# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf94c534-8ccf-56da-9cdd-7039e2bf4042
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-24
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 24.06.2010 6B 515/2010 (6B_515/2010)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-515-2010_2010-06-24.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

6B_515/2010 

 

Urteil vom 24. Juni 2010 

Strafrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, 

Gerichtsschreiber Monn. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Verletzung der Verkehrsregeln, 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 14. April 2010. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

 

1. 

Die Eingabe ist als Beschwerde in Strafsachen entgegenzunehmen. 

 

2. 

Eine Verhandlung ist nicht notwendig (vgl. Art. 58 BGG). Das Gesuch um eine Hauptverhandlung (Antrag 11) ist abzuweisen. 

 

3. 

Es kann nur um den angefochtenen Entscheid gehen, auf den sich die Beschwerde beziehen muss. Auf Anträge und Ausführungen zu anderen Entscheiden und Themen ist nicht einzutreten. Soweit die Beschwerde im Übrigen sachgerecht ist, genügen die wirren Ausführungen den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Der Beschwerdeführer stellt denn auch selber fest, "aus gerichtsökonomischen Gründen" trete er "auf die pseudojuristische Rabulistik der einseitig begabten VorderrichterInnen" nicht ein (Beschwerde S. 22 Ziff. 2). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. 

 

4. 

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der missbräuchlichen Art der Prozessführung ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). 

Demnach erkennt der Einzelrichter: 

 

1. 

Das Gesuch um Durchführung einer Hauptverhandlung wird abgewiesen. 

 

2. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

3. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

4. 

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

5. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 24. Juni 2010 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Einzelrichter:      Der Gerichtsschreiber: 

 

Schneider       Monn