# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a74832f5-9c02-5a80-8923-b5cb37675607
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** NP240031-O6
**Docket/Reference:** NP240031-O6
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/NP240031-O6.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: NP240031-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterinnen 

Dr. iur. D. Scherrer und lic. iur. B. Schärer

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Achermann

Urteil vom 11. Juni 2025

in Sachen

A._____ AG, 

Beklagte und Berufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law and Economics X._____

gegen

B._____ AG, 

Klägerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch LL.M. MBA Rechtsanwalt Y._____

betreffend Forderung

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 

Bezirksgericht Pfäffikon vom 4. September 2024 (FV230004-H)

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Rechtsbegehren:

der Klägerin (Urk. 1 S. 2):

" 1. Es sei die Beklagte zu verpflichten der Klägerin Fr. 13'837.32 zu 
bezahlen, zuzüglich Zins zu 5 % ab Kaufdatum (16.08.2022).

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-

ten."

der Beklagten (Urk. 13 S. 1):

" 1. Die Klage vom 14. April 2023 sei vollumfänglich abzuweisen;

2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers."

Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht 
Pfäffikon vom 4. September 2024:
(Urk. 27 S. 18 f. = Urk. 33 S. 18 f.)

1.

Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 13'837.32 zuzüglich Zins von 

5% seit 16. August 2022 zu bezahlen.

2.

3.

Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.

Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt. 

Sie werden aus dem Vorschuss der Klägerin bezogen, sind ihr jedoch von der 

Beklagten zu ersetzen. 

4.

Die  Beklagte  wird  verpflichtet,  der  Klägerin  eine  Parteientschädigung  von 

Fr. 3'300.– (inkl. MWST) zu bezahlen. 

5.

6.

[Mitteilungen]

[Rechtsmittel Berufung, Frist 30 Tage]

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Berufungsanträge:

der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 32 S. 2):

" 1.

In Gutheissung der Berufung sei das angefochtene Urteil des Be-
zirksgerichts Pfäffikon vom 04.09.2024 aufzuheben und es sei die 
Klage vollumfänglich abzuweisen, eventualiter an die Vorinstanz 
zur neuen Entscheidung zurückzuweisen.

2. Die Kosten des erstinstanzlichen und des Berufungsverfahrens 

seien der Klägerin / Berufungsbeklagten aufzuerlegen und diese 
sei zu verpflichten, der Beklagten / Berufungsklägerin für beide 
Verfahren eine angemessene Parteientschädigung, zzgl. 8,1 % 
MwSt, bezahlen."

der Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 41 S. 2):

" 1.

In Abweisung der Berufung sei die Klage vom 14. April 2023 an 
das Bezirksgericht Pfäffikon vollumfänglich gutzuheissen und die 
Berufungsklägerin sei zu verurteilen, der Berufungsbeklagten 
CHF 13'837.32 zu bezahlen.

2. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens und des Berufungs-
verfahrens seien der Berufungsklägerin aufzuerlegen und die Be-
rufungsklägerin sei zu verurteilen, der Berufungsbeklagten für 
beide Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzüg-
lich Mehrwertsteuer zu 8.1 % zu bezahlen."

Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1. 

Die Klägerin und Berufungsbeklagte ("Klägerin") bezweckt unter ande-

rem den Handel mit Autos (Urk. 5/2). Die Beklagte und Berufungsklägerin ("Be-

klagte") betreibt eine Garage und ist im Handel von Fahrzeugen tätig (Urk. 5/3). 

Die Beklagte inserierte auf dem Internet-Portal "C._____.ch" einen Mercedes 

AMG GTC Roadster zum Verkauf (Urk. 5/5). Am 16. August 2022 schlossen die 

Parteien einen Kaufvertrag über das Fahrzeug zu einem Kaufpreis von 

Fr. 150'000.– ab (Urk. 5/6). Anlass zum vorliegenden Verfahren gab die im Inserat 

erwähnte "Parktronic mit Parksensoren vorne und hinten" beziehungsweise das 

nicht richtig funktionierende eingebaute Parkmeldesystem. Die Klägerin fordert 

von der Beklagten den Ersatz der Kosten von Fr. 13'837.32, die ihr durch den Ein-

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bau einer originalen, funktionierenden Einparkhilfe durch eine Mercedes-Vertrags-

werkstätte entstanden sind (Urk. 33 S. 10, S. 14, S. 17).

2. 

Für den Verlauf der erstinstanzlichen Verfahrens kann auf die Erwägungen 

der  Vorinstanz  verwiesen  werden  (Urk. 33  S. 2 f.).  Mit  Urteil  vom  4. September 

2024 verpflichtete die Vorinstanz die Beklagte, der Klägerin Fr. 13'837.32 zuzüglich 

Zinsen zu bezahlen (Urk. 33 S. 18 f.). Gegen dieses Urteil erhob die Beklagte am 

7. Oktober  2024  rechtzeitig  Berufung  mit  den  oben  wiedergegeben  Anträgen 

(Urk. 32;  vgl.  Urk. 28/2).  Nachdem  der  Kostenvorschuss  in  der  Höhe  von 

Fr. 2'300.– rechtzeitig geleistet worden war (Urk. 37 f.), erstattete die Klägerin am 

8. Januar 2025 innert angesetzter Frist (Urk. 39) und nach gewährter Akteneinsicht 

(Urk. 40)  die  Berufungsantwort  (Urk. 41).  Mit  Verfügung  vom  3. Februar  2025 

wurde diese der Beklagten zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 42), woraufhin diese 

sich am 10. Februar 2025 erneut vernehmen liess (Urk. 43). Diese Stellungnahme 

wurde der Klägerin zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 44). Weitere Eingaben er-

folgten nicht.

3.  Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-31). Das Verfahren ist 

spruchreif.

II. Materielle Beurteilung

1.  Prozessuale Vorbemerkungen

1.1.  Die  Berufung  richtet  sich  gegen  einen  erstinstanzlichen  Endentscheid  im 

Sinne von Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit, 

deren Streitwert Fr. 10'000.– übersteigt (Urk. 308 Abs. 2 ZPO) und die nicht unter 

einen Ausnahmetatbestand gemäss Art. 309 ZPO fällt. Sie wurde form- und frist-

gerecht bei der zuständigen kantonalen Berufungsinstanz (vgl. § 48 GOG) erhoben 

(Art. 311  Abs. 1  ZPO;  Urk. 32).  Die  vor  Vorinstanz  unterlegene  und  damit  be-

schwerte Beklagte ist zur Berufungserhebung legitimiert. Die Rechtsmittelvoraus-

setzungen sind erfüllt. Auf die Berufung ist unter dem Vorbehalt hinreichender Be-

gründung (nachstehend Erw. II.1.2) einzutreten.

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1.2.  Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungs-

instanz  verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache und 

folglich  über  unbeschränkte  Kognition  bezüglich  Tat-  und  Rechtsfragen,  einsch-

liesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 

5A_1049/2019 vom 25. August 2021 E. 3). In der schriftlichen Berufungsbegrün-

dung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erst-

instanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten 

ist, respektive an einem der genannten Fehler leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 

III 374 E. 4.3.1). Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintre-

tensvoraussetzung) voraus, dass die Berufung erhebende Partei die vorinstanzli-

chen Erwägungen bezeichnet, die sie anficht, sich argumentativ mit diesen ausein-

andersetzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo 

die  massgebenden  Behauptungen,  Erklärungen,  Bestreitungen  und  Einreden  er-

hoben  wurden,  beziehungsweise  aus  welchen  Aktenstellen  sich  der  geltend  ge-

machte Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vor-

bringen  oder  deren  blosse  Wiederholung  genügen  nicht  (vgl.  BGE 138  III  374 

E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015 E. 2.1). Von der Berufungsinstanz 

kann nicht erwartet werden, dass sie von sich aus in den Vorakten die Argumente 

zusammensucht, die zur Berufungsbegründung geeignet sein könnten (OGer ZH 

NP220014 vom 16 November 2022 E. II.1 S. 5; BGer 5A_438/2012 vom 27. August 

2012 E. 2.4). Das obere kantonale Gericht hat sich – abgesehen von offensichtli-

chen  Mängeln  –  grundsätzlich  auf  die  Beurteilung  der  Beanstandungen  zu  be-

schränken, die in der Berufungsschrift in rechtsgenügender Weise erhoben werden 

(BGE  142  III  413  E. 2.2.4).  Auf  die  Parteivorbringen  ist  insoweit  einzugehen,  als 

dies für die Entscheidfindung erforderlich ist (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1). Dabei ist 

die Rechtsmittelinstanz weder an die Argumente der Parteien noch an die Erwä-

gungen  der  Vorinstanz  gebunden;  sie  wendet  das  Recht  von  Amtes  wegen  an 

(Art. 57 ZPO), weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gut-

heissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abwei-

chenden  Begründung  abweisen  kann  (sog.  Motivsubstitution;  BGE 147  III  176 

E. 4.2.1 S. 179).

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1.3.  Soweit die Beklagte in ihrer Berufung Ausführungen macht, ohne Bezug auf 

das  angefochtene  Urteil  zu  nehmen,  ist  darauf  nicht  weiter  einzugehen  (Urk. 32 

Rz. 5-14; vgl. Urk. 41 S. 3-6).

1.4.  In  Berufungsverfahren  wie  dem  vorliegenden  werden  neue  Tatsachen  und 

Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorge-

bracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon 

vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Die Be-

rufungsinstanz  soll  zwar  den  erstinstanzlichen  Entscheid  umfassend  überprüfen, 

nicht aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Alles, 

was relevant ist, ist grundsätzlich rechtzeitig in das erstinstanzliche Verfahren ein-

zubringen (vgl. ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 10). Im Berufungsverfahren ist das 

Nachbringen  von  Behauptungen,  welche  im  erstinstanzlichen  Verfahren  unsub-

stantiiert geblieben waren, ausgeschlossen (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu 

Art. 308-318 N 43).

2.  Werksgarantie / Sachmängelgewährleistung

2.1.  Die Vorinstanz prüfte den strittigen Anspruch nach der Sachmängelgewähr-

leistung des OR (Urk. 33 S. 11 ff.).

2.2.  Die  Beklagte  rügt,  im  Kaufvertrag  sei  ausdrücklich  eine  Werksgarantie  an-

stelle der Sachmängelgewährleistung nach OR vereinbart worden. Dabei handle 

es sich stets um eine alternative Vereinbarung. Kumulativ zur Werksgarantie laufe 

nicht auch noch die Sachmängelgewährleistung (Urk. 32 Rz. 15 f.).

2.3.  Die Klägerin argumentiert, weder sei im Kaufvertrag die Sachmängelgewähr-

leistung wegbedungen worden, noch sei solches den Garantiebestimmungen der 

Importeurin zu entnehmen. Die Beklagte lege nicht dar, auf welcher Grundlage sie 

zur Auffassung komme, dass die gesetzlichen Sachgewährleistungsbestimmungen 

webbedungen worden sein sollten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Be-

klagte argumentiere, sie – die Klägerin – hätte sich qua Werksgarantie an Mercedes 

Schweiz  wenden  müssen  für  eine  weder  vom  Hersteller  Mercedes  ursprünglich 

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noch von einer Mercedes-Vertragswerkstätte nachträglich eingebaute Einparkhilfe 

(Urk. 41 S. 7 f.).

2.4.  Im Kaufvertrag wurde unter "Gewährleistung / Garantie" "Werksgarantie fort-

laufend" festgehalten; unter "Anwendbares Recht" wurde festgehalten "[i]m Übri-

gen finden die gesetzlichen Bestimmungen über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) 

Anwendung" (Urk. 5/6). Weitere Bestimmungen zur Haftung enthält der Kaufvertrag 

nicht. Mit der Klägerin ist festzuhalten, dass aus der Formulierung des Kaufvertrags 

keine Wegbedingung der Sachmängelgewährleistung ersichtlich ist. Eine Herstel-

lergarantie  (Werksgarantie)  ersetzt  nicht  zwingend  die  Sachgewährleistung  des 

(vom  Hersteller  verschiedenen)  Verkäufers.  Dass  sich  Entsprechendes  aus  der 

konkreten Werksgarantie selber ergeben würde, macht die Beklagte nicht geltend. 

Ein von dieser objektiven Betrachtung abweichender subjektiver Wille der Parteien 

wurde nicht behauptet. Die Vorinstanz hat damit zu Recht die Sachmängelgewähr-

leistungsregeln des OR auf den vorliegenden Fall angewendet; die Rüge der Be-

klagten erweist sich als unbegründet.

3.  Vorhandensein einer Zusicherung

3.1.  Die Vorinstanz erwog, die Zusicherung einer Eigenschaft liege vor, wenn eine 

ernsthafte Behauptung einer bestimmten, objektiv feststellbaren Eigenschaft getä-

tigt werde. Ob eine Äusserung des Verkäufers als verbindliche Zusicherung gelte 

oder als blosse Anpreisung einzustufen sei, werde durch Auslegung des Vertrags 

bestimmt.  Für  eine  Zusicherung  genüge  jede  Erklärung,  wonach  die  Sache  eine 

bestimmte, objektiv feststellbare Eigenschaft aufweise, wenn der Käufer nach Treu 

und  Glauben  auf  diese  Angabe  vertrauen  dürfe.  Für  Aussagen  im  Vorfeld  eines 

Vertrages  hafte  die  Verkäuferin  nur,  wenn  die  Käuferin  nach  Treu  und  Glauben 

berechtigt sei, die Erklärung als Zusicherung zu verstehen. Entscheidend sei dabei, 

dass  die  Eigenschaft  erkennbar  für  den  Kaufentschluss  [entscheidend]  gewesen 

sei (Urk. 33 S. 11 f.). Die Beklagte mache geltend, dass der Begriff "Parktronic" als 

in der Branche nicht unübliches Synonym für eine Einparkhilfe verwendet worden 

sei. Als Beweis dafür habe sie angeboten, bei einer Google-Suche nachzuschauen, 

was angezeigt werde, wenn man den Begriff "Parktronic" eingebe. Eine Google-

Suche sei – so die Vorinstanz weiter – grundsätzlich kein nach Art. 168 Abs. 1 ZPO 

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zugelassenes  Beweismittel.  Doch  selbst  bei  den  Google  Resultaten  zum  Begriff 

"Parktronic" würde bei einer überwiegenden Mehrheit der Suchresultate auch der 

Markenname "Mercedes-Benz" genannt. Anhand der Google Suche sei erkennbar, 

dass es bei "Parktronic" nicht um ein branchenübliches Synonym für Einparkhilfe 

handle, was der Beklagten als Fachkundiger bewusst sein sollte. Das Vorbringen 

der Beklagten stelle aber wie ausgeführt ohnehin kein hinreichendes Beweismittel 

dar und reiche somit nicht aus, um das Vorliegen einer Zusicherung zu verneinen. 

Die Angabe "Parktronic" aus dem Inserat sei daher als Zusicherung für die originale 

Mercedes Einparkhilfe zu qualifizieren. Es sei jedoch fraglich – so die Vorinstanz 

weiter  –,  ob  die  Eigenschaft  kausal  für  den  Kaufentschluss  gewesen  sei.  Nach 

überwiegender Lehre und auch nach der Rechtsprechung sei eine Zusicherung erst 

gewährleistungsrechtlich  relevant,  wenn  sie  für  den  Kaufentschluss  des  Käufers 

ursächlich gewesen sei. Die Kausalität zwischen Zusicherung und Vertragsschluss 

zu den vereinbarten Bedingungen werde vermutet, womit es der Verkäuferin ob-

liege, diese Vermutung zu widerlegen. Die Beklagte bringe als Argument vor, bei 

der Klägerin handle es sich nicht um eine fachunkundige Person, sondern um eine 

Fahrzeughändlerin von der zumindest erwartet werden dürfe, den Kaufvertrag hin-

sichtlich  des  Zubehörs  zu  überprüfen.  Diesem  Vorbringen  sei  beizupflichten.  Im 

Kaufvertrag sei ein Feld mit dem Titel "Zusätzliche Ausrüstung/Zubehör" deutlich 

ersichtlich. In diesem Feld würden diverse "Optionale Ausstattungen" aufgelistet, 

wobei keine "Parktronic" erwähnt werde. Beide Parteien seien im Bereich des Au-

toverkaufs geschäftserfahren, und es habe von der Klägerin durchaus erwartet dür-

fen, dass diese den Kaufvertrag überprüfe, insbesondere wenn sie geltend mache, 

dass das Bestehen der "Parktronic" Parkassistenzen für den Abschluss des Ver-

trags kausal gewesen sei. Es sei indes überhaupt keine Einparkhilfe im Feld "Zu-

sätzliche  Ausrüstung/Zubehör"  aufgeführt.  Mindestens  dieser  Umstand  hätte  die 

Klägerin stutzig werden lassen müssen. Es dürfe – so die Vorinstanz weiter – ver-

mutet werden, dass bei einem Kaufvertrag zwischen so geschäftserfahrenen Par-

teien über ein Auto dieser Preisklasse eine für den Vertragsschluss kausale Eigen-

schaft im schriftlichen Vertrag selber Erwähnung finde (Urk. 33 S. 12 f.).

Die Vorinstanz erwog weiter, die Klägerin mache geltend, dass nicht autori-

sierte Nach- und Einbauten den ganzen oder teilweisen Verlust von Garantieleis-

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tungen nach sich ziehen würden, im Kaufvertrag aber explizit darauf hingewiesen 

werde, dass die Werksgarantie fortlaufend sei. Dies habe sie zur Annahme verlei-

tet, dass ausschliesslich Originalteile vorlägen und keine Fremdteile eingebaut wor-

den seien. Die Klägerin offeriere als Beweis dafür die allgemeinen Vertragsbedin-

gungen  "Mercedes-Swiss-Integral  plus",  gebe  aber  nicht  an,  aus  welchem  Ab-

schnitt des Dokumentes sich der Verlust von Garantieleistungen bei nicht autori-

sierten  Nach-  und  Einbauten  ergeben  solle.  Sollte  sich  die  Klägerin  auf  Punkt  3 

"Leistungsausschluss"  beziehen,  so  sei  zu  bemerken,  dass  aus  diesem  lediglich 

hervorgehe, dass Leistungen, die durch nicht autorisierte Werkstätten erbracht wor-

den seien, von Garantieleistungen durch die Mercedes-Benz Schweiz AG ausge-

schlossen  seien,  also  von  ihr  nicht  übernommen  würden.  Hingegen  werde  nicht 

gesagt, dass damit ein Garantieverlust für das Fahrzeug einhergehe. Die Klägerin 

könne somit nicht rechtsgenügend darlegen, dass der Einbau von Fremdteilen zu 

einem Garantieverlust führe. Dies bedeute, dass die fortlaufende Werksgarantie für 

die Klägerin zwar kausal für den Kaufentscheid gewesen sein möge, diese Garantie 

aber nichts damit zu tun habe, ob nicht originale Teile verbaut worden seien oder 

nicht. Die Beklagte mache überdies geltend, dass sie die Garantie mit ihrem Mer-

cedeshändler in D._____ abgeklärt habe und diese zum Zeitpunkt des Vertragsab-

schlusses  bestanden  habe,  was  von  der  Klägerin  anerkannt  werde  (Urk. 33 

S. 13 f.).

Nach dem Gesagten – so die Vorinstanz abschliessend – könne die Klägerin 

nicht aufzeigen, dass die zugesicherte Eigenschaft – die originale Mercedes Ein-

parkhilfe "Parktronic" – kausal für ihren Kaufentscheid gewesen sei (Urk. 33 S. 14).

3.2.  Die  Beklagte  rügt  zusammengefasst,  die  Vorinstanz  habe  richtig  erkannt, 

dass die originale Mercedes-Einparkhilfe "Parktronic" nicht kausal für den Kaufent-

scheid der Klägerin gewesen sei. Gleichwohl habe sie der Klägerin die Kosten einer 

Um-  beziehungsweise  Aufrüstung  auf  den  originalen  Mercedes  Parkassistenzen 

"Parktronic" zugesprochen. Der Minderwert aufgrund des bestehenden Mangels an 

der eingebauten, nicht funktionierenden Parkhilfe könne maximal dem Gegenwert 

der Reparatur der Fehlfunktion der eingebauten Parkhilfe entsprechen. Dieser sei 

aber von der Klägerin weder substantiiert behauptet noch beziffert worden. Die Vor-

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instanz  setze den allenfalls vorhandenen,  effektiven Minderwert ohne Grundlage 

fälschlicherweise gleich mit dem von der Klägerin geltend gemachten Kosten für 

die Aufrüstung, also einem eigentlichen Mehrwert (Urk. 32 Rz. 19-38).

3.3.  Auf die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zur Zusicherung kann ver-

wiesen werden (Urk. 33 S. 11 f.). Eine Verkäuferin haftet der Käuferin neben kör-

perlichen  und  rechtlichen  Mängeln  auch  für  die  zugesicherten  Eigenschaften 

(Art. 197 Abs. 1 OR). Zunächst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz richtigerweise 

(zumindest implizit) bejahte, dass die im Inserat unter "Fahrzeugbeschreibung" er-

wähnte "Parktronic mit Parksensoren vorne und hinten" eine Zusicherung darstellt 

(Urk. 5/5). Es handelt sich um ein bestimmtes, objektiv feststellbares Merkmal, das 

nach  Treu  und  Glauben  als  solches  verstanden  werden  durfte  (BGE  88  II  410 

E. 3.c; 4A_480/2007 vom 27. Mai 2008 E. 3.1; BGer 4A_538/2013 vom 19. März 

2014  E. 4;  CHK  OR-Müller-Chen,  Art. 197  N 14  m.w.H.;  Maissen,  a.a.O.,  S. 32). 

Daran ändert nichts, dass das Merkmal in einem Inserat zugesichert wurde, denn 

es  handelt  sich  nicht  um  eine  reklamehafte,  unverbindliche  Anpreisung  (BGer 

4C.267/2004 vom 23. November 2004 E. 2; CHK OR-Müller-Chen, Art. 197 N 16 

m.w.H.; BSK OR I-Honsell, Art. 197 N 16; CR CO I-Venturi/Zen-Ruffinen, Art. 197 

N 12; Huguenin, Obligationenrecht - Allgemeiner und Besonderer Teil, N 2602 ff.; 

Akikol, Die Voraussetzungen der Sachmängelhaftung beim Warenkauf Obligatio-

nenrecht und UN-Kaufrecht (CISG), 2008, N 270; a.A. wohl ZK OR- Schönle/Higi, 

Art. 197 N 85 ff.; Maissen, Sachgewährleistungsprobleme beim Kauf von Auto Oc-

casionen,  Diss. 1999,  S. 35).  Zudem  wurde  im  Inserat  nicht  darauf  hingewiesen, 

dass die effektive Ausstattung von der publizierten Ausstattung abweichen könne 

(Urk. 5/5). Ein solcher das Inserat betreffender Vorbehalt lässt sich auch nicht aus 

der  vorprozessualen  Korrespondenz  herleiten  (vgl.  Urk. 32  Rz. 8;  Urk. 41  S. 4; 

Urk. 43 Rz. 7; Urk. 5/9 f.; Urk. 23 S. 3). Ob es sich bei diesem Vorbringen nicht oh-

nehin um eine unzulässige neue Behauptung handelt (vorne Erw. II.1.4) und wie 

ein solcher Vorbehalt zu qualifizieren wäre, muss deshalb nicht geklärt werden. Für 

Zusicherungen haftet die Verkäufern – im Unterschied zu Mängeln – auch dann, 

wenn deren Fehlen keine erhebliche Minderung des Werts oder der Gebrauchs-

tauglichkeit zur Folge hat. Voraussetzung ist nach bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung  und  herrschender  Lehre  hingegen,  dass  die  zugesicherte  Eigenschaft  für 

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den  Kaufentschluss  entscheidend  war  (BGE 73  II  218  E. 2;  BSK  OR I-Honsell, 

Art. 197 N 14; CHK OR-Müller-Chen, Art. 197 N 17; Guhl/Koller/Schnyder/Druey, 

Das Schweizerische Obligationenrecht, § 42 N 16; krit. BK OR-Giger, Art. 197 N 

33;  CR  CO I-Venturi/Zen-Ruffinen,  Art. 197  N 12;  Huguenin,  Obligationenrecht  - 

Allgemeiner und Besonderer Teil, N 2600). Diese Kausalität wird vermutet, bei Zu-

sicherungen, die nach der Lebenserfahrung und aufgrund der Umstände des Ein-

zelfalls geeignet sind, die Käuferin in ihrem Entschluss, überhaupt oder zu den ver-

einbarten Bedingungen zu kaufen, zu beeinflussen. Ist dies zu bejahen, obliegt es 

der Verkäuferin, die Vermutung umzustossen (BGE 87 II 244 E. a; BGE 81 II 207 

E. 1;  BGE  71  II  239  E. 4;  CHK  OR-Müller-Chen,  Art. 197  N 17;  CR  CO I-Ven-

turi/Zen-Ruffinen, Art. 197 N 12; ZK OR- Schönle/Higi, Art. 197 N 95). Gemäss  un-

beanstandet gebliebener Feststellung der Vorinstanz brachte die Klägerin vor, dass 

die "Parktronic" kausal für ihren Kaufentschluss gewesen sei (Urk. 33 S. 12). Die 

Rechtsmittelinstanz wendet das Recht von Amtes wegen an und kann die Berufung 

auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begrün-

dung abweisen (vorne Erw. II.1.2). Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht – der 

Beklagten folgend – die Ursächlichkeit der Zusicherung für den Kaufentscheid der 

Klägerin verneinte. Sie argumentiert im Wesentlichen, der Klägerin sei vorzuwer-

fen, sie habe es als fachkundige Person unterlassen zu prüfen, ob die im Inserat 

aufgeführte "Parktronic" im Kaufvertrag aufgelistet worden sei. Es sei zu erwarten, 

dass  bei  einem  Kaufvertrag  zwischen  so  geschäftserfahrenen  Parteien  über  ein 

Auto in der Preisklasse des vorliegenden eine für den Vertragsschluss kausale Ei-

genschaft im schriftlichen Vertrag Erwähnung finde (Urk. 33 S. 13). Dieser Argu-

mentation  kann  nicht  gefolgt  werden.  Nach  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung 

und  Lehre  muss  eine  Zusicherung  nicht  im  schriftlichen  Vertrag  selbst  enthalten 

sein. Nicht einmal bei formbedürftigen Kaufverträgen – wie beispielsweise Grund-

stückkaufverträgen – müssen Zusicherungen im öffentlich beurkundeten Kaufver-

trag enthalten sein (BGE 73 II 218 E. 1; BGE 63 II 77; ZR 107/2008 S. 93 E. 4.1; 

Präjudizienbuch  OR-Zellweger-Gutknecht,  Art. 197  N 5  m.H.;  CR  CO I-Ven-

turi/Zen-Ruffinen, Art. 197 N 15). Zudem können Zusicherungen sowohl ausdrück-

lich  als  auch  konkludent  erfolgen  (BGE  102  II  97  E.  2a;  ZK  OR-  Schönle/Higi, 

Art. 197 N 94; Huguenin, a.a.O., N 2601; vgl. zudem die Ausnahme in Art. 198 OR 

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für den Viehkauf). Für zugesicherte Eigenschaften entfallen zudem die Prüfoblie-

genheiten  (Art. 200  Abs. 2  OR;  BGer  4C.364/2000  E. 3.d).  Das  gilt  nicht  nur  für 

Laien,  sondern  auch  Fachhändler  dürfen  sich  auf  Zusicherungen  verlassen.  Ob 

dies bei letzteren nur gilt, wenn kein Anlass besteht, die gemachten Angaben zu 

überprüfen, kann offenbleiben,  da  vorliegend  ein solcher  Anlass  weder  dargetan 

noch  ersichtlich  ist  (CHK  OR-Müller-Chen,  Art. 197  N 16  m.w.H.).  Der  Klägerin 

kann deshalb – anders als die Beklagte argumentiert (Urk. 43 Rz. 9) – auch nicht 

vorgeworfen  werden,  sie  habe  das  Vorhandensein  einer  "Parktronic"  nicht  über-

prüft.  Das  Fehlen  einer  originalen  Mercedes  "Parktronic"  wurde  vorliegend  auf-

grund eines Mangels der eingebauten Parkhilfe – eines unkontrollierten Piepsens 

auch bei hohen Geschwindigkeiten (Urk. 33 S. 14) – festgestellt. Auf den diesbe-

züglichen Sachmangel kommt es indessen bei der vorliegenden Konstellation nicht 

an. Massgeblich ist die Zusicherung einer "Parktronic mit Parksensoren vorne und 

hinten".  Anders  als  die  Beklagte  argumentiert  (Urk. 32 Rz. 23-37;  vgl.  Urk. 41 

S. 10-14), ermittelte die Vorinstanz den Minderwert im Ergebnis folglich korrekt, in-

dem sie auf die belegten Reparatur- beziehungsweise Einbaukosten für eine origi-

nale Mercedes Parktronic Einparkhilfe abstellte (Urk. 33 S. 17 m.H.a BGE 111 II 

162 E. 3). Bei diesem Ergebnis braucht auf die weiteren Argumente der Parteien 

nicht eingegangen zu werden (vgl. Urk. 32 Rz. 20; Urk. 41 S. 9).

3.4.  Zusammengefasst  ist  festzuhalten,  dass  mit  Bezug  auf  die  Parktronic  Ein-

parkhilfe von einer Zusicherung auszugehen ist und der vorinstanzlich zugespro-

chene Betrag nicht zu beanstanden ist. Den Rügen der Beklagten kann nicht gefolgt 

werden.

4.  Ergebnis

Die Berufung ist abzuweisen und das Urteil des Einzelgerichts im vereinfach-

ten Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 4. September 2024 ist zu bestätigen 

(Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO).

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III. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.  Der Streitwert beträgt Fr. 13'837.32 (Urk. 32 S. 2; Urk. 33 S. 18). Die Gerichts-

gebühr ist daher auf Fr. 2'300.– festzusetzen (§ 12 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 

GebV OG). Sie ist der unterliegenden Beklagten aufzuerlegen und mit ihrem Kos-

tenvorschuss  in  gleicher  Höhe  (Urk. 38)  zu  verrechnen  (Art. 106  Abs. 1  ZPO; 

Art. 111 Abs. 1 aZPO; Art. 407f ZPO i.V.m. Art. 404 Abs. 1 ZPO; BSK ZPO-Willi-

segger, Art. 407f N 7 und 16).

2.  Die Beklagte ist zudem zu verpflichten, der Klägerin für das Berufungsverfah-

ren eine Parteientschädigung in der Höhe von 2'150.– (inkl. MwSt. von 8.1 %) zu 

bezahlen  (§ 13  Abs. 1  und  2,  § 11  Abs. 1  sowie  § 4  Abs. 1  AnwGebV;  Art. 106 

Abs. 1 ZPO).

Es wird erkannt:

1.

Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts im verein-

fachten Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 4. September 2024 wird 

bestätigt.

2.

3.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'300.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.

4.

Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 2'150.– zu bezahlen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 13'837.32.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 11. Juni 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Vorsitzende:

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Huizinga

MLaw N. Achermann

versandt am:
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