# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 179f67da-13ca-5695-95fe-df334ea5adab
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.02.2012 RA120003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RA120003_2012-02-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RA120003-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller  

und lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani 

Schmidt 

Beschluss vom 24. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch X._____ 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Affoltern 
vom 21. Oktober 2011 (FV110011) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 21. Oktober 2011 entschied das Einzelgericht am 

Bezirksgericht Affoltern im vereinfachten Verfahren über das von der Klägerin und 

Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) angehobene Begehren betreffend Ausstel-

len eines Arbeitszeugnisses, wobei sie das Begehren vollumfänglich guthiess. 

Dieser Entscheid erging zunächst in unbegründeter Form (Urk. 9). Am 3. Novem-

ber 2011 retournierte die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) das 

Urteil mit handschriftlichen Bemerkungen versehen an die Vorinstanz (Urk. 10). In 

der Folge wurde das Urteil der Beklagten am 9. Dezember 2011 in begründeter 

Form zugestellt mit der Rechtsmittelbelehrung, dass ab Zustellung dieses Ent-

scheides eine Frist von 30 Tagen zur Erhebung einer Beschwerde laufe (Urk. 12 

= Urk. 17 S. 9 f., Urk. 13). 

b) Mit Verfügung vom 12. Januar 2012 befand die Vorinstanz, dass das 

Schreiben der Beklagten (Urk. 10) als Beschwerde aufzufassen sei, und überwies 

die Akten zur Behandlung der Beschwerde an die angerufene Kammer (Urk. 18). 

c) Mit Schreiben der Kammer vom 1. Februar 2012 wurde die Beklagte 

darauf aufmerksam gemacht, dass ihre Eingabe (Urk. 10) den formellen Anforde-

rungen einer Beschwerde kaum zu genügen vermöge. Es wurde ihr Gelegenheit 

gegeben, auf die Durchführung eines formellen Beschwerdeverfahrens zu ver-

zichten mit dem Hinweis, dass auf die Beschwerde in der vorliegenden Form 

mangels konkreter Anträge nicht eingetreten würde und eine Verbesserung infol-

ge Ablaufs der Rechtsmittelfrist nicht mehr möglich sei (Urk. 19). 

d) Mit Schreiben vom 7. Februar 2012 hielt die Beklagte an ihrer Be-

schwerde fest, ergänzte die Vorbringen in der Sache und bestand auf der Durch-

führung eines formellen Beschwerdeverfahrens (Urk. 20). In der Folge wurde am 

14. Februar 2012 das Verfahren RA120003 angelegt. 

2. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft 

getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). 

- 3 - 

Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig 

erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-

zichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

3. Bei der Beschwerdefrist handelt es sich um eine gesetzliche und damit 

nicht erstreckbare Frist (Art. 321 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 144 Abs. 1 ZPO). Daraus 

folgt, dass bei ungenügender Begründung der Anträge keine Nachfrist zur Behe-

bung des Mangels anzusetzen ist (Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, a.a.O., N 5 zu Art. 321 ZPO). Eine Ergänzung eines einge-

legten Rechtsmittels ist denn auch nur dann zulässig, wenn diese Ergänzung in-

nert noch offener Rechtmittelfrist erfolgt (Reetz in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Zürich/Basel/ Genf 2010, N 39 zu Vorbemer-

kungen zu den Art. 308-318 ZPO). Entgegen der Ansicht der Beklagten macht es 

dabei keinen Unterschied, ob es sich um eine Ergänzung oder Verbesserung der 

Beschwerdeschrift handelt. Da die Rechtsmittelfrist vorliegend am 24. Januar 

2012 abgelaufen ist, kann die Eingabe der Beklagten vom 7. Februar 2012 nicht 

mehr berücksichtigt werden. Dies wurde der Beklagten bereits mit Schreiben der 

angerufenen Kammer vom 1. Februar 2012 angekündigt. Auch die Vorinstanz 

hatte die Beklagte hinsichtlich Rechtsmittel im begründeten Urteil zutreffend be-

lehrt. Entsprechend ist vorliegend einzig auf das am 3. November 2011 bei der 

Vorinstanz eingegangene Schreiben abzustellen (Urk. 10). Ohnehin aber wären 

die von der Beklagten im Beschwerdeverfahren neu vorgebrachten Einwendun-

gen nicht zu hören, gilt doch gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO ein umfassendes No-

venverbot, d.h. sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Be-

weismittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Freiburghaus/Afheldt in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). 

4. a) Die Beschwerdeschrift hat konkrete Rechtsbegehren zu enthal-

ten, aus denen eindeutig hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Ent-

scheid angefochten wird. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwen-

dung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). 

- 4 - 

b) Schon den formellen Anforderungen vermag das am 3. November 

2011 bei der Vorinstanz eingegangene Schreiben der Beklagten nicht zu genü-

gen. Es enthält keine expliziten Rechtsbegehren und lässt offen, ob das Dispositiv 

des angefochtenen Entscheides als Ganzes oder allenfalls nur in Teilen aufzuhe-

ben sei. Sodann fehlt ein entsprechender Antrag, in welchem präzisiert wird, was 

für den Fall der Aufhebung anzuordnen wäre. 

c) Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, ohne dass eine Nach-

frist anzusetzen wäre (Reetz/Theiler in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, 

a.a.O., N 34 f. zu Art. 311 ZPO i.V.m. N 14 zu Art. 321 ZPO). 

5. Aber auch wenn auf die Beschwerde einzutreten gewesen wäre, hätte 

sie abgewiesen werden müssen:  

a) Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (Freiburghaus/Afheldt in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO), d.h. die 

Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln 

(unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-

halts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Die Beklagte setzt 

sich jedoch in ihrer Beschwerdeschrift mit den vorinstanzlichen Erwägungen in 

keiner Weise auseinander; ihre Ausführungen sind wenig verständlich, bestehen 

sie doch lediglich in Kritzeleien auf dem vorinstanzlichen Dispositiv. So hat die 

Beklagte Teile von Dispositivziffer 1 derart durchgestrichen, dass nicht klar ist, ob 

sie lediglich das erste oder das erste und zweite Lemma von Absatz 3 des Zeug-

nistextes gestrichen haben will. Warum sie dies aber will, führt sie lediglich mit der 

Anmerkung aus, dass sie sich nicht verurteilen lasse zu lügen. Inwiefern die in 

diesem Abschnitt aufgeführten Tätigkeitsbereiche nicht zutreffen, und die Vo-

rinstanz damit den Sachverhalt unrichtig festgestellt hat, bringt die Beklagte nicht 

vor. Dementsprechend ist mangels konkreter Rügen nicht weiter darauf einzuge-

hen.  

b) Sodann wird lediglich ausgeführt, dass die Beklagte nur verpflichtet 

werden könne, eine Arbeitsbestätigung auszustellen. Diesbezüglich irrt die Be-

- 5 - 

klagte, hält Art. 330a Abs. 1 OR doch klar fest, dass der Arbeitnehmer jederzeit 

vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen kann. Nur auf besonderen Wunsch des 

Arbeitnehmers hat der Arbeitgeber eine Arbeitsbestätigung auszustellen 

(Art. 330a Abs. 2 OR). Wenn dies aber der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber jeder-

zeit verlangen kann, kann er diese Pflicht des Arbeitgebers bei Nichterfüllung 

auch gerichtlich durchsetzen. Damit aber steht es nicht in der Wahl der Arbeitge-

berin, ob sie ein Zeugnis ausstellen will oder nicht. Entsprechend zielt auch dieser 

Einwand ins Leere. 

c) Schliesslich führt die Beklagte als Schlussbemerkung seitlich am Rand 

an, dass das Erkenntnis einer Nötigung zur Lüge gleichkomme. Inwiefern dies 

durch das vorinstanzliche Urteil vorliegen sollte, ist nicht ersichtlich, wurde die 

Beklagte doch mit Verfügung vom 31. August 2011 zur Hauptverhandlung vorge-

laden, welche sie denn auch erhalten hat (Urk. 4; Urk. 5). Am 20. Oktober 2011 

ging ein Schreiben der Beklagten, verfasst von deren Vertreter X._____ (Mitglied 

des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift), ein, mit welchem dieser für die Be-

klagte geltend machte, dass die Klägerin keinen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis 

habe. Sodann ersuchte X._____ um Kontaktaufnahme per Mail oder Brief, da ihm 

der Arzt in Anbetracht seiner lädierten Gesundheit dringend von Telefongesprä-

chen abgeraten habe. Ein Verschiebungsgesuch stelle er jedoch nicht ausdrück-

lich. Allein sein Hinweis auf seine lädierte Gesundheit und das ärztliche Abraten 

von Telefongesprächen kann auch nicht als solches interpretiert werden, zumal 

hinzukommt, dass nicht einzusehen ist, warum nicht auch jemand anderer die 

Beklagte an der Verhandlung hätte vertreten können. Vertretungsschwierigkeiten 

machte X._____ für die Beklagte denn auch nicht geltend. In der Folge erschien 

für die Beklagte niemand zur Verhandlung am 21. Oktober 2011 (Urk. 7; Prot. I S. 

3). Damit hat die Beklagte freiwillig auf eine mündliche Stellungnahme und Kla-

geantwort verzichtet. Entsprechend wurde aufgrund der Vorbringen der Klägerin 

und der Akten entschieden, was den Parteien denn auch mit der Vorladung unter 

Hinweis auf Art. 234 Abs. 1 ZPO angedroht worden war (Urk. 4). Damit ist nicht 

einzusehen, inwiefern eine Nötigung zur Lüge vorliegen sollte, hätte die Beklagte 

- 6 - 

doch Gelegenheit gehabt, Einwände gegen die Vorbringen der Klägerin vorzutra-

gen. 

d) Damit würde es auch dann beim vorinstanzlichen Entscheid bleiben, 

wenn auf die Beschwerde einzutreten gewesen wäre. 

6. Das vorliegende Verfahren ist gestützt auf Art. 114 lit. c ZPO kostenlos. 

Mangels Umtrieben ist der Klägerin für das Beschwerdeverfahren keine Partei-

entschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Beklagten wird nicht eingetreten. 

2. Das Verfahren ist kostenlos. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 21, sowie an das Einzelgericht am Bezirksgericht Affoltern, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der 
Streitwert beträgt weniger als Fr. 10'000.–. 

- 7 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 24. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 24. Februar 2012
	Erwägungen:
	1. a) Mit Urteil vom 21. Oktober 2011 entschied das Einzelgericht am Bezirksgericht Affoltern im vereinfachten Verfahren über das von der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) angehobene Begehren betreffend Ausstellen eines Arbeitszeugniss...
	b) Mit Verfügung vom 12. Januar 2012 befand die Vorinstanz, dass das Schreiben der Beklagten (Urk. 10) als Beschwerde aufzufassen sei, und überwies die Akten zur Behandlung der Beschwerde an die angerufene Kammer (Urk. 18).
	c) Mit Schreiben der Kammer vom 1. Februar 2012 wurde die Beklagte darauf aufmerksam gemacht, dass ihre Eingabe (Urk. 10) den formellen Anforderungen einer Beschwerde kaum zu genügen vermöge. Es wurde ihr Gelegenheit gegeben, auf die Durchführung eine...
	d) Mit Schreiben vom 7. Februar 2012 hielt die Beklagte an ihrer Beschwerde fest, ergänzte die Vorbringen in der Sache und bestand auf der Durchführung eines formellen Beschwerdeverfahrens (Urk. 20). In der Folge wurde am 14. Februar 2012 das Verfahre...
	2. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Ei...
	3. Bei der Beschwerdefrist handelt es sich um eine gesetzliche und damit nicht erstreckbare Frist (Art. 321 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 144 Abs. 1 ZPO). Daraus folgt, dass bei ungenügender Begründung der Anträge keine Nachfrist zur Behebung des Mangels anz...
	4. a) Die Beschwerdeschrift hat konkrete Rechtsbegehren zu enthalten, aus denen eindeutig hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige ...
	b) Schon den formellen Anforderungen vermag das am 3. November 2011 bei der Vorinstanz eingegangene Schreiben der Beklagten nicht zu genügen. Es enthält keine expliziten Rechtsbegehren und lässt offen, ob das Dispositiv des angefochtenen Entscheides a...
	c) Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist anzusetzen wäre (Reetz/Theiler in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., N 34 f. zu Art. 311 ZPO i.V.m. N 14 zu Art. 321 ZPO).
	5. Aber auch wenn auf die Beschwerde einzutreten gewesen wäre, hätte sie abgewiesen werden müssen:
	a) Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO), d.h. die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendun...
	b) Sodann wird lediglich ausgeführt, dass die Beklagte nur verpflichtet werden könne, eine Arbeitsbestätigung auszustellen. Diesbezüglich irrt die Beklagte, hält Art. 330a Abs. 1 OR doch klar fest, dass der Arbeitnehmer jederzeit vom Arbeitgeber ein Z...
	c) Schliesslich führt die Beklagte als Schlussbemerkung seitlich am Rand an, dass das Erkenntnis einer Nötigung zur Lüge gleichkomme. Inwiefern dies durch das vorinstanzliche Urteil vorliegen sollte, ist nicht ersichtlich, wurde die Beklagte doch mit ...
	d) Damit würde es auch dann beim vorinstanzlichen Entscheid bleiben, wenn auf die Beschwerde einzutreten gewesen wäre.
	6. Das vorliegende Verfahren ist gestützt auf Art. 114 lit. c ZPO kostenlos. Mangels Umtrieben ist der Klägerin für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Beklagten wird nicht eingetreten.
	2. Das Verfahren ist kostenlos.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 21, sowie an das Einzelgericht am Bezirksgericht Affoltern, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...