# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5e306a4f-43c6-5d5d-a56a-2cf6d612b523
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-11-30
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Viertelsrente zulässig, da Bemessung des Invalideneinkommens unter Vornahme eines leidensbedingten Abzugs wegen psychischen Einschränkungen, welche bereits bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurden, offensichtlich unrichtig ist (BGE 9C_62/2021)
**Docket/Reference:** IV.2019.00450
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00450.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00450
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
3
0.
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Rainer
Deecke
schadenanwaelte
AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1979, gelernter Elektromonteur (
Urk.
6/2/10), arbei
te
te zuletzt seit
1.
Mai 2008 als Service
Specialist
bei der
Y.___
(
Urk.
6/2/12
,
Urk.
6/11
). Bei einem Autounfall am 2
8.
April 201
0
, bei dem ein nachfolgender Lenker auf sein stehendes Fahrzeug aufgefahren war (
Urk.
6/9/62),
zog
sich der Versicherte ein
e Verletzung
an der Halswirbelsäule zu (Urk.
6/
9/122
). Am 1
1.
Oktober 2010 meldete er sich unter Hinweis auf Nacken-, Kopf- und Schul
ter
schmerzen, Konzentrationsprobleme, Schwindel, Übelkeit und verzerrte Wahrnehmung zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/3).
Mit Verfügung vom
9.
Juni 2011 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Anspruch des Versicherten auf berufliche Mass
nahmen und eine Invalidenrente
, da er seine Arbeitsfähigkeit an
1.
Februar 2011
wieder erlangt
habe
(
Urk.
6/18).
D
er Versicherte
nahm in der Folge seine Tätigkeit bei der bisherigen Arbeitgeberin wieder auf (
Urk.
6/31
/7
; vgl. auch
Urk.
6/29
).
1.2
Infolge der am 1
1.
Juli 2012 erneut aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
6/
25/3
,
Urk.
6/31/3
)
meldete
sich der Versicherte
am 2
7.
Dezember 2012 unter Hinweis auf Nacken- und Kopfschmerzen
nochmals
zum Leistungsbezug an
(Urk.
6/20).
Die IV-Stelle veranlasste
unter anderem
eine Begutachtung in der
Z.___ (
Expertise vom 2
9.
Januar 2015,
Urk.
6/88). Gestützt darauf wies
s
ie das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 1
0.
August 2015 wiederum ab (
Urk.
6/96).
Im Auftrag des Versicherten erstattete
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, am 1
8.
August 2015 ihr Gutachten (
Urk.
6/98). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die gegen die Verfügung vom 1
0.
August 2015 erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, als es
die
Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückwies (Prozess IV.2015.00975; Urteil vom 10. November 2016,
Urk.
6/100).
1.3
Daraufhin nahm die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ärzte zu den Akten (
Urk.
6/107-108)
und veranlasste am
3.
Mai 2017 eine polydisziplinäre Begut
achtung (
Urk.
6/112). Das Gutachten erstattete die
B.___
am 1
3.
November 2017 (
Urk.
6/120). Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/125,
Urk.
6/132,
Urk.
6/135)
sprach die
IV-Stelle dem Versicherten
mit Verfügungen vom
1
8.
April und 2
4.
Mai 2018 (
Urk.
6/139-141)
ab Juli
2013
bei einem Invaliditätsgrad von 41
%
eine
Viertels
r
ente
zu.
Gegen beide Verfügungen
erhob der
Versicherte
Beschwerde
beim Sozialversiche
rungs
gericht des Kantons Zürich
(
Urk.
6/142,
Prozess
IV.2018.00484;
Urk.
6/
143
, Prozess IV.2018.00554
). Nachdem die IV-Stelle
in beiden
Gerichts
v
erfahren
eine
reformatio
in
p
eius
beantragt hatte (
Urk.
6/144,
Urk.
6/146),
die
beide
n
Prozesse
vereinigt worden waren und das Sozialversiche
rungsgericht den
Versicherten
auf die mögliche Schlechterstellung im Falle eines Urteils auf
merksam gemacht hatte (
Urk.
6/147), zog
d
ies
er
seine Beschwerde zu
rück. D
er Prozess wurde mit Verfü
gung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1
2.
September 2018
als erledigt
abgeschrieben (
Urk.
6/148
, Prozess IV.2018.00484
).
1.4
Aufgrund
eine
r
interne
n
Stellungnahme ihres Rechtsdienstes vom 1
6.
Dezember 2018
(
Urk.
6/154)
verfügte
die IV-Stelle – nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(
Urk.
6/155,
Urk.
6/
161,
Urk.
6/164-165)
–
am 1
7.
Mai 2019 die wiederer
wägungsweise Aufhebung der
Verfügungen vom 1
8.
April
und 2
4.
Mai 2018;
sie hob
die
Viertelsrente
auf Ende des der Zustellung
der
Verfügung folgenden Monats
auf
(
Urk.
6/168 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch
Rechtsanwalt Rainer
Deecke
, mit Eingabe vom 1
9.
Juni 2019 Beschwerde mit dem Antrag, es sei die bisherige
Vier
telsrente
zu bestätigen (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
Juli 2019
bean
tragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5), was dem Beschwer
de
führer am 1
7.
Juli 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
7).
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die Akten ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialv
ersicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente,
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.4
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund
(
Art.
17
Abs.
1
ATSG)
kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regel
mässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Kor
rektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus,
dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist
. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfü
gung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde
(BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Soweit ermessens
geprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechts
lage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungs
zusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt
vieler: Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_766/2016 vom
3.
April 2017 E.
1.1.2 mit Hinweisen).
1.5
Bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG für ein wieder
erwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung gilt es
grundsätzlich
, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2, Art. 88
bis
Abs. 2
der Verordnung über die Invalidenversicherung
[
IVV
]
). Dabei ist – wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – auf der Grundlage eines richtig und vollständig festge
stellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung zu ermit
teln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 mit Hinweisen, 141 V 9 E. 2.3).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018
und die Einstellung der
Rente
in der angefoch
tenen Verfügung
damit,
sie habe
nach der erneuten Anmeldung zum Leistungs
-
bezug
am 2
7.
Dezember 2012/
3.
Januar 2013
zu prüfen gehabt, ob seit der rechtskräftigen Rentenabweisung mit Verfügung vom
9.
Juni 2011 eine an
spruchs
erhebliche Sachverhaltsänderung eingetreten sei.
Im
B.___
-Gutachten vom 1
3.
November 2017 sei festgehalten worden, die attestierte 30%ige Arbeits
un
fähigkeit gelte ab April 201
0.
Auf
dieser
Grundlage wäre ein Rentenanspruch mangels erheblicher Veränderung seit der letztmaligen Rentenabweisung zu ver
neinen gewesen (
Urk.
2 S. 2 f.
und 5
)
.
Und selbst wenn damals eine anspruchserhebliche Änderung des Gesundheits
zustandes ausgewiesen gewesen wäre, hätte kein Rentenanspruch bestanden, weil der
der Rentenzusprechung
zugrunde
liegende Einkommensvergleich
zweifellos unrichtig sei.
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens sei ein leidensbe
dingter Abzug von 5
%
berücksichtigt worden mit der Begründung, dass eine gewisse Fehleranfälligkeit sowie die Ermüdbarkeit lohnmindernd wirkten.
Die im
B.___
-Gutachten vom 1
3.
November 2017 attestierte 30%ige Arbeitsfähigkeit sei
indes
gerade auch mit diesen Leistungseinschränkungen begründet worden. Eine doppelte Anrechnung desselben Gesichtspunkts bei der Beurteilung der medizi
nischen Arbeitsfähigkeit und der Bemessung des leidensbedingten Abzugs sei nicht
zulässig.
Weitere Gründe, die einen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigten
,
lägen nicht vor
(
Urk.
2 S. 3 f.
und 5 f.
)
.
Ferner sei bei der Festsetzung des Invalideneinkommens fälschlicher
weise ledig
lich auf die Löhne
der Schweizerischen
Lohnstrukturerhebung
des Bundesamtes für Statistik
(LSE)
für Hilfsarbeitertätigkeiten des niedrigsten Kompetenzniveaus
abgestellt worden, obwohl dem Beschwerdeführer laut dem
B.___
-Gutachten die
bisherige Tätigkeit als Elektromonteur weiterhin
mit einem 70%igen Arbeits
pensum
zumutbar gewesen sei.
Es sei daher nicht gerechtfertigt gewesen, den Beschwerdeführer wie einen ungelernten Arbeiter zu behandeln.
S
owohl das Ein
kommen ohne gesundheitliche Einschränkungen als auch dasjenige mit den Ein
schränkungen
wäre damals
aufgrund derselben Tabellenlöhne zu bestimmen gewesen. Daraus hätte ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 30
%
resul
tiert
(
Urk.
2 S. 4)
.
Die
Zusprechung
der
Viertelsrente
mit den Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018 sei somit zweifellos unrichtig gewesen und die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung seien erfüllt.
Für die Beurteilung des aktuellen Gesund
heitszustandes und der Arbeitsunfähigkeit könne weiterhin auf das
B.___
-Gut
-
achten vom 1
3.
November 2017 abgestellt werden.
Es habe keine Grundlage bestanden, einen Einkommensverg
l
eich vorzunehmen.
D
eshalb
sei
aktuell eben
falls kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen
. Die zu Unrecht
zu
ge
sprochene Rente
sei
für die Zukunft auf
zuheben
(
Urk.
2 S. 4
f
f
.
; vgl. auch
Urk.
5
)
.
2.2
Der Beschwerdeführer
macht demgegenüber geltend,
e
ntgegen der Ansicht der IV-Stelle sei eine anspruchsrelevante Veränderung seit Erlass der ursprünglichen Verfügung
vom
9.
Juni 2011
gestützt auf das
B.___
-Gutachten ausgewiesen
(
Urk.
1 S. 4 f.)
.
Sodann sei der gewährte leidensbedingte Abzug von 5
%
nicht offen
sichtlich unrichtig.
D
ie Höhe des Abzuges
stelle
eine typische Ermessens
frage dar
;
der gewährte Abzug von 5
%
sei
gering und
mache
beim Invaliditäts
grad nur 3
%
aus.
Es
werde bestritten, dass die Einschränkungen, welche vorlie
gend mit dem leidensbedingten Abzug hätten berücksichtigt werden
sollen
, bereits
in der medizinischen Arbeitsfähigkeitseinschätzung enthalten seien; diese hätten einzig beim qualitativen Anforderungsprofil Berücksichtigung gefunden, nicht hingegen bei der zeitlichen Präsenzfähigkeit und dem Leistungsvermögen
(
Urk.
1 S. 9 f.)
.
Bei der Bemessung
des Invalideneinkommens
anhand der LSE
sei zu beachten, dass
die Einstufung des Beschwerdeführers in die
Kompetenzniveau
s 1 oder 2
ebenfalls einen Ermessensentscheid darstelle
.
Seine
aktuelle Tätigkeit
könnte auch ein Ungelernter nach einer kürzeren Einarbeitungszeit erledigen. Auch der Lohn von
Fr.
4'000.-- bis
Fr.
5'000.--, den er in einem Vollzeitpensum bei der
C.___
verdienen würde, belege, dass die jetzige Tätigkeit nicht in das Kompetenzniveau 2 falle. Er bewege sich im Rahmen des von der IV-Stelle ange
nommenen Invalideneinkommens
.
Deshalb sei seine Einstufung in das Kompe
tenzniveau 1 nicht offensichtlich unrichtig.
Bei
einer Wiedererwägung müsse
auch das
Valideneinkommen
frei geprüft werden. Diesbezüglich
wäre
auf den Lohn von
Fr.
81'180.--, den er im Jahr 2018 gemäss Bestätigung
der Arbeitge
berin
vom 1
6.
März 2018 hätte erzielen können, abzustellen
.
D
er Invaliditätsgrad
betr
a
ge auf jeden Fall mehr als
40
%
, weshalb die
Viertelsrente
zu bestätigen
sei
(
Urk.
1 S. 13).
3.
3.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Vorausset
zungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu
ver
-
gewissern
, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände
rung des Invaliditätsgrades  auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE
117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).
Die ursprüngliche rentenverneinende Verfügung
vom 9. Juni 2011
(
Urk.
6/18)
, welche in Bezug auf die Neuanmeldung vom 2
7.
Dezember 2012 als Vergleichs
basis heranzuziehen ist,
stützte sich in medizinischer Hinsicht auf
die Berichte von Dr. med.
D.___
, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin, vom 10. Nov
ember 2010 (
Urk.
6
/10), 16. Februar 2011 (
Urk.
6
/13/5) und 24.
März
2011
(
Urk.
6/14)
und von Dr. med.
E.___
, Facharzt FMH für Neurologie, vom 24. August 2010 (
Urk.
6
/9/9-11), in welchen
ein Status nach Beschleunigungs
trauma der Halswirbelsäule am 28. April 2010 diagnostiziert wurde. Das
am 17. August 2010 erstellte MRI der Halswirbelsäule ergab leichte
Chondrosen
C4/5 und C5/6 (
Urk.
6
/9/13) und Dr.
D.___
beschrieb am 10. November 2010 einen guten Verlauf unter Physiotherapie und
Cranio
-
Sacral
-The
rapie (
Urk.
6
/10/1;
vgl. auch
Urk.
6
/12/4). Insbesondere wurde auf die
- vom
A
rzt
de
s regionalen ärztlichen Dienste
s (RAD) der Beschwerdegegnerin bestätigte (
Urk.
6/15/3) -
Beurteilung von Dr.
D.___
vom 16. Februar 2011 abgestellt, gemäss welcher seit dem 1. Februar 2011 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen Tätigkeit
bestand (vgl. das Feststellungsblatt für den Bes
chluss vom 14. April 2011 [
Urk.
6
/15]
sowie
Urk.
6/13/5
).
Diese wurde durch den Beschwerdeführer
bei der
Y.___
auch realisiert (
Urk.
6/31/7)
, bis
am 1
1.
Juli 2012 eine neue Arbeitsunfähigkeit auftrat (
Urk.
6/31/3)
.
3.2
Die auf die Neuanmeldung vom 2
7.
Dezember 2012
hin
veranlassten medizi
nischen Abklärungen wurden im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 1
0.
November 2016 dargestellt (
Urk.
6/100 E. 3)
; darauf wird
verwiesen.
Dazu
erwog d
as Gericht, dass sich der massgebende Sachverhalt aufgrund der
damals
aufliegenden Unterlagen nicht beurteilen lasse, weshalb die Sache zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (
Urk.
6/100 E. 6).
Im
in der Folge
in Auftrag gegebenen
B.___
-Gutachten vom 13. November 2017 wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 6/120/10):
1.
Chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.54)
2.
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
3.
Chronischer Kopfschmerz vom Spannungstyp (ICD-10 G44.2)
-
mit Migräne-ähnlichen Symptomen in Phasen starker Schmerzen
4.
Intermittierender, unsystematischer Schwindel (ICD-10 R42)
-
ohne Hinweise auf peripher vestibuläre oder zentrale Ursache
-
mit somatoformer Komponente.
Die
Gutachter legten dar, in der Tätigkeit als
Technical
Assistant
/Service Engineer
bei der
Y.___
habe der Beschwerdeführer Schaltarbeiten
an V
erteilern für
Telefonieanschlüsse
erledigen müssen. Wesentliche Bestandteile dieser Tätigkeit seien das Autofahren und das Besteigen von Bockleitern gewesen. Dabei habe der Beschwerdeführer meistens stehen müssen, gelegentlich habe er schwere Lasten von über 10 kg heben müssen. Die Anforderungen an die Konzentration seien hoch gewesen, an das Durchhaltevermögen, die Sorgfalt und das Auffassungs
vermögen mittel.
S
eit August 2013
versehe er
im Rahmen einer
Teilzeitstelle
als Allrounder bei der
C.___
körperlich
leichtere Arbeiten, nämlich Lötar
beiten bei elektrischen Verdrahtungen sowie die Bereitstellung von Kleinteilen
(
Urk.
6/120/
2-
3
; vgl.
auch
Urk.
6/11/3,
Urk.
6/11/7).
D
ie
chronische Schmerz
störung und die leichte depressive Episode führten dazu, dass die Durchhalte-, Einstellungs
- und Umstellungsfähigkeit massgeblich reduziert seien. Die Belast
barkeit sowie der Kontakt zu Dritten seien im mittleren Grad beeinträchtigt. Auch die Selbstbehauptungsfähigkeit sei
eingeschränkt
, weshalb aus psychiatrischer Sicht die Leistungsfähigkeit als leicht- bis mittelgradig gestört erscheine.
Aufgrund der degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule
seien dem Beschwerde
führer
schwere
körperliche Tätigkeiten
sowie Überkopfarbeiten bezie
hungsweise Arbeiten, welche mit starker Rotation oder Zwangshaltung
en
im Bereich der oberen Extremitäten
einher
gingen
,
wie die vom Beschwerdeführer beschriebenen Tätigkeiten als
Y.___
-Mitarbeiter,
nicht mehr zumutbar.
Hin
gegen seien körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten
uneingeschränkt möglich.
Unter B
erücksichtigung der Summe
aller Einschränkungen mit einer Limitation
bezüglich der Schnelligkeit, der Fehleranfälligkeit, der Adaptations
fähigkeit und der Ermüdbarkeit sowie dem Erfordernis, Pausen einlegen zu können, bestehe s
owohl in der
aktuellen
als auch in einer angepassten Tätigkeit
eine
70%
ige
A
rbeitsfähig
keit
(
Urk.
6/120/12-13)
. Zum retrospektiven Verlauf
führten die Gutachter aus
, die unter Ziffer 3.1 des Gutachtens erwähnten durch die behandelnden Ärzte attestierten Arbeitsunfähigkeiten (vgl.
Urk.
6/120/6-7) seien plausibel und nicht anders zu beurteilen. Für die übrige Zeit gelte eine Arbeitsfähigkeit von 70 % s
eit April 2010 (
Urk.
6/120/12
).
3.3
Die
Zusprechung d
er
Viertelsrente
ab Juli 2013 mit den beiden Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018
(
Urk.
6/139-141)
basierte auf folgenden
Erwägungen
der IV-Stelle:
Gestützt auf das
B.___
-Gutachten sei der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätig
keit als Elektromonteur bleibend zu 100
%
arbeitsunfähig, da es sich hierbei gemäss dem Arbeitgeber
b
ericht vom 1
1.
Februar 2013 um eine schwere Tätigkeit gehandelt habe (mit Heben und Tragen von Gewichten über 25 kg [
Urk.
6/11/7,
Urk.
6/31
/5
])
.
In einer leidensangepassten Tätigkeit sei er hingegen zu 70
%
arbeitsfähig (
Urk.
6/123/5
,
Urk.
6/136/1).
Am 1
0.
Juli 2013 sei der Beschwerde
führer in der angestammten Tätigkeit während eine
s
Jahr
es
durchschnittlich mehr als
zu
40
%
arbeitsunfähig gewesen, womit die Wartezeit in diesem Zeitpunkt abgelaufen sei (
Urk.
6/123/5-6).
Die letzte Anstellung im Jahr 2012 liege bereits zu lange zurück; zudem wiesen die letzten Einkommen massive Schwankungen auf
, und die Lohnangaben des Arbeitgebers in den ausgefüllten Fragebogen vom 1
5.
November 2010
(
Fr.
73'400.--)
sowie vom 1
2.
Februar 2013
(
Fr.
76'930.70) sowie in den eingereichten Lohnausweisen
widersprächen sich
.
Der Durch
schnittswert
der beim letzten Arbeitgeber in den Jahren 2010 bis 2012 verdienten Jahreseinkommen betrage gemäss dem individuellen AHV-Beitragskonto (IK)
Fr.
67'531.--.
Deshalb werde auf den Lohn (Zentralwert) für
Elektroinstallatoren
gemäss der LSE 2012 TA 1,
Ziff.
41-43, Kompetenzniveau 2, abgestellt. Für das Jahr 2013 errechne sich auf dieser Basis ein
Valideneinkommen
von
Fr.
74'071.
60
(
Fr.
5
'
874
.
-- :
40 x 41,7 x 12 x 1.008 [
Urk.
6/122/1,
Urk.
6/136/2
,
Urk.
6/137/2]
). Das Invalideneinkommen sei gestützt auf den Lohn (Zentralwert) für Hilfsarbeiter (LSE 2012 TA 1, Kompetenzniveau 1 Total) zu ermitteln. Das resultierende Ein
kommen von
Fr.
65'698.52 (
Fr.
5'210.
-- :
40 x 41,7 x 12 x 1.008) sei auf das noch zumutbare Pensum von 70
%
umzurechnen
, s
o dass ein Lohn von
Fr.
49'989.-- resultiere
.
Zusätzlich sei ein leidensbedingter Abzug von 5
%
zu berücksichtigen, weil eine gewisse Fehleranfälligkeit und Ermüdbarkeit
beziehungsweise
das notwendige Verständnis des Arbeitgebers für das Leiden
lohnmindernd wirkten.
Da der
Arbeit
geber in dieser Hinsicht aber keine massiven Zugeständnisse machen müsse, müsse kein zusätzlicher Abzug berücksichtigt werden.
Auf diese
Weise errechne sich ein Invalideneinkommen von
Fr.
43'689.5
0.
Bei einer Erwerbsein
busse von
Fr.
30'382.10 ergebe sich ein Invaliditätsgrad von
41
%
(
Urk.
6/122/1,
Urk.
6/136/2-3).
Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft, nachdem
das Gericht eine mögliche Schlechterstellung in Aussicht gestellt und
der Beschwerdeführer
darauf
seine Beschwerde
zurückgezogen hatte (
Urk.
6/147-148).
4.
4.1
Die im Rahmen der Neuanmeldung
vom 2
7.
Dezember 2012
entscheidende Frage, ob sich seit dem Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom
9.
Juni 2011 eine massgebliche Sachver
halts
änderung ergeben hat (
Art.
17
Abs.
1 ATSG), themati
sierte die Beschwerdegegnerin
i
n den
Entscheiden
vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 20
1
8
nicht. Vielmehr prüfte sie das neue Gesuch stillschweigend allein unter dem Blickwinkel einer erstmaligen Anmeldung. Allerdings ist
dies
ohne
Bindung an frühere Beurteilungen
nur
statthaft,
wenn
ein Revisionsgrund vor
liegt (BGE 141 V 9 E. 2.3).
Ob
die den
rentenzusprechenden
Verfügungen
vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018
implizite
zugrunde
gelegte
Annahme
, dass
sich der Gesundheitszustand seit der Rentenabweisung mit Verfügung vom
9.
Juni 2011 erheblich geändert habe
und ein Rentenanspruch
entstanden ist
, im
wi
e
dererwägungsrechtliche
n Sinn offen
sichtlich unrichtig ist
,
wie die IV-Stelle
im hier angefochtenen Entscheid
aus
führte
(
Urk.
2 S. 2-4)
,
ist
mit Blick auf die
von den
B.___
-Gutachten
festgehaltene
, seit April 2010 geltende
Arbeits
fähigkeit
von
7
0
%
(
Urk.
6/120/12)
zumindest fraglich.
Zudem haben sich die Sachverständigen des
B.___
zur gesundheitlichen Veränderung gar nicht geäussert,
weshalb dem Gutachten für die Belange der Rentenrevision
von vornherein
kein genügender Beweiswert zukommen k
ann
(Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2018 vom 1
2.
Dezember 2018 E. 2.3).
Aufgrund der nachfolgenden Erwägungen
betreffend die von der Beschwerde
gegnerin vorgenommene
Wiedererwägung
kann diese Frage indes
offen bleiben
.
4.2
Aus dem
B.___
-Gutachten
vom 13. November 2017
ergibt sich klar, dass der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Summe aller psychischen
Beein
trächtigungen
mit
Einschränkungen
bezüglich der Schnelligkeit, der Fehleranfäl
ligkeit, der Adaptationsfähigkeit und der Ermüdbarkeit sowie dem Erfordernis,
Pausen einlegen zu können, in körperlich leichten und mittelschweren Tätig
keiten zu 70
%
arbeits
- und leistungs
fähig ist.
K
örperlich schwere Tätigkeiten und Überkopfarbeiten
sowie
Arbeiten, welche mit starker Rotation oder Zwangs
haltungen im Bereich
der oberen Extremitäten einher
gehen,
und welche
im Rah
men der Tätigkeit als Elektromonteur
bei der
Y.___
nötig war
en
,
kann er
nicht mehr
ausführen.
Diese Zumutbarkeitsbeurteilung stellte der Beschwerdeführer nicht in Abrede.
4.3
Davon ausgehend
berücksichtigte
die IV-Stelle i
n den Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018 bei der Ermittlung des Invalideneinkommens einen leidens
bedingten Abzug vom LSE-Tabellenlohn von 5
%
. Dem lag die Überlegung zu
grunde, zusätzlich zur medizinisch-theoretischen Arbeitsunfähigkeit von 30
%
seien eine gewisse Fehleranfälligkeit und Ermüdbarkeit als lohnmindernde Fak
toren zu berücksichtigen (
Urk.
6/122/1,
Urk.
6/136/2-3). Die
B.___
-Gutachter wiesen indes ausdrücklich darauf hin, die von ihnen attestierte 70%ige Arbeits
fähigkeit berücksichtige sämtliche Einschränkungen, insbesondere auch die Ermüdbarkeit mit der Notwendigkeit, Pausen einlegen zu können, sowie die erhöhte Fehleranfälligkeit. Diese Faktoren waren also bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthalten, und zwar – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 9 f.) – sowohl beim qualitativen Anforderungs
profil als auch bei der Würdigung der zeitlichen Präsenzfähigkeit und des Leis
tungsvermögens (
Urk.
6/120/12-13). Deshalb dürfen sie nicht auch noch in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.1 mit Hinweis). Die Vornahme eines lei
densbedingten Abzugs mit dieser Begründung war offensichtlich unrichtig.
Sodann vermag Teilzeitarbeit für männliche Versicherte ohne Kaderfunktion mit einem Beschäftigungspensum von 70
%
keinen Abzug vom Tabellenlohn zu recht
fertigen, wenn wie hier die Tabellenlöhne der LSE 2012 herangezogen werden, da zwischen dem Durchschnittslohn gemäss LSE 2012 bei einem Teil
zeitpensum von 50-74
%
und demjenigen bei einem Vollzeitpensum kein wesent
licher Unterschied besteht (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.2 unter Hinweis auf den Anhang des IV-Rundschreibens Nr. 328 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 2
2.
Oktober 2014). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 8 f.) war dieses im Jahr 2017 ergangene Bundesgerichtsurteil beim Erlass der Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018 zu beachten.
Rechtsprechungsgemäss ist
sodann ein
leidensbedingte
r
Abzug von 5
%
- ein höherer Abzug wird zu Recht von keiner Seite diskutiert - wegen
der gesundheitlich bedingten Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Tätig
keiten zu verrichten,
in der Regel
nicht gerechtfertigt
, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätig
keiten umfasst
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2
016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.4.2)
.
Ob ein Leidensabzug vorzunehmen oder von einem solchen abzusehen sei, ist eine Rechts- und keine Ermessensfrage. Diese Rechtsfrage ist im vorliegenden Fall klar zu verneinen. Da somit die Kriterien für einen Abzug vom Invalidenein
kommen klarerweise fehlten und das Absehen von einem Abzug
von 5
%
bei einem Invaliditätsgrad von 41
%
ohne Weiteres rentenwirksam
war, kann nicht beanstandet werden, dass die IV-Stelle wegen zweifelloser Unrichtigkeit auf die Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018 zurückgekommen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_381/2017 vom
7.
August 2017 E. 4.2.3).
5.
5
.1
Eine Aufhebung des bisherigen Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wieder
erwägung setzt voraus, dass auch seither keine Invalidität eingetreten ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_252/2014 vom 1
7.
Juni 2014 E. 3.2). Die
s
bleibt im Fol
genden zu prüfen.
5
.2
Es fehlen Anhaltspunkte
und wird auch nicht geltend gemacht
, dass sich der Sachverhalt in medizinischer und erwerblicher Hinsicht
zwischen dem Erlass der Verfügungen vom 1
8.
April und 2
4.
Mai 2018 und demjenigen
de
s
angefoch
tenen
Entscheids
wesentlich verändert hat.
5
.3
Die Beschwerdegegnerin setzte
- wie gesagt -
gestützt auf die LSE 2012 TA 1
Ziff.
41-43, ausgehend vom Lohn für Männer im Kompetenzniveau 2, ein
Vali
deneinkommen
von
Fr.
74'071.60 (
Fr.
5'874.
-- :
40 x 41.7 x 12 x 1.008) fest.
Ihr Abstellen auf die Tabellenlöhne ist nicht zu beanstanden, da
- wie die Beschwer
degegnerin zu Recht festhielt -
die letzten Einkommen
erhebliche
Schwankungen auf
wiesen (
Urk.
6/121) und
sich
die Lohnangaben der
Y.___
in den Frage
bö
gen vom 1
5.
November 2010 (
Fr.
73'400.--
im Jahr 2010
) sowie vom 1
2.
Feb
-
ruar
2013 (
Fr.
76'930.70
im Jahr 2012
)
als
nicht gänzlich konsistent
erweisen
(
Urk.
6/11/
3-
4,
Urk.
6/31/3-4)
und insbesondere von den effektiv
ver
abgabten
Einkommen abweichen (etwa:
Fr.
57'040.-- im Jahr 2010
,
Fr.
74'370.-- im Jahr 2012
)
.
Im Weiteren
ist nicht
nachvollziehbar
, dass trotz Arbeitsun
fähigkeit seit 1
1.
Juli 2012
das Einkommen im selben Jahr höher gewesen sein soll als im Vorjahr (
Urk.
6/31/3).
Das
seitens der IV-Stelle
ermittelte
Validenein
komme
n
von
Fr.
74'071.60
zudem
ist höher als der Durchschnittswert der beim letzten
Arbeitgeber in den Jahren 2010 bis 2012 verdienten Jahreseinkommen von
Fr.
67'531.-- gemäss IK-Auszug (
Urk.
6/121)
und
übersteigt auch das im Jahr 2011, mithin vor Eintritt der neuen Arbeitsunfähigkeit
,
verabgabte
Einkommen von
Fr.
74'048.-- (
Urk.
6/121).
Nach dem Gesagten
sind
die
V
erhältnisse im Zeitpunkt der
Rentenaufhebung mit der angefochtenen Wiedererwägungsverfügung vom
1
7.
Mai 2019
massgeblich.
Da
die einschlägige Tabelle
TA
1_tirage_skill_level
der LSE 2018 erst am 21. April 2020 veröffentlicht wurde, mithin nach dem Verfügungszeitpunkt, kann nicht
diese herangezogen
werden (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_414/2017 vom 21. September 2017 E. 4.2 sowie die Angaben auf
www.bfs.admin.ch
).
Wird vom standardisierten Monatslohn (
Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Arbeitsstunden
) für Männer im Baugewerbe
gemäss der LSE 2016
TA 1
_tirage_skill_level
,
Ziff.
41-43, Kompetenzniveau 2,
von
Fr.
5'911
.-- ausge
gangen,
dieser Betrag auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit
im Bau
gewerbe
im Jahr 2019
von 41,3
Stunden (Bundesamt für Statistik [BFS], Betriebs
übliche Arbeitszeit nach Wirtschaftszweigen in Stunden pro Woche, im Internet abrufbar) hochgerechnet und an die Nominallohnentwicklung auf das Jahr 2019 hin (BFS, Schweizerischer
Loh
nindex
nach Branche
[Index
Basis 2015
= 100; im
Internet abrufbar], Nominalloh
nindex
Männer 2016 – 2019, T1.1.15
,
Bau
gewerbe; 2016: 100,4; 2019: 102,2
) angepasst
,
resultiert ein
Valideneinkommen
von
Fr.
74'550.30 (
Fr.
5'911.-- x 12 : 40 x 41,3 : 100,4 x 102,2).
5
.
4
L
aut dem IK-Auszug
verdiente
der Beschwerdeführer
im Rahmen des Arbe
its
verhältnisses mit der
C.___
in den Jahren 2015 und 2016
rund
Fr.
16'000.
-- pro Jahr
. Diese
r
Verdienst
l
iegt
deutlich unter
den früher erzielten Jahreseinkommen
(
Urk.
6/121)
und
entspricht
kaum
einem Viertel des
Validen
einkommens
.
Der Beschwerdeführer
übt
die
eher einfache
n
Arbeiten (Lötarbeiten und Bereitstellungen für Kleinteile)
im Rahmen eines Beschäftigungspensums von
höchstens 50
%
aus
(
Urk.
6/120/3)
.
Selbst wenn
er
sein Beschäftigungspensum auf den
medizinisch
zumutbaren Grad von 70
%
erhöh
en könnte (vgl.
die
Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_721/2010
vom
1
5.
November 2010
E. 4.1.2
,
8C_7/2014 vom 1
0.
Juli 2014 E. 7.2
sowie 9C_720/2012 vom 1
1.
Februar 2013 E. 2.3.2
), kann
entgegen
seiner
Ansicht (
Urk.
1 S. 11 f.)
ohne Weiteres
davon
ausgegangen werden
, dass
er
die
ihm
verbliebene
Arbeitsfähigkeit
damit nicht
in zumutbarer
Weise voll
ausschöpft
.
M
it dieser
Beschäftigung
erreicht er nämlich
das
gemäss den LSE-Tabellenlöhnen
zumutbarerweise
erzielbare Jahreseinkommen nicht annä
hernd
, wie nachfolgend aufzuzeigen ist
.
Deshalb
kann der bei der
C.___
erzielte
Lohn nicht
zur Ermittlung des Invalideneinkommens heran
gezogen
werden (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
)
.
Z
ur
Festsetzung
des Invalideneinkommens
ist
ebenfalls
auf die LSE-Tabellen
l
öhne abzustellen.
Weil der Beschwerdeführer körperlich schwere Arbei
ten, welche zum Tätigkeitsprofil seiner letzte
n
Anstellung als Elektromonteur bei der
Y.___
gehörten, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen kann
, ermittelte die IV-Stelle das Invalideneinkomme
n anhand des Lohns (Zentral
wert) für Hilfsa
rbeiten mit dem niedrigsten Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art).
Grundsätzlich
würde es sich aufgrund
seiner
beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen anbieten, auf den
höheren
Tabellenlohn
der LSE 2016 TA 1_tirage_skill_level
Ziff.
41-43
für Männer im Baugewerbe mit dem Kompetenzniveau
1
oder sogar 2
abzustellen
, da er auch bei leichteren Tätigkeiten auf seine Berufsausbildung zurückgreifen
und diese lohnwirksam einsetzen
kann
. Da dies
aber
ohne Einfluss auf das Ergebnis bliebe,
kann
zu Gunsten des Beschwerdeführers
mit der IV-Stelle vom Lohn für Männer
im
Kompetenzniveau 1 gemäss der LSE 2016 TA 1_tirage_skill_level, Total, von
Fr.
5'340.-- aus
gegangen werden
.
Unter Berück
sichtigung der
betriebsüblichen wöchentliche
n
Arbeitszeit im Jahr 2019 für sämt
liche Branchen von 41,7 Stunden (Bundesamt für Statistik [BFS], Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
zweigen in Stunden pro Woche, im Internet abrufbar)
und angepasst
an die Nominallohnentwicklung auf das Jahr 2019 (BFS, Schwei
zerischer
Loh
nindex
nach Branche
[Index Basis 2015
= 100; im Internet abruf
bar], Nominalloh
nindex Männer 2016 – 2019, T1.1.15,
Total; 2016: 100,6; 2019: 102,4
)
sowie hoch
ge
rechnet auf ein Jahr
,
ergibt sich
ein
E
inkommen von
Fr.
67'998.70
(
Fr.
5'340.
x 12 : 40 x 41,7 : 100,6 x 102,4).
Angepasst an das
laut den Sachverständigen des
B.___
gesundheitlich
zumutbare
Beschäftigungs
pensum von 70
%
resultiert
ein
Jahreslohn
von
Fr.
4
7'
599
.
1
0.
Festzuhalten bleibt in diesem Zusammenhang, dass in Anbetracht der weiteren Erwägungen nicht
näher
erörtert werden muss, ob vorliegend effektiv von eine
r
Restarbeitsfähigkeit von lediglich 70 % auszu
gehen ist oder ob es sich dabei um eine unbeachtliche Neubeurteilung des bereits durch die
Z.___
-Gutachter eingeschätzten Sachverhaltes handelt.
Wie bereits dargelegt, rechtfertigen die bereits mit dem eingeschränkten Beschäfti
gungsgrad berücksichtigten psychischen Beeinträchtigungen
sowie die Unfähigkeit, körperliche Schwerarbeiten zu verrichten,
keinen leidensbedingten Abzug
(vorstehend E. 4.3)
.
Grundsätzlich ist ein Abzug vom Tabellenlohn vorzu
nehmen, wenn ein Versicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umset
zen kann, weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeittätigkeit. Allerdings muss dies stets
mit Blick auf den konkreten
Beschäftigungsgrad (vorliegend 7
0
%
) und die jeweils aktuellen Werte beurteilt werden (Urteil
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.2).
Vorstehend hat sich ergeben, dass ein solcher Abzug nicht gerechtfertigt ist, wenn die Tabellenlöhne der LSE 2012 herangezogen werden (vorstehend E. 4.3).
In der für das Jahr 2016 aktualisierten Tabelle (LSE 2016 Tabelle T 18) beläuft sich die Differenz bei Männern auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion) im Vergleich zu einem Vollzeit
pensum auf 4,16
%
und im Vergleich zum Totalwert auf 4,02
%
(Urteil des Bundes
gerichts
9C_225/2019 vom 1
1.
September 2019 E. 4.4.2
)
. Es kann dahin
gestellt bleiben, ob
allein wegen dieser statistischen
Lohndifferenz
ein leidens
bedingter Abzug
vorzunehmen ist. Ein solcher betrüge höchstens 5
%
(vgl. auch das
Urteil
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.2
)
,
zumal weitere abzugsbegründende Umstände nicht ersichtlich sind,
weshalb das Invali
den
einkommen mindestens
Fr.
45'219.15
beträgt
.
5
.5
Wird dem
Valideneinkommen
von
Fr.
74'550.30
bei Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 5
%
ein Invalideneinkommen von
Fr.
45'219.15
gegenübergestellt,
resultiert
bei einer invaliditätsbedingte
n
Erwerbseinbusse
von
Fr.
29'331.15
ein Invaliditätsgrad von
39,34
%
.
Bei der Bestimmung des Invali
ditätsgrades ist
gemäss
den höchstrichterlichen Rundungsregeln nach den Regeln der Mathematik auf
die nächste ganze Prozentzahl
auf- oder abzurunden (BGE 130 V 121 E. 3.2-3).
Dies ergibt
ein
en
Invaliditätsgrad von 39
%
,
der
unter der
rentenerheblichen Grenze von 40
%
lieg
t.
Deshalb
ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle die
Rente
pro
futuro
(
Urk.
2 S. 4 und S. 5 oben)
beziehungsweis
e
auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats
(
Urk.
2 S. 1)
aufgehoben hat. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von
Fr.
8
00.-- zulasten des unter
liegenden Beschwerdeführers (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Rainer
Deecke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt