# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f1e55fe-a7dc-56ca-9c29-5b029744a468
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-21
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Rückweisung: Das MEDAS und die übrigen Akten sind in Bezug auf den chronologischen Verlauf der Arbeitsfähigkeit, i.B. zufolge Schulterverletzung vor und nach der Operation, nicht vollständig und daher zu ergänzen.
**Docket/Reference:** IV.2015.01058
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01058.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01058
damit vereinigt
IV.2015.01230
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
21. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
1.
proparis
Vorsorge-Stiftung Gewerbe Schweiz
Schwarztorstrasse 26, Postfach 8166, 3001 Bern
Beigeladene
2.
GastroSocial
Pensionskasse
Buchserstrasse 1, Postfach 2304, 5001 Aarau
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958
, ist
gelernter Elektromonteur
und
hatte bis zum Fahrradunfall vom 8. August 2005, bei dem er sich eine
Tibiaplateau
-Fraktur des rechten Knies zuzog, als Technischer Leiter bei der
Y.___
AG und neben
beruflich als
Zeitungsverträger
bei der
Z.___ AG sowie als Abend
hauswart der Schulgemeinde
A.___
gearbeitet (Urk. 8/2
/4-5
, Urk. 8/7
/
1, Urk. 8/8
/
1, Urk. 8/10
/
5
7-
58, Urk. 8/11
/1-2
). Das rechte Kniegelenk musste im
Heil
ungs
ver
lauf
mehrmals operiert (Urk. 8/10
/33-39, Urk. 8/10/
51) und schliesslich durch eine Knieprothese ersetzt werden (
Kniearthroplastik
vom 21.
August 2006,
Urk
. 8/19
/
5).
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) erbrachte die unfallversicherungsrecht
lichen Leistungen (Urk. 8/10/
23
-24
,
Urk. 8/10/46, Urk. 8/10/
50). Mit Verfügung vom 21. September 2007 stellte sie diese, ausser für einzelne Heilbehandlungen, ein und sprach dem Versicherten eine
Integri
tätsentschädigung
zu. Den Entscheid über den Rentenanspruch setzte sie bis nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen der Invalidenve
rsiche
rung aus (Urk. 8/78/1-5
).
1.2
Am 13. Februar 2006 hatte sich der Versicherte bei der Eidge
nössischen In
validenversiche
rung
zum Leistungsbezug
angemeldet (Urk. 8/2). Die
Sozialver
sicher
ungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle (nachfol
gend: IV-Stelle), klärte die medizinischen und erwerblichen Ver
hältnisse
ab und führte berufliche Massnahmen durch. Insbesondere über
nahm sie
die Kosten für die
zweijährige Umschulung zum Automatik
fachmann ab 20. August 2007 (
vgl.
Mitteilung vom 12. September 2007, Urk. 8/7
6
), welche per 31. Januar 2009 wegen schulischer Probleme vorzeit
ig abgebrochen wurde (Urk. 8/113/1, Urk. 8/114
). Nac
h einem Gespräch bei der Berufs
beratung der IV-Stelle am 31. M
ärz 2009, in wel
chem dem Versicherten von einer erneuten Umschulung abgeraten wurde, bat der
Versicherte die IV-Stelle
um Arbeitsver
mittlung (Urk. 8
), was ihm mit Mittei
lung vom 7. Mai 2009 zugesagt wurde (Urk. 8/124
-125
).
1.3
Am 1.
Juli 2009 trat der Versicherte
im Rahmen einer Integrationsmassnahme
eine Stelle als Sachbearbeiter Elektroplaner b
ei der
B.___
AG an und es
wurden für die ersten zwölf Monate eine Umschulung zum Elektro-Sachbearbeiter
sowie
die Übernahme des Lohnes durch die IV-Stelle für die ersten sechs Monate vorgesehen (Urk. 8/133
/1-8
, Urk. 8/
136-138
).
Am 12. November 2009
leitete
die IV-Stelle ausserdem ein Job Coaching zur Arbeitsplatzerhaltung ein, welches am 11. Mai 2010 eingestellt wurde (Urk. 8/
152, 8/160/1
)
.
Am 16. April 2010 hatte die
B.___
AG die Anstellung des Versicherten per Ende Juni 2010 gekündigt (Urk. 8/180/22). Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Vorbescheid vom 8. April 2010,
Urk. 8/176
;
Ein
wandschreiben
vom 11. Mai 2010
, Urk. 8/178)
schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung mit Verfügung vom 9. Juni 2010 ab (
Urk.
8/183).
Mit Vorbescheid vom 28. Oktober 2010 kündigte die IV-St
elle die
Zusprache
einer vom 8.
August 2006 bis 31. März 2007 befristete
n
ganze
n
Rente
an (Urk.
8/188
), welche sie dem Versicherten mit Verfügung vom
10. Februar 2011 zu
sprach
(
Urk.
10/197, Urk. 10/204).
Mit
Einspracheentscheid
vom
14. Dezember 2011 bestätigte die Suva die dem Versicherten mit Verfügung vom 29. April 2011
in Bezug auf die
Kniever
letzung
zugesprochene Invalidenrente bei einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von
18
%
mit Wirkung ab dem 1. Februar 2009 (
Urk.
8/207).
1.4
Vom 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 war der Versicherte bei der
C.___
AG
als Betriebselektriker
angestellt
. Der letzte Arbeitstag war
nach Konflikten mit dem Vorgesetzten
der
5. April 2012
(
Urk.
8/235
/1
).
Mit Schreiben vom 19.
Oktober 2012 beantragten die Ärzte der Tagesklinik
D.___
,
E.___
,
wo der Versicherte ab dem 18. Mai 2012 in der Tagesklinik ambulant psychiatrisch behandelt
wurde
,
berufliche Eingliede
rungsmassnahmen für den Ver
sicher
ten (Urk. 8/209).
Ab
24. Oktober 2012 nahm der Versicherte die teilzeitliche Tätigkei
t als Schulbusfahrer auf (Urk.
8/209/1, Urk. 8/
231
).
Vom 7. Januar bis 1. Februar 2013 wurde im Auftrag der
IV-Stelle
im Rahmen der Frühintervention
eine Potentialabklärung
beim Versicherten durch die
F.___
durchgeführt
(
Urk.
8/218
, Urk. 8/219, Urk. 8/227
).
Die
F.___
schloss auf eine stark beeinträchtigte Arbeits- und Leistungsfähigkeit aufgrund
der
psychischen Instabilität und Persönlichkeitsstruktur
(Bericht vom 7. Februar 2013, Urk.
8/227/3).
Die Unterstützung der beruflichen Eingliederung durch die IV-Stelle wurde mit Mitteilung vom 8. Februar 2013 abgeschlossen (
Urk.
8/226).
Die
IV-Stelle
holte daraufhin
das interdisziplinäre Gutachten des
G.___
vom 3. März 2014 (Urk. 8/243), ergänzt mit Schreiben vom
17. April 2014 (
Urk.
8/245), ein
.
Vom
8. September
bis
12. Dezember 2014
nahm der Versicherte
an
dem von der IV-Stelle
organisierten
Belastbarkeitstraining durch die
H.___
teil
(Urk.
8/255
, Urk. 8/
2
75).
Ab dem
13.
Dezember 2014 wurde ausserdem ein Aufbautraining bei der
H.___
mit externem Einsatz bei der
I.___
AG (Montage von Kleinteilen)
durchgeführt
, welches
mit der Feststellung, dass eine Eingliederung in den 1. Arbeitsmarkt nicht realistisch sei,
vorzeitig per 3. März 2015 beendet wurde (
Urk. 8/269,
Urk. 8/286, Urk. 8/289).
1.5
Mit Vorbescheid vom 15. April 2015 kündigte die IV-Stelle die
Zusprache
einer ganzen Rente ab April 2013 und einer halben Rente ab Juni 2014 an (Urk. 8/296). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 18. Mai 2015 (
Urk.
8/303
), ergänzt mit Schreiben vom 20. Juni 2015 (
Urk.
8/320), Einwände.
Mit
Ver
fügung
vom 8. September 2015 sprach
die IV-Stelle
dem Versicherten
eine halbe Rente ab 1. September 2015 bei ein
em Invaliditätsgrad von 51 % zu
und
verwies
für die Zeit vom 1. April 2013 bis 31. August 2015 auf eine sepa
rate Verfügung (Urk. 2 S. 1 f.), wobei sie im angehängten Verfügungsteil 2 fest
h
ielt, dass ab April 2013 ein An
s
pruch auf eine ganze Invaliden
rente und ab Juni 2014 Anspruch auf e
ine halbe Invali
denrente bestehe (Urk. 2 S. 7).
Mit Verfügung
vom 22.
Oktober 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
sodann
eine halbe Rente für die Zeit vom 1. Juni 2014 bis 31. August 2015
bei einem Invaliditätsgrad von 51 %
zu
(
Urk.
10/2/2)
und mit Verfügungen vom 2
7. Oktober 2015
eine
vom 1.
April 2013 bis 31. Mai 2014 be
fristete
ganze Rente
bei einem Invaliditätsgrad von 100 %
mit den entsprechenden
Kinder
renten
(Urk. 10/2/1
, Urk. 10/2/
3).
2.
2.1
Gegen die Ver
fügung vom 8. September 2015
erhob
der Versicherte
mit Schrei
ben vom 12. Oktober 2015 (Urk. 1) Beschwerde
und
beantragte
, diese
sei in G
utheissung der Beschwerde dahingehend abzu
ändern, als ihm über den 31. Mai 2014 hinau
s weiterhin eine ganze Rente zuzu
sprechen sei; eventualiter sei ein psychiatris
ches Gerichtsgutachten einzuholen. In pro
zessualer Hinsicht beantragte er, es sei ein
e publikumsöffentliche Verhand
lung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1
der Europäischen Menschenrechts
konvention (EMRK) durchzu
führen und es sei ihm die un
ent
geltliche P
rozessführung und ein unentgelt
licher Rechts
ver
treter in der Person von Rechts
anwalt Stephan Kübler zu bestellen (Urk. 1 S. 2). Mit Verfügung vom 20. Ok
tober 2015 wurde dem Beschwerde
füh
rer bezüglich des Antrages auf unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsver
tretung
Frist zur Substantiierung der geltend
gemachten Bedürftigkeit ange
setzt (Urk. 5 S. 4), wozu er sich nicht verlauten liess. M
it Beschwerdeantwort vom 23. No
vember 2015 schlos
s die Beschwerdegegnerin auf Ab
weisung der Be
schwerde und des Antrages a
uf Durchführung einer öffentlichen Verhand
lung (Urk. 7 S. 1).
2.2
M
it Eingabe vom 30. Novem
ber 2015
erhob der Ver
sicherte alsdann Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. Oktober 2015 (
Urk.
10/2/1)
und beantragte,
diese
sei in G
utheissung der Beschwerde dahingehend abzu
ändern, dass ihm über den 31. Mai 2014 hinaus w
eiterhin eine ganze Rente zuzu
sprechen sei; eventualiter sei ein psychiatris
ches Gerichtsgutachten einzuho
len
(Urk. 6/1 S. 2)
.
Diese Beschwerde wurde unter der Verfahrens-Nr. IV.2015.01230 anhand genommen.
In pro
zessualer Hinsicht beantragte er, es sei ein
e publikumsöffentliche Ver
hand
lung im Sinne
von Art. 6 Ziff. 1 EMRK durchzu
führen und das
Beschwer
deverfahren
sei mit dem bereits
hängigen
Verfahren Nr. IV.2015.01058 zu ver
einigen (Urk.
6/1 S. 2
). Die Beschwerdegegnerin schloss in der
Be
schwerde
ant
wort
vom 12. Januar 2016 auf Abweisung der Be
schwerde und verwies zur Begrün
dung auf ihre Vernehmlassung vom 23. November 2015
im Verfahren Nr. IV.2015.01058
(Urk. 10/5).
2
.3
Mit Verfügung vom 19. Januar 2016 wurde der Prozess Nr. IV.2015.01230 in Sachen der Pa
rteien mit dem vorliegenden Pro
zess Nr. IV.2015.01058 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt
sowie die Pensionskasse Metz
ger zum Prozess beigeladen. Ausserdem wurde
das Gesuch des Beschwerde
führers
um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Bestellung eines unent
geltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt
Stephan Kübler
abgewiesen
(Urk. 9 S. 7 f.). Mit Eingabe vom 29. Januar 2016 beantragte der
Beschwerdeführer, es sei ausser
dem die Pensionskasse
GastroSocial
zum Ver
fahren beizuladen, denn die in
validisierende psychische Problematik und die Schulterproblematik hätten sich nach seiner Auffassung während des Arbeits
verhältnisses mit der
J.___
(Juli 2011
bis Juni 2012, Urk. 13) entwi
ckelt (Urk. 12 S. 2).
Mit Eingabe vom 9. Februar 2016 teilte die
proparis
Vorsorge-Stiftung Gewerbe Schweiz
dem Gericht mit, dass der Pensionskasse Metzger eine eigene Rechtspersönlichkeit fehle und sie an ihrer Stelle zuständig sei (Urk. 15).
