# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb42eec4-dace-58a0-bf33-036fd6a9643e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.08.2020 SB190006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190006_2020-08-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB190006-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. B. Gut und  

Oberrichterin lic. iur. I. Erb sowie Gerichtsschreiber lic. iur. H. Kistler 
 

Urteil vom 4. August 2020 
 

in Sachen 
 
A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  
 

gegen 
 
1. B._____, Dr., 
2. C._____ [Verein],  
Privatkläger und Berufungsbeklagte 
 

sowie 
 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 
 

betreffend üble Nachrede 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 12. November 2018 (GG180198) 
  

-  2  - 

 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 17. September 2018 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 23). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 52 S. 31 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 

Ziff. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 60.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

gesetzt. 

4. Die Privatkläger 1 und 2 werden mit ihren Genugtuungsbegehren auf den Weg des 

Zivilprozesses verwiesen. 

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.00   Gebühr für das Vorverfahren 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Be-

schuldigten auferlegt. 

7. Die Beschuldigte wird verpflichtet, den Privatklägern 1 und 2 für das gesamte Ver-

fahren eine Parteientschädigung von Fr. 7'054.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) so-

wie eine Umtriebsentschädigung von Fr. 70.–  zu bezahlen. 

8. (Mitteilung) 

9. (Rechtsmittel)" 

-  3  - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten (Urk. 93 S. 2): 

1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 12. November 2018 vollum-

fänglich aufzuheben. 

2. Es sei die Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen. 

3. Es sei der Beschuldigten eine volle Parteikostenentschädigung zuzu-

sprechen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

b) Der Privatklägerschaft (Urk. 106 S. 2): 

Die Berufung vom 15. Oktober 2019 sei vollumfänglich abzuweisen, soweit 

und sofern darauf einzutreten ist; 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7 % MwSt.) zu Las-

ten der Berufungsklägerin. 

Erwägungen: 

I. Formelles 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil der Vorinstanz vom 12. November 2018 

im Sinne des eingangs dargestellten Dispositivs schuldig gesprochen. Zur Pro-

zessgeschichte bis zur Durchführung der Hauptverhandlung im vorinstanzlichen 

Verfahren kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 3). 

1.2. Die Parteien verzichteten anlässlich der Hauptverhandlung auf die münd-

liche Eröffnung des Urteils (Prot. I S. 27). Das Urteil wurde in der Folge am 

12. November 2018 gefällt und den Parteien am Folgetag zugestellt (entgegen-

genommen am 14. November 2018; Urk. 46/1-3; Prot. I S. 28 f.). 

-  4  - 

1.3. Gegen dieses Urteil liess die Beschuldigte mit Eingabe vom 16. November 

2018 Berufung anmelden (Urk. 47). Nach Zustellung und Versand des begründe-

ten Urteils (Urk. 48 = 52, Urk. 51/1-3) ging am 11. Januar 2019 fristgerecht 

die Berufungserklärung ein (Urk. 54). Neben Anträgen in der Sache stellte die Be-

schuldigte mehrere Beweisanträge, ein Sistierungsgesuch und ein Ausstands-

begehren gegen den Oberrichter D._____, die Oberrichterinnen E._____ und 

F._____ sowie den Gerichtsschreiber G._____ (Urk. 54 S. 1 f.). 

1.4. Die Berufungserklärung der Beschuldigten wurde den übrigen Parteien 

samt Beilagen mit Präsidialverfügung vom 29. März 2019 zugestellt, mit der Auf-

forderung zu den Beweisanträgen sowie dem Sistierungsgesuch Stellung zu 

nehmen und zu erklären, ob Anschlussberufung oder ein Nichteintreten auf die 

Berufung beantragt werde (Urk. 94). Weiter wurde die Beschuldigte angehalten, 

zu erklären, ob das gestellte Ausstandsbegehren mit der Zuteilung des Falles an 

die hiesige Kammer, welcher die abgelehnten Justizpersonen nicht angehören, 

gegenstandslos geworden sei (Urk. 58).  

1.5. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Schreiben vom 25. Januar 2019 auf 

die Erhebung einer Anschlussberufung sowie die Vorladung zur Berufungsver-

handlung (Urk. 60).  

1.6. Die Beschuldigte erklärte ihr Ausstandsbegehren mit Eingabe vom 

30. Januar 2019 als gegenstandslos und zog den Beweisantrag Ziffer 5 betreffend 

Zustellung des Verfahrensprotokolls i.S. GG180006 zurück (Urk. 61). Mit Eingabe 

vom 22. Februar 2019 bezogen die Privatkläger innert erstreckter Frist Stellung zu 

den prozessualen Anträgen. Auf die Erhebung einer Anschlussberufung verzich-

teten sie stillschweigend (Urk. 66).  

1.7. Nach einem weiteren Schriftenwechsel hierzu (Urk. 71; Urk. 77), sowie 

nach Eingang des Antrags der Privatkläger um Anordnung des schriftlichen Ver-

fahrens (Urk. 79), wurden die noch aktuellen Beweisanträge mit Präsidialver-

fügung vom 2. Juli 2019 abgewiesen. Der Beschuldigte sowie der Staatsanwalt-

schaft wurde weiter Frist angesetzt, um zum Antrag der Privatklägerschaft auf 

Durchführung des schriftlichen Verfahrens Stellung zu nehmen (Urk. 81 S. 4). 

-  5  - 

Während die Staatsanwaltschaft auf eine Stellungnahme verzichtete (Urk. 83), er-

klärte die Beschuldigte mit Eingabe vom 19. Juli 2019 ihr Einverständnis mit der 

Durchführung des schriftlichen Verfahrens (Urk. 84).  

1.8. Mit Präsidialverfügung vom 8. August 2019 wurde in der Erwägung, dass 

ein Urteil eines Einzelgerichts angefochten wurde und die Anwesenheit der Be-

schuldigten nicht erforderlich erscheine im Einverständnis mit den Parteien und in 

Anwendung von Art. 406 Abs. 2 lit. a und b StPO das schriftliche Verfahren ange-

ordnet. Gleichzeitig wurde der Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungs-

anträge zu stellen und zu begründen (Urk. 86). 

1.9. Die innert mehrfach erstreckter Frist eingegangene Berufungsbegründung 

datiert vom 15. Oktober 2019 (Urk. 92). Seitens der Vorinstanz sowie der Staats-

anwaltschaft wurde auf die Erstattung einer Berufungsantwort bzw. Vernehmlas-

sung verzichtet (Urk. 100 und 101). Die Berufungsantwort der Privatklägerschaft 

ging ebenfalls innert mehrfacht erstreckter Frist am 27. Dezember 2019 hierorts 

ein. Nebst Anträgen in der Sache stellte die Privatklägerschaft die prozessualen 

Anträge, das Strafverfahren bis zum Entscheid des Bundesgerichts in Sachen 

H._____ oder eventualiter im Verfahren gegen I._____, falls dieser vor dem Ent-

scheid in Sachen H._____ ergehe, zu sistieren (Urk. 106).  

1.10. Mit Beschluss vom 7. Januar 2020 wurde der Sistierungsantrag der Privat-

klägerschaft abgewiesen und das Beweisverfahren, nach Gutheissung des mit 

Berufungsbegründung von der Beschuldigten gestellten Beweisantrages auf Ent-

gegennahme des Internetausdrucks "Tagesanzeiger vom tt.mm. 2019", geschlos-

sen. Weiter wurde der Beschuldigten die Berufungsantwort der Privatklägerschaft 

zur freigestellten Stellungnahme zugestellt (109). 

1.11. Mit Datum vom 3. Februar 2020 stellte die Privatklägerschaft ein Aus-

standsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. J._____ (Urk. 111), auf welches in An-

betracht der Zusammensetzung des Spruchkörpers nicht weiter eingegangen zu 

werden braucht.  

-  6  - 

1.12. Nach Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels, erweist sich der Fall 

als spruchreif (Urk. 117; Urk. 121 und Urk. 122).  

2. Umfang der Berufung 

Die Beschuldigte liess einen vollumfänglichen Freispruch beantragen (Urk. 92). 

Die Privatklägerschaft beantragte die vollumfängliche Abweisung der Berufung, 

soweit und sofern darauf einzutreten sei (Urk. 106). Das vorinstanzliche Urteil 

steht entsprechend im Berufungsverfahren vollumfänglich zur Disposition.  

II. Sachverhalt 

1. Anklagevorwurf 

Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 4. September 2015 auf dem Facebook-

account der Gruppe "K._____" geschrieben zu haben, dass beide Privatkläger an 

der L._____ [Festival] ausstellen würden, "obwohl sie antisemitischgefärbt absau-

en übers Schächten bzw. über die Menschen, die den entsprechenden Religions-

gruppen angehören." Dies habe die Beschuldigte ohne objektiv begründete Ver-

anlassung im Bewusstsein der Ehrenrührigkeit der Behauptung mit der vorwie-

genden Absicht gemacht, den Privatklägern Übles vorzuwerfen (Urk. 23 S. 2). 

2. Standpunkt der Beschuldigten 

2.1. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt, bestreitet die Beschuldigte 

den äusseren Anklagesachverhalt nicht (Urk. 8/1 Fragen 4 - 8; act. 8/4 Frage 4; 

Prot. I S. 9). Das bestätigte die Beschuldigte in der Berufungsbegründung vom 

15. Oktober 2019 ausdrücklich (Urk. 92 S. 3 f.). Der äussere Anklagesachverhalt 

kann entsprechend als erstellt betrachtet werden (vgl. Urk. 52 S. 6).  

2.2. Bestritten wird hingegen der subjektive Sachverhalt sowie die Wahrheits-

widrigkeit der Äusserung. Eventualiter wird vorgebracht, die Beschuldigte habe 

gute Gründe gehabt, die Äusserung für wahr zu halten (Urk. 92 S. 4 f.) 

2.3. Die Vorinstanz hat den subjektiven Sachverhalt in der Erwägung, dass in 

diesem Bereich in casu Tat- und Rechtsfragen sehr eng miteinander verbunden 

-  7  - 

seien, im Rahmen der rechtlichen Würdigung geprüft. Dieses Vorgehen ist nicht 

zu beanstanden und kann übernommen werden.  

III. Rechtliche Würdigung 

1.  

1.1. Die Vorinstanz qualifizierte die Äusserung der Beschuldigten als gemisch-

tes Werturteil, welches geeignet sei, eine Person im Ansehen der Mitmenschen 

empfindlich herabzusetzen. Da die Beschuldigte ihre Äusserung mit Wissen und 

Willen, insbesondere auch im Wissen um die Ehrenrührigkeit des Vorwurfs, ge-

genüber Dritten getätigt habe, sei sowohl der objektive als auch der subjektive 

Tatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB erfüllt (Urk. 52 

S: 8 ff.). 

1.2. Auch die Beschuldigte ordnet ihre Äusserung als gemischtes Werturteil ein 

(Urk. 92 S. 4). Die Äusserung sei allerdings durch eine Frage eines Facebook-

Benutzers veranlasst gewesen und eine kurz zusammengefasste Kritik an den öf-

fentlichen politischen Aktionen der Privatkläger, welche im Übrigen auf Informati-

onen basiert habe, die wahr und – da der Privatkläger 1 seine Verurteilung wegen 

Verstosses gegen die Antirassismusstrafnorm nie eingesehen und beide Privat-

kläger sich nie von ihren antisemitischen Äusserungen distanziert hätten – nach 

wie vor aktuell seien (Urk. 92 S. 4 ff.). 

1.3. Vorab ist festzuhalten, dass die von der Beschuldigten gemachte Äus-

serung im Einklang mit der diesbezüglich übereinstimmenden Auffassung sowohl 

der Beschuldigten als auch der Privatklägerschaft als gemischtes Werturteil zu 

qualifizieren ist. Zu wenig präzise ist indes die Feststellung der Vorinstanz, dass 

die Beschuldigte den Privatklägern vereinfacht gesprochen Antisemitismus vor-

werfe. Vorliegend ist einzig die im Anklagesachverhalt dargestellte Äusserung zu 

beurteilen, und damit die Behauptung, dass sich die Privatkläger antisemitisch ge-

färbt über das Schächten äussern würden. Richtig ist allerdings wiederum die 

Feststellung der Vorinstanz, dass dieser Vorwurf geeignet ist, eine Person in ihrer 

Ehre anzugreifen, was die Beschuldigte grundsätzlich auch anerkannte (Urk. 52 

-  8  - 

S. 9 f.; Urk. 8/4 S. 5; Prot. I S. 10). Da die Beschuldigte die Äusserung sodann 

ebenfalls unstrittig auf Facebook gegenüber (mindestens einem) Dritten machte, 

ist sowohl der objektive als auch subjektive Tatbestand der üblen Nachrede im 

Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB erfüllt. 

1.4. Die Vorinstanz prüfte in der Folge, ob die Beschuldigte zum Entlastungs- 

und Gutglaubensbeweis zuzulassen ist. Grundsätzlich ist nichts daran auszu-

setzen, dass die Vorinstanz diese Prüfung und einen darauf folgenden allfälligen 

Wahrheitsbeweis der Auseinandersetzung mit dem Vorbringen der Verteidigung, 

wonach der Privatkläger 1 als Person des öffentlichen Lebens sich gefallen las-

sen müsse, was über ihn an Kritik öffentlich geäussert werde, voranstellte, zumal 

an der Weiterverbreitung unwahrere Tatsachen in der Regel kein Interesse be-

steht (Urk. 41 S. 4 f.; Urk. 92 S. 6 ff.).  

1.5. Zutreffend hat die Vorinstanz die Beschuldigte in der Folge zum Wahr-

heitsbeweis zugelassen. Sowohl aus ihren Aussagen im Vorverfahren als auch im 

Rahmen der Hauptverhandlung erhellt, dass sie ihre Äusserung im Kontext einer 

unter anderem auch auf Facebook geführten Diskussion über die L._____ 2015 

und konkret auf Frage eines Facebook-Benutzers nach den Rassismusvorwürfen 

im Zusammenhang mit der L._____ fiel (Urk. 8/4 S. 3 und 8; Prot. I S. 9 f.; 

Urk. 2/4). Wie die Beschuldigte mehrfach und nachvollziehbar darlegte, ging es 

ihr darum, innerhalb der veganen Szene zu differenzieren. Nach ihren Aussagen 

bestünde ein grosses öffentliches Interesse an dieser Szene, es würde ständig 

über Veganismus berichtet und diese Facebook-Gruppe sei, was im Übrigen auch 

in der Gruppenvorstellung stehe, dazu da, Personen, welche neu seien im Vega-

nismus, Informationen zur Verfügung zu stellen, wie man das vegane  Leben 

meistere. Sie habe aufzeigen wollen, dass es verschiedene Veganer gebe und 

nicht alle so seien, wie der Privatkläger 1 (Urk. 8/4 S. 3 und 8). Der Beschuldigten 

ging es somit – wie die Vorinstanz richtig feststellte – primär nicht darum, den Pri-

vatklägern Übles vorzuwerfen.  

1.6. Zum Wahrheitsbeweis hielt die Vorinstanz fest, dass sich aus den Akten 

ergebe und unbestritten sei, dass der Privatkläger 1 vor Jahren in Prozesse zum 

Thema Rassismus und Antisemitismus involviert gewesen sei und eine Verurtei-

-  9  - 

lung wegen Verstosses gegen das Antirassismusgesetz ergangen sei (Urk. 52 

S. 17). Sie kommt allerdings zum Schluss, dass dieser Bezug aus der Äusserung 

der Beschuldigten nicht klar werde und der Eindruck entstehe, dass die beiden 

Privatkläger aktuell antisemitisch motiviert Position gegen das Schächten bezie-

hen würden. Diesbezüglich gelinge der Beschuldigten der Wahrheitsbeweis nicht 

(Urk. 52 S. 18).  

1.7. Aktenkundig ist, dass der Privatkläger 1 mit Urteil des Bundesgerichts … 

[Urteil] wegen mehrfacher Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 

aStGB zu 45 Tagen Gefängnis verurteilt wurde. Das Bundesgericht erwog da-

mals, dass der Privatkläger 1 nach dem Eindruck des Lesers das Schächten von 

Tieren mit der Massenvernichtung der Juden unter der Herrschaft des nationalso-

zialistischen Regimes gleichsetze und das Schächten als Ausdruck einer verwerf-

lichen Ideologie bzw. eines Überlegenheitswahns der Juden, welche der national-

sozialistischen Ideologie bzw. dem Arier-Wahn vergleichbar seien, qualifiziere (E. 

3b). Der Privatkläger 1 bekunde nach dem Eindruck des Lesers durch alle diese 

Äusserungen seine Meinung, dass die dem Schächtgebot verpflichteten und die 

dieses Gebot verteidigenden Juden keinen Anspruch darauf hätten, als vollwerti-

ge Menschen betrachtet und behandelt zu werden (E. 5a). 

1.8. Die Beschuldigte erklärte bereits anlässlich der ersten polizeilichen Einver-

nahme bzw. in einer dazumal ergänzend eingereichten schriftlichen Stellungnah-

me, dass sie vor der Veröffentlichung des Facebook-Kommentars diverse, seriöse 

Quellen konsultiert habe (Urk. 8/1 S. 1 f.). Die entsprechenden Artikel reichte sie 

anlässlich der genannten Einvernahme zu den Akten (Urk. 8/2, Urk. 8/3/1-8). Sie 

habe nichts Unwahres geschrieben, sondern lediglich für jeden Google-Nutzer 

zugängliche Tatsachen paraphrasiert (Urk. 8/1 S. 2). Der Privatkläger 1 habe sei-

ne Verurteilung "nie eingesehen, nie bereut und nie gesühnt", auch hätten die 

beiden Privatkläger sich von ihren antisemitischen Äusserungen nie distanziert 

(Urk. 92 S. 9). Bei dieser Uneinsichtigkeit sei es irrelevant, wie viel Zeit seit der 

Verurteilung verstrichen sei, denn an der antisemitischen Haltung habe sich nichts 

geändert (Urk. 92 S. 9). 

-  10  - 

Unter anderem verwies die Beschuldigte auf einen Artikel im Tagblatt vom 

tt.mm.2015 (Urk. 8/3/6; Urk. 8/4 S. 4). Der Privatkläger 1 wird in diesem Zeitungs-

artikel mit der Aussage zitiert, dass er nach wie vor zu seinen in den 1990er-

Jahren gemachten Äusserungen, welche sinnwidrig eingesetzt würden, stehe. 

Diese seien zwar provokativ, aber richtig und müssten nur richtig gelesen werden. 

1.9. Der Bezug zu den Aussagen des Privatklägers 1 aus den 90er-Jahren, 

welche das Bundesgericht in seinem Urteil 6S.367/1998 vom 26. September 2000 

zu beurteilen hatte und schliesslich zur Verurteilung des Privatklägers 1 wegen 

Rassendiskriminierung führte, ist deutlich. Richtig ist, dass der Privatkläger 1 nicht 

gehalten ist, sich für diese Äusserungen zu entschuldigen. Auch braucht er mit 

dem Urteil nicht einverstanden zu sein und darf sachlich begründete Kritik am 

Schuldspruch üben. Wenn er aber rund 15 Jahre nach dem Urteil ausdrücklich 

erklärt, dass er nach wie vor zu diesen Aussagen stehe, kann der Beschuldigten 

nicht vorgeworfen werden, wenn sie unter anderem gestützt auf diese Aussagen 

die Meinung vertritt, dass der Privatkläger 1 sich antisemitisch über das Schäch-

ten äussere. Richtig ist weiter auch, dass das Bundesgericht in dem von der Be-

schuldigten ebenfalls angerufenen Urteil 5A_207/2015 vom 3. August 2015 die 

Aussagen, der Privatkläger 1 verharmlose den Holocaust und die Nazi-Vergleiche 

hätten ihm viele Prozesse eingebracht, weder für tatsachenwidrig noch für ehrver-

letzend hielt (Urteil des Bundesgerichts 5A_207/2015 vom 3. August 2015 E. 6.2 

f.). Die Aussage der Beschuldigten, dass der Privatkläger 1 sich antisemitisch 

über das Schächten äussere, erweist sich damit als wahr.  

 Wenn die Privatkläger mit Duplik vom 9. März 2020 hiergegen vorbrachten, 

neue Entscheide hätten (in der Zwischenzeit) die Rechtsprechung zu Gunsten der 

Privatkläger bis hin zum Bundesgericht weiter gefestigt, wonach Antisemitismus- 

und Rassismusvorwürfe gegen sie unberechtigt und rechtswidrig seien, über-

sehen sie, dass das Bundesgericht im Urteil 5A_801/2018 vom 30. April 2019 in 

aller Deutlichkeit festhielt, dass es weder als tatsachenwidrig noch als unvertret-

bar erscheine, dem Privatkläger 1 vor dem Hintergrund des Schächtens und des 

Tierschutzes allgemein "eine judenfeindliche, antisemitische Gesinnung" vorzu-

werfen. Im Urteil 5A_546/2019 vom 5. Februar 2020 bestätigte das Bundesgericht 

-  11  - 

mit Bezug auf den eben zitierten Entscheid von 2019, dass dem Privatkläger 1 im 

konkreten Sachzusammenhang mit dem "Tierschutz" unterstellt werden dürfe, er 

sei ein Mensch mit einer offensichtlich klar antisemitischen und ausländerfeind-

lichen Haltung und ein Nazi (E. 9.4.4).  

Wenn die Beschuldigte dem Privatkläger 1 wie vorliegend im Rahmen einer Dis-

kussion über die L._____ 2015 vorwirft, sich antisemitisch über das Schächten zu 

äussern, so ist dies auch gemäss der höchst aktuellen Rechtsprechung des Bun-

desgerichts weder tatsachenwidrig noch unvertretbar.  

1.10. In Berücksichtigung dieser Erwägungen erscheint die Behauptung der Be-

schuldigten, der Privatkläger 1 äussere sich antisemitisch gefärbt über das 

Schächten, nicht als tatsachenwidrig.  

1.11. Was dieselbe Äusserung gegenüber dem Privatkläger 2 betrifft, erklärte die 

Beschuldigte, dass es sich dabei um einen Verein handle, dessen Präsident der 

Privatkläger 1 sei. Sie kenne die Statuten des Vereins nicht, aber sie wisse, dass 

ein Verein ein Misstrauensvotum "gegen den Verein" [recte: wohl Präsident] ma-

chen könne und dies noch nie geschehen sei, obwohl der Privatkläger 1 bereits 

seit 1986 Präsident sei (Urk. 8/4 S. 11). Weiter zitiert die Beschuldigte aus den 

M._____-Nachrichten vom mm.2017, in welchen es zur Verurteilung des Privat-

klägers 1 heisse, dass dieser heute "für seine scharfe Kritik an den Juden, die 

das Schächten praktizieren, ganz bestimmt nicht mehr verurteilt werden"  

würde (Urk. 92 S. 9; Urk. 28/29 - abrufbar in besserer Qualität auf 

https://www.M._____.ch/vn/1702/vn17-2.pdf; zuletzt am 3. August 2020).  

1.12. Beim Privatkläger 2, dem C._____, handelt es sich um einen im Handels-

register des Kantons Thurgau als Verein eingetragene juristische Person, welche 

vom Privatkläger 1 präsidiert wird (https://tg.chregister.ch/cr-

portal/auszug/auszug.xhtml?uid=CHE-1; abgerufen zuletzt am 3. August 2020). 

Aus der blossen Tatsache, dass der Verein seit längerer Zeit durch den Privatklä-

ger 1 präsidiert wird und dagegen – soweit überhaupt bekannt – von den weiteren 

Vereinsmitgliedern nicht opponiert wurde, ableiten zu wollen, dass beide Privat-

kläger eine eigentliche Personalunion bilden, ist nicht angebracht.  

-  12  - 

Der Privatkläger 2 erklärt allerdings im erwähnten Artikel der M._____-

Nachrichten, dass der Privatkläger 1 für seine scharfe Kritik an den Juden, die 

das Schächten praktizierten, ganz bestimmt nicht mehr verurteilt werden würde 

und solche provokativen Äusserungen damals nötig gewesen seien, um aufzurüt-

teln. Mit Antisemitismus und Rassismus habe der Einsatz des Privatklägers 1 ge-

gen das Schächten ganz bestimmt nichts zu tun. An dieser Stelle ist abermals da-

rauf hinzuweisen, dass die kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung 

aller Instanzen erlaubt und in einem Rechtsstaat erwünscht ist. Auch hielt das 

Bundesgericht fest, dass sich selbst letzte Gerichtsinstanzen über das Vorliegen 

von Rassismus manchmal uneins sind (mit Hinweis auf das Urteil 18597/13 des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 9. Januar 2018 i.S. GRA 

Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus gegen die Schweiz §§ 66-76; Urteil 

5A_801/2018 E. 9.4.3). Aus dem erwähnten Artikel in den M._____-Nachrichten 

erhellt allerdings, dass der Privatkläger 2 nicht blosse Kritik am ergangen Schuld-

spruch übt, sondern die Position des Privatklägers 1 und damit auch seine vom 

Bundesgericht als antisemitisch eingestuften Äusserungen in den 90iger Jahren 

zum Thema Schächten übernimmt. Die Aussage, dass auch der Privatkläger 2 

sich antisemitisch über das Schächten äussere, ist demnach ebenfalls zutreffend.   

2. Fazit  

Die Beschuldigte ist zufolge gelungenem Wahrheitsbeweis vom Vorwurf der üblen 

Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziffer 1. Abs. 1 StGB zum Nachteil des Privat-

klägers 1 und des Privatklägers 2 vollumfänglich freizusprechen.  

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Kosten 

1.1. Die Vorinstanz setzte die Gerichtsgebühr auf Fr. 3'600.– fest und aufer-

legte diese, mitsamt den Kosten der Untersuchung von Fr. 1'100.–,  ausgangs-

gemäss der Beschuldigten (Urk. 52 S. 31). 

1.2. Nachdem die Beschuldigte im zweitinstanzlichen Verfahren vollumfänglich 

freigesprochen wird, ist die vorinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage ge-

-  13  - 

mäss den Ziffern 5 und 6 aufzuheben. Die Gerichtsgebühren für das erst- und 

zweitinstanzliche Verfahren haben ausgangsgemäss ausser Ansatz zu fallen und 

die Kosten der Untersuchung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

2. Entschädigung 

2.1. Ebenfalls aufzuheben ist Dispositivziffer 7 des vorinstanzlichen Urteils, mit 

welcher die Beschuldigte verpflichtet wurde, der Privatklägerschaft eine Partei- 

bzw. Umtriebsentschädigung von Fr. 7'054.– und Fr. 70.– zu bezahlen (Urk. 52 

S. 31). 

2.2. Die Verteidigung reichte die Honorarnoten über ihre Aufwände in der Un-

tersuchung sowie im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren über gesamthaft 

Fr. 17'257.60 ins Recht (Urk. 126 f.). Davon fielen 28.3 Stunden in der Unter-

suchung, 20.7 Stunden im vorinstanzlichen Verfahren und 20.75 Stunden 

im Berufungsverfahren an. Die Verteidigung reichte vor Vorinstanz ein 17 Seiten 

umfassendes Plädoyer zu den Akten (Urk. 41). Im Berufungsverfahren hatte sie 

sodann die Berufungserklärung, die Berufungsbegründung und eine (freigestellte) 

Berufungsreplik zu erstatten (Urk. 92 und 117). Die Beschuldigte beantragte vor 

beiden Instanzen einen vollumfänglichen Freispruch. Die Argumentation und vor-

gebrachten Beweismittel waren im Wesentlichen vor beiden Instanzen dieselbe. 

Im Übrigen ist auch darauf hinzuweisen, dass der Verteidiger, RA X._____, zahl-

reiche Mandanten, welche ähnlichen Vorwürfen derselben Privatkläger ausge-

setzt sind, vertritt. Der Verteidiger macht einen Aufwand von 8.25 Stunden für das 

vorinstanzliche Plädoyer sowie 9.5 Stunden für die Berufungsbegründung und 

nochmals 3 Stunden für die Berufungsreplik geltend (Urk. 126 f.). Dieser Aufwand 

erscheint in Berücksichtigung der obigen Erwägungen zu hoch. Angemessen er-

scheint, für den Schriftenwechsel im Berufungsverfahren 7 Stunden einzusetzen. 

Damit resultiert für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 3'545.25.  

2.3. Die Privatklägerschaft ist damit in solidarischer Haftbarkeit zu verpflichten, 

der Beschuldigten eine Prozessentschädigung von Fr. 15'795.– (inkl. MWST und 

Auslagen) zu bezahlen. 

-  14  - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte wird freigesprochen. 

2. Die erst- und zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die wei-

teren Kosten betragen:  

Fr. 1'100.–    Gebühr für das Vorverfahren 

3. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen       

Gerichtsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Die Privatklägerschaft wird verpflichtet, der Beschuldigten in solidarischer 

Haftbarkeit eine Prozessentschädigung von Fr. 15'795.– für anwaltliche Ver-

teidigung im gesamten Verfahren zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− den Privatkläger B._____, ... [Adresse] im Doppel für sich und den 

C._____  
− den Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 53 
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG) 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-  15  - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 4. August 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. H. Kistler 
 

 

	Urteil vom 4. August 2020
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 52 S. 31 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 60.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Privatkläger 1 und 2 werden mit ihren Genugtuungsbegehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	7. Die Beschuldigte wird verpflichtet, den Privatklägern 1 und 2 für das gesamte Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 7'054.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) sowie eine Umtriebsentschädigung von Fr. 70.–  zu bezahlen.
	8. (Mitteilung)
	9. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 12. November 2018 vollumfänglich aufzuheben.
	2. Es sei die Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen.
	3. Es sei der Beschuldigten eine volle Parteikostenentschädigung zuzusprechen.
	Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
	b) Der Privatklägerschaft (Urk. 106 S. 2):
	Die Berufung vom 15. Oktober 2019 sei vollumfänglich abzuweisen, soweit und sofern darauf einzutreten ist;
	Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7 % MwSt.) zu Lasten der Berufungsklägerin.
	Erwägungen:
	I. Formelles
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil der Vorinstanz vom 12. November 2018 im Sinne des eingangs dargestellten Dispositivs schuldig gesprochen. Zur Prozessgeschichte bis zur Durchführung der Hauptverhandlung im vorinstanzlichen Verfahren kann zwecks ...
	1.2. Die Parteien verzichteten anlässlich der Hauptverhandlung auf die mündliche Eröffnung des Urteils (Prot. I S. 27). Das Urteil wurde in der Folge am 12. November 2018 gefällt und den Parteien am Folgetag zugestellt (entgegengenommen am 14. Novemb...
	1.3. Gegen dieses Urteil liess die Beschuldigte mit Eingabe vom 16. November 2018 Berufung anmelden (Urk. 47). Nach Zustellung und Versand des begründeten Urteils (Urk. 48 = 52, Urk. 51/1-3) ging am 11. Januar 2019 fristgerecht die Berufungserklärung ...
	1.4. Die Berufungserklärung der Beschuldigten wurde den übrigen Parteien samt Beilagen mit Präsidialverfügung vom 29. März 2019 zugestellt, mit der Aufforderung zu den Beweisanträgen sowie dem Sistierungsgesuch Stellung zu nehmen und zu erklären, ob A...
	1.5. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Schreiben vom 25. Januar 2019 auf die Erhebung einer Anschlussberufung sowie die Vorladung zur Berufungsverhandlung (Urk. 60).
	1.6. Die Beschuldigte erklärte ihr Ausstandsbegehren mit Eingabe vom 30. Januar 2019 als gegenstandslos und zog den Beweisantrag Ziffer 5 betreffend Zustellung des Verfahrensprotokolls i.S. GG180006 zurück (Urk. 61). Mit Eingabe vom 22. Februar 2019 b...
	1.7. Nach einem weiteren Schriftenwechsel hierzu (Urk. 71; Urk. 77), sowie nach Eingang des Antrags der Privatkläger um Anordnung des schriftlichen Verfahrens (Urk. 79), wurden die noch aktuellen Beweisanträge mit Präsidialverfügung vom 2. Juli 2019 ...
	1.8. Mit Präsidialverfügung vom 8. August 2019 wurde in der Erwägung, dass ein Urteil eines Einzelgerichts angefochten wurde und die Anwesenheit der Beschuldigten nicht erforderlich erscheine im Einverständnis mit den Parteien und in Anwendung von Art...
	1.9. Die innert mehrfach erstreckter Frist eingegangene Berufungsbegründung datiert vom 15. Oktober 2019 (Urk. 92). Seitens der Vorinstanz sowie der Staatsanwaltschaft wurde auf die Erstattung einer Berufungsantwort bzw. Vernehmlassung verzichtet (Urk...
	1.10. Mit Beschluss vom 7. Januar 2020 wurde der Sistierungsantrag der Privatklägerschaft abgewiesen und das Beweisverfahren, nach Gutheissung des mit Berufungsbegründung von der Beschuldigten gestellten Beweisantrages auf Entgegennahme des Internetau...
	1.11. Mit Datum vom 3. Februar 2020 stellte die Privatklägerschaft ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. J._____ (Urk. 111), auf welches in Anbetracht der Zusammensetzung des Spruchkörpers nicht weiter eingegangen zu werden braucht.
	1.12. Nach Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels, erweist sich der Fall als spruchreif (Urk. 117; Urk. 121 und Urk. 122).

	2. Umfang der Berufung
	Die Beschuldigte liess einen vollumfänglichen Freispruch beantragen (Urk. 92). Die Privatklägerschaft beantragte die vollumfängliche Abweisung der Berufung, soweit und sofern darauf einzutreten sei (Urk. 106). Das vorinstanzliche Urteil steht entsprec...

	II. Sachverhalt
	1. Anklagevorwurf
	Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 4. September 2015 auf dem Facebookaccount der Gruppe "K._____" geschrieben zu haben, dass beide Privatkläger an der L._____ [Festival] ausstellen würden, "obwohl sie antisemitischgefärbt absauen übers Schächten ...

	2. Standpunkt der Beschuldigten
	2.1. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt, bestreitet die Beschuldigte den äusseren Anklagesachverhalt nicht (Urk. 8/1 Fragen 4 - 8; act. 8/4 Frage 4; Prot. I S. 9). Das bestätigte die Beschuldigte in der Berufungsbegründung vom 15. Oktober...
	2.2. Bestritten wird hingegen der subjektive Sachverhalt sowie die Wahrheitswidrigkeit der Äusserung. Eventualiter wird vorgebracht, die Beschuldigte habe gute Gründe gehabt, die Äusserung für wahr zu halten (Urk. 92 S. 4 f.)
	2.3. Die Vorinstanz hat den subjektiven Sachverhalt in der Erwägung, dass in diesem Bereich in casu Tat- und Rechtsfragen sehr eng miteinander verbunden seien, im Rahmen der rechtlichen Würdigung geprüft. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden und k...

	III. Rechtliche Würdigung
	1.
	1.1. Die Vorinstanz qualifizierte die Äusserung der Beschuldigten als gemischtes Werturteil, welches geeignet sei, eine Person im Ansehen der Mitmenschen empfindlich herabzusetzen. Da die Beschuldigte ihre Äusserung mit Wissen und Willen, insbesondere...
	1.2. Auch die Beschuldigte ordnet ihre Äusserung als gemischtes Werturteil ein (Urk. 92 S. 4). Die Äusserung sei allerdings durch eine Frage eines Facebook-Benutzers veranlasst gewesen und eine kurz zusammengefasste Kritik an den öffentlichen politisc...
	1.3. Vorab ist festzuhalten, dass die von der Beschuldigten gemachte Äusserung im Einklang mit der diesbezüglich übereinstimmenden Auffassung sowohl der Beschuldigten als auch der Privatklägerschaft als gemischtes Werturteil zu qualifizieren ist. Zu ...
	1.4. Die Vorinstanz prüfte in der Folge, ob die Beschuldigte zum Entlastungs- und Gutglaubensbeweis zuzulassen ist. Grundsätzlich ist nichts daran auszusetzen, dass die Vorinstanz diese Prüfung und einen darauf folgenden allfälligen Wahrheitsbeweis d...
	1.5. Zutreffend hat die Vorinstanz die Beschuldigte in der Folge zum Wahrheitsbeweis zugelassen. Sowohl aus ihren Aussagen im Vorverfahren als auch im Rahmen der Hauptverhandlung erhellt, dass sie ihre Äusserung im Kontext einer unter anderem auch auf...
	1.6. Zum Wahrheitsbeweis hielt die Vorinstanz fest, dass sich aus den Akten ergebe und unbestritten sei, dass der Privatkläger 1 vor Jahren in Prozesse zum Thema Rassismus und Antisemitismus involviert gewesen sei und eine Verurteilung wegen Verstosse...
	1.7. Aktenkundig ist, dass der Privatkläger 1 mit Urteil des Bundesgerichts … [Urteil] wegen mehrfacher Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 aStGB zu 45 Tagen Gefängnis verurteilt wurde. Das Bundesgericht erwog damals, dass der Privat...
	1.8. Die Beschuldigte erklärte bereits anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme bzw. in einer dazumal ergänzend eingereichten schriftlichen Stellungnahme, dass sie vor der Veröffentlichung des Facebook-Kommentars diverse, seriöse Quellen konsul...
	Unter anderem verwies die Beschuldigte auf einen Artikel im Tagblatt vom tt.mm.2015 (Urk. 8/3/6; Urk. 8/4 S. 4). Der Privatkläger 1 wird in diesem Zeitungsartikel mit der Aussage zitiert, dass er nach wie vor zu seinen in den 1990er-Jahren gemachten Ä...
	1.9. Der Bezug zu den Aussagen des Privatklägers 1 aus den 90er-Jahren, welche das Bundesgericht in seinem Urteil 6S.367/1998 vom 26. September 2000 zu beurteilen hatte und schliesslich zur Verurteilung des Privatklägers 1 wegen Rassendiskriminierung ...
	Wenn die Privatkläger mit Duplik vom 9. März 2020 hiergegen vorbrachten, neue Entscheide hätten (in der Zwischenzeit) die Rechtsprechung zu Gunsten der Privatkläger bis hin zum Bundesgericht weiter gefestigt, wonach Antisemitismus- und Rassismusvorwü...
	Wenn die Beschuldigte dem Privatkläger 1 wie vorliegend im Rahmen einer Diskussion über die L._____ 2015 vorwirft, sich antisemitisch über das Schächten zu äussern, so ist dies auch gemäss der höchst aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts weder t...
	1.10. In Berücksichtigung dieser Erwägungen erscheint die Behauptung der Beschuldigten, der Privatkläger 1 äussere sich antisemitisch gefärbt über das Schächten, nicht als tatsachenwidrig.
	1.11. Was dieselbe Äusserung gegenüber dem Privatkläger 2 betrifft, erklärte die Beschuldigte, dass es sich dabei um einen Verein handle, dessen Präsident der Privatkläger 1 sei. Sie kenne die Statuten des Vereins nicht, aber sie wisse, dass ein Verei...
	1.12. Beim Privatkläger 2, dem C._____, handelt es sich um einen im Handelsregister des Kantons Thurgau als Verein eingetragene juristische Person, welche vom Privatkläger 1 präsidiert wird (https://tg.chregister.ch/cr-portal/auszug/auszug.xhtml?uid=...
	Der Privatkläger 2 erklärt allerdings im erwähnten Artikel der M._____-Nachrichten, dass der Privatkläger 1 für seine scharfe Kritik an den Juden, die das Schächten praktizierten, ganz bestimmt nicht mehr verurteilt werden würde und solche provokative...

	2. Fazit
	Die Beschuldigte ist zufolge gelungenem Wahrheitsbeweis vom Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziffer 1. Abs. 1 StGB zum Nachteil des Privatklägers 1 und des Privatklägers 2 vollumfänglich freizusprechen.

	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Kosten
	1.1. Die Vorinstanz setzte die Gerichtsgebühr auf Fr. 3'600.– fest und auferlegte diese, mitsamt den Kosten der Untersuchung von Fr. 1'100.–,  ausgangsgemäss der Beschuldigten (Urk. 52 S. 31).
	1.2. Nachdem die Beschuldigte im zweitinstanzlichen Verfahren vollumfänglich freigesprochen wird, ist die vorinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage gemäss den Ziffern 5 und 6 aufzuheben. Die Gerichtsgebühren für das erst- und zweitinstanzliche Ve...

	2. Entschädigung
	2.1. Ebenfalls aufzuheben ist Dispositivziffer 7 des vorinstanzlichen Urteils, mit welcher die Beschuldigte verpflichtet wurde, der Privatklägerschaft eine Partei- bzw. Umtriebsentschädigung von Fr. 7'054.– und Fr. 70.– zu bezahlen (Urk. 52 S. 31).
	2.2. Die Verteidigung reichte die Honorarnoten über ihre Aufwände in der Untersuchung sowie im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren über gesamthaft Fr. 17'257.60 ins Recht (Urk. 126 f.). Davon fielen 28.3 Stunden in der Untersuchung, 20.7 Stunden i...
	2.3. Die Privatklägerschaft ist damit in solidarischer Haftbarkeit zu verpflichten, der Beschuldigten eine Prozessentschädigung von Fr. 15'795.– (inkl. MWST und Auslagen) zu bezahlen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte wird freigesprochen.
	2. Die erst- und zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	3. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen       Gerichtsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Die Privatklägerschaft wird verpflichtet, der Beschuldigten in solidarischer Haftbarkeit eine Prozessentschädigung von Fr. 15'795.– für anwaltliche Verteidigung im gesamten Verfahren zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Privatkläger B._____, ... [Adresse] im Doppel für sich und den C._____
	 den Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 53
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG)

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.