# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7bf8888c-3b68-5629-a413-d6ed711259e7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.08.2017 PS170175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170175_2017-08-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170175-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 16. August 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ SA,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 3. August 2017 (EK170203) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Am 3. August 2017 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf 

auf Begehren der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin vom 13. Juni 2017 nach 

vorangegangener Betreibung den Konkurs über den Schuldner (act. 3 und 6). 

Dieser erhob dagegen mit Eingabe an das Obergericht vom 10. August 2017 

rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, die Konkurseröffnung aufzuheben (act. 2; 

Beilagen: act. 3, 4, 5/3–13; vgl. act. 7/7/1). Er macht im Wesentlichen geltend, 

nach der Konkurseröffnung die von der Beschwerdegegnerin in Betreibung ge-

setzte Forderung einschliesslich der Zinsen und Kosten getilgt und die konkurs-

amtlichen einschliesslich der konkursgerichtlichen Kosten beim Konkursamt 

Höngg-Zürich sichergestellt zu haben; er sei zahlungsfähig.  

Mit Verfügung vom 11. August 2017 wurde der Beschwerde antragsgemäss auf-

schiebende Wirkung zuerkannt (act. 8). Die erstinstanzlichen Akten wurden bei-

gezogen (act. 7/1–10). Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens hat der 

Schuldner bevorschusst (act. 2 Rz. 15, act. 5/6). 

II.  

Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdever-

fahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechts-

mittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-

rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch Urkun-

den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-

hindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, wenn 

- 3 - 

sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen können 

hingegen keine gewährt werden (BGE 136 III 294, 139 III 491). 

III. 

Am 9. August 2017 hat der Schuldner bei der Post für die Beschwerdegegnerin 

einen Betrag von Fr. 3'298.23 einbezahlt (act. 2 Rz. 14, act. 5/5). Damit ist die von 

der Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 3'199.80 ein-

schliesslich Zinsen bis zur Konkurseröffnung und Betreibungskosten (vgl. act. 7/3) 

getilgt. Weiter hat der Schuldner beim Konkursamt Höngg-Zürich einen Kosten-

vorschuss von Fr. 4'000.– geleistet. Dieser ist zusammen mit dem vom Konkurs-

gericht nicht benötigten Teil des ihm von der Beschwerdegegnerin geleisteten 

Barvorschusses von Fr. 1'800.– ausreichend, um im Fall einer Gutheissung der 

Beschwerde die konkursamtlichen Kosten zu decken und der Beschwerdegegne-

rin den ganzen dem Konkursgericht geleisteten Barvorschuss zurückzuerstatten 

(act. 2 Rz. 17 f., act. 5/7). Damit liegt ein Konkurshinderungsgrund im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG vor. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit des 

Schuldners. 

IV. 

1.   

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

welchen der Schuldner seine Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedi-

gen kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufen-

den Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehen-

den Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen 

den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-

nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare 

Veränderungen, die dem Schuldner die Tilgung seiner Schulden erlauben wür-

den, sind grundsätzlich zu berücksichtigen. Sie müssen jedoch so konkret darge-

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legt werden, dass die bloss vorübergehende Natur der gegenwärtigen Zahlungs-

schwierigkeiten wirklich glaubhaft ist (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl., 

Art. 174 N 13).  

2.   

2.1. Zur finanziellen Lage des Schuldners ist der Beschwerdeschrift und den da-
mit eingereichten Unterlagen im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen: 

Der Schuldner ist seit Ende 2010 als Inhaber des Einzelunternehmens "C._____" 

im Handelsregister eintragen. Registrierter Zweck des Unternehmens ist der Han-

del mit Waren aller Art, speziell mit Sicherheitssystemen (act. 2 Rz. 6, act. 5/3).  

Der vom Schuldner eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsam-

tes Regensdorf vom 9. August 2017 weist für die Zeit ab August 2012  40 betrei-

bungsrechtliche Ereignisse mit einer Forderungssumme (ohne Zinsen und Kos-

ten) von rund Fr. 51'000.– aus (act. 5/13):  

 Anzahl Betreibun-
gen 

 Summe Forde-
rungen / Fr. 

Status 

 13  4'470.40 Bezahlt an Betreibungsamt 

 15  29'579.40 Erloschen 
 3  1'852.25 Rechtsvorschlag 

 6  9'158.60 Konkursandrohung 

 1  3'022.90 Konkurseröffnung 

  2    3'198.70 Betreibung eingeleitet 

 40  51'282.25  

Zieht man von der Forderungssumme die bezahlten Forderungen von 

Fr. 7'493.30 ab (Fr. 4'470.40 bezahlt an Betreibungsamt, Fr. 3'022.90 [Konkurs-

forderung] an Gläubigerin), bleiben Forderungen von Fr. 43'788.95 (ohne Zinsen 

und Kosten). Abzüglich der den erloschenen Betreibungen zugrunde liegenden 

Forderungen ergibt sich ein Betrag von Fr. 14'209.55 (act. 2 Rz. 26). Verlust-

scheine sind keine registriert. Frühere Konkurseröffnungen sind im Handelsregis-

ter nicht vermerkt (act. 5/3). 

- 5 - 

An flüssigen Mitteln verfügte der Schuldner per 8. August 2017 laut Vermögens- 

bzw. Kontoauszügen der D._____ und der E._____ über Guthaben von insge-

samt Fr. 763'209.58 (act. 2 Rz. 21 ff., act. 5/8–9).  

Mit dem Liegenschaftenverzeichnis zur Steuererklärung 2014 und einem Versi-

cherungs-Nachweis der kantonalen Gebäudeversicherung vom 14. Januar 2016 

macht der Schuldner sodann glaubhaft, dass er in F._____ Eigentümer eines Ein-

familienhauses und einer Stockwerkeigentumseinheit mit einem Verkehrswert von 

insgesamt Fr. 1'000'200.– ist (act. 2 Rz. 24, act. 5/10–11). Seine Hypothekar-

schuld bei der D._____ beträgt laut Online-Kreditübersicht der Bank vom 

8. August 2017 Fr. 659'900.– (act. 2 Rz. 24, act. 5/12). 

2.2. Unterlagen wie eine Steuererklärung oder ein Geschäftsabschluss, welche 

einen Gesamtüberblick über die finanzielle Situation des Schuldners, namentlich 

auch die Passivseite gewähren würden, liegen nicht vor. Der Einblick in das Be-

treibungsregister und der Umfang der flüssigen Mittel lassen es gleichwohl als 

wahrscheinlich erscheinen, dass der Schuldner zahlungsfähig, das heisst in der 

Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer 

Zeit die bestehenden Schulden abzutragen. 

V. 

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind somit 

erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. 

Die Kosten beider Instanzen sind dem Schuldner aufzuerlegen, weil er die Verfah-

ren durch seine Zahlungssäumnis veranlasst hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 3. August 2017, mit dem über den Schuldner 

und Beschwerdeführer der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

- 6 - 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin bezogene erstin-

stanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und dem Schuldner 

auferlegt. 

3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 5'600.– (Fr. 4'000.– Zahlung des Schuldners so-

wie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-

ten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen 

nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner 

mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, das 

Betreibungsamt Regensdorf und das Grundbuchamt Höngg-Zürich, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
lic. iur. M. Isler 

versandt am: 
17. August 2017 

	Urteil vom 16. August 2017
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	1.
	2.
	2.1. Zur finanziellen Lage des Schuldners ist der Beschwerdeschrift und den damit eingereichten Unterlagen im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:
	2.2. Unterlagen wie eine Steuererklärung oder ein Geschäftsabschluss, welche einen Gesamtüberblick über die finanzielle Situation des Schuldners, namentlich auch die Passivseite gewähren würden, liegen nicht vor. Der Einblick in das Betreibungsregiste...
	V.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 3. August 2017, mit dem über den Schuldner und Beschwerdeführer der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200...
	3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 5'600.– (Fr. 4'000.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, das Betreibungsamt Regensdorf un...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...