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**Case Identifier:** 47f9f9ed-f655-5e84-b865-4a7db03426c0
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-05
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 05.07.2021 200 2020 682
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2020-682_2021-07-05.pdf

## Full Text

200 20 682 IV
LOU/SVE/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 5. Juli 2021

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Schwitter

A.________
vertreten durch Fürsprecherin B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

Pensionskasse C.________
Beigeladene

betreffend Verfügung vom 20. Juli 2020

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1968 geborene, als …beim D.________ (davor als … und …) tätige 
A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) meldete sich im De-
zember 2017 unter Hinweis auf eine Herzoperation (2017), sieben Rücken-
operationen (2000-2004) sowie eine Auffahrkollision mit Diagnose Schleu-
dertrauma mit Abriss der Processus spinosorum C7 und Th1, im Dezember 
2017 zum Leistungsbezug bei der eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwort-
beilage [AB] 1). Die IVB tätigte in der Folge medizinische und erwerbliche 
Abklärungen. Sie gewährte einen Arbeitsversuch mit Coaching (AB 23) und 
veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung beim E.________ MEDAS 
(Gutachten vom 11. Juli 2019 [AB 84] sowie Stellungnahmen vom 18. Sep-
tember 2019 [AB 93] und vom 12. März 2020 [AB 104]). Am 17. März 2020 
verfügte die IVB dem Vorbescheid vom 6. Februar 2020 (AB 102) entspre-
chend den Abschluss beruflicher Massnahmen (AB 105). Mit Vorbescheid 
vom 9. April 2020 (AB 107) stellte sie in Aussicht, bei einem Invaliditätsgrad 
von 0 % einen Rentenanspruch zu verneinen. Nach dagegen erhobenem 
Einwand (AB 112) lehnte sie mit Verfügung vom 20. Juli 2020 (AB 116) bei 
einem Invaliditätsgrad von 30 % einen Rentenanspruch ab. 

B.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecherin 
B.________, mit Eingabe vom 9. September 2020 Beschwerde und bean-
tragte, in Aufhebung der Verfügung vom 20. Juli 2020 sei die Beschwerde-
gegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2018 Ren-
tenleistungen basierend auf einem Invaliditätsgrad von mehr als 50 % aus-
zurichten. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück-
zuweisen und diese zu verpflichten, dem Beschwerdeführer das rechtliche 
Gehör zu gewähren und neu zu entscheiden; unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge. 

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Mit Beschwerdeantwort vom 12. Oktober 2020 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Am 5. November 2020 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe 
ein, woraufhin die Beschwerdegegnerin am 11. November 2020 auf eine 
Stellungnahme verzichtete.

Mit prozessleitender Verfügung vom 23. März 2021 lud der Instruktionsrich-
ter die Pensionskasse C.________ (Beigeladene) zum vorliegenden Ver-
fahren bei. Mit Eingabe vom 13. April 2021 verzichtete die Beigeladene auf 
eine Stellungnahme. 

Im Rahmen der ersten Urteilszirkulation ergab sich Ergänzungsbedarf hin-
sichtlich der Grundlagen für die Bemessung des Invaliditätsgrades, wes-
halb der Instruktionsrichter mit prozessleitender Verfügung vom 21. Mai 
2021 weitere Beweismassnahmen anordnete.

Mit Eingabe vom 31. Mai 2021 reichte die Beschwerdegegnerin die durch 
sie im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingeholten Lohnunterlagen 
ein.

Die Beigeladene verzichtete mit Eingabe vom 9. Juni 2021 auf eine Stel-
lungnahme. Der Beschwerdeführer reichte am 11. Juni 2021 eine absch-
liessende Stellungnahme ein.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-

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anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 20. Juli 2020 
(AB 116). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

In formeller Hinsicht ist zunächst zu klären, ob die Beschwerdegegnerin mit 
der Einholung weiterer Stellungnahmen bei der Gutachtensstelle ohne 
Einbezug des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 19 f. Ziff. 14; 
Stellungnahme vom 5. November 2020 S. 2) sowie hinsichtlich der 
Begründung, weshalb die Rendement-Verminderung aus psychiatrischer 
Sicht von 20 % nicht berücksichtigt werden könne (Beschwerde S. 11 
Ziff. 2) resp. wegen des behaupteten Fehlens einer diesbezüglich 
nachvollziehbaren Indikatorenprüfung (vgl. Beschwerde S. 19 f. Ziff. 14), 
den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzte.

2.1

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2.1.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Die Verfügungen sind zu begründen, 
wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 
ATSG). Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, 
dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den 
Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht 
anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als 
auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein 
Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die 
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten 
lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen 
nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung 
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann 
sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 
beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181; SVR 
2020 AHV Nr. 2 S. 5 E. 4, 2017 KV Nr. 6 S. 30 E. 5).

2.1.2 Im Verwaltungsverfahren hat der Versicherungsträger, der einer 
Gutachterin oder einem Gutachter Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen zu 
stellen gedenkt, die versicherte Person vorgängig darüber zu informieren 
und ihr Gelegenheit zu geben, auch ihrerseits solche Fragen zu stellen. 
Dies gilt auch in Verfahren, die mittels durch Einsprache anfechtbare 
Verfügung abgeschlossen werden (BGE 136 V 113 E. 5.4 S. 116; SVR 
2019 IV Nr. 93 S. 316 E. 5.3.3.2).

2.2 Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders 
schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, 
wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer 
Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die 
Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll 
aber die Ausnahme bleiben (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 
E. 2b S. 132; SVR 2019 IV Nr. 65 S. 210 E. 4.3). 

Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs 
an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer 
schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn 

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und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit 
zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung 
gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen 
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 
S. 197; SVR 2019 AHV Nr. 7 S. 20 E. 3.1.1, 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2).

2.3 Die Beschwerdegegnerin erachtete die gutachterlichen 
Ausführungen insbesondere bezüglich der Leistungsbeurteilung in der 
bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit als nicht verständlich. 
Ebenso fehlte ihrer Ansicht nach eine Diskussion des Verlaufs der 
Arbeitsunfähigkeit betreffend die Frage, wann das aktuell anerkannte 
Leistungsvermögen des Beschwerdeführers im dargestellten Ausmass 
gegeben sei (vgl. AB 88 S. 2). Daher ersuchte sie mit Schreiben vom 
31. Juli 2019 (AB 88) die Gutachterstelle um Präzisierung, wobei sie ihr 
zugleich einen durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) verfassten 
Formulierungsvorschlag unterbreitete (S. 2 f.). 

Nachdem der Beschwerdeführer am 20. November 2019 einen Bericht von 
Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Rheumatologie, vom 12. November 2019 (AB 99 S. 2 ff.) eingereicht hatte, 
holte die Beschwerdegegnerin auch dazu bei der Gutachterstelle eine 
Stellungnahme ein (AB 100).

In diesen beiden aufgeführten Fällen unterliess es die 
Beschwerdegegnerin, den Beschwerdeführer vorgängig über ihr 
beabsichtigtes Vorgehen zu informieren und ihm die Möglichkeit 
einzuräumen, sich zu den von ihr formulierten Fragen zu äussern und 
selbst Ergänzungsfragen zu stellen (vgl. dazu BGE 136 V 113 E. 5.4 
S. 116; SVR 2019 IV Nr. 93 S. 316 E. 5.3.3.2). Sodann wurde der 
Beschwerdeführer auch im Nachgang zu den jeweiligen gutachterlichen 
Vervollständigungen nicht angehört. Damit liegt eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs vor (vgl. E. 2.1.2 hiervor). Immerhin hatte der 
Beschwerdeführer im Rahmen des Einwand- und des 
Beschwerdeverfahrens die Gelegenheit, sich zu den gutachterlichen 
Ergänzungen zu äussern. In Anbetracht der uneingeschränkten Kognition 
des angerufenen Gerichts und mit Blick auf das verlangte beförderliche 

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Verfahren hat die Gehörsverletzung als geheilt zu gelten (vgl. E. 2.2 
hiervor). 

In der Verfügung vom 20. Juli 2020 (AB 116) begründete die Beschwerde-
gegnerin nur sehr knapp, weshalb die psychiatrischerseits attestierte Ren-
dement-Verminderung von 20 % nicht berücksichtigt werden könne. So 
legte sie allgemein dar, dass diese nach eingehender Würdigung der medi-
zinischen Unterlagen sowie unter Berücksichtigung der konkreten Lebens-
umstände die von der Rechtsprechung geforderte erhebliche Schwere und 
Dauer nicht erfülle (vgl. S. 2). Indem die Beschwerdegegnerin auf eine In-
dikatorenprüfung verzichtete, obwohl psychiatrischerseits mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode, unvollstän-
dig remittiert, derzeit noch leicht ausgeprägt (ICD-10 F32.0), und eine Ago-
raphobie (ICD-10 F40.0) diagnostiziert worden waren (AB 84.1 S. 6 
Ziff. 4.2), ist von einer weiteren Verletzung des rechtlichen Gehörs auszu-
gehen (vgl. E. 2.1.1 hiervor). Rechtsprechungsgemäss ist nämlich die Prü-
fung der Standardindikatoren einzig dann entbehrlich, wenn im Rahmen 
beweiswertiger fachärztlicher Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvoll-
ziehbarer Weise verneint wird und allfällige gegenteilige Einschätzungen 
mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Be-
weiswert beigemessen werden kann (Entscheide des Bundesgerichts 
[BGer] vom 12. Dezember 2019, 8C_597/2019, E. 7.2.3, und vom 22. Sep-
tember 2020, 8C_62/2020, E. 4.3; vgl. auch Entscheid des BGer vom 
15. Oktober 2020, 9C_455/2020, E. 3.2.1), was vorliegend nicht zutrifft. 
Nichtsdestotrotz war es dem Beschwerdeführer möglich, sich im Rahmen 
einer umfassenden Beschwerde vor dem angerufenen Gericht zu äussern, 
das sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüft. Somit 
gilt die Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt. Eine Rückweisung 
der Sache käme überdies einem formalistischen Leerlauf gleich, die zu 
einer unnötigen weiteren Verzögerung führte (vgl. E. 2.2 hiervor), was mit 
dem Prinzip des raschen Verfahrens nicht vereinbar und auch nicht im In-
teresse des Beschwerdeführers wäre.

3.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 8

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist - im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit - nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

3.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

3.3 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 
IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizini-
sche Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer 
nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 
145 V 215 E. 5.1 S. 221). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist 

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noch nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob 
dies zutrifft, beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem 
Einfluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähig-
keit hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten 
Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb 
gilt eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berück-
sichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 
106 E. 4.4 S. 110). 

3.3.1 Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 
281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt 
die Prüfung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegrün-
dende Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines strukturier-
ten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 
E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen (BGE 143 V 
418 E. 7.2 S. 429).

3.3.2 Eine invalidenversicherungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbe-
einträchtigung liegt nur vor, wenn die Diagnose im Rahmen einer Prüfung 
auf der ersten Ebene auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe 
nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte 
Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Ag-
gravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht (BGE 141 V 281 
E. 2.2.1 S. 287).

3.3.3 Liegt auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe eine 
versicherte Gesundheitsschädigung vor, erfolgt schliesslich auf der zweiten 
Ebene anhand eines normativen Prüfungsrasters mit einem Katalog von 
Indikatoren eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des - unter 
Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer-
seits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - tatsächlich 
erreichbaren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294). Es gilt 
im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften systematisierte Standardin-
dikatoren zu beachten (E. 4.1.3 S. 297), welche sich in die Kategorien 
„funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3 S. 298) und „Konsistenz“ einteilen las-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 10

sen (E. 4.4 S. 303). Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5 S. 304). 
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur 
zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestell-
ten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Stan-
dardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie-
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Fol-
gen der Beweislosigkeit die materiell beweisbelastete versicherte Person 
zu tragen (E. 6 S. 308).

3.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

3.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1). 

4.

4.1 In medizinischer Hinsicht lässt sich den Akten im Wesentlichen 
das Folgende entnehmen:

4.1.1 Im Gutachten der MEDAS der Dres. med. G.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin, H.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, I.________, Fach-

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arzt für Neurologie, J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
und Kardiologie, sowie K.________, Fachärztin für Psychiatrie und 
Psychotherapie, vom 11. Juli 2019 (AB 84.1) wurden in der Konsensbeur-
teilung (S. 3 ff. Ziff. 4) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Dia-
gnosen aufgeführt (S. 5 f. Ziff. 4.2):

• Chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit starker Einschränkung 
der Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule (LWS) und symptomatischen 
Facettenarthrosen mit residuellem, sensiblem radikulärem Ausfallsyn-
drom L5 und S1 rechts geringer Ausprägung, ohne radikuläre Reizsym-
ptome an den unteren Extremitäten
- (…)

• Chronisches Schulterschmerzsyndrom beidseits, Verdachtsdiagnose 
(VD) Polymyalgia rheumatica (VD Statin induziert) mit schmerzhafter 
Bewegungseinschränkung
- (…)

• Mittelgradige depressive Episode, unvollständig remittiert, derzeit noch 
leicht ausgeprägt (ICD-10 F32.0)

• Agoraphobie (ICD-10 F40.0)

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie folgende Diagnosen 
auf (S. 6 f. Ziff. 4.2): 

• Chronisches cervikothorakales Schmerzsyndrom bei symptomatischer 
Facettenarthrose und Insertionstendinose an den Vertebrae prominentes 
bei freier Beweglichkeit ohne radikuläre Reiz- und Ausfallsymptome an 
den oberen Extremitäten
- (…)

• Leichte Epicondylitis humeri radialis beidseits
• Status nach Velosturz am 14. März 2018 mit Commotio cerebri
• Langjährige Episoden mit Schwindelbeschwerden

- (…)
• 3-Gefässerkrankung koronar mit Status nach vierfachem aortokoronarem 

Bypass (Juli 2017); gutes Resultat; Hypertonie behandelt; ergometrisch 
keine Angina pectoris-Beschwerden bis 150 Watt und keine Ischämie-
hinweise; Belastungsblutdruck normal; stabiler Sinusrythmus; normale 
Echo-linksventriukläre Ejektionsfraktion (LVEF)

• Adipositas (BMI 31)
• Akzentuierung anankastischer Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)

In der Konsensbeurteilung (AB 84.1 S. 3 ff. Ziff. 4) führten die Gutachter 
aus, der Beschwerdeführer sei bei statischer und dynamischer Belastung 
der Lendenwirbelsäule beeinträchtigt. Zu vermeiden sei das Verbleiben in 
stereotypen Körperpositionen wie langes Stehen, Sitzen, Bücken, Heben 
und Tragen von Lasten über zehn Kilogramm, Arbeiten über Schulterhöhe, 
längeres Gehen. Aus kardiologischer Sicht seien keine schweren 
Belastungen möglich. Auch Tätigkeiten an gefährdeten Arbeitsplätzen 
seien nicht möglich. Rein psychiatrisch sei der Beschwerdeführer 

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vermindert emotional belastbar, vermehrt ablenkbar und zeige einen 
vermehrten Pausenbedarf, entsprechend einer eingeschränkten 
Leistungsfähigkeit (S. 7 Ziff. 4.3). Es bestünden aus somatischer Sicht 
keine Inkonsistenzen (AB 84.2 S. 6 Ziff. 7.3, 84.3 S. 9 Ziff. 7.3 und S. 21 
Ziff. 7.3, 84.4 S. 5 Ziff. 7.3) und keine Hinweise auf Aggravation oder 
Verdeutlichung (AB 84.3 S. 3 Ziff. 4.1 und S. 15 Ziff. 4.1, 84.4 S. 4 Ziff. 4.1). 
Allerdings bestehe eine deutliche Diskrepanz zwischen der hohen 
empfundenen Schmerzintensität und Selbstlimitierung und den 
objektivierbaren Befunden. Auffällig sei die hohe Inanspruchnahme 
medizinischer Massnahmen mit fehlendem empfundenen Effekt über viele 
Jahre hinweg (AB 84.1 S. 8 Ziff. 4.6). Die aktuelle Tätigkeit sei als adaptiert 
zu betrachten. Aus somatischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 
30 %. Diese ergebe sich vor allem aus der Unfähigkeit zu längerem Sitzen, 
aus der sich hieraus ergebenden Schmerzhaftigkeit und erhöhten 
Ermüdbarkeit. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich eine Rendement-
Verminderung von 20 % (S. 8 Ziff. 4.8). Die Teilarbeitsunfähigkeiten 
addierten sich (S. 9 Ziff. 4.9). Es läge eine fortgeschrittene 
Schmerzchronifizierung und auch -fokussierung vor. Eine Reduktion der 
therapeutischen Massnahmen, speziell der passiven Therapieformen und 
eine Steigerung der aktiven Massnahmen zur körperlichen Roborierung 
erschienen sinnvoll (S. 9 Ziff. 4.10.1).

Auf Vorschlag des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 30. Juli 2019 
(AB 87) hin präzisierten die Gutachter mit Stellungnahme vom 18. 
September 2019 (AB 93) die Formulierung dahingehend, dass in der 
angestammten Tätigkeit aufgrund der somatischen Einschränkungen eine 
Arbeitsfähigkeit mit einem Pensum von 70 % bestehe (entsprechend einer 
täglichen Arbeitszeit von sechs Stunden an fünf Werktagen der Woche). 
Die psychiatrischerseits attestierte zusätzliche Leistungsminderung ergebe 
sich aus der verminderten emotionale Belastbarkeit, vermehrten 
Ablenkbarkeit und dem deutlich erhöhten Pausenbedarf (S. 2 Ziff. 4.7). Die 
aktuell überwiegende … werde als optimal angepasste Tätigkeit 
angesehen (Ziff. 4.8). Betreffend den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit führten 
sie aus, eine medizinisch-objektiv ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit von 
20 % oder mehr habe seit der kardialen Bypass-Operation am 11. Juli 2017 
bestanden. Aufgrund dieser und der nachfolgend stark verlängerten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 13

Rekonvaleszenz sei eine über sechs Monate (vom 11. Juli 2017 bis 
31. Januar 2018) andauernde medizinisch-theoretische 
Heilungsbewährung (kalkulierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % in jeglicher 
Tätigkeit) zuzurechnen gewesen. Das im Gutachten festgehaltene 
Zumutbarkeitsprofil sei seit dem 1. Februar 2018 ohne Unterbruch als gültig 
anzunehmen (leistbares Pensum von 70 %, entsprechend sechs Stunden 
täglich mit einer zusätzlichen Leistungsminderung von 20 %; S. 2).

Mit Stellungnahme vom 12. März 2020 (AB 104) führten die Gutachter aus, 
dass die - im durch den Beschwerdeführer im Rahmen des Einwandes 
eingereichten Bericht von Dr. med. F.________ vom 12. November 2019 
(AB 99 S. 2 ff.; vgl. E. 4.1.2 nachfolgend) - genannten Diagnosen bzw. 
Funktionsstörungen im Gutachten berücksichtigt worden seien. Es ergäben 
sich keine neuen Gesichtspunkte.

4.1.2 Dr. med. F.________ führte im Bericht vom 12. November 2019 
(AB 99 S. 2 ff.) folgende Diagnosen auf:

• Verdacht auf axiale und periphere Spondyloarthritis
• Linksseitige Bursitis subacromialis mit Partialruptur der 

Supraspinatussehne
• Fahrradsturz (März 2018)
• Leichter Vitamin D-Mangel
• Leichte Epicondylitis humeri radialis beidseits
• Koronare 3-Gefässerkrankung (ED Juli 2017)
• Chronisch-rezidivierendes lumbospondylogenes Syndrom

Ferner führte er aus, in Anbetracht der aktuellen sonographischen Befunde 
einer entzündlichen Veränderung der Trizepssehne am Ansatz könnte die 
initiale Verdachtsdiagnose einer Polymyalgie im Rahmen einer 
Spondylarthritis doch wieder diskutiert werden.

4.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 
These abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 14

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Externen Beurteilungen, die nach Art. 44 ATSG im Verwaltungsverfahren 
eingeholt wurden, ist bei überzeugendem Beweisergebnis volle Beweiskraft 
zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit 
der Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 
E. 3b/bb S. 353). Insbesondere lässt es die unterschiedliche Natur von 
Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und 
Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten 
anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zu, ein Administrativ- oder 
Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer 
Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen 
beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen 
gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende 
Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver 
Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung 
unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2019 UV Nr. 31 S. 117 E. 
3, 2017 IV Nr. 49 S. 148 E. 5.5).

4.3 Das Gutachten der MEDAS vom 11. Juli 2019 (AB 84.1) samt 
Stellungnahmen vom 18. September 2019 (AB 93) und 12. März 2020 
(AB 104) erfüllt - jedenfalls was die erhobenen Befunde und die gestellten 
Diagnosen betrifft - die Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 
Expertise (vgl. E. 4.2 hiervor). Die Feststellungen der Experten beruhen auf 
eigenen spezialärztlichen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten 
sowie unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 15

worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sind für die streitigen Belange umfassend und die 
gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden 
nachvollziehbar und einleuchtend begründet, so dass grundsätzlich darauf 
abgestellt werden kann.

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der RAD habe die 
Gutachterstelle unzulässig beeinflusst, wodurch Zweifel an deren 
Unabhängigkeit aufkämen (Beschwerde S. 13 f. Ziff. 5), dringt er nicht 
durch. Es trifft zwar zu, dass die Beschwerdegegnerin nach Fertigstellung 
des Gutachtens erneut an die Experten gelangte, da der RAD das 
Gutachten bezüglich der Leistungsbeurteilungen in der bisherigen und in 
einer angepassten Tätigkeit formal als mangelhaft erachtete und die 
fehlende Diskussion zum Verlauf der Arbeitsunfähigkeit bemängelte (vgl. 
AB 87 S. 4, 88 S. 2). Infolgedessen präzisierten die Gutachter ihre 
Expertise im Sinne der vom RAD vorgeschlagenen Formulierungen (vgl. 
AB 93). Dass die Sachverständigen dadurch allerdings unzulässig 
beeinflusst worden wären, ist nicht ersichtlich, zumal die Gutachter sich zu 
diesem Zeitpunkt bereits eine Meinung gebildet hatten, mithin die 
Begutachtung abgeschlossen war, und sie sich damit ohne weiteres der 
vorgeschlagenen Präzisierung hätten widersetzen können und dies auch 
getan hätten, wenn sie anderer Meinung gewesen wären. 

Was den Bericht von Dr. med. F.________ vom 12. November 2019 
(AB 99 S. 2 ff.) betrifft, ist dieser entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführers (Beschwerde S. 14 f. Ziff. 6, S. 19 f. Ziff. 14) nicht 
geeignet, das Gutachten in Zweifel zu ziehen. Einerseits wurde der Bericht 
den Gutachtern zur Kenntnis gebracht, woraufhin sie an ihrer Einschätzung 
festhielten unter dem Hinweis, es ergäben sich daraus keine neuen 
Gesichtspunkte, zumal die aufgeführten Diagnosen bzw. 
Funktionsstörungen im Gutachten berücksichtigt worden seien (AB 104). 
Dies ist nicht zu beanstanden, fand die Druckschmerzhaftigkeit am 
Epicondylus laterali humeri doch Eingang in die gutachterliche Beurteilung 
(vgl. AB 84.3 S. 9 Ziff. 7.1). Andererseits äusserte Dr. med. F.________ 
einzig einen allgemeinen Verdacht auf eine Spondylarthritis (vgl. zur 
fehlenden Relevanz einer Verdachtsdiagnose Entscheid des BGer vom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 16

19. Oktober 2020, 9C_445/2020, E. 4.2.2) und legte nicht differenziert dar, 
inwiefern sich dadurch Abweichungen von der gutachterlichen Beurteilung 
in Bezug auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit ergeben sollen. Mithin 
wurde der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt (vgl. zur 
antizipierten Beweiswürdigung BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 
E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4).

In somatischer Hinsicht ist gestützt auf die gutachterliche Einschätzung 
erstellt, dass seit der kardialen Bypass-Operation vom 11. Juli 2017 eine 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % medizinisch-objektiv ausgewiesen 
ist. Aufgrund der Operation und der nachfolgend stark verlängerten 
Rekonvaleszenz bestand vom 11. Juli 2017 bis 31. Januar 2018 eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit. Seit dem 1. Februar 2018 ist bei statischer und 
dynamischer Belastung der Lendenwirbelsäule von einer Beeinträchtigung 
auszugehen, weswegen Tätigkeiten mit Verbleiben in stereotypen 
Körperpositionen, wie langes Stehen, Sitzen, Bücken, Heben und Tragen 
von Lasten über zehn Kilogramm, Arbeiten über Schulterhöhe und längeres 
Gehen zu vermeiden sind. Überdies sind keine schweren Belastungen und 
Tätigkeiten an gefährdeten Arbeitsplätzen möglich (vgl. AB 84.1 S. 7 
Ziff. 4.3 und 4.7, 93 S. 2). Aufgrund der somatischen Einschränkungen 
besteht eine Arbeitsfähigkeit mit einem Pensum von 70 % (entsprechend 
einer täglichen Arbeitszeit von sechs Stunden an fünf Werktagen der 
Woche; AB 84.1 S. 7 Ziff. 4.3, 93 S. 2 Ziff. 4.7). 

In psychiatrischer Hinsicht ist erstellt, dass der Beschwerdeführer an einer 
mittelgradig depressiven Episode, unvollständig remittiert, derzeit noch 
leicht ausgeprägt (ICD-10 F32.0), sowie an einer Agoraphobie (ICD-10 
F40.0) leidet (AB 84.1 S. 5 Ziff. 4.2). Aufgrund der psychiatrisch attestierten 
verminderten emotionalen Belastbarkeit, vermehrten Ablenkbarkeit und des 
deutlich erhöhten Pausenbedarfs attestierten die Gutachter eine 
zusätzliche Leistungsminderung von 20 % (S. 7 Ziff. 4.3). 

5.

5.1 Zu prüfen bleibt, ob anhand des strukturierten Beweisverfahrens 
nach BGE 141 V 281 der Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 17

Erwerbsunfähigkeit zu erbringen ist, wobei die versicherte Person die 
materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416). 

5.2 In der Konsensbeurteilung wurde zwar in somatischer Hinsicht 
eine deutliche Diskrepanz zwischen der hohen empfundenen 
Schmerzintensität sowie der Selbstlimitierung und den objektivierbaren 
Befunden festgehalten (AB 84.1 S. 8 Ziff. 4.6). Allerdings stellte die 
psychiatrische Gutachterin keine Hinweise auf Beschwerdeverdeutlichung, 
Aggravation oder Simulation fest. Vielmehr führte sie den Eindruck einer 
leichten Dissimulation auf (AB 84.5 S. 5 Ziff. 4.1). Die Prüfung der ersten 
Ebene schliesst damit einen invalidisierenden Gesundheitsschaden nicht 
aus (vgl. E. 3.2.2 hiervor), womit auf der zweiten Ebene anhand der 
Standardindikatoren die ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des 
tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens zu erfolgen hat (vgl. E. 3.2.3 
hiervor).

5.3 Zu prüfen sind zunächst die einzelnen Komplexe der Kategorie 
„funktioneller Schweregrad“. 

5.3.1 Mit Bezug auf den Komplex Gesundheitsschädigung (BGE 141 V 
281 E. 4.3.1 S. 298 ff.) ergibt sich Folgendes:

5.3.1.1 Beim Indikator der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde 
und Symptome gilt es unter anderem, die Schwere des Krankheitsgesche-
hens anhand aller verfügbaren Elemente aus der diagnoserelevanten Ätio-
logie und Pathogenese zu plausibilisieren (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 
S. 298 ff.). Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung konstatierte die 
Expertin betreffend den psychopathologischen Befund nach AMDP - nebst 
unauffälligen Befunden - subjektiv eine leichte Verlangsamung der Kogniti-
on und eine vermehrte Fehlerhäufigkeit, gemäss Angaben des Beschwer-
deführers aber im normalen Rahmen und in der Untersuchung nicht auffäl-
lig. Weiter hielt sie leichte Vermeidungstendenzen und eine leicht vermin-
derte Schwingungsfähigkeit, welche jedoch gut auslenkbar sei, sowie ein 
leichtes Insuffizienzerleben und schmerzbedingte Ein- und Durch-
schlafstörungen mit Tagesmüdigkeit und häufigem Schlafen am Tag fest 
(AB 84.5 S. 5 Ziff. 4.3). Gemäss Hamilton Depressionsskala lägen acht 
Punkte im Sinne eines grenzwertig leichten Befundes vor und laut Mini-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 18

ICF-App bestehe nebst einem ansonsten psychiatrisch ungestörten Befund 
in Bezug auf das berufliche Umfeld eine erheblich ausgeprägte Beeinträch-
tigung im Bereich der „Widerstands- und Durchhaltefähigkeit“. Der Be-
schwerdeführer selbst führt die psychischen Probleme auf die Schwierig-
keiten am Arbeitsplatz zurück. So sei es für ihn belastend gewesen, bei der 
Rückkehr an den Arbeitsort umplatziert zu werden und auch sonst mit vie-
len Umstrukturierungen umgehen zu müssen. Nach dem Arbeitsversuch an 
einem anderen Ort sei er an den vorherigen Arbeitsort zurückversetzt wor-
den, jedoch in eine andere Position, sodass er nicht mehr mit den vorheri-
gen interpersonellen Problemen konfrontiert gewesen sei (vgl. S. 2 f. 
Ziff. 3.2), deren Ursache offenbar insbesondere die belastende Beziehung 
zwischen ihm und den Vorgesetzten am ursprünglichen Arbeitsplatz - d.h. 
ein invaliditätsfremder Umstand - gebildet hatten (vgl. AB 27). Insgesamt 
kann somit die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde nicht als 
schwer bezeichnet werden. 

5.3.1.2 Sodann ist auf die Behandlungs- und Eingliederungserfolge oder 
-resistenz als wichtige Indikatoren für den funktionellen Schweregrad ein-
zugehen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.). Die psychiatrische Expertin 
führte aus, die ambulante Behandlung in den psychiatrischen Diensten 
L.________ sei sehr niederschwellig und nicht pharmakotherapeutisch be-
gleitet. Dennoch habe sie schon zu einer Besserung geführt. Intensivere 
Behandlungsoptionen (Pharmakotherapie, stationäre psychosomatische 
Behandlungen) seien aufgrund der fehlenden Bereitschaft des Beschwer-
deführers bisher nicht erprobt worden (vgl. hierzu AB 84.5 S. 3 f. Ziff. 3.2). 
Offenbar erachtete der Beschwerdeführer intensivere Therapieoptionen 
denn auch nicht als erforderlich: So gab er insbesondere in Bezug auf psy-
chosomatisch ausgerichtete stationäre Behandlungen an, dass ihm solches 
zwar von seiner Hausärztin als Möglichkeit genannt worden sei, er aber 
das Problem habe, ausserhalb seines gewohnten Bettes aufgrund der 
Schmerzen nicht gut schlafen zu können. Er befürchte daher im stationären 
Rahmen eine Zunahme seiner Schlafstörungen und deshalb insgesamt 
eine Verschlechterung seines Befindens (S. 4 Ziff. 3.2). Überdies nehme er 
momentan noch etwa alle zwei Monate jeweils einstündige therapeutische 
Termine wahr, jedoch habe er zurzeit das Gefühl, diesbezüglich keinen 
Bedarf mehr zu haben (S. 3 Ziff. 3.2). Da das Schmerzerleben sich ver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 19

stärkt habe und somit auch seine Schlafstörungen zugenommen hätten, 
nehme er seit kurzem zweimal am Tag CBD-Tropfen, die eine gewisse Ent-
lastung brächten. Allerdings sei er bei der Anwendung dieser Substanz 
eingeschränkt, da er auf keinen Fall noch zusätzliche sedierende Substan-
zen einnehmen wolle, um die Müdigkeit nicht noch weiter zu verschlimmern 
(S. 2 Ziff. 2.8). Die psychiatrische Expertin führte zudem aus, dass in der 
stattgehabten therapeutischen Begleitung die Agoraphobie bisher nicht 
berücksichtigt worden sei, was aber hilfreich wäre, um das allgemeine 
Stresserleben zu lindern, was sich wiederum günstig auf den Verlauf aller 
Diagnosen auswirken würde (S. 7 Ziff. 7.2). Mithin liegt offenkundig keine 
ausgewiesene Behandlungsresistenz vor.

5.3.1.3 Zum Indikator Komorbidität (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 
ff.) führte die Gutachterin aus, dass die Symptomatik einer dissimulierten, 
aber dennoch erkennbaren depressiven Restsymptomatik, welche aber nur 
noch leicht ausgeprägt sei, vorliege. Im Zusammenwirken mit der Phobie 
und der anankastisch akzentuierten Persönlichkeit führe diese dazu, dass 
der Beschwerdeführer seine Schmerzen und Leistungsbeeinträchtigung 
subjektiv sehr stark wahrnehme, sich detailliert mit ihnen beschäftige und 
Mühe habe, den Fokus weg von seinen gesundheitlichen Problemen zu 
lenken, mit entsprechendem Erschöpfungserleben (AB 84.5 S. 6 Ziff. 7.1). 
Zwar kann dem depressiven Zustandsbild unter diesen Umständen nicht 
jegliche ressourcenhemmende Wirkung abgesprochen werden, augen-
scheinlich stellt es indes aber auch ein reaktives Geschehen dar, beruhend 
auf psychosozialen Belastungsfaktoren (vgl. etwa AB 27, 84.5 S. 2 f. 
Ziff. 3.2, S. 6 Ziff. 7.1), welche als invaliditätsfremd auszuklammern sind 
(vgl. dazu etwa BGE 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416). Mithin handelt es sich 
einzig um eine leichte Komorbidität. Die diagnostizierten akzentuierten 
anankastischen Persönlichkeitszüge (Perfektionismus, ausgiebige Beschäf-
tigung mit Details) wurden als Z-Diagnose ohne Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit beurteilt (vgl. AB 84.5 S. 6 Ziff. 6), womit diesbezüglich keine 
Wechselwirkungen zu berücksichtigen sind und auch hinsichtlich der Per-
sönlichkeit keine invalidenversicherungsrechtlich relevanten Einschränkun-
gen vorliegen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 20

5.3.2 Zum Komplex Sozialer Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) 
legte die Gutachterin dar, der Beschwerdeführer erfahre Unterstützung in 
seiner Familie und seinem sozialen Umfeld (AB 84.5 S. 7 Ziff. 7.4). Der 
Beschwerdeführer selbst gab ebenfalls an, das familiäre und soziale Um-
feld als sehr stützend zu erleben (S. 4 Ziff. 3.2). Er treffe regelmässig Kol-
legen und mache täglich einen Spaziergang mit seiner Ehefrau (AB 84.2 
S. 4 Ziff. 3.2) und pflege einen guten familiären Zusammenhalt (AB 84.5 
S. 3 Ziff. 3.2). Der Beschwerdeführer verfügt somit über ein intakt-stabiles 
und funktionierendes soziales Umfeld mit Ressourcen.

5.4 Beweisrechtlich entscheidend ist die Kategorie "Konsistenz". Dar-
unter fallen verhaltensbezogene Kategorien (BGE 141 V 281 E. 4.4 
S. 303).

5.4.1 Zum Indikator der gleichmässigen Einschränkung des Aktivitäten-
niveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 
S. 303 f.) bemerkte die Expertin keine Diskrepanzen, so beträfen die Beein-
trächtigungen konsistent alle Bereiche (AB 84.5 S. 7 Ziff. 7.3). Eine ge-
sundheitsbedingte Veränderung oder Beeinflussung der Alltagsaktivitäten 
sowie der sozialen Kontakte wurde gegenüber der Gutachterin allerdings 
nicht beschrieben. Vielmehr unternehme der Beschwerdeführer weiterhin 
gerne gemeinsam Wanderungen mit seiner Familie. Nach dem Abendes-
sen mache er gerne einen Abendspaziergang mit seiner Frau (täglich 45 
Minuten [AB 84.3 S. 3 Ziff. 3.2]). Insgesamt sei er eher ein körperlich akti-
ver Mensch (AB 84.5 S. 3 f. Ziff. 3.2). Er sitze etwa zwei bis drei Mal pro 
Woche auf seinem Hometrainer (AB 84.3 S. 3 Ziff. 3.2). Er lese regelmäs-
sig und höre Musik, schaue ab und zu fern. Seine Hobbies seien Velofah-
ren, früher … (…). Er pflege regelmässig Kontakt mit Kollegen. Er gehe je 
einmal pro Woche zur Physiotherapie (Massage, Bewegungstherapie), zur 
Akupunktur und zur Rückenmassage. Zudem mache er täglich ein Physio-
therapie-Heimprogramm (AB 84.2 S. 4 Ziff. 3.2).

5.4.2 Schliesslich ist ein behandlungs- und 
eingliederungsanamnestischer Leidensdruck nicht ausgewiesen (vgl. BGE 
141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). Die ambulante Behandlung ist sehr nieder-
schwellig. Mangels Bereitschaft des Beschwerdeführers erfolgte bis anhin 
weder eine pharmakotherapeutische Therapie noch liess er sich je statio-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 21

när behandeln (AB 84.5 S. 7 Ziff. 7.2). Dementsprechend empfahl die Gut-
achterin denn auch die Fortführung und Intensivierung der laufenden am-
bulanten psychiatrischen Therapie (S. 8 Ziff. 8.3), welche gemäss Angaben 
des Beschwerdeführers aus etwa alle zwei Monate stattfindenden jeweils 
einstündigen Terminen bestehe (S. 3 Ziff. 3.2).

5.5 In der Gesamtbetrachtung sind die geltend gemachten 
funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten psychischen 
Beeinträchtigungen anhand der Standardindikatoren nicht überwiegend 
wahrscheinlich erstellt (vgl. E. 3.2.3 hiervor), weshalb das Vorliegen eines 
invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens zu verneinen ist. Vor 
diesem Hintergrund ist auf die in psychiatrischer Hinsicht attestierte 
Arbeitsunfähigkeit bzw. Rendement-Verminderung aus rechtlicher Optik 
nicht abzustellen. 

In somatischer Hinsicht ist nach dem in E. 4.3 hiervor Dargelegten erstellt, 
dass medizinisch objektiv eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % seit 
der kardialen Bypass-Operation am 11. Juli 2017 bestand. Aufgrund der 
Operation und der nachfolgend stark verlängerten Rekonvaleszenz war der 
Beschwerdeführer von 11. Juli 2017 bis 31. Januar 2018 100 % arbeitsun-
fähig. Ab dem 1. Februar 2018 ist sodann von einer 70%igen Arbeitsfähig-
keit (in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit) auszu-
gehen (AB 93 S. 2). Gestützt auf diese somatischen Einschränkungen ist 
nachfolgend die Invaliditätsbemessung vorzunehmen.

6.

6.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 22

6.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen 
werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297; SVR 2019 IV Nr. 28 S. 88 E. 5.1.3). 
Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit 
aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben 
sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in 
zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen 
aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 
grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 143 
V 295 E. 2.2 S. 296; SVR 2019 IV Nr. 28 S. 88 E. 5.1.3).

6.3 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 
S. 300; 129 V 222). 

6.4 Der Beschwerdeführer meldete sich im Dezember 2017 zum Leis-
tungsbezug an (AB 1). Unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Ka-
renzfrist von Art. 29 Abs. 1 IVG und der Voraussetzung, wonach während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch eine durchschnittliche Arbeits-
unfähigkeit von 40 % bestanden haben muss (sog. Wartejahr; vgl. Art. 28 
Abs. 1 lit. b IVG), fällt der frühestmögliche Rentenbeginn auf Juli 2018, be-
gann das Wartejahr doch erst mit der ab dem 11. Juli 2017 ausgewiesenen 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % (vgl. E. 4.3 hiervor) zu laufen, 
weshalb auf diesen Zeitpunkt hin ein Einkommensvergleich durchzuführen 
ist. 

6.5 Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei guter 
Gesundheit weiterhin in seiner angestammten Tätigkeit als … und …beim 
D.________ tätig gewesen wäre. Zwar bestanden offenbar gewisse Span-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 23

nungen mit dem Vorgesetzten (vgl. AB 27, 63) und verlangten die fachli-
chen Kompetenzen - anders als in den Jahren zuvor (vgl. BB 8 f.) - ab No-
vember 2016 (vgl. Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage 
[BB 7]) einen Hochschulabschluss. Allerdings ist aktenkundig, dass der 
Beschwerdeführer noch per 1. April 2017 und damit unmittelbar vor Eintritt 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung bei guten Leistungen (vgl. BB 11 f.) 
in seiner Funktion bei ansonsten unveränderten Anstellungsbedingungen 
bestätigt und in die Lohnklasse 23 eingestuft wurde (BB 4, 7, 10, AB 26 f.). 
Insofern erfolgte die Stellenaufgabe per Juli 2017 infolge der kardiologi-
schen Eingriffe mitsamt den seit Jahren anhaltenden Rückenschmerzen. 
Die Gutachter attestierten dem Beschwerdeführer denn auch ab 11. Juli 
2017 bis 31. Januar 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher 
Tätigkeit (vgl. AB 93 S. 2). Die Versetzung des Beschwerdeführers in die 
neue Tätigkeit als … per 16. Juni 2019 (vgl. AB 77 S. 2 ff.) erfolgte 
schliesslich im Verlaufe der gesundheitsbedingten Beeinträchtigungen und 
Eingliederungsmassnahmen, deren Vorbereitung schon im Januar 2018 
aufgenommenen worden war (vgl. AB 17, 23 ff., 36 ff.), weil der Beschwer-
deführer den psychischen und physischen Anforderungen an die bisherige 
Stelle aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht mehr ge-
wachsen war (BB 10; vgl. auch AB 27, 63). Die Gutachter erachteten den 
Beschwerdeführer in der seit Juni 2019 andauernden Beschäftigung als … 
(vgl. AB 77 S. 2) sodann als angepasst eingegliedert (vgl. AB 84.1 S. 8 
Ziff. 4.7 f., 93 S. 2 Ziff. 4.7 f.). Folglich ist mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit (vgl. zum Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit BGE 
144 V 427 E. 3.2 S. 429) erstellt, dass der Beschwerdeführer im Gesund-
heitsfall weiterhin in seiner angestammten Funktion tätig gewesen wäre. 
Somit ist für das Valideneinkommen auf das Einkommen abzustellen, wel-
ches er als … beim D.________ im Zeitpunkt des Rentenbeginns (Juli 
2018) erzielt hätte (vgl. E. 6.1 hiervor). 

Der Beschwerdeführer erzielte ab Januar 2018 ein monatliches Einkom-
men von Fr. 10'916.95 (Grundlohn von Fr. 10'455.45 zuzüglich Ortszu-
schlag von Fr. 461.50; AB 26, 136 S. 4 ff. und S. 107). Daraus resultiert für 
das Jahr 2018 ein Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 141'458.85 ([13 
x 10'455.45] + [12 x Fr. 461.50]).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 24

6.6 Was das Invalideneinkommen betrifft, ergibt sich das Folgende: 

Dem Beschwerdeführer wurde gestützt auf Art. 56 der Bundespersonalver-
ordnung vom 3. Juli 2001 (BPV; SR 172.220.111.3; Lohnanspruch des 
Bundespersonals bei Krankheit und Unfall) nach Eintritt der gesundheitli-
chen Beeinträchtigungen bis zum 31. Dezember 2019 und damit im Zeit-
punkt, für welchen der Einkommensvergleich vorzunehmen ist (Juli 2018), 
entsprechend seinem davor erzielten Einkommen (Lohnklasse 23; vgl. 
BB 4) der volle Lohn ausbezahlt (AB 72 S. 3, 77 S. 4 Ziff. 8, 79; vgl. Art. 56 
Abs. 1, 2 und 6 BPV). Aufgrund der gesetzlichen Lohnfortzahlungspflicht 
der Arbeitgeberin kann der effektiv bezogene (und dem Valideneinkommen 
entsprechende) Lohn nicht als dem funktionellen Leistungsvermögen des 
Beschwerdeführers entsprechend und damit als Invalideneinkommen 
berücksichtigt werden (Art. 25 Abs. 1 lit. a der Verordnung vom 17. Januar 
1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Vielmehr wurde der Beschwerdeführer durch berufliche Massnahmen unter 
Einbezug der bisherigen Arbeitgeberin in die seit Juni 2019 ausgeübte Be-
schäftigung als … (AB 77 S. 3) eingegliedert (vgl. AB 17, 23 ff., 36 ff.). Die 
Gutachter erachteten diese Tätigkeit als angepasst (vgl. AB 84.1 S. 8 
Ziff. 4.7 f., 93 S. 2 Ziff. 4.8). Dennoch verwertet(e) der Beschwerdeführer 
seine Restarbeitsfähigkeit nicht vollständig, in dem er diese Tätigkeit von 
Beginn an nur zu 50 % ausübt(e) (vgl. AB 72 S. 3 Ziff. 4, 78 S. 2 f. Ziff. 4). 
Somit wäre grundsätzlich auf Tabellenlöhne abzustellen (vgl. E. 6.2 hier-
vor). Ausnahmsweise kann aber davon abgewichen werden, wenn die ver-
sicherte Person das ihr zumutbare Pensum nicht voll ausschöpft und eine 
Pensumerhöhung seitens des Arbeitgebers möglich ist (vgl. dazu THOMAS 
ACKERMANN, Die Bemessung des Invaliditätsgrades, in: KIESER/LENDFERS 
[Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2012, S. 33). Der tatsächlich er-
zielte Lohn ist in diesem Fall auf das zumutbare Pensum hochzurechnen 
(Entscheide des BGer vom 10. Juli 2014, 8C_7/2014, E. 7.2 und vom 
11. Februar 2013, 9C_720/2013, E. 2.3.1, vgl. Entscheid des BGer vom 
21. Mai 2010, 8C_25/2010, E. 4.2.2; vgl. auch Rz. 3053 f. KSIH). Denn aus 
den Akten geht hervor, dass der Arbeitsvertrag mit dem Beschwerdeführer 
als … (AB 77) vorerst mit einem Beschäftigungsgrad von 100 % abge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 25

schlossen wurde (S. 3 Ziff. 3), aber auch vorgesehen war, dass dieser ab-
hängig vom Entscheid der Beschwerdegegnerin entsprechend angepasst 
werde (vgl. AB 72 S. 3 Ziff. 4, 78 S. 3 f. Ziff. 4, 98 S. 2 f. Ziff. 4). Folglich ist 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass eine Pensumerhöhung 
resp. vorliegend die Ausübung eines Pensums von mehr als 50 % seitens 
der Arbeitgeberin ohne weiteres möglich (gewesen) wäre. Deshalb ist für 
die Bestimmung des Invalideneinkommens auf das als … zu erzielende 
Einkommen abzustellen. 

Der Beschwerdeführer nahm diese Tätigkeit per 16. Juni 2019 auf (AB 77 
S. 3 Ziff. 2). Nach Ende der Lohnfahrtzahlungspflicht i.S.v. Art. 56 BPV per 
31. Dezember 2019 (S. 4 Ziff. 8) unterstand der Beschwerdeführer bis zum 
15. Juni 2021 der nominellen Besoldungsgarantie gemäss Art. 52a Abs. 1 
BPV (S. 3 Ziff. 4) und erzielt(e) damit erstmals ab dem 16. Juni 2021 das 
reguläre Einkommen als …. Dieses betrug im Jahr 2019 (vgl. AB 136 S. 30 
ff.) monatlich Fr. 9'547.75 zuzüglich Ortszuschlag von Fr. 466.05 sowie 
Besitzstand von Fr. 991.35, welcher jedoch seit dem 16. Juni 2021 entfällt 
(AB 136 S. 1) und als gesetzliche Besoldungsgarantie für die Bestimmung 
des Invalideneinkommens ohnehin nicht zu berücksichtigen ist (AB 136 
S. 40). Damit resultiert ein jährliches Einkommen (ohne Ortszuschlag) pro 
2019 von Fr. 124'120.75 ([Fr. 9'547.75 x 13]). Indexiert pro 2018 ist daher 
von einem Einkommen von Fr. 123'013.60 (124'120.75.-- / 100.9 x 100 [vgl. 
AB 136 S. 103]) auszugehen. Unter Berücksichtigung des Ortszuschlags 
von Fr. 5'538.-- (Fr. 461.50 [Ortszuschlag Juli 2018; vgl. AB 136 S. 14] x 
12) resultiert pro 2018 ein Einkommen von Fr. 128'551.60 (Fr. 123'013.60 + 
Fr. 5'538.--). Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % beläuft sich das Invaliden-
einkommen demnach auf Fr. 89'986.15.

6.7 Bei einem Valideneinkommen von Fr. 141'458.85 und einem Inva-
lideneinkommen von Fr. 89'986.15 resultiert ein Invaliditätsgrad von gerun-
det (vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 f. S. 123) 36 % ([{Fr. 141'458.85 - 
Fr. 89'986.15} x 100] / Fr. 141'458.85), womit ein Rentenanspruch zu ver-
neinen ist (vgl. E. 3.2 hiervor).

7.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 26

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 20. Juli 2020 
(AB 116) im Ergebnis nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene 
Beschwerde abzuweisen. 

8.

8.1 Gemäss der hier anwendbaren (vgl. Art. 82a ATSG), bis 31. 
Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung von aArt. 69 Abs. 1bis IVG ist 
das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in 
Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzule-
gen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.

8.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG ([Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2021, IV/20/682, Seite 27

- Fürsprecherin B.________ z.H. des Beschwerdeführers (samt Einga-
be der Beigeladenen vom 9. Juni 2021)

- IV-Stelle Bern (samt Eingaben der Beigeladenen vom 9. Juni 2021 
und des Beschwerdeführers vom 11. Juni 2020)

- Pensionskasse C.________ (samt Eingabe des Beschwerdeführers 
vom 11. Juni 2020)

- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.