# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a393046d-441d-5e00-91fd-447fd05826a3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.07.2020 C-4169/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4169-2019_2020-07-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4169/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichter Daniel Stufetti, 

Gerichtsschreiberin Karin Wagner. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Serbien) 

Zustelladresse: c/o B._______,   

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Alters- und Hinterlassenenversicherung, Zusprache einer 

einmaligen Abfindung anstelle einer Altersrente; Einsprache-

entscheid SAK vom 11. Juli 2019. 

 

 

 

C-4169/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1953 geborene, verheiratete und in Serbien wohnhafte serbi-

sche Staatsangehörige A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) ist 

Vater dreier Kinder (geboren 1985, 1988 und 1991; Vorakten 10). Gemäss 

Auszug aus dem individuellen Konto (Vorakten 11) arbeitete er von August 

1979 bis Dezember 1981 mit Unterbrüchen in der Schweiz und entrichtete 

Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung. 

B.  

Am 27. April 2018 (Vorakten 5) meldete sich der Beschwerdeführer bei der 

Schweizerischen Ausgleichkasse (SAK) zum Bezug einer schweizerischen 

Altersrente an. Mit Verfügung vom 9. Oktober 2018 (Vorakten 12) sprach 

die SAK dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung einer Versiche-

rungszeit von einem Jahr und elf Monaten und einem massgebenden 

durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 22'560.- eine einmalige Ab-

findung in der Höhe von Fr. 9'525.- zu. Dagegen erhob der Beschwerde-

führer mit Eingabe vom 22. Oktober 2018 (Vorakten 13) und Ergänzung 

vom 7. Februar 2019 (Vorakten 16) Einsprache. Er beanstandete die Be-

rechnung der Abfindung und ersuchte um erneute Überprüfung; insbeson-

dere führte er aus, dass das angenommene Jahreseinkommen zu tief sei, 

jedoch habe er keine Unterlagen, mit denen er dies belegen könne. Weiter 

habe er Kinder, was bei der Berechnung nicht berücksichtigt worden sei. 

Unter einlässlicher Darlegung der Rechts- und Berechnungsgrundlagen 

wies die Vorinstanz die Einsprache des Versicherten mit Einspracheent-

scheid vom 11. Juli 2019 (Vorakten 22) ab und bestätigte die Verfügung 

vom 9. Oktober 2018. Ergänzend zur Verfügung vom 9. Oktober 2018 

führte sie im Einspracheentscheid vom 11. Juli 2019 sinngemäss aus, dass 

die drei Kinder des Beschwerdeführers am (…) 1985, (…) 1988 und (…) 

1991 geboren worden seien, sodass er von 1979 bis 1981 keine elterliche 

Sorge für ein Kind unter 16 Jahren innegehabt habe.  

C.  

Gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 11. Juli 2019 (Aufga-

bedatum 15. Juli 2020; Zustelldatum 20. Juli 2019, Vorakten 23) erhob der 

Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. August 2019 (Postaufgabe; BVGer 

act. 1) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinn-

gemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides sowie 

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Seite 3 

die Ausrichtung einer Abfindung in der Höhe von ca. Fr. 15'000.-. Als Be-

gründung brachte er sinngemäss vor, das von der SAK angenommene 

massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen in der Höhe von 

Fr. 22'560.- sei zu tief, denn die heutigen Einkommen seien viel höher als 

diejenigen in den Jahren 1979 bis 1981.  

D.  

Mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2019 (BVGer act. 6) beantragte die 

Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des angefoch-

tenen Einspracheentscheides. Als Begründung führte sie detailliert auf, wie 

sie die einmalige Abfindung des Beschwerdeführers berechnet hat.  

E.  

Replikweise bestätigte der Beschwerdeführer am 18. November 2019 

(BVGer act. 8) sinngemäss seine bisherigen Anträge und deren Begrün-

dung.  

E.   

Der Schriftenwechsel wurde am 17. Januar 2020 (BVGer act. 11) geschlos-

sen.  

F.   

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien ist, soweit für die Entscheidfin-

dung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10], Art. 31, 32 und 

33 Bst. d VGG [SR 173.32]). Der Beschwerdeführer ist durch die angefoch-

tene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung oder Ab-

änderung ein schutzwürdiges Interesse, weshalb er beschwerdelegitimiert 

ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG [SR 172.021], Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten 

(Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG, Art. 60 ATSG).  

 

 

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Seite 4 

2.  

2.1 Der in seiner Heimat Serbien wohnhafte Beschwerdeführer hat die ser-

bische Staatsangehörigkeit. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepub-

lik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens zwi-

schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volks-

republik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 

(SR 0.831.109.818.1; im Folgenden: schweizerisch-jugoslawisches Sozi-

alversicherungsabkommen) für alle Staatsangehörige des ehemaligen Ju-

goslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b; BGE 122 V 382 E. 1; BGE 

119 V 101 E. 3). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit einigen Nachfolge-

staaten des ehemaligen Jugoslawiens neue Abkommen über soziale Si-

cherheit abgeschlossen, so auch mit Serbien. Das entsprechende Abkom-

men ist per 1. Januar 2019 in Kraft getreten (im Folgenden: schweizerisch-

serbisches Abkommen).  

2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der 

Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 m.H.). In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich 

besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 

materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 

BGE 138 V 475 E. 3.1). Der Beschwerdeführer hat vorliegend im April 2018 

das Rentenalter erreicht, womit sein Anspruch auf eine Altersrente im Mai 

2018 entstanden ist. Massgebend sind daher die Rechtsnormen, welche 

im Mai 2018 in Kraft standen. Das schweizerisch-serbische Abkommen ist 

somit auf den vorliegenden Sachverhalt noch nicht anwendbar; folglich fin-

det demnach weiterhin das schweizerisch-jugoslawische Sozialversiche-

rungsabkommen vom 8. Juni 1962 Anwendung (im Folgenden: Sozialver-

sicherungsabkommen).  

2.3 Laut Art. 2 des Sozialversicherungsabkommens stehen die Staatsan-

gehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in 

Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bun-

desgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung gehört, 

einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Nach Art. 3 des hier 

massgebenden Staatsvertrags werden AHV-Renten an jugoslawische – 

bzw. heute serbische – Staatsangehörige ausgerichtet, welche in Jugosla-

wien bzw. Serbien wohnen und in der Schweiz keinen Wohnsitz haben. Der 

Staatsvertrag sieht damit eine Ausnahme von der Wohnsitzklausel in 

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Seite 5 

Art. 18 Abs. 2 AHVG vor. Nach Art. 7 Bst. a des Sozialversicherungsab-

kommens wird ferner einem jugoslawischen bzw. serbischen Staatsange-

hörigen, der sich nicht in der Schweiz aufhält, und Anspruch auf eine or-

dentliche Teilrente hat, die höchstens ein Zehntel der entsprechenden or-

dentlichen Vollrente beträgt, anstelle der Teilrente eine Abfindung in der 

Höhe des Barwertes der geschuldeten Rente gewährt. Beträgt die ordent-

liche Teilrente mehr als ein Zehntel, aber höchstens ein Fünftel der ent-

sprechenden ordentlichen Vollrente, so kann der jugoslawische bzw. ser-

bische Staatsangehörige, der sich nicht in der Schweiz aufhält oder diese 

endgültig verlässt, zwischen der Ausrichtung der Rente oder einer Abfin-

dung wählen. Nach Auszahlung der Abfindung durch die schweizerische 

Versicherung können weder der Berechtigte noch seine Hinterlassenen ge-

genüber dieser Versicherung irgendwelche Ansprüche aus den durch die 

Abfindung abgegoltenen Beiträgen mehr geltend machen. 

3.  

3.1 Die Vorinstanz legte im angefochtenen Einspracheentscheid vom 

11. Juli 2019 die massgebenden gesetzlichen und staatsvertraglichen 

Bestimmungen, welche der dem Beschwerdeführer zugesprochenen ein-

maligen Abfindung in der Höhe von Fr. 9'525.- zugrunde liegen, einlässlich 

dar. Die vorinstanzlichen Ausführungen zu den anrechenbaren Beitrags-

jahren von einem Jahr und elf Monaten, dem Jahreseinkommen in den 

Jahren 1979 bis 1981 von Fr. 40'095.- und der anwendbaren Renten-

skala 1 sind nicht zu beanstanden. Diese Berechnungsparameter werden 

seitens des Beschwerdeführers denn auch nicht mehr bestritten.  

3.2 Der Beschwerdeführer brachte in Bezug auf das massgebliche durch-

schnittliche Jahreseinkommen zurecht vor, dass die Einkommen in den 

Jahren 1979 bis 1981 nicht den heutigen Verhältnissen entsprechen wür-

den. Diesem Umstand wird durch ein Aufwertungsfaktor Rechnung getra-

gen (Art. 30 Abs. 1 AHVG). Die Vorinstanz ging vorliegend von einem Auf-

wertungsfaktor von 1.053 aus (vgl. Vorakten 10/4; zum Aufwertungsfaktor 

vgl. https://www.ahv-iv.ch/Portals/0/Documents/Downloads/Aufwertungs-

faktor/AF_2018.pdf) und berechnete ein durchschnittliches Jahreseinkom-

men von Fr. 22'028.- (Fr. 40'095.- x 1.053 : 23 x 12 = Fr. 22'027.844, ge-

rundet Fr. 22'028.-), was nicht zu beanstanden ist. Das durchschnittliche 

Jahreseinkommen ist auf den nächst höheren Tabellenwert von Fr. 22'560.- 

aufzurunden (vgl. Nr. 5101 der Wegleitung über die Renten (RWL) in der 

Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung gültig 

ab 1. Januar 2003, Stand 1. Januar 2018, Version 12; https://sozialversi-

cherungen.admin.ch/de/d/6857/download?version=12, besucht am 1. Juli 

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Seite 6 

2020). Wie die Vorinstanz richtig feststellte, sind dem Beschwerdeführer 

keine Erziehungsgutschriften anzurechnen, da er in den Jahren 1979 bis 

1981 keine elterliche Sorge über ein Kind unter 16 Jahren innehatte. Somit 

bleibt es bei den Berechnungsparametern von 23 Monaten Beitragsdauer, 

der anwendbare Rentenskala 1 und dem massgebenden durchschnittli-

chen Jahreseinkommen von Fr. 22'560.-, was einer monatlichen Alters-

rente von Fr. 31.- entsprechen würde (vgl. Rententabelle 2015, Version 13, 

S. 104; https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6850/download?ver-

sion=13, besucht am 1. Juli 2020). Die monatliche Vollrente bei einem  

massgeblichen durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 22'560.- 

würde Fr. 1'358.- betragen (vgl. Rententabelle 2015, S. 18). Die ausge-

rechnete monatliche Altersrente von Fr. 31.- entspricht somit weniger als 

10 % der entsprechenden Vollrente, sodass eine einmalige Abfindung aus-

zurichten ist (Art. 15 Abs. 2 Satz 1 des Sozialversicherungsabkommens), 

was denn auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird.  

3.3 Der Beschwerdeführer monierte die Berechnung der Höhe der einma-

ligen Abfindung und führte aus, dass die Abfindung nicht Fr. 9'525.-, son-

dern ca. Fr. 15'000.- betragen müsse (BVGer act. 1); jedoch setzte er sich 

mit den im Einspracheentscheid enthaltenen Ausführungen zur Berech-

nung der einmaligen Abfindung nicht auseinander. Offenbar geht der Be-

schwerdeführer fälschlicherweise davon aus, dass die einmalige Abfindung 

direkt ausgehend vom massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkom-

men von vorliegend Fr. 22'560.- berechnet wird. Es ist jedoch vielmehr so, 

dass die Abfindungssumme – wie die Vorinstanz zu Recht ausführte – dem 

Kapitalwert der Rente entspricht und gestützt auf die vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen (BSV) herausgegebenen Barwerttabellen bzw. die 

darin enthaltenen Formeln berechnet wird (Barwerttabellen, Abfindungen 

geschuldeter Renten, Beitragsrückvergütungen unter Berücksichtigung 

der Billigkeitsklausel, gültig ab 1. Januar 2018; https://sozialversicherun-

gen.admin.ch/de/d/6130/download, abgerufen am 1. Juli 2020). 

3.4 Im für die Berechnung der einmaligen Abfindung massgebenden Zeit-

punkt (Mai 2018) war der Beschwerdeführer 65 Jahre alt und seine Ehefrau 

(C._______, geb. (…) 1962; Vorakten 10) 56 Jahre alt. Die Ehefrau ist nicht 

bei der AHV versichert (Vorakten 10/3). Zudem waren seine drei Kinder 

(geb. (…) 1991, (...) 1988, (…) 1985) im Mai 2018 bereits über 25 Jahre alt 

(Vorakten 10/1). Die Barwerttabellen sehen in dieser Situation folgende Be-

rechnungsformel für die Kapitalisierung der Altersrente vor (Barwerttabel-

len, S. 20): 

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Seite 7 

« KW : = [B1(x) x RH1 + (B2(y) - B3(x,y)) x 0.8 x RH1] x 12 » 

– KW: Kapitalwert  

– B1(x): Barwert einer lebenslänglichen Rente für einen Mann im Alter x 

– B2(y): Barwert einer lebenslänglichen Rente für eine Frau im Alter y 

– B3(x,y): Barwert einer lebenslänglichen Verbindungsrente für einen Mann im Alter x und einer Frau im Alter y 

– RH1: Rentenhöhe der aktuellen Rente im Berechnungszeitpunkt.  

3.4.1 Die Barwertfaktoren B1(x) und B2(y) für eine sofort beginnende, le-

benslängliche Rente bestimmen sich anhand der Tabelle 2 der Barwertta-

bellen (Barwerttabellen, S. 54) und betragen für einen Mann im Alter von 

65 Jahren 18.988 und für eine Frau im Alter von 56 Jahren 26.150. Erläu-

ternd kann angemerkt werden, dass im Barwertfaktor auch die Sterbewahr-

scheinlichkeit berücksichtigt wird, weshalb für Männer und Frauen unter-

schiedliche Barwertfaktoren resultieren (vgl. Urteil des BVGer  

C-4418/2016 vom 28. Februar 2018 E. 4.5.4).  

3.4.2 Der Rentenerwartung der Ehefrau im Falle der Verwitwung wird 

Rechnung getragen, indem der Barwert der Verbindungsrente B3(x,y) vom 

Barwert einer lebenslänglichen Rente der Ehefrau B2(y) subtrahiert wird. 

Der Barwertfaktor B3(x,y) einer lebenslänglichen Verbindungsrente eines 

Mannes im Alter von 65 Jahren und einer Frau im Alter von 56 Jahren be-

trägt 17.882 (Tabelle 3 der Barwerttabellen, S. 56). 

3.4.3 Die Rentenhöhe der aktuellen Rente im massgebenden Zeitpunkt 

RH1 beträgt monatlich Fr. 31.-.  

3.4.4 Die Berechnung für die dem Beschwerdeführer zustehende einma-

lige Abfindung lautet somit wie folgt:  

[18.988 x Fr. 31 +(26.150 - 17.882) x 0.8 x Fr. 31] x 12 = rund Fr. 9'525.- 

3.4.5 Die entsprechende Berechnung der Vorinstanz (vgl. S. 5 des Ein-

spracheentscheids) ist folglich nicht zu beanstanden.  

4.  

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde vom 12. August 2019 

abzuweisen und der Einspracheentscheid vom 11. Juli 2019 vollumfänglich 

zu bestätigen ist. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegrün-

det und ist daher im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen (Art. 23 Abs. 

2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG). 

 

C-4169/2019 

Seite 8 

5.  

5.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 

weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 

5.2 Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], je e contrario). Die  

Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 

(Art. 7 Abs. 3 VGKE).  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird als offensichtlich unbegründet abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

C-4169/2019 

Seite 9 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Karin Wagner 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: