# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 427c520f-7a9d-5e85-8b6b-0248d1e743dc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-08
**Language:** de
**Title:** Keine Revisionsgründe (Gesundheitszustand, Arbeitsfähigkeit, Status), keine Erhöhung des Rentenanspruchs; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00106
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00106.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00106
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
8. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
ver
treten durch Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1954, Mutter von zwei erwachsenen Kindern, war
zuletzt
seit 16. September 1991 als Spita
langestellte (Pflege) in einem 6
0%-Pensu
m im
Spital Z.___
tätig
(Urk. 7/4 Ziff. 5.4; Urk. 7/11
Ziff. 2.1
).
Unter Hinweis auf Knie- und Fussprobleme sowie
auf
durch die Einnahme von
Epilep
siemedikamente
n
bedingte starke Körperschwäche und Müdigkeit meldete sich die Versicherte am 10. November 2010 bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungsbezug
an (Urk. 7/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 15. November 2011 bei einem
Invalidi
tätsgrad
von 50 % ab Juli 2011 eine halbe Rente zu (Urk. 7/53, Urk. 7/61).
1.2
Am 29. November 2013 reichte die Versicherte ein Erhöhungsgesuch ein (Urk. 7/78/1). Nach
durchgeführten Abklärungen, unter anderem einer
Haus
halt
ab
klärung
, und ergangenem Vorbescheid (Urk. 7/93), wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. Dezember 2014 beim Invaliditätsgrad von rund 53 % das Rentenerhöhungsgesuch ab (Urk. 7/114 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 23. Januar 2015 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfü
gung vom 30. Dezember 2014 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben und
es
seien ihr aufgrund der ausgewiesenen gesundheitlichen Ver
schlechterung die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine ganze Rente, zu
zusprechen (S. 1 f.).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2015 die Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 24. Februar 2015
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Mit Eingabe vom 3. März 2015 (Urk. 9) reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein (Urk. 10/1-4), welche der Beschwerdegegnerin am 10. März 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt wurden (Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
ti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei
gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
s
einen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
be
mess
ung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich aus somatischer Sicht geringfügig verschlechtert, jedoch ohne dass dies eine wesentliche Aus
wirkung auf die verbleibende
Arbeitsfähigkeit hätte (S.
2).
Mit den im
Einwand
verfahren
nachgereichten Berichten seien keine neuen fachärztlich ausgewiese
nen Tatsachen und Befunde vorgebracht worden.
Der erfolgreich entfernte gut
artige Hirntumor sowie auch die zunehmenden Einschränkungen im Bewe
gungsapparat würden keine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit begründen.
In Anwendung der gemischten Methode ermittelte sie ei
nen
Invaliditätsgrad von rund
53
% (S. 2 Mitte).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), es seien nebst
ein
em Hirntumor Fussprobleme (zwei noch ausstehende Operatio
nen) und ein Rückenleiden (Sturz vom 14. Juni 2014) aufgetreten. Aufgrund der starken Beruhigungsmedikamente gegen die Epilepsie könne sie keine sitzende Tätigkeit ausüben (S. 1 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit und dem
Invalidi
tätsgrad
der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung verhält und ob diesbezüglich eine revisionsrelevante Veränderung eingetreten ist, dies im Vergleich zum Sachverhalt, welcher der Verfügung vom
15. Novem
ber 2011
zugrunde lag.
3.
3.1
Am 31. Mai 2010 (Urk. 7/13/5-6) nannte Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädie und Chirurgie, folgende Diagnosen (S. 1):
-
Status nach Arthroskopie und
Teilmeniskektomie
vom 16. Mai 2007
-
Status nach
Malleolarfraktur
rechts Januar 2006
-
Status nach beidseitigen
Knieoperationen nach
Patellaluxationen
-
Fasziitis
plantaris
links
-
Status nach Bandläsion oberes Sprunggelenk (OSG) rechts
-
Fraktur Grundphalanx 3 rechts
-
Epilepise
(
petit
Mal) in der Kindheit,
medikamentös gut eingestellt
3.2
Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Neurologie, führte am 13. Dezember 2010 eine neuropsychologische Untersuchung durch und hielt in ihrem Bericht vom 15. Dezember 2010 (Urk. 7/20/5-6) fest, die Beschwerdeführerin leide an einer posttraumatischen partiellen Epilepsie mit häufigen Absenzen, begleitet von Wortfindungsstörungen oder Nutzen falscher Wörter. In der aktuellen Un
tersuchung imponiere ein
perseveratives
Verhal
ten in Prüfungen der exekutiven Funktionen und im Gedächtnis, eine Ungeduld und eine depressive
Stimmungs
lage
. Im Weiteren
zeigten
sich eine Gedächt
nisschwäche, eine diskrete
Raum
ver
nachlässigung
links, eine konstruktive
Dys
praxie
und eine diskrete Konzen
trationsschwäche. Eine
Arbeitsfähigkeit bestehe sowohl in angestammter wie auch in einer angepassten Tätigkeit nicht.
3.3
Am 23. Dezember 2010 (Urk. 7/20/7-8) nannte Dr. med.
C.___
,
Fach
ärztin
für Neurologie, als Diagnose eine genera
lisierte Epilepsie mit Absenzen und
seltenen Grandmal-Anfällen bestehend seit der Kindheit. Die Arbeitsfähig
keit sei aus neurologischer Sicht und aus neuropsychologischen Gründen ein
geschränkt. Im Juli 2010 sei eine Knieoperation erfolgt, seit
her sei die Be
schwerdeführerin g
ehbehindert und nicht mehr arbeitsfähig. Auf längere Sicht werde die Beschwerdeführerin im Pflegebereich bei schweren neuropsychologi
schen Ausfällen, Nachtschichten (ungünstig wegen Epilepsie) sowie auch bei den jetzt bestehenden Knieproblemen nicht mehr arbeitsfähig werden (S. 1).
3.4
Der Vertrauensarzt der Pensionskasse der Stadt Zürich, Dr. med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine
Innere
Medizin, nannte
ges
tützt auf seine frühere Be
urteilung vom 29. Oktober 2010 (Urk. 7/18) in seinem Bericht vom 14. Februar 2011 (Urk. 7/22)
die folgenden Diagnosen (Ziff. 1):
-
generalisierte Epilepsie mit Absenzen, seltenen Grand-Mal-Anfällen, be
stehend seit Kindheit
-
diagnostische Arthroskopie mit
Débridement
ventral, Entfernung zweier
Corpora
libera
, hohe
Tibiavalgisationsosteotomie
und
Tomofixosteosyn
these
,
Tuberositasosteotomie
/
Refixation
mit
Zugschrauben Knie rechts am 1
3.
Juli 2010
-
Status nach Knieoperation beidseits vor zirka 40 Jahren bei rezidivieren
der
Patellaluxation
-
Status nach paradoxer Reaktion auf
Dormicum
Juli 2010 (medikamentös gut eingestellt)
-
Periarthropathie
OSG
Prognostisch führte er aus, aus neurologischer und neuropsychologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin
in der angestammten Tätigkeit nicht mehr möglich. Es bestehe eine Berufsinvalidität von 100 %. Von Seiten des Knies habe sich die Situation zwar verbessert, es bestünden jedoch nach wie vor noch schwere funktionelle Defizite und eine hohe Behinderung durch Schmerzen, sodass auch von dieser Seite her die Arbeitsfähigkeit als
Pflegeas
si
stentin
nicht mehr gegeben sei und wahrscheinlich auch nicht mehr erreicht werden könne (Ziff. 10).
Eine teilzeitliche, sitzende Tätigkeit ohne wesentliche intellektuelle Anforderungen wäre allenfalls zu zirka 25 % noch möglich (Ziff. 11).
3.5
Im Bericht vom
22. August 2011
(Urk. 7/
35)
über die am 5.
April 2011
erfolgte Haushaltabklärung (S.
1) w
u
r
de ausgeführt
,
die Beschwerdeführerin habe aus gesundheitlichen Gründen am 12. Juli
2010 aufhören müssen zu arbeiten. Bei guter Gesundheit würde die Beschwerdeführerin im gleichen Arbeitspensum von
60 % arbeiten
.
Da sie in einer Wohngemeinschaft mit ihrem geschiedenen Ehe
mann lebe, müss
t
e sie auch
aus
finanziellen Gründen das Arbeitspensum nicht erhöhen, weshalb
der Anteil der Erwerbstätigkeit
auf 60 %
festzulegen
sei (S. 3).
Die Einschränkung im Haushalt war mit
12.90 % beziffert worden (S. 7
unten).
3.6
Dr. med.
E.___
, Facharzt für Allgemeine
Innere
Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), hielt in seiner Beurteilung vom 14. März
2011
(Urk. 7/37/4) fest,
aufgrund der Kniebefunde sei die Beschwerdeführerin
als
Pfle
ge
assistentin
ab dem 13. Juli 2010 vollständig arbeitsunfähig. Obwohl sich die Knie-Situation verbessert habe, würden die neurologisch-neuropsy
cholo
gi
schen Einschränkun
gen bestehen, weshalb auch in einer angepassten Tätigkeit (aus
schliesslich sit
zende Tätigkeit ohne wesentliche intellektuelle Anforde
rung
en) eine 75%ige Ar
beitsunfähigkeit bestehe.
In seiner Stellungnahme vom 7. Oktober
2011 (Urk. 7/52
S. 1
f.) führte Dr.
E.___
ergänzend aus,
im Bericht von Dr.
D.___
(
vorstehend E. 3.4) sei die vage 25%ige Arbeitsfähigkeit dahingehend zu verstehen, dass die Be
schwer
de
führerin wohl ein 25%-Pensum ausüben könnte, dabei aber in der Konzen
tra
tion und in der Ausdauer deutlich eingeschränkt sei. Sie würde dabei also vermehrt Pausen zur Erholung benötigen (S. 1).
3.7
Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Invaliditätsgrad sodann anhand der ge
mischten Methode, wobei sie von einem Pensum von
60
% im Erwerbsbereich und von
40
% im Aufgabenbereich ausging. Das Invalideneinkommen ermittelte sie ausgehend von Tabellenlöhnen, einer Arbeitsfähigkeit von
25
% und einem leidensbedingte
n Abzug
von 20 %
, was eine
Einbusse
von 75.02
% und somit e
inen Teilinvaliditätsgrad von 45.01 % (75.02 % x 0.60
) ergab. Die Einschrän
kung von
12.90
% im Aufgabenbereich ergab eine
n Teilinvaliditätsgrad von 5.16 % (12.90
% x 0.
40
), womit ein Invaliditätsgrad von rund
50
% resultierte (
45.01 % + 5.16 % = 50.17
%).
4.
4.1
Im Rahmen des
Revisionsgesuchs
vom 29. November 2013 (Urk. 7/78/1-2)
wur
den
die folgenden medizinischen Berichte
eingeholt
:
4.2
Mit Bericht
vom 24. Oktober 2013 (Urk. 7/86/1-2) orientierte PD Dr. med.
F.___
, Teamleiter Kniechirurgie,
G.___
, über die
Selbst
zuweisung
der Beschwerdeführerin wegen Knieschmerzen rechts. Nebst de
n
be
kannten Diagnose
n
erhob
er als Befund
eine zunehmende invalidisierende
Pangonarthrose
rechts und führte anamnestisch aus, nach einer vor drei Jahren erfolgten Umstellungsosteotomie berichte die Beschwerdeführerin nun über zu
nehmende Beschwerden sowie
über eine
Minderbelastungsfähigkeit
mit
Reduk
tion der Gehstrecke auf eine halbe bis ganze Stunde.
Es bestehe eine symptomatische medial betonte Gonarthrose drei Jahre nach der
Umstellungsosteotomie mit deutlicher Beeinträchtigung und Schmerzen. Zur Ver
besserung schlage er die Implantation einer Knie-
Totalendoprothese
vor (S. 1 f.).
Dieselben Ausführungen machte Dr.
F.___
auch im Bericht vom 28. Oktober 2013
(Bericht Orthopädie,
H.___
, Urk. 7/78/5-6).
4.3
Dr.
C.___
erachtete in ihrer Beurteilung vom 28. November 2013 (Urk. 7/78/7) wegen der nicht stabilen Situation, den bestehenden Absenzen und kognitiven Defiziten der Beschwerdeführerin
aus neurologischer Sicht eine Rentenrevision als notwendig.
4.4
Eine am 15. Januar 2014 durchgeführte
Mag
netresonanztomographie
(MRI)
des Schädels ergab eine ganz kleine alte vasku
läre Läsion in der weissen Substanz frontal links, ein sonst
unaufälliges
Ge
hirn
sowie ein grosses
Meningiom
im Kleinhirnbrückenwinkel links
(Urk. 7/84/6).
4.5
Dr.
B.___
hielt in ihrer Verlaufskontrolle vom 10. Januar 2014 (Bericht vom
22. Januar 2014, Urk. 7/84/7-8) fest, die verlangsamte und depressive Be
schwer
deführerin zeige ein vermindertes nicht-sprachliches Lernen und Erin
nern sowie eine eingeschränkte Flexibilität mit Perseverationen vorwiegend im Verarbeiten von nichtsprachlichen Informationen
sowie ein motorisches Ver
harren. Die aktuellen Resultate würden sich in Muster und Ausmass mit den Befunden der Voruntersuchung decken und entsprächen einer
rechtshemisphä
risch
betonten
fronto
-temporalen Funktionsstörung. Bei fehlender Progredienz ergäben sich akt
uell keine Hinweise auf eine n
eurodegenerative Erkrankung (S. 2).
4.6
Am 28. Februar 2014 (Urk. 7/84/1-4) berichtete Dr. med.
I.___
, Fach
arzt für Allgemeine
Innere
Medizin, von einer seit Februar 2013 bestehenden Müdig
keit und Verlangsamung und stellte als Differentialdiagnose eine begin
nen
de Demenz
, ein
Meningeom
und eine Depression (Ziff. 1.1).
4.7
Dr.
C.___
fasste
in ihrem Bericht vom 3. März 2014 (Urk. 7/85/1-3)
die Diagno
sen wie folgt zusammen (Ziff. 1.1):
-
partielle Epilepsie mit rezidivierenden komplex partiellen Anfällen
, u
nter
Keppra
zurzeit anfallsfrei
-
neuropsychologische Ausfälle ungeklärter Ätiologie
-
Meningeom
Kleinhirnbrückenwinkel links (zur Zeit in Abklärung)
-
schweres Knieproblem
4.8
Mit Bericht vom 15. April 2014
über die Sprechstunde vom 10. April 2014
(Urk. 7/88)
nann
ten die Ärzte der
H.___
, Orthopädie, als Diagnosen einen
Pes
plano
valgus
beidseits (Knickplattfuss) bei beginnender
Subtalar
-Arth
rose sowie eine
Tendinopathie
der
Tibialis
posterior
-
Sehne beid
seits.
Anam
nestisch hielten sie fest, dass die Beschwerdeführerin durch diese
Fussbe
schwer
den
deutlich limi
tiert sei
und dass sie Einlagen in beiden Schuhen trage, womit sie einigermassen kompensiert sei (S. 1).
Aufgrund der bereits fortgeschrittenen Arthrose im Rückfuss- und
Mittelfussbe
reich
konnten die Ärzte der Beschwerdeführerin kein gelenkserhaltendes Vorge
hen mehr anbieten und besprachen mit ihr das Vorgehen einer Operation (S. 2).
4.9
Dr. med.
J.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
für
Rheuma
tolo
gie und
für
Hämatologie, RAD, verneinte in seiner Stellungnahme vom 17. April
2014 (Urk. 7/91 S. 3-4) eine revisionsrechtliche Veränderung des Ge
sund
heits
zustandes der Beschwerdeführerin. Er begründete dies damit, dass be
reits in den vorherigen RAD-Stellungnahmen weitreichende Einschränkungen fest
gestellt worden seien. Seitens des Knieleidens sei eine leichte Verschlech
terung der Be
weglichkeit ausgewiesen, für eine sitzende Tätigkeit im 25%-Pen
sum sei dies je
doch nicht relevant. Die Epilepsie und die neuropsy
cholo
gischen
Einschränkun
gen seien ebenfalls bekannt, die neuropsychologische Untersu
chun
g vom 22. Januar 2014 zeige weder eine wesentliche Verschlech
te
rung
,
noch eine
Ver
besserung. Das neu
diagnostizierte
Meningeom
werde fach
ärztlich als asymp
to
matisch beurteilt
, weshalb hieraus keine Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit ab
geleitet werden könne (S. 3).
4.10
Mit vorläufigem Austritt
sbericht vom 27. August 2014 (Urk. 7/111/1-2) berich
tete Dr. med.
K.___
, Abteilungsarzt
L.___
, über
den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Er nannte folgende Di
ag
nosen:
-
Kleinhirn-Brückenwinkel-
Meningeom
links (Hypakusis links,
Hyperpa
thie
linkes Trigeminusgebiet, Gleichgewichtsstörung mit Sturzgefahr nach rechts, Status nach Kraniotomie und Tumorexstirpation am 16. Juli 2014
, vgl. Urk. 7/111/4
)
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
invalidisierende Polyarthrose und
Patelladysplasien
beidseits
-
partielle Epilepsie
-
intermittierende
Bradykardie
-
arterielle Hypertonie
Er führte aus, das Rehabilitationsziel, zusammen mit dem Lebenspartner zu Hause
und ohne Unterstützung zu wohnen, sei bei Austritt am 28. August 2014 er
reich
t worden (S. 1).
Ferner sei wegen
der
von der Beschwerdeführerin be
klagten
Rückenschmerzen am
thorako
-lumbalen Übergang am 27. August 2014 eine kon
ventionelle Röntgenaufnahme veranlasst und dabei eine Fraktur im
Lenden
wirbelkörper
(LWK 1) festgestellt sowie mit analgetischer Therapie be
handelt worden (S. 2).
4.11
Dem RAD-Bericht von Dr. med.
M.___
, Facharzt für Allgemein
e Innere M
edizin, vom 11. September 2014 (Urk. 7/113 S. 2) ist zu entnehmen, dass zwar eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes möglich
sei
, n
icht aber in rele
van
tem Ausmass.
Der erfolgreich entfernte gutartige Hirntumor sowie auch die
zu
nehmenden Einschränkungen am Bewegungsapparat vermöchten keine zusätz
lichen Einschränkungen in optimal leidensangepasster Erwerbstätigkeit zu be
grün
den bei folgendem Belastungsprofil: leichte wechselbelastende meist sitzen
de Tätigkeit.
4.1
2
Vom 6. bis 20. Oktober 2014 war die Beschwerdeführerin im
Spital Z.___
hospitalisiert, wo nach erfolgter
laparoskopischer
Cholezystektomie
am 18. Febru
ar 2014 eine
Narbenhernienplastik
durchgeführt wurde
(provisorischer Austrittsbericht vom 17. Oktober 2014,
Urk. 7/11
0/2
).
4.1
3
Über die am
15. Oktober 2014 durchgeführte Haushaltabklärung berichtete die Abklärungsperson am 9. Dezember 2014 (Urk. 7/112). Sie führte aus, die Be
schwerdeführerin wohne zusammen mit ihrem
geschiedenen Ehemann
in einem Mehrfamilienhaus.
Die Abklärungsperson gab weiter an, gemäss den Angaben der Beschwerdefüh
rerin vor Ort habe sie 1991 aufgrund von Müdigkeit und Erschöpfung ihr
Ar
beitspensum
von 70 auf 60 % reduzieren müssen. Nach Zunahme der
Kniebe
schwerden
habe sie 2010 ihre Arbeitstätigkeit als Altenpflegerin ganz aufgeben müssen. Trotz Medikamenteneinnahme sei es ihr nicht mehr möglich gewesen, die Arbeit zu verrichten. Ohne Gesundheitsschaden würde sie weiterhin zu 60 % arbeiten (Ziff. 2.3, Ziff. 2.5). Somit könne davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin weiterhin
in
einem Pensum von 60 % erwerbstätig wäre; die restlichen 40 % würden auf den Haushaltbereich entfallen (Ziff. 2.6). Da der
geschiedene Ehemann
im gleichen Haushalt lebe und die Lebenshaltungskosten geteilt würden,
best
eh
e
keine Notwendigkeit, ein höheres Pensum zu erfüllen (Ziff. 2.6.1).
Entsprechend den Angaben der Abklärungsperson betrug die Einschränkung im mit
5 % gewichteten Bereich „Haushaltführung“ 30 %, im mit
40 % gewichteten Bereich „Ernährung“
30
%, im mit
20
% gewichteten Bereich „Wohnungspflege“
30
%
sowie im mit 5
% gewichteten Bereich „Verschiedenes“
30 %. Im mit 20
% gewichteten Bereich „
Wäsche und Kleiderpflege
“
wurden
keine Einschrä
nkun
gen festgestellt (vgl. S. 5
ff. Ziff. 6.1 - 6.7). Die entsprechend gewichteten ein
zelnen Einschränkungen ergaben eine Einschränkung von insgesamt
21
% (S. 8 Ziff. 6.8).
5.
5.1
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe
rin im relevanten Zeitraum (vgl.
vorstehend
E.
2.3) in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat.
Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in der an
gestammten Tätigkeit
als Spitalangestellte
seit jeher
vollständig arbeitsunfähig ist. Dies erscheint mit Blick auf die medizinische Aktenlage auch
ohne weiteres nachvollziehbar.
5.2
Im Rahmen der
Rentenzusprache
im Jahr
2011 wurde seitens des RAD auf die erstatteten
medizinischen
Berichte
, insbesondere auf den Bericht des Vertrau
ensarztes der Pensionskasse der Stadt Zürich vom 14. Februar 2011 (vgl. vor
stehend E. 3.4)
abgestellt
, welcher als wesentliche Diagnose
n
eine generalisierte Epilepsie und Knieprobleme
(durchgeführte Arthroskopie rechts 2007 aufgrund einer
Periarthropathie
im oberen Sprunggelenk)
nannte
und eine Arbeitsfähig
keit in leidensangepasster Tätigkeit mit 25 % beziffert
e
(vgl. vorstehend E. 3.
6
).
5.3
Aus den aktuellen Beurteilungen ergibt sich in somatischer Hinsicht eine
be
fundmässige
Verschlechterung, jedoch ohne quantitative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit.
Diagnostisch wird neu
von einer zunehmend invalidisierenden
Polyarthrose und
einem
lumbovertebrale
n
Schmerzsyndrom
berichtet
,
und es wurde am 16. Juli 2014 ein gutartiger Tumor im Hirn entfernt
(vgl. vorstehend E. 4.10)
.
Dass dadurch eine vorübergehende gesundheitliche Verschlechterung bei der Beschwerdeführerin eingetreten ist,
wurde von der Beschwerdegegnerin anerkannt
. De
r
RAD erachtete seitens
des Knieleidens eine leichte Verschlechterung der Beweglichkeit als aus
gewiesen
(vgl. vorstehend E. 4.9
, E. 4.11
). Hingege
n wurde von einer sich dabei erhö
hen
den Arbeitsunfähigkeit nicht berichtet. Betreffend die Rückenschmerzen geht aus dem Bericht des
L.___
hervor, dass diese von einer Fraktur im LWK 1 stammen
und analgetisch therapiert wurden
(vgl. vor
stehend E. 4.10)
. Auch hier
sind keine weiteren Abklärungen bekannt, weshalb diese mit Schmerzmittel
angehbar
sind, was die Beschwerdeführerin auch an
läss
lich d
er Haushaltabklärung bestätig
t
hat, indem sie gegen die Rücken
schmer
zen Irfen-800 in geringen Mengen nehme
(Urk. 7/112 S. 3).
Hinsichtlich der Fussbeschwerden führten die Ärzte der
H.___
aus, die Beschwerde
führerin trage bereits Einlagen in beiden Schuhen und sei damit einigermassen kompensiert. Dennoch sei
en
aufgrund der bereits fortgeschrittenen Arthrose im Rückfuss- und Mittelfussbereich eine beziehungsweise zwei Operationen indi
ziert (vgl. vorstehend E. 4.8).
Diese
haben
aber nach Lage der Akten noch nicht stattgefunden
, weshalb sich noch keine gesundheitliche Veränderung eruieren lässt.
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte der Hausarzt Dr.
I.___
eine De
pression, ohne jedoch weitere
Angaben zu machen
(vgl. vorstehend E. 4.6)
.
Zu
dem erhob er diese Diagnose
nur als Differentialdi
agnose.
Zwar berichtete auch Dr.
B.___
(vgl. vorstehend E. 4.5) von einer verlangsamten und depressiven Patientin. Eine Ab
klärung in psychiatrischer Hinsicht unterblieb bis jetzt, wes
halb nicht von ei
nem
erheblich
en Leidensdruck auszugehen ist, zumal schon an
lässlich der
Renten
zusprache
von einer depressiv verstimmten Person die Rede war
und auch schon damals nicht von einer Behandlungsbedürftigkeit ausge
gangen wurde
(vgl. vorstehend E. 3.2)
.
In neurologischer Hinsicht wies die behandelnde Ärztin
Dr.
C.___
mit Bericht vom 28. November 2013
zwar
auf eine instabile Gesundheitssituation mit be
stehenden Absenzen und kognitiven Defiziten hin (vgl. vorstehend E. 4.3),
ver
mochte
aber
in der Folge eine gesundheitliche Verschlechterung diagnostisch nicht
zu
erheben
und äusserte sich auch nicht näher zur Arbeitsfähigkeit
(vgl. vorstehend E. 4.7).
D
ie RAD-Ä
rzt
e
erachteten im April
(vgl. vorstehend E. 4.9)
und
September 2014
(vgl. vorstehend E. 4.11)
demzufolge eine Verschlechterung des Gesundheitszu
standes nicht in relevantem Ausmass als
ausgewiesen
und bezeichnete
n
die Arbeitsfähigkeit als unverändert.
Gleichzeitig gab
en
sie
zum
Zumutbarkeits
pro
fil
respektive den behinderungsangepassten Tätigkeiten an, dass die Beschwer
de
führerin
meist
sitzende
und leichte wechselbelastende Tätigkeiten ausüben könne, mithin stellte
n sie
auf die 25%ige Arbeitsfähi
gkeit der Beschwerdefüh
rerin ab, welche schon bei der erstmaligen
Rentenzusprache
attestiert wurde.
Vor diesem Hintergrund ist die Beurteilung
der Beschwerdegegnerin bezie
hungs
weise ihrer RAD-Ärzte
, wonach der Sachverhalt un
verändert sei, nach
vollzieh
bar
. Soweit die Beschwerdeführerin
s
inngemäss einwandte, sie könne nicht im angenommenen Umfang sitzen (Urk. 1 S.
1 Mitte),
ist ihr entgegenzuhalten, dass keine medizinische Berichte
vorlieg
en, die das ausweisen. Zudem brachte die Beschwerdeführerin diese Aussage schon bei der ursprünglichen
Renten
zu
sprache
(vgl. Urk. 7/42) vor, weshalb sie nicht neu ist
und
nicht auf eine
revi
sionsrelevante
Veränderung schliessen lässt
.
5.
4
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berück
sich
tigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sach
zusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; 99 V 98).
Mit Verfügung vom
30. Dezember 2014
wurde das Verwaltungsverfahren abge
schlossen. In Bezug auf die am
12. Februar 2015 erfolgte Behandlung im
Spital Z.___
(Bericht vom 12. Februar 2015, Urk. 10/1) sowie
de
n
neuro
logi
sche
n
Bericht von Dr.
C.___
vom 3. März
2015 (Urk. 10/13)
ist festzuhalten, dass diese nicht den vorliegend
massgebenden
Zeitraum
betreffen
.
Sollten
sich aus diesen Berichten oder
auch
später eine
nicht
bloss
vorübergehende
gesund
heitliche Verschlechterung feststellen lassen, steht es der Beschwerdeführerin frei, bei der Beschwerdegegnerin
unter Auflage aussagekräftiger medizinischer Berichte
eine Neuanmeldung einzureichen.
5.
5
Dies führt zum Schluss, dass qualitativ ein unv
eränderter Sachverhalt vorliegt.
In dieser Optik fehlt es an einer revisionsrelevanten Veränderung des
an
spruchs
erheblichen
medizinischen Sachverhalts.
6.
6.1
Unbestritten blieb hingegen die Statusfrage, wonach die Beschwerdeführerin bei Gesundheit weiterhin in einem Pensum von 60 % erwerbstätig wäre.
Aus den Akten ergibt sich, dass d
ie Beschwerdeführerin seit September 1991 in einem reduzierten Pensum von 60 %
arbeitete (Urk. 7/4 Ziff. 5.4, Urk. 7/11 Ziff. 2.9) und auch anlässlich der Haushaltabklärung im April 2011 gegenüber der
Ab
klärungsperson
angab, bei Gesundheit wiederum im gleichen Arbeitspensum zu arbeiten (vgl.
vorstehend E. 3.5). Diese Angaben wiederholte sie auch in der
neuerlichen
Abklärung vom Oktober 2015 (vgl. vorstehend E. 4.13), weshalb der Beschwerdegegnerin zu folgen ist, welche den Anteil der Erwerbstätigkeit auf
60 % festgelegt hat, womit keine Veränderung hinsichtlich der Statusfrage aus
gewiesen ist
, was keinen Revisionssachverhalt begründet
.
6.2
Hinsichtlich des Aufgabenbereichs weist der Abklärungsbericht vom 9. Dezem
ber 2014 (vgl. vorstehend E. 4.13) gegenüber demjenigen vom 22. Augus
t 2011 (vgl. vorstehend E. 3.5)
eine Erhöhung der Ein
schränkung von 12.9 auf 21 % aus, womit aber kein
e
wesentliche Veränderung des Leistungsvermögens der Beschwerdeführerin ausgewiesen ist und von ihr auch nicht beschwerdeweise geltend gemacht wurde. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes im
Haus
haltbereich
führt
aufgrund der Anwendung der gemischten Methode
zu einem entsprechend höheren Invaliditätsgrad von 53.4 %
(vgl. Urk. 7/113)
statt 50 % (vgl. Urk. 7/53 S. 2).
7.
Zusammenfassend bleibt deshalb festzuhalten, dass die von der Beschwerde
führerin geltend gemachte revisionsrelevante Verschlechterung des Gesund
heits
zustands
und damit der Antrag auf eine höhere Rente
nicht
rechtsgenüg
lich
nachgewiesen
ist
. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin zu Recht ange
nommen, der Gesundheitszustand - und damit der Rentenanspruch - seien im Vergleich zur früheren
Rentenzusprache
unverändert.
Demnach ist die angefochtene Verfügung
vom 30. Dezember 2014
(Urk. 2)
zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
8
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerle
gen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler