# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed41ee7f-72b8-50cd-8165-f7b65b7ad268
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.11.2017 LC170039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC170039_2017-11-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC170039-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. P. Knoblauch 

Urteil vom 24. November 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Y._____ 

 
betreffend Ehescheidung   
 
Berufung gegen die Verfügung und das Urteil des Einzelgerichts im or-
dentlichen Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 26. Mai 2015 (FE110094-I)   
 
Rückweisung Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2017 (vormaliges 
Verfahren: LC150030) 

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Erwägungen: 

 1. Mit Urteil vom 17. November 2016 entschied die Kammer über den nach-

ehelichen Unterhaltsanspruch der Beklagten, die güterrechtliche Auseinanderset-

zung, den Vorsorgeausgleich und die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen (Urk. 227). Die Kosten des Berufungsverfahrens wurden der Beklag-

ten zu 70% und dem Kläger zu 30% auferlegt. Die Beklagte wurde verpflichtet, 

dem Kläger für das zweitinstanzliche Verfahren eine auf 40% reduzierte Partei-

entschädigung von Fr. 4'320.– zu bezahlen. 

 2. Mit Urteil vom 16. Oktober 2017 hiess das Bundesgericht eine Beschwer-

de der Beklagten gut, und verpflichtete den Kläger, der Beklagten vom 1. Januar 

2019 bis zum 31. Juli 2024 einen – gegenüber dem Urteil der Kammer um 

Fr. 560.– erhöhten – nachehelichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'060.– pro Monat 

zu bezahlen. Die Dispositiv-Ziffern 11 und 12 des obergerichtlichen Urteils wurden 

aufgehoben und die Sache zur Neuverlegung der Kosten des vorinstanzlichen 

Verfahrens an das Obergericht zurückgewiesen (Urk. 234). 

 3. Im Urteil der Kammer vom 17. November 2016 wurde erwogen, die Be-

klagte unterliege im Berufungsverfahren mit denjenigen Begehren, auf die mit Be-

schluss vom 4. September 2015 nicht eingetreten worden sei und zu denen der 

Kläger nicht Stellung habe nehmen müssen (Urk. 190). Sie unterliege sodann 

vollumfänglich im Güterrecht (Streitwert: Fr. 38'496.35) und im Massnahmeverfah-

ren (Streitwert: Fr. 59'948.50). In der ersten Phase des Unterhalts (1.12.2016 bis 

31.12.2018; Streitwert: 25 x Fr. 4'241.– = Fr. 106'025.–) unterliege die Beklagte 

zu rund 70%, in der zweiten Phase des Unterhalts ab 1. Januar 2019 (1.1.2019 

bis 31.07.2024; Streitwert: 67 x 3'020.– = Fr. 202'340.–) zu rund 65%. Beim Vor-

sorgeausgleich (Streitwert: Fr. 15'666.–) sei von einem Obsiegen der Beklagten 

auszugehen, da der Ausgleichsbetrag um Fr. 15'666.– zu erhöhen sei. Bei den 

erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen (Streitwert: Fr. 20'463.90) 

obsiege die Beklagte zu einem Drittel. Insgesamt rechtfertige es sich, die Kosten 

des Berufungsverfahrens der Beklagten zu 70% und dem Kläger zu 30% aufzuer-

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legen. Entsprechend sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger für das Beru-

fungsverfahren eine auf 40% reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen 

(Urk. 227 S. 41 E. 2.1 und 2.2, S. 39 E. 3.9). 

 4. Die Beklagte beantragte für die Phase ab 1. Januar 2019 bis 31. Juli 2024 

die Erhöhung des erstinstanzlich auf Fr. 2'480.– festgesetzten Unterhaltsbeitrages 

um Fr. 3'020.– auf Fr. 5'500.–. Das Obsiegen der Beklagten mit Fr. 1'020.– 

(Fr. 3'500.– abzüglich Fr. 2'480.–) entsprach einen Anteil von rund 35%. Neu ob-

siegt die Beklagte in dieser Phase mit Fr. 1'580.– (Fr. 4'060.– abzüglich 

Fr. 2'480.–) oder mit 52.3%.  

 5. Die Beklagte obsiegt (ohne Massnahmeverfahren) mit Fr. 159'372.30 

(25 x Fr. 1'241.– [UHB 1. Phase] zuzüglich 67 x Fr. 1'580.– [UHB 2. Phase] zu-

züglich Fr. 15'666.– [Vorsorgeausgleich] zuzüglich Fr. 6'821.30 [Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen])von Fr. 382'991.– (41.6%) bzw. (mit Massnahmeverfahren) 

mit Fr. 159'372.30 von Fr. 442'939.50 (36%), wobei das summarische Massnah-

meverfahren schwächer zu gewichten ist. Es ist daher von einem Obsiegen der 

Beklagten von 40% auszugehen. Damit sind die Kosten des Berufungsverfahrens 

der Beklagten zu 60% und dem Kläger zu 40% aufzuerlegen. Entsprechend ist 

die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine auf 

20% reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'160.– zu bezahlen (Urk. 227 S. 41). 

Es wird erkannt: 

1. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren gemäss Dispositiv Ziffer 9 

des Urteils der Kammer vom 17. November 2016 (Geschäfts-Nr. LC150030) 

werden der Beklagten zu 60% und dem Kläger zu 40% auferlegt und mit den 

geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Ge-

richtskasse Rechnung.  

2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 2'160.– zu bezahlen.  

- 4 - 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 382'991.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 24. November 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Vorsitzende: 

 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. P. Knoblauch 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 24. November 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren gemäss Dispositiv Ziffer 9 des Urteils der Kammer vom 17. November 2016 (Geschäfts-Nr. LC150030) werden der Beklagten zu 60% und dem Kläger zu 40% auferlegt und mit den geleisteten Kostenvorschüssen ve...
	2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'160.– zu bezahlen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...