# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a65de82-21ab-5070-90ff-aa7e3fb176ad
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-14
**Language:** de
**Title:** Nach dem Ende seiner rund dreijährigen Arbeitstätigkeit in der Schweiz und des Leistungsexports wohnte der britische Staatsangehörige wieder in London und hatte keinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz mehr. Die rückwirkende Abweisung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung sowie die Rückforderung sind rechtens.
**Docket/Reference:** AL.2018.00162
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2018.00162.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00162
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
14. August 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Syna
Arbeitslosenkasse
Rechtsdienst
Römerstrasse 7, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der britische Staatsangehörige
X.___
, geboren 1963, bezog in einer am 1. Mai
2017 eröffneten Rahmenfrist Leistungen der Arbeitslosenversicherung (
Urk.
14/462). Mit Verfügung vom
20. März 2018 lehnte die
Syna
Arbeits
losen
kasse eine Anspruchsberechtigung ab dem 1
2.
Januar 2018 mangels Wohn
sitz in der Schweiz ab und forderte die im Zeitraum vom 1
2.
bis 3
1.
Januar 2018 aus
bezahlte Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 2'011.50 zurück
(Urk. 14/154-158). Die dagegen vom Versicherten am 21. beziehungsweise 27. März
2018 erhobene Einsprache (Urk. 14/130-136, Urk. 14/151-152) wies die
Syna
Arbeits
losenkasse
mit
Einsprache
entscheid
vom 8. Mai 2018
ab
(Urk. 2).
2
.
Dagegen erhob
X.___
am 1
0.
Mai 2018 Beschwerde (
Urk.
1/1-4) und bean
tragte, in Aufhebung des angefochtenen
Einspracheentscheids
der Beschwer
de
gegnerin sei festzustellen, dass er auch ab dem 1
2.
Januar 2018 noch Anspruch
auf Arbeitslosenentschädigung habe. Die Rückforderung im Betrag von Fr. 2'011
.50 sei aufzuheben (
Urk.
1/1
-2
S. 3).
In der Folge teilte
der Beschwerdeführer dem Sozialversicherungsgericht mit einer vom 31. Mai 2018 datierenden und am 8. Juni 2018 in der Schweiz zur Post gegebenen Eingabe mit, dass er ab 1. Juni 2018 nach Grossbritannien ziehen werde und bezeichnete als Zu
stell
adresse eine Anschrift in London (Urk. 10 und dazugehöriger Briefumschlag).
Mit Verfügung vom 1
2.
Juni 201
8
wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um dem Sozialversicherungsgericht für das vorliegende Verfahren einen Zustell
empfänger und eine Zustelladresse in der Schweiz mitzuteilen (
Urk.
12).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Juni 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
13, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
14/1-156]).
Der Beschwerdeführer bezeichnete mit Eingabe vom 2
6.
Juni
2018
(
Urk.
1
6
)
einen Zu
stellempfänger in der Schweiz (
Urk.
1
7
/1) und reichte zudem sein Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 2
5.
Juni 2018 betreffend Rückforderung der Arbeitslosenentschädigung im Betrag von
Fr. 2'011.50 (
Urk.
1
7
/2) ein.
Am
5.
Juli 2018 wurde dem Beschwerdeführer das Doppel der Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 1
4.
Juni 2018 (
Urk.
13) zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
18).
Mit Eingabe vom 1
3.
Juli 2018 erkundigte sich der Beschwerdeführer nach dem Verfahrensstand (
Urk.
19/1-2). Sodann beantragte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1
8.
Juli 2018 unter anderem, dass ihm die Arbeitslosentschädigung für die Monate Februar bis M
ai 2018 vorab zuzusprechen sei
(
Urk.
20/1-2).
In der Folge legte der Beschwerdeführer diverse Schreiben an die Beschwerdegegnerin (Urk. 21-24) auf.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer auch
nach
dem 1
2.
Januar 2018 Anspruch auf Arbeitslosentschädigung hat sowie ob er die im Zeitraum vom 12.
bis 31.
Januar 2018 bezogene Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 2'011.50 zurückzubezahlen hat.
1.2
Im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom
8.
Mai 2018 erwog die Beschwerde
gegnerin
im Wesentlichen
,
dass
sich der Beschwerdeführer nach Been
digung seiner Arbeitstätigkeit in
A.___
am 2
8.
April 2017 hauptsächlich in
Gross
britan
nien
aufgehalten
habe
. Die Korrespondenz in der Schweiz sei
auf dem Post
weg
nicht zustellbar ge
wesen (
Urk.
2 S. 6). Nach dem Leistungsexport nach
Gross
britannien
vom 1
2.
Oktober 2017 bis 1
1.
Januar 2018 sei der Beschwerdeführer
sodann
lediglich eine Nacht in der Schweiz gewesen, nämlich vom 1
1.
auf den 1
2.
Januar 2018 in einem Hotel. Danach sei er erneut in
Grossbritannien
auf Arbeitssuche gewesen. Er habe sich vom 9.
Februar 2018 bis
6.
April 2018 arbeitsunfähig gemeldet und sich in dieser Zeit in
Gross
britannien
aufgehalten (
Urk.
2 S. 2).
Weil
der
Aufenthalt in der Schweiz
aber
Voraussetzung
für
die
Aus
rich
tung von
Arbeitslosenentschädigung
sei, habe der Beschwerdeführer ab dem
12.
Januar 2018
keinen Anspruch auf Arbeitsent
schä
digung mehr
.
Somit habe er auch die
vom
1
2.
bis 31. Januar 2018
bereits
bezogene Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 2'011.50 zurück
zubezahlen
(
Urk.
2 S. 6)
.
1.3
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, dass er nach dem Ende des Leistungsexports am 1
1.
Januar 2018 nach
A.___
gereist
sei
, um sich beim
RAV zu registrieren (vgl. auch die Mutationsmeldung Rückkehr vom Leistungsexport beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum vom 1
1.
Januar
2018 [
Urk.
14/248
]
)
. Am folgenden Tag sei er für ein Vorstellungs
gespräch nach Grossbritannien zurückgekehrt.
Sein RAV-Berater habe dies der Beschwerdegegnerin mitgeteilt. Er habe das erforderliche Formular
ausgefüllt und damit alle Regeln befolgt. Alsdann habe er vom 1
5.
bis 1
9.
Januar 2018 in Grossbritannien an Vorstellungsgesprächen teilgenommen. Die
s
sei i
h
m vom RAV genehmigt worden. Zudem sei die Beschwerdegegnerin
darüber
wiederum von seinem RAV-Berater informiert worden. In der Folge habe er vom 2
2.
Januar bis
2.
Februar 2018 Ferien bezogen. Es sei ihm mitgeteilt worden, dass er bei einem Leistungs
bezug von mehr als 90 Tagen Anspruch auf 10 Tage Ferien habe. Auch dies
bezüglich habe er das entsprechende Formular ausgefüllt. Das RAV habe den Ferienbezug
ebenfalls
genehmigt und überdies die Beschwerdegegnerin davon in Kennt
nis gesetzt.
Während dieser Ferien sei ein Bänderriss in seinem linken Knie fest
ge
stellt worden. Die Knieoperation sei für den
9.
Februar 2018 geplant gewesen. Da er gewusst habe, dass er am
5.
Februar 2018 zu einem Beratungsgespräch beim RAV erscheinen musste, sei er unter enormen Schmerzen und Unbehagen nach
A.___
zurückgekehrt. Nach seinem Wohnsitzwechsel nach
Z.___
sei er nun
mehr beim RAV
Z.___
gemeldet gewesen
(Urk. 1/1-2 S. 2)
. Das RAV habe ihm erlaubt, am
7.
Februar 2018 für die Operation vom
9.
Februar 2018 nach Gross
britannien zurückzukehren
(Urk. 1/1-2 S. 2-3). In der Zeit vom
9.
Februar bis 6.
April 2018 habe er sich von seiner Kn
ieoperation erholen müssen. Ein Flug in die Schweiz sei aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen, da ihm das Fliegen von den Ärzten untersagt
worden sei
. Am
6.
April 2018 sei er nach
A.___
gereist (
Urk.
1/1-2 S. 3).
Das RAV habe ihm mitgeteilt, dass für die Zeit seiner Abwesenheit ebenfalls versichert sei und Anspruch auf Arbeitslosentschädigung habe (Urk. 1/1-2 S. 4).
Er sei schliesslich am
1.
Juni 2018 nach Grossbritannien gezogen, um dort zu arbeiten (
Urk.
10/1-2).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeits
lo
sen
entschädigung, wenn sie:
a.
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG);
b.
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG);
c.
in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG);
d.
die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht;
e.
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG);
f.
vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und
g.
die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG
ist für den
Anspruch auf Arbeitslosenent
schädi
gung unter anderem
Voraussetzung
, dass der Versicherte in der Schweiz wohnt. Der Begriff des Wohnens in der Schweiz ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohn
sitzes (Art. 23 ff.
des Schweizerischen
Zivilgesetzbuch
es)
zu verstehen, son
dern setzt den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus; verlangt werden der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Auf
enthalt wäh
rend einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben
(BGE 125 V 465 E. 2a,
115 V 448
E. 1b
).
2.3
Der in
Art.
9 der Bundesverfassung verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 131 II 627 E. 6.1). Die Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauens
schutz, die unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht ab
weichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, ist erfüllt:
1.
wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat;
2.
wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte;
3.
wenn die Person die Unrichtigkeit der Aus
kunft nicht ohne weiteres erkennen konnte;
4.
wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und
5.
wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war. Die dritte Voraussetzung lautet
diesfalls
: wenn die Person den Inhalt der unter
bliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen müssen (BGE 131 V 472 E. 5; 143 V 341 E. 5.2.1).
2.
4
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG
;
im Bereich der
Arbeitslosenversicherung an
wendbar gemäss
Art.
1
Abs.
1 AVIG
)
sind
u
nrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
3.
3.1
Der Beschwerdeführer ist britischer Staatsangehöriger
(Urk.
14/4
62
)
. Er ist am 6.
Oktober 2014 von London nach
A.___
gezogen (
Urk.
14/314)
, nachdem er am 3
0.
September 2014 mit einer Schweizer Gesellschaft einen Rahmenvertrag über eine Festanstellung unterzeichnet hatte (
Urk.
14/426-430)
.
Er ist
verheiratet (Urk.
14/169-170)
,
lebt aber von seiner Frau getrennt
(
Urk.
14/248
)
. Sein Sohn, geboren 1996, studiert
seit September 2015
an der Royal Holloway/University
of
London
(
Urk.
14/369,
Urk.
14/407,
Urk.
14/458)
.
In der Schweiz lebte der Be
schwer
de
führer in einem Hotel
und übernachtete
, gemäss
s
einen Angaben
,
aber auch bei seinen Freunden in der Schweiz (
Urk.
14/304).
Sein Tätig
keitsort war ebenfalls in der Schweiz.
Der Beschwerdeführer
wurde
ab
6.
Oktober 2014
als Business Analyst
in
A.___
eingesetzt
(
Urk.
14/424-425
, Urk.
14/444-445,
Urk.
14/455-456).
Schliesslich kündig
t
e i
h
m sein Schweizer Arbeitgeber per 28.
April 2017 aus Budgetgründen (
Urk.
14/431). Der Beschwer
deführer selbst brachte vor, dass er seinen Wohnsitz in
A.___
habe (vgl.
Urk.
14/462,
Urk.
14/307)
. E
r habe in der Schweiz
“
drei Jahre lang hart gearbeitet
“
und möchte
“
diesen Weg
weitergehen“
und eines Tages das Schweizer Bürger
recht erlangen (
Urk.
14/110).
Am 2
7.
April 2017 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an (
Urk.
14/
4
62).
Aktenkundig ist
schliesslich
, dass sich der Beschwerdeführer
im Mai
2017
auf fünf Stellen in
A.___
und eine Stelle in
Bern beworben
(Urk.
14/416-417) und
sich
im Sommer 2017
bei zwei
Schweizer Banken
um
eine Beschäftigung
bemüht hatte
(
Urk.
14/301).
3.2
Im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom
8.
Mai 2018
bezeichnete die Beschw
er
degegnerin den Beschwerdeführer als unechten Grenzgänger (
Urk.
2 S.
6). Als unechter Grenzgänger gilt eine Person, welche in einem Staat tätig ist und in einem anderen Staat wohnt, in welche
n
sie nicht mindestens einmal wöchent
lich zurückkehrt. Es sind jedoch strenge Anforderungen an den Nachweis der
Grenz
gängereigenschaft
zu stellen. Es gilt grundsätzlich die Vermutung, dass solche Personen ihren Wohnort im Tätigkeitsstaat haben (vgl. Randziffer [
Rz
.] A2
9
des Kreisschreibens des
Staatssekretariats für Wirtschaft
SECO über die
Aus
wir
kungen der Verordnungen [EG]
Nr. 883/2004 und 987/2009 au
f die
Arbeits
losen
versicherung;
KS ALE 883
, Stand:
1.
Juli 2018
). Nach dem Vor
genannten (E. 3.1) ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seinen Wohnort von Oktober 2014 bis Ende April 2017 in der Schweiz hatte, weil er hierzulande gearbeitet hat und keine Umstände für eine Beibehaltung des Wohnortes in London während dieser Zeit sprechen.
Davon war die Beschwerdegegnerin denn offenbar zu Beginn auch ausgegangen (vgl. Verfügung vom 20. März 2018; Urk. 14/151-158; vgl. auch Urk. 14/317).
Damit
kann der
nach
trägl
ich
abgeänderten
Qualifikation der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer
ist
vor der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 2
7.
April 2017
(
Urk.
14/462) nicht als unechter Grenzgänger mit Wohnsitz in Grossbritannien und Beschäftigungsland Schweiz
zu qualifizieren
, hatte er damals
doch
Wohnsitz in der Schweiz.
Anzufügen ist
F
ol
gendes: Weil die
Begründung der Eigenschaft als unechter Grenzgänger im Hin
blick auf die Leistungsansprüche gegenüber der Arbeitslosen
ver
sicherung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit erfolgen muss (vgl.
Rz
. A34 KS ALE 883), konnte der Beschwerdeführer nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung am 2
7.
April 2017
(
Urk.
14/462
)
nicht mehr zum unechten Grenzgänger werden, selbst wenn er seinen Wohnort danach wieder nach London
verlegte.
Im Folgenden ist zu prüfen
, ob de
r
Beschwerdeführer
im
vorliegend strittigen Zeitraum ab
1
2.
Januar 2018
in der Schweiz wohnte (
Art.
8
Abs.
1
lit. c AVIG).
4.
4.1
Die rund dreijährige Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers in der Schweiz endete Ende April 2017 (E. 3.1 vorstehend).
Gemäss der Auskunft eines Mitar
beiter
s
des
Zürcher
Hotels
, wo der Beschwerdeführer bis April 2017 wohnte,
hat sich
dieser
ab Mai 2017 nur noch
tageweise im Hotel aufgehalten. B
is April 2017
sei er dort jedoch
regelmässig
anzutreffen gewesen
. Nach einem Aufenthalt im Oktober
2017
sei
der Beschwerdeführer bis
zum 1
1.
Januar 2018 nicht mehr im Hotel gewesen
(Urk. 14/210). Die
im Juni beziehungsweise im November 2017
von der Beschwerdegegnerin
an die Adresse des Beschwerde
führers im Hotel ver
sand
t
en
Abrechnungen
wurden von der Post re
tour
niert. Sie
waren entweder unzu
stellbar (
Urk.
14/354) oder wurde
n
vom Hotel mit dem Vermerk “Gast abgereist“
versehen
(
Urk.
14/264).
Die Zentralen Melde
dienste
der Stadt
A.___
teilten
der Beschwer
de
ge
gnerin am 2
9.
September 2017 sodann
mit
, dass der Beschwerde
führer ab 1
9.
Juni 2017 nicht mehr
in diesem
Hotel
ge
wohnt
habe
(
Urk.
14/315
; vgl. auch die Auskunft der Stadt
A.___
vom 2
7.
September 2017 mit
der Notiz
“Auszugsanzeige per 1
9.
Juni 2017
“
[
Urk.
14/314]
).
Während
des folgenden
Leistungs
export
s
nach Grossbritan
nien vom 1
2.
Oktober 2017 bis 1
1.
Januar
2018
hat
er
sich ebenfalls nicht in der Schweiz aufgehalten.
Auch für die Zeit danach kann
nicht von einem gewöhn
lichen Aufenthalt in der Schweiz ausgegangen werden.
Es ist einzig bekannt, dass
der Beschwerdeführer
vom 1
1.
auf den 1
2.
Januar 2018 im
erwähnten
Hotel ein Zimmer
bezogen
hatte (Urk. 14/208).
Der “Wohn
sitz
bestä
ti
gung“ der Stadt
Z.___
vom
6.
Februar 2018
ist zu entneh
men, dass der Beschwerde
führer
am
5.
Februar 2018
von Grossbritannien nach
Z.___
gezogen sei (Urk. 14/173). Seine
g
egenüber den
Behörden von
Z.___
gemachten
Angaben muss sich der Beschwerdeführer
im vorliegenden Verfahren
entgegenhalten lassen. Umge
kehrt erbringt diese “Bestätigung“ aber keinen Nach
weis dafür, dass der Beschwerde
führer ab
5.
Feb
ruar 2018
t
atsächlich in
Z.___
gewohnt hatte.
Laut seinen Aussagen ging der Beschwerde
führer zu
sammen mit seinem “
Vermieter
“ zur Ver
waltung der Stadt
Z.___
und liess sich dort als Einwohner registrieren
.
Ein Miet
vertrag
für eine Wohnung
bestand
aber
nicht
(
Urk.
14/184)
.
Es kommt hinzu, dass d
er Beschwerde
führer
damals
nicht die Ab
sicht
haben konnte
, sich
auf Dauer in
Z.___
nieder
zu
las
sen
, schliesslich
wusste
er
bereits seit Januar 2018, dass er sich für die Knieoperation vom
9.
Februar
2018 wieder nach London begeben
und dort für mindestens vier Wochen bleiben
würde
(
Urk. 3/3)
.
Gemäss
seinen Vorbringen
reiste der Beschwerdeführer erst am
6.
April 2018 wieder in die Schweiz
. Er begründet dies damit, dass er sich bis
zu diesem Zeitpunkt
von seiner Knie
operation habe erholen müssen
(Urk. 1/1-2 S. 3).
E
r
reichte aber keine ärztlichen Atteste ein, welche eine so lange Reiseunfähigkeit belegen würden.
Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer vor, er habe sich erst während der Ferien vom 22. Januar bis
2.
Februar 2018 ins Spital
be
geben müssen, wo ein Bänderriss im Knie festgestellt und der Termin für die Operation vom
9.
Februar 2018 festgelegt wor
den sei (
Urk.
1/1-2 S. 2). Das von ihm aufgelegte ärztliche Attest betreffend Knie
operation
vom
9.
Februar 2018 datiert aber bereits vom 1
8.
Januar 2018 (
Urk.
3/3).
Alsdann meldete sich der Beschwerdeführer
schon am
3
1.
Mai 2018
wieder in
Z.___
ab (
Urk.
11), weil er in Grossbritannien Arbeit gefunden habe (
Urk.
10/1-2).
4
.2
Weil sich auch der gewöhnliche Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz befunden haben musste
(E. 2.1)
, genügte es
für die Annahme eines
weiteren Anspruchs
des Beschwerdeführers
auf Arbeitslosenentschädigung
in der Schweiz
nicht,
dass er sich am 1
1.
Januar 2018 beim RAV zurückmeldete (
Urk.
14/248
).
Ebenso wenig kann er daraus etwas zu seinen Gunsten ableiten, dass er dem RAV die
(Landes-)
Abwesenheit vom 1
5.
bis 1
9.
Januar 2018
- laut Angaben des Beschwerdeführers für die Stellensuche in Grossbritannien -
sowie
seine
“
Ferien
“ in Grossbritannien
vom 2
2.
Januar bis
2.
Februar 2018 gemeldet habe (
Urk.
3/2).
Selbst wenn der Beschwerdeführer bei der Anzeige dieser Abwesenheiten korrekt
vorgegangen
sein sollte
, so wäre für einen weiteren Anspruch doch notwendig, dass die Voraus
se
tzungen für eine Arbeitslosenentschädigung
insgesamt
gegeben gewesen wären.
Auch das Attest eines orthopädischen Chirurgen aus London vom 1
8.
Januar 20
18, welcher von einer Flugunfähigkeit des Beschwerdeführers von vier Wochen nach der Knieoperation vom 9. Februar 2018 gesprochen hatte (Urk. 3/3), gereicht dem Beschwerdeführer nicht zum Vorteil.
Die Stellensuche, die “Ferien“ und die Knieoperation in London im vorliegend zu beurteilenden Zeitraum
ab 1
2.
Januar 2018
sprechen
mit Blick auf die übrige Aktenlage
im Gegenteil
dafür, dass
sich
der
Schwerpunkt
der
Lebensbe
ziehungen
des Beschwerde
führers
nun
mehr
in Grossbritannien
befunden hatte
. Nach Lage der Akten hat er sich
einzig für die Gel
t
end
machung seines Anspruches auf Arbeitslosenentschädigung in die Schweiz bege
ben.
4
.3
Aufgrund der vorliegenden Akten kann
sodann
auch keine Rede davon sei
n
, dass das RAV dem Beschwerdeführer bestätigt
hätte
, dass er auch ab Januar 2018 Anspruch auf Arbeitslosenschädigung habe.
Die Korrespondenz des Beraters des Beschwerdeführers
beim
RAV
diente - soweit ersichtlich - nur zur Beschaffung von Informationen
betreffend dessen Wechsel zum RAV
Z.___
und seiner Abwesenheitsanzeige für die Stellenbewerbung in Gross
britannien
(
Urk.
14/231,
Urk.
14/226).
Sodann wusste der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2017, dass die A
rbeitslosen
kasse seinen Anspruch auf Arbeitslosent
schä
digung
von seinem gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz abhängig machte (
Urk.
14/316)
. Auch hatte er
– spätestens ab Anfang
Februar 2018 -
Kenntnis davon, dass ihm die Kasse aus diesem Grund
im Jahr 2018
keine
Arbeits
losen
entschädigung
mehr
ausbezahlte
(vgl.
Urk.
14/216)
. Selbst wenn er von seinem RAV-Berater eine
andere
Auskunft erh
alten haben sollte, so hätte er mithin gewusst
, dass die für Auszahlung der Entschä
digung zuständige Arbeitslosenkasse
keine Arbeitslosenentschädigung mehr ausrichten
würde
. Der Beschwerde
führer kann sich mithin auch nicht auf den Vertrauensschutz
(E. 2.3 vorstehend)
berufen.
4
.4
Mangels eines gewöhnlichen
Aufenthalts in der Schweiz hatte der Beschwerde
füh
rer somit ab
dem
1
2.
Januar 2018 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mehr. Zudem hat er die
im Zeitraum vom 12. bis 31. Januar 2018
zu Unrecht aus
gerichtete
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 2'011.50 zurückzu
bezahlen.
Der angefochtene
Einspracheentscheid
vom
8.
Mai 2018 (
Urk.
2) erweist sich
insoweit
als rechten
s
.
In Anbetracht des heutigen Urteils erweisen sich die Verfahrensanträge des Beschwerdeführers
(vgl. Sachverhalt,
Ziff.
2)
als gegenstandslos.
5
.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Syna
Arbeitslosenkasse unter Beilage je einer Kopie vo
n
Urk.
19/1-2
,
Urk.
20/1-2
,
Urk.
21/1-2,
Urk.
22/1-4,
Urk.
23/1-2 und
Urk.
24
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher