# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7cace95-e9bc-5858-8de4-572370a6d2db
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-11-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.11.2014 D-4162/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4162-2014_2014-11-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4162/2014/plo 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter Daniel Willisegger, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Patrick Weber. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (...), Syrien,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und Asyl; 

Verfügung des BFM vom 27. Juni 2014 / N (…). 

 

 

D-4162/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer Syrien am 

28. August 2013 auf dem Landweg und gelangte über die Türkei, Grie-

chenland und ihm unbekannte Länder am 4. November 2013 in die 

Schweiz, wo er am selben Datum um Asyl nachsuchte. Am 22. November 

2013 führte das BFM eine Summarbefragung durch. Die Anhörung fand 

am 5. Juni 2014 statt.  

A.b Der Beschwerdeführer machte geltend, Kurde zu sein und im Dorf 

B._______ gelebt zu haben. Einer seiner Brüder und ein Onkel seien als 

Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG beziehungs-

weise PYD) von Anhängern muslimischer Organisationen umgebracht 

worden. Nach dem Tod des Bruders Ende Juli 2013 hätten die PYD auch 

ihn unter Drohungen wiederholt zur Zusammenarbeit aufgefordert. Im 

Spital, wo sich die Leiche seines Bruders befunden habe, hätten sie ihn 

geschlagen. Da er nicht habe kämpfen wollen, sei er ausgereist. Ein 

Freund von ihm sei von der PYD entführt worden. In seinem Heimatland 

herrsche Bürgerkrieg. Die Kurden würden von islamischen Organisatio-

nen angegriffen. Namentlich Personen, welche die erwähnten kurdischen 

Organisationen unterstützten, seien gefährdet. Seine Angehörigen seien 

in den Irak und die Türkei geflohen. Nach seiner Ausreise hätten ihn die 

PYD zuhause und beim Onkel gesucht.  

A.c Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer seine Identitätskarte und 

Unterlagen im Zusammenhang mit dem verstorbenen Bruder zu den Ak-

ten.  

B.  

B.a  Mit Verfügung vom 27. Juni 2014 – eröffnet am 1. Juli 2014 – stellte 

das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegwei-

sung aus der Schweiz. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid mit der 

fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen. Der Beschwerdeführer habe 

seine Vorbringen nicht angemessen substanziiert. Die entsprechenden 

Darlegungen seien als stereotyp, konstruiert und realitätsfremd zu be-

zeichnen. So sei er beispielsweise nicht in der Lage gewesen, detaillierte 

Angaben zum PYD-Engagement des Bruders zu machen. Auch die Aus-

führungen zur angeblich versuchten Zwangsrekrutierung entbehrten der 

Substanz. Es sei ihm nicht gelungen, eine konkrete, an Intensität zu-

nehmende Bedrohung durch die PYD zu veranschaulichen. Die angebli-

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che Vorgehensweise dieser Gruppierung – tägliches Erscheinen zuhause 

und an öffentlichen Plätzen – mute realitätsfremd an. Es bestehe zwar ein 

gewisser Erwartungsdruck gegenüber potentiell Wehrfähigen. Es hätten 

sich dieser stark ideologisch geprägten Partei aber viele Freiwillige ange-

schlossen, weshalb der angeblich betriebene hohe Aufwand, auch den 

Beschwerdeführer als potentiell Wehrfähigen zu mobilisieren, in der gel-

tend gemachten Form nicht nachvollzogen werden könne. Auch dessen 

Verhalten spreche gegen den vorgebrachten Druck. So habe er ausge-

sagt, PYD-Leute immer wieder ins Haus gelassen und als Gäste behan-

delt zu haben. Dieser zu Protokoll gegebenen Respekt vor der PYD spre-

che gegen eine von ihnen tatsächlich ausgehende asylrelevante Gefähr-

dung seiner Person. Im Weiteren habe er sich zur Anzahl der Überre-

dungsversuche und zu Belangen seiner Identitätskarte widersprüchlich 

geäussert. Die eingereichten Beweismittel im Zusammenhang mit dem 

Schicksal des Bruders rechtfertigten keine andere Einschätzung seiner 

konkreten Verfolgungsgefahr.  

B.b Wegen der vom BFM gleichzeitig festgestellten Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs wurde der Beschwerdeführer in der Schweiz vor-

läufig aufgenommen. 

C.  

Mit Eingabe vom 23. Juli 2014 focht der Beschwerdeführer die vorin-

stanzliche Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht an und ersuchte 

um Fristverlängerung zur Begründung der Beschwerde.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 28. Juli 2014 setzte das Gericht Frist zur Be-

schwerdeverbesserung an und stellte die aufschiebende Wirkung der Ein-

gabe fest.  

E.  

E.a Mit Beschwerdeverbesserung vom 5. August 2014 beantragte der Be-

schwerdeführer die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die 

Asylgewährung, eventualiter die Feststellung seiner Flüchtlingseigen-

schaft verbunden mit der vorläufigen Aufnahme in der Schweiz sowie die 

unentgeltliche Rechtspflege samt Entbindung von der Vorschusspflicht.  

E.b Zur Begründung machte er geltend, die Vorinstanz habe sein Asylge-

such nicht hinreichend geprüft. Entgegen der Sichtweise des BFM habe 

er realitätsnahe Angaben gemacht und sei in der geschilderten Art behel-

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ligt worden. Die Zwangsrekrutierung durch die von ihm genannte Grup-

pierung sei aktuell das grösste Problem in den kurdischen Gebieten Sy-

riens. Er habe seinen Bruder nie an Einsätze begleitet und könne ent-

sprechend nicht detaillierte Angaben zu dessen genauem Engagement 

machen. Nach dessen Tod sei es an ihm gewesen, die Rolle des Ver-

storbenen zu übernehmen. Die angeblich unterschiedlichen Angaben zur 

Anzahl der Druckversuche der Organisation seien darauf zurückzuführen, 

dass ihn der Dolmetscher zur Nennung einer Zahl aufgefordert habe. Im 

Übrigen sei er nach dem Tod des Bruders als traumatisierter junger Mann 

nach Europa gelangt. Schliesslich betätige er sich in der Schweiz exilpoli-

tisch. Er nehme an Protestaktionen und politischen Veranstaltungen teil. 

Im Falle der Rückkehr habe er begründete Furcht vor ernsthaften Nach-

teilen.  

E.c Der Eingabe lagen Internet-Ausdrucke zur Situation vor Ort sowie ei-

ne Bestätigung für die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers bei. Die 

Nachreichung eines weiteren Beweismittels (Märtyrer-Urkunde) wurde in 

Aussicht gestellt.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. August 2014 hiess die Instruktionsrichte-

rin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Betreffend eventuell noch eingehender Beweismittel 

wurde auf Art. 32 Abs. 2 VwVG und Art. 33 Abs. 1 VwVG verwiesen.  

G.  

Mit Vernehmlassung vom 15. August 2014 beantragte das BFM die Ab-

weisung der Beschwerde. Es sei dem Beschwerdeführer nicht gelungen, 

eine Verfolgung durch PYD in asylrechtlichem Ausmass glaubhaft zu ma-

chen. Die PYD verfolge zwar unliebsame und ihr gegenüber oppositionell 

auftretende Gegner. Aus den Schilderungen des Beschwerdeführers ge-

he indes nicht hervor, dass er ein solches Risikoprofil aufweise. Dass er 

unter gewissen moralischen Druckversuchen gestanden sei, könne zwar 

nicht ausgeschlossen werden. Diese hätten nach dem Gesagten aber 

kein asylrelevantes Ausmass erreicht. Dem BFM seien sodann keine Ak-

ten, welche das exilpolitische Engagement bestätigen würden, übermittelt 

worden. Das in der Beschwerdeschrift geltend gemachte politische Profil 

erscheine nicht als markant im Sinne einer Verfolgungsgefahr.  

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Seite 5 

H.  

Im Rahmen des eingeräumten Replikrechts verzichtete der Beschwerde-

führer auf eine Stellungnahme.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann im Asylbereich die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Der Beschwerdeführer lastet dem BFM an, es habe sein Asylgesuch nicht 

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hinreichend geprüft. Eine stichhaltige Begründung für diesen Vorwurf 

kann der Beschwerdeingabe nicht entnommen werden. Vielmahr hat die 

Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig und zutreffend 

festgestellt und – was die Begründungspflicht anbelangt – mit nachvoll-

ziehbaren Erwägungen gewürdigt. Das Anhörungs- und das Erstbe-

fragungsprotokoll wurden vom Beschwerdeführer unterschriftlich für kor-

rekt erklärt. Entsprechend muss sich der Beschwerdeführer bei seinen 

Aussagen behaften lassen. Eine Rückweisung der Sache an das BFM 

kommt nicht in Betracht. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das BFM hat – so namentlich in der Vernehmlassung vom 15. August 

2014 – nicht ausgeschlossen, dass der Beschwerdeführer gewissen mo-

ralischen Druckversuchen der von ihm erwähnten Organisation ausge-

setzt war. Hingegen geht die Vorinstanz aufgrund seiner Aussagen davon 

aus, dass diese Druckversuche nicht das Ausmass einer asylrelevanten 

Verfolgung gegen ihn angenommen haben. Dazu kann vorab auf die Er-

wägungen des BFM verwiesen werden (vgl. Bst. B.b vorstehend). In der 

Beschwerde fehlen überzeugende Argumente, welche zu einer anderen 

Sichtweise führen können. Dass der Beschwerdeführer die Anzahl der 

Druckversuche (vier bis fünf gemäss Summarbefragung, tausende ge-

mäss Anhörung) wegen des Dolmetschers, von welchem er zu einer Zah-

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lenangabe aufgefordert worden sei, so präsentiert habe, leuchtet in keiner 

Weise ein. Vielmehr deuten diese massiven Abweichungen darauf hin, 

dass er nicht im eigentlichen Fokus der PYD stand (A 5/10 S. 7; A 13/19 

Antworten 66, 69, 84, 88, 90, 104 und 123). So erwecken bereits seine 

Spontanschilderungen zu den Ausreisegründen den Eindruck der Darle-

gung einer generellen Gefährdung vor Ort und nicht den einer zielge-

richteten Einschüchterung (A 13/19 Antworten 38 ff.). Auch die repetitiv-

substanzlosen Darlegungen zu den Überredungsversuchen weitest-

gehend ohne Realkennzeichen beinträchtigen die Glaubhaftigkeit der an-

geblich zielgerichteten Rekrutierung. Auf Nachfragen war er nicht in der 

Lage, gehaltvollere Schilderungen zum ihm angeblich Widerfahrenen zu 

machen (A 13/19 Antworten 77 ff. und 99 ff.). Dass er die PYD-Vertreter 

überdies als Gäste in seinem Haus bezeichnete, deutet wiederum nicht 

auf eine virulente Rekrutierungsabsicht der Gruppierung hin. Die Vorin-

stanz weist im Übrigen zu Recht darauf hin, dass der PYD viele Personen 

freiwillig beigetreten seien und insoweit die angeblich massiven Bemü-

hungen der Bewegung, auch ihn zu rekrutieren, realitätsfremd anmuten. 

Die eingereichten Beweismittel belegen allenfalls den Tod des Bruders 

und Belange der PYD; für die geltend gemachte zielgerichtete Verfolgung 

sind sie indes nicht beweistauglich. Vielmehr ist einer der Eingaben zu 

entnehmen, dass "Angehörige der Familien der Märtyrer…" eben gerade 

von der Dienstpflicht für die PYD ausgenommen sind (vgl. Kurdwatch 

vom 26. Juli 2014). Auch die in Aussicht gestellten, aber nicht eingereich-

ten weiteren Unterlagen im Zusammenhang mit dem Schicksal des Bru-

ders würden an dieser Einschätzung nichts ändern. Schliesslich weist das 

BFM zu Recht darauf hin, dass die vom Beschwerdeführer erwähnte Or-

ganisation zwar durchaus gegen mutmassliche Feinde vorgeht, er auf-

grund seines Persönlichkeitsprofils aber nicht zu diesen gezählt werden 

kann. Die übrigen Vorbringen – so zur Bürgerkriegslage und den sich be-

kämpfenden Parteien – können ebenfalls nicht als ernsthaften Nachteile, 

sondern müssen als Ausdruck der generellen Lage vor Ort qualifiziert 

werden. Stichhaltige Beschwerdeargumente für eine andere Sichtweise 

fehlen erneut. Angesichts dieser Erwägungen kann offen bleiben, ob die 

Rekrutierung durch die PYD, die derzeit die Kontrolle über Teilgebiete in 

Syrien inne hat, überhaupt als asylrechtlich relevante Verfolgung qualifi-

ziert werden könnte. 

5.2 Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass der Be-

schwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaub-

haft machen konnte. Ausserdem hält die Vorinstanz im Zusammenhang 

mit dem geltend gemachten exilpolitischen Engagement in der Vernehm-

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lassung zurecht fest, dass diesem aufgrund mangelnder Exponierung 

keine Relevanz zukommt. Das BFM hat die Flüchtlingseigenschaft mithin 

zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt, da konkrete Hinweise 

für eine begründete Furcht im Fall der Rückkehr ins Heimatland fehlen 

würden.  

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Der Beschwerdeführer wurde vom BFM mit Entscheid vom 27. Juni 

2014 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig in der 

Schweiz aufgenommen. Ausführungen zum Vollzug der Wegweisung er-

übrigen sich demnach. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem sein 

Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 

13. August 2014 gutgeheissen wurde und sich seine finanzielle Situation 

seither nicht entscheidwesentlich verändert hat, erfolgt keine Kostenauf-

lage. 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber 

 

 

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