# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 632b3f89-a5f6-512b-b7b4-a099f2a08e52
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-17
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Strafgericht 17.01.2022 SST.2021.95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_008_SST-2021-95_2022-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht 

Strafgericht, 1. Kammer 

 

SST.2021.95 
(ST.2019.105; StA.2019.1360) 

 

 

Urteil vom 17. Januar 2022 
 
 

Besetzung  Oberrichter Six, Präsident  

Oberrichter Fedier 

Ersatzrichterin Jacober 

Gerichtsschreiberin Gilgen 

 

 
   

Anklägerin   Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach, 

Wildischachenstrasse 14, 5200 Brugg AG  

 

Privatklägerin   A._____, 

[…] 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne Meier,  

[…] 

 

 
    

Beschuldigter   B._____,  

geboren am tt.mm.1994, von der Türkei, 

[…]  

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Tom Schaffner,  

[…] 

 

  

 
 

Gegenstand  Versuchte Vergewaltigungen, sexuelle Nötigung, Widerhandlung 

gegen das AIG 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 
   

Das Obergericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach erhob am 10. Dezember 2019 

Anklage gegen den Beschuldigten wegen sexueller Nötigung und 

mehrfacher Vergewaltigung zum Nachteil seiner damaligen Ehefrau, A., 

sowie wegen vorsätzlicher rechtswidriger Einreise und rechtswidrigen 

Aufenthalts, eventualiter fahrlässiger rechtswidriger Einreise und 

rechtswidrigen Aufenthalts (GA act. 2 ff.). 

 

2. 

Das Bezirksgericht Brugg erkannte mit Urteil vom 3. November 2020: 

 

1. 
Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des rechtswidrigen Aufenthalts gemäss Art. 115 Abs. 1 
lit. b AIG freigesprochen. 
 
2. 
Der Beschuldigte ist schuldig  
- der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB; 
- der mehrfachen versuchten Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 

Abs. 1 StGB; 
- der vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise gemäss Art. 115 Abs. 1 lit. a AIG. 
 
3. 
Der Beschuldigte wird in Anwendung der in Ziffer 2 erwähnten Bestimmungen und gestützt 
auf Art. 34, 40, 47 und 49 Abs. 1 StGB zu 24 Monaten Freiheitsstrafe und zu 30 
Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Der Tagessatz wird auf Fr. 30.00 festgesetzt. Die 
Geldstrafe beläuft sich auf Fr. 900.00. 
 
4. 
Dem Beschuldigten wird gestützt auf Art. 42 Abs. 1 StGB für die Freiheitsstrafe und die 
Geldstrafe der bedingte Strafvollzug gewährt. Die Probezeit wird gestützt auf Art. 44 Abs. 1 
StGB auf 2 Jahre festgesetzt. 
 
5. 
Der Beschuldigte wird in Anwendung der in Ziffer 2 erwähnten Bestimmungen und gestützt 
auf Art. 42 Abs. 4 StGB i.V.m. Art. 106 StGB zu einer Busse von Fr. 1'500.00 verurteilt. 
 
6. 
Wird die Busse schuldhaft nicht bezahlt, so wird gestützt auf Art. 106 Abs. 2 StGB eine 
Ersatzfreiheitsstrafe von 50 Tagen vollzogen. 
 
7. 
Die Dauer der vom Beschuldigten verbüsste[n] Untersuchungshaft (vorläufige Festnahme) 
von 2 Tagen (4. April 2019 – 5. April 2019) wird gestützt auf Art. 51 StGB auf die 
Freiheitsstrafe angerechnet. 
 
8. 
Gestützt auf Art. 66a lit. h StGB wird der Beschuldigte für die Dauer von 7 Jahren aus der 
Schweiz weggewiesen. Diese Ausschreibung wird nicht im SIS eingetragen. 
 
9. 

 - 3 - 

 

 

9.1 
In teilweiser Gutheissung der Zivilklage wird der Beschuldigte verpflichtet, der Zivil- und 
Strafklägerin eine Genugtuung von Fr. 7'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 1. September 2018 
zu bezahlen.  
 
9.2 
Im Übrigen wird die Zivilklage abgewiesen. 
 
10. 
Die Anklagegebühr wird gemäss § 15 Abs. 1bis VKD auf Fr. 2'000.00 festgesetzt und dem 
Beschuldigten auferlegt. 
 
11. 
11.1 
Die Verfahrenskosten bestehen aus: 
a) der Gebühr von  Fr.  2'600.00 
b) den Kosten für die amtliche Verteidigung von  Fr.  8'133.85 
c) den Kosten für die unentgeltl. Verbeiständung von  Fr.  5'670.00 
d) den Kosten für Übersetzungen von  Fr.  129.25 
e) den Kosten der Mitwirkung anderer Behörden von  Fr.  316.45 
Total  Fr.  16'849.55 
 
Dem Beschuldigten werden die Gebühr sowie die Kosten gemäss lit. e im Gesamtbetrag 
von Fr. 2'916.45 auferlegt. 
 
11.2 
Die Kosten der Übersetzung gemäss lit. d von Fr. 129.25 gehen zu Lasten der 
Staatskasse. 
 
12. 
12.1 
Die Gerichtskasse wird angewiesen, dem amtlichen Verteidiger das gerichtlich festgesetzte 
Honorar von Fr. 8'133.85 (inkl. MwSt. von Fr. 581.55) zu überweisen.  
 
12.2 
Der Beschuldigte ist verpflichtet, dem Kanton Aargau die Kosten für die amtliche 
Verteidigung zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben 
(Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO). 
 
13. 
13.1 
Die Gerichtskasse wird angewiesen, der unentgeltlichen Vertreterin der Zivil- und 
Strafklägerin die richterlich auf Fr. 5'670.00 (inkl. MwSt. von Fr. 405.42) festgesetzte 
Entschädigung auszurichten. 
 
13.2 
Der Beschuldigte ist verpflichtet, dem Kanton Aargau die Kosten für die unentgeltliche 
Verbeiständung der Zivil- und Strafklägerin zurückzuzahlen, sobald es seine 
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 426 Abs. 4 StPO).  

 

2.1. 

Der Beschuldigte meldete gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 25. 

November 2020 die Berufung an (GA act. 168). Das begründete Urteil 

wurde den Parteien am 25. März 2021 zugestellt (GA act. 207 ff.).  

 

 - 4 - 

 

 

2.2. 

Mit Berufungserklärung vom 13. April 2021 beantragte der Beschuldigte, er 

sei – in Abweichung zum vorinstanzlichen Urteil – von den Vorwürfen der 

sexuellen Nötigung sowie der mehrfachen versuchten Vergewaltigung 

freizusprechen. Für den unangefochten gebliebenen Schuldspruch der 

rechtswidrigen Einreise gemäss Art. 115 Abs. 1 lit. a AIG sei er zu einer 

Busse von Fr. 900.00 zu verurteilen. Es sei weiter auf eine 

Landesverweisung zu verzichten und die Zivilklage der Privatklägerin sei 

abzuweisen. 

 

2.3. 

Der Beschuldigte reichte am 4. Juni 2021 vorgängig zur Berufungs-

verhandlung eine schriftliche Berufungsbegründung ein. 

 

2.4. 

Mit vorgängiger Berufungsantwort vom 22. Juni 2021 beantragte die 

Staatsanwaltschaft, die Berufung des Beschuldigten sei unter Kostenfolge 

abzuweisen (Berufungsantwort S. 1). 

 

2.5. 

Mit vorgängiger Berufungsantwort vom 28. Juni 2021 beantragte die 

Privatklägerin A., die Berufung des Beschuldigten sei vollumfänglich 

abzuweisen (Berufungsantwort S. 6). 

 

2.6. 

Die Berufungsverhandlung fand am 17. Januar 2022 statt. 

 

Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte der Beschuldigte in 

Abweichung zur Berufungserklärung den Antrag, er sei hinsichtlich des 

Vorwurfs des rechtswidrigen Aufenthalts gemäss Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG 

schuldig zu sprechen. 

 

 
   

Das Obergericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten vom Vorwurf des rechtswidrigen 

Aufenthalts (Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG) freigesprochen. Der Beschuldigte hat 

anlässlich der Berufungsverhandlung hierfür zwar – in Abweichung zu den 

mit Berufungserklärung gestellten Anträgen – formell einen Schuldspruch 

beantragt. Es ist diesbezüglich jedoch von einem offensichtlichen Versehen 

auszugehen. Der vorinstanzliche Freispruch ist somit nicht zu überprüfen, 

zumal der Beschuldigte hinsichtlich eines Freispruchs mangels Beschwer 

gar nicht zur Anfechtung legitimiert ist. 

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Unangefochten geblieben und somit nicht zu überprüfen ist der 

vorinstanzliche Schuldspruch wegen rechtswidriger Einreise gemäss Art. 

115 Abs. 1 lit. a AIG (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

 

Zu überprüfen sind infolge der Berufung des Beschuldigten demgegenüber 

die Schuldsprüche der sexuellen Nötigung und der mehrfachen versuchten 

Vergewaltigung. Weiter sind die Strafzumessung für sämtliche 

Schuldsprüche, die Landesverweisung, die Zivilforderung der Privat-

klägerin A. sowie die Verlegung der erstinstanzlichen Verfahrens- und 

Parteikosten zu überprüfen. 

 

2.  

2.1. 

In tatsächlicher Hinsicht wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe eine 

sexuelle Nötigung zu Lasten von A. begangen, indem er am Abend des 11. 

oder 12. Januars 2018 im gemeinsamen Ehebett gewaltsam ihre 

Oberschenkel auseinandergedrückt habe und danach zuerst mit einem und 

sodann mehreren Fingern in ihre Vagina eingedrungen sei, bis sie geblutet 

habe, obwohl A. geschrien habe, dass sie dies nicht wolle (Anklageziffer 

1). Weiter wird ihm vorgeworfen, er habe eine mehrfache Vergewaltigung 

gegenüber A. begangen, indem er zwischen dem 11. Januar 2018 und 

August 2018 bei mindestens zehn Gelegenheiten im gemeinsamen 

Ehebett jeweils ihre Oberschenkel auseinandergedrückt habe, sich auf sie 

gelegt habe, mit seinem Penis in ihre Vagina eingedrungen sei und bei 

mehr als der Hälfte der Übergriffe während der Penetration ein Kissen auf 

ihr Gesicht gedrückt habe. A. habe dem Beschuldigten mitgeteilt, dass sie 

keinen Geschlechtsverkehr wolle und habe versucht, sich mit ihren Händen 

und Armen zu befreien, indem sie gezappelt und versucht habe, sich zum 

Bettrand zu ziehen und sich wegzudrehen, was ihr aufgrund ihrer 

körperlichen Unterlegenheit nicht gelungen sei (Anklageziffer 2).  

 

2.2. 

Die Vorinstanz hat den angeklagten Sachverhalt grundsätzlich als erstellt 

erachtet. Sie ging jedoch davon aus, dass nicht zweifelsfrei erstellt sei, ob 

der Beschuldigte bei den zehn zur Anklage gebrachten Vergewaltigungen 

(Anklageziffer 2) mit seinem Penis in die Vagina von A. eingedrungen sei 

(Urteil Vorinstanz E. 3.1.1.2. und E. 3.1.3.2). Die Vorinstanz sprach den 

Beschuldigten dementsprechend der mehrfachen versuchten 

Vergewaltigung schuldig.  

 

Der Beschuldigte bestreitet, dass es zu einer sexuellen Nötigung und zu 

mehrfachen (versuchten) Vergewaltigungen in der Ehe gekommen sei, 

weshalb von diesen Vorwürfen ein Freispruch zu ergehen habe. Die 

vorinstanzliche Verurteilung beruhe lediglich auf Annahmen und verletze 

den Grundsatz «in dubio pro reo», es bestünden bei objektiver Betrachtung 

erhebliche Zweifel am Sachverhalt, was sich auch am Umstand zeige, dass 

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ein Mehrheitsentscheid – und kein einstimmiger Entscheid – gefällt worden 

sei (Berufungsbegründung S. 4 ff. und 17 ff.).  

 

2.3. 

Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person 

weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich 

indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt 

oder zum Widerstand unfähig macht. Wer eine Person zur Duldung einer 

beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, begeht 

eine sexuelle Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB. 

 

Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 und Art. 190 Abs. 1 StGB ist nach der 

Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an 

körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig 

ist, bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die 

Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe 

Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes 

nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft 

einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie 

legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen 

Mitteln zu wehren versucht. Das Opfer muss sich nicht auf einen Kampf 

einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung 

geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste 

Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht 

wird, mit den sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_1149/2014 vom 16. Juli 2015 E. 5.1.3 mit Hinweisen). 

Der Tatbestand der sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung ist ebenfalls 

erfüllt, wenn das Opfer unter dem Druck des ausgeübten Zwangs zum 

Voraus auf Widerstand verzichtet oder ihn nach anfänglicher Abwehr 

aufgibt (Urteil des Bundesgerichts 6B_145/2019 vom 28. August 2019 

E. 3.2.3; BGE 126 IV 124 E. 3c; jeweils mit Hinweisen). 

 

Strafbar ist auch der Versuch (Art. 22 Abs. 1 StGB). Ein Versuch liegt vor, 

wenn der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder 

Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende führt oder 

der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht eintritt oder nicht 

eintreten kann (vgl. zum Versuch: BGE 140 IV 150). 

 

2.4. 

Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten 

Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen 

unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraus-

setzungen der angeklagten Tat, d.h. solche, die sich nach der objektiven 

Sachlage aufdrängen, so geht das Gericht von der für den Beschuldigten 

günstigeren Sachlage aus (vgl. Art. 10 Abs. 3 StPO; «in dubio pro reo»). 

Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil 

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solche immer möglich sind. Der Grundsatz «in dubio pro reo» verlangt 

indes nicht, dass bei sich widersprechenden Beweismitteln unbesehen auf 

den für den Beschuldigten günstigeren Beweis abzustellen wäre. Die 

Entscheidregel «in dubio pro reo» ist erst anwendbar, nachdem alle aus 

Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise erhoben und aus-

gewertet worden sind und nach erfolgter Beweiswürdigung als Ganzem 

relevante Zweifel bestehen, wobei nur das Übergehen offensichtlich erheb-

licher Zweifel eine Verletzung des Grundsatzes «in dubio pro reo» zu be-

gründen vermag (BGE 144 IV 345; Urteil des Bundesgerichts 

6B_1395/2019 vom 3. Juni 2020 E. 1.1). 

 

Bei Sexualdelikten sind die Aussagen von Opfer und Täter für das 

Beweisergebnis von entscheidender Bedeutung. Bei der Würdigung ihrer 

Aussagen sind zwei Aspekte der Glaubwürdigkeit zu unterscheiden: Die 

personenbezogene Glaubwürdigkeit und die aussagebezogene Glaub-

haftigkeit. Die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person lässt sich an ihrer 

Persönlichkeit, ihren möglichen Motiven und der Aussagesituation ab-

schätzen. Sie bildet aber lediglich den Randbereich der Aussagenanalyse 

und darf deshalb nie alleiniges oder überwiegendes Kriterium für die Über-

prüfung des Realitätsgehalts einer Aussage sein. Im Vordergrund steht 

deshalb die Glaubhaftigkeit einer konkreten Aussage, die sich nach ihrem 

Inhalt bestimmt (BGE 129 I 49 E. 5; BGE 128 I 81 E. 2). 

 

2.5.  

In tatsächlicher Hinsicht ist nicht bestritten worden und damit erstellt, dass 

das gemeinsame Sexualleben in der Ehe von beiden Ehegatten als 

problematisch betrachtet wurde und dass A. an einem sogenannten 

Vaginismus – einer willkürlichen Verkrampfung der 

Beckenbodenmuskulatur, die die Vagina umgibt – litt, dass es jedoch 

dennoch zu sexuellen Kontakten gekommen ist. Bestritten ist hingegen, ob 

diese sexuellen Kontakte, insbesondere das Eindringen mit den Fingern 

durch den Beschuldigten in die Vagina von A. und der (versuchte) 

Geschlechtsverkehr, einvernehmlich stattfanden oder vom Beschuldigten 

mit Gewalt vollzogen wurden. Entscheidrelevant sind die Fragen, ob der 

Beschuldigte Gewalt im Sinne von Art. 189 und Art. 190 StGB angewendet 

hat, um den Geschlechtsverkehr und die weiteren sexuellen Handlungen 

zu vollziehen und ob A. ihren Willen unzweideutig manifestiert und dem 

Beschuldigten somit unmissverständlich klargemacht hat, mit den 

sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein.  

 

Da nur der Beschuldigte ein Rechtsmittel ergriffen hat, ist das Obergericht 

an das Verschlechterungsverbot gebunden (Verbot der reformatio in peius, 

Art. 391 Abs. 2 StPO). Es ist folglich lediglich ein Schuldspruch der 

versuchten, hingegen nicht der vollendeten Vergewaltigung möglich, womit 

nicht mehr zu prüfen ist, ob bzw. wieweit der Beschuldigte bei den rund 

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zehn zur Anklage gebrachten Vorfällen mit seinem Penis in die Vagina von 

A. eindringen konnte. 

 

2.6. 

2.6.1. 

Mangels objektiver Beweise, Indizien oder Aussagen von weiteren Zeugen 

sowie Auskunftspersonen zum eigentlichen Geschehen liegen klassische 

«Vier-Augen-Delikte» vor. 

 

Aus den nachfolgenden Gründen ist auf die im Wesentlichen konstanten, 

detaillierten und widerspruchsfreien Aussagen von A. abzustellen: In den 

Einvernahmen (UA act. 80 ff., 93 ff.; GA 64 ff., Protokoll, 

Berufungsverhandlung S. 3 ff.) sagte sie konstant aus, wie sie den 

Beschuldigten kennengelernt und wie sich ihre Ehe entwickelt habe. Sie 

berichtete von den Problemen im ehelichen Sexualleben, wie der 

Beschuldigte zu Beginn noch Verständnis und Geduld gezeigt und wie sich 

die Situation immer mehr zugespitzt habe und sein Umgang härter 

geworden sei, bis der Beschuldigte die sexuellen Handlungen gegen ihren 

Willen vollzogen habe. Bezüglich des Vorfalls der sexuellen Nötigung, 

welcher sich am 11. oder 12. Januar 2018 ereignet haben soll, schilderte 

A. konstant, wie der Beschuldigte ihre Beine auseinander gedrückt habe, 

obwohl sie stark verkrampft gewesen sei, wie sie geschrien habe, was für 

grosse Schmerzen sie gehabt habe, als der Beschuldigte mit seinen 

Fingern in ihre Vagina eingedrungen sei, wie sie nach dem Vorfall mit Mühe 

das Badezimmer aufgesucht habe, wie stark ihre Beine gezittert hätten und 

wie sie der Beschuldigte nach dem Vorfall gefragt habe: «Schau, es ist 

nichts passiert. War es nicht ein gutes Gefühl?» (UA act. 83 und 98 f., GA 

act. 99, Protokoll Berufungsverhandlung S. 4 f.). Bezüglich des Vorwurfs 

der mehrfachen Vergewaltigung hat A. stets konstant geschildert, dass der 

Beschuldigte sie mehrfach mit Kraft auf das Bett gelegt und fixiert habe und 

dass sie sich nicht habe bewegen können. Am Anfang habe er versucht, 

dass auch sie in Stimmung komme, aber das habe nie geklappt und dann 

habe er sie schnell ausgezogen und habe sofort mit seinem Penis 

eindringen wollen. Sie sei jeweils stark verkrümmt gewesen, weshalb ihr 

der Nacken wehgetan habe. Sie habe immer «Nein» gesagt und versucht 

sich wegzuziehen, es sei ihr aber nicht gelungen. Sie sei mit dem Kopf an 

den oberen Bettrand gedrängt gewesen und habe keinen Platz zum 

Entweichen gehabt. Mit Gewalt habe er ihre Beine gespreizt, um mit 

seinem Penis in ihre Vagina einzudringen. Im Vorfeld habe sie immer 

Ausreden gehabt, es sei jedoch jeweils dann sehr schnell gegangen und 

der Beschuldigte habe ihr nicht mehr zugehört. In den konkreten 

Situationen habe sie dann geweint und ekelhaft geschaut. Weil der 

Beschuldigte das nicht habe sehen können, habe er das Kissen auf ihr 

Gesicht gedrückt. Sie habe sich mit dem Körper gewehrt, habe versucht 

den Oberkörper wegzuziehen oder dafür zu sorgen, dass er die Unterhose 

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nicht wegbekomme, sie habe gezappelt oder habe sich einfach verkrampft 

oder ihn von sich weggedrückt, bzw. habe sie versucht, ihn von sich 

wegzuschubsen, dies mit allen Körperteilen, die sie noch habe bewegen 

können. Er habe sie jedoch ruhig zu halten versucht, indem er ihre Beine 

auseinandergehalten habe, was ihm gelungen sei. Anlässlich der 

Berufungsverhandlung gab sie an, er habe ihre Beine mit seinen Knien 

fixiert. Er habe auf jeden Fall erkennen können, dass sie den 

Geschlechtsverkehr nicht gewollt habe (UA act. 83 ff. und 106, GA 

act. 72 ff., Protokoll Berufungsverhandlung S. 5 ff.). Ab 11. Januar 2018 bis 

August 2018 sei es zwischen 10 und 14 Mal bzw. 10 Mal zu einem solchen 

Vorfall mit dem jeweils mehr oder weniger gleichen Ablauf gekommen. Die 

Anzahl habe sie anhand ihrer Menstruation ausgerechnet (UA act. 72 und 

98, GA act. 89, Protokoll Berufungsverhandlung S. 7). 

 

2.6.2. 

Entgegen dem Beschuldigten (Berufungsbegründung S. 16 f.) enthalten die 

Aussagen von A. zum Kerngeschehen einen relativ hohen quantitativen 

Detailreichtum. Es ist zwar zutreffend, dass sie namentlich die 

Vorgeschichte und den Beginn des Ehelebens ausführlicher schilderte als 

die sexuellen Handlungen an sich. Sie schilderte jedoch nachvollziehbar, 

dass das Thema Sexualität und insbesondere ihr diesbezüglich selbst 

empfundenes Unvermögen ihrem Ehemann gegenüber mit grosser Scham 

behaftet sei (vgl. dazu auch E. 2.6.4). Es erstaunt somit nicht, wenn ihre 

Aussagen zu den vorgeworfenen sexuellen Handlungen insgesamt leicht 

weniger ausführlich waren als ihre übrigen Aussagen. Jedoch enthielten 

auch die Schilderungen der vorgeworfenen sexuellen Handlungen Details 

wie beispielsweise die Aussage, dass sie dem Beschuldigten nach den 

Vorfällen jeweils das Blut aus ihrer Vagina auf Toilettenpapier gezeigt habe 

(UA act. 83, Protokoll Berufungsverhandlung S. 10). Sie schilderte 

namentlich auch, dass der Beschuldigte während der Übergriffe manchmal 

laute türkische Musik mit vielen Instrumenten abgespielt habe, damit man 

nichts höre. Der Geschlechtsverkehr habe schnell und ohne Vorspiel 

stattgefunden. Sie sei sehr verkrampft und nur wenig oder gar nicht feucht 

gewesen, weshalb es immer sehr schmerzhaft gewesen sei (UA act. 83, 

GA act. 99, Protokoll Berufungsverhandlung S. 5 ff.).  

 

Sie gab weiter diverse Gesprächsinhalte rund um die sexuellen 

Handlungen wieder, die ein starkes Realkennzeichen darstellen. 

Beispielsweise gab sie an, dass der Beschuldigte zu ihr gesagt habe, er 

könne ein Foto machen, damit sie sehe, dass nicht mehr viel fehle, bis er 

mit seinem Penis vollständig eingedrungen sei. Weiter habe er ihr beim 

ersten Vorfall gesagt, er habe sich bei der Arbeit vorgenommen, dass er 

dies heute «meistern» würde (UA act. 88, Protokoll Berufungsverhandlung 

S. 4). Anschliessend habe er gesagt, «Schau, es ist nichts passiert. War es 

nicht ein gutes Gefühl?». Vor einem Vorfall der Vergewaltigung habe er zu 

ihr gesagt, er würde langsam vorgehen und sie müsse keine Angst haben, 

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während sie gemäss eigenen Angaben jedoch schon wieder geweint habe 

(UA act. 83). Sie habe ihn auch manchmal gefragt, ob sie es nicht anders 

machen können, sie ihn beispielsweise mit der Hand befriedigen könne, 

was er jedoch nicht akzeptiert habe (UA act. 89). Während der Vorfälle 

habe sie jeweils geweint und ihn gebeten aufzuhören, er habe dann jeweils 

nur kurze Antworten gegeben, wie es mache nichts, es sei doch schön, es 

würden doch alle machen oder sie solle aufhören zu weinen oder er habe 

gar nicht geantwortet (GA act. 74, Protokoll Berufungsverhandlung S. 5).  

 

2.6.3. 

A. beschrieb als weiteres Realkennzeichen ihre Gefühlslage und 

Gedankengänge anlässlich der Delikte im Kontext der Gesamtsituation in 

der Ehe nachvollziehbar. Sie hätten im Vorfeld der Delikte viel gestritten 

und sie habe gemerkt, dass es nicht mehr so weitergehen könne und habe 

nicht mehr weitergewusst (Protokoll Berufungsverhandlung S. 4). Am 

Abend des ersten Vorfalls, also dem 11. oder 12. Januar 2018, sei er 

schlecht gelaunt heimgekommen. Er habe gesagt er wolle es probieren, 

wobei sie gar keine Zeit mehr gehabt habe, etwas zu sagen. Sie habe 

zuerst noch gedacht, sie könne ihm gute Laune machen, indem sie ihm 

etwas zu Essen mache oder sie gemeinsam einen Film schauen würden 

oder ähnliches (GA 68). Sie sei todmüde gewesen, als er mit seinen 

Fingern habe eindringen wollen, trotzdem sei da bei ihr dieser Ekel 

gewesen. Sie habe einen Würgereiz bekommen und habe das Zimmer kurz 

verlassen müssen, bevor er sie dann unerwartet auf das Bett gedrückt 

habe. Sie habe das Eindringen mit den Fingern nicht gewollt. Sie habe 

grosse Schmerzen gehabt und habe sich geekelt. Sie habe geschrien, dies 

in der Hoffnung, dass sie jemand höre und die Polizei rufe. Sie habe sich 

danach ins Bad begeben und habe kaum mehr laufen können, ihre Beine 

hätten sich angeschwollen und schwer angefühlt (UA act. 99). Sie habe 

sich sehr fest verkrampft, was der Grund dafür gewesen sei, dass sie kaum 

mehr habe ins Badezimmer laufen können. Als sie gemerkt habe, dass sie 

sich nicht mit eigener Kraft habe retten können, habe sie sich einfach den 

Tod gewünscht (Protokoll Berufungsverhandlung S. 5). Während des 

Vorfalls habe sie gedacht, wenn sie wegkomme, würde sie gerade 

wegrennen aus dem Haus (GA act. 68). Nach dem Vorfall habe sie den 

Beschuldigten nicht mehr sehen wollen, aber habe nicht gewusst, was sie 

machen solle, weshalb sie dann doch wieder ins gemeinsame Bett 

gegangen sei (UA act. 83). Die Vergewaltigungen hätten sodann jeweils 

gebrannt und starke Schmerzen verursacht. Sie habe sich aber nicht 

bewegen können und habe festgestellt, dass sie körperlich nicht stark 

genug sei, um sich zu widersetzen (UA act. 83). Sie habe ihn weg von sich 

und sich selbst weg vom Bett bringen wollen, aber das habe sie nicht 

geschafft (Protokoll Berufungsverhandlung S. 6). 

 

 - 11 - 

 

 

2.6.4. 

Die belastende Situation in welcher sich A. befand, schilderte sie 

nachvollziehbar und schlüssig, wodurch auch ihr eigenes Verhalten 

nachvollziehbar erscheint.  

 

Eine Minderheit der Vorinstanz beurteilte die Aussagen von A. als 

unglaubwürdig, weil sie angab, sie wäre während der Vorfälle am liebsten 

aus der Wohnung gelaufen, sie jedoch danach wieder zu ihm ins 

Schlafzimmer gegangen sei, obwohl sie Alternativen gehabt hätte (Urteil 

Vorinstanz E. 3.1.1.2., S. 12). A. konnte jedoch ihr Verhalten 

nachvollziehbar erklären. Als Grund dafür, wieso sie nicht das Haus 

verlassen habe, gab sie an, den Beschuldigten ja aus freien Stücken 

geheiratet zu haben. Die Situation sei etwas ganz Intimes gewesen, das 

sie niemandem erzählt habe. Sie habe im Anschluss an die Vorfälle jeweils 

einfach gedacht, jetzt sei der Moment vorbei und sie müsse schlafen. Sie 

habe damit gerechnet, dass der Beschuldigte sie dann schlafen lasse, was 

auch so gewesen sei. Dann sei sie halt dortgeblieben, da sie nicht gewusst 

habe, was sie sonst machen solle. Sie habe gedacht, sie sei selber schuld 

und könne sich deswegen nicht trennen (GA act. 70 f). Diese 

Schilderungen sind schlüssig, dies insbesondere in Anbetracht ihrer 

Gesamtsituation. 

 

Zu ihrer belastenden Lage in der Ehe gab sie an, sie frage sich im 

Nachhinein selber, wieso sie nicht früher etwas gegen die Übergriffe 

unternommen habe (UA act. 85). Sie habe immer Schuldgefühle gehabt, 

weil sie die sexuellen Bedürfnisse ihres Ehemanns nicht habe erfüllen 

können. Es sei ja selbstverständlich, dass man in einer Ehe 

Geschlechtsverkehr habe. Sie habe als Ausgleich versucht, sonst nett zu 

ihm zu sein (GA act. 70). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung 

schilderte sie ihre Selbstbeschuldigung und ihre Scham eindrücklich und 

gab an, immer versucht zu haben, den fehlenden Geschlechtsverkehr 

ihrem Ehemann gegenüber auf andere Weise auszugleichen (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 13). Sie habe gedacht, es sei eine Schande für 

sie, dass es nicht klappe und habe sich immer selbst beschuldigt (UA 

act. 101). Sie habe selber nicht akzeptieren können, dass sie sich 

dermassen vor ihrem Ehemann ekle. Sie habe diesen doch mit freiem 

Willen geheiratet und habe ihn nicht verletzten wollen (GA act. 69). Sie sei 

immer froh gewesen, wenn sie ihre Periode gehabt habe, krank gewesen 

sei oder er Nachtschicht gehabt habe. Mit der Zeit sei es unerträglich 

geworden (UA act. 83). Dass sie sich nicht noch mehr gewehrt hat oder 

sich vom Beschuldigten trennte oder die eheliche Wohnung verliess, ist 

unter den vorliegenden Umständen, insbesondere auch vor dem 

Hintergrund ihres Verständnisses über ihre Rolle und Pflichten als Ehefrau, 

nachvollziehbar und vermag keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer 

Aussagen zu begründen.  

 

 - 12 - 

 

 

Insbesondere war das Thema Sexualität für sie mit grosser Scham, 

Selbstzweifeln und Schuldgefühlen behaftet. Dies wurde durch den ihr 

diagnostizierten ausgeprägten Vaginismus begünstigt (vgl. UA act. 54, 63, 

66, 151). Sie suchte deswegen mehrfach Gynäkologinnen, ihre Hausärztin 

und eine Sexualpsychologin auf und schilderte diesen Fachpersonen, dass 

bei ihr Geschlechtsverkehr nicht möglich sei. Es ist damit nachvollziehbar, 

dass A. ihrem Ehemann gegenüber – trotz seines Fehlverhaltens – 

Schuldgefühle hatte. 

 

In dieses Bild passt entgegen dem Beschuldigten auch, dass sich A. im 

August 2018 in eine Bio-Energie-Therapie bei Dr. C. in Istanbul begab (UA 

act. 84), was kein widersprüchliches Verhalten darstellt. Wie aus ihren 

schlüssigen Aussagen deutlich wird, ging es bei dieser Therapie nicht um 

die Behandlung des Vaginismus, sondern darum, ihren allgemeinen 

psychischen Zustand zu verbessern (Protokoll Berufungsverhandlung S. 

11 f.), da sie unter erheblichem Druck stand (GA act. 89). 

 

2.6.5. 

Insoweit der Beschuldigte mit Berufung weiter in bestimmten Punkten ein 

angeblich widersprüchliches Verhalten in den Aussagen von A. zu 

erkennen glaubt (Berufungsbegründung S. 15 f.), so sind diese 

Ausführungen weder für sich noch in ihrer Gesamtheit geeignet, an der 

Glaubhaftigkeit der Aussagen etwas zu ändern.  

 

Zum Vorfall der sexuellen Nötigung vom 11. oder 12. Januar 2018 hatte A. 

in ihrer ersten Einvernahme vom 4. April 2019 zwar angegeben, sie habe 

ihrem Ehemann gesagt, sie sei extrem müde und sie sei von den Tabletten, 

die sie von der Frauenärztin erhalten habe, müde geworden (UA act. 83). 

Ab der zweiten Einvernahme vom 16. April 2019 sagte sie sodann konstant 

aus, bei diesem ersten Vorfall keine Tabletten und keine Creme genommen 

bzw. verwendet und dies bei der ersten Einvernahme auch nicht so gesagt 

zu haben. Sie habe die Tabletten einmal genommen, sei dann aber 

eingeschlafen. Am 11. oder 12. Januar 2018 habe sie jedoch keine 

Tabletten genommen, da es ja spontan passiert sei (UA act. 97 und 104, 

GA act. 68, Protokoll Berufungsverhandlung S. 10). Zur Erklärung dieser 

Aussagen ist auszuführen, dass A. von ihrer Gynäkologin aufgrund des 

diagnostizierten Vaginismus sowohl eine betäubende Creme (EMLA-

Creme mit dem Wirkstoff Lidocain) sowie entspannende Tabletten erhalten 

hatte, welche den Geschlechtsverkehr ermöglichen sollten (UA act. 54). 

Die Aussagen von A. dazu sind grundsätzlich schlüssig, und es ist von 

einem Missverständnis in der ersten Einvernahme auszugehen, wobei ihre 

Aussage zu der ermüdenden Wirkung der Tabletten im Kontext falsch 

verstanden worden ist. Ein angebliches Briefing von A. durch die 

unentgeltliche Rechtsbeiständin ist eine reine Unterstellung des 

Beschuldigten, für welche es keine Hinweise gibt. Die Korrektur bzw. 

 - 13 - 

 

 

Klärung der eigenen Aussage durch A. spricht im Gegenteil sogar für die 

Glaubhaftigkeit derselben. 

 

Ebenfalls keinen Widerspruch stellt es dar, dass A. einerseits ausgesagt 

hatte, die Hände des Beschuldigten seien jeweils da gewesen, um sie zu 

beruhigen oder seinen Penis zu richten, und andererseits angab, er habe 

die Hände benutzt, um ihr das Kissen ins Gesicht zu drücken (UA act. 106 

und 99). Sie hatte nämlich auch angegeben, der Beschuldigte habe ihr das 

Kissen nur kurz aufs Gesicht gedrückt und dies habe nur bei etwas mehr 

als der Hälfte der Vorfälle überhaupt stattgefunden. Somit konnten sich 

seine Hände während der Vorfälle selbstredend an verschiedenen Stellen 

befinden. Eine zu genaue Übereinstimmung in den Aussagen würde mithin 

eher für eine einstudierte Geschichte sprechen. Dass gewisse 

Verhaltensweisen anlässlich der einzelnen sexuellen Handlungen mitunter 

unterschiedlich geschildert worden sind, ist in Anbetracht des Zeitablaufs 

nachvollziehbar und nicht geeignet, die im Kerngehalt konstanten, 

schlüssigen und nachvollziehbaren Aussagen von A. als unglaubhaft 

erscheinen zu lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_228/2015 vom 

25. August 2015 E. 1.3).  

 

A. gab zudem konstant an, der erste Vorfall habe sich am 11. oder 12. 

Januar 2018 ereignet. Daran vermag – entgegen dem Beschuldigten – 

nichts zu ändern, dass im Strafantrag als Deliktszeitraum «Juni 2017 bis 

Juni 2018» genannt wurde (UA act. 72). A. hatte angegeben, dieses 

Formular nicht selbst ausgefüllt aber kontrolliert zu haben (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 13 f.). Die Zeitangabe lässt sich damit 

begründen, dass der Tatzeitraum durch die Polizei üblicherweise eher 

grosszügig festgehalten wird. Weiter trifft es auch zu, dass der 

Beschuldigte nach dem Zusammenzug in die gemeinsame Wohnung im 

Juni 2017 Geschlechtsverkehr wünschte und die ehelichen Probleme 

begonnen haben, auch wenn der erste strafrechtlich relevante Vorfall 

gemäss Aussagen von A. erst am 11./12. Januar 2018 stattfand. Auch 

hierin ist somit kein Widerspruch zu erblicken. 

 

Die Tatsache, dass A. angab, dass sie sich bereits vor der Strafanzeige bei 

der Polizei gemeldet habe (UA act. 91), dies jedoch gemäss dem 

Beschuldigten im Polizeibericht nicht verzeichnet sei, lässt sich ebenfalls 

erklären. Anlässlich der Berufungsverhandlung gab sie an, vor ihrer 

Strafanzeige bereits einmal bei der Stadtpolizei Brugg und ein- oder 

zweimal bei der Kantonspolizei vorgesprochen zu haben, um 

herauszufinden, was die Polizei für Sicherheitsmassnahmen zur Verfügung 

habe, zumal sie sich aufgrund der Kontaktversuche des Beschuldigten und 

seinem fehlenden Scheidungswillen nicht sicher gefühlt habe (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 12). Die Tatsache, dass nichts vermerkt wurde, 

widerspricht diesen Ausführungen nicht, zumal nicht jede Vorsprache von 

der Polizei dokumentiert wird. Weiter hatte sie sich mit demselben Anliegen 

 - 14 - 

 

 

aktenkundig bereits mehrfach bei anderen Behörden, namentlich beim 

Staatssekretariat für Migration (SEM), über die Anwesenheit des 

Beschuldigten erkundigt (UA act. 7/26 ff., GA act. 80 f.). Dies stellt somit 

ebenfalls keinen Widerspruch dar. 

 

Schliesslich ist der Umstand, dass A. angab, sich nicht daran erinnern zu 

können, ob es – wie der Beschuldigte dies zu Protokoll gab (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 19 und 24) – zu Oralverkehr gekommen sei 

(Protokoll Berufungsverhandlung 9 und 13), nicht geeignet, Zweifel an der 

Glaubhaftigkeit ihrer schlüssigen und nachvollziehbaren Aussagen zu 

erwecken. Sie führte nachvollziehbar aus, dass sie denke, es sei nicht dazu 

gekommen, da sie sich so fest geekelt habe, jedoch wolle sie die Zeit von 

2016 bis 2019 am liebsten aus ihrem Leben löschen. Die Aussage sich 

nicht erinnern zu können, kann somit auch aus Scham entstanden sein. 

 

2.6.6. 

Die persönlichkeitsbezogene Glaubwürdigkeit von A. ist weder als 

besonders hoch noch als vermindert, mithin als durchschnittlich 

einzustufen. Es sind keine Umstände ersichtlich, wieso sie den Beschul-

digten unnötig belasten sollte. Sie lebte im Zeitpunkt der Anzeige bereits 

getrennt von ihm bzw. lebte er sogar bereits wieder in der Türkei. 

Mittlerweile sind sie geschieden und sie änderte ihren Nachnamen. Sie 

äusserte der Polizei gegenüber die Vorfälle erst, nachdem der Beschuldigte 

sie am 4. April 2019 in der Berufsschule in Q. aufsuchte.  

 

Insbesondere spricht, entgegen dem Beschuldigten (Berufungs-

begründung S. 10 f.), die Motivationslage von A. gerade nicht gegen die 

Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. Sie gab nachvollziehbar an, unter 

erheblichem Druck gestanden zu haben, als der Beschuldigte 

überraschend wieder in der Schweiz erschienen sei. Offensichtlich wollte 

sie alleine mit dem Geschehenen klarkommen und machte die Anzeige 

erst, als sie ihrer Ansicht nach keine andere Wahl mehr hatte und keinen 

anderen Ausweg sah, da der Beschuldigte sie wieder aufsuchte. Sie gab 

an, auch grosse Angst gehabt zu haben, da sie alleine gewohnt habe (GA 

act. 78, Protokoll Berufungsverhandlung S. 8). Es ist denn auch 

gerichtsnotorisch, dass zahlreiche Opfer einer Vergewaltigung keine 

Anzeige erstatten, dies gilt noch vermehrt, je enger die persönliche 

Beziehung zwischen Opfer und Täter ist. Es ist damit nicht ohne weiteres 

zu erwarten, dass A. bereits zu einem früheren Zeitpunkt die Polizei 

involviert oder eine nahestehende Person ins Vertrauen gezogen hätte. 

Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschuldigte bereits seit August 

2018 wieder in der Türkei gelebt hatte. A. gab an, dass sie niemandem von 

den Vorkommnissen erzählt habe und dies wohl auch nicht getan hätte, 

wenn der Beschuldigte nicht erneut eingereist wäre und sie aufgesucht 

hätte (GA act. 82). Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass sie ihn mit 

unwahren Vorwürfen hätte fernhalten wollen. Ihre diesbezügliche Aussage, 

 - 15 - 

 

 

sie habe gedacht, wenn er weg sei, sei «das Problem gelöst» (UA act. 91), 

darf – entgegen dem Beschuldigten – nicht zu ihrem Nachteil ausgelegt 

werden, zumal dies kein anderes Motiv für die Strafanzeige indiziert.  

 

Anlässlich der Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte acht 

Fotoaufnahmen eingereicht (siehe Anhang zum Protokoll der 

Berufungsverhandlung), welche den Beschuldigten und A. zeigen. Er liess 

dazu im Wesentlichen vorbringen, dass diese Bilder im Sommer 2018, 

somit nach den angeblichen Vergewaltigungen, durch A. selbst 

aufgenommen worden seien. Insbesondere auf den Bildern 1 und 3 sei 

ersichtlich, dass A. auf humorvolle Weise andeute, das Geschlechtsteil des 

Beschuldigten anzuknabbern bzw. anzuknurren, was sexuell konnotiert sei. 

Es sei nicht nachvollziehbar, dass ein Opfer von angeblich ca. zehn 

Vergewaltigungen solche Fotoaufnahmen mit dem Peiniger mache. Die 

Aufnahmen würde somit gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen von A. 

sprechen. Der Beschuldigte führte bei seiner Befragung aus, dass die 

Bilder zeigen würden, wie glücklich A. damals gewesen sei. Er gab an, die 

Aufnahmen mit dem Lamborghini (Aufnahmen 7 und 8) seien zeitnah zu 

seinem (inoffiziellen) Geburtstag am tt.mm. 2018 und die weiteren Bilder 

im Sommer 2018 aufgenommen worden. Er räumte jedoch auch ein, dass 

die digitalen Informationen, wann diese Aufnahmen erstellt worden seien, 

nicht mehr abrufbar seien (Protokoll Berufungsverhandlung S. 22 f.). 

 

Das Fehlen von Angaben, wann die digitalen Fotos entstanden sind, ist für 

das Obergericht nicht ohne Weiteres nachvollziehbar, werden doch die 

Informationen des Aufnahmezeitpunkts bei allen zeitgemässen Geräten – 

insbesondere auch bei einem Smartphone, welches hier zur Aufnahme 

diente – standardmässig digital festgehalten. Im Übrigen konnten auch die 

vom Beschuldigten erwähnten Videos und Chatprotokolle jeweils nicht 

erhältlich gemacht werden (Protokoll Berufungsverhandlung S. 19 und 22). 

Auf die Angabe des Beschuldigten, die Aufnahmen würden alle aus dem 

Sommer 2018 stammen, kann damit nicht unbesehen abgestellt werden. 

Bei der Betrachtung der Fotoaufnahmen 1, 2, 3, 5, 6 im Vergleich zu den 

Aufnahmen 7 und 8 ist augenfällig, dass diese offensichtlich nicht aus dem 

selben Zeitraum stammen können. Einerseits ist beim Beschuldigten auf 

den Bildern 7 und 8 ein vermehrter Bartwuchs zu erkennen. Andererseits 

sind die Augenbrauen von A. auf den Aufnahmen im Ehebett (1-6) anders 

geformt, diese wirken schmaler und eckig in Form gebracht, wohingegen 

sie auf den Aufnahmen 7 und 8 eher natürlich wirken. Weiter erscheinen 

sowohl der Beschuldigte als auch insbesondere A. auf den Fotografien 7 

und 8 in den Gesichtern wesentlich fülliger als auf den weiteren 

Aufnahmen, insbesondere als auf den Aufnahmen 3 und 5. Für das 

Obergericht ist damit nicht erstellt, dass sämtliche Aufnahmen aus dem 

Sommer 2018 stammen. Eine frühere Aufnahme der Fotos 1-6 – vor Januar 

2018 – würde den Aussagen von A. entsprechen, dass man am Anfang 

gemeinsam versucht habe, dass die Ehe funktioniere (Protokoll 

 - 16 - 

 

 

Berufungsverhandlung S. 4). Das genaue Aufnahmedatum kann aber 

letztlich offenbleiben, zumal A. selbst ebenfalls angab, dass es für sie eine 

Schande gewesen sei, dass der Geschlechtsverkehr – in der türkischen 

Kultur das Wichtigste bzw. das A und O in der Ehe – nicht geklappt habe 

und sie das jeweils auf andere Weise auszugleichen versucht habe. Sie 

habe einerseits versucht, den Beschuldigten anders glücklich zu machen 

und habe anderseits gehofft, so sein Verständnis zu erhalten (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 3, 11 und 13). Diese Ausführungen von A. sind 

für das Obergericht schlüssig und nachvollziehbar, zumal sie immer 

angegeben hatte, sich selbst die Schuld an den ehelichen Problemen 

gegeben zu haben. Dass sie sich einen grossen Druck machte und sie es 

immer gut zu machen versuchte, wurde denn auch vom Beschuldigten 

bestätigt (Protokoll Berufungsverhandlung S. 19). Dementsprechend 

würde selbst ein Aufnahmedatum der Fotos im Sommer 2018 keinen 

massgeblichen Widerspruch zu ihren Aussagen darstellen und es ergeben 

sich aus den eingereichten Fotoaufnahmen zusammengefasst keine 

Zweifel an den glaubhaften Aussagen von A.. 

 

Auch der Brief von A. vom 15. März 2019, ihre E-Mail vom 28. März 2018 

sowie auch ihre E-Mail vom 24. September 2018 (UA act. 7/26, 7/31, 7/31) 

an das Staatssekretariat für Migration (SEM), zeigen – entgegen dem 

Beschuldigten – keine andere Motivationslage für die Vorwürfe. Gemäss 

ihren Schilderungen ging es A. bei diesen Schreiben darum, dass der 

Beschuldigte keinen Aufenthaltstitel für die Schweiz mehr erhalte und sie 

nicht gewollt habe, dass er in die Schweiz komme. Sie habe eine 

Absicherung gewollt, da sie nicht gewusst habe, was sie machen solle, 

wenn er wiederauftauche (GA 78 f.). Obwohl A. inhaltlich fälschlicherweise 

von einer Scheinehe schrieb, passt das Vorgehen zu ihren schlüssigen 

Schilderungen und ist für das Obergericht nachvollziehbar. Dies spricht in 

der Gesamtheit sogar dafür, dass zwischen den Ehegatten tatsächlich 

etwas Gravierendes vorgefallen ist und schliesst einen realen 

Erlebnishintergrund nicht aus.  

 

Wenn es A. tatsächlich nur um ein Loswerden des Beschuldigten mit 

unwahren Aussagen gegangen wäre, ist indes davon auszugehen, dass 

sie die Geschehnisse wesentlich gravierender dargestellt hätte. Insgesamt 

ist in ihren Aussagen jedoch zu erkennen, dass sie den Beschuldigten 

keineswegs übermässig belastete, da es in ihren Aussagen an 

Übertreibungen fehlt und sie die Vorfälle sachlich schilderte. An der 

erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 3. November 2020 sagte sie in 

Abweichung zu dem in der Anklageschrift wiedergegebenen Sachverhalt 

namentlich aus, dass sie nicht genau wisse, ob es zum vollendeten, 

vollzogenen Geschlechtsverkehr gekommen sei. Sie sei ja verkrampft 

gewesen, und sie spüre es halt nicht, ob es vollendet gewesen sei (GA act. 

74 und 89). Weiter führte sie aus, der Beschuldigte habe das Kissen auf ihr 

Gesicht gelegt, um ihren von Ekel geprägten Gesichtsausdruck nicht sehen 

 - 17 - 

 

 

zu müssen, und nicht, weil er sie ersticken, ihr Angst machen oder ihr sonst 

Schaden zufügen wollte (GA act. 89 f.). Es seien auch nur 5-10 Sekunden 

gewesen, und er habe sich auch erkundigt, ob sie Luft bekomme (UA act. 

99 ff., Protokoll Berufungsverhandlung S. 6). Auch schilderte sie 

namentlich, dass der Beschuldigt erst immer versucht habe, bei ihr mit 

einem Vorspiel eine sexuelle Erregung zu erzeugen (UA act. 87, Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 6). Damit stellte sie das Verhalten des 

Beschuldigten – selbstverständlich im Kontext einer Vergewaltigung – als 

noch vergleichsweise rücksichtsvoll dar. Sie räumte auch ein, dass es bis 

zum Januar 2018 zu mehreren einvernehmlichen Versuchen des 

Geschlechtsverkehrs gekommen sei, bevor alles mit Zwang des 

Beschuldigten geschah (UA act. 102, Protokoll Berufungsverhandlung S. 

4). Schliesslich gab sie namentlich an, das Ganze sei ihr harmlos 

vorgekommen (GA act 84). Diese fehlenden Übertreibungen und 

Entlastungen des Beschuldigten sprechen dagegen, dass A. den 

Beschuldigten mit unwahren Vorwürfen hätte belasten wollen und sind ein 

starkes Realkennzeichen. 

 

2.6.7. 

Insgesamt weisen die Aussagen von A. zahlreiche und ausgeprägte 

Realkennzeichen in Bezug auf das Haupttatgeschehen, aber auch das 

Nebentatgeschehen auf. Ihre Aussagen sind hinreichend detailliert, 

differenziert und gesamthaft in sich stimmig. Das Obergericht erachtet sie 

bei einer Gesamtwürdigung als glaubhaft. Auch der persönliche Eindruck, 

welcher im Rahmen der Berufungsverhandlung gewonnen werden konnte, 

war authentisch und spricht dafür, dass die Schilderungen zu den sexuellen 

Übergriffen erlebnisbasiert sind. Deshalb und aufgrund der vorerwähnten 

Realkennzeichen ist von tatsächlich Erlebtem auszugehen. Mithin zeigen 

ihre Aussagen, dass sie dem Beschuldigten hinreichend deutlich zu 

erkennen gegeben hat, mit den sexuellen Handlungen nicht einverstanden 

zu sein, und er sich mit körperlicher Gewalt darüber hinweggesetzt hat. 

 

2.7. 

Demgegenüber vermögen die Aussagen des Beschuldigten zu den 

Vorwürfen der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung an den glaubhaften 

Aussagen von A. keine Zweifel zu erwecken. Der Beschuldigte hat die 

angeklagten Vorfälle durchgehend bestritten und hat A. teilweise explizit 

der Lüge bezichtigt (UA act. 122 ff., Protokoll Berufungsverhandlung S. 

16 ff.). Naturgemäss ist Verneinen und Abstreiten etwas leichter, als 

mehrmals die Geschehnisse zu wiederholen. Eine ausgedehnte 

Aussageanalyse ist folglich nicht möglich. Dem Beschuldigten ist zwar zu 

folgen, wenn er ausführen lässt, dass Bestreitungen üblicherweise weniger 

detailliert, umfassend oder ausführlich sind und gestützt darauf nicht auf 

deren Unglaubhaftigkeit geschlossen werden darf (Berufungsbegründung 

S. 9). Es ist stattdessen das gesamte Aussageverhalten des Beschuldigten 

zu berücksichtigen. Vorliegend gelangt aber auch das Obergericht, wie 

 - 18 - 

 

 

bereits die Vorinstanz, zum Schluss, dass seine Bestreitungen insgesamt 

nicht schlüssig und glaubhaft sind. 

 

Die Aussage des Beschuldigten wirken mitunter ausweichend und nicht 

nachvollziehbar. So sagte er in seiner ersten Einvernahme aus, A. sei «ein 

wenig kränklich im Vaginismus» bzw. «im sexuellen Bereich sehr 

zurückhaltend» gewesen und dass sie keinen Geschlechtsverkehr gewollt 

habe. Sie hätten nicht gross Sex miteinander gehabt, einfach dann, wenn 

sie es gewollt habe. Wenn sie keinen Sex gewollt habe, habe er mit 

absoluter Sicherheit nichts gemacht, er habe nie etwas erzwungen. 

Jeglicher sexuelle Kontakt zwischen ihm und seiner Ehefrau sei 

einvernehmlich gewesen, die Aussagen seiner Ehefrau würden nicht 

stimmen (UA act. 122 ff.). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab er an, 

dass sie sich anfangs der Ehe gemeinsam grosse Mühe gegeben hätten, 

um ein funktionierendes Sexualleben zu haben, sie hätten beispielsweise 

im Internet zum Thema Vaginismus recherchiert. A. habe ihm jeweils 

Zeichen gegeben, wenn sie beim Geschlechtsverkehr bzw. der Penetration 

mit den Fingern Schmerzen gehabt habe und sie habe auch teilweise 

grosse Angst gehabt, was er bemerkt habe. Er führte demgegenüber 

jedoch auch aus, dass die Initiative für Geschlechtsverkehr jeweils von A. 

ausgegangen sei. Sie habe ihm beispielsweise geschrieben, wenn er bei 

der Arbeit gewesen sei, habe sich schön angezogen oder habe Kerzen 

angezündet, wenn sie Geschlechtsverkehr gewollt habe. Sie habe ihm 

mehrfach Überraschungen vorbereitet, beispielsweise die Badewanne mit 

Rosen gefüllt oder im Bett auf ihn gewartet (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 17 ff.). Diese Schilderungen des Beschuldigten 

stellen jedoch das konkrete Initiieren von Sexualkontakten durch A. eher 

pauschal dar und können auch losgelöst von späteren Sexualkontakten 

stattgefunden haben. Sie bestätigen jedoch die Schilderungen von A., dass 

sie immer versucht habe, den fehlenden Geschlechtsverkehr anders 

wieder auszugleichen, namentlich mit Überraschungen.  

 

Anlässlich der Berufungsverhandlung schilderte der Beschuldigte weiter, 

dass er immer Geduld gehabt habe. Es sei aufgrund des Sexuallebens 

zwar zu Streit gekommen, dies konnte er jedoch nicht weiter präzisieren, 

zumal er und A. sich darüber einig gewesen seien, Geschlechtsverkehr 

haben zu wollen, dies jedoch aufgrund des Vaginismus nicht funktioniert 

habe (Protokoll Berufungsverhandlung S. 23 f.). Dies ist nicht 

nachvollziehbar, zumal gemäss der Darstellung des Beschuldigten somit 

keine Uneinigkeit als Auslöser für einen Streit bestanden hat. Er gab bereits 

in der ersten Einvernahme an, er hätte A. dies – gemeint eine sexuelle 

Nötigung oder mehrfache Vergewaltigung – nie antun können, wenn sie 

keinen Sex gewollt habe, sei er nicht auf sie zugegangen und habe sie auch 

nie bedrängt (UA act. 123). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab er 

ebenfalls an, er habe sie nie gedrängt und er habe sie beispielsweise nie 

ausziehen müssen, das habe sie immer von sich aus gemacht. Es sei nie 

 - 19 - 

 

 

ohne ihren Willen zum Geschlechtsverkehr gekommen (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 19). Er führte aus, dass es wegen dem fehlenden 

Geschlechtsverkehr keinen Streit gegeben habe, sondern lediglich wegen 

der Krankheit, sprich dem Vaginismus, und dem Stress und Druck, den sie 

sich deswegen gemacht habe (Protokoll Berufungsverhandlung S. 19). Bei 

seiner ersten Einvernahme war er sichtlich bedrückt und peinlich berührt, 

als er gefragt wurde, wo er seine Ehefrau überall geküsst habe (UA act. 

125). Anlässlich der Berufungsverhandlung sprach er allgemein davon, 

dass es jeweils ein Vorspiel gegeben habe, dass sie sich aber danach 

verkrampft habe und man den Geschlechtsverkehr nicht habe vollziehen 

können. Dass A. den Geschlechtsverkehr nicht gewollt habe, habe man 

gemäss Angaben des Beschuldigten jeweils an ihrem Verhalten gemerkt 

und daran, dass sie gesagt habe, dass sie dies nicht wolle. Sie sei dann 

verkrampft gewesen und habe zuweilen auch begonnen zu weinen (UA act. 

125, Protokoll Berufungsverhandlung S. 19 ff.). Diese Aussagen passen 

nicht zu seiner Schilderung, dass er sie nie zu Geschlechtsverkehr 

gedrängt haben will und wirken beschönigend, wäre doch zumindest ein 

Überzeugenwollen nachvollziehbar. Zudem wären gemäss seiner Version 

gar keine grossen verbalen Aufforderungen zum Aufhören durch A. 

notwendig gewesen, welche er jedoch selbst schilderte. Diese Schilderung 

bestätigt hingegen die Ausführungen von A., dass sie den Beschuldigten 

jeweils verbal aufgefordert hat, aufzuhören. 

 

Der Beschuldigte war einerseits merkbar bemüht, das Sexualleben der 

ehemaligen Ehegatten als normal darzustellen, es sei ab dem Bezug der 

eigenen Wohnung alles «sehr normal» gewesen, auch das Sexualleben 

(Protokoll Berufungsverhandlung S. 17). Später räumte er jedoch ein, dass 

man den Geschlechtsverkehr nie habe zu Ende führen können (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 18) und schliesslich gab er an, dass es 

insgesamt vielleicht 3-4 Mal geklappt habe (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 20). Diese Aussagen wirken unkonstant und 

stellen Unstimmigkeiten in seiner Darstellung dar. 

 

Die Aussagen des Beschuldigten enthielten hingegen auch einige 

ausgefallene Details, welche unter Umständen als Realkennzeichen 

gewertet werden könnten. Einerseits gab er an, dass A. ihre Mutter sofort 

anrief, als der Geschlechtsverkehr das erste Mal funktioniert habe. Sie 

hätten zuvor offen von den Problemen erzählt (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 20). Hierfür liegen jedoch keine Hinweise vor, 

zumal A. glaubhaft angab, niemandem von den Geschehnissen erzählt zu 

haben. Schliesslich führte der Beschuldigte in seiner ersten Einvernahme 

noch aus, im ersten Jahr der Ehe hätten sie gar keinen Sex miteinander 

gehabt wegen der Jungfräulichkeit und weil sie Angst vor den Schmerzen 

des Entjungferns gehabt hätte (UA act. 123). Im Widerspruch dazu führte 

er anlässlich der Berufungsverhandlung aus, dass sie ab ihrem Einzug in 

ihre Wohnung im Juni 2018 versucht hätten, miteinander zu schlafen und 

 - 20 - 

 

 

thematisierte die Jungfräulichkeit nicht mehr (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 17 ff.). Diese beiden Details vermögen somit 

keine erhöhte Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zu begründen. 

 

Zusammengefasst enthalten die Aussagen des Beschuldigten einen 

grossen Anteil an allgemeinen Schilderungen zum Eheleben, die 

Schilderungen zu den sexuellen Handlungen hingegen enthalten nur 

wenige Realkennzeichen. Zudem sind in den Aussagen des Beschuldigten 

einige Widersprüche zu erkennen. Insgesamt vermögen sie in einem 

Vergleich mit den Aussagen von A. keine Zweifel an deren Aussagen zu 

erwecken. 

 

Die persönlichkeitsbezogene Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ist weder 

als besonders hoch noch als vermindert, mithin als durchschnittlich 

einzustufen. Gesamthaft vermag die konstante Bestreitung des 

Beschuldigten, insbesondere unter Berücksichtigung seines gesamten 

Aussageverhaltens, die glaubhaften Aussagen von A. nicht in Zweifel zu 

ziehen. 

 

2.8. 

Zusammengefasst gelangt das Obergericht nach Würdigung der Aussagen 

von A. und des Beschuldigten zum Schluss, dass sich der Sachverhalt wie 

angeklagt abgespielt hat. Dies mit der Ausnahme, dass nicht erstellt ist, 

dass der Beschuldigte bei den zehn Vorfällen der Vergewaltigung mit 

seinem Penis tatsächlich vollständig in die Vagina von A. eindringen 

konnte. 

 

2.9. 

Der Beschuldigte liess für den Fall, dass der Sachverhalt erstellt sei, keine 

rechtlichen Ausführungen machen; der beantragte Freispruch wurde mithin 

nur mit dem Sachverhalt begründet (Berufungsbegründung S. 18) und die 

rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz (Urteil Vorinstanz E. 3.1.2. f.) sind 

nicht beanstandet worden. 

 

A. hat erwiesenermassen gegenüber dem Beschuldigten mehrfach 

ausreichend deutlich gemacht, dass sie die sexuellen Handlungen, nämlich 

das Eindringen mit den Fingern in ihre Vagina und den mehrfachen 

versuchten Geschlechtsverkehr, nicht wollte. Über ihre verbale und 

physische Gegenwehr hat sich der Beschuldigte aber bewusst mittels 

körperlicher Kraftentfaltung durch Festhalten ihrer Hände und 

Herunterziehen ihrer Unterhosen hinweggesetzt. Dies, um beim ersten 

Vorfall vom 11. oder 12. Januar 2018 mit den Fingern und bei den zehn 

weiteren Vorfällen zumindest versuchsweise mit seinem Penis in ihre 

Vagina eindringen zu können. Das Einführen von Fingern in die Vagina 

stellt eine beischlafsähnliche Handlung dar. Sowohl das Eindringen mit den 

Fingern als auch das mehrfache versuchte Eindringen mit dem Penis 

 - 21 - 

 

 

kamen ausschliesslich aufgrund der vom Beschuldigten angewendeten 

Gewalt und aus Sicht von A. nicht freiwillig zustande, sodass die 

angewendete Gewalt des Beschuldigten als kausal zu bezeichnen ist. Wie 

in den rechtlichen Grundlagen ausgeführt, ist es darüber hinaus nicht 

notwendig, dass eine körperliche Misshandlung stattfindet, sondern es 

genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau 

festhält, wie es vorliegend der Fall war. Der Straftatbestand schützt die 

sexuelle Freiheit von Personen weiblichen Geschlechts allgemein und in 

gleicher Weise. Für die Annahme einer Vergewaltigung in der Ehe oder 

Partnerschaft darf nicht die Überwindung einer «höheren Schwelle» 

verlangt werden (MAIER, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, 

N. 5 zu Art. 190 StGB mit Hinweisen). 

 

Unzweifelhaft hat der Beschuldigte sowohl bei der sexuellen Nötigung als 

auch der mehrfachen versuchten Vergewaltigung subjektiv mit dem Wissen 

gehandelt, dass A. die jeweilige von ihm angestrebte sexuelle Handlung 

ablehnt, zumal sie verbal äusserte dies nicht zu wollen, sich körperlich 

wehrte und auch weinte. Zudem hat er mit dem Willen gehandelt, mittels 

gewaltsamen Festhaltens ihrer Hände und dem Herunterziehen ihrer 

Kleider und dem Fixieren auf dem Bett sowie dem gewaltsamen 

Auseinanderdrücken der Oberschenkel, dem Verwenden eines Kissens 

sowie dem eigenmächtigen Eindringen mit Fingern bzw. Geschlechtsteil in 

die Vagina den Willen von A. zu brechen, so dass er ihren Widerstand 

ausschaltete und sie die sexuellen Handlungen duldete. Er handelte mit 

direktem Vorsatz. 

 

Damit hat er den Tatbestand der sexuellen Nötigung vollendet. Betreffend 

die mehrfache Vergewaltigung wurde das erforderliche Versuchsstadium 

erreicht, zumal der Beschuldigte zumindest versuchte, mit seinem Penis in 

die Vagina von A. einzudringen. Dies schaffte er lediglich aufgrund des 

diagnostizierten Vaginismus von A. und der damit einhergehenden starken 

Verkrampfung der Muskeln nicht, was bei einem Vaginismus typisch ist, 

und gab sodann auf. Damit hat er den Tatbestand der versuchten 

Vergewaltigung in zehn Fällen erfüllt. 

 

2.10. 

Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung des Beschuldigten im 

Schuldpunkt als unbegründet. Er ist der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 

StGB) und der mehrfachen versuchten Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 

i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) schuldig zu sprechen.  

 

3.  

3.1. 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten für dieselben Schuldsprüche zu einer 

bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, zu einer bedingten Geldstrafe 

von 30 Tagessätzen à Fr. 30.00, beides mit einer Probezeit von 2 Jahren, 

 - 22 - 

 

 

sowie zu einer (Verbindungs-) Busse von Fr. 1'500.00, ersatzweise 

50 Tage Freiheitsstrafe, verurteilt. 

 

3.2. 

Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. 

StGB wiederholt dargelegt (BGE 147 IV 241; BGE 144 IV 313; BGE 144 IV 

217; BGE 141 IV 61 E. 6.1.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). 

Darauf kann verwiesen werden. 

 

3.3. 

Die Vorinstanz hat für die sexuelle Nötigung und die mehrfache versuchte 

Vergewaltigung eine Gesamtfreiheitsstrafe ausgesprochen, was sie mit der 

Tatschwere und präventiven Überlegungen begründet hat. Für die 

rechtswidrige Einreise hat sie eine Geldstrafe ausgesprochen. 

 

Bei der Wahl der Sanktionsart sind, sofern aufgrund der Schwere des 

Verschuldens eines jeden Delikts bei Einzelbetrachtung nicht 

ausschliesslich eine Freiheitsstrafe infrage kommt, unter Beachtung des 

Prinzips der Verhältnismässigkeit als wichtige Kriterien die 

Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den 

Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu 

berücksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2; BGE 134 IV 82 E. 4.1). Erkennt das 

Gericht an Stelle einer Geldstrafe auf eine Freiheitsstrafe, hat es diese 

Wahl näher zu begründen (BGE 144 IV 313 E. 1; Urteil des Bundesgerichts 

6B_986/2020 vom 6. Januar 2021 E. 4.3). 

 

Der Strafrahmen der Vergewaltigung sieht jeweils eine Freiheitsstrafe von 

einem Jahr bis zu zehn Jahren vor (Art. 190 Abs. 1 StGB). Wie zu zeigen 

sein wird, rechtfertigt es sich bei sämtlichen Vorfällen der Vergewaltigung 

aufgrund der versuchten Tatausführung nicht, gemäss Art. 48a StGB vom 

ordentlichen Strafrahmen nach unten abzuweichen (siehe unten E. 3.4.1 

und 3.4.2). Entsprechend ist für die versuchten Vergewaltigungen eine 

Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die 

Bildung der Einsatzstrafe aus der Gesamtheit der Vorfälle der mehrfachen 

versuchten Vergewaltigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, 

methodisch nicht zulässig ist. Aus dem Urteil hat grundsätzlich 

hervorzugehen, welche Einzelstrafen für die verschiedenen Straftaten 

festgesetzt werden (Urteil des Bundesgerichts 6B_1071/2019 vom 5. 

November 2020 E. 3.3.2). Die Ausfällung einer Einheitsstrafe im Sinne 

einer Gesamtbetrachtung aller zu beurteilenden Delikte ist nicht möglich 

(BGE 144 IV 217 E. 3.5). Die Einsatzstrafe ist für eine versuchte 

Vergewaltigung festzulegen und in Anwendung des Asperationsprinzips für 

die weiteren versuchten Vergewaltigungen zu erhöhen. 

 

Wie ebenfalls zu zeigen sein wird, liegt hinsichtlich der sexuellen Nötigung 

(Art. 189 Abs. 1 StGB) ein in Relation zum Strafrahmen so schweres 

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https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=6b_1233%2F2017&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-IV-55%3Ade&number_of_ranks=0#page55

 - 23 - 

 

 

Verschulden vor, dass für dieses bei isolierter Betrachtung eine Strafe von 

über 180 Tagessätzen festzusetzen wäre. Insofern erweist sich auch für 

dieses Delikt einzig eine Freiheitsstrafe als zweckmässige und 

angemessene Sanktion und es ist zusammen mit der Strafe für die 

versuchten Vergewaltigungen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden.  

 

Bei der vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise gemäss Art. 115 Abs. 1 lit. a 

AIG wiegt das Verschulden des Beschuldigten indessen nicht so schwer 

(Strafhöhe von deutlich unter 180 Tagessätzen, siehe unten E. 3.5), dass 

sich einzig eine Freiheitsstrafe als verschuldensangemessene Sanktion 

erweisen würde. Da der Beschuldigte nicht vorbestraft ist, kann auch nicht 

davon ausgegangen werden, dass sich eine Geldstrafe in präventiver 

Hinsicht von vornherein als unzweckmässig erweisen würde. Unter 

Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes ist für dieses 

Delikt somit eine Geldstrafe auszusprechen. Eine Busse, wie sie der 

Beschuldigte in Höhe von Fr. 900.00 beantragt (Berufungserklärung S. 2, 

Ziff. 3), ist von vornherein nicht möglich, da eine solche im Strafrahmen von 

Art. 115 Abs. 1 lit. a AIG nicht vorgesehen ist. 

 

3.4. 

3.4.1. 

Die Einsatzstrafe für die mit einer Freiheitsstrafe zu bestrafenden Straftaten 

ist, wie ausgeführt, für die schwerste Straftat, eine der versuchten 

Vergewaltigungen, festzusetzen. Methodisch ist zunächst die 

schuldangemessene Strafe für das vollendete Delikt festzulegen und die 

derart ermittelte hypothetische Strafe in der Folge unter Berücksichtigung 

des fakultativen Strafmilderungsgrundes von Art. 22 Abs. 1 StGB zu 

reduzieren (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 6B_466/2013 vom 25. 

Juli 2013 E. 2.3.1). 

 

Der Tatbestand der Vergewaltigung schützt das Recht auf sexuelle 

Selbstbestimmung. Bei einer Vergewaltigung geht es im vergleichsweise 

grossen Spektrum möglicher Sexualstraftaten um einen sehr schweren 

Eingriff in die sexuelle Integrität. Die Rechtsgutverletzung als solche ist 

jedoch unergiebig, denn der erzwungene Beischlaf begründet den 

Tatbestand des Art. 190 Abs. 1 StGB. Die objektive Tatschwere bestimmt 

sich somit in erster Linie anhand des Tathergangs und der Tatumstände. 

 

Zur Tatkomponente und dort zur objektiven Tatschwere ist insofern zu 

bemerken, dass der Beschuldigte seine damalige Ehefrau, A., über einen 

Zeitraum von rund sieben Monaten immer wieder mittels Gewalt zum 

Geschlechtsverkehr zwingen wollte. Die einzelnen Vorfälle liefen alle 

ähnlich ab: Er warf sie aufs Bett und zog ihr die Unterwäsche aus und 

drückte ihre Beine auseinander, um so den Geschlechtsverkehr vollziehen 

zu können. Die Gewaltanwendung blieb dabei im leichten Bereich. Er 

versuchte sein Vorhaben trotz aktiven Widerstands von A. – der sowohl 

 - 24 - 

 

 

verbal als auch physisch erfolgte – zielgerichtet umzusetzen. Er hat ihr 

dabei auch Schmerzen in Form eines Brennens im Bereich der Vagina 

verursacht (UA act. 83) und sie blutete jeweils nach den Vorfällen. Durch 

dieses Verhalten hat der Beschuldigte die sexuelle Integrität und damit ein 

hochwertiges Rechtsgut von A. in massiver Weise verletzt, wobei es sich 

hierbei indessen um ein tatbestandsimmanentes Merkmal einer jeden 

Vergewaltigung handelt. Zu erwähnen bleibt, dass er A. (teilweise, jedoch 

klarerweise bei dem gravierendsten Vorfall) zusätzlich ein Kissen ins 

Gesicht drückte, um sie während des Vorgangs nicht ansehen zu müssen, 

wobei er zwar nicht besonders fest zudrückte, womit er bei ihr jedoch 

zusätzliche Angst verursachte, was leicht verschuldenserhöhend zu 

berücksichtigen ist. Im Rahmen des an sich schon schweren Delikts sowie 

des sehr weiten Spektrums denkbarer Vergewaltigungen ist das 

Verschulden des Beschuldigten im unteren Bereich anzusiedeln, zumal er 

A. weder bedroht noch physische Gewalt angewendet hat, die über das für 

den Vollzug des Geschlechtsverkehrs gegen ihren Willen notwendige Mass 

hinausging.  

 

Der Beschuldigte hat in subjektiver Hinsicht primär aus egoistischen 

Motiven, nämlich der Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse gehandelt. 

Diese sind dem Vergewaltigungstatbestand jedoch immanent und 

entsprechend nicht verschuldenserhöhend zu gewichten (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 6P.194/2001 vom 3. Dezember 2002 E. 7.4.2). Zwar ist zu 

berücksichtigen, dass es nach dem Dafürhalten des Beschuldigten 

zumindest auch dem allgemeinen Wunsch von A. entsprochen hat, dass 

zwischen ihnen ein funktionierendes Sexualleben existiert. Dennoch 

verfügte er bezüglich der schliesslich mit Gewalt erzwungenen sexuellen 

Handlungen über ein sehr grosses Mass an Entscheidungsfreiheit. Je 

leichter es aber für ihn gewesen wäre, die sexuelle Integrität und das 

sexuelle Selbstbestimmungsrecht von A. zu respektieren, desto schwerer 

wiegt die Entscheidung dagegen und damit einhergehend das Verschulden 

(vgl. BGE 117 IV 112 E. 1 S. 114 mit Hinweisen). Dass keine 

Machtdemonstrationen stattfanden oder er A. keinen zusätzlichen Schaden 

oder Schmerzen zu verursachen beabsichtigte, ist neutral zu bewerten, 

zumal dies für die Erfüllung des Tatbestands nicht erforderlich ist. 

 

Insgesamt wäre in Relation zum breiten Spektrum der möglichen 

Vergewaltigungsszenarien bei einer einzelnen vollendeten Vergewaltigung 

von einem vergleichsweise noch leichten Tatverschulden auszugehen. Mit 

Blick auf den weiten ordentlichen Strafrahmen von einem Jahr bis zu zehn 

Jahren erscheint dafür eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe 

angemessen. 

 

Da es vorliegend bei einer versuchten Vergewaltigung geblieben ist, ist die 

Strafe angemessen zu reduzieren (Art. 22 Abs. 1 StGB). Dabei hat die 

Strafminderung umso geringer auszufallen, je näher der 

 - 25 - 

 

 

tatbestandsmässige Erfolg und je schwerer die tatsächlichen Folgen der 

Tat waren (BGE 121 IV 49 E. 1b). Massgeblich zu berücksichtigen ist 

vorliegend, dass der Beschuldigte lediglich aufgrund des Vaginismus und 

der damit einhergehenden Muskelverspannung in der Vagina von A. nicht 

mit seinem Penis in diese eindringen konnte. Es ist somit einzig bei einem 

Versuch geblieben, da er sein Ziel – das vollständige Eindringen – nicht 

durchsetzen konnte. Was die tatsächlichen Folgen der Tat betrifft, so sind 

die Verletzungen der geschützten Rechtsgüter vorliegend nur geringfügig 

kleiner als bei einer vollendeten Vergewaltigung, zumal A. dennoch 

Schmerzen erlitt und ein gravierender Eingriff in ihre sexuelle Integrität 

stattfand. Die Reduktion aufgrund der Nichtvollendung des Delikts fällt 

damit geringer aus und es rechtfertigt sich, den Versuch im Umfang von 3 

Monaten strafmindernd zu berücksichtigen. 

 

Nach dem Gesagten ist die Einsatzsatzstrafe für die versuchte 

Vergewaltigung auf 15 Monate festzusetzen. 

 

3.4.2. 

Diese Einsatzstrafe ist in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB für die 

weiteren versuchten Vergewaltigungen zu erhöhen. Es ist von weiteren 

neun versuchten Vergewaltigungen, welche in einem Zeitraum von rund 

sieben Monaten erfolgten, auszugehen.  

 

Das Tatvorgehen und die Tatumstände haben sich bei diesen weiteren 

versuchten Vergewaltigungen nicht massgeblich voneinander unter-

schieden, weshalb auch hinsichtlich dieser weiteren Vergewaltigungen für 

sich betrachtet von einem jeweils noch leichten Verschulden und einer 

dafür angemessenen Einzelstrafe von 15 Monaten Freiheitsstrafe 

auszugehen ist. 

 

Im Rahmen der Asperation ist zu beachten, dass die einzelnen 

Vergewaltigungen insofern in einem Zusammenhang stehen, als dass sie 

sich stets gegen A. gerichtet haben und jeweils auf ähnliche Art und Weise 

begangen worden sind. Sie liegen zeitlich jedoch soweit auseinander, dass 

nicht mehr von einer natürlichen Handlungseinheit ausgegangen werden 

kann. Auch ist es nicht einerlei, zu wieviel weiteren versuchten 

Vergewaltigungen es gekommen ist, zumal jede einzelne der weiteren 

neun versuchten Vergewaltigungen mit erheblichen Schmerzen für A. 

verbunden war. Insgesamt rechtfertigt es sich deshalb, die Einsatzstrafe für 

die weiteren neun versuchten Vergewaltigungen in Anwendung des 

Asperationsprinzips um 2 ½ Jahre auf 45 Monate Freiheitsstrafe zu 

erhöhen. 

 

 - 26 - 

 

 

3.4.3. 

Hinsichtlich der sexuellen Nötigung – vorliegend in Form eines Eindringens 

mit den Fingern in die Vagina von A. –, für welche die Strafe in Anwendung 

von Art. 49 Abs. 1 StGB zusätzlich zu erhöhen ist, ergibt sich Folgendes: 

 

Die sexuelle Nötigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder 

Geldstrafe bestraft (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand schützt die 

sexuelle Freiheit (BGE 146 IV 153). Der Beschuldigte ist gegen den Willen 

von A. mit einem und sodann mehreren Fingern in ihre Vagina 

eingedrungen bis sie blutete. A. verspürte während und nach dem Vorfall 

starke Schmerzen. Es handelt sich bei diesem schmerzhaften Eindringen 

mit den Fingern in die Vagina im breiten Spektrum der vom Tatbestand der 

sexuellen Nötigung erfassten sexuellen Handlungen nicht mehr bloss um 

eine leichte Erscheinungsform. Entsprechend schwer wiegt der damit 

einhergehende Taterfolg. 

 

Der Beschuldigte hat die sexuelle Nötigung aus sexuellen Motiven 

vorgenommen, was für sich allein nicht verschuldenserhöhend zu berück-

sichtigen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.194/2001 vom 3. Dezember 

2002 E. 7.4.2). Er hatte sich die sexuelle Nötigung gemäss Angaben 

gegenüber A. bei der Arbeit «vorgenommen» und ist bei der Tatausführung 

damit planmässig vorgegangen. Der Beschuldigte verfügte auch bezüglich 

der sexuellen Nötigung über ein hohes Mass an Entscheidungsfreiheit. 

Denn auch wenn er nur deshalb mit seinen Fingern in die Vagina von A. 

eingedrungen ist, weil das Sexualleben zwischen den Ehegatten nicht 

funktionierte und er sich davon eine Besserung versprach, so kann doch 

kein Zweifel daran bestehen, dass A. das Eindringen mit den Fingern in 

ihre Vagina für den Beschuldigten deutlich erkennbar ablehnte. Je leichter 

es aber für den Beschuldigten gewesen wäre, die sexuelle 

Selbstbestimmung von A. zu respektieren, desto schwerer wiegt die 

Entscheidung dagegen (vgl. BGE 117 IV 112 E. 1 S. 114 mit Hinweisen). 

 

Unter Berücksichtigung des breiten Spektrums der vom Tatbestand der 

sexuellen Nötigung erfassten Sachverhalte ist hinsichtlich des Eindringens 

mit den Fingern in die Vagina insgesamt von einem noch knapp leichten 

bis mittelschweren Verschulden und einer dafür angemessenen 

Einzelstrafe von 12 Monaten Freiheitsstrafe auszugehen. 

 

Im Rahmen der Asperation ist zwar zu beachten, dass sich die sexuelle 

Nötigung wiederum gegen A. gerichtet hat und insofern in einem 

Zusammenhang zu den zehn versuchten Vergewaltigungen steht. Es ist 

aber keinesfalls einerlei, ob es nebst den zehn versuchten 

Vergewaltigungen zu einer sexuellen Nötigung gekommen ist, zumal diese 

mit erheblichen Schmerzen für A. verbunden war. Es rechtfertigt sich somit 

eine angemessene Erhöhung um 3 Monate auf 48 Monate bzw. 4 Jahre 

Freiheitsstrafe. 

 - 27 - 

 

 

 

3.4.4. 

Hinsichtlich der Täterkomponente ergibt sich Folgendes: Der Beschuldigte 

ist in der Schweiz und auch in der Türkei – soweit ersichtlich – nicht 

vorbestraft (UA act. 1 und UA act. 7/78 f.), was allerdings den Normalfall 

darstellt und deshalb neutral zu beurteilen ist (BGE 136 IV 1).  

 

Das Wohlverhalten des Beschuldigten seit der Tatbegehung, welches 

lediglich für die Schweiz bekannt ist, kann nicht strafmindernd 

berücksichtigt werden, denn ein solches wird allgemein erwartet und 

vorausgesetzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_291/2017 vom 

16. Januar 2018 E. 2.2.4). Der Beschuldigte hat sich in der 

Strafuntersuchung grundsätzlich korrekt verhalten. Er hat jedoch sämtliche 

angeklagten Handlungen zum Nachteil von A. abgestritten. Er muss sich 

zwar nicht selbst belasten (vgl. Art. 113 Abs. 1 StPO). Wer nicht geständig 

ist, kann aber hinsichtlich des begangenen Unrechts auch nicht einsichtig 

und reuig sein. Eine erhebliche Strafminderung, wie sie bei einem von 

Anfang an geständigen und einsichtigen Straftäter möglich ist, kommt 

vorliegend somit nicht in Frage.  

 

Weitere Faktoren, welche sich strafmindernd oder straferhöhend auswirken 

könnten, sind nicht ersichtlich. Der Beschuldigte ist 27-jährig, ist türkischer 

Staatsbürger und lebt in der Türkei. Er ist geschieden und hat keine Kinder. 

Gemäss eigenen Angaben ist er aktuell nicht arbeitstätig, lebt bei seinen 

Eltern und es sei eine Verlobung in ungewisser Zukunft in Planung 

(Protokoll Berufungsverhandlung S. 14 f.), seine persönlichen Verhältnisse 

erscheinen damit nicht besonders stabil. Somit erweist sich seine 

Strafempfindlichkeit als maximal durchschnittlich. 

 

Insgesamt wirkt sich die Täterkomponente neutral aus. 

 

3.4.5. 

Zusammenfassend hätte das Obergericht für die zehn versuchten 

Vergewaltigungen und die sexuelle Nötigung eine dem Verschulden und 

den persönlichen Verhältnissen angemessene Freiheitsstrafe von 4 Jahren 

ausgesprochen. 

 

Aufgrund des Verschlechterungsverbots ist das Obergericht betreffend die 

Höhe der Freiheitsstrafe jedoch an das vorinstanzliche Strafmass von 2 

Jahren gebunden, auch wenn diese Strafe – auch unter Berücksichtigung 

der ausgesprochenen Verbindungsbusse von Fr. 1'500.00 (siehe dazu 

E. 3.4.8) – in ihrer Summe als nicht mehr schuldangemessen mild 

erscheint. 

 

 - 28 - 

 

 

3.4.6. 

Dem Beschuldigten ist die Dauer der vorläufigen Festnahme von 

gesamthaft 2 Tagen (4. April 2019 – 5. April 2019) auf die Freiheitsstrafe 

anzurechnen (Art. 51 StGB). 

 

3.4.7. 

Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten für die ausgesprochene 

Freiheitsstrafe den bedingten Vollzug gewährt und die Probezeit auf das 

gesetzliche Minimum von 2 Jahren festgesetzt, was im Berufungsverfahren 

unangefochten geblieben ist und womit es aufgrund des Ver-

schlechterungsverbots sein Bewenden hat.  

 

3.4.8. 

Eine bedingt ausgesprochene Strafe kann mit einer Busse verbunden 

werden (Art. 42 Abs. 4 StGB), wobei die Verbindungsbusse weder zu einer  

Straferhöhung noch zu einer zusätzlichen Strafe führen darf (BGE 134 IV 

53 E. 5.2).  

 

Vorliegend ist die Verbindung der bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe 

mit einer Busse angezeigt, um dem Beschuldigten die Ernsthaftigkeit der 

Sanktion und die Konsequenzen seines Handelns deutlich vor Augen zu 

führen. Nachdem das Obergericht eine deutlich höhere Freiheitsstrafe 

ausgesprochen hätte, ist mit der Ausfällung einer Verbindungsbusse weder 

eine Straferhöhung verbunden, noch führt dies zu einer zusätzlichen Strafe. 

 

Unter Berücksichtigung der Denkzettelfunktion, der untergeordneten 

Bedeutung der Verbindungsbusse, der wirtschaftlichen Verhältnisse und 

des Verschuldens des Beschuldigten erscheint die von der Vorinstanz 

ausgesprochene Verbindungsbusse von Fr. 1'500.00 als sehr mild und 

kann unter keinem Titel herabgesetzt werden. 

 

Hat das Gericht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters im 

Rahmen der Festsetzung des Tagessatzes zu ermitteln, ist es sachgerecht, 

die Tagessatzhöhe als Umrechnungsschlüssel zu verwenden, indem der 

Betrag der Busse durch jene dividiert wird (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.3 S. 

77). Die Ersatzfreiheitsstrafe ist damit, gestützt auf den Tagessatz der 

Gelstrafe von Fr. 10.00 (siehe dazu E. 3.5.3), auf das gesetzliche Maximum 

von 90 Tagen festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB; BGE 144 IV 198). 

 

3.5. 

3.5.1. 

Was die Widerhandlung gegen das AIG gemäss Art. 115 Abs. 1 lit. a AIG 

anbelangt, so liegt der Strafrahmen hierfür bei Freiheitsstrafe bis zu einem 

Jahr oder Geldstrafe. 

 

 - 29 - 

 

 

Gemäss den unbestrittenen Ausführungen der Vorinstanz ist erstellt, dass 

der Beschuldigte am 4. April 2019 mangels Visum unberechtigt via 

Flugzeug und Auto in die Schweiz eingereist ist (Urteil Vorinstanz E. 3.2.1., 

S. 19). Die Art und Weise der Tatbegehung ist bei der genannten 

Widerhandlung gegen das AIG nicht über die blosse Erfüllung des 

Tatbestands hinausgegangen, was sich neutral auswirkt. 

 

Dem Beschuldigten war bewusst, dass er über kein Visum verfügte und er 

somit nicht zur Einreise in die Schweiz berechtigt war. Obwohl keine 

Notwendigkeit bestand, reiste er dennoch in die Schweiz ein, ohne sich um 

eine entsprechende Einreiseerlaubnis zu bemühen. Sowohl der Verzicht 

auf die Einreise oder die Bemühung um eine Einreiseerlaubnis wären ihm 

jedoch ohne weiteres möglich gewesen, womit er über ein sehr hohes Mass 

an Entscheidungsfreiheit verfügte, was sich leicht verschuldenserhöhend 

auswirkt. Der Beschuldigte hat die Widerhandlung gegen das AIG 

begangen, um A., seine damals von ihm getrenntlebende Ehefrau, (ohne 

deren Wissen) aufzusuchen und mit ihr zu reden, und namentlich nicht aus 

monetären Gründen. Dies wirkt sich jedoch neutral aus.  

 

Insgesamt ist in Relation zum breiten Spektrum der von Art. 115 AIG 

erfassten Widerhandlungen gegen das AIG von einem leichten 

Verschulden auszugehen, wofür mit der Vorinstanz eine Geldstrafe von 30 

Tagessätzen angemessen erscheint. 

 

3.5.2. 

Die Täterkomponente wirkt sich auch hinsichtlich der Geldstrafe neutral 

aus; es kann dazu auf die Ausführungen zur Freiheitsstrafe (vgl. E. 3.4.4) 

verwiesen werden.  

 

3.5.3. 

Die Höhe des Tagessatzes ist gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB nach den 

persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt 

des Urteils zu bemessen, insbesondere nach dem Einkommen und 

Vermögen, dem Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungs-

pflichten sowie dem Existenzminimum. Das Bundesgericht hat die Kriterien 

für die Bemessung der Geldstrafe dargelegt (BGE 142 IV 315 E. 5; BGE 

134 IV 60 E. 5 f.; BGE 135 IV 180 E. 1.4). Darauf kann verwiesen werden.  

 

Der Beschuldigte lebt in der Türkei. Gemäss seinen an der Berufungs-

verhandlung gemachten Aussagen verfügt er aktuell über kein Einkommen, 

sondern ist auf Stellensuche und wird von seinen Eltern finanziell 

unterstützt. Er hat keine Berufungsausbildung absolviert, jedoch 12 Jahre 

lang die Schule besucht. Er lebt bei seinen Eltern und hat keine 

Unterstützungspflichten (Protokoll Berufungsverhandlung S. 14 f.). 

Gestützt auf diese – sehr bescheidenen – finanziellen Verhältnisse 

erscheint dem Obergericht ein Tagessatz von Fr. 10.00, dem 

 - 30 - 

 

 

Mindestbetrag gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB, angemessen. Dies ergibt bei 

30 Tagessätzen eine Geldstrafe von total Fr. 300.00. 

 

3.5.4. 

Die Gewährung des bedingten Strafvollzugs und die Festsetzung der 

Probezeit auf das gesetzliche Minimum von 2 Jahren sind im 

Berufungsverfahren unangefochten geblieben, womit es aufgrund des 

Verschlechterungsverbot sein Bewenden hat. 

 

3.6. 

Zusammengefasst ist der Beschuldigte zu einer bedingten Freiheitsstrafe 

von 2 Jahren, einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 10.00, 

d.h. Fr. 300.00, Probezeit für die Freiheits- und Geldstrafe jeweils 2 Jahre, 

sowie zu einer Verbindungsbusse von Fr. 1'500.00, ersatzweise 90 Tage 

Freiheitsstrafe, zu verurteilen. 

 

4.  

4.1. 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten für 7 Jahre des Landes verwiesen, 

wobei auf eine Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) 

verzichtet wurde.  

 

Der Beschuldigte hat das Absehen von einer Landesverweisung 

ausschliesslich mit den von ihm beantragte Freisprüchen begründet. Für 

den Fall eines Schuldspruchs äussert er sich nicht zur Landesverweisung 

(Berufungsbegründung S. 20). 

 

4.2. 

Vorliegend liegen mit den Schuldsprüchen der mehrfachen versuchten 

Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung mehrere Katalogstraftaten für 

eine obligatorische Landesverweisung gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB vor. 

Erfasst wird auch der Versuch einer Katalogtat (BGE 144 IV 168). 

 

Gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB verweist das Gericht den Ausländer, der 

wegen diesen Straftaten verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der 

Strafe für 5 bis 15 Jahre aus der Schweiz. Gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB 

kann das Gericht ausnahmsweise von einer Landesverweisung absehen, 

wenn diese für den Ausländer einen schweren persönlichen Härtefall 

bewirken würde und die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung 

gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der 

Schweiz nicht überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von 

Ausländern Rechnung zu tragen, die in der Schweiz geboren oder 

aufgewachsen sind. 

 

 - 31 - 

 

 

4.3. 

Der Beschuldigte verfügt seit der Abmeldung durch A. vom 14. August 2018 

(UA act. 7/34) über keinen Aufenthaltstitel mehr für die Schweiz, und es 

wurde ihm gegenüber für den Zeitraum vom 7. April 2019 bis 6. April 2021 

gar ein Einreiseverbot für das schweizerische und liechtensteinische 

Gebiet ausgesprochen (UA act. 7/14 f.). Er ist türkischer Staatsangehöriger 

(UA act. 7/47), der gegenwärtig in der Türkei lebt und dort auch geboren 

und aufgewachsen ist. Einzig für die Zeitdauer seiner Ehe mit A., welche in 

der Schweiz über eine Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis) verfügt, 

lebte er von Ende April 2017 (UA act. 7/48 ff.) bis 14. August 2018, somit 

eine sehr kurze Zeit, in der Schweiz.  

 

Ausser seiner ehemaligen Ehefrau und deren Familie weist er gemäss 

eigenen Angaben keinerlei persönlichen Bezug zur Schweiz auf und hat 

hier weder Verwandte oder nähere Bekannte noch sonstige 

Anknüpfungspunkte. Er ging während seines Aufenthalts knapp ein Jahr 

lang einer Arbeitsstelle als Hilfsarbeiter bei der Firma D. nach (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 14 ff., UA act. 4). Diese kurze Arbeitstätigkeit 

vermag jedoch noch keine nachhaltige berufliche Integration in der Schweiz 

zu begründen. Es besteht damit kein über die allgemeine Reisefreiheit 

hinausgehendes Interesse des Beschuldigten daran, sich in der Schweiz 

aufzuhalten. Dies vermag keinen Härtefall gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB zu 

rechtfertigen. Es ist somit eine obligatorische Landesverweisung gemäss 

Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB auszusprechen. 

 

4.4. 

Die Landesverweisung dauert zwischen 5 und 15 Jahren. Dem Gericht 

kommt bei der Festsetzung der Dauer ein grosser Ermessenspielraum zu. 

Der Beschuldigte hat mit der Verurteilung wegen mehrfacher versuchter 

Vergewaltigung und sexueller Nötigung mehrere Straftaten erheblicher 

Schwere begangen, wofür er zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 2 

Jahren zu verurteilen ist. Ohne Geltung des Verschlechterungsverbots 

hätte das Obergericht eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren ausgesprochen. 

 

Der Beschuldigte hat mehrfach die sexuelle Integrität von A. und damit ein 

hohes Rechtsgut verletzt. Entsprechend hoch ist das öffentliche Interesse 

an einer Wegweisung des Beschuldigten zu veranschlagen. Auch wenn es 

sich innerhalb der beiden Katalogtaten der (mehrfachen versuchten) 

Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung jeweils nicht um eine 

besonders schwere Form gehandelt hat, erscheint es problematisch, bei 

der Landesverweisung und deren Dauer das im Rahmen der 

Strafzumessung festgestellte Verschulden unbesehen zu übernehmen, wie 

es die Vorinstanz getan hat. Dies deshalb, weil das Verschulden bei der 

Strafzumessung begrifflich im Einklang mit der ausgesprochenen Strafe 

stehen sollte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1194/2017 vom 14. Juni 

2018 E. 1.5.2 mit Hinweis), was insbesondere beim Straftatbestand der 

 - 32 - 

 

 

Vergewaltigung mit einem weiten ordentlichen Strafrahmen von bis zu 10 

Jahren Freiheitsstrafe zu Formulierungen führt, die im Rahmen der 

Landesverweisung irritierend erscheinen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.6). Das im Rahmen der 

Strafzumessung bewertete Verschulden betrifft somit lediglich die 

Einordnung innerhalb des Strafrahmens (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

6B_736/2019 vom 3. April 2020 E. 1.2.3). Daraus erhellt, dass dem 

Verschulden bei der Frage der Dauer der Landesverweisung regelmässig 

nur eine untergeordnete Bedeutung zukommen kann. Das im Rahmen der 

Strafzumessung als jeweils noch vergleichsweise leicht qualifizierte 

Verschulden indiziert vorliegend somit hinsichtlich der Dauer der 

Landesverweisung keine Festsetzung im Bereich des gesetzlichen 

Minimums. Von entscheidender Bedeutung ist vorliegend vielmehr, dass 

einerseits ein relativ hohes öffentliches Interesse an der Wegweisung des 

Beschuldigten aus der Schweiz besteht, andererseits das private Interesse 

des Beschuldigten an einer erneuten Einreise in die Schweiz als gering zu 

qualifizieren ist. 

 

Eine Herabsetzung der Dauer der von der Vorinstanz auf 7 Jahre 

festgesetzten Landesverweisung ist deshalb nicht möglich. Nachdem die 

Staatsanwaltschaft die Dauer der Landesverweisung nicht angefochten 

hat, ist eine längere Landesverweisung aufgrund des Verschlechterungs-

verbots jedoch ebenso ausgeschlossen (Art. 391 Abs. 2 StPO; vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 6B_1370/2019 vom 11. März 2021 E. 1.5.2 f.). 

 

4.5. 

Die Vorinstanz hat von der Ausschreibung der Landesverweisung im 

Schengener Informationssystem (SIS) abgesehen und dies auch im 

Urteilsdispositiv festgehalten. Das Absehen von der Ausschreibung hat sie 

in ihrem Urteil nicht begründet (Urteil Vorinstanz E. 5). 

 

Nachdem das Absehen der Ausschreibung im SIS von der Staats-

anwaltschaft nicht beanstandet worden ist und die Rechtsprechung des 

Bundesgerichts nur dann keine Verletzung des Verschlechterungsverbots 

annimmt, wenn das erstinstanzliche Gericht über die Ausschreibung im SIS 

überhaupt nicht entschieden hat (vgl. BGE 146 IV 172 E. 3.3.5), ist darauf 

nicht zurückzukommen. 

 

Hinzuweisen ist jedoch darauf, dass nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts (BGE 147 IV 340) für eine Ausschreibung im SIS kein 

schweres oder besonders schweres Delikt vorliegen muss. An das 

Vorliegen einer «Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung» im 

Sinne der SIS-II-Verordnung sind keine allzu hohen Anforderungen zu 

stellen. Entscheidend ist zudem nicht das Strafmass, sondern in erster 

Linie Art und Häufigkeit der Straftaten, die konkreten Tatumstände sowie 

das übrige Verhalten des Täters. Die weitere Voraussetzung («Verurteilung 

 - 33 - 

 

 

zu einer Straftat, die mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedroht 

ist») ist sodann erfüllt, wenn für die begangene Straftat im Gesetz eine 

Freiheitsstrafe im Höchstmass von einem Jahr oder mehr vorgesehen ist. 

Sodann steht auch eine bloss bedingt ausgesprochene Strafe einer 

Ausschreibung im SIS nicht entgegen. Es kann vorliegend offenbleiben, ob 

eine Ausschreibung im SIS hätte erfolgen müssen. Jedoch hätte die 

Vorinstanz dies bei einer Verurteilung wegen mehrfacher versuchter 

Vergewaltigung und sexueller Nötigung, nota bene Delikten bei denen es 

sich offensichtlich nicht um blosse Bagatelltaten handelt, differenziert 

prüfen und begründen müssen.  

 

5.  

5.1. 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten verpflichtet, der Privatklägerin A. 

eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 7'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 

1. September 2018 zu bezahlen. Darüber hinaus wies sie die Zivilklage ab. 

 

5.2. 

Der Beschuldigte bestreitet für den Fall eines Schuldspruchs den 

Genugtuungsanspruch von A. nicht, wendet sich jedoch gegen die Höhe 

der zugesprochenen Genugtuung von Fr. 7'000.00 und verlangt eine 

Reduktion auf Fr. 5'000.00 (vgl. Berufungsbegründung S. 20 f.). 

 

Die Privatklägerin A. hat die Höhe der Genugtuung nicht angefochten und 

beantragt die Abweisung der Berufung des Beschuldigten. 

 

5.3. 

Gemäss Art. 49 Abs. 1 OR hat derjenige, der in seiner Persönlichkeit 

widerrechtlich verletzt wird, Anspruch auf Leistung einer Geldsumme, 

sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders 

wiedergutgemacht worden ist. Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für 

erlittene Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die 

Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor 

allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der 

Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des 

Verschuldens des Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbstverschulden des 

Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die 

Zahlung eines Geldbetrags. Die Höhe der Summe, die als Abgeltung 

erlittener Unbill in Frage kommt, lässt sich naturgemäss nicht errechnen, 

sondern nur schätzen (BGE 132 II 117 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Die Fest-

setzung der Höhe der Genugtuung ist eine Entscheidung nach Billigkeit. 

Das Bundesgericht hat es daher abgelehnt, dass sich die Bemessung der 

Genugtuung nach schematischen Massstäben richten soll. Die Genug-

tuungssumme darf nicht nach festen Tarifen festgesetzt, sondern muss 

dem Einzelfall angepasst werden (BGE 132 II 117 E. 2.2.3 mit Hinweisen). 

 

 - 34 - 

 

 

5.4. 

Nachdem der Beschuldigte der mehrfachen versuchten Vergewaltigung, 

und der sexuellen Nötigung zum Nachteil von A. schuldig gesprochen wird, 

hat Letztere unbestrittenermassen Anspruch auf eine Genugtuung. Dass 

die erlittene mehrfache versuchte Vergewaltigung und die sexuelle 

Nötigung durch ihren damaligen Ehemann eine emotional besonders 

belastende Situation darstellt, steht ausser Frage. Nebst dem Verschulden 

des Haftpflichtigen, wie es sich in der Strafe niederschlägt, ist einerseits 

hinsichtlich der bereits erwähnten Kriterien (Art und Schwere der 

Verletzung sowie Intensität und Dauer der Auswirkung auf die 

Persönlichkeit der Betroffenen) zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte 

bei der Tatausführung keine übermässige Gewalt angewendet hat und, 

dass die Tatbegehung der mehrfachen Vergewaltigung jeweils im 

Versuchsstadium geendet hat, wobei letztere Tatsache für A. die Eingriff 

nicht als wesentlich milder erscheinen liess. Zudem erstreckten sich die 

sexuellen Übergriffe über einen Zeitraum von sieben Monaten und fanden 

in ihrem Zuhause statt, was als besonders einschneidend zu werten ist. A. 

wurde mehrfach in ihrer physischen, psychischen sowie sexuellen Integrität 

beeinträchtigt. Unter diesen Gesichtspunkten erscheint mit der Vorinstanz 

eine Genugtuung von Fr. 7'000.00 als angemessen und kann nicht 

reduziert werden. 

 

6.  

6.1. 

Die Parteien tragen die Kosten des Berufungsverfahrens nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Berufung 

des Beschuldigten erweist sich als unbegründet und ist vollumfänglich 

abzuweisen. Damit hat der Beschuldigte die obergerichtlichen 

Verfahrenskosten (ohne Übersetzungskosten) von Fr. 5'000.00 (§ 18 VKD) 

vollumfänglich zu tragen. 

 

6.2. 

Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten ist für das Berufungsverfahren 

aus der Staatskasse zu entschädigen (Art. 135 Abs. 1 StPO i.V.m. § 9 

Abs. 1 und Abs. 2bis AnwT). Abzustellen ist grundsätzlich auf seine 

anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichte Kostennote. 

 

Der geltend gemachte Aufwand von 27.03 Stunden erweist sich jedoch 

hinsichtlich diverser Punkte als deutlich überhöht und ist zu reduzieren. Der 

amtliche Verteidiger war mit dem Sachverhalt und den sich in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht stellenden Fragen, die sich auch nicht als 

besonders schwierig erwiesen haben, bereits aus dem erstinstanzlichen 

Verfahren bestens vertraut und es wurde an der bisherigen 

Verteidigungsstrategie weitgehend festgehalten. Entsprechend geringer 

fällt der notwendige und verhältnismässige Aufwand im Berufungs-

verfahren aus.  

 - 35 - 

 

 

 

Dementsprechend erscheint ein Aufwand von gesamthaft 4.1 Stunden für 

telefonische Besprechungen und Korrespondenzen via E-Mail mit dem 

Beschuldigten (inkl. Nachbesprechung) – auch in Anbetracht der Tatsache, 

dass eine (private) Übersetzung notwendig war – weder notwendig noch 

verhältnismässig; es ist diesbezüglich eine Kürzung von 2 Stunden 

vorzunehmen. Der für die Erstellung der Berufungsbegründung geltend 

gemachte Aufwand von 6.91 Stunden ist um 4 Stunden zu kürzen. Sodann 

ist der für die Vorbereitung der Verhandlung vor Obergericht geltend 

gemachte Aufwand von 7.5 Stunden um 4 Stunden zu reduzieren.  

 

Weiter ist der Aufwand im Zusammenhang mit dem vorinstanzlichen Urteil 

sowie die bei der Vorinstanz zu erfolgende Berufungsanmeldung nicht im 

Berufungsverfahren geltend zu machen und abzugelten (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_469/2015 vom 17. August 2015 E. 3; vgl. auch Urteil 

des Bundesgerichts 1B_463/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 2). Im 

Berufungsverfahren kann nur der angemessene Aufwand ab 

Rechtshängigkeit beim Berufungsgericht, d.h. aus Sicht des amtlichen 

Verteidigers ab Berufungserklärung entschädigt werden. Der zuvor 

anfallende Aufwand ist im erstinstanzlichen Verfahren geltend zu machen. 

Dass dieser Aufwand teilweise nur geschätzt werden kann, ändert nichts 

daran, dass er zum erstinstanzlichen Verfahren gehört. Dadurch ergibt sich 

eine Kürzung um 0.7 Stunden. 

 

Ebenfalls nicht zu entschädigen sind die geltend gemachten 

Aufwendungen für Fristerstreckungsgesuche und terminbezogene 

Telefonate, bei denen es sich um Sekretariatsarbeit bzw. um nicht 

zusätzlich zu entschädigenden Aufwand handelt, weil sie bereits im 

Stundenansatz des Verteidigers enthalten sind (vgl. Urteil SK.2017.58 des 

Bundesstrafgerichts vom 4. Dezember 2018 E. 5.4.2.3 i.V.m. E. 3.1.3); 

dadurch ergibt sich eine Kürzung um 0.75 Stunden.  

 

Gemäss Art. 426 Abs. 3 lit. b StPO trägt die beschuldigte Person jene 

Verfahrenskosten nicht, die für die Übersetzung aufgrund ihrer Fremd-

sprachigkeit angefallen sind. Das trifft auch auf Dolmetscherkosten zu, 

welche im Rahmen der amtlichen Verteidigung anfallen. Wie aus der 

detaillierten Kostennote des amtlichen Verteidigers sowie aus seinen 

Ausführungen anlässlich der Berufungsverhandlung (Protokoll 

Berufungsverhandlung S. 23) hervorgeht, wurde jeweils durch eine 

Privatperson übersetzt und es sind somit keine Dolmetscherkosten 

entstanden.  

 

Somit ergibt sich ein gesamthaft um 11.45 Stunden reduzierter Aufwand 

von total 15.6 Stunden. Hinzu kommen die Auslagen von Fr. 75.00 und die 

gesetzliche Mehrwertsteuer, woraus für das Berufungsverfahren eine 

Entschädigung von gerundet Fr. 3'500.00 resultiert. 

 - 36 - 

 

 

 

Diese Entschädigung ist vom Beschuldigten zurückzufordern, sobald es 

seine finanziellen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO). Der 

Beschuldigte hat zudem dem amtlichen Verteidiger die Differenz zwischen 

der amtlichen Entschädigung (Stundenansatz Fr. 200.00) und dem vollen 

Honorar (Stundenansatz Fr. 220.00 und darauf berechnete Auslagen und 

Mehrwertsteuer) zu erstatten, d.h. gerundet Fr. 340.00, sobald es seine 

wirtschaftlichen Verhältnisse zulassen (Art. 135 Abs. 4 lit. b StPO). 

 

6.3. 

Die unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin ist für das 

Berufungsverfahren aus der Staatskasse zu entschädigen (Art. 138 Abs. 1 

i.V.m. 135 Abs. 1 StPO und § 9 Abs. 1 und Abs. 3bis AnwT). Abzustellen ist 

grundsätzlich auf ihre anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichte 

Kostennote. 

 

Der geltend gemachte Aufwand von 14.6 Stunden erweist sich jedoch 

hinsichtlich diverser Punkte ebenfalls als deutlich überhöht und ist zu 

reduzieren. Die unentgeltliche Rechtsbeiständin war mit dem Sachverhalt 

und den sich in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht stellenden Fragen, 

bereits aus dem erstinstanzlichen Verfahren bestens vertraut. Da die 

Privatklägerin vorinstanzlich weitgehend obsiegte, hat sie das 

erstinstanzliche Urteil nicht angefochten und befand sich somit gegenüber 

der Berufung des Beschuldigten lediglich in der Abwehrrolle. Im Übrigen 

wird die unentgeltliche Rechtspflege unter Einsetzung einer unentgeltlichen 

Rechtsbeiständin in erster Linie zur Durchsetzung der Zivilansprüche 

gewährt (vgl. Art. 136 Abs. 1 StPO) und nicht zur Vertretung der Anklage, 

wie diese durch die Staatsanwaltschaft wahrgenommen wird. 

 

Dementsprechend erscheint ein geltend gemachter Aufwand von 

gesamthaft 2.3 Stunden für Besprechungen und Korrespondenzen via E-

Mail mit der Klientin überhöht, es ist diesbezüglich eine Kürzung von 1.8 

Stunden vorzunehmen. Der für die Erstellung der Berufungsantwort geltend 

gemachte Aufwand von 3.1 Stunden ist um 2.1 Stunden zu kürzen. Sodann 

ist der für die Vorbereitung der Verhandlung vor Obergericht geltend 

gemachte Aufwand von 2.5 Stunden um 1.5 Stunden zu reduzieren. 

Hingegen ist der Aufwand für die Berufungsverhandlung angepasst an die 

effektive Dauer der Verhandlung um 0.2 Stunden zu erhöhen. 

 

Somit ergibt sich ein gesamthaft um 5.2 Stunden reduzierter Aufwand von 

total 9.4 Stunden. Hinzu kommen die Auslagen von Fr. 87.40 und die 

gesetzliche Mehrwertsteuer, woraus für das Berufungsverfahren eine 

Entschädigung von gerundet Fr. 2'120.00 resultiert. 

 

 - 37 - 

 

 

Der Beschuldigte befindet sich nicht in günstigen wirtschaftlichen 

Verhältnissen, weshalb er die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung 

der Privatklägerin nicht zu tragen hat (Art. 426 Abs. 4 StPO). 

 

7. 

7.1. 

Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie 

darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 

Abs. 3 StPO i.V.m Art. 426 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO 

trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt 

wird. Wird sie bei mehreren angeklagten Straftaten nur teilweise schuldig 

gesprochen, sind die Verfahrenskosten anteilsmässig aufzuerlegen. Dies 

gilt jedenfalls, soweit sich die verschiedenen Anklagekomplexe klar 

auseinanderhalten lassen. Die anteilsmässig auf die mit einem Freispruch 

endenden Anklagepunkte entfallenden Kosten verbleiben beim Staat. 

Vollumfänglich kostenpflichtig werden kann die beschuldigte Person bei 

einem teilweisen Schuldspruch nur, wenn die ihr zur Last gelegten 

Handlungen in einem engen und direkten Zusammenhang stehen und alle 

Untersuchungshandlungen hinsichtlich jedes Anklagepunktes notwendig 

waren (Urteil des Bundesgerichts 6B_993/2016 vom 24. April 2017 E. 5.3; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_904/2015 vom 27. Mai 2016 E. 7.4 f.). 

 

Der Beschuldigte wurde im erstinstanzlichen Verfahren freigesprochen 

vom Vorwurf des rechtswidrigen Aufenthalts (Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG), 

hingegen wurde er der vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise (Art. 115 

Abs. 1 lit. a AIG) sowie der sexuellen Nötigung und der mehrfachen 

versuchten Vergewaltigung schuldig gesprochen. Die Vorwürfe des 

rechtswidrigen Aufenthalts und der vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise 

stellen einen gemeinsamen Anklagekomplex dar und lassen sich durch 

ihren engen und direkten Zusammenhang nicht auseinanderhalten. Die 

diesbezüglichen Untersuchungshandlungen – welche für diesen 

Anklagekomplex ohnehin nur in sehr kleinem Umfang erfolgt sind – waren 

mithin für beide Vorwürfe notwendig und eine Aufteilung dieser Kosten 

rechtfertigt sich nicht. Nachdem nun die Berufung des Beschuldigten 

abzuweisen ist, ist die vorinstanzliche Kostenverlegung nach wie vor 

korrekt. Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 4'916.45 (ohne 

Kosten der amtlichen Verteidigung, unentgeltlichen Verbeiständung der 

Privatklägerin und Übersetzung; inkl. Anklagegebühr von Fr. 2'000.00) sind 

ihm demnach vollumfänglich aufzuerlegen. 

 

7.2. 

Die Höhe der dem amtlichen Verteidiger für das erstinstanzliche Verfahren 

zugesprochenen Entschädigung ist mit Berufung nicht angefochten 

worden, weshalb darauf im Berufungsverfahren nicht mehr zurück-

gekommen werden kann (Urteil des Bundesgerichts