodenbelag und eine 
lärmabsorbierende Verkleidung der Südostfassade des Gemeindehau-
ses zur Diskussion. 

3.2.2.1. Eine Schallschutzwand müsste, um ihren Zweck zu er-
füllen, auf der den Spiel- und Pausenplatz auf der Nordostseite ab-
grenzenden Mauer (oder allenfalls weiter nordöstlich bzw. auf der 
Grenze zur Parzelle Nr. 26) errichtet werden sowie etwa 2.5 m hoch 
und 70 m lang sein und würde rund Fr. 50'000.-- kosten. Für einen 
speziellen Sportplatzbelag werden die Kosten auf Fr. 25'000.-- bis 
70'000.-- beziffert. Nach den Angaben des von den Beschwerdefüh-
rern beigezogenen Akustikfachmanns würde insgesamt eine 
Verringerung des Lärms um 10 dB resultieren. Das Baudepartement 
hat die Kosten der erwähnten Schallschutzmassnahmen den Bau-
kosten des Spiel- und Pausenplatzes von Fr. 216'000.-- gegenüberge-
stellt und ist zum Schluss gelangt, ein Anteil von über einem Drittel 
sei unverhältnismässig hoch. Diese Beurteilung leuchtet ein, wenn 
berücksichtigt wird, dass die Benützungszeiten des Pausen- und 
Spielplatzes zugunsten der Beschwerdeführer dem Vorsorgeprinzip 
entsprechend moderat festgesetzt worden und besonders lärmige 
Aktivitäten untersagt sind (vorne Erw. 3.2.1); vor diesem Hinter-
grund wären die mit einer Lärmschutzwand und einem geräuschar-
men Belag erzielbaren Wirkungen mit Sicherheit nicht derart, dass 
sie zu den erwähnten Kosten noch in einem vernünftigen Verhältnis 
stünden (vorne Erw. 2.2.1; Wolf, Kommentar USG, Art. 25 N 80). 
Fehl gehen die Beschwerdeführer 1 im Übrigen in der Annahme, es 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 181 

seien die Schalldämmungskosten den Gesamtkosten für den Neubau 
der Gemeindekanzlei in Höhe von rund Fr. 2.6 Millionen gegenüber-
zustellen; das vorliegende Immissionsschutzverfahren betrifft 
ausschliesslich den Spiel- und Pausenplatz und nicht auch die am 
28. August 2001 ebenfalls bewilligten Gebäude. Abgesehen von der 
fehlenden wirtschaftlichen Tragbarkeit ist der Einbau eines lärm-
dämpfenden Kunststoffbelags unbestrittenermassen aus betrieblichen 
Gründen nicht möglich; er würde nur noch begrenzte sportliche 
Aktivitäten erlauben, und auch auf das Parkieren von Autos müsste 
verzichtet werden. 

3.2.2.2. Zur Frage einer lärmabsorbierenden Fassadenverklei-
dung hat das Verwaltungsgericht von der kantonalen Fachstelle 
weitere Auskünfte eingeholt. Der diesbezügliche Amtsbericht des 
Baudepartements (Abteilung für Umwelt) vom 27. Mai 2005 lässt 
sich wie folgt zusammenfassen: Die Anforderungen an eine Fassa-
denverkleidung sind Witterungsbeständigkeit und hochabsorbierende 
Ausgestaltung an der Aussenseite; zusätzlich benötigt wird ein Ball-
fangnetz aus Kunststoff zum Schutz der Verkleidung gegen Ballwurf 
usw. Die Kosten betragen ca. Fr. 200.--/m2 zuzüglich ca. 20% für 
Projektierung. Die Verkleidung der Südostfassade des Gemeindehau-
ses würde zwar den Direktschall nicht beeinflussen, aber eine Re-
duktion der Schallreflexionen im Umfang von ca. 3 dB(A) bewirken; 
im subjektiven Bereich würde der Hall-Effekt merklich gedämpft. 
Aus akustischer Sicht wäre allerdings eine Verkleidung auch der 
Nordwestfassade des Schulhauses sinnvoll. Die Beschwerdeführer 
halten an einer Lärmschutzwand fest, weil eine Fassadenverkleidung 
auf den Direktschall keinen Einfluss habe; zudem zweifeln sie, ob 
die prognostizierte Lärmreduktion erreicht werden kann, und lehnen 
Aluminium als Verkleidungsmaterial ab. Der Gemeinderat hat sich 
zum Thema der Fassadenverkleidung nicht geäussert. 

Einer Fassadenverkleidung mit lärmabsorbierendem Material 
stehen weder technische noch betriebliche Gründe im Sinne von Art. 
11 Abs. 2 USG entgegen. Was die wirtschaftliche Tragbarkeit einer 
solchen emissionsbegrenzenden Massnahme anbelangt, ergibt sich 
Folgendes: Die Fläche der Südostfassade des Feuerwehrmagazins 
bzw. Gemeindehauses beträgt rund 70 m2, bewilligt am 28. August 

182 Verwaltungsgericht 2005 

2001). Die Kosten der Verkleidung samt Kunststoffnetz betrügen 
nach Meinung des als Architekt fachkundigen Richters Fr. 25'000.-- 
bis 30'000.-- (einschliesslich Projektierung). Wiederum gemessen an 
den Baukosten (des Spiel- und Pausenplatzes) von Fr. 216'000 (vorne 
Erw. 3.2.2.1) und der erzielbaren Dämpfungswirkung erachtet das 
Verwaltungsgericht die Massnahme als der Gemeinde zumutbar. 
Demgegenüber fällt ausser Betracht, eine analoge Verkleidung auch 
in Bezug auf die Nordwestfassade des Schulhauses anzuordnen; 
abgesehen davon, dass die Beschwerdeführer 1 gar keinen 
entsprechenden Antrag stellen, ist unklar, ob die erwähnte Fassade 
überhaupt verkleidbar ist. 

3.2.3. Zusammenfassend ist unter diesem Titel festzuhalten, 
dass die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, die Südostfassade 
des Gemeindehauses auf der Parzelle Nr. 27 mit einer hoch lärmab-
sorbierenden, witterungsbeständigen Verkleidung zu versehen bzw. 
innert einer angemessenen Frist ein entsprechendes Baugesuch 
einzureichen. 

3.3. Zu befinden ist nun noch darüber, ob gestützt auf Art. 25 
Abs. 1 und 2 sowie Art. 11 Abs. 3 USG weitere (verschärfte) Emissi-
onsbegrenzungen anzuordnen sind.  

3.3.1. Grundsätzlich kommen in einem Fall wie dem vorliegen-
den die Planungswerte zur Anwendung (Art. 23 und Art. 25 Abs. 1 
USG; Art. 40 Abs. 3 Satz 2 LSV; siehe vorne Erw. 2.2.2). Sie defi-
nieren beim Fehlen von Belastungsgrenzwerten bezogen auf die 
Empfindlichkeitsstufe II ein Immissionsniveau, das höchstens ge-
ringfügige Störungen impliziert (Art. 15 USG). Das Baudepartement 
geht davon aus, dass diese Schwelle hinsichtlich der Beschwerdefüh-
rer 1 bei objektivierter Betrachtungsweise überschritten ist. Im 
angefochtenen Entscheid wird vorab die topographische Situation 
hervorgehoben. Der geteerte Spielplatz sei auf seinen beiden kürze-
ren Seiten durch die Fassaden des Schulhauses bzw. des Feuerwehr-
magazins begrenzt. Auf den beiden längeren Seiten stünden beidsei-
tig Betonmauern. Deshalb hallten die beim Spielen entstehenden 
Geräusche stark. Das Prellen eines Balles beispielsweise töne ähn-
lich, wie wenn dieser Ball in einer Unterführung geprellt würde. Der 
Effekt sei beinahe der eines halbkreisförmigen Amphitheaters. Die 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 183 

Distanz zwischen dem Spielplatz und der erhöht gelegenen Terrasse 
auf der Parzelle Nr. 26 sei gering. Aufgrund dieser Gegebenheiten 
entstehe der Eindruck, jedes der teilweise unregelmässig auf-
tretenden Geräusche verstärkt zu hören. Deren Charakter müsse als 
intensiv, hallend, ungefiltert und unangenehm bezeichnet werden. 
Der Platz werde zudem nach der Schule während mehrerer Stunden 
und auch am Wochenende häufig benutzt. Schliesslich sei die 
Lärmvorbelastung gering.  

Das Verwaltungsgericht hat dies alles am Augenschein vom 
3. Mai 2005 bestätigt gefunden. Die örtlichen Gegebenheiten 
bewirken in der Tat, dass das Grundstück der Beschwerdeführer 1 
dem durch den Spielbetrieb erzeugten Lärm stärker ausgesetzt ist, als 
dies im Normalfall zuträfe. Insofern ist die Situation ähnlich wie 
beim Kinderspielplatz, den das Verwaltungsgericht in der Gemeinde 
Zeiningen zu beurteilen hatte. Auch dort ergab sich aus der geringen 
Distanz und der erhöhten Lage der betroffenen Wohnliegenschaft 
angesichts der Reflexion durch die Fassade der Turnhalle eine ver-
stärkte Einwirkung; Versuche zeigten dort, dass Geräusche, wie sie 
insbesondere beim Ballspielen auf dem Hartplatz entstanden, jeden-
falls bei intensivem Spiel auf dem Grundstück der beschwerdefüh-
renden Nachbarn störend wirkten (URP 6/1992, S. 167). Wenn das 
Verwaltungsgericht im Zeininger Fall von der Anordnung weiterer 
einschränkender Massnahmen zur Verhinderung von Lärm absah, so 
namentlich deshalb, weil das Grundstück der Nachbarn in einer Zone 
mit Empfindlichkeitsstufe III lag (URP 6/1992, S. 164), wo mässig 
störende Betriebe zugelassen sind (Art. 43 Abs. 1 lit. c LSV); es war 
daher "kein strenger Massstab" einzuhalten, und die Einhaltung des 
Planungswerts durfte bejaht werden (URP 6/1992, S. 166). Im 
vorliegenden Falle dagegen kommt die Empfindlichkeitsstufe II zur 
Anwendung (vorne Erw. 1.2), die wie erwähnt einem wesentlich 
tieferen Immissionsniveau entspricht. Die glaubwürdigen Schilde-
rungen der Beschwerdeführer 1 (vorne Erw. 3.1) lassen nicht daran 
zweifeln, dass die von ihnen beanstandeten Beeinträchtigungen 
durch Spielplatzlärm mehr als "höchstens geringfügig" sind; der 
"Schalltrichter"- bzw. "Amphitheater"-Effekt hat zur Folge, dass auf 
der Parzelle Nr. 26 die auf dem Spiel- und Pausenplatz auftretenden 

184 Verwaltungsgericht 2005 

Geräusche zumindest während der "klassischen" Ruhezeit am Sonn-
tag in einer für die Beschwerdeführer 1 unzumutbaren Lautstärke 
wahrgenommen werden, zumal es sich offenbar um ein sonst ruhiges 
Wohnquartier ohne besondere Lärmvorbelastung handelt. Die 
Anordnung, dass die Beschwerdegegnerin die dem Spiel- und Pau-
senplatz zugewandte Gemeindehausfassade lärmabsorbierend ver-
kleiden muss, vermag hieran nichts Wesentliches zu ändern, weil die 
Verkleidung den Direktschall nicht zu reduzieren vermag. In An-
wendung von Art. 15 USG erscheint es deshalb geboten, dem Be-
schwerdeantrag 2 zu entsprechen und die Benutzung des Platzes an 
Sonn- und Feiertagen zu untersagen. Im Übrigen drängt sich eine 
Korrektur der Benutzungsordnung vom 30. Juni / 5. Juli 2003 nicht 
auf; die Mittagsruhe ist gewährleistet, und auch die Benützungszei-
ten am Samstag (09.00 bis 12.00 Uhr, 13.30 bis 19.00 Uhr) tragen 
dem Ruhebedürfnis der Beschwerdeführer 1 ausreichend Rechnung. 

3.3.2. Besteht ein überwiegendes öffentliches, namentlich auch 
raumplanerisches Interesse an der Anlage und würde die Einhaltung 
der Planungswerte zu einer unverhältnismässigen Belastung für das 
Projekt führen, so können Erleichterungen gewährt werden; die 
Immissionsgrenzwerte dürfen auch in diesem Fall nicht überschritten 
werden (Art. 25 Abs. 2 USG in der Fassung vom 21. Dezember 
1995; siehe auch Art. 7 Abs. 2 LSV in der Fassung vom 16. Juni 
1997). Diese Werte markieren die Grenze zur Schädlichkeit oder 
Lästigkeit (Schrade/Loretan, Kommentar USG, Art. 11 N 37 und 
Art. 13 N 1). 

Das Baudepartement hat der Beschwerdegegnerin Erleich-
terungen der erwähnten Art zugebilligt. Die Benutzung des Pausen- 
und Spielplatzes auch ausserhalb der Schulzeiten liege offensichtlich 
im öffentlichen Interesse; dem Gemeinderat sei es ein Anliegen, den 
Jugendlichen der Gemeinde Betätigungsmöglichkeiten in sportlicher 
und sozialer Hinsicht zu bieten. Mit einem Benutzungsverbot am 
Wochenende und an Feiertagen wäre dieses Interesse nicht mehr 
genügend gewahrt, da die Jugendlichen am Wochenende am meisten 
Freizeit hätten; die zur Einhaltung der Planungswerte notwendigen 
Einschränkungen seien deshalb nicht tragbar. Das Verwaltungsge-
richt kann sich diesen Überlegungen insofern anschliessen, als die 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 185 

Bedeutung des (Freizeit-)Sports allgemein anerkannt ist (vorne 
Erw. 3.2.1). Hieraus leitet sich das öffentliche Interesse an der 
Bereitstellung eines ausreichenden Angebots an Sportanlagen, 
namentlich an solchen, die der gesundheitsfördernden körperlichen 
Ertüchtigung breiter Bevölkerungskreise dienen, ab (Widmer Drei-
fuss, a.a.O., S. 15 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Recht-
sprechung). Das Verbot, den Spiel- und Pausenplatz an Sonn- und 
Feiertagen zu benützen, erweist sich aber auch vor diesem Hinter-
grund als verhältnismässig. Die Tauglichkeit dieser Einschränkung 
ist mit dem Baudepartement zu bejahen; der Planungswert kann mit 
einer solchen Massnahme eingehalten werden (vorne Erw. 3.3.1). Im 
Weitern ist zwar das Interesse der Öffentlichkeit, auch am Sonntag 
über einen Spielplatz für Jugendliche zu verfügen, allgemein be-
trachtet nicht unerheblich, weil dies der eigentliche Freizeittag ist 
(vorne Erw. 3.2.1). Man kann aber auch nicht von einer unverhältnis-
mässigen Belastung für das Gemeinwesen sprechen, wenn in einem 
speziellen Fall wegen des hohen Lärmaufkommens zugunsten eines 
bestimmten Nachbarn der Anspruch auf Sonntagsruhe höher ge-
wichtet wird. Es ist namentlich kaum denkbar, dass sich in einer 
Gemeinde keine befriedigenden Alternativstandorte finden lassen. Zu 
bedenken ist auch, dass unter dem Gesichtspunkt der Be-
nützungsdauer der Sonntag lediglich einen Anteil von rund 7% aus-
macht. In Würdigung aller relevanten Umstände beurteilt das Ver-
waltungsgericht die Einschränkung für die Beschwerdegegnerin als 
tragbar.  

3.3.3. Schliesslich ist zu prüfen, ob die absolute Schranke der 
Immissionsgrenzwerte überschritten ist (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 USG; 
Art. 7 Abs. 2 Satz 2 LSV; ein Anwendungsfall von Art. 25 Abs. 3 
USG liegt hier nicht vor [siehe Wolf, Kommentar USG, Art. 25 N 82 
und Zäch/Wolf, Kommentar USG, Art. 20 N 17 ff.]). Dies ist dann 
der Fall, wenn die Lärmimmissionen als schädlich oder lästig zu 
betrachten sind (Art. 11 Abs. 3 USG) bzw. die Bevölkerung in ihrem 
Wohlbefinden erheblich stören (Umkehrschluss aus Art. 15 USG; 
siehe vorne Erw. 2.2.2). Schutzgut ist dabei das physische und psy-
chische Wohlbefinden. Darin gestört ist jeder Mensch, der die Aus-
wirkungen von Immissionen mit seinen Sinnen spürt, die sinnliche 

186 Verwaltungsgericht 2005 

Empfindung - notwendigerweise subjektiv - als unangenehm bewer-
tet und folglich unter ihr leidet, auch wenn seinem Leben oder seiner 
Gesundheit kein Schaden droht. Die Störung des Wohlbefindens 
bedeutet für den Betroffenen, dass die Leistungsfähigkeit und die 
Lebensfreude, der Naturgenuss, das Gefühl der Ungestörtheit, das 
private Leben überhaupt beeinträchtigt werden (Schrade/Loretan, 
Kommentar USG, Art. 14 N 24). Massgebendes Kriterium ist die 
Belästigung (Zäch/Wolf, Kommentar USG, Art. 15 N 22). Das Kri-
terium der Erheblichkeit bedeutet erstens, dass eine objektiv vor-
handene, auf einem verbreiteten Konsens beruhende Störung vor-
liegt, und zweitens, dass ein vernünftiger Ausgleich zwischen den 
Interessen des Anlagenbetreibers und jenen der Nachbarn bzw. der 
Allgemeinheit stattfinden muss; die Störung muss derart intensiv 
sein, dass sie - unter Berücksichtigung von Personengruppen mit 
erhöhter Empfindlichkeit (Art. 13 Abs. 2 USG) - den Betroffenen 
billigerweise nicht mehr zugemutet werden kann (Schrade/Loretan, 
Kommentar USG, Art. 14 N 25; Zäch/Wolf, Kommentar USG, 
Art. 15 N 23 ff.; BGE 123 II 334; siehe zum Ganzen: AGVE 1999, 
S. 275 f.). Ist die Grenze der Schädlichkeit oder Lästigkeit über-
schritten, entfällt grundsätzlich auch die Schranke der wirtschaftli-
chen Tragbarkeit für Emissionsbegrenzungsmassnahmen; ein ange-
messenes Verhältnis zwischen dem Nutzen der Massnahme für die 
Umwelt und der Schwere der damit verbundenen Nachteile ist frei-
lich auch hier zu wahren (Schrade/Loretan, Kommentar USG, Art. 11 
N 43a mit Hinweisen). 

Das Baudepartement ist unter Berücksichtigung aller Umstände 
zum Schluss gelangt, dass die Immissionsgrenzwerte auch ohne zu-
sätzliche Emissionsbegrenzungsmassnahmen eingehalten sind. Dem 
Einwand der Beschwerdeführer, dass die Grenze der Lästigkeit für 
sie längst überschritten sei, sei entgegenzuhalten, dass ein Toleranz-
spielraum bestehe, innerhalb dessen gewisse Störungen bzw. Belästi-
gungen hingenommen werden müssten. Es könne nicht allein auf das 
subjektive Lärmempfinden von X. abgestellt werden, sondern die 
Beurteilung habe aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung zu 
erfolgen. Das Verwaltungsgericht sieht dies nicht anders. Vorab ist 
mit den Beschwerdeführern darauf hinzuweisen, dass die Fest-

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 187 

stellung des Baudepartements, die vom Spiel- und Pausenplatz aus-
gehenden Störungen seien "als mehr als geringfügig störend und 
damit als unzumutbar im Sinne des Art. 15 USG zu bezeichnen", 
unzutreffend ist; das Baudepartement hat im fraglichen Abschnitt 
ausschliesslich zur Frage der Einhaltung der Planungswerte (Mass-
stab der höchstens geringfügigen Störungen) Stellung genommen 
und hätte deshalb den Art. 15 USG hier gar nicht anführen dürfen. 
Zur Frage der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ist Folgendes 
festzuhalten: Die Beschwerdeführer haben vor dem Baudepartement 
ein ärztliches Zeugnis vom 2. Juni 2003 ins Recht gelegt, in welchem 
der Beschwerdeführerin X. attestiert wird, dass sie an "zunehmender 
reaktiver Depression" leide und als auslösendes Moment 
insbesondere die "unerträgliche Lärmbelastung durch den 'Fuss-
ballplatz' (...) wie auch die zunehmenden und sich steigernden 
Aggressionen von dritter Seite rund um diese Auseinandersetzung" 
zu betrachten seien; die erwähnte Symptomatik führe zu einer vollen 
Arbeitsunfähigkeit, und es stelle sich ernsthaft die Frage der 
Einweisung in eine stationäre Behandlung. Die Bedeutung dieses 
Arztzeugnisses wird nun dadurch relativiert, dass es noch aus der 
Zeit vor dem Erlass des hier streitigen Benutzungsreglements vom 
30. Juni / 5. Juli 2003 stammt; damals bestand lediglich die Be-
nützungsordnung vom 2. April 2003, die noch erheblich weiter 
gefasste Benützungszeiten enthielt und im Wesentlichen lediglich die 
Benützung von Töfflis auf dem Platz ausschloss. Heute wird geltend 
gemacht, X. leide noch an heftigen Migräne-Attacken, was durch ein 
aktuelles Arztzeugnis belegt werden könne. Dieses vom 3. Mai 2005 
datierende Zeugnis ist nicht aussagekräftiger als das frühere vom 
2. Juni 2003, im Gegenteil: Es steht darin nur, dass sich X. "aufgrund 
der akuten Belastungssituation - ausgelöst durch die fortwährende 
Lärmsituation - in regelmässiger ärztlicher Behandlung befindet“. Ob 
ein Kausalzusammenhang zwischen den geschilderten gesund-
heitlichen Problemen und dem Spielplatzbetrieb besteht, ist im Übri-
gen nicht hinreichend nachgewiesen. Selbst wenn dieser Nachweis 
gelänge, müsste den Beschwerdeführern entgegengehalten werden, 
dass ein erhöhtes subjektives Lärmempfinden für die Beurteilung 
nicht massgebend ist (vorne Erw. 2.2.2); Art. 13 Abs. 2 USG spricht 

188 Verwaltungsgericht 2005 

denn auch nicht von Einzelpersonen, sondern von Personengruppen 
mit erhöhter Empfindlichkeit. Ein normal empfindsamer Mensch 
wird die Lärmimmissionen, wie sie nach der Benutzungsordnung 
vom 30. Juni / 5. Juli 2003 noch möglich sind, aber nicht als krass 
unangenehm empfinden. Der Verhaltenslärm von Menschen ist allge-
mein leichter zu ertragen als etwa Gewerbe- und Industrielärm, weil 
er in einem Wohnquartier zum täglichen Leben gehört. Die Nachtru-
he ist gewährleistet, ebenso die Mittagsruhe; an Sonn- und Feierta-
gen darf der Spielplatz nicht benützt werden. Hinzu kommt, dass in 
der Neubautenzone A mit Empfindlichkeitsstufe II nicht nur Wohn-
bauten, sondern auch (nicht störende) Dienstleistungs- und Kleinge-
werbebetriebe zugelassen sind (Art. 15 Abs. 1 BO; Art. 43 Abs. 1 
lit. b LSV i.V.m. Art. 25 BO); bei einer objektivierten Beurteilung 
der Lärmempfindlichkeit ist dies zu berücksichtigen. Selbstverständ-
lich ist, dass die in der Benützungsordnung vom 30. Juni / 5. Juli 
2003 reglementierten Einschränkungen einschliesslich der vom Bau-
departement und vom Verwaltungsgericht vorgenommenen Ergän-
zungen vom Gemeinderat strikt durchzusetzen sind. 

3.3.4. Die Beschwerdeführer berufen sich zum Nachweis, dass 
die Immissionsgrenzwerte überschritten sind, auf das erwähnte 
Lärmgutachten vom 8. April 2003. Diese Expertise erweist sich 
indessen nicht als schlüssig. Sie basiert auf der bundesdeutschen 
18. BImSchV, die verglichen mit der LSV unterschiedliche Rechtsbe-
griffe und Lärmermittlungsverfahren kennt. Führt wie im vorlie-
genden Falle die Beurteilung nach Massgabe von USG und LSV zu 
einem klaren Ergebnis, verliert die 18. BImSchV ihre - einzig mögli-
che (vorne Erw. 3.2.1) - Funktion als Entscheidungshilfe. Abgesehen 
davon wurden die Immissionsmessungen vom 19. bis zum 30. März 
2003, also zu einem Zeitpunkt durchgeführt, als noch keine Be-
nützungsordnung vorlag. Die Expertise kann somit unter verschiede-
nen Gesichtspunkten nicht als repräsentativ gelten. 

3.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass in Anwendung von 
Art. 11 Abs. 2 und 3 USG die Benützung des Spiel- und Pausen-
platzes auf der Parzelle Nr. 27 an Sonn- und allgemeinen Feiertagen 
zu untersagen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, an der 

2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 189 

Südostfassade des Gemeindehauses eine lärmabsorbierende Ver-
kleidung anzubringen. (…). 

39 Gebäudehöhe und Geschossigkeit (gewachsenes Terrain). 
- Auslegung von § 13 Abs. 2 ABauV (Kodifizierung der bisherigen Pra-

xis); durch eine formell rechtskräftig bewilligte Terrainveränderung 
wird ein neuer, auch für allfällige Neubauten geltender Terrainverlauf 
definiert (Erw. 2). 

Entscheid des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 31. August 2005 in 
Sachen H. & Co. Immobilien gegen Baudepartement. 

Aus den Erwägungen 

1. Die Beschwerdeführerin plant auf den Parzellen Nrn. 216, 
217 und 218 die Erstellung von vier nach Südwesten ausgerichteten 
Mehrfamilienhäusern (Häuser A, B, C und D). In jedem Haus sind 
eine Wohnung zu 5 ½ Zimmern, vier Wohnungen zu 4 ½ Zimmern 
und zwei Wohnungen zu 3 ½ Zimmern vorgesehen; die Gesamtzahl 
der Wohneinheiten beträgt somit 28. Die Häuser weisen je ein Erdge-
schoss, ein 1. Obergeschoss und ein Attikageschoss auf und sind mit 
Flachdächern bedeckt. Die Grundrisse sind identisch. Die Fassaden-
längen betragen 27.74 m bzw. 16.49 m. Im Untergeschoss befindet 
sich eine Sammelgarage mit insgesamt 43 Autoabstellplätzen; die 
Ausfahrtsrampe mündet auf der Höhe des Hauses A in die Chören-
mattstrasse. Oberirdisch sind neun Autoabstellplätze für Besucher 
vorgesehen.  

2. 2.1. Die Baugrundstücke liegen in der Wohnzone 2-ge-
schossig (W 2) gemäss dem Bauzonenplan der Gemeinde Berikon 
vom 5. Dezember 1991 / 18. Januar 1994 (letztmals revidiert am 
1. Dezember 1994 / 23. Januar 1996); dort sind maximal zwei 
Vollgeschosse zulässig, und die maximal zulässige Gebäudehöhe 
beträgt in der Ebene 7.0 m und am Hang 7.4 m (Art. 42 der Bau- und 
Nutzungsordnung der Gemeinde Berikon [BNO] mit denselben 
Beschluss- und Genehmigungsdaten wie der Bauzonenplan). In Be-