# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c22f8e0-d21c-58a6-b781-9289f2539294
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.08.2014 PA140032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA140032_2014-08-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

 Geschäfts-Nr.: PA140032-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Beschluss und Urteil vom 20. August 2014 

in Sachen 

 

A._____,  

verbeiständet durch B._____, 

Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 
Psychiatrische Klinik C._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 29. Juli 2014 (FF140188) 

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Erwägungen: 

I. 

1. Der Beschwerdeführer wurde am 5. Juni 2014 durch den Notfallpsychi-

ater Dr. med. D._____ mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische 

Klinik C._____ eingewiesen. Grund dafür war neben anderem eine manische 

schizoaffektive Störung mit drohender Selbstgefährdung (act. 18/5 S. 1 f.). In den 

rund 4 Jahren vor der aktuellen Klinikeinweisung war der Beschwerdeführer be-

reits wiederholt in der C._____ hospitalisiert (vgl. die nachfolgenden Erwägungen 

unter II./2.3.2).  

Im Rahmen der Unterbringung des Beschwerdeführers in der C._____ wur-

de eine medizinische Behandlung gegen den Willen des Beschwerdeführers an-

geordnet (Art. 434 Abs. 1 ZGB). Die dagegen erhobene Beschwerde des Be-

schwerdeführers wurde erstinstanzlich am 1. Juli 2014 abgewiesen; zweitinstanz-

lich wurde sie mit Beschluss der Kammer vom 28. Juli 2014 teilweise (mit Blick 

auf das Medikament Depakine) gutgeheissen und im Übrigen (Behandlung mit 

Zyprexa) abgewiesen (vgl. das Berufungsverfahren des Beschwerdeführers mit 

der Geschäfts-Nr. PA140028, dessen Akten als act. 18/1-25 zu den Akten des 

vorliegenden Verfahrens genommen wurden).  

2. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Zürich ordnete am 

9. Juli 2014, unter Hinweis auf das Dahinfallen der ärztlich angeordneten Unter-

bringung nach Ablauf von 6 Wochen, die weitere Unterbringung des Beschwerde-

führers in der C._____ an (act. 2).  

3. Das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich wies die Beschwerde des 

Beschwerdeführers gegen den Beschluss vom 9. Juli 2014  mit Urteil vom 29. Juli 

2014 ab, auferlegte dem Beschwerdeführer die Kosten und nahm diese zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 

(act. 15 S. 11).  

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4. Mit Eingabe vom 5. August 2014 (Datum Poststempel) reichte der Be-

schwerdeführer der Kammer eine "Stellungnahme" zum Urteil vom 29. Juli 2014 

ein. Der Beschwerdeführer bringt darin verschiedene Beanstandungen des ange-

fochtenen Urteils vor (act. 16). Die Eingabe ist als Beschwerde gegen das Urteil 

vom 29. Juli 2014 zu behandeln (vgl. dazu im Einzelnen nachfolgend II./1.3).  

5. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens (einschliesslich der Akten 

der KESB Zürich) wurden beigezogen, ebenso die Akten des erwähnten Verfah-

rens PA140028 der Kammer betreffend Zwangsmedikation. Das Verfahren er-

weist sich als spruchreif.  

II.  

1. Vorbemerkungen:  

1.1 Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer 

geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten 

Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung 

nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist die Belastung zu be-

rücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte darstellt (Art. 426 

Abs. 2 ZGB).  

1.2 Gegen die von der KESB angeordnete Unterbringung kann innert 10 

Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden (Art. 450 Abs. 1 

ZGB i.V.m. Art. 450b Abs. 2 ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR 

zur zweitinstanzlichen Behandlung dieser Beschwerde zuständig.  

1.3 Eine Begründung der Beschwerde betreffend fürsorgerische Unterbrin-

gung ist nicht erforderlich (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Die gerichtlichen Beschwer-

deinstanzen erforschen den Sachverhalt von Amtes wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB 

i.V.m. § 65 EG KESR).  

Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Eingabe vom 5. August 2014 

zu verschiedenen Erwägungen des angefochtenen Entscheids. Er verlangt aus-

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drücklich zwar nur die Korrektur bestimmter Aussagen des Gutachters sowie von 

Widersprüchen, und er will Klage wegen Falschaussagen erheben. In den daran 

anschliessenden Ausführungen bestreitet der Beschwerdeführer jedoch die Vor-

aussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung (vgl. act. 16). In der Anhörung 

vom 23. Juli 2014 im Verfahren betreffend medizinische Zwangsbehandlung äus-

serte sich der Beschwerdeführer zudem gegen eine Hospitalisation und erklärte, 

er wolle seine Wohnung und sein Material zurück, und er wolle alleine leben (vgl. 

act. 18/14 S. 17). Vor diesem Hintergrund ist die Eingabe, welche der Beschwer-

deführer entsprechend der Rechtsmittelbelehrung zum angefochtenen Entscheid 

an das Obergericht des Kantons Zürich richtete, als Beschwerde gegen das Urteil 

vom 29. Juli 2014 entgegen zu nehmen, und es ist anzunehmen, damit werde die 

Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung verlangt.  

Darüber hinaus besteht an einer Korrektur von einzelnen Erwägungen des 

angefochtenen Entscheids bzw. des Gutachtens, bzw. an einer entsprechenden 

"Klage wegen Falschaussagen", kein rechtlich geschütztes Interesse. Darauf ist 

daher nicht weiter einzugehen.  

2. Vorliegen eines Schwächezustands nach Art. 426 Abs. 1 ZGB: 

2.1 Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist nach dem 

Gesagten das Vorliegen einer psychischen Störung oder einer geistigen Behinde-

rung. Daneben ist eine fürsorgerische Unterbringung auch infolge schwerer Ver-

wahrlosung möglich (Art. 426 Abs. 1 ZGB). 

Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung 

gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom 

vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale 

Funktionieren des Patienten haben. Die bisherige Praxis verlangte das Vorliegen 

von Störungen, die stark auffallen und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar, 

qualitativ tief gehend abwegig oder grob befremdend erscheinen. Die soziale Stö-

rung alleine ist für das Feststellen einer psychischen Störung indes nicht ausrei-

chend (BSK Erw.Schutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15; BSK ZGB I-

GEISER, 4. Auflage 2010, Art. 397a ZGB N 7).  

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2.2 Die Vorinstanz verwies zunächst auf das Eintrittsrésumé der C._____ 

vom 5. Juni 2014, wonach beim Beschwerdeführer eine gemischt schizoaffektive 

Störung, eine HIV-Enzephalopathie sowie eine teils offene Wunde am Bein diag-

nostiziert worden seien. Dem entspreche, so die Vorinstanz weiter, auch die Di-

agnose des Gutachters Dr. med. E._____ im gerichtlichen Verfahren der Be-

schwerde gegen die damalige ärztliche Klinikeinweisung. Bei der HIV-

Enzephalopathie handle es sich um eine hirnorganische Störung, welche durch 

die Nichtbehandlung der AIDS-Erkrankung des Beschwerdeführers entstanden 

sei. Dr. med. F._____ habe sodann in seinem Gutachten vom 6. Juli 2014 zu 

Handen der KESB festgestellt, der Beschwerdeführer befinde sich in einer mani-

schen Episode mit paranoider Färbung bei schizoaffektiver Störung. Das Vorlie-

gen einer gegenwärtig manischen, schizoaffektiven Störung sei überdies am 

1. Juli 2014 (im erstinstanzlichen Verfahren betreffend medizinische Zwangsbe-

handlung) auch vom Gutachter Dr. med. G._____ diagnostiziert worden.  

Unter Hinweis auf den Eindruck, welchen der Beschwerdeführer anlässlich 

der (bereits von der erkennenden Richterin der Vorinstanz durchgeführten) Anhö-

rung vom 11. Juni 2014 (betreffend Beschwerde gegen die ärztliche Klinikeinwei-

sung) hinterlassen habe, schloss die Vorinstanz, es würden keine Gründe vorlie-

gen, an der übereinstimmenden Einschätzung der diversen Fachärzte zu zwei-

feln. Daher sei das Vorliegen einer psychischen Erkrankung im Sinne des Geset-

zes zu bejahen (act. 15 S. 5 f.).  

2.3 Der Einschätzung der Vorinstanz ist aus den nachfolgend dargelegten 

Gründen zuzustimmen. 

2.3.1 Einleitend ist auf die Vorgeschichte des Beschwerdeführers einzuge-

hen, die sich aus den Akten wie folgt zusammenfassen lässt:  

Zu einer ersten Hospitalisation des Beschwerdeführers in der C._____ auf-

grund eines wahnhaften Zustandsbilds kam es vom 29. August bis 8. September 

2010, nachdem der Beschwerdeführer bei der H._____ intern versetzt worden 

war. Sodann kam es im Frühjahr 2011 bis zum 17. Juni 2011 zu weiteren Klini-

kaufenthalten in der C._____. Ursache der Einweisung war eine Alarmierung der 

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Polizei durch Nachbarn, weil der Beschwerdeführer, der seine Anstellung inzwi-

schen gekündigt hatte und sich von der Aussenwelt mehr und mehr isolierte, re-

gelmässig Esswaren und Blechdosen aus dem Fenster geworfen hatte (vgl. 

act. 8/22 sowie die Bemerkungen im Austrittsbericht der C._____ vom 11. Juli 

2011, 17. Juli 2012 und 8. August 2013, act. 10 letzte Seiten; vgl. auch act. 8/8). 

Zu einer weiteren Hospitalisation kam es im August 2011 nach einer Festnahme 

des Beschwerdeführers am Flughafen Zürich. Der Beschwerdeführer konnte da-

raufhin vor Gericht seine Entlassung erwirken und wurde danach bis zum 17. Juli 

2012 in der rehabilitativen Tagesklinik der C._____ betreut (act. 10, Austrittsbe-

richt vom 17. Juli 2012).  

Daraufhin, von August 2012 bis Februar 2013, arbeitete der Beschwerdefüh-

rer in einem Call-Center, worauf er diese Anstellung offenbar kündigte, weil er 

sich unterfordert fühlte. Eine weitere Hospitalisation folgte am 9. April 2013, auf 

fürsorgerische Unterbringung durch die SOS-Ärztin, nachdem der Beschwerde-

führer in der Nachbarschaft erneut aufgefallen war. Er hatte unter anderem in ei-

nem Reinigungswahn Wasser laufen lassen bis zur Überflutung der Wohnung. 

Beim Eintreffen der alarmierten Polizeibeamten kam es zu Beschimpfungen und 

Fusstritten seitens des Beschwerdeführers. Am 10. Mai 2013 erwirkte der Be-

schwerdeführer die richterliche Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung mit 

sofortiger Entlassung aus der Klinik (act. 10, Austrittsbericht vom 19. Juni 2013).  

In der Zeit danach kam es zu einem Strafverfahren wegen Todesdrohungen 

des Beschwerdeführers gegenüber einem Bankangestellten der H._____. Das 

Verfahren wurde am 11. Oktober 2013 eingestellt, unter Hinweis auf die gut-

achterlich festgestellte vollständige Schuldunfähigkeit des Beschwerdeführers be-

treffend den im Wesentlichen eingestandenen Sachverhalt (act. 8/72).  

Sodann war die KESB verschiedentlich mit dem Beschwerdeführer bzw. mit 

seinem Umfeld in Kontakt, prüfte Erwachsenenschutzmassnahmen und bestellte 

dem Beschwerdeführer am 24. Januar 2014 in der Person von B._____ einen 

Beistand (act. 8/70 f., 8/78 f., 8/89). In dieser Zeit kam es auch wieder zu Be-

schwerden seitens der Nachbarn des Beschwerdeführers betreffend sein auffälli-

ges Verhalten (Ausrufen, Waren aus dem Fenster werfen etc.; vgl. act. 8/84).  

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2.3.2 Nach der eingangs erwähnten Klinikeinweisung vom 5. Juni 2014 wur-

den die von der Vorinstanz erwähnten Gutachten erstattet (vorne II./2.2). Der von 

der Kammer im erwähnten Verfahren betreffend medizinische Zwangsbehandlung 

bestellte Gutachter Dr. med. I._____ erklärte sodann anlässlich der Anhörung 

vom 23. Juli 2014, der Beschwerdeführer leide an einer psychischen Störung im 

Sinne einer manischen Psychose (act. 18/14 S. 9 f.). Zur Prognose der medizini-

schen Zwangsbehandlung erklärte Dr. I._____, diese könnte seines Erachtens bis 

zur Remission der manischen Psychose während Wochen oder weniger Monate 

erforderlich sein (act. 18/14 S. 11). Die Diagnose von Dr. I._____ stimmt im We-

sentlichen mit den erwähnten früheren gutachterlichen Diagnosen überein, auf 

welche die Vorinstanz abstellte.  

Die Diagnose der erwähnten HIV-Enzephalopathie, welche der Beschwerde-

führer bestreitet (vgl. act. 16 S. 4 [Seitennummerierung des Beschwerdeführers]) 

liess sich dagegen nach den Angaben der Klinikleitung vom 23. Juli 2014 nicht 

erhärten, da der Beschwerdeführer die entsprechende Diagnostik (MRI u.a.) nicht 

zulasse (act. 18/14 S. 21). Nach dem Gutachter Dr. med. G._____ wurde eine 

solche Enzephalopathie (immerhin) differenzialdiagnostisch diskutiert (vgl. Gut-

achten vom 1. Juli 2014 im erstinstanzlichen Verfahren betreffend medizinische 

Zwangsbehandlung, act. 18/1-13, VI-Prot. FF140165 S. 17).   

2.3.3 Die Vorinstanz verwies wie erwähnt auf den Eindruck, welchen der 

Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 11. Juni 2014 (im Verfahren be-

treffend Beschwerde gegen die Einweisung in die C._____) hinterlassen habe. Im 

Einzelnen habe sich dabei gezeigt, dass die Wahrnehmung des Beschwerdefüh-

rers durch Wahnvorstellungen geprägt sei. Seine Antworten seien sprunghaft, 

weitschweifig, äusserst umständlich und teils nicht nachvollziehbar gewesen 

(act. 15 S. 5). Diesen Eindruck hat der Beschwerdeführer auch am 23. Juli 2014 

in der Anhörung vor der Delegation der Kammer im Rechtsmittelverfahren 

PA140028 betreffend medizinische Zwangsbehandlung hinterlassen (act. 18/15 

S. 4, sowie im Einzelnen act. 14 S. 15 ff.). Entsprechende Anhaltspunkte ergeben 

sich ferner aus dem Protokoll der Anhörung des Beschwerdeführers durch die 

KESB vom 9. Juli 2014 (act. 8/112 S. 3 f., etwa im Sinne spontaner Hinweise des 

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Beschwerdeführers auf Möglichkeiten eines Terroranschlags, auf die Radioaktivi-

tät in der Wohnung und auf Lebensmittel mit nicht deklarierten Inhaltsstoffen). 

Auch in der Beschwerdeeingabe an das Obergericht vom 6. August 2014 

kommen wahnhafte Gedanken des Beschwerdeführers zum Ausdruck, etwa im 

Zusammenhang mit radioaktiver Verseuchung, welche der Beschwerdeführer 

wiederholt erwähnt, ohne dafür konkrete, objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte 

zu nennen (act. 16 S. 3, 8). Diese Angaben verdeutlichen den Vergiftungswahn 

des Beschwerdeführers, der bereits am 1. Juli und 23. Juli 2014 von Dr. med. 

G._____ und Dr. med. I._____ gutachterlich festgestellt wurde (vgl. act. 18/1-13, 

Vi-Prot. FF140165 S. 16; act. 18/14 S. 9) und den der Beschwerdeführer auch in 

der Anhörung durch die KESB vom 9. Juli 2014 zum Ausdruck brachte (vgl. 

act. 8/113 S. 3). 

2.3.4 Was der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 6. August 2014 ge-

gen das Vorliegen einer psychischen Störung vorbringt, vermag vor dem aufge-

zeigten Hintergrund nicht zu überzeugen. Gegenteils sind die teils sprunghaften 

Ausführungen und die wirre Darstellung in der Eingabe ihrerseits ein weiteres In-

diz für das Vorliegen einer psychischen Störung.  

Der Beschwerdeführer macht dazu geltend, seine Gedanken würden mög-

licherweise aufgrund des schlechten Bildungsstands des Gerichts als sprunghaft 

und weitschweifig wahrgenommen, weil das Gericht seinen Äusserungen infolge 

der Komplexität des Falles nicht folgen könne (act. 16 S. 4). Der Beschwerdefüh-

rer verdeutlicht jedoch nicht, weshalb sein Fall so komplex sei, dass ihn das Ge-

richt nicht verstehe. Er macht stichwortartige Hinweise etwa auf die "Affäre … In-

vestment Authority)" oder auf "Finanz Cheat …" (act. 16 S. 2, 4), wobei ein aktuel-

ler Bezug weder zur einen noch zur anderen Thematik bzw. Affäre ersichtlich ist. 

Im Mittelpunkt der Schilderung des Beschwerdeführers zu seiner aktuellen Tätig-

keit steht seine Arbeit an einer neuen Übersetzung der Biographie von Justin Bie-

ber mit dem Titel "Just Getting Started", weil dieses Buch nach der Ansicht des 

Beschwerdeführers falsch ins Deutsche übersetzt wurde. Dazu kommen weitere 

behauptete journalistische Tätigkeiten (vgl. act.18/1-13, VI-Prot. FF140165 S. 13 

f.; act. 18/14 S. 15, sowie die Bemerkungen in der Beschwerde vom 6. August 

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2014 zur Arbeit mit DVD und Büchern bzw. zur Arbeit für verschiedene nicht nä-

her verdeutlichte Zeitungen, act. 16 S. 4 unten, S. 8 oben; vgl. auch die Feststel-

lung von Dr. med. I._____, act. 18/14 S. 8 unten). Zu welchen Themen der Be-

schwerdeführer sich nach seinem Standpunkt journalistisch betätigt, geht aus sei-

nen Schilderungen nicht hervor (vgl. dazu die Einschätzung von Dr. med. I._____, 

der am 23. Juli 2014 in diesem Zusammenhang wahnhaft-grandiose Züge des 

Beschwerdeführers erkannte, sowie allgemein einen wahnhaften Realitätsbezug: 

act. 18/14 S. 9).  

Der Beschwerdeführer vermag die Diagnosen und die Einschätzung der er-

wähnten Fachpersonen auch nicht mit dem Hinweis zu entkräften, der Beweis ei-

ner schizoaffektiven Störung sei schwer zu erbringen (act. 16 S. 2).  

Dass der Beschwerdeführer anlässlich früherer Klinikeinweisungen teilweise 

auf sein Rechtsmittel hin entlassen wurde (act. 16 S. 1, 5), heisst im Übrigen 

nicht, dass die fürsorgerischen Unterbringungen von Anfang an nicht gerechtfer-

tigt gewesen wären. Aus den vorstehenden Ausführungen und den zitierten Aus-

trittsberichten ergibt sich gegenteils, dass während der Dauer der Hospitalisatio-

nen jeweils Verbesserungen des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 

erreicht werden konnten und der Beschwerdeführer in der Zeit danach teilweise 

während mehreren Monaten ein relativ stabiles Zustandsbild zeigte (vgl. insb. 

act. 10, Austrittsbericht vom 19. Juni 2013).  

2.4 Zusammenfassend ist das Vorliegen einer psychischen Störung des 

Beschwerdeführers und damit eines Schwächezustands nach Art. 426 Abs. 1 

ZGB mit der Vorinstanz zu bejahen. Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass 

sich die festgestellte Störung auch erheblich auf das soziale Funktionieren des 

Beschwerdeführers auswirkt.  

3. Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers: 

3.1 Neben dem Vorliegen eines Schwächezustands im geschilderten Sinn 

setzt die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung voraus, dass die nötige 

Behandlung oder Betreuung der betroffenen Person nicht anders erfolgen kann 

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(Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei wird insbesondere geprüft, ob sich die betroffene 

Person aufgrund des Schwächezustands selbst gefährdet und aus diesem Grund 

eine Unterbringung in einer Einrichtung erforderlich erscheint.  

3.2 Die Vorinstanz erwog unter Hinweis auf die Ansicht der behandelnden 

Klinik und der verschiedenen Gutachter, die eingangs erwähnte offene Wunde am 

Bein des Beschwerdeführers, welche dieser aufgrund seiner psychotischen Stö-

rung weder untersuchen noch behandeln lasse, könne zu einer tödlichen Infektion 

führen. Zudem bestehe die Gefahr einer Thrombose und einer damit einherge-

henden, potentiell tödlichen Lungenembolie. Eine Selbstgefährdung bestehe fer-

ner aufgrund des ebenfalls psychotisch bedingten Abbruchs der HIV-Behandlung. 

Zudem lasse die soziale Situation des Beschwerdeführers nach der Zwangsräu-

mung seiner Wohnung eine sofortige Entlassung unverantwortbar erscheinen.  

Im Weiteren sei die Suizidalität des Beschwerdeführers schwer einschätz-

bar, doch sei sie in depressiven Phasen tendenziell gross (act. 15 S. 6, 8).  

3.3 Der Einschätzung der Vorinstanz ist zuzustimmen: 

3.3.1 Dass der Beschwerdeführer die offene Wunde an seinem Bein aktuell, 

so seine Schilderung, behandeln lässt (act. 16 S. 7), spricht nicht entscheidend 

gegen die Erforderlichkeit der Unterbringung, da es sich dabei mit grosser Wahr-

scheinlichkeit gerade um einen positiven Effekt der Unterbringung und der damit 

verbundenen (Zwangs-)Medikation handelt. Was die medikamentöse Behandlung 

der psychischen Erkrankung angeht, ist im Übrigen aufgrund der fehlenden 

Krankheitseinsicht des Beschwerdeführers und seiner allgemein Ablehnung von 

Medikamenten davon auszugehen, dass er die Behandlung im Falle einer Entlas-

sung abbrechen würde (vgl. act. 18/14 S. 13, 16 f.; act. 16 S. 7).  

Sodann ist im Falle einer Entlassung eine Selbstgefährdung des Beschwer-

deführers im Zusammenhang mit wahnhaften Aktionen (etwa erneutes Fluten der 

Wohnung) zu bejahen (vgl. act. 8/112 S.6).  

Die weitere Gefährdung mit Blick auf die abgesetzte Behandlung der HIV-

Erkrankung vermag der Beschwerdeführer mit dem Hinweis, seine religiöse und 

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moralische Einstellung verbiete ihm die Einnahme chemischer Produkte (act. 16 

S. 7), nicht zu relativieren. Der Einschätzung der Fachpersonen, dass die Abset-

zung der Medikamente mit der psychotischen Erkrankung im Zusammenhang 

steht (act. 18/14 S. 21), erscheint überzeugend.  

3.3.2 Was die von den Gutachtern angesprochene Suizidalität des Be-

schwerdeführers angeht, ist auf seine eigene Angabe vom 23. Juli 2014 gegen-

über der Delegation der Kammer im Verfahren betreffend medizinische Zwangs-

behandlung hinzuweisen. Der Beschwerdeführer erklärte dort auf die Frage, was 

er im Falle seiner sofortigen Entlassung machen würde, er würde "nach Stettbach 

gehen und vor den Zug springen" (act. 18/14 S. 19).  

3.3.3 Hinzu kommt schliesslich angesichts der erfolgten Kündigung der 

Wohnung des Beschwerdeführers mit Zwangsräumung, offenbar aufgrund von 

Zahlungsrückständen (vgl. die Angabe von Dr. med. I._____ vom 23. Juli 2014, 

act.18/14 S. 8; vgl. auch act. 8/87) eine gewisse Verwahrlosungsgefahr bzw. eine 

erhöhte Selbstgefährdung im Zusammenhang mit den erwähnten gesundheitli-

chen Problemen. Der Beschwerdeführer vermag diese Bedenken mit dem blos-

sen Hinweis auf die Möglichkeit, bei seinem Vater oder Bruder temporär Obdach 

zu finden (act. 16 S. 4), nicht zu zerstreuen, zumal nicht ersichtlich ist, inwiefern 

der Beschwerdeführer solches mit den genannten Personen je abgesprochen hät-

te. So ist auch nicht klar, welchen seiner drei Brüder (vgl. die gleich nachfolgen-

den Ausführungen) der Beschwerdeführer mit seiner Angabe meinte.   

Nach den Akten kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Be-

schwerdeführer heute im Falle seiner Entlassung auf die Unterstützung durch ein 

soziales Beziehungsnetz zurückgreifen könnte. Der Beschwerdeführer gab zu 

seinen sozialen Kontakten gegenüber der Delegation der Kammer im Verfahren 

PA140028 an, er sei abgeschnitten von Informationen von draussen, sein Partner 

sei beschäftigt und sein Vater im Spital (act. 18/14 S. 15). Der in Zürich lebende 

Zwillingsbruder des Beschwerdeführers, J._____, gab bereits am 18. November 

2013 gegenüber der KESB an, er habe keinen Kontakt zu seinem Bruder (dem 

Beschwerdeführer), da dieser jede Frage und jeden Kontaktversuch als gegen ihn 

gerichtetes Intrigieren verstehe (act. 8/70). Die beiden älteren Brüder leben offen-

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bar auf den Kanarischen Inseln bzw. im Kanton St. Gallen (vgl. act. 8/73 S. 11). 

Zu Kontakten des Beschwerdeführers zu den älteren Brüdern ist nichts bekannt.  

Der Zwillingsbruder J._____ gab am 17. Januar 2014 gegenüber der KESB 

weiter an, die einzige verbliebene Vertrauensperson des Beschwerdeführers sei 

sein aus Thailand stammender eingetragener Partner K._____. Die eingetragene 

Partnerschaft bestehe (so eine frühere Angabe von J._____) seit 1. November 

2003. Der Partner des Beschwerdeführers spreche aber schlecht deutsch, sei mit 

der Situation überfordert und nicht in der Lage, die Angelegenheiten des Be-

schwerdeführers zu besorgen, da dieser sich vor seiner Erkrankung um sämtliche 

administrativen Belange der Partner gekümmert habe (act. 8/82, 8/84; vgl. bereits 

act. 8/1). Der Beistand des Beschwerdeführers gab der KESB gegenüber am 

1. Juli 2014 an, die Beziehung zwischen den Partnern sei zerrüttet (act. 8/100). 

K._____ selber erklärte bereits am 20. Januar 2014 gegenüber der KESB, aus 

der gemeinsamen Wohnung ausgezogen zu sein und den Beschwerdeführer nur 

noch einmal wöchentlich zu besuchen (act. 8/84).  

3.4 Aus den geschilderten Gründen kann die nötige Behandlung und Be-

treuung des Beschwerdeführers in der aktuellen Situation, insbesondere mit Blick 

auf seine erwähnte Suizidalität und auf die erwähnten weiteren gesundheitlichen 

Probleme, nicht anders als in einer stationären Einrichtung erfolgen.  

4. Geeignetheit der Klinik 

4.1 Die C._____ behandelt den Beschwerdeführer nach einem Behand-

lungsplan, der nach der Feststellung von Dr. med. I._____ vom 23. Juli 2014 ge-

eignet ist, um den Umständen im Falle des Beschwerdeführers gerecht zu wer-

den. Eine mildere Massnahme ist nach der Feststellung von Dr. med. I._____ 

nicht ersichtlich (act. 18/14 S. 11).  

4.2 Auch der von der KESB beigezogene Gutachter Dr. med. F._____ be-

jahte die Geeignetheit der C._____ und ihres Behandlungskonzepts für die weite-

re Unterbringung des Beschwerdeführers (act. 8/112 S. 6). 

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4.3 Insgesamt erweist sich die C._____ derzeit als für die Behandlung und 

Betreuung des Beschwerdeführers mit Blick auf die angestrebte Stabilisierung 

seines Zustands geeignet.  

5. Verhältnismässigkeit 

5.1 Nach dem Gesagten ist auch die Verhältnismässigkeit der fürsorgeri-

schen Unterbringung des Beschwerdeführers zu bejahen. Der Beschwerdeführer 

bedarf der Betreuung und Behandlung, und diese kann angesichts der aufgezeig-

ten psychischen Erkrankung in der aktuellen Phase nicht anders als in einer ge-

schlossenen Einrichtung gewährleistet werden.  

Damit wird auch der Belastung Rechnung getragen, welche eine Entlassung 

des Beschwerdeführers derzeit für sein Umfeld und seine Angehörigen bedeuten 

würde (Art. 426 Abs. 2 ZGB). 

5.2 Die mit dem weiteren Klinikaufenthalt angestrebte Verbesserung des 

Zustands des Beschwerdeführers wird gegebenenfalls bei der Beurteilung von 

späteren Entlassungsgesuchen des Beschwerdeführers (Art. 426 Abs. 4 ZGB) 

entsprechend zu berücksichtigen sein.  

6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der fürsor-

gerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht und 

die Beschwerde gegen den Entscheid der KESB vom 1. Juli 2014 korrekterweise 

abgewiesen. Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind auch 

im heutigen Zeitpunkt nach wie vor gegeben. Damit erweist sich die Beschwerde 

als unbegründet und ist abzuweisen. 

III. 

1. Der Beschwerdeführer verfügt, so die Feststellungen der Vorinstanz, 

über kein Vermögen und bestreitet seinen Lebensunterhalt mit einer IV-Rente 

sowie mit sporadischer Unterstützung seines Vaters. Er ist daher offenkundig mit-

tellos (act. 15 S. 10; vgl. auch die Feststellungen der KESB gemäss Beschluss 

- 14 - 

vom 5. Juni 2014, act. 8/92). Dass der Beschwerdeführer der Ansicht ist, er wäre 

100% arbeitsfähig und sei aktuell auch für verschiedene Zeitungen tätig bzw. er 

habe bei einem Call Center einen Test bestanden und wolle daher keine IV-Rente 

(act. 16 S. 4), ändert daran im jetzigen Zeitpunkt nichts, zumal nicht ersichtlich ist, 

dass der Beschwerdeführer mit seiner Tätigkeit aktuell ein Einkommen erzielt.  

Zudem war das Begehren des Beschwerdeführers nicht aussichtslos. Daher 

ist ihm für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-

gen (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 117 ZPO).  

2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege gestützt auf Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltli-

che Rechtspflege bewilligt.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 29. Juli 2014 wird bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht 

nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

- 15 - 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte 

Klinik und an die KESB Zürich, an den Beistand B._____, sowie an das Be-

zirksgericht Zürich, 10. Abteilung, je gegen Empfangsschein, und an die 

Obergerichtskasse. 

 Die erstinstanzlichen Akten (einschliesslich der Akten der KESB Zürich, die 

von der Vorinstanz an diese zu retournieren sind) gehen nach unbenütztem 

Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.  

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 

versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 20. August 2014
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 29. Juli 2014 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte Klinik und an die KESB Zürich, an den Beistand B._____, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
	Die erstinstanzlichen Akten (einschliesslich der Akten der KESB Zürich, die von der Vorinstanz an diese zu retournieren sind) gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	versandt am: