# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 910a936f-0fed-5564-96b8-2d3a3b969b31
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.07.2008 D-2799/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2799-2008_2008-07-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2799/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richterin Therese Kojic, 
Richter Blaise Pagan, 
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

A._______, geboren (...), und dessen Ehefrau 
B._______, geboren (...), sowie deren Kinder 
C._______, geboren (...) und
D._______, geboren (...), Türkei,
vertreten durch (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Flüchtlinge (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Berne,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
28. März 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2799/2008

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführer,  türkische Staatsangehörige kurdischer  Ethnie 
mit  letztem  Wohnsitz  in  I._______,  verliessen  zusammen  mit  ihren 
Töchtern  C._______  und  D._______  ihren  Heimatstaat  eigenen 
Angaben zufolge am 12. Oktober 2005 und gelangten über K._______, 
L._______  und  M._______  herkommend  am  19.  Juli  2006  in  die 
Schweiz,  wo  sie  am  darauf  folgenden  Tag  (...)  ihre  Asylgesuche 
stellten.  Dort  wurden  die  Beschwerdeführer  am  24. Juli  2006 
summarisch befragt und für den weiteren Verlauf des Asylverfahrens 
dem Kanton  X._______  zugewiesen. Am 15. September  2006  hörte 
die  zuständige  kantonale  Behörde  den  Beschwerdeführer  und  am 
28. September  2006  die  Beschwerdeführerin  zu  ihren  Asylgründen 
und dem Reiseweg an. 

Anlässlich der Anhörungen machte der Beschwerdeführer im Wesentli-
chen geltend,  wegen Militärdienstverweigerung aus der Türkei  geflo-
hen zu sein. Vom 25. bis zum 28. November 2004 habe er einen Ver-
wandten  namens  H.C.  bei  sich  zu  Hause  beherbergt.  Tags  darauf, 
nach der Abreise von H.C., sei gegen 23.30 Uhr die Polizei in sein Ge-
schäft gekommen und habe ihn festgenommen. Auf dem Polizeiposten 
habe man ihn über H.C. ausgefragt,  als  Terrorist  bezeichnet  und er-
niedrigend behandelt. Am nächsten Morgen gegen 9.00 Uhr seien sein 
Anwalt  und der Vater gekommen, um ihn nach Hause mitzunehmen. 
Obwohl ihn die Polizei zu diesem Zeitpunkt direkt an die Militärbehör-
den hätte überstellen sollen, sei  es dem Anwalt  gelungen, eine Frist 
von 3  bis  4  Tagen auszuhandeln,  mit  der  Zusage,  dass  er,  der  Be-
schwerdeführer, sich selbst bei den Militärbehörden melden werde und 
die paar Tage zur Regelung seiner privaten Geschäfte brauche. Nach 
diesem Ereignis  sei  er  von der  Polizei  überwacht  worden  und habe 
Angst gehabt, jederzeit erneut festgenommen zu werden. Mitte Januar 
2005 sei er daher - ohne sich offiziell abzumelden - mit Frau und Kin-
dern  an  eine  andere  Adresse  in  I._______  umgezogen,  habe  die 
Tochter im Februar 2005 an einer anderen Schule eingeschrieben und 
auch sein Geschäft im März 2005 an einen anderen Standort verlegt. 
Von seinem neuen Geschäftssitz habe die Polizei kurz danach jedoch 
erfahren und ihn sowie seine Ehefrau am neuen Wohnort erneut unter 
Druck gesetzt. Während vier Monaten habe er dieser Situation stand-
halten  können.  Am 19. September  2005  habe  er  sein  Geschäft  ge-
schlossen und sei alleine nach Z._______ gegangen, wo er in einer 

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Pension  gewohnt  habe.  Zumal  er  für  seine  Familie  und  sich  in  der 
Türkei keine Zukunft gesehen habe, seien seine Ehefrau, die Töchter 
und  er  am  12. Oktober  2005  aus  dem  Heimatland  in  Richtung 
K._______ ausgereist. Am 13. Oktober 2005 sei seine Tochter krank 
geworden, weshalb sie bei den (...) Behörden um Asyl ersucht hätten. 
Man habe ihnen ihre Identitätskarten und ihre Mobiltelefone abgenom-
men.  Anfangs  2006  sei  ihr  Asylgesuch  in  K._______  abgewiesen 
worden. Auf eine Beschwerde gegen den negativen Asylentscheid hät-
ten  sie  wegen  der  schlechten  Erfahrungen  mit  den  (...)  Behörden 
verzichtet und seien weiter nach L._______ gefahren, wo sie ebenfalls 
um Asyl ersucht hätten. Zumal sie durch die (...) Behörden wegen des 
vorgängigen  Asylverfahrens  in  K._______  dorthin  hätten 
zurückgewiesen  werden  sollen,  seien  sie  am  26. April  2006  nach 
M._______  weitergereist,  wo  sie  am  28.  April  2006  noch  einmal 
Asylgesuche  eingereicht  hätten. Am 27. Juni  2006  habe  man ihnen 
mitgeteilt,  dass  man  auch  in  M._______  eine  Rückweisung  nach 
K._______ beabsichtige, weshalb sie bis zum 4. Juli 2006 Zeit hätten, 
das Land zu verlassen. In  der  Nacht  vom 19. auf  den 20. Juli  2006 
habe ein Freund sie mit dem Auto von P._______ nach O._______ in 
die  Schweiz  gefahren,  wo  sie  bei  einem  Cousin  der  Ehefrau 
untergekommen seien. Am 20. Juli 2006 hätten sie schliesslich in der 
Schweiz um Asyl ersucht. 

Die Beschwerdeführerin ihrerseits brachte im Wesentlichen vor, wegen 
der  Militärdienstprobleme ihres  Ehegatten von der  türkischen Polizei 
unter Druck gesetzt worden zu sein. Auch ihre ältere Tochter sei von 
der Polizei wegen des Vaters belästigt worden, weshalb sie beschlos-
sen hätten, die Türkei zu verlassen. 

Zur Stützung ihrer Vorbringen reichten die Beschwerdeführer unter an-
derem einen Auszug aus dem Zivilstandsregister,  ein  Dokument  be-
treffend ihren Laden in der Türkei, ein Steuerformular, zwei Schreiben 
von Nachbarn, ein Faxschreiben ihres türkischen Anwalts, eine Bestä-
tigung über den Schulwechsel der älteren Tochter, eine notarielle Be-
stätigung betreffend das Sorgerecht über die Kinder, sowie zwei Doku-
mente betreffend den Militärdienst des Beschwerdeführers zu den Ak-
ten. Ferner legte der Beschwerdeführer seinen Fahrausweis sowie das 
Familienbüchlein ins Recht.

B.
Mit Verfügung vom 28. März 2008 stellte das Bundesamt fest, die Be-

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schwerdeführer  erfüllten  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  und  lehnte 
die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der 
Schweiz. Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, 
dass  die  geltend gemachte  Festnahme vom 29./30. November  2004 
wegen der Beherbergung von H.C. am 12. Oktober 2005 im Zeitpunkt 
der Ausreise weder in zeitlicher noch sachlicher Hinsicht die Ursache 
für den Weggang des Beschwerdeführers aus seinem Heimatland dar-
gestellt habe, weshalb seine diesbezüglichen Vorbringen nicht asylre-
levant seien. Ferner sei den Angaben des Beschwerdeführers zur Su-
che nach ihm wegen des nicht  geleisteten Militärdienstes gleichfalls 
die Asylrelevanz abzusprechen, da die Leistung von Militärdienst eine 
staatsbürgerlicher  Pflicht  darstelle  und  die  Voraussetzungen  des 
Flüchtlingsbegriffs nicht erfülle. Die von der Beschwerdeführerin in die-
sem  Zusammenhang  geltend  gemachten  Nachstellungen  der  türki-
schen  Behörden  seien  demzufolge  ebenfalls  nicht  asylrelevant  und 
auch  die  beigebrachten  Beweismittel  vermöchten  an  dieser  Ein-
schätzung nichts zu ändern. Darüber hinaus hätten die Beschwerde-
führer trotz der geltend gemachten Situation mit ihrer Ausreise bis Ok-
tober 2005 gewartet, was auf keinen derartigen Druck schliessen las-
se, welcher ihnen das Leben in ihrem Heimatland verunmöglicht hätte. 
Aufgrund fehlender Asylrelevanz könne folglich auf die Prüfung allfälli-
ger Unglaubhaftigkeitselemente in den Vorbringen der Beschwerdefüh-
rer verzichtet werden. Der Wegweisungsvollzug sei vor diesem Hinter-
grund zulässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit Beschwerde vom 29. April 2008 an das Bundesverwaltungsgericht 
beantragten  die  Beschwerdeführer  durch  ihre  Rechtsvertreterin,  die 
vorinstanzliche Verfügung sei hinsichtlich des angeordneten Wegwei-
sungsvollzuges  (Dispositivziffern  4  und  5  der  angefochtenen  Verfü-
gung)  aufzuheben und das BFM sei  anzuweisen,  in  diesen Punkten 
neu  zu  entscheiden.  In  prozessualer  Hinsicht  sei  die  unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren. Ferner wiesen die Beschwerdeführer dar-
auf  hin,  dass  sowohl  sie  als  auch  ihre  Tochter  C._______  in 
medizinischer Behandlung stünden.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2008 wurde den Beschwerdefüh-
rern  mitgeteilt,  dass  sie  den  Ausgang  des Beschwerdeverfahrens  in 
der  Schweiz  abwarten  könnten.  Auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses wurde verzichtet und das Gesuch um unentgeltliche Rechts-

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pflege auf den Endentscheid verwiesen. Im Weiteren wurden die Be-
schwerdeführer aufgefordert, betreffend ihre gesundheitlichen Proble-
me aktuelle ärztliche Berichte einzureichen.

E.
Mit  Schreiben  vom  7.,  15.  und  20.  Mai  2008  übermittelten  die  Be-
schwerdeführer die geforderten ärztlichen Berichte zu den Akten.

F.
Das BFM schloss in seiner Vernehmlassung vom 30. Mai 2008 auf Ab-
weisung der Beschwerde. 

G.
Die Beschwerdeführer hielten in ihrer Replik vom 12. Juni 2008 an ih-
ren bisherigen Anträgen vollumfänglich fest. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in die-
sem Bereich endgültig (Art. 105  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführer  sind durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführer  sind  daher  zur  Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  48  Abs.  1  und 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 6. Mai 2008 festgehalten 
wurde, richtet sich die  Beschwerde gemäss den Anträgen nur gegen 
den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegweisung (Dispositiv-
ziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung). Somit ist die vorinstanz-
liche Verfügung vom 28. März 2008 soweit sie die Frage des Asyls und 
der Flüchtlingseigenschaft betrifft, in Rechtskraft erwachsen. Auch die 
Wegweisung als solche (Dispositivziffer 3) ist demnach grundsätzliche 
nicht mehr zu überprüfen. Im Folgenden ist daher lediglich zur untersu-
chen, ob die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als durch-
führbar erachtet hat, oder ob allenfalls an Stelle des Vollzugs eine vor-
läufige Aufnahme anzuordnen ist.

4.

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG). 

Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Her-
kunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht wer-
den kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Her-
kunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  entgegenstehen.  Schliesslich  ist  der 
Vollzug nicht zumutbar, wenn er für den Ausländer eine konkrete Ge-
fährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG). 

Die Zulässigkeit und die Möglichkeit des Wegweisungsvollzuges  wur-
den von den Beschwerdeführern in ihrer Rechtsmitteleingabe nicht an-
gefochten, weshalb diesbezüglich auf weitere Ausführungen verzichtet 
und auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, de-
nen sich das Gericht anschliesst.

4.2 Hinsichtlich der Frage der Zumutbarkeit rügen die Beschwerdefüh-
rer indessen, dass das BFM Bundesrecht verletzt  habe, indem es in 
seiner Verfügung zur Frage der Zumutbarkeit der ihm obliegenden Be-

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gründungspflicht  nicht  nachgekommen  sei  und  damit  ihr  Recht  auf 
eine  wirksame Beschwerde  vereitelt  habe. Gemäss  Rechtsprechung 
der  Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK),  der  Vorgängeror-
ganisation des Bundesverwaltungsgerichts, sei hinsichtlich der Zumut-
barkeit  des  Wegweisungsvollzuges  ausdrücklich  darzutun,  inwiefern 
die betroffene Person im Heimat- oder Herkunftsstaat unter Würdigung 
der  dort  herrschenden  politischen,  sicherheitstechnischen  und  wirt-
schaftlichen Verhältnisse keiner konkreten Gefährdung ausgesetzt sei 
und  auch  aufgrund  der  persönlichen  Situation  (beispielsweise  auf-
grund  des Gesundheitszustands)  keine konkrete  Gefährdung  zu  be-
fürchten habe (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 4.) Insgesamt sei der 
humanitäre Aspekt  im Zusammenhang mit  der  Situation,  in  der  sich 
die betroffene Person bei einer Rückkehr ins Heimatland befinden wür-
de, gegen das öffentliche Interesse an ihrer Wegweisung abzuwägen. 
Diese Abwägung müsse aus der Begründung nachvollziehbar ersicht-
lich sein. Das BFM habe im angefochtenen Entscheid jedoch - ohne 
den geringsten Ansatz einer  Begründung -  festgestellt,  der  Wegwei-
sungsvollzug sei  ohne jede Einschränkung zumutbar  und damit  den 
Anspruch  de  Beschwerdeführer  auf  rechtliches  Gehör  verletzt.  Ge-
mäss Rechtsprechung sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben. 

4.3

4.3.1 Die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Am-
tes wegen festzustellen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Der Grund-
satz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101], 
Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt dabei, dass die verfügen-
de Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig 
und  ernsthaft  prüft  und  in  der  Entscheidfindung  berücksichtigt,  was 
sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss 
(vgl. EMARK 2004 Nr. 38 E. 6.3 S. 264). Die Begründungsdichte richtet 
sich nach dem Verfahrensstand, dem Verfügungsgegenstand und den 
Interessen der  Betroffenen,  wobei  die bundesgerichtliche Rechtspre-
chung bei schwerwiegenden Eingriffen in rechtlich geschützte Interes-
sen der Betroffenen eine sorgfältige Begründung verlangt (vgl. EMARK 
2006 Nr. 24 E.5.1 S. 256 f.).

4.3.2 Gemäss EMARK 2006 Nr. 4 hat das BFM mit Bezug auf die Prü-
fung  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges  die  allgemeine 

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Lage  im  Heimatstaat  sowie  die  persönlichen  Verhältnisse  der 
betroffenen  Person  zu  prüfen  und  in  seiner  Begründung  darzutun, 
inwiefern  diesbezüglich  keine  konkrete  Gefährdung  vorliegt.  Die 
Vorinstanz hat insgesamt die humanitären Aspekte im Zusammenhang 
mit der Situation, in der sich die betroffene Person bei einer Rückkehr 
ins  Heimatland  befinden  würde,  gegen  das  öffentliche  Interesse  an 
ihrer  Wegweisung  abzuwägen  und  diese  Abwägung  in  ihrer 
Begründung nachvollziehbar darzulegen. 

4.3.3 Wie aus der angefochtenen Verfügung hervorgeht, erachtete die 
Vorinstanz den Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführer und ihrer 
Kinder als - ohne jede Einschränkung („sans aucune restriction“) - zu-
mutbar.  In  ihrer  Rechtsmitteleingabe  bringen  die  Beschwerdeführer 
diesbezüglich vor, das BFM habe mit  dieser Formulierung seine Be-
gründungspflicht verletzt. Der Rüge der Beschwerdeführer dürfte inso-
weit  zuzustimmen sein,  als  dass  festgestellt  werden kann,  dass  die 
Vorinstanz  mit  der  gewählten  Formulierung  ihre  Begründungspflicht 
tatsächlich aufs äusserste strapaziert hat. Eine explizite Auseinander-
setzung mit der aktuellen Lage in der Türkei und der persönlichen Si-
tuation der Beschwerdeführer lässt die fragliche Erwägung vermissen. 
Einzig  in  der  Formulierung  „ohne  jede  Einschränkung“  dürften  die 
Überlegungen der Vorinstanz zur Situation in der Türkei sowie zur per-
sönlichen Lage der Beschwerdeführer in äusserst knapper Form Ein-
gang in die Zumutbarkeitsprüfung des Wegweisungsvollzuges gefun-
den haben, was jedoch den Anforderungen an die Begründungspflicht 
nicht genügen dürfte. Zumal die Beschwerdeführer in ihrer Beschwer-
deeingabe erstmals gesundheitliche Gründe als Wegweisungshinder-
nis geltend machen, sei der Vollständigkeit halber darauf hingewiesen, 
dass  die  vorinstanzliche  Untersuchungspflicht  nicht  uneingeschränkt 
gilt und ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG und Art. 13 
VwVG) der Beschwerdeführer findet. Gemäss den beigebrachten ärzt-
lichen  Berichten  waren  die  Beschwerdeführer  bereits  während  des 
vorinstanzlichen Verfahrens in ärztlicher Behandlung, weshalb es ihre 
Pflicht gewesen wäre, das BFM darüber zu unterrichten, damit es den 
gesundheitlichen Zustand der Beschwerdeführer in seine Erwägungen 
einbeziehen kann. Mit ihren Ausführungen in der angefochtenen Verfü-
gung zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs dürfte die Vorinstanz 
jedoch  -  auch  ohne  die  auf  die  Gesundheit  der  Beschwerdeführer 
nachträglich eingebrachten Vorbringen - ihre Begründungspflicht miss-
achtet und das Recht auf rechtliches Gehör verletzt haben.

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4.3.4 Entsprechend der formellen Natur des rechtlichen Gehörs sind 
Entscheide  mit  mangelhafter  Begründung  im  Beschwerdeverfahren 
grundsätzlich ungeachtet ihrer allfälligen materiellen Richtigkeit aufzu-
heben.  Im  Beschwerdeverfahren  kann  die  Gehörsverletzung  jedoch 
geheilt werden, wenn die Rechtsmittelinstanz über volle Kognition ver-
fügt, die Begründung im Beschwerdeverfahren nachgeholt wird und die 
betroffene Person dazu angehört wird (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, 
Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungsrechtspflege  des  Bundes, 
2. Aufl., Zürich 1998, Rz 366). Diese Voraussetzungen sind vorliegend 
erfüllt,  zumal  dem  Bundesverwaltungsgericht  im  Wegweisungspunkt 
volle Kognition zukommt, die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 
30. Mai 2008 ihre Begründung zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-
zuges in ausführlicher Form nachgeholt hat und die Beschwerdeführer 
dazu in ihrer Replikeingabe vom 12. Juni 2008 Stellung nehmen konn-
ten. Darüber  hinaus  begründen  die  Beschwerdeführer  die  Unzumut-
barkeit des Wegweisungsvollzuges im Wesentlichen mit ihrer gesund-
heitlichen Situation, welche sie - wie bereits festgestellt - erst im Rah-
men des Beschwerdeverfahrens geltend machen. Eine Heilung durch 
die  Rekursinstanz  erweist  sich  angesichts  dieser  Sachlage  als  ge-
rechtfertigt. Der  sinngemässe Antrag auf  Rückweisung der  Akten an 
die Vorinstanz ist demnach abzuweisen.

5.
Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob der Vollzug der Wegweisung der 
Beschwerdeführer  in  ihren  Heimatstaat  Türkei  als  zumutbar  zu  be-
zeichnen ist.

5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht 
zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in 
ihren Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Damit 
wird zum Ausdruck gebracht, dass aus humanitären Gründen, nicht in 
Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schweiz,  insbesondere dann 
auf den Vollzug der Wegweisung zu verzichten ist, wenn die Rückkehr 
in den Heimat- oder Herkunftsstaat  angesichts der dort herrschenden 
allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg, oder 
durch eine Situation allgemeiner Gewalt  kennzeichnet,  eine konkrete 
Gefährdung darstellen kann. Daneben können auch andere Umstände 
im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  dazu  führen,  dass  der  Vollzug  der 
Wegweisung nicht zumutbar ist. So kann sich der Wegweisungsvollzug 
auch aus medizinischen Gründen als unzumutbar erweisen, was aber 
grundsätzlich nur dann der Fall ist, wenn für die betroffene Person bei 

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einer  Rückkehr  in  ihren  Heimatstaat  eine  wesentliche  medizinische 
Behandlung nicht erhältlich wäre.  Bei der Prüfung der Voraussetzun-
gen von Art. 83 Abs. 4 AuG sind humanitäre Überlegungen im Einzel-
fall  gegen andere öffentliche Interessen abzuwägen, die allenfalls für 
den Vollzug der Wegweisung sprechen würden, was den Asylbehörden 
einen  Ermessensspielraum lässt. Entsprechend bilden etwa gesund-
heitliche  Probleme,  welche  für  sich  allein  betrachtet  den  Wegwei-
sungsvollzug nicht bereits als unzumutbar erscheinen lassen, ein Be-
urteilungselement,  welches  in  die  vorzunehmende  Interessenabwä-
gung einbezogen werden muss und zusammen mit weiteren humanitä-
ren Aspekten zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzuges führen kann (vgl. zum Ganzen EMARK 2001 Nr. 16 E. 6b 
S. 123, 2003 Nr. 24 E. 5a am Ende und 5b S. 157 f.). 

Sind  von  einem  allfälligen  Wegweisungsvollzug  Kinder  betroffen,  so 
bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Ge-
sichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt 
aus einer völkerrechtskonformen Auslegung des Art. 83 Abs. 4 AuG im 
Licht von Art. 3 Abs. 1 der Konvention vom 20. November 1989 über 
die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kin-
deswohls  sind  demnach  sämtliche  Umstände  einzubeziehen  und  zu 
würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. 
In Bezug auf das Kindeswohl können namentlich folgende Kriterien im 
Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, 
Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Be-
ziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insbesondere Un-
terstützungsbereitschaft  und -fähigkeit),  Stand und Prognose bezüg-
lich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Integration bei einem 
längeren Aufenthalt in der Schweiz. Gerade letzterer Aspekt, die Dauer 
des Aufenthaltes in der  Schweiz,  ist  im Hinblick auf  die Prüfung der 
Chancen  und  Hindernisse  einer  Reintegration  im  Heimatland  bei 
einem Kind als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne gu-
ten Grund aus einem einmal  vertrauten Umfeld herausgerissen wer-
den sollten. Dabei ist aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht nur 
das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes (d.h. dessen Kernfa-
milie) zu berücksichtigen, sondern auch dessen übrige soziale Einbet-
tung. Die Verwurzelung in  der Schweiz kann eine reziproke Wirkung 
auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, in-
dem eine starke Assimilierung in der Schweiz mithin eine Entwurze-
lung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Umständen 
die  Rückkehr  dorthin  als  unzumutbar  erscheinen  lässt  (vgl.  EMARK 

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2005 Nr. 6 E. 6.1. S. 57; 1998 Nr. 31 E. 8c.ff.ccc S. 260 f.; 1998 Nr. 13 
S. 98 f. E. 5e.aa.).

5.2 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann nicht von einer 
Situation  allgemeiner  Gewalt  oder  von  kriegerischen  oder 
bürgerkriegsähnlichen  Verhältnissen  gesprochen  werden,  welche  für 
die  Beschwerdeführer  bei  einer  Rückkehr  eine  konkrete  Gefährdung 
darstellen würden. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob in Bezug auf 
die von den Beschwerdeführern geltend gemachten individuellen Weg-
weisungshindernisse von der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzu-
ges auszugehen ist. 

5.2.1 In ihrer Rechtsmitteleingabe bringen die Beschwerdeführer erst-
mal  vor,  sie  und  ihre  Tochter  C._______  stünden  in  der  Schweiz  in 
medizinischer  Behandlung.  Diesbezüglich  reichen  die 
Beschwerdeführer  mit  Schreiben  vom  7.,  15.  und  20.  Mai  2008 
ärztliche  Berichte  zu  den  Akten.  Dabei  handelt  es  sich  um  einen 
Bericht vom 28. April 2008 von Dr. I.N., Facharzt FMH für allgemeine 
Medizin  aus  E._______,  betreffend  den  Beschwerdeführer,  einen 
weiteren Bericht vom 4. Mai 2008, ausgestellt durch den Assistenzarzt 
P.B. (...), betreffend die Beschwerdeführerin, sowie einen Bericht vom 
14. Mai  2008 der  Ärztin  E.B. des  pedopsychiatrischen Dienstes  des 
Kantons X._______.

5.2.2 In  ihrer  Stellungnahme vom 30. Mai  2008 führt  die Vorinstanz 
dazu  aus,  dass  der  Beschwerdeführer  wohl  an  Bluthochdruck  leide 
und auch  regelmässiger  Kontrollen  bedürfe. Die  Beschwerdeführerin 
ihrerseits habe im November 2006 einen Eingriff gehabt und benötige 
seither  alle  sechs  Monate  einer  Darmspiegelung.  Die  Tochter 
C._______  werde  von  Angstattacken  und  Schlafstörungen 
heimgesucht  und  sei  diesbezüglich  in  kinder-  und 
jugendpsychiatrischer  Behandlung.  Der  Wegweisungsvollzug  einer 
Person, welche in medizinischer Behandlung in der Schweiz stünde, 
werde  jedoch  erst  dann  unzumutbar,  wenn  -  aufgrund  fehlender 
medizinischer  Behandlungsmöglichkeiten  im  Heimatland  -  der 
Gesundheitszustand der betroffenen Person sich derart verschlechtern 
würde,  dass  ihr  Leben  konkret  oder  ihre  psychische  Integrität 
dauerhaft  und ernsthaft  in  Gefahr seien. Art. 83 Abs. 4  AsylG sei  in 
diesem Zusammenhang allerdings restriktiv auszulegen und bedeute 
nicht,  dass  eine angeordnete  Wegweisung allein  mit  dem Argument 
umgestossen  werden  könne,  die  medizinische  Versorgung  im 

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Heimatland entspreche nicht dem Schweizer Standard. Im vorliegen-
den Fall  seien die geltend gemachten medizinischen Leiden der Be-
schwerdeführer  in  ihrem  Heimatland  allesamt  behandelbar  und  von 
einer Gefahr für Leib und Leben sei nicht auszugehen. Hinsichtlich der 
Behandlung psychischer Beschwerden seien entsprechende medizini-
sche Infrastrukturen, insbesondere in den grösseren Städten des Lan-
des,  vorhanden und deren Standard  mit  demjenigen in  Deutschland 
vergleichbar. Die  Beschwerdeführer  selbst  stammten aus I._______, 
wo  sämtliche  psychischen  Probleme  in  den  grossen  Spitälern 
therapiert werden könnten. Im Falle finanzieller Schwierigkeiten seien 
die Beschwerdeführer ferner berechtigt, bei der lokalen Behörde eine 
„grüne Karte“ zu beantragen, welche rasch ausgestellt werden könne 
und ein Recht auf kostenlose Behandlung in den staatlichen Spitälern 
biete.  Die  von  den  Beschwerdeführern  geltend  gemachten 
gesundheitlichen  Probleme  stünden  einer  Rückkehr  ins  Heimatland 
somit nicht entgegen.

5.2.3 Die Beschwerdeführer ihrerseits entgegnen in ihrer Replik vom 
12. Juni 2008, dass der Beschwerdeführer gemäss neuem ärztlichem 
Bericht vom 18. Mai 2008 von Dr. E.P, einem Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie aus X._______, zusätzlich an Depressionen leide. 
Diese,  wie  auch  die  psychischen  Probleme  der  Tochter  C._______ 
seien eng mit den im Heimatland erlebten Schwierigkeiten verbunden. 
Eine  Rückkehr  in  die  Türkei  würde  den  Niedergang  ihrer 
medizinischen Betreuung darstellen, zumal das medizinische System 
in der Türkei sehr schlecht sei. Insbesondere würde einer Rückkehr ins 
Heimatland  jedoch  auch  eine  tatsächliche  Verschlechterung  ihrer 
psychologischen Situation nach sich ziehen,  da die dort  erfahrenen, 
schlimmen  Erlebnisse  die  genannten  gesundheitlichen  Probleme 
verursacht  hätten.  Besonders  schwer  wäre  diese  Situation  für  die 
Tochter C._______, welche mittlerweile (...) Jahre alt sei, zu ertragen, 
welche gemäss ärztlichem Bericht viele Probleme in der Schule habe. 
Eine Rückkehr in die Türkei würde die Situation somit nur grundlegend 
verschlechtern.

5.3 In  den im Beschwerdeverfahren ins Recht  gelegten Arztzeugnis-
sen werden dem Beschwerdeführer ein hoher Blutdruck attestiert, be-
treffend welchen er  seit  dem 11. April  2008 Medikamente einnehme 
und regelmässiger Kontrollen bedürfe. Ohne medikamentöse Behand-
lung  sei  inskünftig  mit  krankheitsbedingten  Komplikationen  zu  rech-
nen,  wobei  allerdings  bei  Fortführung  der  aktuellen  medizinischen 

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Therapie von einer guten Prognose auszugehen sei. Im Weiteren prä-
sentiere sich gemäss Untersuchung vom 9. Mai 2008 der psychische 
Gesundheitszustand  des  Beschwerdeführers  wie  folgt:  Der 
Beschwerdeführer  leide  an  einer  mittelgradig  schweren,  körperlich 
(somatisch)  bedingten  Depression  leide  und  eine  medikamentös-
psychotherapeutische  Unterstützungsbehandlung  sei  angezeigt.  Die 
Beschwerdeführerin ihrerseits habe im November 2006 aufgrund einer 
Dysplasie  einen chirurgischen Eingriff  erfahren  und benötige  seither 
alle  sechs Monate  einer  Kolposkopie  (gynäkologische  Untersuchung 
des oberen Gebärmutterhalses). Diesbezüglich konnte im März 2007 
eine  leichte  Dysplasieerkrankung  bei  der  Beschwerdeführerin 
festgestellt  werden,  welche  mit  einer  guten  Prognose  unter 
Fortführung der Kontrollen und der Anwendung einer entsprechenden 
Crème (Aldara) behandelbar sei. Die Tochter  C._______ schliesslich 
werde  von  Angstzuständen,  Schlafsstörungen  und  Alpträumen 
heimgesucht,  welche  im Wesentlichen  auf  die  Erfahrungen während 
der Zeit in K._______ zurückzuführen seien. Die gesamte Entwicklung 
des  Kindes  sei  grundsätzlich  zufriedenstellend,  wenn  auch  das 
Mädchen schulische Schwierigkeiten habe. Seit dem 24. Oktober 2006 
stünde  C._______  in  einer  pedopsychiatrischen  Therapie  und  die 
Prognose sei unter der Annahme der Weiterführung der medizinischen 
Behandlung gut.

5.4 Die Vorinstanz stellt  die gesundheitlichen Beeinträchtigungen der 
Beschwerdeführer  nicht  in  Abrede,  auch  wenn  sie  fälschlicherweise 
bei der Beschwerdeführerin von der Notwendigkeit einer wiederholten 
Darmspiegelung (Koloskopie) anstatt  einer gynäkologischen Untersu-
chung  des  oberen  Gebärmutterhalses  (Kolposkopie)  ausgeht.  Unge-
achtet dessen ist jedoch mit den vorinstanzlichen Ausführungen in de-
ren  Vernehmlassung  vom 30. Mai  2008  grundsätzlich  vollumfänglich 
übereinzustimmen, wonach sämtliche von den Beschwerdeführern an-
geführten gesundheitlichen Beschwerden in ihrem Heimatland, insbe-
sondere in I._______, behandelbar sind. Entgegen den Ausführungen 
der Beschwerdeführer sind Medikamente gegen erhöhten Blutdruck in 
ihrem Heimatland erhältlich und entsprechende Kontrollen von jedem 
Hausarzt ohne weiteres durchführbar. Hinweise darauf, dass der Be-
schwerdeführer bereits heute an irgendwelchen diesbezüglichen Fol-
geerkrankungen leide, sind aus den Akten nicht ersichtlich. In diesem 
Sinne sind auch frauenärztliche Untersuchungen bei entsprechenden 
Ärzten und Kliniken in der Türkei an der Tagesordnung und die Erkran-
kung der Beschwerdeführerin somit kontrollier- und behandelbar. Hin-

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sichtlich des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers ist seine 
Verfassung  gemäss  ärztlichem Bericht  vom 18.  Mai  2008  körperlich 
und  nicht  psychisch  bedingt,  wobei  dem  Bericht  ohnehin  keinerlei 
Angaben zu einer bereits eingeleiteten Therapie zu entnehmen sind. 
Sollte  der  Beschwerdeführer  indessen  inskünftig  einer 
psychotherapeutischen  Behandlung  bedürfen,  wäre  diese  in  seinem 
Heimatland  durch  eine  entsprechende  medizinische  Infrastruktur 
gewährleistet.  Die  gesundheitlichen  Beschwerden  der  Tochter 
C._______  ihrerseits  sind  gemäss  ärztlichem  Bericht  vom  14.  Mai 
2008 und entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführer in ihrer 
Replikschrift  vom  12.  Juni  2008  auf  Erlebnisse  während  des 
Aufenthaltes  in  K._______  zurückzuführen,  was  nicht  gegen  eine 
Rückkehr  in  die  Türkei  spricht.  Kinder-  und  jugendpsychiatrische 
Therapieangebote  sind  indessen  in  der  Türkei,  insbesondere  in 
I._______,  vorhanden  und  deren  Inanspruchnahme  steht  den 
Beschwerdeführern  und  ihrer  Tochter  jederzeit  offen.  Wie  aus  den 
Akten hervorgeht, ist die Tochter C._______ derzeit (...) Jahre alt und 
befindet  sich  seit  zwei  Jahren  in  der  Schweiz.  Das  Verlassen  des 
Elternhauses löst gemäss ärztlichem Bericht bei dem Mädchen Ängste 
aus  und  auch  in  der  Schule  soll  C._______  trotz  normaler 
intellektueller Entwicklung einige Schwierigkeiten haben. In der Türkei 
hat  C._______  bis  zum  Alter  von  (...)  Jahren  die  Schule  besucht, 
weshalb  davon  ausgegangen  werden  kann,  dass  sie  der  türkischen 
Sprache  in  Wort  und  Schrift  entsprechend  ihrem  damaligen 
Schulstand mächtig ist. Mit der Unterstützung ihrer Eltern dürfte dem 
Mädchen der Wiedereinstieg in  das türkische Schulsystem demnach 
zumutbar  sein. Die jüngere Tochter  D.______ war bei  ihrer  Ausreise 
aus  dem  Heimatland  erst  (...)  Jahre  alt  und  ist  heute  (...)  Jahre. 
Hinweise auf gesundheitliche Probleme des Mädchens gehen aus den 
Akten keine hervor und auch die emotionale Bindung des Kindes an 
die Schweiz dürfte aufgrund des Alters kaum eine derartige Intensität 
erreicht  haben,  dass  dem  Mädchen  eine  Rückkehr  zusammen  mit 
ihren  Eltern  und  der  grösseren  Schwester  ins  Heimatland  nicht 
zuzumuten  wäre.  Ferner  kann  D._______  in  der  Türkei  eingeschult 
werden.  Einer  Rückkehr  der  Beschwerdeführer  in  ihren  Heimatstaat 
steht  somit  weder  aus  gesundheitlichen  Gründen  noch  unter  dem 
Aspekt des Kindswohls etwas entgegen.

Im  Weiteren  sind  die  Eltern,  ein  Bruder  und  drei  Schwestern  des 
Beschwerdeführers  sowie  zwei  Schwestern  und  ein  Bruder  der 
Beschwerdeführerin in I._______ wohnhaft, welche der Familie bei der 

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Organisation  ihrer  Rückreise,  beispielsweise  betreffend  Wohnraum, 
helfen  und  auch  in  der  Folgezeit  unterstützend  zur  Seite  stehen 
können. Beide Beschwerdeführer verfügen zudem über eine berufliche 
Ausbildung,  haben  Erfahrung  in  der  Führung  eines  eigenen 
Lebensmittel-  und  Texilmarktes  und  dürften  darüber  hinaus  in 
finanzieller Hinsicht mit ihren zahlreichen im In- und Ausland lebenden 
Verwandten auch auf genügend Möglichkeiten zurückgreifen können, 
um sich in der Türkei eine wirtschaftliche Existenz wieder aufzubauen.

5.5 Zusammenfassend folgt, dass der Vollzug der Wegweisung als zu-
mutbar zu bezeichnen ist.  Die durch die Vorinstanz verfügte Wegwei-
sung ist demnach zu bestätigen. Eine Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme fällt ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

7.

7.1 Bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens wären die  Kosten den Be-
schwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-
samt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

7.2 Da  die  Beschwerde  nicht  als  aussichtslos  bezeichnet  werden 
konnte  und  die  Bedürftigkeit  der  Beschwerdeführer  gemäss  Bestäti-
gung vom 18. April 2008 ausgewiesen ist, ist das Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gutzuheissen und die Be-
schwerdeführer davon zu befreien, die Verfahrenskosten zu tragen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  unentgeltliche  Rechtspflege  wird  gutgeheissen;  es 
werden den Beschwerdeführern keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer (Einschreiben) 
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

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