# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59da20e5-f08f-5e59-9282-613686eeb081
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2010 D-8814/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8814-2007_2010-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-8814/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz),
Richter Daniel Schmid, 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas; 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren Z._______,
Montenegro,
vertreten durch Martin Ilg,
Gesuchsteller/Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Gesuch um Fristwieder-
herstellung); Verfügung des BFM vom 
24. November 2006 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-8814/2007

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Gesuchsteller/Beschwerde-
führer  zusammen  mit  seinen  Familienangehörigen  (Mutter  und  Ge-
schwister;  Geschäftsnrn.  (...)  und  (...),  N_______  sowie  (...), 
N_______) seinen Heimatstaat am 19. April  2005 und gelangte über 
ihm  unbekannte  Länder  und  B._______  am  23.  April  2005  unter 
Umgehung  der  Grenzkontrolle  in  die  Schweiz,  wo  er  und  seine 
Familienangehörigen  gleichentags  in  der  C._______  Asylgesuche 
stellten.  Anschliessend  wurden  der  Gesuchsteller/Beschwerdeführer 
und  seine  Familienangehörigen  in  die  D._______  transferiert.  Am 
4. Mai 2005 wurde er dort summarisch befragt.

Auf Anfrage des BFM vom 23. Mai  2005 teilte  das (...)  gleichentags 
mit,  dass  der  Gesuchsteller/Beschwerdeführer  und  weitere 
Familienmitglieder beim Ausländeramt in E._______ erfasst gewesen 
und diese am (...)  nach unbekannt fortgezogen seien,  wobei es sich 
bei  der  Mutter  des  Gesuchstellers/Beschwerdeführers  und  bei  zwei 
seiner  Geschwister  (F._______  und  G._______)  um  abgelehnte 
Asylbewerber handle.

Am  30.  Mai  2005  führte  die  Vorinstanz  in  der  D._______  direkte 
Bundesanhörungen  mit  dem Gesuchsteller/Beschwerdeführer,  seiner 
Mutter  und  seiner  Schwester  H._______  durch.  Dabei  führte  der 
Gesuchsteller/Beschwerdeführer im Wesentlichen die gleichen Gründe 
wie seine Mutter  in  deren Asylverfahren an (vgl. nachstehende Aus-
führungen).  Der  Gesuchsteller/Beschwerdeführer  wies  überdies  auf 
die  schwierigen  Lebensumstände  in  seiner  Heimat  und  die  Unmög-
lichkeit, die Schule besuchen zu können, hin.

Die aus I._______ (dem heutigen J._______) stammende Mutter des 
Gesuchstellers/Beschwerdeführers  machte  zur  Begründung  ihres 
Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, sie und ihre Familie gehörten 
der  Ethnie  der  Roma  an.  In  den  Jahren  (...)  bis  (...)  habe  sie  in  
B._______ gelebt. Anschliessend habe sie sich vom (...) bis Ende des 
Jahres  (...)  in  K._______  aufgehalten,  wo  ihre  Kinder  L._______, 
M._______, F._______ und N._______ auf die Welt gekommen seien, 
und sei daraufhin in ihre Heimat zurückgekehrt,  wo sie in I._______ 
und  an  anderen  Orten  gewohnt  hätten.  Am  (...)  seien  sie  nach 
K._______ zurückgekehrt und hätten anschliessend bis im Jahre (...) 

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dort  gelebt. Während ihres zweiten Aufenthaltes in  K._______ seien 
ihre Kinder G._______, O._______ sowie die Zwillinge P._______ und 
Q._______  geboren.  Nach  Ablehnung  ihres  Asylantrages  in 
K._______,  welche  die  Nichtverlängerung  ihrer  "Duldung"  zur  Folge 
gehabt habe, hätten sie das Land verlassen müssen, weshalb sie am 
(...) zusammen mit ihren Kindern - jedoch ohne ihren Partner, von dem 
sie sich im (...) getrennt habe - in ihre Heimat zurückgekehrt sei. Kurz 
nach ihrer  Rückkehr sei  das Zelt,  in welchem sie gelebt  hätten,  von 
Unbekannten  in  Brand  gesteckt  worden,  wobei  sich  die  Kinder 
F._______, P._______, O._______ und G._______ teilweise schwere 
Verbrennungen  zugezogen  hätten  und  -  so  vor  allem  im  Falle  von 
G._______ -  im Spital  hätten behandelt  werden müssen. Den Vorfall 
habe sie bei der Polizei zur Anzeige gebracht. In der Folge hätten sie 
sich zu ihrer Schwester R._______ nach S._______ begeben, wo sie 
mehrere  Monate  geblieben  seien.  Etwa  zwei  Monate  nach  dem 
Brandanschlag sei sie nach I._______ zurückgekehrt,  um sich einen 
Pass ausstellen zu lassen. Im Zug sei sie von zwei Männern bedrängt 
worden,  welche  ihre  Geldbörse  hätten  stehlen  wollen.  Einer  der 
Männer  habe  sie  mit  einem  Messer  verletzt,  worauf  sie  zu  Boden 
gefallen und von einem Polizisten in Zivil, der ihr zu Hilfe geeilt sei, in 
Spitalpflege  gebracht  worden  sei.  Nach  einem  zweiwöchigen 
Spitalaufenthalt  habe  sie  daraufhin  den  Vorfall  bei  der  Polizei  zur 
Anzeige  gebracht,  wobei  sie  -  da  sie  die  Identität  der  Täter  nicht 
gekannt habe - Anzeige gegen Unbekannt habe erstatten müssen und 
die Polizei  deswegen auch nichts habe unternehmen können. Ferner 
seien  sie  als  Angehörige  der  Roma  in  ihrer  Heimat  sozialen 
Benachteiligungen  ausgesetzt;  beispielsweise  sei  es  ihren  Kindern 
nicht  möglich gewesen, die Schule zu besuchen und sie habe keine 
Sozialhilfe  erhalten.  Da  sie  in  ihrer  Heimat  keine  Zukunft  mehr 
gesehen habe, habe sie sich zur erneuten Ausreise entschlossen.

Mit  Verfügung  des  BFM  vom  31.  Mai  2005  wurden  der 
Gesuchsteller/Beschwerdeführer  und  seine  Familienangehörigen  für 
den  Aufenthalt  während  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  (...) 
zugewiesen.

Am 13. Oktober  2006  ersuchte  das BFM das (...)  in  E._______ um 
Einsicht  in  die Asylakten des Gesuchstellers/Beschwerdeführers und 
seiner Familienangehörigen. Diese Akten gingen am 26. Oktober 2006 
beim BFM ein. Mit  Schreiben der Vorinstanz vom 9. November 2006 
wurde  dem  Gesuchsteller/Beschwerdeführer  und  seinen  Familien-

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angehörigen zu den relevanten Sachverhalten dieser Akten das recht-
liche Gehör gewährt. Der Gesuchsteller/Beschwerdeführer und seine 
Familienangehörigen  liessen  die  ihnen  eingeräumte  Frist  ungenutzt 
verstreichen.

B.
Mit  Verfügung vom 24. November  2006 -  eröffnet  am 28. November 
2006  -  lehnte  das  Bundesamt  die  Asylgesuche  des 
Gesuchstellers/Beschwerdeführers  und  seiner  Familienangehörigen 
ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. 
Zur  Begründung  wurde  angeführt,  dass  die  Asylvorbringen  des  Ge-
suchstellers/Beschwerdeführers  und seiner  Familienangehörigen  den 
Voraussetzungen  von  Art. 3  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998 
(AsylG,  SR  142.31)  an  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  genügten. 
Zudem sei ein Vollzug der Wegweisung nach Montenegro als möglich, 
zulässig und zumutbar zu erachten.

C.
Mit  Beschwerde  vom  16.  Januar  2007  beantragten  der 
Gesuchsteller/Beschwerdeführer  und  seine  Familienangehörigen,  es 
sei  die  von  ihrer  Seite  unverschuldet  verpasste  Beschwerdefrist 
wiederherzustellen, eventualiter sei die vorinstanzliche Verfügung erst 
rechtskräftig  zu  eröffnen  und  die  Beschwerde  sei  materiell  zu  be-
handeln,  es  sei  ihnen  Asyl  zu  gewähren,  eventualiter  sei  von  einer 
Wegweisung  abzusehen  und  ihnen  die  vorläufige  Aufnahme  zu  ge-
währen,  es  sei  im  Sinne  einer  vorsorglichen  Massnahme  dem  vor-
liegenden  Gesuch  die  aufschiebende  Wirkung  beizugeben  und  die 
Ausländerbehörde  des  Aufnahmekantons  sei  anzuweisen,  ihnen  bis 
zum Gesuchsentscheid den Aufenthalt in der Schweiz zu erlauben und 
von Vollzugsmassnahmen abzusehen.

D.
Mit  Telefax  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  18.  Januar  2007 
wurde der Vollzug der Wegweisung vorsorglich ausgesetzt.

E.
Mit Eingaben vom 2. Februar 2007 und 5. März 2007 wurden ärztliche 
beziehungsweise  (...)  Berichte  betreffend  den  Gesuch-
steller/Beschwerdeführer und seinen Bruder G._______ eingereicht.

F.
Mit  Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 30. Januar 2008 

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wurde  dem  Gesuchsteller/Beschwerdeführer  und  seinen  Familien-
angehörigen mitgeteilt,  dass sie den Ausgang des Verfahrens in  der 
Schweiz  abwarten  könnten.  Ferner  wurde  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses  verzichtet  und  die  Vorinstanz in  Anwendung von 
Art. 57  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Ver-
waltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  zur  Einreichung  einer 
Stellungnahme eingeladen.

G.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Februar 2008 hielt die Vorinstanz an 
ihren Erwägungen vollumfänglich fest und beantragte die Abweisung 
der Beschwerde. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom 
7. Februar  2008  wurde  dem  Gesuchsteller/Beschwerdeführer  und 
seinen  Familienangehörigen  die  vorinstanzliche  Vernehmlassung zur 
Kenntnis gebracht.

H.
Mit  Entscheid  vom 5. August  2009  schrieb  das  Bundesverwaltungs-
gericht  die  Beschwerde  betreffend  H._______  als  gegenstandslos 
geworden  ab,  da  sie  gemäss  einer  Mitteilung  der  zuständigen  kan-
tonalen Behörden  unbekannten  Aufenthaltes  war  und  sich  laut  Aus-
kunft  der  Mutter  des  Gesuchstellers/Beschwerdeführers  irgendwo  in 
K._______ aufhalte (vgl. [...]).

I.
Mit Schreiben des Instruktionsrichters vom 16. März 2010 wurde das 
(...)  um  Erstellung  eines  Sozialberichtes  betreffend  die  Familie  des 
Gesuchstellers/Beschwerdeführers ersucht,  da bei der Prüfung eines 
allfälligen  Wegweisungsvollzugs  in  Bezug  auf  die  minderjährigen 
Kinder respektive Geschwister des Gesuchstellers/Beschwerdeführers 
insbesondere das Kindeswohl zu berücksichtigen sei.

J.
Mit Schreiben vom 20. April 2010 und Ergänzung vom 27. April 2010 
gingen  die  Unterlagen  des  (...)  -  nach  einmalig  gewährter 
Fristerstreckung - betreffend die Situation der Familie im Allgemeinen 
und Anhaltspunkten bezüglich der Integration der einzelnen Kinder in 
der Schweiz beim Bundesverwaltungsgericht ein.

K.
Den Akten zufolge wurde der Gesuchsteller/Beschwerdeführer gemäss 

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Rapport  (Auflistung deliktisches Verhalten in  der Schweiz  und deren 
Sanktionen).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  VwVG, sofern keine Aus-
nahme  nach  Art.  32  VGG  vorliegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in 
Art. 33  VGG  genannten  Behörden.  Dazu  gehören  Verfügungen  des 
BFM gestützt auf das Asylgesetz; das Bundesverwaltungsgericht ent-
scheidet  in diesem Bereich endgültig  (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]). Ebenso ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig für 
den Entscheid über Gesuche nach Art. 24 VwVG.

1.2 Aufgrund der Volljährigkeit des Gesuchstellers/Beschwerdeführers 
L._______  wird  er  aus  dem  zu  beurteilenden  Gesuchs-  und  Be-
schwerdeverfahren  seiner  Mutter  und  der  übrigen  Geschwister  (vgl. 
[...]) abgetrennt und über sein Verfahren wird separat im vor liegenden 
Urteil entschieden.

2.  
2.1 In  der  Rechtsmitteleingabe  stellt  der  Gesuchsteller/Beschwerde-
führer ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist und be-
gründet dieses damit, dass seine Mutter T._______ in ihrer Asylsache 
niemanden mandatiert  habe. Sein  Grossvater,  den  seine  Mutter  auf 
der  Flucht  in  B._______  getroffen  habe,  habe  offensichtlich  im  (...) 
einen  Rechtsvertreter  beauftragt.  Indessen  sei  seine  Mutter  schon 
lange volljährig gewesen. Der negative Asylentscheid sei in der Folge 
lediglich an die Adresse des angeblichen Rechtsvertreters, der jedoch 
nie Kontakt  mit  seiner Mutter  gehabt habe, zugestellt  worden. Seine 
Mutter habe vom ablehnenden Asylentscheid erst durch Zufall bei der 
Zustellung der Ausreisevorladung erfahren.

2.2 Gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG ist  Voraussetzung für  die Wieder-
herstellung  der  Beschwerdefrist,  dass  ein  Gesuchsteller  oder  sein 
Vertreter unverschuldet davon abgehalten worden ist, innert der Frist 
zu handeln,  und dass er binnen 30 Tagen nach Wegfall  des Hinder-

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nisses  ein  entsprechendes  Gesuch  einreicht  und  die  versäumte 
Rechtshandlung vornimmt.

2.3 Vorliegend  ist  davon  auszugehen,  dass  das  Fristwieder-
herstellungsgesuch rechtzeitig gestellt  wurde. Die versäumte Rechts-
handlung wurde nachgeholt, indem gleichzeitig eine rechtsgenügliche 
Beschwerde eingereicht wurde. Auf das Gesuch ist somit einzutreten.

2.4 Ein  Fristversäumnis  ist  gemäss  Lehre  und  Rechtsprechung  zu 
Art. 24  Abs.  1  VwVG nur  dann  unverschuldet,  wenn  dafür  objektive 
Gründe  vorliegen  und  der  säumigen  Partei  beziehungsweise  ihrem 
Vertreter keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann, wie etwa im 
Falle von Naturkatastrophen,  bei  Militärdienst  oder  schwerwiegender 
Erkrankung.  Daneben  können  auch  subjektive  Gründe  eine  Frist-
wiederherstellung  rechtfertigen,  welche  dann  vorliegen,  wenn  der  - 
objektiv betrachtet - Handlungsfähige lediglich deshalb untätig bleibt, 
weil er die Situation zufolge eines Irrtums oder auf Grund mangelnder 
Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag. Schliesslich kann auch 
eine  Kumulation  verschiedener  Umstände,  die  je  für  sich  betrachtet 
das  Versäumnis  nicht  zu  entschuldigen  vermöchten,  die  Voraus-
setzungen von Art. 24 VwVG erfüllen (vgl. zum Ganzen STEFAN VOGEL in: 
Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 
Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 10 ff. zu Art. 24).

2.5 Die  in  der  Rechtsmitteleingabe  vorgebrachte  Argumentation  be-
züglich  des  Fristwiederherstellungsgesuchs  vermag  nicht  zu  über-
zeugen. So wird aus der in den Akten liegenden und von der Mutter  
des  Gesuchstellers/Beschwerdeführers  handschriftlich  unter-
zeichneten Vollmacht (vgl. A14/1) deutlich, dass diese am (...) den in 
(...)  domizilierten  (...)  mit  der  Wahrung  ihrer  Interessen  im 
Asylverfahren beauftragt hatte. Der Rechtsvertreter nahm in der Folge 
mit  dem  BFM  Kontakt  auf,  um  seine  Teilnahme  an  der  direkten 
Anhörung  der  Mutter  des  Gesuchstellers/Beschwerdeführers 
mitzuteilen,  an  welcher  dieser  denn  auch  teilnahm  (vgl.  A13/2  und 
A17/10). 

Das  Fristwiederherstellungsgesuch  ist  jedoch  aus  anderen  Gründen 
gutzuheissen: Infolge des im massgeblichen Zeitraum erfolgten Todes 
des Rechtsvertreters war die Mutter des Gesuchstellers/Beschwerde-
führers  unverschuldet  verhindert,  rechtzeitig  von  der  angefochtenen 
Verfügung  des  BFM  Kenntnis  zu  nehmen  und  innerhalb  der  Be-

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schwerdefrist  eine  entsprechende  Beschwerde  zu erheben,  weshalb 
diese  Umstände  das  Versäumnis  einer  rechtzeitigen  Beschwerde-
erhebung zu entschuldigen vermögen.

2.6 Somit ist  das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist 
gutzuheissen. Da der Gesuchsteller/Beschwerdeführer im Weiteren zur 
Beschwerdeerhebung legitimiert ist, ist auf die ansonsten formgerecht 
eingereichte  Beschwerde  einzutreten  (Art.  105  AsylG  i.V.m.  Art.  37 
VGG und Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG).

3.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

4.  
4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.  
5.1 Die  Vorinstanz  hielt  zur  Begründung  des  ablehnenden  Asylent-
scheides im Wesentlichen fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers 
und  seiner  Familienangehörigen  bezüglich  des  Vorfalls,  wonach  ihr 
Zelt von Unbekannten in Brand gesetzt worden sei und sich mehrere 

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Kinder dabei Verbrennungen zugezogen hätten, sowie des Übergriffs 
auf  die  Mutter  des  Beschwerdeführers  im  Zug,  wo  man  diese  mit 
einem Messer  angegriffen  und  verletzt  habe,  als  man ihr  die  Geld-
börse  habe  stehlen  wollen,  seien  als  asylirrelevant  zu  erachten. So 
würden sich in den Akten keine konkreten Hinweise finden, dass die 
Übergriffe  aus  den  in  Art.  3  AsylG  genannten  Gründen  geschehen 
wären. Hinsichtlich der  verweigerten Auszahlung von Sozialhilfe und 
des  Umstands,  dass  der  Beschwerdeführer  und  seine  Geschwister 
nicht  in die Schule von S._______ hätten gehen können, sei festzu-
halten,  dass  dieses  Vorgehen  seitens  der  Behörden  rechtsstaatlich 
legitim gewesen sei. So habe die Mutter des Beschwerdeführers nach 
ihrem  Aufenthalt  in  K._______  offensichtlich  keine  gesetzliche  Be-
rechtigung zum Empfang von Sozialhilfe gehabt und der Beschwerde-
führer und seine Geschwister hätten sich in I._______, wo sie bei der  
Geburt  registriert  worden  seien,  zur  Einschulung  melden  müssen. 
Diese Vorbringen seien demnach nicht  asylrelevant. Zur angeführten 
allgemeinen Benachteiligung der Roma führte die Vorinstanz an, dass 
am 7. März 2002 das Bundesgesetz zum Schutz und zur Freiheit der 
Nationalen  Minoritäten  Gesetzeskraft  erlangt  habe,  wobei  auch  die 
Roma  als  nationale  Minderheit  anerkannt  worden  seien.  Zwar  sei 
dieses Gesetz in den Bezirken und Kommunen noch nicht vollumfäng-
lich  umgesetzt  worden,  weshalb  die  Roma  im  täglichen  Leben  Be-
nachteiligungen ausgesetzt werden könnten, die aber wegen fehlender 
Intensität in der Regel nicht asylrelevant seien. Vorliegend hätten der 
Beschwerdeführer  und  seine  Familienangehörigen  ausser  den  oben 
als nicht asylrelevant erwogenen Vorbringen keine weiteren konkreten 
Behelligungen seitens der Behörden ihres Heimatstaates geltend ge-
macht.  Nach dem Gesagten  würden  sich  diese Vorbringen  als  nicht 
asylrelevant erweisen.

5.2 Demgegenüber  wendet  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Be-
schwerdeschrift  ein,  seine  Flüchtlingseigenschaft  sei  aufgrund  des 
dargelegten Sachverhaltes als überwiegend wahrscheinlich belegt. Er 
und  seine  Familienangehörigen  seien  wegen  der  angeführten 
Schwierigkeiten  in  ihrer  Heimat  einer  fortgesetzten  unerträglich 
schikanösen  Behandlung  unzweifelhaft  ausgesetzt  gewesen.  Weiter 
seien sie aufgrund der willkürlichen Vorgehensweise der heimatlichen 
Behörden  respektive  Sicherheitskräfte  Übergriffen  schutzlos  aus-
gesetzt.

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5.3 Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Würdigung der Akten 
zum Schluss, dass die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht ge-
eignet sind, die mit zutreffender Begründung dargelegte Einschätzung 
der Vorinstanz in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. 

Bezüglich  der  beiden  Vorfälle  (Brandstiftung  am  Zelt,  welche  Ver-
brennungen einzelner Geschwister des Beschwerdeführers zur Folge 
gehabt habe; versuchter  Diebstahl  der  Geldbörse im Zug verbunden 
mit  Angriff  und Verletzung  der  Mutter  des  Beschwerdeführers  durch 
Messerstiche)  hat  die  Vorinstanz zu Recht  erkannt,  dass  keine Hin-
weise  bestehen,  wonach  diese  Vorkommnisse  auf  einem  in  Art.  3 
AsylG genannten Grund beruhen. Zudem begründen diese Vorkomm-
nisse  -  in  Berücksichtigung  der  in  Entscheidungen  und  Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2006  Nr.  18 
begründeten  Praxisänderung  hinsichtlich  der  Frage  der  flüchtlings-
rechtlichen Relevanz nichtstaatlicher Verfolgung (Wechsel von der Zu-
rechenbarkeits- zur Schutztheorie) - keine Asylrelevanz. So kann keine 
faktische Garantie für langfristigen individuellen Schutz der von nicht-
staatlicher  Verfolgung  bedrohten  Person  verlangt  werden,  weil  es 
keinem  Staat  gelingen  kann,  die  absolute  Sicherheit  aller  seiner 
Bürger und Bürgerinnen jederzeit  und überall  zu garantieren. Zudem 
ist vorliegend von einer grundsätzlich funktionierenden und effizienten 
Schutzinfrastruktur  in  Montenegro  auszugehen,  welche  den 
Gesuchstellenden/Beschwerdeführenden  zur  Verfügung  steht  und es 
ihnen  grundsätzlich  ermöglicht,  durch  Inanspruchnahme  von  Polizei 
und Justiz gegen allfällige Bedrohungen vorzugehen. Vorliegend kann 
denn  auch  vom Schutzwillen  der  montenegrinischen  Behörden  aus-
gegangen werden, zumal die Mutter des Beschwerdeführers eigenen 
Angaben zufolge nach jedem Vorfall  (Zeltbrand und Überfall  im Zug) 
bei  der  Polizei  eine  Anzeige  erstattete,  diese  jedoch  wegen  un-
bekannter Täterschaft  nicht habe aktiv werden können (vgl. Protokoll 
direkte  Anhörung,  S. 6  unten). Dies  kann  den  staatlichen  Behörden 
jedoch nicht zum Vorwurf gemacht werden. Darüber hinaus ist festzu-
halten,  dass  die  Lage der  Roma in  Montenegro zwar  als  schwierig, 
aber nicht als derart gravierend eingestuft werden muss, als dass An-
gehörige dieser Minderheit dort mit Verfolgung in asylrelevanter Weise 
rechnen müssten. Im Übrigen ist  an dieser Stelle darauf hinzuweisen, 
dass Montenegro durch den Bundesrat  am 1. Januar 2007 als  „safe 
country“  d.h.  als  verfolgungssicherer  Staat  erklärt  wurde.  Eine  be-
gründete Furcht vor künftigen asylrelevanten Nachteilen ist bei dieser 
Sachlage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen.

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Der Beschwerdeführer bringt weiter auch nichts vor, das die von der 
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bejahte Legitimität der staat-
lichen  Weigerung,  seiner  Mutter  Sozialhilfe  auszurichten  und  ihm 
sowie  seinen  Geschwistern  in  S._______  den  Schulbesuch  zu  ge-
statten, in Frage stellen würde und zu einer anderen Würdigung dieser 
Sachverhaltselemente in asylrechtlicher Hinsicht führen müsste.

5.4 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  Vorinstanz  im  an-
gefochtenen Entscheid zu Recht und mit zutreffender Begründung das 
Asylgesuch abgelehnt hat.

6.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  über  keine  ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung oder  über  einen Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

7.
7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2
7.2.1 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche 
Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin  oder 
des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie  
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder 
unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung 
unterworfen werden.

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem 
Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Montenegro ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  nach  Montenegro  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation  in  Montenegro  lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum 
heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen.

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

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7.3
7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
oder  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Her-
kunftsstaat  auf  Grund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  all-
gemeiner  Gewalt  und medizinischer  Notlage  konkret  gefährdet  sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist  -  unter Vorbehalt  von 
Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot -
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.3.2 Der Beschwerdeführer gehört der Ethnie der Roma an und hat 
vor  der  Ausreise  während  einiger  Zeit  in  J._______  respektive 
S._______ gelebt. Hinsichtlich  der  generellen  Situation der  Roma in 
Montenegro kann grundsätzlich auf die entsprechenden Ausführungen 
der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Zwar 
soll  nicht  in  Abrede  gestellt  werden,  dass  die  Rückkehr  des 
Beschwerdeführers,  welcher  sich während seines bisherigen Lebens 
nur  rund  zwei  Jahre  in  seiner  Heimat  und  die  übrige  Zeit  in 
Westeuropa  (K._______,  Schweiz)  aufhielt,  mit  Schwierigkeiten 
verbunden sein dürfte. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet jedoch 
einen  Vollzug der  Wegweisung aus folgenden Gründen  dennoch  als 
zumutbar:  So  halten  sich  gemäss  Angaben  der  Mutter  des 
Beschwerdeführers ein Onkel sowie eine Tante in seinem Heimatland 
auf, welche ihn bei einer Reintegration werden unterstützen können. 
Der Beschwerdeführer hat sich denn auch während einiger Monate vor 
seiner erneuten Ausreise im Jahre 2005 zusammen mit seiner Mutter 
und seinen Geschwistern bei  seiner Tante in S._______ aufgehalten 
(vgl. A3/11,  S. 3 und 7). Sodann verfügt  er in diversen (...)  Ländern 
über weitere Onkel und Tanten mit gefestigtem Aufenthaltsstatus (vgl. 
A3/11,  S.  3  f.).  Diese  können  den  Beschwerdeführer  (zumindest) 
finanziell  unterstützen,  was  angesichts  des  Kaufkraftunterschiedes 
zwischen  diesen  Ländern  und  Montenegro  -  wie  die  Vorinstanz  zu 
Recht erwog - bereits mit kleinen Beträgen effektiv geschehen kann. 
Allenfalls käme auch die Inanspruchnahme von Rückkehrhilfe in Be-
tracht. Weiter kann sich der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr von 
seinen  volljährigen Brüdern  A. (Geschäftsnr. [...];  N_______)  und  E. 
(Geschäftsnr. [...]; N_______)  begleiten und unterstützen lassen,  zu-
mal deren Beschwerden mit  Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts 
gleichen Datums ebenfalls abgewiesen werden.

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7.3.3 Hinsichtlich der mit Eingaben vom 2. Februar 2007 und 5. März 
2007  eingereichten  medizinischen  Unterlagen  betreffend  den  Be-
schwerdeführer,  wonach  dieser  (Darlegung  Behandlung)  behandelt 
worden  sei  und  woraus  eine  Beeinträchtigung  dessen  (...) 
Gesundheitszustandes  ersichtlich  wird,  ist  Folgendes  zu  erwägen: 
Gründe ausschliesslich medizinischer Natur lassen den Wegweisungs-
vollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen, es sei denn, 
die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht 
erhältlich.  Entsprechen  ferner  die  Behandlungsmöglichkeiten  im 
Herkunftsland nicht  dem medizinischen Standard in der Schweiz,  so 
bewirkt  dies  allein  noch  nicht  die  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs. Von 
einer  solchen  Unzumutbarkeit  ist  erst  dann  auszugehen,  wenn  die 
ungenügende Möglichkeit  der  Weiterbehandlung eine drastische und 
lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach 
sich zieht. Vorliegend sind unter diesen Rahmenbedingungen den Ak-
ten keine stichhaltigen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer medizini-
schen Notlage im Heimatstaat  im Sinne von Art. 83 Abs. 4  AuG zu 
entnehmen.  Sollten  sich  beim  Beschwerdeführer  im  Falle  eines 
allfälligen  zwangsweisen  Vollzugs  der  Wegweisung  suizidale 
Tendenzen  akzentuieren  (Nennung  Beweismittel  und  Diagnose), 
müsste diesem Umstand mit geeigneten medikamentösen oder allen-
falls  auch  (...)  Massnahmen  entgegengewirkt  werden,  so  dass  eine 
konkrete Gefahr ernster gesundheitlicher Schäden vermieden würde. 
Somit  würden  auch  die  gesundheitlichen  Probleme  des 
Beschwerdeführers  im  Falle  der  freiwilligen  Rückkehr  in  die  Heimat 
beziehungsweise eines zwangsweisen Vollzugs der Wegweisung keine 
drastische  und  lebensbedrohende  Verschlechterung  seines 
Gesundheitszustandes nach sich  ziehen (vgl. EMARK 2004 Nr. 7 E. 
5d, EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.). Letztere Bedingungen sind für 
den Beschwerdeführer nicht erfüllt, zumal es ihm zumutbar ist, für die 
Behandlung seiner allenfalls heute noch bestehenden Leiden auf die 
medizinische  Infrastruktur  seines  Heimatlandes  und  familiäre  Hilfe 
zurückzugreifen, was, wie oben dargelegt wurde, möglich ist.

Vor diesem Hintergrund ist die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
des Beschwerdeführers, der in der Schweiz mehrfach strafrechtlich in 
Erscheinung trat, nach Montenegro vorliegend zu bejahen.

7.4 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  seines  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), 

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weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist.

7.5 Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung  zu  bestätigen.  Die  Vorinstanz  hat  diesen  zu  Recht  als  zu-
lässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Jedoch 
liegen in casu Gründe in der Sache vor (vgl. Ziffer 1.2 oben), die es als  
unverhältnismässig erscheinen lassen, dem Beschwerdeführer die Ver-
fahrenskosten  aufzuerlegen  (vgl.  Art.  6  Bst.  b  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht ([VGKE, SR 173.320.2]).

Es ist daher auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Das  Gesuch  um  Wiederherstellung  der  Beschwerdefrist  wird  gut-
geheissen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM,  Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N_______ 

(per Kurier; in Kopie)
- U._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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