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**Case Identifier:** 7f2e3ce4-cc13-5958-a189-6c3fab361990
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.12.2022 B 2022/24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2022-24_2022-12-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2022/24

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.01.2023

Entscheiddatum: 12.12.2022

Entscheid Verwaltungsgericht, 12.12.2022
Einbürgerung. Art. 37 f. BV (SR 101). Art. 89 und Art. 106 Abs. 1 KV (sGS 
111.1). Art. 9, 12-14 und 17 BRG (sGS 121.1). Art. 9, 11 und 12 BüG (SR 141.0). 
Streitig war die für eine Einbürgerung vorausgesetzte erfolgreiche 
Integration der Beschwerdegegnerin (Art. 11 lit. a BüG; Art. 13 BRG) sowie 
ihre Vertrautheit mit den schweizerischen Lebensverhältnissen (Art. 11 lit. b 
BüG; Art. 14 BRG). Das Verwaltungsgericht führte aus, dass die Prüfung der 
Vertrautheit einer gesuchstellenden Person mit den schweizerischen 
Verhältnissen (vgl. Art. 11 lit. b BüG, Art. 2 BüV, Art. 14 BRG) mehrere 
Gesichtspunkte aufweise und ein Manko bei einem Gesichtspunkt durch 
Stärken bei anderen Aspekten ausgeglichen werden könne, solange dieser 
nicht für sich allein den Ausschlag gebe. Was vorab die Fähigkeit betreffe, 
sich im Alltag in Wort und Schrift in einer Landessprache zu verständigen 
(Art. 12 Abs. 1 lit. c BüG), sei festzuhalten, dass gute Sprachkenntnisse nicht 
zuletzt auch für die erfolgreiche Absolvierung des - sprachlich nicht 
anspruchslosen - Einbürgerungstests erforderlich gewesen sein dürften. Die 
Beschwerdegegnerin habe ihre gesamte Schulzeit in der Schweiz verbracht 
und spreche nach den unwidersprochenen Darstellungen im vorliegenden 
Verfahren gut Deutsch. Sodann zeige der Umstand, dass die 
Beschwerdegegnerin im Kanton St. Gallen aufgewachsen und zur Schule 
gegangen sei, seit 25 Jahren in der Gemeinde wohne und vor der Geburt der 
Kinder eine Erwerbstätigkeit in der Region ausgeübt habe, dass sie sich mit 
den Lebensbedingungen in der Schweiz und damit auch mit der deutschen 
Sprache habe auseinandersetzen müssen. Als dargetan zu gelten habe die 
Erfüllung der Integrationskriterien nach Art. 12 Abs. 1 BüG. Die Kriterien der 
Integration und der Vertrautheit würden verschiedene Lebenspläne 
zulassen. Insbesondere sei für die Würdigung dieser Kriterien die von der 
Beschwerdegegnerin gewählte Tätigkeit im Haushalt mit Kinderbetreuung 
nicht an feste zeitliche (Ober-)Grenzen gebunden. Mithin sei eine 
erwerbliche Tätigkeit (ausser Haus) hinsichtlich ihrer Integrationswirkung 
nicht höher zu werten als eine solche zuhause mit Kinderbetreuung. So habe 

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die Beschwerdegegnerin durch die Begleitung und Betreuung ihrer Kinder 
im Alltag ihren Teil zu deren Integration in der Schweiz und damit auch dazu 
beigetragen, dass die Kinder die Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllten. 
Dadurch habe sich mittelbar auch die Integration der Beschwerdegegnerin 
selbst gezeigt (vgl. Art. 12 Abs. 1 lit. e BüG). Dies und die am 
Einbürgerungstest gezeigten Kenntnisse im Sinn von Art. 2 Abs. 1 lit. a BüV 
sowie die Erfüllung der weiteren Integrationskriterien (Art. 12 Abs. 1 BüG) 
vermöchten die von der Beschwerdeführerin an sich zu Recht monierte 
geringe Teilnahme der Beschwerdegegnerin am gesellschaftlichen Leben in 
der Schweiz und den geringen Kontakt zu Schweizerinnen und Schweizern 
(Art. 2 Abs. 1 lit. b und c BüV) zu kompensieren. Der Entscheid der 
Vorinstanz, welcher sich für die Bewilligung des Gesuchs ausgesprochen 
habe, erweise sich damit als gerechtfertigt (Verwaltungsgericht, B 2022/24).

Entscheid vom 12. Dezember 2022  

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

Politische Gemeinde X.__, Einbürgerungsrat,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 

9000 St. Gallen,

gegen

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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A.__,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 

9000 St. Gallen,

Gegenstand

Ablehnung des Einbürgerungsgesuchs

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

A.__, geb. 1981, nordmazedonische Staatsangehörige, lebt seit 1989 in der Schweiz 

und besuchte die obligatorischen Schulen bis zur 3. Oberstufe in B.__. Seit 1. Mai 1997 

wohnt sie in X.__. Sie absolvierte keine Berufsausbildung, war aber bis zur Geburt ihrer 

Kinder - K.__, geb. 2008, sowie die Zwillinge R.__ und S.__, geb. 2011 - arbeitstätig. 

Am 1. Oktober 2020 reichte A.__ bei der politischen Gemeinde X.__ ein Gesuch um 

Einbürgerung für sich und ihre drei Kinder ein. Am 24. Februar 2021 fand das erste 

Einbürgerungsgespräch statt. Am 11. März 2021 informierte der Einbürgerungsrat A.__, 

dass ihr Gesuch voraussichtlich abgewiesen werde. Zur Begründung hielt er fest, dass 

sie ausserhalb ihres familiären Umfeldes keine sozialen Kontakte zu Schweizerinnen 

und Schweizern pflege, nicht am sozialen Leben der Gesellschaft in der Schweiz 

teilnehme und sich auch nicht dafür interessiere. Nachdem der damalige 

Rechtsvertreter von A.__ mit Schreiben vom 25. März 2021 um Befürwortung der 

Einbürgerung ersucht und Kontaktpersonen genannt hatte (act. G 12/8/6), führte der 

Einbürgerungsrat am 29. April 2021 ein weiteres Gespräch durch (act. G 12/8/3).

A.a. 

Mit Verfügung vom 20. Mai 2021 eröffnete der Einbürgerungsrat A.__, dass ihr 

Einbürgerungsgesuch abgewiesen, die Einbürgerung der drei Kinder hingegen 

befürwortet werde. Zur Begründung hielt er fest, dass A.__ keinen Kontakt zu 

Schweizerinnen und Schweizern pflege. Im Gesuch habe sie nur eine Referenzperson 

A.b. 

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B.  

 

angegeben, die mit ihrem Ehemann verwandt sei. Im Gespräch sei festzustellen 

gewesen, dass A.__ ausserhalb des familiären Umfeldes keine sozialen Kontakte zu 

Schweizerinnen und Schweizern pflege und auch am sozialen Leben der Gesellschaft 

in der Schweiz nicht teilnehme. Das Einbürgerungskriterium der Integration werde 

daher als nicht erfüllt erachtet (act. G 12/8/2). Den gegen diese Verfügung von 

Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, St. Gallen, für A.__ erhobenen Rekurs vom 

3. Juni 2021 (act. G 12/1, 12/5) hiess das Departement des Innern (DI) insoweit gut, als 

die Verfügung vom 20. Mai 2021 aufgehoben und das Einbürgerungsgesuch von A.__ 

an den Einbürgerungsrat zur Durchführung des Auflage- und Einspracheverfahrens 

zurückgewiesen wurde (act. G 2).

Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, St. Gallen, für die 

politische Gemeinde X.__ (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 7. Februar 2022 

Beschwerde mit dem materiellen Antrag, der Entscheid sei aufzuheben und die 

Nichteinbürgerung der Beschwerdegegnerin sei zu bestätigen (act. G 1). In der 

Beschwerdeergänzung vom 22. März 2022 begründete Rechtsanwalt Fäh die 

Beschwerde (act. G 9).

B.a. 

Im Schreiben vom 6. April 2022 teilte die Vorinstanz ihren Verzicht auf eine 

Vernehmlassung mit und verwies auf den Rekursentscheid vom 24. Januar 2022 (act. 

G 11). Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, St. Gallen, beantragte für A.__ 

(Beschwerdegegnerin) in der Vernehmlassung vom 13. Juni 2022 Abweisung der 

Beschwerde und Bestätigung des Rekursentscheids vom 24. Januar 2022, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin (act. G 18).

B.b. 

Mit Stellungnahme vom 7. Juli 2022 bestätigte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin seine Anträge und Ausführungen (act. G 22). Hierzu äusserte sich 

die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin in der Eingabe vom 23. August 2022 

(act. G 24).

B.c. 

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

B.d. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin 

ist zur Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 2 VRP; zur Rechtsmittelbefugnis der Gemeinde betreffend die 

Einbürgerung vgl. VerwGE B 2019/81 vom 25. Mai 2020 E. 1). Die Beschwerdeeingabe 

vom 7. Februar 2022 (act. G 1) erfolgte rechtzeitig. Sie erfüllt in Verbindung mit der 

Beschwerdeergänzung vom 22. März 2022 (act. G 9) sowohl formal als auch inhaltlich 

die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.  

bis

Schweizerin oder Schweizer ist, wer das Bürgerrecht einer Gemeinde und das 

Bürgerrecht des Kantons besitzt (Art. 37 Abs. 1 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft [SR 101, BV]). Bezüglich Einbürgerungen von 

Ausländerinnen und Ausländern sind die Kompetenzen zur Rechtsetzung und 

Rechtsanwendung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt (Art. 38 BV). 

 Das Einbürgerungsverfahren ist dreistufig. Voraussetzung zur Erlangung des 

Schweizer Bürgerrechts ist die Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts, des 

Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. Dabei 

müssen auf jeder Ebene sowohl formelle (namentlich Wohnsitzjahre) als auch materielle 

Einbürgerungsvoraussetzungen (insbesondere die Integration) erfüllt sein. Nach Art. 38 

Abs. 2 BV erlässt der Bund Mindestvorschriften über die Einbürgerung von 

Ausländerinnen und Ausländern durch die Kantone und erteilt die 

Einbürgerungsbewilligung. Diese Bestimmung betrifft in erster Linie die ordentliche 

Einbürgerung, um die es auch im vorliegenden Fall geht (BGer 1D_3/2014 vom 

11. März 2015 E. 2.2). Für die ordentliche Einbürgerung verlangt das Bundesrecht in 

formeller Hinsicht zum einen, dass die bewerbende Person bei der Gesuchstellung eine 

Niederlassungsbewilligung besitzt; zum andern, dass sie einen Aufenthalt von 

insgesamt zehn Jahren in der Schweiz nachweist, wovon drei in den letzten fünf Jahren 

vor Einreichung des Gesuchs (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Schweizer 

Bürgerrecht, Bürgerrechtsgesetz, SR 141.0, BüG). Art. 11 BüG setzt für die 

Einbürgerung sodann die erfolgreiche Integration der gesuchstellenden Person (lit. a) 

sowie die Vertrautheit mit den schweizerischen Lebensverhältnissen (lit. b) voraus; die 

2.1. 

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Einbürgerung darf keine Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz 

darstellen (lit. c). Nach Art. 12 Abs. 1 BüG zeigt sich eine erfolgreiche Integration 

insbesondere im Beachten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), in der 

Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), in der Fähigkeit, sich im Alltag 

in Wort und Schrift in einer Landessprache zu verständigen (lit. c), in der Teilnahme am 

Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d) und in der Förderung und 

Unterstützung der Integration der Ehefrau oder des Ehemannes, der eingetragenen 

Partnerin oder des eingetragenen Partners oder der minderjährigen Kinder, über 

welche die elterliche Sorge ausgeübt wird (lit. e). Nach Art. 12 Abs. 3 BüG können die 

Kantone weitere Integrationskriterien vorsehen. Sämtliche materiellen Voraussetzungen 

der ordentlichen Einbürgerung müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchstellung als 

auch anlässlich der Einbürgerung erfüllt sein (BGE 140 II 65 E. 2.1).

Auf kantonaler Ebene bestimmt Art. 9 des Gesetzes über das St. Galler Bürgerrecht, 

(sGS 121.1, BRG), dass Ausländerinnen und Ausländer, die über eine 

Niederlassungsbewilligung verfügen (Art. 34 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration, Ausländer- und 

Integrationsgesetz, SR 142.20, AIG), ein Gesuch um Erteilung des Gemeinde- und 

Kantonsbürgerrechts stellen können, wenn sie fünf Jahre ununterbrochen im Kanton 

und in der politischen Gemeinde wohnen. Die Kantone sowie die Gemeinden - nach 

Massgabe des kantonalen Rechts - können zusätzliche materielle 

Einbürgerungsvoraussetzungen zu den bundesrechtlichen Mindestanforderungen 

aufstellen (Hafner/Buser, in: B. Ehrenzeller u.w. [Hrsg.], Die schweizerische 

Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 8 zu Art. 38 BV, BGE 138 I 

242 E. 5.3). Der Kanton St. Gallen hat dies bei der ordentlichen Einbürgerung sowohl in 

Bezug auf die Wohnsitzerfordernisse als auch hinsichtlich der materiellen 

Voraussetzungen getan. Das BRG ergänzt und erläutert die bundesrechtlichen 

Eignungsvoraussetzungen, indem die Begriffe durch die Voraussetzungen der 

Integration und der Vertrautheit konkretisiert und auf die örtlichen Verhältnisse 

ausgedehnt werden (Botschaft zum Gesetz über das St. Galler Bürgerrecht vom 

8. Dezember 2008, Ziff. 4.2.3, S. 7). Ausländerinnen und Ausländer können 

eingebürgert werden, wenn sie zur Einbürgerung geeignet sind (Art. 12 Abs. 1 Satz 1 

BRG). Wer um Einbürgerung ersucht, hat ein Einbürgerungsgesuch mit 

Bewerbungsschreiben, Fotografie sowie den vom Einbürgerungsrat verlangten 

Unterlangen einzureichen (Art. 15 und 16 BRG und Art. 4 der Verordnung über das 

St. Galler Bürgerrecht, sGS 121.11, BRV). Der Einbürgerungsrat stellt die für die 

Einbürgerung massgebenden Sachverhalte fest und führt mit der gesuchstellenden 

2.2. 

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Person das Einbürgerungsgespräch durch (Art. 17 BRG). Abschliessend entscheidet 

der Einbürgerungsrat über das Einbürgerungsgesuch. Sofern er eine Ablehnung des 

Einbürgerungsgesuchs beabsichtigt, gibt er der gesuchstellenden Person Gelegenheit 

zur Stellungnahme und zum Rückzug des Gesuchs (Art. 19 Abs. 1 und 2 BRG). 

Aufgrund der Kann-Formulierung in Art. 12 Abs. 1 BRG handelt es sich dabei um einen 

Ermessensentscheid. Der Einbürgerungsrat kann daher bei Vorliegen der formellen und 

der materiellen bundesrechtlichen Einbürgerungsvoraussetzungen eine Einbürgerung 

vornehmen, er ist dazu aber nicht verpflichtet. Denn selbst bei Vorliegen sämtlicher 

Voraussetzungen besteht noch kein bundesrechtlicher Rechtsanspruch auf 

Einbürgerung. Auch ohne Anspruch auf Einbürgerung wäre es indessen gemäss 

neuerer bundesgerichtlicher Praxis willkürlich und rechtsungleich, eine 

einbürgerungswillige Person, die alle Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllt, nicht 

einzubürgern (R. Kiener, in: Biaggini/Gächter/Kiener [Hrsg.], Staatsrecht, 3. Aufl. 2021, 

N 24 zu § 29 mit Hinweis u.a. auf BGE 146 I 49 E. 2.7, VerwGE B 2019/132 vom 

23. September 2019 E 2.1).

Vor Verwaltungsgericht können gemäss Art. 61 Abs. 1 und Abs. 2 VRP 

Rechtsverletzungen sowie die unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden; 

die Rüge der Unangemessenheit ist - mit hier nicht einschlägigen Ausnahmen - 

ausgeschlossen. Im Rahmen von Ermessensentscheiden stellen der Missbrauch sowie 

die Überschreitung oder Unterschreitung des Ermessensspielraums 

Rechtsverletzungen dar. Demgegenüber stellt die bloss unzweckmässige Ausübung 

des Ermessens keine Rechtsverletzung dar und kann vor Verwaltungsgericht nicht 

gerügt werden. Eine Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die Behörde Ermessen 

ausübt, wo für dieses nach Gesetz kein Raum besteht. Eine Ermessensunterschreitung 

liegt vor, wenn sich eine Behörde gebunden fühlt, obwohl ihr Ermessen zusteht bzw. 

sie auf die Ausübung des ihr zustehenden Ermessens ganz oder teilweise verzichtet. 

Ermessensmissbrauch wird angenommen, wenn die Ermessensausübung nicht 

pflichtgemäss erfolgte, namentlich, wenn sie von sachfremden Kriterien geleitet ist. Die 

Ermessensbetätigung hat sich an den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, den 

verwaltungsrechtlichen Grundprinzipien und den (weiteren) verfassungsrechtlichen 

Schranken, insbesondere den Grundsätzen der Rechtsgleichheit, der 

Verhältnismässigkeit und am Verbot der Willkür, zu orientieren (vgl. zum Ganzen 

Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 739 

ff. und M. Looser/M. Looser-Herzog, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 10 ff. zu Art. 46 

VRP und N 5 zu Art. 61 VRP). Hinsichtlich Einbürgerungsentscheiden hat dies zur 

2.3. 

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3.  

Folge, dass das Verwaltungsgericht - sowie gemäss Art. 34 Abs. 2 BRG bereits das 

zuständige Departement - im Streitfall nur überprüfen kann, ob der Einbürgerungsrat 

sein Ermessen unter- oder überschritten oder missbraucht und damit rechtswidrig 

gehandelt hat (VerwGE B 2011/229 vom 31. Mai 2012 E. 4.1). Wird der 

Ermessensentscheid anhand sachlicher Kriterien begründet, so hat es deshalb in der 

Regel für die Rechtsmittelinstanz (Verwaltungsgericht) sein Bewenden. Ist ein 

Entscheid über die Einbürgerung mithin weder diskriminierend noch willkürlich, 

sondern beruht auf sachlichen Gründen, so hat ihn die politische Gemeinde resp. deren 

zuständiges Organ gültig gefällt (VerwGE B 2021/273 vom 13. September 2022, E. 2.3 

mit Hinweisen).

 3.1. 

Vorliegend ist die für eine Einbürgerung vorausgesetzte erfolgreiche Integration der 

Beschwerdegegnerin (Art. 11 lit. a BüG; Art. 13 BRG) sowie ihre Vertrautheit mit den 

schweizerischen Lebensverhältnissen (Art. 11 lit. b BüG; Art. 14 BRG) streitig. Nach Art. 

2 Abs. 1 der Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht (SR 141.01, BüV) ist mit den 

schweizerischen Lebensverhältnissen vertraut, wer namentlich über Grundkenntnisse 

der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der 

Schweiz verfügt (lit. a), am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft in der 

Schweiz teilnimmt (lit. b) und Kontakte zu Schweizerinnen und Schweizern pflegt (lit. c). 

Nicht verlangt ist hinsichtlich des letztgenannten Kriteriums ein Kontakt zu Schweizern 

in der Wohngemeinde; dies auch mit Blick auf die Mobilität und soziale Vernetzung der 

Bevölkerung über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg (vgl. Erläuternder Bericht 

des EJPD zum Entwurf zur Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz vom April 2016 S. 8). 

Die zuständige kantonale Behörde kann nach Art. 2 Abs. 2 BüV die Bewerberin oder 

den Bewerber zu einem Test über die Kenntnisse nach Abs. 1 lit. a verpflichten. Sieht 

sie einen solchen Test vor, so stellt sie sicher, dass die Bewerberin oder der Bewerber 

sich mit Hilfe von geeigneten Hilfsmitteln oder Kursen auf den Test vorbereiten kann 

(lit. a) und sie oder er einen solchen Test bestehen kann mit den für die Einbürgerung 

erforderlichen mündlichen und schriftlichen Sprachkompetenzen (lit. b). Gemäss Art. 14 

BRG ist mit den schweizerischen und örtlichen Verhältnissen insbesondere vertraut, 

wer am öffentlichen Geschehen interessiert ist, darüber Bescheid weiss und sich daran 

beteiligt (lit. a) sowie über die Grundsätze des Staatsaufbaus Bescheid weiss und über 

Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen 

3.1.1. 

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Verhältnisse verfügt (lit. b). Art. 13 BRG setzt für eine Integration ein Leben in 

geordneten finanziellen Verhältnissen, die Wahrnehmung der Erziehungsverantwortung 

gegenüber minderjährigen Kindern und gute Deutschkenntnisse voraus. Die 

Einbürgerungsvoraussetzungen und insbesondere die Integrationsanforderungen 

müssen insgesamt verhältnismässig und diskriminierungsfrei sein und dürfen nicht 

überzogen erscheinen. Erforderlich ist eine Gesamtwürdigung aller massgeblichen 

Kriterien im Einzelfall. Die Beurteilung muss ausgewogen bleiben und darf nicht auf 

einem klaren Missverhältnis der Würdigung aller wesentlichen Kriterien beruhen (BGE 

146 I 49 E. 4).

Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid dar, die Beschwerdegegnerin habe 

anlässlich des zweiten Gesprächs mit dem Einbürgerungsrat einige Kontaktpersonen, 

insbesondere Nachbarn an ihrer gegenwärtigen Wohnadresse, wo sie seit 18 Jahren 

lebe, genannt. Von einer früheren Wohnadresse, wo sie 5 Jahre gelebt habe und wo 

jetzt ihr Vater wohne, kenne sie ein Schweizer Ehepaar. Dieses treffe sie gelegentlich 

im Garten an. Im Gespräch habe sie diesen Kontakt als nicht eng bezeichnet. Das 

Ehepaar habe dem Einbürgerungsrat per E-Mail sinngemäss seine Aussage zur 

sozialen Integration der Beschwerdegegnerin angeboten. Der Einbürgerungsrat habe 

auf eine Befragung des Ehepaars verzichtet. Aufgrund der Erkenntnisse, die der 

Einbürgerungsrat im Gespräch mit der Beschwerdegegnerin zu diesem Ehepaar 

gewonnen habe, sei ihm dies nicht vorzuwerfen. Der Kontakt mit diesem Ehepaar sei 

nicht als Kontaktpflege im Sinn der BüV zu werten. Dasselbe gelte für die weiteren von 

der Beschwerdegegnerin genannten Nachbarn. Die Beschwerdegegnerin sei im 

Moment Hausfrau und kümmere sich vollzeitlich um die drei Kinder (geb. 2008 und 

2011), welche die Schule besuchen und in Vereinen aktiv seien. Als Kontakte habe die 

Beschwerdegegnerin im Gespräch mit dem Einbürgerungsrat die Mutter eines 

Fussballclub-Kollegen ihrer beiden Söhne genannt sowie eine Mutter, die sie von der 

Schule ihrer Söhne her kenne. Auch hier könne nicht von Kontaktpflege (im Sinn der 

BüV) gesprochen werden. Die Lehrer der Kinder hätten bestätigt, dass die Eltern (d.h. 

die Beschwerdegegnerin und ihr Mann) ihre Erziehungsverantwortung wahrnehmen 

würden. Das jährliche Elterngespräch mit den Lehrern könne jedoch ebenfalls nicht als 

Kontaktpflege erachtet werden. Die von der Beschwerdegegnerin angeführten Brüder 

mit Schweizer Bürgerrecht seien auch nicht als Kontakt (im Sinn der BüV) zu beurteilen, 

da sie dem familiären Bereich zuzuordnen seien. Daraus folge, dass die 

Beschwerdegegnerin zwar einige Schweizer (bzw. Personen mit CH-Bürgerrecht) 

kenne, aber keinen Kontakt mit diesen pflege. Die Kriterien der Teilnahme am sozialen 

3.1.2. 

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und kulturellen Leben sowie der Kontaktpflege mit Schweizerinnen und Schweizern 

seien daher als nicht erfüllt zu beurteilen (act. G 2 S. 10).

Die Beschwerdegegnerin erfülle indes sämtliche Integrationskriterien nach Art. 12 Abs. 

1 BüG und habe erfolgreich den Test über die Grundkenntnisse der geographischen, 

historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz absolviert. 

Sie verfüge über passable Deutschkenntnisse, lebe in geordneten finanziellen 

Verhältnissen und sei nie straffällig geworden. Sie sei ab ihrem 8. Lebensjahr in der 

Schweiz aufgewachsen und habe nach dem Besuch der obligatorischen Schule bei der 

Q.__ AG in Z.__ gearbeitet. Die Arbeitgeberin habe ihr einen einwandfreien, 

vorbildlichen, freundlichen und korrekten Umgang mit Vorgesetzten und 

Mitarbeitenden attestiert. Sie habe im Rahmen ihrer langjährigen Erwerbstätigkeit 

gleichzeitig am sozialen Leben teilgenommen. Dass sie nicht mehr erwerbstätig sei, sei 

dem Umstand geschuldet, dass sie sich um ihre drei Kinder kümmere. Somit könne ihr 

nicht vorgehalten werden, dass sie sich von der schweizerischen Bevölkerung 

fernhalten wolle bzw. bewusst und freiwillig mit ihr nicht in näheren Kontakt treten 

wolle. Die langjährige Arbeitstätigkeit sei ihr positiv anzurechnen. Weiter sei ihr positiv 

anzurechnen, dass alle drei Kinder in Vereinen aktiv seien und sie damit deren 

Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in der Schweiz besonders unterstütze. Die 

Gesamtwürdigung aller Aspekte ergebe, dass das Manko der Beschwerdegegnerin bei 

den Kriterien nach Art. 2 Abs. 1 lit. b und c BüV aufgewogen werde (act. G 2 S. 10 f.).

Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass vorliegend insbesondere die soziale 

Eingliederung (Art. 2 Abs. 1 lit. b BüV) in Frage stehe. Der vorliegende Sachverhalt sei 

nicht mit den Sachverhalten vergleichbar, welche dem BGE 146 I 49 und dem VerwGE 

B 2019/189 vom 30. April 2020 zugrunde gelegen hätten. Die Beschwerdegegnerin 

habe keine Referenzperson aus ihrer Schulzeit nennen können. Offenbar habe sie es 

während ihrer obligatorischen Schulzeit nicht geschafft, einen Schweizer Freundeskreis 

aufzubauen. Dies zeige eindeutig, dass sie nicht mit den hiesigen Lebensverhältnissen 

vertraut sei. Sie habe nach der Schulzeit keine Lehre abgeschlossen oder sich sonst 

weitergebildet. Die Tätigkeit bei der Q.__ AG habe weder Kontakt mit Kunden oder 

Lieferanten noch eine vertiefte Zusammenarbeit im Team erfordert. Offenbar seien 

auch keine besonders guten Deutschkenntnisse erforderlich gewesen. Dies stehe in 

klarem Gegensatz zu den vorerwähnten Gerichtsentscheiden, denen eine erfolgreiche 

selbständige Tätigkeit bzw. eine Ausbildung mit Weiterbildung zugrunde gelegen 

hätten. Der Kontakt der Beschwerdegegnerin mit Arbeitskollegen scheine hingegen 

3.1.3. 

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nicht über das Mindestmass hinausgegangen zu sein. Sie habe keine einzige 

ehemalige Arbeitskollegin als Referenzperson angeben können. Die von der Vorinstanz 

angerufene Vermutungsfolge, wonach eine Arbeitstätigkeit Kontakt zur einheimischen 

Bevölkerung mit sich bringe, werde also entkräftet. Indem die Vorinstanz die 

Eingliederung der Beschwerdegegnerin als genügend erachte, verletze sie Bundesrecht 

(Art. 2 Abs. 1 lit. c BüV). Im Weiteren habe die Beschwerdegegnerin keine 

Referenzperson ausserhalb der Nachbarschaft nennen können. Die angegebenen 

Kontakte basierten auf nachbarschaftlichen Zufallstreffen. Betreffend die von ihr 

vorgebrachten Kontakte mit Eltern von Schulkollegen ihrer Kinder könne die 

Beschwerdegegnerin auch keine Schweizer Kontaktperson angeben. Der 

Einbürgerungsrat habe sich ausführlich mit der Frage beschäftigt, ob die 

Beschwerdegegnerin ausreichend Kontakt mit der einheimischen Bevölkerung pflege. 

Die diesbezüglichen Antworten der Beschwerdegegnerin hätten den Einbürgerungsrat 

auch an der zweiten Sitzung vom 29. April 2021 nicht zu überzeugen vermocht. Trotz 

der langen Anwesenheitsdauer in der Schweiz könne sie keine einzige schweizerische 

Person nennen, mit der sie auch nur losen Kontakt pflege. Sie lebe also völlig isoliert 

von der schweizerischen Bevölkerung. Indem die Vorinstanz trotzdem die 

Voraussetzung der Vertrautheit mit den schweizerischen Lebensverhältnissen als erfüllt 

erachte, verletze sie nicht nur Bundesrecht (Art. 11 lit. b BüG in Verbindung mit Art. 2 

Abs. 1 lit. c BüV), sondern überschreite auch ihr Ermessen. Sodann könne aus der 

Hilfsarbeiterinnentätigkeit nach der Schule nicht auf eine gelungene wirtschaftliche 

Integration geschlossen werden (Art. 12 Abs. 1 lit. b und d BüG). Die mangelnde 

Ausbildung sei kein Zeichen für die Vertrautheit mit schweizerischen Werten. Die 

jüngsten Kinder würden bald die Oberstufe besuchen. Trotzdem gehe die 

Beschwerdegegnerin seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Die Vorinstanz 

verletze Bundesrecht (Art. 12 Abs. 1 lit. d BüG), wenn sie die Beschwerdegegnerin als 

wirtschaftlich integriert erachte. Die Beschwerdeführerin (Einbürgerungsrat) habe im 

Rahmen des ihm zustehenden Ermessens sämtliche gesetzlichen Anforderungen 

geprüft und gewichtet. Die Vorinstanz wiederum weiche ohne Not von dieser 

Beurteilung ab. Das Kriterium der Vertrautheit mit den schweizerischen 

Lebensverhältnissen sei so eindeutig nicht erfüllt, dass selbst bei einer wohlwollenden 

Beurteilung der übrigen Anforderungen dieses Manko nicht ausgeglichen werden 

könne. Die Vorinstanz überschreite ihr Ermessen in unzulässiger Weise (act. G 5).

 3.2. 

Gemäss Art. 89 der Verfassung des Kantons St. Gallen (sGS 111.1, KV) ist die 

3.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

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Gemeindeautonomie nach Massgabe des kantonalen Rechts gewährleistet. Der 

geschützte Autonomiebereich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug 

eigener kommunaler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spielraum bei 

der Anwendung kantonalen oder eidgenössischen Rechts betreffen (BGE 137 I 235 

E. 2.2, 136 I 265 E. 2.1). Letzteres gewährt das kantonale Recht den Gemeinden im 

Bereich der ordentlichen Einbürgerung. Den damit verbundenen Ermessensspielraum 

haben auch die Rechtsmittelinstanzen zu beachten. Sie dürfen einzig eingreifen, wenn 

die Gemeinde ihr Ermessen nicht pflichtgemäss, das heisst in Widerspruch zum Sinn 

und Zweck der Bürgerrechtsgesetzgebung, ausübt (BGE 137 I 235 E. 2.4). Den 

kommunalen Behörden kommt, auch was die Anforderungen an die (lokale) Integration 

der gesuchstellenden Personen sowie ihre Vertrautheit mit schweizerischen 

Lebensverhältnissen (Kenntnisse der geographischen, historischen, politischen und 

gesellschaftlichen Verhältnisse) angeht, ein Ermessenspielraum zu. Dabei ist stets eine 

Gesamtwertung anhand sämtlicher Kriterien und der persönlichen und sozialen 

Situation des Bewerbers vorzunehmen (BGE 138 I 242 E. 5.3).

Die Beschwerdeführerin weist zutreffend darauf hin, dass der vorliegende Sachverhalt 

nicht ohne Weiteres mit den Sachverhalten vergleichbar ist, welche BGE 146 I 49 und 

VerwGE B 2019/189 a.a.O. zugrunde lagen. Zu beachten ist indes im konkreten Fall, 

dass die Prüfung der Vertrautheit einer gesuchstellenden Person mit den 

schweizerischen Verhältnissen (vgl. Art. 11 lit. b BüG, Art. 2 BüV, Art. 14 BRG) mehrere 

Gesichtspunkte aufweist und ein Manko bei einem Gesichtspunkt durch Stärken bei 

anderen Aspekten ausgeglichen werden kann, solange dieser nicht für sich allein den 

Ausschlag gibt (vgl. VerwGE B 2021/273 a.a.O. E. 3.3 m.H. auf Spescha/Kerland/Bolzli, 

Handbuch zum Migrationsrecht, 2. Aufl. 2015, S. 415 unten m.H.; VerwGE B 2019/189 

a.a.O. E. 3.8 f. m.H.). Soweit bei der Beschwerdegegnerin bezüglich der Teilnahme am 

gesellschaftlichen Leben in der Schweiz und ihrer Kontakte zu Schweizern und 

Schweizerinnen (Art. 2 Abs. 1 lit. b und c BüV; vgl. vorstehende E. 3.1.2) ein Manko 

besteht, ist dieses ihren im Rahmen des Einbürgerungstests gezeigten Kenntnissen der 

geographischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse (Art. 2 

Abs. 1 lit. a und Art. 2 Abs. 2 BüV; Art. 14 Abs. 1 lit. b BRG) sowie den 

Integrationskriterien (Art. 12 Abs. 1 BüG; Art. 13 BRG) gegenüberzustellen.

Was vorab die Fähigkeit betrifft, sich im Alltag in Wort und Schrift in einer 

Landessprache zu verständigen; Art. 12 Abs. 1 lit. c BüG), ist festzuhalten, dass gute 

Sprachkenntnisse nicht zuletzt auch für die erfolgreiche Absolvierung des - sprachlich 

3.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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nicht anspruchslosen - Einbürgerungstests (vgl. act. G 12/8/16) erforderlich gewesen 

sein dürften. Die handschriftlichen Anmerkungen der Beschwerdegegnerin im 

Fragebogen der Ortsbürgergemeinde (act. G 12/8/16) zeigen, dass sie in der Lage ist, 

sich schriftlich in einfachen Sätzen zu äussern. Von daher erweist sich das Vorbringen 

der Beschwerdeführerin betreffend unterdurchschnittliche Sprachkenntnisse für eine 

über 33jährige Anwesenheit (act. G 22 Ziffer 5) als nicht ohne Weiteres nachvollziehbar; 

dies umso weniger, als sich eine Unterdurchschnittlichkeit hier wohl nur schwierig 

quantifizieren liesse. Die Beschwerdegegnerin verbrachte ihre gesamte Schulzeit in der 

Schweiz und spricht nach den unwidersprochenen Darstellungen im vorliegenden 

Verfahren (act. G 18 S. 5) gut Deutsch. Letzteres war auch in der Checkliste 

Einbürgerungsverfahren der Ortsbürgergemeinde festgehalten worden (act. G 12/8/16). 

Sodann zeigt der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin im Kanton St. Gallen 

aufgewachsen und zur Schule gegangen ist, seit 25 Jahren in der Gemeinde X.__ 

wohnt und vor der Geburt der Kinder eine Erwerbstätigkeit in der Region ausübte, dass 

sie sich mit den Lebensbedingungen in der Schweiz und damit auch mit der deutschen 

Sprache auseinandersetzen musste.

Die Vorinstanz legte einlässlich die Überlegungen und Gründe dar, aufgrund welcher 

sie die Einbürgerungsvoraussetzungen insgesamt als erfüllt erachtet (act. G 2 S. 10 f.). 

Sie stützte ihren Entscheid auf sachliche Kriterien, indem sie die gesamten 

vorliegenden Akten würdigte und die strittigen Kriterien umfassend beurteilte. Als 

dargetan zu gelten hat gemäss den vorinstanzlichen Darlegungen die Erfüllung der 

Integrationskriterien nach Art. 12 Abs. 1 BüG, d.h. das Beachten der öffentlichen 

Sicherheit und Ordnung (keine Straffälligkeit), die Respektierung der Werte der 

Bundesverfassung, die Fähigkeit, sich in Wort und Schrift in einer Landessprache zu 

verständigen, die Teilnahme am Wirtschaftsleben (Integration im Erwerbsleben vor der 

Geburt der Kinder) und die Förderung und Unterstützung ihrer Kinder. Was den 

Einwand der Beschwerdeführerin betrifft, wonach die Beschwerdegegnerin seit Jahren 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehe, obschon die jüngeren Kinder bald die 

Oberstufe besuchen würden (act. G 9 S. 8), ist festzuhalten, dass die Kriterien der 

Integration und der Vertrautheit verschiedene Lebenspläne zulassen. Insbesondere ist 

für die Würdigung dieser Kriterien die von der Beschwerdegegnerin gewählte Tätigkeit 

im Haushalt mit Kinderbetreuung nicht an feste zeitliche (Ober-)Grenzen gebunden. 

Mithin ist eine erwerbliche Tätigkeit (ausser Haus) hinsichtlich ihrer Integrationswirkung

nicht höher zu werten als eine solche zuhause mit Kinderbetreuung. So trug die 

Beschwerdegegnerin durch die Begleitung und Betreuung ihrer Kinder im Alltag ihren 

3.2.3. 

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4.  

Teil zu deren Integration in der Schweiz und damit auch dazu bei, dass die Kinder die 

Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllten. Dadurch zeigte sich mittelbar auch die 

Integration der Beschwerdegegnerin selbst (vgl. Art. 12 Abs. 1 lit. e BüG). Dies und die 

am Einbürgerungstest gezeigten Kenntnisse im Sinn von Art. 2 Abs. 1 lit. a BüV sowie 

die Erfüllung der weiteren Integrationskriterien (Art. 12 Abs. 1 BüG) vermögen die von 

der Beschwerdeführerin an sich zu Recht monierte geringe Teilnahme der 

Beschwerdegegnerin am gesellschaftlichen Leben in der Schweiz und den geringen 

Kontakt zu Schweizerinnen und Schweizern (Art. 2 Abs. 1 lit. b und c BüV) letztlich zu 

kompensieren. Eine isolierte Wertung der vorerwähnten Kriterien - unter 

Ausserachtlassung der Kompensationsmöglichkeit von Mankos und Stärken in anderen 

Teilbereichen - würde zu einem Missverhältnis in der Würdigung der Kriterien führen 

und erschiene damit unverhältnismässig, wodurch der Ermessenspielraum der 

Beschwerdeführerin überschritten würde (VerwGE B 2021/273 a.a.O. E. 3.3). Der 

Entscheid der Vorinstanz, welcher sich für die Bewilligung des Gesuchs aussprach, 

erweist sich damit als gerechtfertigt.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde daher abzuweisen. 

Aufgrund des Obsiegens der Beschwerdegegnerin sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von der Beschwerdeführerin zu tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 1'500 erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf deren Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 

Abs. 3 VRP).

4.1. 

Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das 

Beschwerdeverfahren antragsgemäss ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 

Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98  VRP). Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdegegnerin hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung 

nach Ermessen festzulegen ist (vgl. Art. 30 Ingress und lit. b Ziff. 1 sowie Art. 31 Abs. 1 

und 2 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70, AnwG], Art. 6 und Art. 19 der 

Honorarordnung [sGS 963.75, HonO]). Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO beträgt das 

Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'500 bis CHF 15'000. Angesichts der 

konkreten Verhältnisse erscheint eine Entschädigung von CHF 2'500 für das 

Beschwerdeverfahren angemessen. Die Beschwerdeführerin hat somit die 

Beschwerdegegnerin mit CHF 2'500 zuzüglich CHF 100 Barauslagen (vier Prozent von 

4.2. 

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin trägt die amtlichen Kosten von CHF 1500; auf die Erhebung 

wird verzichtet.

3.

Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit 

CHF 2'500 zuzüglich Barauslagen von CHF 100, ohne Mehrwertsteuer.

 

CHF 2‘500 [Art. 28 Abs. 1 HonO]) zu entschädigen; eine Erstattung der 

Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO) wurde nicht beantragt.

bis 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 12.12.2022
	Einbürgerung. Art. 37 f. BV (SR 101). Art. 89 und Art. 106 Abs. 1 KV (sGS 111.1). Art. 9, 12-14 und 17 BRG (sGS 121.1). Art. 9, 11 und 12 BüG (SR 141.0). Streitig war die für eine Einbürgerung vorausgesetzte erfolgreiche Integration der Beschwerdegegnerin (Art. 11 lit. a BüG; Art. 13 BRG) sowie ihre Vertrautheit mit den schweizerischen Lebensverhältnissen (Art. 11 lit. b BüG; Art. 14 BRG). Das Verwaltungsgericht führte aus, dass die Prüfung der Vertrautheit einer gesuchstellenden Person mit den schweizerischen Verhältnissen (vgl. Art. 11 lit. b BüG, Art. 2 BüV, Art. 14 BRG) mehrere Gesichtspunkte aufweise und ein Manko bei einem Gesichtspunkt durch Stärken bei anderen Aspekten ausgeglichen werden könne, solange dieser nicht für sich allein den Ausschlag gebe. Was vorab die Fähigkeit betreffe, sich im Alltag in Wort und Schrift in einer Landessprache zu verständigen (Art. 12 Abs. 1 lit. c BüG), sei festzuhalten, dass gute Sprachkenntnisse nicht zuletzt auch für die erfolgreiche Absolvierung des - sprachlich nicht anspruchslosen - Einbürgerungstests erforderlich gewesen sein dürften. Die Beschwerdegegnerin habe ihre gesamte Schulzeit in der Schweiz verbracht und spreche nach den unwidersprochenen Darstellungen im vorliegenden Verfahren gut Deutsch. Sodann zeige der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin im Kanton St. Gallen aufgewachsen und zur Schule gegangen sei, seit 25 Jahren in der Gemeinde wohne und vor der Geburt der Kinder eine Erwerbstätigkeit in der Region ausgeübt habe, dass sie sich mit den Lebensbedingungen in der Schweiz und damit auch mit der deutschen Sprache habe auseinandersetzen müssen. Als dargetan zu gelten habe die Erfüllung der Integrationskriterien nach Art. 12 Abs. 1 BüG. Die Kriterien der Integration und der Vertrautheit würden verschiedene Lebenspläne zulassen. Insbesondere sei für die Würdigung dieser Kriterien die von der Beschwerdegegnerin gewählte Tätigkeit im Haushalt mit Kinderbetreuung nicht an feste zeitliche (Ober-)Grenzen gebunden. Mithin sei eine erwerbliche Tätigkeit (ausser Haus) hinsichtlich ihrer Integrationswirkung nicht höher zu werten als eine solche zuhause mit Kinderbetreuung. So habe

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	die Beschwerdegegnerin durch die Begleitung und Betreuung ihrer Kinder im Alltag ihren Teil zu deren Integration in der Schweiz und damit auch dazu beigetragen, dass die Kinder die Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllten. Dadurch habe sich mittelbar auch die Integration der Beschwerdegegnerin selbst gezeigt (vgl. Art. 12 Abs. 1 lit. e BüG). Dies und die am Einbürgerungstest gezeigten Kenntnisse im Sinn von Art. 2 Abs. 1 lit. a BüV sowie die Erfüllung der weiteren Integrationskriterien (Art. 12 Abs. 1 BüG) vermöchten die von der Beschwerdeführerin an sich zu Recht monierte geringe Teilnahme der Beschwerdegegnerin am gesellschaftlichen Leben in der Schweiz und den geringen Kontakt zu Schweizerinnen und Schweizern (Art. 2 Abs. 1 lit. b und c BüV) zu kompensieren. Der Entscheid der Vorinstanz, welcher sich für die Bewilligung des Gesuchs ausgesprochen habe, erweise sich damit als gerechtfertigt (Verwaltungsgericht, B 2022/24).

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