# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a3be711-081f-5c82-8481-718b435b8423
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-24
**Language:** de
**Title:** Rentenerhöhungsgesuch. Keine wesentliche Veränderung. Sachverhalt hat sich zwar geändert, aber es ist keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten.
**Docket/Reference:** IV.2017.01327
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01327.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01327
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
2
4.
April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte.ch AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1966 geborene
X.___
,
ohne Ausbildung
,
meldete sich am 17. Dezem
ber 2004 unter Hinweis auf Depressionen bei der Invalidenversicherun
g
zwecks Umschulung
an (Urk. 9/3). Mit Verfügung vom 22. Juni 2005 (Urk. 9/20) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf
be
rufliche
Massnahmen
ab.
Am 23. April 2009 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Diskushernien
L2/3 und L4/5 erneut bei der Invalidenversicherung
betreffend
Massnahmen für die berufliche Eingliederung an (Urk. 9/24). Mit Mitteilung vom 29. Januar 2010 (Urk. 9/56) informierte die IV-Stelle den Versicherten über die Kostenübernahme für die berufliche Abklärung durch die
Y.___
vom 1. März bis 31. Mai 2010
, welche die IV-Stell
e aber
am 1. Juni 2010
unter Hinweis auf
das
mangelnde Interesse des Versicherten per 3. März 2010
wieder
aufhob (Urk. 9/72). Am 12. Mai 2011 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
vom 1. Dezember 2009 bis 31. März 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 64 % eine
Dreiviertelsrente
(zuzüg
lich Kinderrente) und
ab
1. April
2010 bei einem Invaliditätsgrad von
46
% eine
Viertelsrente
(zuzüglich Kinderrente) zu (Urk. 9/97).
Am 20. Januar 2012 stellte der Versicherte ein Gesuch um Erhöhung der IV-Rente (Urk. 9/106), welche
s
die IV-Stelle mit
Verfügung vom 23. April
2012 (Urk. 9/112)
abwies.
Im Rahmen
eines
im Januar
2014
von Amtes wegen
eingeleiteten Revisionsver
fahrens bestätigte die IV-Stelle am 25. Juni 2015 die Ausrichtung der bisherigen
Viertelsrente
(Urk. 9/142)
und wies den
Versicherten
gleichentags auf seine Mit
wirkungspflicht betreffend eine regelmässige fachärztliche psychiatrische Thera
pie in suchtspezifischer Betreuung hin (Urk. 9/143)
.
1.
2
Am 15. August 2016 beantragte der Versicherte
erneut
eine
Rentenerhöhung
(Urk. 9/155)
, worauf die IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklärungen tätigte und insbesondere
eine
bidisziplinäre
Begutachtung durch Prof.
Dr.
med.
Z.___
, FMH Neurologie und FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
med
.
und
Dr.
sc. nat. ETH
A.___
,
Innere Medizin FMH, spez. Rheumaer
krankungen,
anordnete (Expertisen vom 19. April 201
7
[Urk. 9/181/1-71] und 15. Juni 2017 [Urk. 9/198/2-
67, Urk. 9/199]).
Mit Vorbescheid vom 14. Juli 2017 (Urk. 9/202) stellte die IV-Stelle die
Abweisung des Gesuchs um Rentenerhöhung
in Aussicht, wogegen der Versicherte am 11. September
2017 Einwand (Urk. 9/20
7
) erhob.
Am
31. Oktober 2017 bestätigte die IV-Stelle die Ausrichtung der bisherigen
Viertelsrente
(Invaliditätsgrad 46 %, Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 4. Dezember 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom 31. Oktober 2
017 sei aufzuhebe
n und die Be
schwerdegegnerin zu verpflichten,
ihm
höhere Rentenleistungen zuzusprechen und bei ihm eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit
(EFL)
durchzu
führen, eventuell sei er durch das Gericht medizinisch begutachten zu lassen. In prozessualer Hinsicht stellte er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 24. Januar 2018 (Urk. 8) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Be
schwerdeführer am 25. Januar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung,
IVG)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des
Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass das Sozial
versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbeson
dere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe an
zu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entschei
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un
ter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt
nis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der me
di
zi
ni
schen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge
gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung vom 31. Oktober
2017 (Urk. 2) damit, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weder in psychiatrischer noch in rheumatolog
ischer Hinsicht verändert habe. Gemäss dem psychiatrischen Gutachter
bestehe seit Januar 2010 eine durchgehende Sympto
matik und in angepasster Tätigkeit ab diesem Zeitpunkt eine anhaltende 60%ige
Arbeitsfähigkeit.
Ebenso sei d
ie
rheumatologische Gutachterin
zum Schluss ge
kommen, dass in einer angepassten Tätigkeit nie eine lang
andauern
de Arbeitsfä
higkeit vorgelegen habe
. W
esentliche neue medizinische Tatsachen
seien
nicht festgestellt worden
, so dass
es sich
wieder
um eine andere Beurteilung des im Wesentlichen gleichen medizinischen Sachverhalts handle
. Entsprechend sei
das Gesuch um
Rentene
rhöhung abzuweisen
und es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
(S. 1 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenübe
r (Urk. 1) auf den Standpunkt, der physische
Gesundheitszustand
habe sich seit
der
Rentenzusprache
im Jahre 2011 wesentlich verschlechtert, wobei betreffend die Hüfte
n
gänzlich neue Befunde vorlägen und die Degeneration im Rücken deutlich fortgeschritten sei und nicht nur – wie bereits im 2011 – Befunde in den Bereichen L4/5, L5 u
nd L5/S1 be
stä
nden, sondern neu auch
bei
L2/3 und L3/4 (S. 9 Ziff. 17).
Im Gutachten von Dr.
A.___
sei die gesundheitliche Situation weder schlüssig dargelegt worden, noch habe sich die Expertin nachvollziehbar zur Veränderung des Gesundheits
zustands seit der
Rentenzusprache
geäussert (S. 9 f.
Ziff. 18-21).
Das Gutachten
von Prof. Dr.
Z.___
weise
sodann
diverse Widersprüche auf, wobei
e
r
insbe
sondere
eine abschliessende Beurteilung des Gesundheitszustands für unmöglich gehalten habe
und gleichzeitig von einer Remission der seit Jahren diagnostizier
ten Depression ausgegangen sei
(S. 1
0 f.
Ziff. 22-25).
Da die beiden Gutachten den höchstrichterlichen Anforderungen
an eine beweiskräftige Expertise
nicht genügten, sei der Sachverhalt von der Beschwerdegegnerin nic
ht abschliessend geklärt worden.
Entsprechend sei
auf die Beurteilung des behandelnden Psychia
ters
Dr.
med.
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie, abzustellen, welcher bei einer nachvollziehbar dargelegten Verschlechterung von einer 100%igen Arbeitsunfä
higkeit für jegliche Tätigkeit ausgegangen sei
, weshalb
ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
bestehe
(S. 12 Ziff. 26).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
vom 12. Mai 2011 (Urk. 9/97) eine wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen – namentlich eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Be
schwerdeführers – eingetreten ist, welche eine Erhöhung der Invalidenrente recht
fertigt
(zum zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer Veränderung
vgl.
BGE 133 V 2018 E. 5.4)
.
3.
3.1
Die
Rentenzusprache
vom 12. Mai 2011 (Urk. 9/97) basierte im Wesentlichen auf dem von der Beschwerdegegnerin eingeholten orthopädisch-psychiatrischen Gut
achten von
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt Orthopädie FMH, und
Dr.
med.
D.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
4
.
August
2010 (Urk. 9/73/1-26), in welchem folgende Diagnosen gestellt wurden (S. 22):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
deutliche Disk
usdegeneration L4/5 mit deutlicher
birezessaler
Stenose links mehr als rechts und Beeinträchtigung der Nervenwurzeln L5 sowie fortge
schrittene
erosi
ve
Osteochondrose
L5/S1 mit Disk
ushernie,
birezessaler
Ste
nose und
Kompromittierung
bei der Nervenwurzel S1 beidseits
-
Adipositas
-
r
e
zidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Epis
ode, bestehend seit Januar 2010
(
ICD-10 F33.10
)
-
emotional instabile Persönlichkeit
sstörung, bestehend seit Jahren
(
ICD-10 F60.3
)
-
Polytoxikomanie
mit psychischen Störungen durch multiplen Substanzge
brauch (Heroin, Alkohol), gegenwärtig alkoholabstinent, weiterhin beste
hen
der Heroinkonsum
(
ICD-10 F19.24
)
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Nikotinabusus
In orthopädischer Hinsicht wurde ausgeführt
, dass die lumbalen Schmerzen und die abnormen Untersuchungsbefunde der Lendenwirbelsäul
e
(LWS)
im Wesentli
chen auf die im MRI sichtbare Dis
k
ushernie L4/5 mit
birezessaler
Stenose und Beeinträchtigung der Nervenwurzel L5 beidseits sowie die
Osteochondrose
L5/S1 mit Dis
k
ushernie und
birezessaler
Stenose sowie
Kompromittierung
der Nerven
wurzel S1 beidseits zurückzuführen seien. Prognostisch ungünstig sei das Über
gewicht, das zu einer vermehrten Belastung der abgenützten unteren LWS führen könne
(S. 5)
.
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit
aus orthopädischer Sicht wurde
fest
gehalten
, dass körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung, die vorwie
gend sitzend oder stehend ausgeübt werden müssten und mit häufigen inklinier
ten und
reklinierten
sowie rotierten Körperhaltungen und regelmässigem Heben und Tragen von Lasten über 5 bis 10 kg verbunden
seien, wegen der deutlichen Disk
usdegeneration L4/5 und deutlichen
Osteochondrose
L5/S1 bei gleichzeiti
gem Übergewicht nicht mehr vollumfänglich zumutbar seien.
Die Arbeitsfähig
keit als Hilfsarbeit
er
in einem Lager respektive eine Tätigkeit mit häufigen i
nkli
nierten und
rotierten Körperhaltungen und gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten über 5 bis 10 kg betr
age
ab dem Zeitpunkt der Begutachtung bei voller Stundenpräsenz 50 % (Arbeitsunfähigkeit 50 %). Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt wer
den könnten, ohne d
ass dabei häufig inklinierte,
reklinierte
sowie rotiert
e
Kör
perhaltungen eingenommen und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müss
t
en,
seien
bei voller Stundenpräsenz ab dem Zeitpunkt der Begut
ach
t
ung vollumfänglich (Arbeitsunfähigkeit 0 %)
zumutbar
(S. 5
, S. 7
).
Unter psychiatrischen Gesichtspunkten
wurde darauf hingewiesen,
dass sich seit der Jugendzeit rezidivierende depressive Verstimmungen im Sinne einer emotio
nal instabilen Persönlichkeitsstörung mit mittelgradigen depressiven Verstim
mun
gen über zwei bis drei Tage Dauer zeigten, wechselnd mit kurzen Stimmungs
aufhellungen, wobei die depressiven Verstimmungen je nach Intensität des Drogen- und Alkoholkonsums unterschiedlich wahrgenommen würden. Seit Januar
2010 lasse sich eine mittelgradige depressive Episode erheben, welche durch eine niedergeschlagene Stimmungslage mit Lust
-, Freud- und Antriebslosigkeit
sowie innerer Unruhe und Anspannungszuständen geken
n
zeich
net sei
. Des Weiteren lägen fehlende Zukunftsperspektiven, Schuld
gefühle bezüglich der Such
t
proble
matik
sowie
Schlafstörungen vor, welche sich unter Einnahme von
Ser
oquel
zu
letzt gebessert hätten
(S. 15 f.).
Weiter wurde festgehalten
, dass aus rein psychiatrischer Sicht – ohne Berücksich
tigung der körperlich begründbaren Beschwerden – aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum (Arbeitsunfähigkeit 50 %) seit Januar 2010 vorliege. Bei einer angepassten Tätigkeit sei
in
psychiatrischer
Hins
icht von einer 60
%igen Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum (Arbeits
unfähigkeit 40 %) seit etwa Januar 2010 auszugehen, wobei es sich um Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck (Stressbelastung), ohne geistige Flexibilität, ohne überdurchschnittliche Konzentrationsfähigkeit und Dauerbelastung handle und Tätigkeiten im Gastgewerbe mit Zugang zu Alkohol zu verm
ei
den seien (S. 17
, S. 19
).
Aufgrund der langjährigen schweren Suchterkrankung mit weiterhin bestehen
dem Substanzkonsum und der zugrund
e
liegenden Persönlichkeitsstörung er
scheine
in
psychiatrische
r
Hinsicht
die Prognose auch bei psychiatrischer, psy
chotherapeutischer und suchtspezifischer Betreuung als ungünstig (S. 17). Im Weiteren liege aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode bei zugrundelie
gender emotional instabiler Persönlichkeitsstörung ein psychisches
Leiden mit Krankheitswert vor, wobei
ein Überwiegen von psychosozialen Faktoren nicht anzunehmen
sei
. Beim Beschwerdeführer bestehe seit der Jugendzeit eine D
r
ogen- und Alkoholabhängigkeit und es sei aufgrund der zugrundeliegenden Persönlich
keitsstörung mit inzwischen mittelgradiger depressiver Episode von einer sekun
dären Suchterkrankung auszugehen (S. 18).
Im Rahmen der gemeinsamen orthopädisch-psychiatrischen Beurteilung
hielten die Gutachter fest,
die Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter in einem Lager
sei
ge
samthaft bei voller Stunden
präsenz seit Januar 2010 auf 50
% (Arbeitsunfähig
keit 50 %) festzulegen
, da aufgrund der langjährigen schweren Suchterkrankung,
der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung
mit
mittelgradiger depressiver Episode die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, die Interessen, die Motivation, der Antrieb und die Dauerbelastbarkeit beeinträchtigt seien (S. 22). Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend oder stehend ohne häufig inklinierte,
reklinier
te
und rotierte Körperhal
tungen und
ohne Heben/Tragen von Gegenständen über 5 kg und ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne geistige Flexibilität, ohne überdurchschnit
tliche Konzentrationsfähigkeit, ohne Dauerbelastung und
ohne
Zugang zu Alkohol
ausgeübt werden könnten,
seien seit Januar 2010 zu 60 % (Arbeitsunfähigkeit 40 %) zumutbar (S. 23).
3.2
3.2.1
Der angefochtenen Verfügung vom 31. Oktober 2017 (Urk. 2) lagen
das
von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten von Prof.
Dr.
Z.___
vom 19. April 2017 (Urk. 9/181
/1
-71
) sowie die internistisch-rheu
matologische Expertise von
Dr.
A.___
vom 15. Juni 2017 (Urk. 9/198/
2-67) zugrunde, wobei im Rahmen
der
bidisz
i
plinären
Zusammenfassung vom 15. Juni 2017 (Urk. 9/199) folgende
bidisziplinäre
Diagnosen
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt wurden:
-
keine psychiatrische Diagnose
-
verminderte Belastbarkeit und belastungsabhängige Beschwerden der
LWS
bei
-
degenerativen Veränderungen mit leichter Spinalkanalstenose L4/L5,
Oste
ochondrose
L5/S1 und
Diskusprotrusion
L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwur
zel S1 links ohne Kompression sowie
mit
multisegmentalen Facettenge
lenksarthrosen beidseits (MRI 0
5
/2017)
-
mit deutlicher Besserung der bildgebenden Befunde (MRI 04/2003, 08/2008, 07/2010 gegenüber MRI 02/2015 und MRI 05/2017), denn damals Nerven
wurzelkompressionen S1 beidseits
-
ohne bildgebende Zeichen einer lumbalen Instabilität (funktionelles Röntgen 2010)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
aktuell in Ruhe schmerzfrei
-
verminderte Bela
stbarkeit und belastungsabhängi
ge Beschwerden der Hüftge
lenke bei
-
beginnenden
Coxarthrosen
beidseits bei CAM-
Impingement
-Konfiguration rechts mehr als links ohne Arthritis mit unauffälliger Muskulatur
(Röntgen 02/2017 und MRI 04/2015) mit
-
stationären bildgebenden Befunden
(Röntgen 02/2017 gegenüber Rönt
gen 2015)
-
aktuell in Ruhe schmerzfrei
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter in
bidisziplinärer
Hi
nsicht
fest, dass
der Beschwerdeführer
aus rheumatologischer Sicht eine LWS- und hüft
schonende Tätigkeit
mit
Lasten bis zu 10
kg
zu 100 %
in einem
100%igen Pen
sum ausüben könne
(leichtes Belastungsniveau). Unter rheumatologischen Ge
sichtspunkten habe in einer angepassten Tätigkeit nie eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden. Beim Beschwerdeführer
liege
zudem eine
Polytoxi
komanie
mit aktuellem Su
bstanzgebrauch ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfä
higkeit
vor
. Unter dem Gebrauch
von
bewusstseinsverändernden Substan
z
en sei eine Diagnose der psychischen Erkrankungen und eine Festlegung der mittel- und langfristigen Arbeitsfähigkeit nicht möglich; dies könne erst nach mindestens sechsmonatiger Abstinenz geschehen.
3.2.2
Der psychiatrische Gutachter Prof.
Dr.
Z.___
nannte
in
seiner Expertise
vom 19. April 2017
(Urk. 9/181/1-7
1
)
folgende Diagnosen (S.
70
)
:
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
keine
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Polytoxikomani
e
, gegenwärtig Substanzgebrauch
(
ICD-10 F19.24
)
-
d
epressive Episode, gegenwärtig remittiert
(
ICD-10 F32.4
)
-
multiple psychosoziale Probleme mit/bei
Problemen in Verbindung mit
:
-
Ausbildung und Bildung
(
ICD-10 Z55
)
-
Beruf
stätigkeit und Arbeitslosigkeit
(
ICD-10 Z56
)
-
ökonomischen
Verhältnissen (hohe Schulden) (
ICD-10 Z59
)
Prof.
Dr.
Z.___
hielt fest, dass die Grundstimmung des Beschwerdeführers in
different sei, die Schwingungsfähig
keit nicht eingeschränkt und die Vitalgefühle
nicht gemindert
seien
.
Das Selbstwertempfinden sei nicht reduziert und es be
stünden weder Scham- und Insuffizienzgefühle noch eine Reduktion der Freudfä
higkeit und der Interessen. Der Antrieb sei ungestört und es bestehe kein sozialer Rückzug, es läge aber eine berufliche Perspektiv- und Hoffnungslosigkeit vor (S. 57).
Im Weiteren führte der Gutachter aus,
dass sich aufgrund der neurosenbiographi
schen Angaben und de
s
Aktenmaterial
s
am ehesten Hinweise auf dissoziale und narzisstische Persönlichkeitsabnormitäten fänden, wohingegen emotional insta
bile sowie
dependente
Züge nicht augenfällig geworden seien. Beim aktuell vor
liegenden Substanzgebrauch sei jedoch keine verlässliche Diagnostik der Persön
lichkeit möglich, weshalb er sich hierzu nicht abschliessend äussern könne. Ebenso wenig sei eine Aussage möglich, ob es sich um eine primäre oder sekun
däre Sucht handle. Der frühe Beginn, das Vorliegen weiterer Suchtfälle in der Herkunftsfamilie und die Angaben des Beschwerdeführers seien Hinweise auf ein eher primäres Suchtgeschehen
(S. 68)
.
D
er Beschwerdeführer
sei
i
m Rahmen der Begutachtung
sodann
affektiv unauf
fällig gewesen. Für den Zeitraum von Mitte Oktober 2016 bis Ende Februar 2017 bestünden
aufgrund der Haaran
a
lyse
Hinweise auf eine
n
Gebrauch von Metha
don und
Beikonsum
von Gassenheroin, von Amphetamin (Speed)
–
hoher bis sehr hoher Gebrauch -
und Benzodiazepine
n
(
Bromazepam
und
Alprazolam
). Im Af
fektiven
bestanden keine
Zeichen
der
Depression
mehr
(ICD-10 F33.4, S. 68).
Unter dem Gebrauch von b
ewusstseinsverändernden
Substanz
en
sei eine Diag
nose der psych
ischen Erkrankungen und eine Festlegung der mittel- und lang
fristigen Arbeitsfähigkeit nicht möglich, dies könne erst nach mindestens sechsmonatiger Abstinenz geschehen. In der möglichen Abgrenzung der Funk
tions
einschränkungen, welche auf Gesundheitsstörungen beruhten
von
solchen, die nicht versicherte Faktoren beträfen,
müsse
auf zahlreiche psychosoziale und so
ziokulturelle Belastungsfaktoren
hingewiesen werden
, welche das Störungsbild mitauslösten
und
zumindest unterhaltend seien (S. 69
f.
).
Abschliessend hielt der
psychiatrische
Gutachter fest, dass die
Beantwortung der
Frage nach der Veränderung des Grads der Arbeitsunfähigkeit seit der letzten Revision aktuell nicht möglich sei (S. 71).
3.
2.3
Die internistisch-rheumatologische Gutachterin
Dr.
A.___
nannt
e in ihrer Expertise vom 15. Juni 2017 (Urk. 9/198/2-67) neben den vorgenannten rheuma
to
logischen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (verminderte Be
lastbarkeit und belastungsabhängige Beschwerden der LWS und Hüftgelenke, vgl. E. 3.2.1
hievor
) folgende Diagnosen ohn
e entsprechende Auswirkungen
(Urk. 9/198/2-67 S. 54):
-
Nikotin-Abusus
-
Polytoxikomanie
mit Drogenkonsum in der Periode von Mitte 10/2016 bis Ende 02/2017 gemäss Haaranalyse
-
Amphetamin (Speed)
im
starken bis aussergewöhnlich starken Ausmass
-
Heroin und Morphin i
m
mittelstark
en
bis starken Ausmass
-
Methadon i
m
schwachen bis mittelstarken Ausmass
-
Benzodiazepine (
Xanax
,
Lexotanil
) im schwachen Ausmass
-
Status nach übermässigem Alkoholkonsum
-
kein Konsum von Alkohol in der Periode von Mitte 10/2016 bis Ende 02/2017 gemäss Haaranalyse
-
Adipositas Grad II (BMI 39.6 kg/m²)
-
k
ariöses Restgebiss
-
Vitamin D-Mangel (31mmol/l)
-
intermittierende
Ps
oriasis
vulgaris
ohne Arthritis
-
aktuell ohne Hautläsionen
Dr.
A.___
wies darauf hin,
dass die Innenr
otation beider Hüftgelenke stark eingeschränkt sei mit Endstellungsschmerzen bei normaler Aussenrotation.
Die
Flexion
beider Hüftgelenke bei normaler Extension
sowie
die
Abduktion und Adduktion
seien leicht eingeschränkt
(S. 55). D
ie MRI-Untersuchung
beider Hüft
gelenk
e (04/
20
15)
habe
eine beidseits beginnende
Coxarthrose
ergeben. Eine Röntgenuntersuchung des Beckens (02/2017) habe ebenfalls eine beginnende
Coxarthrose
beidseits mit einer CAM-
Impingement
-Konfiguration rechts mehr als links gezeigt. Im Vergleich zu früheren Röntgenuntersuchungen des Beckens (04/2015) seien die bildgebenden Befunde im Wesentlichen unverändert, wobei diese Befunde nicht gravierend sei
en
, weil namentlich keine fortgeschrittene
Coxarthrose
vorhanden sei und die Befunde seit Jahren stationär seien (S. 56).
Die MRI-Untersuchung der LWS (05/2017) wiesen degenerative Veränderungen mit multisegmentalen Facettengelenksarthrosen beidseits, leichter Spinalkanals
tenose L4/L5
,
Osteochondrose
L5/S1 sowie eine
Diskusprotrusion
L5/S1 mit Kon
takt zur Nervenwurzel S1 links ohne Kompression auf. Dieser Befund sei im Wesentlichen unverände
rt zur MRI-Untersuchung 02/201
5.
Im Vergleich zu den früheren MRI-Untersuchungen (04/2003, 08/2008 und vor allem 07/2010) hätten sich die Befunde deutlich gebessert, da diese 07/2010 sogar beidseitige Nerven
wurzelkompressionen S1 beidseits zeigten. Die aktuellen bildgebenden LWS-Befunde seien nicht besonders gravierend, da insbesondere keine Kompressionen neurogener Strukturen sichtbar seien (S. 56).
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit hielt Dr.
A.___
fest, dass der Beschwerdefüh
rer durch die eingeschränkte Funktion der LWS und beider Hüftgelenke limitiert sei. Er könne Lasten bis zu 10 kg hantieren (leichtes Belastungsniveau), wobei er
LWS- und hüftschonende
Tätigkeit
en, welche diesem Profil entsprä
chen
, zu 100 % ausüben
könne, bezogen auf ein 100
%-
Pensum. Die angestammten Tä
tigkeiten könne er zu 100 % ausüben, sofern er dabei keine Lasten über 10 kg hantieren müsse. In e
iner angepassten Tätigkeit habe
nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden (S. 58).
Dr.
A.___
wies
schliesslich
darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer seit Jahren nur 01/2017 einer einzigen physiotherapeutischen Behandlung unterzo
gen habe. Solange er Beschwerden angebe, sei eine regelmässig
e
physiotherapeu
tische Betreuung sinnvoll. Im Weiteren
bestehe beim
Beschwerde
führer
eine gute Prognose und es sei wahrscheinlich, dass er in e
iner angepassten Tätigkeit lang
andauernd arbeiten könne, wobei die berufliche
Wiedereingliederung durch meh
rere IV-fremde Faktoren (fehlende berufliche Bildung, Hilfsarbeiter-Tätigkeit, jah
relange Arbeitsabstinenz, geringe Motivation bei hohen Schulden [Fr. 170'000.--], Drogen-Abusus seit Pubertät) erschwert sei (S. 59).
4.
4.1
4.
1
.1
Im Zusammenhang mit den somatischen Beschwerden des Beschwerdeführers
ist vorwegzuschicken, dass das Gutachten von
Dr.
A.___
den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise entspricht. So ist es für die streitigen Belange umfassend, gibt es doch Antwort auf die Frage nach dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und der verbleibenden Arbeits
fähig
keit. Es beruht sodann auf den notwendigen Untersuchungen in internistisch-rheuma
tologischer Fachrichtung. Die Gutachterin berücksichtigte detailliert die beklag
ten Beschwerden und setzte sich damit auseinander (Urk. 9/198/2-67 S. 44
und S. 55 f.
). Die Expertise wurde sodann in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) ab
gegeben, wobei sich die Gutachterin zur Krankheitsentwicklung äusserte und Be
zug auf die medizinischen
Vorakten
nahm (S. 9-43
und S. 60
). Schliesslich leuch
tet das Gutachten in der Darlegung der medizinischen Situation namentlich auch in Bezug auf die hier massgeblichen gesundheitlichen Veränderungen ein und die Schlussfolgerungen in der Expertise sind begründet.
In diesem Sinne legte
Dr.
A.___
schlüssig dar, dass beim Beschwerdeführer degenerative Veränderungen mit leichter Spinalkanalstenose L4/5,
Osteochond
rose
L5/S1 und
mit
Diskusprotrusion
L5/S1 sowie beginnende
Coxarthrosen
beid
seits bei CAM-
Impingement
-Konfiguration bestehen
, wobei
der Beschwerdefüh
rer in
LWS- und hüftschonenden Tätigkeiten mit leichtem Belas
tungsniveau
zu 100 % arbeitsfähig
ist und
diesbezüglich nie eine lang andauernde Arbeitsunfä
higkeit bestand (S. 56, S. 58)
. Insgesamt erfüllt das Gutachten demnach die pra
xisgemässen Kriterien an den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens (BGE 125 V 351 E. 3a; BGE 122 V 157 E. 1c
)
, weshalb darauf abgestellt werden kann.
4.1
.2
Die Beschwerdegegnerin kam in ihrer angefochtenen Verfügung (Urk. 2) zum Schluss, dass es sich bei der gutachterlichen Einschätzung um eine andere Beur
teilung des im Wesentlichen gleichen medizinischen Sachverhalts handelt (S. 2).
Diese Schlussfolgerung
überzeugt nicht, nachdem im Zusammenhang mit dem in Frage stehenden Entscheid der Beschwerdegegnerin
im Vergleich zur ursprüngli
chen
Rentenzusprache
(vgl. E. 3.1
hievor
) neue
Befunde –
Hüft- und
LWS-Beschwerden
im
Bereich L2/3
und L3/
4 (vgl. E. 3.2
hievor
)
–
erhoben worden sind.
4.1.3
Trotz dieser neuen
somatischen
Befunde ist entgegen der Ansicht
des Beschwer
deführers (Urk. 1 S. 9 Ziff. 17) gestützt auf das Gutachten
von Dr.
A.___
sowie
der übrigen
medizinischen Akten keine wesentliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustands ausgewie
sen.
Bezüglich
der Hüftbeschwerden
lässt sich den
Ausführungen von Dr.
A.___
entnehmen
, dass
sich
aufgrund der entsprechen
den bildgebenden Abklärungen
zwar
eine beidseits beginnende
Coxarthrose
mit einer CAM-
Impingement
-Konfiguration
ergab
, welche jedoch
ohne
Femurkopf
nek
ro
se
, Arthritis und
ohne
auffällige Muskulatur
einherging und
sich aufgrund der bildgebenden Befunde
seit April
2015 im Wesentlichen unverändert
zeigte
. Gemäss der Gutachterin
waren
die Befunde nicht gravierend, da keine fortge
schrittene
Coxarthrose
vorl
ag
und die
entsprechende Bildgebung
seit
April
2015
stationär
war
(Urk. 9/198/2-67 S. 56
; vgl. auch Urk. 9/198/77, Urk. 9/198/81, Urk. 9/198/83
).
Gleich verhält es sich
hinsichtlich der
LWS-
Befund
e im Bereich
L2/3 und L3/4, nachdem im
Bericht vom
E.___
vom 19. Mai 2017 (Urk. 9/198/76)
bezüglich
L2/3 lediglich ein
hypointenser
Diskus respektive
be
treffend
L3/4 eine leichte Degeneration der Facettengelenke beidseits bei im Übrigen unauffälligen Verhältnissen
erwähnt wurde
.
Ebenso wenig ist mit Bezug auf die
von Dr.
A.___
erwähnten
degenerativen Veränderungen im Bereich L4/L5 und die
Osteochondrose
respektive
Dis
kusprotrusion
betreffend
L5/S1 auf eine wesentliche Verschlec
hterung des Gesundheitszustands zu schliessen. Diese LWS-Beschwerden wurden bereits im Rah
men der ursprünglichen
Rentenzusprache
im Gutachten der
Dres
.
C.___
und
D.___
thematisiert (vgl. E. 3.1
hievor
), wobei damals
namentlich
eine
Kompro
mittierung
der Nervenwurzel S1 beidseits diagnostiziert wurde (Urk.
9/73 S. 5).
In den Berichten
vom
E.___
vom
1
8.
Februar 2015 (Urk. 9/198/84
-85 S. 2
)
und 19. Mai 2017 (Urk. 9/198/76)
wurde
auf
eine
n
stationären Verlauf sowie
eine
nicht länger bestehende Nervenwurzelkompression
im Bereich L5/S1 hingewie
sen, weshalb
sich die Schlussfolgerung von
Dr.
A.___
, wonach keine
Ver
schlechterung
der entsprechenden bildgebenden Befunde
eingetreten sei, als nachvollziehbar erweist
(Urk. 9/198/2-67 S. 56).
4.1.4
Im Zusammenhang mit den Hüft
- und LWS-B
eschwerden
ist sodann zu berück
sichtig
en, dass der Beschwerdeführer trotz entsprechender Physiotherapieverord
nung
von
Anfang
2017
gemäss eigenen Angaben
nur an einer einzigen Thera
piesitzung teilgenommen hat und die übrigen Behandlungstermine hat verfallen lassen
.
Des
Weiteren
mach
t
e er
weder
gymnastische Übungen zur Linderung sei
ner Beschwerden
noch
trieb
er
Sport
(Urk. 9/198/2-67 S. 44)
. Bei seiner Hausärz
tin war
er
trotz der von ihm angegebenen teilweise starken LWS-Schmerzen (Urk. 9/181/1-71 S. 53) im Februar 2015
letztmals
in Behandlung (Urk. 9/167 S. 1 Ziff. 1.2).
Im
Übrigen
gab der Beschwerdeführer gegenüber Dr.
A.___
an, dass er
oft in seiner Wohnung putze,
gerne Gartenarbeiten mache und am Vortag der
entsprechenden
Begutachtung Pflanzensetzlinge in seinem Garten eingepflanzt
habe
(Urk. 9/198/2-67 S. 44)
. Bei Gartenarbeiten und insbesondere dem Einpflan
zen von Setzlingen
im Garten
handelt es sich indessen regelmässig nicht um rücken-
respektive
hüftschonende Tätigkeiten
.
Vor diesem Hintergrund ist denn auch
zweifelhaft
, ob die von der Rechtsvertre
terin beantragte Evaluation der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers mittels EFL
(Urk. 1 S. 2, S.
10
Ziff. 19)
zielführend
wäre. Eine solche Abklärung
setzt
die uneingeschränkte
Kooperation
des Beschwerdeführers voraus
, wobei
es an
einer solchen
in der Vergangenheit
mehrfach
–
namentlich
auch
bezüglich
der
ihm
von der Beschwerdegegnerin auferlegten Pflicht zur
Durchführung einer
regelmässi
gen fachärztlichen psychiatrischen Therapie
(
Urk.
9/76,
Urk. 9/143-144,
Urk. 9/149-151) sowie der Begutachtung
durch
Dr.
A.___
(Urk. 9/175, Urk. 9/184, Urk. 9/187, Urk. 9/189, Urk. 9/192-193)
-
mangelte
.
Entsprechend ist von einer EFL in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 1
57 E. 1d,
136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten.
4.1.5
Soweit der Beschwerdeführer einwendet,
die Schlussfolgerungen von Dr.
A.___
seien nicht nachvollziehbar, weil aktuell
von
eine
r
Vielzahl von neuen Be
funden
auszug
e
hen sei
(Urk. 1 S. 9 f. Ziff. 16
f
f.)
, so ist
daran zu erinnern
, dass das Vorliegen neuer Befunde im Rahmen einer Rent
enrevision nicht ausreicht
. Vielmehr muss aufgrund der neuen Befunde eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten sein
(vgl. E. 1.3
hievor
)
. Dass es vorliegend an einer solchen wesentlichen Verschlechterung der gesund
heitlichen Situation fehlt, ist bereits dargelegt worden (vgl. E. 4.1.
3
hievor
).
Was den Hinweis des Beschwerdeführers angeht, Dr.
A.___
sei in ihrem Gut
achten von einem normalen Gangbild ausgegangen, während im Bericht von Dr.
B.___
vom 23. September 2016
eine deutlich eingeschränkte
Gehfähigkeit erwähnt worden sei (Urk. 1 S. 9 Ziff. 18), ist auf die
E.___
-Berichte vom 8. Febr
uar 2017 (Urk. 9/198/73-74 S. 1),
21. M
ärz 2017 (Urk. 9/198/71-72 S. 1) und
29. Mai 2017 (Urk. 9/198/69-70 S. 1)
zu verweisen
, in w
elchen ein flüssiges res
pektive
hinkfreies
Gangbild beschrieben worden ist.
4.2
4.2.1
In psychiatrischer Hinsicht kam Gutachter Prof. Dr.
Z.___
zum Schluss, dass aufgrund des zusätzlich zur kontrollier
ten Methadon
abgabe
vorliegenden
Beikonsums
von Speed
(starker bis aussergewöhnlich starker Konsum) sowie von Heroin und Morphin (mittelstarker bis starker Opiat-Drogen-Konsum; Urk. 9/181/60-64 S. 3
f.)
keine verlässliche Diagnosti
k der Persönlichkeit mög
lich sei. Eine solche wie auch die Beantwortung der Frage, ob beim Beschwerde
führer eine primäre oder sekundäre Sucht vorliege,
sowie
die
Festlegung der mit
tel- und langfristigen Arbeitsfähigkeit
könn
ten
erst nach einem Drogenentzug
mit mindestens halbjähriger nachgewiesener Abstinenz erfolgen (Urk. 9/181/1
71 S. 65 und S. 68).
Diese Schl
ussfolgerung ist nachvollziehbar,
da
die Diagnostik einer
spezifischen
Persönlichkeitsstörung bei
m
Hinzukommen von Auswirkungen
eines
anhaltenden Ko
nsums bei einer Suchterkrankung
im klinischen Alltag regelmässig erschwert ist. Eine anhaltende Suchterkrankung kann im Verlauf eine Persönlichkeitsproblematik überlagern oder die Sucht kann Ausdruck einer Krise bei einer Persönlichkeitsstörung sein, weshalb es im Einzelfall
schwerfallen
mag, beide Störungsbilder in Bezug auf das Auftreten, ihre Entwicklung und
ihren
Verlauf einander zuzuordnen
(Walter M./Sollberger D./Euler S., Persönlichkeits
störungen un
d Sucht, 2016, Kapitel I S. 3).
4.2.2
Im Weiteren ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer
in
der Vergangen
heit
der
ihm
von
der Beschwerdegegnerin
im November 201
0
und
Juni 2015 auf
erlegten Mitwirkungspflicht, sich einer regelmässigen fachärztlichen psychiatri
schen Therapie in suchtspezifischer Betreuung zu unterziehen (Urk.
9/76 und Urk.
9/143)
, nicht nachgekommen ist.
Im Zeitpunkt der Begutachtung durch Prof.
Dr.
Z.___
im März 2017
nahm der Beschwerdeführer
an einem Drogenersatz
programm teil, wo er 20 mg Methadon pro Tag bezog. Einer regelmässigen psy
chiatrischen Behandlung unterzog er sich indessen nicht, war die Frequenz der Therapie durch
Dr.
B.___
gemäss den eigenen Angaben des Beschwerdeführers
doch
ohne festen Rhythmus (Urk. 9/181/1-71 S. 55) und hat
eine
entsprechende
Behandlung auch in den Jahren 2015 und 2016 nur sehr unregelmässig
respektive
mit teilweise mehrwöchigen Unterbrüchen stattgefunden
(Urk. 9/163)
.
Zwischen 1. April und 17. Juni 2014 nahm der Beschwerdeführer wenige Termine beim Zentrum
F.___
wahr, brach dann aber die Behandlung ab. Zuvor
war er in ambulanter
opioid
-gestützter Be
handlung
im Zentrum
G.___
, wobei die Behandlungen
dor
t
überhaupt nur aufgru
nd des erheblichen Aufwands und des
grossen Entge
genkommens des
G.___
-Teams gegenüber dem Beschwerdeführer möglich war
. Auch diese Therapie wurde seitens des Beschwerdeführers abgebrochen
(Urk. 9/138 S. 1 Ziff. 1.2 und S. 2 Ziff. 1.4).
Davon abgesehen
gab der Beschwer
deführer gegenüber Prof.
Dr.
Z.___
an, dass er aufgrund seiner hohen Schul
den (Fr. 170'000.--) keine Motivation mehr habe, jemals wieder arbeiten zu gehen
und es
ihm egal
sei
, ob die IV
-Stelle
dies
wolle
und ob er eine Rente beziehe oder nicht
(Urk. 9/181/1-71 S. 52
und S. 55
)
.
In diesem Zusammenhang ist
auch
da
rauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin gemäss eigenen Angaben von
der Einleitung von
Revisionsverfahren von Amtes wegen künftig absehen will und auf die Auferlegung einer neuerlichen Schadenminderungspflicht verzichtete (Urk. 9/201 S. 6).
4.2.3
Dem
Einwand
des Beschwerdeführers
,
das Gutachten von Prof.
Dr.
Z.___
sei widersprüchlich, weil
letzterer
einerseits festgehalten habe, dass er im aktuellen
Zeitpunkt keine abschliessende Beurteilu
ng des Gesundheitszustands vor
nehmen könne, gleichzeitig aber von einer remittierten Depression
ausgehe (Urk. 1 S. 10 Ziff. 22), ist nicht zu folgen. Prof.
Dr.
Z.___
hat einzig mit Bezug auf die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung auf die Unmöglichkeit eines verlässlichen Befunds aufgrund des Substanzgebrauchs hingewiesen (Urk. 9/181/1-71 S. 68).
Bezüglich
des Einwands
, der Beschwerdeführer
habe
bereits mehrmals
Drogen
e
ntzüge versucht un
d sei immer wieder gescheitert
(Urk. 1 S. 11 Ziff. 23)
,
ist daran zu erinnern, dass er sich in den letzten Jahren keiner regelmä
ssigen psychi
atrischen
Therapie in
suchtspezifischer Betreuung
unterzogen, sondern sich im Wesentlichen darauf beschränkt
hat
,
im Rahmen des Drogenersatzprogramms
seine tägliche Methadondosis
bei der entsprechenden Stelle
zu beziehen (vgl. E. 4.2.2
hievor
).
4.3
Zusammenfassend ist aufgrund des Dargelegten festzuhalten, dass es vorliegend an einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG fehlt (vgl. E.
1.3
hievor
), weshalb eine neue Überprüfung des Rentenanspruchs nicht in Frage kommt. Es bleibt damit, wie mit Verfügung vom 12. Mai 2011 (Urk. 9/97)
festge
stellt,
bei einer
Viertelsrente
, was zur Abweisung der Beschwerde
führt.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
unterliegenden Beschwerdefüh
rer
aufzuerlegen.
5.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbe
istän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE
103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet wer
den kann und der Beschwerdeführer bedürftig ist (Urk. 3), ist ihm antrags
gemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die dem Be
schwer
deführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche
Verbeiständung
notwendig ist, ist Rechtsanwältin Ste
phanie C. Elms, Zug, als unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zu bestellen. Diese
wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, eine Honorarnote ein
zureichen (Urk. 1
0
S.
2).
Nachdem keine
solche
bei
m
Gericht einging, ist
die Ent
schädigung ermessensweise beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr.
2’4
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen.
D
er
Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 de
s Gesetzes über das Sozialversi
che
rungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht.
Das Gericht beschliesst:
In Gutheissung des Gesuchs vom 4. Dezember 2017 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt.
Sodann erkennt das Gericht
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug,
wird mit
Fr.
2’4
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais