# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5eca39a4-072c-5200-b9a1-70d5dc919970
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.06.2018 720 18 62 / 167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-18-62---167_2018-06-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 28. Juni 2018 (720 18 62 / 167) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente infolge unvollständiger Sachverhaltsabklä-

rung 

 
 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Philippe Häner, Rechts-
anwalt, Advokatur & Rechtsberatung TRIAS AG, Salinenstrasse 25, 
Postfach, 4133 Pratteln 1 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A. Der 1962 geborene A.____ war von 1990 bis 1999 zu 100 % als Schreiner tätig. Am 
18. Mai 1999 meldete er sich mit Verweis auf eine Muskelkrankheit am linken Bein bei der Eid-

 
 
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genössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 11. Januar 
2002 sprach ihm die IV-Stelle gestützt auf das neurologische Gutachten von Prof. Dr. med. 
B.____ und Dr. med. C.____ vom 19. April 2001 eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. Mai 2000 
zu. Diese wurde anlässlich der durchgeführten Rentenrevisionen im Juli 2003 und im Dezember 
2008 jeweils mit Mitteilungen vom 30. Dezember 2003 und 7. Juli 2009 bestätigt. Im Juli 2014 
erfolgte eine weitere Rentenrevision von Amtes wegen, wobei nun eine polydisziplinäre Begut-
achtung stattfand. Nach gescheiterten beruflichen Massnahmen und Durchführung des Vorbe-
scheidverfahrens hob die IV-Stelle gestützt auf das Gutachten des D.____ vom 5. Januar 2016, 
wonach A.____ in einer Verweistätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, die Rente mit Verfügung 
vom 26. Januar 2018 wiedererwägungsweise auf. Zur Begründung führte sie an, dass bei der 
ursprünglichen Prüfung des Rentenanspruchs unterlassen worden sei, eine Verweistätigkeit zu 
prüfen. Die Rentenverfügung vom 11. Januar 2002 sei somit zweifellos unrichtig ergangen. 
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Philippe Häner, mit Eingabe vom 
12. Februar 2018 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht. Er be-
antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung einer Rente auf der 
Basis einer Invalidität von 50 %. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung und 
zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen.  
 
C. Mit Vernehmlassung vom 21. März 2018 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde. In der Verfügung vom 26. Januar 2018 sei zwar übersehen worden, dass das 
neurologische Gutachten vom 19. April 2001 Ausführungen zur Verweistätigkeit beinhalte, wes-
halb die Aufhebung nicht mit der Wiedererwägung zu begründen sei. Mit dem Gutachten der 
D.____ vom 5. Januar 2016 sei nun aber eine Verbesserung des Gesundheitszustandes fest-
gestellt worden, weshalb die Rente im Rahmen der Revisionsbestimmungen aufzuheben sei. 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde des Versicherten vom 12. Februar 2018 ist demnach einzutreten. 
 
2. Die IV-Stelle hob die am 11. Januar 2002 zugesprochene ganze Rente zunächst mit 
der Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit wiedererwägungsweise auf. In ihrer Vernehm-

 
 
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lassung vom 21. März 2018 kam sie hingegen zum Schluss, dass die Voraussetzungen der 
Wiedererwägung nicht erfüllt seien, dagegen diejenigen der Revision. Es ist zu prüfen, wie es 
sich damit verhält. 
 
3.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann 
die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, 
wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Während letzteres Erfordernis bei periodischen Leistungen regelmässig gegeben ist, setzt zwei-
fellose Unrichtigkeit voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehen-
den) Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Das Erforder-
nis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln 
erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 
140 V 77 E. 31, 138 V 324 E. 3.3). Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachver-
haltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 
Abs. 1 ATSG). Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Entscheidung der massgeblichen 
Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechen-
de Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn (Urteile des Bundesge-
richts vom 8. August 2017, 8C_394/2017, E. 4.1, vom 3. November 2015, 9C_633/2015, E. 2.1 
mit weiteren Hinweisen und vom 20. August 2015, 8C_347/2015, E. 2.1). Die Frage nach der 
zweifellosen Unrichtigkeit beurteilt sich nach der Rechtslage im Zeitpunkt des Verfügungserlas-
ses, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (BGE 140 V 77 E. 3.1, 138 V 147 E. 2.1). Um 
wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, genügt es aber 
nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich 
die Leistungszusprache auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen. Im Übrigen 
führt die - selbst mehrmalige - revisionsweise Bestätigung einer Rente nicht dazu, dass erhöhte 
Anforderungen an die zweifellose Unrichtigkeit zu stellen wären (Urteil des Bundesgerichts vom 
2. Juli 2007, 9C_215/2007, E. 3.2 in fine mit Hinweis). 
 
3.2 Die Wiedererwägungsvoraussetzung der erheblichen Bedeutung ist vorliegend ohne 
weiteres erfüllt, da eine periodische Dauerleistung Prozessgegenstand bildet (vgl. BGE 
119 V 440 E. 1c mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3 E. 5c). Zu prüfen bleibt dagegen, ob 
auch das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung vom 
11. Januar 2002 gegeben ist.  
 
4.1 In ihrer Verfügung vom 26. Januar 2018 begründete die IV-Stelle die wiedererwägungs-
weise Aufhebung der Rente damit, dass es die Amtsstelle bei der ursprünglichen Rentenprü-
fung unterlassen habe, die Verweistätigkeit im freien Arbeitsmarkt abzuklären. Die IV-Stelle 
machte insofern eine unvollständige Sachverhaltsabklärung bzw. eine Verletzung des Untersu-
chungsgrundsatzes geltend. 
 

 
 
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4.2 Laut Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG hat der Versicherungsträger im Hinblick auf die Er-
mittlung des Rentenanspruchs die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen 
und die erforderlichen Auskünfte einzuholen. Die medizinische Abklärung der objektiven Ge-
sundheitsschäden bildet dabei eine unabdingbare gesetzlich verankerte Voraussetzung für die 
Zusprache einer Leistung der Invalidenversicherung (Art. 7 Abs. 2, Art. 16, Art. 43 Abs. 1 
ATSG). Der Versicherer befindet darüber, mit welchen Mitteln er den rechtserheblichen Sach-
verhalt abklärt. Im Rahmen der Verfahrensleitung hat er einen grossen Ermessensspielraum 
hinsichtlich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen. Was 
zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungs-
grundsatz hat der Versicherer den Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass er über den Leistungs-
anspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. dazu 
BGE 126 V 360 E. 5b) entscheiden kann. Dabei kommt Sachverständigengutachten eine mass-
gebende Rolle zu (Urteil des Bundesgerichts vom 12. März 2010, 9C_28/2010, E. 4.1 mit Hin-
weisen).  
 
5.1 Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte in medizinischer Hinsicht auf der neurolo-
gischen Beurteilung von Prof. B.____ und Dr. C.____ vom 19. April 2001. Die Ärzte diagnosti-
zierten einen Verdacht auf einen seit 1995 langsam progredierenden Vorderhornprozess mit 
Amyotrophie (Muskelatrophie/Muskelschwäche) im linken Bein und einen Verdacht auf eine 
beginnende Amyotrophie im rechten Bein, sekundäre Lumbalgien sowie eine depressive, mög-
licherweise somatoforme Störung. Typischerweise gehörten Schmerzen nicht zum Bild der My-
otrophie. Die Lumbalgien seien, wie bereits durch die Voruntersucher beurteilt, wahrscheinlich 
vorwiegend durch eine Fehlhaltung begründet, die einerseits durch die einseitige Schwäche 
und andererseits durch die Längendifferenz der unteren Extremitäten begünstigt werde. Unklar 
sei, inwieweit die Schmerzsymptomatik zusätzlich von einer psychosomatischen Komponente 
überlagert werde. Offensichtlich sei es beim Versicherten während der letzten zwei Jahre zu 
einer zunehmenden Entmutigung und Verzweiflung gekommen, da er im angestammten Beruf 
nicht mehr arbeiten könne und eine Bürotätigkeit wegen der Lumbalgien und der Sprachprob-
leme nicht möglich sei. Deshalb sollte auch abgeklärt werden, ob die Schmerzen rein durch die 
Fehlhaltung oder allenfalls durch eine Somatisierung im Rahmen der reaktiven Depression seit 
Verlust der Arbeitsfähigkeit als Schreiner bedingt seien. Hierzu sei die Beurteilung eines Psy-
chiaters oder Psychotherapeuten notwendig. Zusammenfassend lasse sich bezüglich der Ar-
beitsfähigkeit zum jetzigen Zeitpunkt sagen, dass der Versicherte durch die Amyotrophie zu 
100 % im angestammten Beruf als Schreiner arbeitsunfähig sei. Für andere, körperlich weniger 
belastende Tätigkeiten sei aktuell ebenfalls von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, 
aufgrund der Lumbalgien und der "wahrscheinlichen, somatoformen depressiven Störung". 
 
5.2 Auf die Einholung einer psychiatrischen Beurteilung verzichtete die IV-Stelle (vgl. Notiz 
vom 25. April 2001). Es stellt sich somit die Frage, ob das neurologische Gutachten vom 
19. April 2001 eine zuverlässige Grundlage für die Invaliditätsermittlung darstellte. Klar ausge-
wiesen wurde die vollständige Arbeitsunfähigkeit des Versicherten in seiner angestammten Tä-

 
 
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tigkeit als Schreiner aufgrund der Muskelschwäche im linken Bein. In Bezug auf die Verweistä-
tigkeit führte die IV-Stelle in ihrer Vernehmlassung vom 21. März 2018 zwar richtigerweise an, 
dass das Thema im neurologischen Gutachten angesprochen wurde. Es handelt sich dabei 
jedoch nicht um eine hinreichend verwertbare Aussage, weshalb nicht unbesehen darauf abge-
stellt werden durfte. Es war insbesondere unklar, ob neben den Lumbalgien noch eine Somati-
sierung im Rahmen einer reaktiven Depression Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in einer Ver-
weistätigkeit hatte. Zur Klärung dieser Frage hätte es – wie von den Gutachtern gefordert - ei-
ner psychiatrischen Abklärung bedurft. Vor allem auch deshalb, weil in den vorangehenden 
ärztlichen Berichten eine reaktive Depression bzw. eine Somatisierung nie Thema gewesen 
war. In Bezug auf die Schmerzsymptomatik ging Dr. med. E.____, FMH Neurologie, überdies 
klar davon aus, dass es sich um ein sekundäres Überlastungssyndrom im Lumbosacralbereich 
handelte, zurückzuführen auf eine Fehlhaltung wegen der Beinparese links. Die Tätigkeit als 
Schreiner sei deshalb ungeeignet. Der Versicherte sei aber in sitzender Stellung weiterhin voll 
arbeitsfähig (vgl. Berichte vom 23. April 1999 und 7. August 2000). Bei dieser Sachlage war die 
gutachterliche Einschätzung einer vollen Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistätigkeit nicht plau-
sibel und die IV-Stelle hätte ohne weitere Abklärungen in psychiatrischer und allenfalls in ortho-
pädischer Hinsicht nicht darauf abstellen dürfen. Unter diesen Umständen liegt eine unvollstän-
dige Sachverhaltsabklärung bzw. eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vor, da hin-
reichend sorgfältige und aussagekräftige Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden 
angepassten Tätigkeit fehlen. Der Rentenentscheid erging daher auf einer nicht nachvollziehba-
ren, zweifellos unrichtigen medizinischen und rechtlichen Grundlage (vgl. Urteil des Bundesge-
richts vom 8. August 2017, 8C_394/2017, E. 4.1), womit die Verfügung im Ergebnis in Bezug 
auf die Wiedererwägung zu bestätigen ist. Eine Prüfung der Revisionsvoraussetzungen erübrigt 
sich damit. 
 
6.1 Steht die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung fest und ist die 
Berichtigung von erheblicher Bedeutung, sind in einem nächsten Schritt die Anspruchsberechti-
gung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu prüfen. Der IV-Grad (vgl. Art. 28 
IVG) ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines 
richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts zu ermitteln (Urteile des Bundesgerichts vom 
20. August 2015, 8C_347/2015, E. 4.2 und vom 14. April 2009, 9C_1014/2008, E. 3.3 mit weite-
ren Hinweisen). 
 
6.2 Ausgangspunkt der Beurteilung des (heutigen) Rentenanspruchs des Beschwerdefüh-
rers bildet die Frage, in welchem Ausmass dieser aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträch-
tigungen arbeitsunfähig ist. Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-
weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten 
(Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Auf-
gabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind die ärztlichen 
Unterlagen, die anlässlich des im Juli 2014 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingeholt wurden 

 
 
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bzw. eingegangen sind massgebend und im Rahmen der Beweisregeln zu würdigen (Art. 61 
lit. c ATSG; BGE 134 V 232). Dabei ist dem Grundsatz zu folgen, wonach den im Rahmen des 
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche 
aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 
Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei 
der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen 
die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 352 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
7.1 Nach Einleitung des Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle bei der D.____ ein polydis-
ziplinäres (internistisches/neurologisches/rheumatologisches/psychiatrisches) Gutachten ein, 
nachdem der Hausarzt, Dr. med. F.____, am 11. September 2014 berichtete, dass rein sitzende 
Tätigkeiten unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkung möglich seien. Der Ge-
sundheitszustand sei hinsichtlich des linken und des rechten Beines im Wesentlichen stabil. Die 
Rückenschmerzen träten vermehrt bei Fehlbelastung auf, wobei eine gute Korrektur mit ortho-
pädischen Massschuhen habe erreicht werden können. 
 
7.2 Im rheumatologischen Teilgutachten vom 31. August 2015 diagnostizierte Dr. med. 
G.____ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit 
Skoliose der Lendenwirbelsäule (LWS) nach links mit Beckenschiefstand von 2 cm und diskre-
ten degenerativen LWS-Veränderungen. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen 
Status nach Radiusfraktur, einen Status nach operativer Revision einer Tenosynovitis de Quer-
vain beidseits 2002 sowie einen Status nach Olecranonfraktur links 2011. Als rheumatologisch-
pathologische Befunde wurden eine Atrophie des linken Ober- und Unterschenkels sowie eine 
muskuläre Schwäche, bei aktuell fehlenden Rückenschmerzen und voller Beweglichkeit aller 
drei Wirbelsäulensegmente erhoben. Dementsprechend sei auch die Rückenmuskulatur weich 
und es fehlten Tendoperiostosen und Myogelosen, was mit der Bildgebung vom 31. August 
2015 korreliere, wo lediglich eine leichte Skoliose der LWS nach links erkennbar sei sowie eine 
isolierte Osteochondrose mit spondylotischer Reaktion L2/L3. Aus rein rheumatologischer Sicht 
bestehe beim Versicherten in seiner angestammten Tätigkeit als Schreiner zwar eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit. In einer dem Leiden angepassten Tätigkeit, wechselbelastend, eher sitzend, 
nicht lange stehend, ohne Heben und Verschieben von Gewichten über 8 kg, nicht auf Gerüs-
ten arbeitend und ohne gehäuftes Treppensteigen, sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit dagegen 
gegeben. 
 
7.3 Der neurologische Gutachter, Dr. med. H.____, diagnostizierte in seinem Teilgutachten 
vom 1. September 2015 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine atrophe Parese im linken Bein 
mit distaler Betonung infolge langsam fortschreitender Schädigung des zweiten Motoneurons, 
bisher dokumentiert in den Myotomen L4 bis S1 links, am ehesten degenerativ bedingt mit sub-
klinischen (elektrophysiologischen) Zeichen einer Beteiligung auch des rechtsseitigen zweiten 
Motoneurons in diesem Bereich. Die atrophe Parese im linken Bein mit distaler Betonung lasse 
sich im aktuellen fachneurologischen gutachterlichen Untersuchungsbefund sehr gut nachvoll-

 
 
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ziehen. Es sei festzuhalten, dass sich gegenüber der Begutachtung vom 19. April 2001 keine 
sichere Progredienz der Parese im linken Bein feststellen lasse und dass weiterhin klinisch-
neurologisch keine Beteiligung der Gegenseite bestehe. Im fachneurologischen Gutachten vom 
19. April 2001 werde eine Arbeitsunfähigkeit auch für andere "körperlich weniger belastende 
Tätigkeiten" attestiert und dies auf "eine begleitende Lumbalgie und wahrscheinliche somato-
forme depressive Störung" zurückgeführt, wobei eine Einschätzung, welcher Anteil an der Ar-
beitsunfähigkeit der wahrscheinlichen somatoformen depressiven Störung und welcher Anteil 
den begleitenden Lumbalgien zuzuordnen sei, nicht gelinge. Die Arbeitsfähigkeit des Versicher-
ten sei im zuletzt ausgeübten Beruf aufgrund der Parese im linken Bein als Schreiner aufgeho-
ben. Eine gewisse Lumbalgie im Rahmen der kompensatorischen Fehlbelastung sei prinzipiell 
plausibel, sollte aber, insbesondere unter Berücksichtigung der Betätigung im privaten Umfeld, 
die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten, überwiegend sitzenden, wechselbelas-
tenden, körperlich leichten Tätigkeit mit der Möglichkeit der Einhaltung zusätzlicher Pausen in 
einem Pensum von 100 % ermöglichen. 
 
7.4 Im psychiatrischen Teilgutachten vom 2. September 2015 konnte Dr. med. I.____ keine 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen. Aus psychiatrischer Sicht gebe es 
keine Hinweise für eine psychische Ursache der Schmerzen, insbesondere könne eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung ausgeschlossen werden. Der Versicherte beschreibe kei-
nen quälenden Schmerz. Ein Leidensdruck bezüglich der Schmerzen oder eine Limitierung im 
Alltag durch die Schmerzen sei nicht erkennbar. Es liege auch kein sozialer Rückzug vor. Wäh-
rend des Gespräches sei es aber dreimal zu schmerzbedingten Positionsveränderungen ge-
kommen, was glaubhaft gewirkt habe. Während der Symptomschilderung habe es keine Hin-
weise für eine Verdeutlichungstendenz oder eine Aggravation gegeben. Es sei davon auszuge-
hen, dass der Versicherte Schmerzen habe, diese hätten aber keinen psychischen Ursprung. 
Dafür fehle es an einem bedeutenden emotionalen Konflikt bzw. an einer schweren psychoso-
zialen Belastungssituation. 
 
7.5 Die abschliessende gesamtmedizinische Konsensbesprechung ergab, dass der Versi-
cherte unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde aus somatischer Sicht wegen 
der atrophen Parese im linken Bein und des sekundären, chronischen Lumbovertebralsyndroms 
mit Skoliose der LWS und Beckenschiefstand sowie den bildgebend nachgewiesenen degene-
rativen LWS-Veränderungen in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Schreiner zu 100 % ar-
beitsunfähig sei. In einer dem Leiden angepassten, wechselbelastenden Tätigkeit sei eine 
100%ige Arbeitsfähigkeit ab sofort gegeben. Eine somatoforme oder depressive Störung sei 
heute nicht nachweisbar. Letztlich liege aus psychiatrischer Sicht kein rentenrelevantes Leiden 
vor. Aus neurologischer Sicht lasse sich gegenüber der Begutachtung vom 19. April 2001 keine 
sichere Progredienz der atrophen Parese im linken Bein nachweisen. Zudem bestehe weiterhin 
klinisch-neurologisch keine Beteiligung der Gegenseite. Berufliche Wiedereingliederungsmass-
nahmen seien prinzipiell indiziert. Aufgrund des bisherigen Verlaufs und der (invaliditätsfrem-

 
 
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den) Konstellationen (langjährige Arbeitspause seit 1999 und mangelnde Sprachkenntnisse 
etc.) seien die Erfolgsaussichten solcher Massnahmen sehr gering. 
 
8. Es ist festzuhalten, dass das Gutachten der D.____ vom 5. Januar 2016 sowohl in for-
meller Hinsicht als auch inhaltlich die bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweistaugliches 
Gutachten erfüllt (BGE 134 V 232, 125 V 352). Es enthält demnach alle erforderlichen Angaben 
für die Prüfung der Frage, ob sich ein invalidisierender Gesundheitsschaden verifizieren lässt. 
Die Beweistauglichkeit des Gutachtens wird vom Beschwerdeführer im Kern auch nicht bestrit-
ten. Er macht vielmehr geltend, dass es aufgrund neuer ärztlicher Berichte – namentlich des 
MRT-Berichts vom 15. Dezember 2016 sowie der Berichte von Dr. F.____ vom 15. Februar 
2017 und 7. Februar 2018 - überholt sei. Auf den Bildern der Magnetresonanztomographie 
(MRT) vom 14. Dezember 2016 sei eine aktivierte Osteochondrose bei L2/L3 sichtbar und et-
was geringer bei L3/L4. Relevante Stenosen der Neuroforamina oder des Spinalkanales seien 
keine feststellbar; die degenerativen Veränderungen seien aber allesamt progredient im Ver-
gleich zu 2003 (vgl. Bericht vom 15. Dezember 2016). Dr. F.____ führte am 15. Februar 2017 
dazu an, dass die im Gutachten gestellten Diagnosen zwar fachlich richtig seien. So könne er 
ebenfalls eine depressive oder somatoforme Störung ausschliessen. Die Funktionsbehinderung 
durch die bekannte Beinparese links habe weiter nicht wesentlich zugenommen. Die bekannten 
Lumbalgien dagegen aber schon, wie dem MRT-Bericht zu entnehmen sei. Der Versicherte sei 
infolge der sekundären Rückenbeschwerden höchstens zu 50 % arbeitsfähig. Diesbezüglich 
stellte der regionale ärztliche Dienst (RAD) mit Stellungnahme vom 29. März 2017 richtig fest, 
dass die Gutachter den sekundären Rückenbeschwerden bei der Zumutbarkeitsbeurteilung 
Rechnung getragen hätten, indem sie leichte, wechselbelastende, eher sitzende und weniger 
stehende Verweistätigkeiten mit der Möglichkeit, Pausen einzulegen als zumutbar erachteten. 
Diese Einschätzung steht – wie der RAD ebenfalls richtig wiedergab - auch im Einklang mit der 
Alltagsbewältigung. Der Versicherte berichtete weder über einen Leidensdruck bezüglich der 
Schmerzen noch über eine Limitierung im Alltag durch die Schmerzen (vgl. Gutachten vom 
5. Januar 2016, S. 55). Mit diesem Hintergrund ist die attestierte 50%ige Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit allein aufgrund der aktivierten Osteochondrose nicht nachvollziehbar, zumal 
weder relevante Nervenstenosen noch radikuläre Symptome vorliegen. Ferner berichtete 
Dr. E.____ am 7. Juni 2017, dass sich im Vergleich zu seiner letzten Untersuchung vor 10 Jah-
ren die klinische Situation nicht verändert habe. Die Muskelatrophie im linken Bein sei weitge-
hend konstant geblieben, insbesondere zeigten die Umfangseitendifferenzen keine wesentliche 
Befundänderung (gesamthaft sowohl links wie rechts leichte Zunahme der Muskelmasse bei 
offensichtlich besserer Aktivität). Die beklagten statodynamischen Rückenschmerzen im lum-
bosacralen Bereich interpretierte Dr. E.____ weiterhin als fehlbelastungsbedingte Beschwerden 
im Rahmen der Beinparese links. 
 
Soweit Dr. F.____ in seinem Schreiben vom 7. Februar 2018 nach wie vor an einer 50%igen 
Arbeitsunfähigkeit festhält, kann ihm nicht gefolgt werden. Im Wesentlichen begründet er seine 
Einschätzung nun mit dem Abbruch des Arbeitstrainings wegen der Rückenbeschwerden. Die 

 
 
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Frage nach den noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objek-
tiv feststellbaren Gesundheitsschädigung ist aber in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch 
die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeits-
leistung zu beantworten (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 2018, 8C_440/2017, E. 5.3). 
Der rheumatologische Facharzt der D.____ hat den Versicherten hinsichtlich der Rückenbe-
schwerden, welche nach dessen Angaben in den letzten zwei Jahren deutlich stärker geworden 
seien, gründlich abgeklärt. Er stellte fest, dass eine uneingeschränkte Beweglichkeit aller drei 
Wirbelsegmente bestehe. Dementsprechend sei auch die Rückenmuskulatur weich und es fehl-
ten Tendoperostosen und Myogelosen. Diese Feststellungen korrelierten bestens mit der radio-
logischen Bildgebung vom 31. August 2015, wo lediglich eine leichte Skoliose der LWS nach 
links sowie eine isolierte Osteochondrose mit spondylotischer Reaktion L2/L3 sichtbar seien. 
Die neurologischen Defizite seien der neurologischen Grundkrankheit zuzuordnen. Die Be-
schwerden im Lumbalbereich seien mit überwiegender Wahrscheinlichkeit – wie bereits 
Dr. E.____ beschrieben habe – einerseits einem sekundären Überlastungssyndrom aufgrund 
der linksseitigen Beinparese zuzuschreiben und andererseits mit den erkennbaren diskreten 
degenerativen Veränderungen zu erklären. Somit besteht grundsätzlich Einigkeit unter den 
Fachärzten in Bezug auf die Lumbalbeschwerden, da Dr. E.____ am 7. Juni 2017 auch nach 
Konsultation der MRT-Bilder vom 14. Dezember 2016 von einem unverändertem Zustand aus-
gegangen ist. Folglich vermag die attestierte Arbeitsunfähigkeit des Hausarztes in Würdigung 
der fachärztlichen Berichte nicht zu überzeugen. Es ist deshalb von einer 100%igen Arbeitsfä-
higkeit in einer der Einschränkungen angepassten Verweistätigkeit auszugehen. Daran ändert 
schliesslich auch die von Dr. F.____ in seinem Schreiben vom 7. Februar 2018 erwähnte leichte 
Subdepressivität und die leichte Dosiserhöhung des Antidepressivums Saroton nichts, ver-
schrieb er doch dieses Medikament gemäss seinem vorherigen Bericht, weil der Versicherte 
damit besser schlafen könne, nicht aber wegen einer depressiven oder somatoformen Störung. 
 
9. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Berichte von Dr. F.____ sowie die 
Ergebnisse der MRT vom 14. Dezember 2016 an der Beweiskraft des Gutachtens vom 5. Ja-
nuar 2016 nichts zu ändern vermögen. Demnach ist dem Beschwerdeführer eine dem Leiden 
angepasste, wechselbelastende Verweistätigkeit zu 100 % zumutbar. Somit besteht kein An-
spruch des Versicherten mehr auf eine Rente, womit sie aufzuheben ist. Davor ist aber die Fra-
ge zu klären, ob die wieder gewonnene Arbeitsfähigkeit direkt verwertbar ist oder ob Eingliede-
rungsmassnahmen angezeigt sind. 
 
10.1 Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide 
Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Fol-
gen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern. Von den Versicherten können jedoch nur Vorkeh-
ren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Ge-
gebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a). Nach der Rechtsprechung 
sind bei Personen, deren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt oder auf-
gehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Alters-

 
 
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jahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzufüh-
ren, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspo-
tential mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 141 V 5 
E. 4.1, Urteile des Bundesgerichts vom 22. März 2018, 8C_582/2017, E. 6.3 mit weiteren Hin-
weisen und vom 26. April 2011, 9C_228/2010). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbar-
keit einer Selbsteingliederung liegen namentlich vor, wenn die langjährige Abstinenz vom Ar-
beitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders 
agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder über besonders breite Ausbil-
dungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den 
Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters 
und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne 
Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, 
dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch 
(wieder) ausgewiesene Leistungspotential auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu 
verwerten (Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2018, 8C_582/2017, E. 6.3 mit weiteren 
Hinweisen). Entzieht oder widersetzt sich die versicherte Person Eingliederungsmassnahmen, 
können ihr die Leistungen gekürzt oder verweigert werden. Vorausgesetzt ist immerhin, dass 
die IV-Stelle zuvor ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt hat (Art. 21 Abs. 4 ATSG 
i.V.m. Art. 7b IVG; Urteil des Bundesgerichts vom 30. Oktober 2017, 9C_525/2017, E. 3.5). 
 
10.2 Der Beschwerdeführer war bei Erlass der rentenaufhebenden Verfügung 55 ½ Jahre alt 
und bezog seit 16 Jahren eine ganze Rente. Damit ist ein langjähriger Rentenbezug im Sinne 
der Rechtsprechung gegeben. Massgebend für die Ermittlung, ob der Eckwert des 55. Alters-
jahres oder des 15-jährigen Rentenbezugs vorliegt, ist der Zeitpunkt der Rentenaufhebung und 
nicht der Zeitpunkt der Einleitung des Revisionsverfahrens oder – wie die IV-Stelle annahm - 
der ärztlichen Begutachtung (BGE 141 V 5 E. 4.2.1, 139 V 442 E. 3 und 4). 
 
10.3 Der Beschwerdeführer wurde seitens der IV-Stelle im November 2016 zu einem Ge-
spräch in Bezug auf mögliche Eingliederungsmassnahmen eingeladen. Dabei ging es um eine 
leichte Beschäftigungsmassnahme von 2 Stunden täglich ohne Leistungsdruck und mit Berück-
sichtigung seiner gesundheitlichen Situation. Er sah sich jedoch nicht in der Lage, diesen Vor-
schlag umzusetzen. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2016 wurde er auf seine Mitwirkungs-
pflicht gemäss Art. 7 IVG aufmerksam gemacht und im Rahmen des Mahn- und Bedenkzeitver-
fahrens gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG aufgefordert, an Eingliederungsmassnahmen teilzuneh-
men. Schliesslich lenkte er ein und traf sich zu einem weiteren Gespräch mit dem Eingliede-
rungsverantwortlichen. Gemäss Zielvereinbarung ging es darum, die Belastbarkeit zu steigern 
und eine Tagesstruktur zu erarbeiten, ausgehend von einer Beschäftigung von einem Wochen-
pensum von 5 x 2 Stunden im ersten Monat, von 5 x 2,5 Stunden im zweiten Monat und von 5 x 
3 Stunden im dritten Monat. Gemäss Gesprächsnotiz vom 11. Januar 2017 war ein konstrukti-
ves Gespräch nicht möglich gewesen. Der Beschwerdeführer bekundete von Beginn weg, dass 
er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sei, einer Arbeit nachzugehen; auch nicht im 

 
 
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geschützten Rahmen mit der Option, eine leichte Arbeit wechselbelastend (sitzend, gehend, 
stehend) zu verrichten (beginnend mit zwei Stunden ohne Leistungsdruck). Da vorliegend 
selbst die Bereitschaft fehlt, an minimalen beruflichen Reintegrationsmassnahmen teilzuneh-
men, ist von einer fehlenden subjektiven Eingliederungsfähigkeit des Versicherten auszugehen. 
Demnach durfte die IV-Stelle die Eingliederungsmassnahmen einstellen (vgl. Abschlussbericht 
vom 11. Januar 2017), den Versicherten auf den Weg der Selbsteingliederung verweisen und 
die Rentenaufhebung verfügen. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
 
11.1 Es bleibt demnach über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das 
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO 
werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt. Dem Beschwerdeführer ist mit Verfügung vom 22. Februar 2018 die unentgeltli-
che Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten in der 
Höhe von Fr. 800.-- vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 
 
11.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung (vgl. Verfügung vom 22. Februar 
2018) wird dem Rechtsvertreter ein Honorar aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Gemäss Ho-
norarnote vom 17. April 2018 werden für den vorliegenden Fall 11.916 Stunden in Rechnung 
gestellt. Der eingereichten Deservitenkarte ist zu entnehmen, dass der Rechtsvertreter für das 
Aktenstudium einmal 2 Stunden (29. Januar 2018) und dann nochmals 3 Stunden (9. Februar 
2018; mit Entwurf der Beschwerde) geltend machte und schliesslich weitere 3 Stunden (12. 
Februar 2018) für die Ausarbeitung der Beschwerde. Dieser Aufwand erweist sich in Anbetracht 
dessen, dass er bereits im Vorbescheidverfahren grosszügig für das Aktenstudium entschädigt 
worden ist und die im Einspracheverfahren in der Eingabe vom 16. Februar 2017 gemachten 
Beanstandungen zum Teil unverändert in der Beschwerde wiederholte, als zu hoch. Der im vor-
liegenden Verfahren ausgewiesene anwaltliche Aufwand für das Aktenstudium und die Ausar-
beitung der Beschwerde ist deshalb um 2 Stunden zu kürzen. Des Weiteren wurden 50 Minuten 
für Aufwendungen am 29. Januar 2018 (Sichtung Verfügung IV [15'], Telefonat mit Mandanten 
[5'], Schreiben an Mandanten [10'] sowie Schreiben an Dr. F.____ [20']) bereits in der Eingabe 
vom 16. Februar 2017 in Rechnung gestellt und beglichen, weshalb diese aus der Honorarnote 
vom 17. April 2018 zu streichen sind. Somit verbleibt ein zu entschädigender Aufwand von ins-
gesamt 9.083 Stunden à Fr. 200.--. Nicht zu beanstanden sind dagegen die ausgewiesenen 
Auslagen von Fr. 210.50. Dem Rechtsvertreter ist folglich ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2'183.20 (inkl. 7.7% Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
11.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist.  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine reduzierte Parteientschä-
digung in der Höhe von Fr. 2'183.20 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehr-
wertsteuer) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 

 

 

 
 

 

 

 http://www.bl.ch/kantonsgericht