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**Case Identifier:** da32e44b-c8cf-56b1-a9c8-a1e37f9c0bb8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.09.2009 B 2008/219
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-219_2009-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/219

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.09.2009

Entscheiddatum: 22.09.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
Bau- und Planungsrecht, Mobilfunkantenne, Art. 3 Abs. 1 NHG (SR 451), Art. 
93 und 98 BauG (sGS 731.1), Art. 5 und 15 der kommunalen 
Schutzverordnung, Art. 684 ZGB (SR 210). Zulässiger Verzicht auf die 
Einholung einer Expertise zur Frage der Beeinträchtigung eines 
Schutzobjekts von regionaler Bedeutung. Das Qualitätssicherungssystem 
der Mobilnetzbetreiber gewährleistet die Einhaltung der zulässigen 
Strahlungswerte. Keine Verletzung des NHG und des Baugesetzes sowie der 
kommunalen Schutzverordnung und keine übermässige Einwirkung auf das 
Eigentum durch eine 35,5 m hohe Mobilfunkantenne an einem Gebäude in 
der Gewerbe-Industrie-Zone, in dessen Umgebung eine als 
Schutzgegenstand bezeichnete Villa aus dem Jahr 1910 steht 
(Verwaltungsgericht, B 2008/219).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer; Ersatzrichter lic. iur. J. Diggelmann; Gerichtsschreiber 

lic. iur. Th. Vögeli

______________

 

In Sachen

R.S.,

Beschwerdeführer,

 

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H. AG,

Beschwerdeführerin,

beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. P.,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Sunrise Communications AG,Hagenholzstrasse 20/22, 8050 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Alcatel-Lucent Schweiz AG, Friesenberg-

strasse 75, 8055 Zürich,

diese vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. I.

sowie

 

Politische Gemeinde Flawil,9230 Flawil,

und

 

O. AG,

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Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Baubewilligung und Einspracheentscheid

(Neubau Mobilfunkanlage)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die O. AG ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 687, Grundbuch Flawil; es ist der 

Gewerbe-Industrie-Zone GI-A zugeteilt, liegt zurückversetzt nördlich der in gerader 

Linie von Nordwesten nach Südosten führenden Feldhofstrasse und ist mit einem ein- 

bzw. teilweise zweistöckigen Industriegebäude überbaut. Westlich des Grundstücks 

Nr. 687 stehen mehrstöckige Wohnhäuser und kleinere Wirtschaftsbauten; sie säumen 

die Zufahrtsstrasse zur grossflächigen Überbauung des Habis-Areals, Grundstück Nr. 

970, welches nordwestlich in einer Gewerbe-Industrie-Zone GI-B liegt. Das Grundstück 

Nr. 970 ist verschiedenen Nutzungen zugeteilt und steht im Eigentum der H. AG, Flawil; 

es grenzt im Osten an das Grundstück Nr. 985, das R.S. gehört und der Gewerbe-

Industrie-Zone GI-A zugeteilt, aber derzeit unbebaut ist. An die östliche Seite des 

Grundstücks Nr. 985 grenzt das Grundstück Nr. 836, das ebenfalls R.S. gehört; auf 

diesem Grundstück, das der Wohnzone W3 zugeteilt ist, befinden sich Gebäude und 

Parkanlage der Villa W., die im Jahr 1910 als Wohnsitz des Eigentümers der damals 

noch in Produktion stehenden H. AG bzw. deren Rechtsvorgängerin erbaut worden 

war. Das Haupthaus mit seinen Nebengebäuden (Portikus, Waschhaus, Remise mit 

Kutscherwohnung) ist zusammen mit dem im südlichen Parkbereich stehenden 

Gartenpavillon sowie der ebenfalls innerhalb des Parks liegenden, die von der 

Feldhofstrasse in Richtung Norden verlaufende Zufahrtsstrasse säumenden Lindenallee 

in der Schutzverordnung der Gemeinde Flawil vom 28. März 1995 (im folgenden 

Schutzverordnung) aufgeführt. Das gesamte Gebiet nördlich der Feldhofstrasse wird 

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von einem Waldgürtel umfasst, der sich entlang der Westgrenze des Grundstücks Nr. 

970 bis zur Ostgrenze des Grundstücks Nr. 836 hinzieht.

Am 14. September 2005 stellte die TDC Switzerland AG, Zürich, bei der Gemeinde 

Flawil ein Baugesuch für den Neubau einer Mobilfunkantenne mit entsprechender 

technischer Einrichtung auf dem Grundstück Nr. 687. Das Bauvorhaben umfasst eine 

35,55 m hohe Antenne, die mit drei Sektorantennen für GSM 900 und UMTS-Dienste 

sowie zwei Richtfunkantennen bestückt wird und an der Ostseite des 

Industriegebäudes der O. AG zu stehen kommen soll. Östlich der Antenne ist zudem 

die Errichtung einer Gerätekabine vorgesehen.

Gegen das Bauvorhaben erhoben – nebst anderen Personen – R.S. und die H. AG 

innert der Auflagefrist durch ihren gemeinsamen Rechtsvertreter öffentlich-rechtliche 

sowie privatrechtliche Einsprache.

Mit Beschluss vom 29. August und 5. Dezember 2006 wies die Baukommission der 

Politischen Gemeinde Flawil sämtliche gegen das Bauvorhaben erhobenen öffentlich-

rechtlichen Einsprachen sowie privatrechtlichen Einsprachen nach Art. 684 des 

Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt ZGB) ab, verwies die Einsprecher gestützt auf 

Art. 84 Abs. 3 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) auf den Zivilrechtsweg, 

soweit ihre Einsprachen "darüber hinaus" privatrechtlichen Charakter hatten, und 

erteilte die nachgesuchte Baubewilligung.

B./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 30. Januar und 21. Februar 2007 erhoben 

die H. AG und R.S. getrennt Rekurs beim Baudepartement. Sie beantragten im 

wesentlichen, der Einspracheentscheid der Baukommission der Politischen Gemeinde 

Flawil sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die gestützt auf das Baugesuch 

bezüglich Neubau einer Mobilfunkanlage mit entsprechender technischer Einrichtung 

auf dem Grundstück Nr. 687 nachgesuchte Baubewilligung zu verweigern, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Die von der Bauherrschaft eingereichten 

Baugesuchsunterlagen seien weder vollständig noch mängelfrei, und die geplante 

Mobilfunkantenne stelle eine übermässige Strahlenbelastung und 

Gesundheitsgefährdung dar; das Bauvorhaben halte ausserdem die Höhen- und 

Grenzabstandsvorschriften nicht ein, verletze das Verunstaltungsverbot im Sinne von 

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Art. 93 BauG sowie von Art. 33 des Baureglements der Gemeinde Flawil vom 6. 

Januar/13. April 2004 (im folgenden Baureglement), verstosse gegen die 

Schutzverordnung, da es natur- und heimatschutzrechtlich geschützte Objekte massiv 

beeinträchtige, und es verursache übermässige Emissionen.

Mit Entscheid vom 20. November 2008 vereinigte das Baudepartement die 

Rekursverfahren und wies die von der H. AG und von R.S. erhobenen öffentlich-

rechtlichen Rekurse und privatrechtlichen Rekurse nach Art. 684 ZGB ab. Ausserdem 

änderte das Baudepartement Ziff. 3.3 der Baubewilligung vom 29. August/5. Dezember 

2006 dahingehend, dass die Gerätekabine zur Einhaltung des Gebäudeabstands von 3 

m entweder nach Osten zu verschieben oder an das Hauptgebäude anzubauen sei, 

wobei diese Änderung vor Baubeginn planlich nachzuweisen sei. Das Baudepartement 

erwog im wesentlichen, die Baubewilligung sei – vorbehältlich anderweitiger im 

öffentlichen Recht begründeter Hindernisse und allenfalls verbunden mit der Pflicht, 

nach Inbetriebnahme eine Abnahmemessung durchzuführen - zu erteilen, wenn beim 

vorgesehenen Betrieb der Anlage die in der eidgenössischen Verordnung zum Schutz 

vor nichtionisierender Strahlung (SR 814.710, abgekürzt NISV) festgelegten Grenzwerte 

gemäss rechnerischer Prognose eingehalten seien. Zwingende Formvorschriften seien 

mit dem Baugesuch nicht verletzt worden, und auch das Standortdatenblatt sei nicht in 

der Weise unvollständig, dass eine Abweisung des Baugesuchs gerechtfertigt gewesen 

wäre. Auch die OMEN Nrn. 25a und 25b seien zweckmässig ausgewählt worden. Die 

Immissionsgrenzwerte seien ebenso eingehalten wie der Anlagegrenzwert an allen 

OMEN. Da für die Höhe einer Anlage keine kommunalen Regeln bestehen, könne von 

der Rekursgegnerin auch keine Begründung eingefordert werden, weshalb die Höhe 

der geplanten Anlage technisch notwendig sei. Allerdings halte die Gerätekabine den 

privilegierten erforderlichen Gebäudeabstand von 3 m nicht ein, weshalb sie nach 

Osten zu verschieben sei oder alternativ an das Hauptgebäude angebaut werden 

könne; diese Änderung könne mit einer Auflage sichergestellt werden. Die Möglichkeit 

einer künftigen Nutzungsänderung für das Grundstück Nr. 985 – die Zuteilung zu einer 

Wohn- oder Wohn-Gewerbe-Zone - könne nicht berücksichtigt werden. Die 

Bewilligung der Mobilfunkantennenanlage verstosse nicht gegen die Schutzverordnung 

der Gemeinde Flawil, und die Antenne könne – trotz ihrer besonderen Höhe – in der 

sowohl in bezug auf die unterschiedlichen Nutzungen als auch die Gestaltung der 

Bauten heterogenen Umgebung nicht als verunstaltend im Sinne von Art. 93 BauG 

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bezeichnet werden. Die von der geplanten Gerätekabine ausgehenden Immissionen 

seien mit den von einem Kühlschrank erzeugten Geräuschen vergleichbar; die 

Planungswerte der Lärmschutzverordnung würden dabei erfahrungsgemäss nicht 

annähernd erreicht, weshalb auch keine übermässigen Immissionen im Sinne von Art. 

684 ZGB erkennbar seien. Auch eine übermässige Belastung durch allfällige 

Windgeräusche im Sinne von Art. 684 ZGB sei zu verneinen, da der den Winden 

ausgesetzte Teil der Mobilfunkanlage nicht mit beweglichen Bauteilen versehen sei. 

Eine übermässige ideelle Immission in privatrechtlicher Hinsicht müsse ebenfalls 

verneint werden.

C./ Gegen den Entscheid des Baudepartements vom 20. November 2008 erhoben R.S. 

und die H. AG mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 3. Dezember 2008 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht. In der Beschwerdeergänzung vom 6. Januar 2009 

beantragen R.S. und die H. AG, der Entscheid des Baudepartements vom 

20. November 2008 sei vollumfänglich aufzuheben, die für den Neubau einer 

Mobilfunkanlage mit technischer Einrichtung auf dem Grundstück Nr. 687 

nachgesuchte Baubewilligung sei zu verweigern und die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, die Beschwerdeführer für das Rekursverfahren ausserrechtlich 

angemessen zu entschädigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge für das 

Beschwerdeverfahren zulasten der Beschwerdegegnerin, eventuell zulasten des 

Staates. Die Beschwerdeführer machen im wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe 

den Sachverhalt unrichtig bzw. unvollständig festgestellt; sie beschreibe die Umgebung 

des für die Mobilfunkanlage vorgesehenen Standortes unzutreffend, auf jeden Fall aber 

sehr einseitig gefärbt. Das von ihr bezüglich Umgebung gezeichnete Bild war und sei 

nicht zutreffend; von einer industriell geprägten Umgebung könne weder in 

Blickrichtung Norden noch in Blickrichtung Osten oder Süden die Rede sein. Zudem 

fehle ein Hinweis darauf, dass es sich bei den Kulturgütern – das Haupthaus der Villa 

W. mit seinen Nebengebäuden, der im südlichen Parkbereich stehende Gartenpavillon 

und die innerhalb des Parks befindliche Lindenallee – um ein Ensemble handle. Auch 

komme nicht zum Ausdruck, dass sich die Kulturgüter in nächster Nähe zum geplanten 

Mobilfunkanlage-Ort befänden. Zudem treffe es nicht zu, dass das Grundstück Nr. 836 

kaum bzw. nur ganz schlecht einsehbar sei und die Schutzobjekte nur von wenigen 

Standorten aus gemeinsam mit der Mobilfunkantenne zu sehen seien. Ausserdem habe 

die Vorinstanz das rechtliche Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 

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(SR 101, abgekürzt BV) verletzt, indem sie den Antrag auf Einholung einer Expertise 

ablehnte, die klären sollte, ob die geplante Mobilfunkanlage negative oder gar 

unerträgliche Auswirkungen auf die in unmittelbarer Nähe befindlichen, geschützten 

Kulturobjekte habe. Der Entscheid der Vorinstanz verstosse klar gegen Art. 3 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, abgekürzt NHG) 

sowie Art. 98 BauG; überdies sei er auch mit der Schutzverordnung in keiner Weise zu 

vereinbaren. Es sei in formeller Hinsicht zu rügen, dass die Eidgenössische Natur- und 

Heimatschutzkommission von der Vorinstanz zu Unrecht nicht in das Rekursverfahren 

miteinbezogen worden sei. Schliesslich sprenge die geplante Antenne mit 35,55 m 

Höhe jedes vernünftige Mass; sie wäre raumplanerisch am falschen Ort und würde in 

der gegebenen Umgebung massiv stören und diese erheblichst verunstalten. Das 

gesetzliche Verunstaltungsverbot würde durch die Zulassung der Antenne klar verletzt; 

das Bauvorhaben der Beschwerdegegnerin in unmittelbarer Nähe zu den geschützten 

Objekten sei offensichtlich deplaziert, verunstaltend und nicht zu verantworten. 

Schliesslich wären für den Beschwerdeführer R.S. und seine Familie mit der Erstellung 

der geplanten Antenne unzweifelhaft übermässige ideelle Immissionen verbunden, was 

einem Verstoss gegen Art. 684 ZGB gleichkomme bzw. gleichkäme. Der angefochtene 

Entscheid sei auch deshalb aufzuheben, weil die von der Vorinstanz bezüglich nicht 

eingehaltenem Gebäudeabstand verfügte Auflage nicht genüge.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 23. Januar 2009 die 

Abweisung der Beschwerde.

Die Beschwerdegegnerin stellte in ihrer Beschwerdeantwort vom 4. März 2009 das 

Begehren, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten 

sei, und der angefochtene Rekursentscheid sei vollumfänglich zu bestätigen, unter 

voller Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Beschwerdebeteiligten liessen sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.

Die Beschwerdeführer erhielten Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz 

und der Beschwerdegegnerin Stellung zu nehmen. Innert erstreckter Frist äusserten sie 

sich mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 20. April 2009.

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Vor seinem Entscheid hat das Verwaltungsgericht an Ort und Stelle einen Augenschein 

durchgeführt. Die Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten 

Gelegenheit, sich zu äussern.

Die weiteren von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 3. Dezember 2008 und ihre Ergänzung vom 6. Januar 2009 

erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Zu prüfen ist im 

folgenden, ob die beiden Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels gegen 

den Entscheid des Baudepartements vom 20. November 2008 legitimiert sind. Das 

Verwaltungsgericht prüft diese Frage von Amtes wegen.

1.1. Den Beschwerdeführern wurden die Vernehmlassungen der Verfahrensbeteiligten 

zugestellt, und es wurde ihnen Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen, soweit 

darin neue tatsächliche oder rechtliche Argumente vorgebracht würden, welche bisher 

nicht erörtert worden seien. Es wurde darauf hingewiesen, dass das Gericht über die 

Zulassung der Stellungnahme entscheiden werde. Die Beschwerdeführer nahmen mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 20. April 2009 zu den Vernehmlassungen Stellung.

Eine Beschwerdeergänzung auf dem Wege der Replik ist nur insoweit statthaft, als die 

Ausführungen in den Vernehmlassungen dazu Anlass geben. Mit Anträgen und Rügen, 

welche der Beschwerdeführer bereits in der Beschwerde hätte erheben können, ist er 

nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 mit Hinweis 

auf BGE 131 I 291 ff.).

Weder die Vorinstanz noch die Beschwerdegegnerin haben in ihren Stellungnahmen 

Anträge gestellt, die über die im Rekursverfahren gestellten Begehren hinausgingen. 

Die Beschwerdegegnerin hat indes mit ihrer Stellungnahme bzw. Vernehmlassung vom 

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4. März 2009 ein rechtliches Argument vorgebracht. So machte sie geltend, die 

Beschwerdeführerin sei zur Beschwerdeerhebung nicht legitimiert; es werde nicht 

dargelegt, inwiefern sie im vorliegenden Verfahren überhaupt in rechtlich geschützten 

Interessen tangiert sei. In der Beschwerde sei aufzuzeigen, inwiefern konkret 

persönliche schutzwürdige Interessen verletzt werden, was in bezug auf die 

Beschwerdeführerin mit keinem Wort getan werde. Dieses Vorbringen lässt sich als neu 

qualifizieren. In diesem Sinne haben die Beschwerdeführer Anspruch auf eine Replik; 

auf ihre Stellungnahme vom 20. April 2009 ist somit einzutreten.

1.2. Soweit die beiden Beschwerdeführer geltend machen, die Vorinstanz habe ihren 

Rekurs zu Unrecht abgewiesen, sind sie ohne weiteres rechtsmittellegitimiert. Auf die 

Beschwerde ist demnach grundsätzlich einzutreten. Ob allerdings die beiden 

Beschwerdeführer auch berechtigt sind, die Sachverhaltsermittlung der Vorinstanz zu 

rügen und geltend zu machen, der Entscheid der Vorinstanz verletze Art. 3 Abs. 1 NHG 

sowie Art. 98 BauG, die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission sei von 

der Vorinstanz zu Unrecht nicht in das Rekursverfahren von R.S. miteinbezogen 

worden, und der angefochtene Entscheid verletze die Schutzverordnung sowie Art. 684 

ZGB, ist im besonderen zu prüfen. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer 

Vernehmlassung vom 4. März 2009 die Beschwerdelegitimation der 

Beschwerdeführerin ausdrücklich bestritten; sie macht geltend, in der 

Beschwerdeschrift sei mit keinem Wort dargetan, inwiefern der Entscheid die 

Beschwerdeführerin überhaupt in rechtlich geschützten Interessen tangiere, weshalb in 

bezug auf die Beschwerdeführerin auf die Beschwerde nicht einzutreten sei.

1.3. Gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung der 

Beschwerde vor Verwaltungsgericht berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung 

des Entscheids ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Ein eigenes 

schutzwürdiges Interesse hat eine Person, wenn sie mit dem Rechtsmittel nicht nur 

Interessen Dritter oder Allgemeininteressen verfolgt; in einem solchen Fall würde die 

Rechtsmittelbefugnis verneint (vgl. GVP 1996 Nr. 59; GVP 1993 Nr. 49; GVP 1977 Nr. 

23; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 388). Schutzwürdig ist ein Interesse, das es rechtfertigt, geschützt zu werden, etwa 

ein "praktischer Nutzen" oder "handfeste Belange" (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 391). 

Ausgeschlossen sind daher rein theoretische Interessen an der Entscheidung über eine 

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Rechtsfrage (vgl. BGE 124 V 397 f. E. 2b; BGE 123 II 286 E. 4) oder das bloss 

allgemeine Interesse an einer richtigen Anwendung des objektiven Rechts (BGE 127 II 

38 E. 2e; BGE 125 II 194 E. 2a aa).

1.3.1. Die Legitimation eines Nachbarn in Bausachen ist nach ständiger 

Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts davon abhängig zu machen, ob bei ihm 

erstens räumlich die erforderliche enge nachbarliche Beziehung zum Baugrundstück 

gegeben ist und ob er zweitens durch den kommunalen Bewilligungsentscheid 

betreffend die streitige Baute unmittelbar und in höherem Ausmass als irgendjemand 

oder die Allgemeinheit in eigenen Interessen beeinträchtigt ist. Dabei muss er 

grundsätzlich im einzelnen dartun, inwieweit die allfällige Erteilung der Baubewilligung 

konkrete eigene rechtliche oder tatsächliche Interessen intensiver beeinträchtigt als die 

Interessen irgendwelcher Dritter; für jede Rechtsbehauptung muss das 

Rechtsschutzinteresse vorliegen (vgl. zum Ganzen VerwGE vom 22. Januar 2009 i.S. F. 

AG und G. AG sowie VerwGE vom 24. August 2006 i.S. P. AG, beide in: 

www.gerichte.sg.ch; VerwGE vom 30. Oktober 2001 i.S. E.B.; GVP 1996 Nr. 59 und 60; 

GVP 1977 Nr. 23; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 394; B. Heer, St. Gallisches Bau- und 

Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 934 f.).

1.3.2. Gemäss der konstanten bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die in der 

näheren Umgebung einer projektierten Mobilfunkanlage wohnenden Personen durch 

die von der Anlage ausgehenden Strahlen in besonderer Weise betroffen und daher 

legitimiert, Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu führen und Rechtsmittel im kantonalen 

Verfahren zu ergreifen (vgl. BGE 1A.220/2002 vom 10. Februar 2003). Die besondere 

Betroffenheit wird bejaht, wenn der Beschwerdeführer in einem Umkreis wohnt, in dem 

die anlagebedingte Strahlung über 10 % des Anlagegrenzwertes der NISV betragen 

kann, wobei für die NIS-Prognose auf den massgebenden Betriebszustand der Anlage 

und die Verhältnisse in der Hauptstrahlrichtung abzustellen ist (BGE 1A.220/2002 vom 

10. Februar 2003 E. 2.1; BGE 128 II 171 E. 2.3; BGE 1A.62/2001 vom 24. Oktober 2001 

E. 1bb). Es geht darum, den Kreis derjenigen Personen zu bestimmen, die von der 

Anlage mehr als jedermann betroffen sind; dieser Kreis darf nicht zu eng gezogen 

werden und nicht von komplexen Berechnungen im Einzelfall abhängen (BGE 128 II 

171 E. 2.3; BGE 1A.62/2001 vom 24. Oktober 2001 E. 1bb). Diese Legitimationspraxis 

wird im Schrifttum zwar teilweise als grosszügig bzw. zu grosszügig beurteilt (B. 

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Wittwer, Bewilligung von Mobilfunkanlagen, Diss. Zürich, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

2008, S. 163; C. von Zedtwitz, Bemerkungen zu BGE 1A.142/2001 vom 25. Februar 

2002 [in der Zwischenzeit auszugsweise publiziert in BGE 128 II 168], in: AJP 2002 S. 

825 ff., S. 832, wonach der Entscheidung, dass eine Strahlungseinwirkung ab einem 

Zehntel des Anlagegrenzwertes mehr als bloss "minim" sein soll, etwas Zufälliges 

anhafte). Es gibt indes keinen ersichtlichen Grund, von der bundesgerichtlich 

festgelegten Regel abzuweichen.

Befindet sich eine natürliche oder juristische Person innerhalb des betroffenen Kreises, 

ist sie zur Beschwerde an das Verwaltungsgericht legitimiert. Dabei braucht sie – 

anders als bei der Beschwerde gegen eine Baubewilligung für eine herkömmliche 

Baute – nicht im einzelnen darzutun, inwieweit die allfällige Erteilung der 

Baubewilligung konkrete eigene rechtliche oder tatsächliche Interessen intensiver 

beeinträchtigt als die Interessen irgendwelcher Dritter. Das Rechtsschutzinteresse ist 

objektiv gegeben und muss nicht für jede Rechtsbehauptung einzeln dargelegt werden. 

Unerheblich ist dabei, ob die voraussichtliche Strahlung natürliche oder juristische 

Personen betrifft; Anlagegrenzwerte geben einen generellen Anspruch auf Einhaltung 

der Anlagegrenzwerte u.a. in Räumen, in denen sich Personen regelmässig während 

längerer Zeit aufhalten (BGE 128 I 62 E. 2bb). Gleichgültig ist, ob es sich dabei um den 

Eigentümer selbst, den Mieter oder Pächter des betroffenen Raumes oder um die 

Angestellten einer juristischen Person oder Dritte handelt.

1.4. Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Vorinstanz sind vom 

vorgesehenen Antennenstandort in einer Entfernung von rund 85 m das Dach und 

teilweise die Westfassade des im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden 

Haupthauses – die Villa W. – zu erkennen. Eine Überprüfung dieser Distanz mit Hilfe 

der im Baugesuch eingereichten Pläne bestätigt diese Feststellung. In welcher 

Entfernung vom geplanten Antennenstandort sich der Gebäudekomplex der 

Beschwerdeführerin befindet, hat die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht explizit 

festgehalten. Wie jedoch aus den im Rahmen des Baugesuchs eingereichten Plänen 

hervorgeht, befinden sich die Gebäude der Beschwerdeführerin, in denen sich 

Personen – etwa Mieter, Angestellte juristischer Personen sowie Dritte - regelmässig 

während längerer Zeit aufhalten, in einer Entfernung von ca. 110 bis maximal ca. 

320 m.

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Dem Anlagebeschrieb zum Baugesuch lässt sich entnehmen, dass die 

Beschwerdegegnerin eine Basisstation für GSM 900 und UMTS mit einer Leistung von 

2370 (GSM 900) bzw. 3000 W (UMTS) zu errichten plant. In bezug auf die 

Einspracheberechtigung hält das Standortdatenblatt fest, der Kreis der zur Einsprache 

Berechtigten erstrecke sich aufgrund der Berechnung im Zusatzblatt 2 auf den 

maximalen Abstand von 592 m zur geplanten Antenne. Die von der 

Beschwerdegegnerin angestellten Berechnungen zur maximalen Distanz für die 

Einspracheberechtigung sind nachvollziehbar und vollständig; sie entsprechen der 

bundesgerichtlichen Vorgabe, wonach die zur Beschwerde berechtigte Person in 

einem Umkreis wohnen muss, in dem die anlagebedingte Strahlung über 10 % des 

Anlagegrenzwertes der NISV betragen kann, wobei für die NIS-Prognose auf den 

massgebenden Betriebszustand der Anlage und die Verhältnisse in der 

Hauptstrahlrichtung abzustellen ist. Der von der Beschwerdegegnerin berechnete 

Einspracheperimeter kann deshalb im vorliegenden Verfahren als Grundlage dienen für 

die Beurteilung der Frage, ob die beiden Beschwerdeführer zur Beschwerde berechtigt 

sind.

1.5. Mit einer Distanz ihrer Gebäude von 85 bzw. 110-320 m vom geplanten 

Antennenstandort sind sowohl R.S. als auch die H. AG im vorliegenden Verfahren 

rechtsmittellegitimiert. Die Gebäude beider Beschwerdeführer, in denen sich Personen 

regelmässig während längerer Zeit aufhalten, liegen innerhalb des 

Einspracheperimeters von 592 m. Um mit ihren Rechtsbegehren zugelassen zu 

werden, brauchen die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerdeschrift nicht im einzelnen 

darzutun, inwieweit die allfällige Erteilung der Baubewilligung konkret ihre eigenen 

rechtlichen oder tatsächlichen Interessen intensiver beeinträchtigt als die Interessen 

irgendwelcher Dritter.

Die Beschwerdeführer rügen unter anderem, die Sendeleistungen und Vertikalwinkel 

der Antenne seien fernsteuerbar. Ausserdem sei das Qualitätssicherungssystem 

ungenügend, was dazu führe, dass es beim Betrieb der Anlage praktisch beliebig zu 

Überschreitungen der Grenzwerte kommen könnte. Zu diesen Rügen sind die 

Beschwerdeführer nach den vorstehenden Darlegungen legitimiert.

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Im weiteren ist R.S. als Eigentümer der Villa W. zur Rüge legitimiert, die Antenne habe 

eine übermässige Beeinträchtigung seiner als Schutzobjekt ausgeschiedenen 

Liegenschaft zur Folge. Er ist daher auch zur Rüge der Verletzung von Art. 3 Abs. 1 

NHG und der Verletzung von Art. 93 Abs. 1 und Art. 98 Abs. 1 und 2 BauG und der 

Verletzung der kommunalen Schutzverordnung legitimiert.

Auf die Beschwerde ist im Sinn der vorstehenden Erwägungen einzutreten.

2. Die Beschwerdeführer stellen in ihrer Beschwerdeschrift den Antrag auf 

"fachmännische Expertisierung" durch einen unabhängigen Dritten der negativen 

Auswirkungen der geplanten Mobilfunkanlage auf die auf Grundstück Nr. 836 

befindlichen, geschützten Kulturobjekte und der Frage der Unverträglichkeit der 

Mobilfunkanlage mit ebendiesen geschützten Objekten.

Ein Gutachten, das die negativen Auswirkungen der geplanten Mobilfunkanlage auf die 

auf dem Grundstück Nr. 836 befindlichen, geschützten Kulturobjekte und die Frage der 

Unverträglichkeit der Mobilfunkanlage mit ebendiesen geschützten Objekten klären 

soll, kann im Streitfall unterbleiben. Im Beschwerdeverfahren wurde ein Augenschein 

durchgeführt. Aufgrund dieses Augenscheins lässt sich die Situation der Schutzobjekte 

hinreichend feststellen und können allfällige Auswirkungen der geplanten 

Mobilfunkantenne in visueller und ästhetischer Hinsicht beurteilt werden.

Dabei ist festzuhalten, dass die Kantonale Denkmalpflege in ihrer Stellungnahme vom 

11. September 2007 (vgl. dazu hinten E. 4.1. und 4.2.) die Villa W. als Schutzobjekt von 

regionaler Bedeutung eingestuft, jedoch gegen das Bauvorhaben generell – und im 

besonderen aufgrund denkmalpflegerischer Überlegungen – keine Einwände erhoben 

hat. Insbesondere hat sie nicht beanstandet, die geplante Mobilfunkanlage wirke sich 

visuell und ästhetisch negativ auf die Villa W. aus oder sie vertrage sich nicht mit den 

geschützten Objekten. Dieser Amtsbericht wurde von einer fachkundigen 

Verwaltungsstelle verfasst, weshalb ihm der Charakter eines Gutachtens zuzuerkennen 

ist (vgl. Cavelti/ Vögeli, a.a.O., Rz. 617 mit Hinweis). Im übrigen ist das Schutzobjekt 

nicht in einem Bundesinventar aufgeführt, weshalb eine zwingende Begutachtung 

gemäss Art. 7 NHG entfällt (vgl. dazu E. 4). Aus den dargelegten Gründen kann eine 

weitere Begutachtung, wie sie die Beschwerdeführer beantragen, unterbleiben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/31

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3. Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in verschiedener 

Hinsicht nicht richtig festgestellt; sie beschreibe die Umgebung des für die 

Mobilfunkanlage vorgesehenen Standortes unzutreffend, auf jeden Fall aber sehr 

einseitig gefärbt, und das von ihr bezüglich Umgebung gezeichnete Bild sei nicht 

zutreffend, da von einer industriell geprägten Umgebung weder in Blickrichtung Norden 

noch Osten noch Süden die Rede sein könne. Es fehle ein Hinweis darauf, dass es sich 

bei den Kulturgütern – dem Haupthaus der Villa W. mit seinen Nebengebäuden, dem 

im südlichen Parkbereich stehende Gartenpavillon und der innerhalb des Parks 

befindlichen Lindenallee – um ein Ensemble handle, und es komme nicht zum 

Ausdruck, dass sich die Kulturgüter in nächster Nähe zum geplanten Mobilfunkanlage-

Ort befänden. Schliesslich treffe es nicht zu, dass das Grundstück Nr. 836 kaum bzw. 

nur ganz schlecht einsehbar sei und die Schutzobjekte nur von wenigen Standorten 

aus gemeinsam mit der Mobilfunkantenne zu sehen seien. Schliesslich seien, was den 

Stand der Revision der Ortsplanung der Politischen Gemeinde Flawil betreffe, die 

Angaben und Annahmen im angefochtenen Entscheid nicht mehr aktuell.

3.1. Gemäss Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP können mit der Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht Rechtsverletzungen sowie unrichtige bzw. unvollständige 

Sachverhaltsfeststellungen geltend gemacht werden. Das Verwaltungsgericht überprüft 

die Feststellungen des Sachverhaltes durch die Vorinstanz grundsätzlich frei (vgl. 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 631). Eine Überprüfung des Sachverhalts erfolgt im 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht allerdings nur, wenn die Beteiligten eine 

unrichtige oder unvollständige Feststellung durch die Vorinstanz beanstanden (Cavelti/ 

Vögeli, a.a.O., Rz. 633). Zudem muss der Beschwerdeführer dartun, in welchen 

Punkten die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz unrichtig sein soll, und er hat auch 

anzugeben, mit welchen zusätzlichen Beweismitteln seine Darstellung belegt werden 

kann oder aus welchen Gründen die Beweiswürdigung der Vorinstanz seiner Ansicht 

nach fehl geht (vgl. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 Abs. 1 VRP; GVP 1970 Nr. 21; VerwGE 

vom 27. Januar 2000 i.S. H. AG).

3.2. Die Beschwerdeführer haben die Punkte, in welchen die Sachverhaltsfeststellung 

der Vorinstanz unrichtig sein soll, in ihrer Beschwerdeschrift detailliert genannt, und sie 

haben auch angegeben, mit welchen zusätzlichen Beweismitteln – Augenschein und 

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Gutachten – ihre Darstellung belegt werden kann und aus welchen Gründen die 

Beweiswürdigung der Vorinstanz ihrer Ansicht nach fehl geht.

Der Behauptung, die Vorinstanz beschreibe die Umgebung des für die Mobilfunkanlage 

vorgesehenen Standortes unzutreffend, auf jeden Fall aber sehr einseitig gefärbt, ist 

nicht zu folgen. Namentlich vermag der Augenschein die Darstellung der 

Beschwerdeführer nicht zu bestätigen. Der Augenschein ergab, dass die Vorinstanz 

zutreffend feststellte, die Antenne komme in eine eher industriell geprägte Umgebung 

mit teils auffällig wie auch grossflächig in Erscheinung tretenden Fabrikbauten zu 

stehen. Die Bauten der Beschwerdeführerin sind namentlich aufgrund der 

Dimensionierung, jene der Beschwerdebeteiligten O. AG auch aufgrund ihrer 

Farbgebung markante bzw. auffällige Objekte.

Im weiteren trifft es aufgrund des Augenscheins zu, dass das Grundstück Nr. 836 mit 

der Villa W. nur eingeschränkt sichtbar ist und die Schutzobjekte nur von wenigen 

Standorten aus gemeinsam mit der Mobilfunkantenne zu sehen sind. Die Gebäude an 

der Feldhofstrasse verunmöglichen über weite Strecken den direkten Blick auf die 

Schutzobjekte. Einzig von bestimmten Standorten aus sind bzw. wären die Villa W. und 

die Antenne gemeinsam sichtbar. Doch auch bei der gemeinsamen Sicht auf die 

beiden Objekte wird das weitere Blickfeld von den Industriebauten und den Gebäuden 

im Bereich der Feldhofstrasse wesentlich mitbestimmt. Dabei tritt namentlich beim 

zweiten am Augenschein besuchten Standort das Mehrfamilienhaus an der 

Feldhofstrasse beim Blick auf die Villa W. störend in Erscheinung. Soweit die Villa W. 

gemeinsam mit der Antenne zu sehen ist, befinden sich links und rechts dieser Objekte 

markante Bauten, welche das Blickfeld prägen.

Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, es müsse im Sachverhalt zum Ausdruck 

kommen, dass sich einerseits die Kulturgüter in nächster Nähe zum geplanten 

Mobilfunkanlage-Ort befänden, und dass es sich anderseits bei den Kulturgütern um 

ein Ensemble handle. Die Distanz vom Antennenstandort zu den Grundstücken der 

Beschwerdeführer ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid, und die Ensemble-

Eigenschaft ist im Hinblick auf die Intensität einer allfälligen Beeinträchtigung durch die 

Antenne nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Zudem ging die Vorinstanz 

unmissverständlich davon aus, dass der Schutzgegenstand aus mehreren Objekten 

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besteht. Im übrigen ist in Bezug auf die zonenplanerische Zuweisung des 

unüberbauten Grundstückes Nr. 985 davon auszugehen, dass sich dieses im Zeitpunkt 

des angefochtenen Entscheids in der Gewerbe-Industrie-Zone GI-A befand. Die 

Bestrebungen zur Umteilung des Grundstücks in die Wohn-Gewerbe-Zone sind 

unbestritten. Festzuhalten bleibt aber, dass es auch nach der geplanten neuen 

Zonenzuordnung in einer Bauzone liegen wird.

Aus dem Gesagten folgt, dass der Vorinstanz keine unrichtige bzw. unvollständige 

Feststellung des Sachverhalts vorgeworfen werden kann.

4. Die Beschwerdeführer rügen in formeller Hinsicht, die Eidgenössische Natur- und 

Heimatschutzkommission sei von der Vorinstanz zu Unrecht nicht in das 

Rekursverfahren von R.S. miteinbezogen worden.

4.1. Gemäss Art. 5 Abs. 1 NHG erstellt der Bundesrat nach Anhören der Kantone 

Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung. Art. 6 Abs. 1 NHG bestimmt, dass 

durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des 

Bundes dargetan wird, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, 

jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen 

Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Gemäss Art. 7 Abs. 1 NHG 

obliegt es, wenn für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, der 

kantonalen Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, zu beurteilen, ob ein Gutachten durch 

eine Kommission nach Art. 25 Abs. 1 NHG erforderlich ist.

Für Gutachten, die ein Kulturdenkmal betreffen, ist im Kanton St. Gallen als kantonale 

Fachstelle im Sinne von Art. 25 Abs. 2 NHG die Kantonale Denkmalpflege zuständig; 

sie entscheidet - wenn für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist 

-, ob sich ein Gutachten durch eine Kommission nach Art. 25 Abs. 1 NHG aufdrängt. 

Erteilt eine kantonale Behörde eine Baubewilligung, die eine Mobilfunkanlage zum 

Gegenstand hat, gilt dies als Erfüllung einer Bundesaufgabe.

4.2. Die Kantonale Denkmalpflege hat im vorliegenden Fall am 11. September 2007 

gegenüber der Vorinstanz eine Stellungnahme abgegeben. Darin erörterte sie die 

regionale Bedeutung des Schutzobjekts und gelangte zum Schluss, einer Einstufung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/31

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der Villa W. als Baudenkmal von nationaler Bedeutung stünden die stattgefundenen 

Veränderungen entgegen. Gestützt auf die Stellungnahme einer fachkundigen 

Amtsstelle, die im vorliegenden Fall den Charakter eines Gutachtens hat (vgl. Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 617), und aufgrund der Tatsache, dass die Villa W. nicht in einem 

Inventar des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung figuriert, ging die 

Vorinstanz zu Recht davon aus, dass die Eidgenössische Natur- und 

Heimatschutzkommission nicht in das Rekursverfahren miteinzubeziehen sei. Soweit 

dies die Beschwerdeführer als rechtsverletzend rügen, sind ihre Vorbringen 

unbegründet. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

5. Die Beschwerdeführer bringen im weiteren vor, die Vorinstanz habe ihr rechtliches 

Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, indem sie den Antrag auf Einholung 

einer Expertise ablehnte, die klären sollte, ob die geplante Mobilfunkanlage negative 

oder gar unerträgliche Auswirkungen auf die in unmittelbarer Nähe befindlichen, 

geschützten Kulturobjekte habe.

5.1. Das rechtliche Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV umfasst das Recht, am 

Beweisverfahren teilzunehmen; formrichtig angebotene Beweisanträge sind zu prüfen 

und zu berücksichtigen (vgl. G. Steinmann, St. Galler Kommentar, 2. Aufl., N 26 zu Art. 

29 BV). Die Behörde darf jedoch auf eine weiterführende Beweisabnahme verzichten, 

wenn die Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich 

untauglich sind oder wenn die Behörde aufgrund bereits abgenommener Beweise ihre 

Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung 

annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht 

geändert würde (BGE 130 II 429 E. 2.1; BGE 124 I 211 E. 4a).

5.2. Das Verwaltungsgericht ist nach der gesetzlichen Ordnung lediglich zur 

Rechtskontrolle befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP; vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 740). 

Ermessensentscheide darf es nur daraufhin überprüfen, ob das staatliche Organ, das 

den Entscheid getroffen hat, Ermessen überschritten oder missbraucht hat. Eine 

Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die betreffende Behörde in einem Bereich 

Ermessen ausübt, in welchem der Rechtssatz kein Ermessen eingeräumt hat (Häfelin/

Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, 

Rz. 467). Ein Ermessensmissbrauch liegt vor, wenn die Behörde zwar im Rahmen des 

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ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der 

Vorschrift fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsgrundsätze – wie 

etwa das Willkürverbot – verletzt.

Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne 

Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Willkür bedeutet "grobe 

Unrichtigkeit", Handeln nach Belieben, ohne übergeordnete Leitlinien (vgl. C. Rohner, 

St. Galler Kommentar, 2. Aufl. 2008, N 4 und 8 zu Art. 9 BV), gleichsam Negation von 

Recht und Gerechtigkeit (P. Mahon, in: Aubert/Mahon, Petit commentaire de la 

Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999, Zürich/Basel/Genf 

2003, N 4 zu Art. 9 BV). Ein Erlass ist willkürlich, wenn er sich nicht auf ernsthafte, 

sachliche Gründe stützen lässt oder sinn- und zwecklos ist (BGE 131 I 6 E. 4.2; BGE 

131 I 316 E. 3.2); allerdings ist er nicht schon dann willkürlich, wenn eine andere 

Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er 

offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, 

eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in 

stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (vgl. BGE 132 I 17 E. 5.1).

5.3. Die Vorinstanz hat in vorweggenommener Beweiswürdigung den Antrag der 

Beschwerdeführer auf Einholung einer Expertise abgelehnt, die klären sollte, ob die 

geplante Mobilfunkanlage negative oder gar unerträgliche Auswirkungen auf die in 

unmittelbarer Nähe befindlichen, geschützten Kulturobjekte habe. Dass die Vorinstanz 

dabei willkürlich gehandelt hätte, lässt sich nicht erkennen. Sie durfte davon ausgehen, 

dass die von den Beschwerdeführern beantragte Expertise keine neuen Erkenntnisse 

hervorbringen würde und daher ihre Überzeugung nicht zu ändern vermöchte. 

Aufgrund des Augenscheins und des gutachtlichen Berichts der fachkundigen 

Amtsstelle wurde die Frage der Auswirkungen der Antenne auf die geschützten 

Kulturobjekte hinreichend geklärt, weshalb die Vorinstanz auf eine weiterführende 

Beweisabnahme verzichten durfte. Das Vorbringen der Beschwerdeführer, die 

Vorinstanz habe ihr rechtliches Gehör verletzt, indem sie den Antrag auf Einholung der 

Expertise ablehnte, ist unbegründet. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

6.

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6.1. In materieller Hinsicht machen die Beschwerdeführer geltend, die Sendeleistungen 

und Vertikalwinkel der Antenne seien fernsteuerbar, weshalb sie von der Steuerzentrale 

des Mobilfunkbetreibers aus jederzeit verändert werden könnten. Diese Tatsache sowie 

der Umstand des nicht genügenden Qualitätssicherungssystems würden dazu führen, 

dass es beim Betrieb der geplanten Mobilfunkanlage praktisch beliebig zu 

Überschreitungen der Grenzwerte - namentlich des Anlagegrenzwertes – kommen 

könne. Die Baubewilligung für die geplante Mobilfunkanlage sei aus diesem Grund zu 

verweigern.

Die Beschwerdegegnerin hat sich – zusammen mit den anderen zwei schweizerischen 

Netzbetreibern – verpflichtet, ein von kantonalen und kommunalen NIS-Fachstellen 

erarbeitetes Qualitätssicherungssystem einzuführen (vgl. Wittwer, a.a.O., S. 71). 

Sämtliche Betreiber – darunter auch die Beschwerdegegnerin – haben ein 

Qualitätssicherungssystem implementiert, das durch die hierfür akkreditierte 

Gesellschaft nach ISO-Normen zertifiziert worden ist; die Betreiber vergleichen dabei 

täglich von den Steuerzentralen aus die tatsächlichen Sendeleistungen und -richtungen 

mit den bewilligten (vgl. Wittwer, a.a.O., S. 71). Das Qualitätssicherungssystem kann 

zwar nicht gänzlich verhindern, dass es zu Überschreitungen der bewilligten 

Sendeleistungen kommt, doch sorgt es dafür, dass diese erkannt und sofort behoben 

werden können (BGE 1C_148/2007 vom 15. Januar 2008 E. 3.2; BGE 1A.57/2006 vom 

6. September 2006 E. 5).

Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen festgehalten, dass das 

Qualitätssicherungssystem eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche 

Vorkehren darstellt (vgl. etwa BGE 1C.316/2007 vom 30. April 2008 E. 7.2; BGE 

1C_462/2007 vom 29. April 2008 E. 5.1; BGE 1C_172/2007 vom 17. März 2008 E. 2.2; 

BGE 1C.148/2007 vom 15. Januar 2008 E. 3). Ziff. 3.2 der Baubewilligung, welche der 

Beschwerdegegnerin mit Beschluss der Baukommission der Politischen Gemeinde 

Flawil vom 29. August und 5. Dezember 2006 erteilt wurde, schreibt vor, die geplante 

Anlage müsse nach den Vorgaben des BAFU-Rundschreibens vom 16. Januar 2006 

betrieben werden, und die Baugesuchstellerin werde verpflichtet, die bewilligte 

Mobilfunkanlage in ihr Qualitätssicherungssystem einzubinden. Mit dieser Auflage in 

der Baubewilligung ist hinreichend sichergestellt, dass es beim Betrieb der geplanten 

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Mobilfunkanlage durch die Beschwerdegegnerin nicht zu Überschreitungen der 

festgelegten Grenzwerte kommen wird.

Angesichts dieser Umstände erweist sich die Rüge der Beschwerdeführer der 

mangelhaften Qualitätssicherung in bezug auf die geplante Mobilfunkanlage als 

unbegründet; die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

6.2. Die Beschwerdeführer rügen im weiteren, der Entscheid der Vorinstanz verstosse 

gegen Art. 3 Abs. 1 NHG, gegen Art. 93 und 98 BauG sowie gegen Art. 5 und 15 der 

Schutzverordnung.

6.2.1. Art. 3 Abs. 1 NHG bestimmt, dass der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie 

die Kantone bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür sorgen, dass das heimatliche 

Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler 

geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert 

erhalten bleiben. Wie der Gesetzestext besagt, betrifft Art. 3 Abs. 1 NHG 

Bundesaufgaben; zu den Bundesaufgaben, welche den kantonalen Behörden zufallen, 

zählen namentlich Baubewilligungen, die gestützt auf Art. 24 des Bundesgesetzes über 

die Raumplanung (SR 700, abgekürzt RPG) erteilt werden (vgl. A.-C. Favre, in: Keller/

Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, Zürich 1997, N 6 zu Art. 3 RPG). In 

diesem Sinne muss eine kantonale Behörde Art. 3 NHG ebenfalls beachten, wenn sie 

gestützt auf Art. 22 RPG eine Baubewilligung erteilt (vgl. BGE 131 II 546 ff.; BGE 1A.

142/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 4.3; Wittwer, a.a.O., S. 132). Art. 2 Abs. 1 lit. b 

NHG hält zudem ausdrücklich fest, dass die Erteilung von Bewilligungen zum Bau von 

Werken und Anlagen, welche der Übermittlung von Nachrichten dienen, zur Erfüllung 

von Bundesaufgaben gehört. Der Übermittlung von Nachrichten dienen – unter 

anderem – auch Mobilfunkanlagen. Gemäss Art. 3 Abs. 3 NHG gilt die in Art. 3 Abs. 1 

NHG statuierte Pflicht unabhängig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Art. 4 

NHG. Art. 4 NHG unterscheidet beim heimatlichen Landschafts- und Ortsbild, den 

geschichtlichen Stätten sowie den Natur- und Kulturdenkmälern gemäss Art. 24sexies 

Abs. 2 BV zwischen Objekten von nationaler Bedeutung (lit. a) und Objekten von 

regionaler und lokaler Bedeutung (lit. b). Bei der nach Art. 3 NHG gebotenen 

Interessenabwägung sind – anders als bei Art. 6 Abs. 2 NHG – sämtliche Interessen – 

und nicht nur solche von nationaler Bedeutung – zu berücksichtigen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/31

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Erteilt eine kantonale Behörde eine Baubewilligung für die Errichtung einer 

Mobilfunkanlage, muss sie dafür sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und 

Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden 

und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. 

Mit der Formulierung in Art. 3 Abs. 1 NHG hat der eidgenössische Gesetzgeber 

allerdings nicht zum Ausdruck gebracht, es bestehe ein absoluter Schutz für Natur- 

und Kulturdenkmäler, sondern, dass die Behörde im Einzelfall eine – einfache und freie 

- Interessenabwägung vornehmen muss (vgl. in diesem Sinne auch Wittwer, a.a.O., S. 

132; Favre, a.a.O., N 4 zu Art. 3 NHG).

6.2.2. Gemäss Art. 98 Abs. 1 BauG sind Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer (lit. a), 

besonders schöne und naturkundlich oder kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften 

(lit. b), bedeutende Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und 

Kulturdenkmäler (lit. c), Lebensräume für schutzwürdige Tiere und Pflanzen (lit. d), 

Aussichtspunkte von allgemeinem Interesse (lit. e), künstlerisch oder geschichtlich 

wertvolle Bauten oder Bauteile (lit. f) sowie markante Einzelbäume und Gehölze (lit. g) 

als Schutzgegenstände zu erhalten. Art. 98 Abs. 2 BauG bestimmt, dass die 

Beseitigung oder die Beeinträchtigung von Schutzgegenständen nur bewilligt werden 

darf, wenn sich ein gewichtiges, das Interesse an der Erhaltung überwiegendes 

Bedürfnis nachweisen lässt. Nach Art. 93 Abs. 1 sind Bauten und Anlagen, 

Ablagerungen und andere Eingriffe in das Gelände, die das Orts- oder Landschaftsbild 

verunstalten, untersagt. Bei der Beurteilung ist gemäss Art. 93 Abs. 2 dem Charakter 

der Gegend und der Art der Zone Rechnung zu tragen.

6.2.3. Art. 5 Abs. 1 der Schutzverordnung der Gemeinde Flawil bestimmt, die 

Umgebung von Kulturobjekten sei so zu gestalten, dass deren kultureller Wert nicht 

beeinträchtigt wird; insbesondere sei darauf zu achten, dass Bepflanzungen, 

Terrainveränderungen, die Gestaltung und Beschaffenheit von Vorplätzen, 

Erschliessungen, Parkierungseinrichtungen usw. auf das Kulturobjekt abgestimmt 

werden. Gemäss Art. 5 Abs. 2 der Schutzverordnung sind Bauten und Anlagen in der 

unmittelbaren Umgebung von Kulturobjekten so zu gestalten, dass sie in bezug auf 

Gebäudeform und -stellung, Dachgestaltung, Fassadengliederung, Materialien und 

Farben das geschützte Objekt weder konkurrenzieren noch stören. Gemäss Art. 15 

Abs. 1 der Schutzverordnung prägen die im Plan bezeichneten Einzelbäume, Alleen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/31

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und Baumgruppen das Orts- und Landschaftsbild und sind in ihrem Erscheinungsbild 

zu erhalten.

6.2.4. Das Verwaltungsgericht ist, wie bereits in bezug auf die Rüge der Verletzung von 

Art. 29 Abs. 2 BV ausgeführt wurde, nach der gesetzlichen Ordnung lediglich zur 

Rechtskontrolle befugt. Ermessensentscheide einer Behörde darf es nur daraufhin 

überprüfen, ob das staatliche Organ, das den Entscheid getroffen hat, Ermessen 

überschritten oder missbraucht hat.

6.2.5. Unbestritten ist, dass es sich bei der Villa W. um ein Schutzobjekt handelt; sie ist 

– zusammen mit den übrigen zur Anlage gehörenden Gebäuden und dem im südlichen 

Parkgelände stehenden Pavillon - als Kulturobjekt Nr. 8 im Anhang der 

Schutzverordnung verzeichnet und wurde in der Stellungnahme vom 11. September 

2007 von der kantonalen Denkmalpflege in ihrem heutigen Zustand als Schutzobjekt 

von regionaler Bedeutung eingestuft. In bezug auf eine Baubewilligung, welche die 

Errichtung einer Mobilfunkanlage betrifft, ist Art. 3 Abs. 1 NHG auf die Villa W. 

anwendbar. Die Vorinstanz war somit verpflichtet, im Rahmen ihres Entscheids Art. 3 

Abs. 1 NHG anzuwenden und vom gesetzlich gewährten Ermessensspielraum 

Gebrauch zu machen.

Wie erwähnt, soll die Antennenhöhe der Mobilfunkanlage 35,55 m betragen, und das 

Bauwerk soll in einer Entfernung von ca. 85 m zur Villa W. zu stehen kommen. Damit ist 

die Distanz von der geplanten Antenne zum Schutzobjekt verhältnismässig gering. 

Doch ist wie oben ausgeführt die Villa W. von ihrer Umgebung aus nur eingeschränkt 

sichtbar, und insbesondere wird sie nur von wenigen Standorten aus gemeinsam mit 

der Mobilfunkantenne zu sehen sein. Die Gebäude an der Feldhofstrasse 

verunmöglichen über weite Strecken den direkten Blick auf die Schutzobjekte. Dazu 

trägt auch das dichte Gehölz entlang der westlichen Grenze des Grundstücks Nr. 836 

bei. Dieses schirmt, wenn die Gehölze belaubt sind, den Blick auf die Bauten praktisch 

vollständig ab.

Einzig von bestimmten Standorten aus sind bzw. wären die Villa W. und die Antenne 

gemeinsam sichtbar. Vom Antennenstandort aus selbst ist die Villa durch das Gehölz 

gut zu erkennen. Allerdings befindet sich beim Blick von diesem Punkt aus die Antenne 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/31

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selber nicht im Gesichtsfeld. Wenn in der näheren Umgebung die Antenne gemeinsam 

mit der Villa sichtbar ist, so ist das Bild zumeist von den weiteren Bauten in der 

Umgebung, insbesondere der Industriehallen der H. AG und der Bauten der O. AG, 

geprägt. Namentlich beim zweiten am Augenschein besuchten Standort tritt das 

Mehrfamilienhaus an der Feldhofstrasse beim Blick auf die Villa W. störend in 

Erscheinung. Soweit die Villa W. gemeinsam mit der Antenne zu sehen ist, befinden 

sich links und rechts dieser Objekte markante Bauten, welche das Blickfeld prägen. An 

den einzelnen Standorten, wo die Villa W. gemeinsam mit der Antenne sichtbar sein 

wird, beeinflussen wie erwähnt die zum Teil wenig ästhetischen Bauten entlang der 

Feldstrasse die Sicht auf die Villa in erheblichem Mass. Diese örtlichen Umstände, 

namentlich die Heterogenität der Umgebung und der dort befindlichen Bauten sowie 

der eingeschränkte Bereich, in dem die Antenne den Blick auf die Schutzobjekte 

unmittelbar stört, durften bei der Beurteilung der Beeinträchtigung berücksichtigt 

werden (vgl. VerwGE B 2005/116 vom 24. Januar 2006 i.S. Politische Gemeinde O., in: 

www.gerichte.sg.ch).

Zutreffend ist, dass das Gehölz entlang der Westgrenze des Grundstücks Nr. 836 im 

Winter den Blick auf die Villa vermehrt ermöglicht, da es zur Hauptsache aus 

Laubgehölz besteht. Eine wesentliche Beeinträchtigung der Schutzobjekte ist aber 

selbst dann nicht gegeben, weil die bestehenden Bauten in der Umgebung eine 

prägende Funktion haben und die Antenne selber nur einen geringfügigen Einfluss auf 

die Aussenansicht der Villa und deren Umgebung hat. Hinzu kommt, dass das westlich 

angrenzende Grundstück Nr. 985, das dem Beschwerdeführer gehört, zur Überbauung 

vorgesehen ist. Diese wird die Sicht namentlich auch vom vierten am Augenschein 

besuchten Standort aus wesentlich prägen. Allerdings ergab der Augenschein auch, 

dass die Antenne die Bauten in der Umgebung erheblich überragt. Dies fällt indes 

aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse nicht besonders ins Gewicht.

Es bildet geradezu ein Charakteristikum der Villa W., dass sie von einem Grossteil ihrer 

Umgebung aus nur sehr schwierig einsehbar ist. Trotz ihrer Nähe zu den 

Industriebauten ist sie optisch deutlich von ihrer Umgebung abgeschirmt. Naturgemäss 

ist dies im Winterhalbjahr weniger deutlich als während der Vegetationsperiode, wenn 

die Bäume und Sträucher als natürlicher Sichtschutz dienen. Dies zeigte sich sowohl 

anlässlich des Augenscheins als auch aus den von den Beschwerdeführern 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/31

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eingereichten Fotoaufnahmen von weiter entfernten Standorten, die zum Teil im Winter 

aufgenommen wurden (Kirchturm, Landberg). Aufgrund dieser örtlichen Gegebenheiten 

liegt durch die geplante Antenne keine übermässige Beeinträchtigung des 

Schutzobjekts Villa W. bzw. deren kultureller Bedeutung vor. Insbesondere ist auch 

keine Verletzung des Verunstaltungsverbots festzustellen, und die Antenne hat auch 

keine Konkurrenzierung oder Störung des Schutzobjekts zur Folge.

Im weiteren konnte anlässlich des Augenscheins aber auch festgestellt werden, dass 

die geplante Antenne von der Villa W. aus sehr gut sichtbar ist. Aufgrund der relativ 

geringen Entfernung von der Villa und ihrer Höhe tritt sie beim Blick von der Villa bzw. 

von deren Vorplatz gegen Westen markant in Erscheinung. Wie die Vorinstanz 

zutreffend festhielt, besteht aber kein Anspruch des Eigentümers oder Bewohners 

eines Schutzobjekts auf eine "schöne Umgebung". Massgebend ist einzig, ob das 

Schutzobjekt in der Aussensicht beeinträchtigt wird. Schutzgegenstand ist das Objekt 

selbst, das Bauwerk oder Ensemble. Die Sicht vom Schutzgegenstand auf die 

Umgebung kann hingegen nicht als geschütztes Objekt gelten. Zwar ist die Umgebung 

eines Schutzobjekts nicht bedeutungslos. Die Umgebung kann Schutz beanspruchen, 

wenn in der Aussensicht eine Beeinträchtigung der Umgebung auch eine 

Beeinträchtigung des Schutzgegenstands zur Folge hätte. Im vorliegenden Fall 

befindet sich der Antennenstandort zwar relativ nahe beim Schutzobjekt. Er liegt aber 

gleichsam ausserhalb jener Umgrenzung, welche die Umgebung der Villa markiert. Die 

Sicht aus der Villa oder dem Park nach Westen wird zwar durch die Antenne 

empfindlich beeinträchtigt, doch dies betrifft allein die Innensicht, während dies bei der 

Aussensicht aufgrund der Abschirmung des Anwesens nicht der Fall ist.

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass der Vorinstanz keine fehlerhafte 

Interessenabwägung vorzuhalten ist. Eine Verletzung von Art. 3 NHG oder Art. 98 Abs. 

1 bzw. Art. 93 Abs. 1 BauG oder Art. 5 Abs. 2 bzw. Art. 15 der Schutzverordnung 

wurde zu Recht verneint.

6.3. Die Beschwerdeführer machen geltend, mit der Erstellung der geplanten Antenne 

seien unzweifelhaft übermässige ideelle Immissionen verbunden, was einem Verstoss 

gegen Art. 684 ZGB gleichkomme bzw. gleichkäme. Die Angst und Unsicherheit ob der 

Schädlichkeit der Strahlenbelastung einerseits und die ständige Präsenz und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/31

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bedrohliche Nähe der wuchtigen und exorbitant hohen Mobilfunkanlage andererseits 

würden den Beschwerdeführer und seine Familie in ihrem seelischen Empfinden 

massiv verletzen und fast ständig erhebliches Unwohlsein hervorrufen; dies sei dem 

Beschwerdeführer und seiner Familie nicht zuzumuten. Schliesslich würde die 

Baubewilligung der Mobilfunkanlage sowohl die Villa W. als auch das Grundstück Nr. 

985 massiv entwerten.

6.3.1. Gemäss Art. 684 Abs. 1 ZGB ist jedermann verpflichtet, bei der Ausübung seines 

Eigentums, wie namentlich beim Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundstück, sich 

aller übermässigen Einwirkungen auf das Eigentum des Nachbarn zu enthalten. 

Verboten sind gemäss Art. 684 Abs. 2 ZGB insbesondere alle schädlichen und nach 

Lage und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht 

gerechtfertigten Einwirkungen durch Rauch oder Russ, lästige Dünste, Lärm oder 

Erschütterung. Das Schrifttum unterscheidet zwischen materiellen, ideellen und 

negativen Immissionen (vgl. H. Rey, N 22 ff. zu Art. 684 ZGB, in: Honsell/Vogt/Geiser 

[Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch II, Art. 457-977 ZGB, Art. 1-61 SchlT ZGB, 

3. Aufl., Basel 2007; A. Meier-Hayoz, Berner Kommentar, Band IV, 1. Abt., 3. Teilb., 

Bern 1975, N 70 ff. zu Art. 684 ZGB). Ideelle Immissionen werden durch Zustände oder 

Nutzungshandlungen auf dem Ausgangsgrundstück verursacht und erzeugen eine 

Verletzung des psychischen Empfindens des Nachbarn oder verursachen 

unangenehme psychische Eindrücke (Rey, a.a.O., N 28 zu Art. 684 ZGB; Meier-Hayoz, 

a.a.O., N 72 zu Art. 684 ZGB). Eine ideelle Immission liegt beispielsweise vor, wenn ein 

Nachbar ein feuer- oder explosionsgefährliches Gewerbe (BGE 24 II 265 ff.) betreibt, 

oder wenn in der Nachbarschaft ein Schlachthaus (BGE 84 II 90) oder in einer 

Stockwerkeigentumseinheit ein Erotik-Etablissement betrieben wird (BGE 5C.81/1999 

vom 1. Juli 1999, E. 1b, publiziert in: Pra 1999 Nr. 189, S. 981 ff.). Anzulegen ist stets 

der objektive Massstab des Empfindens eines normalen Durchschnittsmenschen, der 

sich in der gleichen Situation befindet (BGE 88 II 14 E. 2a; Rey, a.a.O., N 9 zu Art. 684 

ZGB), wobei aber unter einem Durchschnittsmenschen nicht ein empfindungs- und 

gefühlloser Mensch zu verstehen ist (Meier-Hayoz, a.a.O., N 123 zu Art. 684 ZGB).

6.3.2. Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist es grundsätzlich Sache des kantonalen 

Bau- und Planungsrechts zu bestimmen, welche Anlagen in einer Bauzone 

zonenkonform sind und welche ideellen Einwirkungen in der jeweiligen Wohnzone 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/31

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zulässig oder verboten sind (vgl. BGE 1A.120/2005 vom 31. Mai 2006, E. 8). Inwiefern 

ein Bauvorhaben gegen Art. 684 ZGB verstösst, indem es ideelle Immissionen 

verursacht, entscheidet sich daher in erster Line danach, ob es kantonales Bau- und 

Planungsrecht verletzt. Das Bundesgericht hielt zur Frage des Verhältnisses zwischen 

Art. 684 ZGB und dem öffentlichen Baurecht fest, dass die Kantone in ihren öffentlich-

rechtlichen Befugnissen durch das Bundeszivilrecht nicht beschränkt würden (Art. 6 

ZGB). Das kantonale öffentliche Recht dürfe zwar nicht Sinn und Zweck des 

Bundeszivilrechts widersprechen oder gar dessen Anwendung vereiteln, es verfüge 

jedoch über "expansive Kraft" und bestimme mittels Bauordnung und Zonenplan mehr 

und mehr, was nach Lage und Ortsgebrauch an Einwirkungen zulässig sei. Art. 6 

Abs. 1 ZGB stelle in diesem Sinn nicht nur einen unechten Vorbehalt zugunsten der 

Kantone dar, sondern verpflichte auch zur Harmonisierung von Bundeszivil- und 

kantonalem öffentlichem Recht. Freilich sei nicht zu verkennen, dass die Ausweitung 

des öffentlichen Baurechts tendenziell auf Kosten des privatrechtlichen 

Immissionsschutzes gehen könne. Dies sei jedoch insoweit sachlich gerechtfertigt und 

hinzunehmen. Werde daher das Vorliegen einer übermässigen Einwirkung im Sinn von 

Art. 684 ZGB mit dem Argument verneint, das Bauvorhaben entspreche den 

massgebenden öffentlich-rechtlichen (Bauabstands-)Normen, bedeute dies in aller 

Regel keine Vereitelung von Bundesrecht (BGE 129 III 161 ff. E. 2.6).

Das Bundesgericht hielt in einem weiteren Urteil fest, dass der Immissionsschutz 

bundesrechtlich im Bundesgesetz über den Umweltschutz (SR 814.01) und den darauf 

gestützten Verordnungen geregelt sei. Für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung, 

die beim Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt werde, habe der Bundesrat die NISV 

erlassen. Diese Regelung sei abschliessend. Für das kommunale und kantonale Recht 

bleibe deshalb insoweit kein Raum (BGE 133 II 321 E. 4.3.4 mit Hinweis auf Wittwer, 

a.a.O., und A. Marti, in: ZBl 107/2006, S. 213). Die Gemeinde könne keine Auflagen 

oder Bedingungen verfügen, die über die Anforderungen der NISV hinausgehen. Dies 

bedeute nicht, dass die Gemeinden und Kantone keinerlei Möglichkeiten hätten, auf die 

Standorte von Mobilfunkanlagen Einfluss zu nehmen. Ausgeschlossen seien bau- oder 

planungsrechtliche Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vor nichtionisierender 

Strahlung oder Bestimmungen, welche die in der Fernmeldegesetzgebung 

konkretisierten öffentlichen Interessen verletzen. Würden die Zielsetzungen des 

Fernmeldegesetzes eingehalten, so seien namentlich ortsplanerische Bestimmungen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/31

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die anderen als umweltschutzrechtlichen Interessen dienten, wie z.B. der Wahrung des 

Charakters oder der Wohnqualität eines Quartiers, grundsätzlich möglich. 

Mobilfunkantennen könnten bewirken, dass Liegenschaften und Wohnungen schwerer 

verkäuflich oder vermietbar würden und Druck auf den Kaufpreis oder den Mietzins 

entstehe. Umweltrechtskonforme Mobilfunkanlagen könnten unerwünschte 

Auswirkungen dieser Art auslösen, obwohl von ihnen zur Zeit keine erwiesene 

gesundheitliche Gefährdung ausgehe. Solche psychologischen Auswirkungen würden 

auch als ideelle Immissionen bezeichnet, welche grundsätzlich neben dem 

zivilrechtlichen Schutz durch planungs- und baurechtliche Vorschriften eingeschränkt 

werden könnten (BGE 133 II 321 E. 4.3.4).

6.3.3. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, verstösst die geplante 

Mobilfunkantenne nicht gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften. Der Beschwerdeführer 

macht indes geltend, die Angst und Unsicherheit ob der Schädlichkeit der 

Strahlenbelastung einerseits und die ständige Präsenz und bedrohliche Nähe der 

wuchtigen und exorbitant hohen Mobilfunkanlage andererseits würden ihn und seine 

Familie in ihrem seelischen Empfinden massiv verletzen und fast ständig erhebliches 

Unwohlsein hervorrufen. Diese Ausführungen sind aus der Sicht der subjektiv 

betroffenen Bewohner der Villa W. bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbar. 

Allerdings besteht in objektiver Hinsicht kein Grund, die innerhalb der geltenden 

Vorschriften abgegebene Strahlung einer Mobilfunkantenne als gesundheitsgefährdend 

oder als Beeinträchtigung des Wohlbefindens einzustufen. Insbesondere hat auch die 

Dimension der Antenne keinen Zusammenhang mit der Intensität der 

Strahlenbelastung. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Beeinträchtigungen 

beruhen auf einer ausschliesslich subjektiven Empfindung. Eine übermässige und 

damit rechtswidrige Einwirkung auf das Eigentum des Beschwerdeführers im Sinn von 

Art. 684 ZGB ist darin aber nicht zu erblicken.

Bezüglich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Entwertung der Liegenschaft 

ist festzuhalten, dass eine solche Rüge nicht im privatrechtlichen Einspracheverfahren 

nach Art. 684 ZGB vorgetragen werden kann (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 955). Daher ist nicht 

weiter auf diese Vorbringen einzugehen.

6.3.4. Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde auch in diesem Punkt 

unbegründet ist.

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6.4. Die Beschwerdeführer bringen schliesslich vor, der angefochtene Entscheid sei 

auch deshalb aufzuheben, weil die von der Vorinstanz bezüglich nicht eingehaltenem 

Gebäudeabstand verfügte Auflage nicht genüge. Solange die Bauherrschaft nicht 

zweifelsfrei nachweise, dass die Abstandsvorschriften eingehalten seien, müsse die 

Baubewilligung verweigert werden. Auch aus diesem Grund sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben.

6.4.1. Art. 87 Abs. 2 BauG hält fest, dass eine Baubewilligung mit einschränkenden 

Bedingungen und Auflagen verbunden werden kann. Auflagen auferlegen dem 

Adressaten der Bewilligung ein bestimmtes Tun, Dulden oder Unterlassen (vgl. Heer, 

a.a.O., Rz. 869). Mit Bedingungen und Auflagen zur Baubewilligung können nur 

Hindernisse von untergeordneter Bedeutung beseitigt werden (vgl. GVP 1979 Nr. 8). 

Ergeht eine Anordnung in einem besonderen Verfahren und bedarf sie eingehender 

Abklärungen der zuständigen Behörden, kann sie nicht als Bedingung oder Auflage im 

gleichen Verfahren behandelt werden. Die Einhaltung grundlegender Baurechtsnormen 

ist in einem einzigen und einheitlichen Baubewilligungsverfahren zu prüfen (vgl. Heer, 

a.a.O., Rz. 869).

6.4.2. Die Vorinstanz erwog, die geplante Mobilfunkanlage entspreche sowohl den 

umweltschutz- als auch den baurechtlichen Vorschriften, verstosse nicht gegen die 

Schutzverordnung und wirke auch nicht verunstaltend im Sinne von Art. 93 BauG; Ziff. 

3.3. der Baubewilligung vom 29. August und 5. Dezember 2006 sei jedoch mit der 

Auflage zu ergänzen, die Gerätekabine sei entweder zur Einhaltung des 

Gebäudeabstands von 3 m nach Osten zu verschieben oder sie sei an das 

Hauptgebäude anzubauen; diese Änderung sei vor Baubeginn planlich nachzuweisen.

Die von der Vorinstanz verfügte Auflage betrifft die Einhaltung des Gebäudeabstandes 

im Sinne von Art. 57 BauG; sie steht damit in einem unmittelbaren Zusammenhang mit 

der Baubewilligung, bedarf keiner eingehenden Abklärung der zuständigen Behörde 

und hat auch nicht in einem besonderen Verfahren zu ergehen. Die Auflage der 

Vorinstanz ist in diesem Sinne nicht zu beanstanden; eine Rechtsverletzung liegt mit 

der Auflage nicht vor. Dass die Auflage als solche nicht genügt, um die Einhaltung des 

Gebäudeabstandes sicherzustellen, lässt sich ebenfalls nicht sagen. Die Auflage 

bestimmt ausdrücklich, dass die Änderung vor Baubeginn planlich nachzuweisen sei. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/31

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Mit dieser Bestimmung hat die Vorinstanz in hinreichender Weise sichergestellt, dass 

die Bauherrin die Auflage einhält. Sollte die Bauherrin die ausgesprochene Auflage 

nicht beachten und die Änderung vor Baubeginn nicht planlich nachweisen, müsste sie 

mit den in Art. 130 Abs. 1 und 2 BauG festgelegten Sanktionen rechnen. Die 

Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt unbegründet.

6.5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Vorinstanz mit ihrem Entscheid vom 20. November 2008 kein Recht verletzt hat. Die 

Beschwerde ist daher als unbegründet abzuweisen.

7. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Da die Beschwerdegegnerin obsiegt, hat sie Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung (Art. 98bis VRP). Sie hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die 

Entschädigung nach Ermessen zuzusprechen ist (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung 

von Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt ist angemessen (Art. 20 Abs. 1 lit. b HonO). Die 

Beschwerdeführer haften solidarisch für den gesamten Betrag.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die öffentlich-rechtliche Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die privatrechtliche Beschwerde im Sinne von Art. 684 ZGB wird abgewiesen, 

soweit darauf eingetreten wird.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/31

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3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

4./ Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin unter solidarischer 

Haftbarkeit mit Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt für das Beschwerdeverfahren zu 

entschädigen.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. P.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwältin lic. iur. I.)

-   die Beschwerdebeteiligten

 

am:

 

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/31

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Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 72 ff. bzw. Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach 

Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde 

erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
	Bau- und Planungsrecht, Mobilfunkantenne, Art. 3 Abs. 1 NHG (SR 451), Art. 93 und 98 BauG (sGS 731.1), Art. 5 und 15 der kommunalen Schutzverordnung, Art. 684 ZGB (SR 210). Zulässiger Verzicht auf die Einholung einer Expertise zur Frage der Beeinträchtigung eines Schutzobjekts von regionaler Bedeutung. Das Qualitätssicherungssystem der Mobilnetzbetreiber gewährleistet die Einhaltung der zulässigen Strahlungswerte. Keine Verletzung des NHG und des Baugesetzes sowie der kommunalen Schutzverordnung und keine übermässige Einwirkung auf das Eigentum durch eine 35,5 m hohe Mobilfunkantenne an einem Gebäude in der Gewerbe-Industrie-Zone, in dessen Umgebung eine als Schutzgegenstand bezeichnete Villa aus dem Jahr 1910 steht (Verwaltungsgericht, B 2008/219).

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