# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20a5190d-dd20-5c78-b4a8-9654085ac56a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.04.2015 S 2015 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-22_2015-04-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 22

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Paganini als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 1. April 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 22. Dezember 2014 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an. Davor hatte er in einem vom 15. August 2014 bis zum 19. 

Dezember 2014 befristeten Arbeitsverhältnis gearbeitet. 

2. Mit Schreiben vom 8. Januar 2015 forderte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit (KIGA) A._____ zur schriftlichen Stellungnahme auf, 

nachdem er in der Zeit vor Beginn seiner Arbeitslosigkeit erst ab dem 5. 

November 2014 nur gerade 14 persönliche Arbeitsbemühungen 

vorgenommen habe. 

3. In seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2015 hielt A._____ fest, sein 

Personalberater habe ihm mitgeteilt, dass er fünf Bewerbungen pro Monat 

vorweisen müsse, da er in einem Arbeitsverhältnis stehe. Er habe sich ab 

September 2014 bemüht und sich telefonisch bei Firmen über frei 

werdende Stellen erkundigt. Er habe die ganze Zeit in X._____ gearbeitet, 

weshalb er nur 14 Bewerbungen geschafft habe. 

4. Mit Verfügung vom 20. Januar 2015 stellte das KIGA A._____ für neun 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Begründend wurde dabei 

ausgeführt, dass er erst ab dem 5. November 2014 persönliche 

Arbeitsbemühungen getätigt habe. 

5. Dagegen erhob A._____ am 26. Januar 2015 Einsprache. Begründend 

führte er an, man könne ihm nicht unterstellen, dass er sich zu wenig um 

Arbeit bemüht habe. Er habe seit September 2014 per Internet oder 

Telefon Arbeit gesucht. Schliesslich könne er sich ja auch nicht als Arzt 

oder Anwalt bewerben. Zudem habe er ab Februar 2015 wieder eine 

Stelle.

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Gleichentags erhob A._____ auch Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Das Verwaltungsgericht 

leitete diese Eingabe am 27. Januar 2015 zuständigkeitshalber an das 

KIGA weiter. 

6. Mit Entscheid vom 5. Februar 2015 wurde die Einsprache abgewiesen. 

Zur Begründung hielt das KIGA im Wesentlichen fest, die älteste 

Arbeitsbemühung trage das Datum vom 5. November 2014. Dass 

A._____ in seiner Stellungnahme wie auch in der Einsprache geltend 

mache, bereits im September 2014 telefonisch und via Internet Stellen 

gesucht zu haben, sei weder hinreichend substantiiert behauptet noch 

bewiesen. Eine sich noch im Arbeitsprozess befindende Person müsse 

zwar weniger Arbeit suchen als eine ganz arbeitslose Person. Allerdings 

könnten auch von einer stellensuchenden Person im Arbeitsprozess 

durchschnittlich fünf Arbeitsbemühungen pro Monat erwartet werden. 

Deshalb wäre A._____ verpflichtet gewesen, ab Mitte September 2014 

regelmässig Arbeitsbemühungen vorzunehmen. A._____ habe weder die 

geforderte Anzahl Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit 

gebracht, noch über den ganzen geforderten Zeitraum nach Arbeit 

gesucht. 

7. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) am 11. Februar 2015 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden.  Begründend führte er an, 

er habe sich genügend um Arbeit bemüht. Er habe nicht gewusst, dass er 

weitere, vor Beginn der Arbeitslosigkeit vorgenommene 

Arbeitsbemühungen hätte nachreichen können. Der Beschwerde war ein 

Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" beigelegt, auf 

dem der Beschwerdeführer drei telefonische Arbeitsbemühungen vom 

September 2014 und drei schriftliche Arbeitsbemühungen vom Oktober 

2014 aufgeführt hatte. 

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8. In seiner Stellungnahme vom 6. März 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führte der Beschwerdegegner insbesondere aus, der 

zuständige Personalberater habe den Beschwerdeführer telefonisch 

darauf hingewiesen, dass er bei einem befristeten Arbeitseinsatz während 

der letzten drei Monate vor Beendigung des Einsatzes 

Arbeitsbemühungen vorweisen müsse. Die Behauptung in der 

Stellungnahme vom 16. Januar 2015 wie auch in der Einsprache vom 26. 

Januar 2015 des Beschwerdeführers, er hätte bereits im September 2014 

nach Arbeit gesucht, sei nicht hinreichend substantiiert. Zudem habe er 

selbst in der Stellungnahme vom 16. Januar 2015 festgehalten, er hätte 

nur 14 Bewerbungen geschafft. Diese 14 Arbeitsbemühungen seien auf 

den bei der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld 

am 23. Dezember 2014 eingegangenen Formularen über den Nachweis 

der persönlichen Arbeitsbemühungen aufgelistet. Für den 

Beschwerdegegner habe daher keine Veranlassung bestanden, den 

Beschwerdeführer aufzufordern, seine weiteren, behaupteten 

Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Die mit der Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht aufgelisteten Arbeitsbemühungen von September und 

Oktober 2014 stünden im Widerspruch zur Feststellung des 

Beschwerdeführers, er hätte nicht mehr als 14 Arbeitsbemühungen 

geschafft. Sie seien somit zu bezweifeln, bis sie der Beschwerdeführer 

nicht mittels Telefonauszugs bzw. Kopien der Bewerbungs- und 

Absageschreiben bewiesen habe. 

9. Mit Replik vom 17. März 2015 führte der Beschwerdeführer aus, einige 

Unterlagen müssten schon beim Gericht sein, er könne nur einen 

Nachtrag einreichen. Sein damaliger Chef habe ihm in Aussicht gestellt, 

dass er ab Januar wieder bei ihm eine Anstellung haben werde. 

Deswegen habe er erst spät mit den Bewerbungen begonnen. Da er zu 

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jenem Zeitpunkt eine neue Wohnung gesucht habe, habe seine jetzige 

Vermieterin Auskünfte eingeholt. Diese müsste bestätigen können, dass 

sein damaliger Chef ihn habe weiterbeschäftigen wollen. Der damalige 

Chef werde sich daran nicht mehr erinnern. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert 

Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben 

ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 6'494.--, 

welcher ihm im Umfang von 80 % entschädigt wird. Damit erhält er 

gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; 

SR 837.02) ein Taggeld von Fr. 239.40 (Fr. 6'494.-- x 0.8 / 21.7 Tage). 

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für neun Tage. Der Streitwert beträgt damit 

Fr. 2'154.60 (9 x Fr. 239.40) und liegt somit unter Fr. 5'000.--. Da die 

vorliegende Angelegenheit nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, 

ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben. 

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 5. Februar 2015. 

Strittig und zu prüfen ist, ob die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

für neun Tage wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit zu Recht erfolgt ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat ein Versicherter, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

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zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes (Satz 2). Der Versicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen 

Bewerbung. Diese Bemühungen müssen bei der zuständigen Amtsstelle 

nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für 

jede Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – 

spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf 

diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren Grund 

verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt 

werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich der Versicherte persönlich nicht 

genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. zum Ganzen 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

2. Aufl., Basel 2007, S. 2429 f. Rz. 837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche 

Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass der 

Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden 

(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134). Der Versicherte hat von sich aus, d.h. ohne besondere 

Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, sein 

Möglichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 29. September 

2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/ 

Genf 2013, S. 102).

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b) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der 

Regel durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als 

genügend erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner 

KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103, 173 f.). Das Bundesgericht betonte aber 

auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche 

Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern 

handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den 

Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der Versicherten und 

auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 

6. Februar 2007 E.2.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob die 

Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend 

sind, steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessensspielraum 

zu, wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen eines Versicherten in der 

Regel streng beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; 

CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 

Rz. 14 f.).

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c) Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die 

Last für den Versicherten, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des 

früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 

intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Der Versicherte hat sich 

dementsprechend während der Kündigungsfrist beziehungsweise 

grundsätzlich während der letzten drei Monate vor der Anmeldung des 

Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung unaufgefordert um Stellen zu 

bemühen. Bei der Anmeldung hat der arbeitslos gewordene Versicherte 

den Nachweis seiner Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 

lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird er sämtliche während 

des relevanten Zeitraums getätigten Stellenbewerbungen einzureichen 

haben (BGE 139 V 524 E.2.1.2 mit Hinweisen). Für die Zeit vor der 

Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle ergibt sich die Pflicht der 

Versicherungsleistungen beanspruchenden Versicherten zur persönlichen 

Arbeitssuche direkt aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten 

allgemeinen Schadenminderungspflicht. Daraus folgt, dass Versicherte in 

gekündigter Stellung bereits während der Kündigungsfrist alles 

Zumutbare zu unternehmen haben, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden 

oder zu verkürzen (BGE 139 V 524 E.4.2). Gemäss ab Oktober 2012 

geltender Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) (AVIG-

Praxis über die Arbeitslosenentschädigung des SECO vom Oktober 2012 

[AVIG-Praxis ALE] B314), sind Versicherte grundsätzlich bereits vor 

Anspruchsstellung zur Stellensuche verpflichtet. Diese Pflicht ist unter 

anderem insbesondere während der Kündigungsfrist und bei einem 

befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei letzten Monaten zu 

erfüllen.

4. a) Die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers werden hier vom 

Beschwerdegegner in qualitativer Hinsicht nicht beanstandet. Der 

Beschwerdegegner macht allerdings geltend, dass die Bemühungen in 

quantitativer Hinsicht ungenügend seien. So habe der Beschwerdeführer 

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weder die geforderte Anzahl Arbeitsbemühungen vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit gebracht, noch über den ganzen geforderten Zeitraum 

nach Arbeit gesucht.

b) Vorliegend war der Beschwerdeführer bis zur Anmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung am 22. Dezember 2014 in einem befristeten 

Arbeitsverhältnis vom 15. August 2014 bis zum 19. Dezember 2014 und 

somit während vier Monaten angestellt (beschwerdegegnerische Akten 

[Bg-act.] 5). Wie oben dargestellt (vgl. E.3c), hätte der Beschwerdeführer 

somit mindestens in den letzten drei Monaten des befristeten 

Arbeitsverhältnisses vor Anspruchsstellung seiner Pflicht zur Stellensuche 

nachkommen müssen. Der Beschwerdeführer hat gemäss dem mit seiner 

Anmeldung eingereichten Formular "Nachweis der persönlichen 

Arbeitsbemühungen" (Bg-act. 7) aber lediglich in den Monaten November 

und Dezember 2014 insgesamt 14 belegte Arbeitsbemühungen 

unternommen, was er auch in seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2015 

so explizit festgehalten hatte (Bg-act. 8). Die vom Beschwerdeführer 

behaupteten zusätzlichen Arbeitsbemühungen in den Monaten 

September und Oktober 2014 gemäss dem mit Beschwerde vom 11. 

Februar 2015 nachgereichten Formular können für den vorliegenden Fall 

dagegen nicht berücksichtigt werden. So führte der Beschwerdeführer in 

seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2015 an die Beschwerdegegnerin 

(Bg-act. 8) aus, er habe, da er die ganze Zeit in X._____ gearbeitet habe, 

nur 14 Arbeitsbemühungen geschafft. Und in seiner Replik vom 17. März 

2015 an das Gericht hält er zudem fest, er habe erst spät mit den 

Bewerbungen begonnen. Vor diesem Hintergrund erscheinen die 

nunmehr behaupteten zusätzlichen Arbeitsbemühungen, welche der 

Beschwerdeführer in den Monaten September und Oktober 2014 getätigt 

haben will, wenig glaubhaft. Der Beschwerdeführer hat es denn auch 

unterlassen, diese behaupteten Arbeitsbemühungen näher, zum Beispiel 

mittels Telefonauszug oder mittels Kopien der Bewerbungs- und/oder 

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Absageschreiben, zu belegen. Insgesamt kann der Beschwerdeführer 

somit lediglich 14 Arbeitsbemühungen für die Monate November und 

Dezember 2014 nachweisen (Bg-act. 7). 

Zwar trifft es zu, dass von einem sich noch im Arbeitsprozess 

befindenden Versicherten weniger intensive Arbeitsbemühungen verlangt 

werden können und zwar in der Regel fünf pro Monat (vgl. den 

angefochtenen Einspracheentscheid; offenbar so auch der 

Personalberater [vgl. Bg-act. 8]). Doch dies ändert nichts an der 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall seine 

Arbeitsbemühungen innerhalb des geforderten Zeitraums, d.h. in den 

letzten drei Monaten des befristeten Arbeitsverhältnisses und somit ab 

Mitte September 2014 hätte tätigen müssen. Dass sich der 

Beschwerdeführer jedoch erst ab dem 5. November 2014 um Arbeit 

bemühte, erscheint deshalb als ungenügend. Unbeachtlich ist, dass die 

Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers in den letzten zwei Monaten 

vor Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses in quantitativer 

Hinsicht (14 Arbeitsbemühungen) recht intensiv erscheinen. Denn eine 

Konzentration von Arbeitsbemühungen in einer bestimmten Zeitperiode 

entbindet den Versicherten nicht von der Pflicht, sich in der übrigen 

geforderten Zeit um Arbeitssuche zu bemühen (vgl. PVG 1996 Nr. 96 E.3; 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 10/05 vom 25. April 

2005 E.2.3.2 mit Hinweisen). Demnach ist festzuhalten, dass sich der 

Beschwerdeführer über den geforderten Zeitraum vor Eintritt der 

Arbeitslosigkeit in quantitativer Hinsicht ungenügend um Arbeit bemüht 

hat. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist somit zu Recht 

erfolgt. 

5. Sodann bleibt noch zu klären, ob die verfügte Einstellungsdauer 

rechtmässig ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der 

Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach 

http://links.weblaw.ch/de/C_10/05

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Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei naturgemäss um einen 

Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein 

grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei 

der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten (BGE 126 

V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 

E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur 

auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 

353 E.5d, 123 V 150 E.2 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend hat der 

Beschwerdegegner auf eine Einstellung von neun Tagen erkannt. Die 

Einstellung liegt im Rahmen des leichten Verschuldens laut Gesetz sowie 

gemäss AVIG-Praxis ALE D72 (hier betreffend Kündigungsfristen 

sinngemäss anwendbar). Hierin kann das Gericht keine Verletzung des 

Ermessenspielraums der Verfügungsinstanz erkennen. Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweist sich somit in jeder Hinsicht als rechtens und 

haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

6. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

http://links.weblaw.ch/de/BGE-126-V-353
http://links.weblaw.ch/de/BGE-126-V-353
http://links.weblaw.ch/de/8C_22/2008
http://links.weblaw.ch/de/BGE-126-V-353
http://links.weblaw.ch/de/BGE-126-V-353
http://links.weblaw.ch/de/BGE-123-V-150

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 26. Juni 

2015 nicht eingetreten (8C_388/2015).