# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 138d1bf2-97ab-5b42-a3e7-fa4f3fccb9a9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-21
**Language:** de
**Title:** AUF ist neu vor allem durch die Suchtmittelabhängigkeit begründet, wobei diese als eigenständiges Leiden eingestuft und somit nicht Folge oder Ursache eines psychischen oder somatischen invalidisierenden Leidens ist. Es liegt demnach kein Gesundheitsschaden im invalidenrechtlichen Sinne vor. Relevante AUF von 10 %.
**Docket/Reference:** IV.2012.01266
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01266.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01266
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
21. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
Rechtsanwalt Matthias
Guggisberg
, Verwaltungszentrum
Werd
Werdstrasse
75, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969,
absolvierte
eine
Anlehre
als Metzger im Geschäft seines Vaters in
Y.___
und war seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1995 bis 2003 in einem Beschäftigungsprogramm der Stadt
Z.___
tätig.
Am 1
9.
Januar 2007 meldete er sich wegen psychischen Beschwerden bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/5).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Be
richte (
Urk.
7/9,
Urk.
7/
13,
Urk.
7/16,
Urk.
7/18,
Urk.
7/22,
Urk.
7/28) sowie
Ausz
üge
aus dem individuellen Konto des Versichert
en (IK-Auszü
g
e
;
Urk.
7/10
-12
) ein und liess ihn interdisziplinär begutachten (
Urk.
7/31).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/34-
42) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 2
6.
Mai 2009 (
Urk.
7/43) eine halbe Rente mit Wirkung ab
1.
Januar 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 50
%
zu.
1.2
Im Revisionsfragebogen
vom
2.
März 2011 führte
der Versicherte
aus, sein Ge
sundheitszustand habe sich verschlechtert (Urk. 7/46).
Die IV-Stelle holte in der Folge medizinische Berichte (Urk.
7/49-50), ein inter
disziplinäres
Gutachten (Urk. 7/6
0
,
Urk.
7/62,
Urk.
7/66
)
sowie einen IK-Auszug (
Urk.
7/48)
ein.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
7/
69-83
) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 31.
Oktober
201
2
(Urk. 7/8
4
= Urk. 2) die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein.
2.
Gegen die Verfügung vom 31. Oktober 2012 (Urk. 2) erhob der Versicherte am
3.
Dezember 2012 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei ihm weiterhin eine halbe Rente auszurichten (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2013 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer am 29. Januar 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Gleichzeitig wurde sein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (vgl.
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1) abgewiesen, und sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung bewilligt (vgl.
Urk.
1 S. 2
Ziff.
3).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Gemäss ständiger Rechtsprechung begründet eine Drogensucht für sich allein keine Invalidität, sondern nur in Verbindung mit einem die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden geistigen, körperlichen oder psychischen
Gesundheitsscha
den
mit Krankheitswert, der zur Sucht geführt hat oder als deren Folge ein
getreten ist (BGE 102 V 167, 99 V 28 E. 2; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E. 2b; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.1 mit Hinweisen).
Eine psychisch bedingte Invalidität im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden mit Krankheitswert fachärztlich ausgewiesen ist
und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verblei
bende Leistungsfähigkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzu
muten ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei das Mass des
Forderbaren
weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 352 f. E. 2.2.1, 131 V 49).
1.
4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
6
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
7
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Auf
gabenbereich zu betätigen oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die
an
spruchs
beeinflussende
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E.
3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.
8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen von einem
im Vergleich zum Jahre 2008
verbesserten Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus. Ab dem
Begut
achtungsdatum
vom 2
3.
November 2011 sei ihm demnach eine
behinderungs
ange
passte
Tätigkeit gemäss Zumutbarkeitsprofil zu 90
%
zumutbar. In seiner ange
stammten Tätigkeit als Metzger bestehe weiterhin eine 100%ige
Arbeits
unfähig
keit (S. 2 oben). Gestützt darauf ermittelte sie unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10
%
einen
rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 19
%
.
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend (
Urk.
1), in Bezug auf die pathologischen Befunde respektive Diagnostik könne keine wesentliche Verän
derung der tatsächlichen Verhältnisse hergeleitet werden. Eine rentenrelevante Verbesserung sei diesbezüglich dem neuerlichen Gutachten nicht zu entnehmen. Es handle sich um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen un
verändert gebliebenen Sachverhaltes (S. 7 oben).
Ob das Suchtverhalten Ursache oder Folge eines rentenrelevanten Gesundheitsschadens sei, könne vorliegend offen gelassen werden. Neben dem
Suchtmittel-
Konsum bestünden erhebliche Einschränkungen aus psychiatrischer Sicht, die für die Beurteilung des Renten
anspruchs relevant seien. Es erscheine demzufolge als ausgewiesen, dass sein Konsum nicht ein reines Suchtgeschehen im Sinne der Rechtsprechung dar
stelle, sondern dass daneben eine rentenrelevante Einschränkung aus psychiat
rischer Sicht bestehe (S. 8 oben).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Einstellung der bisherigen halben Rente rech
tens ist. Insbesondere fragt sich, ob sich der für den Rentenanspruch relevante Sachverhalt im Zeitraum vom Erlass der Verfügung vom 26. Mai 2009 (Urk. 7/43) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. Oktober 2012 (Urk. 2) in einer revisions
erheblichen Weise verändert hat.
3.
3.1
Der erstmaligen
Leistungszusprache
lagen die folgenden medizinischen Berichte zu Grunde:
3.2
Dr.
med.
A.___
, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 3
0.
Januar 2007 (
Urk.
7/9) und führte aus, der Beschwerdeführer sei von der körperlichen Seite zu 100
%
arbeitsfähig. Er leide jedoch unter psychischen Krankheiten und sei deswegen seit Jahren in psychiatrischer Behandlung.
3.3
Dr.
med.
B.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 1
5.
Mai 2007 (
Urk.
7/13) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 3
lit
A.):
-
paranoide Persönlichkeit mit phobischen und depressiven Zügen bei Sta
tus nach kumulierter Traumatisierung (Erziehung, Bürgerkrieg; ICD-10 F61.0)
-
Methadonsubstitution bei Status nach sekundärem Heroi
n
konsum
-
Differentialdiagnose (DD): andauernde Persönlichkeitsstörung nach
Ext
rembelastung
(ICD-10 F62.0)
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen Status nach Polytrauma und einseitiger
Nephrektomie
(S. 3
lit
. A).
Er führte aus, der Beschwerdeführer sei seit Jahren in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter
zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 4
lit
. B).
3.4
Die Ärzte der
C.___
,
D.___
, erstattete
n
ihr
interdisziplinäres Gutachten am 2
1.
Oktober 2008 (
Urk.
7/31) gestützt auf die Akten, die Untersuchungen des Beschwerdeführers sowie die Beschlüsse der interdiszipl
inären Konsens-Besprechung.
Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 11
Ziff.
6.1):
-
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0)
-
Dysthymia
(ICD-10 F34.1)
-
Zwangsstörung, vorwiegend Zwangshandlungen (ICD-10 F42.1)
-
intermittierend
radikuläres
Reizsyndrom S1 rechts
-
parasagittal rechts gelegene Diskushernie L5/S1 mit Irritation Wurzel S1 rechts (Spinal CT der Lendenwirbelsäule vom 2
2.
November 1995)
-
Wirbelsäulenfehlhaltung
-
muskuläre
Dysbalance
mit
ischiokruraler
Verkürzung beidseits
Sie nannten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 11
Ziff.
6.2):
-
Polytoxikomanie
(ICD-10 F19)
-
Op
ioidabhängigkeit
, Methadon-subst
ituiert
-
Benzodiazepin-Abhängigkeit, ständiger Gebrauch
-
Cannabis-Abhängigkeit, ständiger Gebrauch
-
Kokain-Abhängigkeit abstinent
Sie führten aus,
im angestammten Beruf als Metzger sei der Beschwerdeführer aufgrund der rheumatologischen Diagnosen und Befunde dauerhaft zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 12
Ziff.
7.2). In einem wohlwollenden Arbeitsumfeld bestehe für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
,
entsprechend 4.2 Stunden pro Tag
seit 200
7.
Die Arbeitsfähigkeit werde durch die psychiatrischen Diagnosen vermindert. Die Einschränkungen des rheumatologischen Fachgebietes seien darin enthalten
(S. 12
f.
Ziff.
7.3
und
Ziff.
7.4
).
Die
Polytoxikomanie
sei sekundär zur Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung, sie trete deutlich später auf und sei im Sinne einer dysfunk
tionalen Bewältigungsstrategie zu sehen (S. 13
Ziff.
7.7
lit
. b).
3.5
Dr.
med. univ.
E.___
, Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am
4.
November 2008 Stellung (
Urk.
7/32/5-6) und führte aus,
auf das
C.___
-Gutachten könne abgestützt wer
den. Durch die genannten Diagnosen sei ein relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Eine
Polytoxikomanie
bleibe ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. Oktober 2012 (Urk. 2) auf folgende Berichte:
4.2
Die Ärzte des
F.___
berichteten am
9.
April 2010 (
Urk.
7/49/7-8) und nannten folgende Diagnosen:
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Status nach
hypertensiver
Entgleisung bei bekanntem arteriellem
Hyper
tonus
-
Depression und Angstzustände
-
1991
Nephrektomie
links nach Messerstich
-
Methadonprogramm seit zirka 10 Jahren, Status nach
Kokainabhängig
keit
-
Diskushernie L4/5 rechts mit möglicher Irritation der Wurzel L4 rechts
fo
raminal
und ausgeprägter Diskushernie L5/6 rechts mit Berührung der Wurzel S1 rechts intraspinal möglicherweise L5 rechts
foraminal
-
geringgradige
Osteochondrose
betont L5/S1 mit
Spondylarthrose
L5/5 und L5/S1 mit geringer Verstärkung der Bandscheibeneffekte
4.3
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.2)
berichtete am 1
6.
März 2011 (
Urk.
7/49/5-6) und nannte folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
:
-
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom bei Diskushernie L4/5 rechts
-
paranoide Persönlichkeit mit phobischen und depressiven Zügen
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
Metha
donsubstitution
, eine
Nephrektomie
rechts sowie
eine
Hypertonie (S. 1
lit
.
A). Er führte aus, der Beschwerdeführer sei
in seiner angestammten Tätigkeit als Metzger seit dem
3.
Juni 1998 bis auf w
eiteres zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 1
lit
. B).
In einer angepassten Tätigkeit
mit wechselnder Belastung sei
er bezüglich seiner Beschwerden in der LWS zu 50
%
arbeitsfähig. Bezüglich der psychischen Situation sei er jedoch auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsun
fähig (S. 2 unten).
4.4
Dr.
B.___
(vorstehend E. 3.3)
berichtete am 1
5.
Juni 2011 (
Urk.
7/50) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff.
1.1):
-
paranoide Persönlichkeit mit psychotischer, paranoider und depressiver Symptomatik (ICD-10 F61.0)
-
Methadonsubstitution bei Status nach sekundärem Heroinkonsum
-
Differentialdiagnosen:
-
schizoaffektive
Störung (ICD-10 F25.1)
-
an
dauernde Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Hyper
tonie sowie einen Status nach Polytrauma mit einseitiger
Nephrektomie
(S. 1
Ziff.
1.1).
Er führte aus,
der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter seit Jahren zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 2
Ziff.
1.6). Es habe sich im Krankheitsverlauf eine deutliche Verschlechterung ergeben mit Verstärkung der paranoid-psychotischen Symptomatik und dem schweren Rückzugsverhalten (S.
3
Ziff.
1.11).
4.5
Die Ärzte des
G.___
erstatteten ihr inter
disziplinäres Gutachten am 2
4.
Januar 2012 (
Urk.
7/60) gestützt auf die Akten, die allgemeininternistische, psychiatrische und rheumatologische Untersuchung des Beschwerdeführers sowie die Schlussfolgerungen des multidisziplinären Kon
sensus. Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit (S. 16
Ziff.
5.1):
-
paranoide Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.0)
-
Störung durch multiplen Substanzgebrauch, gegenwärtig Cannabis, Ben
zodiazepine und Teilnahme an einem ärztlich überwachten Methadon-Programm (ICD-10 F19.22)
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts
-
myostatische
Insuffizienz
-
aktuell klinisch keine Hinweise für
radikuläre
Symptomatik
-
Diskushernie L4/5 und L5/S1 ohne Nervenwurzelkompression (MRI Ap
ril 2010)
-
radiologisch
Osteochondrose
L4/5 und L5/S1
-
ISG-Funktionsstörung rechts
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine arterielle Hypertonie sowie einen Status nach
Nephrektomie
links nach
Messerstichverlet
zung
1991 (S. 16
Ziff.
5.2).
Sie führten aus,
aufgrund der objektivierbaren rheumatologischen Befunde seien dem Beschwerdeführer schwere und ausschliesslich mittelschwere Tätig
keiten nicht mehr zumutbar. Für leichte bis gelegentlich mittelschwere,
wech
selbelastende
Tätigkeiten, ohne länger dauernde Einnahme von wirbelsäulen
belastenden Zwangshaltungen bestehe aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 17
Ziff.
6.2 oben). Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40
%
, wobei sich vor allem die nega
tiven Folgen des Cannabiskonsums einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus
wirkten. Nach erfolgreicher Entzugsbehandlung wäre aus jetziger Sicht theore
tisch ein
e
Arbeitsfähigkeit von 90
%
zu erreichen (S. 17
Ziff.
6.2 Mitte).
Aus allgemein-internistischer Sicht hätten keine die Arbeitsfähigkeit einschränken
den Diagnosen gestellt werden
können
. Zusammengefasst sei der Beschwerde
führer aus polydisziplinärer Sicht für körperlich leichte bis gelegentlich mittel
schwere, adaptierte Tät
igkeiten aktuell, unter massivem
Cannabiskonsum, zu 60
%
arbeits- und leistungsfähig, vollschichtig realisierbar. Nach einem Canna
bis- und Substanzentzug könnte eine 90%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit erwartet werden (S. 17
Ziff.
6.2 unten).
Die Arbeitsfähigkeit in diesem Ausmass bestehe mit Sicherheit seit der aktuellen gutachterlichen Untersuchung, wahr
scheinlich seit der Untersuchung am
C.___
im Juli 200
8.
Seither sei es weder aus psychiatrischer, rheumatologischer noch anderweitiger somatischer Sicht zu einer objektivierbaren Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit gekommen (S. 17 f.
Ziff.
6.3). Es sei dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht zumutbar, die notwendige Willensanstrengung aufzubringen, um einer körperlich angepassten Tätigkeit im Rahmen von 60
%
nachzugehen und einen Substanzentzug durch
zuführen (S. 18
Ziff.
6.4).
4.6
Am 2
0.
März 2012 nahmen die Gutachter des
G.___
Stellung (
Urk.
7/62) zu den Zusatzfragen der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
7/61). Sie führten aus,
der Ge
sundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit 2008 leicht verbessert. Eine Zwangsstörung, die damals diagnostiziert worden sei, habe nicht mehr bestätigt werden können. Die
Dysthymie
habe nicht als mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit angegeben werden können. Die Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung habe aufgrund der Begutachtung im
G.___
als Achse-2-Diagnose einer Persönlichkeitsstörung diagnostiziert werden müssen. Beide Störungen wirkten sich theoretisch in etwa gleich stark einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus.
In Bezug auf die Zwangssymptomatik sei es zu einer Ver
besserung gekommen. Es sei aber auch zu Adaptionsvorgängen im Sinne einer gewissen Gewöhnung und Akzeptanz sowie eines funktionalen Umgangs mit den Beschwerden gekommen. Diese Verbesserung habe nur als
geringgradig
an
gegeben werden können (S. 1).
Es bestehe eine Sucht als eigenständiges Leiden. Dies sei also nicht Folge eines psychischen oder somatischen invalidisierenden Leidens. Hingegen wirke sich die Sucht verschlechternd auf die psychische Symptomatik, also auch auf die Persönlichkeitsstörung, aus
(S. 2 oben)
.
Die Sucht wirke sich zu 30
%
einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus und sum
miere sich mit der Persönlichkeitsstörung zu einer Arbeitsunfähigkeit von 40
%
. Die such
t
bedingten Einschränkungen gingen vor allem mit einer erhöhten Er
müdbarkeit, Antriebsstörung und fehlenden Motivation einher (S. 2 unten).
4.7
Am 1
5.
Mai 2012 nahmen die Gutachter des
G.___
erneut Stellung (
Urk.
7/66) zu ergänzenden Fragen der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
7/63). Sie führten aus, es könne nicht von einem irreversiblen, dauerhaften Gesundheitsschaden in Folge des Substanzgebrauchs gesprochen werden.
Ein solcher sei nicht erwiesen.
Der Beschwerdeführer
betreibe einen deutlichen Cannabiskonsum mit 20 Joints am Tag. Es sei bekannt, dass ein intensiver Cannabiskonsum psychische Stö
rungen verursachen könne. Beim Beschwerdeführer bestehe eine paranoide
Persön
lichkeitsstörung
. Vor allem eine paranoide Symptomatik könne durch re
gelmässigen Cannabiskonsum verstärkt werden und es sei deshalb davon aus
zugehen, dass sich der Cannabiskonsum verschlechternd auf die psychische Symptomatik auswirke
(S. 1)
.
Unter Nicht-Beachtung der reversiblen Suchtan
teile könne m
edizinisch-theoretisch von eine
r
90%igen Arbeitsfähigkeit ausge
gangen werden. Die
leichtgradig
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit sei durch die Persönlichkeitsstörung bedingt (S. 2).
4.8
RAD-Arzt
Dr.
E.___
nahm am
3
0.
März 2012 und am 3
0.
Mai 2012 Stellung (
Urk.
7/68/5-6) und führte aus, auf das
G.___
-Gutachten könne abgestellt werden. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit 2008 in Bezug auf die Zwangssymptomatik verbessert. Der Substanzgebrauch werde als eigen
ständiges Leiden eingestuft, sei also nicht als Folge eines psychischen oder so
matischen invalidisierenden Leidens zu sehen. Daher habe im psychiatrischen Bereich nur die Persönlichkeitsstörung Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es ergebe sich daher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Metzger und neu eine medizinisch-theoretische 90%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit.
5.
5.1
Die
Rentenzusprache
im Jahre 200
9
erfolgte gemäss Feststellungsblatt vom
12
.
Februar
200
9
(Urk.
7/32
) gestützt auf das
C.___
-Gutachten
vom 2
1.
Oktober 2008
(vgl. vor
stehend E. 3.4
). Damals standen die
psychischen Beschwerden
de
s
Beschwerdeführe
rs
im Vordergrund, und es wurden
eine
Persönlichkeitsände
rung
nach Extrembelastung, eine
Dysthymia
, eine Zwangsstörung, vorwiegend Zwangshandlungen
sowie
ein intermittierend
radikuläres
Reiszsyndrom
S1 rechts
diagnostiziert und gestützt darauf eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attes
tiert.
Gestützt auf das
G.___
-Gutachten sowie die ergänzenden Ausführungen der
G.___
-Gutachter
(vgl. vorste
hend E. 4.
5-4.7)
ging die Beschwerdegegnerin
davon aus, dass
sich der Gesundheitszustand des
Beschwerde
führer
s bezüglich der Zwangssymptomatik im Vergleich zu 2008 gebessert habe und ihm ab
Begut
achtungsdatum
eine angepasste Tätigkeit zu 90
%
zumutbar sei.
Der
Substanz
gebrauch
werde als eigenständiges Leiden eingestuft und sei nicht als Folge eines psychischen oder somatischen invalidisierenden Leidens zu sehen.
Im Hinblick auf den Substanzgebrauch sei
ausserdem
von keinem irreversiblen, dauerhaften Gesundheitsschaden
auszugehen
(vgl. Feststellungsblatt vom
4.
Juli 2012;
Urk.
7/68)
.
Der Beschwerdeführer machte jedoch geltend (
Urk.
1), es erscheine ausgewiesen, dass sein Konsum nicht ein reines Such
t
geschehen im Sinne der Rechtsprechung darstelle, sondern dass daneben eine rentenrelevante Einschränkung aus psy
chiatrischer Sicht bestehe (S. 8 oben).
5.2
Selbst wenn
dieselben Diagnosen gestellt wu
rden wie bei der ursprüngli
chen
Rentenzusprache
, würde dies eine Rentenrevision nicht grundsätzlich
aus
schliessen
,
da jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, welche geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be
einflussen,
Anlass zur Rentenrevision gibt (BGE 125 V 368 E. 2, BGE 105 V
29 mit weiteren Hin
weisen).
Invalidenversicherungs
rechtlich erheblich ist ein
zig,
ob und in wel
chem
Mass
eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit - und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie - ausgewiesen ist (Urteil des Bundesgerichts I 815/05 vom 5. Februar 2007 E.
7.2.2 mit weiteren Hinweisen).
Unabhängig von den gestellten Diagnosen ist somit zu prüfen, ob sich der Gesundhei
tszustand des Beschwerdeführers
seit der ursprünglich
en
Rentenzusprache
im Jahre 20
09
verbessert hat
(vgl. vorstehend E.
1.
6
)
.
5.3
Nach der
Würdigung der medizinischen Akten ist aufgrund des
G.___
-Gutachtens sowie den ergänzenden Stellungnahmen der
G.___
-Gutachter
mit dem erforderli
chen Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit eine Verbesser
ung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
ausgewiesen. Aus psychiatrischer Sicht bestehen im Ver
gleich zur
Rentenzusprache
im Jahre 200
9 keine
Zwangs
störung
mehr
und
die
Dysthymia
hat
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
.
Neu im Vergleich zum Jahre 2008
besteht
eine Sucht als eigenständiges Leiden
, welche sich verschlechternd auf die psychische Symptomatik auswirke und die Arbeitsfähigkeit insgesamt um 30
%
einschränke.
Da
die Sucht gemäss
G.___
-Gutachten
nicht Folge eines psychischen oder somatischen invalidisierenden Leidens
ist
und
ein irreversibler, dauerhafter Gesundheitsschaden in Folge
des
Substanzgebrauchs
nicht
erwiesen
ist
, kann
die aktuelle Beurteilung der Arbeits
fähigkeit
, wonach der Beschwerdeführer
u
nter Nichtbeachtung der rever
si
blen Suchtanteile
theoretisch zu
90
%
a
rbeitsfähig
ist, nachvollzogen werden.
Im
Vergleich zu
der im Jahre 2008 attestierten
50%igen Arbeitsfähigkeit
liegt somit eine wesentliche
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen vor, indem sich das Suchtleiden
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat
.
5.4
Das
G.___
-Gutachten vom 2
6.
Januar 2012 (
Urk.
7/60) sowie die ergänzenden Stellungnahmen der
G.___
-Gutachter vom 2
0.
März 2012 (
Urk.
7/62) und 1
5.
Mai 2012 (
Urk.
7/66) sind für
die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend
. Das Gutachten
beruht auf den für die stritti
gen Belange umfassenden und all
seitigen Untersuch
ungen und berücksichtigt die vom
Beschwerdeführer
geklag
ten Beschwerden in angemessener Weise. Sodann wurde es in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstellt und trägt der konkreten medi
zinischen Situation Rechnung. So machte
n die Gutachter
darauf aufmerksam, dass
es dem Beschwerdeführer aufgrund der lebensgeschichtlich frühen Belas
tung nicht möglich gewesen sei, eine konsistente Persönlichkeit entwickeln zu können
, wobei es sich diagnostisch um eine paranoide Persönlichkeitsstörung handle
(
Urk.
7/60 S. 10 unten).
Sie zeigten zudem auf, dass
sich bei der aktuellen klinischen Untersuchung eine nur
leichtgradig
eingeschränkte Beweglichkeit der LWS sowie eine ISG-Funkti
onsstörung rechts zeigten, die für die Beschwerdesymptomatik des Beschwer
deführers nicht verantwortlich sein könne und sich ausserdem keine klinischen Hinweise für eine
radikuläre
oder Wurzelkompressionssymptomatik fänden
(
Urk.
7/60
S. 15 unten)
.
Die Gutachter legten
weiter
dar,
dass eine Sucht als eigenständiges Leiden bestehe und sich diese, insbesondere der Cannabiskonsum, verschlechternd auf
die psychische Symptomatik auswirke (
Urk.
7/62
S. 2 oben
).
W
eiter bezogen sie ausdrücklich Stellung zu früheren ärztlichen Einschätzungen und führten aus,
dass sich eine
Dysthymie
nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, da es sich dabei um leichte
depressive Verstimmungen handle, welche nicht das Ausmass einer depressiven Episode annähmen.
Ausserdem sei die von
Dr.
A.___
attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit bezüglich der psychischen Situation an
hand der objektivierbaren medizinischen Befunde als zu hoch anzusehen und gebe vorwiegend die Einschätzung des Beschwerdeführers wieder. Diese Ein
schätzung lasse sich weder somatisch noch psychiatrisch anhand von objekti
ven Befunden begründen (
Urk.
7/60 S.
12 Mitte, S. 16 Mitte und S. 18 Mitte)
.
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkei
t werden ausführlich begründet.
So zeigte
n
die Gutachter
in nachvoll
ziehbarer Weise auf, dass
dem Beschwerdeführer aufgrund der objekti
vierbaren rheumatologischen Befunde schwere und ausschliesslich mittel
schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien
und dass sich aus psychiatri
scher Sicht vor allem die Folgen des Cannabiskonsums einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten, weshalb aus jetziger Sicht theoretisch eine
90%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen sei
(
Urk.
7/60 S. 17 Mitte).
Überdies begründeten
die Gutachter
einlässlich und sorgfältig, dass
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert habe und sich im Vergleich zum Jahre 2008 neu die Sucht zu 30
%
einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (
Urk.
7/62 S.
2).
Schliesslich zeigten sie auf, dass unter Nichtbeachtung der reversiblen Suchtanteile medizinisch-theoretisch von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit aus
zugehen sei und die
leichtgradig
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit durch die Persönlichkeitsstörung bedingt sei (
Urk.
7/66 S. 2).
Das Gutachten erfüllt damit
die praxisgemässen K
riterien (vgl. vorstehend E.
1.8
) vollumfänglich, s
o dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt wer
den kann.
5.5
Demgegenüber kann auf die Beurteilung und die Einschätzung der Arbeitsfähig
keit durch Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
(vgl. vorstehend E. 4.
3 und E. 4.4
), wonach der Beschwerdeführer nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig sei, nicht abgestellt werden. So nannte
n
sowohl
Dr.
A.___
als auch
Dr.
B.___
in
ihren
Berichten ein
zig die Diagnosen und legte
n
weder die erho
benen Befunde dar, noch
nahmen
sie
eine nachvollziehbar begründete und durch Befunde untermauerte medizi
nisch-theoretische Beurteilung der Arbeitsfähig
keit
vor
. Die von
ihnen
genannte Arbeitsunfähigkeit von 100 % kann vor diesem Hintergrund nicht na
chvollzo
gen werden, zumal sie
ihre
Einschätzung
en
weder näher begründete
n
noch An
gaben zu funktionellen Einschränkungen machte
n
, sondern lediglich
von einem chronischen Verlauf berichteten und
sich auf die a
llgemein schlechte Situation des Beschwerdeführers
bezog
en
. Zudem stützte
n
sie
sich
bei ihren
Ausführun
gen
im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers
, wel
che für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend sind.
Ihre
Aus
führungen
und Einschätzungen
vermögen die ausführliche und eingehend begründete Beurteilung durch
die
G.___
-Gutachter
nicht zu entkräften.
5.
6
Somit ist gestützt auf das
G.___
-Gutachten vom 2
4.
Januar 2012 davon auszuge
hen, dass
im Vergleich zum Jahre 2009 die Arbeitsfähigkeit im jetzigen Zeit
punkt vor allem durch die
Suchtmittelabhängigkeit
,
welche als eigenständiges Leiden eingestuft
wird und demnach nicht Folge oder Ursache eines psychi
schen oder somatischen invalidisierenden Leidens ist,
begründet ist
, und d
er Beschwerdeführer
unter Nichtbeachtung der reversiblen Suchtanteile
in einer angepassten Tätigkeit
zu 90
%
a
rbeitsfähig
, wobei die Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit durch die Persönlichkeitsstörung bedingt ist
.
5.7
Die Invaliditätsbemess
ung im engeren Sinn wurde vom
Beschwerdeführer
nicht in Frage gestellt. Es bestehen weder Anhaltspunkte, die auf eine Fehler
haftigkeit der Invaliditätsbemessung schliessen lassen würden, n
och gibt sie aufgrund der Akten
(Urk.
7/67
)
zu Beanstandungen Anlass, so dass sich weitere Ausführun
gen erübrigen.
5.8
Zusammenfassend ist
somit
nicht zu
beanstanden
,
dass die Beschwerdegegnerin davon ausging, bezüglich der Drogensucht liege kein Gesundheitsschaden im invalidenrechtliche
n
Sinn
e
vor
.
Sie hat
somit
zu Recht
eine revisionsrelevante
Sachverhaltsänderung angenommen
und beim neu bestimmten Invaliditätsgrad von 1
9
%
eine Renteneinstellung verfügt
. Die Beschwerdegegnerin hat in Übereinstimmung mit Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a IVV die Rentenaufhebung auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der angefoch
tenen Verfügung vom 31.
Oktober 2012
folgenden Monats verfügt.
Die angefochtene Verfügung vom 31.
Oktober
201
2
(Urk.
2)
erweist sich deshalb als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
8
00.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
u
nterliegenden Beschwerdeführer
aufzuerlegen,
infolge Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 8
00
.--
werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst, Rechtsanwalt Matthias
Guggisberg
, Verwaltungszentrum
Werd
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach
MO/SH/MTversandt