# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0596490f-8737-520f-b55c-71daac8a1742
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-04-06
**Language:** de
**Title:** Geburtsgebrechen Ziffer 404 nicht überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen aufgrund von verspätetem Behandlungsbeginn mit einer von der IV anerkannten medizinischen Massnahme. Bei einer Heileurhythmie handelt es sich sodann nicht um eine medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 oder Art. 13 IVG und damit keine Leistungspflicht der IV. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00593
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00593.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00593
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
6. April 2023
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren am 2
5.
März 2013, wurde durch seine Eltern am
2
0.
April 2022
unter
Hinweis auf
eine
ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-Hyper
aktivi
tätsstörung) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zum Bezug von medizinischen
Massnahmen
an
gemeldet
(Urk.
8/
2
Ziff.
6.1
).
Die IV-Stelle klärte den medizinischen Sachverhalt ab und verneinte nach
ergangenen
Vorbescheid
en
(
Urk.
8/
13
-
14
) mit Verfügungen vom 1
0.
Okto
ber
2022 eine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen
(Geburts
gebrechen Ziffer 404)
sowie für die Heileurhyt
h
mie (
Urk.
8/15-16
=
Urk.
2/1-2).
2.
Vertreten durch seine Eltern erhob der
Versicherte am
8.
November
2022 Beschwerde gegen die Verfügungen vom 1
0.
Oktober 2022 (
Urk.
2/1-2)
und beantragte
sinngemäss
,
diese seien aufzuheben und es sei ih
m
Kostengutsprache für die medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit dem ADHS zu erteilen (
Urk.
1). Am
9.
November 2022 (Eingangsstempel) reichten
die Eltern des Ver
sicherten
weitere medizinische Unterlagen (
Urk.
4,
Urk.
5/1-2) ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Dezember 2022 (
Urk.
7) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was den
Eltern des
Beschwerdeführer
s
am 2
1.
Dezember 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben gemäss Art. 13 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG)
bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG
). Medizi
ni
sche Massnahmen nach Absatz 1 werden gewährt für die Behandlung angeborener Missbildungen, genetischer Krankheiten sowie prä- und perinatal aufge
tretener Leiden, die:
a.
fachärztlich diagnostiziert sind;
b.
die Gesundheit beeinträchtigen;
c.
einen bestimmten Schweregrad aufweisen;
d.
eine langdauernde oder komplexe Behandlung erfordern; und
e.
mit medizinischen Massnahmen nach Artikel 14 behandelbar sind.
Für medizinische Massnahmen zur Behandlung der Trisomie 21 gilt Absatz 2 Buchstabe e nicht (Art. 13 Abs. 3 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2
der Verordnung über die Invalidenver
sicherung
;
IVV
). Der Zeitpunkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (Art. 3 Abs. 3 IVV). Der Anspruch auf Behandlung eines Geburtsgebrechens beginnt mit der Einleitung von medizinischen Massnahmen, frühestens jedoch nach vollendeter Geburt (Art. 3
ter
Abs. 1 IVV). Er erlischt am Ende des Monats, in dem die versicherte Person das 20. Altersjahr vollendet hat (Art. 3
ter
Abs. 2 IVV). Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) erstellt die Liste nach Artikel 14
ter
Absatz 1 Buchstabe b IVG mit den Geburtsgebrechen, für die medizinische Massnahmen nach Artikel 13 IVG gewährt werden (Art. 3
bis
Abs. 1 IVV). Es kann nähere Vorschriften über die Liste erlassen (Art. 3
bis
Abs. 2 IVV).
1.2
Geburtsgebrechen im Sinne von Ziffer 404 Anhang
der Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
)
sind Störungen des Verhaltens bei Kindern mit normaler Intelligenz, im Sinne krankhafter Beeinträchtigung der Affektivität oder Kontakt
fähigkeit, bei Störungen des Antriebes, des Erfassens
(
perzeptiven Funktionen
)
, der Konzentrationsfähigkeit sowie der Merkfähigkeit (ADHS; früher «psycho
organisches Syndrom», POS; vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2016 vom 4. November 2016 E. 4),
sofern sie mit bereits gestellter Diagnose als solche vor der Vollendung des neunten Altersjahres auch behandelt worden sind
(Urteil des Bundesgerichts 8C_316/2018 vom 2
3.
Oktober 2018 E. 4.2)
.
1.
3
Nach ständiger Rechtsprechung handelt es sich bei der objektiven Bedingung «mit bereits gestellter Diagnose als solche vor der Vollendung des neunten Altersjahres auch behandelt» um
zwei kumulativ zu erfüllende Anspruchsvoraussetzungen im Sinne von Abgrenzungskriterien,
um zu entscheiden, ob die Störung angeboren oder erworben ist. Auf diese beiden Voraussetzungen kann nicht verzichtet werden. Sie beruhen auf der empirischen Erfahrung, dass ein erst später diagnosti
ziertes und behandeltes Leiden nicht mehr auf einem angeborenen, sondern auf einem erworbenen POS beruht, welches nicht von der Invaliden-, sondern von der Krankenversicherung zu übernehmen ist. Die Befristung bezweckt, spätere Einflussfaktoren auszuschliessen, die mit dem Geburts
gebrechen nichts zu tun haben, aber dennoch zu den erwähnten Symptomen führen können.
Erfolgen Diagnose oder Behandlungsbeginn erst nach dem vollendeten neunten Altersjahr, besteht die unwiderlegbare Rechtsvermutung, dass ein erworbenes und kein angeborenes POS vorliegt
. (Urteile des
Bundesgerichts 9C_418/2016 vom 4. November 2016 E. 4 sowie 8C_23/2012 vom 5. Juni 2012 E. 5.1.1-2 unter Hin
weis auf BGE 122 V 113 E. 2f, 3c/
bb
und E. 4c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte in ihrer Verfügung (
Urk.
2/1) die Kostengut
sprache für medizinische Massnahmen (Geburtsgebrechen Ziffer 404) damit, dass
beim Beschwerdeführer die Diagnose am 3
0.
Januar 2021 gestellt worden sei. Gemäss dem Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV (KSME), Anhang 4, seien zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 404 die kinderpsychiatrische Behandlung, die Ergotherapie und die medikamen
töse Therapie als medizinische Massnahmen der IV anerkannt.
Die im April 2021 begonnene
homöopathischen Therapie
, welche sich gezielt auf das diagnostizierte POS beziehen solle, gelte nicht als anerkannte Therapieart beim Geburtsgebrechen Ziffer 40
4.
Was die begonnene Heileurhythmie anbelange,
gälten
weder die
Eurhyt
h
mie
noch die
Heileurhyt
h
mie
als
medizinische Massnahmen
der Invali
denversicherung
(
Art.
12 und
Art.
13 IVG).
Die
ab dem 1
2.
April 2022 über das Ambulatorium
A.___
durchgeführte
Ritalin-Medikation gelte grundsätzlich als anerkannte Therapie bei Geburtsgebrechen Ziffer 40
4.
Beim Beginn der Rita
lin-Medikation sei der Beschwerdeführer jedoch bereits 9 Jahre alt gewesen. Eine Anerkennung des Gebu
r
tsgebrechens Ziffer 404 sei somit nicht möglich
(S. 1 f.)
.
2.2
Die Beschwerdegegnerin verneinte weiter in ihrer Verfügung (
Urk.
2/2) die Kostengutsprache für die Heileurhythmie damit, dass die Massnahmen von der medizinischen Wissenschaft anerkannt sein und den Eingliederungserfolg auf einfache und zweckmässige Weise anstreben müssten (
Art.
2 IVV).
Gemäss KSME Randziffer
1
016 gälten die Eurhythmie und die Heileurhythmie in der IV nicht als medizinische Massnahme (
Art.
12 und 13 IVG).
2.3
Dagegen machten die Eltern des Beschwerdeführers in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) gelten
d
, dass bei ihm die POS
-
Diagnose vor seinem
9.
Lebensjahr gestellt, doku
mentiert und behandelt worden sei. Zwar hätten sie sich nicht gleich nach der Diagnosestellung für das Medikament Ritalin entscheiden können, weshalb mit einer homöopathischen und einer Omega
-
3/6 Fettsäuren-Therapie begonnen worden sei. Sie hätten sich für die Heileurhythmie entschieden, da die Ergo
therapie zu diesem Zeitpunkt keine Kapazität mehr gehabt habe. Wegen grossen Andranges habe trotz Anmeldung für die weitere medikamentöse Therapie am Ambulatorium
A.___
im Januar 2022 erst Anfang März 2022 ein Erstgespräch stattfinden können. In den Frühlingsferien 2022
sei dann
mit der medikamen
tösen Therapie
begonnen worden
(S. 1).
2.
4
Strittig und zu prüfen ist
,
ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Kostengut
sprache für medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen Ziffer 404 sowie für die Heileurhythmie abgelehnt hat.
3.
3.
1
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin,
stellte in ihrem undatierten, nach
entwicklungspädiatrischer
Verlaufskontrolle
beim
Beschwerdeführer am 1
8.
und 2
0.
Januar 2021 sowie nach dem Elterngespräch vom 3
0.
Januar 2021, erstellten Bericht (
Urk.
8/1/3-6
) folgende Diagnose (S. 1):
-
ADHS mit
-
altersgemäss kognitiver Entwicklung
-
signifikanter Schwäche im Bereich der Verarbeitungsgeschwindigkeit
-
deutlich vermehrte Ablenkbarkeit
-
zunehmender motorischer Unruhe
Dr.
B.___
führte aus, dass beim Beschwerdeführer eine geplante Verlaufs
kontrolle nach Ergotherapie mit der Frage nach dem Verlauf der Aufmerksam
keitssteuerung, welche bereits in der Voruntersuchung grenzwertig erschienen sei, erfolgt sei
(S. 3 Mitte)
. Insgesamt erfülle der Beschwerdeführer die Kriterien für ein
e
ADHS auch im Sinne der Invalidenversicherung. Da er offenbar durch die vermehrte Ablenkbarkeit und motorische Unruhe in der Schule und zu Hause deutlich eingeschränkt werde,
erscheine eine therapeutische Intervention ange
zeigt.
Dr.
B.___
führte aus, dass sie primär an eine medikamentöse Unterstüt
zung denk
e, welche aber für die Eltern nicht in Frage komme. Unterstützend wäre
ihres Erachtens
eine Förderung im Bereich des Erfassens von seriellen Abfolgen, der Arbeitsplanung und der Merkfähigkeit, welche zumeist durch Psychomotorik- oder Ergotherapie abgedeckt werde (S. 3 unten).
3.
2
Dr.
B.___
hielt
in ihrem Bericht vom
8.
August 2022 (
Urk.
8/7)
betreffend infantiles POS
Ziff.
404
GgV
fest, dass die
Diagnose am 3
0.
Januar 2021 gestellt
worden sei
(
Ziff.
5.2). Zur Frage, wann mit den spezifischen medizinischen Mass
nahmen begonnen worden sei, die sich gezielt auf die Therapie des diagnosti
zierten POS bezögen, führte
Dr.
B.___
aus, dass im April 2021 mit einer homöo
pat
h
ischen Medikation begonnen worden sei sowie mit einem Elterncoaching durch eine Ergotherapeutin (
Ziff.
5.4
und
Ziff.
7.4
).
Dr.
B.___
führte aus, dass eine Ergotherapie einmal pro Woche aus ihrer Sicht dringend angezeigt sei (Handlungsabfolgen, Aufmerksamkeitssteuerung). Die Eltern wünschten aber momentan nur ein Coaching durch F
rau C.___
(
Ziff.
7.3).
3.3
Aus der Aktennotiz vom 1
8.
August 2022 (
Urk.
8/10) betreffend eine telefonische Rücksprache mit
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Prävention und Gesundheitswesen, Regionaler Ärztlicher Dienst
(RAD),
geht hervor, dass sie ausführte, dass die homöopathische Medizin nicht als anerkannte Therapie angesehen werden und nicht als
Beginndatum
für das Geburtsgebrechen 404 anerkannt werden könne. In diesem Fall sei für das genaue
Beginndatum
die Ergotherapie relevant.
3.
4
Die Ärzte der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, Ambulatorium
A.___
,
p
sychiatrische
Klinik E.___
,
führten in ihrem Bericht vom 2
2.
August 2022 (
Urk.
8/12) aus, dass sich der Beschwer
deführer seit dem
3.
März 2022 bei ihnen in Behandlung befinde mit dem primären Auftrag einer medikamentösen Therapie. Diese sei nach dem ersten Gespräch und Durchführung von Labor am 1
2.
April 2022 begonnen worden
(S.
1).
3.
5
Die
Ärzte der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, Ambulatorium
A.___
,
E.___
,
führten in ihrer Stellungnahme vom
8.
Novem
ber
2022 (
Urk.
4) zur Ablehnung des Antrags bezüglich Geburtsgebrechen 404 aus, dass die Diagnose des POS beim Beschwerdeführer vor Erreichen des
9.
Lebens
jahres gestellt worden sei. Vom wissenschaftlichen und therapeutischen Stand
punkt sei die Therapie kein Kriterium für die Diagnose. Es sei die Diagnose, wel
che die Schwierigkeiten im Alltag mit sich bringe. Abgesehen davon sei beim Beschwerdeführer nach Diagnosestellung eine The
rapie
mit Omega 3/6 Fettsäuren begonnen worden. Diese Therapie sei evidenzbasiert eine angebrachte medi
kamentöse Therapie für die Schwierigkeiten des Beschwerdeführers. Auch die Indikationen für eine Heileurhythmie seien gegeben. Die Anmeldung am Ambu
latorium mit dem expliziten Wunsch für eine weitere medikamentöse Therapie sei im Januar 2022, vor dem Geburtstag des Beschwerdeführers
,
erfolgt. Das Erstge
spräch habe aufgrund des hohen Andranges erst anfangs März
2022 stattfinden können, ebenfalls vor dem
9.
Geburtstag. Die Ausstellung des ersten Rezeptes für Methylphenidat sei im April
2022 gewesen, jedoch hätten aus
führliche Gespräche bereits vor dem
9.
Geburtstag stattgefunden (S. 1 unten).
4.
4.1
Dr.
B.___
stellte
nach
erfolgten
Verlaufsuntersuchungen des Beschwerde
führers
am 3
0.
Januar
2021 die Diagnose eines ADHS (vorstehend E. 3.
1-2
). Bei
m
am 2
5.
März
2013 geborene
n
Beschwerdeführer erfolgte die fachärztliche Diagnose
stellung damit
unbestrittenermassen
vor Vollendung des
9.
Altersjahres.
Auch die
Behandlungsbedürftigkeit der Symptomatik einer ADHS vor Vollendung des
9.
Altersjahres ist
aufgrund der Aktenlage
unbestritten.
4.2
Aus Ziffer 404
GgV
Anhang geht
explizit hervor, dass die Diagnosestellung und die Behandlung vor dem
9.
Lebensjahr erfolgt sein müssen
, wobei es sich um zwei kumulativ zu erfüllende Anspruchsvoraussetzung handelt. Indes
dienen diese Kriterien
im Wesentlichen
zur
Abgrenzung
der Frage
, ob d
ie
Störung angeboren oder erworben ist
respektive
das entsprechend
e
Leiden von der Invaliden- oder Krankenversicherung zu übernehmen ist (vorstehend E. 1.3).
Dr.
B.___
erachtete direkt nach Diagnosestellung am 3
0.
Januar
2021 eine medikamentöse Therapie
für erforderlich
(vorstehend E. 3.1). Die Eltern des Beschwerdeführers entschieden sich stattdessen für eine homöopathische Medi
kation
, welche im April 2021 begonnen wurde (vorstehend E. 3.2)
. In ihrem Bericht vom
8.
August 2022 (vorstehend E. 3.2) hielt
Dr.
B.___
weiter fest, dass eine Ergotherapie einmal wöchentlich dringend angezeigt sei.
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen konkreten Abklärungen
ergaben
jedoch
,
dass der Beschwerdeführer statt der
von
Dr.
B.___
empfohlenen Ergotherapie
seit dem 1
7.
Juni 2021
eine
Heileurythmie
besuchte
(
Urk.
8/9).
Mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die von RAD-Ärztin
Dr.
D.___
(vorstehend E. 3.3) vertretene Auffassung, wonach nur die Durch
führung
von Therapien
, welche von der Invalidenversicherung bei Geburts
gebrechen 404 anerkannt werden, für das
Beginndatum
ausschlaggebend sein
könne
, beizupflichten
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2016 vom
4.
November 2016 E. 6.3.2)
.
Aus dem
KSME Anhang 4 Punkt 1.3
geht hervor,
dass die kinderpsychiatrische Behandlung, die Ergotherapie und die medikamentöse Therapie als medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung anerkannt
sind.
Damit k
önnen
weder die
im April 2021
begonnene homöopathische Behandlung
noch
die von den Ärzten der
E.___
erwähnte
Behandlung mit Omega 3/6 Fettsäuren (vorstehend E. 3.5)
oder
die vom Beschwerdeführer besuchte Heileuryth
mie
(
Urk.
8/9)
als für den Behandlungsbeginn massgebend angesehen werden
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2016 vom
4.
November
2016 E.
5.1).
Dass die
anerkannte
medikamentöse Therapie aufgrund der langen Wartezeiten
erst im April 2022 (vorstehend E. 3.4) und damit
verspätet
begonnen wu
r
de
,
wie dies auch die Ärzte der
E.___
in ihrem Schreiben vom
8.
November 2022 (vor
stehend E. 3.5) bestätigten,
hat
vorliegend
unberücksichtigt zu bleiben
.
Gemäss
Rechtsprechung des Bundesgerichts
genügt weder eine vor dem Stichtag fest
gestellte Behandlungsbedürftigkeit noch die Anmeldung für eine im Sinne von
Ziff.
404 Anhang
GgV
anerkannte Behandlung, um eine solche anzunehmen (Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_316/2018 vom 2
3.
Oktober 2018 E. 4.4
).
Abgesehen davon lässt sich vorliegend der verspätete Behandlungsbeginn auch nicht allein den Wartezeiten
bei der
E.___
zuschreiben. So empfahl
Dr.
B.___
direkt
nach Diagnosestellung ein medikamentöses Vorgehen (vorstehend E. 3.1), was jedoch von den Eltern des Beschwerdeführers abgelehnt worden ist.
Damit
hätte
seit Diagnosestellung im Januar 2021 genügend Zeit bestanden, eine medi
kamentöse Therapie aufzugleisen. Dass dies nicht zeitnah erfolgt ist, ist
auf
den Entscheid
der Eltern zurückzuführen, w
as
sich der Beschwerdeführer
vorliegend
anrechnen lassen muss
.
Gleiches gilt es hinsichtlich der von
Dr.
B.___
empfoh
lenen Ergotherapie zu sagen. Es hätte genügend Zeit bestanden, für den Beschwerdeführer ein
entsprechendes
Therapieangebot zu finden.
4.
3
Aufgrund des Gesagten k
önnen
der Zeitpunkt der Anmeldung
bei der
E.___
oder die Gespräche im Vorfeld
zu
r medizinischen
Therapie nicht mit de
m effektiven
Behandlungsbeginn
gleichgestellt werden, weshalb der
Behandlungsbeginn
im April 2022
beim am 2
5.
März
20
13
geborenen
Beschwerdeführer
als nach Voll
endung des 9. Lebensjahres
zu gelten hat
.
Damit sind die Voraussetzungen einer Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin aus Art. 13 Abs. 1 IVG mangels Erfül
lens der Voraussetzungen für das Vorliegen eines
Geburtsgebrechen
s Ziff.
404
GgV
-Anhang nicht gegeben.
Die angefochtene Verfügung
(
Urk.
2/1)
erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
Weiter strittig
ist vorliegend die Gewährung einer Kostengutsprache für die Durchführung einer
Heile
urhythmie
als medizinische
Massnahme
(
Urk.
2/2)
.
5.2
Gemäss
Art. 14 Abs. 1 IVG umfassen die medizinischen
Massnahmen
- in Anleh
nung an die Regeln der obligatorischen Krankenversicherung - unter anderem die Behandlungen und die dazugehörenden Untersuchungen, die von Ärztinnen oder Ärzten oder Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag einer Ärztin oder eines Arztes Leistungen erbringen, durchgeführt werden (
lit
. a).
Für die nichtärzt
liche,
seit dem 1
7.
Juni 2021
bei
F.___
durchgeführte Heileurh
yth
mie (vgl.
Urk.
8/9)
, für welche Kostengutsprache beantragt wird,
fehlt eine ent
sprechende Anordnung durch einen Arzt.
Unabhängig davon müssen die medizinischen
Massnahmen
g
emäss
Art. 14 Abs. 2 IVG wirksam,
zweckmässig
und wirtschaftlich sein. Die Wirksamkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein. Die Definition der Wissenschaftlichkeit ist prinzipiell dieselbe wie in der obligatorischen Kranken
versicherung. Eine Vorkehr, welche mangels Wissenschaftlichkeit nicht durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu übernehmen ist, kann grundsätzlich auch nicht als medizinische
Massnahme
nach Art. 12 oder 13 IVG zu Lasten der Invalidenversicherung gehen (
BGE 145 V 97 E. 7.1
)
.
Die
Heileurhythmie
findet unter dem Titel der auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin erbrachten Leistungen in der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) ebenso wenig Erwähnung wie als ärztliche komplementärmedizinische Leistung; sie stellt somit keine Leistung dar, deren Kosten von der obligatorischen Krankenpflege
versicherung übernommen wird (Art. 4b KLV, Art. 5-11c KLV, Art. 33 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG,
i.V.m
. Art. 33
lit
. b der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV).
Entsprechend
wird im KSME Randziffer 1016
auch
festgehalten, dass die Eurhythmie und Heileurhythmie nicht als medizinische Massnahmen der Invali
denversicherung nach
Art.
12 und
Art.
13 IVG gelten.
5.
3
Nach dem Gesagten
handelt
es sich bei
der Heileurhythm
ie
um eine Therapie, deren Kosten nicht im Rahmen von medizinischen
Massnahmen
von der Invali
denversicherung zu übernehmen
sind
.
Die angefochtene Verfügung (
Urk.
2/2) erweist sich demnach als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die
Gerichtskosten
sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen und
ausgangsgemäss
dem
Beschwerdeführer
aufzu
erlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
gegen die Verfügung
en
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 10. Oktober 2022
(
Urk.
2/1-2)
wird abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
de
m
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
und
Z.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan