# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2eebe2ff-2f35-516b-a8c5-b8eaa791c6fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.04.2014 IV 2014/92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-92_2014-04-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/92

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 08.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 08.04.2014
Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente eines Asylsuchenden mit späterer 
Anerkennung des Flüchtlingsstatus. Rückweisung zu weiteren 
medizinischen Abklärungen. Unmöglichkeit der Feststellung, wann das 
Wartejahr abgelaufen bzw. der Versicherungsfall Invalidität eingetreten ist 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. April 
2014, IV 2014/92). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_315/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 08.04.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 8. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch rechtsanwälte.og42, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.      

A.___ meldete sich am 17. Januar 2008 wegen Hüftschmerzen, Schmerzen beim 

Gehen, Knie- und Rückenschmerzen zum Bezug von Invalidenleistungen an (IV-act. 

98). Am 13. September 2002 war er als Asylsuchender in die Schweiz eingereist (IV-act. 

97-5). Das Bundesamt für Migration BFM verfügte am 27. Mai 2008 u.a., dass er die 

Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 Abs. 1 und 2 des Asylgesetzes (AsylG; SR 142.31) 

erfülle, das Asylgesuch abgelehnt, er aus der Schweiz weggewiesen werde, der Vollzug 

der Wegweisung jedoch zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben werde 

(IV 2011/393 act. G 17.1). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 3. November 2011 einen Anspruch auf Invalidenrente. Als 

Begründung wies sie darauf hin, es hätten bereits bei der Einreise des Versicherten in 

die Schweiz im Jahr 2002 wesentliche gesundheitliche Einschränkungen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit vorgelegen. Dadurch sei der Invaliditätsfall bereits eingetreten 

gewesen.

B.      

Die gegen diese Verfügung durch den Versicherten erhobene Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. September 2013, 

IV 2011/393, unter Aufhebung der Verfügung vom 3. November 2011 teilweise gut und 

wies die Sache zur ergänzenden Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die IV-Stelle zurück.

C.      

C.a  Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 30. Oktober 2013 

beantragte die IV-Stelle vor Bundesgericht die Aufhebung des kantonalen Entscheids 

und die Bestätigung ihrer Verfügung vom 3. November 2011.

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C.b  Mit Urteil vom 30. Januar 2014, 8C_775/2013, hiess das Bundesgericht die 

Beschwerde vom 30. Oktober 2013 insofern gut, als es den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 23. September 2013 aufhob und die Sache zu neuem 

Entscheid im Sinne der Erwägungen ans kantonale Gericht zurückwies.

Erwägungen:

1.     

Vorliegend ist streitig, ob die versicherungsmässigen Voraussetzungen zur Bejahung 

eines Anspruchs des Beschwerdeführers auf Invalidenrente erfüllt sind, insbesondere 

ob der Versicherungsfall Invalidität bereits bei der Einreise des Beschwerdeführers in 

die Schweiz eingetreten war.

2.       

2.1   Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

geltend. Die durch ihn eingereichten Belege würden im direkten Widerspruch zur 

ärztlichen Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 22. August 

2011 stehen. Weshalb die Beschwerdegegnerin der ärztlichen Stellungnahme trotzdem 

den Vorzug gegeben habe, werde mit keinem Wort begründet. Dadurch sei eine 

Gehörsverletzung offensichtlich.

2.2   Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den konkreten Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe 

anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 

V 183 E. 2b).

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2.3   Vorliegend unternahm die Beschwerdegegnerin auf Grund des Einwands des 

Beschwerdeführers vom 20. Dezember 2010 und 31. Januar 2011 weitere 

Abklärungen. Sie ersuchte einerseits das Bundesamt für Migration mit Schreiben vom 

16. März 2011 um Auskunft betreffend die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bei 

dessen Einreise (IV-act. 27) und liess andererseits den RAD-Arzt Dr. B.___ zur Frage 

der Arbeitsfähigkeit vor Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz Stellung 

beziehen (IV-act. 18). Die Ergebnisse dieser Abklärungen stellte die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30. August 2011 zur 

Kenntnis- und allfälligen Stellungnahme zu (IV-act. 19). Der Beschwerdeführer hielt in 

der Folge an seinen Einwänden fest und ersuchte um eine zusätzliche Nachfrist zur 

Nachreichung weiterer Dokumente aus der C.___ (IV-act. 14). Indem die 

Beschwerdegegnerin dem begründeten Fristerstreckungsgesuch nicht entsprach und 

auch die eingereichten Aktenstücke in keiner Weise würdigte, hat sie das rechtliche 

Gehör verletzt. Diese Gehörsverletzung hat indessen keine weiteren Folgen, da die 

Streitsache auch in materieller Hinsicht zurück zu weisen ist, wie die nachfolgenden 

Erwägungen zeigen.

3.     

3.1   Der Beschwerdeführer reiste am 13. September 2002 in die Schweiz ein, wo er 

Asyl beantragte und gestützt darauf den Ausweis N für Asylsuchende erhielt (IV-act. 

97-5). Mit Entscheid des Bundesamts für Migration vom 27. Mai 2008 wurde er per 

Verfügungsdatum als Flüchtling vorläufig in der Schweiz aufgenommen (IV 2011/393, 

act. G 17.1). Damit war für die Beurteilung der Versicherungsunterstellung ab dem 

Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz bis 26. Mai 2008, und somit auch im Zeitpunkt 

des Rentengesuchs vom Januar 2008, auf Grund des internationalen Bezugs das 

Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik C.___ über Soziale Sicherheit 

(nachfolgend: Abkommen; SR 0.831.109.763.1) anwendbar. Mit der Anerkennung des 

Flüchtlingsstatus ab 27. Mai 2008 ist auf den Beschwerdeführer sodann der 

Bundesbeschluss über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen in der 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung anzuwenden (FlüB; SR 831.131.11; 

vgl. zur Nichtrückwirkung BGE 136 V 33 mit Hinweis auf BGE 135 V 94 E. 4). Beide 

Abkommen gewährleisten u.a. im Bereich des Anspruchs auf eine Invalidenrente 

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grundsätzlich eine Gleichbehandlung mit Schweizer Bürgern (vgl. Art. 10 Abkommen 

und Art. 1 FlüB).

3.2   Am 1. Januar 2008 ist die 5. Revision des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin hat 

die angefochtene Verfügung am 3. November 2011, also unter der Geltung des Rechts 

dieser Revision, erlassen. Für den vorliegenden Fall nicht relevant sind die späteren 

Rechtsänderungen (erster Teil der 6. IV-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2012). Zu 

beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

erwähnten Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht zurück in eine Zeit vor 

Inkrafttreten der 5. IV-Revision. Die 5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende 

übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt 

aber (in Bezug auf den Rentenbeginn) zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. 

das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007, BGE 138 V 475). Bezüglich des 

Rentenbeginns sind deshalb angesichts der IV-Anmeldung im Januar 2008 und der seit 

2005 geltend gemachten Beschwerden allenfalls die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen anzuwenden. Auch hinsichtlich der notwendigen 

Beitragsdauer von einem Jahr (Art. 36 Abs. 1 IVG in der Fassung bis 31. Dezember 

2007) oder drei Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden 

Fassung) ist die Anspruchsvoraussetzung gestützt auf die im Zeitpunkt des Eintritts 

des Versicherungsfalls geltende Gesetzgebung zu prüfen. Bezüglich der 

Invaliditätsbemessung sind indessen keine materiellen Änderungen gegenüber der bis 

31. Dezember 2007 bzw. 31. Dezember 2011 gültig gewesenen Rechtslage 

eingetreten, und die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung ist 

weiterhin massgebend. Daher werden nachfolgend - wo nicht anders gekennzeichnet - 

die aktuell geltenden Gesetzesbestimmungen wiedergegeben.

4.     

4.1   Das Bundesgericht hat in Erwägung 3.4 seines Urteils vom 30. Januar 2014 

festgehalten, aus dem Entscheid des Versicherungsgerichts gehe nicht klar hervor, ob 

das kantonale Gericht festgestellt habe, der Versicherungsfall sei erst nach Einreise des 

Beschwerdegegners in die Schweiz eingetreten (mit der Folge, dass die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt wären und im weiteren Verfahren nur 

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noch die übrigen Voraussetzungen für eine Rente zu prüfen wären), oder ob das 

Versicherungsgericht diesbezüglich von einer Situation der Beweislosigkeit 

ausgegangen sei (mit der Folge, dass im weiteren Verfahren auch zur Frage der 

versicherungsmässigen Voraussetzungen noch weitere Abklärungen getroffen werden 

könnten). Während für die erste Variante der Wortlaut gewisser Formulierungen 

spreche, ergebe sich die zweite Variante insbesondere aus dem Umstand, dass die 

Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen zwecks Bestimmung des Eintritts der 

Invalidität bzw. des Versicherungsfalls und der erneuten Prüfung der 

Versicherungsunterstellung erfolge, was wiederum auch einen Eintritt des 

Versicherungsfalls vor Einreise in die Schweiz zulasse.

4.2   Gemäss Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die 

Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere 

erreicht hat. Im Falle einer Rente galt nach der bis 31. Dezember 2007 geltenden 

Regelung die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach 

Art. 28 Abs. 1 aIVG entstand, d.h. gemäss Art. 29 aIVG frühestens dann, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig geworden war (lit. a) 

oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

zu 40% arbeitsunfähig gewesen war (lit. b). Seit 1. Januar 2008 ist der 

Versicherungsfall nur noch nach der Variante von Art. 29 lit. b aIVG zu prüfen (vgl. Art. 

28 Abs. 1 lit. b IVG). Der Eintritt des Versicherungsfalls nach Art. 29 lit. a aIVG steht 

vorliegend nicht zur Diskussion. Damit ist nachfolgend zu prüfen, ob und wann der 

Beschwerdeführer die Voraussetzung von Art. 29 lit. b aIVG bzw. Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG erfüllte.

5.     

5.1   Vorliegend verneinte die Beschwerdegegnerin eine Leistungspflicht mit der 

Begründung, gestützt auf die Beurteilung von Dr. B.___ vom 22. August 2011 habe 

beim Beschwerdeführer bereits bei seiner Einreise in die Schweiz im September 2002 

eine Invalidität vorgelegen. Auf Grund der vorhandenen Akten fehlt es jedoch an einem 

schlüssigen Nachweis eines bereits im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz 

eingetretenen Invaliditätsfalls, d.h. am Nachweis einer ununterbrochenen, 

durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 40% während eines Jahres und einer 

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anschliessenden Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40%. Die Beurteilung durch Dr. 

B.___ vermag nicht zu überzeugen, liegen doch keine echtzeitlichen medizinischen 

Akten vor, die auf einen Invaliditätseintritt vor Mitte September 2002 hinweisen oder 

einen solchen gar belegen würden. Dr. B.___ postuliert denn auch allein wegen den im 

Oktober 2002 aufgetretenen heftigen Rückenschmerzen im Operationsgebiet der 

Lendenwirbelsäule eine durchgehende und anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 40% seit mindestens September 2001. Entgegen der im 

Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht vertretenen Auffassung der 

Beschwerdegegnerin führen Beweisschwierigkeiten nicht ohne Weiteres dazu, die 

Beweislast umzukehren bzw. gar zur Vermutung einer massgeblichen 

Arbeitsunfähigkeit. Für rechtshindernde Sachumstände - wie das für den Eintritt des 

Versicherungsfalls vor der Einreise in die Schweiz zutrifft - trägt die Beweislast jene 

Partei, die sich darauf beruft. Zu beweisen ist ihr Vorliegen und nicht ihr Fehlen (vgl. 

Prof. Dr. h.c. H.P. Walter, Berner Kommentar zu Art. 1-9 ZGB, Bern 2012, Rz 290 zu 

ZGB 8). Darüber hinaus dürften generelle "Gesundheitsatteste" auch in der C.___ nicht 

üblich sein, weshalb der Nachweis für eine nicht vorhandene Invalidität vor der Einreise 

in die Schweiz mit mindestens ebenso grossen Beweisschwierigkeiten verbunden wäre 

wie der Nachweis für das Vorliegen einer Invalidität. Es bleibt mithin dabei, dass eine 

massgebliche Arbeitsunfähigkeit letztlich von jener Partei zu beweisen ist, die sich 

darauf beruft.

5.2   Die ersten echtzeitlichen medizinischen Unterlagen datieren zwar vom 14. Oktober 

sowie 12. und 19. November 2002 (IV-act. 82-44, 82-42f., 82-41), jedoch wurden darin 

weder Angaben zur Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit noch rückwirkende 

Beurteilungen des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vorgenommen. So 

hielten die Ärzte der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) im 

Wesentlichen fest, dass die Lendenwirbelsäule bei Inklination und Reklination beinahe 

steif bleibe. Ansonsten bestünden keine wesentlichen sensomotorischen Defizite und 

Lasèguezeichen. Die Reflexe seien seitengleich auslösbar. Auf den mitgebrachten 

Röntgenbildern erkenne man eine Fraktur einer Pedikelschraube im Segment LWK3 

links. Ansonsten sei das Osteosynthesematerial regelrecht (IV-act. 82-44). In der darauf 

folgenden Abklärung der Schmerzproblematik zeigte sich gemäss Bericht vom 12. 

November 2002 der postmyelographische Verlauf soweit komplikationslos. Der 

Beschwerdeführer zeigte kein Schonhinken, Zehen- und Fersenstand und Einbeinstand 

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waren ohne Befund. Es war keine Neurokompression nachweisbar und aus 

neurochirurgischer Sicht keine Operation indiziert. Das Osteosynthesematerial stand 

korrekt, die ganze Situation wurde als stabil bezeichnet. Es sei (einzig) eine adäquate 

Schmerztherapie durchzuführen (IV-act. 82-42f.). Auch dem Bericht von Dr. med. 

D.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, ist nur zu entnehmen, dass er den 

Beschwerdeführer (erst) seit 24. August 2004 engmaschig behandle, dieser angegeben 

habe, bis zum Sommer 2002 schmerzfrei gewesen zu sein und er (erst) seit Anfang 

2004 über zunehmende invalidisierende Lumbalgien und Ischialgie beidseits klage (IV-

act. 82-38f.). Selbst wenn, wie Dr. B.___ argumentiert, unbestritten davon auszugehen 

ist, dass der Beschwerdeführer im Herbst 2002 starke Schmerzmittel eingenommen 

hatte, ist allein deshalb noch keine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

40% von Mitte September 2001 bis Mitte September 2002 erstellt. Gerade im Hinblick 

auf die sich im Herbst 2002 vor allem auf den Rücken mit Ausstrahlung in den rechten 

Oberschenkel begrenzten Beschwerden ist zu berücksichtigen, dass sich 

Rückenbeschwerden in der Regel vor allem in qualitativer Hinsicht auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken, während solche Beschwerden nur selten eine höhergradige 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge haben. Das zeigt sich im Ergebnis auch im MEDAS-

Gutachten vom 4. Februar 2009. Der orthopädische Gutachter machte vorab Angaben 

zur leidensangepassten Tätigkeit, die er - wegen des vermehrten Pausenbedarfs - mit 

einer Leistungseinschränkung von 30% für zumutbar hielt (IV-act. 53-25). Die vom 

Beschwerdeführer eingereichten Bescheinigungen, mit denen er den Nichteintritt des 

Versicherungsfalls vor seiner Einreise zu belegen suchte, können zwar keine 

Arbeitsfähigkeit in quantitativer Hinsicht belegen. Immerhin sind es Hinweise für eine 

Erwerbstätigkeit in der C.___: So bescheinigte die Steuerverwaltung in E.___ eine 

Registrierung des Beschwerdeführers als Steuerpflichtiger in der Zeit vom 19. Januar 

1995 bis 26. August 2002 im Bereich "Elektrizität: Reparatur/Fremdaufträge" (IV 

2011/393, act. G 1.2f.), ein "Steuerschild" für die Jahre 1999 und 2000 weist auf 

deklarierte und versteuerte Einkommen hin (IV-act. 28-6, 9) und ein Auszug auf die in 

den Jahren 1999 bis 2002 in der C.___ geleisteten Sozialversicherungsprämien (deren 

Berechnungs- sowie Rechtsgrundlagen jedoch unklar bleiben; vgl. IV-act. 28-5). Auf 

Grund der gesamten Aktenlage ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass im Zeitpunkt der Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz im 

September 2002 der Versicherungsfall Invalidität nicht bereits eingetreten war.

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5.3   An diesem Ergebnis ändert auch die Tatsache nichts, dass der Beschwerdeführer 

offensichtlich mit einem Gesundheitsschaden in die Schweiz eingereist ist. Ein solcher 

ist nicht per se mit einer Invalidität gleichzusetzen. Vielmehr ist vorliegend nicht 

bewiesen und lässt sich rückwirkend gestützt auf die vorhandenen echtzeitlichen 

medizinischen Unterlagen auch nicht mehr beweisen, dass bei der Einreise des 

Beschwerdeführers eine "Invalidität" im Sinne des IVG eingetreten bzw. im September 

2002 einerseits eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% ohne 

wesentlichen Unterbruch während eines Jahres bereits vorgelegen und anschliessend 

eine Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40% gegeben war.

6.       

6.1   Sodann bleibt auf Grund der weiteren Akten unklar, wann beim Beschwerdeführer 

nach seiner Einreise eine relevante Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist, gestützt auf 

welche die versicherungsmässigen Voraussetzungen bzw. der Anspruch auf eine 

Invalidenrente weiter zu prüfen wären. Dr. med. F.___, Innere Medizin, speziell 

Rheumatologie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 28. Januar 2005 neu eine 

Femurkopfnekrose links, beginnend rechts (IV-act. 82-32), woraufhin dem 

Beschwerdeführer am 9. März 2005 in der Orthopädischen Klinik des KSSG beidseits 

eine Hüft-Totalprothese implantiert wurde (IV-act. 82-27f.). Ein Jahr später erfolgte am 

rechten Hüftgelenk operativ eine Exostosen-Abtragung und Lösen des Impingements 

am rechten Hüftgelenk (IV-act. 82-12) und infolge weiterhin bestehender Schmerzen im 

Bereich der rechten Hüfte, tief in der Leiste (IV-act. 82-4), am 1. März 2007 eine weitere 

Operation (IV-act. 82-3). Gemäss dem Bericht des KSSG vom 2. Mai 2007 war der 

Beschwerdeführer danach beim Gehen nahezu beschwerdefrei. Aus Sicht des 

behandelnden Arztes sollte er damals für leichte körperliche Arbeiten wieder 

einsatzfähig gewesen sein (IV-act. 82-2).

6.2   Weder anlässlich der MEDAS-Begutachtung vom 17. bis 19. November 2008 (vgl. 

IV-act. 53), noch der RAD-Untersuchungen vom 11. November 2009 und 7. Januar 

2010 (IV-act. 41) beurteilten die Experten und Fachärzte Beginn und Verlauf einer 

dauerhaften Arbeitsunfähigkeit. Gerade auf Grund der langwierigen Behandlungen und 

mehrfachen Operationen an den Hüften ab 2005 sowie der psychiatrischen 

Behandlungsphasen in den Jahren 2006 und 2008 hätten hierzu aber weitere 

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Abklärungen durch Nachfragen bei den behandelnden Ärzten bzw. den abklärenden 

Fachärzten erfolgen müssen. Nachdem diese fehlen, vermag auch die von RAD-Arzt 

Dr. B.___ vorgenommene Aktenbeurteilung vom 4. Mai 2010 nicht vollends zu 

überzeugen, zumal er diese später revidierte. In diesem Bericht war Dr. B.___ auf 

Grund häufiger Arztwechsel von einer zeitlich und inhaltlich erheblich erschwerten 

Sachverhaltsabklärung ausgegangen. Gestützt auf die MEDAS-Abklärung und die 

psychiatrische RAD-Untersuchung gelangte er gesamthaft zu einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, welche mit relativ hoher 

Wahrscheinlichkeit (mit Ausnahme der stationären orthopädischen und psychiatrischen 

Behandlungen) im Wesentlichen schon seit längerer Zeit vorgelegen habe, weshalb die 

50%ige Arbeitsfähigkeit ab Beginn des Anspruchszeitraums bei der Bemessung von 

IV-Leistungen zugrunde zu legen sei (IV-act. 39). Zwar mag die Sachverhaltsabklärung 

nicht einfach sein; indessen ist der Sachverhalt durch Beizug aller Arztberichte 

(allenfalls durch Beizug der Krankenkassenakten) zu ergänzen und gegebenenfalls 

durch eine Rückfrage bei der MEDAS zu Beginn und Verlauf der attestierten 

Arbeitsunfähigkeit abzuklären.

7.      

7.1   Zusammenfassend kann folglich gestützt auf die vorhandenen Akten mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass bei Einreise des 

Beschwerdeführers in die Schweiz im September 2002 der Invaliditätsfall nicht bereits 

eingetreten war. Von weiteren, die Vergangenheit betreffenden Beweiserhebungen sind 

keine relevanten Aufschlüsse zu erwarten. Entsprechende Abklärungen wurden 

überdies auch nicht beantragt. Offen und weiter abzuklären bleibt demgegenüber, ob 

und wann nach dieser Einreise eine relevante Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Erst 

wenn feststeht, zu welchem Zeitpunkt eine Arbeitsunfähigkeit von erheblicher Dauer 

eintrat und wie hoch diese Arbeitsunfähigkeit im Verlaufe war, kann auf Grund der zu 

der betreffenden Zeit geltenden Bestimmungen, d.h. unter Anwendung entweder des 

Abkommens oder des FlüB sowie gestützt auf die dannzumal geltende Fassung des 

Art. 36 Abs. 1 IVG (vgl. Erwägungen 3.1 und 3.2) geprüft werden, ob sämtliche 

Voraussetzungen für den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung erfüllt 

sind.

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7.2   Damit liegt ein Fall analog jenem vor, bei dem bis zu einem bestimmten Zeitpunkt 

gestützt auf eine überzeugende Aktenlage feststeht, dass (noch) keine Invalidität 

eingetreten ist, für die Zeit danach der Eintritt einer Invalidität jedoch weiter abzuklären 

ist. Analog verhält es sich in Fällen, bei welchen für eine klar definierte Zeitspanne von 

einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist und ab Ende dieser Zeitspanne auf 

Grund der medizinischen Unterlagen nicht mehr schlüssig dargetan ist, wie sich die 

Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit entwickelt hat. Auch anlässlich solcher 

Sachverhalte sind Rückweisungsentscheide zur medizinischen Sachverhaltsabklärung 

ab einem bestimmten Zeitpunkt zulässig (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts vom 15. 

Februar 2013, 8C_661/2012, worin der versicherten Person von Januar bis August 

2008 bei voller Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit eine ganze Invalidenrente 

zugesprochen und die Sache zu weiteren Abklärungen des Rentenanspruchs für die 

Zeit ab September 2008 an die Verwaltung zurückgewiesen wurde). Analog dazu 

konnte vorliegend für die Zeit bis zur Einreise des Beschwerdeführers (September 

2002) in die Schweiz dargetan werden, dass zu diesem Zeitpunkt kein Invaliditätsfall 

nachgewiesen ist. Für den Zeitraum danach kann demgegenüber gestützt auf die 

vorhandene Aktenlage nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, 

ob und wann eine Arbeitsunfähigkeit von erheblichem Ausmass und Dauer eingetreten 

ist. Zur Klärung und erneuten Verfügung ist die Angelegenheit daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.       

8.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

3. November 2011 aufzuheben und es ist festzustellen, dass beim Beschwerdeführer 

im September 2002 (noch) kein Invaliditätsfall eingetreten war. Die Sache ist zur 

ergänzenden Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

bis

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vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

8.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angesichts der 

eingeschränkten Fragestellung ist diese auf Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen. Mit der Zusprache einer Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'000.-- erübrigt sich die Frage einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

3. November 2011 aufgehoben und es wird festgestellt, dass beim Beschwerdeführer 

vor seiner Einreise in die Schweiz (13. September 2002) der Invaliditätsfall noch nicht 

eingetreten war. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und zu neuer Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.    Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.    Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.04.2014
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente eines Asylsuchenden mit späterer Anerkennung des Flüchtlingsstatus. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen. Unmöglichkeit der Feststellung, wann das Wartejahr abgelaufen bzw. der Versicherungsfall Invalidität eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. April 2014, IV 2014/92). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_315/2014.

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