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**Case Identifier:** de0179ab-e16a-54be-bb37-e00f527323b4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.06.2018 IV 2017/146
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-146_2018-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/146

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 29.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2018
Neuanmeldung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2018, IV 
2017/146).

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2017/146

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.___ meldete sich am 1./15. Juni 2007 wegen eines seit ca. drei bis vier Jahren 

bestehenden Rückenleidens zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, 

namentlich einer Rente, an. Sie sei 1998 in die Schweiz gekommen und 2001 und 2002 

als Näherin angestellt gewesen. Im Juli 2002 sei sie Mutter von Zwillingen geworden 

(vgl. IV-act. 1). Eine Arbeitgeberbescheinigung wurde nicht eingereicht, da die 

Versicherte bereits im Jahr 2002 ausgetreten sei (vgl. IV-act. 8; Arbeitspensum war 100 

%, Kündigung durch die Versicherte wegen der Kinderbetreuung, vgl. IV-act. 30). Dr. 

med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, gab im IV-Arztbericht vom 26. Juni 2007 

(IV-act. 11) an, sie leide seit 2003 rezidivierend, seit 2005 anhaltend an einer 

Lumboischialgie links. Auf der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. 

Gallen sei (sc. am 21. September 2006) die Diagnose einer zweitgradigen Diskopathie 

mit Diskushernie L5/S1 und Nervenwurzelkompression S1 links erhoben worden. Die 

Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit dem 21. Dezember 2005 voll 

arbeitsunfähig, in einer nicht rückenbelastenden, leidensadaptierten Tätigkeit 

(ganztags) zu 50 %. Am 6. Mai 2008 (IV-act. 50) berichteten die Ärzte der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen, bei zunehmender 

Beschwerdesymptomatik sei die Indikation zur Facettengelenksinfiltration L5/S1 und je 

nach Befund auch L4/5 zu sehen (Röntgenbild vom 6. Mai 2008 LWS ap/lat.: an diesen 

Gelenken verschlichene Konturen). In einem Gutachten vom 20. Mai 2009 (IV-act. 49) 

gab das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) bekannt, es liege ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom, derzeit ohne radikuläre Symptomatik bei 

mässiggradiger Osteochondrose L5/S1 und Diskushernie L5/S1 paramedian links, MR-

tomographisch mit möglicher Kompression der Nervenwurzel S1, derzeit ohne 

diesbezügliche klinische Symptomatik, vor. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei 

eine Schmerzverarbeitungsstörung bzw. eine Symptomausweitung. In der 

angestammten Tätigkeit als Näherin sei die Versicherte seit dem 21. Dezember 2005 

nicht mehr arbeitsfähig, für eine körperlich leichte adaptierte Tätigkeit sei sie hingegen 

voll arbeitsfähig. Eine langdauernde Einschränkung könne auch retrospektiv nicht 

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nachvollzogen werden. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

wies die gestellten Ansprüche, (nebst beruflichen Massnahmen und 

Hilflosenentschädigung) namentlich einen Rentenanspruch (Validen- und 

Invalideneinkommen gleichermassen Fr. 29'499.--), mit Verfügungen vom 4. September 

2009 (IV-act. 66 ff.) ab. Eine hiergegen gerichtete Beschwerde wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 21. Januar 2011 (IV-act. 81) ab (vgl. 

auch IV-act. 85). 

B. 

B.a  Am 30. Oktober/2. November 2012 (IV-act. 87) liess sich die Versicherte unter 

Hinweis auf ein ärztliches Zeugnis von Dr. B.___ vom 17. September 2012 (IV-act. 88) 

neu anmelden. Der Arzt hatte bescheinigt (IV-act. 88), dass sich ihr 

Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe. Sie leide am chronischen 

Lumbovertebralsyndrom (mit diversen Schädigungen) und im Bereich der 

Halswirbelsäule fänden sich eine Diskushernie C5-6 ohne Neurokompression und 

segmentale Dysfunktionen. Lumbal sei im Kantonsspital schon mehrfach infiltriert 

worden. Aufgrund der Gesamtsituation bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Dem 

Bericht der Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 5. September 2012 (IV-act. 

89) war zu entnehmen, dass die Versicherte (vom 2. bis 6. September 2012) 

hospitalisiert (gewesen) sei und eine akut exazerbierte Lumbalgie mit pseudoradikulärer 

Ausstrahlung links (verkürzt wiedergegeben) bestehe. Ein MRI der Wirbelsäule BWK11-

SWK2 nativ vom 3. September 2012 habe im Vergleich zur Voruntersuchung vom 28. 

Februar 2011 eine neu aufgetretene, ca. 1.3 cm axial messende und leicht 

aszendierende Diskusextrusion LWK5/SWK1 links mediolateral und rezessal mit 

Kompression der Nervenwurzel S1 links ergeben. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 

der Invalidenversicherung hielt am 4. Juli 2013 (IV-act. 95) dafür, eine anhaltende 

Verschlechterung sei nicht ausgewiesen, es komme lediglich bei chronifiziertem Verlauf 

immer wieder zu Schmerzexazerbationen. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle trat 

mit Verfügung vom 4. Oktober 2013 (IV-act. 102) auf die Neuanmeldung nicht ein, denn 

es sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit 

der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Auf Beschwerde hin hob das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, das im Instruktionsverfahren den Bericht 

des Instituts für Radiologie am Kantonsspital St. Gallen vom 28. Februar 2011 (IV-act. 

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115), auf welchen sich Dr. B.___ gestützt hatte, eingeholt hatte (vgl. IV-act. 110 ff.), 

diese Verfügung mit Entscheid vom 11. November 2014 (IV-act. 118) auf und wies die 

Sache zur Durchführung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin 

zurück. Im Vergleich zu den 2009 bekannten Befunden sei erstmals im Februar 2011 

eine Diskushernie an der Halswirbelsäule erwähnt worden und es sei nicht 

auszuschliessen, dass die Versicherte dadurch zusätzlich in der Leistungsfähigkeit 

beeinträchtigt sei.

B.b  Dr. med. C.___, Facharzt Innere Medizin (Praxisnachfolger von Dr. B.___), gab in 

einem IV-Arztbericht vom 22. April 2015 (IV-act. 126) unter Beilage eines Berichts der 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 10. Oktober 2012 (IV-act. 126-7 f.) an, 

neu seien eine chronische Urtikaria mit Angioödem, diverse Medikamentenallergien 

und Schulterschmerzen beidseits unklarer Ätiologie dazugekommen. Die Versicherte 

sei nicht mehr arbeitsfähig, denn sie bekomme nach einer halben Stunde Tätigkeit im 

Sitzen oder im Stehen Rückenschmerzen. Die Hautveränderungen (Hautekzem an 

beiden Händen) seien möglicherweise im Rahmen einer rheumatologischen 

Grunderkrankung zu sehen. Es sei eine dermatologische Beurteilung abzuwarten. - Im 

Verlaufsbericht vom 20. Oktober 2015 (IV-act. 129) teilte Dr. C.___ unter Beilage 

diverser fachärztlicher Berichte mit, neben den Rückenschmerzen seien in letzter Zeit 

vor allem die Schulterschmerzen progredient gewesen. Im September 2015 habe noch 

eine gastrointestinale Problematik im Vordergrund gestanden. - Gemäss einem Bericht 

von Dr. med. D.___, Facharzt FMH Gastroenterologie und Innere Medizin, vom 17. 

September 2015 wurden u.a. ein Eisenmangel, eine leichte HP-positive Gastritis, eine 

chronische Dyspepsie und eine Magenschleimhautmetaplasie-Insel im proximalen 

Oesophagus (IV-act. 129-11 ff.) erhoben. 

B.c  Dr. med. E.___, FMH Dermatologie und Venerologie, gab in ihrem IV-Arztbericht 

vom 3. Dezember 2015 (IV-act. 131) an, es liege ein dyshidrosiformes Handekzem bei 

atopischer Diathese vor, anamnestisch seit fünfzehn Jahren. Von dermatologischer 

Seite her sei keine Arbeitsunfähigkeit als Näherin gegeben (vgl. auch Bericht vom 11. 

Juni 2015, IV-act. 129-6 f.). Am 28. April 2016 (IV-act. 145) berichtete die Ärztin, im 

Vergleich zur Lage bei der Konsultation vom 3. Dezember 2015 sei der Hautbefund 

zunächst (am 22. Dezember 2015) deutlich gebessert (nur noch Resterythem an einem 

Finger), am 16. Februar 2016 aber wieder deutlich verschlechtert und am 15. März 

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2016 schliesslich abgeheilt gewesen. Tätigkeiten ohne Arbeit in feuchter Umgebung, 

ohne hautirritierende Substanzen, ohne Okklusion und ohne starke Verschmutzungen 

sollten problemlos möglich sein. Sollten bei einer geplanten Epicutantestung Typ IV 

jedoch Sensibilisierungen diagnostiziert werden, müsste diese Einschätzung revidiert 

werden. Am 9. Juni 2016 (IV-act. 149) gab die Ärztin bekannt, es sei eine Typ-IV-

Sensibilisierung gegen zwei Stoffe festgestellt worden. Eine Tätigkeit ohne Kontakt zu 

diesen Allergenen (Octylgallat, Triclosan) sollte möglich sein.

B.d  Dr. med. F.___, Facharzt für Rheumatologie FMH, hatte inzwischen mit IV-Bericht 

vom 9. März 2016 (IV-act. 141) erklärt, es lägen bei der Versicherten (als 

Hauptdiagnosen, erstens) eine chronische Periarthropathia humeroscapularis beidseits 

(myofasziale Befunde, leichte Bursaverbreiterung), (zweitens) ein chronisches lumbo-

spondylogenes Syndrom links (linkskonvexe Skoliose thorakolumbal, Osteochondrose 

LWK5/SWK1 mit geringer ventraler Spondylose, Spondylarthrose LWK4 bis SWK1, 

Röntgen LWS vom 25. Februar 2016) und (drittens) ein chronisches cervicovertebrales 

Syndrom vor (leichter Shift nach rechts, Abflachung der Lordose, Osteochondrose 

LWK5/6 mit leichter ventraler Spondylose, Röntgen HWS vom 25. Februar 2016; je 

verkürzt wiedergegeben). Die Versicherte sehe sich aufgrund ihrer Rückenbeschwerden 

nicht mehr imstande, in ihrem Beruf zu arbeiten. Die letzte Arbeitstätigkeit liege mehr 

als zehn Jahre zurück. Eine Reintegration scheine deshalb utopisch. Theoretisch sei 

eine leichte Arbeitstätigkeit mit der Möglichkeit zur Wechselbelastung in einem Pensum 

von mindestens 50 % zumutbar. Das gelte bei idealen ergonomischen 

Arbeitsverhältnissen mit der Möglichkeit zum Sitzen und Stehen auch für die Arbeit als 

Schneiderin. In einem Bericht vom 5. August 2015 hatte der Arzt schon nebst dem 

chronischen lumbospondylogenen Syndrom links eine chronische Urtikaria mit 

Angioödem und eine chronische Periarthropathia humeroscapularis bds. erhoben (IV-

act. 129-8 ff.).

B.e  Am 5. Dezember 2016 (IV-act. 160) erstattete das Swiss Medical Assessment- and 

Business-Center (SMAB) das in der Folge in Auftrag gegebene polydisziplinäre 

Gutachten. Von Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (in der zuletzt innegehabten 

Tätigkeit) sei die Lumboischialgie links. Ohne Auswirkung blieben ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit leicht- bis mittelgradiger 

Funktionseinschränkung, ein zervikovertebrales Schmerzsyndrom mit leichtgradiger 

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Funktionseinschränkung, eine Gonalgie links bei freier Funktion ohne aktivierten 

Reizzustand, Übergewicht, Eisenmangel bei normalem Serumeisen, Allergie auf 

verschiedene Medikamente, Urtikaria, Heuschnupfen, ein Status nach Operation 

kongenitales Megacolon 1978 und ein Zervikalsyndrom. In der bisherigen Tätigkeit als 

Schneiderin/Näherin sei die Versicherte retrospektiv orthopädisch gesehen im 

gesamten Verlauf möglicherweise temporär, aber nicht dauerhaft in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt gewesen, internistisch und psychiatrisch betrachtet sei sie nie 

längerfristig, aber neurologisch gesehen vermutlich seit 2005 zu 30 % eingeschränkt 

gewesen, wie sie es zum Zeitpunkt der Begutachtung insgesamt sei. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit für eine leidensadaptierte Tätigkeit gelte unter orthopädischem 

Gesichtspunkt das Gleiche wie für die bisherige Tätigkeit, aus neurologischer, 

internistischer und psychiatrischer Sicht sei sie im Verlauf nicht eingeschränkt 

gewesen. Für eine solche Tätigkeit sei die Versicherte voll arbeitsfähig (IV-act. 160-15 

f.).

B.f  Mit Vorbescheid vom 24. Januar 2017 (IV-act. 165) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten eine 

Abweisung ihres Gesuchs in Aussicht. Dieser wandte am 1. März 2017 (IV-act. 165) ein, 

es sei eine halbe Rente auszurichten, eventualiter seien weitere Abklärungen zu tätigen. 

Nach Einholen eines RAD-Berichts vom 23. März 2017 (IV-act. 166) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch der 

Versicherten mit Verfügung vom 23. März 2017 (IV-act. 167) ab. Es sei ihr bei der 

Arbeitsfähigkeit von 100 % für körperlich leichte Tätigkeit zumutbar, mindestens ihr 

früheres Einkommen zu erzielen (beide Vergleichseinkommen: Fr. 31'321.--). 

C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger für 

die Betroffene am 19. April 2017 (Poststempel: 21. April 2017) erhobene Beschwerde. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente auszurichten, 

eventualiter seien weitere Abklärungen durch das Gericht zu tätigen, subeventualiter 

sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Ausserdem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 

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bewilligen. Aus dem Bericht von Dr. F.___ (IV-act. 141) gehe hervor, dass der 

Beschwerdeführerin eine Arbeitstätigkeit realistischerweise (nach zehn Jahren 

Arbeitslosigkeit) nicht mehr zumutbar sei. Medizinisch theoretisch jedoch sei danach 

eine Tätigkeit zu 50 % als Schneiderin und in Verweistätigkeiten noch zumutbar. Nach 

dem SMAB-Gutachten dagegen sei die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit zu 

30 % eingeschränkt, während in einer Verweistätigkeit volle Arbeitsfähigkeit bestehen 

solle. Die beiden Zumutbarkeitsprofile würden sich jedoch entsprechen, handle es sich 

doch bei der bisherigen Arbeit um leichte, körperlich nicht belastende Tätigkeit. Sei die 

bisherige Tätigkeit nur zu 70 % zumutbar, so gelte das auch für Verweistätigkeiten. Das 

Gutachten sei demnach nicht schlüssig. Abzustellen sei daher auf die Beurteilung von 

Dr. F.___. Es sei ein Anspruch auf eine halbe Rente begründet; andernfalls müssten 

weitere Abklärungen getätigt werden. 

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12./15. Juni 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Ob aufgrund einer Neuanmeldung ein 

Rentenanspruch bestehe, beurteile sich praxisgemäss in analoger Anwendung der für 

die Rentenrevision geltenden Regeln. Massgeblich sei, ob eine wesentliche Änderung 

in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten sei, die geeignet sei, den Invaliditätsgrad 

und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ausgangspunkt bilde dabei die 

Verfügung vom 4. Septem¬ber 2009 und Endpunkt diejenige vom 23. März 2017. Das 

SMAB-Verlaufsgutachten sei lege artis abgefasst und beweiskräftig. Nach Auffassung 

des RAD zeige es plausibel auf, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin gegenüber der medizinischen Referenzsituation nicht relevant 

verändert habe. Die Gutachter hätten selbst darauf hingewiesen, dass eine Diskrepanz 

(zum ABI) in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die 

bisherige Tätigkeit bestehe. Eine Zunahme der Gesundheitsstörungen habe sich nicht 

objektivieren lassen. Die SMAB-Einschätzung stelle versicherungsmedizinisch daher 

eine andere Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhalts dar. Der RAD habe 

deshalb zu Recht empfohlen, für die Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit 

weiterhin auf die Einschätzung des ABI-Gutachtens abzustellen. Es bestehe nach wie 

vor kein Rentenanspruch. 

E. 

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Am 20. Juni 2017 ist dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen worden. - Mit Eingabe vom 21. August 2017 hält 

der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin an seinem Antrag und den Ausführungen 

fest. - Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen

1. 

Im Streit liegt die Verfügung vom 23. März 2017, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin, geltend gemacht mit Leistungsgesuch 

vom 30. Oktober/2. November 2012, abgewiesen hat. Es handelte sich um eine 

Neuanmeldung, nachdem die Beschwerdegegnerin ein erstes Gesuch vom 1./15. Juni 

2007 mit Verfügungen vom 4. September 2009 (einschliesslich beruflicher 

Massnahmen) abgewiesen hatte (gerichtlich beurteilt). Das Eintreten auf die 

Neuanmeldung war auf gerichtliche Anordnung hin wegen glaubhaft gemachter 

möglicher relevanter Veränderung des Sachverhalts erfolgt. Die Beschwerdeführerin 

lässt (leistungsmässig) einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet 

daher der allfällige Rentenanspruch.

2. 

2.1  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 

bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (vgl. BGE 107 V 17 = 

ZAK 1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte 

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sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 

132 V 99 f. E. 4, BGE 141 V 281 E. 5.2.1). 

3. 

3.1  Im Rahmen der Neuanmeldung vom 30. Oktober/2. November 2012 wurde der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (wie bereits beim ersten 

Leistungsgesuch) polydisziplinär begutachtet. Die SMAB-Begutachtung beruht auf 

einer Kenntnisnahme von den Vorakten, Untersuchungen vom 28. und 30. September 

2016 in den Disziplinen Orthopädie/Traumatologie, Innere Medizin, Neurologie und 

Psychiatrie und entsprechenden (Teil-) Gutachten sowie einer Konsensfindung vom 21. 

November 2016. Die Abklärungen fanden jeweils in Anwesenheit eines Übersetzers 

oder einer Übersetzerin statt.

3.2  Bei der orthopädischen/traumatologischen Begutachtung konnte ein 

mitgebrachtes Röntgenbild des linken Knies vom 2. Juni 2016 beurteilt werden. Der 

Gutachter erhob die entsprechenden klinischen Befunde und beschrieb sie eingehend. 

Es wurden die angezeigten Schmerzen und/oder die gefundenen 

Bewegungseinschränkungen (HWS endphasig, zwei Finger-Mittelgelenke [Ekzem], 

linkes ISG, ischiocrurale Muskulatur, Beweglichkeit der BWS/LWS, äusseres 

Kniegelenkskompartiment links, vgl. im Einzelnen IV-act. 160-29) berücksichtigt. Der 

Gutachter legte dar, bei der Prüfung der Inklination habe sich eine erhebliche 

Inkonsistenz gezeigt. Ein Schmerz im Sinn einer Impingement-Symptomatik habe nicht 

provoziert werden können. Die Funktionseinschränkung der Halswirbelsäule sei nur 

leicht. Eine objektive motorische Defizitsymptomatik (der vier Gliedmassen) könne 

klinisch ausgeschlossen werden, ebenso eine aktuelle Wurzelreizsymptomatik (der 

unteren Wirbelsäule). Am linken Knie habe sich eine strukturelle Ursache für den 

geklagten Schmerz klinisch nicht feststellen lassen. Der Gutachter schloss insofern 

nachvollziehbar, leichte und mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von 

Lasten bis zu 15 kg, überwiegend bis ständig im Sitzen und zeitweilig im Stehen und 

Gehen durchgeführt, könne die Beschwerdeführerin ohne wesentliche 

Einschränkungen durchführen. Tätigkeiten in Zwangs- und in vorgebeugter Haltung 

sollten vermieden werden. Der Gutachter setzte sich ausserdem mit den abweichenden 

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ärztlichen Beurteilungen des ABI (die zuletzt ausgeübte Tätigkeit einer Schneiderin 

übersteige das zumutbare Belastungsprofil der Beschwerdeführerin nicht), von Dr. 

C.___ (die Schultergelenksfunktionen seien frei) und von Dr. F.___ (eine Begründung für 

die attestierte Einschränkung sei nicht ersichtlich) auseinander. Es fällt zwar auf, dass 

die bildgebenden Erkenntnisquellen ausserhalb der Wiedergabe der Vorberichte (z.B. 

IV-act. 160-10) kaum erwähnt werden. Die Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

erscheint jedoch aufgrund der klinischen orthopädischen/traumatologischen 

Befunderhebung und Beurteilung nachvollziehbar (vgl. auch unten zur neurologischen 

Begutachtung). 

3.3  Der Gutachter der Neurologie erhob ebenfalls den Befund und erklärte, es hätten 

keine neurologischen Ausfälle bestanden, insbesondere seien die Hirnnerven frei 

gewesen und keine Paresen, keine Reflexauffälligkeiten, keine Koordinationsstörungen 

oder vegetativen Symptome gefunden worden. Die geklagten Nackenschmerzen 

würden nicht mit neurologischen Ausfällen einhergehen und seien in ihrer Intensität und 

Ausprägung aus neurologischer Sicht nicht arbeitsfähigkeitsrelevant. Die aktuellen 

Kniebeschwerden seien nicht neurogen. Die Schmerzausstrahlung und Angabe der 

sensiblen Störungen im gesamten linken Bein entsprächen keiner radikulären oder 

peripher neurogenen Verteilung. Sie würden unter Berücksichtigung der in den 

Bildgebungen dokumentierten lumbovertebralen Veränderungen (unter anderem 

Berichte vom 6. Mai [2008], 20. Mai 2009, 28. Februar 2011, 10. Oktober 2012) partiell 

als Schmerzprojektion bzw. Symptomausweitung gewertet. Mit nachvollziehbarer 

Begründung wird festgehalten, die Beschwerdeführerin sei jedoch wegen der LWS-

Problematik in der Belastbarkeit eingeschränkt. Körperliche Arbeit mit Heben oder 

Tragen von Gewichten über 10 kg und Arbeiten in unphysiologischen Zwangshaltungen 

ohne die Möglichkeit eines häufigeren Positionswechsels könne sie nur reduziert 

ausüben, ansonsten bestehe das Risiko des Auftretens neurologischer Ausfälle. In der 

bisherigen Tätigkeit als Näherin betrage die Arbeitsfähigkeit deshalb 70 %, in 

adaptierter Tätigkeit jedoch 100 %. Der Gutachter würdigte die neurologischen 

Untersuchungsbefunde und erwähnte namentlich jene vom 20. Mai 2009, vom 5. 

September 2012, vom 10. Oktober 2012, vom 5. August 2016 und vom 9. März 2016 

(vgl. IV-act. 160-49). Bezüglich der lumbovertebralen Veränderungen befasste er sich 

wie erwähnt unter anderem auch mit dem Bericht vom 28. Februar 2011 (IV-act. 

160-49). Eine ausdrückliche Auseinandersetzung mit der röntgenologisch an jenem Tag 

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ebenfalls gefundenen Diskushernie C5/6 fehlt zwar, doch war die nicht 

komprimierende, minimale flachbogige Diskushernie (HWK5/6) gemäss dem Bericht 

vom 28. Februar 2011 (IV-act. 115) offenbar auch vom Institut für Radiologie am 

Kantonsspital als für die Beurteilung nicht nennenswert betrachtet worden. Der 

Beurteilung kann gefolgt werden.

3.4  Auch im psychiatrischen (Teil-) Gutachten wurden die Befunde erhoben. Der 

Gutachter berichtet, es habe sich bei der Exploration kein Hinweis auf eine 

psychiatrische Störung gefunden, weder für eine affektive Störung noch für eine 

ausgewiesene somatoforme Schmerzstörung nach ICD-10-Kriterien. 

Psychopathologische Befunde von Krankheitswert seien nicht zu erheben gewesen. 

Die Verhaltensbeobachtung habe auch keine Hinweise auf eine wesentliche 

Aggravations- oder Simulationsneigung ergeben. Die Arbeitsfähigkeit sei unter 

psychiatrischem Aspekt nicht vermindert. Die Beurteilung ist plausibel begründet; es ist 

demnach insbesondere auch davon auszugehen, dass die subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der Beschwerdeführerin nicht krankheitsbedingt ist.

3.5  In internistischer Hinsicht waren keine für die Arbeitsfähigkeit relevanten Befunde 

zu erheben gewesen.

3.6  Was die Differenz zwischen den Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit als Näherin durch die beiden Gutachten betrifft, 

so handelt es sich zum einen nicht um einen Grund für einen relevanten Zweifel an den 

Ergebnissen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Tätigkeit für die 

Beschwerdeführerin insofern ungeeignet ist, als es sich dabei um eine vornübergeneigt 

zu verrichtende Arbeit handelt, was je unterschiedlich gewertet wurde (vgl. IV-act. 

160-49, Neurologe des SMAB; ABI-Gutachten, IV-act. 49-15; vgl. auch Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2011 E. 3.1). 

Ausschlaggebend ist zum andern die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. 

Dass die Beschwerdeführerin aber in einer adaptierten, also ohne solche 

Zwangshaltung möglichen Arbeitstätigkeit eine höhere Arbeitsfähigkeit aufweist als 

unter entsprechender Erschwernis, ist plausibel begründet.

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3.7  Zu erwähnen ist schliesslich, dass die Beschwerdeführerin dermatologisch nicht 

begutachtet worden ist, entsprechende Leiden aber gemäss Dr. E.___ bei 

entsprechend adaptierten Arbeitsbedingungen (beispielsweise ohne Kontakt zu den 

Allergenen) nicht von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sind.

3.8  Insgesamt zeigt sich damit, dass auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des SMAB-

Gutachtens abgestellt werden kann. Die abweichenden medizinischen Einschätzungen 

vermögen dagegen im Beweiswert nicht anzukommen.

4. 

Angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit, womit sich in 

erwerblicher Hinsicht (ohne die Tabellenlöhne übersteigendes Valideneinkommen) 

keinesfalls ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ergibt, hat die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht 

abgelehnt. 

5. 

5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von 200 bis 1'000 Franken festgelegt werden (vgl. Art. 69 Abs. 

1bis IVG), sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 600.--. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 20. Juni 2017 ist die 

Beschwerdeführerin jedoch von deren Bezahlung zu befreien. 

5.3  Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 

963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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5.4  Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2018
	Neuanmeldung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2018, IV 2017/146).

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		2025-07-19T06:05:30+0200
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