# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73be6200-f77d-5219-bb9b-78e5b5051e40
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-07-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.07.2014 D-193/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-193-2014_2014-07-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-193/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 .  J u l i  2 0 1 4   

Besetzung 

 
Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richter Robert Galliker, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Staat unbekannt, 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 20. Dezember 2013 / N (…). 

 

 

D-193/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 31. Januar 2013 in der Schweiz um 

Asyl nach. 

A.a Zur Begründung machte er im Rahmen der Erstbefragung im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum B._______ vom 15. Februar 2013 und der 

Anhörung durch das BFM nach Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) vom 

3. Dezember 2013 im Wesentlichen geltend, er sei chinesischer Staats-

angehöriger tibetischer Ethnie. Er stamme aus dem Dorf C._______ in 

der gleichnamigen Gemeinde (Bezirk D._______, Präfektur E._______) 

in der autonomen Region Tibet. Er spreche, abgesehen von den Zahlen, 

die er aufsagen könne, kein Chinesisch, sondern nur Tibetisch. Er sei nie 

zur Schule gegangen, da seine zwei Jahre ältere Schwester, die im Ge-

gensatz zu ihm Chinesisch spreche, als Händlerin für Steine und Korallen 

oft abwesend gewesen sei, weshalb er sich um den Haushalt der Eltern 

habe kümmern müssen. Sie hätten zuhause zwar ein Fernsehgerät ge-

habt, aber er habe nicht gern ferngesehen. Im Alter von neunzehn oder 

zwanzig Jahren sei er in das lokale Kloster F._______ eingetreten und 

habe fortan als Mönch gelebt. Die Nächte habe er immer im Kloster ver-

bracht, sei aber tagsüber regelmässig nach Hause gegangen, um sich 

weiterhin um die Eltern zu kümmern. Am 20. Oktober 2012 habe er nach 

der Zubereitung des Frühstücks für seine Eltern mit zwei Mönchskollegen 

in einem kleinen Teehaus, in dem es ungefähr vier Tische gebe, Tee ge-

trunken. Ein Händler aus Lhasa, mit dem er befreundet sei, sei zufällig 

vorbeigekommen und habe sich zu ihnen an den Tisch gesetzt. Der 

Händler habe ihm ein "Tsesang" (Amulett) mit einem Foto des Dalai Lama 

und einem Stück sakralen Stoffes gegeben. Zudem habe er ihm und den 

beiden anderen Mönchen je ein Bild des Dalai Lama übergeben. Die 

Mönchskollegen hätten sich darüber sehr gefreut und "Der Dalai Lama 

solle tausend Jahre leben" beziehungsweise "Der Dalai Lama möge lan-

ge leben" gerufen. Daraufhin seien drei chinesische, uniformierte Polizis-

ten ins Teehaus gekommen. Leider hätten sie dies erst bemerkt, als die 

Polizisten den Händler wortlos festgenommen hätten. Als die beiden 

Mönchskollegen gegen die Verhaftung aufbegehrt hätten, sei es zu einem 

Handgemenge gekommen. Er habe sich an dem Gerangel nicht beteili-

gen wollen und sei weggegangen. Vor dem Teehaus respektive in einiger 

Entfernung sei eine Gruppe von Leuten gestanden und er habe diese ge-

beten, eines ihrer Telefone benutzen zu dürfen. Er habe dann seine 

Schwester angerufen, deren Telefonnummer er auswendig gekannt habe; 

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heute könne er sich an diese nicht mehr erinnern und er könne auch nicht 

sagen, wie die ersten drei Ziffern chinesischer Mobiltelefonnummern lau-

ten würden. Auf Geheiss der Schwester sei er nach G._______ gegangen 

und habe sich bei der dortigen Brücke versteckt. Am Abend habe ihm die 

Schwester normale Kleider gebracht und seine Mönchskutte verbrannt. 

Von G._______ seien sie gemeinsam im Auto der Schwester über 

H._______ und I._______, wo sie jeweils eine Nacht verbracht hätten, 

nach Lhasa gefahren. Auf der Fahrt habe es keine Kontrollposten gege-

ben, bei denen sie Dokumente hätten vorweisen müssen. Nur die Wa-

genpapiere seien in G._______ kontrolliert worden. Von Lhasa aus sei er 

in einem Lastwagen zu einem ihm unbekannten Ort in Nepal gebracht 

worden. Von dort aus habe ihn ein Nepalese in einem Auto zu einem Ort 

mit einer Stupa gefahren, wo er sich ungefähr drei Monate aufgehalten 

und in einem Restaurant gearbeitet habe. Ein Schweizer Gast, dem er 

von seinen Problemen in Tibet erzählt habe, habe für ihn die Weiterreise 

in die Schweiz organisiert. Am 30. Januar 2013 sei er von Nepal aus mit 

einmaligem Umsteigen zu einem ihm unbekannten Ort geflogen und an-

schliessend mit zwei Zügen in die Schweiz gelangt. Die Person, die seine 

Reise finanziert habe, habe auch einen nepalesischen Begleiter organi-

siert, der Reisedokumente für ihn – ein grünes Büchlein mit einem fal-

schen Namen – mitgeführt habe. Er könne keine Identitätspapiere einrei-

chen. Er habe nie einen Pass besessen und die ihm mit Hilfe seiner 

Schwester im Alter von achtzehn Jahren ausgestellte Identitätskarte habe 

er nie auf sich getragen, da die Neuausstellung bei einem Verlust schwie-

rig gewesen wäre. Zudem sei es zuhause nicht üblich gewesen, dass 

man sich habe ausweisen müssen, und es sei denn auch nie vorgekom-

men, dass er seine Identitätskarte hätte vorweisen müssen. Er nehme an, 

dass sich diese bei seiner Mutter befinde, die auf alles aufgepasst habe. 

A.b Bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der Einzelheiten 

des rechtserheblichen Sachverhalts wird auf die Protokolle bei den Akten 

verwiesen (vgl. vorinstanzliche Akten A6 und A20). 

B.  

B.a Im Auftrag des BFM führte ein Sachverständiger am 17. April 2013 

eine Sprach- und Herkunftsanalyse durch (sogenannte Lingua-Analyse). 

Er führte dazu mit dem Beschwerdeführer ein rund eine Stunde dauern-

des Telefoninterview. Gemäss dem Bericht des Sachverständigen vom 

4. November 2013 bestehe nur eine minime Wahrscheinlichkeit, dass der 

Beschwerdeführer in dem von ihm angegebenen geografischen Raum 

(Tibet) gelebt habe.  

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B.b Anlässlich der Anhörung vom 3. Dezember 2013 informierte das BFM 

den Beschwerdeführer über den Werdegang und die Qualifikation des 

Sachverständigen und gewährte ihm das rechtliche Gehör zum Ergebnis 

der Lingua-Analyse. Der Beschwerdeführer bestritt dieses und hielt daran 

fest, aus der Gemeinde C._______ in Tibet zu stammen und dort bis zu 

seiner illegal erfolgten Ausreise aus China gelebt zu haben. Auf den Vor-

halt, sich zum Lebensmitteleinkauf widersprüchlich geäussert zu haben, 

indem er einerseits angegeben habe, seine Schwester kümmere sich 

darum, andererseits aber gesagt habe, er wisse nicht, wie das Gemüse 

zu ihnen nach Haus komme, entgegnete er, dass zwar die Schwester die 

Einkäufe tätige, seine Familie aber auch Gemüse von den Pächtern, die 

das Land der Eltern gepachtet hätten, erhalten hätte. Zum Vorhalt, seine 

Angaben zu den geschäftlich bedingten Abwesenheiten der Schwester 

entsprächen nicht der Alltagsrealität, wiederholte er, dass seine Schwes-

ter aufgrund ihrer Händlertätigkeit öfters weg gewesen sei. Zum Vorhalt, 

er habe sich zum Kleiderkauf widersprüchlich und erfahrungswidrig ge-

äussert, entgegnete er, er sei lediglich gefragt worden, welche Sprache er 

bei Einkäufen gesprochen habe. Er habe angegeben, dass die Verkäufer 

in den Läden in seinem Dorf meistens Tibeter seien und die Chinesen, 

die dort arbeiten würden, auch Tibetisch sprechen würden. Zum Vorhalt, 

seine Angaben zur Viehhaltung in der Heimatregion entsprächen nicht der 

Praxis, gab er an, sich nicht erinnern zu können, gesagt zu haben, sie 

hätten Tiere gehalten. Auf den Vorhalt, er habe dem Experten gegenüber 

gesagt, er sei ein bis zwei Monate zur Schule gegangen, wohingegen er 

bei der Erstbefragung angegeben habe, nie die Schule besucht zu haben, 

entgegnete er, dass er tatsächlich ein bis zwei Monate zur Schule gegan-

gen, aber nicht gut mitgekommen sei, da er kein Chinesisch spreche und 

auch nie ein Interesse am Erlernen der Sprache gehabt habe. Aus die-

sem Grund habe er die Schule wieder verlassen. Zum Vorhalt, seine Aus-

sagen zur Ausstellung seiner Identitätskarte entsprächen nicht der Reali-

tät, antwortete er, dass er angegeben habe, dass ihm seine Schwester 

bei der Beantragung geholfen habe, er aber nicht wisse, aufgrund wel-

cher Dokumente die Identitätskarte ausgestellt worden sei. Von der Prä-

senz der chinesischen Polizei könne man nicht darauf schliessen, dass 

alle Chinesisch sprechen würden. Zum Vorhalt, er habe dem Experten 

gegenüber gesagt, er habe kein Telefon besessen und auch keines be-

nutzt, entgegnete er, dass er ausgeführt habe, er habe anders als seine 

Schwester kein Mobiltelefon besessen. Er habe aber nicht gesagt, dass 

er nie ein Telefon benutzt habe. Auf die Frage nach den Fernsehsendern, 

die man in Tibet empfange, habe er gesagt, dass er nicht gerne fernge-

sehen habe und deshalb darüber nicht Bescheid wisse. 

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C.  

C.a Mit Verfügung vom 20. Dezember 2013 – eröffnet am 21. Dezember 

2013 – stellte das BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlings-

eigenschaft nicht erfülle. Es lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die 

Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den Weg-

weisungsvollzug an, wobei es den Vollzug der Wegweisung in die Volks-

republik China ausschloss.  

C.b Zur Begründung führte das BFM im Wesentlichen aus, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigen-

schaft gemäss Art. 3 AsylG stand. Da aufgrund unsubstanziierter und teils 

tatsachenwidriger Aussagen Zweifel an der angegebenen Herkunft und 

Staatsangehörigkeit sowie der illegalen Ausreise bestanden hätten, sei 

ein Herkunftstest durchgeführt worden. Dieser habe ergeben, dass nur 

eine geringe Wahrscheinlichkeit bestehe, dass der Beschwerdeführer in 

dem behaupteten geografischen Raum (Tibet) gelebt habe. Laut dem 

Sachverständigen seien die Angaben des Beschwerdeführers zur Aus-

stellung seines Personalausweises tatsachen- und realitätswidrig. Da-

durch bestünden für das BFM bereits erste Zweifel an der Herkunft und 

der damit verbundenen obligatorischen Erlangung einer Identitätskarte. 

Bestärkt würden diese Zweifel durch widersprüchliche Angaben zum Le-

bensmittel- und Kleiderkauf. So habe der Beschwerdeführer gemutmasst, 

die Schwester würde das Gemüse kaufen oder die Pächter würden die-

ses bringen. Es sei indes nicht nachvollziehbar, dass er darüber nicht ge-

nau Bescheid wisse, wenn er sich doch um den Haushalt gekümmert ha-

be. Weiter habe er erklärt, er kaufe Kleider in einem Laden im Dorf, dann 

aber geltend gemacht, seine Schwester erledige alle Einkäufe. Auch die 

angegebene Dauer der Abwesenheiten der Schwester, wonach sich diese 

für die Reisen nach Lhasa vier bis fünf Tage Zeit nehme, müsse aufgrund 

der lokalen Distanzen und des Aufwands für den Handel vor Ort als erfah-

rungswidrig eingestuft werden. Angesichts dessen, dass der Herkunftsort 

C._______ trotz der guten Kartografierung tibetischer Ortschaften nicht 

auf Karten auffindbar sei, sei die vom Beschwerdeführer angegebene 

Dorfgrösse nicht plausibel. Weiter würden die Angaben zum gezüchteten 

Vieh nicht mit der lokalen Praxis übereinstimmen, obwohl Verwandte des 

Beschwerdeführers Viehzüchter seien. Zudem habe er anlässlich der 

Erstbefragung gesagt, nie in die Schule gegangen zu sein, gegenüber 

dem Sachverständigen aber angegeben, die Schule ein bis zwei Monate 

besucht zu haben. Die Aussage, das Fernbleiben von der Schule habe, 

abgesehen von mangelnden Chinesisch-Kenntnissen, zu keinen Proble-

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men geführt, sei ebenso erfahrungswidrig wie die Angaben zum Schul-

stoff. Die Aussage, er habe als Mönch im Kloster nicht telefonieren dür-

fen, entspreche ebenfalls nicht der Realität in tibetischen Klöstern. Letzt-

lich habe der Sachverständige festgestellt, dass der Beschwerdeführer 

nicht einmal einfachstes Chinesisch spreche und sein Tibetisch demjeni-

gen der Exiltibeter entspreche. Gängige chinesische Vokabeln, die von 

Tibetern in Tibet verwendet würden, seien ihm unbekannt. Sein Erklä-

rungsversuch, er habe keine Lust gehabt, Chinesisch zu lernen, greife 

nicht, da solche Begriffe durch die Sozialisation im fraglichen Gebiet von 

selbst ins Vokabular der Bewohner einfliessen und tibetische Wörter teils 

sogar vollständig ersetzen würden. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs 

zum Ergebnis des Herkunftstests habe der Beschwerdeführer lediglich 

Ausflüchte vorgebracht, welche die Feststellungen des Sachverständigen 

nicht in Frage zu stellen vermöchten. Die Aussagen des Beschwerdefüh-

rers bei den Befragungen würden die Einschätzung des Sachverständi-

gen bestätigen. So sei es nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdefüh-

rer zu den Fernsehsendern, die man in Tibet empfange, keinerlei Anga-

ben habe machen können, obwohl seine Familie ein Fernsehgerät be-

sessen und er die Zeit bis zum Klostereintritt mehrheitlich zuhause ver-

bracht habe. Seine Angaben zu den in Tibet existierenden Geldentitäten 

seien tatsachenwidrig. Er habe auch nicht widerspruchsfrei ausführen 

können, wo seine Ausreise begonnen habe und in welchen Transportmit-

teln er nach G._______ gelangt sei. Es sei zudem erfahrungswidrig, dass 

er innerhalb Tibets nirgends seine Identitätskarte habe zeigen müssen. 

Auch die angegebene Reisedauer von Lhasa bis zum Grenzort 

J._______ sei erfahrungswidrig. Seine vagen, stereotypen Ausführungen 

zur Ausreise entsprächen in keiner Weise der zu erwartenden dichten 

Schilderung einer Person, die tatsächlich eine solche illegale Ausreise er-

lebt habe. Es sei deshalb davon auszugehen, dass er nie aus Tibet aus-

gereist und stattdessen unter Verwendung eigener Identitätspapiere von 

einem anderen Herkunftsstaat aus in die Schweiz gelangt sei. Die Her-

kunft aus Tibet, die chinesische Staatsangehörigkeit und die illegale Aus-

reise aus China könnten nicht geglaubt werden. Durch die Feststellung, 

dass die Hauptsozialisation nicht in Tibet erfolgt sei, werde den vom Be-

schwerdeführer geltend gemachten Asylgründen jegliche Grundlage ent-

zogen. Im Übrigen vermöchten die Schilderungen des Beschwerdefüh-

rers anlässlich der Anhörung nicht zu überzeugen. So sei es nicht nach-

vollziehbar, dass niemand die drei chinesischen Polizisten, die Uniform 

getragen hätten, im Teehaus bemerkt habe, obwohl das besagte Lokal 

nur ungefähr vier Tische aufweise und sie sich gegenüber gesessen hät-

ten. Es sei auch nicht nachvollziehbar, dass während der Verhaftung kein 

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Wort gesprochen worden sei. Unverständlich sei zudem, dass der Be-

schwerdeführer sich die Zeit genommen habe, draussen vor dem Tee-

haus seine Schwester anzurufen, statt möglichst schnell unterzutauchen, 

obwohl er in seiner Kutte als Mönch erkennbar gewesen sei und Bilder 

des Dalai Lama entgegengenommen habe. Eine plausible und wider-

spruchsfreie Erklärung für sein Handeln habe er nicht nennen können. 

Darüber hinaus sei er nicht in der Lage gewesen, die ersten drei Ziffern 

chinesischer Mobiltelefonnummern in Tibet zu nennen, obwohl er die Mo-

biltelefonnummer seiner Schwester am besagten Tag auswendig gewählt 

habe. Die geltend gemachten Asylgründe könnten deshalb nicht geglaubt 

werden. Subjektive Nachfluchtgründe wegen einer illegal erfolgten Aus-

reise aus China lägen nicht vor, da – wie ausgeführt – davon auszugehen 

sei, dass der Beschwerdeführer gar nie in Tibet respektive China gewe-

sen sei und damit weder illegal noch legal von dort ausgereist und den 

chinesischen Behörden als ausgereister Staatsangehöriger bekannt sei. 

Die tatsächliche Staatszugehörigkeit des Beschwerdeführers sei unbe-

kannt. Seine Aussagen zum Verbleib seiner chinesischen Identitätskarte 

seien unglaubhaft. Es sei realitätsfremd, dass er die Identitätskarte nie 

bei sich getragen habe, sei diese in Tibet doch ein wichtiges Dokument, 

welches im Alltag in den verschiedensten Situationen vorzuweisen sei. 

Entsprechend sei es nicht nachvollziehbar, dass er als im Kloster leben-

der Mönch und damit im besonderen Fokus der Behörden stehend, die 

Identitätskarte im Haus der Eltern belassen habe. Allein die Tatsache, 

dass er Tibetisch spreche und wahrscheinlich tibetischer Ethnie sei, stelle 

keinen hinreichenden Beweis für die chinesische Staatsbürgerschaft dar. 

Insbesondere Tibeter aus Indien würden vermehrt die indische Staats-

bürgerschaft beantragen und diese auch erhalten, zumal es in Indien und 

Nepal Regionen gebe, die zum tibetischen Kulturkreis gehören würden 

und in welchen es eine einheimische tibetische Bevölkerung gebe. Die 

Vorbringen des Beschwerdeführers hielten deshalb den Anforderungen 

an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG und an die Flüchtlingseigen-

schaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand. Das Asylgesuch sei abzulehnen 

und die Wegweisung anzuordnen.  

Die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei zwar von Amtes we-

gen zu prüfen, aber diese Untersuchungspflicht finde ihre Grenzen an der 

Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden, der auch die Substanziierungslast 

trage. Es sei nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen sei-

tens des Asylsuchenden nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernis-

sen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Vollzug der 

Wegweisung des Beschwerdeführers, der die Flüchtlingseigenschaft nicht 

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erfülle, sei zulässig. Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China werde ausgeschlossen. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer 

aber die Folgen seiner unglaubhaften Identitätsangaben zu tragen, indem 

vermutungsweise davon auszugehen sei, es stünden einer Wegweisung 

in seinen tatsächlichen Heimatstaat keine Vollzugshindernisse entgegen. 

Es sei ihm zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimat-

lands die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen, so dass der 

Wegweisungsvollzug auch als möglich zu erachten sei.  

D.  

D.a Mit Eingabe vom 14. Januar 2014 erhob der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde, worin um Aufhebung der vor-

instanzlichen Verfügung und um Feststellung der Flüchtlingseigenschaft 

sowie um Gewährung der Asyls, eventualiter um Gewährung der vorläufi-

gen Aufnahme ersucht wurde. In formeller Hinsicht wurde zudem – unter 

Verweis auf eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 8. Januar 2014 

– um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses ersucht.  

D.b Zur Begründung machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen gel-

tend, er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie aus dem 

Dorf "C._______" (phonetisch) im Distrikt D._______ in Tibet. Ein bis zwei 

Monate nach der Einschulung habe er die Schule wieder verlassen, da 

ihm das Lernen schwer gefallen sei und er den Eltern habe zur Hand ge-

hen müssen. Seine ältere Schwester habe mit Tibetern und Chinesen 

Handel getrieben und sei deshalb oft für mehrere Tage abwesend gewe-

sen. Im Alter von zwanzig Jahren sei er in das etwa eine Stunde Fuss-

marsch entfernte Kloster F._______ eingetreten. Wenn er dort nicht zu 

Gebeten habe anwesend sein müssen, sei er weiterhin zu seinen Eltern 

gegangen, um diese zu unterstützen. Am 20. Oktober 2012 habe er sei-

nen Eltern das Frühstück zubereitet und sei anschliessend mit zwei 

Mönchskollegen im örtlichen Teehaus eingekehrt. Ein ihm bekannter 

Händler habe sich zu ihnen an den Tisch gesetzt und ihnen ein Amulett 

und ein Stück sakralen Stoffes gegeben. Die Mönchskollegen hätten 

"Lang lebe der Dalai Lama, er soll tausend Jahre leben" gerufen. Er habe 

sich ihren Gebeten angeschlossen. Dabei hätten sie übersehen, dass 

drei chinesische Polizisten das Teehaus betreten hätten. Der Händler sei 

sofort festgenommen worden, wogegen die Mönchskollegen aufbegehrt 

hätten. Ihm sei es gelungen, einen Moment der Verwirrung – ein Polizist 

habe den Händler und der zweite einen der Mönchskollegen gepackt, so 

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dass sich der dritte Polizist um zwei Personen hätte kümmern müssen – 

zu nutzen und aus dem Teehaus zu fliehen. In einiger Distanz habe er mit 

dem Mobiltelefon einer ihm entgegenkommenden Person seine Schwes-

ter angerufen. Diese habe ihm gesagt, er solle zur Brücke G._______ 

gehen. Dort habe sie ihn in ihrem Auto abgeholt und nach Lhasa gefah-

ren, von wo aus er in einem Lastwagen nach Nepal weitergereist sei. 

Seither habe er zu seinen Eltern und seiner Schwester keinen Kontakt 

mehr. Das Herkunftsgutachten, auf das sich das BFM stütze, sei ihm 

nicht ausgehändigt worden. Er habe lediglich Angaben zum Werdegang 

und der Qualifikation des Sachverständigen erhalten. Damit sei sein Ak-

teneinsichtsrecht und sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wor-

den. Er habe zwar gehört, dass man die Aufzeichnung des betreffenden 

Telefongesprächs auf Ersuchen hin anhören könne, jedoch sei er dazu fi-

nanziell nicht in der Lage. Er könne weder die Fahrt nach Bern noch ei-

nen Dolmetscher bezahlen, der ihm bei der Protokollierung und Überset-

zung des Telefongesprächs behilflich sein könnte. Er beantrage deshalb, 

dass das Herkunftsgutachten, das er in Zweifel ziehe, protokolliert werde, 

so dass er die Richtigkeit der Feststellungen des BFM überprüfen könne. 

Der Experte stamme aus einem anderen Bezirk Tibets und es erscheine 

angesichts der Grösse Tibets, der Vielfalt der Dialekte und dem geringen 

Austausch unter den Regionen fraglich, ob dieser seine Herkunft über-

haupt beurteilen könne. Hinsichtlich des Vorwurfs, er spreche kaum Chi-

nesisch, weise er darauf hin, dass er lediglich gebeten worden sei, Zah-

len und das Alphabet aufzusagen, was er auch getan habe. Im Übrigen 

habe er plausibel erklärt, weshalb er – anders als seine Schwester – 

kaum Chinesisch spreche. In seinem Dorf seien überwiegend Tibeter an-

gesiedelt, die, wenn überhaupt, nur wenig Chinesisch sprechen würden. 

Da in China nicht von einem einheitlichen Bildungsniveau ausgegangen 

werden könne, könne nicht erwartet werden, dass jeder Tibeter Chine-

sisch spreche. Bezüglich des Vorwurfs, er habe hinsichtlich der Ausstel-

lung des Personalausweises tatsachenwidrige Angaben gemacht, weise 

er darauf hin, dass er erklärt habe, dass seine Schwester ihn zu der zu-

ständigen Stelle begleitet habe, da er erst achtzehn Jahre alt gewesen 

sei und kaum Chinesisch gesprochen habe. Der Experte habe ihn ledig-

lich gefragt, was man für die Papierausstellung benötige, und er habe ge-

antwortet, dass seine Schwester für ihn einige Dokumente wie ein Foto 

und den Geburtsschein abgegeben habe. Hinsichtlich des Kleiderkaufs 

habe man von ihm nur wissen wollen, welche Sprache er im Dorfladen 

gesprochen habe. Er habe geantwortet, dass er nie allein Kleider gekauft 

habe. Vor dem Eintritt ins Kloster habe meist seine Schwester für ihn 

Kleider gekauft, und seither trage er die Mönchskutte. Weiter habe er an-

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gegeben, dass im Dorfladen meistens Tibeter arbeiten und die wenigen 

Chinesen auch Tibetisch sprechen würden. Bezüglich des Lebensmit-

teleinkaufs habe er dargelegt, dass seine Schwester sich um die Einkäufe 

gekümmert habe. Zudem hätten sie Lebensmittel von den Bauern bezo-

gen, an die das Land verpachtet worden sei. Hinsichtlich der Handelstä-

tigkeit seiner Schwester habe er erklärt, dass sie jeweils mit ihrem eige-

nen Auto nach Lhasa gefahren und dort vier bis fünf Tage geblieben sei. 

Er wisse nicht, weshalb sein Dorf auf Karten nicht auffindbar sei, gehe 

aber davon aus, dass es auf einer Karte zu finden sein müsste. Zur 

Überprüfung reiche er ein Blatt ein, auf dem er den Namen des Dorfes, 

des Klosters und des Klostervorstehers aufgeschrieben habe. Bei der 

Erstbefragung habe er auch die umliegenden Gemeinden genannt. Da er 

die Schule nur während ein bis zwei Monaten besucht habe, könne er 

sich zum Schulstoff nicht im Detail äussern. Der Experte habe ihn zudem 

lediglich gefragt, ob man eine Schuluniform tragen müsse, was er ver-

neint habe. Er habe aber gesagt, dass sie am chinesischen Feiertag ein 

rotes Kleidungsstück hätten tragen müssen. Hinsichtlich des Vorwurfs, er 

habe keine Fernsehsender nennen können, weise er darauf hin, dass er 

gesagt habe, dass er sich nicht für das Fernsehen interessiert habe. Zu-

dem habe seine Schwester das Fernsehgerät erst gekauft, als er bereits 

im Kloster gewohnt habe. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, weshalb 

der Experte zum Schluss komme, sein Tibetisch entspreche demjenigen 

der Exiltibeter. Objektive Merkmale würden hierfür im angefochtenen Ent-

scheid nicht aufgeführt. Es gebe unzählige tibetische Dialekte, und es 

dürfte für einen nicht aus dem gleichen Herkunftsgebiet stammenden Ti-

beter schwierig sein, so etwas zuverlässig festzustellen. Ansonsten sollte 

der Experte doch aufgrund seiner Erfahrung fähig sein zu sagen, in wel-

chem Land er denn gelebt habe. Das Herkunftsgutachten vermöge damit 

nicht zwingend auszuschliessen, dass er nicht aus Tibet stamme. Die bei-

liegenden Bestätigungen des Tibet Büros in K._______ und des Präsi-

denten der Tibetergemeinschaft in L._______ würden seine tibetische 

Abstammung attestieren. Schliesslich sei die Objektivität der ihn befra-

genden und entscheidenden Person in Frage zu stellen. Er sei erstaunt 

gewesen, dass dieselbe Person die Erstbefragung und Anhörung durch-

geführt habe, und diese zudem tibetischen Ursprungs sei. Anlässlich der 

Anhörung sei es zwischen der Dolmetscherin und dem Befrager zu einer 

verwirrlichen Situation gekommen. Die beiden hätten sich unterhalten und 

die Dolmetscherin habe die betreffende Frage in der Folge anders stellen 

müssen. Auch sei lange über die Übersetzung eines tibetischen Begriffs 

diskutiert worden. Dies habe ihn irritiert, auch wenn ihm der Grund der 

aufgebrachten Situation erklärt worden sei. Der Befrager habe zudem öf-

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Seite 11 

ters bereits die Antworten getippt, obwohl die Dolmetscherin die Überset-

zung noch gar nicht abgeschlossen habe, weshalb fraglich sei, ob tat-

sächlich eine wörtliche Übersetzung erfolgt sei. Bezüglich des Vorwurfs, 

es sei nicht glaubhaft, dass er und seine Mönchskollegen die chinesi-

schen Polizisten im Teehaus nicht bemerkt hätten, halte er daran fest, 

dass sich das Ereignis so zugetragen habe, wie von ihm geschildert. Sie 

hätten das Eintreten der Polizisten nicht bemerkt, da sie in das Gespräch 

vertieft gewesen seien. Er habe sich nur mit Glück der Festnahme ent-

ziehen können. Er habe nicht unmittelbar vor dem Teehaus, sondern et-

was weiter weg seine Schwester angerufen. Die Mönchskutte habe ihm 

Schutz geboten, da es in der betreffenden Region viele Mönche gebe und 

alle die gleiche Kutte und kurze Haare tragen würden. Seine Asylvorbrin-

gen seien glaubhaft. Aus der Lingua-Analyse gehe nicht zwingend hervor, 

dass Zweifel an seiner tibetischen Ethnie bestehen würden. Nur über den 

Ort der Sozialisierung werde gerätselt. Das BFM hätte in Anwendung von 

Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-

mission [EMARK] 2005 Nr. 1, wonach bei Personen tibetischer Ethnie 

nicht ohne triftige Anhaltspunkte eine andere als die chinesische Staats-

angehörigkeit als wahrscheinlich erachtet werden könne, von seiner chi-

nesischen Staatsangehörigkeit ausgehen müssen. Aufgrund der Lobes-

hymne auf den Dalai Lama müsste er seitens der chinesischen Behörden 

mit ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen. Sollte für 

den Zeitpunkt der Ausreise eine asylrechtlich relevante Verfolgung ver-

neint werden, wäre aufgrund der illegal erfolgten Ausreise das Bestehen 

subjektiver Nachfluchtgründe zu bejahen, und er zumindest wegen Unzu-

lässigkeit des Wegweisungsvollzugs als Flüchtling vorläufig aufzuneh-

men.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Januar 2014 stellte der Instruktionsrich-

ter fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten dürfe. Den Entscheid über das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung verwies er auf einen späteren 

Zeitpunkt und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.  

F.  

Mit Eingabe vom 12. März 2014 reichte der Beschwerdeführer ein Identi-

tätsdokument nach, bei dem es sich um das Original seiner chinesischen 

Identitätskarte handle.  

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Seite 12 

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 9. April 2014 beantragte das BFM die Ab-

weisung der Beschwerde. Die Fachstelle Dokumentenprüfung des Eidge-

nössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) habe die Identitäts-

karte geprüft und in ihrem Bericht vom 7. April 2014 festgestellt, dass es 

sich dabei um eine Totalfälschung handle. Die vorsätzliche Einreichung 

eines gefälschten Dokuments stütze die Erwägungen in der angefochte-

nen Verfügung. Bezüglich der Bestätigungsschreiben exiltibetischer Or-

ganisationen sei festzuhalten, dass das BFM nicht ausschliesse, dass der 

Beschwerdeführer tibetischer Ethnie sein könnte, jedoch könnten ihm die 

Sozialisation und Herkunft aus Tibet sowie die chinesische Staatsangehö-

rigkeit nicht geglaubt werden. Die Erstbefragung sei, wie dies üblich sei, 

durch den Befrager selbst protokolliert worden. In der Regel werde die 

gestellte Frage protokolliert, während der Dolmetscher die Frage überset-

ze oder der Gesuchsteller diese in seiner Muttersprache beantworte. Der 

Befrager sei daher nicht im Begriff gewesen, die Antworten des Be-

schwerdeführers zu tippen, bevor dieser sich zu Ende geäussert habe, 

sondern habe lediglich die gestellte Frage protokolliert. Bei der Anhörung 

sei es zwischen dem Befrager und der Übersetzerin tatsächlich zu Wort-

wechseln in deutscher Sprache gekommen. Diese seien jedoch techni-

scher Natur gewesen. Der Befrager sei gezwungen gewesen, die Über-

setzerin an ihre Rolle zu erinnern, indem er ihr erklärt habe, dass sie die 

Fragen nicht mit Missfallen zu kommentieren, sondern lediglich wortwört-

lich zu übersetzen habe. Wie vom Beschwerdeführer selbst erwähnt, sei-

en ihm diese Wortwechsel übersetzt worden. Diese hätten sich somit 

nicht nachteilig für ihn ausgewirkt. Diesbezüglich sei auch auf das nach 

der Rückübersetzung unterschriftlich bestätigte Einverständnis des Be-

schwerdeführers zu beiden Befragungsprotokollen und auf das keine 

Einwände aufweisende Blatt der Hilfswerksvertretung zu verweisen. Be-

züglich des Vorwurfs der Voreingenommenheit respektive mangelnden 

Objektivität der befragenden und entscheidenden Person werde darauf 

hingewiesen, dass die betreffende Person Tibetisch spreche, da ihre El-

tern Tibeter seien. Sie erfülle jedoch lediglich die ihr beruflich auferlegte 

Funktion, namentlich die Abklärung des asylrechtlich relevanten Sachver-

halts. In dieser Funktion sei sie angehalten, Widersprüche, Inkonsisten-

zen, fehlende Logik und mangelnde Substanz sowie Erkenntnisse aus 

Experten-Gutachten anzusprechen und das rechtliche Gehör dazu zu 

gewähren. Weshalb vorliegend die Abstammung der befragenden und 

entscheidenden Person zu mangelnder Objektivität bei der Erledigung 

der ihr aufgetragenen Aufgaben führen sollte, sei nicht nachvollziehbar. 

D-193/2014 

Seite 13 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. April 2014 stellte der Instruktionsrichter 

dem Beschwerdeführer eine Kopie der Vernehmlassung des BFM zu, in-

formierte ihn über den wesentlichen Inhalt des Berichts der Fachstelle 

Dokumentenprüfung des EJPD vom 7. April 2014 und räumte ihm die Ge-

legenheit ein, bis zum 30. April 2014 eine Replik einzureichen.  

I.  

Mit an das BFM adressierter, nicht unterzeichneter Replik vom 25. April 

2014 beharrte der Beschwerdeführer auf der Echtheit der eingereichten 

Identitätskarte; es handle sich dabei um das einzige Dokument, das ihm 

von den chinesischen Behörden ausgestellt worden sei.  

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was in casu 

nicht zutrifft – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, 

vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 

AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie 

Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.  

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens) sowie die unrichtige und 

D-193/2014 

Seite 14 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werde (Art. 106 Abs. 1 AsylG).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 

wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, 

wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer be-

stimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen 

ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, sol-

chen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten 

namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Mass-

nahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 

AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Vorbringen sind glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, 

in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schil-

derungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich sein oder 

der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der all-

gemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsu-

chende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abstützt (Art. 7 AsylG). Entscheidend ist, ob eine Gesamt-

würdigung der Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Richtigkeit 

der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, überwiegen 

oder nicht (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 [S. 142 f.]).  

4.  

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten verfahrensrechtlichen 

Rügen, wonach Zweifel an der wörtlichen Übersetzung seiner Aussagen 

und der Objektivität der ihn befragenden Person bestehen würden, sind 

vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vor-

instanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. EMARK 2004 Nr. 38).  

4.1 Der Behörde obliegt es im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung und 

der Gewährung des rechtlichen Gehörs, die Vorbringen eines Ge-

suchstellers entgegenzunehmen, sorgfältig zu prüfen und in der Ent-

D-193/2014 

Seite 15 

scheidfindung zu berücksichtigen (Art. 12, 29 und 32 Abs. 1 VwVG i.V.m. 

Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. hierzu auch BVGE 2008/47 m.w.H.).  

4.2 Vorliegend lassen sich den Akten keine Hinweise dafür entnehmen, 

dass das vorinstanzliche Verfahren diesen Ansprüchen nicht entsprochen 

hätte und das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt worden 

wäre. Dem Beschwerdeführer wurde die Protokollierung seiner Aussagen 

rückübersetzt und er hat die Richtigkeit unterschriftlich bestätigt. Über 

den Anlass des besagten Wortwechsels anlässlich der Anhörung (Ermah-

nung der Übersetzerin) wurde der Beschwerdeführer gemäss eigenen 

Angaben informiert und die Situation wurde ihm erklärt. Für eine Vorein-

genommenheit der befragenden Person liegen keinerlei Anhaltspunkte 

vor. Es besteht daher keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung 

aus formellen Gründen aufzuheben.  

5.  

Das BFM erachtete die geltend gemachten Fluchtgründe des Beschwer-

deführers als den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG und denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 

nicht genügend. Dieser Einschätzung ist im Ergebnis beizupflichten.  

5.1 Eine Überprüfung der Akten ergibt, dass die Schilderung des flucht-

auslösenden Ereignisses vom 20. Oktober 2012 nicht zu überzeugen 

vermag. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass niemand – weder der 

Beschwerdeführer noch die beiden Mönchskollegen oder der Händler – 

das Eintreten der uniformierten Polizisten in das kleine, mit nur etwa vier 

Tischen leicht überschaubare Teehaus bemerkt hätte. Die Erklärung des 

Beschwerdeführers, sie seien in das Gespräch vertieft gewesen, vermag 

nicht zu überzeugen, zumal sie sich an einem der wenigen Tische ge-

genüber gesessen und damit den gesamten Raum im Blick gehabt hät-

ten. Im Übrigen dürfte eine Dreiergruppe von Polizisten in Uniform selbst 

bei einem angeregten Gespräch sofort auffallen. Auch das Verhalten des 

Beschwerdeführers nach dem Verlassen des Teehauses spricht gegen 

die geltend gemachte Verfolgung. Hätte er sich tatsächlich vor einer Ver-

haftung gefürchtet, wäre vielmehr davon auszugehen, dass er umgehend 

untergetaucht wäre und seine Schwester erst von einem sicheren Ver-

steck aus kontaktiert hätte. Die Erklärung des Beschwerdeführers, die 

Mönchskutte, die von allen Mönchen des Klosters getragen werde, habe 

ihn geschützt, vermag sein Verhalten nicht plausibel zu machen, zumal 

das Kloster rund eine Stunde Fussmarsch von dem Teehaus entfernt ge-

wesen sei und davon auszugehen wäre, dass die Polizisten die Verfol-

D-193/2014 

Seite 16 

gung umgehend aufgenommen hätten, wenn sie die Verhaftung des Be-

schwerdeführers beabsichtigt hätten.  

5.2 Die aus der Lingua-Analyse gewonnenen Erkenntnisse fügen sich in 

das unglaubhafte Bild der Sachverhaltsschilderung ein.  

5.2.1 Der vom BFM mit der Erstellung der Lingua-Analyse beauftragte 

Sachverständige, der sowohl sprachliche als auch landeskundlich-

kulturelle Kenntnisse des Beschwerdeführers prüfte, gelangte zum 

Schluss, dass nur eine minime Wahrscheinlichkeit bestehe, dass der Be-

schwerdeführer in dem von ihm angegebenen geografischen Raum (Ti-

bet) gelebt habe. Bei einer Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um 

ein Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. 

hierzu Art. 57-61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine 

schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. 

Das Bundesverwaltungsgericht misst ihr jedoch erhöhten Beweiswert zu, 

sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivi-

tät und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und 

Nachvollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entspre-

chen hat (vgl. EMARK 2003 Nr. 14 E. 7, 1998 Nr. 34; statt vieler: Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 20. Mai 2014).  

5.2.2 Die vorliegende Lingua-Analyse ist fundiert und gibt zu keinen Be-

anstandungen Anlass. Was die auf Beschwerdeebene bemängelte Quali-

fikation des Sachverständigen anbelangt, ist festzustellen, dass die ak-

tenkundigen Angaben zu dessen Werdegang und Qualifikation den 

Schluss zulassen, dass er über die nötigen Fähigkeiten zur Erstellung ei-

ner Lingua-Analyse verfügt. Das BFM hat dem Beschwerdeführer den 

Werdegang und die Qualifikation des Sachverständigen am 3. Dezember 

2013 zur Kenntnis gebracht. Mit den Beschwerdevorbringen vermag er 

an der fachlichen Qualifikation des Sachverständigen keine Zweifel zu 

wecken. Der Lingua-Analyse kommt damit ein erhöhter Beweiswert zu 

und es wird von ihrer inhaltlichen Richtigkeit ausgegangen. 

5.2.3 Hinsichtlich der Rüge des Beschwerdeführers, das BFM habe ihm 

keine Einsicht in die Lingua-Analyse gewährt, ist festzuhalten, dass eine 

schriftliche Offenlegung – unter Abdeckung der als geheim zu erachten-

den Passagen (Art. 27 VwVG; vgl. hierzu EMARK 1999 Nr. 20 E. 3, 2003 

Nr. 14 E. 9) – nicht zwingend ist, sondern eine schriftliche oder mündliche 

Zusammenfassung der wesentlichen Punkte reicht. Die Einräumung des 

Rechts zur Stellungnahme kann ebenfalls mündlich erfolgen. Vorliegend 

D-193/2014 

Seite 17 

hat das BFM dem Beschwerdeführer die wesentlichen Punkte und das 

Ergebnis der Lingua-Analyse im Rahmen der Anhörung vom 3. Dezember 

2013 mündlich zur Kenntnis gebracht und ihm die Gelegenheit einge-

räumt, sich zu den aufgezeigten Vorhalten und Wissenslücken mündlich 

zu äussern. Eine Verletzung des Akteneinsichtsrecht respektive des An-

spruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 27 f. VwVG liegt somit 

nicht vor. Der Antrag auf vollständige Offenlegung der Lingua-Analyse in 

schriftlicher Form ist daher abzuweisen.  

5.2.4 Der Sachverständige gelangte aufgrund ungenügender geografi-

scher und sprachlicher Kenntnisse des Beschwerdeführers zum Schluss, 

dass der Beschwerdeführer nicht in Tibet gelebt habe. Diese Schlussfol-

gerung wurde überzeugend dargelegt und der Beschwerdeführer vermag 

keine stichhaltigen Entgegnungen vorzubringen, die Zweifel an der inhalt-

lichen Richtigkeit der Lingua-Analyse wecken würden. 

5.3 Gestützt werden die Erkenntnisse der Lingua-Analyse durch die Tat-

sache, dass der Beschwerdeführer trotz entsprechender Aufforderung 

kein rechtsgenügliches Identitätspapier eingereicht hat. Er gab zwar an, 

er verfüge über eine chinesische Identitätskarte, die er in Tibet zurückge-

lassen habe. Auf Beschwerdeebene reichte er eine Identitätskarte nach, 

indes handelt es sich dabei gemäss dem Bericht der Fachstelle Doku-

mentenprüfung des EJPD vom 7. April 2014, an dessen Richtigkeit keine 

Zweifel bestehen, um eine Totalfälschung. Der Beschwerdeführer vermag 

damit die behauptete chinesische Staatsangehörigkeit nicht zu beweisen, 

vielmehr untermauert er mit der Einreichung eines gefälschten Doku-

ments die Unglaubhaftigkeit seiner Asylvorbringen, und stellt darüber hin-

aus auch seine persönliche Glaubwürdigkeit in Frage (vgl. EMARK 1998 

Nr. 17 [S. 15]). Mit diesem Verhalten zeigt er, dass er nicht gewillt ist, sei-

ne wahre Herkunft offenzulegen. 

Die als gefälscht erachtete chinesische Identitätskarte ist in Anwendung 

von Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen. 

5.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

zwar wahrscheinlich tibetischer Ethnie ist, seine Vorbringen hinsichtlich 

seiner Asylgründe und des Orts der hauptsächlichen Sozialisation sowie 

der illegalen Ausreise aus Tibet aber der Glaubhaftigkeit entbehren. Es 

kann ihm nicht geglaubt werden, dass er in Tibet gelebt hat und von dort 

aufgrund einer ihm drohenden Verhaftung Ende Oktober 2012 illegal 

ausgereist ist. Es ist ihm damit nicht gelungen, für den Zeitpunkt der Aus-

D-193/2014 

Seite 18 

reise eine asylrechtlich relevante Verfolgung nachzuweisen oder zumin-

dest glaubhaft zu machen. 

6.  

Hinsichtlich der Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers hielt das 

BFM fest, dass die geltend gemachte chinesische Staatsbürgerschaft un-

glaubhaft sei. Allein die Tatsache, dass er Tibetisch spreche, stelle keinen 

hinreichenden Beweis dafür dar, dass er chinesischer Staatsbürger sei.  

6.1 In EMARK 2005 Nr. 1 wurde festgehalten, dass bei asylsuchenden 

Personen tibetischer Ethnie nicht ohne triftige Anhaltspunkte eine andere 

als die chinesische Staatsangehörigkeit als erwiesen oder wahrscheinlich 

erachtet werden könne (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 4.1-4.3).  

6.2 Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 20. Mai 

2014 wurden die EMARK 2005 Nr. 1 zugrundeliegenden länderspezifi-

schen Begebenheiten überprüft beziehungsweise aktualisiert und die er-

wähnte Rechtsprechung präzisiert. Nach Abhandlungen über die Situati-

on der Exil-Tibeterinnen und -Tibeter in Nepal (E. 5.6) und Indien (E. 5.7) 

– insbesondere in Bezug auf den Erwerb der jeweiligen Staatsangehörig-

keit und die Möglichkeiten eines legalen Aufenthalts – wurde festgestellt, 

dass für Angehörige der tibetischen Ethnie in Nepal und Indien die Mög-

lichkeit bestehe, unter gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung 

zu erhalten, respektive dass es unter engen Voraussetzungen auch mög-

lich sei, die entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit die 

chinesische Staatsangehörigkeit – durch den Erwerb einer neuen Staats-

angehörigkeit – wegfalle. Daneben müsse aber davon ausgegangen wer-

den, dass ein grosser Teil der in Nepal und Indien lebenden Exil-

Tibeterinnen und -Tibeter keine neue Staatsangehörigkeit erworben hät-

ten und nach wie vor die chinesische Staatsangehörigkeit besässen.  

Für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte An-

gaben über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in China machen, be-

stehen gemäss E-2981/2012 grundsätzlich folgende mögliche Konstella-

tionen bezüglich der Staatsangehörigkeit : 

a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilli-

gung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat); 

b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Auf-

enthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien; 

D-193/2014 

Seite 19 

c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder von Indien (und damit 

einhergehendem Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit). 

Daraus ergebe sich folgendes Prüfschema: 

Besitzt die betreffende Person die chinesische Staatsangehörigkeit und 

verfügt sie gleichzeitig über eine Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat 

Nepal oder Indien (Konstellation b) oder wird die Person im betreffenden  

Drittstaat zumindest gelduldet (Konstellation a), wäre eine Prüfung der 

Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die 

Asylbehörden möglich, vorausgesetzt die asylsuchende Person legt den 

schweizerischen Behörden alle Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstel-

lation b) dürften im Regelfall die Voraussetzungen der Drittstaatenrege-

lung gegeben sein.  

Hat der tibetische Asylsuchende die Staatsangehörigkeit von Nepal oder 

Indien erlangt (Konstellation c), hat die betreffende Person die chinesi-

sche Staatsangehörigkeit nicht respektive nicht mehr, zumal sie gemäss 

chinesischer Rechtsprechung durch den Erwerb einer anderweitigen 

Staatsbürgerschaft die chinesische Nationalität verliert. Diesfalls wäre die 

Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal beziehungsweise Indien zu 

prüfen. Vermutungsweise gilt, dass die asylsuchende Person im Land ih-

rer (neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine asylrelevante Gefährdung 

zu befürchten hat, wenn sie keine entsprechenden Vorbringen glaubhaft 

vorträgt (E-2981/2012 E. 5.8). 

6.3 Die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der 

Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmöglicht ein tibeti-

scher Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die 

Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien in-

nehat, kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Durch die Verheimlichung und Verschleie-

rung der wahren Herkunft wird auch die Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland 

verunmöglicht (E-2981/2012 E. 5.9). 

6.4 Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wie sie im bis 

dahin Gültigkeit beanspruchenden Entscheid in EMARK 2005 Nr. 1 E. 4.3 

publiziert wurde, wurde in E-2981/2012 wie folgt präzisiert: Bei Personen 

tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimli-

chen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- 

D-193/2014 

Seite 20 

oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren 

bisherigen Aufenthaltsort bestehen (E-2981/2012 E. 5.10).  

6.5 Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chinesische 

Staatsbürgerschaft besitzen, in Bezug auf China zumindest subjektive 

Nachfluchtgründe haben, weil sie als Unterstützer des Dalai Lama und 

damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden und – 

wiederum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. 

BVGE 2009/29), ist für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug 

nach China auszuschliessen (E-2981/2012 E. 5.11). 

7.  

Vorliegend verunmöglicht der Beschwerdeführer durch seine unglaubhaf-

ten Vorbringen zu seiner Sozialisierung und Herkunft die Prüfung der 

Frage, welche der in E. 6.2 genannten Fallkonstellationen auf ihn zutrifft. 

Er hat damit die ihm obliegende Mitwirkungspflicht verletzt.  

7.1 Die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet – wie ausgeführt – ihre 

Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Vorliegend 

verunmöglicht der Beschwerdeführer durch die Verletzung seiner Mitwir-

kungspflicht die Abklärung, welchen Status er in Nepal respektive in In-

dien innehat, beziehungsweise die Prüfung, welche Staatsangehörigkeit 

er besitzt. Durch dieses Verhalten verunmöglicht er auch eine Prüfung 

der Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG bezie-

hungsweise eine Prüfung seiner allfälligen Flüchtlingseigenschaft in Be-

zug auf Nepal oder Indien.  

7.2 Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung in-

sofern zu tragen, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen wer-

den muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen 

Aufenthaltsort, da er keine konkreten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, 

die gegen eine entsprechende Rückkehr sprechen würden. 

7.3 Da der Beschwerdeführer wahrscheinlich tibetischer Ethnie ist und 

dadurch die Möglichkeit nicht gänzlich auszuschliessen ist, dass er die 

chinesische Staatsangehörigkeit besitzt, ist – wie vom BFM entsprechend 

verfügt – der Wegweisungsvollzug nach China auszuschliessen.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

D-193/2014 

Seite 21 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist somit ab-

zuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). In Gutheis-

sung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG sind indessen keine Kosten zu erheben.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-193/2014 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die als gefälscht erachtete chinesische Identitätskarte wird in Anwendung 

von Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. 

3.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 

4.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Martin Zoller Susanne Burgherr 

 

 

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