# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8885b57-7a9a-5d76-9bf6-71ccd649813f
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.11.2014 710 14 176 (710 2014 176)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_710-14-176_2014-11-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 6. November 2014 (710 14 176) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Alters- und Hinterlassenenversicherung 

 

 

Die Rückforderung der Hilflosenentschädigung ist verwirkt, soweit die einzelnen Auszah-

lungen weiter als ein Jahr zurückliegen. 

 

 

 

 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Kan-

tonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz 
 
 

Parteien A.____ u. B.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Roland 
Strauss, Advokat, Blumenrain 20, Postfach 1143, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Rückforderung von Hilflosenentschädigung (756.9375.8610.27) 
 
 
 

 

 
 
Seite 2 

A. Mit Verfügung vom 23. Oktober 2013 forderte die Ausgleichskasse Basel-Landschaft 
(Kasse) von A.____ Fr. 31‘416.-- an zu viel ausgerichteter Hilflosenentschädigung zurück. Da er 
seit dem 19. März 2010 im Alters- und Pflegeheim wohne, bestehe ab dem 1. April 2010 nur 
noch Anspruch auf den halben Ansatz der Hilflosenentschädigung. Die dagegen erhobene Ein-
sprache wies die Kasse mit Entscheid vom 21. Mai 2014 ab. 
 
B. Gegen diesen Entscheid erhoben A.___ und B.____, vertreten durch Advokat Dr. Ro-
land Strauss, mit Eingabe vom 17. Juni 2014 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht. Sie beantragten die Aufhebung der Verfügung vom 23. Oktober 2013 
sowie des Einspracheentscheids vom 21. Mai 2014. Der Rechtsvertreter führte an, dass die 
Beschwerdeführerin der Kasse mit Schreiben vom 28. März 2010 mitgeteilt habe, dass ihr 
Ehemann am 19. März 2010 ins Alters- und Pflegeheim eingetreten sei. Da die Kasse in den 
folgenden Monaten weiterhin den vollen Betrag an Hilflosenentschädigung ausgerichtet habe, 
habe sie sich am 5. August 2010 erneut an die Kasse gewandt und nachgefragt, ob die Höhe 
der Hilflosenentschädigung richtig sei. Die Kasse habe die Sachlage geprüft und gleichentags 
schriftlich bestätigt, dass ihr Ehemann trotz Eintritts ins Alters- und Pflegeheim aufgrund der 
Besitzstandsgarantie weiterhin Anspruch auf die ganze Hilflosenentschädigung habe. Die ein-
jährige, relative Verwirkungsfrist für die Rückforderung habe demnach nicht erst mit der Muta-
tionsmeldung der Ehefrau am 25. August 2013 betreffend Kontoänderung zu laufen begonnen, 
sondern bereits am 5. August 2010. Die Rückforderungsverfügung vom 23. Oktober 2013 sei 
folglich nach Ablauf der Verwirkungsfrist und somit verspätet erlassen worden. Darüber hinaus 
habe die Kasse mit ihrem Bestätigungsschreiben vom 5. August 2010 eine Vertrauensgrundla-
ge geschaffen, worauf sich die Beschwerdeführer hätten verlassen dürfen. 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 28. August 2014 beantragte die Kasse die Abweisung der Be-
schwerde. Die Kasse habe erst anlässlich der Mutationsmeldung der Ehefrau am 25. August 
2013 erkannt, dass die Hilflosenentschädigung des Ehemanns nach Heimeintritt nicht ange-
passt worden sei. Für den Beginn der einjährigen, relativen Verwirkungsfrist sei auf diesen Zeit-
punkt abzustellen. Mit der Rückforderungsverfügung vom 23. Oktober 2013 sei die Frist somit 
gewahrt. Eventualiter sei die Rückforderung für die zwölf der Rückforderungsverfügung voran-
gegangenen Monate zu bestätigen, da die Verwirkungsfrist der monatlichen Beträge erst mit 
deren effektiven Zahlung zu laufen beginne.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Kasse zu Recht Hilflosenentschädigung in der Höhe 
von Fr. 31‘416.-- zurückforderte. 
 
2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 
19. Juni 1959 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 

 

 
 
Seite 3 

hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Es ist zu unterscheiden zwischen 
schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG). Die Höhe der Leistung 
richtet sich nach Art. 42ter IVG. Die monatliche Entschädigung bei schwerer Hilflosigkeit beträgt 
80 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 des Bundesgesetzes 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946. Der 
Höchstbetrag der Altersrente entspricht dem doppelten Mindestbetrag (vgl. Art. 34 Abs. 3 
AHVG). Der Bundesrat setzt den Mindestbetrag der vollen Altersrente alle zwei Jahre neu fest. 
Seit 1. Januar 2013 beträgt er Fr. 1‘170.-- (vgl. Art 3 der Verordnung 13 über Anpassung an die 
Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO vom 21. September 2012 und Art. 34 Abs. 5 
AHVG). 
 
2.2 Gemäss Art. 43bis Abs. 4 AHVG geniessen Personen, welche vor dem Erreichen des 
Rentenalters eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung bezogen haben Besitz-
stand. Somit wird unter der Voraussetzung, dass die Hilflosigkeit weiter besteht und der Bezü-
ger weiterhin zu Hause wohnt, die bisherige Hilflosenentschädigung in eine solche der AHV in 
gleicher Höhe umgewandelt. Ändert sich der Aufenthaltsort einer Person (Heimeintritt), welche 
eine Hilflosenentschädigung aufgrund der Besitzstandsgarantie bezieht, erlischt die Besitz-
standsgarantie. Neu gelten dann die Ansätze der Hilflosenentschädigung der AHV nach Art. 43 
Abs. 3 AHVG (BGE 137 V 162 sowie Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der In-
validenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2014).  
 
3. Der Beschwerdeführer bezog bis zum Rentenalter eine Hilflosenentschädigung der Inva-
lidenversicherung für schwere Hilflosigkeit, welche mit Erreichen des AHV-Alters im Rahmen 
der Besitzstandsregelung von Art. 43bis Abs. 4 AHVG weiterhin in gleicher Höhe als Hilflo-
senentschädigung der AHV ausgerichtet wurde. Am 19. März 2010 trat er ins Alters- und Pfle-
geheim ein. Ab April 2010 bestand infolge des Wechsels des Aufenthaltsortes lediglich noch 
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung nach den Ansätzen der AHV. Die monatliche Ent-
schädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades beträgt 80 % des Mindestbetrages der Al-
tersrente und folglich lediglich die Hälfte der Hilflosenentschädigung nach IVG (vgl. Art. 43bis 
Abs. 3, Art. 34 Abs. 5 AHVG sowie Art. 42ter Abs. 1 IVG). Die Kasse richtete irrtümlicherweise 
weiterhin eine Hilflosenentschädigung nach der Besitzstandsregelung aus. 
 
4.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-
zialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Kasse verpflichtet, zu Unrecht 
ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger zurückzufordern. Eine formell rechtskräf-
tige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, kann 
die Verwaltung in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung 
von erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 E. 2c mit Hinweisen). Es ist unbestritten, dass 
dem Beschwerdeführer ab April 2010 eine zu hohe Hilflosenentschädigung ausgerichtet wurde. 
Da der Rückforderungsbetrag zudem erheblich ist, ist ein Rückkommenstitel gegeben. Die Be-
schwerdeführer machen aber geltend, dass die Rückforderung verwirkt sei. 

 

 
 
Seite 4 

 
4.2 Der Rückforderungsanspruch erlischt nach Art. 25 Abs. 2 ATSG mit dem Ablauf eines 
Jahres, nachdem die auszahlende Stelle davon Kenntnis erhalten hat (relative Frist), spätes-
tens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (absolu-
te Frist). Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 138 V 74, 112 V 181, 
111 V 135). Unter der Wendung "nachdem die auszahlende Stelle davon Kenntnis erhalten hat" 
ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 
Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung 
bestehen (BGE 138 V 74, 122 V 274 f. E. 5a mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist dies 
nicht schon der Fall, wenn die Verwaltung nach den gesamten Umständen damit rechnen 
muss, dass möglicherweise ein Rückforderungstatbestand besteht. Vielmehr muss ihr bei Be-
achtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit nicht nur der Rückforderungstatbestand, sondern 
insbesondere auch der Rückforderungsbetrag bekannt sein. Nötigenfalls hat die Verwaltung 
zusätzliche Abklärungen vorzunehmen. Lässt sie es hieran fehlen, ist der Beginn der Verwir-
kungsfrist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem sie mit dem erforderlichen und zumutba-
ren Einsatz diese Kenntnis hätte erlangen können (Urteil des EVG vom 23. April 2004, 
C 214/03, E. 4.1 mit Hinweisen; BGE 138 V 74, 119 V 433 E. 3a, 112 V 181 E. 4a; ZAK 1989 S. 
559 E. 4b). Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versicherungs-
trägers zurück, beginnt die einjährige Frist im Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger 
anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken können (vgl. BGE 124 V 
383). Etwas anderes gilt nur für die innerhalb eines Jahres vor Erlass der Rückforderungsverfü-
gung ausgerichteten Zahlungen. Der diesbezügliche Rückforderungsanspruch kann solange 
nicht verwirken, als die monatlichen Beträge noch gar nicht ausbezahlt sind (BGE 122 V 270, 
139 V 6 E. 5.2). 
 
5.1 Zu prüfen ist, ob die Kasse den Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend machte. 
Die Beschwerdeführer sind der Meinung, dass die Kasse spätestens mit Anruf der Ehefrau am 
5. August 2010 hätte erkennen müssen, dass die Höhe der ausgerichteten Hilflosenentschädi-
gung nicht den gesetzlichen Vorgaben entspreche. Die Kasse ist dagegen der Auffassung, dass 
sie erst anlässlich der Mutationsmeldung der Ehefrau am 25. August 2013 ihren Fehler habe 
erkennen können. Die Rückforderungsverfügung sei folglich rechtzeitig erfolgt. 
 
5.2 Mit der Information der Ehefrau vom 28. März 2010, dass ihr Ehemann seit dem 
19. März 2010 im Alters- und Pflegeheim wohne, waren der Kasse bereits alle Tatsachen be-
kannt, um die Höhe der Hilflosenentschädigung anzupassen. Mit der Nachfrage der Ehefrau am 
5. August 2010, ob die Höhe der Hilflosenentschädigung richtig sei, hatte die Kasse ein zweites 
Mal Anlass, die Leistungsausrichtung zu überprüfen. Dies hat sie auch getan und mit Schreiben 
vom 5. August 2010 explizit die Besitzstandsgarantie nach Heimeintritt bestätigt und damit auch 
die unveränderte Höhe der Hilflosenentschädigung. Die Kasse hätte spätestens bei dieser Kon-
trolle erkennen müssen, dass sie es versäumt hatte, die Hilflosenentschädigung per April 2010 
anzupassen. Folglich begann die einjährige Verwirkungsfrist am 5. August 2010 zu laufen. Die 

 

 
 
Seite 5 

erst mit Verfügung vom 23. Oktober 2013 geltend gemachte Rückforderung ist damit verwirkt, 
soweit die einzelnen Auszahlungen weiter als ein Jahr zurückliegen (vgl. E. 4.2). 
 
5.3 An der Rechtmässigkeit der Rückforderung in Bezug auf die letzten zwölf Monate vor 
der Rückforderungsverfügung vom 23. Oktober 2013 vermag die Berufung der Beschwerdefüh-
rer auf den Vertrauensschutz nichts zu ändern. Mit dem Schreiben der Ausgleichskasse vom 
5. August 2010 liegt zwar zweifellos eine Vertrauensgrundlage vor, welche sich auf den konkre-
ten Fall bezog und von der zuständigen Behörde geschaffen wurde. Vertrauensschutz kann 
aber nur geltend machen, wer gestützt auf sein Vertrauen eine Disposition getätigt hat, die ohne 
Nachteil nicht wieder rückgängig gemacht werden kann (BGE 131 II 627 E. 6 S. 636 ff., 129 I 
161 E. 4.1 S. 170, 127 I 31 E. 3a S. 36; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allge-
meines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 655). Daran fehlt es im vorlie-
genden Fall, weil die Ehefrau die zuviel ausbezahlte Hilflosenentschädigung unbestrittenermas-
sen für die Begleichung der anfallenden Pflegekosten verwendete. 
 
5.4 Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen und die Angelegenheit wird an die 
Kasse zurückgewiesen, damit sie eine berichtigte Rückforderungsverfügung erlässt. Die rück-
wirkende Korrektur der Hilflosenentschädigung erscheint nichts desto trotz unbefriedigend in 
Kenntnis, dass sich die Ehefrau sehr bald nach Heimeintritt ihres Ehemannes noch einmal er-
kundigte, ob die Höhe der Hilflosenentschädigung wirklich korrekt sei und die Kasse ihr die 
Richtigkeit ausdrücklich betätigte. Dieser Umstand wird aber gegebenenfalls im Erlassverfahren 
im Rahmen der Prüfung des guten Glaubens von Bedeutung sein. Die Beschwerdeführer haben 
die Möglichkeit, ein Erlassgesuch zu stellen, sobald die angepasste Rückforderungsverfügung 
rechtskräftig ist. 
 
6.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Partei-
en kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erhe-
ben. 
 
6.2 Nach Art. 61 lit. g ATSG haben die Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Partei-
kosten. Gemäss Honorarnote vom 11. September 2014 macht der Rechtsvertreter einen Auf-
wand von 4,82 Stunden à Fr. 300.-- geltend. Praxisgemäss beträgt der Stundenansatz für Ver-
fahren vor dem Kantonsgericht Fr. 250.--. Demzufolge ist der Stundenansatz entsprechend zu 
reduzieren. Die Kasse hat folglich den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von 
Fr. 1‘521.70 (4,82 Stunden à Fr. 250.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 204.-- und 8% Mehrwert-
steuer) zu bezahlen. 
 
  

 

 
 
Seite 6 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheent-
scheid vom 21. Mai 2014 aufgehoben und die Angelegenheit an die 
Ausgleichskasse Basel-Landschaft zurückgewiesen, damit sie die 
Rückforderung bezogen auf die letzten zwölf Monate vor dem 
23. Oktober 2013 neu berechnet und entsprechend neu verfügt. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 3. Die Ausgleichskasse Basel-Landschaft hat der Beschwerdeführerin 
eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘521.70 (inkl. Auslagen 
und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht