# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be924707-9ea6-5ec7-9877-8c9ef9c4a4ce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.04.2012 AVI 2011/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-36_2012-04-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/36

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 11.04.2012

Entscheiddatum: 11.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2012
Art. 9b Abs. 2 AVIG. Beschwerdeführer trägt die Folgen der Beweislosigkeit 
hinsichtlich der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit sowie 
bezüglich einer telefonisch erteilten Auskunft (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2012, AVI 
2011/36).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_462/2012.Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, 
Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; a.o. 
Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 11. April 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, 
Davidstrasse 21, 9001 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung 
(Rahmenfristen und Vertrauensschutz)Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ arbeitete vom 1. Mai 2005 bis zum 30. September 2006 als Betriebsleiter 

bei der B.___, St. Gallen. Per 1. Oktober 2010 stellte er Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G 3/10). Im Schreiben vom 28. September 2010 führte 

er aus, er habe sich ab dem 30. September 2006 ausschliesslich der Erziehung seiner 

am ___ 2006 geborenen Zwillinge gewidmet und während dieser Zeit keine 

Arbeitslosenentschädigung beansprucht. Am 1. Oktober 2009 habe er eine 

selbständige Erwerbstätigkeit ohne Förderung durch die Arbeitslosenversicherung 

aufgenommen. Es habe sich jedoch gezeigt, dass eine längerfristige Existenz seines 

Jungunternehmens "C.___" aus diversen Gründen nicht möglich gewesen sei. Deshalb 

habe er seine Selbständigkeit zugunsten einer Anstellung abgebrochen (act. G 3/8).

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A.b   Im Schreiben vom 19. November 2010 stellte die Kantonale Arbeitslosenkasse 

dem Versicherten die Ablehnung seines Antrages in Aussicht und gewährte ihm 

Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit werde auch bei 

Zwillingen nur um zwei Jahre verlängert, da der Betreuungsaufwand für die 

Verlängerung nicht massgebend sei. Erstrecke sich die verlängerte Rahmenfrist für die 

Beitragszeit über den selben Zeitraum wie die Verlängerung der Rahmenfrist für die 

Beitragszeit aufgrund eines Wechsels zur selbständigen Erwerbstätigkeit, so könne die 

Verlängerung nur einmal berücksichtigt werden. Die Rahmenfrist verlängere sich somit 

lediglich um zwei Jahre und dauere somit vom 1. Oktober 2006 bis zum 30. September 

2010. Trotz dieser verlängerten Rahmenfrist erfülle er weder die Beitragszeit noch 

könne er einen Befreiungsgrund geltend machen (act. G 3/19).

A.c   Der Versicherte führte im Schreiben vom 10. Dezember 2010 aus, er habe sich am 

9. April 2008 bei der Arbeitslosenkasse erkundigt. Man habe ihm mitgeteilt, die 

Rahmenfrist für die Beitragszeit bei Kindererziehung betrage bei einem Kind vier Jahre 

und jede weitere Niederkunft verlängere die Rahmenfrist um maximal zwei Jahre. 

Daher würde die Rahmenfrist in seinem Fall mehr als vier Jahre betragen. Betreffend 

die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit gelte es zu beachten, dass die 

Rahmenfrist um maximal zwei Jahre verlängert werden könne. Er habe nie Zweifel 

gehabt, dass die erhaltenen Informationen nicht korrekt gewesen sein könnten. Wäre er 

von der Arbeitslosenkasse richtig orientiert worden, hätte er sich rechtzeitig 

angemeldet (act. G 3/21).

A.d   Mit Verfügung vom 23. Dezember 2010 lehnte die Arbeitslosenkasse den Antrag 

des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Oktober 2010 ab. Der 

Versicherte könne in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Oktober 2006 bis 

30. September 2010 keine Beitragszeiten nachweisen und es lägen auch keine Gründe 

zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit vor (act. G 3/23).

A.e   Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 30. Januar 2011 Einsprache 

und beantragte, seinem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung sei nachzukommen. Zur 

Begründung führte er an, er habe sich seinen damaligen Notizen zufolge am 9. April 

2008 bei der Arbeitslosenkasse St. Gallen erkundigt, ob er sich wegen der 

Kindererziehung bzw. noch vor Aufnahme einer allfälligen selbständigen 

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Erwerbstätigkeit bei einer Amtsstelle melden müsse, um allfällig Administratives zu 

erfüllen. Man habe ihm geantwortet, er habe diesbezüglich keine Massnahmen zu 

ergreifen, da die Rahmenfrist für die Beitragszeit bei Erziehung eines Kindes vier Jahre 

betrage und jede weitere Niederkunft die Rahmenfrist um maximal zwei Jahre 

verlängere. Daher würde die Rahmenfrist in seinem speziellen Fall mehr als vier Jahre 

betragen. Betreffend Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit sei ihm mitgeteilt 

worden, dass die Rahmenfrist um maximal zwei Jahre verlängert werden könne. Mit 

Blick auf die Verfügung müsse er nun annehmen, keine kompetente Ansprechpartnerin 

gehabt zu haben. Er habe davon ausgehen müssen, dass die erhaltenen Informationen 

korrekt seien. Der Betreuungsaufwand bei Zwillingen sei sodann um Einiges höher als 

bei Einzelgeburten. Der Versicherte führte weiter aus, bei richtiger Orientierung hätte er 

sich angemeldet und problemlos eine verlängerte Rahmenfrist erhalten und sich 

theoretisch weiter der Kindererziehung widmen können (act. G 3/24).

A.f    Auf Anfrage der Arbeitslosenkasse reichte der Versicherte mit Schreiben vom 

6. April 2011 eigene Abklärungen und persönliche Notizen im Zusammenhang mit dem 

von ihm in der Einsprache geltend gemachten Telefongespräch vom 9. April 2008 ein 

(act. G 3/29).

A.g   Mit Einspracheentscheid vom 3. Mai 2011 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab. Aus den Akten gehe hervor, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit 

um zwei Jahre verlängert worden sei und somit vom 1. Oktober 2006 bis zum 30. 

September 2010 gedauert habe. Eine weitere Verlängerung sei nicht möglich, da die 

Erziehungszeit bei Zwillingen von der Länge her als identisch zu derjenigen bei 

Einzelgeburten festzulegen sei. Selbst wenn man Zwillingsgeburten als zwei einzelne 

Ereignisse betrachten würde, wäre der dazwischen liegende Zeitraum äusserst kurz, 

weshalb ihm für die Verlängerung der Rahmenfrist keine praktische Bedeutung 

zukäme. Es bleibe festzuhalten, dass in der laufenden Rahmenfrist die Beitragszeit von 

zwölf Monaten nicht erbracht worden sei und auch kein Befreiungsgrund geltend 

gemacht werden könne. Die Berufung auf den Vertrauensschutz scheitere mangels 

Beweises einer Falschauskunft. Der Versicherte könne nicht mitteilen, von welcher 

Person die Auskünfte erteilt worden seien. Es sei deshalb nicht überprüfbar, ob die 

Auskünfte tatsächlich so erteilt worden seien oder ob allenfalls auch ein 

Missverständnis vorliegen könnte. Der sinngemässe Antrag auf Parteientschädigung 

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sei abzuweisen, da die Voraussetzungen für die Zusprechung offensichtlich nicht erfüllt 

seien (act. G 3/30).

B.     

B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

14. Juni 2011 (Datum Postaufgabe). Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss die 

Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. Die Begründung deckt sich im 

Wesentlichen mit der im Verwaltungsverfahren vorgebrachten. Der Beschwerdeführer 

macht darüber hinaus geltend, es werde im Arbeitslosenversicherungsgesetz nirgends 

auf die Verordnung verwiesen. Keine Person und auch nicht die Dame am Telefon habe 

etwas von der Verordnungsbestimmung, nach welcher sich die Rahmenfrist nur um 

den Zeitraum bis zur nächsten Niederkunft verlängere, gewusst. Des Weiteren habe er 

Frau D.___, die Dame, welche die Auskünfte erteilt habe, namentlich genannt. Es sei 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bewiesen, dass er die Informationen von dieser 

Dame erhalten habe. Wenn mündliche Aussagen ohne schriftliche Bestätigung wertlos 

seien, hätten entsprechende Hinweise erfolgen müssen (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird im Wesentlichen auf den Ein­

spracheentscheid verwiesen. Frau D.___ sei als Mitarbeiterin Sekretariat und Archiv 

angestellt gewesen, wobei zu ihrer Tätigkeit auch das Bedienen der Telefonzentrale 

gehört habe. Den Mitarbeitern sei es strengstens untersagt, Auskünfte zum Vollzug des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes zu erteilen. Frau D.___ wäre zudem gar nicht dazu 

in der Lage gewesen, eine Aussage zu machen, da sie nie in diesem Bereich gearbeitet 

habe und es sich darüber hinaus um einen sehr komplexen Sachverhalt handle, 

welcher von den Sachbearbeitern im Normalfall mit der Teamleitung bearbeitet würde. 

Dass sich der Beschwerdeführer Informationen nicht schriftlich habe bestätigen lassen, 

sei als grobfahrlässig zu bezeichnen (act. G 3).

B.c   Mit Replik vom 12. September 2011 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest. Eine anrufende Person müsse sich darauf verlassen können, dass die 

gewünschten Auskünfte jederzeit korrekt beantwortet würden. Darüber hinaus sei die 

Leiterin Arbeitslosenentschädigung, Frau E.___, in der E-Mail vom 17. November 2010 

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bei der Berechnung der Anspruchsberechtigung auf das gleiche Resultat gekommen 

wie Frau D.___ (act. G 5).

B.d   Mit Duplik vom 3. Oktober 2011 hält die Beschwerdegegnerin an ihren 

Ausführungen fest. Es sei nochmals zu betonen, dass es vollkommen ausgeschlossen 

sei, dass der Beschwerdeführer in irgendeiner Form Informationen zum Vollzug des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes von Frau D.___ erhalten habe. Die Aussage, dass 

die Leiterin Arbeitslosenentschädigung, E.___, der Meinung gewesen sei, die 

Anspruchsvoraussetzungen für den Leistungsbezug seien erfüllt, sei haltlos. Bei der 

genannten E-Mail handle es sich um eine Anfrage an das Staatssekretariat für 

Wirtschaft, was nochmals verdeutliche, dass es sich um einen komplexen Sachverhalt 

handle (act. G 7).

B.e   Am 20. Februar 2012 forderte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

den Beschwerdeführer auf, betreffend die Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit ab 1. Oktober 2009 Stellung zu nehmen. In seiner Stellungnahme vom 

16. März 2012 führte der Beschwerdeführer aus, die Einzelunternehmung "C.___" sei 

1992 in das Handelsregister eingetragen worden. Eine Geschäftstätigkeit als 

"Selbständigerwerbender im Haupterwerb" sei bis zum 30. September 2009 nie 

ausgeübt worden (act. G 11.1). Der Beschwerdeführer reichte zudem eine Bestätigung 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen über die Erfassung als 

Selbständigerwerbender (act. G 11.2) sowie einen Auszug der AHV-Abrechnungen vom 

1. April 1992 bis 15. März 2012 (act. G 11.3) ein.

Erwägungen:

1.      

1.1    Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 

AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung 

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ausgeübt hat. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten, sofern das 

Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt 

zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 1 bis 3 AVIG).

1.2    Gemäss Art. 9a Abs. 2 AVIG wird die Rahmenfrist für die Beitragszeit von 

Versicherten, die den Wechsel zu einer selbstständigen Erwerbstätigkeit ohne Bezug 

von Leistungen vollzogen haben, um die Dauer der selbstständigen Erwerbstätigkeit, 

höchstens jedoch um zwei Jahre verlängert (Art. 9a Abs. 2 AVIG).

1.3    Die Rahmenfrist für die Beitragszeit von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer 

Kinder gewidmet haben, beträgt vier Jahre, sofern zu Beginn der einem Kind unter 

zehn Jahren gewidmeten Erziehung keine Rahmenfrist für den Leistungsbezug lief (Art. 

9b Abs. 2 AVIG). Gemäss Art. 9b Abs. 3 AVIG wird die Rahmenfrist nach Art. 9b Abs. 2 

AVIG durch jede weitere Niederkunft um jeweils höchstens zwei Jahre verlängert. Art. 

3b Abs. 4 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) präzisiert, dass die vierjährige Rahmenfrist 

für die Beitragszeit nach Art. 9b Abs. 2 AVIG für jede weitere Niederkunft um den Zeit­

raum bis zur nächsten Niederkunft verlängert wird, höchstens jedoch um jeweils zwei 

Jahre.

1.4    Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die 

Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht haben von 

sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zu sorgen. Dabei sind rechtserheblich alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 

ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst eine Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus. Wenn es sich jedoch als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen, greift die Beweisregel 

Platz, dass die Parteien eine Beweislast insofern tragen, als im Fall der Beweislosigkeit 

der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b, 115 V 142 E. 8a). Das 

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Gericht darf eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn es von ihrem 

Bestehen überzeugt ist. Es hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas 

Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht (BGE 117 V 360 E. 4a mit Hinweisen).

2.        

2.1    Der Beschwerdeführer beantragt die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 

per 1. Oktober 2010. Somit dauert die zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 

1. Oktober 2008 bis 30. September 2010. Durch die Geburt der Zwillinge am ___ 2006 

verlängert sich die Rahmenfrist für die Beitragszeit um zwei Jahre; sie beginnt damit 

am 1. Oktober 2006. Wie bereits von der Beschwerdegegnerin dargelegt wurde, 

verlängert sich bei der Geburt der Zwillinge die Rahmenfrist nicht um zweimal zwei 

Jahre. Denn Art. 3b Abs. 4 AVIV, wonach die vierjährige Rahmenfrist für jede weitere 

Niederkunft um den Zeitraum bis zur nächsten Niederkunft verlängert wird, ist 

entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers eine gesetzeskonforme und damit 

anwendbare Präzisierung von Art. 9b Abs. 3 AVIG. Nach dieser Gesetzesbestimmung 

vermag eine weitere Niederkunft die verlängerte Rahmenfrist um jeweils höchstens 

zwei Jahre zu erstrecken. Da der Beschwerdeführer vom 1. Mai 2005 bis 30. 

September 2006 eine beitragspflichtige Beschäftigung ausübte, müsste die 

Rahmenfrist für die Erfüllung der zwölfmonatigen Beitragszeit nochmals verlängert 

werden. Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang geltend, er habe am 

1. Oktober 2009 eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen. Da sich im Laufe 

der Zeit jedoch gezeigt habe, dass eine längerfristige Existenz seines Unternehmens 

"C.___" aus diversen Gründen, wie z.B. aufgrund des wirtschaftlichen Umfelds, nicht 

möglich sei, habe er die selbständige Erwerbstätigkeit bereits ein Jahr später - Ende 

September 2010 - wieder abgebrochen.

2.2    Gemäss Handelsregisterauszug des Kantons St. Gallen wurde das 

Einzelunternehmen "C.___" am 6. April 1992 im Handelsregister eingetragen. Die 

Löschung erfolgte am 6. Oktober 2010. Zwar bestätigte die Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons St. Gallen mit Schreiben vom 15. März 2012, dass der Beschwerdeführer 

ab 1. April 1992 im Nebenerwerb und vom 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 als 

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Selbständigerwerbender im Haupterwerb erfasst gewesen sei (act. G 11.2). Die 

Erfassung als Selbständigerwerbender im Haupterwerb alleine vermag jedoch eine 

tatsächlich aufgenommene selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9a Abs. 2 

AVIG nicht zu beweisen. Hierfür bedarf es einer - als Alternative zur Beschäftigung als 

Unselbständigerwerbender - auf wirtschaftliche Tragfähigkeit und Dauer ausgerichteten 

selbständigen Erwerbstätigkeit (vgl. auch Art. 71b AVIG). Aus den Ausführungen im 

Schreiben vom 28. September 2010 (act. G 3/8) gehen Hinweise auf die Planung einer 

selbständigen Tätigkeit als "Jungunternehmer" hervor. Dass eine solche aber realisiert 

worden ist, kann weder diesen Ausführungen noch den Belegen des 

Beschwerdeführers entnommen werden. Den eingereichten AHV-Abrechnungen der 

persönlichen Beiträge ist weiter zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in den 

Jahren seiner geltend gemachten selbständigen Erwerbstätigkeit (2009-2010) lediglich 

den damaligen AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Selbständigerwerbende von Fr. 460.00 

erbrachte. Aus der Zahlung des AHV/IV/EO-Mindestbeitrages für 

Selbständigerwerbende kann ebenfalls nicht auf eine selbständige Erwerbstätigkeit 

geschlossen werden, welche zu einer Beitragszeitverlängerung berechtigen würde. 

Weitere Unterlagen, welche die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Aufnahme 

einer selbständigen Erwerbstätigkeit belegen würden, sind den Akten nicht zu 

entnehmen.

2.3    Zusammenfassend ist vorliegend nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass der 

Beschwerdeführer am 1. Oktober 2009 tatsächlich eine selbständige Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hat. Damit kann offen bleiben, ob eine Verlängerung der Rahmenfrist 

wegen Kindererziehung und eine solche infolge Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit aneinandergereiht werden können, wie das der Beschwerdeführer 

implizit geltend macht (vgl. hierzu zudem den E-Mail-Verkehr zwischen der 

Beschwerdegegnerin und dem seco; act. G 3/17).

3.      

3.1    Der Beschwerdeführer beruft sich im Weiteren auf den Vertrauensschutz, indem 

er geltend macht, er habe von einer Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin am Telefon 

(D.___) die Auskunft erhalten, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit bei 

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Kindererziehung bei einem Kind vier Jahre betrage und jede weitere Niederkunft die 

Rahmenfrist um maximal zwei Jahre verlängere, weshalb die Rahmenfrist in seinem Fall 

mehr als vier Jahre betragen würde. Betreffend die Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit sei ihm mitgeteilt worden, dass die Rahmenfrist um maximal zwei 

Jahre verlängert werden könne und er keine Anmeldung vorzunehmen habe. Er sei 

deshalb in guten Treuen davon ausgegangen, mit seiner auf den 1. Oktober 2010 

vorgenommenen Anmeldung die Mindestbeitragszeit erfüllen zu können.

3.2    Wie von der Beschwerdegegnerin richtigerweise ausgeführt, ist auch durch die 

vom Beschwerdeführer eingereichten persönlichen Notizen zum Telefongespräch vom 

9. April 2008 (act. G 3/29) nicht erstellt, ob und gegebenenfalls welche Auskünfte 

dieser telefonisch erhalten hat. Dass dem Beschwerdeführer anlässlich eines 

Telefongespräches bezüglich Verlängerung der Rahmenfristen für die Beitragszeit eine 

falsche Auskunft erteilt worden ist, wird von der Beschwerdegegnerin bestritten und 

lässt sich nicht mehr rechtsgenüglich erhärten. Da dem Beschwerdeführer vorliegend 

der Nachweis der behaupteten Falschauskunft nicht mit dem geforderten Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gelingt, hat er die Folgen der Beweislosigkeit zu 

tragen. Eine Berufung auf den Vertrauensschutz fällt damit ausser Betracht.

4.      

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des Ein­

spracheentscheides vom 30. Mai 2011 abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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