# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 681e7007-1f04-53a2-8ba1-78577ba98b33
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-05-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.05.2016 D-4410/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4410-2015_2016-05-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4410/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  M a i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richter Markus König; 

Gerichtsschreiber Gert Winter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea, 

(…), 

Beschwerdeführerin, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl; 

Verfügung des SEM vom 17. Juni 2015 / N (…). 

 

 

 

D-4410/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Eigenen Angaben zufolge reiste die Beschwerdeführerin im Dezember 

2011 aus Eritrea aus und gelangte am 22. April 2014 unkontrolliert in die 

Schweiz, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

M._______ ein Asylgesuch stellte. Anlässlich der Befragung vom 2. Juni 

2014 zur Person (BzP) im EVZ M._______ sowie der Direktanhörung vom 

17. Februar 2015 durch das SEM machte die Beschwerdeführerin zur Be-

gründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, sie sei eritreische 

Staatsangehörige und stamme aus N._______ (…, …). Sie habe die 

Schule bis zur 8. Klasse besucht und mehrere Klassen wiederholt, jedoch 

die Prüfung in der 8. Klasse nicht bestanden. Da sie in der Zwischenzeit 

die Volljährigkeit erlangt habe, seien sie und ihre ebenfalls volljährigen 

Schulkollegen von den minderjährigen Schülern getrennt worden. In der 

Folge habe sie Angst gehabt, deswegen nach O._______ gebracht zu wer-

den, und im Dezember 2011 die Schule abgebrochen. Sie sei zweimal bei 

Razzien aufgegriffen worden, doch habe jeweils eine elterliche Bürgschaft 

ihre Freilassung ermöglicht. Aus diesen Gründen sei sie schliesslich illegal 

aus Eritrea ausgereist und nach Äthiopien gelangt, wo sie sich in 

P._______ aufgehalten habe. Schliesslich habe sie im Januar 2014 Äthio-

pien verlassen und sei via Sudan, Libyen und Italien in die Schweiz ge-

langt. 

A.b Die Beschwerdeführerin reichte keine Identitätsdokumente und keine 

anderen Beweismittel zu den Akten. 

B.  

B.a Mit Verfügung vom 17. Juni 2015 – eröffnet am folgenden Tag – stellte 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete ihre Wegweisung aus der 

Schweiz an. Mangels Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs wurde die 

vorläufige Aufnahme angeordnet. 

B.b Die Vorinstanz machte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentli-

chen geltend, die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihrem Schulbe-

such und den damit verbundenen Erlebnissen seien widersprüchlich aus-

gefallen. Als sie im späteren Verlauf der Bundesbefragung darauf aufmerk-

sam gemacht worden sei, dass sie anlässlich der BzP keine Razzien er-

wähnt habe, sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen, hiefür 

eine plausible Erklärung zu finden. Stattdessen habe sie nur behauptet, sie 

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Seite 3 

sei nicht danach gefragt worden. Ferner habe die Beschwerdeführerin an-

lässlich der BzP geltend gemacht, dass die Lehrer von O._______ gespro-

chen hätten. Demgegenüber habe sie in der Bundesanhörung diesbezüg-

lich von Soldaten gesprochen. Sie habe als Erklärung zunächst angege-

ben, sie habe bereits im ersten Interview gesagt, dass die Lehrpersonen 

über O._______ informiert hätten. Als sie nochmals darauf angesprochen 

worden sei, habe sie angegeben, sie wisse nicht, was protokolliert worden 

sei. Diese Vorbringen seien teils widersprüchlich, teils nachgeschoben und 

müssten als tatsachenwidrig angesehen werden, weshalb sie nicht zu 

überzeugen vermöchten.  

 

Des Weiteren sei nicht nachvollziehbar, weshalb Soldaten in die Schule 

hätten kommen sollen, um mit Razzien Schüler für O._______ zu rekrutie-

ren, obwohl sie diese bereits nach kurzer Zeit wieder gegen Bürgschaft 

freigelassen haben sollen. Die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwer-

deführerin erschienen umso unglaubhafter, als sie nichts über die Bürg-

schaft habe sagen können, die ihre Mutter für ihre Freilassung geleistet 

habe. Sie sei auch nicht imstande gewesen, konkrete und einigermassen 

detaillierte Angaben über die geltend gemachte zweite Razzia zu machen. 

Zu Letzterer habe sie nicht sagen können, weshalb sie bereits nach einer 

halben Stunde wieder freigekommen sei. Sie habe auch nicht schildern 

können, was gleich und was anders als bei der ersten Razzia gewesen sei.

  

 

Die Schilderungen zur geltend gemachten illegalen Ausreise aus Eritrea 

erschienen sowohl realitätsfremd als auch unsubstanziiert. So habe sie zu 

Protokoll gegeben, dass zwischen der zweiten Razzia und ihrer Ausreise 

eine halbe Stunde vergangen sei. Sie habe erklärt, sie habe sich nicht vor-

bereitet und sei dann ohne Probleme mit zwei Schulkolleginnen und einem 

Schulkameraden nach Äthiopien gelangt. Auch die Frage, wie sie und ihre 

Kollegen innerhalb einer halben Stunde zu diesem Entscheid gekommen 

seien, habe sie nicht mit einer plausiblen Erklärung beantworten können. 

Stattdessen habe sie behauptet, es sei ihr der weitere Schulbesuch ver-

weigert worden, weshalb sie von dort habe weggehen müssen. Des Wei-

teren habe sie über die eigentliche Ausreise nichts Konkretes angeben 

können. Im Vergleich dazu habe sie zur Reise von Äthiopien bis in die 

Schweiz konkretere Angaben machen können, was ihre Vorbringen zur il-

legalen Ausreise aus Eritrea noch dürftiger und stereotyper erscheinen 

lasse.  

 

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Seite 4 

Zusammengefasst müsse festgehalten werden, dass weder ihre eigentli-

chen Asylvorbringen noch ihre Angaben zur illegalen Ausreise zu überzeu-

gen vermöchten. Vielmehr seien ihre Vorbringen einerseits widersprüchlich 

oder müssten als nachgeschoben angesehen werden. Zudem seien ihre 

Schilderungen realitätsfremd und unsubstanziiert. Es könne daher nicht 

geglaubt werden, dass sie die geltend gemachten Begebenheiten im ge-

schilderten Kontext und so, wie von ihr beschrieben, erlebt haben könne. 

Vielmehr dränge sich aufgrund der Aktenlage der Verdacht auf, sie müsse 

Eritrea aus anderen Gründen verlassen haben. Aufgrund ihrer unsubstan-

ziierten Schilderungen könne zudem nicht geglaubt werden, dass sie im 

geltend gemachten Zusammenhang illegal aus Eritrea ausgereist sei. Viel-

mehr sei davon auszugehen, dass sie Eritrea entweder anders als geschil-

dert oder bereits früher verlassen haben müsse. In diesen Sinne hielten 

ihre Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht stand, weshalb die Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 

B.c Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 

könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 

AsylG nicht angewendet werden. Ferner ergäben sich aus den Akten keine 

Anhaltspunkte dafür, dass ihr im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art 3 EMRK verbotene 

Strafe oder Behandlung drohe. Bezüglich der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs komme das SEM unter Berücksichtigung der gesamten Ak-

tenlage zum Schluss, dass der Vollzug der Wegweisung im heutigen Zeit-

punkt nicht zumutbar sei. Deshalb sei die Beschwerdeführerin in der 

Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

C.  

C.a Mit Eingabe vom 15. Juli 2015 (Poststempel vom 16. Juli 2015) reichte 

die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung eine Beschwerde ein und 

stellte sinngemäss die nachfolgend aufgeführten Rechtsbegehren. Es 

seien die Ziffern ein bis drei des Dispositivs der angefochtenen Verfügung 

aufzuheben. Es sei die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen 

und ihr Asyl zu gewähren.  

 

Auf die Begründung wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

C.b  Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin 

als Beweismittel Fotokopien der Identitätskarten ihrer Eltern zu den Akten. 

 

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Seite 5 

D.  

D.a Mit Zwischenverfügung vom 22. Juli 2015 forderte der Instruktionsrich-

ter des Bundesverwaltungsgerichts die Beschwerdeführerin auf, bis zum 

6. August 2015 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zugunsten der Ge-

richtskasse zu überweisen, verbunden mit der Androhung, im Unterlas-

sungsfall werde auf ihre Beschwerde nicht eingetreten.  

D.b Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

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Seite 6 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Beruft sich eine Person da-

rauf, dass durch ihre illegale Ausreise (sog. Republikflucht) oder durch ihr 

Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat (insbe-

sondere durch politische Exilaktivitäten) eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, hat sie begründeten Anlass zur Furcht vor künftiger 

Verfolgung, wenn der Heimat- oder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahr-

scheinlichkeit vom fraglichen Umstand erfahren hat und die Person des-

halb bei einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt 

würde (vgl. Urteil des BVGer E-5232/2015 vom 3. Februar 2015 E. 5.3). 

Durch Republikflucht zum Flüchtling wird demzufolge, wer sich aufgrund 

der unerlaubten Ausreise mit Sanktionen seines Heimatstaates konfrontiert 

sieht, die bezüglich ihrer Art, ihres Ausmasses und der politischen Motiva-

tion des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstel-

len (vgl. CARONI/GRASDORF-MEYER/OTT/SCHEIBER, Migrationsrecht, 

3. Aufl. 2014, S. 239, 241). Solche subjektiven Nachfluchtgründe begrün-

den zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen je-

doch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, 

ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdes-

sen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen  

oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen 

(vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H.). Das Bundesverwaltungsgericht geht in 

seiner Rechtsprechung bis anhin davon aus, dass eine illegale Ausreise 

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aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund anzusehen ist, weil illegal Aus-

reisende bei einer Rückkehr nach Eritrea mit erheblichen Nachteilen im 

Sinne von Art. 3 AsylG rechnen müssen (vgl. Urteil des BVGer  

D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). 

4.2 Die Beschwerdeführerin versucht ihre Flüchtlingseigenschaft im We-

sentlichen mit einer illegalen Ausreise aus Eritrea zu begründen. Zwar an-

erkennt das Bundesverwaltungsgericht, dass eine legale Ausreise aus Erit-

rea nur sehr eingeschränkt möglich ist (vgl. Urteil des BVGer D-4787/2013 

vom 20. November 2014 E. 8.2 [als Referenzurteil publiziert]). Nichtsdes-

totrotz geht das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung 

davon aus, dass die gesetzliche Beweislast für das Vorliegen von subjek-

tiven Nachfluchtgründen auch unter diesen Umständen nicht umgekehrt 

wird (vgl. z.B. Urteil des BVGer E-5232/2015 vom 3. Februar 2016 

E. 6.3.2). Es bleibt bei der Beweislastregel von Art. 7 AsylG, wonach eine 

asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumin-

dest glaubhaft machen muss. Für die Anerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft reicht es deshalb nicht aus, dass eine illegale Ausreise aus Eritrea 

lediglich behauptet wird; die illegale Ausreise muss vielmehr glaubhaft ge-

macht werden, wobei der Massstab der Glaubhaftigkeit (Art. 7 AsylG) un-

eingeschränkt gilt (vgl. Urteil des BVGer D-4787/2013 vom 20. November 

2014 E. 9; zuletzt bestätigt durch die Urteile E-5601/2015 vom 20. Januar 

2016 E. 4.2 und E-7364/2015 vom 28. Dezember 2015 S. 5). Diese Recht-

sprechung wird unter anderem damit begründet, dass eine grosse Zahl 

eritreischer Staatsangehöriger seit langer Zeit, teilweise seit Geburt, in den 

Nachbarländern Eritreas lebt (vgl. die Urteile des BVGer E-7730/2015 vom 

10. Februar 2016 S. 6; E-7861/2015 vom 7. Januar 2016 S. 5; E-5878/2015 

vom 30. Oktober 2015 E. 5.3; E-5753/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 6.1). 

4.3  

4.3.1 Die Beschwerdeführerin macht zur Begründung ihrer Rechtsbegeh-

ren im Wesentlichen geltend, sie habe sich anlässlich beider Befragungen 

wahrheitsgemäss und namentlich bezüglich der beiden Razzien nicht wi-

dersprüchlich geäussert. Nachdem sie in der Schule abgeholt und nach 

Q._______ gebracht worden sei, habe sich ihre Mutter um ihre Freilassung 

bemüht. Sie habe versprochen, eine Kaution von 50‘000 Naqwa zu bezah-

len, sollte die Beschwerdeführerin der Schule fernbleiben und sich auf 

diese Weise dem Zugriff der Armee entziehen. Ihre Eltern hätten gewollt, 

dass sie ihre Schulbildung vor der Einberufung in die Armee zum Ab-

schluss bringe. Auch die Angaben zu ihrer Flucht entsprächen den Tatsa-

chen, und die Vorinstanz werfe ihr zu Unrecht vor, sie habe die Ausreise 

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nicht glaubhaft geschildert. Sie seien zu viert geflüchtet, drei Frauen zu-

sammen mit einem etwas älteren Mann, einem ehemaligen Befreiungs-

kämpfer, der sich spontan bereit erklärt habe, die Gruppe nach Äthiopien 

zu bringen. Ihr Fussmarsch habe sie von Q._______ über R._______ und 

S._______ nach T._______ (so ungefähr) in Äthiopien geführt. Dort seien 

sie von äthiopischen Grenzsoldaten festgenommen und nach U._______ 

gebracht worden, wo sich ein Flüchtlingsbüro befinde. Der Fussmarsch 

habe von 16.00 Uhr nachmittags bis ca. um 07.30 Uhr morgens gedauert. 

Während ihres Aufenthalts im Flüchtlingslager P._______ in Äthiopien sei 

sie registriert worden. Sie habe auch einen Ausweis erhalten, den sie habe 

verlängern lassen wollen. Indessen sei ihr dieser  Ausweis nicht mehr aus-

gehändigt worden, nachdem es im Jahre 2014 zu Demonstrationen von 

Flüchtlingen gekommen sei. Ihre Schulzertifikate seien ihr in Äthiopien ab-

genommen worden. Ihr Vater versuche jedoch, Kopien dieser Zertifikate zu 

beschaffen, welche sie umgehend nachreichen werde. Zum Beweis für ihre 

Identität lege sie Kopien der Identitätspapiere ihrer Eltern bei. 

4.3.2 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorbringen der Beschwerdeführe-

rin in Bezug auf ihre Flucht beziehungsweise die illegale Ausreise aus Erit-

rea als glaubhaft einzustufen sind. Wie sich in diesem Zusammenhang aus 

dem Befragungsprotokoll vom 2. Juni 2014 ergibt, wusste die Beschwer-

deführerin zu diesem Zeitpunkt noch nichts über irgendwelche Razzien  

oder Bürgschaften der Mutter zu berichten und verneinte, irgendwelche 

Probleme mit den Behörden des Heimatstaats gehabt zu haben (A3/15 

Ziff. 7.1 S. 11). Demgegenüber soll, folgt man ihren Ausführungen im An-

hörungsprotokoll vom 17. Februar 2015, eine zweite Razzia ausschlagge-

bend für ihre sofortige Ausreise aus dem Heimatstaat gewesen sein (vgl. 

A11/21 F150 S. 13). Wäre dem so gewesen, so hätte sie diesen eigentli-

chen Ausreisegrund bereits anlässlich der BzP geltend machen müssen. 

Die angeblichen Razzien und Bürgschaften sind nach dem Gesagten 

nachgeschobene, wesentliche Sachverhaltselemente und somit unglaub-

haft (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre-

kurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3 S. 11 ff.). Bei dieser Sachlage ver-

mag es nicht mehr zu erstaunen, wenn die Beschwerdeführerin behauptet, 

sie habe nach ihrer Entlassung lediglich eine halbe Stunde benötigt, um 

sich spontan mit zwei Schulkameradinnen, einem Schulkameraden und ei-

nem ortskundigen Führer auf den Weg nach Äthiopien zu machen, ohne 

sich vorgängig auch nur von ihrer Bezugsperson zu verabschieden (vgl. 

A11/21 F155 S. 14). Wäre sie so vorgegangen, wo wäre sie wohl nicht allzu 

weit gekommen; die entsprechenden Vorbringen sind in ausgeprägtem 

Masse wirklichkeitsfremd. In das gleiche Kapitel gehört das Vorbringen, die 

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Seite 9 

äthiopischen Zöllner hätten die Gruppe angehalten und nach dem Grund 

der Ausreise sowie nach Identitätskarten gefragt, sich jedoch mit der Aus-

kunft abspeisen lassen, sie hätten ihre Schülerausweise in der Schule 

(A3/15 Ziff. 5.2 S. 8 oben). Im Übrigen gehen Zöllner eines Landes ihren 

Geschäften typischerweise in nicht allzu grosser Distanz von denjenigen 

des Nachbarstaats nach, weshalb die Gruppe in Wirklichkeit auf diesem 

Weg wohl nicht an den äthiopischen Zöllnern vorbeigekommen wäre. An-

scheinend fiel dies auch der Beschwerdeführerin auf, mutieren doch die 

Zöllner im Anhörungsprotokoll zu Soldaten (vgl. A11/21 F166 S. 14), die 

sich um den Transport der Gruppe nach V._______ und nicht mehr um 

Identitätskarten kümmern. Man darf davon ausgehen, dass der Beschwer-

deführerin, die zum Zeitpunkt der Ausreise aus dem Heimatstaat das 

18. Altersjahr bereits vollendet und die 8. Schulklasse abgeschlossen 

hatte, die Bezeichnungen Polizist, Soldat und Zöllner geläufig waren und 

sie die entsprechenden Uniformen unterscheiden konnte. Zusammenfas-

send lassen sich die zahlreichen Unstimmigkeiten im Kontext mit der gel-

tend gemachten illegalen Ausreise nur damit erklären, dass die Beschwer-

deführerin bei ihren Schilderungen nicht auf Erinnerungen an tatsächliche 

Begebenheiten zurückgreifen konnte. Dementsprechend ist festzuhalten, 

dass die Beschwerdeführerin keine illegale Ausreise glaubhaft machen 

konnte. Obwohl aus der Unglaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu ihrer angeb-

lich illegalen Ausreise noch nicht mit Bestimmtheit auf eine legale Ausreise 

geschlossen werden kann, ist eine solche nicht auszuschliessen. Ebenso 

ist es möglich, dass sich die Beschwerdeführerin schon seit Jahren gar 

nicht mehr in Eritrea aufgehalten hat. Wie sich aus den obigen Erwägungen 

ergibt, ist es der Beschwerdeführerin jedenfalls nicht gelungen, das Vorlie-

gen subjektiver Nachfluchtründe zumindest glaubhaft zu machen. Die Vor-

instanz hat daher die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu 

Recht verneint. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, die angefochtene Ver-

fügung zu kassieren und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzu-

weisen. 

4.3.3 Bei dieser Sachlage und in Würdigung der gesamten Umstände und 

Vorbringen der Beschwerdeführerin ist zusammenfassend festzustellen, 

dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfüllt sind. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der Be-

schwerde und die eingereichten oder in Aussicht gestellten Beweismittel 

mangels Relevanz und Beweiskraft im Einzelnen weiter einzugehen. Die 

Vorinstanz hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abge-

lehnt. 

D-4410/2015 

Seite 10 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

6.2 Die Vorinstanz nahm die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

17. Juni 2015 infolge fehlender Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges 

vorläufig auf. Unter diesen Umständen ist auf eine Erörterung der beiden 

andern Kriterien – insbesondere der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzu-

ges – zu verzichten. Über diese müsste dann befunden werden, wenn die 

vorläufige Aufnahme aufgehoben würde. Zur Durchführbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs erübrigen sich im heutigen Zeitpunkt weitere Erwägun-

gen (BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur 

Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

 

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Fulvio Haefeli Gert Winter 

 

 

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