# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a68acfe2-3559-546f-942f-0d52747dfc6d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.06.2010 IV 2008/465
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-465_2010-06-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/465

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 03.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 03.06.2010
Art. 28 IVG. Trotz formeller Mängel kann vorliegend auf das interdisziplinäre 
Gutachten abgestellt werden, da dieses in seinen Schlussfolgerungen zu 
überzeugen vermag (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 3. Juni 2010, IV 2008/465).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 3. Juni 2010

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

berufliche Massnahmen und Rente

Sachverhalt:

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A.  

A.a H.___ meldete sich am 2. März 2007 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Arbeitsvermittlung, Rente) an, da sie seit mehr als fünf Jahren an 

Fibromyalgie, starken Depressionen, Arthrose im Knie sowie starken Rücken- und 

Fussschmerzen leide (act. G 12.6). Mit Arztbericht vom 11. April 2007 diagnostizierte 

Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, bei der Versicherten eine 

Fibromyalgia rheumatica, eine Gonarthrose rechts sowie eine leicht- bis mittelgradige 

Depression. Betreffend die Frage nach der Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit hielt er fest "50% von 05.03.2007" sowie "0% von 01.04.2007 für leichte 

Arbeit". Gleichzeitig hielt er fest, die bisherige Tätigkeit in der Pflege im Spital sei der 

Versicherten nicht mehr zumutbar (act. G 12.23). Auf Anfrage der IV-Stelle empfahl der 

Regionale Ärztliche Dienst der Invalidenversicherung (RAD) am 3. September 2007, die 

Versicherte bidisziplinär (rheumatologisch und psychiatrisch) begutachten zu lassen 

(act. G 12.38).

A.b Die psychiatrische Begutachtung erfolgte am 26. Oktober 2007 durch Dr. med. 

B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH. Dieser stellte in seinem Gutachten vom 3. 

Dezember 2007 die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

leichte Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01), welche sich auf die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten auswirke. Als ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hielt er einen Verdacht auf ängstliche Persönlichkeitsstörung fest (act. 

G 12.44). Die rheumatologische Begutachtung fand am 29. und 30. November 2007 an 

der Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) statt, wobei 

auch eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt wurde. Im 

entsprechenden Gutachten vom 28. Januar 2008 wurden ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom mit/bei Panvertebralsyndrom (mit/bei leichter Wirbelsäulenfehlform 

und diskreten degenerativen LWS-Veränderungen) und ausgedehnten 

Weichteilschmerzen und Arthralgien (mit/bei Fingerpolyarthrosen, medialer 

Gonarthrose rechts und Spreizfüssen bds.) sowie eine unklare Sensibilitätsstörung 

beider Hände diagnostiziert (act. G 12.46). In einer Gesamtwürdigung attestierten Dr. 

B.___ und die AEH der Versicherten in der angestammten Tätigkeit als Mitarbeiterin in 

der Hotellerie sowie in einer adaptierten Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit, wobei 

die Einschränkung psychiatrisch bedingt sei (act. G 12.46-7).

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A.c Am 1. Februar 2008 erteilte die IV-Stelle einen Abklärungsauftrag betreffend 

berufliche Massnahmen (act. G 12.48). Im Schlussbericht hielt die 

Eingliederungsberaterin am 20. Februar 2008 als Ergebnis fest, die Versicherte sei trotz 

des vollen Pensums, welches sie im Rahmen der Arbeitslosenversicherung fast 

durchgehend erbringe, von ihrer Arbeitsunfähigkeit überzeugt. Sie werde noch bis 

Herbst 2008 durch die ALV begleitet und sei mit dem Abschluss der Arbeitsvermittlung 

durch die IV einverstanden (act. G 12.50).

B.  

B.a Mit Vorbescheiden vom 12. und 13. Juni 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

die Ablehnung ihres Rentengesuchs (act. G 12.55) sowie den Abschluss der 

Arbeitsvermittlung (act. G 12.57) in Aussicht. Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten 

durch Rechtsanwalt Andreas Fäh, am 15. Juli 2008 Einwand und beantragte weitere 

medizinische Abklärungen sowie Arbeitsvermittlung (act. G 12.61).

B.b Mit Verfügungen je vom 7. Oktober 2008 entschied die IV-Stelle gemäss 

Vorbescheiden und verneinte einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente 

(act. G 12.64) und auf Arbeitsvermittlung (act. G 12.65).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 7. November 2008 sowie Ergänzung vom 6. Februar 2009 erhebt 

der Vertreter der Versicherten Beschwerde und beantragt, die Verfügungen vom 7. 

Oktober 2008 seien aufzuheben. Der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente 

zuzusprechen und/oder Kostengutsprache für berufliche Massnahmen zu erteilen. 

Zudem beantragt er die unentgeltliche Prozessführung. Zur Begründung bringt er im 

Wesentlichen vor, der medizinische Sachverhalt sei nicht rechtsgenüglich festgestellt 

worden. Obwohl aktenkundig sei, dass die Beschwerdeführerin während längerer Zeit 

bei Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, und Dr. med. C.___ in Behandlung 

gewesen sei bzw. nach wie vor sei, seien bei diesen Ärzten keine Berichte eingeholt 

worden (act. G 1 und 10).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei in Bezug auf die Arbeitsvermittlung gutzuheissen und in Bezug auf 

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die Invalidenrente abzuweisen. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, 

bezüglich der Arbeitsvermittlung werde sie ihre Bemühungen weiterführen. In 

medizinischer Hinsicht könne grundsätzlich auf das Gutachten von Dr. B.___ und der 

AEH abgestellt werden. Allerdings stehe die psychiatrisch festgesetzte Arbeitsfähigkeit 

von lediglich 80% nicht im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Die 

von Dr. B.___ festgestellte leichte depressive Störung sei von vornherein nicht 

invalidisierend. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei (act. G 12).

C.c Am 20. März 2009 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung 

bewilligt (act. G 13).

C.d Am 19. Juni 2009 erklärt die zuständige Abteilungspräsidentin den 

Schriftenwechsel für geschlossen. Nachdem die Beschwerdegegnerin die Prüfung 

beruflicher Massnahmen wieder aufgenommen habe, erscheine die Beschwerde 

diesbezüglich gegenstandslos geworden zu sein. Ohne Gegenbericht werde das 

Gericht die Streitsache in dieser Hinsicht als erledigt abschreiben (act. G 19).

C.e Am 7. Juli 2009 erklärt sich die Beschwerdeführerin mit der Abschreibung des 

Verfahrens betreffend berufliche Massnahmen einverstanden. Gleichzeitig teilt sie unter 

Hinweis auf den Kurzaustrittsbericht der Klinik St. Pirminsberg vom 17. Juni 2009 (act. 

G 20.1) mit, es sei ihr im Moment nicht möglich, die Arbeitsvermittlung in Anspruch zu 

nehmen (act. G 20).

Erwägungen:

1.   

Da die Beschwerdegegnerin betreffend berufliche Massnahmen am 23. Februar 2009 

erneut einen Abklärungsauftrag erteilt hat (act. G 12.76), ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung betreffend berufliche Massnahmen bzw. Arbeitsvermittlung gegenstandslos 

geworden. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist somit einzig noch der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

2.   

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Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 7. 

Oktober 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen wiedergegeben.

3.   

3.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

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Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

4.   

4.1 In medizinischer Hinsicht ist umstritten, ob das Gutachten von Dr. B.___ und der 

AEH eine taugliche Grundlage zur Beurteilung der der Beschwerdeführerin 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit darstellt. Der Vertreter der Beschwerdeführerin macht 

diesbezüglich im Wesentlichen geltend, das Gutachten sei unvollständig, da es sich 

nicht bzw. nur unzureichend mit den Beurteilungen der behandelnden Ärzte 

auseinandersetze. Zudem werde im AEH-Gutachten ausdrücklich eine neurologische 

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Abklärung betreffend die Sensibilitätsstörungen an den Händen empfohlen. Ohne 

Durchführung dieser Abklärung könne der medizinische Sachverhalt nicht als geklärt 

gelten. Die angestammte Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar.

4.2 Das psychiatrische Teilgutachten von Dr. B.___ vom 3. Dezember 2007 (act. G 

12.44) basiert - neben dessen eigenen Untersuchungen - einzig auf den Angaben in der 

IV-Anmeldung (act. G 12.6) sowie dem Bericht von Dr. A.___ vom 13. (richtig: 11.) April 

2007 (act. G 12.23). Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der psychiatrischen 

Untersuchung an, seit Jahren unter psychischen Beschwerden zu leiden und seit 

anderthalb Jahren in zwei- bis dreiwöchigen Abständen bei Dr. C.___ in Behandlung zu 

sein. Auf Seite 6 seines Gutachtens hielt Dr. B.___ fest, die Beschwerdeführerin befinde 

sich seit 2002 in regelmässiger ambulanter psychiatrischer Behandlung; 

zwischenzeitlich seien offensichtlich einige depressive Episoden aufgetreten. In 

Anbetracht der knappen Aktenlage wäre es wohl wünschenswert gewesen, wenn die 

Beschwerdegegnerin bzw. Dr. B.___ weitere Informationen beim behandelnden 

Psychiater eingeholt hätten. Der Umstand, dass sie dies nicht getan haben, wiegt 

jedoch nicht derart schwer, dass er das Ergebnis der psychiatrischen Begutachtung 

grundsätzlich in Zweifel zu ziehen vermöchte. Das Gutachten von Dr. B.___ vermittelt 

ein umfassendes Bild des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin. 

Es beruht auf einer ausführlichen Anamnese. Insbesondere wird die persönliche, 

berufliche und familiäre Situation in ihrem Verlauf eingehend dargestellt. Es wird 

plausibel begründet, weshalb Dr. B.___ trotz der von der Beschwerdeführerin seit April 

2007 ausgeübten 100% Tätigkeit in einem Einsatzprogramm des RAV von einer 

20%igen Einschränkung in einer adaptierten Tätigkeit ausgeht. Nicht gefolgt werden 

kann Dr. B.___ nur insoweit, als er für die Zeit vom 8. Februar 2006 bis 1. April 2007 

unter Bezugnahme auf die Angaben in der IV-Anmeldung eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit annimmt, ist doch weder in der Anmeldung noch in den übrigen 

Akten eine derartige Arbeitsunfähigkeit dokumentiert. Aus den Akten ergibt sich 

vielmehr, dass die Beschwerdeführerin ab 8. Februar bis 30. September 2006 

arbeitsunfähig war; für die Zeit davor vermerkte die Arbeitgeberin lediglich kurzfristige 

krankheitsbedingte Absenzen (act. G 12.37.4-5). Am 1. Oktober 2006 meldete sich die 

Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenversicherung an, wo sei ab 9. Januar 2007 an 

einem OKP-Kurs teilnehmen konnte. Im Bericht der Kursleiterin vom 9. Februar 2007 

wird eine deutliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands 

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umschrieben (act. G 12.7). In der IV-Anmeldung wird denn auch eine Arbeitsunfähigkeit 

erst ab 12. Februar 2007 geltend gemacht (act. G 12.6-5). Der Hausarzt bestätigte ab 

5. März 2007 eine 50%ige und ab 1. April 2007 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

leichte Tätigkeit. Von Mai bis November 2007 absolvierte die Beschwerdeführerin das 

bereits erwähnte Einsatzprogramm mit einem vollen Stellenpensum. Entgegen der 

Plausibilitätsprüfung durch Dr. B.___ ist aufgrund dieser Akten keine durchgehende 

Arbeitsunfähigkeit in der Zeit ab 2. Februar 2006 bis 1. April 2007 festgehalten. Damit 

erübrigt sich auch die Prüfung einer befristeten Rente.

4.3 Was das rheumatologische Gutachten anbelangt (act. G 12.46), haben die 

Gutachter offenbar Berichte behandelnder Ärzte eingeholt. Diese Berichte liegen dem 

Gutachten jedoch nicht bei, was einen formellen Mangel darstellt. Allerdings fehlen 

jegliche Anhaltspunkte dafür, dass in diesen Berichten anderslautende Einschätzungen 

vorgenommen worden wären. Das wir von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend 

gemacht. Insgesamt vermag das rheumatologische Gutachten, das im Übrigen den 

Anforderungen der Rechtsprechung an beweiskräftige Gutachten genügt, in seinen 

Schlussfolgerungen grundsätzlich zu überzeugen, ergeben sich doch aus der 

gesamten Aktenlage keine Anhaltspunkte dafür, dass es der Beschwerdeführerin aus 

somatischen Gründen nicht möglich sein sollte, eine leichte Tätigkeit auszuüben. Im 

Gegenteil ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdeführerin leichte Tätigkeiten 

mit einem 100% Stellenpensum bewältigen könnte. Fraglich erscheint demgegenüber - 

wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht -, ob ihr die Ausübung ihrer 

angestammten Tätigkeit noch zumutbar ist; dies insbesondere aus psychiatrischen 

Gründen. Diese Frage braucht vorliegend jedoch nicht abschliessend geklärt zu 

werden, stellt die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Beschwerdeantwort für die 

Ermittlung des Invaliditätsgrads doch nicht auf die angestammte, sondern auf eine 

adaptierte Tätigkeit ab. Aus dem Umstand, dass die Gutachter in Bezug auf die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Sensibilitätsstörung beider Hände weitere medizinische 

Abklärungen vorgeschlagen haben, vermag diese nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, 

haben die entsprechenden Abklärungen doch keinen Einfluss auf die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung.

4.4 Zusammengefasst bleibt damit festzuhalten, dass auf das Gutachten der AEH und 

von Dr. B.___ abgestellt werden kann, da dieses in seinen Schlussfolgerungen 

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insgesamt zu überzeugen vermag. Es ist somit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig ist. Dieses 

Ergebnis deckt sich denn auch mit den von der Beschwerdeführerin bei der 

Arbeitslosenversicherung gezeigten Leistungen. So besuchte sie von Mai bis 

November 2007 ein Einsatzprogramm mit vollem Stellenpensum (vgl. act. G 12.46-2). 

Anlässlich des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hat sie ausdrücklich bestätigt, im 

Einsatzprogramm genügende Leistungen erbracht zu haben (vgl. act. G 1). Dr. A.___ 

attestiert ihr ab 1. April 2007 gar eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten (act. 

G 12.23). Unter diesen Umständen kann von weiteren medizinischen Abklärungen zur 

Festlegung der Arbeitsfähigkeit abgesehen werden, sind davon doch keine neuen 

Erkenntnisse zu erwarten.

4.5 Soweit die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf den Bericht der Klinik St. 

Priminsberg vom 17. Juni 2009 (act. G 20.1) eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands geltend macht, kann darauf im vorliegenden Verfahren nicht 

eingegangen werden, kann das Gericht den Sachverhalt in zeitlicher Hinsicht doch nur 

insoweit überprüfen, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (7. 

Oktober 2008) entwickelt hat. Es ist der Beschwerdeführerin jedoch unbenommen, sich 

gestützt auf besagten Bericht erneut bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug 

anzumelden.

5.   

5.1 Zu prüfen bleibt, wie sich die Einschränkungen der Beschwerdeführerin auf ihre 

erwerbliche Situation auswirken.

5.2 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit 

Hinweisen). Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung begründet, dass die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt worden wäre (Urteil 

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des Bundesgerichts vom 29. August 2002, I 97/00). Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 

in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und 

bb, mit Hinweisen).

5.3 Gemäss Angaben der Arbeitgeberin betrug der Lohn der Beschwerdeführerin ab 1. 

Januar 2006 (gerundet) Fr. 60'120.--. Dieser ist nach dem oben Gesagten als 

Valideneinkommen zu betrachten. Für das Invalideneinkommen ist demgegenüber auf 

LSE-Tabellenlöhne, Anforderungsniveau 4, abzustellen. Dieses betrug im Jahr 2006 

unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und 

umgerechnet auf ein 80%-Pensum (gerundet) Fr. 40'222.--.

5.4 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen).

Vorliegend erscheint ein Leidensabzug nicht angemessen. Wie oben dargelegt, ist die 

Beschwerdeführerin einzig aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt. Gemäss Gutachten von Dr. B.___ ist die 20%ige Einschränkung auf die 

leichte Konzentrationsstörung, reduzierte emotionale Belastbarkeit, leichte 

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Antriebsstörungen bzw. reduziertes Arbeitstempo, vermehrten Bedarf an Pausen und 

Mangel an Eigeninitiative zurückzuführen (act. G 12.44-6). Damit sind die 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin bereits in die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

mit eingeflossen, so dass ein zusätzlicher Abzug nicht gerechtfertigt erscheint.

5.5 Folglich steht dem Valideneinkommen von Fr. 60'120.-- ein Invalideneinkommen 

von Fr. 40'222.-- gegenüber. Entsprechend resultiert ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 

33%. Damit hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin zu Recht verneint.

6.   

6.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend berufliche 

Massnahmen gegenstandslos geworden. Die Beschwerde gegen die Rentenverfügung 

ist abzuweisen.

6.2 Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Prozessführung am 20. März 

2009 bewilligt (act. G 13). Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann 

sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und 

der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG 

i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

6.3 Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

6.4 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das Einreichen einer 

Kostennote. Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- festzulegen und um einen Fünftel zu 

kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- zu 

entschädigen.

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		2025-07-19T13:44:41+0200
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