# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73ce221c-2cf3-55f9-a88e-b7d6a98bcf35
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.02.2014 B 2013/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-19_2014-02-12.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/19

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.02.2014

Entscheiddatum: 12.02.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 12.02.2014
Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 und 2 AuG (SR 142.20), Art. 62 lit. b 
AuG.Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straftaten (Beteiligung 
am Drogenhandel), (Verwaltungsgericht B 2013/19).

Urteil vom 12. Februar 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. W. 

Schmid

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Nico Gächter, Rosenbergstrasse 42, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., Jg. 1966, ist türkischer Staatsangehöriger und hält sich seit dem 24. 

Dezember 1981 in der Schweiz auf. Seine am 12. August 1991 in die Schweiz 

eingereiste Ehefrau A.Y. ist ebenfalls türkische Staatsangehörige und verfügt über die 

Niederlassungsbewilligung (act. G 11 Beilage 2). Der Vater von X.Y. lebt seit dem 6. 

März 1971 in der Schweiz und ist hier niederlassungsberechtigt (act. G 11 Beilage 5). 

Seine Mutter lebt seit August 1987 (mit Unterbrüchen) bzw. seit November 2006 in der 

Schweiz und besitzt eine Aufenthaltsbewilligung (act. G 11 Beilage 6). Das 

Ausländeramt St. Gallen (heute: Migrationsamt) verfügte gegenüber dem Ehepaar X.Y. 

und A.Y. am 21. März 2006 das Erlöschen der Niederlassungsbewilligungen ihrer 

Kinder, Tochter B. (geb. 1992) und Sohn C. (geb. 1996), nachdem festgestellt worden 

war, dass sie nicht in der Schweiz eingeschult worden waren, sondern in der Türkei 

eine Privatschule besuchten (act. G 11 Beilage 3 Blatt 17 und Beilage 4 Blatt 16). Diese 

Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

Mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Winterthur vom 17. Januar 2001 war X.Y. 

wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreiten der 

Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 46 km/h) zu einer Busse von Fr. 1'200.-- 

verurteilt worden (act. G 11 Beilage 1 Blatt 10). Mit Bussenverfügung des 

Untersuchungsamtes Gossau vom 7. März 2007 wurde er wegen Führens eines 

Personenwagens in nicht betriebssicherem Zustand (vereiste Frontscheibe) zu einer 

Busse von Fr. 600.-- verurteilt (act. G 11 Beilage 1 Blatt 27). Anlässlich der 

Verlängerung der Kontrollfrist der Niederlassungsbewilligung am 7. Januar 2009 teilte 

das Migrationsamt X.Y. mit, dass die Verlängerung der Kontrollfrist für ein allfälliges 

Widerrufsverfahren keine präjudizielle Wirkung habe (act. G 11 Beilage 1 Blatt 39). Im 

Berufungs-Entscheid vom 14. Juni 2011 bestätigte das Kantonsgericht St. Gallen die 

Verurteilung von X.Y. wegen qualifizierter Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz (Beteiligung am Drogenhandel) zu einer (teilweise bedingten) 

Freiheitsstrafe von drei Jahren. Davon wurden zwölf Monate als vollziehbar erklärt und 

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bei den verbleibenden 24 Monaten der Vollzug mit einer Probezeit von drei Jahren 

aufgeschoben (act. G 11 Beilage 1 Blatt 101). X.Y. verbüsste den unbedingten Teil der 

Freiheitsstrafe vom 22. August 2011 bis 16. April 2012 in Halbgefangenschaft in der 

Strafanstalt Gmünden (act. G 11 Beilage 1 Blatt 142).  

B./ Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs und Stellungnahme des Rechtsvertreters 

von X.Y. widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung mit Verfügung vom 

15. Dezember 2011 und setzte ihm eine Ausreisefrist bis 23. Februar 2012. Zur 

Begründung hielt es unter anderem fest, X.Y. habe durch sein Fehlverhalten den 

Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a des Ausländergesetzes gesetzt. Obwohl er 

seit bald 30 Jahren in der Schweiz lebe, spreche die strafrechtliche Verurteilung gegen 

eine gelungene Integration. Die Rückkehr in die Türkei, wo er die Kindheit und die 

Jugendzeit verbracht habe, sei zumutbar, zumal seine beiden Kinder und weitere 

Verwandte dort leben würden. Auch die Ehefrau sei mit Sprache und Kultur des 

gemeinsamen Heimatlandes vertraut und pendle regelmässig zwischen der Türkei und 

der Schweiz, um die Kinder zu besuchen. Ihr sei eine allfällige Rückkehr ebenfalls 

zumutbar (act. G 11 Beilage 1 Blatt 166-172). Den dagegen am 30. Dezember 2011 

erhobenen Rekurs (act. G 11 Beilage 1 Blatt 184) wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement des Kantons St. Gallen (nachfolgend Vorinstanz) am 11. Januar 

2013 ab und lud das Migrationsamt ein, X.Y. eine neue Ausreisefrist anzusetzen (act. G 

2).

C./ Gegen den Entscheid vom 11. Januar 2013 erhob X.Y. (nachfolgend 

Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 25. Januar 2013 

(act. G 1) und Ergänzung vom 25. Februar 2013 (act. G 7) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der Entscheid und die Verfügung vom 15. 

Dezember 2011 betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung seien aufzuheben; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Unter Verzicht auf eine Vernehmlassung und 

Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid beantragte die Vorinstanz 

am 28. Februar 2013, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen (act. G 10).

Auf die Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 25. Januar 2013 erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 25. Februar 2013 die gesetzlichen Anforderungen in 

zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 

und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. Nicht 

einzugehen ist auf die Anträge des Beschwerdeführers, soweit damit nebst der 

Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids zusätzlich die Aufhebung der Verfügung 

vom 15. Dezember 2011 verlangt wird. Diese wurde durch den angefochtenen 

Entscheid ersetzt bzw. gilt inhaltlich als mitangefochten (sogenannter Devolutiveffekt; 

BGer 1C_458/2012 vom 27. Februar 2013 E. 1 mit Hinweis auf BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 

144; VerwGE B 2012/137 vom 22. Mai 2013 E. 4.1., abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch).

2. Die Beschwerde richtet sich gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung, 

deren Kontrollfrist letztmals am 7. Januar 2009 verlängert worden war. Nach Art. 63 

Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, 

abgekürzt AuG) kann die Niederlassungsbewilligung unter anderem widerrufen werden, 

wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 lit. b AuG erfüllt sind. Die 

Niederlassungsbewilligung von Ausländerinnen und Ausländern, die sich seit mehr als 

15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann nur 

aus Gründen von Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 62 Buchstabe b widerrufen werden 

(Art. 63 Abs. 2 AuG). Gemäss Art. 62 Ingress und lit. b AuG kann die zuständige 

Behörde Bewilligungen widerrufen, wenn der Ausländer zu einer längerfristigen 

Freiheitstrafe verurteilt wurde. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist diese 

Voraussetzung erfüllt, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr 

ausgesprochen wurde (BGE 135 II 377 E. 4.1). Ob die Strafe bedingt, teilbedingt oder 

unbedingt ausgesprochen wurde, spielt keine Rolle (vgl. BGer 2C_453/2011 vom 

28. November 2011 E. 2.2.1 mit Hinweis).

2.1. Im Berufungsentscheid vom 14. Juni 2011 bestätigte das Kantonsgericht die 

Verurteilung des Beschwerdeführers wegen qualifizierter Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz (Beteiligung am Drogenhandel) zu einer (teilweise bedingten) 

http://www.gerichte.sg.ch

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Freiheitsstrafe von drei Jahren. Davon wurden zwölf Monate als vollziehbar erklärt und 

bei den verbleibenden 24 Monaten der Vollzug mit einer Probezeit von drei Jahren 

aufgeschoben (act. G 11 Beilage 1 Blatt 101). Die Voraussetzungen von Art. 62 Ingress 

und lit. b AuG sind damit erfüllt und der Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

erweist sich grundsätzlich als rechtmässig.

2.2. Sowohl Art. 63 Abs. 2 als auch Art. 62 Ingress und lit. b AuG sind als 

"Kann-"Bestimmungen formuliert und räumen der zuständigen Behörde einen 

gewissen Ermessensspielraum ein. Zu prüfen ist dementsprechend die 

Verhältnismässigkeit der Massnahme. Eine Interessenabwägung aufgrund des 

Landesrechts (Art. 96 Abs. 1 AuG) ist in jedem Fall, eine solche aufgrund des 

Völkerrechts (Art. 8 Ziff. 2 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten; SR 0.101, abgekürzt EMRK) immerhin dann 

vorzunehmen, wenn die betroffene Person das Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK beanspruchen kann (vgl. BGer 

2C_932/2011 vom 7. Juni 2012 E. 3.2). Gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigt die 

zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die 

persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und 

Ausländer. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens bei Straftaten, die 

Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.3 mit Hinweisen). An 

die Schwere des Verschuldens sind umso strengere Anforderungen zu stellen, je länger 

der Betroffene in der Schweiz gelebt hat. Indessen schloss die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung selbst bei einer Person, die in der Schweiz geboren wurde und ihr 

ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hatte (Ausländer der "zweiten 

Generation"), bei Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten bzw. wiederholter 

Straffälligkeit eine Ausweisung nicht aus (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c; 130 II 176 E. 4.4.2; 

BGer 2C_318/2010 vom 16. September 2010 E. 3.3.1 und BGer 2C_695/2012 vom 28. 

Januar 2013 E. 2.2). Dies gilt umso mehr bei einer Person, die nicht hier geboren und 

aufgewachsen ist. Neben dem strafrechtlichen Verschulden sind insbesondere die Art 

und Schwere der Straftat(en), die durch die Straftat verletzten Rechtsgüter, die Art und 

Umstände der Tatbegehung (einfache oder mehrfache Delinquenz) sowie das Verhalten 

nach der Tat zu berücksichtigen. Dem strafrechtlichen Resozialisierungsgedanken ist 

zwar im Rahmen der umfassenden Interessenabwägung Rechnung zu tragen. Die 

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Prognose über das Wohlverhalten ist jedoch nicht ausschlaggebend, weil aus der Sicht 

der Ausländerbehörden das Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im 

Vordergrund steht. Aus ausländerrechtlicher Sicht ist das Risiko eines Rückfalls umso 

weniger hinzunehmen, je schwerer die Tat wiegt, welche die ausländische Person 

verübt hat. Im Zusammenhang mit Gewaltdelikten muss selbst ein geringes Restrisiko 

nicht in Kauf genommen werden (vgl. S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], 

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Stämpflis Handkommentar, 

Bern 2010, N 12 zu Art. 63 AuG mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung). Was das Interesse an der Fernhaltung betrifft, darf bei ausländischen 

Personen, die nicht unter das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft 

und ihren Mitgliedstaaten anderseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) 

fallen, im Rahmen der Interessenabwägung auch generalpräventiven Gesichtspunkten 

Rechnung getragen werden (vgl. BGer 2C_932/2011 vom 7. Juni 2012 E. 3.2 mit 

Hinweisen).

2.3. Im angefochtenen Entscheid kam die Vorinstanz zum Schluss, der 

Beschwerdeführer habe durch seine Verurteilung wegen der Beteiligung am 

Drogenhandel zu schweren Klagen Anlass gegeben. Das öffentliche Interesse am 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des Rekurrenten 

überwiege sein persönliches Interesse, in der Schweiz bleiben zu dürfen. Der damit 

verbundene Eingriff in das Familien- bzw. Eheleben sei gerechtfertigt (act. G 2). Der 

Beschwerdeführer lässt unter anderem einwenden, die Widerrufsvoraussetzungen 

seien nicht erfüllt. Weder gehe von ihm eine gegenwärtige, tatsächliche und 

hinreichend schwere Gefährdung aus, noch überwiege das öffentliche Interesse an der 

Wegweisung sein privates Interesse. Er habe trotz vorgeworfener Verfehlungen seine 

Arbeitsstelle halten und seine Strafe in Halbgefangenschaft absitzen können. Die 

Arbeitgeber seien mit seiner Arbeitsleistung und seinem sonstigen Verhalten sehr 

zufrieden. Er habe sich nicht nur in Halbgefangenschaft, sondern auch danach 

bewährt. Die Strafrichter hätten nicht berücksichtigt, ob der Beschwerdeführer aus 

freien Stücken oder unter dem Druck des Haupttäters gehandelt habe. Zu wenig 

berücksichtigt worden sei, dass die Strafrichter dem Beschwerdeführer keine grosse, 

sondern "nur" eine gewisse kriminelle Energie attestiert hätten. Der von der Vorinstanz 

gezogene Schluss, das Verschulden des Beschwerdeführers sei äusserst schwer, sei 

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nicht haltbar. Die Vorinstanz habe auch darauf verzichtet, eine Gefahrenprognose zu 

erstellen bzw. zu prüfen, ob eine zukünftige, tatsächliche und hinreichend schwere 

Gefährdung für die Öffentlichkeit gegeben sei. Vor der Bekanntschaft mit dem 

Haupttäter habe der Beschwerdeführer mit Betäubungsmitteln nichts zu tun gehabt. 

Seit der Verhaftung sei er mit dem Gesetz nicht mehr in Konflikt gekommen. Er habe 

sich von den Personen völlig distanziert, von denen er annehmen müsse, dass sie mit 

Drogen zu tun haben könnten. Er habe es geschafft, sich nach der Loslösung vom 

Haupttäter sofort wieder zu fangen. Eine zukünftige, tatsächliche und hinreichend 

schwere Gefährdung für die Öffentlichkeit bestehe nicht. Während des Strafverfahrens 

habe er sich äusserst korrekt und pflichtbewusst verhalten. Die Arbeitgeberin vertraue 

dem Beschwerdeführer seit 1. September 2001 trotz Kenntnis der Verfehlungen. Gleich 

nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft (immerhin 127 Tage) habe der 

Beschwerdeführer seine Arbeit wieder aufnehmen können. Die Arbeitgeberin habe für 

ihn sogar die Arbeitspläne angepasst, damit er seine Arbeit auch während der 

Halbgefangenschaft habe ausüben können. Er lebe seit rund 30 Jahren in der Schweiz 

und habe sich hier sehr gut integriert. Die Bindung an das Ursprungsland sei sehr lose. 

Der Lebensmittelpunkt liege seit Jahren in der Schweiz. Er würde aus dem intakten 

Leben herausgerissen und könnte weder den Lebensunterhalt seiner Familie noch das 

Studium der Kinder bezahlen (act. G 1 und 7 mit Hinweis auf act. G 8 Beilagen 1-4).

2.4. Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen Güterabwägung ist die 

Schwere des Verschuldens, das sich nach dem Wortlaut des Gesetzes in einer 

längeren Freiheitsstrafe niederschlagen soll. Die Administrativbehörde hat sich dabei 

mit den Erwägungen des Strafrichters auseinanderzusetzen, um zu einer eigenen 

Gefahrenprognose zu gelangen (Nägeli/Schoch in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 

Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 22.188). Entsprechend den Feststellungen 

im Strafurteil des Kantonsgerichts war der Beschwerdeführer am Transport von 1 kg 

Heroin von Basel nach Bazenheid beteiligt, bewahrte das Heroin in seinem Haus auf 

und wirkte beim Strecken desselben mit. Im Weiteren habe er mindestens 1'115 g des 

gestreckten Heroins an verschiedene Konsumenten weitergegeben, im Wissen um 

dessen teilweise Weiterveräusserung. Sodann habe er versucht, eine Person zum 

Weiterverkauf bzw. zur Weitervermittlung des Heroingemischs zu veranlassen. Er habe 

sich damit der schweren Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig 

gemacht. Mit dem Händler der mittleren Kategorie habe er gemeinsam, dass er eine 

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grosse Anzahl Einzelgeschäfte abgewickelt habe. Ausgewiesen seien auch eine 

gewisse kriminelle Energie – er sei über einen längeren Zeitraum intensiv und mit einer 

grossen Anzahl Lieferungen aktiv gewesen – und ein Profitstreben. Die insgesamt 

grosse Drogenmenge lasse den Beschwerdeführer sodann wie der Einsatz von Dritten 

in die Nähe der Kategorie der Händler der oberen Stufe rücken, wobei er allerdings 

unerfahren gewesen sei und zumindest nach den Angaben gewisser Konsumenten nur 

über ein beschränktes Wissen verfügt habe. Zugunsten des Beschwerdeführers sei 

davon auszugehen, dass er gegenüber dem Haupttäter eine eher untergeordnete 

Stellung innegehabt habe. Unter Berücksichtigung der Umstände erscheine eine 

Einsatzstrafe von vier Jahren als angemessen, wobei das Teilgeständnis und die 

teilweise zögerliche Kooperationsbereitschaft leicht strafmindernd zu berücksichtigen 

seien. Zusammenfassend bleibe es bei dem (zuvor vom Kreisgericht festgelegten) 

Strafmass von drei Jahren. Dem Antrag auf Reduktion des vollziehbar erklärten 

Strafteils auf 12 Monate könne stattgegeben werden, da er sich seit seiner Verurteilung 

wohlverhalten habe und integriert scheine (act. G 11 Beilage 1 Blatt 97f).

Der Beschwerdeführer wurde nach den Feststellungen im Strafverfahren ohne 

Vorliegen einer Notsituation gesundheitlicher oder finanzieller Art, d.h. obwohl er über 

ein geregeltes Erwerbseinkommen verfügte und selber nicht drogenabhängig war, in 

der geschilderten Weise straffällig. Sein Einwand, er habe nicht aus freien Stücken, 

sondern unter dem Druck des Haupttäters und dessen Hinterleute gehandelt (act. G 7 

S. 4), vermag den Umstand, dass gemäss den Feststellungen des Kantonsgerichts von 

ihm zahlreiche Strafhandlungen während eines längeren Zeitraums mit (eigener) 

krimineller Energie und Profitstreben verübt wurden, nicht zu erklären. Von einem 

untergeordneten Tatbeitrag des damals 41jährigen Beschwerdeführers im Vergleich zu 

demjenigen des Mittäters kann nicht gesprochen werden. Die erwähnten Aktivitäten 

kamen erst mit der Verhaftung am 1. Juli 2008, und damit nicht aus eigenem 

Entschluss des Beschwerdeführers, zu einem Ende (vgl. act. G 11 Beilage 1 Blatt 139). 

Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe sich seit der Tat wohlverhalten und 

sich vom Mittäterkreis distanziert (act. G 7 S. 5), ist zum einen festzuhalten, dass gutes 

Benehmen im Strafvollzug (vgl. dazu Führungsbericht in act. G 8 Beilage 1) von einem 

Strafgefangenen erwartet wird und im ausländerrechtlichen Verfahren nicht besonders 

ins Gewicht fällt (BGE 2C_194/2008 vom 18. April 2008 E. 5.3 mit Hinweisen). Zum 

anderen kommt dem Gesichtspunkt der Rückfallgefahr ausserhalb des 

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Geltungsbereichs des Freizügigkeitsabkommens keine vorrangige Bedeutung zu. Eine 

günstige Prognose hinsichtlich der Resozialisierungschancen schliesst deshalb eine 

Wegweisung noch nicht aus (BGer 2C_282/2008 vom 11. Juli 2008 E. 3.2). Bei der 

Beurteilung der Rückfallgefahr ist auch zu berücksichtigen, dass das klaglose Verhalten 

des Beschwerdeführers im Strafvollzug für sich alleine eine solche Gefahr nicht 

auszuschliessen vermag (vgl. BGer 2A.688/2005 vom 4. April 2006 E. 3.1.3 sowie BGer 

2C_578/2009 vom 23. Februar 2010 E. 2.4 und BGer 2C_28/2010 vom 25. März 2011 

E. 2.3); dies findet auch in der Bestätigung einer dreijährigen Probezeit durch das 

Kantonsgericht seinen Ausdruck. Das Strafmass lag mit 3 Jahren weit über der Grenze 

für eine längerfristige Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 Ingress und lit. b AuG und im 

Übrigen auch deutlich über dem Richtwert von zwei Jahren, ab welchem eine 

ausländerrechtliche Bewilligung in der Regel entzogen oder nicht mehr erneuert wird, 

selbst wenn dem Ehepartner die Ausreise aus der Schweiz un- oder nur schwer 

zumutbar erscheint. In dieser Situation bedarf es besonderer Umstände, um die 

Aufrechterhaltung einer Aufenthaltsbewilligung dennoch zu rechtfertigen (sogenannte 

Reneja-Praxis, vgl. BGer 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.1.2, 2C_1029/2011 

vom 10. April 2012 E. 3.3.3; BGE 135 II 377 E. 4.4, 120 Ib 6 E. 4b, 110 Ib 201). Im 

ausländerrechtlichen Verfahren besteht regelmässig kein Raum, die Beurteilung des 

Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (BGer 2C_888/2012 vom 14. 

März 2013 E. 4.2.3). Unter Berücksichtigung der dargelegten Umstände, insbesondere 

auch der generalpräventiven Gesichtspunkte, wiegt das öffentliche Interesse am 

Entzug der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers insgesamt schwer.

2.5. Den öffentlichen Interessen sind im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung die 

privaten Interessen des Beschwerdeführers an seinem Verbleib in der Schweiz 

gegenüberzustellen (vgl. BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 3.3). Der 

Beschwerdeführer kam 1981 im Alter von 15 Jahren in die Schweiz. Er ist mit einer 

Landsmännin verheiratet, und seine Eltern leben ebenfalls im Kanton St. Gallen (vgl. 

vorstehend unter A.). Beruflich ist aufgrund der positiven Bestätigungen seines 

Arbeitgebers von einer guten Integration auszugehen (act. G 8 Beilagen 3 und 4); dies 

lässt sich sinngemäss bereits dem Strafurteil des Kreisgerichtes entnehmen (act. G 11 

Beilage 1 Blatt 122). Er lebt soweit ersichtlich in geregelten finanziellen Verhältnissen 

(vgl. Betreibungsregisterauszug, act. G 8 Beilage 2). Anderseits hinderten ihn seinerzeit 

weder ein intaktes Familienleben noch eine Integration in der Arbeitswelt daran, 

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gravierende Delikte im Betäubungsmittelbereich zu begehen. Eine Rückkehr in die 

Türkei ist ihm insofern zuzumuten, als auch seine beiden Kinder und weitere Verwandte 

dort leben und er selbst die ersten 15 Jahre seines Lebens dort verbrachte. Sein 

Einwand, dass die Kinder lediglich deshalb eine Privatschule in der Türkei besucht 

hätten, weil die Eltern ihnen die (in der Türkei finanziell tragbare) bestmögliche 

Ausbildung hätten bieten wollen (act. G 7 S. 6f), vermag eine Bindung zur Türkei 

jedenfalls nicht in Frage zu stellen bzw. deutet vielmehr auf eine solche Bindung hin. 

Das Alter der Kinder (17 und 21 Jahre) schliesst eine persönliche Bindung nicht aus, 

zumal der Beschwerdeführer bestätigt, seine Reisen in die Türkei hätten sich auf 

Besuche der Kinder beschränkt (act. G 7 S. 7). Es ist anzuerkennen, dass der 

Beschwerdeführer unter wirtschaftlichen und persönlichen Schwierigkeiten ein neues 

Beziehungsnetz wird aufbauen müssen. Indessen ist aufgrund seines Umfeldes, in 

welchem er sich in der Schweiz bewegte, davon auszugehen, dass er auch mit den 

Gepflogenheiten der türkischen Kultur vertraut ist. Zudem wird ihm seine berufliche 

Qualifikation den Aufbau einer Existenz in der Türkei erleichtern. Der Beschwerdeführer 

bestreitet, Eigentum an den im Kreisgerichts-Urteil (act. G 11 Beilage Blatt 122 Ziff. 1.2) 

erwähnten Immobilien in der Türkei zu haben. Dennoch dürfte der Existenzaufbau 

durch den Umstand erleichtert werden, dass seine Eltern, deren einziger Sohn er ist, 

über Grund- und Immobilienbesitz in der Türkei verfügen. Den Kontakt mit der Ehefrau 

und den Eltern kann er auch von der Türkei aus weiterhin pflegen. Da die Ehefrau über 

die Niederlassungsbewilligung und damit über ein selbständiges Anwesenheitsrecht in 

der Schweiz verfügt, steht es ihr frei zu entscheiden, ob sie dem Beschwerdeführer in 

die Türkei folgen will oder nicht. Unter diesen Umständen ist der Widerruf der 

Niederlassung auch mit dem Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 13 

BV und Art. 8 Ziff. 1 der EMRK vereinbar. Die Familie wird ihre Beziehung zumindest 

mit den gängigen Kommunikationsmitteln und mit gegenseitigen Besuchen weiterhin 

aufrecht erhalten können. Persönliche Besuche werden selbst in der Schweiz möglich 

sein, weil mit Inkrafttreten des Ausländergesetzes per 1. Januar 2008 das Instrument 

der Ausweisung mit Ausnahme der sogenannten politischen Ausweisung gemäss Art. 

68 AuG abgeschafft wurde. Anders als die altrechtliche Ausweisung stellt ein 

Bewilligungswiderruf keine Fernhaltemassnahme mehr dar. Ein allfälliges Einreiseverbot 

müsste vielmehr zusätzlich vom zuständigen Bundesamt verfügt werden (Art. 67 AuG). 

Allein durch die hier streitige Massnahme werden Reisen in die Schweiz zu 

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Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht 

verunmöglicht (BGE 2C_650/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.2).

2.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Ermessensverletzung 

bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, wenn sie vorliegend 

das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung schwerer 

gewichtete als das private Interesse am Belassen der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers, das in seiner familiären und beruflichen Integration in der Schweiz 

zum Ausdruck kommt. Letzteres wird dadurch relativiert, dass er über eine in 

wirtschaftlicher Hinsicht tragfähige berufliche Erfahrung verfügt und mit der türkischen 

Kultur vertraut ist. Weitere Gründe dafür, dass die Vorinstanz die Wegweisung zu 

Unrecht als verhältnismässig erachtet hat, lassen sich den Akten und den Eingaben 

des Beschwerdeführers nicht entnehmen. Bei fehlendem Nachweis einer 

Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs lässt sich der 

angefochtene Entscheid nicht beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung [sGS 

941.12]). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. 

Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Entschädigung seiner ausseramtlichen 

Kosten (Art. 98bis und 98ter VRP). Mangels Anspruchs des Gemeinwesens auf 

Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 176) kann auch dem Antrag der 

Vorinstanz auf "Kostenfolge", welcher auch ein Begehren auf Parteientschädigung 

beinhaltet (vgl. P. Oberhammer [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, Basel 2010, N 3 zu Art. 

105 ZPO), nicht entsprochen werden.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./  Der Beschwerdeführer hat die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.- zu bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                            Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                  Dr. Walter Schmid

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	Urteil Verwaltungsgericht, 12.02.2014
	Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 und 2 AuG (SR 142.20), Art. 62 lit. b AuG.Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straftaten (Beteiligung am Drogenhandel), (Verwaltungsgericht B 2013/19).

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		2025-07-19T10:06:24+0200
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