# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d561324a-12f1-561c-81c7-7fea211d7db8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-09
**Language:** de
**Title:** Anspruchsberechtigung. Anrechenbarer Arbeitsausfall verneint bei Verlust eines (Teilzeit-)arbeitsverhältnisses bei gleichzeitem Bestehen dreier weiterer (Teilzeit-)Arbeitsverhältnisse, wovon zumindest eines als Arbeitsverhältnis auf Abruf zu qualifizieren ist. Abweisung.
**Docket/Reference:** AL.2015.00101
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2015.00101.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00101
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
9. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1957,
ist seit Dezember 2008 bei der
Y.___
GmbH (
nachfolgend:
Y.___
,
ehemals
Z.___
AG;
Urk.
3/7
-8
,
Urk.
6/3
Ziff.
29,
Urk.
6/36
) und seit
2
1.
November
2011
bei der
A.___
AG
(
nachfolgend:
A.___
;
Urk.
6/33
Ziff.
2-3)
als Unterhaltsreinigerin t
ätig
.
S
eit
1.
März 2013
arbeitet
sie zudem
als Putzfrau bei der
Familie
B.___
(
Urk.
6/41
Ziff.
2-3).
Vo
m
1.
April 2011 bis 2
2.
September 2014
war
die Versicherte
überdies
al
s
Reinigungsmitarbeiterin
bei
der
C.___
AG
(nachfolgend:
C.___
)
angestellt
(
Urk.
6/26
Ziff.
2
-3, vgl. auch
Urk.
6/6,
Urk.
6/9 und
Urk.
3/11).
Nachdem die Versicherte am 1
9.
Juni 2014
von der
C.___
die Kündigung erhalten hatte (
Urk.
6/6), meldete sie sich a
m 2
4.
Juni 2014 zur Arbeitsvermittlung
an, wobei sie sich der Stellenvermittlung im Umfang von 50
%
zur Verfügung stellte
(
Urk.
6/1,
Urk.
6/8
)
,
u
nd
beantragte die Ausri
chtung von
Arbeitslo
sen
entschädigung
ab
1.
September 2014
(
Urk.
6/3 Ziff.
1)
.
Mit Verfügung vom
2
4.
November 2014
(
Urk.
6/48)
verneinte die
Arb
e
i
tslosenkasse des Kantons Zürich (nachfolgend:
Kasse
)
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
ab 2
0.
September 2014
mangels
anrechenbaren Arbeits-
und
Verdienstausfall
s
.
Die
von der
Versicherte
n dagegen am
1.
Dezember 2014
erhobene
Einsprache (
Urk.
6/49
) wies
die Kasse mit Entscheid vom
2
3.
März 2015
(
Urk.
6/70
=
Urk.
2) ab.
2.
A
m 2
3.
April 2015
erhob die Versicherte
Beschwerde g
egen den
Einspracheent
scheid
vom
2
3.
März 2015 (
Urk.
2)
und beantragte
, dieser sei aufzuheben und ihr
Anspruch auf Arbeitslosenen
t
schädigung ab 2
3.
September 2014 anzuer
kennen.
Mit Beschwerdeantwort vom
1
9.
Mai 2015
(
Urk.
5) beantragte die Kasse die Ab
weisung der Beschwerde, was der
Beschwerdeführerin
am
2
6.
Mai 2015
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus,
dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art.
8
Abs.
1
lit
. a
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
v
enzentschädigung, AVIG)
, wobei als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Ar
beits
verhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (
Art.
10
Abs.
1 AVIG),
während teilweise Arbeitslosigkeit unter anderem dann vorliegt, wenn die ver
sicherte Person eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (
Art.
10
Abs.
2
lit
. b AVIG).
1.2
F
ür
den Anspruch
auf
Arbeitslosenentschädigung
ist
weiter vorausgesetzt, dass
die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat
(
Art.
8
Abs.
1
lit
. b AVIG).
Gemäss
Art.
11
Abs.
1 AVIG ist der Arbeitsausfall an
rechen
bar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufein
ander folgende volle Arbeitstage dauert.
Nach
Art.
5
der Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
ist der Arbeitsausfall von teilweise Arbeitslosen (
Art.
10
Abs.
2
lit
. b AVIG) an
re
chenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen mindestens z
wei volle Arbeits
tage ausmacht.
1.3
Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Regel auf
grund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein übli
chen
Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinba
rung
zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bemisst sich die normale Ar
beitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit der versicherten Person. Wird die Arbeit
verein
barungsgemäss
jeweils nur auf Aufforderung des Arbeitgebers auf
genommen, gilt im Allgemeinen die auf dieser besonderen Vereinbarung beru
hende Arbeits
zeit als normal, sodass Arbeitnehmer während der Zeit, da sie nicht zur Arbeit aufgefordert werden, keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleiden
(BGE 107
V 59
E. 1
;
SVR 2006 AL
V Nr. 29 S. 99,
Urteil des Bundesge
richts
C 9/06
vom 1
2.
Mai 2006
E. 1.2).
Von diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger kon
stant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu betrachten. Nach der Rechtsprechung kann der Beobachtungszeitraum dabei umso kürzer sein, je weniger die Arbeitseinsätze in den einzelnen Monaten schwanken, und er muss länger sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr
unregel
mässig
anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während der einzelnen Einsätze star
ken Schwankungen unterworfen ist
(BGE 107 V 59 E.
1;
SVR 20
06 ALV 29 S. 99,
Urteil des Bundesgerichts C 9/06 vom 1
2.
Mai 2006
E. 1.3
; Thomas Nuss
baumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band
XIV,
Soziale Sicherheit,
2.
Auflage 2007,
S. 2224
Rz
15
2).
1.4
Für die Ermittlung der
Normalarbeitszeit
ist grundsätzlich
auf
einen
Beobach
tungszeitraum
der letzten 12 Monate des Arbeitsverhältnisses
abzustellen. Da
mit
von einer Normalarbeitszeit ausgegangen werden kann, dürfen die
Beschäf
ti
gungsschwankungen
in den einzelnen Monaten des Arbeitsverhältnisses im
Be
obachtungszeitraum
von 12 Monaten im Verhältnis zu den im
Monats
durch
schnitt
geleisteten Arbeitsstunden höchstens 20
%
nach unten oder nach oben
aus
machen. Übersteigen die Beschäftigungsschwankungen bereits in ei
nem Monat
die höchstens zulässige Abweichung, kann nicht mehr von einer
Nor
mal
arbeitszeit
gesprochen werden, mit der Folge, dass der Arbeits- und Ver
dienst
ausfall nicht anrechenbar ist (
AVIG-Praxis ALE
,
Rz
B96
-97
, Oktober 2012
).
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist,
ob die Beschwerdeführerin ab 2
3.
September 2014
(Tag
nach
der
Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der
C.___
; vgl.
Urk.
3/11
)
An
spruch au
f Arbeitslosenentschädigung hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin
ging im angefochtenen
Einspracheentscheid
(
Urk.
2) da
von aus, dass die B
eschwerdeführerin bei der
A.___
, der
Y.___
und auch der Familie
B.___
jeweils in einem Arbeitsverhältnis auf Abruf stehe, weshalb sie grundsätzlich keinen anrechenbaren Arbeits- und Verdienstausfall erleide, wenn sie im Rahmen dieser andauernden Arbeitsverhältnisse nicht be
ziehungsweise nicht im von ihr gewünschten Umfang zur Arbeit aufgefordert werde (
Ziff.
4).
Anders verhielte es sich bloss im Falle, dass sie vor dem geltend gemachten Beschäftigungseinbruch per 2
3.
September 2014 während längerer
Zeit regelmässig und ohne erhebliche Schwankungen gearbeitet hätte, mithin eine Normalarbeitszeit ermittelt werden könne. Im massgebenden
Beobach
tung
s
zeitraum
vom
September 2013 bis August 2014 sei die höchstens
zulässige Ab
weichung des Beschäftigungsumfangs
von 20
%
von
den im
Monatsdurch
schnitt
geleisteten Arbeitsstunden
sowohl bei der
A.___
als auch der Familie
B.___
und der
Y.___
in mehreren
Monaten über- oder unterschritten worden, weshalb
nicht von einer regelmä
ssigen Arbeitszeit und damit auch nicht von einer Normalarbeitszeit gesproc
hen werden könne. Für die Arbeits
verhältnisse bei der
A.___
, der Familie
B.___
und der
Y.___
liege damit kein an
rechenbarer Arbeits- und Verdienstausfall vor, weshalb die Be
schwerdeführerin keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe (
Ziff.
5).
Selbst wenn die Beschwerdeführerin bei der
A.___
eine Normalarbeitszeit auf
weisen würde, stehe sie bei der Familie
B.___
und der
Y.___
weiter
hin
in
zwei A
rbeitsverhältnis
sen auf Abruf
, weshalb sich ein Arbeits- und Ver
dienstausfall nicht ermitteln lasse.
Entgegen der Auffassung der Beschwerde
führerin habe es sich auch beim Arbeitsverhältnis mit der
C.___
um ein Arbeits
verhältnis auf Abruf gehandelt (
Urk.
5 S. 2 Mitte).
2.3
Die
Beschwerdeführerin machte
in ihrer Beschwerde (
Urk.
1)
demgegenüber gel
tend,
ihre Wochenarbeitszeiten seien vertraglich geregelt. Nur bei der
Y.___
sei dies nicht der Fall
,
dort
ar
beite sie auf Abruf
. B
ei der
C.___
habe sie
ab
1.
April 2011
als Reinigungsmitarbeiterin
mit einer wöchentlichen Arbeits
zeit von etwa 10 Stunden gearbeitet
. Bei der
A.___
habe
sie
ab
2
1.
Nov
ember 2011
mit einer
Wochenarbei
tszeit von 12 Stunden (2.75 Stunden am Montag, 2.25 Stunden am Dienstag, 2.25
Stunden
am Mittwoch, 2.25 Stunden am Donnerstag und 2.25 Stun
den am Freitag)
gearbeitet,
seit
4.
August 2014
sei sie
noch drei
bis vier Stunden pro Mona
t, immer am Montag M
orgen
, für die
A.___
tätig
. Bei der Familie
B.___
stehe sie seit
1.
März 2013 in ein
em Arbei
tsverhältnis mit einer Wochenarbeitszeit von 2.5 Stunden
.
Im Januar und Mai nehme sie immer Ferien. Da sie im Stundenlohn angestellt sei, verdiene sie in diese
n Mo
naten deutlich weniger
.
Im Juni und Juli nehme sie keine Ferien und über
nehme dann die Vertretung ihrer Arbeitskolleginnen, weshalb ihr Lohn in die
sen Monaten ent
sprechend höher sei (
Urk.
1 S. 2 f.).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob
die Beschwerdeführerin aufgrund des Verlustes der Stelle bei der
C.___
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erleidet.
3.2
Fest steht, dass die Beschwerdeführerin weiterhin in drei
ungekündigten
A
rbeits
verhältnissen steht, nämlich
mit
der
Y.___
, der
A.___
und der Familie
B.___
.
Zumindest in Bezug auf das Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
ist zwischen den Parteien
zu Recht
unbestritten, dass es sich dabei um ein A
rbeits
verhältnis auf Abruf handelt
.
So wurde im
Arbeitsver
trag/Rahmenvertrag vom
2
1.
November 2008 (
Urk.
3/7)
festgehalten, dass sich
die Arbeitszeit der Be
schwer
de
führerin
nach Aufwand richtet und
sie
im Stun
denlohn entschädigt wird.
In
den
- bis zur Verneinung des Anspruchs auf
Ar
beitslosenentschädigung
zunächst ausgestellten -
Zwischenverdienstb
escheini
gungen
verneinte die
Y.___
dementsprechend
auch
eine mit der
Be
schwerdeführerin vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit (vgl. etwa
Urk.
6/43
Ziff.
3).
Im Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
richtet sich die Arbeitsleistung der Be
schwerdeführerin somit ohne Zusicherung eines durchschnittlichen oder mini
malen Beschäftigungsgrad
es nach der anfallenden Arbeit.
Die zwischen der Be
schwerdeführerin und der
Y.___
vereinbarte Beschäftigungsform erlaubt es der Arbeitgeberin, die Beschwerdeführerin
(
im besten
Fall)
vollzeitlich
zu be
anspruchen oder ihr
(
im schlechtesten Fall
) a
uch gar keine Arbeit zuzuweisen. Unbesehen davon, dass die Beschwerdeführer
in nebst dem Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
in zwei w
e
i
teren Arbeitsverhältnissen steht, liegt
somit bereits aufgrund des Arbeitsverhältnisses
mit der
Y.___
ein Sachverhalt vor, auf
welchen die oben (vorstehend E.
1.3
) zitierte Rechtsprechung An
wendung fin
det
.
Damit
bleibt
zu prüfen
, ob sich ein ausnahmsweises Abweichen vom Grundsatz, dass
beim Bestehen eines Arbeitsverhältnisses auf Abruf
im Regelfall mangels anrechenbaren Arbeits- und Verdienstausfalls nach
Art.
11
Abs.
1 AVIG kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht, rechtfertigt.
3.3
Aus den
mit den Lohnabrechnungen (
Urk.
6/18-19,
Urk.
6/31) im Einklang stehen
den und
nicht zu beanstandenden Berechnungen der Beschwerdegegnerin
für den Beobachtungszeitraum der letzten zwölf Monate vor Verlust der Ar
beits
stelle bei der
C.___
(
Urk.
6/71 S. 3)
geht hervor
,
dass sich
die durchschnittli
che monatliche Arbeitszeit der Beschwerdeführerin
bei der
Y.___
zwischen
September 2013 und August 2014 auf 29.87 Stunden
belief
.
Wie die
Beschwer
degegnerin
zutreffend ausführte, hat die Beschwerdeführerin im Februar 2014
39.5 Stunden und im März 2014 36.58 Stunden gearbeitet
, womit
die durch
schnitt
liche
monatliche Arbeitszeit von 29.87 Stunden
in diesen zwei Monaten
um mehr als 20
%
überschritten wurde. Im September 2013 hat
die Beschwer
deführerin
sodann lediglich 22.7 Stunden, im Mai 2014 lediglich 15.03 Stunden und im Juni 2014 lediglich 17 St
unden gearbeitet; damit wurde in diesen Mo
naten
die
zulässige Abweichung
von höchstens 20
%
jeweils unter
schritten.
Nach dem Gesagten
ergibt sich, dass sich in Bezug auf das noch bestehende Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
keine norm
ale Arbeitszeit ermitteln lässt
, was dazu führt, dass sich hinsichtlich
der
verlorenen Stelle bei der
C.___
kein an
rechenbarer
Arbeitsaus
fall
bestimmen lässt
. Vor diesem Hintergrund kann
letzt
lich
offen bleiben,
wie die ebenfalls ungekündigten
Arbeitsverhältnisse
mit der
A.___
und der Familie
B.___
z
u qualifizieren sind.
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch der Beschwerdeführerin auf
Arbeits
losenentschädigung
ab dem 2
3.
September 2014
somit
zu Recht verneint.
3.4
A
nzumerken
bleibt
,
dass
nicht zuletzt
auch
die
Vermittlungsfähigkeit
(
Art.
8
Abs.
1
lit
. f
in Verbindung mit
Art.
15
Abs.
1
AVIG)
der Beschwerdeführerin frag
lich erscheint
.
Nachdem sie
bei der
Y.___
in einem Arbeitsverhältnis auf Abruf
steht und in den Arbeitsverträgen mit
d
er
A.___
(
Urk.
3/2-3) Eins
ätze an jedem einzelnen Wochentag vorgesehen sind, unter anderem fix am Montag
Morgen (
Urk.
3/3),
ist
fraglich, ob die Beschwerdeführerin
tatsächlich in der Lage
wäre, eine Tätigkeit im Umfang von 50
%
, wie in der
Anmeldebestäti
gung
zur
Arbeitsvermittlung
angegeben (
Urk.
6/1,
Urk.
6/8)
,
anzunehmen
.
3.5
Nach dem Gesagten
erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens. Die
dagegen erhobene Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf