# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 601d755c-bdc5-551a-a5a6-7c08db079947
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2022 LE220043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE220043_2022-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE220043-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin  

lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

 sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi 

Beschluss und Urteil vom 1. Dezember 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Eheschutz (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022 
(EE220089-L) 
   

- 2 - 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am  
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022: 

(Urk. 6/24 S. 32 ff. = Urk. 2 S. 32 ff.) 

1. Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes wird im Sinne einer vorsorgli-

chen Massnahme bewilligt und es wird festgehalten, dass die Parteien seit 

1. Februar 2022 getrennt leben. 

2. Es wird festgehalten, dass die elterliche Sorge über die Kinder C._____, ge-

boren am tt. mm. 2018, und D._____, geboren am tt. mm. 2019, im Sinne 

einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Eheschutzverfahrens bei 

beiden Parteien gemeinsam verbleibt. 

3. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2018, und D._____, 

geboren am tt. mm. 2019, wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für 

die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen dem Gesuchsgegner zuge-

teilt. 

4.  Auf den Antrag der Gesuchstellerin um vorsorgliche Festsetzung bzw. Um-

teilung des zivilrechtlichen Wohnsitzes der Kinder wird nicht eingetreten. 

5.  Auf den Antrag der Gesuchstellerin betreffend Entziehung der aufschieben-

den Wirkung wird nicht eingetreten. 

6. Die Gesuchstellerin wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die 

Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen für berechtigt und verpflichtet 

erklärt, die Kinder C._____ und D._____ wie folgt auf eigene Kosten zu sich 

oder mit sich auf Besuch zu nehmen:  

- jeweils am Dienstag ab Kindergarten- bzw. Schulschluss bis Mittwoch-
abend, 18.00 Uhr; 

- in den ungeraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von 
Freitag ab Kindergarten- bzw. Schulschluss, bis Sonntagabend, 18.00 
Uhr; 

- in geraden Kalenderjahren jeweils am 26. Dezember und am 2. Januar; 
- in ungeraden Kalenderjahren jeweils am 25. Dezember und vom 31. 

Dezember bis am 1. Januar. 

- 3 - 

Fällt das Betreuungswochenende der Gesuchstellerin auf Ostern, beginnt ih-

re Betreuungsverantwortung bereits am Donnerstagabend 18.00 Uhr und sie 

endet am Ostermontag, 18.00 Uhr. 

Fällt das Betreuungswochenende der Gesuchstellerin auf Pfingsten, verlän-

gert sich ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, die Kinder jeweils am Dienstag sowie 

am Freitag im Kindergarten/in der Schule (zurzeit C._____ und allenfalls in 

Zukunft auch D._____) in der Krippe/beim Gesuchsgegner oder dessen El-

tern (zurzeit D._____) abzuholen und am Sonntag dem Gesuchsgegner in 

E._____ (Übergabe an ÖV Station) zu übergeben. 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Kinder jeweils am Mittwochabend 

bei der Gesuchstellerin abzuholen. 

Zudem wird die Gesuchstellerin im Sinne einer vorsorglichen Massnahme 

für die Dauer des Eheschutzverfahrens für berechtigt und verpflichtet erklärt, 

die Kinder während der Hälfte Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder 

mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts 

haben die Parteien mindestens drei Monate im Voraus abzusprechen. Kön-

nen sie sich nicht einigen, so kommt dem Gesuchsgegner in Jahren mit ge-

rader Jahreszahl und der Gesuchstellerin in Jahren mit ungerader Jahres-

zahl das Entscheidungsrecht bezüglich Aufteilung der Ferien zu. 

Selbstverständlich bleibt es den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und 

Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern. 

7. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieses Massnahmenentscheids 

wird im Endentscheid befunden. 

8. Die Parteien werden mit separater Vorladung zur mündlichen Verhandlung 

im Hauptverfahren vorgeladen. 

