# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35e241f9-a7c8-58e1-90bd-798842b46bfa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.11.2018 D-1974/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1974-2017_2018-11-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1974/2017 
wiv 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger, Richter Jürg Marcel Tiefenthal,  

Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. 

   

Parteien 

 
A.______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Benedikt Homberger, Rechtsanwalt, 

Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 2. März 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1974/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger mit letztem 

Wohnsitz in B._______ (Zoba Debub), verliess sein Heimatland eigenen 

Angaben zufolge Ende Oktober 2014 zu Fuss in Richtung Äthiopien und 

reiste am 29. Juli 2015 von Italien herkommend illegal in die Schweiz ein. 

Tags darauf suchte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

D._______ um Asyl nach und wurde anschliessend ins EVZ C._______ 

transferiert. Am 10. August 2015 wurde der Beschwerdeführer dort zu sei-

ner Identität, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen 

befragt. Zudem wurde ihm das rechtliche Gehör zu allfälligen gesundheit-

lichen Problemen sowie zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien ge-

währt. In der Folge wurde der Beschwerdeführer für die Dauer des Verfah-

rens dem Kanton E._______ zugewiesen. Das SEM hörte den Beschwer-

deführer am 16. Februar 2017 ausführlich zu seinen Asylgründen an. 

A.b Zur Begründung seines Asylgesuchs führte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen aus, er habe im Juni 2013 die Schule (zuletzt die Technische 

Schule) abgeschlossen und sei danach vom Bildungsministerium im Rah-

men des Nationaldienstes in eine mehlverarbeitende Fabrik nach 

F._______ geschickt worden. Dort habe er mehrere Monate lang Waren 

verpacken und bei der Reparatur von Maschinen mithelfen müssen. Diese 

Arbeit habe nicht seiner Ausbildung als Automechaniker entsprochen, wes-

halb er mehrfach um eine Arbeitsstelle in seinem erlernten Beruf ersucht 

habe. Da er sich deswegen mit seinem Vorgesetzten gestritten habe, sei 

er einmal für zwei bis drei Tage in Arrest genommen worden. Im April 2014 

habe er dann das Aufgebot für die militärische Grundausbildung in Sawa 

erhalten, diese habe bis Ende Juli 2014 gedauert. Seine Vorgesetzten 

seien sehr streng mit ihm gewesen und hätten ihm nie Urlaub gewährt. 

Anschliessend sei er nach einem kurzen Aufenthalt zuhause nach 

H._______ beordert worden, wo er ab August 2014 in einer grossen Ga-

rage, welche der Regierung gehöre, als Mechaniker habe arbeiten müs-

sen. Im September 2014 habe er seine Vorgesetzten darauf hingewiesen, 

dass er schon ein Jahr Nationaldienst geleistet habe. Er habe um Aushän-

digung seines Diploms von der Technischen Schule ersucht und darum ge-

beten, zwecks Weiterbildung an die Schule zurückkehren zu dürfen, wie 

ihm dies zu Beginn des Nationaldienstes versprochen worden sei. Man 

habe ihm jedoch sein Diplom nicht abgegeben und gesagt, er müsse noch 

länger im Dienst bleiben. Zudem sei ihm Ende Oktober 2014 eine Waffe 

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ausgehändigt worden, und man habe ihm gesagt, er solle sich für den Ab-

marsch am nächsten Tag bereithalten. Ihm sei damit klar geworden, dass 

man ihn dem Militär zuteilen und ihm nicht mehr erlauben würde, weiter zu 

studieren. Aus diesen Gründen habe er H._______ noch am selben Abend 

verlassen und sei zu seiner Tante gegangen. Zwei Tage später sei er zu-

sammen mit anderen Jugendlichen aus Eritrea ausgereist. Der Beschwer-

deführer fügte an, seine Mutter sei nach seiner Ausreise von Soldaten nach 

seinem Verbleib gefragt worden. Ausserdem habe er ungefähr im August 

2016 erfahren, dass seine Partnerin von Soldaten abgeholt worden sei. Er 

stehe in Kontakt mit ihren Eltern, aber diese wüssten nicht, wo sie inhaftiert 

sei. Er vermute, dass seine Partnerin seinetwegen festgenommen worden 

sei.  

A.c Der Beschwerdeführer reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfah-

rens folgende Dokumente zu den Akten: seine eritreische Identitätskarte, 

Unterlagen zu einem von ihm besuchten Computerkurs im Jahr 2011, ein 

Heiratszertifikat vom 29. Juni 2013 (Kopie), eine Kopie der Identitätskarte 

seiner Frau und ein Abschlusszertifikat sowie einen Notenausweis der (…) 

Technical School (Kopien).  

B.  

Mit Verfügung vom 2. März 2017 – eröffnet am 3. März 2017 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug.  

C.  

Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 3. April 2017 liess der 

Beschwerdeführer diesen Entscheid anfechten. Dabei wurde beantragt, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben; der Beschwerdeführer sei als 

Flüchtling anzuerkennen, und es sei ihm Asyl zu gewähren, zumindest sei 

er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Eventuell sei ihm infolge Unzuläs-

sigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Auf-

nahme zu gewähren. Subeventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung 

des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hin-

sicht wurde um Gewährung der vollumfänglichen unentgeltlichen Rechts-

pflege sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses er-

sucht.  

Der Beschwerde lagen folgende Unterlagen bei: eine Kopie der angefoch-

tenen vorinstanzlichen Verfügung, eine Vollmacht vom 8. März 2017, zwei 

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Seite 4 

Fotos (in Kopie) sowie eine Mittellosigkeitserklärung des zuständigen So-

zialamts vom 9. März 2017.  

D.  

Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 

6. April 2017 gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung 

(Art. 110a Abs. 1 AsylG [SR 142.31]) wurde ebenfalls gutgeheissen, und 

dem Beschwerdeführer wurde seine damalige Rechtsvertreterin als amtli-

che Rechtsbeiständin beigeordnet. Ferner wurde das SEM zur Einreichung 

einer Vernehmlassung innert Frist eingeladen. 

E.  

Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 12. April 2017 vollumfänglich 

an seiner Verfügung fest. Die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 

replizierte darauf mit Eingabe vom 5. Mai 2017 und ersuchte um Gutheis-

sung der Beschwerde. Der Eingabe lag ein Schreiben des UNHCR-Büros 

für die Schweiz und Liechtenstein vom 5. April 2017 (Kopie) bei.  

F.  

Mit Eingabe vom 12. Juni 2018 ersuchte die vormalige Rechtsvertreterin 

um Entbindung vom Mandat als amtliche Rechtsbeiständin und um Einset-

zung des bei derselben Beratungsstelle tätigen aktuellen Rechtsvertreters. 

Diesem Gesuch gab der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 19. Juni 

2018 statt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gestützt auf Art. 31 VGG Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer  

Vorinstanz im Sinne von Art. 33 VGG erlassen wurden, sofern keine das 

Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt. 

Demnach ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig für die Beurteilung 

von Beschwerden gegen Entscheide des SEM, welche in Anwendung des 

Asylgesetzes ergangen sind, und entscheidet in diesem Bereich endgültig, 

ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-

chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme besteht vorliegend nicht. 

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Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

In der Beschwerde wird unter anderem beantragt, die Sache sei zur hinrei-

chenden Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (vgl. Ziff. 5 der Rechtsbegehren). Zur Begründung wird le-

diglich ausgeführt, die Vorinstanz habe die zu befürchtenden ernsthaften 

Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG sowie das konkrete und reale Gefähr-

dungsrisiko nicht „im Gesamtkontext der Gefährdungsprofile in Eritrea“ ge-

würdigt (vgl. Beschwerde S. 3, Ziff. 5 der formellen Begründung). Damit 

wird die vom SEM vorgenommene Würdigung des Sachverhalts kritisiert; 

inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig fest-

gestellt haben soll, ergibt sich aus dieser Begründung indessen nicht, wes-

halb auf den Rückweisungsantrag nicht mehr weiter einzugehen ist. 

4.  

In der Beschwerde wird auf Seite 11 f., Ziff. 2.2.5 der materiellen Begrün-

dung, bezüglich der Erwägungen des SEM zur Frage der Glaubhaftigkeit 

der geltend gemachten illegalen Ausreise Folgendes festgehalten: „Zu die-

sem Punkt wird um Einreichung einer Nachbegründung ersucht.“ Es ist 

nicht ganz klar, was mit dieser Aussage gemeint ist. Das SEM hat das Ge-

such offensichtlich auf sich bezogen (vgl. dazu die Ausführungen in der 

Vernehmlassung vom 12. April 2017). Sollte es sich bei diesem Antrag in-

dessen um ein an die Beschwerdeinstanz gerichtetes sinngemässes Ge-

such um Einräumung einer Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergän-

zung betreffend Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise handeln, wäre die-

ses abzuweisen, da die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen 

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ohne weiteres genügt und zudem nicht dargelegt wird, weshalb es der 

Rechtsvertretung nicht möglich war, zur Frage der Glaubhaftigkeit der ille-

galen Ausreise bereits innerhalb der Beschwerdefrist Stellung zu nehmen. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politi-

schen Anschauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachgewiesen oder zumindest glaub-

haft gemacht werden. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vor-

handensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. 

Art. 54 AsylG). Subjektive Nachfluchtgründe können zwar die Flüchtlings-

eigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG begründen, führen jedoch nach 

Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie miss-

bräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Daher werden Per-

sonen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft 

machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. dazu BVGE 

2009/28 E. 7.1 S. 352, m.w.H.). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentli-

chen aus, es sei zwar überwiegend glaubhaft, dass der Beschwerdeführer 

die militärische Ausbildung in Sawa absolviert habe und im zivilen Natio-

naldienst tätig gewesen sei. Jedoch seien seine Schilderungen zum Erhalt 

einer Waffe respektive den Umständen, wie er seinen angeblichen Arbeits-

ort verlassen habe, widersprüchlich ausgefallen. Seinen Angaben zufolge 

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sei er ab Juli 2013 im Nationaldienst gewesen und Ende Oktober 2014 

ausgereist. Diese Zeitspanne umfasse 15 Monate. Anlässlich der Befra-

gung zur Person (BzP) habe er indessen im Widerspruch dazu erklärt, er 

habe die gesetzlichen 18 Monate Nationaldienst absolviert. Ausserdem 

habe er in der Anhörung ausgesagt, er habe im September 2014 den ein-

jährigen Dienst beendet. Auf Vorhalt habe er diese Widersprüche nicht auf-

lösen können. Ferner habe der Beschwerdeführer unterschiedliche Gründe 

für den Erhalt der Waffe angegeben. Auch diesen Widerspruch habe er auf 

Vorhalt nicht klären können. Auch hinsichtlich der Frage, wie lange er die 

Waffe bei sich gehabt habe, bestünden Ungereimtheiten. In der BzP habe 

der Beschwerdeführer angegeben, er habe das Gewehr zwei Tage bei sich 

behalten. In der Anhörung habe er dagegen ausgesagt, er habe die Waffe 

nach dem Frühstück erhalten und noch am selben Abend zurückgelassen, 

als er zur Tante gegangen sei. Seine auf Vorhalt des Widerspruchs vorge-

tragenen Erklärungen vermöchten nicht zu überzeugen. Aufgrund der dar-

gelegten widersprüchlichen Aussagen sei es dem Beschwerdeführer nicht 

gelungen, die behauptete Desertion aus dem Nationaldienst glaubhaft zu 

machen. Die geltend gemachte illegale Ausreise sei sodann nicht asylrele-

vant, da gemäss dem Koordinationsurteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 nicht mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit davon auszugehen sei, dass sich eritreische Staatsangehörige auf-

grund einer illegalen Ausreise mit Sanktionen konfrontiert sähen, welche 

ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen würden. 

Andere Anknüpfungspunkte, welche den Beschwerdeführer in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könn-

ten, seien auch nicht ersichtlich. Die geltend gemachte illegale Ausreise – 

welche ohnehin überwiegend unglaubhaft erscheine – vermöge daher 

keine Furcht vor einer zukünftigen relevanten Verfolgung zu begründen. 

Angesichts der nicht glaubhaften Desertion aus dem Nationaldienst und 

der weder glaubhaften noch asylrelevanten angeblichen illegalen Ausreise 

sei im Übrigen der sinngemäss geltend gemachten Reflexverfolgung der 

Mutter und der Verlobten der Boden entzogen. Insgesamt erfülle der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht, und sein Asylgesuch sei 

abzulehnen. Den Wegweisungsvollzug nach Eritrea erachtete das SEM als 

zulässig, zumutbar und möglich. Dabei führte es betreffend die Frage der 

Zumutbarkeit des Vollzugs insbesondere aus, es herrsche in Eritrea weder 

Krieg noch Bürgerkrieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. In indivi-

dueller Hinsicht sei festzustellen, dass die Eltern und Geschwister des Be-

schwerdeführers nach wie vor am Herkunftsort lebten und es ihnen gut 

gehe. Zudem verfüge er über eine gute Ausbildung sowie über qualifizierte 

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Berufserfahrung. Es bestünden somit begünstigende Umstände hinsicht-

lich seiner Reintegration in Eritrea.  

6.2 In der Beschwerde wird zunächst der Sachverhalt sowie die Prozess-

geschichte wiedergegeben und die Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 

zur illegalen Ausreise aus Eritrea dargelegt. Zur Frage der Glaubhaftigkeit 

der Vorbringen des Beschwerdeführers wird sodann vorab darauf verwie-

sen, dass das SEM es als überwiegend glaubhaft erachtet habe, dass der 

Beschwerdeführer die militärische Ausbildung in Sawa absolviert habe und 

im Nationaldienst tätig gewesen sei. Dies werde auch durch die auf Be-

schwerdeebene eingereichten Fotos belegt. Hingegen habe es das SEM 

nicht als glaubhaft erachtet, dass der Beschwerdeführer eine Waffe erhal-

ten und seinen Arbeitsort verlassen habe, weil er dazu widersprüchliche 

Aussagen gemacht habe. Die vom SEM aufgezählten Widersprüche seien 

indessen zu relativieren: Aus dem Kontext der Aussagen anlässlich der 

BzP ergebe sich eindeutig, dass der Beschwerdeführer offensichtlich habe 

sagen wollen, er habe die notwendigen 12 Monate Dienst absolviert, um 

sein Diplom zu erhalten; er habe nämlich gleichzeitig erwähnt, dass man 

das Schuldiplom nach einem Jahr Dienst erhalte, und dass er diese Anfor-

derung erfüllt, aber trotzdem sein Diplom nicht erhalten habe. Die protokol-

lierte Aussage bezüglich der 18 Monate sei somit ein Versprecher. Auch 

anlässlich der Anhörung habe der Beschwerdeführer mehrfach bestätigt, 

dass er den einjährigen Dienst absolviert habe. Entsprechend heftig habe 

er zudem bestritten, in der BzP von 18 Monaten gesprochen zu haben. Es 

sei zu berücksichtigen, dass aus kleineren Unstimmigkeiten, insbesondere 

anlässlich der summarischen Befragung, nicht auf die Unglaubhaftigkeit 

der Aussagen geschlossen werden könne. Zudem sei der Beschwerdefüh-

rer bei der BzP noch von seinen traumatisierenden Erlebnissen auf der 

Flucht geprägt gewesen, was sich auf die Qualität seiner Aussagen ausge-

wirkt habe. Ferner treffe es nicht zu, dass sich der Beschwerdeführer be-

züglich des Grundes, weshalb er ein Gewehr erhalten habe, widerspro-

chen habe. Vielmehr habe der Beschwerdeführer bei den vom SEM zitier-

ten Antworten auf jeweils unterschiedliche Fragestellungen geantwortet. 

Sodann sei es richtig, dass der Beschwerdeführer die Waffe, welche er er-

halten habe, am selben Abend zurückgelassen habe. Seine anderslau-

tende Aussage in der BzP habe sich auf den zweitägigen Aufenthalt bei der 

Tante bezogen. Es sei erneut auf die schwierige Situation des Beschwer-

deführers anlässlich der BzP zu verweisen. Ausserdem handle es sich bei 

diesem Widerspruch um ein Detail. Die Vorinstanz habe selber eingeräumt, 

dass der Beschwerdeführer seine Arbeit im Nationaldienst glaubhaft habe 

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darlegen können. Aufgrund von kleinen Unstimmigkeiten, welche sich alle-

samt gestützt auf die Aussagen in der summarischen Erstbefragung erge-

ben hätten, spreche ihm die Vorinstanz dagegen die Glaubhaftigkeit der 

geltend gemachten Desertion ab. Dies, obwohl diversen Quellen zufolge 

ein freiwilliger Ausstieg aus dem Nationaldienst in jungem Alter und nach 

einer Dienstzeit von lediglich 16 Monaten nicht möglich sei. Vielmehr könne 

man frühestens nach 18 Monaten aus dem Nationaldienst entlassen wer-

den, was aber äusserst unwahrscheinlich sei, da der Dienst jeweils um un-

bestimmte Zeit verlängert werde. Die durchschnittliche Dauer des Natio-

naldienstes betrage 5,8 Jahre. In der Beschwerde werden anschliessend 

die Erwägungen des SEM zur Unglaubhaftigkeit der geltend gemachten 

illegalen Ausreise wiederholt und um „Einreichung einer Nachbegründung“ 

ersucht. Hinsichtlich der geltend gemachten Reflexverfolgung der Verlob-

ten des Beschwerdeführers wird ausgeführt, die Verlobte befinde sich wei-

terhin in Haft, ihr Vater versuche herauszufinden, wo sie festgehalten 

werde. Sie sei 21-jährig und somit im militärdienstpflichtigen Alter. Unter 

Verweis auf die entsprechenden Erwägungen im Grundsatzurteil des Bun-

desverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 wird ferner gel-

tend gemacht, beim Beschwerdeführer lägen mehrere zusätzliche Fakto-

ren vor, welche zu einer Schärfung seines Profils und dadurch zu einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr im Falle einer Rückkehr 

nach Eritrea führen würden: er sei im militärdienstpflichtigen Alter, er sei 

aus dem Nationaldienst desertiert, sein Vater sei Soldat, seine Verlobte, 

welche ebenfalls im dienstpflichtigen Alter sei, befinde sich in Haft und er 

habe ausserdem erfahren, dass sein Halbbruder vor kurzem ebenfalls in 

den Nationaldienst eingezogen worden sei. Insgesamt erfülle der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft, und es sei ihm Asyl zu gewäh-

ren. Eventuell sei er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Zumindest sei 

der Vollzug der Wegweisung als unzulässig oder unzumutbar zu qualifizie-

ren. Das SEM habe im Rahmen der Prüfung der Vollzugshindernisse nicht 

gewürdigt, dass der Beschwerdeführer im dienstpflichtigen Alter in den Na-

tionaldienst eingezogen worden und danach desertiert sei. Dies, obwohl 

das Bundesverwaltungsgericht im vorstehend erwähnten Grundsatzent-

scheid die Frage, ob eine drohende Einziehung in den Nationaldienst unter 

dem Aspekt von Art. 3 und/oder Art. 4 EMRK relevant sein könnte, aus-

drücklich offengelassen habe. Ferner sei zu beachten, dass das UK Upper 

Tribunal (Immigration and Asylum Chamber) in seinem Urteil MST and 

Others (national service – risk categories) Eritrea CG, [2016] UKUT 00443 

(IAC) vom 7. Oktober 2016 zum Schluss gekommen sei, dass Personen, 

welche im oder kurz vor dem dienstpflichtigen Alter illegal ausgereist seien, 

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Seite 10 

bei einer Rückkehr nach Eritrea mit hoher Wahrscheinlichkeit als Wehr-

dienstverweigerer betrachtet würden und deshalb gefährdet seien. Das 

Upper Tribunal stelle zudem fest, dass der eritreische Nationaldienst 

Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK darstelle und keine Aus-

nahme im Sinne von Art. 4 Abs. 3 EMRK vorliege. Im Weiteren sei die hu-

manitäre Situation in Eritrea desolat (Verweis auf EMARK 2005/12, 

E. 10.8). Ausserdem drohe dem Beschwerdeführer in Eritrea eine reale 

Gefahr wegen seiner Desertion und seinem im Ausland gestellten Asylge-

such sowie ausserdem wegen seiner inhaftierten Verlobten. Dies sei von 

der Vorinstanz nicht genügend gewürdigt worden. Aus diesen Gründen sei 

der Vollzug unzulässig oder zumindest unzumutbar. 

6.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung zunächst aus, es habe in der 

angefochtenen Verfügung in Bezug auf die geltend gemachte illegale Aus-

reise festgestellt, diese sei nicht asylrelevant, weshalb auf die bestehenden 

Unglaubhaftigkeitselemente nicht vertieft einzugehen sei. Dennoch sei 

summarisch begründet worden, weshalb die entsprechenden Schilderun-

gen des Beschwerdeführers nicht glaubhaft seien. Der Beschwerdeführer 

verlange in der Beschwerde nun eine Nachbegründung. Darauf könne in-

dessen verzichtet werden, da die illegale Ausreise, wie bereits dargelegt, 

nicht asylrelevant sei. Zu den Ausführungen in der Beschwerde betreffend 

die Inhaftierung der Verlobten des Beschwerdeführers merkt das SEM an, 

der Beschwerdeführer habe zu Protokoll gegeben, er wisse nicht, wo sich 

seine angebliche Verlobte befinde, er vermute lediglich, dass sie in Haft 

sei.  

6.4 In der Replik wird entgegnet, die illegale Ausreise sei sehr wohl rele-

vant, insbesondere im Zusammenhang mit der Desertion des Beschwer-

deführers. Im Weiteren wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe die 

Waffe an einem 24. Tag (an den Monat könne er sich nicht mehr genau 

erinnern) erhalten und habe sich aufgrund des Erhalts der Waffe zur Flucht 

entschlossen. Er sei am Abend aufgebrochen und die ganze Nacht mar-

schiert, und als er im Grenzgebiet angekommen sei, sei es – wahrschein-

lich wegen der Morgendämmerung – heller geworden. Am 17. Oktober 

2014 sei der Beschwerdeführer im UNHCR-Camp in Hintsats, Äthiopien, 

registriert worden (vgl. das eingereichte Beweismittel). Die Registrierung 

habe erst ungefähr zwei Wochen nach seiner Ankunft im Camp stattgefun-

den. Daher sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht Ende 

Oktober, sondern bereits Ende September 2014 aus Eritrea ausgereist sei. 

Sinngemäss wird vorgebracht, diese Diskrepanz vermöge nicht zur An-

nahme der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen zu führen, zumal sie nicht 

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Seite 11 

einen wesentlichen Punkt betreffe. Ausserdem sei zu berücksichtigen, 

dass der Beschwerdeführer bei seiner Ankunft in der Schweiz von seinen 

Erlebnissen auf der Flucht (u.a. Folter) geprägt gewesen sei, was sich auf 

die Qualität seiner Aussagen ausgewirkt habe. Er habe in der Anhörung 

indessen offenkundig von real erlebten Vorfällen gesprochen und zudem 

zahlreiche Beweismittel eingereicht. Die Vorinstanz habe denn auch zu 

Recht nicht bezweifelt, dass er die militärische Ausbildung in Sawa absol-

viert und im zivilen Nationaldienst tätig gewesen sei. Zum Aufenthalt der 

Verlobten des Beschwerdeführers sei festzustellen, dass der Beschwerde-

führer von deren Eltern erfahren habe, dass sie inhaftiert sei. Er wisse aber 

nicht wo. Es bestehe in diesem Punkt kein Widerspruch. Es sei klar, dass 

der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Eritrea auch aufgrund der 

wahrscheinlichen Reflexverfolgung seiner Verlobten in Haft genommen 

würde.  

7.  

Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgewiesen 

hat. 

7.1 Der Beschwerdeführer hat anschaulich und detailliert dargelegt, dass 

er nach dem Abschluss der Technischen Schule im Juni 2013 in den Nati-

onaldienst eingezogen wurde und in der Folge zunächst zu einem Arbeits-

einsatz nach F._______ geschickt worden sei, anschliessend von April 

2014 bis Ende Juli 2014 die militärische Grundausbildung in Sawa absol-

viert habe und in der Folge nach H._______ beordert worden sei, wo er ab 

August 2014 in einer Garage habe arbeiten müssen. Aufgrund seiner Aus-

sagen sowie der eingereichten Beweismittel erscheint es daher als über-

wiegend glaubhaft, dass er vor seiner Ausreise Nationaldienst geleistet hat. 

Wie das SEM indessen im Ergebnis zu Recht festgestellt hat, muss die 

vom Beschwerdeführer geltend gemachte Desertion aus dem zivilen Nati-

onaldienst bezweifelt werden. Zwar werden die vom SEM in der angefoch-

tenen Verfügung aufgezählten Widersprüche in den Aussagen des Be-

schwerdeführers durch die Ausführungen in der Beschwerde teilweise auf-

gelöst: So ist dem Beschwerdeführer insbesondere darin Recht zu geben, 

dass es sich bei seiner Aussage gemäss BzP, wonach er 18 Monate Dienst 

geleistet habe, vermutlich um einen Versprecher oder allenfalls um einen 

Protokollierungsfehler handelt. Es ist ferner einleuchtend, dass die unter-

schiedlichen Antworten des Beschwerdeführers betreffend die Frage, wes-

halb er eine Waffe erhalten habe, auf die jeweils unterschiedlichen Frage-

stellungen zurückzuführen sind (vgl. die entsprechenden Erläuterungen in 

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der Beschwerde), weshalb auch in diesem Punkt nicht von einem echten 

Widerspruch ausgegangen werden kann. Weitere Ungereimtheiten wurden 

durch die Ausführungen in der Beschwerde indessen nicht aus dem Weg 

geräumt und lassen sich im Übrigen auch nicht durch die Erlebnisse des 

Beschwerdeführers auf seiner Reise nach Europa erklären. Ein wesentli-

cher Widerspruch ist insbesondere in dem Umstand zu erblicken, dass der 

Beschwerdeführer unterschiedliche Angaben darüber machte, wie lange er 

die erhaltene Waffe bei sich behalten habe. Während er in der BzP aus-

drücklich erklärte, er habe das Gewehr zwei Tage lang bei sich gehabt (vgl. 

A5 S. 8), sagte er in der Anhörung aus, er habe die Waffe noch am selben 

Abend in der Unterkunft zurückgelassen und sei fortgegangen (vgl. A22 

F115). Auch hinsichtlich der Frage, wann er die Waffe erhalten habe, äus-

serte sich der Beschwerdeführer uneinheitlich. In der BzP sagte er aus, er 

habe die Waffe am 22. Oktober 2014 erhalten (vgl. A5 S. 8). In der Anhö-

rung machte er zunächst keine Angaben zu Monat und Jahr, sondern er-

klärte lediglich, er habe „am 24. eine Waffe bekommen“ (vgl. A22 F82). 

Später führte er auf Nachfrage aus, er habe die Waffe am 24. Oktober er-

halten (vgl. A22 F112 und F113). In der Replik wird schliesslich geltend 

gemacht, der Beschwerdeführer könne nicht mehr mit Sicherheit sagen, in 

welchem Monat er die Waffe erhalten habe. Diese Behauptung überzeugt 

indessen nicht, zumal es sich beim angeblichen Erhalt der Waffe den An-

gaben des Beschwerdeführers zufolge um dasjenige Ereignis handelt, wel-

ches unmittelbar fluchtauslösend war. Auch in Bezug auf die Dauer des 

vom Beschwerdeführer geleisteten Nationaldienstes sind die Aussagen in-

konsistent: Einerseits erklärte er, er habe den einjährigen Dienst eigentlich 

schon im September (2014) beendet und habe somit (im Oktober 2014) die 

verlangte einjährige Dienstdauer schon um einen Monat überschritten, 

weshalb er sich entschieden habe, die Waffe zurückzulassen und wegzu-

gehen (vgl. A22 F112). An anderer Stelle machte er andererseits geltend, 

er sei Anfang Juli 2013 in den Nationaldienst eingezogen worden (vgl. A5 

S. 4); damit hätte er aber seine einjährige Dienstzeit bereits im Juli 2014 

beendet und nicht erst im September 2014. Weitere Widersprüche ergeben 

sich sodann in Bezug auf das Ausreisedatum. Sowohl in der BzP als auch 

in der Anhörung gab der Beschwerdeführer an, er sei am 26. Oktober 2014 

aus Eritrea ausgereist (vgl. A5 S. 7 sowie A22 F125, F132). Diese eindeu-

tigen mündlichen Angaben stehen indessen in krassem Widerspruch zur 

eingereichten Bestätigung seiner Registrierung bei UNHCR in Äthiopien; 

denn demnach wurde er bereits am 17. Oktober 2014 im Camp Hintsats 

registriert und war demnach im Zeitpunkt des angeblichen Erhalts der 

Waffe und der darauffolgenden Ausreise gar nicht mehr in Eritrea. Entge-

gen den Ausführungen in der Beschwerde betrifft diese Diskrepanz sehr 

D-1974/2017 

Seite 13 

wohl einen wesentlichen Punkt, zumal der angebliche Erhalt der Waffe als 

fluchtauslösendes Ereignis dargestellt wurde und die Ausreise angeblich 

nur zwei Tage später erfolgte. Zudem ist entgegen den entsprechenden 

Bemerkungen aufgrund der Aktenlage nicht davon auszugehen, dass die 

Strapazen der Flucht das Erinnerungsvermögen des Beschwerdeführers 

wesentlich beeinträchtigt haben. Aufgrund der dargelegten Ungereimthei-

ten muss das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er kurz vor der 

Ausreise eine Waffe erhalten habe, daraufhin umgehend aus dem Natio-

naldienst desertiert und zwei Tage später aus Eritrea ausgereist sei, insge-

samt als überwiegend unglaubhaft qualifiziert werden. Die vom Beschwer-

deführer eingereichten Schulunterlagen bestätigen diese Einschätzung. 

Der Beschwerdeführer führte in diesem Zusammenhang zunächst aus, 

man erhalte das Diplom von der Technischen Schule nur, wenn man den 

Nationaldienst abgeschlossen habe. Man erhalte das Diplom nach einem 

Jahr Dienst. Er habe den Nationaldienst zwar abgeschlossen, habe aber 

trotzdem das Diplom nicht erhalten (vgl. A5 S. 6 und 8). Im Verlauf des 

vorinstanzlichen Verfahrens reichte er dann aber dennoch Kopien des Dip-

loms und des Notenblattes der Technischen Schule ein. Dies weist darauf 

hin, dass er entgegen seinen Angaben das Diplom ausgehändigt bekom-

men hat, was wiederum darauf schliessen lässt, dass er den Nationaldienst 

ordentlich abgeschlossen hat und nicht unter den von ihm dargelegten Um-

ständen aus dem Dienst desertiert ist. Im Ergebnis ist es daher als un-

glaubhaft zu erachten, dass der Beschwerdeführer kurz vor seiner Aus-

reise aus Eritrea aus dem Nationaldienst desertiert ist. Damit ist auch das 

– im Übrigen nicht näher substanziierte – Vorbringen, wonach seine Mutter 

deswegen von den Behörden behelligt worden sei, als unglaubhaft zu er-

achten. Dem Beschwerdeführer ist es demnach nicht gelungen, eine vor 

der Ausreise bestehende Verfolgung durch die heimatlichen Behörden 

glaubhaft zu machen. 

7.2 Der Beschwerdeführer macht sodann subjektive Nachfluchtgründe gel-

tend, indem er vorbringt, er müsse aufgrund seiner illegalen Ausreise aus 

Eritrea im Falle seiner Rückkehr mit flüchtlingsrechtlich relevanter Verfol-

gung rechnen. 

7.2.1 In seiner früheren Praxis ging das Bundesverwaltungsgericht davon 

aus, illegal aus Eritrea ausgereiste Asylsuchende hätten in der Regel be-

gründete Furcht, bei einer Rückkehr in ihr Heimatland erheblichen Nach-

teilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden (vgl. dazu nament-

lich das Urteil D-3892/2008 vom 6. April 2010). Diese Praxis wurde indes-

sen mit Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 revidiert. Das 

D-1974/2017 

Seite 14 

Gericht gelangte dabei unter Berücksichtigung von Berichten verschiede-

ner Organisationen und in Würdigung der Erkenntnisse aus verschiedenen 

Fact-Finding-Missionen in Eritrea zum Ergebnis, dass die bisherige Praxis, 

wonach eine illegale Ausreise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft 

führt, nicht mehr aufrechterhalten werden könne. Insbesondere könne die 

Annahme, wonach illegal ausgereiste Personen generell als Verräter be-

trachtet würden, nicht mehr als zutreffend erachtet werden. Auch das Ri-

siko, nach der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, sei 

flüchtlingsrechtlich nicht relevant, da es sich dabei ebenfalls nicht um eine 

Massnahme handle, welche aus flüchtlingsrechtlich relevanten Motiven er-

folge. Das Gericht kam insgesamt zum Schluss, dass die Furcht vor ernst-

haften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG allein aufgrund einer illegalen 

Ausreise nicht als objektiv begründet erscheine (vgl. ebenda, E. 5.1). Im 

Kontext von Eritrea reiche somit alleine die illegale Ausreise zur Begrün-

dung der Flüchtlingseigenschaft nicht aus. Vielmehr bedürfe es hierzu zu-

sätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Schärfung des Profils und 

dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen 

könnten (vgl. ebenda, E. 5.2). 

7.2.2 Mit dem vorgenannten Koordinationsentscheid hat das Bundesver-

waltungsgericht die Zulässigkeit der von der Vorinstanz bereits im Juni 

2016 öffentlich angekündigten und daraufhin umgesetzten Praxisänderung 

sowie deren Vorgehen bestätigt. Die vom Beschwerdeführer geltend ge-

machte illegale Ausreise vermag den vorstehenden Ausführungen zufolge 

ungeachtet der Frage ihrer Glaubhaftigkeit keine Furcht vor einer zukünfti-

gen flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung zu begründen. Entgegen 

den Vorbringen in der Beschwerde bestehen im vorliegenden Fall auch 

keine zusätzlichen Anknüpfungspunkte, welche zu einer Schärfung des 

Profils des Beschwerdeführers führen könnten. Die geltend gemachte De-

sertion aus dem Nationaldienst ist, wie vorstehend ausgeführt wurde, als 

unglaubhaft zu qualifizieren, ebenso die damit verbundene angebliche Be-

helligung der Mutter des Beschwerdeführers (vgl. dazu bereits vorstehend 

E. 7.1 in fine). Es sind auch keine anderweitigen Faktoren ersichtlich, die 

den Beschwerdeführer in den Augen des eritreischen Regimes als misslie-

bige Person erscheinen lassen können. Insbesondere kann aus dem Um-

stand, dass der Vater des Beschwerdeführers Soldat ist und auch sein Bru-

der in den Militärdienst eingezogen wurde, nicht geschlossen werden, dass 

für den Beschwerdeführer deshalb ein flüchtlingsrechtlich beachtliches 

Verfolgungsrisiko besteht. Die Asylgesuchstellung im Ausland stellt per se 

ebenfalls kein Risikofaktor dar. Ferner ist festzustellen, dass der Beschwer-

deführer die angebliche Verhaftung seiner Verlobten weder substanziiert 

D-1974/2017 

Seite 15 

noch belegt und überdies auch den von ihm vermuteten Zusammenhang 

zwischen der angeblichen Verhaftung und seiner Person nicht glaubhaft 

dargelegt hat. Die Flüchtlingseigenschaft ist demnach auch unter dem Ge-

sichtspunkt der subjektiven Nachfluchtgründe zu verneinen. 

7.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asyl-

gründe nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrechtlich rele-

vante Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungsweise eine entspre-

chende Verfolgungsfurcht glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat des-

halb zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetz-

lichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 

Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

In Bezug auf die Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen 

gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-

standard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie 

sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls we-

nigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

9.1.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

D-1974/2017 

Seite 16 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Das flüchtlingsrecht-

liche Refoulement-Verbot schützt nur Personen, welche die Flüchtlingsei-

genschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine 

flüchtlingsrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft 

zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrück-

schiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rück-

kehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem 

Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

9.1.2 Sodann ist das Bundesverwaltungsgericht in seinem kürzlich ergan-

genen Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 (zur Publikation vorgesehen) 

zum Schluss gelangt, der Wegweisungsvollzug nach Eritrea sei auch an-

gesichts einer drohenden Einziehung in den Nationaldienst als zulässig im 

Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG in Verbindung mit Art. 4 EMRK zu qualifizie-

ren. Dabei wurde erwogen, es handle sich beim eritreischen Nationaldienst 

nicht um Sklaverei oder Leibeigenschaft (vgl. ebenda, E. 6.1.4). Ferner 

müsse der Nationaldienst zwar grundsätzlich als Zwangsarbeit (Art. 4 

Abs. 2 EMRK) qualifiziert werden; allerdings könne im Falle von Eritrea 

nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, 

dass während der Leistung des Nationaldienstes generell das ernsthafte 

Risiko einer krassen Verletzung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit 

bestehe (vgl. ebenda, E. 6.1.5). 

9.1.3 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu 

Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Gemäss Praxis des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 

UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete 

Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall 

einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen 

würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, 

Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). 

9.1.3.1 Im vorstehend erwähnten Grundsatzurteil E-5022/2017 führte das 

Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich aus, es existierten keine hinrei-

chenden Belege dafür, dass Misshandlungen und sexuelle Übergriffe im 

D-1974/2017 

Seite 17 

Nationaldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede Dienstleis-

tende und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Somit besteht kein ernsthaftes Risiko 

einer Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer allfälligen erneuten Ein-

ziehung des Beschwerdeführers in den eritreischen Nationaldienst (vgl. 

ebenda, E. 6.1.6). 

9.1.3.2 Den Akten sind auch keine anderweitigen Anhaltspunkte dafür zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Falle einer (freiwilligen; Eritrea 

akzeptiert nach wie vor keine Zwangsrückführungen aus der Schweiz) 

Rückkehr nach Eritrea dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Da bereits vorstehend festgestellt wurde, dass nicht davon aus-

zugehen ist, dass ihm aufgrund der behaupteten illegalen Ausreise aus 

Eritrea eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung droht (vgl. vorstehend 

E. 5.2.2), ist insbesondere darauf zu schliessen, dass ihm aufgrund der 

illegalen Ausreise bei einer freiwilligen Rückkehr nach Eritrea kein ernst-

haftes Risiko einer Inhaftierung droht, womit auch das ernsthafte Risiko 

einer damit zusammenhängenden unmenschlichen Behandlung zu vernei-

nen ist. Schliesslich lässt auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 

Eritrea den Vollzug der Wegweisung dorthin nicht als unzulässig erschei-

nen. 

9.1.4 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Eritrea 

erweist sich nach dem Gesagten insgesamt als zulässig. 

9.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.2.1 In Eritrea herrscht im heutigen Zeitpunkt weder Krieg, Bürgerkrieg 

noch eine Situation allgemeiner Gewalt, und es sprechen auch keine an-

derweitigen Gründe für die Annahme einer generellen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs. Zwar ist die wirtschaftliche Lage in Eritrea nach wie 

vor schwierig, aber die Lebensbedingungen haben sich dennoch in einigen 

Bereichen verbessert. Ausserdem haben sich die medizinische Grundver-

sorgung, die Ernährungssituation, der Zugang zu Wasser und auch der Zu-

gang der Bevölkerung zu Bildung stabilisiert. Der kriegerische Konflikt mit 

D-1974/2017 

Seite 18 

dem Nachbarland Äthiopien ist beendet, und auch im Innern des Landes 

sind keine ernsthaften ethnischen oder religiösen Konflikte zu verzeichnen. 

Ein grosser Teil der Bevölkerung profitiert ferner von den umfangreichen 

Zahlungen aus der eritreischen Diaspora. Angesichts dieser Sachlage wird 

– in Abkehr von der früheren Praxis – für die Bejahung der Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs nicht mehr vorausgesetzt, dass begünstigende 

individuelle Faktoren vorliegen. Allerdings muss aufgrund der schwierigen 

allgemeinen Lage im Land in Einzelfällen und beim Vorliegen von beson-

deren Umständen nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegan-

gen werden. Die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist daher im Ein-

zelfall zu prüfen (vgl. dazu das Referenzurteil des Bundesverwaltungsge-

richts D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

9.2.2 Für den vorliegenden Fall ist in individueller Hinsicht festzustellen, 

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen heute (…)-jährigen Mann 

mit guter Schulbildung sowie einer Ausbildung als Automechaniker und 

entsprechender Berufserfahrung handelt, welcher an keinen aktenkundi-

gen gesundheitlichen Problemen leidet. Er verfügt am Herkunftsort über 

ein familiäres Beziehungsnetz, welches ihm bei der Reintegration behilflich 

sein kann. Weder seinen Aussagen im Rahmen des vorinstanzlichen Asyl-

verfahrens noch den Beschwerdevorbringen können konkrete Gründe ent-

nommen werden, welche es als wahrscheinlich erscheinen lassen würden, 

dass er im Falle seiner Rückkehr ins Heimatland dort in eine existenzielle 

Notlage geraten würde. Insbesondere führt auch die bei seiner Rückkehr 

allenfalls drohende erneute Einziehung in den Nationaldienst nicht zur An-

nahme der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs; denn es ist nicht 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer allein aufgrund der im Na-

tionaldienst herrschenden allgemeinen Verhältnisse in eine existenzielle 

Notlage geraten würde (vgl. dazu das Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 

E. 6.2.3). Es bestehen zudem keine konkreten Hinweise dafür, dass er im 

Falle seiner erneuten Einziehung in den Nationaldienst dort dem ernsthaf-

ten Risiko ausgesetzt wäre, Misshandlungen oder sexuelle Übergriffe zu 

erleiden (vgl. dazu a.a.O., E. 6.2.4). Demnach ist der Vollzug der Wegwei-

sung des Beschwerdeführers nach Eritrea insgesamt als zumutbar zu er-

achten. 

9.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

D-1974/2017 

Seite 19 

9.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat. 

Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem jedoch 

das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 

6. April 2017 gutgeheissen worden ist, sind vorliegend keine Verfahrens-

kosten zu erheben. 

11.2 Mit derselben Verfügung wurde ferner auch das Gesuch um unent-

geltliche Verbeiständung gestützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG gutgeheissen. 

Zwar erfolgte während des laufenden Beschwerdeverfahrens ein Wechsel 

in der Person des amtlichen Beistands (vgl. dazu vorstehend Bst. F), je-

doch ist die Zahladresse dieselbe geblieben (Beratungsstelle für Asyl- und 

Ausländerrecht Schaffhausen; vgl. die Eingabe vom 12. Juni 2018). Die 

Festsetzung des amtlichen Honorars erfolgt in Anwendung der Art. 8 – 11 

sowie Art. 12 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

SR 173.320.2). Im vorliegenden Fall wurde keine Kostennote zu den Akten 

gereicht, weshalb die Entschädigung aufgrund der Akten und gestützt auf 

die Praxis des Gerichts bei amtlicher Vertretung (vgl. auch Art. 12 i.V.m. 

Art. 10 Abs. 2 VGKE) festzulegen ist (vgl. dazu bereits die entsprechenden 

Erwägungen in der Verfügung vom 6. April 2017). Unter Berücksichtigung 

der in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren ist das amtliche Hono-

rar demnach im vorliegenden Fall auf pauschal Fr. 1‘000.– festzusetzen 

und geht zulasten der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsgerichts. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-1974/2017 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zulasten der Gerichtskasse ein Hono-

rar in der Höhe von Fr. 1‘000.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut 

 

 

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