# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f98ad7e-96bc-57b9-b285-87df847e0ec0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.02.2022 IV 2021/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-18_2022-02-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/18

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.07.2022

Entscheiddatum: 28.02.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2022
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG; Art. 28a IVG. Beweiskraft des polydisziplinären 
Gutachtens bejaht. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. 
Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen des Vorbescheidverfahrens 
verneint. Abweisung des Rentenanspruchs (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallern vom 28. Februar 2022, IV 
2021/18).

Entscheid vom 28. Februar 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Corinne 

Schambeck, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Marsha Karas

Geschäftsnr.

IV 2021/18

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Tim Walker, Unterdorf 5, 9043 Trogen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 14. September 2018 infolge 

eines Unfalles zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Am 

11. April 1983 sei sie von einem Lieferwagen erfasst worden und habe sich hierbei eine 

proximale Humeruskopf-Luxationsfraktur links zugezogen (IV-act. 7, 69-6). Die 

Versicherte gab an, eine Lehre als Z.___ abgeschlossen und bis 2009 mit einem 

Pensum von 10 bis 15 % Prospekte und Werbesendungen zugestellt zu haben. Sie 

habe zwei Kinder (Jahrgang 19__ und 20__). Seit dem 23. März 2017 sei sie immer 

wieder, in variablem Umfang arbeitsunfähig (IV-act. 2).

A.a. 

Aus dem detaillierten Arztzeugnis vom 25. Juni 2018 von Dr. med. B.___, 

Praktischer Arzt, geht hervor, dass die Versicherte keine Überkopfarbeiten, keine 

Tätigkeiten bei denen ein (längeres) Halten oder Heben mit dem linken Arm notwendig 

sei, kein Heben von Lasten über 10 kg und keine feinmotorischen Tätigkeiten mit dem 

linken Arm ausführen könne. Zumutbar seien Tätigkeiten, welche nicht den 

gleichzeitigen Einsatz beider Arme erfordern würden und vorwiegend mit dem rechten 

Arm ausgeführt werden könnten. Es würde keine Einschränkung betreffend die 

Arbeitszeit bestehen und sitzende sowie stehende Tätigkeiten seien denkbar (IV-act. 

3-1). Im ärztlichen Bericht zur Eingliederung gab Dr. B.___ an, dass bei der 

Versicherten Bewegungseinschränkungen, intermittierender Kraftverlust und 

Hyposensibilität des linken Armes bestünden, welche die Arbeitsfähigkeit einschränken 

würden. Die Schmerztherapie scheine erfolgreich zu sein und die Versicherte aktuell 

nahezu schmerzfrei (IV-act. 11).

A.b. 

In der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 12. 

November 2018 notierte Dr. med. C.___, Fachärztin für allgemeine Innere Medizin, dass 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die hausärztliche Einschätzung aufgrund der vorhandenen medizinischen Befundlage 

nachvollziehbar sei. Infolge objektivierbarer orthopädischer Einschränkungen bestehe 

keine Belastbarkeit mehr für mittelschwere bis schwere körperliche Tätigkeiten oder 

Überkopfarbeiten. In einer leidensangepassten Tätigkeit könne eine Arbeitsfähigkeit 

von 100 % ohne Leistungseinbusse bestätigt werden (IV-act. 16).

Die IV-Stelle wies am 19. November 2018 das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 19).

A.d. 

Am 1. April 2019 wurde bei der seit Jahren ausschliesslich im Haushalt tätigen 

Versicherten eine Abklärung vor Ort durchgeführt. Im Bericht vom 16. April 2019 wurde 

ausgeführt, dass sie aufgrund der familiären und wirtschaftlichen Situation aktuell in 

einem Pensum von 50-100 % erwerbstätig sein müsste. Gegenwärtig wären die 

Voraussetzungen für ein Vollpensum gegeben, da der Sohn aufgrund einer 

Kindesschutzmassnahme fremdbetreut werde. Sie sei als 75 % erwerbstätig und 25 % 

als Hausfrau und Mutter zu qualifizieren, wobei diesbezüglich keine Einschränkungen 

auszumachen seien (IV-act. 25).

A.e. 

Mit Vorbescheid vom 25. April 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten bei der 

Qualifikation als Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 28). Dagegen erhob diese, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. T. Walker, am 26. August 2019 Einwand. Sie begründete diesen 

insbesondere damit, dass eine polydisziplinäre Begutachtung erforderlich sei (IV-act. 

35). Mit Verfügung vom 11. September 2019 hielt die IV-Stelle an der Abweisung des 

Rentenbegehrens fest. Auch bei einer vollen Einschränkung im Aufgabenbereich wäre 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ausgewiesen, weshalb keine weiteren 

Abklärungen angezeigt seien (IV-act. 36).

A.f. 

Gegen die Verfügung vom 11. September 2019 liess die Versicherte durch 

Rechtsanwalt T. Walker beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

Beschwerde einreichen. Sie beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 

(IV-act. 37). Der Beschwerde war unter anderem der Beschluss der Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde (KESB) D.___vom 28. Juni 2018 beigelegt, mit welchem 

A.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Versicherten und ihrem Ehemann das Aufenthaltsbestimmungsrecht über ihren 

Sohn entzogen und dieser ab dem 13. August 2018 im Wohnheim E.___ platziert wurde 

(IV-act. 39-14). Am 27. November 2019 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 11. 

September 2019 (IV-act. 44). Mit Verfügung vom 19. Dezember 2019 wurde das 

Verfahren IV 2019/270 vom hiesigen Gericht abgeschrieben (IV-act. 53).

Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. dazu die RAD Stellungnahme vom 19. Dezember 

2019, IV-Act. 59) erstattete das Zentrum für Medizinische Begutachtung Basel (ZMB) 

am 3. September 2020 ein polydisziplinäres Gutachten (Allgemeine Innere Medizin, 

Orthopädie, Neurologie, Psychiatrie und Neuropsychologie). Im interdisziplinären 

Konsens attestierten die Gutachter eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit für die 

angestammte Tätigkeit als Lebensmittelverkäuferin. In einer leidensangepassten 

Tätigkeit (körperlich leichte Tätigkeit ohne Notwendigkeit einer stärkeren Belastung des 

linken Armes und ohne Arbeiten über Schulterhöhe sowie regelmässiges Knien und 

Kauern) bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 69-13). Unter zumutbarer 

Mithilfe des Ehemannes ergebe sich aus gutachterlicher Sicht ein Teilinvaliditätsgrad 

von 0 % für den Aufgabenbereich. Die Voraussetzungen für ein vollschichtiges Pensum 

seien gegeben (IV-act. 69-15).

A.h. 

In der Stellungnahme vom 9. September 2020 kam der RAD zum Schluss, dass 

das Gutachten die versicherungsmedizinischen Anforderungen erfülle und die 

administrative Entscheidung darauf abgestützt werden könne (IV-act. 70).

A.i. 

Mit Vorbescheid vom 11. September 2020 wurde der Versicherten erneut die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 8 % in Aussicht 

gestellt. Sie sei als zu 75 % im Erwerb und als zu 25 % im Haushalt Tätige einzustufen. 

In der angestammten Tätigkeit als Lebensmittelverkäuferin bestehe eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit, in einer leidensangepassten Tätigkeit sei eine volle Arbeitsfähigkeit 

ausgewiesen. Im Aufgabenbereich bestehe unter zumutbarer Mithilfe des Ehemannes 

keine Einschränkung. Der Sohn befinde sich weiterhin nur am Wochenende zu Hause 

(IV-act. 73). Am 14. September 2020 stellte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter der 

Versicherten die Akten zu und räumte eine Frist von 30 Tagen ein, um fallrelevante 

Unterlagen einzureichen, falls das IV-Dossier aus Sicht der Versicherten unvollständig 

sei (IV-act. 75).

A.j. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt T. 

Walker, am 12. Oktober 2020 Einwand. Sie liess beantragen, dass der Sachverhalt 

weiter und vollständig abzuklären sei und die Frist für die Einreichung der fallrelevanten 

Unterlagen bis mindestens 1. Dezember 2020 zu verlängern sei. Es treffe nicht zu, dass 

die Versicherte ohne gesundheitliche Einschränkung aktuell einer Erwerbstätigkeit mit 

einem Pensum von 75 % nachgehen würde. Die Betreuung des __-jährigen Sohnes, 

bei welchem diverse Diagnosen gestellt worden seien, erfordere sehr viel Zeit für die 

Überwachung, Anleitung und Hilfe bei verschiedenen Tätigkeiten im Alltag. Die 

Kinderbetreuung werde im Wesentlichen von der Versicherten gewährleistet, wodurch 

ein Zeitaufwand pro Tag von ungefähr 15 Stunden anfallen würde. Gegen die 

Fremdplatzierung sei Beschwerde erhoben worden, welche immer noch hängig sei. Bei 

Gutheissung würde ihr Sohn wieder während der ganzen Woche zu Hause wohnen und 

die Betreuung viel mehr Zeit in Anspruch nehmen. Dem mittlerweile pensionierten 

Ehemann könne nicht die Hälfte der Betreuung des gemeinsamen Sohnes sowie die 

hälftige Haushaltsführung zugemutet werden. Aufgrund ihrer Invalidität sei höchstens 

eine 50%ige Erwerbstätigkeit zumutbar. Auf die Abklärung vor Ort vom 1. April 2019 

könne nicht abgestellt werden, da der Sohn zu diesem Zeitpunkt in der Schule 

gewesen sei und betreffend die Kinderbetreuung keine Untersuchungen und 

Beobachtungen hätten gemacht werden können. Somit sei der Sachverhalt in einem 

wesentlichen Punkt unvollständig festgestellt worden. Seit Geburt ihrer ersten Tochter 

würde die Versicherte nicht mehr arbeiten, weshalb es ihr nicht mehr zumutbar sei, 

nach 24-jähriger Absenz vom Arbeitsmarkt wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. 

Vielmehr habe sie das Recht, die gelebte Rollenteilung fortzuführen. Mit der gewählten 

Berechnungsmethode würde das Diskriminierungsverbot verletzt (IV-act. 76).

A.k. 

Am 21. Oktober 2020 gewährte die IV-Stelle eine Fristerstreckung bis 1. Dezember 

2020, um eine Stellungnahme zum Vorbescheid einzureichen (IV-act. 80). Diese blieb 

unbenützt.

A.l. 

Mit Verfügung vom 11. Dezember 2020 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

wie angekündigt ab (IV-act. 81).

A.m. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Gegen diese Verfügung erhebt die weiterhin durch Rechtsanwalt T. Walker 

vertretene Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 27. Januar 2021 

Beschwerde. Sie beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und ihr nach vollständiger 

Abklärung des Sachverhaltes eine entsprechende Invalidenrente auszurichten, die 

Ergänzung der Beschwerdebegründung nach Aktenzustellung, die Anordnung eines 

zweiten Schriftenwechsels und die Verlängerung der mit Schreiben vom 14. September 

2020 gesetzten Frist bis mindestens Ende Februar 2021. Weiter beantragt sie die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung durch den 

besagten Rechtsanwalt für das Verfahren vor Versicherungsgericht. Die Beschwerde ist 

mit denselben Ausführungen wie im Einwand begründet (act. G 1).

B.a. 

In der Beschwerdeantwort vom 24. März 2021 beantragt die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Gestützt auf das 

polydisziplinäre Gutachten der ZMB, welches überdies von der Beschwerdeführerin 

nicht bestritten werde, bestehe in einer leidensangepassten Tätigkeit eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der Schadenminderungspflicht sei der Ehemann zur Mithilfe 

im Haushalt verpflichtet und infolge der Pensionierung vollzeitig zu Hause, womit er die 

Beschwerdeführerin mehr unterstützen könne, als ein erwerbstätiger Ehegatte. Die 

Beschwerdeführerin habe in ihren Ausführungen angegeben, dass sie im 

Gesundheitsfall zu 100 % arbeiten gehen würde. Dies sei auch dahingehend 

nachvollziehbar, dass die finanziellen Mittel knapp seien und der Sohn momentan nur 

am Wochenende zu Hause sei. Betreuungspflichten hätten dann eine Einschränkung 

des Vollzeitpensums zur Folge, falls sie während der üblichen Arbeitszeit zwischen 

Montag bis Freitag erfolgen müssten. Zudem stehe der Ehemann für die Betreuung 

ebenfalls zur Verfügung (act. G 6).

B.b. 

Am 21. Juni 2021 bewilligt das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung 

von Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Walker, act. G 14).

B.c. 

Mit Schreiben vom 15. Oktober 2021 verzichtet die Beschwerdeführerin nach 

Gewährung einer Fristerstreckung und einer Notfrist (vgl. act. G 16, 17 und 18) 

schliesslich auf die Einreichung einer Replik (act. G 19).

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.  

Umstritten und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Invalidenrente.

1.1. 

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben, und weil ferner das 

Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis 

zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 11. Dezember 2020) 

eingetretenen Sachverhalt abstellt, sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 

2021 gültig gewesenen materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 

mit weiteren Hinweisen).

1.2. 

Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist Invalidität die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 4 

Abs. 1 IVG kann Invalidität die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.3. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei erwerbstätigen Versicherten 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(sog. Valideneinkommen; Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird gemäss Art. 28a 

Abs. 2 IVG für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 

abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich (unter 

anderem im Haushalt) zu betätigen (spezifische Methode des Betätigungsvergleichs). 

Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb 

des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird 

die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind 

der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des 

Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 

IVG in Verbindung mit Art. 27  der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

SR 831.201]; gemischte Methode).

1.5. 

bis

Im Sozialversicherungsverfahren gelten der Untersuchungsgrundsatz sowie der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Der 

rechtserhebliche Sachverhalt ist von Amtes wegen unter Mitwirkung der Versicherten 

respektive der Parteien zu ermitteln. In diesem Sinne rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, 

E. 6.1.1). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a 

mit Hinweis).

1.6. 

In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs geltend. Die Beschwerdegegnerin habe die beantragte Fristerstreckung für die 

Einreichung weiterer fallrelevanter Unterlagen nicht gewährt (act. G 1, Kap. III Rz. 6).

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits der 

Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, die ihre Rechtsstellung 

betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der Betroffenen, sich vor Erlass eines 

in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche 

Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen 

Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise 

entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn 

dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Gemäss Art. 

57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen 

Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung 

einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat 

Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Bei der in Art. 73  Abs. 1 

IVV vorgesehenen Frist im Vorbescheidverfahren von 30 Tagen handelt es sich um eine 

behördliche Frist, welche bei Vorliegen wichtiger Gründe erstreckt werden kann (BGE 

143 V 71 E. 4.3).

2.2. 

ter

Nach Zustellung des Vorbescheids (IV-act. 73) gewährte die Beschwerdegegnerin 

mit Schreiben vom 14. September 2020 im Rahmen des Vorbescheidverfahrens 

Akteneinsicht und setzte eine Frist von 30 Tagen an, um eine allfällige Unvollständigkeit 

der Akten zu melden oder weitere fallrelevante Unterlagen einzureichen (IV-act. 75). Im 

fünfseitig begründeten Einwandschreiben vom 12. Oktober 2020 ersuchte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin um Fristerstreckung bis 1. Dezember 2020, 

um weitere fallrelevante Unterlagen einzureichen (IV-act. 76-4). Die 

Beschwerdegegnerin gewährte am 21. Oktober 2020 eine einmalige Nachfrist bis 1. 

Dezember 2020, um zum Vorbescheid Stellung zu nehmen (IV-act. 80). Innert der 

angesetzten Nachfrist gingen bei der Beschwerdegegnerin weder eine ergänzende 

Stellungnahme noch weitere Unterlagen ein, weshalb sie am 11. Dezember 2020 

verfügte (IV-act. 81).

2.3. 

Es stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin darin zu schützen ist, wenn sie 

auf einer formellen Fristerstreckung für die Einreichung von fallrelevanten Unterlagen 

beharrt, ohne dafür die grosszügig angesetzte Nachfrist für die Stellungnahme zum 

Vorbescheid zu nutzen. Auch wenn sich die Fristerstreckung vom 21. Oktober 2020 

wortwörtlich nur auf die Einreichung der Stellungnahme zum Vorbescheid bezog, 

erstreckte die Beschwerdegegnerin diese Frist in dem vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin für die Nachreichung der fallrelevanten Unterlagen beantragten 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

zeitlichen Ausmasse. Aufgrund der gewährten Nachfrist bis 1. Dezember 2020 standen 

der Beschwerdeführerin somit insgesamt 80 Tage (anstatt der in Art. 73  Abs. 1 IVV 

vorgesehenen 30 Tage) zur Verfügung, um sich zum Vorbescheid zu äussern und 

erhebliche Beweise beizubringen. Auch der Zusatz im Schreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 21. Oktober 2020, dass bei unbenütztem Fristablauf 

aufgrund der vorliegenden Akten entschieden werde, verdeutlicht, dass bis zu diesem 

Zeitpunkt noch Unterlagen hätten eingereicht werden können. Mit Eingabe vom 12. 

Oktober 2020 konnte sich die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin einlässlich zum 

Vorbescheid äussern und hat in der damals gewährten Nachfrist sowie auch im 

Beschwerdeverfahren vor dem hiesigen Gericht keine weiteren fallrelevanten 

Unterlagen vorgelegt, obwohl sie dies hätte tun können (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Auch 

beim hiesigen Gericht gingen innert der mehrfach erstreckten Frist für die Einreichung 

einer Replik keine weiteren Unterlagen ein (act. G 19). Damit liegt klarerweise keine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor (vgl. BGE 126 V 130 E. 2b; Urteil 

des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_668/2018, E. 4.3 mit Hinweis). 

ter

Zunächst ist zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt spruchreif abgeklärt 

wurde. Der angefochtenen Verfügung liegt das polydisziplinäre Gutachten der ZMB 

vom 3. September 2020 zugrunde. Der Beweiswert des Gutachtens wurde von der 

Beschwerdeführerin nicht bestritten.

