# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7c1aa56-77e7-50d5-86e9-fcfb4b6527c0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.10.2023 SB230009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230009_2023-10-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 
 

Geschäfts-Nr.: SB230009-O/U/sm 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Stiefel, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. Kess-

ler und Ersatzoberrichterin lic. iur. Laufer sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Gitz 

 

Urteil vom 20. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Sachbeschädigung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - 
Einzelgericht, vom 22. September 2022 (GG220194) 
 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 12. Juli 2022 ist die-

sem Urteil beigeheftet (Urk. 26). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne 

von Art. 144 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 10.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 

6. Dezember 2020 sichergestellten Spuren und Spurenträger werden der 

zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zur 

Vernichtung überlassen: 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Händen des Be-
schuldigten (Asservat-Nr. A014'389'414); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Mikrospuren ab den Schriftzügen 
"Maul Korb" und "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'460); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Ab Schriftzug "Corona" (Asservat-
Nr. A014'405'471); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Ab Schriftzug "Panik Mache" (Asser-
vat-Nr. A014'405'482); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Ab Schriftzug "Panik Mache" (Asser-
vat-Nr. A014'405'493); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Graffiti (Asservat-
Nr. A014'465'102). 

5. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 

6. Dezember 2020 sichergestellten Gegenstände werden eingezogen und 

der zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 

zur Vernichtung überlassen: 

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− Farbe, 4 Spraydosen, 2 Putzsprays mit Farbe, 3 Einmachgläser 
(Asservat-Nr. A014'405'562); 

− Andere Kunsttechnik, Schablonen aus Karton (Asservat-
Nr. A014'405'573); 

− Sack, 1 Dennersack (Asservat-Nr. A014'405'584). 

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Stadt Zürich, B._____ 

Zürich, Schadenersatz von Fr. 926.65  zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die 

Privatklägerin Stadt Zürich, B._____ Zürich, mit ihren Schadenersatzbegeh-

ren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr für das Vorverfahren, 
 Fr. 3'110.–   Auslagen (Gutachten). 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

Berufungsanträge: 

a) Der Beschuldigte: 

(Urk. 40; Prot. II S. 5) 

1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich von Schuld und Strafe freizuspre-

chen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse. 

b) Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 44, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete Ur-

teil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 22. September 2022 meldete 

der Beschuldigte innert Frist Berufung an (Urk. 34). Die Berufungserklärung wur-

de ebenfalls innert Frist eingereicht (Urk. 40). Er beantragt einen vollumfänglichen 

Freispruch unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Staatskasse. 

2. Nach anschliessender Fristansetzung an die Staatsanwaltschaft und die 

Privatklägerin (Urk. 42) liess sich die Privatklägerin nicht vernehmen, während die 

Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 10. Februar 2023 auf Anschlussberufung 

verzichtete und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragte (Urk. 44). 

Mit Präsidialverfügung vom 13. März 2023 wurde das Gesuch des Beschuldigten 

um Bestellung einer Verteidigung abgewiesen (Urk. 46). 

3. Die Parteien wurden am 24. April 2023 zur Berufungsverhandlung auf den 

20. Oktober 2023 vorgeladen (Urk. 49), anlässlich derselben stellte der Beschul-

digte die eingangs aufgeführten Anträge (Prot. II S. 4). 

II. Formelles und Prozessuales 

1. Formelles 

1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement-

sprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche 

Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Auch wenn das 

Berufungsgericht nur die angefochtenen Punkte neu beurteilt, fällt es am Ende ein 

insgesamt neues Urteil (Art. 408 StPO), worin es jedoch anzugeben hat, welche 

Punkte bereits früher in Rechtskraft erwachsen sind (Urteile des Bundesgerichtes 

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6B_482/2012 vom 3. April 2013 E. 5.3. und 6B_99/2012 vom 14. November 2012 

E. 5.3.). 

1.2. Der Beschuldigte beantragt im Berufungsverfahren einen vollumfänglichen 

Freispruch. Gestützt auf die Anträge des Beschuldigten ist keine der Dispositivzif-

fern des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom 22. September 

2022 (Urk. 39) in Rechtskraft erwachsen. 

2. Prozessuales 

2.1. Der Beschuldigte rügt in seiner Berufungserklärung einen Verstoss gegen 

Art. 155 StPO, da er Psychopharmaka nehme und lediglich während zehn Minu-

ten konzentrationsfähig sei, er jedoch während 90 Minuten einvernommen worden 

sei (Urk. 40 S. 1).  

Gemäss Art. 155 Abs. 1 StPO werden Einvernahmen von Personen mit einer 

psychischen Störung auf das Notwendige beschränkt; mehrfache Befragungen 

werden vermieden. Dabei ist eine Interessenabwägung zwischen der Zumutbar-

keit für die betroffene Aussageperson und dem Strafanspruch des Staates vorzu-

nehmen (BSK StPO-WEHRENBERG, Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-

zessordnung und Jugendstrafprozessordnung, 3. Auflage 2023, N 2 zu Art. 155 

StPO). Gemäss dem ärztlichen Zeugnis von Dr. med. C._____ vom 8. September 

2021 befand sich der Beschuldigte im September 2021 aufgrund einer Krankheit 

in ärztlicher Behandlung. Ausserdem sei seine Konzentrationsfähigkeit aufgrund 

seines damaligen Gesundheitszustandes für eine längere Befragung nicht gege-

ben gewesen (Urk. 1/5). Mit ärztlichen Zeugnissen vom 1. Juni 2022 sowie vom 

20. Juni 2022 bescheinigte Dr. med. C._____ erneut die ärztliche Behandlung des 

Beschuldigten. Zudem bestätigte er, dass der Beschuldigte aufgrund des aktuel-

len Zustandes nicht in der Lage gewesen sei, den Termin vom 8. Juni 2022 bzw. 

vom 22. Juni 2022 wahrzunehmen (Urk. 1/9). An der Berufungsverhandlung gab 

der Beschuldigte an, er leide unter Major Depression (Prot. II S. 8). Die polizeili-

che Einvernahme vom 1. Dezember 2020 und die staatsanwaltschaftliche Einver-

nahme vom 10. September 2021 dauerten je rund 30 Minuten. Die Befragung an-

lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wurde ebenfalls auf das Notwen-

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dige beschränkt, wobei der Beschuldigte durch seine Ausführungen und Versuche 

mit Karton und Wasser teilweise selbst zur Verlängerung der Hauptverhandlung 

beitrug (vgl. Prot. I S. 7-16; Urk. 39 S. 7). Die Befragung an der Berufungsver-

handlung dauerte ebenfalls rund 30 Minuten (Prot. II S. 6 und 17), wobei der Be-

schuldigte konzentriert wirkte und erneut keine Mühe bekundete, der Befragung 

zu folgen, die Fragen adäquat zu beantworten, seine Argumente darzulegen und 

sich trotz seiner Krankheit zu verteidigen. Die Befragungen waren für den Be-

schuldigten somit während des gesamten Verfahrens zumutbar. Es sind keine 

Anzeichen dafür ersichtlich, dass der Beschuldigte aufgrund seines Zustandes 

nicht in der Lage gewesen wäre, den Einvernahmen zu folgen. Nach dem Erwo-

genen liegt somit kein Verstoss gegen Art. 155 StPO vor. 

2.2. Weiter moniert der Beschuldigte einen Verstoss gegen Art. 140 StPO, da 

er als psychisch kranke Person arglistig getäuscht worden sei und ihm falsche 

Versprechungen gemacht worden seien. Der Beschuldigte führt in seiner Beru-

fungserklärung aus, ihm sei angedroht worden, dass Beweise gefälscht würden, 

sollte er kein Geständnis ablegen. Ausserdem sei ihm gesagt worden, er habe 

kein Recht auf einen Anwalt (Urk. 40 S. 1; Prot. II S. 11).  

Vorab ist festzuhalten, dass der Beschuldigte anlässlich der polizeilichen Einver-

nahme vom 1. Dezember 2020 im Sinne von Art. 158 StPO darauf hingewiesen 

wurde, dass er jederzeit berechtigt ist, auf eigenes Kostenrisiko eine Verteidigung 

zu bestellen oder gegebenenfalls eine amtliche Verteidigung zu beantragen 

(Urk. 1/3 S. 1). Dieses Protokoll wurde dem Beschuldigten im Anschluss an die 

polizeiliche Einvernahme vorgelegt und von ihm unterzeichnet. Eine Korrektur 

brachte er lediglich auf Seite 2 an, während Seite 1 des Protokolls, welche den 

Hinweis auf eine Verteidigung enthält, kommentarlos unterzeichnet wurde 

(Urk. 1/3 S. 1). Auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 

10. September 2021 wurde er auf Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO hingewiesen 

(Urk. 1/4 S. 1), wobei der Beschuldigte ohne weitere Begründung die Unterzeich-

nung des Einvernahmeprotokolls verweigerte (Urk. 1/4 S. 6). Darüber hinaus rüg-

te der Beschuldigte weder im Vor- noch im erstinstanzlichen Hauptverfahren eine 

Verletzung von Art. 158 StPO. Nach Art. 140 Abs. 1 StPO sind Zwangsmittel, 

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Gewaltanwendung, Drohungen, Versprechungen, Täuschungen und Mittel, wel-

che die Denkfähigkeit oder die Willensfreiheit einer Person beeinträchtigen, bei 

der Beweiserhebung untersagt. Solche Methoden sind auch dann unzulässig, 

wenn die betroffene Person ihrer Anwendung zustimmt (Art. 140 Abs. 2 StPO). 

Beweise, die in Verletzung von Art. 140 StPO erhoben wurden, sind in keinem 

Falle verwertbar (Art. 141 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte machte weder im Vor- 

noch im erstinstanzlichen Hauptverfahren eine arglistige Täuschung, falsche Ver-

sprechungen oder Drohungen geltend. Entsprechende Verfehlungen der Strafver-

folgungsbehörden sind auch nicht ersichtlich. Die Verteidigungsrechte des Be-

schuldigten wurden daher nicht tangiert. Somit sind sämtliche Einvernahmen des 

Beschuldigten – auch zu seinen Lasten – verwertbar. 

2.3. Betreffend die Rüge des Beschuldigten, er habe im vorinstanzlichen Ver-

fahren über keine Verteidigung verfügt, kann zur Vermeidung unnötiger Wieder-

holungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 39 S. 5 ff.) und 

die Präsidialverfügung vom 13. März 2023 (Urk. 46) verwiesen werden. 

3. Weiter rügt der Beschuldigte eine Verletzung von Art. 244 StPO, da der rich-

terliche "Hausdurchsuchungsbeschluss" vom 6. Dezember 2020 fehlen würde 

(Urk. 40 S. 1).  

Am 18. November 2020 beobachtete D._____ im Vorbeifahren am E._____-platz 

einen Mann, der mit einer Spraydose und einem Karton am Boden kniete und den 

Eindruck erweckte, er würde sprayen. Als D._____ umkehrte, um nachzusehen, 

ob der Mann wirklich gesprayt hatte, sah er diesen auf der E._____-strasse Rich-

tung F._____-strasse gehen, wobei der Mann einen roten Dennersack bei sich 

trug. D._____ verständigte daraufhin um 01.08 Uhr die Polizei (Urk. 1/1 S. 3 und 

4). Der Beschuldigte wurde selben Tags um 01.15 Uhr an seiner Wohnadresse an 

der G._____-strasse … kontrolliert, wobei bei ihm im Rahmen einer Personenkon-

trolle die in der Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 

6. Dezember 2020 genannten Gegenstände (4 Spraydosen, 2 Putzsprays mit 

Farbe, 3 Einmachgläser, Schablonen aus Karton sowie ein roter Dennersack) si-

chergestellt wurden (Urk. 1/12/2 S. 2). Diesbezüglich liegt ein Durchsuchungspro-

toll vor, gemäss welchem keine Hausdurchsuchung, sondern eine Durchsuchung 

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des Beschuldigten gemäss Art. 249 StPO vorgenommen wurde. Das Durchsu-

chungsprotokoll gibt ebenfalls die beim Beschuldigten sichergestellten Gegen-

stände (roter Dennersack und die darin enthaltenen Spraydosen, Einmachgläser, 

Putzsprays und Kartonschablone) wieder und wurde vom Beschuldigten am 

18. November 2020 unterzeichnet (Urk. 1/12/1). Bei der Durchsuchung vom 

18. November 2020 handelte es sich somit um eine Durchsuchung von Personen 

im Sinne von Art. 249 StPO und nicht um eine Hausdurchsuchung im Sinne von 

Art. 244 StPO. Dafür, dass beim Beschuldigten am 6. Dezember 2020 darüber 

hinaus eine Hausdurchsuchung durchgeführt wurde, gibt es keinerlei Anhalts-

punkte. Auch der Beschuldigte macht nicht geltend, es habe in seiner Wohnung 

eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Die Rüge des Beschuldigten erweist sich 

somit als unbegründet. 

III. Sachverhalt 

1. Anklagevorwurf 

Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 12. Juli 2022 vorgeworfen, er 

habe am E._____-platz die Schriftzüge "Maulkorb" und "Panik Mache" sowie ein 

Virus-Logo und am H._____-platz die Schriftzüge "Panik Mache" und Viren-Logos 

in mehreren Farben mittels Schablone auf das jeweilige Trottoir gesprayt, welche 

am 18. November 2020 bzw. am 3. Dezember 2020 festgestellt wurden, wodurch 

ein Schaden in der Höhe von mehr als ca. Fr. 300.– (Kosten für Reinigung) ent-

standen sei (Urk. 26 S. 2). 

2. Standpunkt des Beschuldigten 

2.1. Der Beschuldigte hat diese Vorfälle in der Untersuchung sowie im vor-

instanzlichen Verfahren mit der Argumentation bestritten, dass die Schriftzüge 

"Maulkorb", "Panik Mache" und "Corona" am E._____-platz von der VBZ selbst 

verursacht worden seien (Urk. 1/3 Fragen 11 ff.; Urk. 1/4 Fragen 4 f.; Prot. I 

S. 11). Ausserdem sei es unmöglich, dass die am 18. November 2020 von der 

Polizei gesicherten Schablonen für die Graffitis vom 3. Dezember 2020 verwendet 

worden seien, da sich diese seit 14 Tagen in der Asservatenkammer befunden 

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hätten (Prot. I S. 12). Darüber hinaus seien die sichergestellten Schablonen von 

der Polizei verändert worden (Prot. I S. 13, 17 f.).  

2.2. In der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, die 

Tramhaltestelle am E._____-platz habe nicht gereinigt werden müssen, da es sich 

um wasserlösliche Kreidefarbe gehandelt habe. Ausserdem seien Lebensmittel 

verschüttet worden. Auf der anderen Strassenseite habe die Polizei mit 

neongelber und neonroter Bodenmarkierungsfarbe der Stadt Zürich selber 

gesprayt (Prot. II S. 12 und 15). Dazu, wer Kreidezeichnungen an der 

Tramhaltestelle E._____-platz angebracht habe, machte der Beschuldigte keine 

Aussage (Prot. II S. 17). Er gab wiederum an, die Schablonen seien in 

Polizeibesitz gewesen. Ausserdem habe die Polizei gesagt, die Schablonen seien 

zerstört, weshalb sie nicht ausgewertet werden könnten. Dennoch seien sie 

ausgewertet worden. Die meisten Spuren würden zudem mit Schablone 4 

verglichen, welche nicht im Besitz der Polizei sei, da es sich um eine Fantasie-

Schablone handle. Die übrigen Schablonen seien manipuliert worden. Die Polizei 

habe aus politischen Motiven an den Schablonen rumgeschnitten und sie so 

zurechtgebogen, dass sie auf die Graffitis passten (Prot. II S. 14). Ausserdem 

enthalte das Gutachten Fehler. Ein Graffiti habe ein kleines und eine anderes ein 

grosses "i" (Prot. II S. 13). 

3. Ausgangslage 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten der mehrfachen Sachbeschädigung im Sin-

ne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Sie erwog im Wesentlichen, 

das Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 23. Mai 2022 habe die zur 

Anklage gebrachten Graffitis am H._____-platz und ein Graffiti am E._____-platz 

klar den beim Beschuldigten im roten Dennersack sichergestellten Schablonen 

zugeordnet (Urk. 39 S. 11; Urk. 1/12/1 S. 1). Die Aussagen des Beschuldigten 

vermochten nach Auffassung der Vorinstanz das überzeugende Fachgutachten 

nicht umzustossen und seien auch nicht plausibel. Ausserdem hätten neben den 

Knick-Spuren weitere charakteristische Eigenschaften bei den Schablonen fest-

gestellt werden können, beispielsweise Abstände und weitere Details, welche als 

mit den Graffitis übereinstimmend festgehalten worden seien. Schliesslich seien 

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die Graffitis beim H._____-platz zwar erst am 3. Dezember 2020 fotografiert wor-

den, diese hätten jedoch bereits vorher angebracht worden sein können (Urk. 39 

S. 13 f.). 

 

4. Beweismittel und Beweisgrundsätze 

4.1. Die Vorinstanz hat die relevanten Aussagen des Beschuldigten korrekt zu-

sammengefasst (Urk. 39 S. 8 f.). Weiter hat sie die Sachbeweismittel – insbeson-

dere die am Beschuldigten sichergestellten Gegenstände, die polizeiliche Fotodo-

kumentation der Graffitis sowie das Gutachten des Forensischen Instituts Zürich 

vom 23. Mai 2022 – verständlich und korrekt dargelegt und erläutert (Urk. 39 

S. 10 ff.). Darauf ist in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO zu verweisen. 

4.2. Zu den allgemeinen Beweiswürdigungsregeln kann ebenfalls auf die zutref-

fenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 39 S. 9 f.) und die einschlägige Recht-

sprechung des Bundesgerichts (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 144 

IV 345 E. 2.2.3.2; 138 V 74 E. 3; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen) verwiesen 

werden.  

5. Zu erstellender Sachverhalt 

5.1. Nachdem der massgebliche Sachverhalt auch in zweiter Instanz bestritten 

blieb, ist im Folgenden nochmals zu prüfen, inwiefern sich die umstrittenen Punk-

te gestützt auf die im Recht liegenden Beweismittel in Berücksichtigung der ge-

samten Tatumstände rechtsgenügend erstellen lassen.  

5.2. Gemäss dem angefochtenen Entscheid können die eingeklagten Sachbe-

schädigungen, welche durch die im Recht liegende Fotodokumentation belegt 

sind (Urk. 1/11), ausnahmslos dem Beschuldigten zugeordnet werden, sodass der 

Sachverhalt der Anklage insofern erstellt sei (vgl. Urk. 39 S. 11 ff.). Diese Würdi-

gung, welche im Wesentlichen auf dem Gutachten des Forensischen Instituts Zü-

rich vom 23. Mai 2022 basiert, vermag ohne Weiteres zu überzeugen. Insbeson-

dere angesichts der Tatsache, dass es sich bei den beim Beschuldigten zusam-

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men mit den Spraydosen sichergestellten Schablonen um von Hand gefertigte 

Einzelstücke handelt, welche einen grossen Gehalt an Individualität (vgl. 

Urk. 1/13/4 S. 6) und eine gute individuelle Übereinstimmung mit den Graffiti-

Bildern am E._____-platz und am H._____-platz aufweisen (Urk. 1/13/4 S. 12, 

14), erweisen sich die Aussagen des Beschuldigten, wonach die VBZ bzw. die 

Polizei die Sprayereien selbst vorgenommen haben soll (vgl. Urk. 40 S. 2; Prot. I 

S. 11; Prot. II S. 12, 15), als nicht überzeugend. Zwar konnten nicht sämtliche be-

gutachteten Graffitis einer beim Beschuldigten sichergestellten Schablone zuge-

ordnet werden, jedoch konnten insgesamt zahlreiche gute Übereinstimmungen in 

den Details zwischen den Schablonen-Bildern und einigen der Graffiti-Bilder am 

E._____-platz vom 18. November 2020 (Schriftzüge "Maulkorb" und "Panik Ma-

che" mit Virus-Logo; Urk. 1/13/4 S. 12 Foto-Nr. 01) sowie vom 3. Dezember 2020 

am H._____-platz (zwei Schriftzüge "Panik Mache" mit Virus-Logo sowie ein Vi-

rus-Logo) festgestellt werden (Urk. 1/13/4 S. 13 ff. Foto-Nr. 06, 07 und 08). So 

stützen gemäss Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 23. Mai 2022 

die Übereinstimmungen der Details der Schablonen mit den am 18. November 

2020 am E._____-platz und am 3. Dezember 2020 am H._____-platz festgestell-

ten Graffitis die Hypothese, dass die beim Beschuldigten sichergestellten Schab-

lonen für die Erstellung der genannten Graffitis Verwendung fanden, sehr stark 

(Urk. 1/13/4 S. 15). Anhaltspunkte oder rationale Motive für die vom Beschuldig-

ten vorgebrachten Manipulationen an den Schablonen seitens der Polizei oder 

der Mitarbeiter des Forensischen Instituts (Prot. I S. 16, 18; Prot. II S. 13) liegen 

keine vor. Dies ergibt sich insbesondere aus der Tatsache, dass das Gutachten 

des Forensischen Instituts Zürich mehrere bzw. gar die meisten Graffitis nicht den 

beim Beschuldigten sichergestellten Schablonen zuordnete (Urk. 1/13/4 S. 12-

14).  

5.3. Den Ausführungen des Beschuldigten, es handle sich lediglich um eine vo-

rübergehende Verschmutzung der Tramhaltestelle E._____-platz, da es sich um 

leicht wasserlösliche Farbe (Kreidefarbe) gehandelt habe (vgl. Urk. 40 S. 1; Prot. 

II S. 12), kann unter Hinweis auf die Fotodokumentation der Stadtpolizei Zürich 

(Urk. 1/11 Foto 1), die bei ihm sichergestellten Farben und Mikrospuren (Urk. 1/11 

Foto 16; Urk. 1/12/2) sowie die notwendigen Reinigungsarbeiten (Urk. 1/1 S. 4 f.) 

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nicht gefolgt werden. Auch gemäss dem Gutachten des Forensischen Instituts Zü-

rich vom 23. Mai 2022 handelt es sich um gesprayte Graffitis und nicht um Krei-

dezeichnungen (Urk. 1/13/4 S. 14 f.). Zudem wurde der Beschuldigte am 

18. November 2020 unmittelbar nachdem D._____ die Polizei verständigte, von 

dieser mit dem roten Dennersack, den Spraydosen und mit Farbe verschmutzten 

Händen angetroffen (Urk. 1/1 S. 4). 

5.4. Ebenfalls nicht gefolgt werden kann dem Vorbringen des Beschuldigten, es 

sei unmöglich, dass die am 18. November 2020 von der Polizei sichergestellten 

Schablonen für die Graffitis vom 3. Dezember 2020 verwendet worden seien, da 

sich diese seit 14 Tagen in der Asservatenkammer befunden hätten (Prot. I S. 12; 

Urk. 40 S. 2). Die Sprayereien am H._____-platz wurden zwar erst am 

3. Dezember 2020 entdeckt bzw. fotografiert, sind aber offensichtlich bereits frü-

her auf dem Trottoir angebracht worden, zumal das Forensische Institut Zürich die 

Schriftzüge "Panik Mache" und die Viren-Logos am H._____-platz den beim Be-

schuldigten sichergestellten Schablonen zuordnen konnte (Urk. 1/13/4 S. 13 ff. 

Foto-Nr. 06, 07 und 08) und der Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt geltend mach-

te, diese Schablonen von jemandem übernommen oder zwischenzeitlich an eine 

Drittperson ausgeliehen zu haben. Es bestehen somit keinerlei Hinweise dafür, 

dass die Graffitis am E._____-platz und am H._____-platz von Drittpersonen ge-

sprayt worden sein könnten. Die Graffitis mit den Schriftzügen "Maulkorb" und 

"Panik Mache" sowie das Viren-Logo entsprechen auch den vom Beschuldigten 

an der Berufungsverhandlung geäusserten Überzeugungen (Prot. II S. 14 f., 17 

f.). Bei dieser Beweislage bestehen keine unüberwindbaren Zweifel im Sinne von 

Art. 10 Abs. 3 StPO daran, dass der Beschuldigte das Graffiti am E._____-platz 

und die drei Graffitis am H._____-platz sprayte. 

5.5. Die Höhe des Sachschadens in Bezug auf die Sachbeschädigungen am 

H._____-platz ist gestützt auf die Meldeformulare der Privatklägerin vom 

3. Dezember 2020 ausgewiesen. Somit entstanden aufgrund der dem Beschuldig-

ten zuordenbaren Schriftzüge und Viren-Logos am H._____-platz Reinigungskos-

ten in der Höhe von insgesamt Fr. 926.65 (Urk. 2/3/5-7). Die weiteren Reini-

gungskosten vom 3. Dezember 2020 am H._____-platz in der Höhe von 

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Fr. 285.70 (Urk. 2/3/8) sind nicht dem Beschuldigten anzulasten, da dieses Graffiti 

gemäss Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 23. Mai 2020 nicht mit 

den beim Beschuldigten sichergestellten Schablonen übereinstimmt (Urk. 1/13/4 

S. 3 der Fotodokumentation). Die Sprayereien am E._____-platz führten gemäss 

Rapport der Stadtpolizei Zürich vom 9. Januar 2021 schliesslich zu einem finanzi-

ellen Schaden in der Höhe von ca. Fr. 400.– (Urk. 1/1 S. 3).  

5.6. Der Sachverhalt bettreffend die Graffitis bzw. Schriftzüge, welche am 

18. November 2020 am E._____-platz (Schriftzüge "Maulkorb", "Panik Mache" 

und Virus-Logo) und am 3. Dezember 2020 am H._____-platz (zwei Schriftzüge 

"Panik Mache" mit Virus-Logo sowie ein weiteres Virus-Logo) festgestellt wurden, 

ist demzufolge ohne Weiteres erstellt. 

6. Rechtliche Würdigung 

6.1. Die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung (Urk. 39 

E. III.) erweist sich als vollumfänglich zutreffend. Darauf kann verwiesen werden. 

Ergänzend ist anzufügen, dass eine Sache u.a. als beeinträchtigt bzw. beschädigt 

im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB gilt, wenn in ihr äusseres Erscheinungsbild 

eingegriffen oder auch nur schon ihre Ansehnlichkeit herabgesetzt wird. So erfüllt 

beispielsweise bereits das (unerlaubte) Bemalen oder Besprayen einer Wand den 

Tatbestand der Sachbeschädigung (Urteil des Bundesgerichts 6B_264/2017 vom 

26. Oktober 2017 E. 3.3.2 m.w.H.; BGE 120 IV 319 E. 2a und 2c).  

6.2. Dem Beschuldigten war bekannt, dass es sich bei den Trottoirs am 

E._____- und H._____-platz um eine Sache handelt, an welcher ein fremdes Ei-

gentumsrecht besteht. Dennoch beschädigte er die Trottoirs an den genannten 

Örtlichkeiten vorsätzlich, indem er die Schriftzüge "Maulkorb" und "Panik Mache" 

mit Virus-Logo sowie zweimal den Schriftzug "Panik Mache" mit Virus-Logo und 

ein weiteres Virus-Logo mittels Schablone in mehreren Farben sprayte.  

6.3. Der Beschuldigte ist demzufolge der mehrfachen Sachbeschädigung im 

Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

- 14 - 

IV. Strafe 

1. Grundsätze 

1.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. 

StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt 

(BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 144 IV 313 E. 1; BGE 144 

IV 217 E. 2.3 ff.; BGE 142 IV 265 E. 2.3 ff.). Darauf kann verwiesen werden.  

1.2. Der Strafrahmen der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 

StGB beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bis zu 

180 Tagesssätzen (Art. 34 Abs. 1 StGB). 

2. Konkrete Strafzumessung 

2.1. Tatkomponente 

Betreffend die objektive Tatschwere der Beschädigungen am E._____- und am 

H._____-platz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte mehrere Sachbeschädigun-

gen beging, welche Reinigungskosten in der Höhe von insgesamt ca. Fr. 1'300.– 

verursachten (Urk. 2/3/5-7; Urk. 1/1 S. 4). Bei der subjektiven Tatschwere ist mit 

der Vorinstanz zu gewichten, dass es dem Beschuldigten nicht primär um die Be-

schädigung des Trottoirs an sich gegangen ist, sondern um die Verbreitung seiner 

Ansichten im Zusammenhang mit den Coronamassnahmen. Dennoch war sich 

der Beschuldigte bewusst, dass die Trottoirs eine fremde Sache darstellen, wel-

che er durch das Besprayen beschädigte. Obwohl es sich dabei um bewusste und 

gezielte Verunreinigungen handelte, ist insgesamt ein leichtes Verschulden gege-

ben. Unter diesen Umständen erscheint die vorinstanzlich angesetzte Einsatzstra-

fe von 30 Tagessätzen als wohlwollend, aber gerade noch angemessen.  

2.2. Täterkomponente 

2.2.1.  Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des heute 50-jährigen 

Beschuldigten ist bekannt, dass er die katholische Sekundarschule besuchte, das 

KV abschloss, alleine lebt, nicht verheiratet ist und seit 2019 eine IV-Rente be-

zieht, welche monatlich Fr. 2'700.– beträgt. Der Beschuldigte hat kein Vermögen 

- 15 - 

und Schulden bei seiner Mutter in der Höhe von mehreren tausend Franken 

(Urk. 1/3 S. 3; Prot. I S. 7, Prot. II S. 6 ff. und 10). Inzwischen erhält der Beschul-

digte Ergänzungsleistungen (Prot. II S. 8 f.). Am Tag macht er laut eigener Aus-

sage wenig und sei aufgrund des Morgentiefs meistens erst ab Mittag brauchbar. 

Nach draussen gehe er nicht wirklich (Prot. I S. 8 f.). Der Beschuldigte hat weder 

Hobbies noch pflegt er Freundschaften, er ist froh, wenn er seinen Alltag bewälti-

gen kann (Prot. II S. 10). Ausserdem war er im Zeitpunkt der Hauptverhandlung in 

psychiatrischer und psychologischer Behandlung und nahm das Medikament 

Duloxetin (Prot. I S. 9). Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte er auf Fra-

ge, dass er unter Major Depression leide (Prot. II S. 8). Aus den persönlichen 

Verhältnissen des Beschuldigten lassen sich keine strafzumessungsrelevanten 

Faktoren ableiten. 

2.2.2. Der Beschuldigte weist keine Vorstrafen auf (Urk. 41) und zeigt sich nicht 

geständig, was neutral zu werten ist. 

2.2.3. Demnach bleibt es auch unter Berücksichtigung der Täterkomponente bei 

einer Strafe von 30 Tagessätzen. 

2.3. Sanktionsart 

2.3.1.  Bezüglich der Sanktionsart ergibt sich aus dem Verhältnismässigkeitsprin-

zip der grundsätzliche Vorrang der Geldstrafe gegenüber der Freiheitsstrafe (BSK 

StGB I-WIPRÄCHTIGER/KELLER, Basler Kommentar, Strafrecht, Strafgesetzbuch 

und Jugendstrafgesetz, 4. Auflage, Basel 2019, Art. 47 N 32 m.w.H.). Zwar lässt 

sich dem Gesetz nicht entnehmen, wie bei der Wahl der Strafart im Einzelnen 

vorzugehen ist. Grundsätzlich gelten hierbei allerdings dieselben Kriterien, welche 

das Gesetz für die Strafzumessung vorsieht, womit namentlich die Schwere der 

Tat und das Verschulden des Täters von Bedeutung sind. Weitere massgebende 

Kriterien bei der Wahl der auszufällenden Sanktion sind der Gesichtspunkt der 

Zweckmässigkeit einer Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein sozia-

les Umfeld sowie der Aspekt einer effektiven Deliktprävention (BGE 134 IV 82 

E. 4.1 und 4.2; BGE 120 IV 67 E. 2a). 

- 16 - 

2.3.2. Unter dem Gesichtspunkt der Tatschwere resp. des Verschuldens des Be-

schuldigten erscheint eine Geldstrafe angemessen. Weiter ist zu berücksichtigen, 

dass der Beschuldigte bis anhin strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten ist. 

Somit ist davon auszugehen, dass es sich bei der zu beurteilenden Straftat um 

eine situationsbedingte einmalige Entgleisung handelt und der Beschuldigte seine 

Lehren aus der Verurteilung ziehen und von der Begehung weiterer Straftaten ab-

sehen wird. Unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips (Primat der 

Geldstrafe) sowie der Zweckmässigkeit der Strafe erscheint daher eine Geldstrafe 

dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ange-

messen. Überdies stünde einer Freiheitsstrafe das Verbot der reformatio in peius 

(Art. 391 Abs. StPO) entgegen. 

2.4. Tagessatzhöhe 

2.4.1.  Nach Art. 34 Abs. 2 StGB beträgt ein Tagessatz in der Regel mindestens 

Fr. 30.– und höchstens Fr. 3'000.–. Ausnahmsweise, wenn die persönlichen und 

wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters dies gebieten, kann der Tagessatz bis 

auf Fr. 10.– gesenkt werden. Die Höhe des Tagessatzes bestimmt sich nach den 

persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Ur-

teils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen 

Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 

Abs. 2 StGB; BGE 134 IV 60 E. 3a und E. 6.1). Grundsätzlich ist auch bei schwa-

chen finanziellen Verhältnissen ein Tagessatz von mindestens Fr. 30.– ange-

bracht (BSK StGB-DOLGE, a.a.O., N 44b zu Art. 34 StGB). Eine Tagessatzhöhe 

von Fr. 10.– stellt eine absolute Ausnahme dar und gelangt beispielsweise bei 

nicht sozialhilfeberechtigten Personen, insbesondere bei abgewiesenen Asylbe-

werbern, bei welchen auf die kantonale Nothilfe als Einkommen abzustellen ist, 

zur Anwendung. Dies wird damit begründet, dass kaum von einer ernsthaften 

Strafe gesprochen werden kann, wenn eine Geldstrafe für ein Vergehen deutlich 

unter den Ordnungsbussen für geringfügige Übertretungen liegen würde (BSK 

StGB-DOLGE, a.a.O., N 80 zu Art. 34 StGB m.w.H.). 

2.4.2. Aus den Angaben des Beschuldigten anlässlich seiner persönlichen Befra-

gung in der Berufungsverhandlung ergibt sich, dass er IV-Bezüger ist und monat-

- 17 - 

lich eine IV-Rente sowie Leistungen der Pensionskasse in der Höhe von insge-

samt Fr. 2'700.– erhält. Dieser Betrag reicht nach Angaben des Beschuldigten in 

der Haupt- und Berufungsverhandlung knapp aus, um die Lebenshaltungskosten, 

inklusive Miete, in der Höhe von Fr. 1'400.– und die Krankenkassenprämien in der 

Höhe von Fr. 500.–, abzüglich Prämienverbilligung, zu bestreiten. Bei diesen zwar 

knappen, aber doch ausreichenden finanziellen Verhältnissen bestanden bereits 

im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils keine Anhaltspunkte für eine Tagessatz-

höhe von Fr. 10.–. Ausserdem erhält der Beschuldigte inzwischen Ergänzungs-

leistungen, welche im Zeitpunkt der Hauptverhandlung noch in Abklärung waren 

(Prot. I S. 7 f.; Prot. II S. 8 f.). Da der Beschuldigte nicht mittellos ist und die ver-

änderten wirtschaftlichen Verhältnisse im zweitinstanzlichen Urteilszeitpunkt mas-

sgebend sind (Art. 34 Abs. 2 StGB), ist die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 30.– 

festzusetzen. Das Verbot der reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) greift 

nicht (vgl. BGE 146 IV 172 E. 3.3.3).  

3. Fazit 

In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich eine Be-

strafung des Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

als den Taten und dem Täter angemessen.  

V. Vollzug 

Dem Beschuldigten ist unter Hinweis auf die zutreffenden Erwägungen der Vor-

instanz (Urk. 39 S. 20) der bedingte Strafvollzug zu gewähren. Die Vorinstanz hat 

die theoretischen rechtlichen Grundlagen zum Vollzug dargetan. Weiter hat sie 

zutreffend erwogen, dass der Beschuldigte Ersttäter ist und keine Vorstrafen auf-

weist, womit eine günstige Prognose zu vermuten ist. Zudem dürfte das vorlie-

gende Strafverfahren und die Bestrafung mit einer bedingten Geldstrafe genü-

gend beeindrucken, um sich in Zukunft zu bewähren. Die Probezeit ist daher auf 

das gesetzliche Minimum von zwei Jahren festzusetzen. Überdies stünde dem 

Vollzug der Geldstrafe sowie der Erhöhung der Probezeit das Verbot der reforma-

tio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) entgegen. 

- 18 - 

VI. Beschlagnahmte Gegenstände 

Die Vorinstanz hat hierzu die rechtlichen Grundlagen zutreffend umschrieben, wo-

rauf vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 39 S. 22 f.). Nachdem keine 

Gründe für eine abweichende Würdigung gegenüber der Vorinstanz ersichtlich 

sind, sind die in der Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 6. Dezember 

2020 aufgeführten Gegenstände einzuziehen und mit den genannten Spuren und 

Spurenträgern nach Eintritt der Rechtskraft der zuständigen Lagerbehörde zur 

Vernichtung zu überlassen (vgl. Urk. 1/12/2). 

VII. Zivilansprüche 

1. Ausgangslage 

1.1. Die Privatklägerin B._____ Zürich macht Schadenersatz in der Höhe von 

Fr. 3'488.85 geltend (Urk. 2/7). 

1.2. Die Vorinstanz stellte fest, dass die Voraussetzungen der Schadenersatz-

pflicht in Bezug auf die entstandenen Reinigungskosten erfüllt sind, weshalb der 

Beschuldigte verpflichtet wurde, der Privatklägerin Schadenersatz in Höhe von 

Fr. 926.65 zu bezahlen. Im Mehrbetrag verwies die Vorinstanz das Schadener-

satzbegehren auf den Weg des Zivilprozesses (Urk. 39 S. 22). 

1.3. Im Berufungsverfahren macht der Beschuldigte geltend, dass es sich am 

E._____-platz um Kreidefarbe gehandelt habe, weshalb keine Reinigung notwen-

dig gewesen sei bzw. die Polizei selbst die Graffitis gesprayt habe (Prot. II S. 12, 

15). 

2. Haftungsvoraussetzung und konkrete Prüfung 

2.1. Die geschädigte Person kann zivilrechtliche Ansprüche aus der Straftat 

entweder selbständig auf dem Wege des Zivilprozesses oder adhäsionsweise 

durch schriftliches oder mündliches Begehren an das für den Entscheid über die 

Anklage zuständige Strafgericht geltend machen (Art. 119 i.V.m. Art. 122 Abs. 1 

- 19 - 

StPO). Gemäss Art. 41 OR ist jener, der einem anderen widerrechtlich Schaden 

zufügt, sei es mit Absicht oder aus Fahrlässigkeit, ihm zum Ersatze verpflichtet. 

2.2. Gemäss den Sachverhaltsfeststellungen ist erstellt, dass der Beschuldigte 

am 3. Dezember 2020 am H._____-platz zweimal den Schriftzug "Panik Mache" 

mit Virus-Logo und ein weiteres Virus-Logo in mehreren Farben auf das Trottoir 

sprayte, wodurch der Privatklägerin Reinigungskosten in der Höhe von Fr. 926.65 

entstanden sind (vgl. E. III.5.5.). Dieser Schaden gilt im Sinne von Art. 41 OR als 

rechtswidrig und schuldhaft zugefügt, hat der Beschuldigte doch durch sein Ver-

halten Art. 144 Abs. 1 StGB verletzt, welcher neben dem Eigentum auch das Ge-

brauchs- und Nutzungsrecht an einer Sache schützt (Urteil des Bundesgerichts 

6B_91/2021 vom 30. Juni 2021 E. 1.3.3). Schliesslich war die Beschädigung des 

Trottoirs am H._____-platz kausal für die entstandenen Reinigungskosten. Der 

Beschuldigte ist daher zu verpflichten, der Privatklägerin Schadenersatz in der 

Höhe von Fr. 926.65 zu bezahlen. Im Mehrbetrag ist das Schadenersatzbegehren 

der Privatklägerin auf den Weg des Zivilprozesses zu verweisen. 

VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Vorinstanzliches Verfahren 

1.1. Gestützt auf Art. 428 Abs. 3 StPO hat die Rechtsmittelinstanz von Amtes 

wegen auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung zu befinden, 

wenn sie selber ein neues Urteil fällt und nicht kassatorisch entscheidet. Gemäss 

Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn 

sie verurteilt wird. 

1.2. Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Das erstin-

stanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) ist deshalb zu bestätigen. 

2. Zweitinstanzliches Verfahren 

2.1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob bzw. inwieweit eine 

Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in 

- 20 - 

welchem Ausmass ihre vor der zweiten Instanz gestellten Anträge gutgeheissen 

werden (Urteil des Bundesgerichts 6B_1344/2019 vom 11. März 2020 E. 2.2 

m.w.H.). Wird der Entscheid im Rechtsmittelverfahren nur unwesentlich abgeän-

dert, können die Kosten nach dem Verursacherprinzip auferlegt werden (Urteil 

des Bundesgerichts 6B_318/2016 vom 13. Oktober 2016 E. 4.1 m.w.H.). 

2.2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 lit. a GebV OG unter Be-

rücksichtigung der Bedeutung und der Schwierigkeit des Falles sowie des Zeit-

aufwands des Gerichts auf Fr. 2'500.– festzusetzen.  

2.3. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, sodass 

ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Sachbeschädigung 
im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 

6. Dezember 2020 sichergestellten Spuren und Spurenträger werden der 

zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Vollstreckbarkeit dieses Urteils 

zur Vernichtung überlassen: 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Händen des Be-
schuldigten (Asservat-Nr. A014'389'414); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Mikrospuren ab den Schriftzügen 
"Maul Korb" und "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'460); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, ab Schriftzug "Corona" (Asservat-
Nr. A014'405'471); 

- 21 - 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, ab Schriftzug "Panik Mache" (Asser-
vat-Nr. A014'405'482); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, ab Schriftzug "Panik Mache" (Asser-
vat-Nr. A014'405'493); 

− Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Graffiti (Asservat-
Nr. A014'465'102). 

5. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 

6. Dezember 2020 sichergestellten Gegenstände werden eingezogen und 

der zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Vollstreckbarkeit dieses Ur-

teils zur Vernichtung überlassen: 

− Farbe, 4 Spraydosen, 2 Putzsprays mit Farbe, 3 Einmachgläser 
(Asservat-Nr. A014'405'562); 

− Andere Kunsttechnik, Schablonen aus Karton (Asservat-
Nr. A014'405'573); 

− Sack, 1 Dennersack (Asservat-Nr. A014'405'584). 

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Stadt Zürich, B._____ 

Zürich Schadenersatz von Fr. 926.65 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das 

Schadenersatzbegehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) wird bestä-

tigt. 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.  

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Beschuldigten (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt) 
− die Privatklägerin (versandt) 

 (Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 

den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 

Erhalt des Dispositivs verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

- 22 - 

− den Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− die Privatklägerin (sofern verlangt) 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A 
− die Kantonspolizei Zürich, Asservaten Triage, KDM-FS-A, Postfach, 

8010 Zürich (gemäss Dispositivziffern 4 und 5) 

11. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 20. Oktober 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Stiefel 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Gitz 
 

 
 

- 23 - 

 

	Urteil vom 20. Oktober 2023
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 6. Dezember 2020 sichergestellten Spuren und Spurenträger werden der zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zur Vernichtung überlassen:
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Händen des Beschuldigten (Asservat-Nr. A014'389'414);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Mikrospuren ab den Schriftzügen "Maul Korb" und "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'460);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Ab Schriftzug "Corona" (Asservat-Nr. A014'405'471);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Ab Schriftzug "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'482);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Ab Schriftzug "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'493);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Graffiti (Asservat-Nr. A014'465'102).

	5. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 6. Dezember 2020 sichergestellten Gegenstände werden eingezogen und der zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zur Vernichtung überlassen:
	 Farbe, 4 Spraydosen, 2 Putzsprays mit Farbe, 3 Einmachgläser (Asservat-Nr. A014'405'562);
	 Andere Kunsttechnik, Schablonen aus Karton (Asservat-Nr. A014'405'573);
	 Sack, 1 Dennersack (Asservat-Nr. A014'405'584).

	6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Stadt Zürich, B._____ Zürich, Schadenersatz von Fr. 926.65  zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Privatklägerin Stadt Zürich, B._____ Zürich, mit ihren Schadenersatzbegehren auf den Weg des Zivi...
	7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich von Schuld und Strafe freizusprechen.
	2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse.
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	II. Formelles und Prozessuales
	1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dementsprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche Urteil nur in den angefocht...
	1.2. Der Beschuldigte beantragt im Berufungsverfahren einen vollumfänglichen Freispruch. Gestützt auf die Anträge des Beschuldigten ist keine der Dispositivziffern des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom 22. September 2022 (Urk. 39...

	III. Sachverhalt
	1. Anklagevorwurf
	Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 12. Juli 2022 vorgeworfen, er habe am E._____-platz die Schriftzüge "Maulkorb" und "Panik Mache" sowie ein Virus-Logo und am H._____-platz die Schriftzüge "Panik Mache" und Viren-Logos in mehreren Farbe...
	2. Standpunkt des Beschuldigten
	2.1. Der Beschuldigte hat diese Vorfälle in der Untersuchung sowie im vorinstanzlichen Verfahren mit der Argumentation bestritten, dass die Schriftzüge "Maulkorb", "Panik Mache" und "Corona" am E._____-platz von der VBZ selbst verursacht worden seien...
	2.2. In der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, die Tramhaltestelle am E._____-platz habe nicht gereinigt werden müssen, da es sich um wasserlösliche Kreidefarbe gehandelt habe. Ausserdem seien Lebensmittel verschüttet worden. Auf der an...
	3. Ausgangslage
	Die Vorinstanz hat den Beschuldigten der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Sie erwog im Wesentlichen, das Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 23. Mai 2022 habe die zur Anklage gebrachten Gra...
	4. Beweismittel und Beweisgrundsätze
	4.1. Die Vorinstanz hat die relevanten Aussagen des Beschuldigten korrekt zusammengefasst (Urk. 39 S. 8 f.). Weiter hat sie die Sachbeweismittel – insbesondere die am Beschuldigten sichergestellten Gegenstände, die polizeiliche Fotodokumentation der G...
	4.2. Zu den allgemeinen Beweiswürdigungsregeln kann ebenfalls auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 39 S. 9 f.) und die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; 144 IV 345 E. 2.2.3.2; 13...
	5. Zu erstellender Sachverhalt
	5.1. Nachdem der massgebliche Sachverhalt auch in zweiter Instanz bestritten blieb, ist im Folgenden nochmals zu prüfen, inwiefern sich die umstrittenen Punkte gestützt auf die im Recht liegenden Beweismittel in Berücksichtigung der gesamten Tatumstän...
	5.2. Gemäss dem angefochtenen Entscheid können die eingeklagten Sachbeschädigungen, welche durch die im Recht liegende Fotodokumentation belegt sind (Urk. 1/11), ausnahmslos dem Beschuldigten zugeordnet werden, sodass der Sachverhalt der Anklage insof...
	5.3. Den Ausführungen des Beschuldigten, es handle sich lediglich um eine vorübergehende Verschmutzung der Tramhaltestelle E._____-platz, da es sich um leicht wasserlösliche Farbe (Kreidefarbe) gehandelt habe (vgl. Urk. 40 S. 1; Prot. II S. 12), kann...
	5.4. Ebenfalls nicht gefolgt werden kann dem Vorbringen des Beschuldigten, es sei unmöglich, dass die am 18. November 2020 von der Polizei sichergestellten Schablonen für die Graffitis vom 3. Dezember 2020 verwendet worden seien, da sich diese seit 14...
	5.5. Die Höhe des Sachschadens in Bezug auf die Sachbeschädigungen am H._____-platz ist gestützt auf die Meldeformulare der Privatklägerin vom 3. Dezember 2020 ausgewiesen. Somit entstanden aufgrund der dem Beschuldigten zuordenbaren Schriftzüge und V...
	5.6. Der Sachverhalt bettreffend die Graffitis bzw. Schriftzüge, welche am 18. November 2020 am E._____-platz (Schriftzüge "Maulkorb", "Panik Mache" und Virus-Logo) und am 3. Dezember 2020 am H._____-platz (zwei Schriftzüge "Panik Mache" mit Virus-Log...
	6. Rechtliche Würdigung
	6.1. Die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung (Urk. 39 E. III.) erweist sich als vollumfänglich zutreffend. Darauf kann verwiesen werden. Ergänzend ist anzufügen, dass eine Sache u.a. als beeinträchtigt bzw. beschädigt im Sinne von Art...
	6.2. Dem Beschuldigten war bekannt, dass es sich bei den Trottoirs am E._____- und H._____-platz um eine Sache handelt, an welcher ein fremdes Eigentumsrecht besteht. Dennoch beschädigte er die Trottoirs an den genannten Örtlichkeiten vorsätzlich, ind...
	6.3. Der Beschuldigte ist demzufolge der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

	IV. Strafe
	1. Grundsätze
	1.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 144 IV 313 E. 1; BGE 144 IV 217 E. 2.3 ff...
	1.2. Der Strafrahmen der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bis zu 180 Tagesssätzen (Art. 34 Abs. 1 StGB).
	2. Konkrete Strafzumessung
	2.1. Tatkomponente
	Betreffend die objektive Tatschwere der Beschädigungen am E._____- und am H._____-platz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte mehrere Sachbeschädigungen beging, welche Reinigungskosten in der Höhe von insgesamt ca. Fr. 1'300.– verursachten (Urk. 2/3...
	2.2. Täterkomponente
	2.2.1.  Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des heute 50-jährigen Beschuldigten ist bekannt, dass er die katholische Sekundarschule besuchte, das KV abschloss, alleine lebt, nicht verheiratet ist und seit 2019 eine IV-Rente bezieht, welche...
	2.2.2. Der Beschuldigte weist keine Vorstrafen auf (Urk. 41) und zeigt sich nicht geständig, was neutral zu werten ist.
	2.2.3. Demnach bleibt es auch unter Berücksichtigung der Täterkomponente bei einer Strafe von 30 Tagessätzen.
	2.3. Sanktionsart
	2.3.1.  Bezüglich der Sanktionsart ergibt sich aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip der grundsätzliche Vorrang der Geldstrafe gegenüber der Freiheitsstrafe (BSK StGB I-Wiprächtiger/Keller, Basler Kommentar, Strafrecht, Strafgesetzbuch und Jugendstrafg...
	2.3.2. Unter dem Gesichtspunkt der Tatschwere resp. des Verschuldens des Beschuldigten erscheint eine Geldstrafe angemessen. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte bis anhin strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten ist. Somit ist dav...
	2.4. Tagessatzhöhe
	2.4.1.  Nach Art. 34 Abs. 2 StGB beträgt ein Tagessatz in der Regel mindestens Fr. 30.– und höchstens Fr. 3'000.–. Ausnahmsweise, wenn die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters dies gebieten, kann der Tagessatz bis auf Fr. 10.– ges...
	2.4.2. Aus den Angaben des Beschuldigten anlässlich seiner persönlichen Befragung in der Berufungsverhandlung ergibt sich, dass er IV-Bezüger ist und monatlich eine IV-Rente sowie Leistungen der Pensionskasse in der Höhe von insgesamt Fr. 2'700.– erhä...
	3. Fazit
	In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– als den Taten und dem Täter angemessen.

	V. Vollzug
	Dem Beschuldigten ist unter Hinweis auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 39 S. 20) der bedingte Strafvollzug zu gewähren. Die Vorinstanz hat die theoretischen rechtlichen Grundlagen zum Vollzug dargetan. Weiter hat sie zutreffend erwo...

	VI. Beschlagnahmte Gegenstände
	VII. Zivilansprüche
	1. Ausgangslage
	1.1. Die Privatklägerin B._____ Zürich macht Schadenersatz in der Höhe von Fr. 3'488.85 geltend (Urk. 2/7).
	1.2. Die Vorinstanz stellte fest, dass die Voraussetzungen der Schadenersatzpflicht in Bezug auf die entstandenen Reinigungskosten erfüllt sind, weshalb der Beschuldigte verpflichtet wurde, der Privatklägerin Schadenersatz in Höhe von Fr. 926.65 zu be...
	1.3. Im Berufungsverfahren macht der Beschuldigte geltend, dass es sich am E._____-platz um Kreidefarbe gehandelt habe, weshalb keine Reinigung notwendig gewesen sei bzw. die Polizei selbst die Graffitis gesprayt habe (Prot. II S. 12, 15).
	2. Haftungsvoraussetzung und konkrete Prüfung
	2.1. Die geschädigte Person kann zivilrechtliche Ansprüche aus der Straftat entweder selbständig auf dem Wege des Zivilprozesses oder adhäsionsweise durch schriftliches oder mündliches Begehren an das für den Entscheid über die Anklage zuständige Stra...
	2.2. Gemäss den Sachverhaltsfeststellungen ist erstellt, dass der Beschuldigte am 3. Dezember 2020 am H._____-platz zweimal den Schriftzug "Panik Mache" mit Virus-Logo und ein weiteres Virus-Logo in mehreren Farben auf das Trottoir sprayte, wodurch de...

	VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Vorinstanzliches Verfahren
	1.1. Gestützt auf Art. 428 Abs. 3 StPO hat die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung zu befinden, wenn sie selber ein neues Urteil fällt und nicht kassatorisch entscheidet. Gemäss Art. 426 Abs. ...
	1.2. Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) ist deshalb zu bestätigen.
	2. Zweitinstanzliches Verfahren
	2.1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob bzw. inwieweit eine Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in welchem Ausmass...
	2.2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 lit. a GebV OG unter Berücksichtigung der Bedeutung und der Schwierigkeit des Falles sowie des Zeitaufwands des Gerichts au...
	2.3. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, sodass ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind.

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 6. Dezember 2020 sichergestellten Spuren und Spurenträger werden der zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Vollstreckbarkeit dieses Urteils zur Vernichtung überlassen:
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Händen des Beschuldigten (Asservat-Nr. A014'389'414);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Mikrospuren ab den Schriftzügen "Maul Korb" und "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'460);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, ab Schriftzug "Corona" (Asservat-Nr. A014'405'471);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, ab Schriftzug "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'482);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, ab Schriftzug "Panik Mache" (Asservat-Nr. A014'405'493);
	 Mikrospuren – Klebbandasservat, Fremdmaterial ab Graffiti (Asservat-Nr. A014'465'102).

	5. Die folgenden gemäss Sicherstellungsliste der Stadtpolizei Zürich vom 6. Dezember 2020 sichergestellten Gegenstände werden eingezogen und der zuständigen Lagerbehörde nach Eintritt der Vollstreckbarkeit dieses Urteils zur Vernichtung überlassen:
	 Farbe, 4 Spraydosen, 2 Putzsprays mit Farbe, 3 Einmachgläser (Asservat-Nr. A014'405'562);
	 Andere Kunsttechnik, Schablonen aus Karton (Asservat-Nr. A014'405'573);
	 Sack, 1 Dennersack (Asservat-Nr. A014'405'584).

	6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Stadt Zürich, B._____ Zürich Schadenersatz von Fr. 926.65 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Schadenersatzbegehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) wird bestätigt.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)
	 die Privatklägerin (versandt)

	(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Privatklägerin (sofern verlangt)
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
	 die Kantonspolizei Zürich, Asservaten Triage, KDM-FS-A, Postfach, 8010 Zürich (gemäss Dispositivziffern 4 und 5)

	11. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.