# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b096f38f-aaee-5491-9e9c-9df063f403c5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.12.2018 NP180034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP180034_2018-12-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: NP180034-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen   

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 20. Dezember 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter, Widerkläger und Berufungskläger 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. oec. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Klägerin, Widerbeklagte und Berufungsbeklagte 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 26. Oktober 2018 (FV180021-L)  

- 2 - 

Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 26. Oktober 2018, mit welchem 

der Beklagte verpflichtet wurde, der Klägerin Fr. 15'876.-- nebst Zins zu 5 % seit 

16. Juni 2017 zu bezahlen, in diesem Umfang der Rechtsvorschlag in der Betrei-

bung Nr. … des Betreibungsamts Zürich 6 (Zahlungsbefehl vom 19. Juni 2017) 

aufgehoben und die Widerklage abgewiesen wurde (Urk. 31), 

nach Einsicht in die Eingabe des Beklagten vom 18. Dezember 2018, mit welcher 

er den Antrag stellt (Urk. 30 S. 1): 

"Die Frist für die Berufung gegen das Urteil sei bis mindestens zum 3. Januar 
2019 zu verlängern." 

da das Urteil vom 26. Oktober 2018 dem Beklagten am 12. November 2018 zu-

gestellt wurde, womit die Berufungsfrist von 30 Tagen (Art. 311 Abs. 1 ZPO) am 

12. Dezember 2018 ablief, wie dies auch der Beklagte vorträgt (Urk. 30 S. 2), 

da die Erstreckung der Frist zur Erhebung einer Berufung eine vom Gesetz vor-

gegebene Frist ist (Art. 311 Abs. 1, Art. 314 Abs. 1 ZPO), weshalb diese nicht er-

streckt werden kann (Art. 144 Abs. 1 ZPO) und das (ohnehin erst nach Fristablauf 

gestellte; vgl. Art. 144 Abs. 2 ZPO) Fristerstreckungsgesuch abzuweisen ist, 

da der Beklagte ausdrücklich den Antrag auf Verlängerung der Berufungsfrist ge-

stellt hat und nicht auf Wiederherstellung derselben, wobei auch ein Wiederher-

stellungsgesuch abzuweisen wäre (Art. 148 Abs. 1 ZPO), da der beklagtische 

Rechtsvertreter zwar geltend macht, er sei aufgrund einer Krankheit arbeitsunfä-

hig gewesen, das entsprechende Arbeitsunfähigkeitszeugnis jedoch nur eine Ar-

beitsunfähigkeit vom 12. bis 17. Dezember 2018 (Urk. 32) und mithin nur für den 

letzten Tag der Berufungsfrist bescheinigt und er nicht vorbringt, dass und wieso 

er die Berufung nicht schon zuvor hätte ausarbeiten und einreichen können, 

da für die formelle Behandlung des Fristerstreckungsgesuchs des Beklagten ein 

Berufungsverfahren anzulegen war, welches mit dem vorliegenden Beschluss 

nunmehr abzuschreiben ist, 

da für diesen Beschluss auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist 

und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind, 

- 3 - 

wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Beklagten um Erstreckung der Frist zur Einreichung einer 

Berufung gegen das Urteil vom 26. Oktober 2018 wird abgewiesen. 

2. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben. 

3. Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben und keine Parteient-

schädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 30, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 15'876.--. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gel-
ten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 20. Dezember 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
bz 

	Beschluss vom 20. Dezember 2018
	wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beklagten um Erstreckung der Frist zur Einreichung einer Berufung gegen das Urteil vom 26. Oktober 2018 wird abgewiesen.
	2. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
	3. Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 30, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...