Mit Beschluss vom 24. Februar 2016 wurde die
proparis
Vorsorge-Stiftung Gewerbe Schweiz
(anstel
le der AHV-Ausgleichskasse Metz
ger, Pensionskasse) zum Prozess beigeladen
und von ihrem Verzicht auf Stel
lungnahme
Vormerk
genommen. Ausse
rdem wurde die
GastroSocial
Pensionskasse zum Prozess beige
laden (Urk. 18
S. 6). Diese liess sich mit Ein
gabe vom 9. März 2016 verlauten (Urk. 19).
2.4
Am
16. Juni 2016
wurde eine öffentliche Verhandlung
mit Fortsetzung Haupt
verhandlung (Replik/Duplik)
durchgeführt, anlässlich welcher
der Beschwerde
führer an seinen Anträ
gen fest
hielt
. Die Beschwerde
gegnerin beantragte
neu
, e
s seien die Arztberichte der
K
linik
K.___
betreffend die Schulterbeschwerden einzuholen. Danach sei dem Beschwerdeführer eine
reformatio
in
peius
anzu
drohen
, ein Anspruch auf eine ganze Rente habe nie bestanden
. Anschliessend seien der Beginn und das allfällige Ende des Anspruchs auf eine halbe Rente zu bestimmen.
Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung beziehungsweise zur Einholung der Arztberichte der
K
linik
K.___
an die IV-Stelle zurück
zu
weisen. Die Beigeladene 1 blieb der Verhandlung
entschuldigt, die Beige
la
dene
2 unentschuldigt fern (Prot. S. 5 ff.
, Urk. 24
). Mit Eingabe vom 4. Juli 2016 reichte die Beschwerdegegnerin die von ihr zwischen
zeitlich eingeholten Be
richte der Klinik
K.___
ein (Urk. 26/1-3) und erklärte
, sie erneuere ihren Antrag, wo
nach dem Beschwerdeführer eine
r
eformatio
in
peius
anzu
drohen sei mit der Feststellung, dass er rückwirkend und aktuell weder einen Anspruch auf eine ganze noch auf eine halbe Rente gehabt habe (Urk. 25).
Mit Beschluss vom
14. Juli 2016 wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Stellungnahme
zur möglichen Rückweisung der Sache an die
Beschwerdegeg
nerin
zur ergänzenden Abklärung
oder zum Rückzug der Beschwerde gegeben (Urk
.
27 S. 5).
Mit Eingabe vom 23. August 2016 (
Urk.
29) reichte die
Beschwerdegegnerin weitere Be
richte der Klinik
K.___
ein (Urk. 30/1-7). Dazu und zum Beschluss vom 14. Juli 2016 nahm der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Oktober 2016 Stellung und hielt sinngemäss an seinen Anträgen fest (
Urk.
36).
2.5
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass de
s
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, o
b und in welchem Umfang die Aus
übung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psych
i
schen Beeinträchtigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden fü
hrt also nur soweit zu einer Erwerbs
unfä
higkeit (Art. 7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28 Abs. 2 IVG).
Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Artikel 28 Abs. 1
lit
. b IVG liegt gemäss
Art.
29
ter
IVV vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinan
derfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war.
1.4
1.4
.1
War eine Rente wegen
eines zu geringen Invaliditäts
grades verweigert
o
der aufgehoben
worden und ist die Verwa
ltung auf eine Neuanmeldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, I
VV), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von A
rt. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch rele
vante Änderung des Invaliditäts
grades erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevis
ion gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer w
esentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt
die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentli
chen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
-
sionsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
.3
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, erreicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass, so werden gemäss
Art.
29
bis
IVV bei der Berech
nung der Wartezeit nach
Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet.
Gemäss
Art.
88a Abs. 2 Satz 1 IVV ist bei ein
er Verschlechterung der Erwerbs
fähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Diese Bestimmung setzt jedoch voraus, dass bei Eintritt der anspruchsbeeinflussenden Änderung bereits eine rentenbegründende Invalidität vo
rgelegen hat, mithin ein Renten
anspruch entstanden war (Urteile des Bundesgerichts 8C_834/2008 vom 5. Juni 2009 E. 4.3.1 und 4.3.2, 8C_551/2008 vom 13. November 2008 E. 3.3 und I 179/01 vom 10. Dezember 2001 E. 3b, 8C_777/2014 vom 28. Januar 2015 E. 4.2).
1.4
.4
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Verwaltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
licher Hinsicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes Sachver
halts
segment, in welchem eine Änderung glaub
haft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dementspre
chend ist das Sozialversi
cherungsgericht befugt (und verpflich
tet),
bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen aufzugreifen, selbst wenn diese bereits in d
er früheren rechtskräftigen Ver
fügung beurt
eilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
1.5
Die Aufgaben von Rechtsanwender und Arztperson im Rahmen der
Invaliditäts
bemessung
sind rechtsprechungsgemäss wi
e folgt verteilt: Sache des (be
gut
achten
den) Mediziners ist es erstens, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher
Untersuchung unter Berück
sichtigung der sub
jektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wofür Verwaltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind (z.B. Urteil des Bun
desgerichts 9C_437/2012 vom 6. Novemb
er 2012 E. 3.2). Bei der
Folgen
abschät
zung
der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähig
keit kommt der Arztperson hin
gegen keine abschliessende
Beur
teilungskompe
tenz
zu. Viel
mehr nim
mt die Arztperson zur Arbeitsun
fähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4). Nötigenfalls sind, in Ergänzung der medizinischen Unterlagen, für die Ermittlung des erwerblich nutzbaren Leistungsvermögens die Fachpersonen der beruflichen Integration und Berufs
beratung einzuschalten (vgl. Urteil des Bundesgericht 8C_545/2012 vom
25. Januar 2013 E. 3.2.1, nicht
publ
. in: BGE 139 V 28; zum Ganzen: BGE 140 V 193 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
beim
Beschwerdeführer
bestehe seit August 20
0
5 eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bis zur (
G.___
-)Begutachtung im März 2014 sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
auszugehen, so dass Anspruch auf eine ganze Rente bis Ende Mai 2014 bestehe. Seit März 20
14
sei ihm eine leidensangepasste Tätigkeit zu 70
%
zumutbar. Damit resultiere ein
Invaliditäts
grad
von 51
%
, womit ein Anspruch auf eine halbe Rente ab Juni 2014 begrün
det werde
(
Urk.
2 S. 5 ff.).
In der Duplik begründet
die
Beschwerdegegnerin
ihren Antrag auf Feststellung, dass
entgegen der verfügten Rente
höchstens Anspruch auf eine halbe Rente gegeben sei, damit, dass die aus psyc
hiatrischer Sicht festgestellten
akzentuier
ten Persönlichkeitszüge als Z-Diagnose nicht als invalidisierend gelte
n würden
. Auch die remittierte depressive Episode begründe keine Arbeitsunfähigkeit.
Bei der Frage nach der zumutbaren Arbeitsleistung sei auf die Einschätzung der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung durch die Ärzte abzustellen und nicht auf diejenige der Eingliederungsfachleute.
Deren Einschätzung sei gestützt auf die erbrachte subjektive Arbeitsleistung erfolgt und damit, wie auch jene der
behandelnden Psychiaterin, unter Einbezug der
nicht massgeblichen
psychoso
zialen Faktoren.
Spätestens mit der Remission der Depression im August 2012 habe in psychischer Hinsicht eine Arbeitsfähigkeit von 100% bestanden.
In somatischer Hinsicht sei fraglich und abzuklären, wie sich die Beschwerden an der rechten Schulter nach der Operation kurz nach der
G.___
-Begutachtung mit welcher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ent
wickelt hätten und seit wann sie bestehen würden.
Es sei aber jedenfalls davon auszugehen, dass die
Schul
terbeschwerden
erst im Verlauf des Jahres 2013 zu einer Arb
eitsunfähigkeit geführt hätten, weshalb dieser neue Gesundheitsschaden jedenfalls überhaupt erst nach Ablauf der Wartefrist im Verlauf des Jahres 2014
rentenbegründend sein könnte, mithin zu ein
em Zeitpunkt nach der Operation, als allenfalls gar nicht mehr so schlimme Beschwerden bestanden hätten.
Es sei von einer
maximal
30%igen Arbeitsunfähigkeit wegen der Schulterbeschwerden auszugehen, da der
Beschwerdeführer
nach wie vor als Sc
hulbusfahrer tätig sei
(Prot. S. 8 ff.).
Den mit Eingabe vom 4. Juli 2016 gestellten Antrag, es sei eine
reformatio
in
peius
anzudrohen, da der
Beschwerdeführer
gestützt auf die beigelegten Be
richte der Klinik
K.___
(
Urk.
26/1-3) weder einen Anspruch auf eine ganze noch auf eine halbe Rente habe,
begründet
die
Beschwerdegegnerin
schliesslich
damit, dass seitens der Schulterproblematik keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei (
Urk.
25).
2.2
Der
Beschwerdeführer
wendet dagegen ein,
a
uf das
G.___
-Gutachten könne
nicht abge
stellt
werden
, dieses sei nicht beweisbildend
. Insbesondere sei das psychiatrische Teilgutachten
nicht nach den Standards der Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten aufgebaut, die Untersuchung sei sehr oberflächlich ve
rlaufen,
der psychiatrische Befund und
die psychischen Ressourcen
seien
nicht
genügend
erhoben worden
, es sei keine Rücksprache mit der behandeln
den Psychiaterin und keine
Beurteilung von
deren Diagnosestellung
vor
ge
nommen worden, es seien keine
psychia
trischen
Test
s
und keine Testreihen wie etwa das Mini-ICF-Rating
durchgeführt worden und es sei keine Stellung zu den gescheiterten Eingliederungsbemühungen
sowie zu
r
Frage
genommen wor
den
, ob er der Ges
ellschaft oder/und einem Arbeit
geber trotz des psychopatho
logisch schwer auffä
lligen Verhaltens zumut
bar sei
.
Auch sei die Frage nach den psychosozialen Faktoren im Gutachten offen gelassen worden.
Der psychia
trische Gutachter habe zudem keine Abgrenzung
der
Diagnose
„
akzentuierte Persönlichkeitszüge
“
zu einer allfälligen Persönlichkeitsstörung diskutiert. Die Ansicht der
Beschwerdegegnerin
, dass Persönlichkeitsstörungen sich seit der Kindheit oder Adoleszenz manifestieren müssten, sei unter Psychiatern sehr umstritten und müsse im Einzelfall geprüft werden.
Des Weiteren sei
es trotz begonnener Umschulung zum Automatikfachmann,
der
Arbeitsvermittlung und Eingliederung bei der
B.___
AG nicht gelungen, ihn nachhaltig auf dem 1. Arbeitsmarkt wiedereinzugliedern. Auch die Selbsteingliederung im
J.___
sei nach bereits 10 Monaten gescheitert. Sämtlich
e Massnahmen seien an der ausge
prägten psychopathologischen Symptomatik gescheitert. Zudem würden ihn die somatischen Leiden, so die Beschwerden an der rechten Schulter und die Kniebeschwerden, wofür er von der Suva eine 18%ige Rente erhalte, ebenfalls in der Arbeitsfähigkeit einschränken. Im Bericht von
Dr.
med.
L.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Januar 2015 sei darauf hingewiesen worden, dass die rechte Schulter im März 2014 operiert wor
den sei, gefolgt von einer mehr
monatigen 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die
Beschwerdegegnerin
ha
be es unter
lassen
,
entsprechende Berichte von der Klinik
K.___
einzuholen. Sollte die 100%ige oder teilweise Arbeitsunfähigkeit nach der Schulteroperation mehr als drei Monate angehalten haben, wäre dies nach
Art.
88a Abs. 2 IVV durchaus rentenrelevant. Die nun
mehr vorgelegten Be
richte würden zumindest vorüber
gehende Arbeitsunfähigkeiten ausweisen. N
eben der Schulterproblematik be
stünden aber noch weiter
e somatische Beschwerden, insbe
sondere
Knieschmerzen
tageweise invalidisierende Cluster-Kopfschmerzen.
Es könne ferner nicht unberücksichtigt bleiben, dass auch die weitere
n
Eingliederungs
massnahme
n
bei der
H.___
trotz seine
r persönlichen Anstrengungen ge
scheitert sei
en
und die
Abklärer
eine Eingliederungsfähigkeit verneint hätten sowie einen geschützten Arbeitsplatz empfohlen hätten. Die Massnahme sei wegen fehlender Eingliederungsfähigkeit
vorzeitig am 3. März 2015 abge
brochen worden. Diese Fakten müssten zur vollen Berentung über den 31. Mai 2014 hinaus führen.
Da er im Zeitpunkt der Rentenher
a
bsetzung
55 Jahre alt gewesen sei, hätte zudem die Rechtsprechung angewendet werden sollen, wonach zuvor hätte
abgeklärt werden müssen, ob die medizinisch-theoretisch angeblich wiedergewonnene Leistungsfähigkeit ohne Eingliederungsmassnahmen um
-
setzbar
sei
(
Urk.
1 S. 7
ff., Urk. 24 S. 4 ff.,
Urk. 36 S. 2,
Prot. S.
4 ff.
).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist
, nachdem sie dem Versicherten vom 8. August 2006 bis 31. März 2007 eine befristete Rente zugesprochen hatte,
auf die Neuanmel
dung des Beschwerdeführers vom
19. Oktober
2012 (
Urk.
8/209
) eingetreten. Das Gericht hat daher in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfe
n, ob
und in
wiefern
sich der
mit Verfügung
vom
10. Februar 2011
(
Urk. 8/197,
Urk.
8/204
)
festgelegte
Invaliditätsgrad
von
12 %
seither
bis
zum Erlass der
angefoch
-
tenen
Verfügung
en
vom
8. September, 2
2.
und 27. Oktober 2015
(Urk. 2
, Urk. 10/2/1-3
) in leistungs
begründendem
Aus
mass verändert hat. Die ange
foch
tene
n
Verfügung
en bilden
dabei rechtsp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der
richterlichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
12
2 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
gerichts 8C_76/2009 vom 19.
Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
Daher
sind nach dem
27. Oktober
2015 erstellte ärztli
che Berichte
insofer
n zu be
rücksichtigen, als daraus Rückschlüsse auf den Sachverhalt
i
m massgeblichen Zeitraum bis zu den
angefochtenen
Verfügung
en
zulässig er
scheinen.
3
.
3.1
3.1.1
Die
mit
Verfügung
vom
10. Februar 2011 zugesprochene, von August 2006 bis März 2007 befristete ganze Rente (
Urk.
8/197, Urk. 8/204) war
mit
der durch den Fahrradunfall vom 8. August 2005
(
Urk.
8/10/58)
einge
tretenen Verletzung am rechten Knie mit
Tibiaplateau
-Fraktur und
Kniearthroplastik
(Urk.
8/19/5
)
begründet worden
(vgl. Feststellungsblatt vom
28. Oktober 2010,
Urk.
8/187). Ab Januar 2007 wurde wieder von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer
leidensangepassten, körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren, teils sitzenden Tätigkeit ausgegangen (
Urk.
8/197/2).
Davon ist als Vergleichsbasis auszugehen.
3.1.2
Mit der Neuanmeldung vom 19. Oktober 2012, für den Beschwerdeführer ver
fasst durch die
D.___
Tagesklinik des
E.___
, wurden nunmehr psychische Beschwerden, namentlich eine depressive Entwicklung nach Konflikten und Verlust der letzten Arbeitsstelle (im
J.___
bei der
C.___
AG,
Urk.
8/235/1) mit psychiatrischer Behandlung in der Tagesklinik ab dem 18. Mai 2012 geltend gemacht (
Urk.
8/209).
Da zwischen der Rentenaufhebung Anfang 2007 und der Neuanmeldung im Oktober 2012 mehr als 3 Jahre vergangen sind und neue Beschwerden geltend gemacht wurden
,
ist
Art.
29
bis
IVV nicht anwendbar
.
Z
ur Begründung eines
neuen
Rentenanspruchs
ist damit
die
einjährige
Wartezeit gemäss
Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG zu erfüllen
, wobei sich die hierzu massgeblich
e
Arbeitsunfähigkeit weiterhin auf die angestammte Tätigkeit als Elektromonteur
in der Funktion als tech
nischer Abteilungsleiter (Urk.
8/8/1, Urk. 8/15/38-39
)
bezieht
(vgl. BGE 104 V 141 E. 2
)
.
Der
frühestmögliche Beginn einer allfälligen Rente bildet
zudem
aufgrund
der Anmeldung im Oktober 2012 in Anwendung
von Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG der 1. April 2013
(vgl.
auch
Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_56/2016 vom 24. Oktober 2016,
9C_942/2015 vom 18. Februar 2016
E. 3
und
8C_777/2014 vom 28. Januar 2015 E. 4.2
)
.
3.2
3.2.1
Gemäss dem Bericht der
D.___
Tagesklinik des
E.___
vom 19. Oktober 2012
habe eine Anpassungsstörung bei Konflikten am Arbeitsplatz und Arbeitslosigkeit bei einer Persönlichkeit mit grosser psychischer
Verletztlichkeit
, emotionaler Instabilität und Selbstwertproblema
tik vorgelegen. Der Be
schwerde
führer sei in seinem bisherigen Arbeitsgebiet nunmehr wieder arbeits
fähig. Die vielen Absagen bei Bewerbungen würden zu erneuten depressiven Einbrüchen führen. Bei Nichtgelingen des Wiedereinstiegs drohe die
Ent
-wicklung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
8/209).
Laut
dem Bericht vom 1. März 2013 von
Dr.
L.___
, bei welcher der Beschwerdeführer ab September 2010
in Behandlung stand
, wurde die Behand
lung in der
D.___
Tagesklinik
ab dem 18. Mai 2012
noc
h bis zum 4. Januar 2013 weiter
geführt. Als psychiatrische Diagnosen hielt sie eine rezidivierende depressive Episode bestehend seit zirka 2001, letzte Episode im Frühling 2012 mittelgradig mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit
(
ICD-10 F33.
11) und emotional-instabile Per
sönlichkeitszüge fest.
Aktuell sei das depressive Bild weitgehend remittiert.
In somatischer Hinsicht führte sie den Zustand mit Knieprothese rechts seit 2006 mit 20%iger Bewegungseinschränkung und Suva-Teilrente
, Cluster-Kopf
schmerzen seit 19
86, ein Carpaltunnelsyndrom links, Schulterschmerz links (seit Jahren) und Adipositas
auf. Die Arbeitsfähigkeit sei seit Jahren aus psychischen und physischen Gründen zunehmend einge
schrän
kt. Verschiedenste Integrations
massnahmen der letzten Jahre seien ge
scheitert. Grundsätzlich halte sie den Beschwerdeführer im ersten Arbeitsmarkt für kaum mehr vermittelbar. Es bestehe seit dem 10. April 2012 eine 100%ige A
rbeitsun
fähigkeit als Betriebs
elektriker. Im Sinne einer leidensangepassten Tätigkeit könne er die seit Oktober 2012 aufgenommene 20%ige Tätigkeit als Schulbusfahrer, verteilt auf 5 Tage, psychisch un
d physisch gut bewältigen (Urk.
8/230/3-7). An
dieser Ein
schätzung hielt Dr.
L.___
im Schreiben vom 13. Mai 2013 fest (Urk. 8/231).
Dem
interdisziplinären
G.___
-Gutachten vom 3. März 2014
, welches auf der Grundlage der orthopädischen und internistischen Begutachtung vom 9. Januar und der psychiatrischen Begutachtung vom 27. Januar 2014 (Urk. 8/243/1) erstellt wurde,
ist
zu entnehmen, dass
im Zeitpunkt der Begutachtung
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
insbesondere in der Tätigkeit als
Zeitungsverträger
und als Schulbusfahrer
aufgrund einer Verletzung an der rechten Schulter bestanden habe.
Es sei
bei der Begutachtung bildgebend
eine vollständige
Ruptur der
Supraspinatussehne
und des
Rotatorenintervalls
sowie
eine
subtotale Ruptur der
Subscapularissehne
mit konsekutiver Subluxation der langen
Bizepssehne
sowie
eine SLAP-Läsion II mit fortge
schri
ttener Arthrose des AC-Gelenkes
an der rechten Schulter (
Urk.
8/243/43)
erhoben worden
. Diesbezüg
lich sei die Indikation zur Operation gegeben, wobei eine Re-Evaluation der Arbeitsfähigkeit und insbesondere der Belastbarkeit der rechten Schulter nach Abschluss einer zirka dreimonatigen Rehabilitation nach erfolgtem
Schulterein
griff
rechts sinnvoll sei
(Urk.
8/243/31-33).
Ausserdem sei die Diagnose des mit einer
Totalendoprothese
(TEP) versorgten rechten Kniegelenks mit klinisch funktionell günstigem Funktionsbefund und radiologisch dokumentiertem
leichtgradigem
Resorptionssaum entlang des
femoralen
Prothesenanteils als Initialaspekt einer Prothesenlockerung, derzeit noch ohne klinische Relevanz, weiterhin als
Beschwerdebild
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu nennen.
Ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien die folgenden Diagnosen
zu stellen:
Akzentuierte Persönlichk
eitszüge (ICD-10 Z73.1), rezidi
vierende Depression, derzeit remittiert (ICD-10 F33.4),
Varikosis
mit postt
hrombotischem Syndrom und massiven Unterschenkel
-
ödemen
beidseits,
Adipositas (BMI 40,5 kg/m
2
),
Cluster-Kopfschmerzen
(Urk.
8/243/31-32)
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit Oktober 2012 wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Eine Arbeitsunfähigkeit werde derzeit nur durch die orthopädischen Leiden bedingt (
Urk.
8/243/32
-3
6
).
Im Schreiben vom
17. April 2014 hielten die somatischen
G.___
-
Gutachter auf Nach
frage der Beschwerdegegnerin hin (
Urk.
8/244/1) zudem fest, bezüglich aktuell mögliche
r
Tätigkeiten sei der Beschwerdef
ührer mit einem links-einar
migem
Versicherten vergleichbar. Mit dem linken Arm kön
nten alle Tätigkeiten zugemutet
werden. Jedoch resultiere wegen der nicht vermeidbaren persistie
renden Schulterschmerzen rechts in jeglicher leidensangepassten Tätigkeit eine Minderung der Leistungsfähigkeit von 30
%
. Somit bestehe in
leidensangepass
ten
Tätigkeiten eine Restarbeitsfähigkeit von 70
%
(Urk.
8/245
).
3.2.2
Damit liegen sowohl in somatischer als auch in psychischer Hinsicht neue Beschwerden vor
, welche eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit März 2007 ausweisen
.
Aufgrund dieser
neue
n
Beschwerdebilder
ergibt die
derzeitige
Aktenlage entgegen der
(neu vertretenen)
Ansicht der
Beschwerde
gegnerin
nicht
ohne
Weiteres
, dass die
vorzu
nehmende
Neubeurteilung
des
In
validitätsgrades
nicht
zu einem Rentenanspruch führt.
Insbesondere ist unklar, ob und wann die Wartefrist nach
Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG als erfüllt zu gelten hat
und welche Arbeitsfähigkeit
daran
im hier relevanten Überprüfungs
zeitraum bis zum Erlass der Verfügung vom 27. Oktober 2015 anschliesst
, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
3.3
3.3.1
In somatischer Hinsicht
geht aus dem
G.___
-Gutachten nicht hervor, ab wann und in welchem Umfang die Beschwerden an der rechten Schulter eine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
als
Elek
tromonteur (Urk. 8/15/36), technischer
Abteilungsl
eiter (
Urk. 8/8/1, Urk. 8/15/38-39
)
,
respektive
Betriebselektriker in der Zeit
ab dem 6. April 2012, mithin nach
Arbeitsende als Betriebselektriker im
J.___
(
8/235/1
), und insbesondere auch nach
der
festgehaltenen
weitgehenden
Remission der depressiven Episode
ab Mitte Oktober 2012 (Urk. 8/209, Urk. 8/
230/4, Urk. 8/243/34
)
begründeten
. Dazu wurde
lediglich
ausgeführt,
die Schulter
-
pathologie
rechts reiche anamnestisch einige Jahre zurück. Eine genaue Rückdatierung
sei anamnestisch nicht möglich (Urk. 8/243/33).
Hierzu lagen den
G.___
-Gutachtern
denn auch
keine
medizinischen
Berichte vor. Diese Beweislücke darf
angesichts der geltenden Untersuchungsmaxime
indes nicht
ohne
Weiteres
zulasten des Beschwerdeführers
offen gelassen wer
den
,
zumal bereits eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätig
keit für die Wartefrist nach
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG relevant ist (AHI 1998 124; Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2012 vom
3.
Juli 2013 E. 2.3).
Denn
die Beschwerdegegnerin
hat
es unterlassen, die Berichte der behandelnden Ärzte
, namentlich des Hausarztes
Dr.
M.___
und der Klinik
K.___
, bei denen der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben gegenüber den Gutachtern
bereits vor der Begutachtung
in Behandlung
war (
Urk.
8/243/
39
),
einzuholen
.
Auch ein Bericht des Physiotherapeuten könnte für die Gutachter
allenfalls
weitere relevante Hinweise für die Frage der somatischen Belastbarkeit
in der Zeit ab April 2012
geben.
3.3.2
Die hierzu
nachgereichten Berichte des
Muskulo
-Skelettal-Zentrums
der Klinik
K.___
vermögen die Beweislage nicht abschliessend zu ergänzen.
Denn diese beziehen sich allesamt auf die Zeit nach der operativen Versorgung vom 4. März 2014
mit
arthroskopi
scher
Rotatorenmanschettennaht
, Tenotomie der langen
Bisepssehne
und AC-Gelenksresektion
(
Urk.
26/1-3, Urk. 30/1-7).
Aber auch für die Zeit nach der orthopädischen
G.___
-Begutachtung vom
9.
Januar 2014 erlauben die neu eingereichten Berichte der Klinik
K.___
keine abschliessende Beurteilung
.
Denn d
araus geht hervor, dass der Verlauf nach der Operation nicht kompli
kat
ionsfrei verlief, sondern am 4.
April 2014 eine
Periphlebitis
und Thrombose der
Vena
cephalica
rechts festgestellt wurde und
der Beschwerdeführer
deswegen zusätzlich behandelt werden musste (Berichte vom
4.
und 1
6.
April 2014, Urk. 30/1/4, Urk. 30/2)
. Im Bericht vom 4.
Juni 2014 wurde zudem eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit mindestens bis zur nächsten Kontrolle
attestiert
(
Urk.
30/3 S. 2).
Im Bericht der Klinik
K.___
vom 10. Juni 2014 wurde sodann eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Busfahrer von weiteren 6 Wochen
festgehalten
und erklärt, dass Heben und
Tragen schwerer Gewichte während längerer Zeit nicht möglich sei
en
. Auch das Hantieren in Körperferne werde sicherlich noch während mehrerer Monate nicht realisierbar sein. Die Arbeitsfähig
keit auf dem allgemeine Arbeits
markt sei angesichts der Gesamtsituation und Nebendiagnosen (gestörte
Glukoseintole
ranz
, Adipositas per magna, arterielle Hypertonie, Clusterkopfschmerzen, Status nach Knietotalprothese und Wechsel
bei Protheseninfe
kt mit Status nach
Valgisationso
s
teot
omie
)
sicherlich einge
schränkt (Urk
.
30/4
)
.
Erst im Bericht vom 2
7.
August 2014 wurde schliesslich
eine Arbeitsunfähigkeit von 0
% respektive eine Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Schulbusfahrer attestiert
(Urk. 30/5), wobei jedoch gemäss den Berichten vom 24. Juni und vom 14. Juli 2015 (
Urk.
30/6-7)
seit einigen Monaten wieder erhebliche Eckg
e
lenks
-
schmerzen mit Ausstrahlungen in den Nacken und Rücken aufgetreten seien.
Eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
erfolgte somit allein in Bezug auf die
teilzeitlich ausgeführte
Tätigkeit als Schulbusfahrer. Massgeblich sind aber ins
besondere die
Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Elektromon
teur
ab April 2012
und
die
Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätig
keit mit Be
schreibung des zumutbaren Belastungsprofils
ab April 2013 und auch
nach der Operation ab März 2014
,
welche in
den vorliegende
n Berichten nicht ausgewiesen wurden
.
Wenn im Schreiben der Klinik
K.___
vom 27. Juni 2016 erklärt wurde, dass die letzt
e
Untersuchung im Juli 2015 stattgefunden habe und damals - mithin am 13. Juli 2015 (
Urk.
30/7) - keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei (Urk. 26/2/2), kann daraus daher
entg
egen der Ansicht der Beschwerde
gegnerin (Urk. 25)
nicht
ohne Weiteres
abgeleitet werden, dass keinerlei
rentenrelevante
Einschränkung der Arbeits
fähigkeit in den hier massgeblichen Tätigkeiten und
im
hier massgeblichen Zeitraum ab April
2012
bestand.
3.3.3
Somit
kann nicht ausgeschlossen werden, dass
ab April 2012 und
auch nach März 2014 eine
renten
erhebliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
aufgrund der Schulterproblematik
bestand.
Daran ändert sodann auch die ergänzende Stellungnahme der somatischen
G.___
-Gutachter
vom 1
7.
April 2014
(Urk. 8/245)
nichts, da
diese
zur Arbeits
fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit bezogen auf den Zeitpunkt der Begutachtung Anfang Januar 2014, nicht jedoch
zu jener
in der angestammten Tätigkeit ab April 2012 und
bezüglich der Zeit
nach März 2014 Auskunft gibt.
3.
3.4
Aber auch in Bezug auf die Kniebeschwerden
kann nicht abschliessend auf das
Gutachten
vom
3.
März 2014 abgestellt werden. So
wurde
im
G.___
-Gutachten
nicht ausgeführt, ob eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit als
Elektro
monteur (Urk. 8/15/36), technischer Abteilungs
leiter (Urk. 8/8/1, Urk. 8/15/38-39) respekti
ve Betriebselektriker (8/235/1)
in der Zeit
ab
April
2012
und insbesondere ab Mitte Oktober 2012
bestehe.
In Bezug auf das mit einer TEP versorgte rechte Knie wurde indes
im Sinne eines
Belas
tungsprofils
festgehalten, dass
Arbeiten in Zwangshaltungen wie kniend oder hockend
zu vermeiden
seien
(Urk. 8/243/33
).
Damit
wäre eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
ab April 2012
nur anzunehmen, wenn die ange
stammte Tätigkeit als Elektromonteur nach dem üblichen Berufsbild ohne Knien und Hocke ausführbar wäre, was hier weder
aus
medizinischer
noch aus
berufs
beraterischer
Sicht
aus den Akten hervorgeht
.
3.4
3.4.1
In
psychischer Hinsicht
kann
ebenfalls
nicht abschliessend auf das
G.___
-Gut
achten vom
3.
März 2014
(
Urk.
8/243)
abgestellt werden.
Denn in der Zeit nach der Begutachtung im Januar 2014 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügun
gen im Herbst 2015
(Urk.
2, Urk. 10/2/1-3
)
wurde im Bericht der be
handelnden Psychiaterin
Dr.
L.___
vom 2
6.
Januar 2015 von weiteren depressiven Einbrüchen und einem labilen psychopathologischen Zustandsbild berichtet (Urk. 8/277/2). Auch aus dem
Schlussb
ericht
vom 10. März 2015 der Arbeitsintegrationsstelle
H.___
, wo der Beschwerdeführer zuletzt vom 1
3.
Dezember 2014 bis zum vorzeitigen Abbruch am
3.
März 2015 an einem Aufbautraining teilnahm, geht hervor
, dass jegliche zusätzliche Vor
kommnisse am Arbeitsplatz und des privaten Umfeldes ihn aus der Bahn geworfen hätten und jeweils tiefe psychische Krisen ausgelöst
hätten
, in denen er Fantasien des Kontrollverlustes un
d konkrete Suizidgedanken verba
lisiert habe (Urk. 8/289/3
; vgl. dazu auch die Telefonnotiz vom 27. Februar 2015 im Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung vom
3.
März 2015, Urk. 8/284/6
). Trotz des starken Willens und der Motivation zu einer Arbeit sei er derzeit
nicht in der Lage, die Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nachhaltig zu bewältigen (Urk. 8/289/5).
Schliesslich führte die Beschwerdegegnerin in der Mitteilung vom
4.
März 2016 zur Aufhebung des Aufbautrainings
selbst
aus, dass der Be
schwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen zu instabil sei, um den Belastun
gen, Erwartungen und Anford
erungen der IV-Massnahme Aufbau
training gerecht zu werden. Es bestehe keinerlei Eingliederungspotential (Urk. 8/286).
Aufgrund dieser Berichte ist nicht auszuschliessen, dass für die Zeit nach der psychiatrischen
G.___
-
Begutachtung
(Januar 2014)
- allenfalls unter Rück
sprache mit der behan
delnden Psychiaterin und/oder fremdanamnestischen Erhebungen - auch
ein
psychiatrischer Gutachter eine andauernde oder zeit
weise, ganze oder teilweise Arbeitsunfähigkeit attestieren würde.
3.4.2
Ausserdem
ist dem
G.___
-Gutachten auch
zum Zeitraum von April bis
Oktober 2012 keine eindeutige Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zu entnehmen. Denn dazu wurde lediglich festgehalten, dass
die letzte depressive Episode im Frühling 2012 aufgetreten sei und der Beschwerdeführer ab Oktober 2012 (richtig wäre soweit aktenkundig der 2
4.
Oktober 2012, Urk. 8/209
/1
)
eine Arbeit als
Buschaffeur
aufgenommen habe, so dass ab dann von einer remittierten Depression und ab Oktober 2012 wieder von einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
auszugehen sei. Eine andere Zeitangabe lasse sich aus den vorgelegten Unterlagen nicht bestimmen (Urk. 8/243/34).
Damit kann
indes
lediglich vermutet werden, dass die
G.___
-Gutachter
e
nt
sprechend den Angaben von Dr.
L.___
gemäss ihrem Bericht vom
1. März 2013 deren Einschätzung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 1
0.
April 2012 (Urk. 8/230/4) teilten, wobei
Dr.
L.___
allerdings
unter der Anamnese
aufgeführt hatte
,
die
mittelgradige
depressive Episode
sei
bereits im März 2012 mit einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aufge
treten
(Urk.
8/230/4).
Eigene konkrete
Angaben zum Beginn und Verlauf
der Arbeits
unfähigkeit ab April
respektive März
2012
machten
die
G.___
-Gutachter
dagegen nicht
, auch wurde nicht weiter ausgeführt, welche Befunde in dieser Zeit eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit rechtfertig
en
würden
.
Sodann nahmen sie
auch
keine Rücksprache mit
Dr.
L.___
zur Klärung allfälliger Fragen.
Auch hier ist zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
vor der Be
gutach
tung
keinen Austrittsbericht von der
D.___
Tagesklinik des
E.___
einholte, welche (gegebenenfalls) eine
konkrete
Auseinandersetzung mit den echtzeitlich erhobenen Befunde
n
und der
(
von der behandeln
den Psychia
terin
abweichende
n
)
Diagnose einer Anpassungsstörung
(Urk. 8/209/1)
erlaubt hätte.
4.
4.1
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass bei gegebener Aktenlage keine ab
schliessende Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdefüh
rers
nach
der Neuanmeldung vom 1
9.
Oktober 2012 (Urk. 8/209) betreffend die hier massgebliche Zeit ab April 2012 vorge
nommen werden kann.
Die Beschwerdegegnerin hat
daher
vorerst zusätzliche Berichte der behandeln
den Ärzte einzuholen, und zwar den Austrittsbericht der
D.___
Tagesklinik des
E.___
zur Behandlung vom
1
8.
Mai 2012 bis
4.
Januar 2013
, einen Bericht vom Hausarzt des Beschwerdeführers Dr.
M.___ mindestens zur Behand
lung ab April 2012, des
Muskulo
-Skelettal Zent
rums der Klinik
K.___
zur Behandlung der Schulterbeschwerden ab Beginn der Behandlung (insbesondere vor der Operation vom
4.
März 2014), allenfalls
ergänzt
mit einen
Bericht der behandelnden Physio
therapeuten vor und nach der Operation.
Hernach hat die Beschwerdegegnerin diese Berichte zusammen mit den übrigen Akten zu
einer erneuten
inter
disziplinären
Begutachtung
mit entsprechender
fallspezifischer
Fragestellung
der Begutachtungsstelle zu überweisen
.
Dabei gilt es insbesondere die Arbeitsfähigkeit mindestens ab April 2012 in somatischer und psychischer Hinsicht in der angestammten T
ätigkeit als Elektromonteur (Ab
teilungsleiter), als
Hausabwart
und
Zeitungsverträger
sowie in einer
leidens
angepassten
Tätigkeit (Belastungsprofil) unter Berücksichtigung des
chronolo
gischen Verlaufs sämt
licher Beschwerden zu beurteilen.
4.2
Vom Einholen eines Gerichtsgutachtens ist abzusehen, da der Sachverhalt wie ausgeführt nicht umfassend abgeklärt wurde und auch eine gerichtlich in Auf
trag gegebene medizinische interdisziplinäre Neubeurteilung die fehlenden Grundlagen, namentlich die ergänzenden Berichte der behandelnden Ärzte
nicht zu ersetzen vermöchte
.
In Fällen bisher ungeklärter Fragen, zur Klarstellung und Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen ist - wie hier - eine Rückweisung auch nach dem Leitentscheid des Bundesgerichts vom 28. Juni 2011 weiterhin zulässig (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4).
4.3
Die an
gefochtene
n
Verfügung
en
vom
8.
September, 2
2.
und 2
7.
Oktober 2015 (
Urk.
2, Urk.
10/2/1-3
)
sind
somit
aufzu
heben und die Sache
ist an die
Be
schwerde
gegnerin
zur ergänzenden Abklärung
und Neubegutachtung
im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen.
5
.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die
Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsl
eistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensauf
wand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessens
weise
auf Fr. 1‘0
00.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 de
s Gesetzes über das
Sozialversi
cherungs
gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf
Fr.
4‘200.--
(inklusive Barau
slagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene
n
Verfügung
en
vom
8.
September, 2
2.
und 2
7.
Oktober 2015
aufgehoben und
die Sache an die
Sozial
versicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle,
zurück
gewie
sen
wird, damit diese,
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen,
über den Rentenanspruc
h des Beschwerdeführers neu ver
füge
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1‘0
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwe
rdeführer eine
Prozess
ent
schä
digung
von
Fr.
4‘200
.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
unter Beilage einer Kopie der Seiten 5 bis 13 des Protokolls
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
unter Beilage einer Kopie der Seiten 5 bis 13 des Protokolls
-
proparis
Vorsorge-Stiftung Gewerbe Schweiz
-
GastroSocial
Pensionskasse
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begrü
ndung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines V
ertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die
als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann