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**Case Identifier:** bf91f7fe-bb9b-532a-b735-05334c84968a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.08.2017 IV 2015/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-37_2017-08-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/37

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.05.2020

Entscheiddatum: 30.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 30.08.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Lit. a Abs. 1 SchlB IVG-Revision 6a. Art. 43 Abs. 3 ATSG: 
Beweiswert eines psychiatrischen Gutachtens, dass trotz der konsequenten 
Mitwirkungsverweigerung der zu explorierenden Person erstellt worden ist 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. 
August 2017, IV 2015/37).

Entscheid Versicherungsgericht, 30.08.2017

Entscheid vom 30. August 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2015/37            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann,

Advokatur Robert Baumann AG, Waisenhausstrasse 17,

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Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Februar 2001 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 3). Im März 2001 berichtete Dr. med. B.___ (IV-act. 5), 

die Versicherte habe im September 1999 bei der Arbeit am Fliessband einen Schlag 

gegen die linke Hand erhalten. Erst im Dezember 1999 sei eine Tendovaginitis De 

Quervain diagnostiziert worden. Bis dahin habe die Versicherte trotz Schmerzen weiter 

gearbeitet. Für eine kurze Zeit ab Ende Dezember 1999 sei eine Arbeitsunfähigkeit 

attestiert worden. Daraufhin habe die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis gekündigt. 

Eine konservative Behandlung der Tendovaginitis habe keinen Erfolg gezeitigt. Der 

Handchirurg Dr. med. C.___ habe deshalb im Mai 2000 eine Erweiterungsplastik 

durchgeführt. Im weiteren Verlauf sei keine wesentliche Besserung eingetreten. Die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei der Versicherten wegen der sehr monotonen Belastung 

des Handgelenks nicht mehr zumutbar. Die Klinik für Handchirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen berichtete im März 2002 (IV-act. 20), die Versicherte leide an Beschwerden 

nach einer Spaltung und Resektion des ersten Strecksehnenfachs links sowie 

neuerdings an einem schnellenden Daumen links. Die Schmerzen im Strecksehnenfach 

hätten zwischenzeitlich abgenommen. Mit einer Ringbandspaltung könnte auch die 

Symptomatik des schnellenden Daumens vollständig behoben werden. Einen bereits 

vereinbarten Operationstermin habe die Versicherte kurzfristig abgesagt. Momentan 

hätten die Beschwerden allerdings keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Im Auftrag 

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der IV-Stelle erstattete der Handchirurg Prof. Dr. med. D.___ vom Kantonsspital St. 

Gallen am 8. Januar 2003 ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 45). Er führte aus, 

wegen der Subluxierbarkeit des ersten Sehnenstreckfachs sei eine Stabilisierung 

erforderlich. Zudem empfehle sich eine neurologische Untersuchung zur Beantwortung 

der Frage nach einem Radialiskompressionssyndrom. Die linke Hand sei zu 70 Prozent 

nicht einsetzbar und nur noch als Beihand benutzbar. Nach einer Stabilisierung des 

ersten Strecksehnenfachs sei eine Zunahme der Arbeitsfähigkeit möglich. Im 

September 2003 fand eine dreiwöchige berufliche Abklärung durch die BEFAS 

Appisberg statt. Diese berichtete im Oktober 2003 (IV-act. 61), körperlich und die 

Hände nur leicht belastende, ausschliesslich mit dem dominanten rechten Arm 

ausübbare Tätigkeiten seien der Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Leichte 

Arbeiten, bei denen die Versicherte gelegentlich die linke Hand als Zudienhand 

einsetzen müsse, seien zu 70 Prozent zumutbar. Das Arbeitstempo sei für solche 

Tätigkeiten verlangsamt und die Versicherte benötige zusätzliche Entlastungspausen. 

Im Juni 2004 berichtete die Psychiaterin med. pract. E.___ (IV-act. 84), die Versicherte 

leide an einer depressiven Störung mit einem gegenwärtig mittelschweren Zustandsbild 

sowie an einem Schmerzsyndrom (Kopfschmerzen und Schmerzen im linken Arm). Sie 

sei vollständig arbeitsunfähig. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz am 13. April 2006 ein polydisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 105). Die Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide an 

einer mittelgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom bei 

verschiedenen Belastungssituationen, an einem chronischen cervico-cephalen 

Syndrom mit vegetativen Begleitbeschwerden sowie an funktionellen Beschwerden am 

Arm, an der Hand und am Daumen links. Elektromyographisch sei kein auffälliger 

Befund erhoben worden. Die Kopfschmerzen gingen gemäss den Angaben der 

Versicherten auf einen Unfall zurück, den diese im Jahr 1997/1998 (evtl. schon im Jahr 

1981) erlitten habe. Sie sei dabei als Fussgängerin von einem Auto angefahren worden 

und habe möglicherweise ein Schädelhirntrauma erlitten. Für körperlich 

leidensadaptierte Tätigkeiten sei wegen der depressiven Störung für die Zeit ab 

Februar 2004 (Behandlungsbeginn durch med. pract. E.___) eine Arbeitsunfähigkeit von 

50 Prozent zu attestieren. Für die Zeit davor sei gestützt auf den Bericht der BEFAS 

Appisberg von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten respektive von einer Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent für Tätigkeiten 

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auszugehen, bei denen die Versicherte die linke Hand einsetzen müsse. Im Februar 

2007 wies die Psychiaterin E.___ die IV-Stelle darauf hin (IV-act. 144), dass die 

Versicherte mit ihrem Alltag völlig überfordert und (nach der Scheidung der Ehe) nicht 

in der Lage sei, ihren Sohn zu erziehen. Mittlerweile würden die Versicherte und ihr 

Sohn durch den kinderpsychiatrischen Dienst St. Gallen, durch den 

schulpsychologischen Dienst, durch die Vormundschaftsbehörde, durch das 

Kinderspital St. Gallen und durch eine Beobachtungsstelle betreut. An eine 

Arbeitstätigkeit sei nicht zu denken. Diagnostisch liege ein einem Residualzustand nach 

einem Schädelhirntrauma ähnliches psychopathologisches Bild vor. Der RAD-Arzt Dr. 

med. F.___ notierte im März 2007 (IV-act. 148), der psychiatrische Sachverständige 

habe sich mit der abweichenden Ansicht der Psychiaterin E.___ (die schon im März 

2006 einen Bericht direkt zuhanden der MEDAS Ostschweiz verfasst hatte) 

auseinandergesetzt. Die Schlussfolgerungen der Sachverständigen der MEDAS 

Ostschweiz seien überzeugend, weshalb ab Februar 2004 von einer Arbeitsunfähigkeit 

von 50 Prozent für sämtliche Tätigkeiten auszugehen sei. Mit einer Verfügung vom 15. 

Juni 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 2005 

eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 Prozent zu (IV-act. 152).

A.b  Am 13. Juli 2007 liess die Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 

15. Juni 2007 erheben und die Zusprache einer ganzen Rente „allerspätestens“ ab 

September 2000 beantragen (IV-act. 166). Mit einem Entscheid vom 13. Januar 2009 

hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Verfügung vom 15. Juni 2007 

auf und es wies die Sache zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung an die IV-Stelle 

zurück (IV 2007/286; IV-act. 191). Zur Begründung führte es aus, der psychiatrische 

Sachverständige der MEDAS Ostschweiz habe keine überzeugende Begründung für 

die Diskrepanz zwischen seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung und jener der 

behandelnden Psychiaterin E.___ anführen können. Gemäss den Ausführungen der 

Psychiaterin E.___ stehe noch nicht fest, woran die Versicherte genau leide. 

Diesbezüglich seien weitere medizinische Abklärungen erforderlich. Die IV-Stelle 

beauftragte in der Folge die MEDAS Ostschweiz mit der Erstellung eines 

„Ergänzungsgutachtens“ (vgl. IV-act. 192 und 198). Dieses Gutachten wurde am 20. 

November 2009 erstattet (IV-act. 213). Die Sachverständigen führten aus, der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei im Vergleich zur ersten Begutachtung im 

Wesentlichen unverändert geblieben. Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, 

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dass er die Angaben der behandelnden Psychiaterin nicht vollständig nachvollziehen 

könne. Er habe keine Indizien für eine psychische Störung nebst der depressiven 

Erkrankung festgestellt. Die Versicherte sei auch nicht derart hilflos, wie sie von der 

behandelnden Psychiaterin beschrieben werde. Er gehe nach wie vor davon aus, dass 

die Versicherte wegen der depressiven Störung seit Februar 2004 zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig sei. Am 25. März 2010 berichtete die Psychiaterin Dr. med. G.___ (IV-

act. 225–3 f.), die Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Störung mit 

einem somatischen Syndrom sowie an kognitiven Störungen. Sie sei vollständig 

arbeitsunfähig. Die Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz führten am 5. Mai 2010 

in einer ergänzenden Stellungnahme aus (IV-act. 227), ein MRI des Hirns habe einen 

völlig unauffälligen Befund gezeigt. Die Berichte der Psychiaterin E.___ wiesen diverse 

Ungereimtheiten auf, doch könne die Psychiaterin offenbar nicht mehr befragt werden, 

da sie angeblich nach H.___ emigriert sei. An sich sei im Rahmen der Begutachtung 

auch eine neuropsychologische Untersuchung vorgesehen gewesen. Die Versicherte 

habe sich aber kurzfristig geweigert, an dieser teilzunehmen. Weitere Abklärungen 

seien nicht angezeigt, denn die wesentlichen Befunde seien bekannt, was eine 

zuverlässige Diagnose und Arbeitsfähigkeitsschätzung erlaube. Der RAD-Arzt Dr. med. 

I.___ empfahl am 14. Mai 2010, auf das Gutachten abzustellen (IV-act. 228). Mit einer 

Verfügung vom 26. Juli 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 

1. Februar 2005 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 53 Prozent zu (IV-act. 

232 f.). Dagegen liess die Versicherte am 6. September 2010 eine Beschwerde erheben 

(IV-act. 235). Die IV-Stelle beantragte im Beschwerdeverfahren – im Sinne einer 

reformatio in peius – sinngemäss die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 238). In 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde sprach das Versicherungsgericht der 

Versicherten mit einem Entscheid vom 11. Juni 2012 schon mit Wirkung ab dem 1. 

Februar 2004 eine halbe Rente zu (IV 2010/326; IV-act. 245). Eine von der IV-Stelle 

dagegen erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (IV-act. 246) 

wurde vom Bundesgericht mit einem Urteil vom 17. Januar 2013 teilweise 

gutgeheissen (9C_521/2012; IV-act. 250). Das Bundesgericht führte aus, der 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung komme keine „invalidisierende Wirkung“ zu, 

weshalb die Versicherte an sich keinen Rentenanspruch habe. Da das 

Versicherungsgericht der Beschwerdeführerin allerdings keine reformatio in peius 

angedroht und keine Gelegenheit zum Beschwerderückzug eingeräumt habe, könne 

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das Rentenbegehren nicht direkt abgewiesen werden. Das Bundesgericht wies die 

Sache deshalb zur Androhung einer reformatio in peius an das Versicherungsgericht 

zurück. Dieses räumte der Versicherten am 11. Februar 2013 die Möglichkeit ein, die 

Beschwerde bis spätestens am 4. März 2013 zurückzuziehen (IV-act. 251). Am 22. 

Februar 2013 erfolgte der vorbehaltlose Beschwerderückzug, woraufhin das 

Versicherungsgericht das Beschwerdeverfahren abschrieb (Entscheid IV 2013/56 vom 

28. Februar 2013; IV-act. 253).

A.c  Im April 2013 füllte die Versicherte einen Fragebogen „Revision der Invalidenrente/ 

Hilflosenentschädigung“ aus (IV-act. 257). Sie gab an, ihr Gesundheitszustand habe 

sich im vergangenen Jahr verschlechtert. Sie leide an psychischen Störungen, an 

Kopfschmerzen sowie an Schmerzen in den Knien, in den Beinen und in den Händen. 

Der Hausarzt Dr. med. J.___ bestätigte am 29. April 2013 eine Verschlechterung 

insbesondere des psychischen Gesundheitszustandes der Versicherten (IV-act. 261). 

Auch Dr. G.___ bestätigte am 18. Mai 2013 eine Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes (IV-act. 267). Sie gab an, die Versicherte habe stationär 

psychiatrisch behandelt werden müssen. Nach dem Klinikaustritt habe sich ein Neffe 

der Versicherten suizidiert, was eine weitere Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes verursacht habe. Aktuell leide die Versicherte an einer schweren 

depressiven Episode. Die psychiatrische Klinik K.___ hatte bereits am 6. Mai 2013 

berichtet (IV-act. 268–2 ff.), die Versicherte sei vom 26. Februar 2013 bis zum 25. April 

2013 stationär psychiatrisch behandelt worden. Sie leide an einer schweren 

depressiven Episode ohne psychotische Symptome sowie an einem Status nach zwei 

Verkehrsunfällen mit jeweils einer mehrtägigen Bewusstlosigkeit vor mehr als 20 

Jahren. Im Zeitpunkt des Klinikaustrittes sei die schwere depressive Episode remittiert 

gewesen. Am 10. Januar 2014 gab die Psychiaterin med. pract. L.___ von der 

Tagesklinik M.___ an (IV-act. 281), die Versicherte befinde sich seit dem 16. September 

2013 in einer teilstationären Behandlung. Im Vordergrund stehe die depressive Störung 

mit einer gegenwärtig schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome. 

Die angegebenen somatischen Beschwerden seien wohl ein Ausdruck einer 

Somatisierungsstörung. Zudem bestehe der Verdacht auf eine Intelligenzminderung. 

Die Versicherte sei nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzu¬gehen. Der RAD-

Arzt Dr. med. N.___ notierte am 24. Februar 2014, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei aktuell noch instabil (IV-act. 282). Am 8. April 2014 berichtete die 

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Psychiaterin L.___ (IV-act. 284), die Versicherte sei am 21. März 2014 aus der 

tagesklinischen Behandlung ausgetreten. Weder diagnostisch noch bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit habe sich seit der letzten Berichterstattung etwas geändert. Am 21. 

Mai 2014 teilte Dr. G.___ mit (IV-act. 288), dass die Versicherte im geschützten Rahmen 

in einem Pensum von 50 Prozent arbeite, was für ihre Tagesstruktur sehr wichtig sei. 

An der vollständigen Arbeitsunfähigkeit habe sich aber nichts geändert. Der RAD-Arzt 

Dr. N.___ empfahl am 17. Juni 2014 eine psychiatrische Begutachtung (IV-act. 289). Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete der Psychiater und Neurologe Dr. med. O.___ am 30. 

September 2014 ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 297). Er führte aus, die 

Versicherte habe nur mangelhaft an der Untersuchung mitgewirkt. Er habe 

verschiedene Hinweise auf eine nicht authentische Beschwerdedarstellung festgestellt, 

weshalb die Befundsicherheit insgesamt als gering angesehen werden müsse. Das 

Gesprächsverhalten der Versicherten mit einer zielgerichteten Vermeidung von 

Auskünften zu Themen, die eine Objektivierung von Beschwerden zulassen würden, 

habe auf intakte Funktionen von Auffassung und Denken hingewiesen. Die 

Psychomotorik sei unauffällig gewesen. Teilweise habe die Versicherte ausgesprochen 

entspannt gewirkt. Störungen des Antriebs oder eine deprimierte Stimmung hätten 

nicht nachgewiesen werden können. Der Affekt sei teilweise mürrisch gewesen. Die 

affektive Stimmungsfähigkeit sei nicht gestört gewesen. Im Rey Fifteen Item Memory 

Test, der auch von schwer hirngeschädigten Menschen gut gelöst werden könne, seien 

die Leistungen der Versicherten so niedrig gewesen, dass der Grund dafür unmöglich 

in einer gesundheitlichen Ursache gefunden werden könne. Die Testleistung sei im 

Widerspruch zu den gezeigten Leistungen an anderen Stellen der Untersuchung 

gestanden. Diagnostiziert werden könne nur eine nicht näher bezeichnete neurotische 

Störung. Die Kriterien für eine spezifischere psychische Störung seien nicht erfüllt. Eine 

hirnorganische Störung sei nicht nachgewiesen. Ein Schädel-MRI aus dem Jahr 2009 

habe einen Normalbefund ergeben. Ein MRI aus dem Jahr 2011 habe zwar eine leichte 

chronische Marklagerischämie mit vereinzelten, bis 0,6cm grossen Glioseherden im 

frontalen Marklager gezeigt, was ein Hinweis auf eine durch einen chronischen 

Bluthochdruck bedingte leichte Hirnschädigung sein könne. Es kämen aber auch 

andere Ursachen in Frage. Der Befund könne genauso gut auch unspezifisch sein. 

Zudem müsse er nicht zwingend zu Funktionsstörungen führen. Das Vorliegen eines 

selbständigen, von einem psychogenen Schmerzsyndrom losgelösten depressiven 

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Leidens sei nicht nachgewiesen. Der gesamte mehrjährige Behandlungsverlauf zeige 

eine enge Verknüpfung zwischen dem Schmerzerleben und herabgestimmter 

Befindlichkeit. Frühere Expertisen, insbesondere jene der behandelnden Ärzte, seien 

von begrenzter Aussagekraft, weil sie sich nur auf Untersuchungen ohne Dolmetscher 

bezögen. Die mangelhaften Deutschkenntnisse der Versicherten erschwerten aber 

bereits eine normale Untersuchung im Behandlungskontext. Eine Validierung oder 

Objektivierung der Beschwerdeangaben mit Blick auf eine Leistungsbeurteilung sei vor 

diesem Hintergrund erst recht nicht möglich. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz sei nicht nachvollziehbar 

begründet worden. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit jener 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei deshalb nicht möglich. Aus psychiatrischer Sicht sei 

keine Gesundheitsbeeinträchtigung nachgewiesen, die die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten einschränken würde. Diese Einschätzung gelte wahrscheinlich seit 

mindestens mehreren Monaten. Möglicherweise sei der Gesundheitszustand schon seit 

mehreren Jahren unverändert geblieben. Der RAD-Arzt Dr. N.___ erachtete das 

Gutachten als überzeugend (IV-act. 298).

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 10. November 2014 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie die „Einstellung“ der laufenden Rente vorsehe (IV-act. 301). 

Zur Begründung führte sie an, dass nur ein „syndromales“ Beschwerdebild vorliege, 

das keinen Rentenanspruch begründe. In Anwendung der Schlussbestimmungen zum 

ersten Massnahmenpaket der sechsten IVG-Revision („IVG-Revision 6a“) sei die Rente 

deshalb aufzuheben. Dagegen liess die Versicherte am 11. Dezember 2014 einwenden 

(IV-act. 306–1 ff.), die Rentenzusprache sei entgegen der Ansicht der IV-Stelle nicht 

gestützt auf ein „syndromales“ Leiden, sondern wegen einer depressiven Störung 

erfolgt. Auch aktuell liege kein solches „syndromales“ Leiden vor. Auf das Gutachten 

von Dr. O.___ könne nicht abgestellt werden, denn dieses stehe im Widerspruch zu 

sämtlichen anderen Berichten der behandelnden und der begutachtenden Fachärzte, 

obwohl es nur auf einer „Momentaufnahme“ beruhe. Gerade während der vergangenen 

zwei Jahre habe die Versicherte eine besonders intensive psychiatrische Betreuung 

benötigt. Die Berichte der Psychiatrischen Klinik K.___, der Tagesklinik M.___ und von 

Dr. G.___ belegten das Vorliegen einer schweren depressiven Störung. Die 

behandelnde Psychiaterin Dr. G.___ habe sich mit dem Gutachten von Dr. O.___ 

auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb dieses aus fachärztlicher Sicht nicht 

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überzeuge. Entweder müsse auf die Berichte der behandelnden Ärzte abgestellt oder 

ein Obergutachten eingeholt werden. Bereits am 8. Dezember 2014 hatte Dr. G.___ 

ausgeführt (IV-act. 306–12 ff.), die Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit einer gegenwärtig schweren depressiven Episode ohne 

psychotische Symptome sowie an einer Somatisierungsstörung. Ihr 

Gesundheitszustand habe sich nach der Begutachtung im Jahr 2009 wesentlich 

verschlechtert. Aktuell sei sie vollständig arbeitsunfähig. Die Prognose sei schlecht. Die 

Kriterien für die Diagnose einer neurotischen Störung seien entgegen der Ansicht von 

Dr. O.___ nicht erfüllt. Dieser habe die in den Berichten der behandelnden Fachärzte 

wiedergegebenen Befunde nicht ausreichend gewürdigt und deshalb einen falschen 

diagnostischen Schluss gezogen. Am 18. Dezember 2014 hielt Dr. G.___ fest (IV-act. 

307–4 ff.), vier der sogenannten Foerster’schen Kriterien – chronische körperliche 

Begleiterkrankung, ausgewiesener sozialer Rückzug, primärer Krankheitsgewinn und 

unbefriedigende Behandlungsergebnisse – seien erfüllt. Zudem liege eine Comorbidität 

in der Form der schweren depressiven Episode vor. Mit einer Verfügung vom 29. 

Januar 2015 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 310). Bezugnehmend auf die Einwände der 

Versicherten führte sie aus, diese enthielten keine neuen Erkenntnisse. Die 

gutachterliche Einschätzung habe mehr Gewicht.

B.   

B.a  Am 11. Februar 2015 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 29. Januar 2015, die Zusprache einer ganzen Rente spätestens ab dem 

1. März 2013 und eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Durchführung weiterer medizinischer 

Abklärungen. Zur Begründung führte er aus, es liege kein Anwendungsfall der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a vor, denn die Rente sei ursprünglich wegen 

einer depressiven Störung zugesprochen worden. Auch im aktuellen Zeitpunkt leide die 

Beschwerdeführerin nicht an einem „syndromalen“ Leiden, sondern (weiterhin) an einer 

depressiven Störung. Ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Rentenzusprache 

sogar noch weiter verschlechtert. Auf das Gutachten von Dr. O.___ könne nicht 

abgestellt werden, denn dieses sei unvollständig, nicht nachvollziehbar und auch nicht 

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schlüssig. Es basiere nur auf einer Momentaufnahme. Die Diagnose einer neurotischen 

Störung sei nicht hinreichend begründet worden. Mit seiner Ansicht stehe Dr. O.___ 

völlig alleine da; alle anderen Fachärzte hätten eine depressive Störung diagnostiziert 

und eine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert. Falls auch nicht auf 

die übereinstimmenden Berichte von Dr. G.___, der psychiatrischen Klinik K.___ und 

der Tagesklinik M.___ abgestellt werde, müsse ein psychiatrisches Obergutachten 

eingeholt werden. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades müsse jedenfalls ein 

Tabellenlohnabzug von 25 Prozent berücksichtigt werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. April 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, dem Urteil des Bundesgerichtes 

vom 17. Januar 2013 lasse sich eindeutig entnehmen, dass im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache nur ein „nicht invalidisierendes, syndromales“ Leiden vorgelegen 

habe. Das Gutachten von Dr. O.___ sei überzeugend. Es beruhe entgegen der Ansicht 

der Beschwerdeführerin nicht auf einer Momentaufnahme, da Dr. O.___ sämtliche 

Berichte der behandelnden und begutachtenden Fachärzte gewürdigt habe. Er habe 

als einziger auf das inkonsistente Verhalten der Beschwerdeführerin hingewiesen. Die 

behandelnden Fachärzte hätten dagegen hauptsächlich auf die aggravatorischen 

Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt. Die behandelnde Psychiaterin Dr. G.___ 

habe schon im März 2010 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, worauf das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen allerdings nicht abgestellt habe. Vor 

diesem Hintergrund sei die Rente zu Recht gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 

IVG-Revision 6a aufgehoben worden.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 11. Mai 2015 an ihren Anträgen festhalten (act. G 

7). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 9).

Erwägungen

1.   

Mit der angefochtenen Verfügung vom 29. Januar 2015 hat die Beschwerdegegnerin – 

dem Verfügungswortlaut gemäss – eine formell rechtskräftig zugesprochene, laufende 

Rente der Beschwerdeführerin gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der 

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Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a aufgehoben. Würde man nur den Wortlaut 

der Verfügung berücksichtigen, hätte die Beschwerdegegnerin damit also ein 

Überprüfungsverfahren im Sinne der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

abgeschlossen. Obwohl sich dies dem Wortlaut nicht entnehmen lässt, muss die 

Verfügung zwingend auch die Prüfung einer allfälligen Sachverhaltsveränderung seit 

der ursprünglichen Rentenzusprache beinhaltet haben, denn der Gesetzgeber hat für 

Überprüfungsverfahren im Sinne der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a das 

folgende Standardvorgehen vorgesehen (BBl 2010 1843 ff.): Zuerst hat die IV-Stelle zu 

prüfen, ob ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Ist dies der 

Fall, hat sie die Rente zu revidieren, womit das Verfahren abgeschlossen wird. Nur 

wenn kein Revisionsgrund vorliegt, hat sie eine Anwendung des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a zu prüfen. Ergibt diese Prüfung einen 

Korrekturbedarf, ist die formell rechtskräftige Rentenverfügung entsprechend zu 

modifizieren und das Verfahren abzuschliessen. Ergibt sich, dass kein Anwendungsfall 

des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a vorliegt, hat die IV-

Stelle zu prüfen, ob mittels geeigneter Massnahmen die Erwerbsfähigkeit der 

versicherten Person verbessert werden kann. Nach dem Willen des Gesetzgebers 

beinhaltet ein Verfahren zur Überprüfung einer formell rechtskräftig zugesprochenen 

Rente gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

also immer zwingend ein Rentenrevisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. 

Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die Beschwerdegegnerin die laufende 

Rente nicht gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a hat aufheben können, ohne zuvor zu prüfen, ob die Voraussetzungen des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind. Auch wenn der Wortlaut der angefochtenen 

Verfügung keinen entsprechenden Hinweis enthält, gehört die Beantwortung der Frage, 

ob sich der massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache 

wesentlich verändert hat, also zwingend zum Gegenstand der angefochtenen 

Verfügung und damit auch dieses Beschwerdeverfahrens.

2.  

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf ein Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Beantwortung der 

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Frage nach der erheblichen Sachverhaltsveränderung erfordert einen Vergleich 

zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Rentenzusprache und jenem im Zeitpunkt 

des Abschlusses eines Rentenrevisionsverfahrens. Idealerweise steht der reale 

Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. In der Praxis treten aber immer wieder Fälle 

auf, die nicht diesem Idealfall entsprechen, weil der im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebende Sachverhalt damals nicht hinreichend abgeklärt 

worden ist und weil er sich im Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht mehr mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt. 

In einem solchen Fall liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des tatsächlichen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde eine auf 

einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente aber „revisionsresistent“, 

denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jenem Sachverhalt verglichen 

werden, der der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegt worden ist. Ein 

Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn der aktuelle Sachverhalt 

nicht mehr jenem Sachverhalt entspricht, auf den bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache abgestellt worden ist.

3.   

Laut dem Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 20. November 2009 ist die 

Beschwerdeführerin damals wegen einer depressiven Störung mit einer mittelgradigen 

Episode selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen. Der psychiatrische Sachverständige hat zwar auch funktionelle Beschwerden 

diagnostiziert, diesen aber für die Arbeitsfähigkeitsschätzung keine wesentliche 

Bedeutung zugemessen (vgl. IV-act. 210–13). Der RAD-Arzt Dr. I.___ hat sich den 

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Schlussfolgerungen der Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz angeschlossen (IV-

act. 214 und 228) und die Beschwerdegegnerin hat in der rentenzusprechenden 

Verfügung vom 26. Juli 2010 auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS 

Ostschweiz abgestellt. Im nachträglichen Beschwerdeverfahren ist dann allerdings von 

der Beschwerdegegnerin behauptet worden, es liege gar keine selbständige 

depressive Störung, sondern nur ein „syndromales Leiden“ im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor. Das Bundesgericht ist dieser Auffassung 

gefolgt und hat in seinem Urteil festgehalten, dass kein „invalidisierendes Leiden“ 

vorliege. Diese Rechtsauffassung ist aber für das vorliegende Verfahren ohne jede 

Bedeutung, denn nach dem Rückzug der Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. 

Juli 2010 haben die Erwägungen des Bundesgerichtes zum materiellen 

Rentenanspruch nie Wirkung entfalten können; die Verfügung vom 26. Juli 2010 ist 

direkt in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden. 

Entscheidend ist also nur, welcher Sachverhalt respektive welche 

Sachverhaltswürdigung jener Verfügung zugrunde gelegen hat. Das ist in medizinischer 

Hinsicht die Überzeugung gewesen, dass die Beschwerdeführerin wegen einer 

mittelgradigen depressiven Störung zu 50 Prozent

arbeitsunfähig sei.

4.   

4.1  Im Verwaltungsverfahren, das mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossen 

worden ist, hat die Beschwerdegegnerin den Psychiater und Neurologen Dr. O.___ mit 

einer psychiatrischen Begutachtung beauftragt. In seinem Gutachten vom 30. 

September 2014 hat Dr. O.___ mehrfach darauf hingewiesen, dass die 

Anamneseerhebung wegen einer mangelnden Kooperation der Beschwerdeführerin 

stark erschwert gewesen sei. Aufgrund der verweigernden Haltung der 

Beschwerdeführerin ist es Dr. O.___ folglich nicht möglich gewesen, eine vollständige 

Anamnese zu erheben. Zudem ist die Befundsicherheit gemäss seinen Ausführungen 

wegen des nicht authentischen Beschwerdeverhaltens der Beschwerdeführerin 

geschwächt gewesen. Der Sachverständige Dr. O.___ hat somit nicht über eine 

umfassende „Sachverhaltskenntnis“ verfügt. Zwar ist es ihm trotzdem gelungen, eine 

Diagnose zu stellen und eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, aber er hat weder 

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die Diagnose noch die Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend anhand der von ihm 

erhobenen klinischen Befunde und der Ergebnisse seiner Würdigung der früheren 

medizinischen Berichte begründen können. Bezüglich jener Sachverhaltselemente, die 

er mangels Mitwirkung der Beschwerdeführerin bei der Begutachtung nicht hat 

ermitteln können, hat er nämlich sinngemäss mit der – an sich juristischen – Regel 

operiert, dass die Beschwerdeführerin den Nachteil der Beweislosigkeit für jene 

Sachverhaltselemente zu tragen habe, die eine Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. 

Deshalb hat er das Vorliegen einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht definitiv ausschliessen, sondern nur als nicht 

nachgewiesen bezeichnen können. Seine Ausführungen lassen die Möglichkeit offen, 

dass er eine relevante psychische Gesundheitsbeeinträchtigung hätte diagnostizieren 

und eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit hätte attestieren können, wenn die 

Beschwerdeführerin bei der Begutachtung ausreichend mitgewirkt hätte. Vor diesem 

Hintergrund vermag das (grundsätzlich sehr sorgfältige) Gutachten von Dr. O.___ die 

gestellte Diagnose und den angegebenen Arbeitsfähigkeitsgrad nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen.

4.2  Dieses Gutachten enthält jedoch durchaus auch Angaben, die zur Abklärung des 

massgebenden medizinischen Sachverhaltes beitragen könnten. So hat Dr. O.___ etwa 

aufzeigen können, dass die Beschwerdeführerin ein nicht authentisches 

Beschwerdeverhalten gezeigt und die Anamneseerhebung zielgerichtet unterlaufen hat. 

Dem Gutachten lässt sich entnehmen, dass der Unterschied zwischen der 

Auskunftsbereitschaft der Beschwerdeführerin über Themen, die nichts mit einer 

Leistungseinschätzung zu tun hatten, und der Auskunftsbereitschaft zu Beschwerden 

und Aktivitäten ausgesprochen gross gewesen ist. Auf konkrete Fragen zu den 

Beschwerden und zum Beschwerdeerleben in konkreten Situationen hat die 

Beschwerdeführerin gar nicht geantwortet. Sie hat zu verstehen gegeben, dass sie mit 

der Frage nichts anfangen könne, sie ist ausgewichen oder sie hat vage geantwortet. 

Dabei hat sie immer wieder Rückfragen an die Dolmetscherin gestellt, die vom Thema 

abgelenkt, aber darauf hingewiesen haben, dass sie die Frage durchaus verstanden 

hatte. Bei Fragen, die nicht der Konkretisierung von Beschwerdeangaben gedient 

haben, sind hingegen keine derartigen Kommunikationsschwierigkeiten aufgetreten. 

Auf viele Fragen hat die Beschwerdeführerin angegeben, dass sie die Antwort nicht 

wisse, auch wenn sich aus dem gesamten Ablauf der Untersuchung objektiv ergeben 

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hat, dass sie die Frage eigentlich hätte beantworten können. Wenn Dr. O.___ mit der 

Beschwerdeführerin wie mit einem schwer kognitiv beeinträchtigten Mensch 

gesprochen hat, hat er nicht mehr, sondern noch weniger Informationen erhalten. Das 

Gesprächsverhalten mit einer zielgerichteten Vermeidung von Auskünften zu Themen, 

die eine Objektivierung von Beschwerden zugelassen hätten, hat auf intakte Funktionen 

von Auffassung und Denken hingewiesen. Der Umstand, dass dieses Verhalten auch 

bei der Anwendung von unterschiedlichen Gesprächsstrategien durchgehalten worden 

ist, ohne dass Schwierigkeiten in der Emotionsregulation erkennbar gewesen wären, 

haben für intakte Ressourcen im Bereich der Affektsteuerung und der Impulskontrolle 

gesprochen. Die Resultate des Rey Fifteen Item Memory Test haben das nicht 

authentische Aussageverhalten der Beschwerdeführerin untermauert, denn der Test ist 

nur scheinbar schwer und kann auch von schwer hirngeschädigten Menschen gut 

gelöst werden. Die Resultate der Beschwerdeführerin sind schlechter als jene von 

schwer hirngeschädigten Menschen gewesen, was in einem groben Widerspruch zum 

Verhalten in der Untersuchung gestanden hat. Auch bei der Prüfung der kognitiven 

Funktionen hat die Beschwerdeführerin Angaben mit schweren Fehlern gemacht; diese 

Fehler sind aber insgesamt weder konsistent noch zu anderen Leistungen passend 

gewesen. Der Sachverständige Dr. O.___ hat darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin gegenüber den behandelnden Fachärzten wohl ein ähnliches 

Verhalten gezeigt habe. Da die behandelnden Fachärzte offenbar keine 

Konsistenzprüfung durchgeführt hätten, hätten sie im Ergebnis statt auf den (durch das 

nicht authentische Verhalten der Beschwerdeführerin verschleierten) objektiven 

klinischen Befund auf die nicht authentischen subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin abgestellt. Das erkläre, weshalb sie eine wesentliche kognitive 

resp. intellektuelle Beeinträchtigung und eine mittel- bis schwergradig ausgeprägte 

depressive Störung diagnostiziert hätten, obwohl der objektive klinische Befund – 

soweit feststellbar – keinerlei Hinweise auf eine dieser Gesundheitsbeeinträchtigungen 

liefere. Hinzu komme, dass die Behandlungen grösstenteils ohne Dolmetscher 

durchgeführt worden seien, was eine Symptomvalidierung zum Vorneherein nahezu 

verunmöglicht habe. Schliesslich passe das aktenmässig dokumentierte 

Leistungsniveau der Beschwerdeführerin teilweise nicht zu den Angaben der 

behandelnden Fachärzte. Diese Ausführungen sind überzeugend, weshalb die Berichte 

der behandelnden Fachärzten schon aus diesem Grund nicht geeignet sein können, die 

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Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen.

4.3  Der Sachverständige Dr. O.___ hat zudem überzeugend aufgezeigt, dass jener Teil 

des objektiven klinischen Befundes, den er trotz des nicht authentischen Verhaltens 

der Beschwerdeführerin hat erheben können, unauffällig gewesen ist. Er hat darauf 

hingewiesen, dass das Erscheinungsbild, die Haltung und die Bewegungen der 

Beschwerdeführerin unauffällig gewesen seien. Sie sei wach und bewusstseinsklar 

sowie bezüglich Person, Ort und Situation voll orientiert gewesen. Eine 

Beeinträchtigung der Auffassung sei nicht zu erkennen gewesen. Auch eine 

Beeinträchtigung der allgemeinen intellektuellen Fähigkeiten, der Konzentration, der 

Aufmerksamkeit, der Merkfähigkeit und des Gedächtnisses sei nicht auszumachen 

gewesen. Hinweise für eine formale oder inhaltliche Denkstörung hätten nicht 

vorgelegen. Das Gesprächsverhalten mit einer zielgerichteten Vermeidung von 

Auskünften zu Themen, die eine Objektivierung von Beschwerden zugelassen hätten, 

habe auf intakte Funktionen von Auffassung und Denken hingewiesen. Die 

Psychomotorik sei in der Untersuchung unauffällig gewesen. Teilweise habe die 

Beschwerdeführerin ausgesprochen entspannt gewirkt. Eine Antriebsstörung sei nicht 

auszumachen gewesen. Eine deprimierte Stimmung habe nicht nachgewiesen werden 

können. Der Affekt sei in der Untersuchung mürrisch gewesen. Eine Störung der 

affektiven Schwingungsfähigkeit sei nicht ersichtlich gewesen, denn in der 

Untersuchungssituation seien unterschiedliche Affekte deutlich geworden. Der 

Blickkontakt, der Sprachfluss und die Prosodie seien normal gewesen. Teilweise seien 

der Sprachfluss aber auch verlangsamt und die Prosodie monoton gewesen. Die Mimik 

und die Gestik seien unauffällig gewesen. Ein Schädel-MRI aus dem Jahr 2009 habe 

einen im Wesentlichen unauffälligen Befund gezeigt. Die Fähigkeit der 

Beschwerdeführerin, ein mehrstündiges Gespräch zu führen und selbständig zahlreiche 

Aktivitäten im Alltag auszuüben, spreche gegen das Vorliegen von wesentlichen 

kognitiven Defiziten. In der Untersuchung hätten sich zumindest gewisse 

Schwierigkeiten bei der Emotionsregulation ergeben. Die Selbstwertregulation sei als 

intakt erschienen. Die Beschwerdeführerin sei ihren Angaben zufolge in der Lage, seit 

Jahren Kontakt zu Ärzten, helfenden Angehörigen und helfenden Dritten im Umfeld zu 

halten. Der objektive klinische Befund, soweit er von Dr. O.___ hat erhoben werden 

können, ist folglich weitgehend unauffällig gewesen. Dr. O.___ hat weder objektive 

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Anzeichen für eine affektive Störung (insbesondere eine depressive Störung) erheben 

noch Indizien für die von den behandelnden Ärzten verschiedentlich angegebene 

Intelligenzbeeinträchtigung feststellen können. Das spricht zwar an sich gegen das 

Vorliegen einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung, genügt aber – 

wie in der E. 4.1 dargelegt – noch nicht als Beweis für eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht. Ergäben sich 

nämlich relevante Beeinträchtigungen hinsichtlich jener Angaben, die nur mit einer 

zureichenden Mitwirkung der Beschwerdeführerin erhältlich wären, müsste allenfalls 

doch eine Arbeitsunfähigkeit selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert 

werden.

4.4  Hinsichtlich der unbewiesen gebliebenen Tatsachen liegt keine objektive 

Beweislosigkeit vor, die es erlauben würde, mit der materiellen Beweislastverteilung 

(Nachteil der Beweislosigkeit) zu operieren, denn es besteht durchaus noch die 

Erwartung, dass die Beschwerdeführerin in einer (erneuten) psychiatrischen 

Begutachtung zu einer umfassenden Kooperation angehalten werden kann. Dadurch 

könnten die unbewiesen gebliebenen Tatsachen dann doch noch in Erfahrung gebracht 

werden, was es erlauben würde, den vollständig ermittelten massgebenden 

medizinischen Sachverhalt zu würdigen, ohne dass mit dem Nachteil bei einer 

objektiven Beweislosigkeit operiert werden müsste. Das setzt aber voraus, dass der 

Beschwerdeführerin vorab verständlich aufgezeigt wird, dass ihre in weiten Teilen 

verweigernde Haltung eine umfassende Begutachtung verunmöglicht hat und dass von 

ihr bei einer weiteren psychiatrischen Begutachtung eine umfassende Kooperation 

erwartet wird. Der Beschwerdeführerin muss aufgezeigt werden, dass ihre 

Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung (Art. 28 ATSG) auch die Pflicht 

beinhaltet, gegenüber dem medizinischen Sachverständigen umfassende, 

wahrheitsgemässe Angaben zu machen und sich in der Untersuchungssituation 

authentisch zu verhalten. Dazu muss ihr angedroht werden, dass die laufende Rente 

sofort gestoppt werde, wenn sie ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkomme (Art. 43 

Abs. 3 ATSG; vgl. dazu TOBIAS BOLT, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: 

JaSo 2016, S. 169 ff.). Ein solches Mahn- und Bedenkzeitverfahren kann nur die 

Beschwerdegegnerin durchführen, denn für das Gerichtsverfahren fehlt eine dem Art. 

43 Abs. 3 ATSG entsprechende gesetzliche Norm. Darin ist keine Gesetzeslücke zu 

erblicken, die das Gericht dazu zwingen würde, richterrechtlich eine dem Art. 43 Abs. 3 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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ATSG entsprechende Norm für das Beschwerdeverfahren zu kreieren, denn die 

Sachverhaltsabklärung ist die ureigenste Aufgabe der Verwaltung, weshalb nur diese 

über ein Druckmittel zur Durchsetzung der Mitwirkungspflicht der versicherten 

Personen verfügen muss (vgl. dazu auch den Entscheid IV 2014/13 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 28. November 2016, E. 1.2). Die Sache ist folglich an die 

Beschwerdegegnerin zur Weiterführung der Sachverhaltsabklärung im Sinne der 

vorstehenden Ausführungen zurückzuweisen.

5.   

Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt rechtsprechungsgemäss als 

ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die Gerichtskosten von 

600 Franken sind deshalb der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

selbstverständlich zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin angemessen zu entschädigen. Angesichts des als durchschnittlich 

zu qualifizierenden Vertretungsaufwandes wird die Entschädigung praxisgemäss auf 

3'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 29. 

Januar 2015 aufgehoben und die Sache wird zur Vervollständigung der 

Sachverhaltsabklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.08.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Lit. a Abs. 1 SchlB IVG-Revision 6a. Art. 43 Abs. 3 ATSG: Beweiswert eines psychiatrischen Gutachtens, dass trotz der konsequenten Mitwirkungsverweigerung der zu explorierenden Person erstellt worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. August 2017, IV 2015/37).

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