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**Case Identifier:** 5f2aa90a-843f-5fe7-86c2-83bd03603580
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 25.05.2021 470 21 15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-21-15_2021-05-25.pdf

## Full Text

Seite 1  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

25. Mai 2021 (470 21 15)  

____________________________________________________________________ 

 

 

Strafprozessrecht 

 

 

Nichtanhandnahme des Verfahrens 

 

 
Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richterin Susanne Afheldt (Ref.),  

Richter Daniel Häring; Gerichtsschreiberin i.V. Laura Venerito 

 

Parteien A.____, 

vertreten durch Advokat Dr. Christian von Wartburg,  

Hauptstrasse 104, Postfach, 4102 Binningen,  

Beschwerdeführerin 

  

 

gegen 

 

 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,  

Hauptabteilung WK, Rheinstrasse 27, Postfach, 4410 Liestal,  

Beschwerdegegnerin 

 

B.____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Wick,  

Totentanz 5, 4051 Basel,  

Beschuldigter 

 

Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der  

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 4. Januar 2021 

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A. Im Rahmen ihrer Einvernahme als Auskunftsperson vom 25. Februar 2020 brachte 

A.____ unter anderem zur Anzeige, dass B.____ (nachfolgend: Beschuldigter), mit welchem sie 

in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2012 zusammengelebt habe, am 2. August 

2011 eigenmächtig und ohne ihr Wissen Fr. 50'000.-- von ihrem Konto bei der Bank C.____ AG 

auf sein eigenes Bankkonto bei der Bank D.____ AG überwiesen und dieses Geld anschliessend 

für seine eigenen Bedürfnisse verwendet haben soll, wodurch sie um diese Fr. 50'000.-- geschä-

digt worden sei. Überdies stellte A.____ mit Eingabe vom 5. März 2020 einen Strafantrag gegen 

den Beschuldigten.  

 

B. Mit Verfügung vom 4. Januar 2021 nahm die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, 

Hauptabteilung WK (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), das Teilverfahren WK1 20 58 wegen Ver-

untreuung (Art. 138 StGB), Betrugs (Art. 146 StGB) sowie betrügerischen Missbrauchs einer Da-

tenverarbeitungsanlage (Art. 147 StGB) zum Nachteil von A.____, mutmasslich begangen am 

2. August 2011, in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht anhand und auferlegte die 

Verfahrenskosten der Staatskasse. Im Übrigen verfügte die Staatsanwaltschaft, dass die Ent-

schädigung des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten für allfällige Aufwendungen im Teilver-

fahren in der Hauptsache (WK1 20 47) entschieden werde.  

 

Auf die Begründung dieser Nichtanhandnahmeverfügung sowie der nachfolgenden Eingaben 

wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Beschlusses eingegan-

gen.  

 

C. Gegen obgenannte Nichtanhandnahmeverfügung erhob A.____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin), vertreten durch Advokat Dr. Christian von Wartburg, mit Eingabe vom 18. Ja-

nuar 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfol-

gend: Kantonsgericht), und beantragte deren Aufhebung sowie die Anweisung an die Staatsan-

waltschaft, das Strafverfahren gegen den Beschuldigten fortzuführen und nach Vornahme der 

gebotenen Beweiserhebungen gegebenenfalls Anklage zu erheben. Der Beschwerdeführerin sei 

eine angemessene Parteientschädigung zu Lasten der Staatsanwaltschaft zuzusprechen; alles 

unter o/e Kostenfolge.  

 

D. Mit Stellungnahme vom 28. Januar 2021 beantragte der Beschuldigte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Dr. Markus Wick, die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde vom 18. Januar 

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2021, soweit darauf einzutreten sei; alles unter o/e-Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführe-

rin, wobei die Beschwerdeführerin zu verpflichten sei, dem Beschuldigten eine angemessene 

Entschädigung für seine Parteikosten zu bezahlen.  

 

E. Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2021 die Ab-

weisung der Beschwerde unter Kostenauferlegung. 

 

F. Mit Replik vom 12. Februar 2021 hielt die Beschwerdeführerin vollumfänglich an ihren 

Rechtsbegehren fest. 

 

G. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 1. März 2021 auf eine duplizierende 

Stellungnahme. 

 

H. Mit Duplik vom 1. März 2021 bekräftigte der Beschuldigte seine Rechtsbegehren. 

 

 

Erwägungen 

1. Formelles 

1.1 Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts als Rechtsmittelinstanz zur 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 der 

Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) sowie aus § 15 Abs. 2 des Einführungs-

gesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO, SGS 250). Nach Art. 310 Abs. 2 

StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwerde zulässig 

gegen die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Über-

tretungsstrafbehörden. Gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO können mit der Beschwerde gerügt wer-

den: Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, 

Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichtige Feststel-

lung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Nach Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. 

Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder münd-

lich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz 

einzureichen. 

 

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1.2 Mit der vorliegenden Beschwerde vom 18. Januar 2021 wird die Nichtanhandnahmever-

fügung der Staatsanwaltschaft vom 4. Januar 2021 angefochten, welche ein taugliches Be-

schwerdeobjekt darstellt. Die angefochtene Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 8. Ja-

nuar 2021 zugestellt, weshalb mit Beschwerde vom 18. Januar 2021 die Rechtsmittelfrist gewahrt 

und die Begründungspflicht wahrgenommen wurde. Als Verfügungsadressatin und Privatklägerin 

verfügt die Beschwerdeführerin über ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder 

Änderung der angefochtenen Verfügung und ist daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 310 Abs. 

2 StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 382 Abs. 1 StPO). Folglich sind sämtliche formellen 

Voraussetzungen erfüll, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist.  

 

 

2. Materielles 

2.1.1 Die Staatsanwaltschaft stützt ihre Nichtanhandnahmeverfügung vom 4. Januar 2021 auf 

Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO und führt zur Begründung aus, die Beschwerdeführerin werfe dem 

Beschuldigten vor, am 2. August 2011 eigenmächtig und ohne ihr Wissen eine Überweisung in 

der Höhe von Fr. 50'000.-- von ihrem Konto bei der Bank C.____ AG auf sein Konto bei der Bank 

D.____ AG vorgenommen zu haben, wodurch sie geschädigt worden sei. Die in Frage kommen-

den Straftatbestände der Veruntreuung (Art. 138 StGB), des Betrugs (Art. 146 StGB) sowie des 

betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage (Art. 147 StGB) würden, soweit 

diese zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen begangen worden seien, nur auf 

Antrag verfolgt. Da der Beschuldigte vor, während und nach dem fraglichen Lebensvorgang mit 

der Beschwerdeführerin in einer Partnerschaft im gleichen Haushalt gelebt habe, sei er als Fami-

liengenosse zu qualifizieren. Die Beschwerdeführerin habe bereits am 2. August 2011 von der 

fraglichen Transaktion Kenntnis genommen, weshalb sie mit Strafantrag vom 5. März 2020 die 

gesetzliche Antragsfrist von drei Monaten nicht gewahrt habe. Damit sei eine Prozessvorausset-

zung eindeutig und dauerhaft nicht erfüllt, weshalb das Verfahren nicht anhand zu nehmen sei.  

 

2.1.2 Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, der Beschuldigte 

könne nicht als Familiengenosse qualifiziert werden, zumal er nicht ihr Lebenspartner gewesen 

sei. Zum Zeitpunkt der Transaktion am 2. August 2011 habe der Beschuldigte lediglich als Unter-

mieter im gleichen Haushalt gelebt. Mithin habe zwischen ihm und der Beschwerdeführerin keine 

persönliche und intime Verbindung bestanden. Entsprechend seien die finanziellen Belange ge-

trennt geführt und ein Mietvertrag zur Regelung seines Aufenthalts abgeschlossen worden. Des 

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Weiteren habe die Bank C.____ AG in ihrer Notiz vom 3. August 2011 festgehalten, dass der "Ex-

Lebenspartner & Untermieter" der Beschwerdeführerin die Zahlung unrechtmässig veranlasst 

habe. Somit sei er weder Angehöriger noch Familiengenosse, weshalb es sich um ein Offizialde-

likt handle. Ohnehin bestehe der Verdacht, dass der Beschuldigte im Zusammenhang mit einer 

möglichen Strafanzeige Druck auf die Beschwerdeführerin ausgeübt habe. Aufgrund dieser fort-

gesetzten Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter sei praxisgemäss davon auszugehen, 

dass die gesetzliche Antragsfrist von drei Monaten noch nicht zu laufen begonnen habe. Auch 

sei darauf hinzuweisen, dass in erster Linie von einem Vermögensdelikt zum Nachteil der Bank 

C.____ AG auszugehen sei, weshalb es sich um ein Offizialdelikt handle und ein Strafantrag der 

Beschwerdeführerin obsolet sei. Im Übrigen sei ihr rechtliches Gehör verletzt worden, habe ihr 

die Staatsanwaltschaft doch − trotz Gesuch um vollständige Akteneinsicht − bis heute nicht sämt-

liche Akten zugestellt.  

 

2.1.3 Die Staatsanwaltschaft bringt ihrerseits vor, dass die Beschwerdeführerin zu Protokoll 

gegeben habe, bis zum 31. Januar 2012 eine Beziehung mit dem Beschuldigten gepflegt zu ha-

ben. Auch werde der Beschuldigte auf dem Kundenjournal der Bank E.____ AG mehrfach als 

"Lebenspartner" der Beschwerdeführerin bezeichnet. Überdies hätten der Beschuldigte und die 

Beschwerdeführerin am 30. September 2011 einen Hypothekarkredit in der Höhe von 

Fr. 400'000.-- zur Finanzierung des gemeinsam bewohnten Stockwerkeigentums aufgenommen. 

Dieser Vorgang weise deutlich auf eine Lebensgemeinschaft hin. Der Beschuldigte sei deshalb 

als Familiengenosse zu qualifizieren, weshalb die Strafverfolgung der fraglichen Tatbestände ei-

nen gültigen Strafantrag voraussetze, welcher in casu fehle. Sodann könne auch nicht von einem 

Delikt zum Nachteil der Bank C.____ AG ausgegangen werden, zumal die Beschwerdeführerin 

dem Beschuldigten die Zugangsdaten für das E-Banking selbst übergeben habe, weshalb sie 

sich die Transaktion anrechnen lassen müsse. Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung 

ihres rechtlichen Gehörs zufolge Verweigerung der Akteneinsicht rüge, sei darauf hinzuweisen, 

dass die Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. November 2020 die 

wesentlichen Auszüge aus den Verfahrensakten überlassen habe. Ausserdem habe die Be-

schwerdeführerin am 11. Dezember 2020 in den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft Einsicht 

in die Akten erhalten. Sodann seien mit Schreiben vom 21. Dezember 2020 und 14. Januar 2021 

der Beschwerdeführerin die relevanten Verfahrensakten und mit Schreiben vom 15. Januar 2021 

dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin sämtliche Verfahrensakten zugestellt worden.  

 

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2.1.4 Der Beschuldigte seinerseits macht geltend, er und die Beschwerdeführerin hätten im 

fraglichen Zeitraum ein Konkubinatsverhältnis geführt. Sie seien ein Paar gewesen, hätten Tisch 

und Bett geteilt und eine Intimbeziehung unterhalten. Er habe zwar einen Anteil an die Wohnkos-

ten in der Höhe von Fr. 1'000.-- pro Monat sowie einen monatlichen Betrag von Fr. 1'200.-- als 

allgemeine Unterstützung bezahlt, dessen ungeachtet habe kein schriftlicher Mietvertrag oder 

dergleichen bestanden. Entsprechend werde er im Kundenjournal der Bank E.____ AG wieder-

holt als "Lebenspartner" der Beschwerdeführerin aufgeführt. Ergänzend sei darauf hinzuweisen, 

dass Familiengenossen sämtliche Personen seien, welche in gemeinsamen Haushalt lebten. Es 

reiche daher aus, dass er mit der Beschwerdeführerin die Wohnung geteilt habe. Im Übrigen habe 

er die Beschwerdeführerin nie unter Druck gesetzt oder gar bedroht. Derartiges habe die Be-

schwerdeführerin auch nie zu Protokoll gegeben.  

 

2.2 Zu prüfen ist zunächst die Rüge der Beschwerdeführerin, die Staatsanwaltschaft habe 

ihr rechtliches Gehör verletzt, indem sie ihr die Akteneinsicht verweigert habe.  

 

2.2.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV, SR 101) bzw. Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK, SR 0.101) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Art. 107 Abs. 1 StPO 

konkretisiert diesen Grundsatz in Bezug auf den Strafprozess. Namentlich haben die Parteien 

das Recht, Akten einzusehen (lit. a), an Verfahrenshandlungen teilzunehmen (lit. b), einen 

Rechtsbeistand beizuziehen (lit. c), sich zur Sache und zum Verfahren zu äussern (lit. d) sowie 

Beweisanträge zu stellen (lit. e). Das Recht auf Akteneinsicht wird in Art. 101 f. StPO konkretisiert. 

Gemäss Art. 101 Abs. 1 StPO können die Parteien spätestens nach der ersten Einvernahme der 

beschuldigen Person und der Erhebung der übrigen wichtigsten Beweise durch die Staatsanwalt-

schaft die Akten des Strafverfahrens einsehen. Nach der Praxis des Bundesgerichts besteht zu 

Beginn der Strafuntersuchung noch kein absoluter Anspruch auf eine vollständige Akteneinsicht 

(BGE 139 IV 25 E. 5.5.2 m.w.H.). Das Akteneinsichtsrecht bezieht sich auf sämtliche verfahrens-

bezogenen Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Akteneinsicht ist 

demnach auch zu gewähren, wenn die Ausübung des Akteneinsichtsrechts den Entscheid in der 

Sache nicht zu beeinflussen vermag. Die Einsicht in die Akten, die für ein bestimmtes Verfahren 

erstellt oder beigezogen wurden, kann demnach nicht mit der Begründung verweigert werden, 

die fraglichen Akten seien für den Verfahrensausgang belanglos. Es muss vielmehr dem Betroffe-

nen selber überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGer 1B_70/2018 vom 10. 

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April 2018 E. 2.2 m.w.H.). Parteien sind nach Art. 104 Abs. 1 StPO die beschuldigte Person, die 

Privatklägerschaft und im Haupt- und Rechtsmittelverfahren die Staatsanwaltschaft. Unter Privat-

klägerschaft wird die geschädigte Person verstanden, die sich ausdrücklich als Privatklägerschaft 

konstituiert und sich damit als Straf- bzw. Zivilklägerin am Strafverfahren beteiligt (vgl. Art. 118 

Abs. 1 StPO). 

 

Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Eine Verletzung des Anspruchs führt 

grundsätzlich auf Beschwerde hin zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids, unabhängig 

davon, ob die Gewährung des rechtlichen Gehörs den Ausgang der materiellen Streitentschei-

dung zu beeinflussen vermag. Unter gewissen Umständen lässt das Bundesgericht jedoch eine 

Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu. So kann nach der höchstrich-

terlichen Rechtsprechung eine nicht besonders schwer wiegende Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs ausnahmsweise geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer 

oberen Instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann, 

und ihm durch die Heilung kein Nachteil erwächst (HANS VEST/SALOME HORBER, Basler Kommen-

tar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 107 N 6; VIKTOR LIEBER, Zürcher Kommentar StPO, 3. Aufl. 2020, 

Art. 107 N 2a; GEROLD STEINMANN, St. Galler Kommentar BV, 3. Aufl. 2014, Art. 29 N 59; 

PATRICK GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 2011, N 348).  

 

2.2.2 Vorliegend ist aufgrund der Akten ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin mehrfach 

Akteneinsicht gewährt worden ist. So ist dem Akteneinsichtsgesuch der Beschwerdeführerin vom 

26. Oktober 2020 am 30. November 2020 entsprochen worden, indem ihr die wesentlichen Aus-

züge aus den Verfahrensakten zum Teilverfahren überlassen worden sind und ihr Gelegenheit 

eingeräumt worden ist, zu den dargelegten Umständen und zur Frage der Strafantragsfrist bis 

am 10. Dezember 2020 Stellung zu nehmen (act. AA 10.10.001, 10.10.002 f.). Mit Telefonat vom 

8. Dezember 2020 hat die Beschwerdeführerin auf eine Stellungnahme verzichtet und erneut um 

Akteneinsicht ersucht, welche ihr am 11. Dezember 2020 in den Räumlichkeiten der Staatsan-

waltschaft gewährt worden ist (act. AA 10.10.004, 10.10.008). Die von der Beschwerdeführerin 

anlässlich der Akteneinsicht vom 11. Dezember 2020 markierten Verfahrensakten sind ihr am 21. 

Dezember 2020 per Akten-CD zugestellt worden (act. AA 10.10.005). Mit Schreiben vom 14. Ja-

nuar 2021 sind der Beschwerdeführerin abermals Kopien sämtlicher in der Nichtanhandnahme-

verfügung vom 4. Januar 2021 aufgeführten Aktenstellen übermittelt worden, nachdem diese mit 

Telefonat vom 13. Januar 2021 bei der Staatsanwaltschaft darum ersucht hatte (act. AA 

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10.12.001). Am 15. Januar 2021 wurde ein erneuter Aktenversand veranlasst (act. AA 10.12.002 

ff., 10.12.005). Aus den Akten ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführerin mehrfach Akten-

einsicht gewährt worden ist. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das Kundenjournal 

der Bank E.____ AG habe in den ihr zugestellten Akten gefehlt, ist zu konstatieren, dass diese 

am 8. Dezember 2020 in den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft Einsicht in die Akten ge-

nommen hat (act. AA 10.10.008) und dannzumal das Kundenjournal bereits Gegenstand der Ver-

fahrensakten war (vgl. Aktennotiz vom 10. November 2020, act. AA 31.07.001). Hinzu kommt, 

dass dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 15. Januar 2021 sämtliche Akten, mit Aus-

nahme des Personendossiers des Beschuldigten und der Lohnausweise, zugestellt worden sind 

(act. AA 10.12.005), weshalb die Beschwerdeführerin noch vor Einreichung der Beschwerde am 

18. Januar 2021 über sämtliche Akten, namentlich auch über das Kundenjournal der Bank E.____ 

AG, verfügte. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass sich die Rüge der Verletzung des 

rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin als unbegründet erweist.  

 

2.3 Des Weiteren ist nachfolgend zu beurteilen, ob die Staatsanwaltschaft das Strafverfah-

ren gegen den Beschuldigten zu Recht nicht anhand genommen hat. 

 

2.3.1 Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, 

sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftat-

bestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshinder-

nisse bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung 

zu verzichten ist (lit. c). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt 

werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio 

pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; 

BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach darf die Staatsanwaltschaft eine Nichtanhandnahme gestützt auf 

Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügen, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports 

feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht 

erfüllt sind (vgl. NATHAN LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, Zürcher Kommentar StPO, 3. Aufl. 2020, 

Art. 310 N 4; NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, Handbuch des schweizerischen Strafprozess-

rechts, 3. Aufl. 2017, N 1231). Dies ist dann gegeben, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur 

Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder gar nicht verfolgbar 

ist. An der Verfolgbarkeit fehlt es, wenn notwendige Prozessvoraussetzungen fehlen, z.B. kein 

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rechtzeitig eingereichter Strafantrag vorhanden ist (ESTHER OMLIN, Basler Kommentar StPO, 

2. Aufl. 2014, Art. 310 N 9; BGer 1B_478/2012 vom 26. November 2012 E. 2.2). 

 

2.3.2 Zu prüfen ist die Nichtanhandnahme in Bezug auf die Straftatbestände der Veruntreuung 

(Art. 138 StGB), des Betrugs (Art. 146 StGB) sowie des betrügerischen Missbrauchs einer Da-

tenverarbeitungsanlage (Art. 147 StGB). Den drei Tatbeständen ist gemein, dass sie, sofern sie 

zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen begangen worden sind, nur auf Antrag 

verfolgt werden (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 4 StGB; Art. 146 Abs. 3 StGB; Art. 147 Abs. 3 StGB). Ist 

eine Tat nur auf Antrag strafbar, so kann jede Person, die durch sie verletzt worden ist, die Be-

strafung des Täters beantragen (Art. 30 Abs. 1 StGB). Gemäss Art. 31 StGB erlischt das Antrags-

recht nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsbe-

rechtigten Person der Täter bekannt wird. Die Kenntnis des Täters setzt begrifflich die Kenntnis 

der Tat voraus. Zur Fristauslösung ist demnach zweierlei erforderlich: Kenntnis der Tat und 

Kenntnis des Täters. Erforderlich ist dabei eine sichere, zuverlässige Kenntnis, die ein Vorgehen 

gegen den Täter als aussichtsreich erscheinen lässt. Massgebend ist die effektive Kenntnis von 

Tat und Täter. Von der verletzten Person wird nicht erwartet, dass sie nach dem Täter forscht 

oder die rechtliche Qualifikation der Tat kennt. Weiss sie um das Vorliegen einer Straftat, vermag 

sie aufgrund fehlender Detailkenntnisse beispielsweise aber noch nicht einzuschätzen, ob es sich 

um ein Offizial- oder ein Antragsdelikt handelt, beginnt die Antragsfrist trotzdem zu laufen 

(CHRISTOF RIEDO, Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 31 N 6; BGer 6B_317/2015 vom 

22. Juni 2015, E. 2.1).  

 

2.3.3 Vorliegend ist zunächst fraglich, ob der Beschuldigte als Familiengenosse der Be-

schwerdeführerin zu qualifizieren ist. Gemäss Art. 110 Abs. 2 StGB sind Familiengenossen Per-

sonen, die in gemeinsamem Haushalt leben. Der Begriff der Personen, die eine häusliche Ge-

meinschaft bilden, ist − unter Berücksichtigung des Interesses der Gesellschaft und der Rechts-

pflege, Straftäter zur Rechenschaft zu ziehen – eng auszulegen. Eine Hausgemeinschaft bilden 

zwei oder mehrere Personen, die gemeinsam essen und wohnen und unter dem gleichen Dach 

schlafen. Das Zusammenleben muss auf Dauer angelegt sein und sich a priori als Bestreben, in 

beständiger Weise auf unbestimmte Zeit zusammenzuleben, verstehen. Die familienähnliche Na-

tur der häuslichen Gemeinschaft setzt ausserdem voraus, dass ihre Mitglieder durch eine per-

sönliche Beziehung von einer gewissen Nähe verbunden sind, analog derjenigen, die ein Paar 

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miteinander verbindet. Der psychologische oder emotionale Aspekt ist demnach nicht bestim-

mend, da sich Gefühle nicht mit der für die Rechtssicherheit nötigen Bestimmtheit beurteilen las-

sen. Um festzulegen, ob der Täter und das Opfer eine häusliche Gemeinschaft gebildet haben, 

sind nur objektive Kriterien massgebend. Schliesslich muss der gemeinsame Haushalt zum Zeit-

punkt der Tat gegeben sein. Die privilegierte Form der Tatbegehung zum Nachteil eines Fami-

liengenossen ist von der Besorgnis getragen, die Bindung zwischen Täter und Opfer zu erhalten. 

Sie strebt an, die Einheit der Familie und den Hausfrieden zu erhalten, indem ein amtliches Ein-

schreiten der Strafverfolgungsbehörden gegen den Willen des Inhabers des geschützten Gutes 

vermieden wird (BGE 140 IV 97, E. 1.2; Pra 2015 Nr. 26, S. 223 f.; ANDREAS ECKERT, Basler 

Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 110 Abs. 2 N 2 ff.).  

 

2.3.4 Die Beschwerdeführerin gibt an, dass sie den Beschuldigten im Jahre 2006 kennenge-

lernt und mit ihm vom 1. Januar 2007 bis am 31. Januar 2013 zusammengelebt habe (act. AA 

20.01.002). Aus der Wohnsitzbescheinigung der Stadt X.____ vom 19. August 2020 geht über-

dies hervor, dass der Beschuldigte zumindest bis am 31. Dezember 2012 offiziell bei der Be-

schwerdeführerin wohnhaft war (act. PD B.____ 02.02.020). Im Kundenjournal der Bank E.____ 

AG wird der Beschuldigte zudem als Lebenspartner bezeichnet (act. AA 31.07.002 ff.). Auch die 

internen Aufzeichnungen der Bank C.____ AG vom 2. und 3. August 2011 halten fest, dass es 

sich beim Beschuldigten um den Lebenspartner der Beschwerdeführerin handelt (act. AA 

30.05.011). Es ist somit von einer auf unbestimmte Zeit angelegten häuslichen, eheähnlichen 

Gemeinschaft auszugehen. Dies wird sodann durch die Gegebenheit untermauert, dass die Be-

schwerdeführerin und der Beschuldigte am 30. September 2011, mithin zu einem Zeitpunkt, als 

die Beschwerdeführerin bereits Kenntnis von der dem Beschuldigten nunmehr vorgeworfenen 

Tat hatte, einen Hypothekarkreditvertrag mit der Bank C.____ AG für die gemeinsam bewohnte 

Wohnung abgeschlossen haben (act. AA 30.05.054 ff.). Es ist somit evident, dass die Beschwer-

deführerin und der Beschuldigte über mehrere Jahre im gleichen Haushalt gewohnt und eine 

eheähnliche Beziehung gepflegt haben. Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüglich vorbringt, 

die Familiengenossenschaft habe auf einer absichtlichen Täuschung beruht, kann ihr nicht gefolgt 

werden. Aus den vorliegenden Akten ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte, welche ihre Behaup-

tung bestätigen. Folglich ist festzustellen, dass der Beschuldigte als Familiengenosse im Sinne 

von Art. 110 Abs. 2 StGB dasteht.  

 

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2.3.5 Gestützt auf die vorstehende Erkenntnis ergibt sich, dass die in casu zu prüfenden Straf-

tatbestände der Veruntreuung (Art. 138 StGB), des Betrugs (Art. 146 StGB) sowie des betrügeri-

schen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage (Art. 147 StGB) als Antragsdelikte zu be-

handeln sind. Zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdeführerin die Antragsfrist gemäss Art. 31 

StGB gewahrt hat. Dem Kundenjournal der Bank C.____ AG ist diesbezüglich zu entnehmen, 

dass diese am 2. August 2011 der Bank C.____ AG mitgeteilt hat, dass ihr Lebenspartner Fr. 

50'000.-- unrechtmässig an die Bank D.____ AG überwiesen habe (act. AA 30.05.011). Demsel-

ben Kundenjournal ist des Weiteren zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin am 3. August 

2011 bei der Bank C.____ AG persönlich vorstellig geworden ist und abermals erklärt hat, dass 

sich der Beschuldigte unrechtmässig Fr. 50'000.-- überwiesen hat (act. AA 30.05.011). Schliess-

lich hat die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Einvernahme vom 25. Februar 2020 als Aus-

kunftsperson zu Protokoll gegeben, dass sie seit dem Jahr 2012 oder 2013 Kenntnis davon habe, 

dass sie vom Beschuldigten um Fr. 50'000.-- geschädigt worden sei (act. AA 20.01.004). Folglich 

ist offenkundig, dass die Beschwerdeführerin bereits seit mehreren Jahren sowohl die Tat als 

auch den Täter kannte, bevor sie am 5. März 2020 Strafantrag gegen den Beschuldigten ein-

reichte. Es ist daher augenscheinlich, dass die gesetzliche Antragsfrist von drei Monaten nicht 

gewahrt ist. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, wonach die Strafantragsfrist aufgrund der 

Drucksituation und der somit fortgesetzten Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter noch 

nicht abgelaufen sei, kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdeführerin hat anlässlich ihrer Ein-

vernahme als Auskunftsperson vom 25. Februar 2020 ausgeführt, im Jahr 2013 letztmals Kontakt 

zum Beschuldigten gehabt zu haben (act. AA 20.01.002), weshalb der angeblich vom Beschul-

digten ausgeübte Druck spätestens vor rund acht Jahren weggefallen ist.  

 

2.4 Schliesslich ist auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin einzugehen, wonach primär 

die Bank C.____ AG durch die Vermögenstransaktion des Beschuldigten geschädigten worden 

sei, weshalb es sich um Offizialdelikte handle. Diesbezüglich ist festzustellen, dass der mutmass-

lich eingetretene Schaden offenkundig der Risikosphäre der Beschwerdeführerin selbst zuzu-

rechnen ist. Aufgrund des Kundenjournals der Bank C.____ AG zeigt sich, dass die Beschwer-

deführerin am 2. August 2011 dargelegt hat, dem Beschuldigten die Zugangsdaten zum E-Ban-

king übergeben zu haben, zumal dieser während ihres Krankenhausaufenthalts diverse Zahlun-

gen für sie erledigt habe (act. AA 30.05.011). Folgerichtig ist der Schaden einzig der Beschwer-

deführerin zuzurechnen, weshalb der Bank C.____ AG kein Schaden entstanden ist. Im Übrigen 

ist darauf hinzuweisen, dass die Bank C.____ AG hinsichtlich der Nichtanhandnahmeverfügung 

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vom 4. Januar 2021 keine Beschwerde erhoben hat. Wäre davon auszugehen, dass der mut-

masslich deliktisch entstandene Schaden bei der Bank C.____ AG angefallen wäre, so wäre die 

in casu Beschwerde führende Partei, nämlich A.____, selbst gar nicht geschädigt und folglich 

auch nicht beschwert, weshalb diesfalls auf die Beschwerde nicht hätte eingetreten werden kön-

nen.  

 

2.5 Im Ergebnis zeigt sich somit, dass die Prozessvoraussetzung des rechtzeitigen Strafan-

trags eindeutig und dauerhaft nicht erfüllt ist, weshalb die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren 

zu Recht nicht anhand genommen hat. Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet 

und ist daher abzuweisen.  

 

 

3. Kosten 

3.1 Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfah-

rens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vor-

liegenden Verfahrens sind die Verfahrenskosten des Kantonsgerichts in der Höhe von Fr. 1'050.-

-, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- (§ 13 Abs. 1 der Verordnung über die 

Gebühren der Gerichte, GebT, SGS 170.31) sowie Auslagen von Fr. 50.-- (§ 3 Abs. 6 GebT), der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Die von der Beschwerdeführerin erbrachte Si-

cherheitsleistung von Fr. 500.-- ist an die Verfahrenskosten anzurechnen.  

 

3.2 Schliesslich ist zu prüfen, ob der Beschuldigte Anspruch auf eine Parteientschädigung 

für das Beschwerdeverfahren hat. Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO richten sich Ansprüche auf Ent-

schädigung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Art. 429 bis 434 StPO. Wird die 

beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eige-

stellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwen-

dungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte. Art. 432 StPO sieht vor, dass die 

obsiegende beschuldigte Person gegenüber der Privatklägerschaft Anspruch auf angemessene 

Entschädigung für die durch die Anträge zum Zivilpunkt verursachten Aufwendungen hat (Abs. 1). 

Wenn die beschuldigte Person im Schuldpunkt obsiegt und es sich um ein Antragsdelikt handelt, 

so können die antragstellende Partei oder die Privatklägerschaft, sofern sie mutwillig oder grob 

fahrlässig vorgegangen sind und dadurch den Ablauf des Verfahrens behindert oder dessen 

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Durchführung erschwert haben, dazu verpflichtet werden, der beschuldigten Person die Aufwen-

dungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte zu ersetzen (Abs. 2). Der Ge-

setzgeber hat somit eine Regelung entworfen, welche die Möglichkeit vorsieht, den freigespro-

chenen Beschuldigten zu entschädigen, wobei die Verteidigungskosten betreffend den Strafpunkt 

grundsätzlich zu Lasten des Staates gehen. Es handelt sich um eine Folge des Prinzips, wonach 

die Verantwortung für die Strafverfolgung dem Staat obliegt. Aus diesem Grund bestimmte der 

Gesetzgeber Korrekturen für Situationen, in denen das Verfahren mehr im Interesse der Privat-

klägerschaft geführt wird oder wenn Letztere dessen Durchführung absichtlich erschwert hat (vgl. 

Art. 432 StPO). Handelt es sich um eine Entschädigung, welche anlässlich eines Rechtsmittel-

verfahrens gewährt wurde, müssen die kraft des Verweises von Art. 436 Abs. 1 StPO anwend-

baren Bestimmungen angesichts dieser speziellen Situation ausgelegt werden. Der Strafverfol-

gungsanspruch geht beim Offizialdelikt weiter als beim Antragsdelikt. Bei von Amtes wegen zu 

verfolgenden Delikten trägt die gegen die Einstellungsverfügung Beschwerde führende Privatklä-

gerschaft ein latent weiterbestehendes öffentliches Strafverfolgungsinteresse mit. Beim Antrags-

delikt hingegen erschöpft sich dieses Interesse mit der Einstellung oder Nichtanhandnahme. Da-

mit ist es angezeigt, im Beschwerdeverfahren Art. 432 Abs. 2 StPO (i.V.m. Art. 436 Abs. 1 StPO) 

grundsätzlich anzuwenden. Dies bedeutet, dass die Entschädigung der beschuldigten Person im 

Rechtsmittelverfahren, sofern es sich um Antragsdelikte handelt, regelmässig zu Lasten der (den 

Rechtsweg allein beschreitenden) Privatklägerschaft geht, dies unabhängig davon, ob das Vor- 

resp. Hauptverfahren vollständig durchgeführt worden ist oder nicht (BGE 147 IV 47, E. 4.2.1 ff.). 

Entsprechend diesen Erwägungen sowie angesichts der Gegebenheit, dass in casu die von der 

Privatklägerin erhobene Beschwerde abgewiesen wurde, sind die Verteidigungskosten des Be-

schuldigten für das Beschwerdeverfahren von der Privatklägerin zu tragen.  

 

Da der Verteidiger des Beschuldigten keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung 

von Amtes wegen nach Ermessen festzusetzen (§ 18 Abs. 1 der Tarifordnung für Anwältinnen 

und Anwälte, TO, SGS 178.112). Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände erachtet die 

Beschwerdeinstanz eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 1'200.-- (inklusiven Auslagen) zu-

züglich 7.7% Mehrwertsteuer von Fr. 92.40, somit insgesamt Fr. 1'292.40, für angemessen.   

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Demnach wird erkannt: 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 1'050.--, 

bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- sowie Auslagen 

von Fr. 50.--, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. 

 

Die von der Beschwerdeführerin erbrachte Sicherheitsleistung von 

Fr. 500.-- wird an die Verfahrenskosten angerechnet.  

 

 3. Die Beschwerdeführerin hat dem Verteidiger des Beschuldigten, 

Rechtsanwalt Dr. Markus Wick, eine Parteientschädigung in der Höhe 

von Fr. 1'200.-- (inkl. Auslagen) zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von 

Fr. 92.40, insgesamt somit Fr. 1'292.40, zu bezahlen. 

 

 

 

Präsident 
 
 
 
 
Enrico Rosa 

Gerichtsschreiberin i.V. 
 
 
 
 
Laura Venerito 

 

 

 

Dieser Entscheid ist rechtskräftig.  

 

 

 

 

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