# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 313c026a-819d-5958-9390-34bd65eb9064
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.10.2017 E-4724/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4724-2017_2017-10-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4724/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;   

Gerichtsschreiber Arthur Brunner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),   

vertreten durch lic. iur. Monique Bremi,  

Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 21. Juli 2017 / N (…). 

 

 

 

E-4724/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Ehemann der Beschwerdeführerin verliess Tibet (Volksrepublik China) 

eigenen Angaben zufolge am 20. Dezember 2013 in Richtung Nepal und 

gelangte von dort aus in die Schweiz, wo er am 2. Januar 2014 ein Asylge-

such stellte. Am 17. Januar 2016 wurde er im Rahmen der Befragung zur 

Person (BzP) summarisch ein erstes Mal zu seinen Asylgründen angehört, 

am 30. Juli 2014 und 19. Juni 2015 erfolgten ausführliche Anhörungen. 

B.  

Gemäss der Beschwerdeführerin reiste am 25. September 2014 auch sie 

illegal aus Tibet aus und gelangte nach Nepal. Nach einem halbjährigen 

Aufenthalt in Nepal sei sie am 9. März 2015 auf dem Flugweg von Nepal 

nach Europa gelangt und am 11. März 2015 in die Schweiz eingereist, wo 

sie gleichentags ein Asylgesuch stellte, ohne aber vom Aufenthalt ihres 

Mannes in der Schweiz zu wissen. Am 19. März 2015 wurde sie im Rah-

men der Befragung zur Person (BzP) summarisch ein erstes Mal zu ihren 

Asylgründen angehört. Am 9. April 2015 und am 19. Juni 2015 fanden 

ausführliche Anhörungen statt.  

C.  

Im Rahmen der Anhörungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentli-

chen geltend, sie stamme aus B._______ und habe dort mit ihrem Mann 

ein Restaurant geführt. Im Dezember 2013 sei in ihrem Restaurant ein po-

litischer Aktivist festgenommen worden, der dort mit dem Einverständnis 

ihres Mannes übernachtet habe. Nachdem eine alte Gemüsehändlerin ge-

warnt habe, ihrem Mann könnten deshalb persönliche Nachteile drohen, 

habe er Angst bekommen und sei am nächsten Morgen illegal ausgereist. 

Sie selbst sei daraufhin wiederholt von der Polizei nach dem Verbleib ihres 

Mannes gefragt worden. Ausserdem habe sie nach der Ausreise ihres 

Mannes zwei Gäste in ihrem Restaurant übernachten lassen, die daraufhin 

aus Tibet ausgereist seien. Im Nachhinein habe sich herausgestellt, dass 

diese Personen sich regimekritisch betätigt hätten, weshalb sie nach einer 

Denunziation durch ihre Nachbarn von der Polizei beschuldigt worden sei, 

ihnen bei der Flucht geholfen zu haben. Aus Angst vor Repressalien sei sie 

aus Tibet ausgereist. 

D.  

Mit Verfügung vom 28. Juni 2016 – vermutlich eröffnet am 30. Juni 2016 – 

stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin und ihr Mann erfüllten 

die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihre Asylgesuche ab, wies sie aus 

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der Schweiz weg und ordnete den Vollzug der Wegweisung an, wobei sie 

den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ausschloss. Zur 

Begründung führte sie aus, die Ausführungen der Beschwerdeführerin und 

ihres Mannes seien unglaubhaft. Die geltend gemachte Herkunft aus China 

und ihre Sozialisation in der autonomen Region Tibet seien zweifelhaft. 

E.  

Mit Eingabe vom 27. Juli 2016 focht der Ehemann der Beschwerdeführerin 

die Verfügung der Vorinstanz vom 28. Juni 2016 beim Bundesverwaltungs-

gericht an. Mit Eingabe vom 28. Juli 2016 liess die Beschwerdeführerin die 

Verfügung des SEM vom 28. Juni 2016 separat beim Bundesverwaltungs-

gericht anfechten. Dieses behandelte die beiden Eingaben in separaten 

Beschwerdeverfahren, jedoch mit demselben Spruchkörper. 

F.  

Mit Urteilen vom 6. Oktober 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht so-

wohl die Beschwerde der Beschwerdeführerin als auch jene ihres Eheman-

nes teilweise gut, hob die Verfügung vom 28. Juni 2016 auf und wies die 

Angelegenheit zur vollständigen Abklärung der Herkunft der Beschwerde-

führerin und ihres Ehemannes an die Vorinstanz zurück (vgl. Urteile des 

BVGer E-4694/2016 vom 6. Oktober 2016 [betreffend die Beschwerdefüh-

rerin] und E-4696/2016). 

G.  

Am 22. März 2017 führte die Fachstelle LINGUA des SEM mit der Be-

schwerdeführerin im Hinblick auf eine Analyse ihrer landeskundlich-kultu-

rellen und linguistischen Kenntnisse ein Interview durch. Der LINGUA-Be-

richt vom 24. Mai 2017 kam aufgrund dieser Analyse zum Schluss, dass 

die Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht wie von ihr angegeben 

im Kreis C._______ sozialisiert worden sei, sondern in einer exiltibetischen 

Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China. 

H.  

Mit Schreiben vom 2. Juni 2017 gewährte das SEM der Beschwerdeführe-

rin das rechtliche Gehör zu den wesentlichen Ergebnissen der LINGUA-

Analyse und informierte sie über den Werdegang und die Qualifikation der 

sachverständigen Person. Gleichzeitig orientierte es sie über die Möglich-

keit, sich die Aufzeichnung des Gesprächs vom 22. März 2017 anzuhören. 

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Seite 4 

I.  

Am 28. Juni 2017 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zu den wesentli-

chen Ergebnissen der LINGUA-Analyse. 

J.  

Mit Verfügung vom 21. Juli 2017 – eröffnet am 26. Juli 2017 – stellte das 

SEM erneut fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Vollzug an. 

K.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihrer Rechts-

vertreterin vom 16. August 2017 (Poststempel: 23. August 2017) beim Bun-

desverwaltungsgericht an. Sie beantragte die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung, die Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft und die Ge-

währung von Asyl. Eventualiter sei sie als Flüchtling vorläufig aufzuneh-

men. Subeventualiter sei sie als Ausländerin vorläufig aufzunehmen. Sub-

subeventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung des rechtser-

heblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Beiordnung einer amtlichen 

Rechtsbeiständin in Person ihrer Rechtsvertreterin, um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Feststel-

lung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im 

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Seite 5 

Zusammenhang mit dem Wegweisungsvollzug kann zudem die Unange-

messenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 

2014/26 E. 5).  

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-

fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

 

In ständiger Rechtsprechung geht das Bundesverwaltungsgericht davon 

aus, dass illegal aus China ausgereiste Asylsuchende tibetischer Ethnie 

bei einer Rückkehr unabhängig von der zeitlichen Dauer ihres Ausland-

aufenthaltes mit Verfolgung im flüchtlingsrelevanten Sinn (Art. 3 AsylG) zu 

rechnen haben (vgl. BVGE 2009/29 E. 6.5). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

 

Glaubhaftmachung bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein 

reduziertes Beweismass und lässt Raum für gewisse Einwände und Zwei-

fel an den Vorbringen. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtig-

keit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei 

ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Bei der Beurteilung der 

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Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente, die 

für oder gegen den Beschwerdeführer sprechen. Glaubhaft ist eine Sach-

verhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1). 

 

4.3 Die Beschwerdeführerin begründet ihr Asylgesuch im Wesentlichen mit 

der Furcht vor Repressionen durch die chinesischen Sicherheitskräfte (vgl. 

oben, Bst. C.). Die Vorinstanz hält dieses Vorbringen ebenso wie die gel-

tend gemachte illegale Ausreise für unglaubhaft. Es sei überwiegend wahr-

scheinlich, dass die Beschwerdeführerin vor ihrer Einreise in die Schweiz 

schon während längerer Zeit in einer exiltibetischen Gemeinschaft aus-

serhalb der Volksrepublik China gelebt habe. 

 

4.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Vorinstanz im Urteil  

E-4694/2016 vom 6. Oktober 2016 gerügt, die Herkunft der Beschwerde-

führerin nur ungenügend abgeklärt zu haben. Ihren aus dem Untersu-

chungsgrundsatzes (Art. 6 AsylG in Verbindung mit Art. 12 VwVG) fliessen-

den Pflichten zur Abklärung der Herkunft und des Sozialisierungsraums ist 

sie aber nunmehr nachgekommen, indem sie eine LINGUA-Ana-

lyse in Auftrag gab, welche von der Rechtsprechung als schriftliche Aus-

kunft (Art. 49 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bun-

deszivilprozess [BZP, SR 273] in Verbindung mit Art. 19 VwVG) qualifiziert 

wird (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Asylrekurskommission  

[EMARK] 1998 Nr. 34, E. 7g).  

 

Zu beachten ist jedoch, dass neben dem LINGUA-Bericht vom 24. Mai 

2017 vorliegend weitere Elemente bestehen, welche es bei der Beurteilung 

der Glaubhaftigkeit der Herkunft zu berücksichtigen gilt (vgl. Urteil des 

BVGer D-3293/2016 vom 21. Oktober 2016, E. 5.2). Dazu zählen nament-

lich die Aussagen der Beschwerdeführerin während der BzP und der aus-

führlichen Anhörung. Es ist Aufgabe des Gerichts, sich vor dem Hinter-

grund der bestehenden Länderinformationen zum Beweiswert dieser ver-

schiedenen Elemente zu äussern und gestützt darauf die bei der Glaub-

haftigkeitsprüfung erforderliche Abwägung sich mitunter widersprechender 

Elemente vorzunehmen. 

 

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Seite 7 

4.3.2 Sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Ob-

jektivität und Neutralität der sachverständigen Person wie auch an die in-

haltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind, ist 

einer LINGUA-Analyse nach der Rechtsprechung erhöhter Beweiswert bei-

zumessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 4.2.1 mit Hinweis auf EMARK 2003 

Nr. 14 E. 7 und EMARK 1998 Nr. 34).   

 

Zu Recht stellt die Beschwerdeführerin die fachliche Eignung der sachver-

ständigen Person vorliegend nicht in Frage. Inhaltlich erscheint der LIN-

GUA-Bericht vom 24. Mai 2017 als äusserst ausgewogen. In diesem Zu-

sammenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, dass für die Einschätzung 

der landeskundlichen Kenntnisse sowie des sprachlichen Ausdrucks der 

Beschwerdeführerin dem von ihr behaupteten biografischen Hintergrund 

ausdrücklich Rechnung getragen wurde. Gestützt auf eine linguistische 

Analyse, welche vom soziolinguistischen Profil der angeblichen Herkunfts-

region der Beschwerdeführerin ausging, wurden Phonetik/Phonologie, 

Morphologie und Lexikon ihres effektiven Sprachgebrauchs mit dem zu er-

wartenden sprachlichen Profil abgeglichen. Gestützt auf diese Untersu-

chung kam die sachverständige Person in ihrem Bericht zum Schluss, dass 

die Sprache der Beschwerdeführerin entgegen den Erwartungen keine Ge-

meinsamkeiten mit dem C._______-Dialekt aufgewiesen habe. Stattdes-

sen seien verschiedene Elemente des Lhasa-Dialekts beziehungsweise 

der exiltibetischen Koine auszumachen. Die Anzahl der exiltibetischen 

Merkmale in der von der Beschwerdeführerin verwendeten Sprache über-

steige das angesichts ihres Lebenslaufs zu erwartende Ausmass. Zudem 

verfüge sie über aussergewöhnlich geringe Chinesischkenntnisse. Ausge-

hend von dieser Analyse sei davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-

rerin sehr wahrscheinlich nicht wie angegeben im Kreis C._______ sozia-

lisiert worden sei, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft aus-

serhalb der Volksrepublik China. Die Evaluation der landeskundlich-kultu-

rellen Kenntnisse der Beschwerdeführerin wiesen in dieselbe Richtung, zu-

mal ihre Schilderungen erhebliche Lücken und Unstimmigkeiten aufwie-

sen, die auch unter Berücksichtigung ihrer Behauptung, nie die Schule be-

sucht zu haben, nicht zu erklären seien. 

 

Für die Aussagekraft des Ergebnisses des LINGUA-Berichtes spricht auch 

die Tatsache, dass nicht nur Aspekte abgehandelt wurden, welche gegen 

eine Sozialisation in der angeblichen Heimatregion sprechen, sondern 

auch diejenigen, welche dafür sprechen (namentlich die teilweise zutref-

fenden geografischen und soziokulturellen Schilderungen der Beschwer-

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Seite 8 

deführerin). Dem Fazit der sachverständigen Person, die Beschwerdefüh-

rerin sei sehr wahrscheinlich nicht im Kreis C._______, sondern in einer 

exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China soziali-

siert worden, kommt vor diesem Hintergrund erhebliches Gewicht zu. 

 

4.3.3 Bereits im Urteil E-4696/2016 vom 6. Oktober 2016 hat das Bundes-

verwaltungsgericht die Aussagen des Ehemanns der Beschwerdeführerin 

dahingehend beurteilt, dass er auf die wenigen länderspezifischen Fragen 

nur unpräzise Antworten zu geben vermocht, und beispielsweise in der BzP 

weder seine Heimatgemeinde noch seine Heimatpräfektur auf Anhieb zu 

Protokoll gegeben habe; auch die weitere Beschreibung der Umgebung in 

der BzP sei sehr vage ausgefallen (vgl. Urteil des BVGer E-4696/2016 vom 

6. Oktober 2016 E. 5.2 mit Hinweisen auf die Akten). Die Angaben der Be-

schwerdeführerin seien dagegen – soweit dies für das Gericht zu beurtei-

len sei – nicht völlig unplausibel ausgefallen (vgl. Urteil des BVGer  

E-4694/2016 vom 6. Oktober 2016 E. 5.2). Im Zusammenhang der Glaub-

haftigkeitsprüfung zu berücksichtigen sind aber nicht nur die Herkunftsan-

gaben, sondern auch die Schilderungen der Fluchtursache. Diesbezüglich 

hat die Vorinstanz zutreffend verschiedene Widersprüche festgestellt, de-

nen die Beschwerdeführerin auch im vorliegenden Verfahren nichts Sub-

stanziiertes entgegenhält. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist diesbe-

züglich auf die wohlbegründete Verfügung der Vorinstanz zu verweisen. 

 

In Berücksichtigung des ausführlichen  und inhaltlich überzeugenden LIN-

GUA-Berichts vom 24. Mai 2017 kommt das Bundesverwaltungsgericht da-

her zum Schluss, dass die von der Beschwerdeführerin behauptete Her-

kunft aus B._______ und die illegale Ausreise nicht glaubhaft erscheint. 

 

4.3.4 Nach Abwägung sämtlicher Elemente (LINGUA-Bericht, Aussage-

protokolle von BzP und Anhörung) teilt das Bundesverwaltungsgericht die 

Einschätzung der Vorinstanz. Überwiegende Elemente sprechen gegen 

die Behauptung der Beschwerdeführerin, vor ihrer Flucht in B._______ im 

Tibet gelebt zu haben. Vor diesem Hintergrund erübrigt sich eine Prüfung 

ihrer Aussagen zu den ihr angeblich von den chinesischen Sicherheitskräf-

ten drohenden Repressalien. Zur Vermeidung von Wiederholungen bezüg-

lich der Unglaubhaftigkeit auch dieses Vorbringens kann auf die zutreffen-

den Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. 

 

4.4 Insgesamt hat die Beschwerdeführerin somit nichts vorgebracht, das 

geeignet wäre, einen Fluchtgrund in Bezug auf die Volksrepublik China 

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Seite 9 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das SEM hat ihr Asyl-

gesuch demnach zu Recht abgelehnt. 

 

5.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegwei-

sung ist nicht zu beanstanden. 

6.  

6.1 In Bezug auf den Vollzug der Wegweisung hält die Vorinstanz vorab 

fest, die Beschwerdeführerin  habe die geltend gemachte Herkunft nicht 

glaubhaft gemacht. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl in diesem 

Punkt (vgl. oben, E. 4) als auch hinsichtlich der weiteren diesbezüglichen 

Erwägungen. Ihre Herkunft und Staatsangehörigkeit gilt deshalb als unbe-

kannt. 

 

Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungs-

pflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchen-

den Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast trägt (Art. 

7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich ge-

zielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen Wegweisungsvollzugshin-

dernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Vermutungs-

weise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegweisung stünden keine 

Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen (statt vieler: Urteil des 

BVGer E-2450/2014 vom 22. Mai 2014).  

 

Bei dieser Sachlage kann das Gericht sich mit der Frage des Wegwei-

sungsvollzugs lediglich in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise ge-

mäss den vorstehenden Ausführungen befassen. Die Beschwerdeführerin 

entzieht mit ihrem Verhalten die für genauere Abklärungen erforderliche 

Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, sich in Mutmassungen und 

Spekulationen zu ergehen. 

6.2 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

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Seite 10 

bezeichnen ist. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme aus-

ser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

8.1 Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ungeachtet einer allfällig beste-

henden prozessualen Bedürftigkeit ebenso abzuweisen ist (Art. 65 Abs. 1 

VwVG), wie der Antrag, der Beschwerdeführerin eine amtliche Rechtsbei-

ständin beizuordnen. 

 

8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

8.3 Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

ist mit dem vorliegenden Endentscheid gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Arthur Brunner 

 

 

Versand: