# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4cfb4a11-0a84-598c-8697-1ffe911ca90d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.09.2018 LD180003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LD180003_2018-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LD180003-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. E. Iseli 

Urteil vom 25. September 2018 

 

in Sachen 
 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 
 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ 

 

substituiert durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ 

 
 

gegen 
 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 
 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur., lic. oec. HSG Y._____ 
 

betreffend Anweisung an den Schuldner 
 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Uster vom 18. Mai 2018 (EF180004-I) 

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Rechtsbegehren Gesuchstellerin: 
(Urk. 1 S. 2) 

"Es sei die 'C._____ AG', D._____-Str. …, … Zürich (Arbeitgeberin des 

Gesuchsgegners), anzuweisen, vom Lohn des Gesuchsgegners pro 

Monat einen Betrag von Fr. 3'400.00 zuhanden der Gesuchstellerin auf 

deren Privatkonto Nr. … (IBAN CH…) bei der E._____ [Bank] zu über-

weisen,  

unter Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle; 

und unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchs-

gegners."  

Prozessuale Anträge: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Es sei die Anweisung an die 'C._____ AG', D._____-Str. …, … 
Zürich (Arbeitgeberin des Gesuchsgegners) superprovisorisch 
und ohne vorherige Anhörung des Gesuchsgegners zu erlassen; 

 2. Es sei der Gesuchstellerin die unentgeltliche Prozessführung zu 
gewähren; 

 3. Es sei der Gesuchstellerin in der Person des Unterzeichnenden 
ab dem 5. März 2018 ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu be-
stellen." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 18. Mai 2018: 
(Urk. 26) 

1. Die Arbeitgeberin des Gesuchsgegners, die C._____ AG, D._____-Str. …, 
… Zürich, wird angewiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Gesuchs-
gegners monatlich Fr. 1'070.– zugunsten der Gesuchstellerin auf deren Pri-
vatkonto Nr. … bei der E._____ (IBAN CH…) zu überweisen, unter Andro-
hung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle. 

2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'080.–. 

3. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu zwei Dritteln und dem Gesuchs-
gegner zu einem Drittel auferlegt. Die Kosten der Parteien werden je zufolge 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts-

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kasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 ZPO hingewiesen.  

4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner eine reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 450.– zu bezahlen. 

5. (Mitteilung) 

6. (Berufung) 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (Urk. 25 S. 2): 
 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 18.05.2018 im Verfah-
ren EF180004-I sei aufzuheben. 

 2. Die Arbeitgeberin des Berufungsklägers, die C._____ AG, 
D._____-Strasse …, … Zürich, sei anzuweisen, vom jeweiligen 
Lohn des Berufungsklägers monatlich CHF 580 zugunsten der 
Berufungsbeklagten auf deren Privatkonto Nr. … bei der E._____ 
(IBAN CH…) zu überweisen, unter Androhung doppelter Zah-
lungspflicht im Unterlassungsfalle, längstens jedoch bis zum 
28.02.2019, eventualiter bis zum 28.02.2021. 

 3. Die erstinstanzlichen Kosten seien zu 1/6 dem Berufungskläger 
und zu 5/6 der Berufungsbeklagten aufzuerlegen. 

 4. Dem Berufungskläger sei eine Parteientschädigung von CHF 
1'125 für das erstinstanzliche Verfahren zuzusprechen. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwert-
steuer) zu Lasten der Berufungsbeklagten." 

 
prozessuale Anträge: 
"1. Dem Berufungskläger sei die unentgeltliche Rechtspflege zu be-

willigen. 
 2. Es sei ihm in der Person von RAin lic. iur. X1._____ bzw. von RA 

lic. iur. X2._____ als deren Stellvertreter ein unentgeltlicher 
Rechtsbeistand zu bestellen." 

 
 
der Berufungsbeklagten (Urk. 32 S. 2): 
 

" Es sei die Berufung abzuweisen und das Urteil des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 18. Mai 2018 
(Geschäfts-Nr. EF180004-I) zu bestätigen; 

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 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungsklä-
gers." 

 
prozessuale Anträge: 
"1. Es sei der Berufungsbeklagten die unentgeltliche Prozessführung 

zu gewähren; 
 2. Es sei der Berufungsbeklagten in der Person des Unterzeichnen-

den ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bewilligen." 
 

Erwägungen: 

I. 

 1. Der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan: Gesuchsgegner) ist 

gemäss Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Uster vom 25. November 2014 

(Urk. 3/2) verpflichtet, für die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan: Ge-

suchstellerin) seit dem 1. Juli 2016 bis 28. Februar 2019 einen monatlichen Un-

terhaltsbeitrag von Fr. 2'450.–, hernach bis zum 28. Februar 2021 von Fr. 1'580.– 

(Dispositiv-Ziffer 3.6) sowie für das Kind F._____ einen monatlichen Unterhalts-

beitrag von Fr. 1'050.–, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzu-

lagen (Dispositiv-Ziffer 3.4), an die Gesuchstellerin zu bezahlen. Die Parteien be-

finden sich seit dem Jahr 2016 in einem Abänderungsverfahren am Bezirksgericht 

Uster, welches der Gesuchsgegner infolge seiner damaligen Arbeitslosigkeit an-

strengte (Urk. 10 S. 3).  

