# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b0b41e5-fdb9-528b-bf4d-d61f81ff8540
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.11.2008 E-3682/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3682-2006_2008-11-26.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3682/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richterin Therese Kojic (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richter Walter Stöckli , 
Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener.

A._______, und dessen Ehefrau B._______, und deren 
Kinder C._______, und D._______, Türkei,
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
23. Februar 2004 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3682/2006

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführenden,  aus  (...)  stammende Kurden  alevitischen 
Glaubens, verliessen ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 
4. Oktober 2003 und gelangten am 6. Oktober 2003 in die Schweiz, wo 
sie  am  gleichen  Tag  um  Asyl  nachsuchten.  Am  8. Oktober  2003 
wurden  sie  in  der  Empfangsstelle  (heute:  Empfangszentrum)  Basel 
befragt.  Am  28. November  2003  wurden  sie  durch  die  zuständige 
kantonale Behörde angehört.

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  im  Jahre 
1988 habe sich sein Cousin E._______ der Guerilla angeschlossen. In 
dieser Zeit sei es in seinem Heimatdorf zu Übergriffen und Druckaus-
übung durch das Militär auf die Bevölkerung gekommen. Er selber sei 
damals 15/16 Jahre alt gewesen und wie andere Dorfbewohner eben-
falls festgenommen, gefoltert und geschlagen worden. Sein Vater, sein 
Onkel  und  sein  Cousin  seien  in  (...)  inhaftiert  worden.  Nach  der 
Freilassung seines Vaters sei  die Familie nach (...)  umgezogen. Das 
Militär habe weiterhin Druck auf sie ausgeübt. Deshalb sei sein Vater 
zwei Jahre später nach (...) umgezogen. Der Beschwerdeführer habe 
sich  zu  Hause  jeweils  versteckt,  wenn  Militärangehörige  Kontrollen 
gemacht hätten. Einmal sei er dabei festgenommen und für zwei oder 
drei  Tage festgehalten worden. In den nächsten vier  Jahren sei sein 
Vater mehrmals geschlagen worden. Er habe dem Beschwerdeführer 
am Telefon jeweils davon abgeraten, zu ihm zu gehen. Von 1995 bis 
1997  habe  sein  Vater  in  (...)  gewohnt.  Gelegentlich  hätten  der 
Beschwerdeführer  und seine  Brüder  ihn  dort  besucht. Nachdem der 
Beschwerdeführer zwecks Heirat im Juli 1997 ins Dorf zurückgekehrt 
sei, sei er kurz darauf vom Militär festgenommen und gefragt worden, 
weshalb  er  die  Guerilla  unterstütze.  Es  habe  damals  militärische 
Operationen in den Bergen gegeben. Nach drei oder vier Tagen sei er 
freigelassen  worden.  Er  sei  kurz  darauf  ein  weiteres  Mal  fest-
genommen und während 24 Stunden inhaftiert und dabei bedroht wor-
den.  In  der  Folge  sei  er  nach  (...)  geflüchtet,  wo  er  bei  Bekannten 
gelebt  und schwarz gearbeitet  habe. Er  sei  jedoch alle  drei  bis  vier 
Monate in sein Heimatdorf zurückgekehrt, um seine Frau zu sehen. Im 
Jahre 1998 sei er nach (...) gereist und alle fünf bis sechs Monate in 
sein Dorf zurückgekehrt. Oft sei er dabei von Militärangehörigen ange-
halten und gefragt worden, wo er sich verstecke. Zirka drei bis vier Mo-
nate nachdem sein Sohn geboren sei (...), sei er bei seiner Rückkehr 

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nach (...) vom Militär kontrolliert worden. Da sein Name auf einer Liste 
aufgeführt  gewesen  sei,  habe man ihn  festgenommen und  während 
drei  Tagen  festgehalten.  Man  habe  ihn  zur  Kollaboration  mit  dem 
Militär aufgefordert. Nach seiner Freilassung mangels Beweisen habe 
er  sich  für  zwei  Tage  bei  seiner  Familie  aufgehalten  und  sei 
schliesslich  wegen  den  Drohungen  seitens  des  Militärs  nach  (...) 
gegangen. Er sei bis 2000 dort geblieben und anschliessend nach (...) 
gegangen. Er  habe seine Familie  alle  fünf  bis  sechs Monate  in  (...) 
besucht. Im Jahre 2001 sei  er  für  ein Jahr nach (...)  gegangen und 
habe  sich  danach  bis  zur  Ausreise  wieder  in  (...)  aufgehalten. 
Schliesslich  habe  er  sich  wegen  den  Druckversuchen  seitens  des 
Militärs und weil er und seine Familie deshalb nicht hätten zusammen 
leben  können,  zur  Ausreise  entschlossen.  Im  Übrigen  habe  er  seit 
seiner Kindheit unter den Repressionen gelitten. 

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, ihre Proble-
me hätten  mit  ihrer  Heirat  im Jahre  1997  begonnen. Drei  oder  vier 
Tage nach ihrer Heirat sei ihr Ehemann festgenommen und für drei bis 
vier Tage festgehalten worden. Er sei ein weiteres Mal festgenommen 
worden. Man habe ihn beschuldigt, die Guerilla mit Essen zu unterstüt-
zen. Nach 24 Stunden sei er wieder freigelassen worden. Er sei des-
halb weggegangen. Militärangehörige hätten sich immer wieder nach 
seinem  Aufenthaltsort  erkundigt.  Zudem  habe  man  ihr  und  ihren 
Schwiegereltern  vorgeworfen,  die  Guerilla  zu  unterstützen.  Es  habe 
damals militärische Operationen in der Umgebung gegeben. Deshalb 
sei sie zusammen mit ihrem Kind in die Stadt (...) umgezogen, wo sie 
ihr Ehemann alle paar Monate besucht habe. Das Militär sei auch in 
(...)  erschienen und  habe nach ihrem Ehemann gesucht. Sie  hätten 
kein  Familienleben  führen  können. Da  sie  die  Situation  nicht  länger 
ertragen habe, habe sie sich zur Ausreise entschlossen.

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

B.
Das Bundesamt stellte mit Verfügung vom 23. Februar 2004, eröffnet 
am  24.  Februar  2004,  fest,  die  Beschwerdeführenden  erfüllten  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  und lehnte  die  Asylgesuche ab. Gleich-
zeitig ordnete es die Wegweisung der Beschwerdeführenden aus der 
Schweiz  an. Die  Vorinstanz  begründete  ihre  Verfügung  im  Wesentli-
chen damit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden weder den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit noch denjenigen an die Flücht-

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lingseigenschaft standhalten würden. Den Vollzug der Wegweisung in 
die Türkei befand die Vorinstanz für zulässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit Eingabe vom 25. März 2004 an die Schweizerische Asylrekurskom-
mission  (ARK)  beantragten  die  Beschwerdeführenden  durch  ihren 
Rechtsvertreter unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung 
des vorinstanzlichen Entscheides sowie die Rückweisung an die Vor-
instanz zwecks Feststellung des vollständigen und rechtserheblichen 
Sachverhalts  und  Neubeurteilung.  Eventualiter  sei  die  Flüchtlingsei-
genschaft  der  Beschwerdeführenden  festzustellen  und  ihnen  in  der 
Schweiz  Asyl  zu  gewähren.  Eventualiter  sei  festzustellen,  dass  der 
Vollzug der Wegweisung unzumutbar sei. In verfahrensrechtlicher Hin-
sicht wurde um Beizug der Akten von F._______ und von G._______ 
sowie  um  Einholung  einer  Botschaftsabklärung  bei  der 
Schweizerischen Botschaft in Ankara ersucht. Auf die Begründung im 
Einzelnen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. Gleichzeitig wurden Beweismittel  aus dem Heimatstaat 
der Beschwerdeführenden in Aussicht gestellt. 

D.
Mit verfahrensleitender Verfügung der ARK vom 25. Oktober 2004 wur-
de  dem  Antrag  um  Beizug  der  Akten  von  F._______  und  von 
G._______  entsprochen,  wobei  das  Verfahren  mit  demjenigen  von 
G._______  koordiniert  behandelt  werde.  Gleichzeitig  wurde  für  das 
Nachreichen  der  in  Aussicht  gestellten  Beweismittel  aus  dem 
Heimatstaat der Beschwerdeführenden eine Frist angesetzt. Bezüglich 
der  weiteren  Beweisanträge  -  persönliche  Befragung  und  Einholung 
amtlicher  Erkundigungen  über  die  Schweizerische  Botschaft  in  der 
Türkei - wurde auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen.

E.
Am 29. November 2004 reichten die Beschwerdeführenden ein Schrei-
ben des türkischen Anwalts H._______ vom 5. April 2004 samt deut-
scher Übersetzung zu den Akten. Gleichzeitig stellten sie weitere Be-
weismittel in Aussicht.

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F.
Am 7. Januar 2005 wurden die folgenden Beweismittel in Kopie samt 
deutscher Übersetzung zu den Akten gereicht:

- Urteil des Staatssicherheitsgerichts (DGM) (...) vom 18. Juni 2003
- Polizeirapport an die Oberstaatsanwaltschaft vom 9. Dezember 2004
- Schreiben  der  Oberstaatsanwaltschaft  des  Amtsbezirks  (...)  vom 

9. Dezember 2004.

G.
Die Vorinstanz unterzog die eingereichten Gerichtsdokumente im Rah-
men  ihrer  Vernehmlassung  einer  amtsinternen  Dokumentenprüfung 
und kam dabei zum Schluss,  dass es sich bei  diesen Beweismitteln 
um Totalfälschungen handle. Sie beantragte in ihrer Vernehmlassung 
vom 1. Februar 2005 die Abweisung der Beschwerde.

H.
Mit  Replik  vom 24. Februar 2005 nahmen die Beschwerdeführenden 
dazu Stellung.

I.
Im November 2006 wies die damals zuständige Instruktionsrichterin die 
Beschwerdeführenden  darauf  hin,  dass  die  ARK  per  31.  Dezember 
2006 durch das Bundesverwaltungsgericht ersetzt werde, welches seine 
Tätigkeit am 1. Januar 2007 aufnehme und die Beurteilung der am 31. 
Dezember  2006  bei  den  Vorgängerorganisationen  hängigen  Rechts-
mittel übernehme.

J.
Am 2. Mai 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerde-
führenden die  Übernahme des Beschwerdeverfahrens sowie  die  Zu-
ständigkeit für das Verfahren mit.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 

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20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm bei gegebener Zustän-
digkeit am 1. Januar 2007 die bei der ARK hängig gewesenen Rechts-
mittel. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beur-
teilung  der  vorliegenden  Beschwerde.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist 
anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführenden  sind durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt 
und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Die Beschwerdeführenden sind daher zur Ein-
reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
In formeller Hinsicht ist wie hievor bereits erwähnt (vgl. Bst. D), festzu-
halten,  dass entsprechend den auf  Beschwerdeebene gestellten An-
trägen  für  das  vorliegende  Beschwerdeverfahren  die  Asylakten  von 
F._______ und von G._______ beigezogen werden. Überdies wird das 
vorliegende  Beschwerdeverfahren  mit  demjenigen  des  Bruders  des 
Beschwerdeführers G._______ koordiniert. 

4.

4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-

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ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht,  muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrschein-
lichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die 
in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte 
oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

5.

5.1 Das  Bundesamt  begründete  seinen  ablehnenden  Entscheid  im 
Wesentlichen damit, die letzte Festnahme des Beschwerdeführers aus 
dem Jahre 1999 habe im Zeitpunkt seiner Ausreise bereits vier Jahre 
zurückgelegen, weshalb diese nicht mehr als Grund für dieselbe gel-
ten könne. Hinsichtlich der geltend gemachten verschiedenen Mitnah-
men des Beschwerdeführers  durch das türkische Militär,  wegen des 
Verdachts der Unterstützung der PKK, könne aufgrund der jeweils kur-
zen Festnahmen davon ausgegangen werden, dass sich der Verdacht 
nicht  weiter  erhärtet  habe  und  keinerlei  Verfahren  gegen  den  Be-
schwerdeführer eingeleitet worden sei. So würde nämlich beim Vorlie-
gen konkreter Anhaltspunkte für einen Kontakt zur PKK eine Untersu-
chung  durch  das  Ministerium eröffnet  und  der  Verdächtige  während 
mehrerer Wochen in  Haft  behalten  und es würden Protokolle  aufge-
nommen. Im Weiteren  hätten  die  Beschwerdeführenden gestützt  auf 
ihre  Niederlassungsfreiheit  ihren  Wohnort  wechseln  können,  um  so 
den  Verfolgungsmassnahmen durch  die  lokalen  Behörden  zu  entge-
hen. Daher seien sie nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen. Im 
Übrigen habe der Beschwerdeführer mehrere Jahre in (...) und in (...) 
gelebt und dort  keine Probleme mit  den Behörden gehabt. Er sei  le-
diglich während seiner Besuche in seiner Heimatregion auf Schwierig-
keiten mit dem Militär getroffen. Im Weiteren hielt die Vorinstanz fest, 
es könne nicht geglaubt werden, der Beschwerdeführer habe seit 1999 
im Verborgenen gelebt. So seien seine Erklärungen zum Risiko, das er 

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seither auf sich genommen habe und der Umstand, dass er durch die 
Behörden gesucht worden sei, nicht überzeugend. Im Übrigen sei nicht 
glaubhaft, dass er trotz der Gefahren bis September 2003 mit seiner 
Ausreise  zugewartet  habe.  Ein  solches  Verhalten  entspreche  nicht 
demjenigen einer  Person,  die  sich bedroht  fühle. Schliesslich  hätten 
die  Beschwerdeführenden  im August  2003  legal  eine  Identitätskarte 
erhalten, was dagegen spreche, dass sie in ihrem Heimatstaat etwas 
zu befürchten hätten.

5.2 In  der  Rechtsmitteleingabe  wird  vorab  auf  die  Asylakten  von 
F._______  hingewiesen.  Darin  würden  die  vom  Beschwerdeführer 
geltend gemachten Ereignisse der Jahre 1988 bis 1990 beschrieben. 
Der  Cousin  des  Beschwerdeführers  E._______  sei  nicht  bloss  ein 
einfaches Mitglied, sondern Kommandant der PKK in der dortigen Re-
gion gewesen. Dieser habe über die Ereignisse und die Personen, die 
die PKK unterstützt hätten, Tagebuch geführt. Nachdem das Tagebuch 
von den Behörden aufgefunden worden sei,  sei es anfangs der 90er 
Jahre zu einer Verhaftungswelle gekommen. Die näheren Verwandten 
von  E._______  seien  danach  über  Jahre  hinweg  mit  Argwohn 
beobachtet  worden.  Im  Übrigen  sei  die  Beschwerdeführerin  die 
Schwester  von  F._______.  Illegale  Aktivitäten  der  separatistischen 
Kurden  würden  sich  stark  am  Familienverband  orientieren.  Die 
türkischen  Behörden  würden  bei  mehreren  politischen  Aktivisten  in 
einer  Familie  ein  besonderes  Augenmerk  auf  die  männlichen 
Angehörigen  richten.  Der  Beschwerdeführer  sei  bereits  im  Rahmen 
seiner ersten Festnahme im Jahre 1988 registriert  worden. Im Laufe 
der  nachfolgenden  Jahre  habe  er  sich  an  verschiedenen  Orten 
aufgehalten und sei gelegentlich in seiner Heimatgegend aufgetaucht, 
um  danach  wieder  unterzutauchen.  In  den  Augen  der  türkischen 
Sicherheitskräfte erfülle er damit das Profil eines heimlich agierenden 
illegalen politischen Aktivisten. Trotz mehrerer Festnahmen hätten die 
Behörden  keine  genügenden  Verdachtsmomente  für  die  Einleitung 
eines  Verfahrens  gehabt.  Die  Nachfragen  bei  seiner  Ehefrau  und 
seinem Vater hätten nicht nachgelassen, weshalb er sich schliesslich 
zur  Ausreise  entschlossen habe. Die  Vorinstanz  habe  die  Frage der 
Reflexverfolgung  -  das  zentrale  Asylvorbringen  -  nicht  abgeklärt.  Es 
hätten  die  Dossiers  weiterer  Familienangehöriger  beziehungsweise 
von F._______ beigezogen werden müssen. Sollte  die  angefochtene 
Verfügung nicht aufgehoben werden, sei das Dossier von F._______, 
insbesondere  die  Eingabe  vom  24.  Juli  1994  beizuziehen  und  der 
Beschwerdeführer  zu  den  Aspekten  der  Reflexverfolgung  erneut  zu 

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befragen. Zudem sei eine Botschaftsabklärung betreffend die Situation 
der  Familie  I._______  einzuholen.  Der  Beschwerdeführer  habe  von 
seinem  Vater  erfahren,  dass  die  Behörden  in  den  letzten  Wochen 
mehrmals nach ihm gefragt hätten. Der Vater habe den Rechtsanwalt 
H._______  damit  beauftragt,  Nachforschungen  bei  den 
Sicherheitskräften vorzunehmen, nachdem man ihn damit konfrontiert 
habe, der Beschwerdeführer sei anlässlich von Kundgebungen in (...) 
und in (...) identifiziert worden und habe sich damit strafbar gemacht. 
Im  Weiteren  habe  die  Vorinstanz  bezüglich  der  geltend  gemachten 
Aufenthaltsorte  des  Beschwerdeführers  zu  Unrecht  auf  dessen 
Unglaubhaftigkeit geschlossen.

Aus  der  Eingabe  vom  24.  Juli  1994  (ein  vom  unterzeichnenden 
Rechtsvertreter  abgefasstes,  an  die  ARK  gerichtetes  Revisionsge-
such) aus dem Dossier von F._______ geht im Wesentlichen hervor, 
dass  es in  der  Gegend von (...)  im Jahre  1989 nach Auffinden  des 
Tagebuches  des  PKK-Aktivisten  E._______  -  dem  Cousin  des  Be-
schwerdeführers - zu einer Verhaftungswelle von PKK-Aktivisten und 
Personen,  die  die  PKK  aktiv  unterstützt  hätten,  darunter  auch 
F._______, gekommen sei. Dabei soll es auch eine grössere Präsenz 
der  türkischen  Sicherheitskräfte  in  der  Region  sowie  Razzien  und 
Hausdurchsuchungen gegeben haben. Gleichzeitig  habe der  grösste 
Teil  der in  (...)  ansässigen Bevölkerung das Dorf  verlassen müssen. 
Gestützt auf dieses Revisionsgesuch wurde F._______ im Jahre 1995 
in der Schweiz als Flüchtling anerkannt und ihm Asyl gewährt.

In  seinem Schreiben vom 5. April  2004 hielt  der vom Vater des Be-
schwerdeführers beauftragte türkische Rechtsanwalt  H._______ fest, 
der  Beschwerdeführer  habe  an  Veranstaltungen  des  Newroz  vom 
21. März 2001 in (...) und vom 1. Mai 2003 in (...) teilgenommen. Dabei 
sei  er  durch  heimliche  Überwachungskameras  gefilmt  worden.  Im 
Jahre  1999  sei  er  von  den  polizeilichen  Behörden  von  (...)  fest-
genommen und der  Unterstützung der  PKK verdächtigt  worden. Aus 
diesen Gründen werde er von den Behörden gesucht. Zudem werde 
das Haus des Vaters des Beschwerdeführers durch Sicherheitskräfte 
regelmässig durchsucht und der Vater regelmässig auf den Polizeipos-
ten geführt und gefoltert, damit er den Beschwerdeführer ausliefere. 

Am 7. Januar 2005 reichten die Beschwerdeführenden eine Ergänzung 
mit  drei  Beweismitteln (Urteil  des DGM (...)  vom 18. Juni 2003, Poli-
zeirapport  an  die  Oberstaatsanwaltschaft  vom  9. Dezember  2004, 

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Schreiben  der  Oberstaatsanwaltschaft  des  Amtsbezirks  (...)  vom 
9. Dezember 2004) samt deutscher Übersetzung ein. Gemäss diesen 
Unterlagen  soll  der  Beschwerdeführer  in  der  Türkei  wegen  Unter-
stützung der PKK seit dem 21. März 2001 gesucht und gegen ihn ein 
Verfahren gemäss Art. 169 des türkischen Strafgesetzbuches eröffnet 
worden sein. 

5.3 In ihrer Vernehmlassung vom 1. Februar 2005 hielt die Vorinstanz 
an ihrem Standpunkt fest. Dabei führte sie aus, eine intern durchge-
führte Dokumentenanalyse habe ergeben, dass es sich bei den drei 
eingereichten Beweismitteln um Fälschungen handle. Sie entsprächen 
aufgrund ihrer Form und ihres Inhalts nicht der Gerichtspraxis. Urteile 
des DGM von (...) existierten in der eingereichten Form nicht. Zudem 
sei nicht glaubhaft, dass ein Militärrichter sich mit dieser Angelegen-
heit befasst habe. Beim Polizeirapport vom 9. Dezember 2004 handle 
es  sich  um  ein  internes  Schreiben,  das  nicht  in  den  Besitz  der 
Beschwerdeführer  hätte  gelangen  können. Zudem sei  die  Referenz-
nummer der zuständigen Behörde nicht vollständig und die Dokumen-
tennummer sei nicht realitätskonform. Weiter enthalte das (dritte) Do-
kument  vom  9.  Dezember  2004  keinen  Empfänger.  Ein  derartiges 
Schreiben existiere zudem in der türkischen Gerichtspraxis nicht. 

5.4 In der Replik vom 24. Februar 2005 wurde demgegenüber einge-
wendet,  der Beschwerdeführer könne sich die Ungereimtheiten nicht 
erklären.  Er  sei  jedoch  sicher,  dass  beim  DGM  (...)  ein  Verfahren 
gegen  ihn  hängig  sei.  Er  werde  versuchen,  über  den  türkischen 
Rechtsanwalt  entsprechende  Dokumente  zum  Gerichtsverfahren  er-
hältlich  zu  machen. In  der  Folge wurden keine weiteren  Dokumente 
eingereicht.

6.
Nach eingehender Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungs-
gericht  zum  Schluss,  dass  die  Vorinstanz  die  Asylgesuche  der  Be-
schwerdeführenden zu Recht abgewiesen hat. Die Vorinstanz hat den 
Sachverhalt  genügend abgeklärt  und in ihrem Entscheid die Gründe 
aufgeführt,  welche  auf  die  fehlende  Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen 
respektive die fehlende Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführen-
den schliessen lassen. 

6.1 Vorab ist der Vorinstanz zuzustimmen, wonach die vom Beschwer-
deführer  geltend gemachte letzte Festnahme im Jahre 1999 zu weit 
zurück liege, um als Anlass für die erst vier Jahre später erfolgte Aus-

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reise bezeichnet  zu werden. Aufgrund des noch vierjährigen Aufent-
halts im Heimatstaat ist der zeitliche Zusammenhang zwischen Ereig-
nis und Ausreise nicht mehr gegeben, mithin kann dieser Zwischenfall 
nicht als unmittelbarer Anlass für das Verlassen der Heimat und dem-
zufolge nicht  als asylrechtlich wirksam beurteilt  werden. Im Weiteren 
kann wie von der Vorinstanz zutreffend dargelegt, nicht geglaubt wer-
den, der Beschwerdeführer habe seit 1999 im Versteckten gelebt und 
trotzdem bis  zu  seiner  Ausreise  alle  paar  Monate  seine Familie  be-
sucht. Wenn er tatsächlich von den Behörden gesucht worden wäre, 
hätte er sich damit dem Risiko ausgesetzt, von den Sicherheitsbehör-
den festgenommen zu werden. Auch wenn der Beschwerdeführer be-
hauptet,  er  sei  sich  dieses Risikos bewusst  gewesen,  entspricht  ein 
solches Verhalten nicht demjenigen einer Person, die davon überzeugt 
ist, dass die Behörden nach ihr suchen würden. Im Übrigen haben die 
Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge im August 2003 legal 
Identitätskarten erhalten (vgl. Akten A1, S.3 und A2, S.3) was gegen 
ein  behördliches  Interesse  an  der  Person  des  Beschwerdeführers 
spricht. 

6.2 Schliesslich  vermögen  die  auf  Beschwerdeebene  eingereichten 
Beweismittel  nicht  zu  beweisen,  dass  gegen  den  Beschwerdeführer 
ein Gerichtsverfahren eingeleitet  wurde. So hat  die Vorinstanz  diese 
Beweismittel  aufgrund  einer  internen  Dokumentenanalyse  zu  Recht 
als Totalfälschungen betrachtet. Die von der Vorinstanz hervorgehobe-
nen Fälschungsmerkmale (die unübliche Form und der Inhalt des Ur-
teils des DGM (...) vom 18. Juni 2003 sowie der amtsinterne Polizei-
rapport vom 9. Dezember 2004 und das unvollständige, nicht der üb-
lichen  Form  entsprechende  Schreiben  der  Oberstaatsanwaltschaft 
vom 9. Dezember 2004) vermögen insgesamt zu überzeugen und sind 
mangels  stichhaltiger  Gegenargumente  in  der  Stellungnahme  vom 
24. Februar  2005  zu  bestätigen.  Das  Bundesverwaltungsgericht  hat 
aufgrund der aufgezeigten Fälschungsmerkmale keine Veranlassung, 
an der Richtigkeit der Analyse der Vorinstanz zu zweifeln und gelangt 
deshalb zum Schluss,  bei  den lediglich in Kopien eingereichten Ge-
richtsunterlagen  (Urteil  des  DGM,  Polizeirapport  und  Schreiben  der 
Oberstaatsanwaltschaft (...)) handle es sich um Fälschungen, weshalb 
es sich erübrigt, weitere Abklärungen vorzunehmen. 

Im Übrigen haben die Beschwerdeführenden keine weiteren Unterla-
gen zum angeblich gegen den Beschwerdeführer beim Staatssicher-
heitsgericht (...)  eingeleiteten Verfahren nachgereicht,  obwohl sie die 

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Beschaffung entsprechender  Verfahrensakten in  ihrer  Stellungnahme 
vom 24. Februar 2005 über einen türkischen Rechtsanwalt in Aussicht 
gestellt haben. 

6.3 Als Zwischenergebnis ist somit davon auszugehen, dass die vom 
Beschwerdeführer  geltend gemachten Benachteiligungen seitens der 
türkischen Sicherheitskräfte entweder zu weit zurück liegen (Festnah-
men)  respektive  nicht  den  Tatsachen  entsprechen  (Ermittlungs-  und 
Gerichtsverfahren). Es ist  den Beschwerdeführenden somit  nicht  ge-
lungen,  eine  im Zeitpunkt  ihrer  Ausreise  aus der  Türkei  bestehende 
oder  unmittelbar  drohende  asylrelevante  Verfolgung  nachzuweisen 
oder glaubhaft zu machen.

6.4 Schliesslich  wird  in  der  Beschwerde  ausgeführt,  die  nahen  Ver-
wandten von E._______ (Cousin des Beschwerdeführers) wären auch 
nach  dessen  Tod  wegen  diesem  über  Jahre  hinweg  mit  Argwohn 
betrachtet  worden. Bei  einer Rückkehr in die Türkei  müssten die  Be-
schwerdeführenden  wegen  ihrer  Verwandtschaft  mit  E._______  mit 
einer Reflexverfolgung rechnen. In diesem Zusammenhang wird auf das 
Asylverfahren  von F._______  (Schwager  der  Beschwerdeführerin  und 
nicht  deren  Bruder  wie  in  der  Beschwerdeeingabe  angegeben:  Die 
Beschwerdeführerin  ist  die  Schwester  der  Ehefrau  von  F._______), 
insbesondere die Revisionseingabe vom 24. Juli 1994 hingewiesen. 

6.4.1 In der Rechtsprechung wird in konstanter Praxis davon ausge-
gangen, dass in der Türkei staatliche Repressalien gegen Familienan-
gehörige von politischen Aktivisten nicht ausgeschlossen sind, die als 
so  genannte  Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich  erheblich  im Sinne 
von Art. 3 AsylG sein können. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Re-
flexverfolgung zu werden, ist nach der Praxis der ARK, welche für das 
Bundesverwaltungsgericht weiterhin Gültigkeit hat, vor allem dann ge-
geben,  wenn  nach einem flüchtigen  Familienmitglied  gefahndet  wird 
und die Behörde Anlass zur Vermutung hat, dass jemand mit der ge-
suchten Person in engem Kontakt steht. Diese Wahrscheinlichkeit er-
höht sich, wenn ein nicht unbedeutendes politisches Engagement der 
reflexverfolgten  Person  für  illegale  politische  Organisationen  hinzu-
kommt oder  ihr  seitens der  Behörden unterstellt  wird (vgl. Entschei-
dungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 10 S. 195 
ff. und dort zitierte Urteile). Dabei hängen die Wahrscheinlichkeit einer 
Reflexverfolgung  und  deren  Intensität  stark  von  den  konkreten  Um-
ständen des Einzelfalles ab, wobei zur Zeit besonders diejenigen Per-

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sonen von einer Reflexverfolgung bedroht sind, die sich offen für poli-
tisch aktive Verwandte einsetzen, sei dies als Mitglied einer Gefange-
nenhilfsorganisation oder im Rahmen einer Beschwerde an den Euro-
päischen  Gerichtshof  für  Menschenrechte  (EGMR).  Indessen  kann 
hinter einer Reflexverfolgung auch nur die Absicht liegen, die gesamte 
Familie für Taten eines Familienmitglieds zu bestrafen oder sie einzu-
schüchtern, damit sie sich von oppositionellen kurdischen Gruppierun-
gen fernhalten.

6.4.2 Wie  den  aus  dem  Asylverfahren  von  F._______  eingereichten 
Unterlagen entnommen werden kann, stammen der Beschwerdeführer 
und  F._______  aus  demselben  Ort  -  Weiler  (...),  Dorf  (...).  Bei  der 
Beschwerdeführerin handelt es sich offenbar um die Schwägerin von 
F._______  (vgl.  dazu  Ziff.  6.4  hievor).  Im  Jahre  1989  soll  es  in  der 
Umgebung von (...) zu einer Zunahme von PKK-Tätigkeiten gekommen 
sein. Dies habe zu einer vermehrten Präsenz der Sicherheitskräfte, zu 
Razzien  und  Hausdurchsuchungen  geführt.  Es  seien  Dorfbewohner 
mitgenommen, befragt  und eingeschüchtert  worden. Schliesslich soll 
im  September  1989  das  Tagebuch  des  PKK-Mitglieds  E._______  - 
Cousin des Beschwerdeführers - in einem Versteck der PKK gefunden 
worden  sein,  worauf  es  zu  einer  gross  angelegten  Festnahme-  und 
Verhaftungswelle  gekommen sei. Ziel  dieser Aktion sei  die Zerschla-
gung der PKK-Aktivitäten in der Region gewesen. Die Behörden hätten 
nach mehreren Personen gesucht,  die  im Tagebuch als  aktive PKK-
Unterstützer  (mit  Nahrungsmitteln  und  Kleidung)  aufgeführt  worden 
seien.  Nebst  zahlreichen  anderen  Verdächtigen  soll  damals  auch 
F._______ ins Visier  der  Sicherheitskräfte  geraten und dabei  festge-
nommen worden  sein. Der  grösste  Teil  der  ansässigen Bevölkerung 
von  (...)  habe  das  Dorf  verlassen  müssen.  Einige  seien  in  andere 
Landesteile gezogen, andere seien ins Ausland geflohen. Das Bundes-
verwaltungsgericht hat im vorliegenden Verfahren antragsgemäss auch 
die  Akten  aus  dem  Asylverfahren  von  F._______  beigezogen.  Aus 
diesen geht hervor, dass F._______ im Rahmen der gross angelegten 
Suche  nach  PKK-Aktivisten  in  der  Region  von  (...)  im  Jahre  1989 
offenbar gestützt auf einen Eintrag im Tagebuch von E._______ wegen 
Unterstützung der PKK festgenommen und misshandelt  worden war. 
Einer  weiteren  Festnahme  habe  er  sich  mittels  Flucht  ins  Ausland 
entziehen  können.  Gestützt  auf  dessen  Asylbegründung  wurde 
F._______  mit  Urteil  der  ARK  vom  26.  Juni  1995  als  Flüchtling 
anerkannt,  und  es  wurde  ihm  Asyl  gewährt.  Entgegen  der  in  der 
Beschwerdeschrift  vertretenen  Auffassung  lassen  die  damaligen 

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Ereignisse  jedoch  nicht  den  Schluss  zu,  wonach  die  gesamte 
Verwandtschaft der Beschwerdeführenden der Unterstützung der PKK 
verdächtigt  und  deswegen  behördlich  gesucht  worden  wären.  Den 
vorliegenden Akten kann zwar entnommen werden, dass der Wegzug 
des  Vaters  des  Beschwerdeführers  im  Jahre  1989  -  der  Be-
schwerdeführer  war  damals  14-jährig  -  offensichtlich  im Zusammen-
hang  mit  den  damaligen  schwierigen  Verhältnissen  im  Heimatdorf 
stand, welche den Dorfbewohnern, so auch der Familie des Beschwer-
deführers, ein Weiterleben dort unmöglich gemacht hatte. Selbst wenn 
der  Beschwerdeführer  und  seine  Familie  wegen  des  mit  ihnen  ver-
wandten PKK-Aktivisten E._______ unter  einem gewissen Druck ge-
standen haben sollten, so gehörten sie offensichtlich nicht zu den Per-
sonen, die verdächtigt worden waren, die PKK aktiv unterstützt zu ha-
ben. Wären sie nämlich im Tagebuch von E._______ aufgeführt gewe-
sen, wären sie mit grosser Wahrscheinlichkeit ebenfalls festgenommen 
und ein Verfahren gegen sie eingeleitet worden. Schliesslich soll  der 
Vater im Jahre 1997 in sein Heimatdorf zurückgekehrt sein, wo er, die 
Mutter und zwei Geschwister des Beschwerdeführers heute weiterhin 
wohnhaft sein sollen (vgl. Akte A1, S. 2).

6.4.3 Wie hievor dargelegt, ist es den Beschwerdeführenden nicht ge-
lungen,  asylrelevante  Nachstellungen  seitens  der  türkischen  Sicher-
heitskräfte glaubhaft  zu machen. Ausserdem haben sie versucht,  mit 
Totalfälschungen eine Verfolgung zu belegen,  was ihre Glaubwürdig-
keit grundlegend erschüttert. Zudem haben die Beschwerdeführenden 
weder im vorinstanzlichen Verfahren noch in ihrer Rechtsmitteleingabe 
geltend gemacht,  sie  selber  hätten sich politisch betätigt  oder  seien 
offiziell  für  den im Jahre 1988 der  PKK beigetretenen und im Jahre 
1991 verstorbenen Cousin des Beschwerdeführers eingestanden. Als 
damaliger  Jugendlicher  stand  der  Beschwerdeführer  offenbar  auch 
nicht in (engem) Kontakt zu diesem. Wie hievor erwähnt,  zählten die 
türkischen Behörden offenbar weder den Beschwerdeführer noch des-
sen  Verwandte  zum  Kreise  der  Verdächtigen,  die  die  PKK  aktiv 
unterstützt  hatten. Schliesslich soll  der Vater des Beschwerdeführers 
im Jahre  1997 wieder  in  sein Heimatdorf  zurückgekehrt  sein,  wo er 
seither  wohne  und  von  den  Sicherheitskräften  nicht  behelligt  werde 
(vgl. Akte A1, S. 2; A7, S. 4 und 5; Akten N ...). Überdies steht der Be-
schwerdeführer  auch  im  heutigen  Zeitpunkt  offensichtlich  nicht  in 
Kontakt zu den aus politischen Gründen ins Ausland geflüchteten Ver-
wandten seines Cousins, zumal er keine näheren Angaben zu deren 
Aufenthaltsort  machen konnte (vgl. Akte A1, S. 3). Es ist daher nicht 

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ersichtlich, weshalb die Behörden im heutigen Zeitpunkt ein Interesse 
an  den  Beschwerdeführenden  haben  sollten.  Der  nicht  näher 
substanziierte  Hinweis  in  der  Beschwerdeschrift,  wonach  der  Vater 
des Beschwerdeführers im Laufe der 'letzten Wochen' mehrmals nach 
dem Beschwerdeführer gefragt worden sei, vermag an dieser Beurtei-
lung nichts zu ändern. 

6.4.4 Insgesamt ist es den Beschwerdeführenden somit auch nicht ge-
lungen, eine Furcht vor künftiger (Reflex-)Verfolgung glaubhaft darzu-
tun. Das BFM hat den Sachverhalt diesbezüglich rechtsgenüglich fest-
gestellt  und korrekt  gewürdigt. Ferner bestehen keine Anhaltspunkte 
dafür,  dass  die  Beschwerdeführenden im Rahmen ihrer  Anhörungen 
diesbezüglich nicht hinreichend Gelegenheit hatten, ihre Ausreisegrün-
de ausführlich darzulegen. Es liegen demnach keine konkreten Hinwei-
se auf eine begründete Furcht vor künftiger Verfolgung vor. 

6.5 Soweit die Beschwerdeführenden in ihrer Gesuchsbegründung fer-
ner vorgetragen haben, sie wären auch, weil sie Kurden seien, unter 
erhöhtem  Druck  gestanden  und  behelligt  worden,  ist  festzuhalten, 
dass diese Schwierigkeiten im Zusammenhang mit  den militärischen 
Offensiven (welche die Zerschlagung der PKK zum Ziel hatte) in den 
80er und frühen 90er Jahren in der Heimatregion der Beschwerdefüh-
renden standen, denen sich ihre Familie durch Wohnsitznahme in an-
deren  Landesteilen  offensichtlich  erfolgreich  entziehen  konnten. 
Schliesslich kehrten die Eltern und die jüngeren Geschwister des Be-
schwerdeführers im Jahre 1997 wieder ins Dorf zurück, wo sie weiter-
hin wohnhaft sind. Zudem sind auch die geltend gemachten Schwierig-
keiten der alevitisch-kurdischen Minderheit, unter denen deren Ange-
hörige zu leiden haben, gemäss nach wie vor gültiger Praxis für sich 
alleine zu wenig intensiv, als dass ihnen Verfolgungscharakter im Sin-
ne des Asylgesetzes zukommt. Um die vom Asylgesetz vorausgesetzte 
Intensität  zu  erreichen,  müssten  zusätzliche  staatliche Massnahmen 
hinzukommen, die im konkreten Einzelfall stärker sind als das, was die 
ethnische  Minderheit  der  alevitischen  Kurden  an  sich  hinnehmen 
muss.  Die  Beschwerdeführenden  haben  keine  derartige  Verfolgung 
glaubhaft machen können.

7.  
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die übri-
gen Ausführungen in der Beschwerde oder auf die Beweismittel weiter 
einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. Der Sachver-

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halt ist von der Vorinstanz genügend abgeklärt und erstellt. Es besteht 
demnach  keine  Veranlassung,  eine  ergänzende  Befragung  der  Be-
schwerdeführenden  durchzuführen  oder  eine  Botschaftsabklärung  in 
Auftrag zu geben. Die entsprechenden Verfahrensanträge sind daher 
abzuweisen.

Zusammenfassend folgt, dass die Beschwerdeführenden keine Gründe 
nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnten. Auch 
eine begründete Furcht vor künftigen Verfolgungsmassnahmen ist  zu 
verneinen. Die Vorinstanz hat die Asylgesuche der Beschwerdeführen-
den demnach zu Recht abgelehnt.

8.

8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht ange-
ordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

9.

9.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 

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5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

9.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Beschwer-
deführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-
dung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
der Beschwerdeführenden in den Heimatstaat ist demnach unter dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdefüh-
renden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses  müssten  die  Beschwerdeführenden  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behand-
lung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hin-
weisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt  den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-
wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig.

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9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

9.4.1 Weder die allgemeine Menschenrechtssituation noch die allge-
meine  politisch-wirtschaftliche  Lage  in  der  Türkei  respektive  in  der 
Herkunftsprovinz  der  Beschwerdeführenden  (vgl.  zur  Sicherheitslage 
im  Südosten  der  Türkei:  EMARK  2004  Nr.  8)  sprechen  gegen  die 
Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Zudem sind in Anbetracht der 
persönlichen  Situation  der  Beschwerdeführenden  keine  Gründe  er-
sichtlich, die auf eine konkrete Gefährdung beziehungsweise auf  ein 
beachtliches Rückkehrrisiko hindeuten würden. Es ist nicht in Abrede 
zu stellen, dass die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr in ihren 
Heimatstaat  aufgrund  der  relativ  langen  Landesabwesenheit  mit  ge-
wissen Schwierigkeiten konfrontiert  werden könnten. Indessen verfü-
gen  sie  in  ihrer  Heimat  mit  den  dort  verbliebenen  Eltern  und  Ge-
schwistern (vgl. Akten A1, S. 2; A2, S. 2, A7, S. 3 und 8) sowie mit dem 
Bruder  des  Beschwerdeführers  G._______  (E-3563/2006;  N...),  des-
sen Beschwerde mit  gleichem Urteilsdatum ebenfalls  letztinstanzlich 
abgewiesen wurde, über ein intaktes Beziehungsnetz.  Es steht ihnen 
auch eine zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalternative ausserhalb 
ihrer engeren Heimat offen, falls sie eine Rückkehr in dieses Gebiet 
nicht in Betracht ziehen. Der Beschwerdeführer hat eigenen Angaben 
zufolge seit 1999 an verschiedenen Orten gelebt und gearbeitet (vgl. 
Akte A7, S. 3). Die sozialen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten, de-
nen die Beschwerdeführenden in  der  Anfangsphase ausgesetzt  sein 
könnten,  stellen  keine  existenzbedrohende  Lage  im  Sinne  der  zu 
beachtenden Bestimmungen dar. 

Nach dem Gesagten erweist  sich  Vollzug der  Wegweisung auch  als 
zumutbar.

9.5 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 

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der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

10.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerde-
führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insge-
samt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben; Bei-
lage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- (...) (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Therese Kojic Alexandra Püntener

Versand: 

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