# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1775a7ca-fb11-5480-a8f9-5697619a8727
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2018 IV 2016/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-29_2018-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 18.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2018
Invalidenrente. Psychiatrisches Gutachten. Parteigutachten. Kosten eines 
Parteigutachtens. Waffengleichheit. Verteidigungsrecht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2018, IV 
2016/29).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/29

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

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Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Februar 2013 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum 

Feinmechaniker absolviert. Zuletzt sei er arbeitslos gewesen. Am 18. März 2013 

berichtete die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 10), der 

Versicherte leide an einer strukturellen Epilepsie mit zwei stattgehabten dyskognitiven 

Anfällen und einem fraglichen nächtlichen Anfall seit September 2011, die als sekundär 

zu einer operativ versorgten Aneurysmablutung rechts frontal im Jahr 1996 qualifiziert 

werde. Dem Versicherten sei eine Tätigkeit an einem Arbeitsplatz mit einem minimalen 

Verletzungsrisiko uneingeschränkt zumutbar. Mit einem Vorbescheid vom 4. Juli 2013 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen habe, weil er für leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt 

arbeitsfähig sei und weil die Stellensuche nicht durch gesundheitsbedingte 

Einschränkungen erschwert sei (IV-act. 20). Dagegen wandte der Versicherte am 31. 

Juli 2013 ein (IV-act. 24), seine gesundheitliche Situation belaste ihn psychisch stark, 

weshalb er sich in einer psychiatrischen Behandlung befinde. Er sei nicht arbeitsfähig. 

Der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete am 23. August 2013 (IV-act. 26), der 

Versicherte sei subjektiv müde, unkonzentriert, unsicher und ängstlich. Er befinde sich 

in einer psychiatrischen Behandlung. Eine Tätigkeit ohne eine Selbst- oder 

Fremdgefährdung sei ihm allerdings zumutbar. Der Psychiater Dr. med. C.___ gab am 

29. August 2013 an (IV-act. 27), der Versicherte leide an rezidivierenden depressiven 

Episoden mit Angst respektive an schweren Konzentrationsstörungen, an einer 

äusserlichen Verwahrlosung, an massiven Ängsten und an einer fehlenden 

Belastbarkeit. Bis auf weiteres sei er vollständig arbeitsunfähig. Er könnte höchstens – 

im Sinne einer Tagesstruktur – in einem Pensum von 30 Prozent in einer geschützten 

Umgebung tätig sein. Mit einer Mitteilung vom 16. Dezember 2013 verneinte die IV-

Stelle einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Eingliederungsmassnahmen mit 

der Begründung, aktuell bestehe gemäss einer Auskunft des IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienstes (RAD) kein Eingliederungspotential; betreffend Rente werde der 

Versicherte später eine Verfügung erhalten (IV-act. 34).

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A.b  Am 24. April 2014 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 36), der Versicherte leide seit dem 

Epilepsieanfall im Jahr 2011 an chronischen depressiven Episoden sowie an einer 

zunehmenden Verwahrlosung. Er sei bleibend zu mindestens 80 Prozent 

arbeitsunfähig. Schon in der Adoleszenz habe er depressive Episoden gehabt. Seit 

dem geplatzten Aneurysma im Gehirn leide er an permanenten Angstzuständen. Die 

Grand Mal-Anfälle hätten diese Angst verstärkt. Seit dem Jahr 2010 lebe der 

Versicherte sozial komplett zurückgezogen, alleine und verwahrlost. Innerlich habe er 

mit dem Leben abgeschlossen. Im Gespräch liessen die Aufmerksamkeit und die 

Konzentration nach etwa 15 Minuten deutlich nach. Der Versicherte verliere sich in 

Details, verliere den roten Faden, habe Gedankenabrisse und sei oft auch ideenflüchtig. 

Am 19. Juni 2014 empfahl die RAD-Ärztin Dr. med. D.___ die Einholung eines 

psychiatrisch-neurologischen Gutachtens bei Dr. med. E.___ (IV-act. 42). Dieser 

erstattete das in der Folge in Auftrag gegebene Gutachten am 16. Oktober 2014 (IV-

act. 46). Er hielt fest, der Versicherte habe sich in der Untersuchung unauffällig 

verhalten. Er sei äusserlich gepflegt, modisch-sportlich gekleidet, freundlich und 

zugewandt gewesen. Der neurologische Befund sei unauffällig gewesen. Auch in 

psychischer Hinsicht seien keine Besonderheiten aufgefallen. In den beiden 

dreistündigen Untersuchungen seien keine Anzeichen von Müdigkeit, Verlangsamung 

oder Erschöpfung wahrnehmbar gewesen. Eine neuropsychologische 

Testuntersuchung habe keine Beeinträchtigungen der kognitiven Funktionen ergeben. 

Bezüglich einzelner Parameter seien die Leistungen aber nur knapp im unauffälligen 

Bereich gelegen. Während der Untersuchung seien keine Zeichen der Ermüdung oder 

einer nachlassenden Leistung aufgefallen. In einem Selbstbeurteilungsbogen zur 

Verlaufsuntersuchung bei Depressionen habe sich eine Punktzahl ergeben, die 

mindestens einer mittelgradigen Depression entspreche. Die Ergebnisse der klinischen 

Untersuchung hätten aber nicht zu den Antworten im Fragebogen gepasst. Bei der 

spezifischen Exploration zu den Ergebnissen des Fragebogens habe sich 

herausgestellt, dass der Versicherte das Vorhandensein von Merkmalen bejaht habe, 

auch wenn dieses Merkmal nur irgendwann einmal in der Vergangenheit vorhanden 

gewesen sei. Zu anderen Items des Fragebogens habe er keine oder keine gut 

passenden Angaben zu konkret Erlebtem machen können. Diagnostisch leide der 

Versicherte an einem Status nach einer Hirnblutung bei einem Hirnarterienaneurysma 

im Jahr 1996, an einer Epilepsie, wahrscheinlich nach einer Hirnblutung im Jahr 1996, 

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erstmals im Jahr 2010 diagnostiziert, mit (sekundär) generalisierten Anfällen sowie an 

einem Cannabis-Abusus mit einem leichten amotivationalen Syndrom. Die von Dr. 

C.___ diagnostizierte depressive Störung habe nicht objektiviert werden können. In den 

neurologischen Expertisen des Kantonsspitals St. Gallen fehlten Hinweise auf 

entsprechende Befunde. Bei der aktuellen Untersuchung habe der Versicherte 

Angaben gemacht, die nicht zu einer seit Jahren bestehenden rezidivierenden 

depressiven Störung passten. Der aktuell erhobene Befund entspreche keinem 

ausgeprägten depressiven Syndrom. Zudem habe Dr. C.___ die Behandlung erst im 

Jahr 2012 aufgenommen. Damals sei der Versicherte noch einer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen. Trotzdem habe Dr. C.___ eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem 

Jahr 2010 attestiert. Das überzeuge nicht. Die Epilepsie gehe mit einem gewissen 

Risiko einher, dass plötzlich und unerwartet epileptische Anfälle mit einem 

Bewusstseinsverlust auftreten könnten. Daher sei das Führen von Fahrzeugen und das 

Arbeiten mit gefährlichen Maschinen und Anlagen oder das Arbeiten in einer 

gefährlichen Umgebung nicht möglich. Ansonsten seien aber keine Einschränkungen 

nachgewiesen. Die Berichte des Versicherten über Aktivitäten im Alltag und sein 

Verhalten und seine Leistungen bei der Untersuchung ergäben den Nachweis, dass 

umfangreiche Fähigkeiten vorhanden seien, die für eine Arbeit eingesetzt werden 

könnten. Die RAD-Ärztin Dr. Frei qualifizierte das Gutachten von Dr. E.___ als 

überzeugend (IV-act. 47).

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 5. Februar 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 53). Zur 

Begründung führte sie an, sowohl das Validen- als auch das zumutbarerweise 

erzielbare Invalideneinkommen entspreche dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne. Der Invaliditätsgrad betrage deshalb null Prozent. Dagegen wandte 

der Versicherte am 26. Februar 2015 ein (IV-act. 60–1), er sei mit dem Gutachten von 

Dr. E.___ nicht einverstanden. Dieser sei bei der Begutachtung überhaupt nicht auf die 

psychischen Beschwerden eingegangen. Er habe das Gespräch wie ein polizeiliches 

Verhör geführt und ihn, den Versicherten, dabei massiv unter Druck gesetzt. Auch Dr. 

C.___ sei mit dem Gutachten nicht einverstanden. Dieser hatte am 24. Februar 2015 

ausgeführt (IV-act. 60–4 ff.), er sei in keiner Weise mit der Diagnosestellung und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ einverstanden. Das Gutachten sei das 

Ergebnis einer komplementären Gegenübertragung. Der Gutachter habe eine 

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vorgefasste, negative Meinung gehabt und sein Augenmerk nur auf jene Punkte 

gerichtet, die er habe sehen wollen. Andere Gesichtspunkte habe er übersehen. Das 

Resultat sei eine selbsterfüllende Prophezeiung. Im Lebenslauf des Versicherten habe 

es nach den epileptischen Anfällen einen klar erkennbaren „Knick“ gegeben. Selbst für 

einen Laien sei ersichtlich, dass hier etwas nicht stimmen könne. Der Versicherte 

scheine nur auf den ersten Blick unauffällig. Bei genauem Hinschauen erkenne man 

aber schnell, dass das, was der Versicherte sage, und das, was in Wirklichkeit 

geschehe, nicht zueinanderpasse. Der Versicherte dissimuliere und zeige deshalb nicht 

die klassischen Symptome einer Depression. Jedoch sei ein klarer Leidensdruck 

vorhanden. Es handle sich um eine „male depression“. Diese sei durch einen inneren 

Druck gekennzeichnet, den der Betroffene aber bagatellisiere oder verleugne. Der 

Versicherte leide an einer chronisch rezidivierenden depressiven Episode mit Angst, 

zurzeit mittelgradiger Ausprägung, sowie an einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach Erkrankung. Der Umstand, dass Dr. E.___ keine 

psychiatrische Diagnose ausser einem Cannabis-Abusus gestellt habe, sei erstaunlich, 

da der Versicherte auch für einen Laien mit seinem verwahrlosten Erscheinungsbild 

und seinem Verhalten, Denken und Sprechen sehr auffällig sei. Die von Dr. E.___ 

erwähnte Diskrepanz zwischen dem klinischen Befund und dem 

Selbstbeurteilungsbogen finde ihre Erklärung in der Dissimulation des Versicherten. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ sei absurd. Der Versicherte sei nur in einem 

geschützten Arbeitsumfeld zu etwa 40 Prozent arbeitsfähig. Am 24. April 2015 

berichtete die Pneumologin Dr. med. F.___ (IV-act. 73), der Versicherte leide an einem 

mittelschweren obstruktiven Schlafapnoesyndrom. Als weitere Problematik liege 

sicherlich auch eine ungenügende Schlafhygiene mit einem ausserordentlich 

unregelmässigen Schlaf-Wach-Rhythmus vor. Am 15. Juni 2015 berichtete die 

Psychiaterin Dr. med. G.___, die um eine unabhängige Zweitmeinung gebeten worden 

war (IV-act. 79), der Versicherte leide an einer Anpassungsstörung und an einer 

gemischten Angst- und depressiven Störung (differentialdiagnostisch: organische 

depressive Störung). In seinem Gutachten habe Dr. E.___ die depressiven Symptome 

nicht ausreichend gewürdigt. Insbesondere habe er unberücksichtigt gelassen, dass 

eine sogenannte „Männer-Depression“ vorliege. Derzeit könne für leidensadaptierte 

Tätigkeiten lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 40 Prozent attestiert werden. 

Prognostisch könne eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden. Auch auf 

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Dauer werde aber wohl eine Einschränkung von mindestens 20 Prozent bestehen 

bleiben. Am 29. Oktober 2015 notierte die RAD-Ärztin Dr. D.___ (IV-act. 81), Dr. C.___ 

und Dr. G.___ hätten keine Verschlechterung des psychischen Zustandes beschrieben. 

Es handle sich also um anderslautende Beurteilungen eines unverändert gebliebenen 

Sachverhaltes. Das Gutachten von Dr. E.___ sei aber überzeugender. Das neu 

diagnostizierte Schlafapnoesyndrom habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in 

einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit. Zur Sicherheit sollte aber noch ein Bericht 

inklusive Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ eingeholt werden. Diese gab im 

November 2015 an, aus pneumologischer Sicht sei der Versicherte uneingeschränkt 

arbeitsfähig (IV-act. 82). Mit einem zweiten Vorbescheid vom 2. Dezember 2015 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie nach wie vor die Abweisung seines 

Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 84). Mit einer Verfügung vom 4. Januar 2016 wies 

sie das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 85).

B.

B.a  Am 2. Februar 2016 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Januar 2016 (act. G 1). Er beantragte 

eine Überprüfung seiner Invalidität. Zur Begründung führte er an, er sei mit dem 

Gutachten von Dr. E.___ nicht einverstanden. In einem Zweitgutachten habe Dr. G.___ 

lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 40 Prozent attestiert. Der Beschwerde lag eine 

Stellungnahme von Dr. C.___ vom 26. Januar 2016 bei (act. G 1.2), der ausgeführt 

hatte, die von Dr. G.___ diagnostizierte Anpassungsstörung sei grundsätzlich falsch, da 

eine solche nur für die ersten sechs Monate nach einem belastenden Ereignis 

diagnostiziert werden dürfe, der Beschwerdeführer aber schon seit mehreren Jahren 

mit den Folgen der epileptischen Anfälle zu kämpfen habe. Ebenfalls nicht 

nachvollziehbar sei, dass Dr. G.___ die Kriterien einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung als nicht erfüllt erachtet habe. Absolut falsch sei auch die 

Angabe von Dr. G.___, es fehlten Hinweise auf eine längere depressive Phase. Dazu 

stehe auch die Diagnose einer mittelgradigen Depression völlig im Widerspruch. Die 

Therapievorschläge von Dr. G.___ gingen an der Sache vorbei. Zusammenfassend 

müsse das Gutachten von Dr. G.___ leider als „das Papier nicht wert“ bezeichnet 

werden. Der Beschwerdeführer sei nach wie vor zu mindestens 70 Prozent 

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arbeitsunfähig. Eine Arbeit sei höchstens halbtags in einem geschützten Rahmen 

möglich.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 14. März 2016 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, das 

Gutachten von Dr. E.___ sei in jeder Hinsicht überzeugend. Beim Gutachten von Dr. 

G.___ falle auf, dass diese lediglich eine bleibende Einschränkung von 20 Prozent 

attestiert habe. Zudem habe sie zum Ausdruck gebracht, dass die 

psychotherapeutische Behandlung schon längst hätte Ergebnisse zeitigen oder aber 

intensiviert werden müssen. Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ habe keine objektiv 

feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht, die bei der neurologisch-psychiatrischen 

Begutachtung durch Dr. E.___ unberücksichtigt geblieben wären.

B.c  Am 21. März 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt (act. G 6).

B.d  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 7 f.).

B.e  Am 21. Februar 2018 forderte das Versicherungsgericht Dr. F.___ auf anzugeben 

(act. G 9), ob es dem Beschwerdeführer objektiv zumutbar wäre, die CPAP-

Atemmaske regelmässig zu benutzen, oder ob bislang nicht aktenkundige objektive 

Hindernisse eine solche regelmässige Benutzung der CPAP-Atemmaske 

verunmöglichten. Am 26. Februar 2018 antwortete Dr. F.___ (act. G 11), die CPAP-

Therapie sei grundsätzlich eine einfache und zumutbare Massnahme. Die Therapie sei 

effektiv. Die Akzeptanz sei bei den Patienten aber unterschiedlich. Bei einer 

Angststörung sei eine Therapie mittels einer CPAP-Maske nicht immer einfach, denn 

die Patienten könnten Erstickungsgefühle entwickeln. Vorliegend sei die Schlafapnoe 

allerdings nicht schwer ausgeprägt, weshalb sie auch unbehandelt keinerlei 

Arbeitsunfähigkeit begründen könne.

B.f  Am 21. Februar 2018 hatte das Versicherungsgericht auch Dr. E.___ aufgefordert 

(act. G 10), Stellung zur Kritik von Dr. C.___ und zum Gutachten von Dr. G.___ zu 

nehmen. Am 26. Februar 2018 antwortete Dr. E.___ (act. G 12), die Stellungnahmen 

von Dr. C.___ und das Gutachten von Dr. G.___ wiesen schwerwiegende Mängel in 

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Bezug auf die Vollständigkeit, die Plausibilität und die Nachvollziehbarkeit auf. Die 

Stellungnahmen von Dr. C.___ enthielten keine Hinweise auf konkrete Befunde, anhand 

derer auf konkrete Funktionsbeeinträchtigungen geschlossen werden könnte. Eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung lasse sich damit nicht begründen. Die Kritik am Gutachten 

von ihm, Dr. E.___, sei nicht überzeugend begründet; sie ziele ad personam und 

enthalte keine relevanten sachlichen Argumente. Zudem habe Dr. C.___ das Gutachten 

fehlinterpretiert, denn er, Dr. E.___, habe sich gar nicht zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers geäussert und folglich entgegen der Ansicht von Dr. C.___ keine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Auch das Gutachten von Dr. G.___ sei 

unvollständig, denn diese habe eine Substanzabstinenz empfohlen und damit offenbar 

die Selbstangaben des Beschwerdeführers zum Suchtmittelkonsum angezweifelt, aber 

diesbezüglich keine objektiven Befunde erhoben. Die Angaben von Dr. G.___ zu den 

angeblichen kognitiven Defiziten des Beschwerdeführers seien vage und sie stünden 

im Widerspruch zur Tatsache, dass er, Dr. E.___, keine solchen Defizite habe 

objektivieren können. Die Diagnosestellung im Gutachten von Dr. G.___ sei 

widersprüchlich. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht nachvollziehbar, da das 

Gutachten von Dr. G.___ keine Hinweise auf objektive Befunde und entsprechende 

Funktionsbeeinträchtigungen enthalte, anhand derer die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nachvollzogen werden könnte. Gesamthaft sehe er, Dr. E.___, keine Veranlassung, 

seine in seinem Gutachten enthaltene Einschätzung zu revidieren.

B.g  Die Beschwerdegegnerin nahm keine Stellung zu den neuen Akten. Der 

Beschwerdeführer liess am 16. März 2018 geltend machen (act. G 16), er könne nicht 

einmal mehr die Konzentration aufbringen, die für das Verfassen eines Briefes nötig sei. 

Deshalb habe er Unterstützung für die Stellungnahme zu den neuen Akten benötigt. Er 

leide aber nicht nur an einer Hoffnungslosigkeit und an einer Deprimiertheit, sondern 

auch an schwerwiegenden körperlichen Gesundheitsbeeinträchtigungen, namentlich 

an einer Atemnot, die einen chronischen Schlafentzug zur Folge habe, an einer starken 

Einschränkung der Bewegungsfähigkeit seiner Schulter und im unteren Rücken, an 

Zahn- und Kieferbeschwerden und an Nebenwirkungen der starken Schmerztabletten, 

der Antidepressiva und der Epilepsiehemmer, die er einnehmen müsse. Bei Dr. E.___ 

habe er sich wie in einem Verhör gefühlt. Er habe die Fragen etwas zu optimistisch 

beantwortet, um sich nicht rechtfertigen zu müssen, nicht die Nerven zu verlieren und 

möglichst schnell aus dem Termin „rauskommen“ zu können. Es treffe allerdings zu, 

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dass er nach wie vor regelmässig Cannabis konsumiere. Am 7. März 2018 hatte Dr. 

C.___ festgehalten (act. G 16.1), der Verlauf sei seit Oktober 2014 sehr labil gewesen. 

Gesamthaft habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers deutlich 

verschlechtert. Der Beschwerdeführer leide an einem mittelgradigen depressiven 

Zustandsbild bei rezidivierenden depressiven Episoden und an einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach jahrelangen depressiven Phasen, nach einer Hirnblutung 

und nach epileptischen Anfällen. Beim Studium der Stellungnahme von Dr. E.___ sei 

aufgefallen, dass dieser keine neuen Argumente angeführt, sondern lediglich sein altes 

Gutachten verteidigt habe. Die Punkte, die er genannt habe, seien „oft unklar und auch 

sogar falsch“. Der Beschwerdeführer sei jedenfalls nur noch zu höchstens 40 Prozent 

im geschützten Rahmen arbeitsfähig.

B.h  Am 23. Mai 2018 gab das Versicherungsgericht dem Beschwerdeführer die 

Gelegenheit, allfällige ihm selbst angefallene Kosten für das Parteigutachten von Dr. 

G.___ und für die zwei ausführlichen Stellungnahmen von Dr. C.___ zu den Gutachten 

der Dres. G.___ und E.___ geltend zu machen und zu belegen (act. G 18). Der 

Beschwerdeführer teilte am 7. Juni 2018 mit (act. G 19), dass das Gutachten von Dr. 

G.___ 2’250 Franken gekostet habe und dass die sozialen Dienste der Stadt H.___ 

davon 250 Franken übernommen hätten, sodass er selbst 2’000 Franken für das 

Parteigutachten bezahlt habe (vgl. act. G 19.1 und G 19.2). Von Dr. C.___ habe er 

bislang noch keine Rechnung erhalten. Am 5. September 2018 teilte der 

Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht telefonisch mit, dass ihm für die 

Stellungnahmen von Dr. C.___ keine Kosten angefallen seien (act. G 23).

Erwägungen

1.

Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederhergestellt, erhalten oder verbessert werden kann, 

wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

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wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2. 

2.1  Der Beschwerdeführer hat eine Ausbildung zum Feinmechaniker und zum 

technischen Kaufmann (letztere allerdings ohne eidgenössisches Fähigkeitszeugnis) 

absolviert. Nach dem Abschluss der Ausbildung zum Feinmechaniker hat er 

mehrheitlich im entsprechenden Berufsfeld gearbeitet und auch Weiterbildungen in 

jenem Bereich absolviert. Zuletzt ist er zwar im Software-Bereich selbständig 

erwerbstätig gewesen, aber dabei könnte es sich bereits um einen Versuch eines 

Wechsels in eine leidensadaptierte Tätigkeit nach der Hirnblutung im Jahr 1996 

gehandelt haben. Jedenfalls könnte der Beschwerdeführer angesichts seiner 

Fähigkeiten und Fertigkeiten im Bereich der Feinmechanik als Gesunder weiterhin 

einen entsprechenden Beruf ausüben, weshalb seine Erwerbsmöglichkeiten jenen 

eines ausgebildeten Fein- beziehungsweise Polymechanikers mit mehreren Jahren 

Berufserfahrung entsprechen. Als Valideneinkommen ist folglich der statistische 

Zentralwert der Polymechanikerlöhne zu berücksichtigen. Dieser hat gemäss den 

Ergebnissen der Schweizer Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2012 monatlich 5’674 

Franken (bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche) betragen, 

wenn das Kompetenzniveau 2 berücksichtigt wird. Dieses Niveau entspricht 

definitionsgemäss praktischen Tätigkeiten wie etwa der Bedienung von Maschinen. 

Das Niveau 3 würde dagegen komplexe praktische Tätigkeiten beinhalten, die ein 

grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen. Für entsprechende Fähigkeiten 

des Beschwerdeführers fehlt in den Akten aber ein Hinweis. Unter Berücksichtigung 

der betriebsüblichen statistischen Arbeitszeit von 41,5 Stunden pro Woche im Jahr 

2016 (Branchen 24–25) und der Nominallohnentwicklung in den Jahren 2012–2016 

(Nominallohnindex der Männer, Branchen 10–33, Basis 2010) entspricht der oben 

erwähnte Monatslohn einem massgebenden Jahreslohn von 72’660 Franken. Dieser 

Betrag ist als Valideneinkommen zu berücksichtigen.

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2.2  Bei der Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

kommt der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung eine massgebende Bedeutung 

zu. Aus den Akten geht übereinstimmend hervor, dass der Beschwerdeführer aus 

somatischer Sicht für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig 

ist: Weder der Status nach einer Hirnblutung und mehreren epileptischen Anfällen noch 

das obstruktive Schlafapnoesyndrom bewirken eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

für eine leidensangepasste Tätigkeit. Der Beschwerdeführer darf allerdings wegen der 

Gefahr eines weiteren epileptischen Anfalls keine schweren Maschinen mehr bedienen 

und nicht mehr in gefährlichen Umgebungen arbeiten. An einem Arbeitsplatz, bei dem 

keine Gefahr einer Selbst- oder Fremdgefährdung besteht, ist der Beschwerdeführer 

dagegen aus somatischer Sicht voll arbeitsfähig. Auch als Fein- beziehungsweise 

Polymechaniker dürfte er auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine 

Arbeitsstelle finden, die diesen Anforderungen entspricht. In psychiatrischer Hinsicht 

liegt eine widersprüchliche Aktenlage vor: Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ hat 

den Beschwerdeführer wegen einer depressiven Störung als praktisch vollständig 

arbeitsunfähig qualifiziert; die consiliarisch beigezogene Psychiaterin Dr. G.___ hat eine 

Anpassungsstörung und eine gemischte Angst- und depressive Störung diagnostiziert 

und eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 40 Prozent – allerdings mit der Möglichkeit einer 

Steigerung auf bis zu 80 Prozent – attestiert; der Sachverständige Dr. E.___ hat 

lediglich einen Cannabis-Abusus mit einem leichten amotivationalen Syndrom 

diagnostiziert und eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

attestiert. Von diesen drei Fachärzten hat nur der Sachverständige Dr. E.___ 

neuropsychologische Tests zur Messung der neurokognitiven Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers durchgeführt. Die Resultate dieser Tests sind weitgehend 

unauffällig gewesen, was bedeutet, dass der Beschwerdeführer an keiner relevanten 

Einschränkung bezüglich seiner kognitiven Fähigkeiten gelitten hat. Damit 

übereinstimmend hat Dr. E.___ während zwei je dreistündigen Untersuchungen objektiv 

klinisch keine wesentlichen Beeinträchtigungen festgestellt. Namentlich ist der 

Beschwerdeführer in der Lage gewesen, seine Konzentration und seine 

Aufmerksamkeit über die gesamte Untersuchungsdauer hinweg aufrecht zu erhalten. 

Damit ist die Behauptung von Dr. C.___, die Konzentration und die Aufmerksamkeit des 

Beschwerdeführers nähmen jeweils bereits nach 15 Minuten deutlich ab, widerlegt, 

denn Dr. C.___ hat seine Behauptung nicht mittels entsprechenden Testresultaten 

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untermauern können. Auch die von Dr. C.___ angegebene zunehmende Verwahrlosung 

hat nicht objektiviert werden können, denn sowohl Dr. E.___ als auch Dr. G.___ haben 

den Beschwerdeführer als gepflegt und äusserlich unauffällig beschrieben. Das 

Argument von Dr. C.___, der Beschwerdeführer habe sich bei den Untersuchungen im 

besten Licht präsentieren wollen, da er im Rahmen seiner „Männer-Depression“ zu 

einer Dissimulation neige, überzeugt nicht. Eine entsprechende Dissimulationsneigung 

müsste nämlich auch gegenüber Dr. C.___ bestehen, weshalb sich der 

Beschwerdeführer ihm gegenüber ebenfalls nicht als offensichtlich verwahrlost 

präsentiert hätte. Zudem hätte eine Verwahrlosung im von Dr. C.___ beschriebenen 

Ausmass wohl kaum dermassen überspielt werden können, dass sie den beiden 

erfahrenen psychiatrischen Sachverständigen Dres. E.___ und G.___ nicht aufgefallen 

wäre. Ohnehin hätte der Beschwerdeführer Dr. E.___ aber nicht während insgesamt 

sechs Stunden einen vom tatsächlichen psychischen Gesundheitszustand wesentlich 

abweichenden Zustand (im Sinne einer Dissimulation) vorspielen können. Auch die 

neuropsychologischen Testergebnisse können nicht durch eine Dissimulation 

verfälscht worden sein, denn vorgespielt werden kann nur ein schlechteres, aber kein 

besseres als das tatsächlich vorhandene Leistungsniveau. Die Berichte und 

Stellungnahmen von Dr. C.___ lassen offensichtlich die notwendige Objektivität 

vermissen, was ihren Beweiswert erheblich schmälert und sie zum Vorneherein als 

nicht überzeugend erscheinen lässt. Der Consiliarbericht von Dr. G.___ erscheint 

dagegen zwar auf den ersten Blick als erheblich objektiver. Aber auch in diesem 

Bericht fehlt eine überzeugende Begründung für das Attest einer weitgehend 

aufgehobenen Arbeitsfähigkeit. Weder die Diagnose noch die von Dr. G.___ 

beschriebenen objektiven klinischen Befunde können eine Arbeitsunfähigkeit von 60 

Prozent erklären. Die Diagnose einer gemischten Angst- und depressiven Störung setzt 

nämlich voraus, dass sowohl die Angst- als auch die depressive Störung nicht 

genügend ausgeprägt vorhanden sind, um als eine (jeweils) eigenständige Störung 

diagnostiziert werden zu können (vgl. ICD-10 F 41.2). Die Psychiaterin Dr. G.___ hat 

allerdings nicht einmal eine eigenständige Angst- und depressive Störung 

diagnostiziert, sondern diese Störung nur im Zusammenhang mit einer 

Anpassungsstörung (vgl. ICD-10 F 43.2) genannt und auch nur den entsprechenden 

ICD-10-Code angeführt. Diese Diagnose, die sich gemäss ICD-10 F 43.2 nur durch 

eine gemischte Angst- und depressive Reaktion während eines Anpassungsprozesses 

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nach einem belastenden Lebensereignis auszeichnet, kann wohl keine länger 

anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 60 Prozent rechtfertigen. Auch die von Dr. G.___ 

beschriebenen objektiven klinischen Befunde können die erhebliche Arbeitsunfähigkeit 

nicht erklären, denn Dr. G.___ hat keine wesentlichen Befunde genannt, die Dr. E.___ 

übersehen hätte. Auch hat sie keine neuropsychologische Testuntersuchung 

durchgeführt, die das von ihr behauptete tiefe Funktionsniveau des Beschwerdeführers 

hätte belegen können. Ihre Ausführungen zur Dissimulation vermögen das von Dr. 

E.___ ausführlich beschriebene und belegte unauffällige Funktionsniveau des 

Beschwerdeführers in der klinischen Untersuchung und in der neuropsychologischen 

Testuntersuchung nicht zu widerlegen. Im Gegensatz zum Consiliarbericht von Dr. 

G.___ und zu den Berichten und Stellungnahmen von Dr. C.___ zeichnet sich das 

Gutachten von Dr. E.___ durch eine ausführliche Schilderung der objektiven klinischen 

Befunde, durch eine Testung des kognitiven Leistungsniveaus mittels 

neuropsychologischer Tests und durch eine eingehende Auseinandersetzung mit 

Diskrepanzen aus. So hat Dr. E.___ nicht nur überzeugend begründet dargelegt, 

weshalb er die von Dr. C.___ gestellte Diagnose und dessen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht bestätigen könne, sondern er hat sich auch eingehend 

mit dem auffälligen Resultat eines Depressionsfragebogens auseinandergesetzt (was 

Dr. C.___ offenbar überlesen hat). Mittels gezielter Nachfragen hat er den Grund für die 

Diskrepanz zwischen dem Resultat des Fragebogens und den von ihm erhobenen 

objektiven klinischen Befunden ermitteln können: Der Beschwerdeführer hatte wegen 

eines Missverständnisses ungenaue Angaben im Fragebogen gemacht. Im Gutachten 

von Dr. E.___ findet sich kein Anhaltspunkt für eine Voreingenommenheit oder für die 

von Dr. C.___ behauptete komplementäre Gegenübertragung. Der Sachverständige Dr. 

E.___ hat sämtliche Angaben in den Akten, die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers, die neuropsychologischen Testergebnisse und die von ihm 

sorgfältig erhobenen objektiven klinischen Befunde gewürdigt und daraus mit einer 

überzeugenden Begründung eine Diagnosestellung und eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeleitet. In seiner ausführlichen und für einen 

medizinischen Laien gut nachvollziehbaren Stellungnahme vom 26. Februar 2018 hat 

Dr. E.___ sodann mit einer überzeugenden Begründung aufgezeigt, weshalb die von 

seiner Diagnosestellung und seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung abweichenden 

Diagnosen und Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. G.___ und Dr. C.___ aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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medizinischer Sicht nicht zu überzeugen vermögen. Zusammenfassend findet sich 

weder im Gutachten von Dr. E.___ selbst noch in den übrigen medizinischen Akten ein 

Hinweis, der Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens wecken würde. 

Gestützt auf dieses Gutachten ist deshalb von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen.

2.3  Da der Beschwerdeführer seinen erlernten Beruf trotz der Gefahr einer Selbst- oder 

Fremdschädigung an einem adaptierten Arbeitsplatz weiter ausüben kann, entspricht 

der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem 

Valideneinkommen, weshalb der Invaliditätsgrad mittels eines sogenannten 

Prozentvergleichs berechnet werden kann: Er entspricht dem Arbeitsunfähigkeitsgrad 

und einem allfälligen Tabellenlohnabzug. Obwohl der Beschwerdeführer schon lange 

keinen epileptischen Anfall mehr gehabt hat, steht das Risiko eines erneuten Anfalls 

weiterhin im Raum. Ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender Arbeitgeber 

wird dieses Risiko bei der Festsetzung des Lohnes einkalkulieren müssen, da ein 

allfälliger unerwarteter Epilepsieanfall des Beschwerdeführers zusätzliche Lohnkosten 

(z.B. krankheitsbedingte Absenz vom Arbeitsplatz) und indirekte Kosten (z.B. 

Unterbruch einer Produktionsreihe, bis ein Ersatz gefunden ist) zur Folge haben dürfte. 

Das rechtfertigt praxisgemäss einen Tabellenlohnabzug von zehn Prozent. Bei einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit entspricht der Invaliditätsgrad diesem 

Tabellenlohnabzug, das heisst er beläuft sich auf zehn Prozent. Selbst wenn man 

annehmen würde, dass der Beschwerdeführer seinen erlernten Beruf als Fein- 

beziehungsweise Polymechaniker nicht mehr ausüben könnte und dass er als 

technischer Kaufmann ohne ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis und nach der 

langen Zeit, in der er nicht als Kaufmann gearbeitet (und damit den Anschluss an den 

Beruf verloren) hat, keine Arbeitsstelle finden würde, wäre er nicht in einem 

rentenbegründenden Ausmass invalid. Der Ausgangswert des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens würde bei diesen Annahmen nämlich dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne entsprechen. Dieser hat sich im Jahr 

2016 auf 54’517 Franken belaufen (vgl. Anh. 2 der von der Informationsstelle AHV/IV 

herausgegebenen Textausgabe des IVG). Unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent und einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

würde sich das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen folglich auf 49’065 

Franken belaufen. Im Vergleich zum Valideneinkommen von 72’660 Franken ergäbe 

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sich ein Invaliditätsgrad von 32,47 bzw. 32 Prozent. Im Ergebnis erweist sich die 

Abweisung des Rentenbegehrens folglich als rechtmässig.

3. 

Zu beantworten bleibt die Frage, wie die Kosten für das Parteigutachten und für die 

vom Versicherungsgericht durchgeführten Abklärungen zu verlegen sind. Letztere sind 

gemäss dem sogenannten Verursacherprinzip der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, 

denn sie sind nur deshalb notwendig gewesen, weil die Beschwerdegegnerin ihre 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) nicht vollständig erfüllt hat. Die 

Aktenwürdigung ihres RAD-Arztes ist nämlich zu knapp ausgefallen und hat keine 

Begründung enthalten, die es einem medizinischen Laien erlaubt hätte, ohne Weiteres 

zu erkennen, welche der medizinischen Stellungnahmen (von Dr. C.___, von Dr. E.___ 

und von Dr. G.___) überwiegend wahrscheinlich richtig gewesen ist. Über die Kosten 

des Parteigutachtens kann dagegen in diesem Verfahren nicht entschieden werden, 

denn da es im Verwaltungsverfahren eingereicht worden ist, kann nur die 

Beschwerdegegnerin über die Verlegung der entsprechenden Kosten verfügen. Soweit 

ersichtlich, hat sie das bislang noch nicht getan. Sie ist deshalb gerichtlich anzuweisen, 

über die Verlegung der Kosten des Parteigutachtens zu verfügen. Im Sinne eines obiter 

dictum ist auf Folgendes hinzuweisen: Rechtsprechungsgemäss hat ein 

Versicherungsträger die Kosten einer nicht von ihm angeordneten 

Abklärungsmassnahme gestützt auf den Art. 45 Abs. 1 ATSG zu tragen, wenn diese 

Massnahme für die Beurteilung des Anspruchs „unerlässlich“ gewesen ist (vgl. dazu 

etwa UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 45 N 18 ff., mit Hinweisen). 

Die Abklärung muss zwar nicht zwingend neue, von den bisherigen Resultaten 

abweichende Ergebnisse zur Folge haben, damit ihre Kosten auf den 

Versicherungsträger überwälzt werden können, sondern es soll bereits genügen, wenn 

die so gewonnenen Ergebnisse für die Abklärung „verwendbar“ sind (vgl. KIESER, 

a.a.O., Art. 45 N 20, mit Hinweis). Diese weite Auslegung des im Art. 45 Abs. 1 ATSG 

verwendeten Begriffs „unerlässlich“ führt in der Praxis dazu, dass die Kosten für ein 

Parteigutachten regelmässig dem Versicherungsträger auferlegt werden können. Das 

dürfte zwar im Ergebnis richtig sein, aber die Begründung dafür vermag nicht zu 

überzeugen, denn wenn man tatsächlich am Mehrwert eines Parteigutachtens für die 

Sachverhaltsabklärung anknüpfen will, dann kann eine Kostenüberwälzung auf den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Versicherungsträger nur dort gerechtfertigt sein, wo ein Parteigutachten einen 

wesentlichen Erkenntnisgewinn verschafft. Das dürfte vorliegend nicht der Fall 

gewesen sein, weil das Gutachten von Dr. E.___ eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten hat, sodass von weiteren psychiatrischen 

Abklärungen kein relevanter Erkenntnisgewinn hat erwartet werden können. Der 

Beschwerdeführer hat allerdings ein verfassungsmässiges Recht auf ein faires 

Verfahren und damit auch auf eine Waffengleichheit (vgl. Art. 29 BV; Art. 6 Abs. 1 

EMRK). Er muss also im Verwaltungs- und im Gerichtsverfahren unabhängig von 

seinen finanziellen Mitteln die Möglichkeit haben, mit gleich langen Spiessen wie die 

„Gegenpartei“ kämpfen zu können. Dieses Verteidigungsrecht muss die Möglichkeit zur 

Einholung eines Parteigutachtens als Gegenpol zu einem Administrativgutachten 

einschliessen. Die Durchsetzung dieses Anspruchs ist aber in aller Regel nur 

gewährleistet, wenn die versicherte Person die Kosten eines Parteigutachtens nicht 

selbst tragen muss, denn ein entsprechendes Kostenrisiko dürfte eine versicherte 

Person in vielen Fällen von der Einholung eines Parteigutachtens abhalten. Eine 

Kostenüberwälzung muss also unabhängig vom erwarteten Erkenntnisgewinn 

gewährleistet sein. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn die Einholung eines 

Parteigutachtens zum Vorneherein als aussichtslos qualifiziert werden muss. Bleibt die 

Frage zu beantworten, auf wen die Kosten zu überwälzen sind. Das kann im 

Verwaltungsverfahren nur der Versicherungsträger sein, da abgesehen von diesem und 

der versicherten Person in aller Regel gar niemand am Verfahren beteiligt ist und da der 

Art. 45 ATSG eine generelle Kostenpflicht des Versicherungsträgers für sämtliche 

Abklärungsmassnahmen im Verwaltungsverfahren vorsieht, was bedeutet, dass der 

Versicherungsträger wohl auch die Kosten jener Abklärungsmassnahmen bezahlen 

muss, die zur Wahrung der Waffengleichheit erforderlich sind.

4. 

Da der Beschwerdeführer im Hauptpunkt unterliegt, müssten die Gerichtskosten von 

600 Franken an sich ihm auferlegt werden. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung ist er aber von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten zu 

befreien. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird er zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. 

Art. 123 ZPO).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin wird angewiesen, über die Verlegung der Kosten des 

Parteigutachtens von Dr. G.___ zu verfügen.

3. 

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten der gerichtlichen Abklärungen von total 

3’265.35 Franken zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2018
	Invalidenrente. Psychiatrisches Gutachten. Parteigutachten. Kosten eines Parteigutachtens. Waffengleichheit. Verteidigungsrecht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2018, IV 2016/29).

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