# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c20827ee-eea9-594c-8f81-2737798a5dcb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.07.2018 D-3318/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3318-2018_2018-07-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3318/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch,  

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,    

Gerichtsschreiber Gian-Flurin Steinegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer,  

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

D-3318/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger und ethni-

scher Paschtune – reiste am 9. Juni 2016 in die Schweiz ein und suchte 

am folgenden Tag um Asyl nach. Am 28. Juni 2016 wurde er zur Person 

befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte ihn am 22. Januar 2018 einlässlich zu 

seinen Asylgründen an. 

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er stamme aus Kunduz und 

habe dort acht oder neun Jahre die Schule besucht. Sein Vater sei ein in-

ternational tätiger Geschäftsmann, der siebzig Läden und zwei Häuser be-

sitze. Bei Geschäftsreisen habe er seinen Vater jeweils begleitet und er 

habe sich auch sonst mehrfach für längere Zeit im Ausland aufgehalten. 

Vor der Schlacht in Kunduz sei sein Vater von den Taliban und dem Daesh 

bedroht und entführt worden. Auch er sei in der Folge ins Visier der Taliban 

geraten und habe deshalb Afghanistan verlassen.   

B.  

Mit am 14. Mai 2018 zugestellter Verfügung vom 11. Mai 2018 verneinte 

die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte 

sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

nete den Vollzug an. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Voll-

zug der Wegweisung. 

C.  

Mit Eingabe vom 6. Juni 2018 reichte der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, die angefochtene Verfü-

gung sei in den Dispositionspunkten 4 und 5 aufzuheben. Es sei die Unzu-

mutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

zu verzichten und ihm der unterzeichnende Rechtsvertreter als amtlicher 

Rechtsbeistand beizuordnen. 

D.  

Mit Schreiben vom 8. Juni 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde.  

 

 

D-3318/2018 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der 

Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseigenschaft), 2 (Ab-

lehnung des Asylgesuchs) und 3 (Wegweisung aus der Schweiz) des Dis-

positivs der Verfügung vom 11. Mai 2018 sind mangels Anfechtung in 

Rechtskraft erwachsen. Prozessgegenstand bildet einzig die Frage nach 

der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs.  

3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schrif-

tenwechsel verzichtet. 

4.  

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 

Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstan-

dard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

4.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

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oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend wurde rechtskräftig festgestellt, dass der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. Das flüchtlings-

rechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

und Art. 5 AsylG ist deshalb nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu-

ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völker-

rechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens 

vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschli-

che oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 

EMRK). 

Es ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch 

aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung 

in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs-

sig. 

4.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

4.3.1 Zur Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung führte die Vorinstanz 

aus, eine Rückkehr nach Kunduz sei aufgrund der dort herrschenden Si-

cherheitslage und humanitären Situation als unzumutbar zu erachten. Eine 

zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalternative sei im vorliegenden Fall 

indes zu bejahen. Unter Berücksichtigung des Referenzurteils des Bundes-

verwaltungsgerichts D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 sei ein Wegwei-

sungsvollzug nach Kabul oder in andere grössere Städte Afghanistans un-

ter besonders begünstigenden Umständen als zumutbar zu erachten. Beim 

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Beschwerdeführer handle es sich um einen jungen, gesunden Mann mit 

Schulbildung, der mehrere Jahre im Ausland (ein Jahr in Tadschikistan, 

sechs Monate in Moskau, einen Monat in Delhi und ein Jahr in der Ukraine) 

verbracht habe und über gültige Reisepapiere verfüge. Er stamme aus ei-

ner äusserst wohlhabenden und privilegierten Familie, die zwei Wohnhäu-

ser und über siebzig Läden besitze. Sein Vater habe in Tadschikistan zu-

dem eine Zement-Firma besessen. Bei einer solchen Ausgangslage könne 

nicht leichthin von einer Existenzbedrohung bei einer Rückkehr in den Hei-

matstaat gesprochen werden. Zwar verfüge der Beschwerdeführer in Ka-

bul, Herat und Mazar-i-Sharif über keine engeren Verwandten, seine Fami-

lie sei indes finanziell so stark, dass sie ihm eine Wohnmöglichkeit in Kabul, 

Herat oder Mazar-i-Sharif auch langfristig problemlos finanzieren könne. 

Sodann habe er durch seine langandauernden Auslandaufenthalte seine 

Integrations- und Anpassungsfähigkeit bereits unter Beweis gestellt. Eine 

Existenzbedrohung sei im Falle des Beschwerdeführers mithin nicht er-

sichtlich und mit Kabul, Herat oder Mazar-i-Sharif stünden ihm Aufenthalts-

alternativen offen. Der Vollzug der Wegweisung erweise sich somit als zu-

mutbar.  

4.3.2 Dem hält der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe ent-

gegen, dass sich dem bundesverwaltungsgerichtlichen Urteil D-5800/2016 

zwar nicht explizit entnehmen lasse, dass sich das tragfähige Beziehungs-

netz an jenem Ort befinden müsse, wohin die Person zurückkehre. Es liege 

aber auf der Hand, dass Hilfe nur dann wirksam sein könne, wenn sich die 

unterstützenden Personen am selben Ort befänden. Vorliegend stelle sich 

vor allem die Frage, ob das SEM auf die unabdingbare Voraussetzung des 

tragfähigen Beziehungsnetzes im Sinne der bundesverwaltungsgerichtli-

chen Rechtsprechung verzichten dürfe, wenn es sich bei der rückkehren-

den Person um ein Mitglied einer reichen Familie handle. Wäre Geld alleine 

die Lösung, um von einer Existenzbedrohung abzusehen, hätte das Bun-

desverwaltungsgericht dies in seinem Urteil D-5800/2016 aber bestimmt 

so erwogen. Der Beschwerdeführer komme zwar von Afghanistan und 

kenne die dortige Sprache und Kultur, er habe aber nie in Kabul, Herat oder 

Mazar-i-Sharif gelebt. Er wisse nicht einmal, wie er sich in diesen Städten 

sicher bewegen könne. Ferner lebe er in der Schweiz von der Asylfürsorge, 

weshalb nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden könne, dass er 

Zugang zum Geld seiner Familie habe. Es komme noch hinzu, dass sich 

die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in den Grossstädten Ka-

bul, Herat und Mazar-i-Sharif besorgniserregend verschlechtert habe. 

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4.3.3 Was die allgemeine Lage in Afghanistan betrifft, kann vorab auf das  

als Referenzurteil publizierte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 verwiesen werden. Gemäss diesem 

Urteil hat sich die Sicherheitssituation in den letzten Jahren über alle Regi-

onen hinweg deutlich verschlechtert und die humanitären Bedingungen in 

weiten Teilen Afghanistans sind als existenzbedrohend zu qualifizieren. 

Der Vollzug der Wegweisung dorthin ist deshalb als unzumutbar im Sinne 

von Art. 83 Abs. 4 AuG zu beurteilen. Betreffend die Hauptstadt Kabul kann 

von dieser allgemeinen Feststellung abgewichen werden, falls besonders 

begünstigende Faktoren vorliegen und die betroffene Person bei einer 

Rückkehr nicht in eine existenzbedrohende Lage gerät (E. 8.4.1). Solche 

besonders begünstigenden Voraussetzungen können grundsätzlich na-

mentlich dann gegeben sein, wenn es sich bei der rückkehrenden Person 

um einen jungen, gesunden Mann handelt, welcher im Heimatland über ein 

soziales Netz verfügt, das ihn wieder aufnehmen kann und tragfähig ist, so 

dass er sich dort wieder eingliedern kann. Mithin muss das soziale Netz in 

der Lage sein, ihm eine angemessene Unterkunft, die Grundversorgung 

und Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten zu können. 

Allein lose Kontakte zu Verwandten, Bekannten oder Mitgliedern der Kern-

familie stellen insbesondere dann kein tragfähiges Netz dar, wenn das wirt-

schaftliche Fortkommen und die Unterbringung ungeklärt sind. Zurückhal-

tung bei der Bejahung eines tragfähigen sozialen Beziehungsnetzes ist ge-

boten, wenn die betroffene Person lediglich im Sinne einer Aufenthaltsal-

ternative nach Kabul zurückkehrt und dort kaum oder nie gelebt hat. Ent-

scheidrelevant ist ferner die Berufserfahrung der zurückkehrenden Person 

respektive die Frage, inwiefern eine wirtschaftliche Wiedereingliederung 

mit einer bezahlten Arbeit im Zusammenspiel mit dem Beziehungsnetz be-

günstigend wirken kann. 

4.3.4 Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass ein Wegweisungsvollzug in 

die Heimatstadt des Beschwerdeführers, Kunduz, in Anbetracht der aktu-

ellen Lage in Afghanistan unzumutbar ist. Aufgrund der laufenden Koordi-

nationsbemühungen des Bundesverwaltungsgerichts betreffend die Frage 

der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Herat und Mazar-i-

Sharif ist es zurzeit nicht opportun, über einen Wegweisungsvollzug in 

diese beiden Städte zu befinden. Somit bleibt zu prüfen, ob für den Be-

schwerdeführer in Kabul eine zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalter-

native besteht.  

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Seite 7 

4.3.5 Gemäss den vorstehenden Ausführungen ist bezüglich der Frage der 

Existenzgefährdung nach einer Rückkehr nach Kabul eine Gesamtwürdi-

gung vorzunehmen.  

Der Beschwerdeführer verfügt in Kabul über kein soziales Beziehungsnetz. 

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz und entgegen der Beschwerde 

kann das Fehlen dieses sozialen Beziehungsnetzes vor Ort indessen 

durch das Vorliegen anderer besonders begünstigender Faktoren ausge-

glichen werden. Der Beschwerdeführer ist Paschtune und ein junger und – 

soweit aus den Akten ersichtlich – gesunder Mann, welchem im Lichte der 

nachstehenden Erwägungen zugemutet werden kann, sich seine Existenz 

in Kabul (neu) aufzubauen. Zunächst ist als begünstigender Faktor für 

seine erfolgreiche wirtschaftliche Reintegration zu werten, dass er über 

mehrjährige Schulbildung, Auslanderfahrung und Berufserfahrung als Ver-

käufer verfügt und es bei dieser Ausgangslage für ihn möglich sein dürfte, 

in Kabul wieder eine Berufsanstellung zu finden. Was die Möglichkeit der 

Beschaffung einer Unterkunft betrifft, dürfte der Beschwerdeführer mit der 

tatkräftigen finanziellen Unterstützung seiner Familie rechnen können. Sei-

nen Angaben zufolge stammt er aus äusserst wohlhabenden Verhältnis-

sen. Seine Familie besitzt Liegenschaften und über siebzig Verkaufsge-

schäfte in der Region Kunduz und Zakhel. Sodann hat sein Vater in Tad-

schikistan eine Zementfirma besessen. Neben dem Vermögen entspricht 

mithin schon das Einkommen der Familie einem Vielfachen des Durch-

schnitteinkommens einer afghanischen Familie. Es ist demnach davon 

auszugehen, dass eine Unterkunft in Kabul – mit der Hilfe seiner Familie – 

organisiert und auch langfristig finanziert werden kann. Darüber hinaus 

wird es dem Beschwerdeführer mit der finanziellen Unterstützung seiner 

Familie ohne weiteres möglich sein, in Kabul ein Leben weit über dem Exis-

tenzminimum zu führen. Der Beschwerdeführer befindet sich zweifelsohne 

in einem Alter, in dem der Loslösungsprozess von seiner Familie abge-

schlossen und er durchaus in der Lage ist, sich ein (neues) soziales Netz 

aufzubauen, was er im Übrigen bereits durch seine längeren Ausland-

aufenthalte bewiesen hat. Er wird im Übrigen nicht etwa in einen ihm gänz-

lich fremden Kulturkreis, sondern vielmehr in sein Heimatland Afghanistan 

zurückkehren, in dem er den grössten Teil seines bisherigen Lebens ver-

bracht hat. Eine Gesamtwürdigung ergibt, dass im Sinne der vorstehend 

dargelegten Rechtsprechung Kabul für den Beschwerdeführer eine Aufent-

haltsalternative darstellt und in seinem Fall besonders begünstigende Fak-

toren vorliegen. Es ist demnach nicht davon auszugehen, dass er bei einer 

Rückkehr nach Kabul dort in eine existenzielle Notlage geraten würde. Die 

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pauschale Beschwerdebehauptung, dass er angesichts seiner Asylfürsor-

geabhängigkeit keinen Zugang zum Geld seiner Familie habe, rechtfertigt, 

mangels Substantiierung, offensichtlich keine andere Einschätzung. Es 

steht ihm zudem offen, beim SEM einen Antrag auf individuelle Rückkehr-

hilfe zu stellen. 

4.3.6 Nach Berücksichtigung aller wesentlichen Entscheidungselemente 

erweist sich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Ka-

bul als zumutbar. 

4.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

4.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

6. 

6.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Die prozessuale Bedürftig-

keit des Beschwerdeführers ist durch die Unterstützungsbestätigung seiner 

Wohngemeinde vom 31. Mai 2018 ausgewiesen. Sodann sind die Begeh-

ren als nicht aussichtslos im Sinne des Gesetzes zu bewerten. Damit sind 

beide der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen gegeben. Dem Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist stattzugeben. 

Es sind demnach keine Verfahrenskosten zu erheben. Der Antrag auf Ver-

zicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit diesem Entscheid ge-

genstandslos geworden. 

6.2 Der Beschwerdeführer beantragt weiter, sein Rechtsvertreter, lic. iur. 

Domink Löhrer, sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Ge-

stützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG ist das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Verbeiständung gutzuheissen. Der amtliche Rechtsbeistand hat 

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keine Kostennote eingereicht. Auf entsprechende Nachforderung kann ver-

zichtet werden, da sich die Vertretungskosten aufgrund der Akten abschät-

zen lassen (Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Dem amtlichen Beistand ist durch das Bundesverwal-

tungsgericht ein amtliches Honorar gestützt auf die in Betracht zu ziehen-

den Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) in der Höhe von Fr. 450.– (inkl. 

Auslagen und MWSt) auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Lic. iur. Domink Löhrer wird als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Ihm 

wird vom Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar von Fr. 450.– 

ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Simon Thurnheer Gian-Flurin Steinegger 

 

 

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