# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f6cbf4e-3511-52fc-b9bb-a192a7a5ffc5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.01.2012 IV 2010/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-46_2012-01-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 26.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2012
Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG, Rückweisung zu weiteren medizinischen 
Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 26. Januar 2012, IV 2010/46).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Karin Huber-Studerus; a.o. Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

Entscheid vom 26. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Karl Gehler, LL.M., Hanfländerstrasse 67, 

Postfach 1539, 8640 Rapperswil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.    

A.a A.___ meldete sich am 26. Juli 2009 zum Bezug einer Rente bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Im mit der Anmeldung eingereichten Bericht vom 

17. Dezember 2008 stellte Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Ophthalmologie, folgende 

Diagnosen: Amblyopie links, Presbyopie, beginnende Katarakt rechts sowie Diabetes 

mellitus ohne biomikroskopisch sichtbare diabetische Retinopathie. Er führte im 

Wesentlichen aus, die Visuswerte (Fernvisus rechts 0.7, links 0.2, Nahvisus rechts 0.5, 

links 0.2) seien für gewisse Tätigkeiten nur knapp genügend. Theoretisch bestünde die 

Möglichkeit einer einfachen Tätigkeit wie Reinigungsarbeiten; praktisch müsse man von 

einer 50%igen Erwerbsunfähigkeit ausgehen. Zumutbar seien Tätigkeiten mit geringen 

Anforderungen an das Sehen im Umfang von vier Stunden täglich. Der Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit sei spätestens auf das Datum des ersten Untersuchs vom 18. Juli 

2008 festzusetzen (IV-act. 3).

A.b Im Rahmen der Frühintervention kontaktierte Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Prävention und Gesundheitswesen, vom IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) am 31. Juli 2009 den Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, Facharzt FMH 

für Allgemeine Innere Medizin. Dieser führte aus, die Versicherte leide an einer 

chronisch obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) sowie einem Lungenemphysem, 

einer beginnenden pulmonalen Kachexie und es bestehe der Verdacht auf eine 

Lungenfibrose. Es seien körperlich leichte Tätigkeiten überwiegend im Sitzen im 

Umfang von acht Stunden täglich zumutbar (IV-act. 15).

A.c Im FI-Vortriage-Protokoll vom 5. August 2009 wurde das Vorliegen eines Ein­

gliederungspotentials bejaht (IV-act. 10). In einer Aktennotiz des RAD vom 5. August 

2009 wurde zum Telefonat mit dem Hausarzt der Versicherten vom 31. Juli 2009 

zudem festgehalten, diesem sei aus den Akten bekannt, dass die Versicherte im Jahr 

zuvor hospitalisiert gewesen sei wegen des Verdachtes auf Pankreatitis bei Verdacht 

auf Alkoholabusus. Aktuell bestünden aber in dieser Hinsicht keine Beschwerden. 

Darüber hinaus wurde ausgeführt, die Leistungsfähigkeit der Versicherten sei im 

Haushalt dauerhaft eingeschränkt und werde zudem durch das eingeschränkte 

Sehvermögen beeinträchtigt. Es seien auch in diesem Bereich nur körperlich leichte 

Tätigkeiten möglich (IV-act. 13). Gleichentags wurde der Versicherten mitgeteilt, dass 

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zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien und bezüglich der 

Erhebung der Einschränkung im Haushalt eine Abklärung vor Ort durchgeführt werde 

(IV-act. 12).

A.d Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die 

Versicherte am 24. September 2009 an, dass sämtliche Tätigkeiten, welche sie im 

Haushalt ausführe, das Dreifache an Zeitaufwand beanspruchen würden (IV-act. 18). 

Anlässlich der Haushaltabklärung vom 6. Oktober 2009 gab die Versicherte im 

Wesentlichen an, sie besorge den Haushalt selber. Für gewisse Arbeiten, wie 

Wohnungsreinigung oder Kleiderpflege, benötige sie mehr Zeit und erledige diese 

aufgrund ihrer Atembeschwerden etappenweise. Am 24. Oktober 2009 sandte die 

Versicherte den Abklärungsbericht unterschrieben zurück (IV-act. 21-1 ff.).

A.e Die zuständige Abklärungsperson teilte in ihrer Stellungnahme vom 26. Oktober 

2009 im Wesentlichen mit, aufgrund der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens bei den Ergänzungsleistungen des Ehemannes (vgl. 

Einspracheentscheid EL vom 14. August 2009, bei den IV-Akten), stehe die Versicherte 

nach 35 Jahren als Hausfrau der Aufforderung gegenüber, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Die Versicherte könne dementsprechend höchstens als zu 50% 

Erwerbstätige qualifiziert werden. Da ihr aus IV-ärztlicher Sicht eine leichte Arbeit 

zugemutet werden könne, resultiere im Erwerbsbereich keine Einschränkung. Im 

Haushaltsbereich sei gestützt auf den von der Versicherten benötigten zeitlichen 

Mehrbedarf von einer 18%igen Einschränkung auszugehen. Im Rahmen der 

Stellungnahmen wurde hinsichtlich des Gespräches mit der Versicherten zudem 

festgehalten, diese wirke "geistig reduziert", weshalb das Gespräch einfach gehalten 

werde. Die Versicherte könne keine Aussagen über die Tätigkeiten ihrer Söhne machen 

und weder Studienrichtung noch Lehrgang bezeichnen (IV-act. 21-10 f.).

A.f   In einer internen Stellungnahme vom 6. November 2009 hielt Dr. C.___ fest, 

Dr. B.___ gehe in seinem Arztbericht (IV-act. 3) davon aus, dass man "praktisch" von 

einer 50%igen Erwerbsunfähigkeit ausgehen müsse. Somit sei seine Einschätzung 

nicht medizinisch begründet, weshalb ihr versicherungsmedizinisch nicht gefolgt 

werden könne. Weiter führte er aus, die im Abklärungsbericht aufgeführten 

Einschränkungen im Haushalt seien nachvollziehbar. Die Versicherte sei in einer 

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körperlich leichten, überwiegend im Sitzen ausgeführten, adaptierten Tätigkeit ohne 

Anforderung an ein gutes Sehvermögen zu 100% arbeitsfähig. Der Beginn der lange 

andauernden Krankheit könne auf den Herbst 2008 festgelegt werden (IV-act. 22).

A.g Mit Verfügung vom 4. Januar 2010 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

gemäss Vorbescheid vom 13. November 2009 (IV-act. 25) ab. Zur Begründung führte 

sie an, die Versicherte sei zu 50% als Erwerbstätige und zu 50% als Hausfrau zu 

qualifizieren, wobei im erwerblichen Bereich keine und im Haushaltsbereich eine 

Einschränkung von 18% bestehe. Somit ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 9% (IV-

act. 26).

B.    

B.a Gegen diese Verfügung vom 4. Januar 2010 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 4. Februar 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt, die Verfügung 

sei aufzuheben und es sei ihr im Minimum eine Dreiviertelsrente zuzusprechen 

(act. G 1).

B.b In der Beschwerdeergänzung vom 4. März 2010 macht der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, aus den Akten gehe nicht mit 

rechtsgenüglicher Sicherheit hervor, in welchem Ausmasse die Beschwerdeführerin im 

Haushalts- und im Erwerbsbereich eingeschränkt sei. Es sei entsprechend zu Unrecht 

unterlassen worden, die Beschwerdeführerin polydisziplinär begutachten zu lassen. Im 

Weiteren wird die Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 50% im erwerblichen 

Bereich und zu 50% im Haushalt tätig gerügt; vielmehr sei die Beschwerdeführerin als 

zu 100% Erwerbstätige zu qualifizieren. Zudem müsse im Haushaltsbereich aufgrund 

der Sehschwäche von einer deutlich höheren Einschränkung ausgegangen werden 

(act. G 3).

B.c Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, führte im vom Rechts­

vertreter im Rahmen der Beschwerdeergänzung eingereichten Arztbericht vom 

18. Februar 2009 aus, er erachte eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 50% 

respektive 4.5 Stunden täglich als zumutbar (act. G 3.1.10). Dr. B.___ teilte im Bericht 

vom 27. Februar 2009 mit, die Versicherte sehe nur mit dem rechten Auge, wobei auch 

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dieses nicht die volle Sehkraft aufweise. Die Versicherte sehe somit nicht in jeder 

Situation genug, um zu arbeiten; mit den auszuführenden Tätigkeiten dürfe somit keine 

Unfallgefährdung verbunden sein. Seines Erachtens seien leidensangepasste 

Tätigkeiten, welche keine erhöhten Anforderungen an das Sehen stellten, zumutbar. 

Der zeitliche Umfang, in dem diese Arbeiten ausgeführt werden könnten, sei offen 

(act. G 3.1.11).

B.d Mit Beschwerdeantwort vom 17. Mai 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, es stehe 

ausser Frage, die Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige zu qualifizieren, da der 

Ehemann teilinvalid und selbst auch noch teilerwerbstätig sei. Im Weiteren sei die 

Beschwerdeführerin durch ihre Sehschwäche zwar beeinträchtigt, jedoch handle es 

sich beim Visus von 0.7 um einen noch normalen Wert und die Beschwerdeführerin 

könne ohne Weiteres zu 50% einer angepassten Tätigkeit nachgehen. Darüber hinaus 

sei die im Haushalt ermittelte Einschränkung von 18% als eher grosszügig zu werten 

(act. G 6).

B.e Mit Replik vom 8. Juni 2010 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten. Sie machte im Wesentlichen noch einmal geltend, dass ein polydisziplinäres 

Gutachten zwingend notwendig sei. Die Einschätzungen des RAD seien als 

Parteibehauptungen zu bestreiten. Zudem müsse mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin als 

gesunde Person einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde, da sie mit einer 

Erwerbstätigkeit im Umfang von lediglich 50% auf dem Existenzminimum verbleiben 

würde. Es sei darüber hinaus irrelevant für die Qualifikation der Beschwerdeführerin, ob 

der Ehemann ebenfalls invalid sei (act. G 8).

B.f   Die Beschwerdegegnerin hat am 14. Juni 2010 sinngemäss auf die Einreichung 

einer Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

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Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin abgelehnt. Streitig und vorliegend zu prüfen ist daher, ob die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht 

abgelehnt hat.

2.     

2.1   Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Unter 

Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) hat eine versicherte Person Anspruch auf eine 

ganze IV-Rente, wenn sie mindestens zu 70% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes respektive der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den 

Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Es hat demnach zu prüfen, ob die 

vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

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ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, mit 

Hinweisen).

3.     

Vorab ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

3.1   In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen 

auf die Ausführungen des RAD, gemäss welchem die Beschwerdeführerin im 

Erwerbsbereich in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Dagegen 

machte die Beschwerdeführerin geltend, aus den Akten gehe nicht mit Sicherheit 

hervor, in welchem Ausmass die Einschränkungen bestünden. Der RAD sei eine interne 

Institution der Beschwerdegegnerin, womit seine Ausführungen als reine 

Parteibehauptungen zu qualifizieren seien.

3.2   Auch den Berichten versicherungsinterner Ärzte bzw. Ärztinnen kommt 

Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 

sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die 

Tatsache, dass die befragte Fachperson in einem Anstellungsverhältnis zum 

Versicherungsträger steht, lässt allein nicht auf mangelnde Objektivität und 

Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das 

Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 

lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche Arztberichten im 

Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein 

strenger Massstab anzulegen. Entsprechend sind ergänzende Abklärungen immer 

dann vorzunehmen, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und 

Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (BGE 135 V 

471 E. 4.4, mit Hinweisen; BGE 125 V 354 E. 3ee, mit Hinweisen; BGE 135 V 254 

E. 3.3, 3.4).

3.3   Es fällt auf, dass sich der RAD bei seiner Beurteilung hauptsächlich auf den 

Bericht von Dr. D.___ (IV-act. 15) stützte, während er die Einschätzungen von Dr. B.___ 

(IV-act. 3) nur teilweise – nämlich in Bezug auf die Zumutbarkeit einer Tätigkeit mit 

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geringen Anforderungen an das Sehen – teilte. Bezüglich der von Dr. B.___ 

diagnostizierten Sehbehinderung führte der RAD zudem aus, dass es sich beim Visus 

von 0.7 noch um einen normalen Wert handle, weshalb die Beeinträchtigung keinesfalls 

so schwer wiege, wie geltend gemacht werde. Eine Beurteilung der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit der eingeschränkten Lungenfunktion ist 

den Ausführungen des RAD indes nicht zu entnehmen. Es findet sich lediglich die 

Anmerkung, dass die Lungenfunktion bereits 2003 eingeschränkt gewesen sei. Die 

Diagnose der pulmonalen Kachexie wurde überhaupt nicht aufgegriffen. Die 

pneumologischen Diagnosen weisen insgesamt auf eine schwere chronische 

Lungenerkrankung hin. Des Weiteren sind den verschiedenen Arztberichten 

unterschiedliche Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit zu entnehmen. Der RAD ging wie 

Dr. D.___ davon aus, dass der Beschwerdeführerin körperlich leichte, vorwiegend im 

Sitzen auszuführende Tätigkeiten im Umfang von acht Stunden pro Tag zumutbar 

seien, mithin eine 100% Arbeitsfähigkeit bestehe. Dr. B.___ führte in seinem Arztbericht 

aus, praktisch sei von einer 50%igen Erwerbsunfähigkeit auszugehen. Entsprechend 

seien leidensangepasste Tätigkeiten mit geringen Anforderungen an das Sehen im 

Rahmen von vier Stunden täglich zumutbar. Im zweiten Schreiben (act. G 3.1.11) liess 

er offen, in welchem zeitlichen Umfang die Beschwerdeführerin einer 

leidensangepassten Tätigkeit nachgehen könne. Dr. E.___ führte in seinem Schreiben 

vom 18. Februar 2009 (act. G 3.1.10) aus, seiner Einschätzung nach sei eine 50%ige, 

leidensangepasste Tätigkeit im Rahmen von 4.5 Stunden täglich zumutbar. Der RAD 

hielt der Einschätzung von Dr. B.___ entgegen, dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzung 

praktisch begründet sei, weshalb ihr versicherungsmedizinisch nicht gefolgt werden 

könne. Zum Schreiben von Dr. E.___ äusserte sich der RAD nicht. Allerdings machte 

die Beschwerdegegnerin geltend, dass diesem Bericht keine neuen Aussagen zu 

entnehmen seien und sich dieser offenbar lediglich auf die Aussagen von Dr. B.___ 

stütze.

3.4   Es ist festzuhalten, dass die wenigen zur Verfügung stehenden Akten keine 

rechtsgenügliche Beurteilung des Gesundheitszustandes und damit der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlauben. Es fehlt insbesondere an einer 

Auseinandersetzung mit der Frage, ob und in welchem Ausmass die Diagnosen der 

eingeschränkten Lungenfunktion und der Kachexie weitere Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit zur Folge haben könnten. Was die Sehschwäche der 

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Beschwerdeführerin anbelangt, so überzeugen die Aussagen der Beschwerdegegnerin, 

dass die Beschwerdeführerin durch einen Fernvisuswert des rechten Auges von 0.7 

nicht so stark wie geltend gemacht eingeschränkt sei, nicht. Es wurde ausser Acht 

gelassen, dass die Beschwerdeführerin gemäss Dr. B.___ auf dem linken Auge einen 

Visuswert von lediglich 0.2 (sowohl Fern- als auch Nahvisus) aufweist, was bei einer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung durchaus von Relevanz sein könnte und entsprechend der 

näheren Abklärung bedurft hätte. Nicht nachvollziehbar ist zudem, dass sich der RAD 

nicht näher mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ auseinandergesetzt hat, 

sondern diese ohne weitere Abklärung als "praktische" und damit als 

versicherungsmedizinisch nicht relevante Einschätzung angesehen hat. Da Dr. B.___ 

von einer 50%igen und damit einer von Dr. D.___ abweichenden Arbeitsfähigkeit 

ausgeht, wäre zumindest eine Nachfrage, wie diese Aussagen zu interpretieren seien, 

angezeigt gewesen. Das isolierte Abstellen lediglich auf den Bericht von Dr. D.___ und 

die diesbezüglichen Schlussfolgerungen des RAD sind nicht einleuchtend. Darüber 

hinaus wurde hinsichtlich der im Rahmen des Telefongesprächs vom 31. Juli 2009 (vgl. 

IV-act. 13) von Dr. D.___ erwähnten Hospitalisation der Versicherten wegen Verdachtes 

auf Pankreatitis bei Verdacht auf Alkoholabusus von weiteren Abklärungen abgesehen 

- auch in diesem Zusammenhang wäre zumindest das Einholen eines entsprechenden 

Berichtes angezeigt gewesen. Vor dem Hintergrund des nach der zitierten 

Rechtsprechung anzulegenden strengen Massstabes, nach welchem ergänzende 

Abklärungen auch bei nur geringen Zweifeln vorzunehmen sind, überzeugen die 

Feststellungen des RAD und letztlich der Beschwerdegegnerin nicht.

3.5   Zusammenfassend kann insbesondere gestützt auf die wenigen medizinischen 

Akten sowie die nicht hinreichend abgestützten Schlussfolgerungen des RAD nicht 

abschliessend beurteilt werden, ob und in welchem Umfang die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit eingeschränkt ist. Die Sache 

ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie eine Begutachtung 

zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin anordne. Die zu beauftragenden Experten 

werden sich im Sinne der vorhergehenden Erwägungen insbesondere zum möglichen 

Einfluss und zur Tragweite der COPD und des Lungenemphysems sowie zu den 

Auswirkungen der Sehschwäche beider Augen auf die Arbeitsfähigkeit zu äussern zu 

haben. Vor dem Hintergrund der immanenten Einfachheit einer Haushaltabklärung und 

den diesbezüglichen Ausführungen der Abklärungsperson, die Versicherte wirke 

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"geistig reduziert", weshalb das Gespräch habe einfach gehalten werden müssen, und 

die Versicherte und sei auch nicht in der Lage gewesen, die Ausbildungen ihrer Söhne 

zu bezeichnen, werden sich gegebenenfalls auch psychiatrische Abklärungen 

aufdrängen. Danach hat die Beschwerdegegnerin über die Rentenansprüche der 

Beschwerdeführerin erneut zu befinden.

4.     

4.1   Im Sinne eines obiter dictum sei hinsichtlich der Frage, in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitsfall erwerbstätig wäre, Folgendes 

erwähnt: Es ist der Beschwerdegegnerin grundsätzlich zuzustimmen, wenn sie davon 

ausgeht, dass die Beschwerdeführerin auch dann IV-rechtlich als Hausfrau qualifiziert 

werden kann, wenn ihr bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen ein 

Erwerbseinkommen angerechnet wird. Während bei der Invaliditätsbemessung darauf 

abzustellen ist, was die versicherte Person im hypothetischen Gesundheitsfall mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit tun würde, kommt es bei der Anrechnung von 

Erwerbseinkommen im Rahmen der Ergänzungsleistungen darauf an, ob der 

versicherten Person in der realen Situation (also gegebenenfalls mit 

Gesundheitsschaden) eine Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar wäre. Die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommen bei der EL-Berechnung kann 

somit nicht als für die IV-rechtliche Qualifikation der Beschwerdeführerin 

ausschlaggebend erachtet und es kann daraus folglich nicht die Methodenwahl für die 

Invaliditätsbemessung abgeleitet werden (vgl. Urteil des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen vom 20. August 2008, IV 2007/194, E. 3.1).

4.2   Dass die Beschwerdeführerin seit 1974 keiner Erwerbstätigkeit mehr 

nachgegangen ist, wird unter anderem damit begründet, dass eine klassische 

Aufgabenteilung in dem Sinne stattgefunden habe, dass die Beschwerdeführerin für 

den Haushalt und die Kinderbetreuung und ihr Ehemann für das Einkommen zuständig 

gewesen sei. Gemäss Aussagen der Beschwerdeführerin seien die finanziellen 

Verhältnisse immer schwierig gewesen, dennoch habe der Ehemann nicht gewollt, 

dass sie einer Erwerbstätigkeit nachgehe. Seit 1994 bezieht der Ehemann eine halbe 

Invalidenrente sowie zusätzlich Ergänzungsleistungen. Den Ehegatten standen 

entsprechend zusätzlich zum Lohn des Ehemannes und der halben IV-Rente 

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Ergänzungsleistungen in entsprechender Höhe zur Verfügung. Durch die Anrechnung 

des hypothetischen Einkommens für die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab Mai 2009 

(Verfügung vom 6. Mai 2009, vgl. den Einspracheentscheid EL vom 14. August 2009, 

bei den IV-Akten) fielen diese Ergänzungsleistungen demgemäss tiefer aus, weshalb 

zumindest in Betracht gezogen werden muss, dass die Beschwerdeführerin faktisch 

mit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit konfrontiert wurde, um die fehlenden 

Ergänzungsleistungen zu kompensieren. Im Weiteren dürfte relevant sein, dass der 

Ehemann, welcher seinerseits aufgrund seiner Teilinvalidität nur teilerwerbstätig ist, im 

September 2009 einen Hirnschlag erlitten hat und sich derzeit offenbar im 

Krankheitsstand befindet (IV-act. 21-10) und offen ist, ob und in welchem Umfang der 

Ehemann in Zukunft erwerbstätig sein wird. Unter diesen Voraussetzungen ist 

unwahrscheinlich, dass im hypothetischen Gesundheitsfall der Beschwerdeführerin 

weiterhin an der ursprünglichen ehelichen Aufgabenteilung festgehalten würde. Die 

Beschwerdeführerin würde somit nach dem Gesagten im hypothetischen 

Gesundheitsfall wahrscheinlich in erheblichem Pensum einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen.

4.3   Was die Ausführungen der zuständigen Abklärungsperson im Rahmen der 

Haushaltsabklärung anbelangt, wonach sich für die Beschwerdeführerin kaum mehr 

"reale Chancen" für eine Arbeit bieten würden und "in Berücksichtigung der Realität" 

höchstens von einem 50%igen Pensum ausgegangen werden könne, so gilt es zu 

beachten, dass sich diese Einschätzungen nicht auf den IV-rechtlich zu unterstellenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt beziehen. Dass die Beschwerdeführerin, wie geltend 

gemacht, keine Stelle mehr finden werde, wäre für die vorzunehmende Festlegung der 

Methode zur Invaliditätsbemessung irrelevant.

5.     

5.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

4. Januar 2010 aufzuheben. Die Sache ist zur ergänzenden Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver­

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sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 

VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden. Die Rückweisung einer Sache an die Verwaltung zu 

weiterer Abklärung und neuer Verfügung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei (BGE 132 V 235 E. 6.1 mit zahlreichen Hinweisen). 

Angesichts des in diesem Sinn vollen Unterliegens der Beschwerdegegnerin 

rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten gesamthaft aufzuerlegen. Der 

Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

5.3    Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechts­

pflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO 

(sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Bedeutung und Komplexität 

der vorliegenden Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

4. Januar 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

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3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2012
	Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG, Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2012, IV 2010/46).

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		2025-07-19T11:57:53+0200
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