# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15fb88b3-57a3-548b-bb56-1b900c47a4a7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-25
**Language:** de
**Title:** Unbestrittener Haushaltsabklärungsbericht;  Statusfrage kann offen bleiben, da im Ergebnis bei beiden Methoden ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultiert; anfänglich fehlerhafte RAD-Beurteilung wurde korrigiert. Kein Anspruch auf eine externe Begutachtung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00187
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00187.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00187
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
vom
25. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Tanja Gehrig
Arbenz
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1965, verheiratet und Mutter von drei Kindern mit
Jahr
gang 1991, 1992 und 1996, arbeitete bis Mai 2012 auf privater Basis (bei fünf Familien) als Raumpflegerin mit einem Pensum von 50
%
. Es erfolgten zwe
i Operationen an
der
Wirbelsäule (im Mai 2012) und an den Schulterseh
n
en (im Dezember 2012
;
Urk.
10/12,
Urk.
10/20
).
Nach einer Meldung zur
Früher
fassung
(
Urk.
10/10) und einem Gespräch (
Urk.
10/12), meldete sich
die Versicherte
a
m 2
5.
Februar 2013 unter Hinweis auf chronische Schmerzen in der Wirbelsäule und Schulter (bestehend seit 2010) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Berufliche Integration, Rente) an (
Urk.
10/15). Die IV-Stelle nahm medizinische
Abklärungen vor
(
Urk.
10/21,
Urk.
10/23,
Urk.
10/27,
Urk.
10/30
-32
)
, zog IK-Aus
züge (
Urk.
10/3,
Urk.
10/
22) bei
und veranlasste eine
psychiat
risch/ortho
pädische
Abklärung durch die Ärzte des Regionalen Ärztlichen Dienstes ([RAD]
;
Urk.
10/33-34).
Die Eingliederungsberatung wurde aufgrund des Vorranges medi
z
inischer Massnahmen abgeschlossen (
Urk.
10/19,
Urk.
10/20/2).
Am
5.
Februar 2014 wurde die Einschränkung in Beruf und Haushalt erhoben (
Urk.
10/36).
Mit Vorbescheid vom
2
0.
Februar 2014
(
Urk.
10/40
) stellte die IV-Stelle die Ab
weisung des
Leistungsbegehrens in Aussicht. Auf den
Ein
wand
hin
(
Urk.
10/46)
wurde der Versicherten
am 1
6.
Oktober 2014 (
Urk.
10/50)
ein neuer
(bericht
ig
ter
) Vorbescheid unterbreitet, worin
die IV-Stelle
erneut
die Abweisung des
Leis
tungsbegehrens
in Aussicht
stellte. Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 1
9.
November 2014 (
Urk.
10/56) wiederum Einwand unter Bei
lage von medizinischen Unterlagen (
Urk.
10/53-55).
Am
8.
Januar 2015 (Urk. 2) verfügte die IV-Stelle – unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 6
% –
im angekündigten Sinne.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
0.
Februar 2015 Beschwerde mit den An
trägen
,
die Verfügung
vom
8.
Januar 2015
sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze
Rente der Invalidenversicherung zuzu
sprechen;
eventualiter sei die
Be
schwerdegegnerin
anzuweisen, eine externe Begutachtung in Auftrag zu geben
.
In prozessualer Hinsicht ersuchte
sie
um
Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
und Bestellung von
Rechtsanwältin
Dr.
Tanja
Gehrig
Arbenz
als unentgeltliche Rechtsvertreterin
(Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in ihrer
Beschwerdeantwort vom 1
7.
März 2015 (Urk. 9) auf Abweisung der Beschwerde, wovon de
r
Beschwerdeführer
in
am 1
8.
März 2015 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
1.4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben im Aufgabenbe
reich tätig sind, wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im
Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Er
werbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu be
messen (
Art.
28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche
Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbs
tätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne
Gesund
heitsscha
den
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung;
IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des
Invalidi
täts
grades
(BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
1.5
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69 Abs. 2
IVV
; vgl. auch
Rz
3084 ff. des Kreisschreibens des
Bundes
amtes für Sozialversicherungen [
BSV
]
über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im
Haushalt dar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_201/2011 vom 5. September 2011 E.
2
, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
grün
det und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61
E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Be
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.7
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis ver
sicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehö
ren – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuver
lässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellt
e
sich in der Verfügung vom
8.
Januar 2015
(
Urk.
2)
auf den Standpunkt,
die Beschwerdeführerin sei seit dem
8.
Mai 2012 in ihrer Arbeits- beziehungsweise Leistungsfähigkeit erheblich eingeschränkt. O
hne Gesundheitsschaden
würde
sie
ihrer Tätigkeit als Reinigungskraft
weiterhin
zu einem Pensum von 80
%
nachgehen
. Die restlichen 20
%
entf
ielen in den Auf
gabenbereich.
A
ufgrund der medizinischen Beurteilung
sei der Beschwerdefüh
rerin
eine behinderungsangepasste Tätigkeit (mit körperlich leichter wechsel
belastender Tätigkeit, ohne regelmässige Hebe-
und Tragebelastungen über
zehn Kilogramm
, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppen
steigen, ohne häufige
wirbelsäul
enbelastende und schulterbelastende Tätigkei
ten, daher auch ohne Stoss-, Schlag- und Vibrationsbelastungen des Schulter
gürtels sowie ohne dauerhafte Arbeiten über Kopf- und Schulterhöhe) zu 100
%
zumutbar.
I
m Haushalt
sei die Beschwerdeführerin
zu 29
%
eingeschränkt
.
Aus den beiden Bereichen ergebe
sich
ein Invaliditätsgrad
von 6
%, weshalb
kein Rentenans
pruch bestehe
(S. 3)
.
In der Beschwerdeantwort vom
1
7.
März 2015
ergänzte
si
e
, dass d
er Fehler in Ziff
er zehn
des Berichtes in der RAD-Stellungnahme vom April 2014 berück
sichtigt und korrigiert
worden sei. Es ergä
ben
sich keine Hinweise, dass die ü
brigen Ausführungen des Be
richtes fehlerhaft sein könnten
(Urk. 9).
2.2
Die Beschwerdeführerin
machte geltend, es sei u
nbestritten, dass
sie
ihre
ange
stammte Tätigkeit als Reinigungskraft aufgrund ihres Gesundheitsschadens nicht
mehr ausüben
könne.
Weiter führte sie aus, a
uf dem allgemeinen Ar
beitsmarkt
stünden
realistischerweise
keine geeignete
n
Arbeitsstellen zur Verfü
gung, an denen die attestierte theoretische Arbeitsfähigkeit noch verwertet wer
den könne
(
Urk.
1
S.
3
f.
)
.
Zudem
sei die RAD-Beurteilung fehlerhaft
, da sie (teilweise) nicht
sie, die Beschwerdeführerin, betreffe. Ausserdem
hätten sich anlässlich der neu
ro
logischen Abklärung am
Y.___
vom
April 2014 neue medizinische Erkenntnisse ergeben, welche
im Zeitpunkt der Untersuchung durch den RAD nicht bekannt
gewesen seien
und im Rahmen einer externen
Begutachtung berücksichtigt wer
den
müss
t
en (
Urk.
1
S. 4)
.
3.
3.1
Auf Zuweisung der Ärzte des
Y.___
war die Beschwerdeführerin vom
3.
bis 23. Juni 2011 in der
Z.___
hospitalisiert. Im
Austrittsbe
richt
vom 2
4.
Juni 2011 (
Urk.
10/27/37-41) wurden folgende Diagnosen ge
nannt (S. 1):
-
Chronisch- rezidivierendes
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom L4/L5 und
leichtgradiges
Ausfallsyndrom L5(L4) rechts - unter anderem - mit/bei
-
Rezessalstenose
L4/L5 rechts bei mittelgrosser, paramedianer
rechts
gelegener
Diskushernie
-
Haltungsinsuffizienz und muskuläre
r
Dysbalance
-
Mediale Knieschmerzen rechts
-
Chronisches
cervikovertebrales
bis
spondylogenes
Schmerzsyndrom
rechtsbe
tont
-
Periarthropathia
humeroscapularis
(PHS) rechts
-
Zentraler Schmerz-
Windup
Die Ärzte hielten fest, dass die Rehabilitation subjektiv nur zu einer leichten Besserung geführt habe, obwohl objektiv eine deutliche Leistungssteigerung zu verzeichnen gewesen sei. Während der stationären Behandlung wurde eine Ar
beitsunfähigkeit von 100
%
bescheinigt (S. 4).
3.
2
Die Ärzte des
Y.___
, Departement Chirurgie, Schulter-Sprechstunde,
nannte
n
in ihrem Bericht vom 2
2.
April 2013 (
Urk.
10/
23) folgende Diagnosen (S. 1)
:
-
Postoperative adhä
sive
Kapsulitis
und
verzögerter Rehabilitationsverl
auf Schulter recht
s
bei
-
Status nach offener Rekonstruktion der
Rotatorenmanschette
(
Supra
spinatus
/
lntervall
) und
Tenotomi
e lange
Bicepssehne
rechts vom 0
4.12.2012
(vgl. dazu
Urk.
10/27/20-21)
-
ausgedehnter
Tendinopathie
/interstitie
l
le
r
Läsion SSP im Rahmen eines chronischen
subacromialen
Impingements
und
Somatisierungs
tendenz
-
Ak
tuell
Tendinitis l
ange
Bicepssehne
Schulter links
Als Nebendiagnosen nannte
n
sie:
-
Chronisches Schmerzsyndrom mit/bei
-
ver
zögertem, äusserst schmerzhaftem, postoperativem
Verlauf
an
der rech
ten Schulter
-
neu aufget
retenen Schulterschmerzen links
-
chronischen Rückenschmerzen s
owie Hüft-/Beinschmerzen rechts
-
Status nach
Recessotomie
L4/L5 rechts am
0
8.05.2012
(vgl. dazu
Urk.
10/27/33-34)
Sie führte
n
aus, es
besteh
e
immer noch
eine massiv eingeschränkte
Schul
terge
lenksbeweglichkeit
, entsprechend
bestehe
immer noch eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit für jegliche Haushalts- und Reinigungsarbeiten. Momentan
seien
nur leichtere Belastungen für den rechten Arm, beziehungsweise Schulter unterhalb der Brusthöhe
möglich
und selbst repetitive Wischbewegungen
wür
den
unweigerlich zu
Schmerzexazerbation
führen. Somit
sei
die
Beschwerde
führerin
sowohl im Haushaltsbereich als auch in ihrem Erwerbsbereich als Haushalts- und Reinigungshilfe aus schulterorthopädischer Sicht immer noch zu 100
%
arbeitsunfähig. Inwiefern
in Zukunft eine Steigerung dies
bezüglich mög
lich
sei
,
werde
der weitere Schmerzverlauf zeigen,
könne
aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgeschätzt werden. Eine Rehabilitation einer postoperativen, adhäsiven
Kapsulitis
könne nicht selten ein bis eineinhalb Jahre in Anspruch nehmen (S. 2).
Im Zeugnis
vom
8.
Mai 2013 (
Urk.
10/21)
und
in den Berichten vom 1
8.
Juni 2012 (
Urk.
10/27/29)
und
1
3.
März 2013 (
Urk.
10/27/16-17)
wurde im Nach
gang zu den Operationen jeweils
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
bescheinigt, zuletzt bis
2
8.
April 2013.
3.
3
Der behandelnde
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt
Allgemeine Innere Medizin, nannte
in seinem Bericht vom 2
8.
Juni 2013 (
Urk.
10/27/2-4) folgende Diag
nosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 2):
-
Exacerbiertes
chronisches
l
umbospondylogenes
Syndrom
(bestehend seit Februar 2010)
-
Status nach
Recessotomie
L4/L5 rechts am 08.05.2012 bei
Diskus
he
rn
ie
L4/5
-
Postoperative adhäsive
Kapsulitis
und verzögerter Rehabilitationsverlauf Schulter rechts (bestehend seit September 2011)
bei
-
offene Rekonstruktion der
Rotatorenmanschette
und Tenotomie lange
Bicepssehne
re
chts
04.12.2012
-
ausgedehnte
Tendinopathie
SSP im Rahmen eines chronischen
suba
cromialen
Impingements
-
Cervicospondylogenes
Schmerzsyndrom (bestehend seit 2011)
-
Chronisches Schmerzsyndrom mit
Somatisierungstendenz
-
ver
zögertem, äusserst schmerzhaftem
, postoperative
m
Verlauf der rech
ten Schulter
-
neu aufgetretenen Schulterschmerzen links
-
chronischen Rückenschmerzen s
owie Hüft-/Beinschmerzen rechts
Keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
mass
er folgende
n
Diagnosen
bei
:
-
Gonarthrose
rechts
(bestehend seit ungefähr 2007)
-
Adipositas
Er gab an, da die Beschwerdeführerin im Stundenlohn gearbeitet habe, seien von
ihm keine Arbeitsunfähigkeits-
Zeugnisse a
usgestellt worden.
Seit
Anfang
2011
seien
wiederholt Arbeitsausfälle und
Hospitalisationen
aufgetreten.
Die
k
örper
liche Belastbarkeit
sei
durch die Schmerzen im Bereich von Nacken, Schulter und
Lendenwirbelsäule
stark vermindert. Erschwerend
seien
zudem marginale Deutschkenntnisse für die Eingliederung in eine alternative berufli
che Tätigkeit
.
Hausarbeiten könn
t
en nur verlangsamt und in Intervallen ausge
führt werden
.
Eine Wiederaufn
a
hme der bisherigen Arbeit
sei
längerfristig nicht möglich. Im angepassten Rahmen in einer alternativen Tätigkeit
sei
rein theore
tisch eine Restarbeitsfähigkeit vorhanden. Eine genaue Bemessung
sei
schwierig abzu
schätzen. Zur detaillierten Abschätzung eines Pensums wäre eine
Evalua
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit
hilfreich.
Repetitive Arbeiten über Kopfhöhe, wiederholtes Knien und Bücken
seien
nicht zumutbar (S. 3).
M
it einer Wieder
aufn
a
hme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise Erhöhung der Ein
satzfähig
keit
könne nicht
gerechnet werden (S. 4).
3.
4
Die Ärzte des
Y.___
nannten in ihrem Bericht vom 1
6.
Mai 2013 (
Urk.
10/27/6-8
)
über die
Hospitalisation
vom 3
0.
April bis
8.
Mai
2013 (Zuweisung durch
Dr.
A.___
wegen
Schmerzexazerbation
)
folgende Diagnosen (S. 6):
-
Exazerbation eines chronischen
lumbospondylogenen
bis -
radikulären
S
chmerzsyndroms L4/L5 rechts mit
/bei
-
Status nach
Rezessotomie
L4/L5 rechts am 08
.05.2012 bei
Diskus
hernie
L4/5
mit Narbengewebe
rezessal
bis
neuroforaminal
rechts ent
lang der
Nerv
enwurzel L5 mit Kompression derselben (MRI 10/2012 ohne relevante Veränderung im Vergleich zum MRI vom 03/2013)
-
Exazerbiertes
zervikospo
ndylogenes
Schmerzsyndrom mit/
bei
-
segmentalen Dysfunktionen der unteren HWS und des
zervikotho
ra
kalen
Übergangs mit
Muske
l
hartspann, muskulärer
Dysbalance
,
Trigger
punkten
linksbetont
-
St
atus nach
offener Rekonstruktion der
Rotat
orenmanschette
(
Supraspi
na
tus
/
Intervall) und Tenotomie der langen
Bizepssehne
rechts am
4.12.2012
bei
-
ausgedehnter
Tendinopathie
/inter
stitieller Läsion
Supraspi
natus
/
Inter
vall im Rahmen eines
chronischen
subacromialen
Impin
gements
-
Verdacht auf
Gonarthrose
rechts
mit/bei
-
leichter Verschmälerung des medialen Gelenkspalts (
aktenanamnes
tisch
, Röntgen Knie rechts vom 03/10)
-
Dekonditionierung
Dazu führten die Ärzte aus, dass nach Anpassung der Analgesie und Beginn der Physiotherapie eine leichte Schmerzreduktion eingetreten sei, die Beschwerden jedoch bis zum Austritt bestanden hätten. Sie erachteten eine weitere Operation nicht für indiziert und empfahlen eine stationäre Rehabilitation, welche die Be
schwerdeführerin indes ablehnte.
Sie bescheinigten eine
100%ige
Arbeitsunfähigkeit vom 3
0.
April bis 3
1.
Mai 2013
(S. 7)
.
3.
5
RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
,
Fachärztin für o
rthopädische Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates
, nannte in ihrem Bericht vom
8.
Novem
ber 2013 (
Urk.
10/33)
gestützt auf die eigene Untersuchung und die
Vorakten
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8):
-
Schmerzhafte Belastungseinschränkung der Lendenwirbelsäule
-
Bewegungseinschränkung der rechten Schulter bei Status nach Rekonstruk
tion der
Rotatorenmanschette
Ihre
fehlerhafte
versicherungsmedizinische Beurteilung,
die
eine
andere
Person
betraf
(S. 9)
,
revidierte sie am 1
7.
April 2014 (
Urk.
10/47,
Urk.
10/49/1)
. Darin
atte
stierte sie
in der angestammten Tätigkeit
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit
Mai
2013
(Operation der Lendenwirbelsäule; richtig: Mai 2012 [
Urk.
10/27/33-34])
und
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in
einer
leidensange
passten
Tätigkeit
(mit körperlich leichter wechselbelastender Tätigkeit, ohne re
gelmässige Hebe-
und Tragebelastungen über
zehn Kilogramm
, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige
wirbel
säul
enbelastende
und schulterbelastende Tätigkeiten, daher auch ohne Stoss-, Schlag- und
Vibra
tionsbelastungen
des Schultergürtels sowie ohne dauerhafte Arbeit
en über Kopf-
und Schulterhöhe)
ab Oktober 2013 (S. 1 f
f.).
3.
6
RAD-Arzt med.
pract
.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
hielt
in seinem Bericht vom 2
1.
November 2013 (
Urk.
10/34)
fest
, aus psychiat
rischer Sicht bestehe höchstens eine
leichtgradige
Verminderung durch Schmerz
mittel von 5-10
%
, so dass die Arbeitsfähigkeit
auf 90
%
einzustufen wäre.
A
us somatischen Gründen
bestehe s
eit Mai 2012
eine
100%
ige Arbeits
unfähigkeit
(S.
5-
6).
3.
7
Am 2
4.
Februar 2014 berichteten die Ärzte des Schmerzzentrums des
Y.___
(Urk. 10/53/3-5). Sie diagnostizierten zur Hauptsache ein chronisches
lumbos
pondylogenes
bis
radikuläres
Schmerz- und
leichtgradiges
sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 rechts, eine postoperative adhäsive
Kapsulitis
und einen ver
zögerten Rehabilitationsverlauf Schulter rechts, eine Adipositas sowie psychi
sche und Verhaltensfaktoren, die zur
Chronifizierung
beitragen (ICD-10 F54). Zur Erarbeitung von Schmerzbewältigungsstrategien und zum Aufbau einer aktivierenden Tagesstruktur legten sie eine schmerzpsychotherapeutische Unter
stützung sowie eine pharmakologische Schmerztherapie nahe (S. 2).
Weiter gaben sie
an,
im Rahmen einer MRI
-
Untersuchung der
Lendenwirbel
säule
habe
kein morphologisches Korrelat für die geklagten Beschwerden
gefunden werden
können
.
Sie dokumentierten eine
bessere
Beweglichkeit der Wirbelsäule mit einem Fingerbodenabstand von 15 cm
. Auch den psychia
tri
schen
Untersuchungsbefund
dokumentierten sie als unauffällig
(S. 4)
.
Auf Veranlassung der Ärzte des Schmerzzentrums untersuchten die Neurologen des
Y.___
die Beschwerdeführerin.
Sie
führten in ihrem Bericht vom
7.
Mai 20
14 (
Urk.
10/53/1-2
) aus die Beschwerdeführerin klage über Schmerzen im Rücken und ausstrahlende Schmerzen im rechten Bein.
A
ufgrund
der Angaben der
Beschwerdeführerin
, des klini
schen Befundes und auch der
elektroneu
romyo
graphischen
Untersuchung be
steh
e eine
Radikulopathi
e
der Nerv
enwurzel L5 auf der rechten S
eite.
Ke
rn
spin
tomographisch
zeige
sich auch wenig
ep
i
durales
Narbengewebe
dorsolateral
mit geringer partieller
Umscheidung
der
Nerven
wurzel
L5 rechts als Erklärung für die Beschwerden. Sicherlich fänden sich keine
Hinweise für eine
Polyneuropa
thie
oder eine Affektion de
s Plexus
lum
b
osac
ralis
. Die
Denerva
tionszeichen
para
vertebral
in Höhe L5 rechts
würden
für
eine Affektion der
Nervenwurzel
L5 auf der rechten Seite
sprechen
. Sinnvoll
sei
ein Ausbau der neuropathischen Schmerzmedikation
und
eine physiother
apeutische
Behandlung mit entspre
chender Rückenschule und einem Musk
el
aufbautraining im Rückenbereich
.
Zu
dem berichteten sie
über eine leichte Schwäche der
Gross
zehenhebung
und eine minimale Schw
äche der
Hüftabspreizung
rechts und empfahlen
eine Optimie
rung
der Schmerztherapie (S. 2)
.
Die vorgeschlagenen medizinischen Massnahmen bewirkten gemäss Mitteilung des Hausarztes
Dr.
A.___
vom
7.
November 2014 keine Veränderung. Seit dem ablehnenden Entscheid der Beschwerdegegnerin habe sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin dahingehend verschlechtert, dass sich die
lumboradikuläre
Ausfall- und Schmerzsymptomatik des rechten Beins verstärkt und zu einer weiteren Einschränkung der Alltagsaktivitäten geführt habe (
Urk.
10/54).
3.
8
In der Stellungnahme vom 3
0.
Juni 2014 (
Urk.
10/49/3) hielt med.
pract
.
B.___
fest, für den Zeitraum vom August bis Oktober 2013 könne überwiegend wahrscheinlich angenommen werden, dass die Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten wie zum Zeitpunkt der Untersuch
ung beim RAD im Oktober 2013
bestanden habe. Wesentliche Veränderungen im Gesundheitszustand seien mehr als ein Jahr nach der Wirbelsäulen-Operation und acht Monate nach der Schulteroperation nicht mehr zu erwarten
gewesen
. Daher sei aus medizinischer Sicht davon auszugehen, dass auch im August 2013 die gleich
e
Arbeitsfähigkeit wie im Oktober 2013 bestanden habe. Auch
Dr.
A.___
habe schon im Juni 2013 attestiert, es sei eine Restarbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten vor
han
den, er sehe sich jedoch nicht in der Lage, diese zu bemessen.
3.
9
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Anästhesiologie,
leitende Ärztin des
Schmerzzentrums des
Y.___
, hielt mit Schreiben vom 3
1.
Oktober 2014 (
Urk.
10/55/3)
fest, sie habe die Beschwerdeführerin nun nach Monaten wieder gesehen. Auffallend sei ein Gewichtsverlust von 15 Kilogramm in drei Monaten.
Sie empfahl eine
gastroenterologische
Abklärung und
eventuell
eine
Tumorab
klärung
.
3.
10
In der Stellungnahme vom
7.
Januar 2015 (
Urk.
10/62/3-4) führte med.
pract
.
B.___
aus, d
er Fehler
im Untersuchungsbericht vom 3
1.
Oktober 20
13
sei
bereits mit der RAD-Stellungnahme vom 1
7.
April 20
14 korrigiert
worden
. Als neue medizinische Sachverhalte verweis
e
die
Beschwerdeführerin auf die Be
richte vom
7.
Mai 20
14 (
Dr.
E.___
) und 3
1.
Oktober 2014 (
Dr.
D.___
; E.
3.7
und E. 3.9
hievor
).
Dr.
E.___
habe
über Schmerzen und
Dysästhesien
mit Ausstrahlung in das rechte Bein seit
ungefähr September 20
12 (
drei bis vier
Monate nach
der
Opera
tion)
berichtet
. Auch bei der Untersuchung
beim
RAD
habe die Beschwerdefüh
rerin angegeben
, unter Schmerzen
mit Ausstrahlung in das rechte Bein zu lei
den
(vgl.
Urk.
10/33/1)
. Wie auch bei der Untersuchung
beim
RAD
finde
Dr.
E.___
keine schwer
wiegenden Ausfälle.
Zusammenfassend fä
nden sich in den neuen Berichten keine wesentlichen Abwei
chungen von den Befunden, wie sie bei der RAD-Untersuchung erhoben
worden seien
. Einzig in einer handschriftlichen Notiz vom 3
1.
Oktober 20
14
(vgl. E. 3.9
hievor
)
teil
e
Dr.
D.___
neu mit, dass eine unklare Gewichts
abnahme vorlieg
e, die abklärungsbedürftig sei
. Eine telefonische Rücksprache mit dem Hausarzt
Dr.
A.___
habe ergeben
, dass ein Ulcus
ventricu
l
i
gefun
den
worden sei
. Eine entsprechende Behandlung sei eingeleitet worden.
Ein Tumor sei nicht nachgewiesen worden
.
Med.
pract
.
B.___
hielt abschliessend fest, zusammenfassend
könne
an den
Stellungnahmen des RAD mit Korrektur vom 1
7.
April 20
14 und an der Stel
lungnahme vom 3
0.
Juni 20
14 festgehalten werden.
4.
4.1
Am 2
5.
Februar 2013 meldete sich die Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle an (
Urk.
10/15). Der Anspruch auf eine Invalidenrente würde somit frühestens nach sechs Monaten, im August 2013, entstehen (Art. 29 Abs. 1 IVG),
wenn die Be
schwerdeführerin in diesem Zeitpunkt während eines Jahres durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (
Art.
28 Abs. 1 lit. b IVG)
.
Aus
dem
Bericht
von med.
pract
.
B.___
(vgl. E. 3.
5.
hievor
)
ist zu schliessen, dass die Beschwer
deführerin aus physischer Sicht in der angestammten Tätig
keit
seit
der Rückenoperation im
Mai 2012
zu
100 % arbeits
un
fähig
ist
.
4.
2
S
trittig
und zu prüfen bleibt
, ob die Beschwerdeführerin
ab
1.
August
201
3
Anspruch auf eine
Invalidenrente hat
beziehungsweise
, ob
ihr
zu Recht
eine leidensangepasste Tätigkeit
zu 100 %
zugemutet
wird
(Urk. 1 S. 3 f.
).
4.3
4.
3
.1
Das
Gutachten
der
RAD-
Ä
rzt
in
med.
pra
c
t
.
B.___
vom
8.
November 201
3
(E.
3.
5
hievor
) äussert sich umfassend
zu den
somatischen Beschwerden
und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Es basiert auf einer eingehenden
ortho
pädischen
Untersuchung, berücksichtigt die
von der
Beschwerdeführer
in
ge
klagten Beschwerden und erging in Kenntnis der medizinischen
Vorakten
(vgl.
Urk.
10/33/8)
. D
i
e Gutachter
in
legte anhand der von ih
r
erhobenen Befunde in nachvollziehbarer und schlüssiger Weise dar, dass bei
der
Beschwerdeführer
in
in einer angepassten Tätigkeit k
eine gesundheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht.
Ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit des Berichts –
wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht – sind angesichts der Tatsache,
dass die
unter Ziffer zehn
„Versicherungsmedizinische Beurteilung“ gemachten Fehler in
der
Stellungnahme vom 1
7.
April 2014 (vgl. E.
3.5
hievor
)
von med.
pract
.
B.___
korrigiert
wurden, nicht
angebracht
.
Überdies zeigte die Be
schwerde
führerin auch nicht auf, inwiefern der Bericht
über dieses anfängliche Versehen hinaus
falsch
beziehungsweise
weshalb an dessen Richtigkeit
zu zweifeln
sein soll
.
Die Expertise von
med.
pract
.
B.___
entspricht damit den
rechtspre
chungsgemässen
Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Ent
scheidgrundlage
(vgl. E. 1.
5
f.
hievor
).
Es ist
ausserdem
festzuhalten, dass im Verfahren um Zusprechung oder
Ver
weigerung von Sozialversicherungsleistungen kein Anspruch auf eine
versiche
rungsexterne
Begutachtung besteht. Eine solche ist nur anzuordnen, wenn an der Zuverlässig
keit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest
stellungen
auch nur geringe Zweifel
bestehen (BGE 135 V 465 E. 4
.4
), was vor
liegend nach dem oben Gesagten nicht der Fall ist.
4.3.2
Weiter ist darauf hinzuweisen, dass die
von der Beschwerdeführerin
unter Hin
weis auf die neurologischen Abklärungen im
Y.___
geltend gemachten neuen medizinischen Erken
n
tnisse
– entgegen
ihrer
Ansicht
(Urk. 1 S. 4)
–
von der Beschwerdegegnerin
berücksichtigt
wurden
.
So berichtete
Dr.
E.___
über Schmer
zen und
Dysästhesien
mit Ausstrahlung in das rechte Bein seit
ungefähr September 20
12 (
drei bis vier
Monate nach
der
Operation)
. Diese Angaben machte
die Beschwerdeführerin a
uch
anlässlich
der Untersuchung
beim
RAD
(vgl.
Urk.
10/33/1 und
E.
3.10
hievor
)
.
Dr.
E.___
hat
ebenfalls
keine schwer
wie
genden Ausfälle gefunden und
über eine leichte Schwäche der
Grosszehen
hebung
und eine minimale Schwäche der
Hüftabspreizung
rechts
berichtet
.
Sodann empfahl
e
r eine Optimierung
der Schmerztherapie
(vgl. E. 3.
7
hievor
)
.
Ausserdem konnte
im Rahmen einer
im
Y.___
durchgeführten
MRI
-
Unter
su
chung der
Lendenwirbelsäule
kein morphologisches Korrelat für die geklagten Beschwerden
gefunden werden
(
Urk.
10/53/4)
. Es wurde sogar
eine gegenüber der Untersuchung im RAD deut
lich gebesserte Beweglichkeit der Wirbelsäule
mit einem Fingerbode
nabstand von 15 cm dokumentiert
(vgl. E.
3.7
hievor
)
.
Auch
konnte kein Tumor ausge
wiesen werden
(
vgl.
E. 3.9
hievor
)
.
Die in der neurologischen Abklärung ausgemachte
Radikulopathie
der
Nerven
wurzel
L5 ohne Hinweise für eine Polyneuropathie oder Affektion des Plexus
lumbosacralis
erachteten die Fachärzte als
angehbar
mittels neuropathischer Schmerzmedikation beziehungsweise Physiotherapie mit Rückenschule und Mus
kelaufbau im Rückenbereich (E.
3.7
hievor
). Unter diesen Umständen ist nachvollziehbar, dass med.
pract
.
B.___
am 7. Juni 2015 infolge dieses Be
fundes keine weitergehenden Einschränkungen ersah (E. 3.10
hievor
). Dies gilt umso mehr, als Hausarzt Dr.
A.___
im Schreiben vom 7. November 2014 (E. 3.7
hievor
) nicht darlegte, inwieweit sich die Beschwerdeführerin den vor
ge
schlagenen Behandlungen unterzogen hat und weshalb diese erfolglos gewe
sen sein sollen.
Nach dem Gesagten sind
in den neuen Berichten keine wesentlichen Abwei
chungen von den Befunden
anlässlich der RAD-Untersuchung ersichtlich.
4.
3.3
Gemäss RAD-Arzt med.
pract
.
C.___
lag
aus psychiatrischer Sic
ht eine Ar
beitsfähigkeit
von 90
% vor
. Die
leichtgradige
Verminderung
von bis zu 10 %
resultiert
e
aus dem
Konsum von Schmerzmitteln
(vgl. E.
3.
6
hievor
).
Da die
Medikamentenabhängigkeit
wie auch die
Drogensucht nach der Rechtsprechung für sich alleine keine Invalidität zu begründen verm
ag
(vgl.
Urteil des Bundes
gerichts 8C_6/2016 vom 3. Februar 2016 E.
4.2.2 mit Hinweis unter anderem auf
BGE 124 V 265 E. 3c
),
kann sie ausser Acht gelassen werden
.
Es ist somit gestützt auf die
RAD-
Beurteilung
en
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin für leidensangepasste Tätigkeiten zu 10
0 % arbeitsfähig ist.
Von der seitens der Beschwerdeführerin beantragten externen Begutachtung (Urk.
1 S.
2) sind keine
entscheidrelevanten
neuen Erkenntnisse zu erwarten, wes
halb
im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung davon abzusehen ist (BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 157 E. 1d).
4.
4
Soweit die Beschwerdeführerin
vorbrachte
, diese von de
n
RAD-Ärzte
n
medizi
nisch-theoretisch attestierte Arbeitsfähigkeit sei sozial-praktisch nicht mehr ver
wertbar (Urk. 1 S. 3 f.), vermag sie nicht durchzudringen.
Für die
Invalidi
täts
bemessung
gemäss Gesetz ist nicht der real existierende Arbeitsmarkt, son
dern der (sogenannte) ausgeglichene Arbeits
markt massgebend (Art. 16 ATSG).
Da es sich b
eim ausgeglichenen Arbeitsmarkt um eine theoretische Grösse
han
delt
,
kann nicht leichthin angenommen werden, die verbliebene Leistungsfähig
keit sei
unverwertbar.
An der Massgeblichkeit des theoretisch ausgeglichenen Arbeits
markt
s
vermag der Umstand nichts zu ändern, dass es für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, im tatsächlichen Ar
beitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden (vgl.
BGE 134 V 64 E. 4.2.1
;
Ur
teil
des Bundesgerichts
8C_237/2011 vom 1
9.
August
2011 E.
2.3).
E
ine Unver
wertbar
keit der Restarbeitsfähigkeit
ist
– wie die Beschwerdeführerin sogar sel
ber aus
führte
(
Urk.
1 S. 3)
–
lediglich
in denjenigen Fällen anzunehmen, in denen die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht rea
listischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre
und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als aus
ge
schlossen erschein
t (Urteil des Bundesgerichts 9C_
485/2014 vom 28. Novembe
r 2014 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Gemäss
ärztlicher
Einschätzung ist die Beschwerdeführerin in
Verweis
tätig
kei
ten
zu 10
0 % arbeitsfähig.
Angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit in ei
ner adap
tierten Tätigkeit – körperlich leichte
,
wechselbelastende
Arbeiten
, ohne regel
mässige Hebe- und Tragebelastungen über zehn Kilogramm, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige
wirbel
säu
lenbelastende
und schulterbelastende Tätigkeiten, daher auch ohne Stoss-, Schlag- und Vibrationsbelastungen des Schultergürtels sowie ohne dauerhafte Arbeiten über Kopf- und Schulterhöhe
(vgl. E. 3.5
hievor
)
–
steht der Beschwer
deführerin
durchaus
ein
weites
Spektrum an möglichen Tätigkeiten offen.
Es ist nicht
ersichtlich, weshalb
ihr
die
Ausübung einer
entsprechenden
behinde
rungsangepassten
Tätigkeit aufgrund ihrer Einschränkungen nicht möglich
sein soll
(vgl. Urk. 1
S.
3
).
D
ie bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt da
rauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem allein massgebenden aus
ge
gliche
nen Arbeitsmarkt durchaus vorhanden sind (
vgl. etwa
Urteil des Bundesgerichts 8C_606/2012 vom 3. Dezember 2012 E. 5.3 mit wei
teren Hinweisen).
Ausserdem geht
die Gerichts
praxis davon aus, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt selbst für Personen, welche funktionell als Einar
mige zu betrachten sind – in welche Kategorie die Beschwerdeführerin
keines
falls
fällt
– und überdies nur noch leichte Arbeiten verrichten können,
genü
gend realistische Be
tätigungsmöglichkeiten bietet
(Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2012 vom 29. März 2012 E. 3.4 mit
weiteren Hinweisen)
.
5.
5.1
Hinsichtlich der Einschränkungen im Haushaltsbereich wurde am
1
3.
Februar 2014
eine Haushaltsabklärung durchgeführt (Abklärungsbericht vom
20
.
Februar
2014, Urk.
10
/
36
). Die Abklärungsperson ermittelte im
Haushalts
bereich
eine
solche von 28.5
%
.
Die Beschwerdeführerin bestritt diese Abklä
rung bezieh
ungs
weise
die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Sachbear
beiterin zu Recht nicht. Denn der Haushaltabklärungsbericht vom 20. Februar 2014 erfüllt die Vor
aussetzungen, welche die Rechtsprechung an eine entspre
chende Abklärung stellt, damit ihr Beweiswert beigemess
en werden kann (vgl. dazu E. 1.5
hievor
).
5.2
5.2.1
Für die Berechnung des
Valideneinkommens
stellte die Beschwerdegegnerin unter
dem Hinweis, es könne kein effektives Einkommen der letzten Jahre er
mittelt werden,
auf die Lohnstrukturerhebung
(LSE)
des Bundesamtes für Statis
tik ab
(
Urk.
2 S.
2,
Urk.
10/48) und ermittelte
-
ausgehend von der LSE 2010
Tabelle
TA
7,
Ziff.
35
für Reinigungsarbeiten
im
Niveau 4 (Zentralwert Frauen)
-
im Jahr
2013
ein
massgebendes Einkommen
für ein 80
%
-Pensum
von
Fr.
38‘367.60
(
Fr.
3
‘
741.-- pro Monat : 40 wöchentliche Arbeitsstunden x 41.6 betriebsübliche Arbeitszeit x 12 Mo
nate x Nominallohnentwicklung).
Laut IK-Auszug erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2011, mithin im letzten Jahr vor Eintritt der anhaltenden Arbeitsunfähigkeit im Mai 2012, als
Reini
gungsangestellte
bei einem Pensum von 50
%
jährlich
Fr.
25‘152.-- (Urk. 10/22/1-2)
, entsprechend Fr. 40‘243.-- bei einem Pensum von 80
%
. Das für das Jahr 2011
verabgabte
Einkommen liegt im Rahmen des im Vorjahr ab
ge
rechneten Erwerbseinkommens von
Fr.
26‘029.-- (
Urk.
10/22/1) und weist somit eine gewisse Konstanz auf. Es bestehen zudem keine Anhaltspunkte dafür, dass die bis dahin ausgeübten Tätigkeiten im Gesundheitsfall nicht fortgeführt worden wären, was selbst die Beschwerdegegnerin nicht geltend machte. Dieser kann daher nicht gefolgt werden, wenn sie behauptet, das effektiv erzielte Ein
kommen der letzten Jahre könne nicht bestimmt werden (
Urk.
2 S.
2 Mitte). Unter diesen Umständen fällt das Heranziehen von statistischen Werten - na
mentlich der Tabelle TA7, die auch Stellen des öffentlichen Sektors beinhaltet, welche der Beschwerdeführerin nicht ohne Weiteres offen stehen - nicht in Be
tracht (BGE 135 V 58 E. 3.1).
Ausgehend vom tatsächlich erzielten Einkommen von
Fr.
25‘152.--, angepasst an die Nominalentwicklung der Frauenlöhne (von 2604 im Jahr 2011 auf 2648 im Jahr 2013; vgl. die Volkswirtschaft 3/4-2015 S. 89 Tab. B 10.3) beträgt das massgebende
Valideneinkommen
somit
bei 80
%
Fr.
40‘923.-- (
Fr.
40‘243.-- : 2604 x 2648).
5.2.2
Gestützt auf die medizinische Beurteilung, wonach der Beschwerdeführerin eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100
%
zumutbar sei
(E. 4.3.3
hievor
)
,
ermit
telte die Beschwerdegegnerin mittels LSE 2010 (
Lohn für Hilfsarbeiten Niveau 4
,
Zentralwert Frauen
;
T
A
1
Ziff.
1-96
) ein Einkommen für das Jahr 2013 von Fr.
5
3‘749.--. Dabei übersah sie jedoch, dass die wöchentlichen Arbeits
stunden im Jahr 2013 nicht 41.6 sondern 41.7 Stunden betrugen (D
ie Volks
wirtschaft 3/4
-
2015 S. 89 Tab. B
9.2). Unter Berücksichtigung der
Nominallohn
entwicklung
resultiert demnach
bei einem Erwerbspensum von 80
% ein Ein
kommen von Fr. 42‘998.-- (
Fr.
4‘225.-- : 40 x 41.7 x 12 : 2604 x 2648).
5.2.3
Selbst beim Maximalabzug vom Tabellenlohn von - hier nicht gerechtfertigten - 25
%
ergibt sich ein Invalideneinkommen von
Fr.
32‘248.-- und somit eine
Er
werbseinbusse
von höchstens
Fr.
8‘675.-- (
Fr.
40‘923.-- ./.
Fr.
32‘248.--), so dass der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich rund 21
%
beträgt.
5.2.4
Laut dem beweiswertigen Haushaltabklärungsbericht (vgl. dazu E. 1.
5
und E. 5.1
hievor
) beträgt die Einschränkung im Haushalt 28.50
%
beziehungsweise - ge
wichtet mit 20 % - 5.7
%
.
Bei der Invaliditätsbemessung mittels gemischter Methode resultiert damit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von höchstens 27
%
(21
%
+ 5.7
%
).
Selbst wenn man davon ausginge, dass
die Beschwerdeführerin
im
Gesund
heitsfall
voll erwerbstätig
und damit der Invaliditätsgrad allein aufgrund der
Ein
kommensvergleichsmethode
zu bemessen
wäre
, würde bei einem
Validen
ein
kommen
von
Fr.
50‘304.-- (
Fr.
25‘152.--
x
2) und einem
Invalideneinkom
men
von jedenfalls
Fr.
40‘319.-- (
Fr.
32‘248.-- : 8 x 10) ein Erwerbsausfall von
Fr.
9‘985.-- (
Fr.
50‘304.-- ./.
Fr.
40‘319.--) und somit ein ebenfalls
rentenaus
schliessender
Invaliditätsgrad von 20
%
resultieren.
Zwar wurde laut
nicht endgültigem Urteil der zweiten Kammer des Europäi
schen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Di
Trizio
gegen die Schweiz vom 2.
Februar 2016 (7186/09)
festgehalten,
die Anwendung der gemischten
Invaliditätsbemessungsmethode in der Invalidenversicherung verletze unter Um
ständen
Art.
14 EMRK (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit
Art.
8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens). Es kann an dieser Stelle offen bleiben, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die Rechtsprechung in Zukunft haben wird.
Da die Invaliditätsbemessung vorliegend weder mittels der
Einkommensvergleichsmethode noch mittels der gemischten Methode einen Ren
tenanspruch begründet,
kann der Status der Beschwerdeführerin offen blei
ben. Eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens durch Anwen
dung der
gemischten Methode ist
jedenfalls
nicht ersichtlich und wird im Übri
gen auch nicht geltend gemacht.
5.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
sich
–
unabhängig von der Statusfrage
–
jeweils ein
rentenausschliessender
Invaliditätsgrad ergibt. Deshalb erweist sich
die angefochtene Verfügung vom
8.
Januar 2015
(Urk. 2) als korrekt und die Beschwerde
ist
abzuweisen.
6.
6.1
Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Beschwerdeschrift unter Beilage von Bele
gen ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung eines unent
geltlichen Rechtsvertreters in der Person von
Rechtsanwältin
Dr.
Tanja Gehrig
Arbenz
gestellt (Urk. 1 S. 2
, Urk.
7-8
/
1-8
). Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt.
Der Beschwerdeführerin wird Rechts
anwältin Dr. Tanja Gehrig
Arbenz
als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das Verfahren bestellt. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hin
gewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr
er
lassenen
Rechtspflege
kos
ten
verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
6.2
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher
Prozess
führung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.3
Mit Honorarnote vom
4.
April
2016 (
Urk.
12) machte die
mit heutigem Be
schluss bestellte
unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin einen Aufwand
von 4,2 Stunden und Barauslagen im Betrag von Fr. 27.70 geltend, was angemessen erscheint. Daraus resultiert eine Entschädigung von insgesamt Fr. 1‘027.85 (inklusive Mehrwertsteuer von 8 %), weshalb Rechtsanwältin
Dr.
Tanja Gehrig
Arbenz
in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschä
digen ist
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
0.
Februar 2015 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird
ihr
in der Person von
Rechtsan
wältin
Dr.
Tanja
Gehrig
Arbenz
ein
e
unentgeltliche Rechtsvertreterin
für das vorlie
gende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin
Dr.
Tanja
Gehrig Arbenz, Winterthur,
wird mit
Fr.
1
‘
027.85
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der
Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die
Nach
zahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Tanja Gehrig
Arbenz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser