# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd0d025d-5a22-5968-a90e-680ea7fc4dc2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.11.2016 IV 2015/262 + IV 2016/77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-262---IV-201_2016-11-14.pdf

## Full Text

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Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/262 + IV 2016/77

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.12.2019

Entscheiddatum: 14.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 14.11.2016
Art. 12 und 13 IVG. Stationäre Rehabilitation nach Komplikationen bei einer 
operativen Behandlung eines Geburtsgebrechens. Zusammenhang zum 
anerkannten Geburtsgebrechen. Eingliederungswirksamkeit der 
Rehabilitation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 14. November 2016, IV 2015/262 und IV 2016/77). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2015/262, IV 2016/77

Parteien

SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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medizinische Massnahmen (für A.___)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im Dezember 2005 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1 im Dossier G 

4.2 des Beschwerdeverfahrens IV 2015/262). Laut einem Bericht des Kinderarztes Dr. 

med. B.___ vom 20. Dezember 2005 litt der Versicherte an einer Hüftgelenksdysplasie 

rechts (IV-act. 7). Mit einer Verfügung vom 2. Februar 2006 teilte die IV-Stelle den 

Eltern des Versicherten mit, dass sie die Kosten für die Behandlung dieses 

Geburtsgebrechens (Ziff. 183 Anh. GgV) übernehmen werde (IV-act. 11). Im Mai 2009 

ging der IV-Stelle eine zweite Anmeldung zum Leistungsbezug zu (IV-act. 12). Im Juni 

2009 berichtete Dr. med. C.___ vom Ostschweizer Kinderspital, im Juni 2008 sei eine 

Neurofibromatose festgestellt worden (IV-act. 17). Am 21. Juli 2009 teilte die IV-Stelle 

den Eltern des Versicherten mit, dass sie auch die Kosten für die Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 481 Anh. GgV übernehmen werde (IV-act. 20). Mit einer 

Mitteilung vom 3. April 2013 verlängerte die IV-Stelle ihre grundsätzliche 

Kostengutsprache im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 183 Anh. GgV 

bis zum 31. Dezember 2017 (IV-act. 49).

A.b  Bereits am 15. März 2013 hatte Dr. med. D.___ vom Ostschweizer Kinderspital der 

IV-Stelle mitgeteilt, dass angesichts eines pathologischen Zentrum-Ecken-Winkels und 

der Dysplasie hinsichtlich des Acetabulumwinkels aller Wahrscheinlichkeit eine 

Operation durchgeführt werden müsse (IV-act. 45). Im Februar 2014 berichtete Dr. 

D.___ (IV-act. 60), die Operation werde noch vor der Vollendung des neunten 

Altersjahres erfolgen müssen. Man zögere sie aber angesichts des schmächtigen 

Körperbaus des Versicherten noch heraus. Dieser zeige im Übrigen ein typisches 

pathologisches Gangbild bei einer bilateralen Cerebralparese. Das Zweibeinhüpfen sei 

ihm nur unkoordiniert möglich. Auf einem Bein könne er nur fünf-, sechsmal hüpfen. 

Am 16. Oktober 2014 führte Dr. D.___ aus (IV-act. 71), der Versicherte leide an einer 

Neurofibromatose, an einer bilateralen, linksbetonten Cerebralparese, an einer 

beidseitigen Hüftdysplasie, an einer fokalen Epilepsie, an einem Nervus opticus-Gliom 

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und an einem Status nach einer atypischen Pneumonie. Am 13. und 27. November 

2014 werde er an der Hüfte operiert (Pfannendachplastik, Beckenbeingips, ggf. Pol-le-

Cœur). Der Eingriff müsse im Abstand von zwei Wochen auf beiden Seiten 

durchgeführt werden. Insgesamt müsse der Versicherte acht Wochen lang einen Gips 

tragen, mit dem er nur in Bauch- und Rückenlage liegen könne. Da der Familie die 

postoperative Versorgung zu Hause nicht möglich sei, sei ein sechs- bis achtwöchiger 

stationärer Rehabilitationsaufenthalt geplant. Sie ersuche daher um eine 

Kostengutsprache für eine entsprechende stationäre Behandlung in E.___. Am 24. 

Oktober 2014 teilte die IV-Stelle den Eltern des Versicherten mit, dass sie die Kosten 

für den Rehabilitationsaufenthalt vom 13. November 2014 bis zum 9. Januar 2015 

übernehmen werde (IV-act. 73).

A.c  Am 16. Dezember 2014 erfuhr die IV-Stelle anlässlich eines Telefonats mit der 

Mutter des Versicherten (IV-act. 75), dass dieser nur einmal, nämlich am 13. November 

2014, operiert worden sei. Der Spitalaufenthalt habe zwei Wochen gedauert. Der 

geplante Rehabilitationsaufenthalt habe nicht stattgefunden. Abends werde die Mutter 

jeweils für rund eine Stunde von der Spitex unterstützt. Der Versicherte werde den Gips 

noch bis am 29. Dezember 2014 tragen müssen. Im Austrittsbericht vom 10. Dezember 

2014 betreffend die stationäre Behandlung vom 12. November 2014 bis zum 27. 

November 2014 hatte das Ostschweizer Kinderspital festgehalten (IV-act. 86–3 f.), das 

Becken des Versicherten sei nach der Operation mit einem Beckenbeingips für sechs 

Wochen ruhiggestellt worden. Anschliessend werde der Versicherte im Rollstuhl 

belastungsfrei mobilisiert und aktiviert werden.

A.d  Die Rehaklinik E.___ teilte der IV-Stelle am 19. Februar 2015 telefonisch mit (IV-

act. 92), dass der Versicherte am 17. Februar 2015 (recte: 10. Februar 2015; vgl. IV-act. 

96–1) operiert worden sei und sich vom 17. Februar 2015 bis zum 14. April 2015 in 

stationärer Rehabilitation befinden werde. Sie ersuche um eine entsprechende 

Kostengutsprache. Der Sachbearbeiter der IV-Stelle ersetzte daraufhin die 

Kostengutsprache vom 24. Oktober 2014 für die stationäre Behandlung durch eine 

identische Kostengutsprache, allerdings mit einem zeitlich verschobenen 

Behandlungszeitraum. Gleichentags teilte er der Mutter des Versicherten mit, dass die 

IV-Stelle die Kosten für die stationäre Behandlung übernehmen werde (IV-act. 93).