9. [Schriftliche Mitteilung] 

10. [Rechtsmittel] 

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Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin (Urk. 1 S. 2 f.): 
 

" 1. Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben und die 
Kinder C._____, geb. tt. mm. 2018, und D._____, geb. tt. mm. 
2019, seien unter die alternierende Obhut der Eltern zu stellen. 
Als zivilrechtlicher Wohnsitz der Kinder sei der Wohnsitz der Mut-
ter zu bestimmen.  

 Eventuell: Die Kinder seien unter die alleinige Obhut der Gesuch-
stellerin zu stellen.  

2. Ziffer 6 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben und die 
Betreuung der Kinder wie folgt zu regeln:  

 Betreuung durch die Mutter:  
 – jeweils Sonntag, 18.00 Uhr bis Donnerstag, 18.00 Uhr 

(eventuell 14.00 Uhr); 
 – jedes zweite Wochenende (am Ende der ungeraden Kalen-

derwochen) von Samstag, 12.00 Uhr bis Sonntag, 18.00 
Uhr,  

 – jeweils am ersten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und 
Neujahr,  

 – in der Hälfte der Schulferien. 
 
 Betreuung durch den Vater: 
 – jeweils Donnerstag, 18.00 Uhr (eventuell 14.00 Uhr) bis 

Samstag, 12.00 Uhr; 
 – jedes zweite Wochenende (am Ende der geraden Kalen-

derwochen) von Samstag, 12.00 Uhr bis Sonntag, 18.00 
Uhr,  

 – jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten 
und Neujahr,  

 – in der Hälfte der Schulferien. 
 Eventuell: Werden die Kinder unter die Obhut der Mutter gestellt, 

sei dem Vater folgendes Besuchs- und Ferienrecht einzuräumen:  
 – jeweils Donnerstag, 18.00 Uhr bis Samstag, 12.00 Uhr; 
 – jedes zweite Wochenende (am Ende der geraden Kalen-

derwochen) von Samstag, 12.00 Uhr bis Sonntag, 18.00 
Uhr,  

 – jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten 
und Neujahr,  

- 5 - 

 – in der Hälfte der Schulferien. 
 

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 
Mehrwertsteuer zulasten des Gesuchsgeg-
ners/Berufungsbeklagten." 

Erwägungen: 

1. Die Parteien sind verheiratet und Eltern der gemeinsamen Kinder C._____, 

geboren am tt. mm 2018, und D._____, geboren am tt. mm. 2019. Mit Eingabe 

vom 14. April 2022 gelangte die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan 

Gesuchstellerin) an die Vorinstanz und ersuchte um Anordnung von Eheschutz-

massnahmen (Urk. 6/1-2). Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 14. Juli 

2022 unterzeichneten die Parteien unter Widerrufsvorbehalt eine Trennungsver-

einbarung für die Dauer des Eheschutzverfahrens (Urk. 6/16; Prot. I S. 3). Nach-

dem der Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner) fristge-

recht den Widerruf der Trennungsvereinbarung erklärt hatte, stellte die Gesuch-

stellerin mit Eingabe vom 25. Juli 2022 ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Mas-

snahmen (Urk. 6/19). Mit Datum vom 5. August 2022 erliess die Vorinstanz den 

eingangs wiedergegebenen Entscheid (Urk. 6/24 = Urk. 2).  

2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob die Gesuchstellerin mit Einga-

be vom 16. August 2022 (Urk. 1) innert Frist (Urk. 6/26/1) Berufung mit den ein-

gangs zitierten Anträgen. Der bei ihr einverlangte Kostenvorschuss wurde innert 

Frist geleistet (Urk. 7; Urk. 8). 

3. Nachdem sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhand-

lung einverstanden erklärt hatten, wurde mit Schreiben vom 12. Oktober 2022 

zum Verhandlungstermin vom 11. November 2022 vorgeladen (Urk. 10/1-4; 

Urk. 11). Mit Verfügung vom 14. Oktober 2022 wurde dem Gesuchsgegner die 

Berufungsschrift samt Beilagen zur Vorbereitung auf die Vergleichsverhandlung – 

ohne Ansetzung einer Frist zur Berufungsantwort – zugestellt (Urk. 12). Mit Datum 

vom 8. November 2022 folgte eine weitere Eingabe der Gesuchstellerin (Urk. 13; 

Urk. 14; Urk. 15/1-4). Der Gesuchsgegner bestätigte zu Beginn der Vergleichs-

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verhandlung vom 11. November 2022, die Unterlagen direkt von der Gesuchstel-

lerin erhalten zu haben (Prot. II S. 5). 

4. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die 

Parteien anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 11. November 2022 nach 

Einschätzung der Sach- und Rechtslage durch die Referentin die folgende Ver-

einbarung (Prot. II. S. 6; Urk. 16): 

"1. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich der Dispositivziffern 3 und 6 der Verfügung des Be-

zirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022 (EE220089-L) und der dagegen er-

hobenen Berufung was folgt, und ersuchen das Gericht um entsprechende Abänderung 

dieser Verfügung:  

"3. Die Parteien beantragen, es sei ihnen beiden die Obhut für die Kinder mit wech-

selnder Betreuung zu übertragen. Der gesetzliche Wohnsitz der Kinder ist beim Va-

ter. 

 6.  Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung der Kinder wie folgt, 

wobei diese die restliche Dauer vom Vater betreut werden:  

Betreuung durch die Mutter: 

− jeweils am Dienstag nach Kindergartenschluss bis Donnerstagabend, 18.00 Uhr;  

− in ungeraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von Freitag-
abend, 18:00 Uhr, bis Montagmorgen, Kindergartenbeginn.  

Die Mutter wird verpflichtet, C._____ jeweils am Montagmorgen, Kindergartenbe-
ginn, dem Kindergarten zu übergeben und D._____ im direkten Anschluss daran 
dem Vater bzw. dessen Eltern zu übergeben. Zudem wird die Mutter verpflichtet, die 
Kinder jeweils am Dienstag nach Kindergartenschluss im Kindergarten bzw. 
D._____ in der Kita abzuholen. 

Der Vater wird verpflichtet, die Kinder jeweils am Donnerstagabend, 19:00 Uhr, am 
Bahnhof F._____, abzuholen und diese jeweils am Freitagabend, 18:00 Uhr, am 
Wohnort der Mutter an die Mutter zu übergeben. 

Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Ostern, beginnt ihre Betreuungs-
verantwortung bereits am Donnerstagabend, 18.00 Uhr, und sie endet am Oster-
montag, 18.00 Uhr. 

Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Pfingsten, verlängert sich ihre Be-
treuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

Die Mutter verpflichtet sich, die Kinder am 25. Dezember 2022 um 10:00 Uhr, dem 
Vater bei diesem zu Hause zu übergeben, wo diese bis am 1. Januar 2023 verblei-
ben. Der Vater verpflichtet sich, die Kinder am 1. Januar 2023, 12:00 Uhr, bei der 
Mutter zu Hause zu übergeben, wo diese bis am 9. Januar 2023 verbleiben. Die 
Mutter verpflichtet sich, am 9. Januar 2023 C._____ in den Kindergarten zu bringen 
und D._____ im direkten Anschluss daran dem Vater bzw. dessen Eltern zu über-
geben. 

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Zudem wird die Mutter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des 
Eheschutzverfahrens für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder während der 
Hälfte der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu neh-
men. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts haben die Parteien mindestens drei 
Monate im Voraus abzusprechen. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Va-
ter in Jahren mit gerader Jahreszahl und der Mutter in Jahren mit ungerader Jah-
reszahl das Entscheidungsrecht bezüglich Aufteilung der Ferien zu.  

Selbstverständlich bleibt es den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferien-
regelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern." 

2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin akonto Güterrecht Fr. 10'000.– bis 

spätestens 31. Dezember 2022 zu überweisen. 

3. Zur Ausübung des Besuchsrechts mietet sich die Gesuchstellerin ein Auto auf Kosten des 

Gesuchsgegners mit einem Kostendach von Fr. 1'300.–. Die Gesuchstellerin stellt dem Ge-

suchsgegner die Rechnung zur direkten Bezahlung zu. 

4. Die Parteien verpflichten sich, an der Mütter- und Väterberatung des Sozialzentrums 

G._____ teilzunehmen. Für den Fall, dass ihnen von der Mütter- und Väterberatung weiter-

gehende Massnahmen empfohlen werden, verpflichten sie sich, diese wahrzunehmen. 

5. Die Parteien übernehmen die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren je zur Hälfte und 

verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung." 

5. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten wur-

den beigezogen. 

II. 

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das 

vorinstanzliche Urteil in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1, 2, 4 und 5 in 

Rechtskraft erwachsen ist.  

2. Soweit es Kinderbelange zu regeln gibt, findet die Offizial- und Untersu-

chungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den 

Parteien getroffene Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteian-

trages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB 

N 18 und N 117). Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Verein-

barung das Kindeswohl gewahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen sind, 

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mithin die Dispositionsmaxime zum Tragen kommt, ist die Vereinbarung zu ge-

nehmigen, sofern sie klar, vollständig und nicht offensichtlich unangemessen ist 

(vgl. Art. 279 Abs. 1 ZPO [analog], BGer 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020, E. 2.2 

m.w.H.). 

3.1. Die Parteien beantragen in der Vereinbarung vom 11. November 2022 die 

Anordnung einer gemeinsamen Obhut mit wechselnder Betreuung, wobei sie sich 

u.a. darauf einigen, der Gesuchstellerin mehr Betreuungszeit einzuräumen, als es 

im vorinstanzlichen Entscheid vorgesehen war (Urk. 16 Ziff. 1).  

3.2. Grundsätzlich bestehen an den Fähigkeiten der Parteien, die Erziehung und 

damit die Betreuung der gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ zu über-

nehmen, keine Zweifel. Auch Elemente wie die Kommunikations- und Kooperati-

onsfähigkeit der Eltern, die altersbedingten Bedürfnisse der Kinder, die Wünsche 

der Kinder und die zeitliche Verfügbarkeit der Eltern erlauben die Anordnung der 

alternierenden Obhut. Hierzu kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vo-

rinstanz verwiesen werden (Urk. 2 S. 18 ff.).  

  Die geographischen Verhältnisse stehen dann einer alternierenden Obhut 

entgegen, wenn dadurch die Durchsetzung des Betreuungsrechts das Kindeswohl 

– bspw. durch zu lange oder umständliche Fahrten zwischen den Wohnorten – 

gefährden würde (vgl. BGer 5A_629/2019 vom 13. November 2020; E. 8.5.). Die 

Parteien wohnen gemäss Google Maps ca. 22 Autofahrt-Kilometer voneinander 

entfernt. In der vorliegenden Konstellation ist allerdings zu beachten, dass es der 

Gesuchstellerin trotz dieser Distanz möglich ist, die Kinder nicht nur am Wochen-

ende zu Besuch zu nehmen, sondern sich auch massgeblich unter der Woche an 

deren Betreuung zu beteiligen. Dies erkannte bereits die Vorinstanz und räumte 

der Gesuchstellerin ein ausgedehntes Wochenend- und Ferienbesuchsrecht so-

wie zusätzliche Betreuungszeit inkl. Übernachtung unter der Woche ein (Urk. 2 

S. 32 f.). Das Gesetz definiert nicht, bei welchen Betreuungsverhältnissen von ei-

ner alternierenden Obhut auszugehen ist. Das Bundesgericht hält in diesem Zu-

sammenhang fest, dass die Bedeutung der "Obhut" sich auf die "faktische Obhut" 

reduziere, daher auf die Befugnis zur täglichen Betreuung des Kindes und auf die 

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Ausübung der Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit seiner Pflege und lau-

fenden Erziehung (BGer 5A_418/2019 vom 29. August 2019, E. 3.5.2). In diesem 

Sinne wurde festgehalten, dass eine alternierende Obhut nicht zwingend eine 

hälftige Betreuung durch beide Elternteile voraussetze, sondern auch dann zum 

Tragen kommen könne, wenn ein Elternteil sein Kind auch unter der Woche be-

treuen wolle, anstatt es nur über das Wochenende zu sich auf Besuch zu nehmen 

(OGer LE200063 vom 17. Februar 2022, E. 3.4.1 m.H.a. BGer 5A_373/2018 vom 

8. April 2019, E. 3.1, BGer 5A_722/2020 vom 13. Juli 2021, E. 3.1.2 und 

BGer 5A_67/2021 vom 31. August 2021, E. 3.1.2). In der Lehre wird die Ansicht 

vertreten, dass bei einer alternierenden Obhut der Betreuungsanteil beider Eltern 

mehr als einen Viertel betragen soll, wobei Ferien zu berücksichtigen seien (Mai-

er/Waldner-Vontobel, Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Un-

terhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts, in: FamPra.ch 

2021, S. 886), oder aber es wird bei einem Anteil von rund 30 % von einer alter-

nierenden Obhut ausgegangen (OGer LE200063 vom 17. Februar 2022, E. 3.4.1 

m.H.a. Aeschlimann/Bähler/Schweighauser/Stoll, Berechnung des Kinderunter-

haltes – Einige Überlegungen zum Urteil des Bundesgerichtes vom 11. November 

2020 i.S. A. gegen B 5A_311/2019; FamPra.ch 2021, S. 277). Mit der Vereinba-

rung vom 11. November 2022 fanden die Parteien einvernehmlich eine kinds-

wohlgerechte Lösung, die es beiden erlaubt, sich unter den vorliegend gegebenen 

Umständen in substantiellem Umfang an der Erziehung der Kinder zu beteiligen. 

In Einklang mit Lehre und Rechtsprechung hindert die geographische Wohnsitua-

tion der Parteien die Anordnung der alternierenden Obhut somit nicht. Dass die 

Kinder den Schulweg alleine bewältigen können sollen (vgl. Urk. 2 S. 21), ist im 

Übrigen nicht erforderlich (BGer 5A_629/2019 vom 13. November 2020, E. 8.5.).  

3.3. Die von den Parteien anlässlich der Vergleichsverhandlung erarbeitete Be-

treuungsregelung – Ausdehnung der Betreuungszeit der Gesuchstellerin, Mini-

mierung der direkten Kontakte zwischen den Parteien bei den Übergaben [bspw. 

durch Übergaben der Kinder direkt an den/ vom Kindergarten (respektive an die/ 

von der Kita)] – macht deutlich, dass die Parteien gewillt sind, den Kindern einen 

ausgeglichenen und an die vorliegende Wohn- und Schul- bzw. Arbeitssituation 

- 10 - 

angepassten Zugang zu beiden Elternteilen zu gewähren sowie ihren eigenen 

Konflikt zu Gunsten der Kinder zu minimieren. Dieser Wille verdeutlicht sich auch 

in der schriftlich vereinbarten Bereitschaft der Parteien zur Teilnahme an der Müt-

ter- und Väterberatung des Sozialzentrums G._____ (Urk. 16 Ziff. 4).  

3.4. Zusammenfassend erfordert das Kindeswohl keine von der Vereinbarung 

der Parteien abweichende Regelung. Die weiteren in der Vereinbarung geregel-

ten, Punkte, welche der Dispositionsmaxime unterliegen, sind zudem klar, voll-

ständig, und nicht offensichtlich unangemessen. Die Vereinbarung ist somit zu 

genehmigen und die entsprechenden Dispositiv-Ziffern der vorinstanzlichen Ver-

fügung sind abzuändern und durch die unter Mitwirkung des Gerichts vereinbar-

ten Fassungen zu ersetzen. 

III. 

1. Die Vorinstanz hat in Anwendung von Art. 104 Abs. 3 ZPO den Entscheid 

über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dem Endentscheid in der Hauptsache 

vorbehalten (Urk. 2 Dispositiv-Ziffer 7). Diesbezüglich gilt es keine Anordnungen 

zu treffen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung 

der durchgeführten Vergleichsverhandlung sowie der vergleichsweisen Erledi-

gung des Verfahrens in Anwendung von § 12 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit 

§ 2, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.– festzu-

setzen. Sie ist den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte aufzuerlegen 

(Urk. 16 Ziff. 5) und mit dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss 

zu verrechnen (Art. 111 ZPO). Der Gesuchsgegner ist zu verpflichten, der Ge-

suchstellerin Fr. 1'000.– des von ihr geleisteten Kostenvorschusses zu ersetzen. 

3. Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitinstanzliche Verfahren kei-

ne Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 16 Ziff. 5). 

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Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 4 und 5 der vorinstanzli-

chen Verfügung im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 

5. Abteilung, vom 5. August 2022 in Rechtskraft erwachsen sind.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Dispositiv-Ziffern 3 und 6 der vorinstanzlichen Verfügung im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022 

werden aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"3. Die Parteien beantragen, es sei ihnen beiden die Obhut für die Kinder mit 

wechselnder Betreuung zu übertragen. Der gesetzliche Wohnsitz der Kinder 

ist beim Vater. 

 6.  Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung der Kinder wie 

folgt, wobei diese die restliche Dauer vom Vater betreut werden:  

Betreuung durch die Mutter: 
− jeweils am Dienstag nach Kindergartenschluss bis Donnerstagabend, 

18.00 Uhr;  
− in ungeraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von Frei-

tagabend, 18:00 Uhr, bis Montagmorgen, Kindergartenbeginn.  
Die Mutter wird verpflichtet, C._____ jeweils am Montagmorgen, Kindergar-
tenbeginn, dem Kindergarten zu übergeben und D._____ im direkten An-
schluss daran dem Vater bzw. dessen Eltern zu übergeben. Zudem wird die 
Mutter verpflichtet, die Kinder jeweils am Dienstag nach Kindergarten-
schluss im Kindergarten bzw. D._____ in der Kita abzuholen. 
Der Vater wird verpflichtet, die Kinder jeweils am Donnerstagabend, 19:00 
Uhr, am Bahnhof F._____, abzuholen und diese jeweils am Freitagabend, 
18:00 Uhr, am Wohnort der Mutter an die Mutter zu übergeben. 
Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Ostern, beginnt ihre Be-
treuungsverantwortung bereits am Donnerstagabend, 18.00 Uhr, und sie 
endet am Ostermontag, 18.00 Uhr. 
Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Pfingsten, verlängert sich 
ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 
Die Mutter verpflichtet sich, die Kinder am 25. Dezember 2022 um 10:00 
Uhr, dem Vater bei diesem zu Hause zu übergeben, wo diese bis am 1. Ja-
nuar 2023 verbleiben. Der Vater verpflichtet sich, die Kinder am 1. Januar 

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2023, 12:00 Uhr, bei der Mutter zu Hause zu übergeben, wo diese bis am 9. 
Januar 2023 verbleiben. Die Mutter verpflichtet sich, am 9. Januar 2023 
C._____ in den Kindergarten zu bringen und D._____ im direkten Anschluss 
daran dem Vater bzw. dessen Eltern zu übergeben. 
Zudem wird die Mutter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die 
Dauer des Eheschutzverfahrens für berechtigt und verpflichtet erklärt, die 
Kinder während der Hälfte der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder 
mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Ausübung des Ferienbesuchsrechts 
haben die Parteien mindestens drei Monate im Voraus abzusprechen. Kön-
nen sie sich nicht einigen, so kommt dem Vater in Jahren mit gerader Jah-
reszahl und der Mutter in Jahren mit ungerader Jahreszahl das Entschei-
dungsrecht bezüglich Aufteilung der Ferien zu.  
Selbstverständlich bleibt es den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und 
Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern." 

2. Im Übrigen wird die Vereinbarung vom 11. November 2022 betreffend die 

weiteren Belange genehmigt. Sie lautet wie folgt:  

" 1. […] 

 2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin akonto Güterrecht 

Fr. 10'000.– bis spätestens 31. Dezember 2022 zu überweisen. 

3. Zur Ausübung des Besuchsrechts mietet sich die Gesuchstellerin ein Auto auf 

Kosten des Gesuchsgegners mit einem Kostendach von Fr. 1'300.–. Die Ge-

suchstellerin stellt dem Gesuchsgegner die Rechnung zur direkten Bezahlung 

zu. 

4. Die Parteien verpflichten sich, an der Mütter- und Väterberatung des Sozial-

zentrums G._____ teilzunehmen. Für den Fall, dass ihnen von der Mütter- 

und Väterberatung weitergehende Massnahmen empfohlen werden, verpflich-

ten sie sich, diese wahrzunehmen. 

5. […] "  

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.  

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

vereinbarungsgemäss je zur Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kos-

tenvorschuss der Gesuchstellerin verrechnet. Der Gesuchsgegner wird ver-

pflichtet, der Gesuchstellerin Fr. 1'000.– des von ihr geleisteten Vorschusses 

zu ersetzen. 

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5. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegensei-

tig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.  

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 1. Dezember 2022 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw D. Frangi 
 
versandt am: 
jo 

 

 

	Beschluss und Urteil vom 1. Dezember 2022
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am  Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022: (Urk. 6/24 S. 32 ff. = Urk. 2 S. 32 ff.)
	1. Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme bewilligt und es wird festgehalten, dass die Parteien seit 1. Februar 2022 getrennt leben.
	2. Es wird festgehalten, dass die elterliche Sorge über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2018, und D._____, geboren am tt. mm. 2019, im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Eheschutzverfahrens bei beiden Parteien gemeinsam verbl...
	3. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2018, und D._____, geboren am tt. mm. 2019, wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen dem Gesuchsgegner zugeteilt.
	4.  Auf den Antrag der Gesuchstellerin um vorsorgliche Festsetzung bzw. Umteilung des zivilrechtlichen Wohnsitzes der Kinder wird nicht eingetreten.
	5.  Auf den Antrag der Gesuchstellerin betreffend Entziehung der aufschiebenden Wirkung wird nicht eingetreten.
	6. Die Gesuchstellerin wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder C._____ und D._____ wie folgt auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch z...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	"1. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich der Dispositivziffern 3 und 6 der Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022 (EE220089-L) und der dagegen erhobenen Berufung was folgt, und ersuchen das Gericht um entsprechende Abä...
	"3. Die Parteien beantragen, es sei ihnen beiden die Obhut für die Kinder mit wechselnder Betreuung zu übertragen. Der gesetzliche Wohnsitz der Kinder ist beim Vater.
	6.  Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung der Kinder wie folgt, wobei diese die restliche Dauer vom Vater betreut werden:
	Betreuung durch die Mutter:
	 jeweils am Dienstag nach Kindergartenschluss bis Donnerstagabend, 18.00 Uhr;
	 in ungeraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von Freitagabend, 18:00 Uhr, bis Montagmorgen, Kindergartenbeginn.
	Die Mutter wird verpflichtet, C._____ jeweils am Montagmorgen, Kindergartenbeginn, dem Kindergarten zu übergeben und D._____ im direkten Anschluss daran dem Vater bzw. dessen Eltern zu übergeben. Zudem wird die Mutter verpflichtet, die Kinder jeweils ...
	Der Vater wird verpflichtet, die Kinder jeweils am Donnerstagabend, 19:00 Uhr, am Bahnhof F._____, abzuholen und diese jeweils am Freitagabend, 18:00 Uhr, am Wohnort der Mutter an die Mutter zu übergeben.
	Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Ostern, beginnt ihre Betreuungsverantwortung bereits am Donnerstagabend, 18.00 Uhr, und sie endet am Ostermontag, 18.00 Uhr.
	Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Pfingsten, verlängert sich ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr.
	Die Mutter verpflichtet sich, die Kinder am 25. Dezember 2022 um 10:00 Uhr, dem Vater bei diesem zu Hause zu übergeben, wo diese bis am 1. Januar 2023 verbleiben. Der Vater verpflichtet sich, die Kinder am 1. Januar 2023, 12:00 Uhr, bei der Mutter zu ...
	Zudem wird die Mutter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Eheschutzverfahrens für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder während der Hälfte der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. ...
	Selbstverständlich bleibt es den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern."

	2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin akonto Güterrecht Fr. 10'000.– bis spätestens 31. Dezember 2022 zu überweisen.
	3. Zur Ausübung des Besuchsrechts mietet sich die Gesuchstellerin ein Auto auf Kosten des Gesuchsgegners mit einem Kostendach von Fr. 1'300.–. Die Gesuchstellerin stellt dem Gesuchsgegner die Rechnung zur direkten Bezahlung zu.
	4. Die Parteien verpflichten sich, an der Mütter- und Väterberatung des Sozialzentrums G._____ teilzunehmen. Für den Fall, dass ihnen von der Mütter- und Väterberatung weitergehende Massnahmen empfohlen werden, verpflichten sie sich, diese wahrzunehmen.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Dispositiv-Ziffern 3 und 6 der vorinstanzlichen Verfügung im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. August 2022 werden aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	"3. Die Parteien beantragen, es sei ihnen beiden die Obhut für die Kinder mit wechselnder Betreuung zu übertragen. Der gesetzliche Wohnsitz der Kinder ist beim Vater.
	6.  Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung der Kinder wie folgt, wobei diese die restliche Dauer vom Vater betreut werden:
	Betreuung durch die Mutter:
	 jeweils am Dienstag nach Kindergartenschluss bis Donnerstagabend, 18.00 Uhr;
	 in ungeraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von Freitagabend, 18:00 Uhr, bis Montagmorgen, Kindergartenbeginn.
	Die Mutter wird verpflichtet, C._____ jeweils am Montagmorgen, Kindergartenbeginn, dem Kindergarten zu übergeben und D._____ im direkten Anschluss daran dem Vater bzw. dessen Eltern zu übergeben. Zudem wird die Mutter verpflichtet, die Kinder jeweils ...
	Der Vater wird verpflichtet, die Kinder jeweils am Donnerstagabend, 19:00 Uhr, am Bahnhof F._____, abzuholen und diese jeweils am Freitagabend, 18:00 Uhr, am Wohnort der Mutter an die Mutter zu übergeben.
	Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Ostern, beginnt ihre Betreuungsverantwortung bereits am Donnerstagabend, 18.00 Uhr, und sie endet am Ostermontag, 18.00 Uhr.
	Fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Pfingsten, verlängert sich ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr.
	Die Mutter verpflichtet sich, die Kinder am 25. Dezember 2022 um 10:00 Uhr, dem Vater bei diesem zu Hause zu übergeben, wo diese bis am 1. Januar 2023 verbleiben. Der Vater verpflichtet sich, die Kinder am 1. Januar 2023, 12:00 Uhr, bei der Mutter zu ...
	Zudem wird die Mutter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Eheschutzverfahrens für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder während der Hälfte der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. ...
	Selbstverständlich bleibt es den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern."

	2. Im Übrigen wird die Vereinbarung vom 11. November 2022 betreffend die weiteren Belange genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	" 1. […]
	2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin akonto Güterrecht Fr. 10'000.– bis spätestens 31. Dezember 2022 zu überweisen.
	3. Zur Ausübung des Besuchsrechts mietet sich die Gesuchstellerin ein Auto auf Kosten des Gesuchsgegners mit einem Kostendach von Fr. 1'300.–. Die Gesuchstellerin stellt dem Gesuchsgegner die Rechnung zur direkten Bezahlung zu.
	4. Die Parteien verpflichten sich, an der Mütter- und Väterberatung des Sozialzentrums G._____ teilzunehmen. Für den Fall, dass ihnen von der Mütter- und Väterberatung weitergehende Massnahmen empfohlen werden, verpflichten sie sich, diese wahrzunehmen.
	5. […] "
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss der Gesuchstellerin verrechnet. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ...
	5. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...