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**Case Identifier:** 5d73c99f-e25f-5819-adcd-1968e45be192
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.01.2024 IV 2023/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-48_2024-01-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/15

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.03.2024

Entscheiddatum: 18.01.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2024
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 4 ATSV. Art. 77 IVV: Die Kinderrenten zur 
Stammrente des Vaters wurden an die mit diesem in Hausgemeinschaft 
lebende Ehefrau und Mutter der gemeinsamen Kinder ausbezahlt. Die 
Rückforderung erfolgte auch bei der Drittempfängerin. Diese ist zur Stellung 
eines Erlassgesuchs berechtigt. Indes wurde dieses mangels guten 
Glaubens zu Recht abgewiesen, da ihr die Verbesserung des 
Gesundheitszustandes ihres Mannes bekannt sein musste und sie damit mit 
einer Einstellung der Rente bzw. einer Rückforderung rechnen musste. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
Januar 2024, IV 2023/48). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_163/2024.

Entscheid vom 18. Januar 2024

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Michaela Machleidt Lehmann 

und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2023/48

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 

1126, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass Rückforderung (Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters,

B.___)

Sachverhalt

A.  

Mit Verfügungen vom 4. März 2009 sprach die IV-Stelle dem Ehemann von A.___, 

B.___, eine ganze Rente rückwirkend per 1. Mai 2006 zuzüglich einer Kinderrente für 

die Tochter C.___, geboren __ Oktober 20__, zu (Verfahren IV 2023/43, 

act. G 5.1/115-1 ff.; act. G 5.1/115-7 ff.; act. G 5.1/135-2). Für die aus der Ehe mit 

A.___ hervorgegangenen Kinder (D.___, geboren __ August 20__ [Verfahren IV 2023/42, 

act. G 5.1/113-4 f.], sowie die Drilligssöhne E.___, F.___ und G.___, geboren 

__ Dezember 20__ [Verfahren IV 2023/42, act G. 5.1/90-5 f.]) wurden ebenfalls 

Kinderrenten zur Rente des Vaters ausgerichtet (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/111; 

act. G 5.1/88-3 f.). Infolge vorübergehender Trennung der Eheleute veranlassten die 

Versicherte und ihr Ehemann B.___ am 27. Oktober 2015 die Auszahlung der 

Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters ab November 2015 an die Kindsmutter (Verfahren 

IV 2023/43, act. G 5.1/73 ff.). Am 20. Dezember 2015 zog B.___ wieder in die 

Familienwohnung zurück (Verfahren IV 2023/43, act. G 5.1/71); der Auszahlungsmodus 

der Kinderrenten wurde beibehalten. Die Rente für C.___ wurde deren Mutter 

ausbezahlt (Verfahren IV 2023/43, act. G 5.1/118).

A.a. 

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Im Jahr 2015 fand eine von Amtes wegen durchgeführte Revision der 

Invalidenstammrente statt. In dessen Rahmen wurde B.___ observiert 

(Überwachungsbericht vom 23. August 2016, Verfahren IV 2020/144, IV-act. 109) und 

bidisziplinär (psychiatrisch / orthopädisch) begutachtet (Gutachten vom 11. Dezember 

2017, Verfahren IV 2020/144, IV-act. 135). Mit Verfügung vom 26. Mai 2020 stellte die 

IV-Stelle die Invalidenrente von B.___ rückwirkend per 1. Juli 2016 ein. Zur Begründung 

hielt sie im Wesentlichen fest, es lägen deutliche Hinweise vor, dass die der 

ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegten sozialen Beeinträchtigungen und 

Ängste sowie die damit verbundenen Einschränkungen nicht mehr gleich ausgeprägt 

vorlägen. Das Vorliegen einer Veränderung ab spätestens dem Zeitpunkt der 

Observation könne also zweifelsfrei bestätigt werden (Verfahren IV 2023/42, 

act. G 5.1/47).

A.b. 

Die Sozialversicherungsanstalt (SVA) forderte von B.___ mit Verfügungen vom 

28. Mai 2020 im Zeitraum von Juli 2016 bis Mai 2019 die zu Unrecht ausgerichtete 

Stammrente in der Höhe von insgesamt Fr. 82'350.-- (act. G 5.1/39), die seit 

November 2015 an A.___ ausbezahlten Kinderrenten für die eheliche Tochter D.___ 

sowie die gemeinsamen Drillingssöhne E.___, G.___ und F.___ von je Fr. 32'940.-- bzw. 

insgesamt Fr. 131'760.-- (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/44) sowie die Kinderrente für 

seine Tochter C.___ im Betrag von Fr. 32'940.-- zurück (Verfahren IV 2023/42, 

act. G 5.1/41). Zur Begründung der Rückforderung der Kinderrenten hielt die SVA fest, 

da die IV-Rente des Versicherten rückwirkend eingestellt worden sei, bestehe auch 

kein Anspruch mehr auf die Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters (Verfahren 

IV 2023/42, act. G 5.1/41 und 44).

A.c. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bestätigte mit Entscheid vom 

25. Januar 2022 die rückwirkende Einstellung der Rente sowie der zugehörigen 

Kinderrenten und die Rückforderungen von gesamthaft Fr. 247'050.-- für alle 

vorerwähnten Renten (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/15, Verfahren IV 2020/144). Die 

gegen dieses Urteil gerichtete Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 

19. August 2022 ab (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/13, Verfahren 8C_190/2022). Die 

Rückforderung der Kinderrenten für D.___, E.___ und F.___ wurde A.___ von der SVA 

am 12. Oktober 2022 in Rechnung gestellt (IV-act. 9).

A.d. 

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B.  

A.___, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, stellte am 

14. November 2022 ein Erlassgesuch bezüglich Rückforderung der Kinderrenten in 

Höhe von Fr. 131'760.--. Darin machte sie geltend, dass sie wegen der nach wie vor 

anhaltenden Arbeitsunfähigkeit von B.___ bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit 

belastet sei. Sie habe ihn stets und immer noch als gesundheitlich schwer 

beeinträchtigt und faktisch leistungsunfähig erlebt, weshalb für sie nicht erkennbar 

gewesen sei, dass er die Invalidenrente möglicherweise zu Unrecht bezogen habe. Sie 

verfüge zudem nicht über die finanziellen Mittel, um der Rückforderung 

nachzukommen, da sie seit der Einstellung der Rente von der Sozialhilfe unterstützt 

werde (act. G 5.2/8).

A.e. 

Mit Verfügung vom 20. Januar 2023 wies die SVA das Gesuch von A.___ um Erlass 

der Rückforderung mangels Gutgläubigkeit ab. Sie begründete ihren Entscheid damit, 

dass die Leiden des Ehemanns, welche zu dessen Invalidenrente geführt haben, sich 

mindestens seit Juni 2016 beträchtlich und sichtbar verbessert hätten. Da sie als 

Ehefrau Kenntnis von den erheblichen somatischen Beschwerden sowie massiven 

sozialen Beeinträchtigungen, die zur Berentung ihres Ehemannes geführt hätten, 

Kenntnis gehabt habe, könne ihr die sich deutlich manifestierende und wesentliche 

Verbesserung der Beschwerden nicht entgangen sein. Daher könne nicht vom einem 

gutgläubigen Bezug der Leistungen gesprochen werden (act. G 5.2/6).

A.f. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 27. 

Februar 2023. Darin beantragt A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), weiterhin 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung, den Erlass der Rückerstattung der IV-

Kinderrenten sowie die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Sie 

macht im Wesentlichen geltend, dass ihr Ehemann nach wie vor ein eher niedriges 

ausserhäusliches Aktivitätsniveau aufweise und einen affektiv niedergestimmten 

dysphorischen Eindruck vermittle, wobei das eher niedrige Aktivitätsniveau demjenigen 

eines Rentners entspreche. Dessen Funktionsniveau habe sich zwar seit dem 

Berentungszeitpunkt verändert, dies aber schleichend und ohne merkliche 

Verbesserung, womit sich keine möglicherweise meldepflichtige Veränderung ins 

B.a. 

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Bewusstsein gedrängt habe; gerade weil sie einen gemeinsamen Haushalt mit ihrem 

Ehemann geführt und zu keinem Zeitpunkt Entlastung oder auch nur etwas 

Verbesserung der Situation gespürt habe. Daher könne ihr keine grobe Fahrlässigkeit 

vorgeworfen werden, womit die Voraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezugs 

erfüllt sei (act. G 1).

Auf Nachfrage des Versicherungsgerichts bestätigte die Beschwerdegegnerin, die 

Verfügungen mit B-Post versendet zu haben und somit über keinen Zustellnachweis zu 

verfügen (act. G 0).

B.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2023, auf 

die Beschwerde sei mangels Rechtzeitigkeit nicht einzutreten. Eventualiter sei die 

Beschwerde abzuweisen. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass die erhobene 

Beschwerde vom 27. Februar 2023 nach Ablauf der Rechtsmittelfrist erfolgt sei. Die 

angefochtene Verfügung sei am 20. Januar 2023 mit B-Post versandt worden. Der 

Eingang der Sendung sei durch die Kanzlei am 25. Januar 2023 quittiert worden (mit 

Verweis auf act. G 1.1.3), weswegen die 30-tägige Beschwerdefrist bereits am 

24. Februar 2023 geendet habe. Zum Eventualantrag bringt sie vor, dass nicht 

einleuchtend sei, weshalb die Beschwerdeführerin sich als Drittempfängerin der 

Kinderrenten auf den Erlass berufen könne, da die Kinderrente einen inneren 

Zusammenhang und eine Abhängigkeit zur Invalidenrente des Elternteils aufweise. 

Weiter sei erstellt, dass die Invalidenrente durch den Ehegatten ab Juni 2016 

unrechtmässig bezogen worden sei und dieser es unterlassen habe, im Laufe seines 

Rentenbezugs die eingetretene gesundheitliche Verbesserung zu melden. Die 

Beschwerdeführerin habe die ganze Zeit mit ihrem Ehemann zusammengelebt und die 

Umstände der Rentenzusprache sowie des IV-Verfahrens gekannt. Es könne ihr nicht 

verborgen geblieben sein, dass spätestens 2016 eine massive 

Gesundheitsverbesserung eingetreten sei, da er bereits damals Einkäufe selbstständig 

erledigen, die Kinder betreuen und abholen oder mit ihnen den öffentlichen Verkehr 

habe benutzen können. Auch für einen medizinischen Laien sei solch eine Veränderung 

offensichtlich. Die Beschwerdeführerin habe zumindest damit rechnen müssen, dass 

die Invalidenrente und die damit zusammenhängenden Kinderrenten bei einer 

Gesundheitsverbesserung (zumindest) reduzieren bzw. wegfallen könnten. Damit liege 

kein gutgläubiger Empfang der Kinderrenten vor (act. G 5).

B.c. 

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Am 16. Mai 2023 wird dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) entsprochen (act. G 6).

B.d. 

Mit Replik vom 16. August 2023 lässt die Beschwerdeführerin bestreiten, dass der 

Eingang der Verfügung vom 20. Januar 2023 per 27. Januar 2023 quittiert worden sei 

und die Beschwerde am 27. Februar 2023 verspätet sei. Dazu reichte die 

Rechtsvertreterin eine Handschriftenprobe ein (act. G 10.1 und 10.2). Der Beweis einer 

früheren Zustellung obliege der Verwaltung. Sie bringt ergänzend vor, dass nach den 

einschlägigen Gesetzesbestimmungen auch Drittauszahlungsempfänger 

rückerstattungspflichtig seien und aus eigenem Recht ein Erlassgesuch stellen 

könnten. Zwar habe ihr Ehemann wohl im Vergleich zum Zeitpunkt der Berentung 

gewisse Alltagsfunktionen wiedererlangt, nichtsdestotrotz läge weiterhin ein "niedriges 

Aktivitätsniveau" vor. Selbst wenn er im Vergleich zum Berentungszeitpunkt gewisse – 

untergeordnete – Alltagsfunktionen wiedererlangt habe, sei dies für sie nicht als 

eigentliche Entlastung bemerkbar gewesen. Ohne die Veränderung in der eigenen 

Lebenssituation könne ihr schwerlich angelastet werden, dass sie die – rentenrelevante 

– Veränderung bzw. Verbesserung nicht erkannt haben soll. Grobe Fahrlässigkeit oder 

Absicht könne ihr daher nicht vorgeworfen werden; es läge höchstens leichte 

Fahrlässigkeit vor, die einem Erlass der Rentenrückforderung nicht entgegenstehe (act. 

G 10).

B.e. 

In der Duplik vom 24. August 2023 führt die Beschwerdegegnerin zu den 

Vorbringen in der Replik aus, dass trotz Handschriftenprobe eine "5" aufgrund des 

Schreibansatzes im Mittelbalken nicht zweifellos ausschliessbar sei. Weiter sei darauf 

hinzuweisen, dass die Eheleute zusammengelebt hätten und die Beschwerdeführerin 

den Gesundheitszustand und das Aktivitätsniveau des Ehemanns im Alltag miterlebt 

hätte. Es sei aktenkundig, dass sie ihn auch teilweise an Arzt- und Behördenterminen 

begleitet habe. Sie müsse sich dieses Wissen anrechnen lassen. Im Übrigen hänge die 

Aufteilung der häuslichen Aufgaben und Kinderbetreuung auch von weiteren Faktoren 

(bspw. Lebensentwurf, kultureller Hintergrund, etc.) ab. Schliesslich dürfe es nicht 

möglich sein, sich mithilfe einer Drittauszahlung grundsätzlich einer Rückforderung zu 

entziehen und per se den guten Glauben zugesprochen zu erhalten, vor allem wenn 

beide Rentenzahlungsempfänger im gleichen Haushalt lebten im Vergleich zur 

B.f. 

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Erwägungen

1. Vorab zu prüfen ist, zu welchem Zeitpunkt die Zustellung erfolgt ist und ob die 

Beschwerde mit Eingabe vom 27. Februar 2023 fristgerecht erhoben wurde und damit, 

zu welchem Zeitpunkt vom Empfang der angefochtenen Verfügungen auszugehen ist. 

Diese datieren vom 20. Januar 2023, einem Freitag, und wurden der Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin gemeinsam als B-Post Sendung zugestellt. Die 

Beschwerdegegnerin verfügt über keinen Zustellnachweis (act. G 0). Die 

Beschwerdeführerin behauptet den Erhalt am Freitag, 27. Januar 2023.

Situation, in welcher der Rentenempfänger auch Empfänger der Kinderrente sei (act. G 

12).

Die Beweislast für die Tatsache und den Zeitpunkt der Zustellung trägt – 

unabhängig von der gewählten Zustellungsart – der Versicherungsträger mit dem 

Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dabei muss im Zweifel auf die 

Darstellung des Adressaten abgestellt werden (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 

2020, N 18 zu Art. 38; Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2010, 2C_430/2009, 

E. 2.4). Die Schweizerische Post verspricht die Zustellung von B-Briefen innerhalb von 

maximal drei Werktagen (www.post.ch/de/briefe-versenden/briefe-schweiz /b-post-

brief; eingesehen am 10. November 2023). Indes ist bei der Zustellung mit A- oder B-

Post der Wahrscheinlichkeitsbeweis für den Zustellungszeitpunkt einer Verfügung 

innert weniger Tage nicht allein durch den blossen Hinweis auf das Verfügungsdatum 

und die übliche Zustelldauer gemäss Auskunft der Post erbracht. Weiter kann allein aus 

dem Verfügungsdatum nicht ohne Weiteres auf den Versendezeitpunkt geschlossen 

werden. Schliesslich können A- und B-Post-Briefe in der Tat schon mal erst mehrere 

Tage nach der Aufgabe zugestellt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 

12. Dezember 2012, 8C_679/2012). In Anbetracht dessen erscheint die von der 

Rechtsvertreterin behauptete Zustellung erst am 27. Januar 2023 nicht als unplausibel. 

Der handschriftliche Eingangsvermerk der die Beschwerdeführerin vertretenden Kanzlei 

(act. G 1.1.3) könnte zwar auch als 25. Januar 2023 gelesen werden. Durch die 

Handschriftproben (act. G 10.1 und G 10.2) im Vergleich mit der Beilagenakturierung 

vermag die Beschwerdegegnerin jedoch ein früheres Zustelldatum nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Somit ist davon auszugehen, dass 

die Verfügungen der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin erst am 27. Januar 

2023 zugegangen sind bzw. dass eine Beweislosigkeit der Zustellung bereits am 25. 

Januar 2023 zu Lasten der Beschwerdegegnerin vorliegt und deshalb im Zweifel von 

der Darstellung der Beschwerdeführerin auszugehen ist.

1.1. 

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2. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Erlass der Rückforderung 

der an die Beschwerdeführerin ausbezahlten Kinderrenten.

3. Vorab zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin als Drittempfängerin der 

Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters berechtigt ist, ein Erlassgesuch zu stellen.

Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 

30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für 

Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung 

der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren 

sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten 

berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist 

grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende 

Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, Kommentar 

ATSG, 4. Aufl., 2020, N 14 zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am 

letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht 

eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 

39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet 

sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG).

1.2. 

Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige 

Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und 

endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der 

Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die 

übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 

58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten.

1.3. 

Die Kinderrente wird grundsätzlich derjenigen Person ausgerichtet, welcher die IV-

Rente zusteht, weil es sich bei ihr um eine akzessorische Leistung zur Invalidenrente 

handelt (vgl. Art. 35 Abs. 4 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]). Der Bundesrat kann die Auszahlung für Sonderfälle regeln, wovon er 

mit Art. 82 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

i.V.m. Art. 71  der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVV; SR 831.101) Gebrauch gemacht hat (U. Meyer/M. Reichmuth, Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, N 26 zu Art. 35). Gemäss Art. 71  Abs. 1 

AHVV ist die Kinderrente auf Antrag dem nicht rentenberechtigten, sorgeberechtigten 

Elternteil auszuzahlen, wenn die Eltern nicht oder nicht mehr miteinander verheiratet 

sind oder getrennt leben.

3.1. 

ter

ter

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4.  

Am 27. Oktober 2015 meldeten die Eheleute gemeinsam, dass sie ab 2. November 

2015 getrennt leben würden und die Kinderrenten für D.___, G.___, E.___ und F.___ ab 

sofort der Ehefrau auszuzahlen seien (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/73 ff.). 

Dementsprechend erfolgte die weitere Auszahlung dieser Renten an die 

Beschwerdeführerin (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/47-1). Nachdem der Ehemann 

bereits am 20. Dezember 2015 wieder zur Beschwerdeführerin und den gemeinsamen 

Kindern zurückgekehrt war (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/71), entfiel die 

Voraussetzung für die Drittauszahlung der Kinderrenten an die Beschwerdeführerin. 

Der Auszahlungsmodus wurde allerdings nicht wieder geändert. Somit wurden die 

Kinderrenten zu Unrecht weiterhin an die Beschwerdeführerin ausbezahlt, wodurch 

diese umso mehr als Schuldnerin der Rückforderung in Anspruch zu nehmen war.

3.2. 

Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Dritte, denen Geldleistungen gestützt auf Bestimmungen der 

Einzelgesetze ausbezahlt wurden, sind ebenfalls rückerstattungspflichtig (Art. 2 Abs. 1 

lit. b der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; 

SR 830.11]).

3.3. 

Die Rückforderungsverfügung betreffend die Kinderrenten in der Höhe von 

CHF 131'760.-- vom 28. Mai 2020 wurde dem Ehemann mit Kopie an die 

Beschwerdeführerin eröffnet (Verfahren IV 2023/42, act. G 5.1/46). Sie wurde 

gerichtlich bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts IV 2020/144 vom 25. Januar 

2022; Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2022, 8C_190/2022). Der Betrag 

wurde der Beschwerdeführerin am 28. Mai 2020 in Rechnung gestellt (IV-act. 14) und 

sie wurde am 4. August 2020 gemahnt (IV-act. 12).

3.4. 

Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, 

wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Dritte, welche den in Art. 

2 ATSV definierten rückerstattungspflichtigen Personen entsprechen und die 

unrechtmässig ausbezahlten Leistungen bezogen haben, sind ebenfalls zum Stellen 

eines Erlassgesuches legitimiert (vgl. Kieser, a.a.O., N 64 zu Art. 25). Somit war die 

Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Drittempfängerin berechtigt, ein 

Erlassgesuch im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG und Art. 4 ATSV zu stellen. 

Demzufolge prüfte die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin 

zu Recht.

3.5. 

Zu entscheiden ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der 

Beschwerdeführerin zu Recht mangels guten Glaubens abgewiesen hat.

4.1. 

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Der Erlass einer Rückforderung setzt nach Art. 25 Abs. 1 ATSG nebst einer 

grossen Härte den guten Glauben des Leistungsempfängers voraus. Wo das Gesetz 

eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person geknüpft hat, ist dessen 

Vorhandensein zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 

(ZGB; SR 210). Wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen verlangt 

werden darf, nicht gutgläubig sein konnte, ist nicht berechtigt, sich auf den guten 

Glauben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Im Bereich des Sozialversicherungsrechts 

entfällt der gute Glaube von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte 

Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (BGE 138 V 221 E. 2). Indessen braucht 

das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, nicht in einer Verletzung der 

Melde- oder Auskunftspflicht zu bestehen. Vielmehr fällt auch ein anderes Verhalten in 

Betracht wie namentlich ein sonstwie grobfahrlässiger unrechtmässiger Bezug einer 

Kinderrente (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2016, 8C_243/2016, E. 5.1), oder 

etwa die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen (ARV 1998 Nr. 41 S. 234, 

C 257/97; Urteile des Bundesgerichts vom 6. August 2018, 8C_178/2018, E. 3.1, und 

vom 8. Mai 2015, 9C_184/2015, E. 2). Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist 

nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger 

darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben 

Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt 

sich nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer 

Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, 

Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren 

Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2020, 8C_100/2020, E. 2.2). 

Verlangt wird die Aufwendung des Mindestmasses an Aufmerksamkeit, das von einem 

verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt 

werden darf (für viele Urteile des Bundesgerichts vom 13. Juni 2019, 8C_213/2019, E. 

4.3, und vom 3. Januar 2018, 8C_448/2017, E. 5.3).

4.2. 

Sinn und Zweck eines Erlasses ist es, eine Erleichterung für jene versicherten 

Personen zu schaffen, welche im Vertrauen auf die unangefochten ausgerichtete 

Leistung diese für die Lebenserhaltung vollständig verbrauchen und anschliessend 

durch die Rückforderung in finanzielle Bedrängnis geraten würden. Personen hingegen, 

die wissen, dass die Rechtmässigkeit des Leistungsbezugs umstritten ist, können sich 

auf die allfällige Rückerstattungspflicht vorbereiten (Urteil des Bundesgerichts vom 10. 

März 2021, 9C_795/2020, E. 4.2).

4.3. 

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 4.4. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sich der Gesundheitszustand ihres 

Ehemanns seit der Rentenzusprache schleichend, aber nicht merklich verändert habe. 

Trotz wiedererlangter Alltagsfähigkeiten sei sein Aktivitätsniveau niedrig und er 

vermittle einen niedergestimmten, dysphorischen Eindruck. Er habe keine eigentlichen 

Aufgaben im Haushalt und bei der Betreuung der Kinder übernehmen können, weshalb 

die Familie auf Unterstützung angewiesen gewesen sei. Sie habe faktisch stets alles 

alleine besorgt und zu keinem Zeitpunkt Entlastungen erhalten oder auch nur eine 

geringe Verbesserung der Situation gespürt. Insofern habe sie nicht erkennen können, 

dass sie ein – von ihr gar nicht so wahrgenommenes – verändertes Funktionsniveau 

ihres Ehemanns hätte melden müssen. Sofern ihr überhaupt ein Versäumnis 

vorzuwerfen sei, erreiche es jedenfalls nicht das Ausmass grober Fahrlässigkeit, womit 

die Voraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezugs erfüllt sei (act. G 1).

4.4.1. 

Demgegenüber führt die Beschwerdegegnerin aus, dass die Beschwerdeführerin 

die ganze Zeit mit ihrem Ehemann zusammengelebt und die Umstände der 

Rentenzusprache gekannt habe. Gemäss Bericht des Psychiatrischen Zentrums H.___ 

habe die Beschwerdeführerin ihn zum Familiengespräch begleitet, wo ihr die 

gesundheitliche Situation ihres Partners erläutert worden sei. Die erheblichen 

somatischen Beschwerden seien ihr bekannt gewesen, so z.B., dass er weder stehen 

noch sitzen konnte und auch beim Gehen Mühe gehabt habe. Abgesehen davon, dass 

man sich Handlungen des Ehepartners anrechnen lassen müsse, könne es der 

Beschwerdeführerin nicht verborgen geblieben sein, dass spätestens 2016 eine 

massive Gesundheitsverbesserung eingetreten sei, da ihr Ehegatte damals bereits 

Einkäufe selbstständig erledigen, die Kinder betreuen, abholen oder mit ihnen den 

öffentlichen Verkehr benutzen konnte. Eine solche Veränderung sei auch für einen 

medizinischen Laien ersichtlich. Der gute Glaube sei daher zu verneinen (act. G 5).

4.4.2. 

 4.5. 

Der Ehemann lebte ab dem 2. November 2015 für rund zwei Monate von der 

Beschwerdeführerin und den Kindern getrennt. Im Arztbericht vom 14. Dezember 2015 

führte Dr. I.___ dazu aus, die Beschwerdeführerin habe sich vom Ehemann getrennt, 

weil sie die Auswirkungen seiner psychischen Störungen nicht mehr habe ertragen 

können, vor allem die soziale Isolation, den Rückzug zu Hause und die Ängste. 

Seitdem habe sich der Zustand des Ehemannes etwas verschlechtert (IV-act. 97-2). 

Anlässlich einer früheren psychiatrischen Begutachtung am 16. Januar 2008 führte der 

Ehemann aus, die Beschwerdeführerin sei meist zu Hause und arbeite auf Abruf in 

4.5.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/15

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einem Putzinstitut. Mit ihr möge er sich nicht unterhalten (Psychiatrisches Gutachten 

Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Februar 2008, IV-

act. 53-2, 6). Im Standortgespräch vom 4. November 2016 führte der Ehemann aus, 

ihm sei damals alles zuviel geworden. Er habe geglaubt, es würde ihm bessergehen, 

wenn er alleine sei. Dann habe ihn die Beschwerdeführerin wieder zurückgeholt. Die 

Beschwerdeführerin habe früher zu ihm gesagt, sie empfinde ihn wie ein weiteres Kind. 

Aktuell gehe sie besser damit um und helfe ihm sehr viel. Er schäme sich, weil sie alles 

alleine machen müsse. Nach seiner Rückkehr habe sich sein Gesundheitszustand 

stabilisiert (IV-act. 115-12). Aus dem Bericht zur zwischen Juni und August 2016 

durchgeführten Observation geht hervor, dass der Ehemann mit der 

Beschwerdeführerin und mit den Kindern innerhalb des Stadtgebiets mit dem Auto 

unterwegs war und Einkäufe tätigte (IV-act. 109-5 ff.). Im Standortgespräch vom 

4. November 2016 sagte der Ehemann aus, er könne selbst Kleinigkeiten nicht 

selbständig entscheiden und müsse die Beschwerdeführerin um Rat fragen (IV-act. 

115-4). Anlässlich der gutachterlich-psychiatrischen Anamnese gab er an, der 

Verdienst der Beschwerdeführerin sei ihm nicht bekannt (IV-act. 135-9). An anderer 

Stelle berichtete er, die Beschwerdeführerin gebe ihm Halt (IV-act. 135-11, 46). Es ist 

damit von einem zur Zeit des Bezugs der nunmehr zurückgeforderten Renten intakten 

ehelichen Verhältnis auszugehen. Die Observation zeigte auf, dass die 

Beschwerdeführerin am Familienleben teilnahm und folglich wusste, welche Aktivitäten 

ihrem Ehemann (wieder) möglich waren. Mitbekommen hat sie insbesondere auch 

seinen Umgang mit den Kindern (Beschreibung durch Dr. K.___ in IV-act. 112-2 f.).

Die Beschwerdeführerin ersuchte am 7. November 2016 um Einsicht in die 

Videos der Observation (IV-act. 116 f.). Daraus ist zu folgern, dass sie um die Tatsache 

der Überprüfung des Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin und damit die 

Gefährdung des Rentenanspruchs ihres Ehemannes wissen musste. Daran vermag 

auch nichts zu ändern, dass die Datenträger nicht ihr, sondern ihrem Ehemann 

zugestellt wurden (IV-act. 118). Es ist demnach davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin bei gebotener Aufmerksamkeit die Veränderung bzw. 

Verbesserung des Gesundheitszustands ihres Ehemannes hätte bemerken müssen. 

Zumindest musste ihr bekannt sein, dass ein IV-Verfahren betreffend die Rente des 

Ehemannes am Laufen ist und der Rentenanspruch daher nicht als gesichert galt.

4.5.2. 

Grundsätzlich wäre auch die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 31 Abs. 1 ATSG 

i.V.m. Art. 77 IVV aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes des Ehemannes 

meldepflichtig gewesen. Denn die in Art. 31 Abs. 1 ATSG statuierte Meldepflicht 

umfasst nicht nur Bezügerinnen und Bezüger von Leistungen, sondern wortwörtlich 

4.6. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/15

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5.  

auch deren Angehörige. Da die Beschwerdeführerin aber – zumindest, soweit aus den 

vorliegenden Akten ersichtlich – nicht auf ihre Meldepflicht hingewiesen wurde, kann ihr 

bezüglich deren Verletzung keine grobe Fahrlässigkeit vorgehalten werden. Jedoch fällt 

für die Zerstörung des guten Glaubens auch ein anderes grobfahrlässiges Verhalten in 

Betracht. Es reicht aus, dass die betreffende Person um die Unrechtmässigkeit des 

Leistungsbezugs wusste oder wissen musste (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 6. 

August 2018, 8C_178/2018, E. 3.1 und vom 7. Juli 2016, 8C_243/2016, E. 5.1). Die 

Beschwerdeführerin muss sich entgegenhalten lassen, nicht das Mindestmass an 

Aufmerksamkeit aufgewandt zu haben, das von einem verständigen Menschen in 

gleicher Lage und unter gleichen Umständen verlangt werden darf. Denn entgegen 

ihren Ausführungen hätte sie ohne Weiteres realisieren können und müssen, dass das 

augenscheinlich veränderte Funktions-, Ressourcen- und Aktivitätsniveau ihres 

Ehemanns auf seine Invalidenrente – und damit auch auf die akzessorischen 

Kinderrenten zur Invalidenrente des Vaters – einen Einfluss haben kann. Auch wenn der 

Ehemann unbestrittenermassen (noch) keine wesentlichen Aufgaben in der 

Haushaltsführung oder der Kinderbetreuung übernehmen konnte und die Familie 

weiterhin auf Fremdbetreuung angewiesen war, veränderte sich dessen 

Funktionsniveau von "ausgeprägte soziale Isolation", "enorme Reizbarkeit" und 

"Selbstverletzung, wenn er alleine sei" (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts IV 

2020/144 vom 25. Januar 2022 E. 2.2) zur Fähigkeit "alleine… ein Auto zu lenken", "bei 

betriebsamen Strassen- und Personenverhältnissen Einkäufe zu erledigen" und "mit 

Drittpersonen in Kontakt zu treten und ein Gespräch zu führen" (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts IV 2020/144 vom 25. Januar 2022 E. 2.3.1). Im vorliegenden Fall 

ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin über das laufende IV-Verfahren informiert war 

(insb. auch über die Observation) und sie damit rechnen musste, dass die 

Rentenleistungen überprüft würden und damit nicht gesichert waren. Wenn sie dies 

nicht erkannte, liegt darin nicht nur eine leichte Nachlässigkeit, sondern eine 

grobfahrlässige Pflichtwidrigkeit.

Nach dem Gesagten muss der Beschwerdeführerin der gute Glaube abgesprochen 

werden.

4.7. 

Ob die Rückforderung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstellt, 

muss demnach nicht geprüft werden, da diese für einen Erlass kumulativ zur hier nicht 

erfüllten Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute 

Glaube verneint wurde, fehlt es somit an einer notwendigen Voraussetzung für den 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/15

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6.  

Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint.

Sollte es der Beschwerdeführerin aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die 

Rückforderung in der Höhe von Fr. 131'760.-- auf einmal zu begleichen, steht es ihr frei 

– wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen 

schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten.

5.2. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist 

daher abzuweisen.

6.1. 

Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der 

Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 

69 Abs. 1  IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu 

erheben.

6.2. 
bis

bis

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung der 

Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 

15'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des 

eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils 

bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr. 2'000.-- 

angemessen. Diese ist um ein Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 1'600.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2024
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 4 ATSV. Art. 77 IVV: Die Kinderrenten zur Stammrente des Vaters wurden an die mit diesem in Hausgemeinschaft lebende Ehefrau und Mutter der gemeinsamen Kinder ausbezahlt. Die Rückforderung erfolgte auch bei der Drittempfängerin. Diese ist zur Stellung eines Erlassgesuchs berechtigt. Indes wurde dieses mangels guten Glaubens zu Recht abgewiesen, da ihr die Verbesserung des Gesundheitszustandes ihres Mannes bekannt sein musste und sie damit mit einer Einstellung der Rente bzw. einer Rückforderung rechnen musste. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2024, IV 2023/48). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2024.

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		2026-01-28T05:34:31+0100
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