# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6beb6f36-15e1-5579-b84f-d7604ce7623e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.06.2010 D-6155/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6155-2008_2010-06-08.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6155/2008
law/rep/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  J u n i  2 0 1 0

Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter François Badoud, Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A.___________, geboren (...), alias A.___________, 
geboren (...),
Äthiopien,
vertreten durch Samuel Häberli, (...)
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 17. September 2008
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6155/2008

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin  –  eine  äthiopische  Staatsangehörige  aus 
Addis Abeba – verliess den Heimatstaat  nach eigenen Angaben am 
11. Juni 2008 per Flugzeug in Begleitung eines Freundes ihres Vaters 
und gelangte am folgenden Tag via unbekannte Länder per Auto illegal 
in  die  Schweiz,  wo  sie  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum  (EVZ)  Vallorbe  um  Asyl  nachsuchte.  Das  BFM  erhob  am 
18. Juli  2008 im Transitzentrum (TZ)  Altstätten ihre  Personalien  und 
befragte sie summarisch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das 
Verlassen des Heimatlandes.

Die Beschwerdeführerin machte anlässlich der Kurzbefragung geltend, 
nie einen Pass oder eine Identitätskarte besessen zu haben. Sie habe 
seit ihrer Geburt zusammen mit ihren Eltern in Addis Abeba gelebt. Sie 
habe ab dem Alter von sechs Jahren fünf Jahre lang die Schule be-
sucht,  diese aber vor etwa drei  Jahren verlassen. Ihren Schüleraus-
weis  habe  sie  in  Äthiopien  zurückgelassen,  wobei  sie  diesen  nicht 
mehr erhältlich machen könne, weil niemand mehr wisse, wo sich die -
ser befinde.

Im Personalienblatt,  das sie am 12. Juni 2008 ausfüllte,  gab die Be-
schwerdeführerin  ihr  Geburtsdatum  mit  (...)  gemäss  äthiopischem 
Kalender an, was nach gregorianischem Kalender dem (...) entspricht.  
Anlässlich  der  Kurzbefragung  führte  die  Beschwerdeführerin  weiter 
aus, sie habe keine Geschwister und wisse nicht, ob sie – von ihren 
Eltern abgesehen – weitere Verwandte habe. Ihre Mutter sei gestorben 
und ihr Vater befinde sich im Gefängnis.

Zur  Begründung  des  Asylgesuchs  machte  sie  im  Wesentlichen  gel-
tend, ihr Vater habe der ONEG Partei angehört und sei vor etwa zwei 
Jahren festgenommen worden. Etwa eine Woche nach dessen Fest-
nahme sei auch ihre Mutter verhaftet worden und später im Gefängnis 
verstorben. Dies habe sie von einer Nachbarin vernommen, welche sie 
nach  dem  Verschwinden  ihrer  Mutter  bei  sich  aufgenommen  habe. 
Einige Zeit später seien die Leute, welche ihren Vater festgenommen 
hätten, wieder vorbeigekommen, um sie selbst mitzunehmen und über 
ihre  Eltern  auszufragen.  Manchmal  sei  sie  einen  Tag  lang  mit-
genommen  und  anschliessend  wieder  nach  Hause  zurückgebracht 
worden. Etwa anderthalb Monate vor ihrer Ausreise sei sie letztmals 

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mitgenommen,  in  ein  Haus  gebracht  und  dort  vergewaltigt  worden. 
Nach  ihrer  Rückkehr  habe  sie  die  besagte  Nachbarin  sowie  einen 
Freund  ihres  Vaters  über  die  erlittene  Vergewaltigung  informiert. 
Daraufhin  habe  jener  Freund  ihres  Vaters  ihre  Ausreise  organisiert, 
wobei er sie bis in die Schweiz begleitet habe.

B.
Aufgrund von Zweifeln an den Altersangaben der Beschwerdeführerin 
liess  das BFM am 18. Juli  2008 eine Knochenanalyse  zur  Altersbe-
stimmung  erstellen.  Der  damit  beauftragte  Arzt, 
Dr. med. B.___________,  hielt  in  seinem  Kurzbericht  vom  22. Juli 
2008 zunächst – in irriger Annahme, die Beschwerdeführerin sei am 
(...)  nach  europäischer  Zeitrechnung  geboren  –  fest,  deren 
chronologisches Alter betrage (...).

C.
Am 29. Juli  2009  gewährte  das  BFM der  Beschwerdeführerin  ohne 
Beizug  einer  Vertrauensperson  mündlich  das rechtliche  Gehör  zum 
Ergebnis  der  Knochenaltersbestimmung  und  zu  einem  allfälligen 
Nichteintretensentscheid nach Art. 32 Abs. 2 Bst. b des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31). Dabei wies die Beschwerde-
führerin  auf  ein  früheres  Lungenleiden,  dessen  medikamentöse  Be-
handlung und die Entwicklung einer Medikamentenallergie hin.

D.
Am 31. Juli  2008  rektifizierte  Dr. med. B.___________ sein  auf  den 
22. Juli  2008 rückdatiertes Knochenaltersgutachten dahingehend, als 
er  –  unter  Zugrundelegung  des  von  der  Beschwerdeführerin  tat-
sächlich  angegebenen  Alters  von  (...)  –  ihr  Skelettalter  auf  (...) 
veranschlagte (vgl. act. A9).

E.
Am 6. August  2008 gewährte das BFM der Beschwerdeführerin  auf-
grund des rektifizierten Knochenaltersgutachtens und im Beisein einer 
Vertrauensperson  erneut  das  rechtliche  Gehör  zum  Ergebnis  der 
Knochenaltersbestimmung und zu einem allfälligen Nichteintretensent-
scheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG.

F.
Mit Verfügung vom 17. September 2008 – eröffnet am 19. September 
2008 – trat das BFM in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf 
das Asylgesuch nicht ein. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung der 

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Beschwerdeführerin  aus  der  Schweiz  und  forderte  die  Beschwerde-
führerin – unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – 
auf, die Schweiz am Tag nach Eintritt der Rechtskraft zu verlassen. Zur 
Begründung des Nichteintretensentscheides führte das BFM aus, die 
Differenz  zwischen  dem  von  der  Beschwerdeführerin  angegebenen 
Alter und dem mittels Knochenaltersbestimmung ermittelten Alter be-
trage mehr als drei Jahre, weshalb eine Täuschung über die Identität  
im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b  AsylG zweifelsfrei  nachgewiesen 
sei.  Die  Behauptung  der  Beschwerdeführerin  anlässlich  des  ihr  am 
29. Juli  2008  gewährten  rechtlichen  Gehörs,  sie  habe  ihr  Geburts-
datum von  ihrem Vater  erfahren,  sei  nicht  geeignet,  die  behauptete 
Minderjährigkeit in einem glaubhaften Lichte erscheinen zu lassen. Be-
zeichnenderweise habe sie auch keine Identitätspapiere zu den Akten 
gereicht, die das von ihr angegebene Alter bestätigen würden. 

G.
Mit  Eingabe  vom  25. September 2008  liess  die  Beschwerdeführerin 
mittels  ihres  Rechtsvertreters  beim Bundesverwaltungsgericht  gegen 
diese  Entscheid  Beschwerde  einreichen  und  beantragen,  die  ange-
fochtene Verfügung sei aufzuheben und das Verfahren zwecks mate-
rieller  Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen.  Im Weiteren seien 
die Vollzugsbehörden im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzu-
weisen,  die  Kontaktaufnahme  mit  dem  Heimatstaat  sowie  jegliche 
Weitergabe von Daten an denselben bis zum Entscheid über die Be-
schwerde zu sistieren. Vor einer allfälligen Ablehnung der Beschwerde 
sei  eine eventuell  bereits erfolgte Datenweitergabe offenzulegen und 
ihr  dazu  das  rechtliche  Gehör  im  Hinblick  auf  subjektive  (recte: 
objektive)  Nachfluchtgründe  zu  gewähren.  In verfahrensrechtlicher 
Hinsicht liess sie zudem beantragen, es sei ihr  die Bezahlung eines 
Kostenvorschusses sowie der Verfahrenskosten zu erlassen und es sei 
ihr  eine  angemessene  Parteientschädigung  auszurichten.  Der  Be-
schwerde lag eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung bei. 

H.
Mit Verfügung vom 2. Oktober 2008 stellte der zuständige Instruktions-
richter  des  Bundesverwaltungsgerichts  fest,  dass  die  Beschwerde-
führerin den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. 
Gleichzeitig hiess er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021)  vorbehältlich  einer  nachträglichen  Veränderung  ihrer 

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finanziellen Verhältnisse gut  und verzichtete  auf  die  Erhebung eines 
Kostenvorschusses. Im Weiteren wies er die Vollzugsbehörden an, die 
Kontaktaufnahme  mit  dem  Heimatstaat  sowie  jede  Weitergabe  an 
denselben  bis  zum  Entscheid  über  die  Beschwerde  zu  sistieren. 
Ferner wies er das BFM an, der Beschwerdeführerin eventuell bereits 
an  die  zuständige  heimatliche  Behörde  weitergegebene  Personen-
daten  offenzulegen.  Schliesslich  gab  er  dem BFM Gelegenheit,  bis 
zum 17. Oktober 2008 eine Vernehmlassung einzureichen.

I.
Das BFM beantragte in seiner innert einmalig erstreckter Frist einge-
reichten  Vernehmlassung  vom 24. Oktober  2008  die  Abweisung  der 
Beschwerde. 

J.
Mit Eingabe vom 10. November 2008 machte der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführerin  von  dem  ihm  am  27. Oktober  2008  durch  den 
Instruktionsrichter eingeräumten Replikrecht Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor liegen-
den Beschwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerdeführerin  hat  am  Verfahren  vor  dem BFM teilge-
nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legi -
timiert  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). 
Auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  (Art.  108 

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Abs. 2 AsylG,  Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 
VwVG) ist mithin einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 
BFM ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu  über-
prüfen  (Art.  32-35  AsylG),  ist  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt,  ob die Vor-
instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Demnach 
enthält  sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen  mate-
riellen  Prüfung,  hebt  die  angefochtene  Verfügung  auf  und  weist  die 
Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurück  (vgl.  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.). Nicht beschränkt ist die 
Beurteilungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  im  Weg-
weisungspunkt,  da sich die Vorinstanz diesbezüglich gemäss Art. 44 
AsylG  in  Verbindung  mit  Art. 83  des  Bundesgesetzes  vom 
16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG, 
SR 142.20) auch materiell zur Sache zu äussern hatte.

4.
4.1 Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG wird auf Asylgesuche nicht 
eingetreten,  wenn  Asylsuchende  die  Behörden  über  ihre  Identität 
täuschen  und  diese  Täuschung  aufgrund  der  Ergebnisse  der  er-
kennungsdienstlichen  Behandlung  oder  anderer  Beweismittel  fest-
steht.

4.2 Der  Begriff  der  Identität  im  asylrechtlichen  Sinn  umfasst  unter 
anderem Namen,  Vornamen,  Staatsangehörigkeiten,  die  Ethnie,  das 
Geburtsdatum, den Geburtsort und das Geschlecht (Art. 1 Bst. a  der 
Asylverordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen 
(AsylV 1, SR 142.311). Die Altersangabe fällt  somit unter den Begriff 
der Identität.

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5.  
5.1
Ein  ärztlicher  Bericht  über  die  Durchführung  einer  radiologischen 
Knochenaltersbestimmung  gilt  unter  bestimmten  Voraussetzungen  – 
nämlich  dann,  wenn  der  Unterschied  zwischen  dem  angegebenen 
Alter und dem festgestellten Knochenalter mehr als drei Jahre beträgt 
– trotz des beschränkten Aussagewertes als „anderes Beweismittel“ im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG und kann damit die Identitäts-
täuschung belegen (EMARK 2005 Nr. 16 E. 2.3 S. 143 und dort zitierte 
weitere Praxis), sofern das radiologische Knochenaltersbestimmungen 
gewisse formale und inhaltliche Anforderungen zu erfüllt. Dieses hat 
neben der Bekanntgabe des Resultats der Knochenaltersbestimmung 
namentlich Angaben betreffend die fachliche Qualifikation des Arztes, 
die Identität des Exploranden, von diesem allfällig geltend gemachte 
Krankheiten  oder  besondere  Lebensumstände,  die  angewandte 
Analysemethode,  die  Umschreibung  des  festgestellten  Befunds  und 
die  daraus  abgeleitete  Schlussfolgerung  zu  enthalten  (vgl. EMARK 
2004 Nr. 31 E. 7 S. 224 ff.). 

5.2 Im  vorliegenden  Fall  erhebt  der  Rechtsvertreter  im  Zusammen-
hang  mit  den  formalen  und  inhaltlichen  Anforderungen  an  radio-
logische  Knochenaltersbestimmungen  namentlich  die  Rüge,  weder 
dem  Radiologiebericht  der  Kinderchirurgischen  Klinik  vom  22. Juli 
2008  noch  dem Aktenverzeichnis  der  Vorinstanz  sei  zu  entnehmen, 
dass tatsächlich eine Anamnese des Arztes mit der Explorandin statt-
gefunden  habe  beziehungsweise  dass  Informationen  zur  „Gesund-
heitsgeschichte” der Beschwerdeführerin in die ärztliche Analyse ein-
geflossen wären. Dass  die  Durchführung  einer  Anamnese zwingend 
notwendig gewesen wäre, werde unter anderem durch die im „nicht-
regulären“  (weil  ohne  Beizug  einer  Vertrauensperson  zustande  ge-
kommenen) Protokoll bezüglich des am 29. Juli 2008 gewährten recht-
lichen Gehörs untermauert, wo die Beschwerdeführerin erwähnt habe, 
in  der  Vergangenheit  Lungenprobleme  gehabt  und  infolge  Verab-
reichung einer Spritze eine Allergie gegen Medikamente entwickelt zu 
haben. Aufgrund dieser in der radiologischen Analyse unberücksichtigt 
gebliebenen Informationen sei folglich nicht auszuschliessen oder gar 
anzunehmen, dass die Explorandin an länger dauernden Krankheiten 
gelitten  habe  und  in  diesem  Zusammenhang  Medikamente  habe 
einnehmen  müssen.  Deswegen  sei  auch  eine  krankheitsbedingte 
Abweichung  der  Knochenreife  von  der  Norm  nicht  auszuschliessen 
(vgl. Beschwerde S. 3 f.).

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5.3 Im vorliegenden Fall  ist  festzuhalten,  dass  der  am 31. Juli  2008 
rektifizierten  Knochenanalyse  von  Dr.  med.  B.___________  vom 
22. Juli  2008 (act.  A9  und A10  [anonymisierte  Fassung])  tatsächlich 
keine  Hinweise  zu  entnehmen  sind,  dass  dieser  im  Vorfeld  seiner 
Analyse  persönlich  eine  Anamnese  bei  der  Beschwerdeführerin 
durchgeführt  oder sein Knochenaltersgutachten im Wissen um die von 
ihr  am  29. Juli  2008  geltend  gemachten  früheren  (und  allenfalls 
weiterhin  aktuellen)  gesundheitlichen  Beschwerden  (vgl.  Sachverhalt 
Bst.  C)  erstellt  hätte,  schliesst  sein  Radiologiebericht  doch  mit  der 
blossen  Feststellung,  körperliche  Erkrankungen  könnten  zu  einer 
Abweichung der Knochenreife von der Norm führen, dies sowohl nach 
oben als  auch nach unten. Letztere  Formulierung lässt  auch keinen 
Raum  für  die  Annahme,  Dr.  med.  B.___________  habe  allfällig 
explorierte  gesundheitliche Probleme der  Beschwerdeführerin  als  zu 
wenig  gravierend  erachtet,  um  daraus  eine  krankheitsbedingte 
Abweichung der Knochenreife von der Norm zu folgern. Denn diesfalls 
hätte  er  in  seinem  Bericht  zumindest  festhalten  müssen,  dass  die 
anamnestisch erhobenen Gesundheitsstörungen nicht geeignet seien, 
zu  einer  zusätzlichen  Abweichung  von  der  Normspanne  zu  führen. 
Darüber  hinaus weist  das  dem rektifizierten  Knochenaltersgutachten 
beigefügte Begleitschreiben von Dr. med. B.___________ an das BFM 
vom 31. Juli 2008 (vgl. act. A11), worin dieser unter anderem festhält, 
die  (dem  Knochenaltersgutachten  zugrundeliegende)  Methode  von 
Greulich  und  Pyle  sei  primär  zur  Beurteilung  von  Kindern  mit 
endokrinologischen  (hormonelle  beziehungsweise  die  Hormone 
betreffende)  Erkrankungen  und  Störungen  des  Wachstums  und  der 
Entwicklung  und  nicht  zur  Altersbestimmung  von  Asylbewerbern 
entwickelt  worden,  generell  darauf  hin,  dass  der  besagte  Arzt 
persönlich  die  besagte  Methode  für  die  Altersbestimmung  einzelner 
Menschen als nur bedingt geeignet zu erachten scheint.

5.4 Zusammenfassend  ist  daher  festzuhalten,  dass  das  Knochen-
altersgutachten  von  Dr.  med.  B.___________  bezüglich  der 
Beschwerdeführerin inhaltlich den Anforderungen an ein Beweismittel 
im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG nicht zu genügen vermag, 
weshalb  es  auch  nicht  als  Grundlage  für  einen 
Nichteintretensentscheid nach Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG dienen kann. 
Eine entsprechende Identitätstäuschung ist somit im vorliegenden Fall 
als  nicht  erstellt  zu  erachten,  weshalb  der  Nichteintretensentscheid 
des  BFM  vom  17. September  2008  Bundesrecht  verletzt.  Die 
Beschwerde  ist  deshalb  gutzuheissen,  die  angefochtene  Verfügung 

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aufzuheben  und  die  Sache  zur  Neubeurteilung  an  das  BFM 
zurückzuweisen. 

6.
6.1 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Kosten  zu 
sprechen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

6.2 Der  Beschwerdeführerin  ist  angesichts  des  Obsiegens  im  Be-
schwerdeverfahren  in  Anwendung  von  Art.  64  Abs.  1  VwVG  eine 
Parteientschädigung für ihr erwachsene notwendige Vertretungskosten 
zuzusprechen (vgl. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE,  SR  173.320.2).  Der  in  der  Beschwerdeschrift  bezifferte 
Aufwand  von  Fr. 760.--  erscheint  angemessen,  weshalb  die  Partei-
entschädigung  für  das  vorliegende  Beschwerdeverfahren  unter  zu-
sätzlicher  Berücksichtigung  der  Replik  vom 10. November  2008  auf 
insgesamt  Fr.  1'000.--  (inkl.  Mehrwertsteuer  und  Auslagen)  festzu-
setzen und das BFM anzuweisen ist, der Beschwerdeführerin diesen 
Betrag als Parteientschädigung auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die  Verfügung  des BFM vom 17. September  2008  wird  aufgehoben 
und die Sache zur Neubeurteilung an das BFM zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Das  BFM wird  angewiesen,  der  Beschwerdeführerin  eine  Parteient-
schädigung von Fr. 1'000.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Philipp Reimann

Versand: 

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