 2. Mit Eingabe vom 20. März 2018 gelangte die Gesuchstellerin an das 

Bezirksgericht Uster (Urk. 1) und stellte in der Folge die eingangs wiedergegebe-

nen Rechtsbegehren. Betreffend den Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens 

kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 26 S. 3 f.). Die 

Vorinstanz fällte am 18. Mai 2018 den eingangs wiedergegebenen Entscheid 

(Urk. 26). 

 3. Gegen diesen Entscheid erhob der Gesuchsgegner am 1. Juni 2018 

innert Frist Berufung, wobei er die oben angeführten Anträge stellte (Urk. 25 S. 2). 

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Mit Verfügung vom 28. Juni 2018 wurde der Gesuchstellerin Frist zur Berufungs-

antwort angesetzt (Urk. 31), welche unter dem 11. Juli 2018 rechtzeitig erfolgte 

(Urk. 32 bis 34/1-4). Mit Verfügung vom 16. Juli 2018 wurde die Berufungsant-

wortschrift dem Gesuchsgegner zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 35). Mit Ein-

gabe vom 18. Juli 2018 ersuchte der Gesuchsgegner um eine Fristerstreckung 

zur Ausübung seines Replikrechts bis zum 13. August 2018 (Urk. 36). Mit Verfü-

gung vom 19. Juli 2018 wurde angeordnet, dass eine allfällige Stellungnahme zur 

Berufungsantwortschrift bis spätestens 13. August 2018 zu erfolgen hätte 

(Urk. 37). Mit Eingabe vom 9. August 2018 nahm der Gesuchsgegner sein Replik-

recht in Anspruch (Urk. 38 bis 40/1-3). Mit Beschluss vom 15. August 2018 wurde 

dem Gesuchsgegner für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessfüh-

rung gewährt und ihm in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ eine 

unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Zudem wurde letzterer bewilligt, sich als 

unentgeltliche Rechtsbeiständin während ihres Mutterschaftsurlaubs durch 

Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ substituieren zu lassen (Urk. 41 Dispositiv-

Ziffern 1 und 3). Der Gesuchstellerin wurde für das Berufungsverfahren ebenfalls 

die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihr in der Person von Rechtsan-

walt lic. iur., lic. oec. HSG Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt 

(Urk. 41 Dispositiv-Ziffer 2). Schliesslich wurde die Stellungnahme vom 9. August 

2018 samt Beilagen der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 41 Dis-

positiv-Ziffer 5). Es sind keine weiteren Eingaben der Parteien erfolgt. Das Verfah-

ren erweist sich als spruchreif. 

II. 

 1. Vorliegend kann der Gesuchsgegner mit seinem Einkommen den auf 

ihn entfallenden Anteil am Existenzminimum seiner (engeren) Familie nicht de-

cken. Da jedoch die Gesuchstellerin ihrerseits auf die persönlichen Unterhaltsbei-

träge zur Deckung ihres Existenzminimums angewiesen ist, kann gemäss bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung in das Existenzminimum des Gesuchsgegners 

eingegriffen werden (BGE 71 III 174 E. 3 und BGE 111 III 13 E. 5). In diesem Fall 

haben sich der Unterhaltsschuldner und -gläubiger im gleichen Verhältnis einzu-

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schränken. Die Vorinstanz wandte folgende vom Bundesgericht für die Berech-

nung eines Existenzminimumeingriffs entwickelte Formel an (BGE 111 III 13 E. 5): 

(Einkommen Schuldner x Notbedarf Gläubiger) 
______________________________________ 
(Notbedarf Schuldner + Notbedarf Gläubiger). 

 Nachdem vorinstanzlich von Existenzminima von Fr. 7'286.– beim Gesuchs-

gegner und Fr. 2'986.– bei der Gesuchstellerin sowie von Einkommen von 

Fr. 6'071.– beim Gesuchsgegner (und Fr. 1'670.– bei der Gesuchstellerin) ausge-

gangen wurde, ergab sich in Anwendung eben erwähnter Formel eine beim Ge-

suchsgegner pfändbare Quote von Fr. 1'765.–. Weiter erwog die Vorinstanz, wer-

de der Berechnung das von der Gesuchstellerin geltend gemachte Existenzmini-

mum (inkl. Sohn F._____) von Fr. 4'075.– bzw. 4'040.– sowie das von ihr behaup-

tete Einkommen von Fr. 1'670.–, die Kinderzulagen von Fr. 250.– sowie der Un-

terhaltsbeitrag für F._____ von Fr. 1'050.– zugrunde gelegt, resultiere lediglich ein 

Betrag von Fr. 1'070.–, der zur Deckung des Existenzminimums notwendig sei. 

Deshalb sei die Anweisung an den Arbeitgeber lediglich in diesem Umfang zu 

gewähren (Urk. 26 S. 8 bis 14). 

 2. Der Gesuchsgegner macht geltend, die von der Vorinstanz ermittelten 

Existenzminima der Parteien und deren Einkommen würden nicht beanstandet 

(Urk. 25 S. 3). Die Vorinstanz habe jedoch die Formel des Bundesgerichts zur Be-

rechnung der pfändbaren Quote erstens falsch angewandt (Urk. 25 S. 4). Zwei-

tens führe diese Formel im vorliegenden Fall zu einem ungerechten bzw. willkürli-

chen Ergebnis, weshalb die pfändbare Quote anders zu berechnen sei (Urk. 25 S. 

5 f.). Das in BGE 111 III 13 E. 5.b verwendete Wort Unterhaltsbeitrag impliziere, 

dass die eigenen Einkünfte des Gläubigers zunächst von seinem Notbedarf abzu-

ziehen seien. Die Vorinstanz habe jedoch einfach den Notbedarf mit dem Exis-

tenzminimum der Berufungsbeklagten von Fr. 2'986.– gleichgesetzt, ohne Be-

rücksichtigung ihres eigenen Einkommens von Fr. 1'670.– zuzüglich Kinderzula-

gen von Fr. 250.–. Somit komme die Vorinstanz auf eine viel zu hohe pfändbare 

Quote. Erst im Nachhinein habe die Vorinstanz vom Existenzminimum der Ge-

suchstellerin ihre Einkünfte abgezogen. Diese Berechnung führe jedoch zu einem 

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willkürlichen Ergebnis. Werde ein Betrag von Fr. 1'070.– angewiesen, erhalte die 

Gesuchstellerin zusammen mit ihren Einkünften inklusive Kinderzulagen und den 

Kinderunterhaltsbeiträgen ihr volles Existenzminimum gedeckt (Eingriff von 0 %). 

Gleichzeitig fehlten dem Gesuchsgegner bei einem Einkommen von Fr. 6'071.–, 

einem Existenzminimum von Fr. 7'286.– und einem Anweisungsbetrages von 

Fr. 1'070.– somit Fr. 2'285.– zur Deckung seines Existenzminimums (Eingriff von 

31,3 %). Dies sei keine Einschränkung im gleichen Verhältnis, wie sie das Bun-

desgericht vorsehe (Urk. 25 S. 4). Es ergebe sich ein in die Formel einzusetzen-

der Notbedarf von Fr. 1'066.– (Fr. 2'986.– Existenzminimum ./. Fr. 1'670.– Ein-

kommen ./. Fr. 250.– Kinderzulagen). Die pfändbare Quote würde somit nur 

Fr. 774.85 betragen. Die Kontrollrechnung zeige jedoch, dass der Eingriff im Er-

gebnis immer noch ungleich sei. Dem Gesuchsgegner fehlten zur Deckung insge-

samt Fr. 1'989.85 (Fr. 7'286.– ./. Fr. 6'071.– + Fr. 774.85), was 27,3 % seines 

Existenzminimums betrage. Der Gesuchstellerin fehlten Fr. 291.15, was immerhin 

ebenfalls 27,3 % des ihr fehlenden Notbedarfs von Fr. 1'066.– ausmache. Auf ih-

rem gesamten Existenzminimum von Fr. 2'986.– seien es jedoch immer noch nur 

9.7 % (Urk. 25 S. 5). Für ein ausgewogenes Ergebnis hätten sich somit beide Par-

teien einen Eingriff von 24,64 % in ihr Existenzminimum gefallen zu lassen. Das 

Bundesgericht spreche in BGE 71 III 174 E. 3, in dem es (für einen Fall ohne ei-

genes Einkommens des Gläubigers) obgenannte Formel entwickelt habe, denn 

auch zunächst von einer prozentual gleichen Einbusse auf dem Notbedarf. 

24,64 % ergebe bei der Gesuchstellerin einen Eingriff von Fr. 735.75. Ihr Exis-

tenzminimum von Fr. 2'986.– abzüglich ihres eigenen Einkommens von 

Fr. 1'670.– abzüglich des Eingriffs von Fr. 735.75 ergebe somit einen Anwei-

sungsbetrag von Fr. 580.– (Urk. 25 S. 5). 

 3.1. Die Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass die Vorinstanz 

die oben wiedergegebene bundesgerichtliche Formel zur Berechnung der pfänd-

baren Quote bei einem Eingriff ins Existenzminimum falsch anwandte – auch 

wenn sie über die richtige Berechnung uneins sind (Urk. 32 S. 6). Die Gesuchstel-

lerin macht jedenfalls selber geltend, dass sie mit einem Anweisungsbetrag von 

Fr. 1'070.–, einem Einkommen von Fr. 1'670.– sowie einem Kinderunterhaltsbei-

trag für F._____ von Fr. 1'050.– total Fr. 3'790.– erhielte, was knapp über ihrem 

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Notbedarf liege (sic; Urk. 32 S. 7). Dass die eingangs zitierte bundesgerichtliche 

Formel vorliegend zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führt, liegt daran, dass 

diese Formel für Kinderunterhalt entwickelt und davon ausgegangen wurde, dass 

lediglich der Unterhaltsschuldner über Einkommen verfügt (BGE 71 III 174 und 

BGE 111 III 13). Das Bundesgericht ging in seinem Entscheid BGE 71 III 174 E. 3 

davon aus, dass das Einkommen des Schuldners unter die Personen, die daraus 

leben müssten, so zu verteilen sei, dass der Schuldner und die von ihm zu unter-

haltenden Personen mit Ausschluss des Alimentengläubigers (d.h. die "engere" 

Familie) einerseits und der Alimentengläubiger andererseits auf ihrem Notbedarf 

prozentual die gleiche Einbusse erleiden. Dies bedeutet vorliegend, wo die Ge-

suchstellerin ebenfalls über ein Einkommen verfügt, dass die Formel um das Ein-

kommen des Unterhaltsgläubigers zu erweitern ist (vgl. BGE 105 III 50 E. 5). So 

kann die bundesgerichtliche Vorgabe, wonach sich Unterhaltsgläubiger und  

-schuldner auf ihrem Notbedarf prozentual die gleiche Einbusse gefallen lassen 

müssen, befolgt werden. Die Gleichung lautet damit (wobei x die pfändbare Quote 

darstellt): 

(x + Einkommen Unterhaltsgläubiger)      (Einkommen Unterhaltsschuldner - x) 
______________________________ = _______________________________ 
Notbedarf Unterhaltsgläubiger                  Notbedarf Unterhaltsschuldner 

 

 Der dem Unterhaltsgläubiger zufallende Teilbetrag x errechnet sich somit 

folgendermassen: (Notbedarf Gläubiger x Einkommen Schuldner – Notbedarf 

Schuldner x Einkommen Gläubiger) / (Notbedarf Schuldner + Notbedarf Gläubi-

ger). 

 Ausgehend von den vorinstanzlich ermittelten Bedarfs- und Einkommens-
zahlen der Parteien ergäbe sich somit folgende pfändbare Quote: (Fr. 2'986 x 

Fr. 6'071 – Fr. 7'286 x Fr. 1'670) / (7'286 + 2'986) = Fr. 580. 

 3.2. Der Gesuchsgegner zweifelt daran, dass das von der Vorinstanz fest-

gestellte Einkommen der Gesuchstellerin von monatlich Fr. 1'670.– noch aktuell 

sei. Gemäss den von ihr eingereichten Kontoauszügen (Urk. 34/4/1) habe sie so-

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wohl im Mai als auch Juni 2018 einen Lohn von über Fr. 2'000.– erhalten (Urk. 38 

S. 5). Dem ist entgegenzuhalten, dass die Gesuchstellerin ein unregelmässiges 

Arbeitspensum auf Abruf ausübt und sich die Vorinstanz zur Ermittlung ihres Ein-

kommens auf den von der Gesuchstellerin dargelegten Durchschnitt des Jahres 

2016 abstützte (Urk. 26 S. 12 und 14 mit Verweis auf Urk. 3/12 S. 2 und Urk. 15 

N 5). Das von der Gesuchstellerin geltend gemachte Durchschnittseinkommen 

von Fr. 1'670.– blieb vom Gesuchsgegner unbestritten (Urk. 19 S. 6), weshalb im 

Rahmen des Berufungsverfahrens kein Anlass dazu besteht, darauf zurückzu-

kommen. Zudem bedeuten zwei höher ausfallende Monatslöhne noch nicht, dass 

die Gesuchstellerin durchschnittlich mehr verdient, als von der Vorinstanz ange-

nommen. Damit hat es beim Einkommen der Gesuchstellerin von monatlich 

Fr. 1'670.– sein Bewenden. Dem Gesuchsgegner kann zudem nicht darin gefolgt 

werden, dass die Kinderzulagen (für F._____) vom Notbedarf der Gesuchstellerin 

abzuziehen bzw. nach der oben dargelegten Formel dem Einkommen der Ge-

suchstellerin hinzuzurechnen sind. Kinder- bzw. Familienzulagen sind zweckge-

bunden für den Unterhalt von F._____ zu verwenden (Art. 285a ZGB) und nicht 

zur Deckung des Notbedarfs der Gesuchstellerin da. Es geht vorliegend aber nur 

noch um den prozentual zulässigen Eingriff in den Notbedarf der Gesuchstellerin, 

nachdem die Vorinstanz eine Anweisung für die Unterhaltsbeiträge von F._____ 

abgelehnt hatte (Urk. 26 S. 6), dessen Unterhaltsbeitrag im Notbedarf des Ge-

suchsgegners berücksichtigte (Urk. 26 S. 11) und beides unangefochten blieb. 

 3.3.1. Zudem beanstandet die Gesuchstellerin verschiedene Bedarfspositio-

nen (unberücksichtigte auf ihrer Seite sowie zu grosszügig bemessene auf Seiten 

des Gesuchsgegners). 

 3.3.2. Die Vorinstanz ging von einem Existenzminimum des Gesuchsgeg-

ners und seiner (engeren) Familien von gesamthaft Fr. 7'751.35 aus. Aufgrund 

des Einkommens des Gesuchsgegners von Fr. 6'071.40 und demjenigen seiner 

Ehefrau von Fr. 392.– wurde der Existenzminimumanteil des Gesuchsgegners 

von Fr. 7'286.– ermittelt (94 %; Urk. 26 S. 11 f.). Die Gesuchstellerin beanstandet 

folgende Positionen im Notbedarf des Gesuchsgegners: 

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 a) Berücksichtigung eines Kindergrundbetrages und der Krankenkassen-

kosten für G._____, den Sohn der Parteien: Die Gesuchstellerin begründet dies 

damit, dass G._____ am tt.mm.2018 volljährig geworden sei (Urk. 32 S. 4). Auch 

wenn G._____ im Juli volljährig geworden ist, muss der Gesuchsgegner (bzw. ei-

gentlich beide Parteien) nach wie vor für dessen Unterhalt aufkommen, bis er eine 

angemessene Ausbildung abgeschlossen haben wird (Art. 277 Abs. 2 ZGB). 

Steht ein volljähriges, beim Schuldner wohnendes Kind noch in Ausbildung und 

hat keinen Verdienst, so ist im Rahmen des Art. 277 Abs. 2 ZGB der Kinderzu-

schlag einzurechnen (BSK SchKG I-Vonder Mühll, Art. 93 N 24). Zwar verfügt 

G._____ ab August 2018 über einen Verdienst von seiner Lehrstelle als Gärtner. 

Gemäss Gesuchsgegner müsse G._____ mit seinem Lehrlingslohn von (derzeit) 

Fr. 600.– (Urk. 40/1) die öffentlichen Verkehrsmittel, seine auswärtige Verpfle-

gung und seine Mobilekosten bezahlen. Der Gesuchsgegner müsse den Grund-

betrag, die Krankenkassenkosten, die Schulbücher und Kleider (erhöhter Bedarf 

für wetterfeste und warme Kleider als Gärtner) übernehmen. Ausserdem würden 

in naher Zukunft hohe Zahnarztkosten von Fr. 2'176.40 für G._____ anfallen 

(Urk. 40/2). Ausserdem benötige G._____ für die Berufsschule noch einen Laptop 

(Urk. 38 S. 3). Es erscheint glaubhaft, dass G._____ mit seinem derzeitigen Lehr-

lingslohn höchstens die öffentlichen Verkehrsmittel, seine auswärtige Verpfle-

gung, Mobilekosten, seine Schulbücher sowie Arbeitskleider bezahlen kann. Die 

von der Vorinstanz berücksichtigten Beträge für den Grundbetrag und die Kran-

kenkassenkosten von G._____ sind damit gerechtfertigt. Damit ändert sich an der 

Existenzminimumberechnung des Gesuchsgegners aufgrund der Volljährigkeit 

von G._____ nichts.  

 b) Die Gesuchstellerin rügt zudem, dass der Gesuchsgegner für seine 

Stieftochter H._____ die Berücksichtigung eines ZVV-Passes im Betrag von mo-

natlich Fr. 146.– verlangt habe (unter Verweis auf Urk. 10 S. 5 f.). Die Vorinstanz 

habe mit Fr. 164.– mehr zugesprochen, als er verlangt habe (Urk. 32 S. 4). Dies 

ist zutreffend (Urk. 26 S. 10, Urk. 12/3) und zu korrigieren. 

 c) Weiter wird von der Gesuchstellerin beanstandet, dass die Vorinstanz 

nicht ausgeführt habe, weshalb H._____ im zehnten Schuljahr von I._____ [Ort-

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schaft] aus mittags nicht soll nach Hause fahren und sich dort verpflegen können 

(Urk. 32 S. 4). Die Vorinstanz berücksichtigte die Kosten für auswärtige Verpfle-

gung im Betrag von Fr. 220.–, da der Gesuchsgegner geltend gemacht hatte, 

H._____ könne sich am Mittag nicht daheim verpflegen (Urk. 10 S. 6). Die Vo-

rinstanz erwog, die Gesuchstellerin habe die Höhe nicht bestritten, sondern habe 

sich mit der pauschalen Bestreitung der Anrechenbarkeit der Auslagen begnügt 

(Urk. 26 S. 11). Dies ist zutreffend. Es ist somit an den vorinstanzlich berücksich-

tigten Fr. 220.– festzuhalten. Dies gilt umso mehr, nachdem der Gesuchsgegner 

vorbrachte, H._____ habe die kurze Mittagspause bereits von I._____ aus nicht 

für den Heimweg ausgereicht. Nun besuche sie seit August 2018 den … [Schule] 

in Zürich, was ihr eine Heimkehr ebenfalls verunmögliche (Urk. 38 S. 3). 

 d) Im Übrigen kann der Gesuchstellerin nicht beigepflichtet werden, wenn 

sie meint, es sei lediglich behauptet, aber nicht ansatzweise substantiiert worden, 

dass für H._____ nicht anderweitig finanzielle Mittel erhältlich gemacht werden 

könnten. Es sei weder vorinstanzlich noch im Rechtsmittelverfahren behauptet 

bzw. belegt worden, dass H._____ über keinerlei eigene finanzielle Mittel (Kin-

desvermögen) verfüge und es auch keine Verwandtenunterstützung bzw. Alimen-

tenhilfe gebe (Urk. 32 S. 6). Der Gesuchsgegner macht zu Recht geltend, es sei 

vor Vorinstanz aufgezeigt worden, dass mangels eines Unterhaltspflichtigen keine 

Unterhaltsbeiträge (und somit auch keine Alimentenhilfe) für H._____ erhältlich 

gemacht werden könnten (Urk. 38 S. 4). Der Gesuchsgegner machte vor Vor-

instanz geltend, seine neue Ehefrau könne für ihre Tochter (H._____) keine Un-

terhaltsbeiträge geltend machen, da diese rechtlich keinen Vater habe (Urk. 10 

S. 7 unter Verweis auf act. 45/23 im Abänderungsverfahren FP160030). Dies 

blieb von der Gesuchstellerin vor Vorinstanz unbestritten (Urk. 15 S. 5), weshalb 

keine Veranlassung besteht, darauf im Berufungsverfahren zurückzukommen. Es 

bleibt damit bei den von der Vorinstanz für H._____ berücksichtigten Beträgen. 

 e) Damit ist das vorinstanzlich ermittelte Existenzminimum des Gesuchs-

gegners und seiner Familie von gesamthaft Fr. 7'751.35 infolge des angepassten 

Betrages für das ZVV-Abo von H._____ auf Fr. 7'733.35 zu korrigieren. Der Anteil 

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des Gesuchsgegners am Existenzminimum seiner (engen) Familie beträgt somit 

Fr. 7'269.35 (94 %).  

 3.3.3. Bei der Gesuchstellerin ging die Vorinstanz von einem Existenzmini-

mum von gesamthaft Fr. 2'986.10 aus (Urk. 26 S. 13). Die Gesuchstellerin rügt 

folgende nicht berücksichtigte Positionen (Urk. 32 S. 4): 

 a) Im Scheidungsurteil sei im Rahmen der Bemessung des erweiterten 

Bedarfes der Gesuchstellerin mit F._____ nicht ein Drittel der Wohnkosten als 

Bestandteil des Kinderunterhaltsbeitrages von Fr. 1'050.– ausgeschieden worden. 

Mithin sei der Gesuchstellerin der volle Wohnkostenbetrag von Fr. 1'480.– (statt 

Fr. 986.–) anzurechnen (Urk. 32 S. 5). Dem kann nicht beigepflichtet werden. 

Auch unter altem Kindesunterhaltsrecht wurde ein Anteil der Wohnkosten dem 

Kinderunterhalt zugeschlagen (wenn auch tabellarisch noch nicht explizit ausge-

schieden wie heute). Jedoch wurde sowohl gemäss den Zürcher Tabellen als 

auch in Urteilen (vgl. statt vieler: OGer ZH LE140040 vom 23. Dezember 2014, 

E. III/4.4.2) ein Mietkostenanteil des Kindes bzw. der Kinder veranschlagt. Die 

Schätzung von einem Drittel erscheint sachgerecht, nachdem F._____ das einzi-

ge Kind ist, das bei der Gesuchstellerin lebt.  

 b) Die Gesuchstellerin macht berufungshalber geltend, ihr sei ein Mobili-

tätsbeitrag von Fr. 120.– zu gewähren, zumal sie ebenfalls erwerbstätig sei und 

für das Kind F._____ Einkäufe tätigen müsse. (Urk. 32 S. 5). Die Gesuchstellerin 

machte vor Vorinstanz keine Mobilitätskosten (mit Ausnahme eines Parkplatzes 

von Fr. 35.–) geltend (Urk. 15 S. 7 in Verbindung mit Urk. 3/12 S. 3). Damit kann 

sie einerseits im Rahmen der Berufung nicht darauf zurückkommen. Andererseits 

wohnt sie in Gehdistanz zu ihrem Arbeitsort und ist auch deshalb auf keinen Mo-

bilitätskostenbeitrag angewiesen (vgl. Urk. 38 S. 4). 

 c) Das soeben unter lit. b Ausgeführte gilt auch bezüglich der neu von der 

Gesuchstellerin geltend gemachten auswärtigen Verpflegung im Betrag von 

Fr. 100.– (Urk. 32 S. 5). Sie hatte vor Vorinstanz keinen Betrag für auswärtige 

Verpflegung verlangt (Urk. 15 S. 7 in Verbindung mit Urk. 3/12 S. 3). Dies zu 

- 13 - 

Recht, da sie in Gehdistanz zu ihrem Arbeitsort wohnt und ihr somit eine Heim-

kehr zum Essen während der Arbeit zugemutet werden kann. 

 d) Damit bleibt es bei der Gesuchstellerin beim vorinstanzlich ermittelten 

Existenzminimum von Fr. 2'986.10. 

 4. Zusammenfassend ergibt sich aufgrund des minim veränderten Exis-

tenzminimums des Gesuchsgegners folgende pfändbare Quote: (Fr. 2'986 x 

Fr. 6'071 – Fr. 7'269 x Fr. 1'670) / (7'269 + 2'986) = Fr. 584.– (vgl. E. 3.1 oben). 

 5.1. Der Gesuchsgegner macht geltend, es sei im Scheidungsurteil vorge-

sehen, dass die Gesuchstellerin ab 1. März 2019 ihre Erwerbstätigkeit ausdehne 

und Fr. 3'000.– verdiene. Mit diesem Einkommen könne sie ihr Existenzminimum 

decken. Deshalb habe sich der Gesuchsgegner ab diesem Zeitpunkt keinen Ein-

griff in sein Existenzminimum mehr gefallen zu lassen, weshalb die Anweisung 

auf den 28. Februar 2019 zu befristen sei. Eventualtier sei die Anweisung auf den 

28. Februar 2021 zu befristen, da dannzumal die Unterhaltspflicht an die Gesuch-

stellerin gänzlich wegfalle, womit keine Grundlage für eine Anweisung mehr be-

stehe (Urk. 25 S. 6). 

 Die Gesuchstellerin entgegnet, der Antrag auf eine Befristung sei abzuwei-

sen. Ihr Notbedarf sei auch mit dem per 1. März 2019 hypothetisch angerechne-

ten Einkommen bei weitem nicht gedeckt. Ferner habe der Gesuchsgegner sicher 

noch bis zum 28. Februar 2021 einen nachehelichen Unterhalt zu bezahlen 

(Urk. 32 S. 9). 

 5.2. Da sich der Unterhaltsbeitrag aufgrund des Scheidungsurteils vom 

25. November 2014 ab 1. März 2019 erneut verändern wird (aufgrund der An-

nahme eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Gesuchstellerin von 

Fr. 3'000.– ab 1. März 2019 wurde ab diesem Zeitpunkt ein Ehegattenunterhalts-

beitrag von Fr. 1'580.– vereinbart; Urk. 3/2 Dispositiv-Ziffern 3.6 und 3.9), sich die 

pfändbare Quote infolgedessen verändern dürfte und sich die Parteien zudem in 

einem weit fortgeschrittenen Abänderungsprozess befinden, ist die Anweisung in 

Übereinstimmung mit dem Gesuchsgegner lediglich bis zum 28. Februar 2019 

- 14 - 

vorzunehmen (vgl. OGer ZH LY140005 vom 14. Juli 2014, E. II/7.5). Zwar ist im 

Anweisungsverfahren nicht auf hypothetische Einkommen abzustellen und es ist 

unsicher, wie sich die Einkommen der Parteien (insbesondere dasjenige der Ge-

suchstellerin, aber auch dasjenige der Ehefrau des Gesuchsgegners) entwickeln 

werden; eine befristete Anweisung rechtfertigt sich aber insbesondere dann, wenn 

der Gläubiger gezwungen werden soll, selber wieder aktiv zu werden, falls sich 

die Massnahme nach einer im voraus bestimmten Zeit als noch notwendig erwei-

sen sollte. Dies trifft insbesondere auf Mankofälle wie den vorliegenden zu (vgl. 

BK-Hausheer/Reusser/Geiser, Art. 177 ZGB N 9f). 

III. 

 1. Die von der Vorinstanz festgesetzten und in ihrer Höhe unangefochte-

nen Gerichtskosten von Fr. 1'080.– (Urk. 26 S. 16) sind ausgangsgemäss der 

Gesuchstellerin zu 5/6 und dem Gesuchsgegner zu 1/6 aufzuerlegen, jedoch zu-

folge der ihnen vor Vorinstanz gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstwei-

len auf die Gerichtskasse zu nehmen (Urk. 25 S. 7; Art. 106 Abs. 1 ZPO). Zudem 

ist die Gesuchstellerin zu verpflichten, dem Gesuchsgegner eine auf 2/3 reduzier-

te Parteientschädigung zu bezahlen. Die vorinstanzlich festgesetzte volle Partei-

entschädigung von Fr. 1'350.– (ohne Mehrwertsteuer, Urk. 26 S. 16) blieb unbe-

anstandet. Folglich beträgt die reduzierte Parteientschädigung Fr. 900.–. 

 2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwen-

dung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 3 GebV 

OG und § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'000.– festzusetzen. Die Gerichtskosten 

sind ausgangsgemäss der beinahe gänzlich unterliegenden Gesuchstellerin auf-

zuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie ist überdies zu verpflichten, dem Gesuchs-

gegner eine Parteientschädigung von Fr. 1'300.– zzgl. 7.7 % Mehrwertsteuer, d.h. 

gerundet Fr. 1400.– zu bezahlen (§ 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV in Verbindung mit 

§ 4 Abs. 1 und 3 AnwGebV und § 9 AnwGebV). Da die zuzusprechende Partei-

entschädigung bei der Gesuchstellerin nach dem Ausgeführten voraussichtlich 

nicht einbringlich sein wird, ist diese Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ – diese wird 

den sie substituierenden Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ für seine Bemühungen 

nötigenfalls zu entschädigen haben – direkt aus der Gerichtskasse auszurichten, 

- 15 - 

wobei der Anspruch auf die Parteientschädigung mit der Ausrichtung auf den 

Kanton übergeht (Art. 122 Abs. 2 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Arbeitgeberin des Gesuchsgegners, die C._____ AG, D._____-Str. …, 

… Zürich, wird angewiesen, ab sofort bis zum 28. Februar 2019 vom jeweili-

gen Lohn des Gesuchsgegners monatlich Fr. 584.– zugunsten der Gesuch-

stellerin auf deren Privatkonto Nr. … bei der E._____ (IBAN CH…) zu über-

weisen, unter Androhung doppelter Zahlungspflicht im Unterlassungsfalle. 

2. Im darüber hinausgehenden Umfang wird das Gesuch der Gesuchstellerin 

um Schuldneranweisung abgewiesen. 

3. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 1'080.– wird zu 5/6 der Ge-

suchstellerin und zu 1/6 dem Gesuchsgegner auferlegt, jedoch zufolge der 

ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen. 

Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hin-

gewiesen. 

4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das erstin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 900.– zu 

bezahlen. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 

6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuch-

stellerin auferlegt, jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechts-

pflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO 

hingewiesen. 

- 16 - 

7. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ für 

das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'400.– zu 

bezahlen. 

Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ wird für ihre Bemühungen im zweitinstanz-

lichen Verfahren mit Fr. 1'400.– aus der Gerichtskasse entschädigt. Mit der 

Zahlung geht der Anspruch auf die Parteientschädigung von Fr. 1400.– auf 

den Kanton Zürich über. 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Uster sowie im 

Dispositivauszug an die C._____ AG, D._____-Str. …, … Zürich, je gegen 

Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 25. September 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
versandt am: 
am 

	Urteil vom 25. September 2018
	Rechtsbegehren Gesuchstellerin: (Urk. 1 S. 2)
	Prozessuale Anträge: (act. 1 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 18. Mai 2018: (Urk. 26)
	1. Die Arbeitgeberin des Gesuchsgegners, die C._____ AG, D._____-Str. …, … Zürich, wird angewiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Gesuchsgegners monatlich Fr. 1'070.– zugunsten der Gesuchstellerin auf deren Privatkonto Nr. … bei der E._____ (IBAN ...
	2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'080.–.
	3. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu zwei Dritteln und dem Gesuchsgegner zu einem Drittel auferlegt. Die Kosten der Parteien werden je zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien w...
	4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 450.– zu bezahlen.
	5. (Mitteilung)
	6. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Arbeitgeberin des Gesuchsgegners, die C._____ AG, D._____-Str. …, … Zürich, wird angewiesen, ab sofort bis zum 28. Februar 2019 vom jeweiligen Lohn des Gesuchsgegners monatlich Fr. 584.– zugunsten der Gesuchstellerin auf deren Privatkonto Nr. …...
	2. Im darüber hinausgehenden Umfang wird das Gesuch der Gesuchstellerin um Schuldneranweisung abgewiesen.
	3. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 1'080.– wird zu 5/6 der Gesuchstellerin und zu 1/6 dem Gesuchsgegner auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 900.– zu bezahlen.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchstellerin auferlegt, jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	7. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'400.– zu bezahlen.
	Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ wird für ihre Bemühungen im zweitinstanzlichen Verfahren mit Fr. 1'400.– aus der Gerichtskasse entschädigt. Mit der Zahlung geht der Anspruch auf die Parteientschädigung von Fr. 1400.– auf den Kanton Zürich über.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Uster sowie im Dispositivauszug an die C._____ AG, D._____-Str. …, … Zürich, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...