3.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

351 E. 3a mit Hinweisen). Auf von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 

ATSG eingeholte, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechende Gutachten 

externer Spezialärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist abzustellen, solange 

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

210 E. 1.3.4, 135 V 466 E. 4.4; Urteile des Bundesgerichts vom 15. Juli 2020, 

8C_335/2020, E. 4.1 und vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Gemäss dem orthopädischen Gutachten besteht eine deutliche Bewegungs- und 

Belastungseinschränkung der adominaten linken Schulter, eine leichte 

Belastungseinschränkung der Wirbelsäule und eine geringe Einschränkung der 

Belastbarkeit des rechten Kniegelenks. Die angegebene verminderte Belastbarkeit des 

linken Armes stehe in deutlichem Widerspruch zur ausgeprägten Beschwielung beider 

Hände, zum guten Muskelstatus der Arme und zur guten sowie schmerzfreien 

Kraftausübung der schulterführenden Muskulatur. Auffällig sei zudem die geringe 

Bewegungs- und Druckschmerzprovozierbarkeit an der linken Schulter im Gegensatz 

zur beklagten hochgradigen Minderbelastbarkeit (IV-act. 69-46). Aus neurologischer 

Sicht sei die funktionelle rechtsseitige Einarmigkeit nicht zu erklären, es bestehe jedoch 

eine Bewegungseinschränkung im Schultergelenk links (IV-act. 69-54). Der 

psychiatrische Gutachter hielt fest, dass vor allem krankheitsfremde Faktoren für die 

aktuelle Arbeitssituation entscheidend seien. Die Beschwerdeführerin habe wenige 

Ressourcen und habe seit langem nicht mehr gearbeitet. Zudem dürfte die 

Anpassungsfähigkeit sowie Flexibilität und Umstellungsfähigkeit an einem Arbeitsplatz 

vermindert sein. Auch die Selbst- und Fremdwahrnehmung sei aufgrund der kognitiven 

Einschränkung leicht eingeschränkt. Dabei handle es sich vor allem um soziale Defizite. 

Eine eigentliche psychiatrische Diagnose lasse sich in der Untersuchung nicht stellen. 

Für die Diagnose einer Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

seien die Kriterien nicht erfüllt. Dass die Beschwerdeführerin durch die KESB als für 

unfähig erklärt worden sei, ihr Kind zu Hause zu fördern, deute jedoch auf eine gewisse 

psychische oder geistige Problematik hin. Die Kooperationsprobleme seien nach 

Einschätzung der Gutachter jedoch weitgehend ressourcen- und nicht 

krankheitsbedingt. Ein Eingliederungspotential sei als eher fragwürdig anzusehen. Die 

Einschränkungen aus psychiatrischer Sicht seien aber gering. Die Beschwerdeführerin 

könne bei ihren alltäglichen Aufgaben im Haushalt, bei der Pflege des Schrebergartens 

und bei der Betreuung des Sohnes am Wochenende noch einigermassen normal 

funktionieren. Psychisch würden keine Symptome geklagt (IV-act. 69-61 ff.). 

Neuropsychologisch liege eine leichte Störung vor, welche im Rahmen eines niedrigen 

intellektuellen Leistungsvermögens zu erklären sei. Aufgrund der Bildungs- und 

Berufsbiographie sei von einem intellektuellen Leistungsvermögen im unteren 

Durchschnittsbereich auszugehen. (IV-act. 69-75). Betreffend den Beschluss der KESB 

vom 28. Juni 2018 würden sich in der Konsensbeurteilung keine wesentlich neuen 

Gesichtspunkte bezüglich der Arbeitsfähigkeit und Haushaltsführung ergeben. Die in 

der neuropsychologischen Untersuchung festgestellten leichten Funktionsdefizite 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

würden sich höchstwahrscheinlich bei der Erziehung und Begleitung eines Kindes 

stärker auswirken als bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit, die angeleitet und 

überwacht sei sowie keine Ansprüche an das Erfüllen komplexer Aufgaben stelle (IV-

act. 69-14). Zu den geltend gemachten Einschränkungen im Haushaltsbereich hielten 

die Gutachter fest, dass unter zumutbarer Mithilfe des Ehemannes im Haushalt ein 

Teilinvaliditätsgrad von 0 % bestehe. Entsprechend den gutachterlichen 

Untersuchungen hätten die beklagten hochgradigen Einschränkungen des linken 

Armes sich nicht vollumfänglich objektivieren lassen. Die anfallenden Tätigkeiten im 

Haushalt seien mit Ausnahme der wenigen schweren Belastungssituationen und 

Arbeiten über Schulterhöhe bei Mithilfe des Ehemannes zumutbar (IV-act. 69-15). In der 

Konsensbeurteilung attestierten die Gutachter eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als 

Lebensmittelverkäuferin seit dem 30. März 2007, in einer leidensangepassten Tätigkeit 

würden keine Einschränkungen bestehen (IV-act. 69-13 und 69-15).

Das polydisziplinäre Gutachten der ZMB ist unter Berücksichtigung der von der 

Beschwerdeführerin geklagten Leiden sowie der Vorakten erstellt worden. 

Insbesondere ist auch der Beschluss der KESB vom 28. Juni 2018 betreffend die 

Fremdplatzierung des Sohnes, wenn auch knapp, berücksichtigt und gewürdigt 

worden. Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass im Gutachten objektiv 

wesentliche Aspekte nicht berücksichtigt worden wären. Die pauschal geäusserte Kritik 

(vgl. act. G 1, Kap. III Rz. 4) an der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

unter Hinweis auf die Zusammenfassung der Krankengeschichte (IV-act. 3-12 ff.) von 

Dr. med. F.___, Praktischer Arzt, vermag die gutachterlich festgehaltene 

Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit nicht umzustossen. Diese 

Zusammenfassung gibt lediglich die aktuelle Situation im Untersuchungszeitpunkt 

wieder und enthält keine Informationen zu den Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. 

Überdies fanden die darin aufgeführten Rückenleiden sowohl im orthopädischen als 

auch im neurologischen Gutachten Eingang. Anhand der im Gutachten dargelegten 

Diagnosen (IV-act. 69-10 f.) und unter Berücksichtigung des gutachterlich definierten 

Anforderungsprofils (IV-act. 69-13) ist die gutachterlich attestierte 100%ige 

Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit und die fehlende Einschränkung im 

Haushalt sodann nachvollziehbar, sodass darauf abgestellt werden kann.

3.4. 

Weiter zu prüfen ist, welche Methode der Invaliditätsbemessung zur Anwendung 

kommt.

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.  

Vorab ist diesbezüglich auf die von der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das 

EGMR-Urteil in Sachen Di Trizio gegen die Schweiz (Nr. 7186/09) geäusserte Kritik, 

dass die gewählte Berechnungsmethode das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 8 BV 

und Art. 14 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK; SR 0.101) verletze (vgl. act. G 1, Kap. III Rz. 5), einzugehen. Das EGMR-Urteil 

Di Trizio und die Folgerechtsprechungen des Bundesgerichtes betrafen allein die 

wegen eines Statuswechsels zu Teilerwerbstätigkeit (mit Aufgabenbereich) 

anwendbare gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Eine 

darüberhinausgehende Wirkung dieses Urteils besteht nach dem Bundesgericht nicht 

(BGE 144 I 28 E. 4). Im Falle der Beschwerdeführerin liegt auch keine ähnliche 

Konstellation vor, wie sie dem EGMR-Urteil Di Trizio zugrunde lag. Dem Urteil des 

EGMR lag nämlich der Fall einer Versicherten zugrunde, welche unter dem Status einer 

Vollerwerbstätigen eine Invalidenrente beanspruchen konnte, diesen Anspruch aber in 

der Folge allein aufgrund des Umstandes verlor, dass sie wegen der Geburt ihrer 

Kinder und der damit einhergehenden Reduktion des Erwerbspensums für die 

Invaliditätsbemessung neu als Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich qualifiziert wurde 

(vgl. BGE 147 V 124 E. 3.1). Vorliegend beruft sich die Beschwerdeführerin auf die 

unter den Ehegatten vereinbarte Rollenteilung, auf welche sie weiterhin Anspruch habe. 

Die vereinbarte Rolleinteilung stellt eine in einer Familie getroffene Abmachung dar, die 

nicht unbesehen auf die ausserhalb der Familie geltenden Verhältnisse übernommen 

werden kann. Insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass der "Vertrauensschutz" 

bezüglich die eheliche Rollenteilung in der jüngeren Rechtsprechung zum Familienrecht 

immer mehr aufgeweicht und mit BGE 147 III 308 (Aufgabe der sog. "45er-Regel" im 

nachehelichen Unterhaltsrecht) sogar ganz aufgegeben wurde. Insofern die 

Beschwerdeführerin geltend macht, sie würde nach Aufhebung des Obhutsentzuges 

aufgrund der von ihr zu übernehmenden umfangreichen Betreuungsaufgaben ihres 

Sohnes nicht imstande sein, eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit aufzunehmen und 

sei deshalb in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt, verkennt sie den Zweck der 

Invalidenversicherung. Dieser besteht darin, Ersatz für den versicherten 

gesundheitsbedingten Erwerbsausfall zu bieten. Sind andere, nicht in einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung liegende Gründe dafür verantwortlich, dass keine 

Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen.

4.2. 

Ob und gegebenenfalls in welchem zeitlichen Umfang eine in einem 

Aufgabenbereich tätige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 

Abs. 3 ATSG) ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ergibt sich 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches 

Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet 

werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 

133 V 504 E. 3.3 S. 507 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 1. Dezember 2015, 

9C_408/2015, E. 4.1; je mit Hiweisen). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im 

Besonderen (vgl. Art. 27 IVV) sind sämtliche Gegebenheiten des Einzelfalles wie 

Abmachungen zur Aufgabenteilung innerhalb der Familie, die persönlichen, familiären, 

sozialen und erwerblichen Verhältnisse, allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 

gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (BGE 117 V 194). 

Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 

3.1, 137 V 334 E. 3.2, 130 V 393 E. 3.3, 125 V 146 E. 2c; je mit Hinweisen). Es ist 

aufgrund objektiver Umstände "vernünftig" zu beurteilen, wie die betreffende 

versicherte Person in ihrer konkreten Lebenssituation ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung entschieden hätte (Urteile des Bundesgerichts vom 2. Februar 2011, 

8C_731/2010, E. 4.2.1, und vom 15. Dezember 2010, 8C_319/2010, E. 6.2.1).

Die Anmeldung der Beschwerdeführerin ist bei der Beschwerdegegnerin am 14. 

September 2018 eingegangen (IV-act. 2). Der früheste Beginn eines allfälligen 

Rentenanspruchs im Sinne von Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG fällt somit auf den 1. März 

2019. Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG war gestützt auf die ZMB-

Einschätzung (IV-act. 69-13) am 1. März 2019 längstens abgelaufen. Somit ist für den 

zeitlichen Umfang der ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit entscheidend, ob und in 

welchem Pensum die Beschwerdeführerin als Gesunde im Zeitraum vom 1. März 2019 

bis zum Verfügungszeitpunkt am 11. Dezember 2020 (vgl. IV-act. 81) überwiegend 

wahrscheinlich erwerbstätig gewesen wäre.

5.2. 

Die Beschwerdeführerin macht im Prinzip geltend, sie sei aufgrund der 

anspruchsvollen Betreuung ihres Sohnes rein zeitlich gar nicht in der Lage, 

ausserhäuslich erwerbstätig zu sein. Sie und ihr Ehemann hätten im Rahmen der 

familiären Rollenverteilung zudem vereinbart, dass sie zuhause bleibe. Bei dieser 

Ausgangslage wäre die Beschwerdeführerin ohne Weiteres als vollumfänglich im 

Haushalt sowie Aufgabenbereich Tätige zu qualifizieren. Dabei wäre in medizinischer 

Hinsicht zu berücksichtigen, dass bei ihr aufgrund neuropsychologischer 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einschränkungen gewisse Defizite bei der Kinderbetreuung festgestellt wurden (IV-act. 

69-14). Dazu ist festzuhalten, dass - selbst wenn der Sohn tatsächlich unter der Woche 

zuhause wohnen würde - dieser in die örtliche Schule gehen würde und ihm dort bei 

Bedarf sämtliche Unterstützungs- und Förderungsmassnahmen zuteilwerden würden 

(vgl. zu den entsprechenden Angeboten der Schule im Wohnort: https://www.____, 

abgerufen am 14. Februar 2022). Somit wäre sein Betreuungsbedarf in zeitlicher sowie 

lebenspraktischer, pädagogischer, medizinischer sowie auch teilweise persönlicher 

Hinsicht schon zu einem grossen Teil abgedeckt. Die weiteren Betreuungsaufgaben 

sowie auch die Haushaltführung könnten zwischen den Eheleuten ohne weiteres 

zeitlich und nach den jeweiligen Ressourcen sowie Kompetenzen aufgeteilt werden, 

was im Sinne der Schadenminderungspflicht auch verlangt werden müsste und 

gemäss eigenen Angaben auch so gelebt wird (vgl. Haushaltabklärungsbericht, IV-act. 

25-6, seit Pensionierung des Ehemannes hälftig geteilt).

Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die 

Beschwerdeführerin am 18. Februar 2019 zunächst denn auch dementsprechend an, 

dass sie im Gesundheitsfall keine Erwerbstätigkeit ausüben würde, da sie einen __-

jährigen Sohn habe (IV-act. 21). Anlässlich der Haushaltsabklärung vom 1. April 2019 

hat die Beschwerdeführerin zu ihrer beruflichen Tätigkeit im Gesundheitsfall jedoch 

angegeben, dass sie bei guter Gesundheit mit einem Pensum von 50 oder 100 % 

arbeiten würde. Wobei sich das Pensum danach richten würde, ob der Sohn während 

der Woche zu Hause sei oder nicht. Aktuell habe sie während der Woche keine 

Betreuungsaufgaben, weshalb die Voraussetzungen für ein 100 % Pensum gegeben 

seien. Sie strebe aber an, dass der Sohn wieder im häuslichen Umfeld aufwachsen 

könne (IV-act. 25-4). Diese Äusserung wurde protokolliert und in den Fragebogen zur 

Ermittlung der Erwerbstätigkeit und Einstufung/Qualifikation übertragen und von der 

Beschwerdegegnerin am 7. April 2019 unterschriftlich bestätigt (IV-act. 25). Sowohl im 

Einwand (IV-act. 76-2) als auch in der Beschwerde (act. G 1, Kap. III Rz. 2) 

argumentierte die Beschwerdeführerin, dass ihr aufgrund der Kinderbetreuung im 

Gesundheitsfall maximal ein Pensum von 50 % zumutbar sei. Bei Gutheissung der 

Beschwerde gegen den KESB-Entscheid betreffend die Fremdbetreuung des Sohnes, 

wäre für die Überwachung und Betreuung ein grösserer Zeitaufwand nötig, da der 

Sohn intensiv betreut werden müsste und die Kinderbetreuung praktisch 

ausschliesslich durch die Beschwerdeführerin geleistet würde. Die 

Beschwerdegegnerin hingegen stellt sich auf den Standpunkt, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund der familiären und wirtschaftlichen Situation in einem 

Ausmass von 50 bis 100 % erwerbstätig sein müsste und aktuell die Voraussetzungen 

für ein Vollpensum gegeben seien, da der Sohn fremdbetreut werde (IV-act. 25-11 f.). 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Es rechtfertige sich daher auf den Mittelwert, also auf eine 75%ige Erwerbstätigkeit 

abzustellen (IV-act. 81-2).

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sind für die Erwerbstätigkeit im 

Gesundheitsfall die gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht entscheidend, da es 

gerade darum geht, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (vgl. E. 4.2 vorstehend). Gestützt auf die 

Aktenlage ist ersichtlich und unbestritten, dass ab dem Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns bis zum Erlass der Verfügung am 11. Dezember 2020 die 

Kindesschutzmassnahme zur Heimplatzierung des Sohnes aufrecht in Kraft stand 

(einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen, vgl. IV-act. 

39-13) und sich somit die Betreuungsaufgaben der Beschwerdeführerin auf den 

Zeitraum von Freitagabend bis Sonntagabend beschränkt haben. Seit Januar 2019 ist 

zudem der Ehemann der Beschwerdeführerin und Vater des gemeinsamen Sohnes 

frühpensioniert und nach der Aktenlage weder zeitlich noch gesundheitlich 

eingeschränkt. Nach den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin helfe der Ehemann 

bereits ungefähr hälftig in der Haushaltsführung mit (vgl. IV-act. 21 und 69-60). Im 

vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin von Armut 

bedroht ist und seit 2010 teilweise von der Sozialhilfe lebt und im Gesundheitsfall von 

der Behörde wohl angehalten würde, möglichst viel zu arbeiten (vgl. dazu die an das 

Sozialamt adressierten Arztzeugnisse, IV-act. 3-1 ff.). Wie sich aus dem Gesuch der 

unentgeltlichen Rechtspflege herauslesen lässt, lebt die Familie aktuell von der AHV-

Rente des Ehemannes und der AHV-Kinderrente in der Höhe von total Fr. 2'217.--. Der 

Mietzins wird vom Sozialamt bezahlt und das Ehepaar besitzt keine Vermögenswerte 

(act. G 13). Da ausser am Wochenende unter den massgebenden Verhältnissen keine 

Betreuungsaufgaben anfallen, wäre in Berücksichtigung der von der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltabklärung gemachten Angabe, dass sie im 

Gesundheitsfall bei ausserhäuslicher Betreuung des Sohnes unter der Woche ein 

Pensum von 100 % bewältigen könnte, an sich von einer Vollerwerbstätigkeit 

auszugehen. Da die Beschwerdeführerin jedoch bereits seit 1997 aus persönlichen 

bzw. familiären Gründen keine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt hat 

und zudem im früher ausgefüllten Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit/Haushalt festgehalten hatte, auch im Gesundheitsfall gar nicht zu 

arbeiten und sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren zudem auf die vereinbarte 

Aufgabenteilung beruft, liegen widersprüchliche Angaben vor. Die Beschwerdegegnerin 

ist von der Anwendbarkeit der gemischten Methode ausgegangen und hat den 

Durchschnitt der angegebenen Pensen angewandt und die Beschwerdeführerin als zu 

75 % erwerbstätig und 25 % im Aufgabenbereich tätig eingestuft. Unter Beachtung der 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.  

verschiedenen geschilderten Elemente dürfte es für den Gesundheitsfall der 

Beschwerdeführerin wahrscheinlich sein, dass sie insbesondere aus finanziellen 

Gründen zumindest in einem Teilzeitpensum tätig sein würde bzw. müsste und leuchtet 

die Anwendung der gemischten Methode ein. Wie im Nachfolgenden aufgezeigt wird, 

ist dabei die genaue Aufteilung des Erwerbs- und Aufgabenbereichs nicht 

entscheidend.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass der anlässlich der Haushaltabklärung 

eingesetzte Zeitbedarf von einer Stunde für die Kinderbetreuung keinesfalls ausreiche. 

Der Sohn brauche - unter Hinweis auf den KESB-Beschluss vom 26. Juni 2018 - 

praktisch ständig Überwachung und Betreuung, welche hauptsächlich durch die 

Beschwerdeführerin gewährleistet werde. Zudem hätten bei der Abklärung vor Ort 

keine Beobachtungen betreffend Kinderbetreuung gemacht werden können, da der 

Sohn in der Schule gewesen sei (act. G 1, IV-act. 35, 37 und 76).

6.1. 

Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt und/oder im 

Aufgabenbereich ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit 

ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen 

Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 

Abs. 2 Satz 2 IVV) zu erheben ist (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2021, 

9C_80/2021, E. 3.1 mit Hinweis). Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt auch auf 

den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, welche im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht zu berücksichtigten ist und weitergeht als die ohne 

Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 

4.2, Urteile des Bundesgerichts vom 16. Juni 2021, 9C_80/2021, E. 3.2, und vom 6. 

September 2017, 9C_373/2017, E. 3.1). Nach der Rechtsprechung wird der 

Aufgabenbereich nicht in Abhängigkeit vom Umfang der im Aufgabenbereich 

anfallenden Arbeiten festgesetzt, vielmehr entspricht er grundsätzlich der Differenz 

zwischen dem Erwerbsanteil und einem 100 % Pensum (BGE 141 V 15 E. 4 mit 

Hinweisen).

6.2. 

Für den Beweiswert eines derartigen Abklärungsberichts ist wesentlich, dass er 

von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen 

Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden 

Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten 

Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht 

aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und angemessen 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit 

den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteile des Bundesgerichts vom 6. 

September 2017, 9C_373/2017, E. 3.2, vom 1. März 2017, 9C_701/2016, E. 4.2 und 

vom 21. Juli 2014, 8C_334/2014, E. 5.2). 

Zweck der Abklärung vor Ort ist die Prüfung der Einschränkungen im Haushalt 

und/oder dem Aufgabenbereich aufgrund des Gesundheitsschadens (vgl. E. 6.2 

vorstehend). Der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen, dass im Abklärungsbericht 

keine Informationen zu den einzelnen Aufgaben der Beschwerdeführerin in der 

Kinderbetreuung, deren Aufteilung unter den Ehegatten und des benötigten 

Zeitaufwandes zu entnehmen sind. Es fehlen ebenfalls Aufschriebe über eindeutige 

Äusserungen der Beschwerdeführerin zu allfälligen Einschränkungen in der 

Kinderbetreuung aufgrund der Gesundheitsschädigung. Es wird lediglich festgehalten, 

dass die Beschwerdeführerin für die Kinderbetreuung keine Einschränkungen geltend 

mache. Die Angaben der Beschwerdeführerin im Abklärungsbericht beziehen sich aber 

insbesondere auf den Vorwurf der KESB, dass sie den Sohn nicht genügend gefördert 

habe (IV-act. 25-7). Im Fragebogen zur Rentenabklärung setzte die Beschwerdeführerin 

für die Kinderbetreuung einen Zeitaufwand von 60 Minuten pro Tag ein (IV-act. 24-4). 

Wie sich dem Beschluss der KESB vom 28. Juni 2018 entnehmen lässt, seien die 

Ordnung, die hygienischen Bedingungen und die Wohnverhältnisse für den Sohn der 

Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar. Der Förderbedarf des Sohns sei als sehr 

hoch und seine Erziehung und Betreuung als sehr anspruchsvoll zu beurteilen. Die 

Eltern seien oft nicht in der Lage, die Bedürfnisse des Sohnes zu erkennen und 

kindsgerecht zu kommunizierten sowie bezüglich Wohnsituation, die Ordnung und die 

Kleiderpflege längerfristig zu verbessern (IV-act. 39-10). Zudem wurde den Eltern die 

Weisung erteilt, dauernd für eine angemessene Ordnung und Hygiene im Haus zu 

sorgen, die Anzahl Haustiere zu reduzieren und eine Beratung zur Erweiterung der 

Erziehungskompetenz in Anspruch zu nehmen, um besser auf die Bedürfnisse des 

Sohnes einzugehen und den Fokus auf ihn zu richten (IV-act. 39-11 f.). Wie sich dem 

KESB-Beschluss weiter entnehmen lässt, waren der Behörde erstmals im April 2013 

die unhygienischen und schlechten Wohnverhältnisse bekannt geworden und der 

Familie der Beschwerdeführerin entsprechende Unterstützung gewährt und Weisungen 

erteilt worden (IV-act. 39-2). Dieser Bericht lag der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt 

der Abklärung vor Ort nicht vor. Aus dem Abklärungsbericht geht hervor, dass es dem 

Ehepaar anscheinend wohl sei, in den unordentlichen und unstrukturierten 

Verhältnissen zu leben. Die Emissionen der verschiedenen Tiere sei für 

Aussenstehende gewöhnungsbedürftig. Die Abklärungsperson kam zum Schluss, dass 

die Beschwerdeführerin den notwendigen Aufwand für die einzelnen Aufgabenbereiche 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

grosszügig eingeschätzt habe. Mit Blick auf die sich präsentierenden Verhältnisse sei 

der geltend gemachte Aufwand nur bedingt nachvollziehbar. Der für den 

Aufgabenbereich dargelegte Aufwand von acht Stunden pro Tag sei mit dem 

geschilderten Tagesablauf nicht vereinbar (IV-act. 25-10 ff.). Auch der von der 

Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend gemachte Zeitaufwand von ungefähr 

15 Stunden pro Tag für die Kinderbetreuung erscheint prima vista als grosszügig 

eingeschätzt. Insbesondere wenn hypothetisch davon ausgegangen wird, dass der 

Sohn an der E.___ die Tagesschule besucht, das Mittagessen dort einnimmt und 

mindestens acht Stunden schläft. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist 

mithin auch nicht primär entscheidend, wie gross der Zeitaufwand für die einzelnen 

Tätigkeiten im Aufgabenbereich ist, sondern wie sich die gesundheitlich bedingten 

Einschränkungen in den einzelnen Bereichen auswirken (Urteil des Bundesgerichts 

vom 7. Januar 2020, 8C_748/2019, E. 6.4 mit Hinweis). Vorliegend beschränkt sich die 

Beschwerdeführerin darauf, das zeitliche Ausmass der Betreuung geltend zu machen 

und gibt weder eine Einschränkung in der Betreuung noch die einzelnen 

Betreuungsaufgaben (z.B. Hilfe beim Ankleiden oder der Körperpflege) nachvollziehbar 

an.

 Auch wenn die Haushaltsabklärung vom 1. April 2021 in diesem Punkt nicht 

vollständig ist, da eine Einschränkung bei der Kinderbetreuung, von welcher aufgrund 

der behördlich angeordneten Fremdbetreuung sowie auch den erwähnten 

neuropsychologischen Einschränkungen auszugehen ist, praktisch nicht abgeklärt 

wurde, kann - wie nachfolgend dargelegt wird - in antizipierender Beweiswürdigung 

(BGE 136 I 229 E. 5.3) auf eine erneute Haushaltsabklärung verzichtet werden. Zum 

einen sind die bereits unter E. 5.3 vorstehend genannten Überlegungen massgeblich 

und es ist festzuhalten, dass der Sohn in der relevanten Zeitspanne unter der Woche 

auswärts betreut wurde und demnach die Betreuung am Wochenende zwischen den 

Eheleuten ohne weiteres aufgeteilt werden könnte und müsste. Dies selbst dann, wenn 

der Sohn sich auch unter der Woche zuhause befinden würde und somit eine 

tatsächlich anzuerkennende Einschränkung lediglich einen sehr kleinen Prozentsatz 

ausmachen würde. Betreffend die somatischen Einschränkungen ist nicht ersichtlich, 

inwiefern die Beschwerdeführerin bei ihren Betreuungsaufgaben auch nur teilweise 

eingeschränkt sein soll. So lässt sich aus dem geschilderten Tagesablauf entnehmen, 

dass sie täglich mit den zwei Hunden draussen ist und im eigenen Schrebergarten 

arbeiten würde (IV-act. 69-58). Zum anderen würde auch rein rechnerisch kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren. Im Erwerbsbereich würde bei 

gegebener 100%iger Arbeitsfähigkeit unter Gewährung eines maximal möglichen 

Tabellenlohnabzugs von 25 % (zum Tabellenlohnabzug vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2) im 

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.  

Rahmen eines Prozentvergleichs bei einem Anteil des Erwerbs von 75 % ein IV-Grad 

von 18.75 % und bei einem solchen von 50 % einer von 12.5 % resultieren. Bei einer 

Gewichtung des Haushaltbereiches von 25 % müsste indessen eine Einschränkung 

von über 80 % vorliegen, damit ein Teilinvaliditätsgrad von 21.25 % und damit 

zusammen mit dem erwerblichen Teilinvaliditätsgrad von 18.75 % zu einem 

rentenbegründenden Gesamtinvaliditätsgrad kommen würde. Bei der von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten 50%igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall 

(vgl. act. G 1, Kap. III Rz. 2), müsste im Aufgabenbereich eine Einschränkung von 55 % 

vorliegen, damit zusammen mit dem erwerblichen Teilinvaliditätsgrad ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde. Aufgrund des geschilderten 

Tagesablaufes und der Angaben im Abklärungsbericht sowie der vorgenannten 

Feststellungen hinsichtlich der Kinderbetreuung ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin mit 

Ausnahme von gewissen schweren Tätigkeiten und Arbeiten über Schulterhöhe und 

unter zumutbarer Mithilfe des pensionierten Ehemannes im Haushalt sowie der 

Kinderbetreuung keine Einschränkung in diesem Bereich von auch nur annähernd 55 

oder gar 80 % vorliegt. Es ergibt sich somit kein Anspruch auf eine Invalidenrente.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 14) ist sie von der Bezahlung zu befreien.

7.2. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

(act. G 14) die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

4'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren verpflichtet, sobald sie 

dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] 

i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; SGS 

951.1]).

7.4. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2022
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG; Art. 28a IVG. Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens bejaht. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen des Vorbescheidverfahrens verneint. Abweisung des Rentenanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallern vom 28. Februar 2022, IV 2021/18).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-27T01:46:26+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen