# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e26b2cd-2aa8-5e55-acfe-02e962520fe1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.08.2011 S 2011 39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-39_2011-08-16.pdf

## Full Text

S 11 39

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. August 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren … 1969, ist gelernter Zimmermann und Web-Designer. Am 1. 

Dezember 2010 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab selbigem Datum 

an. 

2. Mit Schreiben vom 2. Dezember 2010 lud der zuständige Personalberater den 

Versicherten zu einem Beratungsgespräch auf den 7. Dezember 2010 um 

14.00 Uhr ein. Der Versicherte kam diesem Termin jedoch ohne Angabe von 

Gründen nicht nach und war auch telefonisch nicht zu erreichen. 

3. Am 8. Dezember 2010 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) den Versicherten auf, dazu Stellung zu nehmen, weshalb 

er am 7. Dezember 2010 nicht zum Beratungsgespräch erschienen sei. In 

seiner diesbezüglichen Stellungnahme vom 14. Dezember 2010 gab der 

Versicherte an, er sei auf dem Geburtstag seiner Tochter gewesen und habe 

wegen Blitzeis und Schneechaos erst am 7. Dezember 2010 nach … 

zurückfahren können. 

4. Mit Verfügung Nr. 322744713 vom 16. Dezember 2010 wurde der Versicherte 

wegen Nichtteilnahme am Beratungsgespräch vom 7. Dezember 2010 ohne 

entschuldbaren Grund für fünf Tage in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Dagegen erhob der Versicherte am 24. Dezember 2010 

Einsprache. Er machte geltend, die Einladung vom 2. Dezember 2010 zum 

Beratungsgespräch am 7. Dezember 2010 erst am 10. Dezember 2010 

erhalten zu haben. Er habe diesen Grund in seiner Stellungnahme vom 14. 

Dezember 2010 nicht genannt. Da er aber erneut einen Brief erst 12 Tage zu 

spät erhalten habe, führe er dies im jetzigen Zeitpunkt an. Er habe 

diesbezüglich auch bereits Beschwerde bei der Post eingereicht. Weiter führte 

er aus, er habe am Wochenende einen Geburtstagsbesuch bei seiner Tochter 

gemacht. Er habe geplant, am 5. Dezember 2010 wieder nach … 

zurückzufahren. Wegen der schlechten Wetterverhältnisse (Eis und Schnee) 

sei dies jedoch nicht möglich gewesen, so dass er erst am Nachmittag des 7. 

Dezember 2010 nach … zurückgekehrt sei. Mit Entscheid vom 24. Februar 

2011 wurde die Einsprache durch das KIGA abgewiesen. 

5. a) Am 17. März 2011 erhob … beim KIGA Widerspruch (recte: Beschwerde). 

Das KIGA leitete diese am 18. März 2011 an das vorliegend zuständige 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden weiter. Der Beschwerdeführer 

beantragte darin sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 24. Februar 2011 

sei aufzuheben. Zur Begründung führte er aus, er habe das Schreiben des 

KIGA vom 2. Dezember 2010 mit der Einladung zum Beratungsgespräch erst 

am 10. Dezember 2010 erhalten, womit es ihm unmöglich gewesen sei, den 

Termin vom 7. Dezember 2010 wahrzunehmen. Als Beweismittel legte er ein 

Schreiben der Post und einen Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes … ins 

Recht, um deutlich zu machen, dass es Ausnahmen von der in der Regel 

zuverlässigen postalischen Zustellung gebe. 

b) Mit Schreiben vom 6. April 2011 ergänzte er seine Beschwerde vom 17. März 

2011, indem er geltend machte er könne beweisen, dass es um die 

Zuverlässigkeit der postalischen Zustellung nicht immer gut bestellt sei. Er 

habe nämlich ein Stellenzuweisungsschreiben von Herrn … des RAV erst 12 

Tage später erhalten. Davon habe er jedoch erst erfahren, als Herr … ihn 

darauf im Beratungsgespräch persönlich angesprochen habe. 

6. Mit Stellungnahme vom 12. April 2011 stellte das KIGA das Begehren um 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte es aus, es sei vorliegend 

erstellt, dass der Beschwerdeführer der Einladung zum Beratungsgespräch 

am 7. Dezember 2010 nicht gefolgt sei. Streitig sei, ob die von ihm geltend 

gemachten Rechtfertigungsgründe sein Versäumnis zu entschuldigen 

vermögen. Weiter führte es aus, der Erhalt des Schreibens vom 2. Dezember 

2010 werde vom Beschwerdeführer nicht bestritten, jedoch mache dieser 

geltend, das Schreiben sei ihm erst am 10. Dezember 2010 zugestellt worden. 

Die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe gleich zwei Schreiben 

massiv verspätet zugestellt erhalten, erscheine doch als sehr 

unwahrscheinlich. Zudem sei nicht ersichtlich, was der mit der vorliegenden 

Beschwerde eingereichte Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes … zum 

Nachweis der behaupteten Zustellprobleme beitragen solle. Auch aus der 

Reklamationsbestätigung der Post, datiert vom 17. März 2011, welche der 

Beschwerdeführer zusammen mit der Beschwerde eingereicht habe, lasse 

sich ein Fehlverhalten der Post nicht entnehmen. Die Vorbringen des 

Beschwerdeführers stellten wohl wenig glaubhafte nachträgliche 

Schutzbehauptungen dar. Als Rechtfertigungsgrund könnten diese sodann 

nur beachtet werden, wenn der nach verspäteter Zustellung des 

Einladungsschreibens zuständige Personalberater umgehend informiert 

worden wäre, dies habe der Beschwerdeführer jedoch unterlassen. 

Hinsichtlich des Vorbringens des Beschwerdeführers er habe aufgrund der 

schlechten Witterungsverhältnisse erst am 7. Dezember 2010 vom 

Geburtstag seiner Tochter in Deutschland nach … zurückkehren können, hielt 

der Beschwerdegegner fest, mangels kontrollfreier Tage hätte er bereits am 

6. Dezember 2010 verfügbar sein müssen. Auch führe ein Kindergeburtstag 

nicht zu einer Erleichterung der Beratung oder Kontrolle oder zu einer 

vorübergehenden Befreiung der Vermittlungsfähigkeit. Weiter führte es aus, 

mit der gewählten Einstelldauer von fünf Tagen habe man die 

geringstmögliche Einstelldauer gewählt, was ebenfalls nicht zu beanstanden 

sei. 

7. Trotz grosszügig erstreckter Frist reichte der Beschwerdeführer in 

vorliegender Streitsache keine Replik ein. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte 

Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 5‘450.-- und wird ihm im Umfang 

von 70% entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG) und Art. 40a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV) 

einem Taggeld von Fr. 175.80 (Fr. 5‘450.-- : 21.7 x 0.7). Mit Verfügung vom 

16. Dezember 2010, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 24. Februar 2011, wurde der Beschwerdeführer für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 879.-- 

entspricht. Da in vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung zu 

entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben 

(vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG). 

2. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Amts für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) vom 24. Februar 2011. Streitig und 

zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen Nichtteilnahme an 

Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen ohne entschuldbaren 

Grund bzw. wegen Nichtbefolgens einer Weisung für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. 

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, 

um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung 

dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG, dass der Versicherte auf 

Weisungen der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und 

Informationsveranstaltungen teilzunehmen hat. Befolgt der Versicherte die 

Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Die in dieser 

Bestimmung aufgezählten Tatbestände sind nicht abschliessend, was sich 

aus dem Wortlaut „namentlich“ ergibt. Damit wird darauf hingewiesen, dass 

nicht jede Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften oder der Weisungen eine 

Einstellung zu rechtfertigen vermag. Auf jeden Fall ist aber eine 

Sanktionierung durch die Einstellung der Anspruchsberechtigung dort 

angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer Weisung Konsequenzen auf die Dauer 

der Arbeitslosigkeit hat (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 146). Was Weisungen des 

Arbeitsamts anbelangt, muss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit Art. 17 Abs. 3 lit. b 

in Zusammenhang gebracht werden. Danach ist eine versicherte Person 

verpflichtet, an einem Beratungsgespräch teilzunehmen, wenn das 

Arbeitsamt sie dazu auffordert. Widersetzt sich die betreffende Person einer 

derartigen Weisung des Arbeitsamtes, indem sie einen Termin insbesondere 

aus Gleichgültigkeit oder Desinteresse verpasst, ist sie gemäss Art. 30 Abs. 

1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Stauffer/Kupfer 

Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung, 3. Auflage, 2008, S. 162). 

b) Der Beschwerdeführer wurde in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt, 

weil er der Einladung zum Beratungsgespräch beim RAV am 7. Dezember 

2010 um 14.00 Uhr ohne entschuldbaren Grund keine Folge leistete. 

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer zu einem Beratungsgespräch 

beim RAV mit Schreiben vom 2. Dezember 2010 eingeladen wurde. Ebenfalls 

unbestritten ist, dass sich der Beschwerdeführer auch nach der von ihm 

geltend gemachten postalischen Zustellung am 10. Dezember 2010 nicht 

unverzüglich beim Personalberater des RAV gemeldet hat. Er äusserte sich 

erstmals zu der Nichtteilnahme am Beratungsgespräch in seiner 

Stellungnahme vom 14. Dezember 2010, nachdem er vom KIGA hierzu 

aufgefordert wurde. Dabei machte er in diesem Zeitpunkt lediglich geltend, er 

sei auf dem Geburtstag seiner Tochter (in Deutschland) gewesen und wegen 

schlechter Witterung habe er erst am 7. Dezember 2010 nach … 

zurückkehren können. Erst im Rahmen der Einsprache vom 24. Dezember 

2010 gegen die Verfügung des KIGA vom 16. Dezember 2010 machte der 

Beschwerdeführer geltend, die Einladung zum Beratungsgespräch am 7. 

Dezember 2010 sei ihm erst am 10. Dezember 2010 zugegangen. Dadurch, 

dass der Beschwerdeführer der Einladung zum Beratungsgespräch am 7. 

Dezember 2010 unbestrittenermassen keine Folge geleistet hat, liegt ein 

Verstoss gegen die gesetzlich verankerte Schadenminderungspflicht vor. Die 

an sich zwingende Rechtsfolge aus dieser Unterlassung ist eine Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung (vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden vom 22. März 2001, S 01 18). Strittig ist im vorliegenden 

Fall jedoch geblieben, ob entschuldbare Gründe vorgelegen haben, welche 

die Nichtteilnahme am Beratungsgespräch zu entschuldigen vermocht hätten 

und daher auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten 

gewesen wäre. Zu prüfen gilt in diesem Zusammenhang der Einwand des 

Beschwerdeführers, wonach er die Einladung zum Beratungsgespräch erst 

verspätet erhalten habe. 

4. a) Aus der Verpflichtung eines Arbeitslosen, alles Zumutbare zu unternehmen, 

um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, ergibt sich ohne 

weiteres auch die Pflicht zur ernsthaften und sorgfältigen Zusammenarbeit mit 

dem zuständigen Arbeitsamt (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden vom 17. Februar 2006, S 05 164 mit weiteren Hinweisen). Eine 

solche Zusammenarbeit setzt aber grundlegend voraus, dass die postalische 

Kommunikation zwischen dem Amt und der versicherten Person funktioniert. 

Daraus erwächst dem Versicherten spätestens ab dem Zeitpunkt, in welchem 

er Arbeitslosenentschädigung geltend macht, die Pflicht, sich so zu 

organisieren, dass das Amt ihm die Post auch tatsächlich zustellen kann und 

er die in seinem Machtbereich eingegangene Post auch tatsächlich erhält, 

besonders da er mit derartiger Korrespondenz rechnen muss. Vom 

Versicherten darf deshalb erwartet werden, dass er in seinem Machtbereich 

die jeweiligen Vorkehrungen trifft, damit er die Post auch entgegennehmen 

kann (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 17. 

Februar 2006, S 05 164). In diesem Sinne ist nach ständiger Rechtsprechung 

des Bundesgerichts für die Zustellung einer Sendung auch nicht erforderlich, 

dass der Adressat diese tatsächlich in Empfang nimmt. Es genügt, wenn sie 

in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen 

kann (BGE 115 Ia 17). 

b) Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der 

Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben sowohl die Behörden im Verwaltungsverfahren als auch der 

Versicherungsrichter im kantonalen Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. c 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG) von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die 

Parteien haben dabei an der Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen 

mitzuwirken. Der Entscheid ist im Sozialversicherungsrecht nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 120 V 37). 

Zu folgen ist jener Sachverhaltsdarstellung, die der Sozialversicherungsträger 

von allen möglichen Geschehnisabläufen als die wahrscheinlichste würdigt. 

Dabei ist der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) zu 

beachten, wonach der Richter das gesamte Beweismaterial 

unvoreingenommen und sorgfältig daraufhin zu prüfen hat, welche Tatsachen 

erwiesen sind (Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 1994, 

§ 53 N 27 ff.).

c) Der Beschwerdeführer machte erstmals in seiner Einsprache vom 24. 

Dezember 2010 geltend, die Einladung zum Beratungsgespräch am 7. 

Dezember 2010 sei ihm postalisch erst am 10. Dezember 2010 zugestellt 

worden. Im Rahmen der Beschwerde vom 17. März 2011 untermauerte er 

dieses Vorbringen mit einer Kopie seiner diesbezüglichen Kundenreklamation 

bei der Post, welche er dort, laut der eingereichten Kopie, am 17. März 2011 

vorbrachte, also gleichentags mit der Einreichung der Beschwerde in 

vorliegender Streitsache. Damit erfolgte die Kundenreklamation des 

Beschwerdeführers bei der Post mehr als drei Monate nach der von ihm 

erstmals in seiner Einsprache vom 24. Dezember 2010 behaupteten 

verspäteten Zustellung. Bei seiner erstmaligen Stellungnahme vom 14. 

Dezember 2010 zum nicht wahrgenommenen Beratungstermin hatte er 

indessen noch keinerlei Andeutungen zu einer verspäteten Zustellung des 

Einladungsschreibens vom 2. Dezember 2010 gemacht. Auch hatte sich der 

Beschwerdeführer im Anschluss an die - nach seinen Angaben am 10. 

Dezember 2010 - erfolgten Zustellung des Schreibens nicht mit dem RAV in 

Verbindung gesetzt, um dieses davon in Kenntnis zu setzen. Aufgrund dieser 

Geschehnisse ist das Vorbringen des Beschwerdeführers als nachträgliche 

Schutzbehauptung zu qualifizieren, welche nicht glaubhaft erscheint. Somit ist 

der Beschwerdeführer mit seiner diesbezüglichen Rüge nicht zu hören. Es 

gelingt ihm dabei auch nicht, den Nachweis eines allfälligen Fehlverhaltens 

der Post zu erbringen. Insbesondere kann den in diesem Zusammenhang 

eingereichten Zahlungsbefehlen des Betreibungsamts … nichts entnommen 

werden, was als Beweis einer verspäteten Zustellung im konkreten Fall 

gewürdigt werden könnte. 

d) Der Beschwerdeführer machte ferner geltend, die Rückfahrt nach dem 

Geburtstagsbesuch seiner Tochter in Deutschland nach … sei aufgrund der 

schlechten Witterungsverhältnisse (Eis und Schnee) erst am 7. Dezember 

2010 möglich gewesen. Der Beschwerdegegner führt diesbezüglich korrekt 

aus, ein Anspruch auf kontrollfreie Tage, nämlich fünf aufeinanderfolgende, 

bestehe für den Beschwerdeführer erst nach 60 Tagen kontrollierter 

Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Sie hält den 

auch richtig fest, dass aufgrund der am 1. Dezember 2010 beginnenden 

Rahmenfrist kein Anspruch auf kontrollfreie Tage bestanden habe und der 

Beschwerdeführer somit bereits am Montag, 6. Dezember 2010, hätte in der 

Lage sein müssen, seinen Pflichten nachzukommen. Gemäss Art. 27 Abs. 3 

AVIV wäre er zudem im Falle der Berechtigung zum Bezug kontrollfreier Tage 

verpflichtet gewesen, eine voraussichtliche Landesabwesenheit jedenfalls im 

Voraus anzukündigen, was er jedoch aufgrund der Akten ebenfalls 

unterlassen hat. 

e) In Art. 25 AVIV werden sodann die Fälle aufgezählt, in welchen die zuständige 

Amtsstelle auf Gesuch hin eine Erleichterung der Beratung und Kontrolle 

sowie vorübergehende Befreiung von der Vermittlungsfähigkeit verfügen 

kann. Dabei stellt ein Kindergeburtstag im Gegensatz zur Heirat, einer Geburt, 

eines Todesfalls in der Familie oder die Pflege eines erkrankten Kindes etc. 

keinen gesetzlichen Grund dar, weswegen der Beschwerdeführer Anspruch 

auf Befreiung von der Vermittlungsfähigkeit bzw. eine Erleichterung der 

Beratung hat (vgl. Art. 25 lit. e AVIV). Auch diesbezüglich kann den 

Ausführungen der Vorinstanz vollumfänglich gefolgt werden. Der Einwand des 

Beschwerdeführers stellt im Sinne der vorstehenden Erwägung 4d demnach 

keineswegs einen Rechtfertigungsgrund dar, um von einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung abzusehen. Vielmehr stellt sein Verhalten eine 

weitere Pflichtverletzung dar. Es steht in der Verantwortung des 

Beschwerdeführers, nach einer Landesabwesenheit am Wochenende sich 

am Montagmorgen wieder am Wohnsitz einzufinden, um allfälligen 

Weisungen des RAV nachkommen zu können. Für den Fall einer 

tatsächlichen Unmöglichkeit, zum Beispiel infolge höherer Gewalt, wäre er 

sodann verpflichtet gewesen, seinen Personalberater umgehend darüber zu 

informieren. Dies hat er gemäss Akten in vorliegender Streitsache jedoch 

ebenfalls unterlassen. Der Versicherte muss nach seiner Anmeldung bei der 

Arbeitslosenversicherung sicherstellen, dass er in der Regel innert Tagesfrist 

von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 AVIV).

f) Zusammenfassend kann nach dem Ausgeführten festgehalten werden, dass 

vorliegend insgesamt keine Rechtfertigungsgründe gegeben sind, welche 

dazu führen würden, von der Einstellung in der Anspruchsberechtigung des 

Beschwerdeführers abzusehen. Daran würde auch eine Befragung der vom 

Beschwerdeführer genannten Zeugen nichts ändern, weshalb von einer 

Beweisabnahme vorliegend abgesehen werden kann. Die Vorinstanz hat 

somit den Beschwerdeführer zu Recht in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt. 

5. a) Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der 

Einstelldauer von fünf Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG 

bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und 

beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage 

bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Den Verfügungsinstanzen wird dabei ein grosser 

Ermessensspielraum zugestanden, weshalb bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. 

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einer Sanktion im unteren Bereich 

des leichten Verschuldens entspricht. Unter Berücksichtigung aller Umstände 

des konkreten Falles sowie in Anlehnung an das Kreisschreiben des 

Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) über die Arbeitslosenentschädigung 

vom Januar 2007 (KS ALE; vgl. D72 3.A Ziff. 1) ist die Dauer der Einstellung 

in der verfügten Höhe nicht zu beanstanden und dem Verschulden des 

Beschwerdeführers durchaus angemessen. 

c) Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in allen Punkten 

als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.