# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbc3b7d9-3192-549f-bfa4-e36abf5bfb71
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-20
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 20.02.2015 KSK 2015 6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2015-6_2015-02-20.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 20. Februar 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 6 23. Februar 2015

Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

die rechtshilfeweise für das Betreibungsamt Z._____ durch das B e t r e i b u n g s -
a m t  Y . _ _ _ _ _ , vorgenommene Pfändung mit Existenzminimumberechnung 
vom 15. Januar 2015,

betreffend Existenzminimumberechnung,

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wird nach Einsichtnahme in den Entscheid des Obergerichts des Kantons A._____ 
vom 13. Februar 2015, in die Eingabe von X._____ vom 28. Januar 2015 samt 
mitgereichten Akten, in die Akten des Betreibungsamtes Y._____ sowie nach 
Feststellung und in Erwägung,

– dass das Betreibungsamt Z._____ das Betreibungsamt Y._____ am 18. De-
zember 2014 rechtshilfeweise um Pfändung des Vermögens der Schuldnerin 
X._____ und um Festsetzung des Existenzminimums ersuchte,

– dass das Betreibungsamt Y._____ am 17. Dezember 2014 die Schuldnerin 
einvernahm,

– dass am 15. Januar 2015 im Rahmen der Pfändung die Existenzminimumbe-
rechnung durchgeführt wurde, welche eine pfändbare Lohnquote von CHF 
3'542.05 ergab,

– dass dabei lediglich ein Existenzminimum von CHF 1'200.00 festgestellt wur-
de, was dem Grundnotbedarf der Schuldnerin entspricht,

– dass weitere Aufwandpositionen nicht berücksichtigt wurde, weil die Schuldne-
rin nicht belegt habe, dass sie die Miete, die Krankenkassenprämie etc. auch 
wirklich bezahle,

– dass X._____ dagegen am 30. Januar 2015 sinngemäss Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons A._____ als Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und 
Konkurssachen führte,

– dass das Obergericht des Kantons A._____ die Sache am 13. Februar 2015 
zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichts-
behörde über Schuldbetreibung und Konkurs weiterleitete,

– dass dies zu Recht erfolgte, da das Betreibungsamt Y._____ den Pfändungs-
vollzug samt Existenzminimumberechnung lediglich rechtshilfeweise für das 
Betreibungsamt Z._____ vornahm,

– dass X._____ in ihrer Eingabe vom 28. Januar 2015 angibt, sie habe die Ver-
fügung des Betreibungsamtes Y._____ vom 15. Januar 2015 am 22. Januar 
2015 erhalten,

– dass mangels anderer Angaben in den Akten somit davon ausgegangen wer-
den kann, dass die Eingabe rechtzeitig innert der 10 tägigen Frist gemäss Art. 
17 SchKG erfolgt ist,

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– dass X._____ darin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 15. Ja-
nuar 2015 verlangt und sinngemäss geltend macht, die Existenzminimumbe-
rechnung sei unzutreffend vorgenommen worden, da zu Unrecht gewisse Po-
sitionen nicht angerechnet worden seien, 

– dass X._____ in ihrer Eingabe der Betreibungsbeamtin von Y._____ verschie-
dene Straftaten vorwirft,

– dass diese Vorbringen von der Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen nicht beur-
teilt werden können, 

– dass das Kantonsgericht somit lediglich überprüfen kann, ob die Existenzmi-
nimumberechnung gesetzeskonform erfolgt ist,

– dass das Betreibungsamt Y._____ gewisse, von X._____ anlässlich ihrer Ein-
vernahme vom 17. Dezember 2014 geltend gemachten Aufwände für Miete, 
Krankenkasse etc. deshalb nicht anerkannt hat, weil die Schuldnerin keine 
entsprechenden Belege eingereicht hat, 

– dass das Betreibungsamt bei der Existenzminimumberechnung die tatsächli-
chen Verhältnisse, die zur Ermittlung des pfändbaren Einkommens nötig sind 
von Amtes wegen abzuklären hat; dass der Schuldner indessen nicht von je-
der Mitwirkungspflicht entbunden ist, sondern ihn im Gegenteil die Pflicht trifft, 
im Rahmen seiner Möglichkeiten die wesentlichen Tatsachen vorzubringen 
und die ihm zugänglichen Beweise anzugeben; dass dies bereits anlässlich 
der Pfändung zu geschehen hat und soweit möglich nicht erst vor der Auf-
sichtsbehörde (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG; Georges Vonder Mühll, in 
Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
I, 2. Auflage, Basel 2010, N 16 zu Art. 93 SchKG; BGE 124 III 170),

– dass X._____ anlässlich ihrer Einvernahme vom 17. Dezember 2014 wohl 
vorgebracht hat, dass sie Aufwendungen für Miete, Krankenkasse und medi-
zinischen Aufwand habe und diese Positionen auch beziffert hat, 

– dass gemäss Einvernahmeprotokoll nach Auffassung des Betreibungsamtes 
dafür aber keine bzw. zu wenige Belege eingereicht wurden,

– dass offen bleiben kann, ob das Betreibungsamt angesichts der Pflicht, die 
tatsächlichen Verhältnisse von Amtes wegen abzuklären, nicht zumindest der 
Schuldnerin hätte Frist ansetzen sollen, um die erforderlichen Belege einzu-
reichen, 

– dass X._____ im Beschwerdeverfahren zahlreiche Belege eingereicht hat,

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– dass das Obergericht des Kantons A._____ die Schuldnerin zu Recht darauf 
hingewiesen hat, dass sie nach Vorliegen der Belege gemäss Art. 92 Abs. 3 
SchKG (recte Art. 93 Abs. 3 SchKG) beim Betreibungsamt Y._____ eine Revi-
sion der Einkommenspfändung hätte verlangen können, 

– dass die Schuldnerin dies nicht getan hat,

– dass dieses Verhalten unverständlich ist, da es X._____ offensichtlich mit der 
Revision eilt,

– dass aber dennoch festzustellen ist, dass die im Beschwerdeverfahren einge-
reichten Belege eine Revision der Existenzminimumberechnung und Pfän-
dung rechtfertigen,

– dass die Sache somit samt den Beschwerdebeilagen der Schuldnerin an das 
Betreibungsamt Y._____ zwecks Prüfung und Vornahme der Revision der 
Einkommenspfändung zurückzuweisen ist, 

– dass das Betreibungsamt Y._____ allenfalls die Schuldnerin aufzufordern hat, 
weitere erforderliche Belege einzureichen,

– dass im Rahmen der neuen Existenzminimumberechnung insbesondere auch 
zu prüfen ist, ob der Schuldnerin die ganzen Mietkosten angerechnet werden 
können, da sie gemäss Feststellungen des Betreibungsamtes mit ihrer im Jah-
re 1982 geborenen Tochter in einer Wohngemeinschaft lebt (vgl. Georges 
Vonder Mühll, a.a.O., N 26 zu Art. 93 SchKG; BGE 132 III 483),

– dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die betreffenden Verfahrens-
kosten beim Kanton Graubünden verbleiben,

– dass gemäss Art. 62 der Gebührenverordnung im Beschwerdeverfahren keine 
Parteientschädigung zugesprochen werden darf,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird dahin entschieden, dass die Sache im Sinne der Er-
wägungen an das Betreibungsamt Y._____ zur Prüfung und Vornahme ei-
ner Revision der Einkommenspfändung bzw. der Existenzminimumberech-
nung zurückgewiesen wird.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: