# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 219d0f21-ef04-5e71-819c-5c91a2dfa83f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.09.2011 SB110313
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110313_2011-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110313-O/U/eh 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. 

L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin Dr. C. Bühler sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. C. Grieder 

Urteil vom 19. September 2011 

 

in Sachen 
 

A._____,  
Privatkläger und Berufungskläger 
 

sowie 
 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli, 

Anklägerin 
 

gegen 
 

B._____,  
Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

verteidigt ab 01.07.2011 durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

betreffend Ehrverletzung 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht, vom  
28. Februar 2011 (GF100003) 

 

-  2  - 

Anklage: 

Die berichtigte Anklageschrift des Anklägers vom 16./17. September 2010 

(Urk. 2/37) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil und Verfügung der Vorinstanz: 

Der Einzelrichter erkennt: 

1. Die Angeklagte ist der angeklagten Delikte nicht schuldig und wird von  

diesen Vorwürfen freigesprochen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'000.–. 

3. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden dem  

Ankläger auferlegt und - soweit ausreichend - mit dem von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Der Ankläger wird verpflichtet, der Angeklagten eine Prozessentschädigung 

in der Höhe von CHF 1'200.– zu bezahlen. 

5. (Mitteilung) 

6. (Rechtsmittel) 

Der Einzelrichter verfügt: 

1. Das beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke Motorola inkl. SIM-Karte, gold-

farbig, IMEI-Nr. …, sichergestellt durch die Kantonspolizei Zürich am 

18. Juni 2009 im Rahmen der bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland 

durchgeführten Untersuchung Nr. 2009/3918, wird freigegeben und nach 

Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Staatsanwaltschaft See / Oberland 

zwecks Disposition im Sinne der Erwägungen zugestellt. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittel) 

-  3  - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (schriftlich; Urk. 39 S. 1 sinngemäss) 

4. Die Berufung sei abzuweisen. 

5. Die Beschuldigte sei vom Tatbestand der Ehrverletzung freizusprechen. 

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers. 

 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich; Urk. 23) 

Verzicht auf Stellung eines Antrags 

 

c) Der Privatklägerschaft A._____: 

(schriftlich; Urk. 19 sinngemäss) 

 Schuldspruch gemäss Anklageschrift  

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 28. Februar 2011 
sprach der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Meilen die Angeklagte 

vom Vorwurf der Ehrverletzung frei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen  

zulasten des Anklägers (vgl. Urk. 14 S. 12). Weiter verfügte er die Freigabe des 

beschlagnahmten Mobiltelefons und - aufgrund der strittigen Eigentumsver-

hältnisse - dessen Zustellung an die Staatsanwaltschaft See / Oberland. Zum  

Verfahrensgang im Einzelnen kann im Übrigen auf die Zusammenfassung im  

vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (vgl. Urk. 14 S. 3f. Ziff. 2).  

-  4  - 

2. Nachdem der angefochtene erstinstanzliche Entscheid am 28. Februar 2011 
erging, sind für das vorliegende Rechtsmittelverfahren die Bestimmungen der 

schweizerischen Strafprozessordnung anwendbar (Art. 448 und Art. 454 Abs. 1 

StPO).  

3. Gegen dieses Urteil liess der Privatkläger am 2. Mai 2011 fristgerecht Berufung 
und gegen die obgenannte Verfügung Beschwerde anmelden (vgl. Urk. 11,  

vgl. auch Urk. 16). Die begründete Berufungserklärung, mit welcher das Urteil 

"vollumfänglich angefochten" wurde, erstattete der Privatstrafkläger ebenso frist-

gerecht mit Eingabe vom 13. Mai 2011 (vgl. Urk. 19). In der Folge verzichteten 

sowohl die Staatsanwaltschaft See / Oberland (vgl. Urk. 23) als auch die  

Beschuldigte (vgl. Urk. 24 S. 2) auf Anschlussberufung.  

4. Der Privatkläger begründet die "Beschwerde" gegen die erstinstanzliche Ver-
fügung damit, es sei "relevant", "dass das in ob. Verfügung genannte Mobiltelefon 

inkl. SIM Karte dem Obergericht zV gestellt" wird (vgl. Urk. 11). Das fragliche  

Mobiltelefon befindet sich bereits in den Akten, weswegen die "Beschwerde" sich 

als unnötig erweist (vgl. auch Präsidialverfügung vom 4. Juli 2011, Urk. 29). Die 

erstinstanzliche Verfügung betrifft dessen Herausgabe nach abgeschlossenem 

Verfahren, welche Anordnung vom Privatkläger nicht beanstandet wurde. Damit 

ist sie aber in Rechtskraft erwachsen, was vorweg festzustellen ist. Im Übrigen 

stehen alle Dispositiv-Ziffern des erstinstanzlichen Urteils zur Disposition. 

II. Prozessuales 

Hinsichtlich der Fragen nach dem Vorliegen eines gültigen Strafantrages sowie 

nach der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit kann vollumfänglich auf die  

zutreffenden Ausführungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden  

(vgl. Urk. 14 S. 4 f. Ziff. 3, Art. 82 Abs. 4 StPO), denen nichts mehr beizufügen ist. 

 

-  5  - 

III. Sachverhalt 

1. Gegenstand der Anklage 

1.1. Der Beschuldigten wird gemäss berichtigter Anklageschrift vom  

16./17. September vorgeworfen, sie habe dem Privatkläger vom auf die Firma  

C._____ AG eingelösten und normalerweise von der Beschuldigten benützten 

Mobiltelefon mit der Nummer 07… am 20. Mai 2009 um 13:06 Uhr auf sein auch 

für Drittpersonen zugängliches und ebenfalls auf die Firma C._____ AG eingelös-

tes Mobiltelefon mit der Nummer 07… eine SMS-Nachricht mit folgendem Inhalt 

geschickt: "Schôn, dass Fr. …. Ihre vorsätzlichen Entwendung unterstûtzt. 
Sie e.krimim.soziopath. Asozial verkommenes Subjekt" (vgl. Urk. 2/37, vgl. 
auch Urk. 2/49 S. 2, vgl. Vorinstanz in Urk. 14 S. 6). 

1.2. Der Privatkläger hält dafür, die Beschuldigte habe sich dadurch der üblen 

Nachrede im Sinne von Art. 137 StGB, eventuell der Verleumdung im Sinne von 

Art. 174, "ganz eventuell" der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB schuldig 

gemacht. 

2. Vorinstanzliches Urteil 

2.1. Die Vorinstanz gelangte nach ausführlicher Begründung zum Schluss, es 

könne zwar als erstellt gelten, dass die Beschuldigte zum Zeitpunkt des Versand 

der zu beurteilenden SMS-Nachricht im Besitz desjenigen Mobiltelefons gewesen 

sei, über welches diese Nachricht versandt worden sei. Hingegen lasse sich auf-

grund der Akten- und Beweislage eine technische Manipulation dieses Mobil-

telefons dahingehend, dass dieses von anderen Personen zum Versand von 

durch diese Personen verfasste, aber die Absendernummer dieses Geräts  

tragenden Textnachrichten verwendet worden sei, nicht mit hinreichender Sicher-

heit ausschliessen. Aufgrund der Aktenlage und nach freier Würdigung der  

Beweismittel könne der Beschuldigten daher das in der Anklageschrift vom 

16./17. September 2010 vorgeworfene Verhalten nicht mit rechtsgenügender  

Gewissheit nachgewiesen werden, weshalb sie von den Vorwürfen der üblen 

Nachrede im Sinne von Art. 173, der Verleumdung im Sinne von Art. 174 sowie 

der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 freizusprechen sei (vgl. Urk. 14 S. 10 f.). 

-  6  - 

3. Beanstandungen des Privatklägers 

3.1. Der Privatkläger brachte in seiner Berufungserklärung vor, das vorin-

stanzliche Urteil entspreche nicht dem von einem unbefangenen Beobachter zu 

erwartenden Fazit. Der verstandesmässig einleuchtende Schluss müsse auch  

unter Berücksichtigung der Aussagen der Beschuldigten und der technischen 

Machbarkeiten erfolgen, was nicht erfolgt sei.  

3.1.1. Wie im Urteil genannt werde - so der Privatkläger weiter -, sei das Mobil-

telefon zum Zeitpunkt des Versands der relevanten SMS-Nachricht in Händen der 

Beschuldigten gewesen und aus dem Einzelverbindungsnachweis sei ersichtlich, 

dass die SMS-Nachricht vom Mobiltelefon aus gesandt worden sei. Der Privat-

kläger rügt in diesem Zusammenhang die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil 

betreffend anderweitige Auslösung des Versands dieser Nachricht und macht  

geltend, es gäbe keine Technik, welche "ferngesteuert" bewirke, dass vom  

fraglichen Mobiltelefon aus eine SMS-Nachricht versandt werden könne. Auch 

habe der Einzelrichter nicht ausgeführt, wie die Funktion des Relaissendens  

gehen solle (vgl. Urk. 19 S. 1). Die Idee der Relaisfunktion sei jedenfalls nicht  

unter Berücksichtigung der technischen Machbarkeiten erfolgt (vgl. Urk. S. 2).  

3.1.2. Weiter brachte der Privatkläger vor, es sei bedenklich, dass eine Ärztin sich 

in einer solchen kurzen Zeitspanne nicht mehr daran erinnern könne, was sie  

getan habe, wobei ihre ausdrückliche Verweigerung der Leistung eines Kosten-

vorschusses zur Auswertung des Gerätes schon Grund genug sei zu erkennen, 

dass sie exakt wisse, dass sie die SMS-Nachricht geschrieben habe, sie also nur 

ein Nichterinnern vorgäbe (Urk. 19 S. 2). Schliesslich habe die Vorinstanz das 

Faktum, dass vom Mobiltelefon eine gute Viertelstunde nach Sendung der SMS-

Nachricht von 13:06 der Sohn der Beschuldigten angerufen worden sei (13:23) zu 

wenig gewürdigt (Urk. 19 S. 3). 

3.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Privatkläger, dass das 

Mobiltelefon vom Typus her gar nicht als Relais-Station nutzbar sei, er habe sich 

erkundigt. Ausserdem habe die Beschuldigte vor und nach dem fraglichen SMS 

mit ihrem Sohn, dem Ex- Mann und der Praxis telefoniert, weshalb es seltsam  

wäre, wenn das Mobiltelefon zwischen diesen Telefonaten als Relais-Station  

-  7  - 

genutzt worden wäre. Ausserdem entspreche das SMS dem Stil der Beschuldig-

ten, sie habe x solcher SMS geschrieben. Ausserdem berücksichtige der Einzel-

verbindungsnachweis nicht SMS, die übers Internet verschickt worden seien, 

weshalb klar sei, dass das SMS via Handy versandt worden sei (Prot. II S. 6 f.,  

S. 9). 

4. Würdigung 

4.1. Die Vorinstanz hat die nötigen theoretischen Ausführungen zum Grundsatz 

der Unschuldsvermutung und zu den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung in 

ihrem Entscheid wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen 

vollumfänglich zu verweisen ist (vgl. Urk. 14 S. 7 Ziff. 4.2., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Korrekt hielt die Vorinstanz sodann fest, dass sich die Beweisführung vorliegend 

hauptsächlich auf die Aussagen der Beschuldigten und des Privatklägers, auf den 

Einzelverbindungsnachweis der Swisscom betreffend die Mobiltelefonnummer 

07… sowie auf einen Auszug aus der Geschäftsagenda der Beschuldigten stützt. 

4.2. Wenn die Vorinstanz fest hält, aufgrund der Aussagen der Parteien sowie 

des bei den Akten liegenden Verbindungsnachweises könne vorweg als erstellt 

betrachtet werden, dass am 20. Mai 2009 um 13:06 Uhr eine die Absender-

nummer 07… tragende SMS-Nachricht auf dem zu jenem Zeitpunkt sich beim 

Privatkläger befindlichen Mobiltelefon mit der Nummer 07… einging (vgl. Vo-

rinstanz Urk. 14 S. 8 unter Hinweis auf Urk. 2/20 S. 4 ff und  

Urk. 2/41), so ist dies korrekt. Aufgrund der Tatsache, dass der Privatkläger in 

Anwesenheit der Beschuldigten im Rahmen seiner Befragung anhand seines  

Mobiltelefons die hier zur Diskussion stehende Textnachricht vorwies (vgl.  

Urk. 2/20 S. 7) und die Beschuldigte den Text auch nie in Frage stellte, steht auch 

der Inhalt dieser Nachricht fest. 

4.3. Die Beschuldigte hat im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Erklärungen 

darüber abgegeben, ob sie zum relevanten Zeitpunkt im Besitz des Mobiltelefons 

mit der Nummer 07… war, worauf bereits die Vorinstanz zutreffend hinwies (vgl. 

Urk. 14 S. 8 unter Hinweis auf Urk. 2/21 S. 5, Urk. 2/44 und Prot. I S. 4 und S. 7). 

Wenn die Vorinstanz in der Folge unabhängig von den Aussagen der Beschuldig-

ten erwog, der Einzelverbindungsnachweis der Swisscom (Urk. 2/41) zeige mit 

-  8  - 

genügender Sicherheit, dass die Beschuldigte zum fraglichen Zeitpunkt im Besitz 

des Mobiltelefons gewesen sei, zumal die gewählten Rufnummern vor sowie nach 

dem fraglichen Ereignis eindeutig auf die Nutzung durch sie schliessen liessen, so 

ist diese Schlussfolgerung insofern nicht über jeden Zweifel erhaben, als aus dem 

Einzelverbindungsnachweis nicht hervor geht, wem die Telefonnummern zuzu-

ordnen sind und ob diese mit der Beschuldigten in Verbindung zu bringen sind. 

So geht aus dem eingereichten Einzelverbindungsnachweis namentlich nicht her-

vor, dass die an jenem Tag mehrfach angewählte Telefonnummer 07… dem 

Sohn der Beschuldigten gehören soll, denn diese Information ist offensichtlich auf 

einen handschriftlichen Eintrag des Privatklägers zurückzuführen. Darüber hinaus 

geht daraus – wie die Beschuldigte zutreffend bemerkte (vgl. Prot. I S. 8) – eben-

so wenig hervor, wer die Telefonanrufe tätigte, weshalb die verschiedenen aufge-

zeichneten Verbindungen nicht zwingend darauf schliessen lassen, die Beschul-

digte habe sich zum Zeitpunkt des Versands der vorliegend zu beurteilenden 

SMS-Nachricht im Besitz des Mobiltelefons Nr. 07… befunden. Angesichts der 

aus den Akten ersichtlichen nicht nur geschäftlichen, sondern auch persönlichen 

Verflechtungen der Parteien (Privatkläger und Beschuldigte) ist sodann die Be-

hauptung der Beschuldigten, dass beispielsweise auch der Privatkläger mit ihrem 

Sohn telefonierte (vgl. Prot. I S. 8), nicht gänzlich abwegig. Auffällig ist in diesem 

Zusammenhang immerhin, dass der Anruf auf die Zielnummer des Sohnes der 

Beschuldigten um 13:23:46 Uhr des 20. Mai 2009, worauf sich der Privatkläger für 

den Nachweis der Täterschaft der Beschuldigten stützt, genau 9 Sekunden dauer-

te (vgl. Urk. 2/41 S. 4). Dazu kommt, dass der fragliche Telefonanschluss unbe-

strittenermassen auf die Firma C._____ AG lautete (vgl. Urk. 2/20 S. 5) und nicht 

ausschliesslich der Beschuldigten zur Verfügung stand. Dass der Privatkläger 

beispielsweise sehr wohl Zugriff zu den Daten dieses Telefonanschlusses besass, 

was die Beschuldigte letztlich geltend macht (vgl. u.a. Prot. I S. 4 und S. 7), geht 

sodann eindeutig daraus hervor, dass er den Einzelverbindungsnachweis der 

Swisscom erhältlich machen konnte und in diesem Verfahren zu den Akten ein-

reichte. Damit ist aber festzuhalten, dass - insbesondere aufgrund ihrer Zugabe 

(vgl. Urk. 2/21 S. 5: "Im besagten Zeitpunkt war das Handy bei mir") - gewichtige Anhalts-

punkte vorhanden sind, dass die Beschuldigte im hier relevanten Zeitpunkt im Be-

sitze des Mobiltelefons war, dass indessen die weiteren oben aufgeführten ande-

-  9  - 

ren Argumente eine solche Schlussfolgerung teilweise wieder relativieren. Wie im 

Folgenden gezeigt wird, kann diese Frage indessen offen bleiben. 

4.4. Konstant verneinte die Beschuldigte, die zur Diskussion stehende SMS-

Nachricht verfasst und diese selber von ihrem Mobiltelefon aus versandt zu haben 

(vgl. Urk. 2/1/1, Urk. 2/21 S. 5, Prot. I S. 4 f.) 

4.4.1. Hinsichtlich des Verfassens der Nachricht durch die Beschuldigte brachte 

der Privatkläger vor, er habe aus "dem Stil" dieser SMS-Nachricht geschlossen, 

dass die Beschuldigte sie geschickt habe (vgl. Urk. 2/20 S. 5). Diesem Argument 

ist zu entgegnen, dass die Akten - will man die "Stilfrage" überhaupt als mass-

geblich bezeichnen - mangels Vergleichsmaterial (dass die in Urk. 2/25 aufge-

listeten SMS von der Beschuldigten stammen, ist lediglich eine Behauptung des  

Privatklägers) eine solche Beurteilung nicht ermöglichen, weshalb daraus auch 

keine Schlüsse für die Urheberschaft der Beschuldigten gezogen werden können. 

4.4.2. Was die Frage betrifft, ob die Beschuldigte diese SMS-Nachricht von ihrem 

Mobiltelefon aus versandte, ist Folgendes auszuführen: 

4.4.2.1. Die Vorinstanz hat die diesbezügliche Bestreitung der Beschuldigten  

wiedergegeben und mit zutreffender Begründung, auf die verwiesen werden kann 

(vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO), erwogen, weder der Einwand, sie sei zu jener Zeit als 

Autolenkerin unterwegs gewesen (vgl. Urk. 2/21 S. 5), noch der eingereichte  

Fotoabdruck ihrer Geschäftsagenda (vgl. Urk. 2/24/1) könnten ausschliessen, 

dass ein SMS-Versand durch sie zu jenem Zeitpunkt erfolgte (vgl. Vorinstanz in 

Urk. 14 S. 9). Zu Recht wies die Vorinstanz indessen darauf hin, dass es im Straf-

verfahren nicht Aufgabe der Beschuldigte ist, ihre Unschuld zu beweisen (vgl. 

Urk. 14 S. 9), weswegen entgegen der Auffassung des Privatklägers (vgl. Urk. 19 

S. 2) auch nichts zu Lasten der Beschuldigten daraus abgeleitet werden kann, 

dass sie die Leistung des Kostenvorschusses zu Auswertung des Telefongerätes 

verweigerte.  

4.4.2.2. Angesichts der Tatsache, dass der fragliche Telefonanschluss auf die 

Firma C._____ AG und nicht auf die Beschuldigte lautete, auch von Drittpersonen 

benutzt werden konnte und der Privatkläger - wie oben dargetan (vgl. Einreichung 

-  10  - 

Einzelverbindungsnachweis durch den Privatkläger, Urk. 2/41) - offenbar mühelos 

Zugang zu dessen Daten beschaffen konnte, ist die Annahme der Vorinstanz, es 

könne nicht ausgeschlossen werden, dass die vorliegend zu beurteilende SMS-

Nachricht aufgrund irgendwelcher Handlungen des Privatklägers oder eines  

Dritten vom auch von der Beschuldigten benützten Telefonanschluss aus ohne 

deren Zutun versandt worden sei, und zwar aus welchem technischen Grund 

auch immer, durchaus relevant. Die Auswertung des beschlagnahmten Mobil-

telefons, welche Aufschluss über die auch von der Beschuldigten aufgeworfenen 

Fragen nach einer allfälligen Manipulation hätte bringen können, unterblieb nun 

auch wegen nicht erfolgter Mitwirkung des Privatklägers, der wie die Beschuldig-

te, die indessen für ihre Unschuld nicht beweispflichtig ist, den diesbezüglichen 

Kostenvorschuss nicht leistete (vgl. Urk. 2/30). Zu Recht erwog daher die Vo-

rinstanz, dass im Endergebnis sich der Privatkläger die Folgen des Ausbleibens  

dieser Auswertung entgegenhalten lassen muss, zumal ohne eine derartige tech-

nische Auswertung durch Spezialisten und alleine gestützt auf die im Recht  

liegenden Beweismittel nicht eindeutig festgestellt werden kann, ob der Versand 

der fraglichen SMS-Nachricht der Beschuldigten zuzurechnen ist (vgl. Vorinstanz 

Urk. 14 S. 10). Bereits die Vorinstanz hat darauf hingewiesen, dass der vom  

Privatkläger eingereichte Einzelverbindungsnachweis hierzu keine Aufschlüsse zu 

geben vermag, denn daraus sind nicht die zur Beantwortung der hier offenen  

Frage erforderlichen Informationen ersichtlich (vgl. Vorinstanz Urk. 14 S. 10,  

Art. 82 Abs. 4 StPO). Immerhin lässt im Einzelverbindungsnachweis die Tatsache 

aufhorchen, dass der Anschluss 07…, also derjenige des Privatstrafklägers, am 

20. Mai 2009 nicht nur um 13:06:06 Uhr, sondern auch um 13:06:09 Uhr und um 

13:08:03 Uhr, also drei Mal hintereinander vom Anschluss 07… der Beschuldigten 

mit SMS-Nachrichten bedient worden sein soll (vgl. Urk. 2/41 S. 4). Dass aber der 

Privatkläger an jenem Nachmittag von der Beschuldigten drei Mal hintereinander 

SMS-Nachrichten erhielt, machte er nicht einmal geltend. Gewiss bildet hier nur 

die fragliche SMS-Nachricht Gegenstand des Verfahrens.  

Im Hinblick auf den Ausschluss einer Manipulation wären indessen auch die  

anderen Nachrichten durchaus von Belang gewesen, was hier anhand der  

vorliegenden Akten nicht überprüft werden kann.  

-  11  - 

4.4.3. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich aufgrund 

der Akten- und Beweislage eine Manipulation nicht mit hinreichender Sicherheit 

ausschliessen lässt (vgl. Vorinstanz Urk. 14 S. 10f.), weswegen als nicht erstellt 

gelten kann, dass die fragliche SMS-Nachricht durch die Beschuldigte und nicht 

durch eine andere Person verfasst sowie verschickt wurde. 

4.5. Damit ist das in der Anklageschrift vom 16./17. September 2010 der  

Beschuldigten vorgeworfene Verhalten nicht erstellt, was zu ihrem Freispruch 

führt. 

 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen  

1. Kosten der ersten Instanz 

1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet  

sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (vgl.  

Art. 428 Abs. 3 StPO). 

1.2. Die Kostenfestsetzung der Vorinstanz, die vom Privatkläger im Rechtsmittel-

verfahren nicht beanstandet wurde, steht mit der hier massgeblichen Gebühren-

verordnung des Obergerichtes vom 4. April 2010 (vgl. § 12 GebV OG in  

Verbindung mit § 23 GebV OG vom 8. September 2010 und Art. 456 StPO) im 

Einklang und ist daher zu bestätigen. 

1.3. Angesichts des erfolgten Freispruchs hat der Privatkläger die Verfahrens-

kosten, welche Auflage sich aufgrund von Art. 456 StPO nach § 293 StPO/ZH 

richtet, zu tragen (vgl. auch Vorinstanz Urk. 14 S. 11 f.) und der Gegenpartei eine 

Prozessentschädigung auszurichten. Die von der Vorinstanz auf Fr. 1'200.-- fest-

gesetzte Entschädigung wurde nicht beanstandet und erscheint angesichts der 

  

Tatsache, dass die Beschuldigte vor Vorinstanz keinen Rechtsvertreter hatte,  

ohne weiteres angemessen und ist daher zu bestätigen.  

-  12  - 

2. Kosten des Berufungsverfahrens 

2.1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegen (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO). 

2.2. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.-- festzusetzen (vgl. § 16 in Verbindung 

mit § 14 GebV OG). 

2.3. Der Privatkläger unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weswegen er 

auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen hat (vgl. Art. 428 Abs. 1 

StPO).  

2.4. Nach Art. 429 StPO hat die freigesprochene Beschuldigte Anspruch auf die 

Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-

fahrensrechte (Abs. 1 lit. a). Die Beschuldigte liess sich im Berufungsverfahren 

durch einen Rechtsanwalt vertreten, weshalb ihr diese Kosten zu ersetzen sind. In 

Anwendung der hier massgebenden AnwGebV vom 8. September 2010 (§ 18 in 

Verbindung mit § 17) erscheint eine Gebühr von Fr. 3'000.-- als angemessen. 

Wirtschaftliche Einbussen machte sie im Übrigen nicht geltend.  

Nach Art. 432 Abs. 2 StPO kann die Privatklägerschaft verpflichtet werden, der 

beschuldigten Person, welche bei Antragsdelikten im Schuldpunkt obsiegt,  

die Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte zu  

ersetzen. Vorliegend obsiegt die Beschuldigte im Schuldpunkt, auch standen hier 

allesamt Antragsdelikte zur Diskussion, weswegen der Privatkläger zu ver-

pflichten ist, ihr die oben festgesetzten Fr. 3'000.-- zu entrichten.  

 

 

 

-  13  - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen 

am Bezirksgericht Meilen vom 28. Februar 2011 wie folgt in Rechtskraft 

 erwachsen ist:  

 "1. Das beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke Motorola inkl. SIM-Karte, gold-farbig, 
IMEI-Nr. …, sichergestellt durch die Kantonspolizei Zürich am 18. Juni 2009 im Rah-

men der bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland durchgeführten Untersuchung Nr. 

2009/3918, wird freigegeben und nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Staats-

anwaltschaft See / Oberland zwecks Disposition im Sinne der Erwägungen zuge-

stellt." 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen. 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2, 3 und 4) 

wird bestätigt.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.  

5. Der Privatkläger wird verpflichtet, der Beschuldigten für das Berufungs-

verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- für anwaltliche Verteidigung 

zu bezahlen.  

 

 

 

-  14  - 

6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− die Privatklägerschaft A._____ 

 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− die Privatklägerschaft A._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss  

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 18 
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben  

(§ 34a POG) 
− die Kasse des Bezirksgerichts Meilen im Dispositivauszug gemäss 

Ziff. 1 des Beschlusses und unter Beilage des dort erwähnten Mobil-
telefons zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft See/Oberland, 
Weiherallee 15, Büro C-3 in Uster 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

-  15  - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 19. September 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 
 
 
 
 
 

	Urteil vom 19. September 2011
	Anklage:
	Urteil und Verfügung der Vorinstanz:
	Der Einzelrichter erkennt:
	1. Die Angeklagte ist der angeklagten Delikte nicht schuldig und wird von  diesen Vorwürfen freigesprochen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'000.–.
	3. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden dem  Ankläger auferlegt und - soweit ausreichend - mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Ankläger wird verpflichtet, der Angeklagten eine Prozessentschädigung in der Höhe von CHF 1'200.– zu bezahlen.
	5. (Mitteilung)
	6. (Rechtsmittel)
	Der Einzelrichter verfügt:
	1. Das beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke Motorola inkl. SIM-Karte, goldfarbig, IMEI-Nr. …, sichergestellt durch die Kantonspolizei Zürich am 18. Juni 2009 im Rahmen der bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland durchgeführten Untersuchung Nr. 2009...
	2. (Mitteilung)
	3. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	4. Die Berufung sei abzuweisen.
	5. Die Beschuldigte sei vom Tatbestand der Ehrverletzung freizusprechen.
	6. Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers.
	Schuldspruch gemäss Anklageschrift
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang und Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens
	1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 28. Februar 2011 sprach der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Meilen die Angeklagte vom Vorwurf der Ehrverletzung frei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen  zulasten des Anklä...
	2. Nachdem der angefochtene erstinstanzliche Entscheid am 28. Februar 2011 erging, sind für das vorliegende Rechtsmittelverfahren die Bestimmungen der schweizerischen Strafprozessordnung anwendbar (Art. 448 und Art. 454 Abs. 1 StPO).
	3. Gegen dieses Urteil liess der Privatkläger am 2. Mai 2011 fristgerecht Berufung und gegen die obgenannte Verfügung Beschwerde anmelden (vgl. Urk. 11,  vgl. auch Urk. 16). Die begründete Berufungserklärung, mit welcher das Urteil "vollumfänglich ang...
	4. Der Privatkläger begründet die "Beschwerde" gegen die erstinstanzliche Verfügung damit, es sei "relevant", "dass das in ob. Verfügung genannte Mobiltelefon inkl. SIM Karte dem Obergericht zV gestellt" wird (vgl. Urk. 11). Das fragliche  Mobiltelef...
	II.  Prozessuales
	III.  Sachverhalt

	1. Gegenstand der Anklage
	1.1. Der Beschuldigten wird gemäss berichtigter Anklageschrift vom  16./17. September vorgeworfen, sie habe dem Privatkläger vom auf die Firma  C._____ AG eingelösten und normalerweise von der Beschuldigten benützten Mobiltelefon mit der Nummer 07… am...
	1.2. Der Privatkläger hält dafür, die Beschuldigte habe sich dadurch der üblen Nachrede im Sinne von Art. 137 StGB, eventuell der Verleumdung im Sinne von Art. 174, "ganz eventuell" der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB schuldig gemacht.

	2. Vorinstanzliches Urteil
	2.1. Die Vorinstanz gelangte nach ausführlicher Begründung zum Schluss, es könne zwar als erstellt gelten, dass die Beschuldigte zum Zeitpunkt des Versand der zu beurteilenden SMS-Nachricht im Besitz desjenigen Mobiltelefons gewesen sei, über welches ...

	3. Beanstandungen des Privatklägers
	3.1. Der Privatkläger brachte in seiner Berufungserklärung vor, das vorinstanzliche Urteil entspreche nicht dem von einem unbefangenen Beobachter zu erwartenden Fazit. Der verstandesmässig einleuchtende Schluss müsse auch  unter Berücksichtigung der ...
	3.1.1. Wie im Urteil genannt werde - so der Privatkläger weiter -, sei das Mobiltelefon zum Zeitpunkt des Versands der relevanten SMS-Nachricht in Händen der Beschuldigten gewesen und aus dem Einzelverbindungsnachweis sei ersichtlich, dass die SMS-Na...
	3.1.2. Weiter brachte der Privatkläger vor, es sei bedenklich, dass eine Ärztin sich in einer solchen kurzen Zeitspanne nicht mehr daran erinnern könne, was sie  getan habe, wobei ihre ausdrückliche Verweigerung der Leistung eines Kostenvorschusses zu...
	3.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Privatkläger, dass das Mobiltelefon vom Typus her gar nicht als Relais-Station nutzbar sei, er habe sich erkundigt. Ausserdem habe die Beschuldigte vor und nach dem fraglichen SMS mit ihrem Sohn, d...

	4. Würdigung
	4.1. Die Vorinstanz hat die nötigen theoretischen Ausführungen zum Grundsatz der Unschuldsvermutung und zu den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung in ihrem Entscheid wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich zu verweise...
	4.2. Wenn die Vorinstanz fest hält, aufgrund der Aussagen der Parteien sowie des bei den Akten liegenden Verbindungsnachweises könne vorweg als erstellt betrachtet werden, dass am 20. Mai 2009 um 13:06 Uhr eine die Absendernummer 07… tragende SMS-Nac...
	4.3. Die Beschuldigte hat im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Erklärungen darüber abgegeben, ob sie zum relevanten Zeitpunkt im Besitz des Mobiltelefons mit der Nummer 07… war, worauf bereits die Vorinstanz zutreffend hinwies (vgl. Urk. 14 S. 8 u...
	4.4. Konstant verneinte die Beschuldigte, die zur Diskussion stehende SMS-Nachricht verfasst und diese selber von ihrem Mobiltelefon aus versandt zu haben (vgl. Urk. 2/1/1, Urk. 2/21 S. 5, Prot. I S. 4 f.)
	4.4.1. Hinsichtlich des Verfassens der Nachricht durch die Beschuldigte brachte der Privatkläger vor, er habe aus "dem Stil" dieser SMS-Nachricht geschlossen, dass die Beschuldigte sie geschickt habe (vgl. Urk. 2/20 S. 5). Diesem Argument ist zu entge...
	4.4.2. Was die Frage betrifft, ob die Beschuldigte diese SMS-Nachricht von ihrem Mobiltelefon aus versandte, ist Folgendes auszuführen:
	4.4.2.1. Die Vorinstanz hat die diesbezügliche Bestreitung der Beschuldigten  wiedergegeben und mit zutreffender Begründung, auf die verwiesen werden kann (vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO), erwogen, weder der Einwand, sie sei zu jener Zeit als Autolenkerin u...
	4.4.2.2. Angesichts der Tatsache, dass der fragliche Telefonanschluss auf die Firma C._____ AG und nicht auf die Beschuldigte lautete, auch von Drittpersonen benutzt werden konnte und der Privatkläger - wie oben dargetan (vgl. Einreichung Einzelverbin...
	Im Hinblick auf den Ausschluss einer Manipulation wären indessen auch die  anderen Nachrichten durchaus von Belang gewesen, was hier anhand der  vorliegenden Akten nicht überprüft werden kann.
	4.4.3. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich aufgrund der Akten- und Beweislage eine Manipulation nicht mit hinreichender Sicherheit ausschliessen lässt (vgl. Vorinstanz Urk. 14 S. 10f.), weswegen als nicht erstellt gelten kan...
	4.5. Damit ist das in der Anklageschrift vom 16./17. September 2010 der  Beschuldigten vorgeworfene Verhalten nicht erstellt, was zu ihrem Freispruch führt.
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Kosten der ersten Instanz
	1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet  sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (vgl.  Art. 428 Abs. 3 StPO).
	1.2. Die Kostenfestsetzung der Vorinstanz, die vom Privatkläger im Rechtsmittelverfahren nicht beanstandet wurde, steht mit der hier massgeblichen Gebührenverordnung des Obergerichtes vom 4. April 2010 (vgl. § 12 GebV OG in  Verbindung mit § 23 GebV ...
	1.3. Angesichts des erfolgten Freispruchs hat der Privatkläger die Verfahrenskosten, welche Auflage sich aufgrund von Art. 456 StPO nach § 293 StPO/ZH richtet, zu tragen (vgl. auch Vorinstanz Urk. 14 S. 11 f.) und der Gegenpartei eine Prozessentschädi...
	Tatsache, dass die Beschuldigte vor Vorinstanz keinen Rechtsvertreter hatte,  ohne weiteres angemessen und ist daher zu bestätigen.

	2. Kosten des Berufungsverfahrens
	2.1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegen (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO).
	2.2. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.-- festzusetzen (vgl. § 16 in Verbindung mit § 14 GebV OG).
	2.3. Der Privatkläger unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weswegen er auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen hat (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO).
	2.4. Nach Art. 429 StPO hat die freigesprochene Beschuldigte Anspruch auf die Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte (Abs. 1 lit. a). Die Beschuldigte liess sich im Berufungsverfahren durch einen Rechtsan...
	Nach Art. 432 Abs. 2 StPO kann die Privatklägerschaft verpflichtet werden, der beschuldigten Person, welche bei Antragsdelikten im Schuldpunkt obsiegt,  die Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte zu  ersetzen. Vorliegend obsi...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen am Bezirksgericht Meilen vom 28. Februar 2011 wie folgt in Rechtskraft  erwachsen ist:
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen.
	2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2, 3 und 4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
	5. Der Privatkläger wird verpflichtet, der Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- für anwaltliche Verteidigung zu bezahlen.
	6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Privatklägerschaft A._____
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Privatklägerschaft A._____
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss  Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 18
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben  (§ 34a POG)
	 die Kasse des Bezirksgerichts Meilen im Dispositivauszug gemäss Ziff. 1 des Beschlusses und unter Beilage des dort erwähnten Mobiltelefons zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft See/Oberland, Weiherallee 15, Büro C-3 in Uster
	

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.