# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fd8b0ea-94c0-531c-821b-04a647b69e57
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.12.2008 E-7659/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7659-2008_2008-12-04.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7659/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
Sri Lanka,
vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom
24. November 2008 / N_______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7659/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
am 4. November 2008 auf dem Luftweg verliess und am 5. November 
2008 im Flughafen Zürich-Kloten um Asyl nachsuchte,

dass das BFM mit Verfügung vom 5. November 2008 die Einreise in 
die Schweiz vorläufig verweigerte und dem Beschwerdeführer für die 
Dauer des Asylverfahrens, längstens aber für 60 Tage, den Transitbe-
reich des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthaltsort zuwies,

dass der Beschwerdeführer im Flughafen Zürich durch das BFM am 
10. November  2008,  am 14. November  2008 und  am 21. November 
2008 ergänzend zu den Asylgründen befragt wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, im Januar 2006 hätten drei Kunden in 
seinem (...)-betrieb Waren bezogen,

dass die drei Kunden einen Kontrollpunkt der Armee hätten durchbre-
chen wollen,  worauf  die  Sicherheitskräfte  das Feuer eröffnet  hätten, 
wobei zwei von ihnen tödlich getroffen worden seien und sich der dritte 
mit einer mitgeführten Giftkapsel selbst getötet habe,

dass die Sicherheitsleute auf der dritten Person die Quittung des (...)-
kaufes gefunden hätten und, da es sich bei den drei Kunden um LTTE-
Anhänger gehandelt habe, der Beschwerdeführer und sein  Geschäfts-
partner der Zusammenarbeit mit der LTTE verdächtigt und von Armee-
angehörigen verhört worden seien,

dass  andererseits  die  LTTE den  Beschwerdeführer  und  seinen  Ge-
schäftspartner verdächtigt  hätten,  die drei  LTTE-Leute an die Armee 
verraten zu haben,

dass eines Nachts drei bis vier bewaffnete Personen das Geschäft des 
Beschwerdeführers  aufgesucht  hätten,  er  und sein Geschäftspartner 
jedoch hätten fliehen können,

dass sie aus Furcht vor weiteren Behelligungen im März 2006 ihr Ge-
schäft verkauft hätten,

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dass im August  2007 sein Geschäftspartner von der LTTE ermordet 
worden sei,

dass sich der Beschwerdeführer in der folgenden Zeit an verschiede-
nen Orten versteckt gehalten habe,

dass er im August 2008 von Armeeangehörigen im Haus eines Freun-
des hätte festgenommen werden sollen und sein Freund am 12. Au-
gust 2008 selber von der Armee mitgenommen worden sei,

dass er vor diesem Hintergrund mit  Hilfe eines Schleppers sein Hei-
matland verlassen habe,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass ein vom Beschwerdeführer mitgeführter srilankischer Reisepass 
sichergestellt  wurde,  bei  dem gemäss Analysen des Urkundenlabors 
der Kantonspolizei Zürich keine objektiven Fälschungsmerkmale fest-
gestellt werden konnten,

dass  der  Beschwerdeführer  geltend  machte,  diesen  Reisepass  von 
seinem Schlepper erhalten zu haben und das Dokument weise nicht 
seine Identität aus,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 24. November 2008 feststell-
te, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sein 
Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus dem Transitbereich des 
Flughafens Zürich sowie deren Vollzug anordnete,

dass  die  Vorinstanz  zur  Begründung im Wesentlichen ausführte,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht zu genügen, sodass ihre Asylrelevanz nicht 
geprüft werden müsse,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Sri Lanka zulässig, zumutbar 
und möglich sei,

dass für die ausführliche Begründung der Vorinstanz im Einzelnen auf 
deren Verfügung zu verweisen ist,

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dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 1. Dezember 
2008 an das  Bundesverwaltungsgericht  gelangte und die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung in den Dispositionspunkten 4 und 5, die 
Feststellung der Unzulässigkeit, allenfalls der Unzumutbarkeit des Voll-
zuges der Wegweisung sowie die Anordnung der vorläufigen Aufnah-
me beantragt,

dass er in prozessualer Hinsicht um Verzicht der Erhebung eines Kos-
tenvorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
ersucht,

dass auf  die Begründung in  der Rechtsmitteleingabe,  soweit  für  den 
Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen 
wird,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes über 
das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass sich die vorliegende Beschwerde nur gegen den Vollzug der von 
der  Vorinstanz  verfügten  Wegweisung  richtet,  die  Verneinung  der 
Flüchtlingseigenschaft,  die  Ablehnung  des  Asylgesuchs  sowie  die 
Wegweisung  (vgl.  Ziffern  1-3  des  Dispositivs  der  Verfügung  vom 
24. November  2008)  unangefochten  blieben  und  mit  Ablauf  der  Be-
schwerdefrist in Rechtskraft erwachsen sind,

dass somit entsprechend dem Rechtsbegehren Gegenstand des vor-
liegenden Beschwerdeverfahrens bildet,  ob  die  Vorinstanz den Weg-
weisungsvollzug zu Recht angeordnet hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  vorliegend  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 

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und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich  sind,  die  dem Beschwerdeführer  in  seinem Heimat-  oder 
Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  das  Bundesamt  in  der  angefochtenen  Verfügung  festhielt,  ge-
stützt auf die mit  seiner Staatsangehörigkeit verbundenen Niederlas-
sungsfreiheit  könne  der  Beschwerdeführer  beispielsweise  im  Gross-
raum Kandy und Kurunegala,  wo keine Situation allgemeiner Gewalt 
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG bestehe, oder in einem anderen Teil 
seines Heimatlandes Wohnsitz nehmen,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  mehrere 
Monate vor seiner Ausreise in Kandy und Kurunegala bei einem Ge-
schäftspartner aufgehalten habe und davon auszugehen sei,  dass er 
sehr wohl auf ein Beziehungsnetz in der Zentralen Provinz zurückgrei-
fen könne,

dass er im Rahmen der Sachverhaltsermittlung der Mitwirkungs- und 
Wahrheitspflicht bezüglich der Chronologie und Dauer seiner Aufent-
halte in der Zentralen Provinz nicht nachgekommen sei und die Asyl-
behörden zu täuschen versucht habe,

dass der Beschwerdeführer über eine Grundschulbildung, Kenntnisse 
der englischen und der singhalesischen Sprache und Erfahrungen im 
Erwerbsleben verfüge,

dass schliesslich gemäss gesicherten Erkenntnissen die Mitglieder der 
ethnischen Minderheit der Muslime (Sri  Lanka-Moor) allgemein weni-
ger unter Druck stünden als die Tamilen,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Sri  Lanka unter  diesen Um-
ständen als zumutbar zu erachten sei,

dass nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgericht aufgrund der 
Aktenlage mit  hinreichender  Gewissheit  davon auszugehen ist,  dass 
der sichergestellte srilankische Reisepass N_______ dem Beschwer-
deführer zuzuordnen ist und seine Identität ausweist,

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dass die gegenteilige Behauptung des Beschwerdeführers als Versuch 
zu werten ist,  die schweizerischen Behörden über seine wahre Her-
kunft innerhalb Sri Lankas zu täuschen,

dass mit hinreichender Gewissheit feststeht, wonach der Beschwerde-
führer aus der Zentralen Provinz (Bezirk Kandy) stammt,

dass im Weiteren die Feststellung der Vorinstanz in der angefochtenen 
Verfügung zu stützen ist,  wonach er im Rahmen der Sachverhaltser-
mittlung der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht bezüglich der Chronolo-
gie und Dauer seiner Aufenthalte in der Zentralen Provinz nicht nach-
gekommen sei und es nicht Aufgabe der  Asylbehörden sein kann, un-
ter  diesen  Vorzeichen  nach  allfälligen  Wegweisungshindernissen  zu 
forschen,

dass  die  entsprechenden  Entgegnungen  in  der  Rechtsmitteleingabe 
nicht stichhaltig erscheinen,

dass der Beschwerdeführer auf den Grundsatzentscheid des Bundes-
verwaltungsgerichts vom 2. Februar 2008 (BVGE 2008/2) verweist und 
dafür hält, aus dem erwähnten Urteil gehe nicht hervor, dass Kandy ei-
nen sicherer Ort darstelle, dass von den 25 Distrikten Sri Lankas le-
diglich 9 mit Namen erwähnt würden und sich der Wegweisungsvollzug 
in diese als unzumutbar erweisen würde,

dass der südwestliche Distrikt Colombo gemäss Urteil für Tamilen eine 
inländische Fluchtalternative darstellen könne, wenn einige Vorausset-
zungen erfüllt seien und das Bundesverwaltungsgericht allgemein der 
Ansicht sei, dass sich die Sicherheitslage in ganz Sri Lanka seit Janu-
ar 2006 kontinuierlich verschlechtert habe,

dass es entschieden zu weit gehe, aus dem Urteil den Schluss zu zie-
hen, die anderen 15 Distrikte kämen ohne weitere Abklärungen als zu-
mutbare Fluchtalternativen in Frage, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  in  dem  vom  Beschwerdeführer 
genannten Grundsatzentscheid eine Lageanalyse vorgenommen und 
die Praxis hinsichtlich der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs von abgewiesenen Asylsuchenden tamilischer Ethnie festge-
legt hat und im Urteil  festgehalten (und in der Beschwerdeschrift  er-
wähnt)  wird,  es  sei  davon  auszugehen,  dass  alle  drei  ethnischen 
Gruppen  –  Singhalesen,  Muslime  (die  sich  selbst  als  eigenständige 

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Ethnie definieren) und in besonderem Masse Tamilen – von der Ge-
waltsituation im Norden und Osten Sri Lankas betroffen sind,

dass in Colombo vor allem Tamilen durch gezielte Übergriffe gefährdet 
und  andere  Personengruppen  der  Gefahr  schwerwiegender  Men-
schenrechtsverletzungen ausgesetzt sind, sofern sie bestimmte Profile 
aufweisen (vgl. BVGE 2008/2 E. 7.2.3),

dass die Muslime grundsätzlich religiöse Freiheiten innerhalb Sri Lan-
kas geniessen und im Hinblick auf die Ausübung ihres religiösen Glau-
bens keinen staatlichen Restriktionen unterworfen sind, 

dass im Weiteren die Muslime in allen politischen Parteien vertreten 
sind  und muslimische Parteien  keinen besonderen Einschränkungen 
unterworfen werden, 

dass von den allgemeinen Kriegesereignissen in Sri Lanka die Musli-
me als Bevölkerungsgruppe ebenfalls stark betroffen und Ziel von Dis-
kriminierung,  politischer  Gewalt,  Massakern  und  ethnischen  Säube-
rungen geworden sind und namentlich die im Osten lebenden Muslime 
zunächst seitens der LTTE unter dem Verdacht standen, mit den Re-
gierungskräften zusammen zu arbeiten,

dass die Karuna-Faktion, die sich 2004 von der LTTE abgespalten hat-
te, sich als politische Partei TMVP (Timileela Makkal Viduthailai Puli-
gal) zu manifestieren versucht hat und es seit Anfang 2007 immer wie-
der zu Streitigkeiten über Land und Ressourcen zwischen den Musli-
men und den TMVP gekommen ist,

dass entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift der Wegwei-
sungsvollzug des muslimischen Beschwerdeführers in den in der Zent-
ralprovinz  gelegenen  Distrikt  Kandy  nicht  generell  unzumutbar  er-
scheint,

dass davon auszugehen ist,  er verfüge in seiner Heimatprovinz nach 
wie vor über ein soziales Beziehungsnetz, 

dass der Beschwerdeführer sodann über Berufserfahrung verfügt und 
er  im  Distrikt  Kandy  weiterhin  eine  Existenz  aufbauen  kann,  zumal 
auch seine Wohnsituation als gesichert betrachtet werden kann,

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dass somit nicht davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer gerate 
nach einer Rückkehr in  sein Heimatland in  eine existenzbedrohende 
Situation,

dass auch keine medizinischen Gründe ersichtlich sind, die einem Voll-
zug der Wegweisung zwingend entgegen stehen würden,

dass zudem den in  Faxkopie eingereichten ärztlichen Bestätigungen 
kein  Beweiswert  zugemessen  werden  können,  zumal  sie  auch  nicht 
der Person des Beschwerdeführers zugeordnet werden können,

dass nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung als zumutbar 
zu bezeichnen ist,

das der Beschwerdeführer über einen bis zum 31. Juli  2016 gültigen 
Reisepass verfügt, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch möglich 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestäti-
gen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass der Beschwerdeführer demnach nicht darzutun vermochte, inwie-
fern die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtser-
heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unan-
gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass das Gesuch des Beschwerdeführers um Verzicht auf Erhebung 
eines Kostenvorschusses mit vorliegendem Entscheid in der Hauptsa-
che gegenstandslos wird, 

dass die Begehren des Beschwerdeführers – wie sich aus den vorste-
henden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen sind und 
die kumulativen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, 
weshalb das entsprechende Gesuch abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 21. Feb-
ruar 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzu-
erlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen zu Gunsten der Gerichts-
kasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (vorab per Telefax; Ein-
schreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Dienst Flughafenverfahren Zürich (per Telefax zu den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______)

- die  Flughafenpolizei  Zürich,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  Asyl, 
8058 Zürich (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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