# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c67d061-77b2-5116-8275-05359d205905
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 29.05.2017 A 2017 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2017-24_2017-05-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN

DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN

TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

A 17 24

4. Kammer 

Einzelrichter Racioppi und Lenz als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 29. Mai 2017

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ AG,
Beschwerdeführerin

gegen 

Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,
Beschwerdegegnerin 1

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, 
Beschwerdegegnerin 2

betreffend Kantons- und direkte Bundessteuern 2015

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1. Mit Eingabe vom 9. Mai 2017 teilte die A._____ AG (nachfolgend Be-

schwerdeführerin) dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit, 

dass sie gegen den Einspracheentscheid der Steuerverwaltung des Kan-

tons Graubünden (nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) betreffend Kan-

tons- und direkte Bundessteuern 2015 "Einsprache" erheben wolle. Die Be-

schwerdeführerin habe die Managementkosten korrekt ausgewiesen. 

2. Am 16. Mai 2017 teilte der Instruktionsrichter des Verwaltungsgerichts der 

Beschwerdeführerin Folgendes mit:

"Beschwerde: A._____ AG gegen Steuerverwaltung des Kantons Graubün-
den bzw. Eidgenössische Steuerverwaltung, betreffend Kantons- und di-
rekte Bundessteuern

Sehr geehrter Herr B._____

Ihre als „Einsprache“ bezeichnete Beschwerde vom 9. Mai 2017 (Poststempel 15. 

Mai 2017) haben wir erhalten. Gemäss Art. 38 des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100) hat eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, den 

Sachverhalt, eine kurze Begründung und eine Unterschrift zu enthalten. Zudem 

sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid beizulegen. 

Weitere Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den ge-

setzlichen Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur Behebung des 

Mangels angesetzt, mit der Androhung, dass auf die Eingabe sonst nicht eingetre-

ten werde.

Ihre Eingabe genügt den vorgenannten gesetzlichen Anforderungen für die Einlei-

tung eines Verfahrens vor Verwaltungsgericht nicht. Insbesondere enthält sie kei-

nen klaren Antrag (Rechtsbegehren), was mit dem angefochtenen Entscheid zu 
geschehen hat (z.B. Aufhebung der gesamten strittigen Verfügung oder Aufhe-

bung nur einzelner Anordnungen der Verfügung mit oder ohne Rückweisung an 

die Steuerverwaltung zur Neubeurteilung); weiter fehlen die Darstellung eines 
Sachverhaltes und eine konzise Begründung, weshalb das Gericht dem Antrag 
oder den Anträgen entsprechen sollte bzw. inwiefern die Vorinstanz rechtsfehler-

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haft entschieden haben sollte. Ebenso fehlt die Beilage des angefochtenen Ent-
scheids und der Beweismittel.

Für die Behebung dieser Mängel räume ich Ihnen eine nicht erstreckbare 
Nachfrist bis zum 23. Mai 2017 ein (vorbehalten bleibt eine länger dauernde 
Beschwerdefrist). Werden die Mängel bis dahin nicht behoben, kann auf Ihre 
Eingabe vom 9. Mai 2017 (Poststempel 15. Mai 2017) nicht eingetreten wer-
den."

3. Die Beschwerdeführerin reichte bis zum heutigen Zeitpunkt keine weiteren 

Unterlagen ein.

Auf die Vorbringen und Argumente der Beschwerdeführerin wird, soweit 

erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. b des kantonalen Gesetzes über die Verwal-

tungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht 

in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich un-

zulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist. Bei der Be-

schwerde vom 9. Mai 2017 handelt es sich – wie nachstehend in Erwägung 

2 ausgeführt wird – um ein infolge Fehlens der gesetzlichen Voraussetzun-

gen offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel, weswegen das streitberufene 

Gericht in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet.

b) Anfechtungsobjekt im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwerde-

verfahren bildet der von der Beschwerdeführerin erwähnte – indessen nicht 

im Recht liegende – Einspracheentscheid betreffend Kantons- und direkte 

Bundessteuern 2015, mit welchem die Beschwerdegegnerin 1 die Einspra-

che der Beschwerdeführerin abgewiesen haben soll. Einspracheent-

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scheide der Beschwerdegegnerin 1 können mit Beschwerde an das Ver-

waltungsgericht weitergezogen werden (vgl. Art. 50 Abs. 1 des Bundesge-

setzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Ge-

meinden [StHG; SR 642.14] i.V.m. Art. 139 Abs. 1 des Steuergesetzes für 

den Kanton Graubünden [StG; BR 720.00]). Die sachliche Zuständigkeit 

des Verwaltungsgerichtes ergibt sich aus Art. 49 Abs. 1 lit. b VRG, wonach 

das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide von Dienststellen 

der kantonalen Verwaltung und von unselbständigen Anstalten des kanto-

nalen Rechts beurteilt, soweit das kantonale Recht den direkten Weiterzug 

vorsieht, was hier − wie gesehen (vgl. Art. 139 Abs. 1 StG) − der Fall ist. 

Demzufolge fällt die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde in die Zu-

ständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden. Als for-

melle und materielle Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids 

ist die Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse 

an dessen Aufhebung auf (Art. 50 VRG). Immer vorausgesetzt, dass die 

Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe von der Beschwerdegegne-

rin 1 einen sie betreffenden Einspracheentscheid erhalten, den Tatsachen 

entspricht. Die Beschwerde wurde zudem innert der 30-tägigen Beschwer-

defrist (Art. 52 Abs. 1 VRG) und damit fristgerecht eingereicht. Zu prüfen 

ist jedoch, ob die Beschwerde den weiteren gesetzlichen Anforderungen 

genügt. 

2. a) Mit Beschwerde geltend gemacht werden können Rechtsverletzungen ein-

schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 51 

Abs. 1 lit. a VRG) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 51 Abs. 1 lit. b VRG). Gemäss Art. 38 

Abs. 1 VRG haben Rechtsschriften das Rechtsbegehren, den Sachverhalt 

und eine Begründung zu enthalten. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen 

Erfordernissen nicht, ist gemäss Art. 38 Abs. 3 VRG eine angemessene 

Frist zur Behebung des Mangels anzusetzen, mit der Androhung, dass auf 

die Eingabe sonst nicht eingetreten werde. Vorliegend machte der Instruk-

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tionsrichter die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 16. Mai 2017 dar-

auf aufmerksam, dass ihre Eingabe vom 9. Mai 2017 die Formvorschrift 

von Art. 38 VRG nicht erfülle (fehlende Rechtsbegehren sowie Sachver-

haltsdarstellung, keine konzise Begründung sowie fehlende Beilage des 

angefochtenen Entscheids und der Beweismittel; vgl. zu den Mängeln auch 

vorstehend Sachverhalt Ziffer 2). Er setzte der Beschwerdeführerin des-

halb eine nicht erstreckbare Frist bis zum 23. Mai 2017 zur Behebung der 

Mängel ihrer Eingabe vom 9. Mai 2017 und drohte für den Unterlassungs-

fall das Nichteintreten an. 

b) Mit Eingabe vom 9. Mai 2017 teilte die Beschwerdeführerin dem Verwal-

tungsgericht mit, dass sie gegen den Einspracheentscheid der Beschwer-

degegnerin 1 betreffend Kantons- und direkte Bundessteuern 2015 "Ein-

sprache" erheben wolle. Die Beschwerdeführerin habe die Management-

kosten korrekt ausgewiesen. Auch wenn kein Gewinn entstehe, entstehe 

ein Verlustvortrag, den sie mit künftigen Gewinnen verrechnen könne. Sie 

beantragte die Gutheissung der Beschwerde sowie die Korrektur der Auf-

rechnung. Die Beschwerdeführerin legte ihrem Schreiben die E-Mailkorre-

spondenz zwischen C._____, Leiterin Finanzen/Controlling/ Personal bei 

der Beschwerdeführerin, und der Beschwerdegegnerin 1 bei. Weitere Be-

weismittel oder der angefochtene Einspracheentscheid lagen der Eingabe 

vom 9. Mai 2017 nicht bei. Bis zum heutigen Zeitpunkt ergänzte die Be-

schwerdeführerin weder ihre Beschwerde noch legte sie weitere Beweis-

mittel, insbesondere den angefochtenen Einspracheentscheid, ins Recht. 

Damit genügt ihre Beschwerde vom 9. Mai 2017 den Anforderungen von 

Art. 38 VRG nicht. Insbesondere fehlen – wie der Beschwerdeführerin be-

reits mit Schreiben des Instruktionsrichters vom 16. Mai 2017 mitgeteilt 

wurde – ein klarer Antrag, eine klare Darstellung des Sachverhaltes sowie 

eine konzise Begründung, weshalb das Verwaltungsgericht dem Antrag 

oder den Anträgen entsprechen sollte bzw. inwiefern die Vorinstanz rechts-

fehlerhaft entschieden haben sollte. Zudem wurden weder der angefoch-

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tene Einspracheentscheid noch weitere Beweismittel der Beschwerde vom 

9. Mai 2017 beigelegt. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Erforder-

nissen somit nach wie vor nicht und stellt damit ein offensichtlich unzuläs-

siges Rechtsmittel im Sinne von Art. 43 Abs. 3 lit. b VRG dar. Folglich ist 

gemäss Art. 38 Abs. 3 VRG und der am 16. Mai 2017 erfolgten Androhung 

des Nichteintretens für den Fall der Nichtbehebung der Mängel innert Frist 

auf die Eingabe vom 9. Mai 2017 nicht einzutreten. Damit erübrigt sich die 

Durchführung eines Schriftenwechsels. Die Kosten des Verfahrens gehen 

bei diesem Ausgang zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 72 VRG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wird verzichtet.

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 300.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 181.--

zusammen Fr. 481.--

gehen zulasten der A._____ AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 

Chur, zu bezahlen.

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