# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9c5e692-ac8f-5646-a816-423e64756825
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-02-06
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 06.02.2023 6B 1441/2022 (6B_1441/2022)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-1441-2022_2023-02-06.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  6B_1441/2022
  
 

 

 

    
  Urteil vom 6. Februar 2023
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Nichtanhandnahme; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 16. November 2022 (AK.2022.409-AK). 

 

 

    
  Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
  
 

 

    
  1. 
 

Das Untersuchungsamt Uznach nahm das vom Beschwerdeführer angestrebte Strafverfahren am 12. Oktober 2022 nicht an die Hand. Auf die dagegen eingereichte Beschwerde trat die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 16. November 2022 androhungsgemäss mangels Leistung der geforderten Prozesskostensicherheit nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. 

 

    
  2. 
 

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. 

Nach Art. 383 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten. Art. 136 StPO bleibt vorbehalten (vgl. Art. 383 Abs. 1 Satz 2 StPO). Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (Art. 383 Abs. 2 StPO). 

 

    
  3. 
 

Die Beschwerdeeingabe genügt nicht den gesetzlichen Begründungsanforderungen. Der Beschwerdeführer nimmt Bezug auf die materielle Seite der Angelegenheit, die nicht Verfahrensgegenstand ist und womit sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Mit dem angefochtenen Beschluss setzt er sich nicht im Ansatz auseinander und legt nicht dar, dass und inwiefern das Nichteintreten der Anklagekammer mangels Leistung der Prozesskostensicherheit verfassungs- oder sonstwie bundesrechtswidrig sein soll. Aus der Beschwerdeeingabe ergibt sich mithin nicht, dass und inwiefern die Anklagekammer mit ihrem Beschuss gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen haben könnte. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

    
  4. 
 

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 6. Februar 2023 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Denys 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Arquint Hill