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**Case Identifier:** cd19fb99-e5e3-5692-b2db-d2e373971e62
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.01.2014 IV 2011/289
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-289_2014-01-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/289

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 30.01.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 30.01.2014
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 16 ATSG. Wiedererwägung. Falsche 
Invalidenkarriere in einer rentenzusprechenden Verfügung. Bindungswirkung 
an Entscheide der Unfallversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 30. Januar 2014, IV 2011/289). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts vom 8C_151/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 30.01.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 30. Januar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Wiedererwägung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, geboren 19__, stürzte am 18. Juli 1982 während eines Urlaubs in Spanien in 

angetrunkenem Zustand aus über zehn Metern Höhe von einem Balkon. Dabei zog er 

sich eine Commotio cerebri, eine Mandibulafraktur, Zahnfrakturen im Ober- und 

Unterkiefer, einen Serosa-Riss im Mesocolon transversum und Hämatome im 

Sigmabereich, eine zentrale Hüftgelenksluxationsfraktur mit lateraler Schenkelhals­

fraktur links, eine Beckentrümmerfraktur und eine Calcaneusfraktur links zu (Suva-

act. 10). Gegenüber der Suva gab der Versicherte an, er habe von Dezember 1981 bis 

zum Unfall als Hilfsarbeiter bei der Z.___AG Magazin-, Verpackungs- und 

Versandarbeiten ausgeführt und dafür einen Lohn von 12 × 2’200 Franken erhalten. 

Ohne Unfall würde sich sein Verdienst auf 2’600 bis 2’700 Franken belaufen; er sei 

beim Antritt der Stelle unterbezahlt gewesen. Aktuell sei er arbeitslos. Das 

Arbeitsverhältnis sei per Ende Oktober 1982 gekündigt worden. Der Sachbearbeiter der 

Suva vermerkte, dass sich der aktuelle Lohn auf 60 Prozent von 2’200 Franken belaufe 

(Suva-act. 35). Am 6. Mai 1983 hielt der Suva-Kreisarzt Dr. B.___ fest, der Versicherte 

habe im Rahmen der Heilbehandlung einen Pneumothorax rechts und einen infizierten 

Pleuraerguss erlitten. Ansonsten sei die Heilung problemlos verlaufen. Als Unfallfolgen 

verblieben eine Verkürzung des linken Beines um gut vier Zentimeter, eine 

Bewegungseinschränkung im linken Hüftgelenk und Schonungszeichen. Die 

Belastbarkeit der linken Hüfte sei stark eingeschränkt. Der Versicherte dürfe keine 

schweren Lasten mehr tragen. Der weitere Verlauf sei nicht voraussehbar (Suva-

act. 36). Die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten gab an, der Versicherte hätte, 

wenn er die Arbeitsstelle ein halbes Jahr früher angetreten hätte, eine Gratifikation in 

der Höhe eines halben Monatslohnes erhalten. Ohne Unfall hätte der Lohn ab Januar 

1983 voraussichtlich 2’300 Franken zuzüglich einer Gratifikation in der Höhe eines 

halben Monatslohnes betragen (Suva-act. 38). Mit einer Verfügung vom 19. Januar 

1984 kürzte die Suva die Versicherungsleistungen (mit Ausnahme der 

Krankenpflegekosten ab dem Datum des Inkrafttretens des UVG bzw. ab dem 

1. Januar 1984) um 20 Prozent wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des 

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Versicherungsfalles (Suva-act. 57). Am 4. April 1984 gab der Versicherte an, seit 

Februar 1984 in einem Übergangsprogramm für Stellenlose 44 Stunden pro Woche zu 

arbeiten. Ihm würden leichtere Malerarbeiten zugewiesen. Er könne schwere Lasten 

nicht mehr heben und tragen und sei verlangsamt, weil er hinke. Die Leistungseinbusse 

betrage etwa 20 Prozent. Der Stundenlohn belaufe sich auf 13,46 Franken brutto. Der 

Vorgesetzte des Versicherten bezifferte die Leistungseinbusse dagegen auf etwa 40 

Prozent, weil der Versicherte seiner Ansicht nach die Stelle als Hilfsmaler in einem 

leistungsorientierten Privatbetrieb kaum halten könnte (Suva-act. 65). Der Suva-

Kreisarzt führte am 27. April 1984 aus, der Gesundheitszustand habe sich seit der 

letzten Untersuchung im Mai 1983 nicht wesentlich geändert (Suva-act. 66). Die Suva 

richtete nach der Einstellung der Taggeldleistungen verschiedentlich Rentenvorschüsse 

aus (vgl. Suva-act. 37, 41, 43, 46). Mit einer Verfügung vom 28. Juni 1984 sprach sie 

dem Versicherten mit Wirkung ab dem 11. Februar 1983 eine Invalidenrente zu. Sie 

legte den Invaliditätsgrad auf einen Drittel (33,33 Prozent) fest (Suva-act. 80).

A.b  Auf ein Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten vom 7. Oktober 2001 hin (Suva-

act. 182) fand am 12. Dezember 2001 eine kreisärztliche Untersuchung statt. Der Suva-

Kreisarzt berichtete, gegenüber der Abschlussuntersuchung vom 5. Mai 1983 sei die 

Hüftfunktion links deutlich schlechter geworden, weshalb sich nun die Frage nach einer 

Integritätsentschädigung stelle. Dem Versicherten seien leichte körperliche, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne länger dauernde gebückte oder kauernde 

Stellungen, ohne langes und regelmässiges Treppensteigen und ohne Tragen von 

Lasten von mehr als acht bis zehn Kilogramm über grössere Distanzen ganztägig 

zumutbar; die Frage der beruflichen Eingliederung müsse bei diesem Versicherten 

dringend durch die Invalidenversicherung geprüft werden (Suva-act. 189). Auf eine 

Anfrage der Suva hin gab eine Arbeitgeberin an, ein 40 Jahre alter angelernter Lager-/

Werkstattmitarbeiter mit Erfahrung erhalte einen Lohn von zwischen 4’000 und 4’500 

Franken pro Monat sowie einen entsprechenden 13. Monatslohn (Suva-act. 200). 

Dr. C.___ berichtete dem regionalen Arbeitsvermittlungszentrum D.___ am 4. Juni 2002, 

der Versicherte sei aktuell nicht arbeits- bzw. vermittlungsfähig. Neben den 

körperlichen Problemen bestehe eine psychische Minderbelastbarkeit aufgrund der 

lange dauernden Unsicherheit bezüglich der Leistungen der Unfall- und der 

Invalidenversicherung. Er empfehle dringend die Durchführung einer beruflichen 

Abklärung und eine definitive Erledigung der offenen Verfahren. In absehbarer Zeit sei 

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mit der Notwendigkeit einer prothetischen Versorgung der Hüfte zu rechnen (Suva-

act. 205). Am 30. Januar 2003 fand eine Besprechung zwischen dem Versicherten und 

einer Vertreterin der Suva statt. Diese teilte dem Versicherten mit, dass eine 

Rentenerhöhung per 1. Januar 2001 vorgesehen sei. Der Invaliditätsgrad betrage 

gemäss den Abklärungen 40 Prozent (Suva-act. 211). Obwohl der Versicherte damit 

nicht einverstanden war (Suva-act. 212), verfügte die Suva am 28. Februar 2003 

entsprechend (Suva-act. 214).

A.c  Bereits am 27. Dezember 2001 hatte sich der Versicherte bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen für eine Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung und 

„eventuell“ besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen angemeldet (IV-

act. 1). Auf eine Anfrage der IV-Stelle hin hatte der Hausarzt des Versicherten, 

med. pract. E.___, am 23. Juli 2002 (IV-act. 15) berichtet, schwere körperliche 

Tätigkeiten seien nicht mehr möglich. Empfehlenswert sei eine Arbeit mit einem 

wechselnden Bewegungsablauf, wobei zu erwarten sei, dass der Versicherte nur 

stundenweise arbeiten könne. Herr E.___ hatte im Übrigen auf den Bericht des Suva-

Kreisarztes vom 12. Dezember 2001 und den Bericht von Dr. C.___ vom 4. Juni 2002 

verwiesen. Am 26. August 2003 (IV-act. 23) gab der Versicherte der zuständigen 

Eingliederungsberaterin der IV-Stelle an, er habe sich unterdessen als Maler 

selbständig gemacht. Dies ermögliche es ihm, kleinere Aufträge „im relativ gesunden 

Rahmen“ zu erledigen. Trotzdem ersuche er um ein persönliches Gespräch betreffend 

die berufliche Eingliederung. Am 2. September 2003 (IV-act. 24) stellte sich Dr. F.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) auf den Standpunkt, die Beurteilung 

der Suva, es liege eine Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit von 40 Prozent vor, sei in 

Ordnung. Da keine aktuellen Verschlechterungen oder unfallfremde Faktoren ersichtlich 

seien, sei der Versicherte auch durch die Invalidenversicherung entsprechend zu 

berenten. Am selben Tag fand ein persönliches Gespräch zwischen dem Versicherten 

und der Eingliederungsberaterin statt (IV-act. 27–1). Der Versicherte gab dabei an, er 

arbeite durchschnittlich an drei Tagen pro Woche während je etwa sieben Stunden. Er 

übe nur leichte Tätigkeiten aus. Seit April 2003 habe er durchschnittlich etwa 3’000 

Franken pro Monat verdient. Er befürchte aber einen Rückgang der Aufträge während 

der Winterzeit. Er habe den Eindruck, die Suva habe die medizinische Situation nicht 

richtig eingeschätzt, weshalb er weitere Abklärungen durch die IV-Stelle beantrage. Am 

Folgetag teilte ihm die Eingliederungsberaterin telefonisch mit, dass vorerst keine 

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weiteren Abklärungen vorgesehen seien. In ihrem Schlussbericht (IV-act. 27–2) führte 

sie aus, als Valideneinkommen sei der in der Verfügung der Suva vom 28. Februar 2003 

angeführte versicherte Verdienst von 69’600 Franken heranzuziehen. Eine 

Eingliederung durch die IV-Stelle sei aktuell nicht angezeigt, da sich der Versicherte 

bereits selbst eingegliedert habe. Auf die Zwischenbilanz des Versicherten, in der über 

einen Zeitraum von etwa fünf Monaten ein Einkommen von 9’646 Franken ausgewiesen 

worden sei, könne für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens nicht abgestellt werden, weil nicht belegbar sei, mit welchem 

zeitlichen bzw. arbeitsmässigen Aufwand dieses Einkommen erzielt worden sei. Für die 

Ermittlung des Invaliditätsgrades sei deshalb auf die Suva-Verfügung abzustellen, 

wonach dieser 40 Prozent betrage. Mit einer Verfügung vom 22. Juli 2004 (IV-act. 31 

und 34) sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 

1. Januar 2002 zu.

A.d  Am 7. März 2005 (IV-act. 38) ersuchte der Versicherte um eine Neubeurteilung 

seines Rentenanspruchs. Er machte geltend, aufgrund einer Zunahme seiner Be­

schwerden habe er seine Erwerbstätigkeit aufgeben müssen. Sein Hausarzt Dr. G.___ 

bestätigte am 11. April 2005 (IV-act. 45) eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes. Er führte aus, spätestens im November 2004 sei es zu einer 

akuten Zuahme der muskulären Dysbalance und als Folge dessen zu vermehrten 

Schmerzen gekommen. Die Suva wies mit einer Verfügung vom 12. September 2005 

ein an sie gerichtetes Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten ab. Die vom Ver­

sicherten dagegen erhobene Einsprache wurde mit einem Entscheid vom 1. März 2006 

abgewiesen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen verneinte mit einem 

Enscheid vom 11. Dezember 2006 (UV 2006/47) das Vorliegen einer relevanten 

Gesundheitsverschlechterung und wies deshalb die gegen den Einspracheentscheid 

der Suva vom 1. März 2006 erhobene Beschwerde ab. Unter Berufung auf den Inhalt 

dieses Urteils wies auch die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 18. Juni 2007 (IV-act. 58) 

das Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten vom 7. März 2005 ab.

A.e  Am 3. September 2009 (IV-act. 62) liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte 

wiederum um eine Erhöhung der Invalidenrente ersuchen. Er liess ausführen, dass er 

am 25. Juni 2007 Opfer eines Verkehrsunfalls geworden sei und sich dabei unter 

anderem eine schwere Knieverletzung zugezogen habe. Am 12. Oktober 2009 (IV-

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act. 77) berichtete Dr. C.___, der weitere Verlauf bezüglich der Verletzung des rechten 

Knies sei noch ungewiss. Der Versicherte habe bis zum Unfall als selbständiger 

Masseur mit einem Pensum von 50 Prozent gearbeitet. Als solcher sei er sicherlich 

vermindert leistungsfähig. Die Tätigkeit als Maler sei ihm nicht mehr zumutbar. 

Dr. C.___ legte einen Bericht von Dr. H.___ vom 14. Juli 2009 bei, der ausgeführt hatte, 

der Versicherte sei aufgrund der Kniebeschwerden sowohl in der Ausübung seines 

Berufs als Masseur als auch im Haushalt eingeschränkt. Am 27. November 2009 (IV-

act. 83) berichtete Dr. H.___ der IV-Stelle, die angestammte Tätigkeit sei dem 

Versicherten maximal noch während drei Stunden pro Tag zumutbar. Leichtere 

Tätigkeiten seien während maximal vier bis fünf Stunden pro Tag zumutbar. Am 

22. März 2010 (IV-act. 86) gab Dr. H.___ an, zwischenzeitlich sei der Versicherte am 

Knie operiert worden. Bezogen auf die vor dem Unfall bestehende Arbeitsunfähigkeit 

von 40 Prozent bestehe ab dem 9. März 2010 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit. 

Dr. C.___ hatte bereits in einem Bericht vom 18. Dezember 2007 (IV-act. 88) die 

Auffassung vertreten, der Unfall vom 25. Juni 2007 habe keine längerfristige 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zur Folge. Er hatte bezogen auf diesen Unfall ab 

dem 3. Dezember 2007 bereits eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. Auch der Suva-

Kreisarzt hatte die Folgen des Unfalls vom 25. Juni 2007 auf die Arbeitsfähigkeit in 

einem Bericht vom 16. Januar 2009 als minimal qualifiziert. Dr. I.___ hatte in einem 

Bericht vom 20. Oktober 2008 eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent bezogen auf die 

Tätigkeit als selbständiger Maler attesstiert. Die RAD-Ärztin Dr. J.___ stellte sich am 

5. Mai 2010 (IV-act. 90) gestützt auf diese medizinischen Berichte auf den Standpunkt, 

der Unfall vom 25. Juni 2007 habe nicht zu einer rentenrelevanten Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes geführt. Mit einem Vorbescheid vom 21. Juli 2010 (IV-

act. 100) teilte die IV-Stelle mit, dass vorgesehen sei, das Rentenerhöhungsgesuch 

abzuweisen. Dagegen liess der Versicherte am 21. September 2010 (IV-act. 101) 

einwenden, gemäss einer Stellungnahme von Dr. H.___ vom 18. Mai 2010 (die er seiner 

Eingabe beilegte) sei er sowohl als Maler als auch als Masseur lediglich noch zu 40 

Prozent arbeitsfähig. Der Unfall vom 25. Juni 2007 habe zudem vielfältige qualitative 

Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit zur Folge gehabt, die bleibenden Charakter 

hätten. Es bestehe daher Anspruch auf mindestens eine Dreiviertelsrente der 

Invalidenversicherung. Auf eine Rückfrage der IV-Stelle hin führte Dr. H.___ am 

8. November 2010 aus (IV-act. 110), nach dem 9. März 2010 habe er den Versicherten 

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nicht mehr untersucht. Er gehe davon aus, dass sich der Gesundheitszustand 

zwischenzeitlich nicht wesentlich verändert habe. Nur bezogen auf das Kniegelenk 

könnte bei rein sitzenden oder sitzend und stehend zu verrichtenden Tätigkeiten eine 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete 

Dr. K.___ am 28. Februar 2011 ein orthopädisches Gutachten (IV-act. 119). Er führte 

aus, er habe im Wesentlichen eine mässige Spondylarthrose L2–S1 und eine 

Osteochondrose, einen Status nach Implantation einer Hüfttotalprothese und eine 

Chondropathia Grad II rechts diagnostiziert. Der Versicherte sei aufgrund der damit 

verbundenen Beschwerden als selbständiger Maler lediglich noch zu 50 Prozent 

arbeitsfähig. Als selbständiger Masseur sei der Versicherte dagegen zu 60 Prozent 

arbeitsfähig. Eine körperlich leichte Tätigkeit in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könne, ohne dass dabei 

häufig inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen oder kniende Positionen 

eingenommen werden müssten, und die nicht mit häufigem Laufen auf Treppen, 

Leitern, schrägen Ebenen oder unebenem Boden oder Heben und Tragen von Lasten 

über fünf Kilogramm verbunden sei, sei vollumfänglich zumutbar. Der 

Gesundheitszustand habe sich in den vergangenen Jahren hinsichtlich der 

Hüftbeschwerden etwas verbessert. Dieser Verbesserung stehe allerdings eine 

Verschlechterung des Zustandes aufgrund der Knieverletzung gegenüber. Die RAD-

Ärztin Dr. J.___ hielt am 24. März 2011 fest (IV-act. 120), dass bereits der Kreisarzt der 

Suva im Jahr 2001 eine volle Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten attestiert habe 

und dass aufgrund der Schlussfolgerungen von Dr. K.___ davon auszugehen sei, dass 

diese Einschätzung nach wie vor gültig sei.

A.f   Anlässlich einer internen Besprechung vom 7. April 2011 (IV-act. 126) wurde der 

Beschluss gefasst, die leistungszusprechende Verfügung vom 22. Juli 2004 in 

Wiedererwägung zu ziehen. Mit einem Vorbescheid vom 2. Mai 2011 (IV-act. 129) teilte 

die IV-Stelle mit, dass vorgesehen sei, die Rente wiedererwägungsweise aufzuheben 

und auf eine Rückforderung der bereits (zu Unrecht) bezogenen Rentenleistungen 

„ausnahmsweise“ zu verzichten. Dagegen liess der Versicherte am 7. Juni 2011 

einwenden (IV-act. 131), der Bericht des Suva-Kreisarztes vom 12. Dezember 2001 sei 

der IV-Stelle bereits vor der Rentenzusprache bekannt gewesen. Wenn die IV-Stelle 

nun gestützt darauf die Rente einstelle, verstosse sie gegen Treu und Glauben. Sie 

verletze überdies das schützenswerte Vertrauen des Versicherten in den Bestand der 

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rentenzusprechenden Verfügung. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

habe zudem in seinem Entscheid vom 11. Dezember 2006 eine Erwerbsunfähigkeit von 

40 Prozent bestätigt. Der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich durch den 

Unfall vom 25. Juni 2007 weiter verschlechtert. Das Gutachten von Dr. K.___ 

überzeuge vor diesem Hintergrund nicht. Die von Dr. K.___ definierte leidensadaptierte 

Tätigkeit sei ausserdem so eng umschrieben, dass sie realistischerweise nicht 

verwertbar sei. Es bestehe daher mindestens Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der 

Invalidenversicherung. Mit einer Verfügung vom 28. Juli 2011 (IV-act. 134) hob die IV-

Stelle die Verfügung vom 22. Juli 2004 wiedererwägungsweise auf. Sie verzichtete 

„ausnahmsweise“ auf eine Rückforderung der zu Unrecht bezogenen 

Rentenleistungen.

B.    

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 14. September 

2011 Beschwerde erheben (act. G 1). Er liess die Aufhebung der 

Wiedererwägungsverfügung und die Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente 

sowie eventualiter die Einholung eines unabhängigen orthopädischen Gutachtens 

beantragen. Zur Begründung liess er im Wesentlichen ausführen, das Gutachten von 

Dr. K.___ sei nicht verwertbar, weil dieser voreingenommen gewesen sei und weil der 

Inhalt des Gutachtens nicht überzeuge. Insbesondere sei die Definition einer 

leidensadaptierten Tätigkeit realitätsfremd. Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen habe in seinem Entscheid vom 11. Dezember 2006 gestützt auf Berichte der 

Suva-Kreisärzte Dr. L.___ und Dr. M.___ eine Erwerbsunfähigkeit von 40 Prozent 

bejaht. Die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers betrage gemäss den 

behandelnden Ärzten mindestens 60 Prozent. Mit der Beachtung der Voraussetzungen 

für eine Wiedererwägung sei sodann dem Vertrauensschutz noch nicht hinlänglich 

Genüge getan. Weil ein schutzwürdiges Vertrauen in den Weiterbestand der 

rentenzusprechenden Verfügung gegeben sei, sei die Wiedererwägung unzulässig.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. Oktober 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Sie führte zur Begründung im Wesentlichen aus, die Voraus­

setzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Ver­

fügung seien gegeben. Die Rentenzusprache sei aufgrund eines falschen 

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Einkommensvergleichs erfolgt, denn es sei bereits zum damaligen Zeitpunkt bekannt 

gewesen, dass für eine leidensadaptierte Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

bestanden habe. Das Versicherungsgericht habe im Übrigen nicht eine 

Erwerbsunfähigkeit von 40 Prozent bestätigt, sondern lediglich festgestellt, dass sich 

der Gesundheitszustand nicht verschlechtert habe.

B.c  Der Beschwerdeführer liess replicando an seinen Anträgen festhalten (act. G 6). 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9). Am 20. Dezember 2011 

wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 8).

Erwägungen:

1.

1.1 Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann auf formell rechtskräftige Verfügungen 

zurückgekommen werden, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

1.2 Die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung wird in Streitig­

keiten betreffend Rentenleistungen in aller Regel bereits deshalb bejaht, weil die 

Korrektur angesichts der zukünftigen Rentenleistungen von erheblicher finanzieller 

Bedeutung ist. Vorliegend ist aufgrund des Umstandes, dass ohne Berichtigung der 

rentenzusprechenden Verfügung noch während 13 Jahren zu Unrecht eine Viertels­

rente von mehreren hundert Franken pro Monat ausgerichtet würde, die erhebliche 

Bedeutung der Berichtigung zu bejahen.

1.3 Hinsichtlich der zweifellosen Unrichtigkeit der allenfalls in Wiedererwägung zu 

ziehenden Verfügung enthält Art. 53 Abs. 2 ATSG keine näheren Spezifizierungen. 

Praxisgemäss liegt eine zweifellose Unrichtigkeit nur bei unvertretbaren Rechtsan­

wendungsakten vor (vgl. Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 

2. Aufl. 2010, S. 390, mit weiteren Hinweisen). Unter den Begriff des 

Rechtsanwendungsaktes ist sowohl die Rechtsanwendung als auch die 

Sachverhaltsermittlung zu subsumieren. Ein unvertretbarer Rechtsanwendungsakt 

kann also vorliegen, wenn das Recht fehlerhaft angewendet oder wenn der Sachverhalt 

unrichtig ermittelt worden ist. Ein Anwendungsfall einer falschen Rechtsanwendung 

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liegt beispielsweise vor, wenn einer versicherten Person bei einem Invaliditätsgrad von 

68 Prozent eine ganze Rente zugesprochen wird, denn Art. 28 Abs. 2 IVG sieht bei 

einem Invaliditätsgrad von 60–69 Prozent die Zusprache einer Dreiviertelsrente vor. 

Eine rechtsfehlerhafte Sachverhaltermittlung liegt dagegen beispielsweise vor, wenn 

beim Einkommensvergleich von einem zumutbarerweise erzielbaren 

Resterwerbseinkommen von 40’000 Franken ausgegangen wird, die versicherte Person 

aber – ohne dies zu melden – effektiv ein Einkommen von 50’000 Franken erzielt. Eine 

falsche Rechtsanwendung ist meist als qualifizierter Fehler zu betrachten, weil die 

Rechtsanwendung per se kaum je einen Spielraum für die Verwaltung beinhaltet. 

Spielraum besteht nur in jenen (seltenen) Fällen, in denen der Verwaltung explizit oder 

mittels eines unbestimmten Rechtsbegriffs ein Ermessen eingeräumt wird. Sieht eine 

massgebende Norm weder ein Ermessen der Verwaltung vor noch enthält sie einen 

unbestimmten Rechtsbegriff, muss der Rechtsanwendungsakt der Verwaltung klar 

vorhersehbar sein und bei denselben tatsächlichen Verhältnissen stets gleich ausfallen. 

Hat die Verwaltung bezüglich einer bestimmten Rechtsanwendungsfrage keine 

Wahlmöglichkeit und trifft sie eine falsche Wahl, so ist der Entscheid demnach als 

zweifellos unrichtig zu qualifizieren. Dies gilt selbst dann, wenn es sich um Teilschritte 

innerhalb eines komplexen Gefüges handelt. Obwohl etwa die Bestimmung des 

massgebenden Invaliditätsgrades als äusserst komplex zu qualifizieren ist, liegt in der 

Regel eine zweifellose Unrichtigkeit vor, wenn die Verwaltung hinsichtlich eines 

Teilschrittes der Invaliditätsbemessung das Recht falsch anwendet. So erlaubt 

beispielsweise Art. 16 ATSG nicht, zwischen mehreren in Frage kommenden 

Valideneinkommen zu wählen. Vielmehr setzt die Bestimmung die Berücksichtigung 

eines bestimmten Einkommens voraus, weshalb die Verwaltung verpflichtet ist, das 

(einzig) richtige Einkommen zu wählen und bei der Festlegung des Invaliditätsgrades zu 

berücksichtigen. Das zeigt folgendes Beispiel: Eine versicherte Person hat eine 

Universitätsausbildung abgeschlossen und im Anschluss daran eine entsprechend gut 

bezahlte Stelle angetreten, ist einige Jahre später arbeitslos geworden, hat zur 

Erzielung eines Zwischenverdienstes eine schlecht bezahlte Hilfsarbeit angenommen 

und ist schwer erkrankt. In diesem Fall steht es der Verwaltung nicht frei, entweder den 

zuletzt erzielten Hilfsarbeiterlohn oder den Lohn für die davor ausgeübte qualifizierte 

Arbeit als Valideneinkommen zu berücksichtigen. Beim Einkommensvergleich muss 

zwingend der (höhere) erzielbare Lohn in einer qualifizierten Tätigkeit berücksichtigt 

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werden. Das Abstellen auf den Hilfsarbeiterlohn wäre zweifellos unrichtig. Der 

Umstand, dass diese Frage innerhalb eines komplexen Gefüges weiterer Fragen zu 

beantworten ist, ändert nichts daran, dass ein falscher Entscheid in aller Regel als 

zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist. G.___ gilt dagegen in Bezug auf die 

rechtsfehlerhafte Sachverhaltsermittlung. Diese ist naturgemäss mit wesentlich mehr 

Unsicherheiten und Ungenauigkeiten behaftet. So kann etwa die Frage, auf welche von 

mehreren divergierenden medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzungen abzustellen ist 

oder ob allenfalls noch weitere medizinische Berichte einzuholen sind, nicht immer 

eindeutig beantwortet werden. Bezüglich dieser wie auch anderer tatsächlicher Fragen 

gibt es gewisse „Graubereiche“, die es bei der Rechtsanwendung nur selten gibt.

2.

2.1 Die rentenzusprechende Verfügung vom 22. Juli 2004 enthält zwar einen Ein­

kommensvergleich, aus dem ein Invaliditätsgrad von 40 Prozent resultiert. Aus den 

Akten des entsprechenden Verwaltungsverfahrens geht aber ohne Weiteres hervor, 

dass die Beschwerdegegnerin keine eigenständige Bemessung des Invaliditätsgrades 

vorgenommen hat. Die zuständige Eingliederungsberaterin hat sich auf den Standpunkt 

gestellt, dass die der Verfügung der Suva vom 28. Februar 2003 zugrundeliegenden 

Vergleichseinkommen zu übernehmen seien, nachdem der zuständige RAD-Arzt (ohne 

Begründung) festgehalten hatte, der Invaliditätsgrad von 40 Prozent sei „in Ordnung“. 

Gestützt darauf hat die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 22. Juli 2004 erlassen. 

Die Zusprache der Viertelsrente hat sie mit einem „Schein-Einkommensvergleich“ 

begründet. Der eigentliche Grund für die Zusprache der Viertelsrente ist aber die 

Übernahme des Invaliditätsgrades aus der Verfügung der Suva.

2.2 Zwar hatte das Bundesgericht lange die Auffassung vertreten, es bestehe eine 

Bindungswirkung zwischen Entscheiden der Invalidenversicherung und solchen der 

Unfallversicherung hinsichtlich des Invaliditätsgrades. In BGE 126 V 288 hat es diese 

Bindungswirkung hinsichtlich der hier interessierenden Bindung der Invalidenversiche­

rung an einen Entscheid der Unfallversicherung wie folgt umschrieben: „Eine Bindung 

der Invalidenversicherung an die Invaliditätsbemessung der Unfallversicherung besteht 

nur, wenn für letzteren bereits ein rechtskräftiger Entscheid vorliegt“ (Regeste). Bereits 

in diesem Entscheid aus dem Jahr 2000 hat das Bundesgericht aber darauf 

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hingewiesen, dass die Einheitlichkeit des Invaliditätsbegriffes die verschiedenen 

Sozialversicherungsträger nicht davon entbinde, die Invaliditätsbemessung in jedem 

einzelnen Fall selbständig durchzuführen. „Keinesfalls dürfen sie sich ohne weitere 

eigene Prüfung mit der blossen Übernahme des von einem andern Versicherer 

festgelegten Invaliditätsgrades begnügen. Eine derart weitgehende Bindungswirkung 

wäre nicht zu rechtfertigen“ (BGE 126 V 288 E. 2d S. 293 f.). Das Konzept der 

Bindungswirkung ist in späteren Entscheiden relativiert und schliesslich fallen gelassen 

worden (vgl. BGE 131 V 362 und BGE 133 V 549). Im Zeitpunkt der 

rentenzusprechenden Verfügung der Beschwerdegegnerin ist es allerdings noch 

verbindlich gewesen.

2.3 Aus den Akten der Suva geht weder klar hervor, wie der ursprüngliche 

Invaliditätsgrad von einem Drittel ermittelt worden ist, noch wie der hier interessierende 

Invaliditätsgrad von 40 Prozent zustande gekommen ist. Obwohl der Suva-Kreisarzt in 

seinem Bericht vom 12. Dezember 2001 eine vollständige Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert hatte, hat die Suva eine Erwerbseinbusse von 

40 Prozent angenommen. Woraus diese Erwerbseinbusse resultiert haben soll, lässt 

sich den Akten nicht entnehmen. Dieser Invaliditätsgrad taucht erstmals in einem 

Protokoll über eine Besprechung mit dem Versicherten vom 30. Januar 2003 betreffend 

den vorgesehenen Anpassungsentscheid auf. Eine Herleitung oder Berechnung lässt 

sich aber weder diesem Protokoll noch den späteren Akten entnehmen. Weil ihm 

gemäss dem Bericht des Kreisarztes vom 12. Dezember 2011 für leidensadaptierte 

Hilfsarbeitertätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden ist, kann die einzige 

mögliche Erklärung für den Invaliditätsgrad von 33 bzw. 40 Prozent eine entsprechende 

Divergenz zwischen der Invaliden- und der Validenkarriere sein. Die Suva muss mit 

anderen Worten angenommen haben, dass der Beschwerdeführerin ohne Unfall eine 

berufliche Ausbildung absolviert und anschliessend einen qualifizierten Beruf ausgeübt 

hätte, was ihm die Erzielung eines wesentlich höheren Lohnes als den eines vollständig 

arbeitsfähigen Hilfsarbeiters (in einer adaptierten, leichten Tätigkeit) ermöglicht hätte. 

Eine solche Annahme ist durchaus vertretbar gewesen, weshalb der von der Suva 

ermittelte Invaliditätsgrad nicht als offenkundig rechtswidrig bezeichnet werden kann.

2.4 Die Beschwerdegegnerin muss diesen Invaliditätsgrad unbesehen übernommen 

haben. Anders ist nicht zu erklären, dass sie trotz der Kenntnis des Berichtes des 

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Suva-Kreisarztes vom 12. Dezember 2001 einen Invaliditätsgrad von 40 Prozent 

angenommen hat. Sie hat zwar eigene Abklärungen getätigt, die Ergebnisse derselben 

aber bei der Entscheidfindung nicht berücksichtigt. Weil im Zeitpunkt des Erlasses der 

rentenzusprechenden Verfügung die Rechtsprechung zur Bindungswirkung gemäss 

BGE 126 V 288 noch massgebend gewesen ist, ist die Übernahme des nicht 

offenkundig falschen Invaliditätsgrades gerechtfertigt gewesen. Der 

rentenzusprechenden Verfügung vom 22. Juli 2004 liegt demnach keine falsche 

Rechtsanwendung zugrunde, weshalb sie nicht als zweifellos unrichtig zu qualifizieren 

und daher nicht wiedererwägungsweise aufzuheben ist.

3.

3.1 Im Ergebnis erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig, so dass sie 

in Gutheissung der Beschwerde ersatzlos aufzuheben ist.

3.2 Die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten hat bei diesem Verfahrensausgang die 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

3.3 Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer angemessen zu entschädi­

gen. Dessen Rechtsvertreter hat eine Honorarnote über 5’054,40 Franken eingereicht 

(act. G 11.1). Die Akten sind zwar überdurchschnittlich umfangreich, was aber bloss die 

Zusprache eines leicht überdurchschnittlichen Honorars, nicht aber die Zusprache von 

gut 5’000 Franken rechtfertigt. Das Honorar ist auf 4’200 Franken festzusetzen. Daran 

ändern auch die umfangreichen Eingaben des Rechtsvertreters nichts, zumal sie in 

wesentlichem Umfang Wiederholungen enthalten. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Beschwerdeführer also mit 4’200 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

28. Juli 2011 ersatzlos aufzuheben.

bis

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2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 4’200.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.01.2014
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 16 ATSG. Wiedererwägung. Falsche Invalidenkarriere in einer rentenzusprechenden Verfügung. Bindungswirkung an Entscheide der Unfallversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Januar 2014, IV 2011/289). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts vom 8C_151/2014.

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