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**Case Identifier:** b8658212-2672-5816-b7c9-eda0a2c7984c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.11.2016 IV 2014/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-99_2016-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/99

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 24.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2016
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Auf das beweistaugliche Gutachten ist 
abzustellen und ein Rentenanspruch zu verneinen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. November 2016, IV 
2014/99). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_51/2017.

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin

Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.  

IV 2014/99

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher,

Alte Landstrasse 106, Postfach 101, 9445 Rebstein,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 15. Oktober 2009 wegen Rückenbeschwerden zum Bezug 

von Invalidenleistungen an (IV-act. 1). Seine Arbeitgeberin hatte ihm das 

Arbeitsverhältnis als Anlageführer am 12. August 2009 fristlos gekündigt, weil er seine 

Arbeit nicht zu 50% wiederaufgenommen hatte (IV-act. 13-26f.). Gemäss telefonischer 

Auskunft von Dr. med. B.___, FMH Innere Medizin, Spez. Rheumatologie, gegenüber 

RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie physikalische 

Medizin und Rehabilitation, litt der Versicherte unter einem Panvertebralsyndrom und 

es bestand der Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung. Der behandelnde Arzt 

gab an, der Versicherte fühle sich nicht mehr arbeitsfähig, obwohl er als 

Maschinenführer eine Tätigkeit mit geringer Rückenbelastung ausgeführt habe (IV-act. 

16-2).

A.b  Am 10. Dezember 2009 führte RAD-Arzt Dr. C.___ eine Abklärung durch. Im 

Bericht vom 11. Dezember 2009 hielt er fest, dass der Versicherte aus 

rheumatologischer Sicht sowohl in der angestammten Tätigkeit wie auch für jegliche 

rückenadaptierte Tätigkeit mit Wechselbelastung vollumfänglich arbeitsfähig sei. 

Prognostisch ungünstig hinsichtlich der Eingliederungsfähigkeit sei die feste 

Krankheitsüberzeugung des Versicherten mit Symptomausweitung und 

Selbstlimitierung (IV-act. 21).

A.c  Durch Mitteilung vom 19. Januar 2010 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung 

ab (IV-act. 27).

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A.d  Im Arztbericht vom 17. Mai 2010 diagnostizierte Dr. med. D.___ beim Versicherten 

eine Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt (ICD-10: F43.22). 

Gestützt darauf sei die Arbeitsfähigkeit zu ca. 30% eingeschränkt (IV-act. 41). Dr. C.___ 

folgerte mit Stellungnahme vom 19. Mai 2010, dass dieser Einschätzung gefolgt und 

mit Dr. D.___ unter Weiterführung der ambulanten psychiatrischen Behandlung mit 

einer Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei. Auf Grund der 

vorliegenden rheumatologischen Akten könne aus somatischer Sicht in der 

angestammten sowie in jeglicher rückenadaptierten Tätigkeit von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (IV-act. 42).

A.e  Am 20. Mai 2010 verfügte die IV-Stelle, dass das Begehren des Versicherten auf 

IV-Leistungen abgelehnt werde (IV-act. 43). Die gegen diese Verfügung durch 

Rechtsanwalt lic. iur. S. Näscher, Rebstein, für den Versicherten erhobene Beschwerde 

(IV-act. 46) hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 6. 

August 2012 teilweise gut. Es hob die Verfügung auf und wies die Sache zu 

ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Urteilserwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 61).

A.f  In der Folge leitete die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung durch die 

MEDAS Ostschweiz ein (IV-act. 63). Diese wurde am 25. und 28. Februar 2013 

durchgeführt. Im Gutachten vom 11. Juli 2013 kamen die Experten zum Schluss, dass 

der Versicherte in adaptierten Tätigkeiten vollständig arbeitsfähig sei (IV-act. 73-55).

A.g  Gestützt darauf stellte die IV-Stelle dem Versicherten im Vorbescheid vom 15. 

August 2013 eine Abweisung des Anspruchs auf Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 77).

A.h  Dagegen liess der Versicherte durch Rechtsanwalt Näscher am 11. September 

2013 sowie mit Nachtrag vom 9. Oktober 2013 Einwand erheben (IV-act. 78, 83). Auf 

allgemeine Rückfrage der IV-Stelle verwies die MEDAS am 19. November 2013 darauf, 

einzig konkrete Fragen beantworten zu können, und hielt im Übrigen an ihrem 

Gutachten fest (IV-act. 87).

A.i Am 10. Januar 2014 verfügte die IV-Stelle eine Abweisung des Leistungsbegehrens 

(IV-act. 94).

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B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 17. Februar 

2014. Darin beantragt der Rechtsvertreter für den Beschwerdeführer die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung mindestens einer halben Rente ab 21. 

April 2010. Eventualiter sei mindestens ein neurologisches und rheumatologisches 

sowie psychiatrisches Obergutachten einzuholen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung machte der Rechtsvertreter im Wesentlichen 

geltend, das MEDAS-Gutachten sei widersprüchlich. So halte der psychiatrische 

Gutachter keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest, obgleich er dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 30% in der angestammten Tätigkeit 

attestiere. Zudem beschreibe er bei den Adaptionskriterien so starke Einschränkungen, 

dass lediglich noch eine Arbeit im geschützten Rahmen ausgeführt werden könne. 

Schliesslich könnten die Ausführungen von Dr. med. E.___ nicht als rheumatologisches 

Teilgutachten qualifiziert werden, da wesentliche Elemente (Zusammenfassung der 

Krankengeschichte, Angaben zu Untersuchungsbefunden, rheumatologische 

Diagnosen und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit usw.) fehlten. Unter Berücksichtigung 

eines Leidensabzugs von mindestens 15% resultiere sodann bei einer Arbeitsfähigkeit 

von 70% ein Invaliditätsgrad von 46% (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 21. März 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung (act. G 3).

B.c  Am 24. März 2014 bewilligte die Präsidentin des Versicherungsgerichts das 

Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (act. G 4).

B.d  Mit Replik vom 6. Mai 2014 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest 

(act. G 6). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (vgl. 

act. G 8).

Erwägungen

1. 

1.1  Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung hat.

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1.2  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf das 

polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 11. Juli 2013, welches der Beschwerdeführer 

als widersprüchlich erachtet. In der Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter aus 

rheumatologischer/internistischer, neurologischer und psychiatrischer Sicht folgende 

Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit fest: ein chronifiziertes 

cervikothorakovertebrales und rechtsseitiges lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 

bei Skoliose, Hyperkyphose der distalen BWS und Abflachung der oberen/mittleren 

BWS, bei muskulärer Dysbalance, bei muskulärer Dekonditionierung mit 

Haltungsinsuffizienz, bei Dehydratation der cervikalen Bandscheiben mit geringen 

Diskushernien C3/4, C4/5 sowie C5 bis Th1 ohne Neurokompression (MRI 18.12.2009), 

bei subligamentärer Diskushernie Th12/L1 ohne Neurokompression (MRI 12.01.2008 

und 11.03.2009), mässiger ventraler Spondylose Th11/12 und Th12/L1, bei 

Stummelrippen LWK 1 und partieller Sacralisation von SWK 1 und bei Status nach 

leichtem Morbus Scheuermann (MRI BWS 12.03.2009). Als Nebendiagnosen ohne 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie eine aktenanamnestisch 

grenzwertige Sinustachykardie, DD bei Dekonditionierung, bei Nikotinabusus (25 pack 

years), rezidivierende subjektive Episoden mit Trippelbildern (ICD-10: H53.9), eine 

anhaltende Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), Adipositas I (BMI 30.3 kg/m2) sowie eine 

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rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches 

Syndrom (ICD-10: F33.00; IV-act. 73-51). Hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

als Anlageführer befanden die Gutachter, es bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30% (seit 02/09); aus somatischer Sicht könne 

dagegen eine Arbeitsunfähigkeit in der gemäss Arbeitsplatzbeschrieb vom 28. Oktober 

2009 leichten bis höchstens gelegentlich mittelschweren Tätigkeit nicht begründet 

werden. Retrospektiv sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit einzig für die Dauer der 

wiederholten Hospitalisationen sicher gegeben. In körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeiten ohne Heben/Tragen von Lasten über 10kg, ohne 

länger dauernde Arbeiten in ausgesprochenen Wirbelsäulenzwangshaltungen, weiter 

ohne hohe Anforderungen bezüglich Konzentration und Aufmerksamkeit, ohne Zeit-/

Leistungsdruck und ohne Stressbelastung könne aus polydisziplinärer Sicht eine 

Arbeitsunfähigkeit nicht begründet werden. Dem Beschwerdeführer sei die 

Willensanstrengung zur Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit aus psychiatrischer 

Sicht zumutbar (IV-act. 73-55f.).

2.2  Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt im Teilgutachten vom 

28. Februar 2013 fest, der Beschwerdeführer leide seit Jahren an ihn störenden und 

belastenden Schmerzen. Laut der Anamnese, dem Verlauf und dem aktuellen Befund 

könnten seine Beschwerden am ehesten unter der Kategorie somatoforme Störungen 

und anhaltende Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) diagnostiziert werden. Im Rahmen von 

somatoformen Schmerzstörungen kämen ängstlich-depressive Symptome häufig vor. 

Beim Beschwerdeführer werde ab 2009 eine Anpassungsstörung mit ängstlich-

depressiven Symptomen diagnostiziert und mehrmals erwähnt, dass diese sekundär 

als Folge der Schmerzstörung entstanden seien. Die Diagnose habe ab 2010 

richtigerweise zu einer rezidivierenden depressiven Störung gewechselt. Der Übergang 

von einer depressiven Anpassungsstörung zu einer anhaltenden rezidivierenden 

depressiven Störung sei zum Teil klassifikatorisch bedingt. Eine neu auftretende, 

unabhängige depressive Erkrankung sei im Falle des Beschwerdeführers nicht 

ersichtlich. Anlässlich der aktuellen Untersuchung seien die Kriterien einer depressiven 

Störung vorhanden. Der Beschwerdeführer zeige eine etwas gedrückte Stimmung und 

habe über eine Antriebsverminderung und erhöhte Ermüdbarkeit berichtet. Zudem 

habe er eine verminderte Konzentration und Aufmerksamkeit sowie Schlafstörungen 

geschildert. Typische Symptome im Sinne von somatischen Symptomen seien 

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insbesondere ein berichteter Libidoverlust sowie ein gewisser Interessenverlust. 

Anhand der Zusatzuntersuchung mit der Hamilton-Rating-Scale for Depression hätten 

15 Punkte diese depressive Störung als gegenwärtig leichte depressive Störung 

klassifiziert. Die depressive Störung könne jedoch nicht als eine selbständige 

Komorbidität bezeichnet werden. Sie sei als Anpassungsstörung infolge der 

Schmerzstörung und der daraus folgenden sozialen Veränderungen entstanden, was 

ab 2009 in diesem Sinne sehr genau beschrieben worden sei. Eine chronische 

körperliche Begleiterkrankung sei in der polydisziplinären Diskussion nicht benannt 

worden. Ein sozialer Rückzug sei gemäss Angaben des Beschwerdeführers zwar 

vorhanden, jedoch nicht in allen Belangen des Lebens. Soziale Kontakte und 

Aktivitäten seien innerhalb und ausserhalb der Familie vorhanden. Es könne von einem 

teilweisen sozialen Rückzug gesprochen werden. Für einen verfestigten, therapeutisch 

nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlauf spreche wenig. Weder hätten 

schwerwiegende Konflikte noch anamnestisch überzeugende andere psychische 

Gründe für eine Somatisierung festgestellt werden können. Allerdings sei dazu zu 

erwähnen, dass der Beschwerdeführer eine stationäre Abklärung vorzeitig 

abgebrochen habe und dass die psychiatrische ambulante Behandlung mit 

monatlichen Gesprächen keine intensive psychotherapeutische Behandlung sei, die 

eine so komplexe innerseelische Problematik, falls vorhanden, erfolgreich angehen 

könnte. Deshalb könne aus psychiatrischer Sicht auch nicht von unbefriedigenden 

Behandlungsergebnissen gesprochen werden, weil die psychiatrische Behandlung 

nicht intensiv genug gewesen sei, um eine allfällige komplexe seelische Problematik zu 

behandeln. Dr. F.___ sah die Hauptgründe für die Handicapierung des 

Beschwerdeführers in dessen Einstellung und Haltung. Seine Aussage, er habe alles 

probiert, nichts sei gegangen, stehe im Gegensatz zu seiner Schilderung des 

Arbeitsversuchs von Seiten des RAV, in dem er vier Monate lang zu 50% mit Holz habe 

arbeiten können. Er habe diesen Arbeitsversuch als gut gewertet, ohne Druck und 

Stress und mit häufigen Positionswechseln habe ihm diese Arbeit sehr zugesagt. 

Leider würden die noch vorhandenen Ressourcen durch die beschriebene negative 

Erwartung des Beschwerdeführers neutralisiert (IV-act. 73-43f.). Dr. F.___ befand, dass 

die Diagnosen einer anhaltenden Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches 

Syndrom ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien. Trotzdem hielt er hinsichtlich 

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der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenführer fest, dass diese (lediglich) mit 

einer Arbeitsfähigkeit von ca. 70% möglich sei. Diese leichte Einschränkung bestehe 

hauptsächlich wegen einer mässigen Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörung. In 

einer adaptierten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab sofort nicht eingeschränkt (IV-

act. 73-44f.). Wenn Dr. F.___ spezifiziert, dass adaptierte Tätigkeiten keinen hohen 

Anspruch an Konzentration und Aufmerksamkeit verlangen dürfen, nicht unter Zeit- 

und Leistungsdruck und ohne Stress erledigt werden müssten und wünschenswert 

auch sei, dass die Tätigkeit allein und nicht in einem Team geleistet werden könnte, ist 

diese Einschränkung durchaus vereinbar mit seiner Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der 

angestammten Tätigkeit. Dieser Aspekt klärt schliesslich seine Einschätzung, dass die 

beiden psychiatrischen Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien, als 

formalen Widerspruch auf. Ein inhaltlicher Widerspruch ist damit nicht ersichtlich. 

Vielmehr kann auf die nachvollziehbare und mit den vorangehenden medizinischen 

Akten übereinstimmende Beurteilung abgestellt werden. Unklar bleibt aus den 

vorliegenden Unterlagen allerdings die konkrete Behandlungsfrequenz bei Dr. D.___. 

Während der Beschwerdeführer im Rahmen der Anamnese angab, es fänden alle 10 

Tage psychiatrisch-psychotherapeutische Gespräche bei Dr. D.___ statt (IV-act. 73-36), 

ging Dr. F.___ offenbar auf Grund der Angaben von Dr. D.___ gegenüber der früheren 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 15. Juni 2010 (IV-act. 73-17) von 

monatlichen Therapiesitzungen aus (IV-act. 73-44). Selbst wenn der Beschwerdeführer 

jedoch mehr als einmal pro Monat einer psychotherapeutischen Behandlung 

nachgehen würde, bleibt die Tatsache bestehen, dass er die stationäre Behandlung in 

der Klinik G.___ im Oktober 2011 bereits nach drei Tagen abbrach, da er sich keine 

Besserung vom Therapieangebot versprochen habe. Dies spricht nicht für eine 

intensive psychiatrische Behandlung und auch nicht für einen grossen Leidensdruck. 

Insgesamt kann jedenfalls mit Dr. F.___ aus den Akten nicht abgeleitet werden, dass 

der Beschwerdeführer nicht über genügende psychische Ressourcen verfügen würde, 

welche es ihm erlauben, trotz Schmerzen einer seinen Leiden angepassten 

Erwerbstätigkeit nachzugehen.

2.3  Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung des Beschwerdeführers vom 25. 

Februar 2013 liess Dr. med. E.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, am 28. Februar 

2013 ergänzende Röntgenaufnahmen des Beckens, der HWS, der BWS und der LWS 

vornehmen und den Beschwerdeführer den PACT-Test durchlaufen (IV-act. 73-38f.). 

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Seine Beurteilung wurde im Gutachten jedoch nicht separat als „Teilgutachten“ 

aufgeführt, sondern floss direkt in die Gesamtbeurteilung des Hauptgutachtens ein. 

Dies vermag - v.a. mit Blick auf die vorhandenen Teilgutachten der psychiatrischen und 

neurologischen Untersuchungen - auf den ersten Blick zu irritieren, allein deshalb ist 

diese Teilbegutachtung jedoch nicht automatisch als ungenügend zu qualifizieren, wie 

es der Rechtsvertreter verlangt. So wurde schliesslich im hauptgutachterlichen Teil 

konkret und ausführlich auf die Entwicklung der Krankheitsgeschichte in somatischer 

Hinsicht eingegangen (IV-act. 73-51ff.). Hinsichtlich der gutachterlichen Abklärung 

wurde dargelegt, dass sich eine quantitative Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

aus somatischer Sicht nicht begründen lasse bei obgenannten Diagnosen. Es bestehe 

aus rheumatologisch-internistischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in 

körperlich leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten ohne Heben/Tragen 

von Gewichten über 10kg sowie ohne länger dauernde Arbeiten in ausgesprochenen 

Wirbelsäulenzwangshaltungen. Die qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 

rheumatologischer Sicht sei begründet durch die muskuläre Dekonditionierung mit 

Haltungsinsuffizienz und die in den bildgebenden Abklärungen nachgewiesenen 

degenerativen Veränderungen. Von weiteren somatisch ausgerichteten Therapien 

könne keine Verbesserung der Arbeits- oder Leistungsfähigkeit des Versicherten 

erwartet werden. Die Prognose sei auf Grund der festgestellten Chronifizierungszeichen 

als eher ungünstig einzustufen (IV-act. 73-54). Mit Blick auf die durch Dr. E.___ 

vorgenommenen Zusatzabklärungen, in Ziff. 4.1 festgehaltenen Befunde und die 

polydisziplinär eingefasste Beurteilung ist nicht ersichtlich, inwiefern die internistisch-

rheumatologische Begutachtung mangelhaft ausgefallen wäre.

2.4  Dr. med. H.___, Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), konnte 

anlässlich seiner Begutachtung vom 25. Februar 2013 in neurologischer Hinsicht keine 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eruieren. Sowohl Prof. I.___ (April 

2009) als auch die stationäre Diagnostik der Klinik für Neurologie des KSSG (November 

2009) hätten keine neurologische Ursache für die vom Beschwerdeführer geäusserten 

Beschwerden aufdecken können. Ihre Einschätzungen stützten sich auf umfangreiche 

Zusatzbefunde inklusive MRI der gesamten Neuroachse, sensorisch, magnetisch und 

visuell-evozierten Potenzialen, Elektromyographie und -neurographie sowie einem 

umfangreichen Labor inklusive Liquoranalyse. Die durchgeführten Untersuchungen 

seien aus heutiger Sicht vollumfänglich und die getroffenen Schlüsse einleuchtend. 

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Auch der aktuelle neurologische Status sei bis auf die Bewegungsschmerzhaftigkeit 

der HWS und die zirkuläre Hypästhesie im linken Unterschenkel unauffällig. Die 

Hypästhesie lasse sich nicht einem Dermatom, einem Versorgungsgebiet peripherer 

Nerven, einer Polyneuropathie oder einer zentralen Störung zuordnen. Für die 

geschilderten Episoden mit Sehen von Dreifachbildern gebe es keine neurologische 

oder neuroanatomische Erklärung. Da sich die Beschwerden seit den ausführlichen 

Abklärungen im November 2009 nur diskret quantitativ, jedoch nicht qualitativ 

verändert hätten, verzichtete Dr. H.___ auf eine Wiederholung der damaligen 

Abklärungen. Damals habe keine Pathologie des Nervensystems eruiert werden 

können, was auch weiterhin Gültigkeit habe. Schliesslich kam Dr. H.___ zum Schluss, 

aus neurologischer Sicht bestünden keine Handicaps (IV-act. 73-48f.).

2.5  In der Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer 

aktuell über im Vordergrund stehende Schmerzen distal lumbal mit Ausstrahlung in das 

rechte Bein sowie nach cranial bis in die Suboccipital-Region klage. Dabei handle es 

sich um Dauerschmerzen wechselnder Intensität ohne Bewegungs-, Belastungs- oder 

Positionsabhängigkeit. Der internistische Status sei bland gewesen. Während der 

Beschwerdeführer beim Untersuch durch den Hauptgutachter über eine diffuse 

Hypästhesie im Unterschenkel rechts geklagt habe, habe er bei der Untersuchung 

durch den neurologischen Konsiliarius eine diffuse Hypästhesie im linken 

Unterschenkel geschildert. Lumboradikuläre Reiz- oder radikuläre Ausfallsymptome 

seien nicht fassbar gewesen. Die vom Beschwerdeführer wechselnd geschilderten 

sensiblen Defizite hätten weder einem Nervensegment, einer Polyneuropathie noch 

einer zentralen Störung zugeordnet werden können. Im Rheumastatus habe der 

Beschwerdeführer panvertebral allseitige Endphasenschmerzen bei global geprüft 

harmonischer und uneingeschränkter Beweglichkeit aller Wirbelsäulenabschnitte 

geäussert. Bei panvertebralen, interscapulär und distal lumbal betonten Druck- und 

Klopfdolenzen habe sich ein leichter Hypertonus der paravertebralen cervikalen 

Muskulatur links bei im Übrigen normotonen muskulären Strukturen gezeigt. Des 

Weiteren habe der Beschwerdeführer lumbospondylogene Druckdolenzen am Tractus 

iliotibialis rechts und im M. iliacus beidseits bei leichter Wirbelsäulenfehlstatik und 

Zeichen einer muskulären Dekonditionierung mit Haltungsinsuffizienz gezeigt. Es hätten 

sich auch Hinweise für ein nicht-organisches Krankheitsverhalten gezeigt. Die 

Selbsteinschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit habe mit 107/200 Punkten 

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(immerhin) im Bereich einer leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeit mit 

seltenem Heben von maximal 5kg gelegen. Bei kernspintomographisch 

nachgewiesenen Dehydratationen der cervikalen Bandscheiben mit diskreten 

mehrsegmentalen Diskushernien ohne Neurokompression (MRI 18.12.2009) seien 

aktuell konventionell-radiologisch unauffällige Befunde gefunden worden. Die 

konventionellen Röntgenaufnahmen der BWS und LWS hätten gegenüber den 

vorgängig durchgeführten bildgebenden Abklärungen unveränderte leichte 

degenerative Veränderungen, eine partielle Sacralisation von S1 sowie eine 

Wirbelsäulenfehlstatik (Skoliose) ergeben. Jedoch habe die von Dr. med. J.___ 

beschriebene Osteochondrose L5/S1 nicht bestätigt werden können. Die zusätzlich 

angefertigte Beckenübersichtsaufnahme habe diskrete initiale degenerative 

Veränderungen der Hüftgelenke beidseits gezeigt. Weiter seien im Laborscreening 

keine Pathologien auffindbar gewesen. Insbesondere hätten weder eine Erhöhung der 

serologischen Entzündungsparameter, Pathologien des Hämatogramms noch erhöhte 

Leberwerte nachgewiesen werden können (IV-act. 73-53f.).

2.6  Die Gutachter befanden eine retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit als 

schwierig. Es würden einerseits Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte 

der Klinik für Orthopädische Chirurgie und der Klinik für Neurologie des KSSG, 

andererseits durch Dr. med. K.___ (die aktuell behandelnde Rheumatologin) fehlen. 

Schliesslich könne die durch den früheren Hausarzt attestierte 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht nicht nachvollzogen werden. Eine solche 

lasse sich einzig für die Dauer der Hospitalisationen in der Rheuma- und 

Rehabilitationsklinik Valens vom 17. Februar bis 6. März 2009, in der Klinik für 

Neurologie des KSSG vom 23. bis 26. November 2009, im Departement 

Interdisziplinäre Medizinische Dienste des KSSG vom 1. bis 10. Dezember 2010 und 

des Weiteren für die Dauer der Hospitalisation in der Klinik G.___ vom 18. bis 20. 

Oktober 2011 begründen. Weiter hielten die Gutachter fest, dass die Einschätzung 

einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers durch die Ärzte des 

Departements Interdisziplinäre Medizinische Dienste des KSSG (13.12.2010) nicht 

näher begründet worden sei und auf Grund der somatischen Diagnosen nicht erklärt 

werden könne. Möglicherweise basiere jene Einschätzung auf der damals gestellten 

Diagnose einer mittelgradigen Episode einer rezidivierenden depressiven Störung. Der 

psychiatrische Konsiliarius habe aktuell die Diagnosen einer rezidivierenden 

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depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches Syndrom, und 

einer anhaltenden Schmerzstörung gestellt. Auf Grund einer mässigen Konzentrations- 

und Aufmerksamkeitsstörung habe er in der zuletzt ausgeführten Tätigkeit als 

Maschinenführer eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30% attestiert. Den 

Zeitpunkt der Einschränkung habe er auf den 17. Februar 2009 (Eintritt- in die Rheuma- 

und Rehabilitationsklinik Valens) festgelegt. In (körperlich) adaptierten beruflichen 

Tätigkeiten seien aus psychiatrischer Sicht keine (quantitativen) Einschränkungen in der 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden, dies spätestens ab dem Zeitpunkt der aktuellen 

Begutachtung. Die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

(30%) korreliere mit der Einschätzung durch den behandelnden Psychiater Dr. D.___ 

(IV-act. 73-54f.).

2.7  Mit RAD-Arzt Dr. med. L.___ (vgl. Stellungnahme vom 2. August 2013, IV-act. 74) 

ist das MEDAS-Gutachten gestützt auf die vorliegende Aktenlage als umfassend und in 

sich schlüssig zu qualifizieren. Es ist deshalb darauf abzustellen.

3. 

Entgegen die Vorbringen des Beschwerdeführers ist er zur Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit trotz der qualitativen Einschränkungen nicht auf einen geschützten 

Rahmen angewiesen. So hält denn auch das Gutachten explizit fest, dass er die 

adaptierte berufliche Tätigkeit medizinisch-theoretisch in der freien Wirtschaft ausüben 

könnte (vgl. IV-act. 73-56). Sofern der Beschwerdeführer davon ausgeht, dass der ihm 

zugängliche Arbeitsmarkt solche Tätigkeiten, wie sie seinen Adaptionskriterien 

entsprechen, gar nicht anbiete, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Referenzpunkt 

für die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit ist der hypothetisch ausgeglichene 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es sich dabei um 

einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den Leistungsbereich der 

Invalidenversicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der 

Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot 

von und der Nachfrage nach Stellen; andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, 

der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar 

sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen 

wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes; Letzteres gilt auch im Bereich der un- 

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und angelernten Arbeitnehmer. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im 

Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu 

verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder 

nicht (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Daraus folgt, dass für die 

Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob 

sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die 

verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 

1998 S. 291). Für den Beschwerdeführer stehen - trotz seiner gesundheitlichen 

Einschränkungen - auf diesem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend 

leichte Hilfs-, Kontroll- und Überwachungstätigkeiten offen, sodass nicht geradezu von 

realitätsfremden und in diesem Sinn unmöglichen oder unzumutbaren 

Einsatzmöglichkeiten ausgegangen wird.

4. 

4.1  Damit bleibt zu prüfen, ob die Verwaltung den Invaliditätsgrad korrekt bemessen 

hat. Es ist unbestritten, dass dies nach der Einkommensvergleichsmethode (vgl. dazu 

BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b) zu geschehen hat. Auch dass für das 

Valideneinkommen auf das zuletzt als Produktionsmitarbeiter im Jahr 2008 erzielte 

Einkommen gemäss IK-Auszug abgestellt wird, ist sodann nicht bestritten. Dieses 

betrug im Jahr 2008 Fr. 65‘351.-- (vgl. IV-act. 9). Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung für das Jahr 2009 von 2.1% und für das Jahr 2010 von 0.7% 

resultiert für das Jahr 2010 ein Valideneinkommen von Fr. 67‘190.--. Für das 

Invalideneinkommen ist grundsätzlich - was ebenfalls nicht bestritten wird - auf die 

Tabellenlöhne der schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik abzustellen. Hierbei ist für den Beschwerdeführer das Valideneinkommen 

gemäss Niveau oder Qualifikationsstufe 4 massgebend. Dieses betrug im Jahr 2010 Fr. 

61‘164.--. Diesbezüglich rügt der Beschwerdeführer, dass die Beschwerdegegnerin 

keinen sogenannten Leidensabzug berücksichtigt hat. Bei ihm sei demgegenüber in 

Rechnung zu stellen, dass er seine Arbeitsfähigkeit nur noch in leichten und sehr 

angepassten Tätigkeiten verwerten könne, woraus ein gegenüber den Tabellenlöhnen 

geringerer Verdienst resultiere.

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4.2  Nach der Rechtsprechung ist ein Abzug vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, 

wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Versicherter, der 

gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere Hilfsarbeiten ausführen kann, seine 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage ist. Zudem können weitere persönliche 

und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben (vgl. BGE 126 V 75 E. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzugs, der 

eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 E. 6). Der Beschwerdeführer ist bei 

schweren und teilweise mittelschweren Tätigkeiten mit Heben/Tragen von Lasten über 

10kg, in länger dauernden Arbeiten in ausgesprochenen Wirbelsäulenzwangshaltungen 

und in Tätigkeiten mit hoher Anforderung an Konzentration und Aufmerksamkeit sowie 

solchen mit Zeit-/Leistungsdruck und Stressbelastung in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt (IV-act. 73-55). Nachdem vorliegend aber selbst ein maximaler Abzug 

vom Tabellenlohn von 25% nichts am Ergebnis zu ändern vermag - wie nachfolgende 

Berechnung zeigt -, kann offen bleiben, ob bzw. in welchem Ausmass dem 

Beschwerdeführer auf Grund dieser lohnmindernden Einschränkungen ein solcher zu 

gewähren wäre.

4.3  Gestützt auf das Gesagte würde bei einem Valideneinkommen von Fr. 67‘190.-- 

und einem Invalideneinkommen von Fr. 61‘164.-- selbst unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzugs von 25%, ein Erwerbsausfall von Fr. 21‘317.-- und damit ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von aufgerundet 32% (100% : Fr. 67‘190.-- x Fr. 

21‘317.--) resultieren.

5. 

5.1  Nach diesen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

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in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter hat am 16. Juli 2014 bereits unter Berücksichtigung 

eines gekürzten Stundenansatzes von Fr. 200.-- eine Honorarnote in Höhe von Fr. 

2‘695.70 eingereicht (act. G 9.1). Diese erscheint mit Blick auf den erforderlichen 

Aufwand angemessen. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Fr. 2‘695.70 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3. 

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Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung mit Fr. 2‘695.70 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2016
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Auf das beweistaugliche Gutachten ist abzustellen und ein Rentenanspruch zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. November 2016, IV 2014/99). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_51/2017.

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