# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa8a23fd-df97-599f-ad0a-ed681e1b8432
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.11.2008 E-3876/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3876-2006_2008-11-10.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3876/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), Richter Maurice Brodard, 
Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
Sudan,
vertreten durch Dr. iur. René Bussien, Rechtsanwalt, 
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Flüchtlinge (BFF), neu Bundesamt für 
Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
1. Oktober 2004 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3876/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  verliess  seinen  Heimatstaat  gemäss  eigenen 
Angaben am 20. Juni 2004 und gelangte über Libyen und Italien am 
14. Juli 2004 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. 
Am 16. Juli 2004 wurde er in der Empfangsstelle (neu: Empfangs- und 
Verfahrenszentrum) Kreuzlingen summarisch zu seinen Ausreise- und 
Asylgründen  befragt  und  am  24.  August  2004  von  der  zuständigen 
kantonalen Behörde zu seinem Asylgesuch angehört.

Im Wesentlichen brachte der Beschwerdeführer vor, seine Eltern seien 
im Verlaufe der Kriegswirren in Darfur  im April  2004 ums Leben ge-
kommen und seine Geschwister würden in Lagern leben. Er habe seit 
seinem fünften Altersjahr ausserhalb der Region Darfur gelebt, so in 
Kadugli (Südkordofan), El Obeid (Nordkordofan) und in Muglad (West-
kordofan), und als (...) gearbeitet. Ende Mai/Anfang Juni 2004 habe er 
mit seinem Lastwagen zivile Personen in der Grenzregion Süddarfur-
Westkordofan transportiert, als sie von Janjaweed Milizen angehalten 
und zum Verlassen des Lastwagens gezwungen worden seien und die 
Milizen sein Transportmittel beschlagnahmt hätten. Den Vorfall habe er 
der  Polizei  nicht  melden  können,  da  die  Milizen von massgeblichen 
Teilen der sudanesischen Regierung unterstützt würden. 

Vor diesem Hintergrund und nachdem er  keine Verwandten mehr  in 
seinem  ursprünglichen  Dorf  gehabt  habe,  habe  er  sein  Heimatland 
verlassen. Zwar  habe  er  seitens  der  Behörden  oder  der  Polizei  nie 
Probleme  bekommen,  aufgrund  seiner  Zugehörigkeit  zur  Ethnie  der 
al  Four  werde  er  jedoch  im  Sudan  nicht  als  Mensch  behandelt,  ja 
müsse gar mit dem Tod rechnen.

Bezüglich der Vorbringen des Beschwerdeführers im Einzelnen ist auf 
die Akten zu verweisen.

B.
Mit Verfügung vom 1. Oktober 2004 stellte die Vorinstanz fest, der Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  lehnte  das 
Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
deren Vollzug an.

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Der Abweisung des Asylgesuches folge in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz. Der Vollzug der Wegweisung sei zulässig und zumut-
bar, wobei die Vorinstanz hervorstrich, der Beschwerdeführer habe seit 
seinem fünften Lebensjahr bereits von der innerstaatlichen Wohnsitz-
alternative  Gebrauch  gemacht,  indem  er  ausserhalb  Darfurs  gelebt 
und gearbeitet habe. Der Vollzug der Wegweisung sei auch technisch 
möglich.

C.
Mit  Rechtsmitteleingabe vom 1. November  2004  beantragte  der  Be-
schwerdeführer,  die  angefochtene  Verfügung  sei  aufzuheben,  es  sei 
Asyl zu gewähren und von einer Wegweisung sei abzusehen. In pro-
zessrechtlicher  Hinsicht  ersuchte  er  um Gewährung  der  unentgeltli-
chen Rechtspflege samt Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbei-
standes und um Verzicht der Erhebung eines Kostenvorschusses. Auf 
die  Begründung  der  Anträge  ist,  soweit  entscheidwesentlich,  in  den 
nachstehenden Erwägungen einzugehen.

D.
Mit Eingabe vom 2. November 2004 reichte der Beschwerdeführer eine 
persönliche Stellungnahme und Entgegnungen zur angefochtenen Ver-
fügung nach.

E.
Mit  Verfügung  der  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission (ARK) vom 15. November 2004 wurde der Entscheid über 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 
1968 [VwVG, SR 172.021]) in den Endentscheid verwiesen, die Einrei-
chung  einer  Bestätigung  der  Mittellosigkeit  oder  eines  Kostenvor-
schusses innert  Frist  einverlangt  und das Gesuch um unentgeltliche 
Verbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 VwVG abgewiesen.

F.
Mit  Eingabe  vom 30. November  2004  reichte  der  Beschwerdeführer 
eine Erklärung bezüglich seiner Fürsorgeabhängigkeit zu den Akten.

G.
Mit Vernehmlassung vom 7. Dezember 2004 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das Bun-
desamt für Migration (BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG 
und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine 
das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31); Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 108 Abs. 1 und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 
Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde 
wurde zu Recht eingetreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Flüchtlinge  sind  Personen,  die  in  ihrem Heimat-
staat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, 
Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten  sozialen 
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nach-
teilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nach-
teilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten nament-
lich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit  sowie 
Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

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Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 
AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Die Vorinstanz führte in ihrem ablehnenden Entscheid im Wesent-
lichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anfor-
derungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand hal-
ten. In der Verfügung erwog die Vorinstanz vorerst, die sudanesische 
Staatsangehörigkeit  des  Beschwerdeführers  sei  aufgrund  des  am 
27.  Juli  2004  durchgeführten  Lingua-Gutachtens  als  gesichert  zu 
betrachten.  Hingegen  würden  die  Vorbringen  zum  weiter  geltend 
gemachten  Sachverhalt  aufgrund  widersprüchlicher  und  in 
wesentlichen Punkten zu wenig konkret  und differenziert  dargelegter 
Angaben den Anforderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 
AsylG nicht genügen. Anlässlich der Befragung in der Empfangsstelle 
habe  er  angegeben,  der  Angriff  der  Milizen  habe  Ende  Mai  2004 
stattgefunden, wobei er diesen bei der kantonalen Anhörung auf den 
Juni 2004 datiert habe. Bei der kantonalen Anhörung habe er erklärt, 
sein  Fahrausweis  und  Geburtsschein  seien  im  Auto  verbrannt, 
indessen  habe  er  in  der  Empfangsstelle  vorgebracht,  diese  seien 
verloren  gegangen.  Im  Rahmen  der  kantonalen  Anhörung  habe  er 
diese Widersprüche nicht plausibel aufzulösen vermocht. Zudem habe 
er den Vorfall  mit  den Milizen bloss in allgemeiner stereotyper Form 
geschildert, so dass der Eindruck entstehe, er habe die behaupteten 
Ereignisse nicht tatsächlich erlebt.

Soweit der Beschwerdeführer auf die Vorfälle in der Krisenregion Dar-
fur und die Übergriffe auf die dort ansässigen Ethnien verweise, hand-
le es sich um lokale und regional  beschränkte Verfolgungsmassnah-
men,  denen  er  sich  durch  einen  Wegzug in  einen  anderen  Teil  des 
Heimatlandes  entziehen  könne  und  somit  nicht  auf  den  Schutz  der 
Schweiz angewiesen sei. Der Beschwerdeführer erfülle demnach die 

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Flüchtlingseigenschaft nicht. Bezüglich der Ausführungen im Einzelnen 
ist auf die angefochtene Verfügung zu verweisen.

4.2  In der Beschwerde wird vorerst in allgemeiner Hinsicht darauf hin-
gewiesen, der Sudan stehe bekanntlich mitten im offenen Bürgerkrieg 
zwischen  Volksstämmen.  Es  gehe  um  die  ethnischen  Konflikte  und 
kriegerischen  Schwierigkeiten  zwischen  den  verschiedenen  Ethnien 
und gerade die Herkunftsgegend des Beschwerdeführers in Darfur sei 
besonders akut vom Krieg betroffen. Zudem würden Leute, die wie der 
Beschwerdeführer geflüchtet seien,  bei  einer allfälligen Rückkehr ins 
Herkunftsland  als  Abtrünnige  denselben  Verfolgungen  und  Diskri-
minierungen wie ehedem ausgesetzt. Es sei  nicht bekannt,  dass die 
Schweiz zur Zeit Menschen in den Sudan zurückschicke oder dorthin 
wegweise.  In  persönlicher  Hinsicht  wird  den  Erwägungen  und  der 
Schlussfolgerung der Vorinstanz im Wesentlichen entgegen gehalten, 
was der Beschwerdeführer in den Befragungen angegeben habe, ste-
he  im  direkten  Zusammenhang  mit  den  politischen  und  ethnischen 
Problemen im Herkunftsland. Die Gegner und Feinde würden ihn su-
chen und er müsse ein tödliches Ende fürchten. Er könne sich im Hei-
matland nicht davor schützen und auch der Staat erteile diesen Schutz 
nicht, da er nicht fähig oder nicht willens sei, die ethnischen Minder-
heiten wirksam vor Übergriffen zu schützen.

Die Angaben des Beschwerdeführers in den beiden Befragungen sei-
en im Kern deckungsgleich, in sich stimmig und glaubwürdig ausgefal-
len. Die von der Vorinstanz als widersprüchlich bezeichneten Aussa-
gen würden unwesentliche Details betreffen. Auch sei der Vorwurf un-
berechtigt, er habe den Angriff der Milizen bloss in allgemeiner stereo-
typer Form geschildert, habe er diesen Überfall doch sehr eindrücklich 
und detailliert und somit glaubhaft vorgebracht.

Im Weiteren bestreitet  der  Beschwerdeführer  die ihm von der  Vorin-
stanz  entgegengehaltene  innerstaatliche  Wohnsitzalternative  ausser-
halb  der  Krisenregion  Darfur. Zum einen sei  notorisch,  dass  für  die 
ethnisch "falsche" Bevölkerungsgruppe, zu der auch der Beschwerde-
führer gehöre, im Sudan kein Leben möglich sei. Zum anderen sei in 
der Region seiner Kindheit der Bürgerkrieg ebenso im Gange wie an 
anderen Orten des Landes. Der Beschwerdeführer habe im Grenzge-
biet, wo der Bürgerkrieg am Schlimmsten wüte, gelebt und habe keine 
Alternative im eigenen Land.

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Die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  seien  insgesamt  von  Art.  3 
AsylG  erfasst,  insofern  es  um  ernsthafte  Nachteile  und  begründete 
Furcht, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, gehe. Demnach er-
fülle der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft und es sei ihm 
Asyl zu erteilen. 

Bei einer Rückkehr in sein Heimatland müsse der Beschwerdeführer 
auch  ernsthaft  befürchten,  erneut  der  Konvention  zum  Schutze  der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK, 
SR  0.101)  zuwiderlaufender  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  zu 
werden. Ein Vollzug der Wegweisung würde sich demnach als unzu-
mutbar und unverhältnismässig erweisen.

Bezüglich der weiteren Ausführungen im Einzelnen ist auf die Rechts-
mitteleingabe zu verweisen.

4.3 Nach Auffassung  des Bundesverwaltungsgerichts  ist  in  Überein-
stimmung mit der Einschätzung der Vorinstanz festzuhalten, dass die 
Ausführungen des Beschwerdeführers zu wesentlichen Sachverhaltse-
lementen unglaubhaft  erscheinen. Die  Schilderungen des Beschwer-
deführers enthalten Widersprüche, die durch die Entgegnungen in der 
Beschwerdschrift  nicht  aufgelöst  werden  können. Die  Vorinstanz  hat 
nicht  nur  zu  Recht  festgestellt,  dass  die  Aussagen  in  der  Emp-
fangsstelle und bei der kantonalen Behörde zum Verbleib von persönli-
chen  Papieren  divergieren  und  der  Beschwerdeführer  auf  entspre-
chenden  Vorhalt  dies  nicht  plausibel  zu  erklären  vermochte  (vgl. 
A17/14 S. 3, wobei die entsprechenden Erklärungsversuche des Be-
schwerdeführers vielmehr als Ausflüchte erscheinen müssen), sondern 
es darüber hinaus festzustellen gilt, dass er in der Empfangstelle aus-
drücklich vorbrachte, seine Identitätskarte sei beim Überfall durch die 
Milizen im Auto verblieben (A1/9 S. 4), während er bei der kantonalen 
Befragung  aussagte,  die  ID-Karte  befinde  sich  glaublich  an  seinem 
letzten Wohnort (A17/14 S. 3). Im Weiteren ist mit der Vorinstanz auch 
einig zu gehen, wonach die unterschiedlichen Angaben zum Zeitpunkt 
des Vorfalls mit den Milizen als widersprüchlich einzustufen sind. Zwar 
könnte  in  anderem  Zusammenhang  eine  ungefähre  Zeitangabe  von 
Ende  Mai/Anfang  Juni  als  plausible  Angabe  eines  Zeitrahmens  er-
scheinen. Vorliegend handelt es sich jedoch bei einem Überfall durch 
Milizen um ein derart einschneidendes und für den Beschwerdeführer 
einzigartiges Ereignis, das er nach wenigen Wochen des Vorgefallenen 
wiederholt zeitlich gleichlautend einzuordnen wüsste, wenn er es tat-

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sächlich erlebt hätte. Zudem enthalten die entsprechenden Ausführun-
gen - wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat - kaum Realitätskennzei-
chen und vermögen somit nicht den Eindruck von tatsächlich Erlebtem 
zu erwecken.

Auch ist  der Feststellung der Vorinstanz zu folgen, wonach dem Be-
schwerdeführer eine landesinterne Wohnsitzalternative zur Krisenregi-
on Darfur offenstand, hat er diese doch seit seinem fünften Lebensjahr 
bereits wahrgenommen und gemäss eigenen Angaben anlässlich der 
Befragungen sind ihm ausser  dem -  in  der  vorgebrachten Form un-
glaubhaften -  Vorfall  mit  den Milizen persönlich an Leib, Leben oder 
Freiheit  auch aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit  keine gravie-
renden Nachteile erwachsen (A17/14 S. 8 und 9). Vor diesem Hinter-
grund  bleibt  kaum verständlich,  wenn  der  Beschwerdeführer  im  Zu-
sammenhang mit  der Bejahung der innerstaatlichen Niederlassungs-
möglichkeit der Vorinstanz "blanken Unsinn" unterstellt. 

4.4 Es ist  demnach  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  keine 
Vorfluchtgründe  darzulegen  vermochten,  die  flüchtlingsrechtlich  rele-
vant sind. Es bleibt demnach zu prüfen, ob er aufgrund seiner ethni-
schen  Zugehörigkeit  begründete  Furcht  hegen  muss,  künftig  aus 
flüchtlingsrechtlich  erheblichen  Gründen  ernsthaften  Nachteilen  aus-
gesetzt zu werden.

4.5 Begründete  Furcht  vor  Verfolgung  im  Sinne  von  Art.  3  Abs.  1 
AsylG liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, die Ver-
folgung hätte sich - aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise - mit be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht bezie-
hungsweise werde sich  -  auch aus heutiger  Sicht  -  mit  ebensolcher 
Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Dabei genügt 
es nicht, dass diese Furcht lediglich mit Vorkommnissen oder Umstän-
den, die sich früher oder später möglicherweise ereignen könnten, be-
gründet wird. Ob in einem bestimmten Fall eine solche Wahrscheinlich-
keit  besteht,  ist  aufgrund  einer  objektivierten  Betrachtungsweise  zu 
beurteilen. Es müssen damit hinreichende Anhaltspunkte für eine kon-
krete  Bedrohung  vorhanden  sein,  die  bei  jedem  Menschen  in  ver-
gleichbarer Lage Furcht vor Verfolgung und damit den Entschluss zur 
Flucht  hervorrufen würden. Dennoch ist  für  die  Bestimmung der  be-
gründeten  Furcht  nicht  allein  massgebend,  was  ein  hypothetischer 
Durchschnittsmensch in  derselben Situation empfinden würde. Diese 
rein objektive Betrachtungsweise ist zusätzlich durch das von der be-

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troffenen Person bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in 
vergleichbaren  Fällen  zu  ergänzen.  Wer  bereits  staatlichen  Verfol-
gungsmassnahmen ausgesetzt war, hat objektive Gründe für eine aus-
geprägtere (subjektive)  Furcht. Die subjektive Furcht  ist  diesfalls be-
reits dann begründet, wenn sie zwar diejenige eines in der gleichen Si-
tuation befindlichen Durchschnittsmenschen übersteigt, aber trotzdem 
nachvollziehbar  bleibt  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004  Nr.  1  E.  6a 
S. 9, mit weiteren Hinweisen).

4.6 Vorliegend ist  zunächst darauf hinzuweisen, dass der Beschwer-
deführer sich nach eigenen Angaben selber nicht politisch betätigt und 
sich damit nicht durch eigene Handlungen exponiert hat. Überdies hat 
er gemäss eigenen Angaben weder mit der Polizei, noch mit dem Mili-
tär oder den Behörden persönlich Probleme bekommen.  Die vom Be-
schwerdeführer im Verlaufe der kantonalen Anhörung unvermittelt gel-
tend  gemachte  Furcht,  von  der  Regierung  und  der  Janjaweed  Miliz 
aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit getötet zu werden, wirkt in 
dieser  allgemeinen  und  aufgrund  der  Aktenlage  unsubstanziierten 
Form aufgesetzt. Selbst wenn der geltend gemachte Vorfall mit den Mi-
lizen als wahr unterstellt werden könnte, würde es sich um ein Ereignis 
handeln,  das  den  Beschwerdeführer  zufällig  getroffen  hätte. Ein  als 
gegen seine Person gezieltes Vorgehen ist  nicht erkennbar. Auch die 
Tötung seiner Eltern war nicht mit dem Motiv behaftet, den Beschwer-
deführer persönlich zu treffen, sondern ist im Rahmen des menschen-
verachtenden  Vorgehens  der  Konfliktparteien  im  Bürgerkriegsgebiet 
von Darfur zu betrachten. Der Gefahr, Opfer dieses Konfliktes zu wer-
den, konnte sich der Beschwerdeführer durch die Wohnsitznahme in 
Nord-  und Westkordofan über  Jahre  erfolgreich  entziehen. Demnach 
stellt  sich  die  Situation  vorliegend  grundlegend  anders  dar  als  die 
Situation, wie sie sich der Beurteilung in EMARK 2006 Nr. 25 präsen-
tierte. Dem Beschwerdeführer gelang es seit seinem fünften Altersjahr, 
sich ausserhalb Darfur eine Existenz zu sichern, ohne von den Behör-
den  behelligt  zu  werden. Eine  begründete  Furcht  vor  Verfolgung  im 
Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG, die sich mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit  und in  absehbarer  Zeit  verwirklicht  könnte,  ist  vorliegend zu 
verneinen.

4.7 Nach dem Gesagten gelangt das Gericht zusammenfassend zum 
Schluss, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG 

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nachweisen  oder  glaubhaft  machen  kann.  Die  Vorinstanz  hat  sein 
Asylgesuch demnach zu Recht abgelehnt.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Gemäss Aktenlage verfügt der Beschwerdeführer weder über eine 
ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 
auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu 
Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Fol-
ter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 
unterworfen werden.

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6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwer-
deführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 
Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt 
von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als generell unzulässig er-
scheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 
im Sinne der asyl-  als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zu-
lässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.5 Die  Vorinstanz  hat  zu  Recht  festgehalten,  dass  ausserhalb  des 
Bundesstaates  Darfur  im  Sudan  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt 
herrscht. Der Beschwerdeführer hat seinen eigenen Angaben zufolge 
seit  seinem fünften Lebensjahr  im Bundesstaat  Kordofan gelebt,  hat 

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dort  die  Schule  besucht  und  war  dort  anschliessend  als  (...) 
berufstätig. Es ist ihm demnach möglich, sich erneut im Bundesstaat 
Kordofan  niederzulassen  und  sich  eine  Existenz  aufzubauen.  Nach 
dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zu-
mutbar.

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
dem Beschwerdeführer  aufzuerlegen (Art. 63  Abs. 1  VwVG). Da die 
Begehren insgesamt nicht geradezu aussichtslos erschienen und der 
Beschwerdeführer gemäss Aktenlage als prozessbedürftig zu erachten 
ist,  ist  das  Gesuch  um  unentgeltliche  Rechtspflege  im  Sinne  von 
Art.  65  Abs. 1  VwVG gutzuheissen. Es  sind  keine  Verfahrenskosten 
aufzuerlegen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
angefochtene Verfügung im Original)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- Y._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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