# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3554b5e3-c63f-5f08-a22b-8870f7611265
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2016 LA150019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA150019_2016-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LA150019-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter   

Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 31. März 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____ GmbH, 

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht  
Zürich, 1. Abteilung, vom 16. März 2015 (AH150027-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Verfügung vom 8. Juli 2015 wurde das vorliegende Verfahren sistiert bis 

zum Entscheid des Bundesgerichts über die Beschwerde betreffend das Urteil der 

angerufenen Kammer vom 19. Mai 2015 im Verfahren LA150007-O (Urk. 22). Mit 

Schreiben vom 24. März 2016, beim Obergericht eingegangen am 29. März 2016, 

zog der Berufungsklägerin die Berufung zurück (Urk. 23). Das Verfahren ist ent-

sprechend wieder aufzunehmen und abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichts 

vom 10. Februar 2016 handelt es sich vorliegend ebenso um eine nichtvermö-

gensrechtliche Streitigkeit arbeitsrechtlichen Ursprungs, welche kostenlos zu füh-

ren ist (BGer 4A_332/2015 E. 6.4.5). Entsprechend sind für das Berufungsverfah-

ren keine Kosten zu erheben. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Berufungsbe-

klagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen. 

2. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

3. Das Verfahren ist kostenlos.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein, an die Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von 

Urk. 23. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit arbeitsrechtlichen 
Ursprungs. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 31. März 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

 
 
versandt am: 
JC 

	Beschluss vom 31. März 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen.
	2. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	3. Das Verfahren ist kostenlos.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, an die Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 23.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...