# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a8a1fdd-a2c7-5675-98a5-cb1411722779
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.11.2005 S 2005 99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2005-99_2005-11-17.pdf

## Full Text

S 05 99

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. November 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren am 9. März 1970, ist gelernte Parma-Assistentin. Sie war zuletzt 

als Pflegerin im Betagtenheim … in … tätig, wo ihr am 4. November 2004 

fristlos gekündigt wurde. Am 5. November 2004 machte sie beim regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld (ALE) ab selbigem Datum geltend. Auf der 

Gemeinde meldete sie sich jedoch erst am 17. Januar 2005 arbeitslos. In der 

Folge wurde ihr ab dem 17. Januar 2005 ALE ausbezahlt. Mit Verfügung vom 

17. Februar 2005 wurde die Versicherte aufgrund selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit für 11 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Auf 

Beschwerde hin bestätigte das Verwaltungsgericht diesen Entscheid mit Urteil 

vom 17. November 2005 (VGU S 05 91). 

b) Mit Schreiben vom 21. März 2005 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) die Versicherte zur Stellungnahme auf, da sie 

gemäss vorgelegtem Nachweis für die Kontrollperiode Februar 2005 nur 

sechs persönliche Arbeitsbemühungen (ABM) vorgenommen hatte, was für 

ungenügend taxiert wurde. Die Betroffene führte in ihrer Stellungnahme vom 

31. März 2005 aus, dass die ABM vom Februar 2005 auf zwei Blättern 

aufgeführt seien. Sie beanspruche nur ein Taggeld von 60% und laut RAV-

Berater seien bereits 5 ABM ausreichend. 

c) Mit Verfügung vom 14. April 2005 stellte das KIGA die Versicherte für drei 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da die Betroffene für den Februar 

2005 nur gerade sieben ABM vorweisen könne, was nach herrschender Lehre 

und Rechtsprechung ungenügend sei. Der Stellungnahme der Versicherten 

habe nichts entnommen werden können, was als Rechtfertigung im Sinne des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) gehört werden könne. Am 4. Mai 

2005 erhob die Betroffene Einsprache gegen die Verfügung und machte 

geltend, dass sie für die betreffende Kontrollperiode zehn ABM nachweisen 

könne. Daraufhin forderte das KIGA sie am 25. Mai 2005 per Einschreiben 

auf, die drei zusätzlich erwähnten ABM in schriftlicher Form (Bestätigungen 

der angefragten Arbeitgeber, Kopien der Absageschreiben, allenfalls ein 

Telefonauszug oder ähnliches) nachzuweisen. Das Schreiben blieb 

unbeantwortet. 

d) Mit Entscheid vom 5. Juli 2005 wies das KIGA die Einsprache ab. Es hielt fest, 

dass die Versicherte für die Kontrollperiode Februar 2005 nur sieben ABM 

nachweisen könne. Die drei zusätzlich von ihr geltend gemachten ABM habe 

sie nicht in schriftlicher Form belegt. Die Folgen der Beweislosigkeit seien von 

ihr zu tragen. Folglich sei eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

gerechtfertigt.

2. Dagegen erhob die Betroffene am 21. Juli 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht mit dem Begehren um Aufhebung 

des Einspracheentscheides. Sie erklärte, dass sie die Aufforderung zum 

schriftlichen Nachweis der drei zusätzlich geltend gemachten ABM vom 25. 

Mai 2005 nicht erhalten habe. Des Weiteren könne sie nur noch für eine ABM 

den schriftlichen Nachweis erbringen. Sie sammle die Absagen nicht, sondern 

würde sie jeweils in den Aktenvernichter werfen, sobald sie alle Absagen 

eines Monats zusammen habe. Zudem sei ihr am Informationstag vom 10. 

Februar 2005 gesagt worden, dass man nicht zehn ABM nachweisen müsse. 

Dies habe sie erst am 24. Februar 2005 mit ihrem Personalberater vereinbart. 

Bis Ende Monat sei es dann eine sehr kurze Zeit gewesen, um noch mehr 

ABM zu tätigen. Sie gab zu, im Februar 2005 nur sieben ABM nachweisen zu 

können, machte aber geltend, dass dieser Monat viel kürzer sei als die 

anderen.

3. Das KIGA beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

brachte es vor, dass die Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode Februar 

2005 nur acht ABM nachgewiesen habe. Die Folgen der Beweislosigkeit für 

die zwei zusätzlich angeführten ABM seien von ihr zu tragen. Weiter sei die 

Versicherte früher mehrfach arbeitslos gewesen und ihr sei bereits im Jahr 

2002 mitgeteilt worden, dass sie mindestens zehn ABM pro Monat belegen 

können müsse. Gemäss Rücksprache mit dem RAV-Leiter war dieser davon 

überzeugt, betreffend die konkrete Anzahl ABM am Informationstag nicht die 

pauschale Aussage gemacht zu haben, man müsse nicht zehn ABM 

nachweisen. Vielmehr habe er die Teilnehmer darauf aufmerksam gemacht, 

dass in der Regel monatlich zehn ABM zu dokumentieren seien. Eine 

Einstellung sei daher gerechtfertigt und die Dauer entspreche der Vorlage 

gemäss Kreisschreiben des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) vom 1. 

Januar 2003, welchem Weisungscharakter zukomme. 

4. Mit Schreiben vom 10. September 2005 informierte die Beschwerdeführerin 

das Verwaltungsgericht, dass sie während ihrer letzten Arbeitslosigkeit im 

Jahre 2002 an einer sogenannten Pseudodemenz gelitten habe. Deshalb 

könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie noch genau wisse, wie 

vorzugehen sei. Nach der Kündigung im Herbst 2004 sei sie wiederum an 

psychischen Leiden erkrankt. Das KIGA verzichtete auf eine Stellungnahme.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bilden der 

Einspracheentscheid vom 5. Juli 2005, respektive die diesem zugrunde 

liegende Verfügung vom 14. April 2005. Strittig und zu prüfen ist, ob und 

gegebenenfalls für wie lange die Versicherte in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen ist.

2. a) Art. 17 AVIG legt fest, dass die Versicherte, welche Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen muss, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls 

auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Weiter ist erforderlich, dass sie ihre 

Bemühungen nachweist. All diese Pflichten dienen der Schadenminderung. 

Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG wird die Versicherte in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, wenn sie sich persönlich nicht genügend 

um zumutbare Arbeit bemüht. Diese Bestimmung sanktioniert die Verletzung 

der in Art. 17 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht. Dadurch sollen 

Arbeitslose zur Stellensuche angespornt werden. Denn wenn sie sich nicht 

genügend um Arbeit bemühen, nehmen sie in Kauf, länger arbeitslos zu 

bleiben, wodurch die Versicherung gezwungen wird, länger Leistungen zu 

erbringen (SVR 1998, ALV Nr. 20). 

b) Wenn es darum geht zu beurteilen, ob sich eine Versicherte genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht hat, ist sowohl die Qualität als auch die Quantität 

der Bewerbungen von Bedeutung. Weder Gesetz noch Verordnung schreiben 

eine Mindestanzahl von Bewerbungen vor. Ob die Anstrengungen genügend 

sind, muss im Einzelfall beurteilt werden. Die Verwaltungspraxis geht 

allerdings dahin, durchschnittlich zehn Bewerbungen pro Monat zu verlangen. 

Bei sehr qualifizierten Bewerbungen oder sehr spezialisierten Arbeitskräften 

wird teilweise auch eine etwas geringere Anzahl akzeptiert. Wenn 

Bewerbungen hingegen keinen grossen Aufwand mit sich bringen, ist die 

arbeitslose Person gehalten, ihre Bemühungen um eine Anstellung zu 

intensivieren (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 

Band I, Bern 1988, Art. 17 N 15; Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 140; EVG-Urteil vom 2. Mai 2003, C 

275/2002; Urteil vom 23. Juli 2002, C 82/2002; PVG 1996 Nr. 96; VGU S 05 

1; S 04 151; Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich vom 20. April 2005, 

AL.2004.00388; Urteil vom 17. Juni 2003, AL.2002.00916). 

3. a) In tatsächlicher Hinsicht ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin während der 

Kontrollperiode Februar 2005 lediglich acht ABM nachweisen konnte. Zwei 

weitere von ihr behauptete ABM konnte die Versicherte hingegen nicht 

belegen. Dazu führt die Betroffene aus, dass sie das Schreiben des KIGA vom 

25. Mai 2005, in welchem sie zum Nachweis der drei zusätzlich geltend 

gemachten ABM aufgefordert worden sei, nicht erhalten habe. Ausserdem 

könne sie die Absagen nicht sammeln. Sie würde sie jeweils, sobald sie alle 

Absagen eines Monats zusammen habe, vernichten. Diese Argumentation 

vermag nicht zu überzeugen. Laut gesetzlicher Vorschrift (Art. 17 Abs. 1 Satz 

3 AVIG; Art. 26 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]) 

muss die Versicherte ihre ABM nachweisen können. Der fehlende Nachweis 

hat die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge (Art. 30 Abs. 1 lit. 

c AVIG). Das Schreiben des KIGA vom 25. Mai 2005 war eingeschrieben an 

die Beschwerdeführerin versandt worden. Folglich kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass es die Adressatin 

erreicht hat. Unabhängig davon sind der Beschwerdeführerin aber aufgrund 

der nicht erfolgten Stellungnahme keinerlei Nachteile entstanden, denn das 

KIGA hat den erst nach dem Einspracheentscheid eingereichten Nachweis für 

eine ABM in seiner Stellungnahme an das Verwaltungsgericht berücksichtigt. 

Für die Folgen der Beweislosigkeit betreffend die zwei zusätzlich geltend 

gemachten ABM muss die Beschwerdeführerin allerdings einstehen. Sie hätte 

jederzeit von den damaligen potenziellen Arbeitgebern noch Bestätigungen 

nachverlangen können, was sie aber unterlassen hat. Es ist jedoch ihre 

gesetzliche Pflicht, ABM belegen zu können. 

b) Weiter führte die Versicherte aus, dass am Informationstag vom 10. Februar 

2005 gesagt worden sei, man müsse nicht zehn ABM nachweisen. Dies habe 

sie erst am 24. Februar 2005 mit ihrem Personalberater vereinbart. Die 

verbleibenden Tage in diesem Monat hätten nicht mehr gereicht, um die 

vereinbarte Anzahl ABM noch zu tätigen. Auch diese Vorbringen vermögen 

die ungenügende Anzahl ABM im Monat Februar 2005 nicht zu rechtfertigen. 

Es entspricht einer langjährigen höchstrichterlichen Rechtsprechung 

durchschnittlich zehn ABM pro Kontrollperiode zu verlangen. Daher kann 

ohne weiteres angenommen werden, dass den Teilnehmern des 

Informationstages gesagt worden ist, dass in der Regel monatlich zehn ABM 

belegt werden müssen, die konkrete Anzahl im Einzelfall aber von 

verschiedenen Faktoren abhängt. In Anbetracht dessen, dass die 

Beschwerdeführerin bereits früher arbeitslos gewesen ist und in den anderen 

Kontrollperioden konstant zwölf und mehr ABM vorweisen konnte, darf davon 

ausgegangen werden, dass ihr diese Praxis bereits vor der Vereinbarung mit 

ihrem Personalberater bekannt war. Ihre geltend gemachte Pseudodemenz 

ist, wenn überhaupt, lediglich für das Jahr 2002 glaubhaft gemacht, nicht aber 

für die Jahre 2004/2005. Zudem sind die Erklärungen der Versicherten 

bezüglich Anzahl getätigter ABM widersprüchlich, was die Glaubhaftigkeit 

ihrer Argumentation nicht steigert. Während dem sie im Einspracheverfahren 

zehn ABM geltend machte, korrigierte sie ihre Angaben in der Beschwerde 

auf sieben getätigte Bemühungen und wies schliesslich acht ABM nach. Sie 

ist eine junge Frau mit einem breit gefächerten potentiellen Einsatzgebiet, das 

von Pharma-Assistentin über Pflegerin bis zur Bürogehilfin reicht. Im Falle 

einer geeigneten Anstellung wäre sie sogar zu einem Wohnortswechsel 

bereit. Insgesamt gesehen sind im vorliegenden Fall weder sonderlich 

qualifizierte Bewerbungen nötig noch ist die Versicherte eine besonders 

spezialisierte Arbeitskraft, weshalb es keinen Grund gibt, eine geringere 

Anzahl ABM zu akzeptieren. 

c) Insgesamt erweisen sich die ABM der Beschwerdeführerin für die 

Kontrollperiode Februar 2005 als ungenügend, weshalb die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte. 

4. a) Bleibt zu prüfen, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der Dauer 

der Einstellung rechtmässig ist. Gemäss Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, 

welches sich die Versicherte vorwerfen lassen muss. Die Verwaltung hat bei 

der Beurteilung des Verschuldens einen grossen Ermessensspielraum, von 

dem sie sorgfältig Gebrauch machen muss. Bei ungenügenden 

Arbeitsbemühungen kann es ausreichend sein, wenn die Versicherte erst 

einmal durch eine Einstellung im Bereich des leichten Verschuldens gewarnt 

wird (Gerhards, a.a.O., Art. 30 N 52 und 61). 

b) Das KIGA hat die Beschwerdeführerin für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion im unteren 

Bereich des leichten Verschuldens gewählt. In Anbetracht dessen, dass die 

Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode Februar 2005 zu wenig ABM 

belegen konnte und sie die fehlenden Nachweise für behauptete ABM selbst 

zu verantworten hat, scheint diese Einstellungsdauer angemessen. Die 

Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist abzuweisen.

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Beschwerdeverfahren vor 

kantonalem Versicherungsgericht gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes 

über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

und Art. 11 der Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) grundsätzlich kostenlos 

ist. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.