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**Case Identifier:** 03874f77-d4ca-577e-b513-42fd25d0d0b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 21.03.2022 IV 2020/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-153_2022-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/153

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.09.2022

Entscheiddatum: 21.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2022
Art. 17 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 2 ATSG. Revision und Wiedererwägung. 
Zulässigkeit der wiedererwägungsweisen Korrektur der ursprünglichen 
Rentenverfügung mangels zweifelloser Unrichtigkeit verneint. 
Gesundheitliche Verbesserung und Voraussetzungen für eine 
anpassungsweise Herabsetzung des Rentenanspruchs ex nunc et pro futuro 
bejaht. Eine vorsorgliche Renteneinstellung hat keine präjudizielle Wirkung 
auf eine ex nunc et pro futuro vorzunehmende Rentenherabsetzung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 
2022, IV 2020/153). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_287/2022.

Entscheid vom 21. März 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz) und Michaela Machleidt 

Lehmann, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2020/153

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Franziska Ammann, MLaw, Advokatur 107, 

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Einstellung der Invalidenrente (Wiedererwägung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 26. November 1997 wegen 

einer abdominalen Schussverletzung und einer posttraumatischen Belastungsstörung 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 5). Die IV-Stelle nahm in der Folge 

medizinische Abklärungen vor (siehe u.a. das interdisziplinäre [internistische, 

neurologische, rheumatologische, chirurgische und psychiatrische] Gutachten des 

Zentrums für Medizinische Begutachtung ZMB vom 19. August 1999, IV-act. 43). Im 

interdisziplinären (internistischen, chirurgischen, neurologischen und psychiatrischen) 

Verlaufsgutachten der ZMB vom 12. Juli 2001 erwähnten die Experten als Diagnosen: 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (narzisstischer Mechanismus), einen 

Status nach posttraumatischer Belastungsstörung; einen Status nach Diagnose einer 

andauernden Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung 7/1999 (DD: Entwicklung 

körperlicher Symptome aus psychischen Gründen), einen Status nach 

Schussverletzung am .___ 1996 mit Perforation des Sigma und des rechten Ureters, 

einen Status nach mehreren operativen Eingriffen, einen Status nach Laparotomie am 

17. Januar 2000 mit Adhäsiolyse und Narbenhernienplastik, eine residuelle Neuropathie 

mehrerer inguinaler Nerven und einen Status nach lumbaler Sympathikolyse LWK 1 

und 2 rechts. Aus somatischer Sicht hätten keine funktionellen Störungen gefunden 

werden können. Die gesundheitliche Situation sei stabilisiert, der Allgemeinzustand gut, 

die Muskulatur sehr gut entwickelt und die Laborbefunde unauffällig. Aufgrund des 

psychiatrischen Krankheitsbilds sei der Versicherte zum aktuellen Zeitpunkt in seiner 

A.a. 

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Arbeitsfähigkeit erheblich beeinträchtigt (IV-act. 77). Im Rahmen eines vom 

Versicherungsgericht am 4. Dezember 2001, UV 1999/29, genehmigten Vergleichs 

verpflichtete sich die für die Folgen der Schussverletzung leistungspflichtige Suva zur 

Zahlung einer 75%igen Invalidenrente (IV-act. 85). Mit Verfügung vom 20. August 2002 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten ebenfalls ausgehend von einem 75%igen 

Invaliditätsgrad mit Wirkung ab 1. Februar 1997 eine ganze Rente samt Zusatzrenten 

zu (IV-act. 101).

Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision gelangte die IV-Stelle 

zur Auffassung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Invalidenrente habe (Mitteilung vom 5. März 2007, IV-act. 124).

A.b. 

Anlässlich einer weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revision gab der Ver­

sicherte im Fragebogen vom 11. April 2011 an, sein Gesundheitszustand sei seither 

gleichgeblieben (IV-act. 111). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin, hielt den Versicherten nicht mehr für arbeitsfähig. Sein Gesundheitszustand 

sei stationär bis verschlechtert (Verlaufsbericht vom 20. Mai 2011, IV-act. 115). Die IV-

Stelle erhielt am 16. Juni 2011 einen anonymen «internen» Hinweis, wonach sich der 

Versicherte «bester Gesundheit» erfreue (Meldeblatt – Hinweis BVM vom 16. Juni 2011, 

IV-act. 122). Im Nachgang zu einer medizinischen Stellungnahme des Mitarbeiters der 

IV-Stelle Dr. med. C.___ vom 6. Juli 2011 (IV-act. 117) fand in deren Auftrag eine 

Observation des Versicherten statt (zu den Ergebnissen der im Zeitraum vom 

13. September bis 19. November 2011 durchgeführten Überwachung siehe den 

Überwachungsbericht vom 10. Dezember 2011, IV-act. 124, samt separater DVD, act. 

G 4.3). Am 7. Februar 2012 fand in der IV-Stelle ein Standortgespräch statt, an dem der 

Versicherte mit den Observationsergebnissen konfrontiert wurde (IV-act. 131 ff.).

A.c. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 21. und 22. August sowie am 

20. September 2012 in der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär 

(internistisch, psychiatrisch, neurologisch und chirurgisch) begutachtet. Die Experten 

diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: einen Status nach 

Durchschussverletzung von lumbodorsal rechts nach inguinal links am .___ 1996 mit 

Durchtrennung des rechten Ureters und Perforation des Sigmoids, einen Verdacht auf 

vorwiegend tendomyogene Schmerzen im Unterbauch und Inguinalbereich 

A.d. 

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rechtsbetont sowie im Bereich des rechten Beckens knapp unter dem Beckenkamm 

(ICD-10: M77.9) und eine Sensibilitätsstörung mit verminderter Berührungs- und 

Schmerzempfindung links inguinal partiell im sensiblem Versorgungsgebiet des 

N. ilioinguinalis links (ICD-10: G62.9). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe 

u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Für körperlich 

leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten bescheinigten die Gutachter dem 

Versicherten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 17. September 2012, 

Eingang IV-Stelle am 2. November 2012, IV-act. 145-2 ff.; zur Würdigung durch 

Dr. C.___ siehe dessen Stellungnahme vom 14. November 2012, IV-act. 146).

Die IV-Stelle gelangte zur Auffassung, dass die Einstellung der Rente sowohl 

gestützt auf eine Revision im Sinn einer Anpassung als auch auf eine Wiedererwägung 

erfolgen könne (Stellungnahme des zuständigen Juristen der IV-Stelle vom 24. Mai 

2013, IV-act. 152). Mit Vorbescheid vom 6. August 2013 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Einstellung der Rentenleistung in Aussicht (IV-act. 154). Dagegen 

erhob der Versicherte am 16. September 2013 durch seinen damaligen Rechtsvertreter 

Einwand und reichte zwei Stellungnahmen von Dr. B.___ vom 27. August und 

9. September 2013 ein (IV-act. 165 f.). Die IV-Stelle leitete daraufhin Massnahmen 

hinsichtlich einer beruflichen Wiedereingliederung ein (vgl. zum Ganzen 

Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 23. Juni 2015, IV-act. 206), jedoch 

gelang es nicht, den Versicherten in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren (vgl. zur 

Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen die Mitteilung vom 25. Juni 2015, 

IV-act. 208).

A.e. 

Dr. B.___ berichtete am 14. September 2015, der Versicherte sei seit Jahren und 

bis auf Weiteres 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 216). Der den Versicherten seit 

5. September 2013 behandelnde Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, diagnostizierte eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: 

F43.1) und eine anhaltende depressive Herabgestimmtheit im Rahmen einer 

misslungenen Traumaverarbeitung (ICD-10: F34.9). Er hielt den Versicherten für 100 % 

arbeitsunfähig (Bericht vom 20. September 2015, IV-act. 217). Die Mitarbeiterin der IV-

Stelle Dr. med. E.___, Fachärztin für Neurologie, hielt nach einer Würdigung der 

Berichte der behandelnden Ärzte eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung für indiziert 

(Stellungnahme vom 1. Dezember 2015, IV-act. 218). Gegen die mit 

A.f. 

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Zwischenverfügung vom 1. Februar 2016 angeordnete monodisziplinäre Begutachtung 

(IV-act. 225) wurde Beschwerde erhoben. Das Versicherungsgericht hiess die 

Beschwerde teilweise gut und wies die Sache zur Verbesserung des Fragekatalogs 

zurück (Entscheid vom 28. September 2016, IV 2016/80, IV-act. 241). Am 6. Juli 2016 

verfügte die IV-Stelle die vorsorgliche Einstellung der Rente mit sofortiger Wirkung (IV-

act. 238).

Vom 2. bis 7. September 2016 war der Versicherte in der Klinik für Allgemein-, 

Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

hospitalisiert. Dort erfolgte am 2. September 2016 ein operativer Eingriff (Narbenrepair 

mit Netz; definitiver Austrittsbericht vom 9. September 2016, IV-act. 243-3 f.). Wegen 

eines in der Folge aufgetretenen subfaszialen Hämatoms wurde der Versicherte vom 

16. bis 23. September 2016 erneut im KSSG behandelt. Am 23. September 2016 

konnte er in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden (IV-act. 245-6 ff.; 

siehe auch die Stellungnahme vom 14. Dezember 2016, IV-act. 252, sowie den 

Untersuchungsbericht des Schmerzzentrums am KSSG vom 5. April 2017, IV-

act. 259-4 ff.). Am 21. Oktober 2016 äusserte sich Dr. B.___ zum damaligen 

Gesundheitszustand des Versicherten und bescheinigte diesem unverändert eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 245-17 f.). Dr. E.___ empfahl aufgrund der 

aktualisierten medizinischen Unterlagen, der Begutachtungsauftrag sei auf die 

Disziplinen der Chirurgie und der Neurologie auszuweiten (Stellungnahme vom 30. Mai 

2017, IV-act. 260).

A.g. 

Die zuständige Mitarbeiterin der IV-Stelle bejahte die Verwertbarkeit des 

Observationsmaterials unter Berücksichtigung der neu ergangenen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 143 I 377; Stellungnahme vom 

28. September 2017, IV-act. 263).

A.h. 

Mit Mitteilung vom 30. April 2016 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, dass 

eine polydisziplinäre Begutachtung notwendig sei (IV-act. 272).

A.i. 

Im Verlaufsbericht vom 4. Mai 2018 führte Dr. D.___ aus, der Gesundheitszustand 

des Versicherten sei aus körperlicher Sicht unverändert. Psychisch sei der Versicherte 

zuletzt deutlich leidender gewesen (IV-act. 273-2 f.).

A.j. 

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Am 19. Januar 2019 erstatteten die medizinischen Sachverständigen der estimed 

AG, MEDAS, der IV-Stelle ein polydisziplinäres (chirurgisches, allgemeininternistisches, 

neurologisches und psychiatrisches) Gutachten, das sich auf Untersuchungen vom 

22. Oktober, 6. und 9. November 2018 sowie 4. Januar 2019 stützte. Die estimed-

Sachverständigen stellten als Diagnose, der sie eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit beimassen, eine schmerzhafte Bewegungseinschränkung der 

Abdomenvorderwand im Bereich des Unterbauchs. Des Weiteren diagnostizierten sie 

weitere Krankheiten, u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.4), denen sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit absprachen. Sowohl für die 

angestammte Hilfsarbeitertätigkeit als auch eine Verweistätigkeit bescheinigten sie 

dem Versicherten eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit. Der psychiatrische Sachverständige 

führte zum Verlauf aus, es sei vorstellbar, dass beim Versicherten kurzzeitig nach dem 

Ereignis, bei dem ihm eine Schussverletzung beigebracht worden sei, im Rahmen der 

Anpassungsstörung aufgrund einer psychiatrischen Diagnose zumindest eine 

(Teil-)Arbeitsunfähigkeit hätte bestehen können. Im weiteren Verlauf bis zu 2 Jahre 

nach dem Ereignis hätte diese Situation anhalten können und eventuell hätte, ohne 

dass sich dies im Einzelnen nachvollziehen lasse, gegebenenfalls vor dem Hintergrund 

einer depressiven Symptomatik, eine erneute (Teil-)Arbeitsunfähigkeit aufgetreten sein 

können. Aus somatischer Sicht gelte die bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit nach 

dem 2. September 2016, spätestens 6 Monate postoperativ. Vorher habe aus 

somatischer Sicht ab dem ABI-Gutachten von 2012 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

bestanden (IV-act. 297, insbesondere IV-act. 297-14 ff.). Der psychiatrische 

Sachverständige wies im Rahmen seiner Beurteilung darauf hin, dass mangels 

gesetzlicher Grundlage für Observationen im Bereich der Invalidenversicherung auf die 

Sichtung und Besprechung allfälliger Observationsmaterialien verzichtet worden sei (IV-

act. 302-19). Dr. E.___ hielt das estimed-Gutachten für überzeugend und verneinte, 

dass sich der Gesundheitszustand gegenüber dem ABI-Gutachten wesentlich 

verändert habe (Stellungnahme vom 8. Februar 2019, IV-act. 304).

A.k. 

Mit Vorbescheid vom 15. April 2019 zeigte die IV-Stelle dem Versicherten ihr 

Vorhaben an, die Rentenleistungen wiedererwägungsweise per Ende Juli 2016 

einzustellen (IV-act. 309). Dagegen erhob der Versicherte durch seinen damaligen 

Rechtsvertreter am 27. Mai 2019 Einwand (IV-act. 313; zur ergänzenden Begründung 

A.l. 

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B.  

vom 27. Juni 2019 siehe IV-act. 315 sowie zu den Stellungnahmen von Dr. B.___ vom 

28. Mai 2019 siehe IV-act. 315-7 ff. und von Dr. D.___ vom 11. Juni 2019 siehe IV-

act. 315-11 ff.). Dr. E.___ empfahl am 22. Juli 2019, die vorgebrachte Kritik den 

estimed-Gutachtern zur Stellungnahme zu unterbreiten (IV-act. 316). Vom 9. bis 

12. September 2019 befand sich der Versicherte zur stationären Behandlung im KSSG. 

Die dortigen medizinischen Fachpersonen diagnostizierten einen mechanischen 

Dünndarmsubileus. Bei Austritt stellten sie einen guten Allgemeinzustand fest 

(Austrittsbericht vom 12. September 2019, IV-act. 323). Am 27. Januar 2020 äusserte 

sich der ärztliche Leiter der estimed AG zur Kritik des Versicherten und der ihn 

behandelnden medizinischen Fachpersonen dahingehend, dass an der gutachterlichen 

Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung festgehalten werde (IV-act. 330). 

Dr. E.___ empfahl, für die Prüfung des Rentenanspruchs auf die Beurteilung der 

estimed-Sachverständigen abzustellen (Stellungnahme vom 6. Februar 2020, IV-

act. 334). Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 11. Februar 2020 mit, dass 

sie an der bereits in Aussicht gestellten Renteneinstellung festhalten werde (IV-

act. 336). Am 12. März 2020 liess der Versicherte der IV-Stelle eine weitere 

Stellungnahme von Dr. B.___ vom 9. März 2020 (IV-act. 340-2 ff.) zukommen. Am 

2. April 2020 reichte der Versicherte den Austrittsbericht des KSSG vom 16. März 2020 

ein, wo er wegen eines mechanischen Dünndarmileus mit Kalibersprung im linken 

Mittelbauch vom 7. bis 11. März 2020 hospitalisiert gewesen und bei regelrechtem 

Allgemeinzustand wieder ausgetreten war (IV-act. 342). Dr. E.___ vertrat den 

Standpunkt, dass die neuerliche Kritik von Dr. B.___ nicht geeignet sei, die 

Aussagekraft des estimed-Gutachtens zu erschüttern (Stellungnahme vom 18. Mai 

2020, IV-act. 343), woraufhin die IV-Stelle am 3. Juni 2020 die Einstellung der Rente auf 

Ende Juli 2016 verfügte (IV-act. 345).

Gegen die Verfügung vom 3. Juni 2020 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 6. Juli 2020. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) beantragt, neu 

vertreten durch Rechtsanwältin Franziska B.___, darin deren Aufhebung. Es sei ihm ab 

Ende Juli 2016 weiterhin eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei ein 

polydisziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen. Subeventualiter seien ihm die 

gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

B.a. 

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Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, weder die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung vom 

20. August 2002 noch diejenigen für eine revisionsweise Anpassung dieser Verfügung 

seien erfüllt. Zudem bestreitet der Beschwerdeführer die Verwertbarkeit des 

Observationsmaterials. Die widerrechtliche Observation nehme sowohl dem ABI-

Gutachten als auch dem estimed-Gutachten von vornherein den Beweiswert. Des 

Weiteren spricht der Beschwerdeführer dem estimed-Gutachten die Beweiskraft unter 

Verweis auf die Einschätzungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen ab. 

Ausserdem rügt der Beschwerdeführer, dass die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) den Rentenanspruch ohnehin nicht hätte aufheben dürfen, ohne 

vorgängig Wiedereingliederungsmassnahmen anzuordnen, welche ihn befähigen und in 

die Lage bringen würden, das von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte 

medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auszuschöpfen und 

erwerblich zu verwerten (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 

29. September 2020 die Abweisung der Beschwerde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 

macht sie geltend, die Zulässigkeit einer substituierten Begründung (einer 

Renteneinstellung) gelte in jedem möglichen Verhältnis unter den in Betracht fallenden 

Rückkommenstiteln. Streitgegenstand sei vorliegend die Renteneinstellung als solche 

und nicht deren rechtliche Begründung. Im Hinblick auf die 

Wiedererwägungsvoraussetzungen vertritt die Beschwerdegegnerin den Standpunkt, 

die ursprüngliche Rentenzusprache habe sich nicht auf einen spruchreif abgeklärten 

Sachverhalt gestützt. Darüber hinaus seien auch die Voraussetzungen für eine 

Anpassung der ursprünglichen Rentenverfügung erfüllt. Es bestehe kein Zweifel daran, 

dass sich der medizinische Sachverhalt seit der Verfügung vom 20. August 2002 

entwickelt habe. Allein schon die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer in der 

Zwischenzeit neuen Eingriffen habe unterziehen müssen, rechtfertige eine 

Neubeurteilung des Rentenanspruchs. Zudem lägen heute noch deutlichere Anzeichen 

für Aggravation vor. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass die Hürden für die 

Annahme einer relevanten Verbesserung nicht zu hoch anzusetzen seien, wenn die 

Rente auf der Basis einer unzureichenden Aktenlage zugesprochen worden sei. Das 

Observationsmaterial sei verwertbar, insbesondere habe ein Anfangsverdacht 

B.b. 

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen ein­

gegangen.

Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der von der Beschwerdegegnerin am 3. Juni 2020 verfügten Einstellung der Rente per 

31. Juli 2016.

2.

Die Beschwerdegegnerin erachtet die verfügte Renteneinstellung u.a. deshalb für 

rechtmässig, weil die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt seien.

vorgelegen. Bei der Würdigung der von den gutachterlichen Beurteilungen 

abweichenden Stellungnahmen von Dr. B.___ sei zu berücksichtigen, dass sich dieser 

zum Anwalt des Beschwerdeführers gemacht und sich immer wieder für dessen 

Interessen eingesetzt habe, womit er befangen erscheine. Eine objektive Beurteilung 

sei von ihm deshalb nicht zu erwarten. Bei der Kritik des Beschwerdeführers betreffend 

Wiedereingliederungsmassnahmen übersehe er, dass er bei der Eingliederung 

unterstützt worden sei. Die Bemühungen seien an der subjektiven 

Krankheitsüberzeugung und an der mangelhaften Motivation des Beschwerdeführers 

gescheitert. Der Beschwerdeführer habe den Abschluss der Eingliederung 

widerspruchslos akzeptiert. Ein Anspruch auf weitere Massnahmen bestehe nicht (act. 

G 4).

In der Replik vom 25. Januar 2021 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

seinen Beschwerdeanträgen fest (act. G 10).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 26. Februar 2021 ihrerseits 

unverändert an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 12).

B.d. 

Laut Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial­

versicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Versicherungsträger auf formell 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/24

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rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die 

Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung 

einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinn der Würdigung des Sachverhalts. Das 

Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 

Leistungszusprache aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erfolgt ist oder 

wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders 

verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller 

Anspruchsvoraussetzungen (wie etwa der Invaliditätsbemessung oder 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung) liegt, deren Beurteilung notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist (siehe etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 

2019, 9C_525/2019, E. 4.1). Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der 

Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und 

Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung 

darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos 

ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 

Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit 

der Verfügung – denkbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. November 2012, 

8C_368/2012, E. 2.2).

Der Rentenzusprache vom 20. August 2002 legte die Beschwerdegegnerin einen 

75%igen Invaliditätsgrad zugrunde (IV-act. 101). Zwar gelangten die ZMB-

Sachverständigen im Gutachten von 19. August 1999 noch zur Auffassung, dass der 

Beschwerdeführer (lediglich) zu 30 % in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt sei (IV-

act. 43-21). Unter dem Eindruck der – bei bescheinigter sehr guten Motivation des 

Beschwerdeführers (IV-act. 60-2 oben und IV-act. 61) – aus gesundheitlichen Gründen 

abgebrochenen beruflichen Massnahme (siehe den Bericht der OBV 

Ostschweizerischer Blindenfürsorgeverein vom 10. Dezember 1999, IV-act. 60, worin 

Fehlzeiten von im Durchschnitt mehr als 50 % beschrieben wurden) und der davon 

abweichenden Beurteilung von Dr. B.___ vom 18. Februar 2000 (100%ige 

Arbeitsunfähigkeit; IV-act. 74) revidierte der psychiatrische ZMB-Sachverständige im 

weiteren Gutachten vom 12. Juli 2001 seine bisherige Beurteilung (IV-act. 77-26). 

Nunmehr gelangte er zur Auffassung, dass aufgrund des Leidensbilds 

(ausserordentliche Fixierung auf die Schmerzverarbeitung, «das heisst, es ist damit zu 

rechnen, dass der Versicherte bei der Wiederaufnahme der Arbeit sofort mit einer 

Verstärkung der Symptomatik reagiert») von einer sehr ungünstigen Prognose 

ausgegangen werden müsse (IV-act. 77-21 Mitte). Die bestehende Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten sei «recht schwierig zu beurteilen». Die Beeinträchtigung der 

2.2. 

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3.

Die Beschwerdegegnerin hält die von ihr angeordnete Renteneinstellung aufgrund der 

von ihr zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteile vom 21. März 2016, 

9C_880/2015, E. 3.2 und vom 9. Mai 2017, 9C_800/2016, E. 2.2) mit der substituierten 

Begründung der Revision im Sinn von aArt. 17 Abs. 1 ATSG (in der vorliegend anwend­

baren, bis zum 31. Dezember 2021 gültigen Fassung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Februar 2022, 8C_455/2021, E. 2) für rechtmässig.

Arbeitsfähigkeit werde «durch das psychische Erleben des Versicherten bedingt, die 

Schmerzsensationen, welche der Versicherte erlebt, sind jedoch mehr oder weniger 

immer vorhanden, so dass davon auszugehen ist, dass auch bei einer leichten Tätigkeit 

der Versicherte in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich beeinträchtigt ist» (IV-act. 77-21). Im 

Licht dieser Umstände erscheint es zumindest noch als vertretbar und kann jedenfalls 

nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden, wenn der zuständige RAD-Arzt auf 

eine grösstenteils aufgehobene Erwerbsfähigkeit schloss bzw. eine 75%ige 

Erwerbsunfähigkeit als korrekt bezeichnete (siehe die Notiz vom 24. Januar 2002, IV-

act. 88), folglich keine weiteren Abklärungen mehr für erforderlich erachtete und damit 

die im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren gewonnene Erkenntnis (siehe hierzu 

den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 4. Dezember 2001, UV 1999/29, IV-

act. 85) bestätigte. Demnach fällt eine wiedererwägungsweise Korrektur der Verfügung 

vom 20. August 2002 ausser Betracht, zumal eine Arbeitsunfähigkeitsschätzung 

ohnehin Ermessenszüge aufweist.

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (aArt. 17 Abs. 1 ATSG). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 

tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, sobald ein einzelner 

Revisionsgrund vorliegt, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht. Dabei 

kann unter Umständen auch eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes Anlass 

für eine Aufhebung der Rente sein (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Februar 2021, 

9C_361/2020, E. 3.2). Unter Umständen kann auch ein früher nicht gezeigtes Verhalten 

eine im Sinn von aArt. 17 Abs. 1 ATSG relevante Tatsachenänderung darstellen, wenn 

sich dieses auf den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Rentenanspruchs 

auswirken kann. Dies trifft etwa zu bei Versicherten mit einem Beschwerdebild, auf das 

die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 anwendbar ist, wenn ein Ausschlussgrund 

vorliegt, d.h. die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen 

3.1. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_302%2F2021&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0#page281

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Konstellation beruht, die eindeutig über die blosse (unbewusste) Tendenz zur 

Schmerzausweitung und -verdeutlichung hinausgeht (Urteil des Bundesgerichts vom 

11. November 2021, 9C_302/2021, E. 4.2).

Wie sich aus den diesbezüglich überzeugenden Ausführungen im estimed-

Gutachten ergibt, hat sich der Sachverhalt seit der für die Vergleichsbeurteilung mass­

gebenden Rentenverfügung vom 20. August 2002 jedenfalls in somatischer Hinsicht ab 

September 2016 verschlechtert (siehe IV-act. 297-18). Diese Verschlechterung und die 

vom chirurgischen estimed-Gutachter in der Folge bescheinigte 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit stellt vorliegend – jedenfalls im invalidenversicherungsrechtlichen 

Verfahren – für sich allein keinen Revisionsgrund dar. Denn diese Verschlechterung ist 

von vornherein nicht geeignet, eine leistungsrechtlich erhebliche Veränderung des 

Invaliditätsgrads zu begründen, weil dem Beschwerdeführer bereits aufgrund eines 

75%igen Invaliditätsgrads eine ganze Rente zugesprochen wurde. Da sich im Fall des 

Beschwerdeführers eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands nicht mehr auf 

seinen Anspruch auswirken kann, fehlt es am Tatbestand der Erheblichkeit (zur 

Voraussetzung der «rentenwirksamen» Sachverhaltsänderung siehe etwa Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. Februar 2019, 8C_676/2018, E. 3.2). Entgegen der 

Betrachtungsweise der Beschwerdegegnerin genügte es deshalb im Fall des 

Beschwerdeführers für eine Revision im Sinn von aArt. 17 Abs. 1 ATSG noch nicht, 

dass sich der Sachverhalt im Verlauf bloss «entwickelt» hat und vorübergehende 

Verschlechterungen aufgetreten sind (act. G 4, III. Rz 4). Nach der Sichtweise der 

Beschwerdegegnerin müsste im Übrigen bereits jede kurzfristige Krankschreibung als 

Revisionsgrund und Anlass für eine «allseitige» Rentenprüfung betrachtet werden, was 

sich aber mit der Tatbestandsvoraussetzung der Rentenwirksamkeit bzw. -

erheblichkeit nicht vereinbaren lässt.

3.2. 

Zu prüfen bleibt deshalb, ob Hinweise vorliegen, die auf eine rentenwirksame 

Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers seit der 

Rentenverfügung vom 20. August 2002 hinweisen. Dabei gilt es bei der 

Vergleichsbeurteilung zu beachten, dass die damalige Rentenzusprache auf dem 

gemäss Verlaufsgutachten des ZMB vom 12. Juli 2001 festgestellten Sachverhalt 

beruhte.

3.3. 

Der ursprünglichen Rentenzusprache lag – zumindest zu einem wesentlichen Teil – 

eine posttraumatische Belastungsstörung mit Anzeichen einer psychogenen 

Überlagerung der Unfallfolgen zugrunde, wie sie bereits von Dr. med. F.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, im Gutachten vom 10. Juni 1998 diagnostiziert 

worden war (IV-act. 32-5). Der psychiatrische ZMB-Gutachter führte die anhaltende 

3.4. 

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somatoforme Schmerzstörung ebenfalls auf die Schussverletzung zurück und 

diagnostizierte zusätzlich einen Status sowohl nach posttraumatischer 

Belastungsstörung als auch nach Diagnose einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (IV-act. 77-22). Die Wurzeln der 

Schmerzen lägen hauptsächlich in der psychischen Integritätsschädigung und des 

dadurch bedingten Teufelskreises (IV-act. 77-21 oben und unten sowie IV-act. 77-26; 

siehe hierzu auch die Ausführungen des psychiatrischen estimed-Gutachters in IV-

act. 302-25 unten). Im ABI-Gutachten wurde festgestellt, dass in der Zeit nach dem 

zweiten ZMB-Gutachten ausschliesslich noch eine somatoforme Schmerzstörung habe 

diagnostiziert werden können (IV-act. 145, S. 21). In damit zu vereinbarender Weise 

gelangte der psychiatrische estimed-Gutachter zur Auffassung (zur Beweiskraft von 

dessen Einschätzung siehe nachfolgende E. 4.8), dass sowohl die posttraumatische 

Belastungsstörung als auch eine Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung 

samt depressiver Symptomatik inzwischen vollumfänglich abgeklungen seien (IV-

act. 302-26 f.; siehe auch zum Ausschluss einer durch eine Traumafolgestörung 

mitbeeinflussten Symptomatik im Zeitpunkt der Begutachtung IV-act. 302-26 Mitte; zur 

Verlaufsbeurteilung siehe auch IV-act. 302-33 unten). Er diagnostizierte denn auch 

einzig noch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (IV-act. 302-24). Vor 

diesem Hintergrund ist eine wesentliche Veränderung des psychischen Leidensbilds, 

wie es der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde lag, zu bejahen. Gegen eine 

seither eingetretene Veränderung des psychischen Leidensbilds spricht nicht, dass 

Dr. E.___ am 8. Februar 2019 eine Veränderung des Gesundheitszustands verneinte, 

bezog sie sich doch bei dieser Antwort auf die Sachverhaltsentwicklung seit dem ABI-

Gutachten (November 2012, IV-act. 304-3). Es kann deshalb offenbleiben, ob die im 

estimed-Gutachten beschriebenen Inkonsistenzen und mindestens teilweise 

bewussten aggravatorischen Anteile (IV-act. 302-28 und IV-act. 302-31; zu den 

diffusen Aussagen des Beschwerdeführers siehe IV-act. 302-26) einen eigenständigen 

Revisionsgrund im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darstellen (siehe 

hierzu das Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2021, 9C_302/2021, E. 4.2 

und E. 4.2.1).

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4.

Des Weiteren ist zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt bis zum für die 

gerichtliche Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen 

Verfügung (3. Juni 2020; siehe hierzu BGE 138 V 535 f. E. 2.2) mit dem estimed-

Gutachten als spruchreif abgeklärt betrachtet werden kann, was der Beschwerdeführer 

bestreitet.

Vorweg ist der Einwand des Beschwerdeführers zu prüfen, das 

Observationsmaterial sei nicht verwertbar, da es insbesondere an der objektiven 

Gebotenheit der Observation bzw. dem Anfangsverdacht fehle (act. G 1, IV. Rz 3.1 ff., 

und act. G 10, III. Rz 2). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Rüge 

eines mangelnden Anfangsverdachts für die Frage nach der Verwertbarkeit 

rechtswidrig beschafften Observationsmaterials nicht von entscheidender Bedeutung 

(Urteile des Bundesgerichts vom 26. Mai 2020, 8C_54/2020, E. 5 und E. 8.1, und vom 

16. Dezember 2019, 9C_308/2019, E. 2.2). Ohnehin legte die Beschwerdegegnerin in 

der Duplik vom 26. Februar 2021 nochmals ausführlich dar, dass ein begründeter 

Anfangsverdacht und die Voraussetzungen der Verwertbarkeit rechtswidrig beschafften 

Observationsmaterials im Sinn der soeben referenzierten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung erfüllt waren (act. G 12). Selbst wenn die Verwertbarkeit des 

Observationsmaterials verneint würde, würde dies jedenfalls keinen Mangel an der 

Beurteilung des psychiatrischen estimed-Gutachtens begründen. Denn dieser 

verzichtete auf eine Sichtung und Besprechung des Observationsmaterials (IV-

act. 302-19 unten).

4.1. 

Aufgabe der medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und insbesondere zur Frage Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 

E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob 

er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachpersonen begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

4.2. 

Bezüglich des vom Beschwerdeführer beklagten nicht somatischen Leidensbilds 

ist Folgendem Rechnung zu tragen: Bei psychischen oder psychosomatischen 

Krankheiten steht das Beweisproblem im Vordergrund, da sich die Beurteilung dieser 

Gesundheitsschäden und der dadurch bedingten Arbeitsunfähigkeiten – mangels 

4.3. 

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zuverlässiger bzw. bewährter Messmethodik – zwangsläufig zunächst auf die Angaben 

der versicherten Person und deren Leidenspräsentation stützen und es an einer 

eigentlichen davon unabhängigen, direkten Objektivierbarkeit fehlt. Deshalb ist die um­

fassende Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität der Leidensschilderung sowie -

präsentation für die möglichst objektive bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue 

Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von zentraler 

Bedeutung (siehe etwa BGE 141 V 281). Um eine möglichst objektive, von der 

Selbsteinschätzung der versicherten Person unabhängige, der tatsächlichen 

Funktionsfähigkeit entsprechende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Sinn von Art. 7 

Abs. 1 und 2 ATSG zu gewährleisten (vgl. hierzu bzw. zur Massgeblichkeit des 

tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.2), haben die medizinischen Fachpersonen nebst den 

Erkenntnissen der eigenen Untersuchung deshalb nach Möglichkeit bei ihrer Expertise 

sämtliche Lebensaspekte zu würdigen, bei denen Beeinträchtigungen und Ressourcen 

einer versicherten Person in Erscheinung treten. Dabei sich zeigende Umstände wie 

etwa Inkonsistenzen, die auf krankheitsfremde Faktoren deuten oder ernsthafte Zweifel 

am objektiven Umfang der geklagten gesundheitlichen Beeinträchtigung begründen, 

sind zu benennen. Geltend gemachte Beeinträchtigungen, die auf solchen 

krankheitsfremden bzw. nicht krankheitswertigen Faktoren beruhen oder zweifelhaft 

erscheinen, sind bei der Beurteilung des Gesundheitsschadens sowie der Arbeits­

fähigkeit auszuklammern. Denn massgebend für die Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit 

bzw. Invalidität sind nur gesundheitliche Beeinträchtigungen, deren Vorhandensein aus 

objektiver Sicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bejaht 

werden kann. Aus diesen Gründen sehen die Qualitätsleitlinien für 

versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für 

Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP, 3. vollständig überarbeitete und ergänzte 

Auflage, 16. Juni 2016) denn auch vor, dass eine Stellungnahme zur Authentizität von 

Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von Leistungseinschränkungen 

obligatorischer Bestandteil eines versicherungspsychiatrischen Gutachtens zu sein hat. 

Das beinhaltet eine Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und 

präsentierten Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar 

Widersprüche bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der 

erhobenen Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. 

Diesbezüglich sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem 

Anamneseverlauf relevant (Qualitätsleitlinien, S. 29). Eine besondere Bedeutung bei der 

Exploration kommt der detaillierten Beschreibung eines üblichen Tagesablaufs durch 

die versicherte Person zu, da sich hieraus häufig Hinweise auf Interessen, Aktivitäten, 

Alltagsgewohnheiten und damit Potential und Ressourcen, jedoch auch Diskrepanzen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/24

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zu anderen Angaben oder zum Verhalten in der Untersuchung ergeben 

(Qualitätsleitlinien, S. 16; siehe zum Ganzen den Entscheid des Versicherungsgerichts 

vom 5. Juni 2020, IV 2018/124, E. 3.1).

Im Bestreben, eine möglichst objektive bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue 

Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vorzunehmen (siehe hierzu vorstehende E. 4.3), hat der 

psychiatrische estimed-Gutachter im Rahmen der Begutachtung des 

Beschwerdeführers – entgegen der Kritik von Dr. B.___ (IV-act. 315-8) – u.a. eine 

überzeugende Konsistenz- und Ressourcenprüfung vorgenommen (siehe hierzu etwa 

IV-act. 302-28 und IV-act. 302-31 f.; siehe auch vorstehende E. 3.4 am Schluss). Im 

Gegensatz hierzu gründet die Arbeitsfähigkeitsschätzung sowohl von Dr. B.___ (siehe 

hierzu etwa die Stellungnahme vom 28. Mai 2019, IV-act. 315-7 ff.) als auch von 

Dr. D.___ (siehe hierzu dessen Stellungnahme vom 11. Juni 2019, IV-act. 315-11 ff.; 

vgl. auch den Verlaufsbericht vom 4. Mai 2018, IV-act. 273-2 f.) im Wesentlichen in 

einer unkritischen Übernahme der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers bzw. 

von dessen Leidensangaben und -präsentation. Aus deren Beurteilungen ergeben sich 

ausserdem keine objektiv relevanten Gesichtspunkte, die der psychiatrische estimed-

Gutachter übersehen hätte. Vielmehr geht sowohl die Beurteilung von Dr. B.___ als 

auch von Dr. D.___ in einer bloss anderen Interpretation desselben Sachverhalts auf, 

wobei sie sich hierfür – wie bereits erwähnt – primär auf die Leidensdarstellung des 

Beschwerdeführers stützen. Zudem berücksichtigt Dr. D.___ auch eine «Zuspitzung der 

Fehde», vor allem falls der Beschwerdeführer durch die «Maschen der IV» falle (IV-

act. 315-13), was als krankheitsfremder und damit invaliditätsfremder Faktor in der 

medizinischen Beurteilung unberücksichtigt zu bleiben hat. Im Übrigen erscheint es in 

sich widersprüchlich, dass Dr. B.___ den Beschwerdeführer für fähig hält, – abgesehen 

von schweren körperlichen Verrichtungen – die Haushaltsarbeiten zu erledigen, ihn 

jedoch für jegliche leidensangepasste Erwerbstätigkeit für vollständig arbeitsunfähig 

schreibt (IV-act 115-4).

4.4. 

Soweit Dr. D.___ kritische Ausführungen zu testpsychologischen Untersuchungen 

vornimmt (IV-act. 315-12), so werden dadurch keine ernsthaften Zweifel am 

psychiatrischen Teil des estimed-Gutachtens begründet. Denn einerseits handelt es 

sich dabei um bloss ergänzende Untersuchungen, die andererseits primär auf die 

Leidensangaben und -präsentation der zu Explorierenden beruhen und damit 

hauptsächlich einen Selbstbeurteilungscharakter haben. Nichts anderes gilt bezüglich 

des von Dr. B.___ durchgeführten Beck Depression Inventars (IV-act. 340-4 f.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 12. Juli 2018, 9C_302/2018, E. 4.2.2). Im Übrigen hat der 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/24

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psychiatrische estimed-Gutachter eine Zusatzuntersuchung mittels Hamilton 

Depression Scale durchgeführt (siehe hierzu IV-act. 330-7 ff.). Soweit Dr. B.___ in 

diesem Zusammenhang vorbringt, der Beschwerdeführer habe in den letzten «ca. 

6 Mten ungewollt 10 kg abgenommen» (IV-act. 340-2 unten), vermag er keinen Mangel 

an der gutachterlichen Beurteilung darzutun. Zunächst fehlen nähere Angaben zu den 

Grundlagen, auf welche Dr. B.___ die von ihm genannte Differenz stützt. Ausserdem 

spricht der retrospektive Gewichtsverlauf des Beschwerdeführers gerade für die 

anzunehmende gesundheitliche Verbesserung seit der Rentenzusprache (siehe hierzu 

vorstehende E. 3.4). So hatte der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der zweiten 

Begutachtung im ZMB im Mai 2001 88 kg gewogen (IV-act. 77-13). Im ABI-Gutachten 

vom 17. September 2012 wird ein Gewicht von 97 kg (IV-act. 145, S. 15) und im 

allgemeininternistischen estimed-Teilgutachten vom 22. Oktober 2018 ein Gewicht von 

99 kg dokumentiert (IV-act. 300-12 unten). Ferner gab der Beschwerdeführer selbst an, 

sein Appetit sei nicht schlechter als sonst (IV-act. 340-5), weshalb eine psychische 

Ursache für einen allfälligen nach der estimed-Begutachtung erfolgten Gewichtsverlust 

ohnehin fraglich erscheint. Hinsichtlich der sich auf die Aussagen der behandelnden 

medizinischen Fachpersonen stützenden Kritik des Beschwerdeführers (act. G 1, IV. 

Rz 5.3 ff.) bleibt anzufügen, dass für die psychiatrische Beurteilung die klinische 

Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Oktober 

2014, 8C_578/2014, E. 4.2.7), wie sie vom psychiatrischen estimed-Gutachter 

vorgenommen wurde. In Anbetracht der Alltagsaktivitäten des Beschwerdeführers 

(siehe hierzu, namentlich bezüglich Einkaufsaktivitäten und Besuchen von 

Fussballspielen etwa IV-act. 302-14 und IV-act. 302-18) ist nicht nachvollziehbar, dass 

Dr. D.___ den Beschwerdeführer krankheitsbedingt sogar überhaupt nicht mehr fähig 

hält, an einer stationären psychiatrischen oder psychosomatischen Behandlung 

teilzunehmen. Dabei bleibt unklar, was Dr. D.___ mit der Ausführung, der 

Beschwerdeführer würde «sich durch eine entsprechende Verordnung in seiner 

Subjektivität nicht ernst genommen fühlen» (IV-act. 315-14), zum Ausdruck bringen 

möchte. Jedenfalls lässt sich die Angabe von Dr. D.___, dem Beschwerdeführer sei es 

nicht möglich, zu neuen Helfern und einer neuen sozialen Umgebung ausreichend 

Vertrauen aufzubauen (IV-act. 315-14), nicht mit seinem Verhalten anlässlich der im 

KSSG erfolgten stationären Behandlungen (siehe hierzu IV-act. 323 und IV-act. 342) 

oder anlässlich der Wiedereingliederungsbemühungen (IV-act. 205 f. und IV-act. 212) 

vereinbaren. Daraus ergeben sich jedenfalls keine Hinweise auf eine schlechte 

Kontaktfähigkeit oder Vertrauensbildungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Zu 

berücksichtigen ist ferner, dass ein den Beweisanforderungen grundsätzlich 

genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a und b), wie das 

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estimed-Gutachten, nicht stets in Frage gestellt werden kann und Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn – anders als im hier zu beurteilenden Fall – objektiv feststellbare 

Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 17. Februar 2021, 8C_783/2020, E. 5.2 mit Hinweis). Ferner 

kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei 

erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen Fachperson – sei sie nun in therapeutischer 

oder in begutachtender Funktion – daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern die Beurteilung des Experten oder der 

Expertin die Beweisanforderungen erfüllt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 

2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

Zweifel an der Einschätzung von Dr. B.___ liegen auch in dessen Formulierungen 

begründet, die eine Unumstösslichkeit und Sicherheit vorgeben («Eine somatoforme 

Schmerzstörung besteht mit Sicherheit, eine Depression ebenso.», IV-act. 315-7 unten; 

«völlig unterbewertet», «krasse Untertreibung», «völlig empathielos», IV-act. 315-8; 

«keinerlei Schmerzausbreitung», IV-act. 315-9), die es bei der Prüfung der vorliegend in 

Betracht fallenden komplexen psychischen Leidensbildern nicht gibt. Ausserdem 

beruht etwa die Annahme von Dr. B.___, der Beschwerdeführer habe keine Interessen 

(IV-act. 315-7), auf einer unkritischen Übernahme der Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers, die sich als widersprüchlich erweist. So interessiert sich dieser 

immerhin stark für Fussballspiele seines Sohnes und am Fernsehen (IV-act. 302-14; zur 

Angabe des Beschwerdeführers, dass er Fussball «liebe» siehe IV-act. 131-6), womit 

auch die von Dr. D.___ vermutete «Unfähigkeit zur Freude» (IV-act. 315-14 oben) als 

fraglich erscheint. Als aktenwidrig erweist sich der Vorwurf von Dr. B.___, die «vielen 

Schmerztherapien (Bellikon, KSSG)» seien nicht erwähnt worden (IV-act. 315-9), fanden 

diese doch ausdrücklich Eingang in das estimed-Gutachten (siehe IV-act. 302-8 ff.). 

Des Weiteren wirken die Stellungnahmen von Dr. B.___ – der im Übrigen nicht über 

eine fachpsychiatrische Ausbildung verfügt – als über die Grenze der Objektivität 

hinausgehende Parteiergreifung zugunsten seines Patienten, womit bei deren 

Würdigung der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass (insbesondere 

jahrelang hausärztlich) behandelnde medizinische Fachpersonen im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer 

Patienten und Patientinnen aussagen (siehe etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

4.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/24

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8. September 2021, 8C_337/2021, E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 465; zu den auf 

eine Voreingenommenheit schliessenden Aussagen siehe etwa: «[…] es ist mir immer 

noch unverständlich, wieso die IV an diesem armen Patienten ein Exempel statuieren 

möchte», IV-act. 245-17 unten; «Nach dem unverständlichen Willkürentscheid der IV 

mit der Verweigerung weiterer Rentenzahlungen wurde grossmaulig die Unterstützung 

bei der Wiedereingliederung durch die IV versprochen», IV-act. 189; zu den 

unberechtigten an die Suva gerichteten Schuldvorwürfe, die von Dr. B.___ für die 

psychische Fehlverarbeitung mitverantwortlich gemacht wird, siehe IV-act. 166-3: «[…] 

war diese Verarbeitung schwierig, vor allem auch infolge der miserablen Unterstützung 

durch die SUVA»; siehe auch die anklagenden, inhaltlich nicht gerechtfertigten 

Ausführungen von Dr. B.___ in IV-act. 145-46). Fragen sowohl an der Sachlichkeit als 

auch an der Zuverlässigkeit der Beurteilung von Dr. B.___ entstehen auch dadurch, 

dass er seine eigene Einschätzung durch eine Medizinstudentin bestätigt sieht, «ohne 

dass sie irgendeine Kenntnis der Vorgeschichte hatte» (IV-act. 340-2).

Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, die estimed-Gutachter hätten bei 

ihrer Beurteilung das ABI-Gutachten miteinbezogen, und rügt, die damalige 

Auftragsvergabe an die ABI sei nicht nach dem Zufallsprinzip erfolgt (act. G 1, 

IV. Rz 4.1). Dieses Vorbringen zielt schon allein deshalb ins Leere, da eine allfällige 

Missachtung des Zufallsprinzips bei der Auftragsvergabe nicht zur Unverwertbarkeit 

des ABI-Gutachtens und erst recht nicht des estimed-Gutachtens führt. Der 

Beschwerdeführer bringt nicht substanziiert vor und es ist auch nicht ersichtlich, dass 

ein allfälliger formeller Mangel bei der Vergabe des Auftrags an die ABI geeignet sein 

könnte, einen inhaltlichen Mangel des eigenständigen estimed-Gutachtens zu 

begründen.

4.7. 

Bei der Würdigung des estimed-Gutachtens (siehe auch die ergänzende 

Stellungnahme vom 27. Januar 2020, IV-act. 330-2 ff.) fällt ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen polydisziplinären Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden zur Kenntnis genommen und – u.a. im 

Rahmen einer Konsistenz- und Ressourcenprüfung – gewürdigt. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht oder unzutreffend 

berücksichtigt worden wären. Solche ergeben sich denn auch weder aus den Akten 

noch den Ausführungen des Beschwerdeführers oder der ihn behandelnden 

medizinischen Fachpersonen. Hinzu kommt, dass bereits die ABI-Gutachter zum 

Schluss gelangten, dass keine gesundheitlichen Leiden mehr bestünden, die zu einer 

erheblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste 

4.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/24

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5.

Der Beschwerdeführer bringt gegen die Aufhebung seines Rentenanspruchs im 

Beschwerdeverfahren erstmals vor, es hätten vorab Wiedereingliederungsmassnahmen 

durchgeführt werden müssen (act. G 1, IV. Rz 6).

Tätigkeiten führen würden (IV-act. 145). Des Weiteren ergeben sich aus den Akten auch 

keine Hinweise auf eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands seit 

der estimed-Begutachtung. Der Vollständigkeit halber bleibt zu erwähnen, dass der 

Beschwerdeführer nach seiner stationären Behandlung vom 9. bis 12. September 2019 

bei gutem Allgemeinzustand, «schmerzfrei unter gewohnter analgetischer Therapie», 

entlassen werden konnte (IV-act. 323-3 Mitte; zur Schmerzfreiheit bei Austritt nach der 

neuerlichen stationären Behandlung im März 2020 siehe IV-act. 342-3 oben). Gestützt 

auf das estimed-Gutachten ist daher davon auszugehen, dass sich der (psychische) 

Gesundheitszustand verbesserte und der Beschwerdeführer spätestens ab dem 

Zeitpunkt der Untersuchung durch den psychiatrischen estimed-Gutachter am 

6. November 2018 zumindest bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten über eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (IV-act. 297-17 f.).

Fehlt der Eingliederungswille bzw. die subjektive Eingliederungsfähigkeit, d.h. ist 

die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben, darf die 

Rente auch bei qualifizierten Fällen (Rentenaufhebung bzw. -herabsetzung nach mehr 

als 15-jähriger Bezugsdauer oder bei Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt 

haben; vgl. hierzu BGE 145 V 212 E. 5.2.3) ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen 

der (Wieder-)Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben 

werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive 

Eingliederungshindernisse im Sinn einer Krankheitsüberzeugung der versicherten 

Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens 

bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbesondere 

die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen 

betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. 

Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem 

Versicherungsgericht gemachten Ausführungen resp. gestellten Anträge (Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2021, 8C_138/2021, E. 5.1 mit Hinweisen).

5.1. 

Die Beschwerdegegnerin führt unter diesem Aspekt zu Recht ins Feld (act. G 4, 

III. Rz 10), dass die von ihr früher bereits erbrachten Eingliederungsbemühungen 

hauptsächlich an der Krankheitsüberzeugung und an der mangelhaften Motivation des 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/24

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6.

Da sich keine Hinweise aus den Akten ergeben, dass der Beschwerdeführer als 

Gesunder über eine Erwerbsfähigkeit verfügt hätte (zu den ehemals vom 

Beschwerdeführer erzielten Einkommen siehe die Angaben der früheren Arbeitgeberin 

vom 16. Dezember 1997, IV-act. 9-2), die über dem statistischen Hilfsarbeiterlohn 

liegen würde (siehe hierzu Anhang 2: Lohnentwicklung der IVG-Gesetzesausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV von 2005), kann offenbleiben, ob die von den estimed-

Gutachtern bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit nicht bloss für eine ideal 

leidensangepasste, sondern auch für die angestammte Tätigkeit gilt. Denn so oder 

anders fiele für die Bestimmung des Invaliditätsgrads ein Prozentvergleich in Betracht 

(siehe zum Prozentvergleich etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 6. April 2016, 

8C_628/2015, E. 5.3.1 mit Hinweisen). Bei der Bemessung des Tabellenlohnabzugs 

kann die exakte Bestimmung offenbleiben. Denn selbst wenn zugunsten des 

Beschwerdeführers aufgrund der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ein Abzug 

zugebilligt würde, fiele – wenn überhaupt – ein Abzug von höchstens 15 % in Betracht. 

Die qualitativen Anforderungen an eine zumutbare Tätigkeit sind nämlich nicht 

einschneidend und vom Erwerbsalter her ergeben sich keine relevanten 

Einschränkungen (siehe auch vorstehende E. 5.2 am Schluss). Zudem verfügt er über 

Beschwerdeführers gescheitert sind (IV-act. 206-7, IV-act. 208 und IV-act. 214). Auch 

danach verharrte der Beschwerdeführer im gesamten Verwaltungsverfahren in seiner 

Krankheitsüberzeugung und es lassen sich keine Hinweise auf eine ernsthafte 

Eingliederungsmotivation erkennen (siehe zur deutlich eingeschränkten Motivation IV-

act. 302-22). Der psychiatrische estimed-Gutachter gelangte ebenfalls zur Auffassung, 

es müsse davon ausgegangen werden, dass beim Beschwerdeführer eine – 

bewältigbare – subjektive Überzeugung bestehe, nicht mehr arbeitsfähig zu sein (IV-

act. 302-32). Unter diesen Umständen hatte die Beschwerdegegnerin vor der 

Rentenaufhebung keine weitere Wiedereingliederungsunterstützung zu erbringen. Mit 

Blick auf das noch nicht allzu weit fortgeschrittene Erwerbsalter des 

Beschwerdeführers (IV-act. 5-1), der lediglich noch um 20 % eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 297-17) und dem Umstand, dass der Umsetzung der 

wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit hauptsächlich die Krankheitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers im Weg stand bzw. steht, kann trotz der schon langen 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht davon ausgegangen werden, dass die 80%ige 

Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG) nicht 

mehr verwertbar wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2021, 

8C_720/2020, E. 7.2), zumal der Beschwerdeführer noch über gewisse Ressourcen 

verfügt (siehe etwa nachstehende E. 6 am Schluss).

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ein handwerkliches Geschick und vermochte im Rahmen von Integrationsmassnahmen 

die dort zu verrichtenden Arbeiten gewissenhaft und speditiv auszuführen (siehe hierzu 

den Schlussbericht über die Integrationsmassnahmen vom 7. Juli 2015, IV-act. 212-2 

oben). Bei einem 15%igen Tabellenlohnabzug und einer 80%igen Arbeitsfähigkeit 

würde ein nicht mehr rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32 % (20 % + [80 % 

x 15 %]) resultieren.

7.

Schliesslich bleibt der Zeitpunkt der Rentenaufhebung zu prüfen. Die 

Beschwerdegegnerin verfügte die Aufhebung per Ende Juli 2016 und stellte dabei auf 

die am 6. Juli 2016 verfügte vorsorgliche Renteneinstellung ab (IV-act. 238). Vorliegend 

gilt es zu berücksichtigen, dass aus den bloss knapp substanziierten Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin (IV-act. 345-5 unten) weder eine konkrete Meldepflichtverletzung 

oder eine konkret unrichtige Erwirkung der Rentenleistung hervorgeht, die sie zu einer 

rückwirkenden Rentenaufhebung im Sinn von Art. 88  Abs. 2 lit. b der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) berechtigen würde. Ein solches 

Fehlverhalten ist auch nicht ausgewiesen. Insbesondere ergeben sich auch aus dem 

Observationsmaterial keine im Sinn des damals gültigen Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV 

meldebedürftigen neuen Umstände aus den Alltagsaktivitäten, die der 

Beschwerdegegnerin nicht bereits bekannt waren (zu den früher bei der ZMB-

Erstbegutachtung geschilderten Alltagsaktivitäten wie etwa Einkäufe siehe IV-

act. 43-16 f.). Hinzu kommt, dass die anzunehmende gesundheitliche Verbesserung 

einen eher schleichenden Eindruck vermittelt (vgl. vorstehende E. 3.4). Deshalb hat die 

Aufhebung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers grundsätzlich ex nunc et pro 

futuro zu erfolgen. Es gilt folglich für die Zukunft einen rechtskonformen Zustand 

herzustellen (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV). Daran vermag die lediglich als vorsorgliche 

Massnahme am 6. Juli 2016 verfügte Renteneinstellung nichts zu ändern, beschlägt 

diese doch einzig die Vollstreckungsebene zu einem Zeitpunkt, als der Sachverhalt 

noch gar nicht spruchreif abgeklärt war, und dient folglich ausschliesslich der 

Begrenzung eines Ausfallsrisikos von allfälligen Rückforderungen im Fall einer 

rückwirkenden Rentenherabsetzung im Hauptverfahren. Der vorsorglichen 

Renteneinstellung kommt aber keine materielle Wirkung bezüglich des erst im 

Hauptverfahren festzulegenden Einstellungs- bzw. Aufhebungszeitpunkts zu (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 28. Mai 2020, 8C_594/2019, E. 4.4), zumal sie vorliegend in 

einem Zeitpunkt gefällt wurde, als der Sachverhalt noch gar nicht spruchreif erstellt war 

und deshalb als missbräuchliche Provozierung eines möglichst frühen 

Einstellungszeitpunkts qualifiziert werden müsste (siehe hierzu etwa das Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. August 2017, 8C_118/2017, E. 3.1 mit Hinweisen), falls ihr 

bis

bis

bis

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eine materielle Wirkung zugebilligt würde. In Nachachtung von Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV 

ist die Rente folglich ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der vorliegend 

angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2020 folgenden Monats und damit ab 1. August 

2020 aufzuheben.

8.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

3. Juni 2020 aufgehoben und der Rentenanspruch des Beschwerdeführers im Sinn der 

bis

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 

2020 aufzuheben und der Rentenanspruch des Beschwerdeführers auf den 1. August 

2020 aufzuheben. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen ist die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Mit Blick darauf, dass der Rentenanspruch erst knapp 4 Jahre später 

als in der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2020 angeordnet aufzuheben ist, kann 

von einem hälftigen Obsiegen des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Dem 

hälftigen Obsiegen entsprechend bezahlen die Beschwerdegegnerin und der 

Beschwerdeführer die Gerichtsgebühr je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 300.-- 

daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 300.-- zurückzuerstatten.

8.2. 

Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Dieser ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 4‘000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur 

teilweisen Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- als 

gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer somit eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen.

8.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/24

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Erwägungen auf den 1. August 2020 aufgehoben. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin und der 

Beschwerdeführer je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer daran angerechnet und im Umfang von 

Fr. 300.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2022
	Art. 17 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 2 ATSG. Revision und Wiedererwägung. Zulässigkeit der wiedererwägungsweisen Korrektur der ursprünglichen Rentenverfügung mangels zweifelloser Unrichtigkeit verneint. Gesundheitliche Verbesserung und Voraussetzungen für eine anpassungsweise Herabsetzung des Rentenanspruchs ex nunc et pro futuro bejaht. Eine vorsorgliche Renteneinstellung hat keine präjudizielle Wirkung auf eine ex nunc et pro futuro vorzunehmende Rentenherabsetzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2022, IV 2020/153). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_287/2022.

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