# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87f1238a-03ab-509f-8464-27bda8097735
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.11.2018 IV-2018/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-54_2018-11-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/54

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.11.2018

Entscheiddatum: 29.11.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG (SR 741.01); Art. 42 Abs. 1 Ingress, Art. 45 Abs. 1 VZV 
(SR 741.51). Der Rekurrent hat trotz Entzugs des liechtensteinischen 
Führerausweises in der Schweiz ein Fahrzeug gelenkt. Bestätigung der 
Aberkennung des ausländischen Ausweises für die Dauer von drei Monaten 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, 
IV-2018/54).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt Mag.iur. Antonius Falkner, Lettstrasse 18, LI-9490 Vaduz,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

Aberkennung des ausländischen Führerausweises

(Warnungsaberkennung)

 

Sachverhalt:

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A.- X wohnt in A im Fürstentum Liechtenstein. Am 12. Februar 2018 um 14.15 Uhr 

beabsichtigte er, als Lenker eines Lieferwagens beim Zollamt Oberriet in die Schweiz 

einzureisen. Dabei konnte er keinen Führerausweis vorweisen. Nachforschungen der 

Kantonspolizei St. Gallen im Fahrberechtigungsregister FABER ergaben, dass ihm der 

liechtensteinische Führerausweis mit Wirkung ab 7. Februar 2018 entzogen war. Die 

Polizei aberkannte ihm den Führerausweis daraufhin vorläufig mit sofortiger Wirkung.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt eröffnete aufgrund dieses Vorfalls ein 

Administrativmassnahmeverfahren und gewährte X mit Schreiben vom 23. Februar 

2018 das rechtliche Gehör. Nachdem sich dieser innert Frist nicht hatte vernehmen 

lassen, verfügte das Strassenverkehrsamt wegen Fahrens trotz Entzugs am 23. März 

2018 eine Aberkennung des liechtensteinischen Führerausweises für drei Monate 

(Vollzug vom 12. Februar bis 11. Mai 2018).

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 28. März 2018 wurde X im 

Zusammenhang mit dem Vorfall vom 12. Februar 2018 des Führens eines 

Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Ausweises schuldig gesprochen und zu einer 

bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 60.– sowie einer Busse von 

Fr. 600.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.- Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 11. April 2018 erhob X Rekurs gegen die 

Aberkennung seines Führerausweises mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung 

des Strassenverkehrsamts vom 23. März 2018 sei aufzuheben, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Mit Vernehmlassung vom 23. April 2018 beantragte die 

Vorinstanz die Abweisung des Rekurses. Im Rekursverfahren wurden zusätzliche 

Abklärungen getätigt, deren Ergebnis den Parteien zur Kenntnis gebracht wurde. Auf 

die Ausführungen der Beteiligten ist, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

einzugehen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

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Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 11. April 2018 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die Anforderungen von Art. 41 

lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, 

abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den ausländischen 

Führerausweis zu Recht für die Dauer von drei Monaten aberkannte.

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Das Führen eines Motorfahrzeugs trotz 

Ausweisentzugs stellt eine schwere Widerhandlung dar (Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG).

Ausländische Führerausweise können nach den gleichen Bestimmungen aberkannt 

werden, die für den Entzug des schweizerischen Führerausweises gelten (Art. 45 Abs. 1 

der Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Dadurch wird dem 

Inhaber des ausländischen Führerausweises das Recht aberkannt, diesen auf dem 

Hoheitsgebiet der Schweiz zu verwenden (siehe Art. 42 Abs. 1 Ingress des 

Übereinkommens über den Strassenverkehr, SR 0.741.10).

b) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, die Annahme der Vorinstanz, er habe 

ein Fahrzeug trotz Entzugs des Ausweises gelenkt, beruhe auf einem Irrtum. Mit 

rechtskräftiger Verfügung der Motorfahrzeugkontrolle des Fürstentums Liechtenstein 

(nachfolgend: MFK Vaduz) vom 15. Januar 2018 sei ihm der Führerausweis für die 

Dauer von drei Monaten entzogen worden, und zwar mit Wirkung vom 1. März bis 

27. Mai 2018. Im Februar 2018 sei er in eine Polizeikontrolle geraten und darauf 

hingewiesen worden, dass sich bei seinem Führerausweis die Perforationsfolie ablöse 

und er diesen erneuern müsse. Daraufhin habe er sich am 7. Februar 2018 zur MFK 

Vaduz begeben und den Führerausweis im dortigen Briefkasten deponiert, um ihn 

erneuern zu lassen. Offensichtlich seien die zuständigen Mitarbeiter der MFK Vaduz 

irrtümlich davon ausgegangen, dass er mit diesem Vorgehen seinen Führerausweis 

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bereits vorzeitig habe abgeben wollen. Das Schreiben, worin die Abgabe des 

Führerausweises ab 7. Februar 2018 bestätigt worden sei, habe er erst am 14. Februar 

2018 erhalten. Am 12. Februar 2018 habe er folglich noch keine Kenntnis davon haben 

können, weshalb ihm kein Fehlverhalten vorgeworfen werden könne.

Die Vorinstanz hielt dem entgegen, der kommentarlose Einwurf des Ausweises in den 

Briefkasten der MFK Vaduz sei von der Massnahmebehörde als vorzeitige Abgabe 

gewertet worden. Durch sein unbedarftes Handeln habe der Rekurrent nicht gutgläubig 

annehmen dürfen, der Entzug beginne erst am 1. März 2018, wie ursprünglich 

festgelegt worden sei, zu laufen.

c) Nach Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 

Geldstrafe bestraft, wer ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Lernfahr- oder 

Führerausweis verweigert, entzogen oder aberkannt wurde. Diese Bestimmung 

entspricht Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG, wonach eine schwere Widerhandlung begeht, wer 

ein Motorfahrzeug trotz Ausweisentzugs führt. Das Führen eines Motorfahrzeugs trotz 

eines Ausweisentzugs setzt voraus, dass der Führer im massgeblichen Zeitpunkt kein 

Motorfahrzeug führen darf, weil ihm der entsprechende Ausweis entzogen wurde. 

Dabei kommt es nicht darauf an, aus welchem Grund und in welchem Verfahren der 

Entzug erfolgte. Ob gegenüber dem Lenker zum Zeitpunkt seiner Fahrt ein Sicherungs- 

oder ein Warnungsentzug vollstreckt wird oder ob ihm der Führerausweis von der 

Polizei abgenommen wurde, ist unerheblich. Jedoch muss der Entzug rechtmässig 

erfolgt sein.

Mit Verfügung der MFK Vaduz vom 15. Januar 2018 war dem Rekurrenten der 

liechtensteinische Führerausweis für die Dauer von drei Monaten entzogen worden. Als 

Vollzugszeitpunkt wurde der Zeitraum vom 1. März bis 27. Mai 2018 bestimmt. Am 7. 

Februar 2018 ging der Führerschein des Rekurrenten in einem unfrankierten Couvert 

bei der MFK Vaduz ohne Begleitschreiben ein (act. 24/2). Aufgrund der 

Entzugsverfügung vom 15. Januar 2018 und der kommentarlosen Übermittlung des 

Führerausweises ging die MFK Vaduz davon aus, dass der Rekurrent seinen 

Führerausweis vorzeitig abgeben wollte. Auf diese Möglichkeit wurde in der 

Entzugsverfügung hingewiesen, wo es heisst, dass die Entzugsdauer allenfalls mit der 

Abgabe des Ausweises auf der Post zu laufen beginne, was selbstredend auch für eine 

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vorzeitige Abgabe auf der MFK Vaduz gilt (act. 8/28). Die Richtigkeit dieser Annahme 

wird zusätzlich dadurch bestätigt, dass der Rekurrent am 8. Februar 2018 um 14.30 

Uhr persönlich am Schalter der MFK Vaduz vorsprach und nachfragte, ab wann der 

Führerausweisentzug nun gültig sei. Dabei machte er geltend, dass er den 

Führerausweis bereits am 16. Januar 2018 der Post übergeben habe. Da das Couvert 

nicht frankiert war und damit auch ein Poststempel fehlte, kann dies nicht überprüft 

werden. Hinzu kommt, dass er die Verfügung vom 15. Januar 2018 erst am 30. Januar 

2018 entgegengenommen hatte (act. 8/6), was dafür spricht, dass die entsprechenden 

Angaben des Rekurrenten falsch waren. Die Mitarbeiterin der MFK Vaduz teilte ihm mit, 

dass der Führerausweis am 7. Februar 2018 eingegangen sei und der dreimonatige 

Entzug ab jenem Datum zu laufen begonnen habe (act. 24/1). Es sind keine Gründe 

ersichtlich, an der glaubwürdig und detailliert geschilderten, gleichentags in einer 

Aktennotiz festgehaltenen Darstellung des Sachverhalts durch die Mitarbeiterin der 

MFK Vaduz zu zweifeln. Diese wurde vom Rekurrenten zudem nicht bestritten. Im 

Gegensatz dazu erscheint seine Version nicht plausibel. Es trifft zwar zu, dass der 

Führerausweis tatsächlich beschädigt war. Wenn der Rekurrent diesen jedoch lediglich 

hätte erneuern lassen wollen, hätte er dies entweder am Schalter persönlich mitteilen 

oder eine entsprechende Begleitnotiz beilegen müssen. Bei der kommentarlosen 

Abgabe musste er aufgrund der rechtskräftigen Entzugsverfügung damit rechnen, dass 

die MFK Vaduz den Führerausweis zwecks Vollzugs der Administrativmassnahme 

einbehalten würde. Offensichtlich handelt es sich dabei deshalb um eine 

Schutzbehauptung.

Es ist deshalb erstellt, dass der Führerausweis mit Wirkung ab 7. Februar 2018 

entzogen war und der Rekurrent spätestens ab dem 8. Februar 2018 davon Kenntnis 

hatte. Er wusste somit am 12. Februar 2018, dass er nicht berechtigt war, ein Fahrzeug 

zu lenken. Daran vermag die ihm erst am 14. Februar 2018 zugestellte schriftliche 

Abgabebestätigung mit dem neuen Vollzugstermin (7. Februar bis 2. Mai 2018) nichts 

zu ändern.

Hinzu kommt, dass der Rekurrent den Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten 

vom 28. März 2018, worin er des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des 

Ausweises schuldig gesprochen worden war, nicht anfocht. Die Verwaltungsbehörde 

darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie 

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Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter 

unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 

deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch 

den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der 

Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 

Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln 

übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; Urteil der Verwaltungsrekurskommission 

IV-2016/141 vom 23. Februar 2017 E. 3, im Internet abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im 

Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist. Die 

Bindungswirkung an die Sachverhaltsdarstellung besteht aber auch dann, wenn die 

Strafsache mit einem Strafbefehl erledigt wurde, welcher sich ausschliesslich auf den 

Polizeirapport stützt, sofern der Betroffene wusste oder angesichts der Schwere der 

ihm angelasteten Übertretung voraussehen musste, dass gegen ihn auch ein Verfahren 

wegen Führerausweisentzugs eingeleitet wird oder er darüber informiert worden ist, 

und er es im Rahmen des summarischen Strafverfahrens unterlassen hat, seine 

Verteidigungsrechte wahrzunehmen. Unter diesen Umständen darf er nicht das 

Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge 

zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3; BGE 123 II 

97 E. 3c/aa). Dies ist beim Rekurrenten, dem der Führerausweis polizeilich auf der 

Stelle aberkannt wurde, der Fall. Auch von daher rechtfertigt es sich nicht, im 

Administrativmassnahmeverfahren vom Sachverhalt im rechtskräftigen Strafbefehl 

abzuweichen.

d) Somit steht fest, dass der Rekurrent am 12. Februar 2018 bei der Einreise in die 

Schweiz in Oberriet ein Fahrzeug lenkte, obschon ihm der liechtensteinische 

Führerausweis entzogen war. Er beging damit eine schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG. Deshalb ist ihm 

der Führerausweis gestützt auf Art. 16 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 16 Abs. 3 

SVG und Art. 45 Abs. 1 VZV abzuerkennen.

3.- a) Nach einer schweren Widerhandlung wird der ausländische Führerausweis für 

mindestens drei Monate aberkannt (Art. 45 VZV in Verbindung mit Art. 16c Abs. 2 lit. a 

SVG). Bei der Festsetzung der Dauer der Führerausweisaberkennung sind gemäss 

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Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestaberkennungsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden, ausser wenn 

die Strafe nach Art. 100 Ziff. 4 Satz 3 SVG gemildert wurde (Art. 16 Abs. 3 SVG).

b) Die Vorinstanz hat die Mindestaberkennungsdauer von drei Monaten angeordnet, die 

nicht unterschritten werden darf. Folglich ist die angefochtene Verfügung auch 

hinsichtlich der Massnahmedauer zu bestätigen. Eine allfällige berufliche 

Angewiesenheit auf den Führerausweis kann daher nicht massnahmemindernd 

berücksichtigt werden. Der Rekurs ist somit abzuweisen.

c) Wird während eines Führerausweisentzugs ein Motorfahrzeug geführt, so tritt die 

Dauer der Aberkennung wegen einer Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG an 

die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs (Art. 16c Abs. 3 SVG). 

Der Vollzug des Führerausweisentzugs gemäss Verfügung der MFK Vaduz vom 

15. Januar 2018 wurde auf die Zeit vom 7. Februar bis 2. Mai 2018 angesetzt. Die 

Massnahme lief auch weiter, als der Rekurrent am 11. April 2018 Rekurs gegen die 

dreimonatige Aberkennung des ausländischen Führerausweises erhoben hatte 

(Verfügung vom 23. März 2018). Auch wenn einem Rekurs gegen einen 

Warnungsentzug grundsätzlich die aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 51 Abs. 1 

VRP), war der Rekurrent aufgrund des liechtensteinischen Führerausweisentzugs bis 

2. Mai 2018 bis zu diesem Tag in der Schweiz gleichwohl nicht fahrberechtigt. Folglich 

sind an die Aberkennungsdauer von drei Monaten 81 Tage (12. Februar bis 2. Mai 

2018, unter der Annahme, dass jeder Monat 30 Tage hat) anzurechnen; die noch zu 

vollziehende Restdauer beträgt 9 Tage.

4.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind 

die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu 

verrechnen.

Es besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98

VRP).

bis

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Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Es wird festgestellt, dass die noch zu vollziehende Restdauer der drei-

     monatigen Führerausweisaberkennung 9 Tage beträgt.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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