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A.e  Schon am 18. Februar 2015 waren der IV-Stelle medizinische Berichte vom 

Ostschweizer Kinderspital zugegangen (IV-act. 94 ff.), laut denen der Versicherte an 

einer postoperativen Flexionskontraktur beider Kniegelenke gelitten hatte. Die 

Mobilisation mittels Klettschiene war nicht möglich gewesen. Am 10. Februar 2015 

waren dem Versicherten deshalb beidseits Oberschenkelgipse angelegt worden. Die 

behandelnden Ärzte des Ostschweizer Kinderspitals schlugen vor, im Rahmen der 

Rehabilitation ein Stehbretttraining und ein freies Stehtraining sowie anschliessend ein 

Steh- und Lauftraining durchzuführen. Am 12. März 2015 teilte Dr. med. F.___ vom 

Ostschweizer Kinderspital der IV-Stelle mit (IV-act. 100), dass der Versicherte trotz zwei 

Physiotherapiesitzungen pro Woche nicht zum Strecken der Kniegelenke habe bewegt 

werden können. Die Mutter des Versicherten habe diesen nach der Gipsentfernung am 

29. Dezember 2014 so gut wie nie dazu habe bewegen können, sich aus dem Rollstuhl 

zu mobilisieren. Durch die nicht ausreichende Nachbehandlung mit Steh- und 

Streckübungen sei es zu Kniebeugekontrakturen gekommen. Ursächlich seien sicher 

die familiären und sozialen Verhältnisse sowie die ausgeprägte Durchsetzungskraft des 

Versicherten gewesen, der sich geweigert habe, seine Knie zu strecken. Einem Bericht 

des Ostschweizer Kinderspitals vom 30. Dezember 2014 liess sich entnehmen (IV-act. 

101), dass nach der Gipsentfernung vom 29. Dezember 2014 bei unauffälligen 

Befunden eine langsam zunehmende Belastung vorgesehen gewesen war. Für die Zeit 

ab dem 5. Januar 2015 war eine Physiotherapie geplant gewesen. Der Physiotherapeut 

war gebeten worden, sich um den Muskelaufbau, um die Gangschulung und um die 

Dehnung der Kniebeuger sowie der Hüftbeugesehnen zu kümmern. Gemäss einem 

Bericht des Ostschweizer Kinderspitals vom 3. Februar 2015 (IV-act. 102) war es im 

Rahmen der Physiotherapie (einmal wöchentlich in der Schule und einmal wöchentlich 

ausserhalb der Schule) nicht gelungen, den Versicherten wieder zum Stehen oder zum 

Laufen zu bringen. Deshalb hatten die Dres. D.___ und F.___ beschlossen, einen 

Oberschenkelgips-Tutor anzulegen, um den Versicherten möglichst rasch auf die Beine 

zu bringen. Die entsprechende Operation war auf den 10. Februar 2015 angesetzt 

worden. Am 24. März 2015 notierte Dr. med. G.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 103), die Orthopäden des Kinderspitals hätten zwar eine 

bilaterale Cerebralparese erwähnt, doch fehlten in den übrigen medizinischen Akten 

entsprechende Hinweise. Es sei auch nie eine Kostengutsprache für das 

entsprechende Geburtsgebrechen Ziff. 390 Anh. GgV beantragt oder verfügt worden. 

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Aus medizinischer Sicht sei davon auszugehen, dass die ungenügende Mobilisation 

nach der Gipsentfernung die Ursache für die Kniekontrakturen gewesen sei, wie dies 

Dr. F.___ überzeugend dargelegt habe. Die Frage, ob es sich dabei noch um eine Folge 

des Geburtsgebrechens Ziff. 183 Anh. GgV handle, sei juristischer Natur. Mit einem 

Vorbescheid vom 26. März 2015 teilte die IV-Stelle den Eltern des Versicherten mit, 

dass sie ihre Mitteilung vom 19. Februar 2015 widerrufen und keine Kostengutsprache 

für den geplanten Rehabilitationsaufenthalt erteilen werde (IV-act. 105). Sie begründete 

dies mit der Aufhebung des Art. 11 IVG (Haftung der Invalidenversicherung für 

Eingliederungsrisiken) per 31. Dezember 2011.

A.f  Gegen diesen Vorbescheid wandten die Eltern des Versicherten im April 2015 ein 

(IV-act. 110), die Ärzte des Rehabilitationszentrums seien der Ansicht, dass die Kosten 

für die Behandlung von der Invalidenversicherung übernommen werden müssten. 

Schon am 24. März 2015 hatte das Rehabilitationszentrum um eine Verlängerung der 

Kostengutsprache bis zum 29. Mai 2015 ersucht (IV-act. 108). Offenbar war den Ärzten 

nicht bekannt gewesen, dass die IV-Stelle ihre Kostengutsprache mittlerweile bereits 

widerrufen hatte. Am 19. März 2015 hatte Dr. C.___ geltend gemacht (IV-act. 106), der 

Versicherte leide an einer Neurofibromatose mit einer psychomotorischen 

Entwicklungsretardierung sowie an einer rechtsbetonten Cerebralparese mit positiven 

Babinskizeichen und deutlichen Koordinationsstörungen. Die Beschwerden in den 

Knien stünden also im direkten Zusammenhang mit den anerkannten 

Geburtsgebrechen. Inwiefern der operative Eingriff die Situation noch verstärkt habe, 

lasse sich retrospektiv nicht mehr bestimmen. Die behandelnden Ärzte des 

Rehabilitationszentrums E.___ berichteten am 8. April 2015 (IV-act. 123), der am 10. 

Februar 2015 angelegte Oberschenkelgips sei am 25. Februar 2015 beim Eintritt ins 

Rehabilitationszentrum auf beiden Seiten entfernt worden. Danach habe der 

Versicherte über starke Schmerzen vor allem über dem medialen Fussrand rechts 

geklagt, die neuropathischer Natur seien. Zum Ausschluss von Neurofibromen, die die 

fehlenden Muskeleigenreflexe rechts erklären könnten, werde noch ein MRI der 

Wirbelsäule und des Beckens angefertigt.

A.g  Am 22. April 2015 erhob auch die zuständige obligatorische 

Krankenpflegeversicherung Einwände gegen den Vorbescheid vom 26. März 2015 (IV-

act. 127). Sie machte geltend, die Gipsbehandlung und die Rehabilitation stünden im 

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direkten Zusammenhang mit der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 183 Anh. 

GgV. Es handle sich um eine unmittelbare Folge der Operation, weshalb die Kausalität 

nicht unterbrochen worden sei. Es liege kein äusseres Ereignis vor. Am 23. April 2015 

ersuchten die Eltern des Versicherten erneut um eine Kostengutsprache für die 

stationäre Rehabilitation (IV-act. 131). Sie machten geltend, diese sei infolge der 

Operation notwendig und stelle folglich eine Massnahme zur Behandlung des 

anerkannten Geburtsgebrechens dar. Am 11. Mai 2015 wiesen die Ärzte des 

Rehabilitationszentrums E.___ darauf hin, dass das geplante MRI zur Klärung der 

Ursache der fehlenden Muskeleigenreflexe im rechten Bein Mitte bis Ende Mai 2015 

angefertigt werden sollte (IV-act. 137). Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 13. Juli 2015 

(IV-act. 147), allenfalls müssten die Kosten der stationären Rehabilitation gestützt auf 

den Art. 12 IVG übernommen werden. Angesichts der „inzwischen bestens 

dokumentierten Mehrfachbehinderung“ werde der Versicherte aber in der freien 

Wirtschaft wohl nie beruflich eingegliedert werden können. Ausschlaggebend dafür 

seien aber nicht die körperlichen Bewegungseinschränkungen, sondern die 

Entwicklungsretardierung. An einem adaptierten Arbeitsplatz wirkten sich die 

körperlichen Einschränkungen nicht aus. Die Leistungsvoraussetzungen des Art. 12 

IVG seien deshalb nicht erfüllt. Mit einer Verfügung vom 14. Juli 2015 widerrief die IV-

Stelle ihre Mitteilung vom 19. Februar 2015; sie wies das Gesuch um die Übernahme 

der Kosten der stationären Rehabilitation ab, wobei sie auch – ohne Begründung – 

einen Leistungsanspruch gestützt auf den Art. 12 IVG verneinte (IV-act. 149).

A.h  Bereits am 13. Juli 2015 hatte das Ostschweizer Kinderspital berichtet (IV-act. 

162), das Streckdefizit im rechten Bein nach sechs Wochen Beckenbeingips sei nicht 

durch die lange Gipsrückstellung zu erklären. Es scheine sich vielmehr um ein 

strukturelles Problem bei vorliegender Neurofibromatose zu handeln. Diesbezüglich 

seien weitere Abklärungen notwendig gewesen. Eine neurologische und neuro-

sonographische Abklärung einschliesslich einer elektrophysiologischen Untersuchung 

habe keine konklusiv aussagekräftigen Ergebnisse geliefert, aber den Verdacht 

geweckt, dass eine Myosklerose respektive strukturelle Umbauvorgänge die Ursache 

sein könnten. Ein in der Folge angefertigtes MRI habe gezeigt, dass keine Myom-

Pathologie, keine Neurofibrome in der Wirbelsäule, keine Denervierungsödeme, keine 

erkennbare Raumforderung und keine Schädigung des Nervus ischiadicus vorlägen. 

Die Komplikation sei absolut untypisch. Deshalb würden noch weitere Abklärungen 

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durchgeführt. Am 23. Juli 2015 wies Dr. D.___ darauf hin (IV-act. 170), dass eine 

weitere neurophysiologische Untersuchung eine Teilläsion des sich bereits wieder in 

Erholung befindlichen Nervus tibialis gezeigt habe. Diese Verletzung sei am 

wahrscheinlichsten durch die Beckenosteotomie respektive vielleicht auch als 

Lagerungsschaden durch den dann angelegten Beckenbeingips verursacht worden. 

Am 17. August 2015 berichtete Dr. D.___ über einen nun positiven Verlauf (IV-act. 190). 

Der Versicherte verspüre weniger Schmerzen und belaste seinen rechten Fuss 

zunehmend. Anfang September 2015 werde ein Oberschenkelweisgips angelegt, mit 

dem das Bein nachgestreckt werden könne. Am 21. September 2015 berichtete das 

Ostschweizer Kinderspital, der Oberschenkelweisgips sei am 8. September 2015 

angelegt und am 17. September 2015 ausgewechselt worden. Am 30. September 2015 

werde der Gips ein zweites Mal ausgewechselt werden. Anschliessend werde eine 

Unterschenkelorthese eingesetzt werden.

B. 

B.a  Bereits am 1. September 2015 hatte die Krankenpflegeversicherung (nachfolgend: 

die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Juli 2015 

erhoben (act. G 1 im Beschwerdeverfahren IV 2015/262). Sie hatte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Verpflichtung der IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur Erbringung der gesetzlichen Leistungen der 

Invalidenversicherung beantragt. Zur Begründung hatte sie ausgeführt, zur Behandlung 

eines Geburtsgebrechens zählten alle Begleiterscheinungen, die medizinisch gesehen 

zum Symptomkreis des infrage stehenden Geburtsgebrechens gehörten. 

Rechtsprechungsgemäss treffe die Invalidenversicherung auch für sekundäre Folgen 

eines Geburtsgebrechens eine Leistungspflicht. Der Verlust der Gehfähigkeit des 

Versicherten im Zusammenhang mit der Operation vom 13. November 2014 sei 

gemäss Dr. D.___ ein durchaus übliches Geschehen. Ungewöhnlich sei nur der 

Umstand, dass der Versicherte seine Gehfähigkeit in der Folge nicht wiedererlangt 

habe. Mit der Operation vom 10. Februar 2015 sei gemäss den Ausführungen von Dr. 

D.___ also eine pathologische Auswirkung der Osteotomiebehandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 183 Anh. GgV angegangen worden. Zudem sei zu beachten, 

dass die Beschwerdegegnerin ihre Kostengutsprache nur unter den Voraussetzungen 

des Art. 53 Abs. 2 ATSG hätte widerrufen dürfen.

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 4. November 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die Kniegelenkskontrakturen 

gehörten nicht zum eigentlichen Symptomenkreis des Geburtsgebrechens Ziff. 183 

Anh. GgV. Beim Eingriff vom 13. November 2014 handle es sich im Übrigen um ein 

äusseres Ereignis. Die Mitteilung vom 19. Februar 2015 sei ohne weiteres mit dem 

Vorbescheid vom 26. März 2015 und der Verfügung vom 14. Juli 2015 „rechtsgültig“ 

widerrufen worden. Diese Mitteilung sei in Verletzung der Abklärungspflicht ergangen 

und daher zweifellos unrichtig gewesen, weshalb die 

Wiedererwägungsvoraussetzungen des Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt gewesen seien.

B.c  Am 3. Dezember 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (act. G 

6). Sie machte geltend, Dr. D.___ habe Flexionskontrakturen an den Kniegelenken nach 

einer sechswöchigen Gipsbehandlung als eine übliche Erscheinung bezeichnet. Wenn 

infolge einer umfassenden medizinischen Behandlung eines anerkannten 

Geburtsgebrechens eine derart erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung wie vorliegend 

auftrete, die von den behandelnden Ärzten als eine gewöhnliche Erscheinung nach 

einem entsprechenden operativen Eingriff bezeichnet werde, müsse die 

Invalidenversicherung für die Kosten der Behandlung dieser Operationsfolgen 

aufkommen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

B.e  Die Eltern des Versicherten liessen sich nicht vernehmen (vgl. act. G 10).

C.

Am 1. Oktober 2015 hatte Dr. D.___ der Beschwerdegegnerin einen Verlaufsbericht 

erstattet (IV-act. 198-2 f., im Dossier 3.1 des Beschwerdeverfahrens IV 2016/77). Darin 

hatte sie ausgeführt, nach dem Umgipsen am 17. September 2015 sei die Fussstellung 

zufriedenstellend gewesen. Das Kniegelenk sei gut gestreckt gewesen. Der Versicherte 

habe sich trotz des Oberschenkelgipses selbständig ohne Rollator fortbewegen 

können. Das Knie müsse nun weiterhin in einer gestreckten Haltung verharren. Am 30. 

September 2015 sei ein Abdruck für Unterschenkelorthesen erfolgt, um bds. den 

Spitzfuss postoperativ halten zu können. Die Orthesen seien zunächst für Tag und 

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Nacht gedacht. Sie hoffe, dass der Versicherte mittels der Unterschenkelorthesen 

wieder frei gehfähig werde und dass allein mit der Physiotherapie ein gerades 

Kniegelenk erhalten bleiben könne. Die roth4foot GmbH reichte der 

Beschwerdegegnerin am 5. November 2015 einen Kostenvoranschlag für eine 

Unterschenkelorthese mit Brunnergelenk rechts ein (IV-act. 211). Dr. med. H.___ vom 

Ostschweizer Kinderspital hatte am 23. Oktober 2015 eine entsprechende ärztliche 

Verordnung ausgestellt (IV-act. 213). Dr. D.___ berichtete am 10. Dezember 2015 (IV-

act. 234), die für die Versorgung mit Orthesen relevante Diagnose sei ein beginnender 

Spitzfuss rechts. Beim Laufen fehle der Erstkontakt der Ferse mit dem Boden. Im 

Stehen sei dieser Kontakt gerade noch möglich. Die Unterschenkelorthesen dienten 

zum plantigraden Fersen-Boden-Erstkontakt. Zudem unterstützten sie aufgrund der 

ventralen Anlage die Kniestreckung. Dr. med. G.___ vom RAD notierte am 29. 

Dezember 2015 (IV-act. 239), seines Erachtens handle es sich bei den Orthesen nicht 

um ein Hilfsmittel, sondern um ein Behandlungsgerät. Der Spitzfuss, der behandelt 

werde, sei die Folge der Komplikationen nach der Operation vom 13. November 2014 

und stehe deshalb nicht in einem direkten Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen. 

Mit einem Vorbescheid vom 8. Januar 2016 (IV-act. 242) teilte die Beschwerdegegnerin 

der Mutter des Versicherten mit, dass die Kosten der Unterschenkelorthesen nicht 

übernommen werden könnten. Dagegen wandte die Beschwerdeführerin am 18. 

Januar 2016 ein (IV-act. 249), die Kosten für die beantragten Unterschenkelorthesen 

seien ebenso wie die Kosten der stationären Rehabilitationsbehandlung vom Frühjahr 

2014 durch die Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Angesichts des hängigen 

Beschwerdeverfahrens betreffend die Kosten jener Rehabilitation sei es angezeigt, das 

Verfahren betreffend die Unterschenkelorthesen zu sistieren. Mit einer Verfügung vom 

25. Februar 2016 (IV-act. 257) wies die Beschwerdegegnerin das Gesuch um die 

Vergütung der Kosten der Unterschenkelorthesen ab. Sie begründete diesen Entscheid 

damit, dass diese Kosten ebenso wie die Kosten der stationären Rehabilitation von 

2014 aufgrund eines äusseren Ereignisses entstanden seien und deshalb keine direkte 

Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 183 darstellten.

D.

D.a Am 3. März 2016 erhob die Beschwerdeführerin auch gegen die Verfügung vom 25. 

Februar 2016 Beschwerde (act. G 1 im Beschwerdeverfahren IV 2016/77). Sie stellte 

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den Antrag, diese Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 

die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Ausserdem beantragte sie die Vereinigung 

dieses Beschwerdeverfahrens mit den bereits hängigen Beschwerdeverfahren IV 

2015/262 und IV 2015/419. Zur Begründung ihres materiellen Begehrens führte sie aus, 

die Beschwerdegegnerin habe im Vorbescheid vom 8. Januar 2016 festgehalten, dass 

die Unterschenkelorthesen aufgrund der Komplikationen nach der Operation im 

November 2014 notwendig geworden seien. Da die Beschwerdegegnerin die Kosten 

jener Operation bezahlt habe, müsse sie auch für die Unterschenkelorthesen 

aufkommen. Da die angefochtene Verfügung dieselbe Begründung wie die bereits 

angefochtenen beiden früheren Verfügungen habe, könne sie im Übrigen auf die beiden 

vorausgegangenen Beschwerden verwiesen. Angesichts des engen sachlichen 

Zusammenhangs mit der hängigen Beschwerde betreffend die Kosten der stationären 

Rehabilitation (Verfahren IV 2015/262) sei es angezeigt, die Beschwerdeverfahren zu 

vereinigen.

D.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. März 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie aus, die beantragte 

Unterschenkelorthese stehe im Zusammenhang mit den Komplikationen nach der 

Operation vom November 2014. Sie stelle folglich kein Behandlungsgerät im 

Zusammenhang mit einer medizinischen Eingliederungsmassnahme dar, weshalb die 

Kosten nicht zulasten der Invalidenversicherung gingen. Eine Vereinigung des 

Beschwerdeverfahrens mit dem Verfahren IV 2015/262 wäre zu begrüssen.

D.c Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Replik (act. G 5).

D.d Die Eltern des Versicherten verzichteten auf eine Stellungnahme (vgl. act. G 7).

Erwägungen

1. 

In den beiden Verfahren IV 2015/262 und IV 2016/77 ist der massgebende Sachverhalt 

des einen jeweils weitgehend deckungsgleich mit dem massgebenden Sachverhalt des 

anderen Verfahrens (medizinische Behandlung der ursprünglich durch das 

Geburtsgebrechen Nr. 183 ausgelösten Beeinträchtigung im Bereich der unteren 

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Extremitäten). Auch die sich stellende Rechtsfrage (Anspruch auf Übernahme der 

Kosten der Behandlung) ist in den beiden Beschwerdeverfahren IV 2015/262 und IV 

2016/77 weitgehend dieselbe. Eine abweichende Beurteilung der beiden Beschwerden 

könnte deshalb zu einem unauflösbaren Widerspruch führen. Dies rechtfertigt eine 

gemeinsame Beurteilung, weshalb die beiden Verfahren IV 2015/262 und IV 2016/77 

vereinigt werden. Für das Verfahren IV 2015/419 betreffend einen allfälligen Anspruch 

auf die Abgabe eines Rollstuhls muss etwas anderes gelten, denn hier besteht in 

Bezug auf den Sachverhalt nur eine beschränkte und in Bezug auf die sich stellende 

Rechtsfrage überhaupt keine Deckung mit den Verfahren IV 2015/262 und IV 2016/77. 

Die Gesundheitsbeeinträchtigung ist zwar der Grundsachverhalt, aber der relevante 

Sachverhalt ist die Gehunfähigkeit. Die zu beantwortende Rechtsfrage ist nicht 

diejenige nach einem allfälligen Anspruch auf eine medizinische Behandlung, sondern 

jene nach der Qualifikation des Rollstuhls als Hilfsmittel oder Behandlungsgerät. Das 

Verfahren IV 2015/419 ist deshalb getrennt zu beurteilen.

2. 

2.1  In verwaltungsverfahrensrechtlicher Hinsicht stellt sich für das Verfahren IV 

2015/262 die Frage, ob der Widerruf der Mitteilung vom 19. Februar 2015 zulässig 

gewesen ist. Bei einer Mitteilung im Sinne des Art. 58 IVG und der Art. 74ter f. IVV 

handelt es sich um eine invalidenversicherungsspezifische Möglichkeit, ein 

Verwaltungsverfahren ohne eine Verfügung abzuschliessen. Der Gesetzgeber hat damit 

eine formale Vereinfachung des Verfahrensabschlusses für jene Fälle bewirken wollen, 

in denen die Ergreifung eines Rechtsmittels zum Vorneherein unwahrscheinlich ist. 

Dabei hat er es aber versäumt, sich zur Verbindlichkeit solcher Mitteilungen zu äussern. 

Würden Mitteilungen genau gleich wie Verfügungen verbindlich, wäre die Möglichkeit 

eines Verfahrensabschlusses mit einer Mitteilung (respektive ohne eine Verfügung) 

sinnlos, denn dann könnte ja genauso gut in jedem Fall eine Verfügung erlassen 

werden. Der administrative Aufwand für eine Verfügung ist nämlich nicht höher als jener 

für eine Mitteilung. Soll die vom Gesetzgeber gewollte Möglichkeit eines 

Verfahrensabschlusses ohne eine Verfügung nicht sinnlos sein, muss es also 

ausgeschlossen sein, dass Mitteilungen genau gleich wie Verfügungen verbindlich 

werden. Ein Blick auf den Art. 74quater Abs. 1 IVV zeigt, dass es sich tatsächlich so 

verhält: Eine IV-Stelle hat die versicherte Person nämlich in der Mitteilung darauf 

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hinzuweisen, dass diese den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangen könne. 

Das bedeutet, dass die Mitteilung keine Verfügung „in einem anderen Gewand“ sein 

kann. Andernfalls wäre nicht einzusehen, weshalb die versicherte Person zusätzlich 

eine anfechtbare Verfügung verlangen könnte. Der Art. 74quater Abs. 1 IVV nennt keine 

Frist, innert welcher der Erlass der anfechtbaren Verfügung verlangt werden kann. An 

sich könnte die versicherte Person also sogar noch Jahre nach dem Erlass einer 

Mitteilung den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangen. Dies hätte aber eine 

unerträgliche Rechtsunsicherheit zur Folge, denn eine IV-Stelle müsste bezüglich jeder 

einzelnen Mitteilung auf nicht absehbare Zeit mit einem Begehren um den Erlass einer 

anfechtbaren Verfügung (und damit auch mit einem anschliessenden 

Beschwerdeverfahren) rechnen. Die versicherte Person erweckt bei der IV-Stelle den 

Eindruck, sie akzeptiere die Mitteilung, wenn sie nicht innerhalb einer angemessenen 

Zeit eine anfechtbare Verfügung verlangt. Fordert sie nach dem Ablauf dieser 

angemessenen Zeit dann doch noch den Erlass einer anfechtbaren Verfügung, 

verstösst sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Die Frage, was unter einer 

angemessenen Zeit zu verstehen ist, lässt sich nicht einheitlich beantwortet. Der ATSG-

Gesetzgeber ist bei der Schaffung der Grundnorm (Art. 51 ATSG) von ungefähr einem 

Jahr ausgegangen (vgl. BBl 1999 4610). Rechtsprechungsgemäss ist die angemessene 

Zeit allerdings wesentlich kürzer, wenn eine versicherte Person anwaltlich vertreten ist; 

zudem kennen einzelne Zweige spezifische Praxen zur angemessenen Zeit (vgl. UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 51 N 20 f., mit zahlreichen Hinweisen). 

Aus dem Umstand, dass die versicherte Person während eines wesentlich länger als 30 

Tage (Rechtsmittelfrist zur Anfechtung einer Verfügung) dauernden Zeitraums den 

Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangen kann, darf nicht abgeleitet werden, dass 

eine IV-Stelle ihre eigene Mitteilung ebenso lange voraussetzungslos widerrufen dürfe, 

denn es würde gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen, wenn eine IV-

Stelle anstelle einer Verfügung eine Mitteilung erlassen würde, um sich so die 

Möglichkeit zu erhalten, noch während eines Jahres auf ihren Entscheid 

zurückzukommen. Rechtsprechungsgemäss darf die IV-Stelle deshalb nach 30 Tagen 

nicht mehr voraussetzungslos, sondern nur noch unter den qualifizierten 

Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) oder des Art. 53 Abs. 1 

ATSG (sog. prozessuale Revision) auf ihre eigene Mitteilung zurückkommen (vgl. BGE 

129 V 110).

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2.2  Die Beschwerdegegnerin hat ihre Mitteilung vom 19. Februar 2015 mit der 

angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2015, also erst knapp fünf Monate nach dem 

Erlass jener Mitteilung widerrufen. Der Widerruf der Mitteilung vom 19. Februar 2015 

kann also nur zulässig gewesen sein, wenn die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 2 

ATSG erfüllt gewesen sind: Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist die 

Mitteilung vom 19. Februar 2015 nicht in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) ergangen, denn den bis zum 19. Februar 2015 aufgelaufenen Akten hat 

sich schon damals zweifelsfrei entnehmen lassen, dass die Operation vom 17. Februar 

2015 nicht der bereits am 13. November 2014 erfolgten Operation entsprochen hatte. 

Der massgebende Sachverhalt ist also mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt gewesen. Allerdings hat sich der zuständige 

Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin in einem Irrtum befunden, denn er hat 

übersehen, dass die für den 13. November 2014 geplante Operation tatsächlich 

durchgeführt worden war und dass es sich beim Eingriff vom 17. Februar 2015 um eine 

andere Operation handelte. Die vom Sachbearbeiter erstelle Aktennotiz, die den 

Hinweis enthält, es habe sich einfach alles zeitlich verschoben, belegt diesen Irrtum. In 

diesem Irrtum über den eigentlich massgebenden Sachverhalt liegt die wahre – 

zweifellose – Unrichtigkeit der Mitteilung vom 19. Februar 2015 begründet. Angesichts 

der Kosten einer stationären Rehabilitation ist die Berichtigung der zweifellos 

unrichtigen Mitteilung vom 19. Februar 2015 von erheblicher Bedeutung, womit die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt sind. Die 

Wiedererwägung führt in einem ersten Schritt zu einer vollständigen Beseitigung der 

Mitteilung vom 19. Februar 2015. In einem zweiten Schritt ist das ursprünglich mit der 

Mitteilung vom 19. Februar 2015 abgeschlossene Verwaltungsverfahren (das mit der 

Beseitigung der verfahrensabschliessenden Mitteilung nun wieder auflebt und 

fortgeführt werden muss) mit einem neuen, nun richtigen Entscheid abzuschliessen. 

Die Mitteilung vom 19. Februar 2015 hat ein Verfahren zur Prüfung eines erstmaligen 

Leistungsbegehrens abgeschlossen, denn mit dieser Mitteilung ist über das Begehren 

um die Vergütung der Kosten der stationären Rehabilitation zur Beseitigung der 

Kniekontrakturen nach der Entfernung des Beckenbeingipses entschieden worden. Die 

frühere Mitteilung vom 24. Oktober 2014 hatte dagegen eine Kostengutsprache für eine 

(gar nicht durchgeführte) stationäre Rehabilitation unmittelbar nach dem Anlegen des 

Beckenbeingipses enthalten und folglich ein anderes Leistungsbegehren betroffen. 

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Jene Kostengutsprache war schon im November 2014 hinfällig geworden, weil der 

Versicherte in der Zeit, in der er den Beckenbeingips getragen hatte, zuhause betreut 

worden war. Die Beschwerdegegnerin hat jene Mitteilung nie explizit widerrufen, wohl 

weil sie davon ausgegangen ist, ein solcher Widerruf sei angesichts der Hinfälligkeit der 

Mitteilung überflüssig. Jedenfalls gehört dies nicht zum Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens IV 2015/262, das sich nur auf die Wiedererwägung der 

Mitteilung vom 19. Februar 2015 bezieht. Das bedeutet, dass nun zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdegegnerin die Kosten für die stationäre Rehabilitation im Zeitraum vom 25. 

Februar 2015 bis zum 8. April 2015 zu übernehmen hat.

3. 

3.1  Gemäss den medizinischen Berichten kommen mehrere Ursachen für die 

Kniekontrakturen in Betracht, die während der stationären Rehabilitation im Frühjahr 

2015 behandelt worden sind: Bei der Operation vom 13. November 2014 könnte der 

Nervus tibialis beschädigt worden sein (vgl. IV-act. 170). Diese Nervenläsion könnte 

dann zu den – laut den behandelnden Fachärzten – ungewöhnlichen Kniekontrakturen 

geführt haben. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Versicherte nach der 

Entfernung des Beckenbeingipses am 29. Dezember 2014 ungenügend behandelt 

worden ist. Der ungewöhnliche Verlauf der Kniekontrakturen könnte also auch die 

Folge einer ungenügenden Behandlung nach dem 29. Dezember 2014 gewesen sein 

(vgl. IV-act. 100). Wohl nicht ganz ausgeschlossen ist ferner, dass die Kniekontrakturen 

im Zusammenhang mit der Neurofibromatose gestanden haben könnten (vgl. IV-act. 

106 und 162). Schliesslich besteht die Möglichkeit, dass es sich bei den 

Kniekontrakturen um eine trotz einer lege artis durchgeführten Behandlung 

aufgetretene, unerwartete Komplikation gehandelt hat. Ob eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung gestützt auf den Art. 13 IVG besteht, hängt massgeblich davon 

ab, welche dieser möglichen Ursachen der tatsächliche Grund für die Kniekontrakturen 

(und damit auch für die dafür notwendige Behandlung) gewesen ist. Wären die 

Kniekontrakturen die Folge eines Behandlungsfehlers gewesen, träfe die 

Invalidenversicherung keine Leistungspflicht, denn in einem solchen Behandlungsfehler 

wäre ein äusseres Ereignis im Sinne der Rz. 11 KHMI zu erblicken, das als Ursache für 

die Behandlungsbedürftigkeit an die Stelle des Geburtsgebrechens getreten wäre. Es 

handelte sich also um einen typischen Anwendungsfall des am 31. Dezember 2011 

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ausser Kraft getretenen Art. 11 IVG. Wären die Kniekontrakturen aber eine Folge des 

Geburtsgebrechens Neurofibromatose, träfe die Invalidenversicherung eine 

Leistungspflicht gestützt auf den Art. 13 IVG. Auch wenn es sich bei den 

Kniekontrakturen um eine unerwartete Komplikation trotz einer lege artis 

durchgeführten Behandlung handeln würde, wäre die Invalidenversicherung 

leistungspflichtig. Die dem Gericht vorgelegten Akten lassen die Beantwortung der 

Frage nach der tatsächlichen Ursache allerdings nicht zu. Bei keiner der möglichen 

Ursachen ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sie die Kniekontrakturen verursacht hätte. Von 

weiteren Abklärungen dürfte kein wesentlicher Erkenntnisgewinn hinsichtlich der 

Ursache der Kniekontrakturen zu erwarten sein. Allerdings kann, wie die nachfolgenden 

Ausführungen zeigen, ohnehin von weiteren Abklärungen abgesehen werden.

3.2  Die Invalidenversicherung trifft nicht nur eine Leistungspflicht für medizinische 

Massnahmen, wenn der Tatbestand des Art. 13 IVG erfüllt ist, sondern auch dann, 

wenn derjenige des Art. 12 IVG erfüllt ist. In der Regel wird davon ausgegangen, dass 

es sich beim Art. 13 IVG um eine lex specialis zum Art. 12 IVG handle, sodass immer 

zuerst zu prüfen sei, ob in einem konkreten Einzelfall der Tatbestand des Art. 13 IVG 

erfüllt sei, und nur dann, wenn dies nicht der Fall sei, zu prüfen sei, ob der Tatbestand 

des Art. 12 IVG erfüllt sei. Diese Ansicht findet aber keine ausreichende Stütze in der 

gesetzlichen Regelung. Der Art. 12 IVG und der Art. 13 IVG stehen je eigenständig 

nebeneinander. Die beiden Bestimmungen weisen zwar einen weitgehend 

übereinstimmenden Tatbestand und eine identische Rechtsfolge auf, aber keine der 

beiden Bestimmungen betrifft – im Verhältnis zur jeweils anderen Norm – nur 

Spezialfälle. Für ein auf medizinische Massnahmen gerichtetes Leistungsbegehren 

kann also die Anwendung des Art. 12 IVG oder die Anwendung des Art. 13 IVG in 

Betracht fallen. Sind die Voraussetzungen einer der beiden Normen erfüllt, kann dem 

Begehren ohne weiteres entsprochen werden. Die Prüfungsreihenfolge spielt dabei 

keine Rolle, weil die beiden Normen ja eigenständig nebeneinander stehen. Das 

bedeutet, dass vorliegend geprüft werden kann, ob die Kosten der stationären 

Rehabilitation in Anwendung des Art. 12 IVG der Invalidenversicherung aufzuerlegen 

sind, ohne dass vorher ein allfälliger Leistungsanspruch nach Art. 13 definitiv verneint 

werden müsste.

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3.3  Laut dem Art. 12 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf jene medizinischen 

Massnahmen, die nicht auf die Behandlung eines Leidens an sich, sondern unmittelbar 

auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen 

Beeinträchtigung zu bewahren. Die für die Begründung eines solchen Anspruchs 

notwendige Invalidität gilt gemäss der im Art. 4 Abs. 2 IVG enthaltenen Regel als 

eingetreten, wenn sie die für diesen Anspruch erforderliche Art und Schwere erreicht 

hat. In der Rechtsprechung wird zur Umschreibung dieser Regel der Begriff der 

leistungsspezifischen Invalidität verwendet, der zum Ausdruck bringen soll, dass für 

jede einzelne Versicherungsleistung ein je eigener Invaliditätsbegriff massgebend ist 

(vgl. ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichtes 

zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 4 N 135 ff.). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, 

dass der Art. 12 IVG einen anderen versicherten Schaden als beispielsweise der Art. 28 

IVG (Rente) oder der Art. 42 IVG (Hilflosenentschädigung) abdeckt. Der für die 

Anwendung des Art. 12 IVG leistungsspezifische Invalidität besteht nicht in einem 

Verlust der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 28 IVG) oder in einer Unfähigkeit, selbständig zu 

leben (vgl. Art. 42 IVG), sondern in einer Beeinträchtigung der zukünftigen beruflichen 

Ausbildungsmöglichkeiten. Der Art. 12 IVG bezweckt die Erhaltung der Fähigkeit, jeden 

gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in 

der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Die 

leistungsspezifische Invalidität besteht in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die diese 

freie Berufswahl später wahrscheinlich einschränken würde. Zusammenfassend hat die 

Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 12 IVG die Kosten jener medizinischen 

Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung 

von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der 

Ausbildung abzielen.

3.4  Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten für die 

stationäre Rehabilitation im Frühjahr 2015 gestützt auf den Art. 12 IVG in der 

angefochtenen Verfügung ohne jede Begründung verweigert. Den Akten lässt sich 

allerdings entnehmen, weshalb die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen ist, 

gestützt auf den Art. 12 IVG bestehe kein Leistungsanspruch: Am 4. Juni 2015 hat eine 

„Fachmitarbeiterin Medizinische Massnahmen“ notiert (IV-act. 141), aufgrund der 

Mehrfachbehinderung des Versicherten sei davon auszugehen, dass dieser nicht in der 

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freien Wirtschaft werde eingegliedert werden können. Zudem dürften gemäss dem 

Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der 

Invalidenversicherung (KSME) keine schwerwiegenden Nebenbefunde vorliegen, die 

die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigten. Mit der Mehrfachbehinderung liege ein solcher 

schwerwiegender Nebenbefund vor, der es trotz der Rehabilitation verhindern werde, 

dass die Eingliederungschancen des Versicherten wesentlich und dauerhaft verbessert 

werden könnten, weshalb kein Anspruch auf eine Kostenvergütung in Anwendung des 

Art. 12 IVG bestehe. Der RAD-Arzt Dr. G.___ hat sich dieser Ansicht am 13. Juli 2015 

angeschlossen und festgehalten, dass sich die körperlichen Einschränkungen des 

Versicherten an einem adaptierten Arbeitsplatz nicht auswirken würden (IV-act. 147). 

Das vom RAD-Arzt ins Feld geführte Argument ist nicht stichhaltig, denn es trägt dem 

Zweck des Art. 12 IVG nicht Rechnung: Im Anwendungsbereich des Art. 12 IVG ist 

nicht nach der Arbeitsfähigkeit in einer zukünftigen (ideal) leidensadaptierten Tätigkeit 

zu fragen. Vielmehr geht es darum, der versicherten Person eine möglichst 

uneingeschränkte Berufswahl bzw. Berufsausbildung zu ermöglichen. Wäre die 

drohende Beeinträchtigung der Geh- und Stehfähigkeit des Versicherten nicht 

angegangen worden, hätte dieser später nur noch einen Beruf erlernen können, in dem 

er nur sitzend hätte arbeiten müssen. Dadurch wäre das Spektrum der als Berufsziel in 

Frage kommenden Erwerbstätigkeiten massiv eingeschränkt worden. Diese 

Einschränkung ist für die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im 

Anwendungsbereich des Art. 12 IVG ausschlaggebend, denn ansonsten würde der Art. 

12 IVG weitgehend zum toten Buchstaben verkommen, da sehr vielen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen durch eine ideal leidensadaptierte Berufstätigkeit 

Rechnung getragen werden kann. Gerade angesichts der verzögerten Entwicklung und 

der dadurch gefährdeten späteren Eingliederung des Versicherten in die freie 

Wirtschaft besteht ein sehr grosses Interesse an einer möglichst vollständigen 

Beseitigung der körperlichen Beeinträchtigungen: Falls die Folgen der verzögerten 

Entwicklung nicht überwunden werden können und es dem Versicherten deshalb nicht 

möglich sein wird, seinen Beruf frei zu wählen, darf die begrenzte Zahl der noch in 

Frage kommenden Berufe nicht noch zusätzlich durch körperliche Beeinträchtigungen 

eingeschränkt werden. Bei der Aussage der „Fachmitarbeiterin Medizinische 

Massnahmen“, der Versicherte werde wohl nie in die freie Wirtschaft eingegliedert 

werden können, handelt es sich um eine allzu pessimistische Prognose, die durch die 

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vorliegenden medizinischen Akten nicht belegt ist. Diese Akten lassen durchaus noch 

erwarten, dass der Versicherte später einen praktischen Beruf wird erlernen können, 

wobei er darauf angewiesen sein wird, selbständig stehen und gehen zu können. 

Jedenfalls lässt sich den Akten nicht entnehmen, dass jede Eingliederung sinnlos wäre, 

weil der Versicherte nie eine Erwerbstätigkeit wird ausüben können. Darauf laufen die 

Äusserungen der „Fachmitarbeiterin Medizinische Massnahmen“ und des RAD-Arztes 

aber hinaus. Selbst wenn der Versicherte später nur in einem geschützten Bereich 

sollte beruflich eingegliedert werden können, schliesst das die Anwendbarkeit des Art. 

12 IVG nicht zum Vorneherein aus. Laut dem Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG ist die 

Vorbereitung auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung gleichgestellt, das heisst die Invalidenversicherung hat die 

Mehrkosten einer beruflichen Eingliederung auch dann zu übernehmen, wenn diese 

Eingliederung sich nur auf den geschützten Bereich bezieht. Weshalb für die 

medizinische Eingliederung als Vorbereitung für die spätere berufliche Eingliederung 

nicht dasselbe gelten sollte, ist nicht einzusehen. Zudem dürfte der Versicherte gerade 

in einem geschützten Bereich auf eine möglichst uneingeschränkte Steh- und 

Gehfähigkeit angewiesen sein. Besteht grundsätzlich die Möglichkeit, den Versicherten 

später auf dem ersten Arbeitsmarkt oder zumindest in einem geschützten Bereich 

beruflich einzugliedern, so lässt sich der stationären Rehabilitation im Frühjahr 2015 die 

Eingliederungswirksamkeit nicht absprechen. Folglich ist diese stationäre Rehabilitation 

als eine medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG zu qualifizieren, was 

bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin deren Kosten zu übernehmen hat. Die Frage, 

ob auch dieVoraussetzungen des Art. 13 IVG erfüllt sind, kann unter diesen Umständen 

offen bleiben.

3.5  Zusammenfassend ist die Beschwerdegegnerin in Gutheissung der Beschwerde zu 

verpflichten, die Kosten für die Operation vom 10. Februar 2015 und für die 

anschliessende stationäre Rehabilitation zu übernehmen. Die Beschwerdegegnerin 

wird abzuklären haben, wie hoch die entsprechenden Kosten gewesen sind; sie wird 

jenen Teil dieser Kosten zu bezahlen haben, für den sämtliche 

Leistungsvoraussetzungen (Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit etc.) erfüllt gewesen sind. 

Dazu ist die Sache an sie zurückzuweisen.

4. 

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Gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG umfassen die medizinischen Massnahmen die Behandlung 

durch einen Arzt oder durch medizinische Hilfspersonen (lit. a) und die Abgabe der vom 

Arzt verordneten Medikamente (lit. b). Die Behandlungsgeräte werden in dieser 

Bestimmung nicht erwähnt, sind aber unter den Begriff der Behandlung zu 

subsumieren, wie der Art. 25 Abs. 2 lit. b KVG zeigt, der die Behandlungsgeräte 

ausdrücklich erwähnt. Im Einzelfall kann sich die Frage stellen, ob ein bestimmter 

Gegenstand als Hilfsmittel (Art. 21 IVG) oder als Behandlungsgerät zu qualifizieren ist. 

Diese Frage ist anhand des konkreten Zwecks des betreffenden Gegenstandes zu 

beantworten. Wird der Gegenstand primär benötigt, um eine medizinische 

Behandlungsmassnahme überhaupt erst zu ermöglichen oder um eine medizinische 

Behandlungsmassnahme wesentlich zu begünstigen, handelt es sich um ein 

Behandlungsgerät. Ersetzt der fragliche Gegenstand aber primär ein Körperglied oder 

eine fehlende Körperfunktion, so ist er ein Hilfsmittel. Mit den Unterschenkelorthesen, 

die dem Versicherten verschrieben worden sind, soll eine vollständige Kniestreckung 

erreicht und die Entwicklung eines Spitzfusses verhindert werden. Sie dienen also der 

weiterführenden Behandlung nach der Entfernung des Beckengipses im Dezember 

2014. Dr. D.___ hat angeordnet, dass diese Orthesen zunächst nicht nur am Tag, 

sondern auch nachts getragen werden müssten. Damit ist die Behandlungsfunktion 

offensichtlich, denn in der Nacht benötigt der Versicherte offensichtlich kein Hilfsmittel, 

das seine teilweise fehlende Gehfähigkeit kompensieren müsste. Ausserdem ist mit der 

ärztlichen Verschreibung die Prognose verbunden gewesen, dass das Tragen dieser 

Orthesen in absehbarer Zeit nicht mehr rund um die Uhr und später sogar überhaupt 

nicht mehr nötig sein werde. Nach dem oben (vgl. E. 3) Ausgeführten steht somit fest, 

dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 12 IVG auch die Kosten der Orthesen 

zu übernehmen hat, falls sämtliche übrige Leistungsvoraussetzungen (Notwendigkeit, 

Wirtschaftlichkeit etc.) erfüllt sind. Die Sache ist deshalb zur Prüfung dieser 

Voraussetzungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5. 

Die in beiden Beschwerdeverfahren unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtskosten zu bezahlen. Da der Verfahrensaufwand im Verfahren IV 2019/262 als 

durchschnittlich zu qualifizieren ist, ist die Gerichtsgebühr für dieses Verfahren auf 600 

Franken festzusetzen. Für das Verfahren IV 2016/77 ist dagegen aufgrund der 

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Verfahrensvereinigung nur ein unterdurchschnittlicher Aufwand angefallen, weshalb die 

Gebühr für dieses Verfahren auf 400 Franken festzusetzen ist. Die Beschwerdegegnerin 

hat folglich insgesamt 1’000 Franken zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin wird der 

von ihr im Verfahren IV 2015/262 geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Als eine mit dem Vollzug gesetzlicher Aufgaben betraute Behörde und 

innerhalb ihres Aufgabenbereichs Beschwerde führende Partei hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die im Verfahren IV 2015/262 angefochtene Verfügung vom 14. Juli 2015 wird 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die im Verfahren IV 2016/77 angefochtene Verfügung vom 25. Februar 2016 wird 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die in den beiden Beschwerdeverfahren IV 2015/262 und 

IV 2016/77 anfallenden Gerichtskosten von Fr. 600.-- (IV 2015/262) und von Fr. 400.-- 

(IV 2016/77) zu bezahlen; der Beschwerdeführerin wird der von ihr im Verfahren IV 

2015/262 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.11.2016
	Art. 12 und 13 IVG. Stationäre Rehabilitation nach Komplikationen bei einer operativen Behandlung eines Geburtsgebrechens. Zusammenhang zum anerkannten Geburtsgebrechen. Eingliederungswirksamkeit der Rehabilitation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. November 2016, IV 2015/262 und IV 2016/77). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2016.

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