# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b7b620a-d64b-5287-8e52-0b4930cd1a98
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2005 B 2005/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-80_2005-10-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/80

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.10.2005

Entscheiddatum: 25.10.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2005
Planungsrecht, Art. 1, 3 und 13 RPG (SR 700), Art. 29, 30 und 46 RPV (SR 
700.1). Zonenplanrevision, Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen zur 
Deckung von Baulandbedarf. Im zu beurteilenden Fall wurden die bei der 
Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen zur Deckung des Baulandbedarfs 
massgeblichen Einzelaspekte nicht im Rahmen einer qualifizierten 
Interessenabwägung gewürdigt, weshalb die Angelegenheit zur 
Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird 
(Verwaltungsgericht, B 2005/80).

B 2005/80

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

Planungsrecht, Art. 1, 3 und 13 RPG (SR 700), Art. 29, 30 und 46 RPV (SR 700.1). 

Zonenplanrevision, Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen zur Deckung von 

Baulandbedarf. Im zu beurteilenden Fall wurden die bei der Beanspruchung von 

Fruchtfolgeflächen zur Deckung des Baulandbedarfs massgeblichen 

Einzelaspekte nicht im Rahmen einer qualifizierten Interessenabwägung 

gewürdigt, weshalb die Angelegenheit zur Neuentscheidung an die Vorinstanz 

zurückgewiesen wird (Verwaltungsgericht, B 2005/80).

 

Urteil vom 25. Oktober 2005

 

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St.Galler Gerichte

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

F. E.,

A. Z.,

C. S.,

H. G.,

E. und W. B.,

J. und I. W.,

C. P.,

C. und R. m.,

Ph. und J. G.,

G. V.,

W. und E. H.,

A. O.,

V. B.,

S. F.,

Beschwerdeführer,

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

K. B. ,

Beschwerdegegner,

sowie

Politische Gemeinde X.,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Ortsplanungsrevision

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Parzelle Nr. ... in X. ist Teil des landwirtschaftlichen Anwesens H., das bis vor 

einigen Jahren von K. B. bewirtschaftet wurde. Die Parzelle wird im Süden auf einer 

Länge von ca. 150 m durch die G.-strasse, im Westen auf einer Länge von ca. 100 m 

von der B.-strasse und im Osten von der L.-strasse begrenzt und gehört gemäss 

Ergänzungsplan zur Landwirtschaftszone der Politischen Gemeinde X. vom 5. 

September 1990 zur Landwirtschaftszone. Zugleich ist sie als Fruchtfolgefläche 

ausgeschieden.

Am 22. Mai 2003 beschloss der Gemeinderat X. den neuen Zonenplan 1:5'000 und 

legte ihn vom 6. Juni bis 7. Juli 2003 öffentlich auf. Aufgrund des neuen Zonenplans 

soll eine Teilfläche der Parzelle Nr. ... von einer Bautiefe entlang der G.- und B.-strasse 

(total ca. 0.7 ha) von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone W1a umgezont werden. 

Zudem soll die Parzelle bis auf die Höhe der nördlichen Begrenzung der 

Wohnüberbauung L.-strasse (total ca. 2 ha) von der Landwirtschaftszone dem Übrigen 

Gemeindegebiet zugewiesen werden. Die restliche Parzellenfläche soll in der 

Landwirtschaftszone belassen werden.

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Gegen den neuen Zonenplan erhoben am 3. Juli 2003 mehrere Anwohner der G.-, B.-, 

La.- und L.-strasse gemeinsam durch ihren Rechtsvertreter Einsprache beim 

Gemeinderat mit dem Antrag, die Parzelle Nr. ... sei vollständig in der 

Landwirtschaftszone zu belassen. Mit Beschluss vom 11. Mai 2004 wies der 

Gemeinderat die Einsprache ab. Er begründete seinen Entscheid im wesentlichen 

damit, dass eine Umfrage bei den Bewohnern X. ergeben habe, dass die Gemeinde 

weiterhin massvoll wachsen solle. Die bestehenden Baulandreserven würden hierzu 

nicht ausreichen, zudem grenze die betreffende Parzelle bereits an drei Seiten an 

überbautes Gebiet und liege nahe am Dorfzentrum, weshalb sie sich für eine 

Überbauung eigne.

B./ Weder gegen den Zonenplan noch gegen das Baureglement wurde während der 

Frist vom 2. Juni bis 1. Juli 2004 das Referendum ergriffen, weshalb einige der 

Anwohner, die bereits Einsprache erhoben hatten, gegen diesen stillschweigenden 

Entscheid der Bürgerschaft vom 6. Juli 2004 Rekurs bei der Regierung erhoben. Sie 

beantragten, die Entscheide des Gemeinderates vom 11. Mai 2004 bzw. der 

Bürgerschaft vom 6. Juli 2004 seien aufzuheben resp. die Parzelle Nr. ... in der 

Landwirtschaftszone zu belassen. Eventualiter sei der Gemeinderat X. anzuweisen, den 

revidierten Zonenplan zu ändern und das Grundstück Nr. ... in der Landwirtschaftszone 

zu belassen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie begründeten den Rekurs im 

wesentlichen damit, dass die Parzelle Nr. ... als Fruchtfolgefläche grundsätzlich der 

Landwirtschaftszone zuzuweisen sei und sich aufgrund einer qualifizierten 

Interessenabwägung auch keine anderweitige Verwendung aufdränge.

Mit Entscheid vom 3. Mai 2005 wies die Regierung den Rekurs ab. Sie erwog im 

wesentlichen, dass das öffentliche Interesse an einem weiteren Wachsen der 

Gemeinde X. die gesetzliche Verpflichtung an der Zuweisung von Fruchtfolgeflächen 

zur Landwirtschaftszone überwiege.

C./ Mit Eingabe vom 26. Mai 2005 und Ergänzung vom 14. Juni 2005 erhoben F. E., A. 

Z., C. S., H. G., E. und W. B., J. und I. W., C. P., C. und R. X., Ph. und J. G., G. V., W. 

und E. H., A. O., V. B. und S. F., alle X., gegen den Entscheid der Regierung vom 3. Mai 

2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragen, der angefochtene 

Rekursentscheid vom 3. Mai 2005 sei aufzuheben, die Streitsache zur Neubeurteilung 

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an die Vorinstanz bzw. an den Gemeinderat X. zurückzuweisen sowie die Vorinstanz 

bzw. der Gemeinderat X. sei anzuweisen, den revidierten Zonenplan zu ändern und das 

Grundstück Nr. ... in der Landwirtschaftszone zu belassen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. In der Beschwerdebegründung vom 14. Juni 2005 zog der 

Rechtsvertreter die Beschwerde für C. und R. X., W. und E. H. sowie A. O. zurück. In 

materieller Hinsicht wird zur Begründung der gestellten Begehren im wesentlichen 

vorgebracht, dass die geltende Zonenordnung genügend Baulandreserven für die 

geplante Bevölkerungsentwicklung umfasse und deshalb keine wichtigen öffentlichen 

Interessen an einer Umzonung bestehen würden.

Mit Vernehmlassung vom 1. Juli 2005 beantragt das kantonale Baudepartement, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Mit Schreiben vom 8. Juli 2005 beantragen die Politische 

Gemeinde X. und K. B. ebenfalls die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Wie 

eingangs ausgeführt wurde, haben C. und R. X., W. und E. H. sowie A. O. ihre 

Beschwerde zurückgezogen; dementsprechend ist ihr Rechtsmittel als gegenstandslos 

abzuschreiben (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 VRP). Auf die Erhebung 

von amtlichen Kosten wird verzichtet (Art. 97 VRP). Die übrigen Beschwerdeführer sind 

zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP).

Der Entscheid des Regierungsrates datiert vom 3. Mai 2005. Eröffnet wurde er am 11. 

Mai 2005. Aufgrund der nachträglichen Bekanntgabe der Rechtsmittelbelehrung 

begann die Beschwerdefrist am 12. Mai 2005. Die Eingaben vom 26. Mai und 14. Juni 

2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Auf die Beschwerde ist, soweit sie nicht infolge Rückzugs abzuschreiben ist, 

einzutreten.

2./ a) Die Beschwerdeführer beantragen zur Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse 

vor Ort die Durchführung eines Augenscheins.

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b) Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch 

die entscheidende Instanz. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob 

ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden 

Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen nicht durch einen Augenschein überprüft zu 

werden (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 

2003, Rz. 966).

c) Die tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich vorliegend, soweit sie nicht ohnehin 

unbestritten sind, aus den massgeblichen Plänen und den übrigen Verfahrensakten. 

Auf die beantragte Durchführung eines Augenscheins ist folglich zu verzichten.

3./ a) Dem Staat steht bei der Prüfung der kommunalen Nutzungsplanung die Rechts- 

und Ermessenskontrolle zu (Art. 3 Abs. 2 des Baugesetzes, sGS 731.1, abgekürzt 

BauG). Bei der Orts- und Regionalplanung wahrt er den nötigen Ermessensspielraum 

der Politischen Gemeinden (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 BauG und Art. 2 Abs. 3 des 

Raumplanungsgesetzes, SR 700, abgekürzt RPG). Weder die Regierung als 

Rechtsmittelinstanz noch das Baudepartement bzw. das Amt für Raumentwicklung als 

Genehmigungsinstanz dürfen das eigene Ermessen anstelle desjenigen der Gemeinde 

setzen. Die Prüfungsbehörden haben es den Gemeinden zu überlassen, unter 

mehreren verfügbaren und zweckmässigen Lösungen zu wählen. Die kantonalen 

Behörden können jedoch bei ihrer Zweckmässigkeitskontrolle nicht erst dann 

einschreiten, wenn die Lösung der Gemeinde ohne sachliche Gründe getroffen wurde 

und schlechthin unhaltbar ist. Sie haben die Ortsplanung vielmehr zu korrigieren, wenn 

sie sich aufgrund überkommunaler öffentlicher Interessen als unzweckmässig erweist 

oder wenn sie den wegleitenden Grundsätzen und Zielen der Raumplanung nicht 

entspricht oder unzureichend Rechnung trägt (B. Heer, St. Gallisches Bau- und 

Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 67 mit Hinweisen).

b) Bei der Überprüfung der Nutzungsplanung ist die Kognition des Verwaltungsgerichts 

beschränkt. Dieses ist lediglich zur Rechtskontrolle befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). 

Eine Ermessenskontrolle gegenüber Regierung und Verwaltung steht dem 

Verwaltungsgericht nicht zu. Dies bedeutet, dass es den Ermessensspielraum der 

Regierung zu respektieren hat. Bei der Überprüfung von Planungsmassnahmen darf 

daher das Verwaltungsgericht einen Entscheid der Regierung nur ändern oder 

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aufheben, wenn Rechtsnormen oder Rechtsgrundsätze verletzt wurden. Soweit es um 

die Ausübung des pflichtgemässen Ermessens geht, ist dem Verwaltungsgericht eine 

Korrektur eines Planungsentscheids verwehrt (vgl. GVP 1996 Nr. 12). Ist ein solcher 

sachlich haltbar und zweckmässig, so ändert ihn das Verwaltungsgericht selbst dann 

nicht ab, wenn es eine andere Lösung als ebenso zweckmässig erachtet oder sogar 

bevorzugen würde (anstelle vieler VerwGE vom 5. Juli/21. August 2001 i.S. S. AG/Pol. 

Gde. Bad Ragaz).

c) Bei der Nutzungsplanung sind die Grundprinzipien der Raumplanung zu beachten. 

Diese ergeben sich aus Art. 75 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) sowie 

aus Art. 1, 3 und 14 ff. RPG. Nach Art. 75 Abs. 1 BV legt der Bund die Grundsätze der 

Raumplanung fest. Diese obliegt den Kantonen und dient der zweckmässigen und 

haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Landes. Zu 

den Planungsgrundsätzen gehören namentlich die Schonung der Landschaft sowie die 

Gestaltung der Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung und die 

Begrenzung der Siedlungen, die Förderung und der Schutz der Wirtschaft sowie die 

Förderung und der Schutz sozialer und kultureller Werte (Art. 1 Abs. 2 sowie Art. 3 Abs. 

2 und 3 RPG; P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., 

Bern 2002, S. 81 ff.; Haller/Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, Band I, 3. 

Aufl., Zürich 1999, S. 54 ff.; GVP 1996 Nr. 12).

Im Bereich der Nutzungsplanung steht der Planungsbehörde ein weitreichender 

Ermessensspielraum zu. Die Planungsgrundsätze, wie sie in Art. 1 und 3 RPG verankert 

sind, sind als Rechtsgrundsätze zwar einer Überprüfung zugänglich. Sie bilden aber 

kein widerspruchsloses Zielsystem, sondern stellen vielmehr Wertungsgesichtspunkte 

dar, die im Einzelfall der Harmonisierung bedürfen. Sie dienen als Anleitung und 

Massstab bei der Abwägung der planerischen Interessen. Die Planungsgrundsätze sind 

unmittelbar justiziabel und für die Planungsbehörden aller Stufen verbindlich. Es lässt 

sich aber in der Regel aus den Planungsgrundsätzen kein Anspruch des Einzelnen auf 

Erlass bestimmter planerischer Massnahmen ableiten. Hingegen kann eine Verletzung 

von Planungsgrundsätzen geltend gemacht werden, wenn sich der Betroffene gegen 

eine raumplanerische Massnahme zur Wehr setzen will (Haller/Karlen, a.a.O., S. 55).

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Die Frage des vollständigen Einbezugs der massgeblichen Einzelaspekte in die 

Interessenabwägung im Rahmen der Planung unterliegt grundsätzlich der 

Rechtskontrolle (GVP 1996 Nr. 12; Hänni, a.a.O., S. 86 f.). Ein Ermessens- bzw. 

Beurteilungsspielraum steht der Planungsbehörde aber namentlich dort zu, wo es um 

die Wertung bzw. Gewichtung der einzelnen Grundsätze geht. Dieser Vorgang ist der 

Rechtskontrolle entzogen (Hänni, a.a.O., S. 87).

d) aa) Die Beschwerdeführer rügen zunächst, dass die im vorliegenden Fall zu 

beurteilende Umzonung resp. die Revision des Zonenplans im Rahmen von Art. 32 

Abs. 1 BauG wichtiger öffentlicher Interessen bedürfe; es müssten wesentlich 

veränderte Verhältnisse bzw. wesentliche neue Bedürfnisse ausgewiesen werden, um 

einen bestehenden Zonenplan abändern zu können. Diese Voraussetzungen seien 

vorliegend nicht gegeben, weshalb der geltende Zonenplan Bestand haben müsse.

bb) Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls 

angepasst, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben. Ebenso bestimmt 

Art. 32 Abs. 1 BauG, dass Baureglement, Zonen-, Überbauungs-, Gestaltungs-, 

Deponie- und Abbaupläne sowie Schutzverordnungen geändert oder aufgehoben 

werden, wenn es aus wichtigen öffentlichen Interessen geboten ist, insbesondere wenn 

sich die Grundlagen ihres Erlasses wesentlich geändert haben oder wenn wesentliche 

neue Bedürfnisse nachgewiesen sind. Nach Ablauf von zehn Jahren kann der 

Grundeigentümer die Überprüfung der Rechtsgültigkeit von Baureglement, Zonen-, 

Überbauungs-, Gestaltungs-, Deponie- und Abbauplänen sowie Schutzverordnungen 

verlangen (Art. 33 Abs. 1 BauG).

Das Bundesgericht hat ausgeführt, dass ein Zonenplan seinen Zweck nur erfüllen kann, 

wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 120 Ia 230 f. mit Hinweisen). 

Anderseits sind Pläne revidierbar, da dem Grundeigentümer kein Anspruch auf 

dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone zukommt und Planung und 

Wirklichkeit bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden müssen (BGE 123 I 182 

f.). Für die Frage, ob die Veränderung der Verhältnisse erheblich ist und damit ein 

öffentliches Interesse an einer Planänderung besteht, bedarf es einer 

Interessenabwägung unter Berücksichtigung u.a. der Geltungsdauer des 

anzupassenden Zonenplans, seines Inhalts, des Ausmasses der beabsichtigten 

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Änderung und deren Begründung (vgl. BGE 128 I 198 f.). Je neuer ein Zonenplan ist, 

umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender 

sich die beabsichtigte Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, 

die für die Planänderung sprechen (BGE 120 Ia 233). Nach Ablauf des 

Planungshorizonts, der für Bauzonen 15 Jahre beträgt (Art. 15 lit. b RPG), sind 

Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls 

anzupassen (BGE 1P.293/1994 in ZBl 97 (1996) S. 36 ff.), wobei auch veränderte 

politische Vorstellungen zum Ausdruck kommen können. Je näher eine 

Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen auf die 

Beständigkeit des Plans, und umso mehr können auch geänderte Anschauungen und 

Absichten der Planungsorgane als zulässige Begründung für eine Revision 

berücksichtigt werden (BGE 1P.611/2001 in ZBl 104 (2003) S. 654).

cc) Der Zonenplan der Beschwerdebeteiligten datiert vom 15. August 1979 und wurde 

lediglich durch den Ergänzungsplan zur Landwirtschaftszone im Jahr 1990 modifiziert. 

Die Grundzüge des zurzeit bestehenden Planungsinstrumentariums wurden also vor 

mehr als zwanzig Jahren erarbeitet.

dd) Mit der Revision des Zonenplans möchte die Beschwerdebeteiligte eine Grundlage 

für ein geordnetes und mässiges Wachstum ihrer Bevölkerung sicherstellen, die 

Bauzonen innerhalb des Siedlungsgebietes auf ihre Zweckmässigkeit hin überprüfen 

und allenfalls den heutigen und zukünftigen Bedürfnissen anpassen. Zugleich sollen die 

Möglichkeiten eines vielfältigen Nutzungs- und Gestaltungsspielraums geprüft werden. 

Des weitern soll die Ortsplanung auf das eidgenössische Raumplanungs- und 

Umweltschutzgesetz abgestimmt werden (vgl. Planungsbericht der Politischen 

Gemeinde X. vom 27. Mai 2003, S. 3). Mit Blick auf diese nachvollziehbaren Anliegen 

und die verhältnismässig lange Geltungsdauer des bestehenden Zonenplans sind die 

Voraussetzungen für eine Änderung des Zonenplans nach Art. 32 Abs. 1 BauG erfüllt. 

Die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführer erweisen sich als unbegründet.

e) aa) Die Beschwerdeführer fordern des weitern, dass die Parzelle Nr. ... als 

Fruchtfolgefläche weiterhin in der Landwirtschaftszone zu belassen sei. Ein 

Ermessenspielraum hinsichtlich der Frage, ob Fruchtfolgeflächen einer anderen Zone 

zugewiesen werden können, komme der Beschwerdebeteiligten nicht zu. Selbst wenn 

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dem so wäre, erfüllten die Erwägungen der Vorinstanz die Anforderungen an eine 

qualifizierte Interessenabwägung nicht.

Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang erwogen, dass der Bedarf der Gemeinde 

an zusätzlichem Bauland ausgewiesen sei. Diese Gemeindeinteressen würden die 

gesetzliche Verpflichtung an der Zuweisung von Fruchtfolgeflächen zur 

Landwirtschaftszone überwiegen, zumal das Siedlungsgebiet von X. beinahe 

vollständig von Fruchtfolgeflächen umgeben sei. An der Zweckmässigkeit der 

Zonenplanrevision vermöge auch die Tatsache nichts zu ändern, dass nicht sämtliche, 

nach geltendem Zonenplan dem übrigen Gemeindegebiet zugeteilten Gebiete in die 

Bauzone umgeteilt würden. Dies gelte auch für das von den Beschwerdeführern 

erwähnte Vergleichsobjekt La.. Zum einen verlaufe quer über die Parzelle ein 

Wildtierkorridor vom G.- zum St.-tobel, zum andern würden auch die auf diesem Gebiet 

befindlichen Gewässereindolungen eine Überbauung der Parzelle erschweren.

bb) Bei der Erfüllung raumplanerischer Aufgaben haben die Planungsbehörden die im 

positiven Recht normierten Ziele und Grundsätze zu berücksichtigen. Solche ergeben 

sich aus dem Bundesrecht sowie aus dem kantonalen Recht, wobei eine umfassende 

Berücksichtigung und Abwägung der verschiedenen Interessen vorgenommen werden 

muss (BGE 114 Ia 374). Bei der Durchführung einer konkreten Planung sind aufgrund 

von Art. 1 Abs. 2 und Art. 3 RPG alle Interessen, seien es öffentliche oder private, zu 

beachten, welche aufgrund der konkreten Umstände und des geltenden Rechts als 

massgebend erscheinen (BGE 113 Ib 230 f.).

Das Raumplanungsgesetz verlangt unter anderem, dass Bund, Kantone und 

Gemeinden mit raumplanerischen Massnahmen die Bestrebungen zum Schutze der 

natürlichen Lebensgrundlagen und zur Sicherung einer ausreichenden 

Versorgungsbasis des Landes unterstützen (Art. 1 Abs. 2 lit. a und d RPG). Besonders 

zu schützen sind die Fruchtfolgeflächen (Art. 30 der Raumplanungsverordnung, SR 

700.1, abgekürzt RPV). Sie sind Teil der für die landwirtschaftliche Nutzung geeigneten 

Flächen (Art. 16 Abs. 1 lit. a RPG). Der Bund setzt den Mindestumfang der 

Fruchtfolgeflächen in einem Sachplan fest (Art. 13 RPG in Verbindung mit Art. 29 RPV). 

Die Kantone zeigen in ihren Richtplänen die zum Schutz der Fruchtfolgeflächen 

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erforderlichen Massnahmen und sorgen dafür, dass sie in den Nutzungsplänen den 

Landwirtschaftszonen zugeteilt werden (Art. 30 Abs. 1 und 2 RPV).

Der Wortlaut des Bundesratsbeschlusses über den Sachplan Fruchtfolgeflächen wie 

auch derjenige von Art. 30 Abs. 2 RPV sind verbindlich gehalten und sehen keine 

Ausnahmen vor. Auch der Grundsatz der derogatorischen Kraft des Bundesrechts 

verbietet es den Kantonen grundsätzlich, von den bundesrechtlichen Vorgaben 

abzuweichen. Die Bundessachplanung hat indessen auf die Erfordernisse der 

Raumplanung Rücksicht zu nehmen. Sie ist auf Konsens und Koordination ausgerichtet 

und begründet kein Subordinationsverhältnis zur kantonalen Raumplanung. Schon 

deshalb ist der Schutz der kantonalen Fruchtfolgemindestflächen gemäss der in der 

Lehre vertretenen Ansicht nicht absolut. Diese Meinung wird durch die Formulierung 

von Art. 6 Abs. 4 RPG gestützt, wonach die Kantone in der Richtplanung die Sachpläne 

des Bundes lediglich zu berücksichtigen haben. Eine

blosse Berücksichtigung schliesst nicht aus, dass in begründeten Fällen davon 

abgewichen werden darf. Trotzdem rechtfertigt sich ein Unterschreiten der kantonalen 

Mindestflächen aber nur in Ausnahmefällen. Bei der Festlegung des Mindestumfanges 

der Fruchtfolgeflächen wurde in erster Linie der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 2 lit. 

a RPG, wonach der Landwirtschaft genügend geeignetes Kulturland erhalten bleiben 

soll, konkretisiert. Eine Interessenabwägung wurde somit bereits im Rahmen der 

Sachplanung vorgenommen; sie darf durch die kantonalen oder kommunalen 

Planungsträger nachträglich nur mehr dann umgestossen werden, wenn sich 

hinsichtlich der konkreten Umstände ein anderes Bild ergibt. Nur wenn sich die 

Verhältnisse seit Erlass des Sachplans erheblich geändert haben, so etwa wenn den 

Kantonen der Schutz der Mindestflächen nicht mehr weiter zugemutet werden kann, 

dürfen sie von den (nunmehr unzweckmässigen) Vorgaben des Sachplans abweichen. 

Aufgrund des Sachplans wie auch aufgrund der RPV kommt also dem Schutz der 

Fruchtfolgeflächen innerhalb der raumplanerischen Interessenabwägung vorrangige 

Bedeutung zu. Sofern kommunale Nutzungspläne Fruchtfolgeflächen zu beseitigen 

drohen, sollten sie grundsätzlich nur genehmigt bzw. bewilligt werden, wenn der 

kantonale Mindestanteil nicht unterschritten wird (F. Jost, Grösse und Lagen von 

Bauzonen, Diss. Zürich 2000, S. 179 f. mit weiteren Hinweisen). Werden durch die 

Änderung der Nutzungsplanung, namentlich durch eine Ausdehnung der Bauzone, die 

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Fruchtfolgeflächen um mehr als 3 ha vermindert, so ist dies dem Bundesamt für 

Raumentwicklung rechtzeitig mitzuteilen (Art. 46 RPV). Dieses prüft, ob die 

Verminderung mit den Zielen und Grundsätzen des Raumplanungsgesetzes 

übereinstimmt und sucht zusammen mit dem Planungsträger nach einvernehmlichen 

Lösungen (Merkblatt zum Vollzug des Sachplanes Fruchtfolgeflächen [Ausgabe 1995], 

Bern 1995). Soweit in einem Kanton über den Mindestumfang hinaus noch weitere 

Fruchtfolgeflächen bestehen, bleibt eine umfassende raumplanerische 

Interessenabwägung bei der Wahrnehmung von raumwirksamen Tätigkeiten 

uneingeschränkt vorbehalten. Selbst dann kommt aber dem Interesse am Erhalt von 

Fruchtfolgeflächen im Rahmen der Interessenabwägung ein sehr hohes Gewicht zu. 

Insbesondere sollte eine Verminderung nur in Frage kommen, wenn kein qualitativ 

vollwertiger Flächenausgleich möglich ist (Jost, a.a.O., S. 180 mit weiteren Hinweisen).

cc) Am 8. April 1992 setzte der Bundesrat den Mindestumfang der Fruchtflächen und 

deren Aufteilung auf die Kantone im Sachplan Fruchtfolgeflächen fest und wies 12'500 

ha dem Kanton St. Gallen zu. Nachdem die Fruchtfolgeflächenkarte 1:25'000 des 

Baudepartements vom Oktober 1984 nur 10'000 ha Fruchtfolgeflächen auswies, 

mussten weitere Flächen ausgeschieden werden (vgl. Richtplan SG 01, 

Koordinationsblatt V 11 Fruchtfolgeflächen FFF [S. 1]). Gemäss Auskunft des Amtes für 

Raumentwicklung vom 7. September 2005 waren Ende 2004 12'749 ha als 

Fruchtfolgefläche ausgeschieden, davon waren 12'150 ha in der Landwirtschaftszone 

gesichert.

dd) Im Koordinationsblatt V 11 Fruchtfolgeflächen zum Richtplan des Kantons St. 

Gallen ist festgehalten, welche Gesichtspunkte anlässlich einer qualifizierten 

Interessenabwägung bei der Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen massgebend sind. 

Demnach ist zu prüfen, ob die beanspruchten Fruchtfolgeflächen rückführbar, bedingt 

rückführbar oder nicht rückführbar sind, ob für die beantragte Beanspruchung ein 

besonderer Bedarf (wesentliche neue Bedürfnisse, gleichwertige oder höher gestellte 

Interessen) ausgewiesen wird, ob für den besonderen Bedarf bereits der Bauzone 

zugeschiedene Flächen in Frage kommen können, ob für den besonderen Bedarf keine 

für die landwirtschaftliche Nutzung weniger gut geeignete Flächen beansprucht werden 

können, ob die jährliche Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen 12 ha nicht übersteigt 

und der im Sachplan des Bundes festgesetzte Mindestumfang von 12'500 ha 

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unterschritten wird. Im folgenden ist zu prüfen, ob die zu beurteilende Beanspruchung 

von Fruchtfolgeflächen diesen Kriterien für eine qualifizierte Interessenabwägung 

genügt.

aaa) Wie vorstehend ausgeführt, spielt bei der vorzunehmenden qualifizierten 

Interessenabwägung die Frage der Rückführbarkeit der beanspruchten 

Fruchtfolgeflächen eine Rolle. Die Parzelle Nr. ... ist als Fruchtfolgefläche zur Zeit der 

Landwirtschaftszone zugeordnet. Durch die geplante Umzonung soll ein Teil der 

Bauzone (0,7 ha) und ein Teil dem übrigen Gemeindegebiet (2 ha) zugeordnet werden, 

während der restliche Teil in der Landwirtschaftszone verbleiben soll. Hinsichtlich der 

Bauzone ist ohne weiteres von einem definitiven Verlust von Fruchtfolgeflächen 

auszugehen, da zu erwarten ist, dass diese Fläche in absehbarer Zeit überbaut wird. 

Aber auch in bezug auf denjenigen Teil, der dem übrigen Gemeindegebiet zugeordnet 

wird, ist mittel- und längerfristig ebenfalls von einem definitiven Verlust von 

Fruchtfolgeflächen auszugehen. Aus dem Planungsbericht der Beschwerdebeteiligten 

vom 27. Mai 2003 geht klar hervor, dass die dem übrigen Gemeindegebiet 

zugewiesene Fläche für eine spätere bauliche Entwicklung vorgesehen ist und nur 

deshalb nicht direkt eingezont wird, weil das Baulandangebot in massvollen Grenzen 

gehalten werden soll (S. 13). Mithin ist davon auszugehen, dass die in bezug auf die 

Parzelle Nr. ... beanspruchte Fruchtfolgefläche von 2,7 ha nicht rückführbar ist.

bbb) Zu prüfen ist sodann, ob für die beantragte Beanspruchung ein besonderer Bedarf 

ausgewiesen ist. Die Beschwerdebeteiligte begründet die Inanspruchnahme der 

Fruchtfolgefläche mit dem Bedarf an zusätzlichem Bauland. Die Ausscheidung von 

zusätzlichem Bauland ermögliche die von der Bevölkerung für die nächsten zehn bis 

fünfzehn Jahre gewünschte Bevölkerungsentwicklung auf 3'500 bis 4'000 Einwohner.

Die Voraussetzungen für die Zuscheidung von Land zu Bauzonen sind in Art. 15 RPG 

geregelt. Demnach umfassen Bauzonen Land, das sich für die Überbauung eignet und 

zusätzlich entweder weitgehend überbaut ist (lit. a) oder voraussichtlich innert fünfzehn 

Jahren benötigt und erschlossen wird (lit. b). Diese im Bundesrecht verankerte 

Umschreibung der Bauzone bindet die Kantone, weshalb sie den Begriff weder enger 

noch weiter fassen dürfen (Hänni, a.a.O., S. 148). Bei der Prüfung von Zonenplänen 

kommt der Baugebietsabgrenzung im Hinblick auf eine zweckmässige Nutzung des 

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Bodens und die geordnete Besiedlung des Landes zentrale Bedeutung zu. Die 

Abgrenzung des Baugebiets gehört denn auch zu den Grundbedingungen jeder 

Planung. In diesem Sinn gebietet das RPG, dass Siedlungen nach den Bedürfnissen 

der Bevölkerung zu gestalten und in ihrer Ausdehnung zu begrenzen sind (Art. 3 Abs. 3 

RPG). Gefordert ist nicht nur eine flächenmässige Beschränkung, sondern auch eine 

klare Abgrenzung von Siedlung und Landschaft. In diesem Sinn sind 

bodenverändernde Nutzungsansprüche in räumlich zusammenhängenden Bauzonen 

zu verwirklichen, damit die zu erhaltende Landschaft die ihr zugewiesenen Aufgaben 

erfüllen kann. Die Nutzungsplanung einer Gemeinde hat stets als Ganzes den 

Anforderungen des Raumplanungsgesetzes zu genügen (ZBl 2002 S. 580). Mit dem 

Kriterium des Baulandbedarfs innerhalb des Planungshorizonts von fünfzehn Jahren 

(Art. 15 lit. b RPG) soll die Dimension der Bauzonen im Interesse einer haushälterischen 

Nutzung des Bodens und einer geordneten Besiedlung begrenzt werden. Eine solche 

Begrenzung liegt im öffentlichen Interesse, denn zu gross bemessene Bauzonen sind 

nicht nur unzweckmässig, sondern gesetzeswidrig (BGE 117 Ia 307 mit Hinweisen). 

Anderseits darf der Baulandbedarf für sich allein nicht als einziges massgebendes 

Planungskriterium Geltung beanspruchen. Denn selbst wenn ein weitergehender 

Baulandbedarf ausgewiesen ist oder zumindest nicht zweifelsfrei verneint werden kann, 

kann dieser Gesichtspunkt nicht isoliert für eine Zuordnung einer Fläche in eine 

Bauzone betrachtet werden. Dies käme einem unzulässigen Planungsautomatismus 

gleich (vgl. M. Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung 

der Bauzonen, Diss. Zürich 2001, S. 20). Die Bauzonenausscheidung hat wie alle 

Raumplanungen eine auf die erwünschte Entwicklung des Landes ausgerichtete 

Ordnung der Besiedlung zu verwirklichen (Art. 75 Abs. 1 BV). Sie stellt eine 

Gestaltungsaufgabe dar und unterliegt einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung 

aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 

RPG; Urteil 1P 218/201 des Bundesgerichts vom 13. Januar 2001 i.S. Volketswil mit 

Hinweisen auf BGE 116 Ia 232 und 114 Ia 368 ff.).

Vorliegend ist unbestritten, dass sich derjenige Teil der Parzelle Nr. ..., welcher der 

Wohnzone bzw. dem übrigen Gemeindegebiet zugewiesen wird, für eine Überbauung 

eignet. Ausgewiesen ist sodann der grundsätzliche Bedarf der Gemeinde X. an 

zusätzlichem Bauland. Die Politische Gemeinde X. strebt für die nächsten zehn bis 

fünfzehn Jahre eine Entwicklung der Einwohnerzahl auf 3'500 bis 4'000 Einwohner an. 

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Ende 2000 wohnten in X. 3'200 Personen (Planungsbericht der Gemeinde X. vom 27. 

Mai 2003, S. 5). Die 2001 ausgewiesenen Baulandreserven reichen theoretisch für ca. 

650 Einwohner, wobei jedoch etwa zwei Drittel für eine Weiterentwicklung nicht zur 

Verfügung stehen (Planungsbericht der Gemeinde X. vom 27. Mai 2003, S. 7). Die neu 

eingezonten Gebiete weisen ein Einwohnerpotential von ca. 200 Personen auf, davon 

entfallen rund 160 Personen auf die Zonen W1a und W1b. Damit kann die angestrebte 

mässige Einwohnerentwicklung für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre sichergestellt 

werden (Planungsbericht der Gemeinde X. vom 27. Mai 2003, S. 13). Unter diesen 

Umständen ist ein Bedarf für die beantragte Beanspruchung grundsätzlich 

ausgewiesen. Dieser Umstand alleine genügt indes entgegen der Auffassung der 

Vorinstanz nicht, damit die Gemeindeinteressen die gesetzliche Verpflichtung an der 

Zuweisung von Fruchtfolgeflächen zur Landwirtschaftszone überwiegen. Wie 

vorstehend dargelegt wurde, kann der Baulandbedarf für sich alleine keine 

Bauzonengrösse bestimmen (BGE 117 Ia 432, 117 Ib 9, 116 Ia 221, 115 1a 339, 114 Ia 

369). Hinzu kommt, dass in der Gemeinde X. gemäss Planungsbericht vom 27. Mai 

2003 ein Grossteil der bestehenden und neu geschaffenen Wohnzone auf die 

Wohnzonen W1a und W1b und damit auf Zonen mit vergleichsweise geringen 

Ausnützungsziffern von 0,35 bzw. 0,40 entfallen.

ccc) Zu prüfen ist im weiteren, ob für den besonderen Bedarf bereits der Bauzone 

zugeschiedene Flächen in Frage kommen bzw. ob keine für die landwirtschaftliche 

Nutzung weniger gut geeignete Flächen beansprucht werden können.

Bereits der Bauzone zugeschiedene Flächen stehen vorliegend unbestrittenermassen 

nicht zur Verfügung. In bezug auf die Frage, ob für den besonderen Bedarf keine für die 

landwirtschaftliche Nutzung weniger gut geeignete Flächen beansprucht werden 

können, stellen sich die Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die geltende 

Zonenordnung umfasse genügend Reserven, um die 0,7 ha Wohnzone, die auf der 

Parzelle Nr. ... ausgeschieden werden sollen, sicherzustellen. Es verbleibe auch 

genügend Reservezone, um die von der Bürgerschaft gewünschte moderate bauliche 

Entwicklung der Gemeinde X. auch in künftigen Planungszeiträumen zu gewährleisten. 

Insbesondere verbleibe das Areal La. uneingeschränkt im übrigen Gemeindegebiet, 

obwohl der betreffende Grundeigentümer im Rahmen der Ortsplanungsrevision ein 

Einzonungsbegehren für den nördlichen Teil seiner Liegenschaft gestellt habe. Unter 

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Hinweis auf einen angeblichen Wildkorridor und Gewässereindolungen habe die 

Vorinstanz versucht, die Eignung dieses Areals als Bauland herunterzuspielen.

Gemäss dem kantonalen Richtplan führt durch das Gebiet La. ein Wildtierkorridor. Mit 

einer Überbauung würde dieser Wildtierkorridor vom G.- zum St.tobel unterbrochen. 

Entsprechend der Stellungnahme des Amtes für Raumentwicklung vom 3. März 2004 

ist es äusserst wichtig, dass dieser Wildtierkorridor vollumfänglich erhalten bleibt. Um 

seiner Funktion gerecht zu werden, müsse der Korridor über eine gewisse Breite 

verfügen. Aus Sicht der kantonalen Fachstellen würde der Wert des Korridors bei einer 

weiteren Verengung zu stark gemindert und dessen Funktion gar in Frage gestellt. Die 

Genehmigung einer Einzonung könne daher aus ökologischen Gründen nicht in 

Aussicht gestellt werden. Im weiteren wird ausgeführt, dass sich im Planungsgebiet 

zwei Gewässereindolungen befänden. Im Falle einer Einzonung müsse die Offenlegung 

der Bachläufe gesichert werden.

Mit Blick auf diese Einschätzung, welche auf Stellungnahmen verschiedener kantonaler 

Fachstellen beruht, kann nicht gesagt werden, die Vorinstanz habe die Eignung des 

Areals La. als Bauland "heruntergespielt". Der Wildtierkorridor wird im Richtplan 

kartographisch erfasst. Die Erhaltung des Wildtierkorridors muss als 

naturschützerisches Interesse (Art. 78 BV) bei der Nutzungsplanung berücksichtigt 

werden (vgl. BGE 128 II 10 f.). Im weiteren ist mit Blick auf die Siedlungsentwicklung zu 

berücksichtigen, dass die beabsichtigte Einzonung im Gebiet G.-strasse zu einer 

Verdichtung und Arrondierung des sternförmigen Siedlungsgebiets der Gemeinde X. 

beiträgt. Es ist aus raumplanerischer Sicht nachvollziehbar und zweckmässig, wenn 

eine Konzentration der Siedlungsfläche angestrebt wird. Eine Einzonung des Gebiets 

La., welches weniger zentrumsnah liegt, erwiese sich unter diesem Aspekt als weniger 

vorteilhaft. Ob sich unter diesen Umständen ein Verbleib des Areals La. im übrigen 

Gemeindegebiet noch rechtfertigen lässt, erscheint fraglich, braucht an dieser Stelle 

allerdings nicht geprüft zu werden. Auf den von den Beschwerdeführern beantragten 

Beizug des Einzonungsbegehrens und der Akten des Einspracheverfahrens ist zu 

verzichten. Bezüglich des Gebiets H., welches nach dem geltenden Zonenplan 

ebenfalls im übrigen Gemeindegebiet liegt, fällt in Betracht, dass der westliche Teil mit 

der vorliegenden Zonenplanrevision der Bauzone zugewiesen wird und nur der östliche 

Teil, der ebenfalls Fruchtfolgefläche darstellt, im übrigen Gemeindegebiet verbleibt. 

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Somit kann auch bezüglich des Gebiets H. nicht gesagt werden, dass eine für die 

landwirtschaftliche Nutzung weniger gut geeignete Fläche beansprucht werden könnte.

ddd) Als weiterer Prüfpunkt bei der Interessenabwägung zur Beanspruchung von 

Fruchtfolgeflächen ist zu beachten, ob die jährliche Beanspruchung von 

Fruchtfolgeflächen 12 ha nicht übersteigt und ob der im Sachplan des Bundes 

festgesetzte Mindestumfang von 12'500 ha unterschritten wird.

Die im Recht liegenden Akten geben keinen Aufschluss über die zu erwartende 

Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen im Jahr 2005. Indes steht fest, dass alleine im 

Zuge der Revision des Zonenplans der Beschwerdebeteiligten 4,8 ha Fruchtfolgefläche 

beansprucht werden (Planungsbericht der Gemeinde X. vom 27. Mai 2003 S. 17). 

Sodann wird im Schreiben des Amtes für Raumentwicklung vom 7. September 2005 

festgehalten, dass im Jahr 2005 im Vergleich mit dem Zustand Ende 2004 im Kanton 

ein Verbrauch von Fruchtfolgeflächen stattgefunden hat.

Bezüglich der Frage, ob der im Sachplan des Bundes festgesetzte Mindestumfang von 

12'500 ha unterschritten wird, fällt in Betracht, dass entsprechend dem Schreiben des 

kantonalen Amtes für Raumentwicklung vom 7. September 2005 lediglich 12'150 ha als 

Fruchtfolgeflächen in der Landwirtschaftszone gesichert sind. Das Bundesamt für 

Raumentwicklung stellt sich im Prüfungsbericht zur Gesamtüberarbeitung des 

Richtplans des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2002 auf den Standpunkt, dass 

lediglich diejenigen Flächen, die in der Landwirtschaftszone gesichert sind, für den 

Mindestumfang herangezogen werden dürfen (S. 11). Dies würde bedeuten, dass der 

Mindestumfang gegenwärtig unterschritten wird. Wie es sich damit im einzelnen 

verhält, kann offenbleiben. Wesentlich ist, dass, wie vorstehend ausgeführt, selbst bei 

der Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestumfangs dem Interesse am Erhalt von 

Fruchtfolgeflächen im Rahmen der Interessenabwägung ein sehr hohes Gewicht 

zukommt. Insbesondere sollten Fruchtfolgeflächen auch bei der Einhaltung des 

Mindestmasses nur beansprucht werden, wenn ein qualitativ vollwertiger Ersatz 

möglich ist (Jost, a.a.O., S. 180 mit weiteren Hinweisen). Dementsprechend wird auch 

im Merkblatt zum Vollzug des Sachplanes Fruchtfolgeflächen des Bundesamtes für 

Raumentwicklung (früher Bundesamt für Raumplanung) von 1995 ausgeführt, dass die 

kantonale Fachstelle bei der Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen abzuklären hat, ob 

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der Kanton in der Lage ist, für die nicht rückführbaren Fruchtfolgeflächen ganz oder 

teilweise Ersatz zu leisten. Den im Recht liegenden Akten kann nicht entnommen 

werden, dass sich der Kanton oder die Beschwerdebeteiligte je zur Frage einer 

möglichen Ersatzleistung für die beanspruchten Fruchtfolgeflächen im Kanton 

geäussert hätten. Schliesslich kann den Akten auch nicht entnommen werden, dass 

dem Bundesamt für Raumentwicklung vom Kanton mitgeteilt worden wäre, dass im 

Zuge der Revision der Zonenplanung in der Politischen Gemeinde X. eine 

Verminderung von Fruchtfolgefläche von mehr als 3 ha entsteht.

ee) Zusammenfassend steht fest, dass die in bezug auf die Parzelle Nr. ... 

beanspruchte Fläche von 2,7 ha nicht rückführbar ist. Der Baulandbedarf in X. und 

damit ein besonderer Bedarf für die Beanspruchung ist grundsätzlich ausgewiesen. 

Allerdings genügt dies allein im Rahmen der vorzunehmenden qualifizierten 

Interessenabwägung nicht für die Annahme eines überwiegenden Interesses an der 

Beanspruchung. Sodann steht – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer - fest, 

dass keine bereits der Bauzone zugeschiedene oder für die landwirtschaftliche 

Nutzung weniger geeignete Fläche vorhanden ist. Indes wurde vorliegend weder 

geklärt, ob die jährliche Beanspruchung von 12 ha eingehalten ist, noch geprüft, ob für 

die beanspruchten Flächen im Kanton Ersatz geleistet bzw. aus welchen Gründen 

allenfalls darauf verzichtet werden kann. Die beanspruchte Fläche von 2,7 ha bzw. 

insgesamt 4,8 ha kann nicht als vernachlässigbar bezeichnet werden. Dies bedeutet, 

dass vorliegend nicht alle im Rahmen der geforderten qualifizierten 

Interessenabwägung auf dem Spiel stehenden Interessen gegeneinander abgewogen 

worden sind (vgl. BGE 114 Ia 376). Wie vorstehend ausgeführt worden ist, unterliegt 

der vollständige Einbezug der massgeblichen Einzelaspekte in die Interessenabwägung 

der Rechtskontrolle. Dies führt zum Schluss, dass die Beschwerde von F. E., A. Z., C. 

S., H. G., E. und W. B., J. und I. W., C. P., Ph. und J. G., G. V., V. B. und S. F. insofern 

teilweise gutzuheissen ist, als der angefochtene Entscheid aufzuheben und die 

Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die Vorinstanz 

wird über die Sache unter Berücksichtigung aller Interessen, insbesondere der Frage 

eines ganzen oder teilweisen Ersatzes der beanspruchten Fruchtfolgeflächen in der 

Gemeinde X. oder anderswo im Kanton und der Frage, ob der vorgeschriebene 

Mindestumfang eingehalten werden kann bzw. im Jahr 2005 mehr als 12 ha 

Fruchtfolgeflächen im Kanton beansprucht werden, nochmals zu befinden haben. Zu 

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berücksichtigen wird im Rahmen der raumplanerischen Interessenabwägung sodann 

sein, dass wie vorstehend dargelegt, ein Grossteil der neu geschaffenen Wohnzone auf 

die Wohnzone W1a und W1b mit einer verhältnismässig geringen Ausnützung entfallen. 

Das Begehren, die Vorinstanz bzw. der Gemeinderat X. seien anzuhalten, den 

revidierten Zonenplan zu ändern und das Grundstück Nr. ... in der Landwirtschaftszone 

zu belassen, wird hingegen abgewiesen.

4./ Der Verfahrensausgang entspricht einem hälftigen Obsiegen derjenigen 

Beschwerdeführer, welche am Rechtsmittel festgehalten haben. Dementsprechend 

sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte diesen 

Beschwerdeführern und dem privaten Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 77 mit weiteren Hinweisen, 

wonach im Planungsverfahren die amtlichen Kosten jeweils auf die privaten Beteiligten, 

die ein persönliches und direktes Interesse am Verfahrensausgang haben, aufzuerlegen 

sind). Eine Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Die auf die Beschwerdeführer entfallende 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 

5'000.-- zu verrechnen. Der Restbetrag von Fr. 2'500.-- ist ihnen zurückzuerstatten. Auf 

die Erhebung des Anteils des Beschwerdegegners ist gestützt auf Art. 97 VRP zu 

verzichten, nachdem die Abklärung einer allfälligen Ersatzleistung für die 

beanspruchten Fruchtfolgeflächen bzw. der Einhaltung des kantonalen 

Mindestumfanges Sache der kantonalen Behörden ist.

Neu zu verteilen sind sodann die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens. Der Anteil 

der am Beschwerdeverfahren teilnehmenden Beschwerdeführer an den Rekurskosten 

in der Höhe von Fr. 1'400.-- (14 x Fr. 100.--) ist ebenfalls je zur Hälfte denjenigen 

Beschwerdeführern, die am Beschwerdeverfahren teilgenommen haben, und dem 

Beschwerdegegner aufzuerlegen. Auf die Erhebung des Anteils von K. B. ist ebenfalls 

gestützt auf Art. 97 VRP zu verzichten.

Ausseramtliche Entschädigungen für das Beschwerde- und Rekursverfahren sind nicht 

geschuldet (Art. 98 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 98bis und Art. 98ter VRP), 

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nachdem keiner der Beteiligten mit seinen Anträgen vollumfänglich durchgedrungen ist 

(Hirt, a.a.O., S. 183 f.).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde von C. und R. X., W. und E. H. sowie A. O. wird zufolge Rückzugs 

als gegenstandslos abgeschrieben. Auf die Erhebung von amtlichen Kosten wird 

verzichtet.

2./ Die Beschwerde von F. E., A. Z., C. S., H. G., E. und W. B., J. und I. W., C. P., Ph. 

und J. G., G. V., V. B. und S. F. wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen 

und die Streitsache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- werden einerseits 

F. E., A. Z., C. S., H. G., E. und W. B., J. und I. W., C. P., Ph. und J. G., G. V., V. B. und 

S. F. und anderseits dem Beschwerdegegner je zur Hälfte auferlegt. Der Kostenanteil 

der Beschwerdeführer von Fr. 2'500.-- wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 5'000.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 2'500.-- wird ihnen zurückerstattet. Auf 

die Erhebung des Kostenanteils des Beschwerdegegners wird verzichtet.

4./ Die amtliche Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'400.-- werden einerseits F. E., 

A. Z., C. S., H. G., E. und W. B., J. und I. W., C. P., Ph. und J. G., G. V., V. B. und S. F. 

und anderseits dem Beschwerdegegner je zur Hälfte auferlegt. Auf die Erhebung des 

Kostenanteils des Beschwerdegegners wird verzichtet.

5./ Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführer–

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die Vorinstanz–

den Beschwerdegegner–

die Beschwerdebeteiligte–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2005
	Planungsrecht, Art. 1, 3 und 13 RPG (SR 700), Art. 29, 30 und 46 RPV (SR 700.1). Zonenplanrevision, Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen zur Deckung von Baulandbedarf. Im zu beurteilenden Fall wurden die bei der Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen zur Deckung des Baulandbedarfs massgeblichen Einzelaspekte nicht im Rahmen einer qualifizierten Interessenabwägung gewürdigt, weshalb die Angelegenheit zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird (Verwaltungsgericht, B 2005/80).

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