# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 878ca9b6-2e5c-5c7b-a930-f4fe05627f9c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 30.01.2024 R 2023 61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2023-61_2024-01-30.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

R 23 61

5. Kammer 

Vorsitz Audétat

Richterinnen Pedretti und von Salis

Aktuarin Lanfranchi

URTEIL

vom 30. Januar 2024

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

Kanton Graubünden, vertreten durch das Departement für Infrastruktur, 

Energie und Mobilität Kanton Graubünden (DIEM), 

wieder vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey, 

Beschwerdeführer 1

und

A._____ Genossenschaft, 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey, 

Beschwerdeführerin 2

gegen

B._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Rudolf Schaller, 

- 2 -

Beschwerdegegnerin 1

und

C._____, 

D._____ und D.A._____, 

E._____, 

F._____ und G._____, 

H._____, 

I._____ und I.A._____, 

J._____, 

K._____, 

L._____, 

M._____ und M.A._____, 

N._____, 

O._____ und O.A._____, 

P._____ und P.A._____, 

Q._____, 

R._____, 

S._____, 

alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Schnyder, 

Beschwerdegegner 2

und

- 3 -

Stadt T._____, 

Beschwerdegegnerin 3

betreffend Quartierplan U._____ (Prozessbeschwerde)

- 4 -

I. Sachverhalt:

1. Mit Beschluss vom 18. Januar 2022 genehmigte der Stadtrat der Stadt 

T._____ den Quartierplan U._____. Dieser betrifft das Quartierplangebiet 

der (Angestellten-)Siedlung V._____, die in der provisorischen Aufnahme 

von 1997 zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 

Schweiz (ISOS) für die Stadt T._____ als Baugruppe 0.31 

"Personalsiedlung, Kleinsthäuser mit Pflanzgärten, 40er Jahre" bzw. in der 

ISOS-Aufnahme 2020 als Ortsbildteil 151 mit dem Erhaltungsziel 'A' 

verzeichnet ist.

2. Dagegen erhoben die B._____ (Verfahren R 22 15) und verschiedene 

Privatpersonen (Verfahren R 22 16) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden.

3. Nach Abschluss des Schriftenwechsels kündigte der Instruktionsrichter 

am 21. April 2023 die Einholung eines Gutachtens durch die 

Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) an unter Angabe 

der beabsichtigten Expertenfragen. Die für eine Stellungnahme 

angesetzte Frist wurde den Parteien mehrfach erstreckt. Nach Eingang 

derselben wurden diese am 7. Juni 2023 den jeweiligen Gegenparteien 

zur Kenntnisnahme zugestellt. Aufgrund erneuter Gesuche zur Ansetzung 

bzw. Erstreckung einer Frist zur Stellungnahme teilte der 

Instruktionsrichter den Parteien am 16. Juni 2023 mit, dass er allen 

Parteien die Frist zur Stellungnahme, beschränkt auf die Frage der 

Einholung eines Gutachtens bei der EKD, bis zum 10. Juli 2023 gewähre.

4. Am 23. Juni 2023 beauftragte der Instruktionsrichter die EKD mit der 

Erstattung eines Gutachtens zu Handen des Gerichts mit folgenden 

Fragen:

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1. Ist die bestehende Siedlung V._____ samt Umgebung auch nach heutiger 

Betrachtungsweise unter dem Gesichtspunkt des Denkmal-, Natur- und 

Heimatschutzes schützenswert? Weshalb bzw. weshalb nicht?

2. Wie verhält sich der vorliegende Quartierplan U._____ zu den Schutz- und 

Erhaltungszielen der ISOS Aufnahme T._____ 1991, namentlich zum 

Inventarobjekt 151 Siedlung V._____?

3. Können diese Schutz- und Erhaltungsziele im Hinblick auf die im Quartierplan 

U._____ vorgesehene Sondernutzungsplanung durch die EKD weiter 

konkretisiert werden?

4. Wie stehen die mit dem Quartierplan U._____ verfolgten Ziele und 

Planungsgrundsätze gemäss RPG1 (verstärkte Innenverdichtung) zu den 

Schutz- und Erhaltungszielen gemäss Inventarobjekt 151 Siedlung V._____?

5. Wie ist der Quartierplan U._____ unter dem Aspekt der sich akzentuierenden 

Wohnungsnot (gemäss BfS Leerstandsquote T._____ 2022: 0.19 %) zu 

bewerten?

6. Weitere Feststellungen und Bemerkungen?

5. Gegen diese verfahrensleitende Verfügung erhoben der Kanton 

Graubünden (nachfolgend Beschwerdeführer 1) und die A._____ 

Genossenschaft (nachfolgend Beschwerdeführerin 2) am 28. Juni 2023 

Prozessbeschwerde mit dem Antrag, die Verfügung vom 23. Juni 2023 

betreffend Anordnung eines Gutachtes bei der EKD sei aufzuheben und 

es sei kein solches Gutachten einzuholen. Eventualiter seien die in der 

angefochtenen Verfügung gestellten Expertenfragen Nr. 1, 3, 4, 5 und 6 

zu streichen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei der Prozessbeschwerde 

die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und der Vorderrichter sei in den 

Ausstand zu versetzen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Diese Anträge begründen die Beschwerdeführer im Wesentlichen 

zunächst mit einer Gehörsverletzung, begangen durch den Vorderrichter, 

indem dieser während einer laufenden Frist zur Stellungnahme verfügte. 

Weiter sei der vorliegend vom Vorderrichter eingeschlagene Weg der 

fakultativen Einholung eines Gutachtens in besonderen Fällen bundes-

rechtswidrig und damit unzulässig. Schliesslich seien eventualiter die vom 

- 6 -

Vorderrichter formulierten Fragen 1, 3, 4, 5 und 6 als unzulässig zu 

streichen, weil teils irrelevant und teils unzulässig.

6. Die Stadt T._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 3) unterstützte mit 

Schreiben vom 4. Juli 2023 die Anträge und Ausführungen der 

Beschwerdeführer, verzichtete aber auf das Einreichen einer eigenen 

Stellungnahme.

7. Mit Vernehmlassung vom 10. Juli 2023 beantragte die B._____ 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) kostenfällig, es sei auf die 

Prozessbeschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen; 

ebenfalls abzuweisen sei der Antrag um aufschiebende Wirkung. Sie 

begründete dies im Wesentlichen damit, dass das rechtliche Gehör nicht 

verletzt und deshalb auf die ohnehin verspätete Prozessbeschwerde 

mangels Beschwer nicht einzutreten sei. Der vom Gericht eingeschlagene 

Weg zur Einholung eines Gutachtens sei im Übrigen zulässig.

8. Der Instruktionsrichter wies mit Verfügung vom 13. Juli 2023 das Gesuch 

um Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ab.

9. Die Privatpersonen C._____, D._____ und D.A._____, E._____, F._____ 

und G._____, H._____, I._____ und I.A._____, J._____, K._____, 

L._____, M._____ und M.A._____, N._____, O._____ und O.A._____, 

P._____ und P.A._____, Q._____, R._____, S._____ und (nachfolgend 

Beschwerdegegner 2) beantragten in ihrer Vernehmlassung vom 

22. September 2023, auf die Prozessbeschwerde sei nicht einzutreten, 

eventualiter sei diese abzuweisen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten des Kantons Graubünden und der 

A._____ Genossenschaft. Sie begründen ihre Anträge im Wesentlichen 

damit, dass die Prozessbeschwerde verspätet sei, habe der Vorderrichter 

die Einholung eines Gutachtens bei der EKD doch bereits am 21. April 

- 7 -

2023 verfügt. Die Prozessbeschwerdeführer könnten auch aus der 

Tatsache, dass die Beschwerdegegner 2 seinerzeit im Schriftenwechsel 

eine Fristerstreckung betreffend die Formulierung der Expertenfragen 

beantragt und erhalten hätten, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs liege zum vornherein nicht vor. Im 

Übrigen sei die Anordnung der Expertise rechtmässig. Aus 

prozessökonomischen Überlegungen wäre es aber zu begrüssen, wenn 

das Verwaltungsgericht von Amtes wegen die Expertenfragen nochmals 

überarbeiten würde.

10. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2023 verzichteten die Beschwerdeführer 1 

und 2 auf das Einreichen einer Replik. Nach dem Abschluss des 

Schriftenwechsels gingen die Honorarnoten der beteiligten 

Rechtsvertreter ein.

11. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer 1 und 2 beantragte mit 

Eingabe vom 27. Oktober 2023 die Kürzung der Honorarnote des 

Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin 1 mangels Einreichung einer 

Honorarvereinbarung auf CHF 240.00 pro Stunde. Mit Eingabe vom 

7. November 2023 beantragte er dasselbe auch für die Honorarnote des 

Rechtsvertreters der Beschwerdegegner 2.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist die prozessleitende 

Verfügung vom 23. Juni 2023 des im Verfahren R 22 15/R 22 16 

zuständigen Instruktionsrichters, worin dieser ein Gutachten bei der EKD 

anordnete. Gemäss Art. 42 i.V.m. Art. 50 ff. VRG können solche 

prozessleitenden Verfügungen von den Verfahrensparteien innert zehn 

Tagen beim Verwaltungsgericht angefochten werden, sofern diese durch 

den angefochtenen Entscheid berührt sind und ein schutzwürdiges 

- 8 -

Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung haben. Die 

Eintretensvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen Bemerkungen 

Anlass, weshalb auf die form- und fristgerecht eingereichte 

Prozessbeschwerde grundsätzlich einzutreten ist.

1.2. Das Begehren um Ausstand des Vorderrichters, Instruktionsrichter Dr. iur. 

W._____, ist infolge dessen Ausscheidens aus dem Amt gegenstandslos 

geworden.

1.3.1. Die Beschwerdegegner sind zudem der Ansicht, dass die Prozessbe-

schwerde insgesamt verspätet ist und schon deshalb darauf nicht 

einzutreten sei. Sie begründen dies damit, dass der Instruktionsrichter 

bereits mit Schreiben vom 21. April 2023 die Einholung des Gutachtens 

verbindlich angeordnet habe. Indem die Beschwerdeführer darauf 

verzichtet hätten, die prozessleitende Verfügung vom 21. April 2023 

anzufechten, sei diese in Rechtskraft erwachsen; folglich könne auf die 

Frage der Anordnung eines Gutachtens nicht mehr zurückgekommen 

werden.

1.3.2. Das Schreiben des (vormaligen) Instruktionsrichters vom 21. April 2023 

stellt keine abschliessende prozessleitende Verfügung dar, sondern 

gewährt den Parteien das rechtliche Gehör hinsichtlich des Erlasses einer 

solchen Verfügung. So werden die Parteien explizit mit Fristansetzung 

aufgefordert, dem Gericht zu den vorgesehenen Expertenfragen allfällige 

Ergänzungs- und Korrekturwünsche mitzuteilen. Dieses Verfahren auf 

Erlass einer Verfügung wurde mit der hier angefochtenen 

prozessleitenden Verfügung vom 23. Juni 2023 abgeschlossen. Insofern 

erfolgt die vorliegende Prozessbeschwerde weder in Bezug auf die Frage 

der Anordnung eines Gutachtens noch bezüglich der zu stellenden Fragen 

verspätet.

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2. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung des Vorderrichters vom 23. Juni 

2023. Streitgegenstand bildet zum einen die Frage, ob bei der EKD ein 

Gutachten einzuholen ist oder nicht, und zum anderen – eventualiter – ob 

die gestellten Expertenfragen Nr. 1, 3, 4, 5 und 6 zu streichen seien oder 

nicht. Damit ist auch gesagt, dass die von den Beschwerdegegnern 

erwähnten Präzisierungen der Expertenfragen bzw. eine von Amtes 

wegen zu erfolgende Überarbeitung derselben ausserhalb des 

Streitgegenstandes erfolgen würde und somit nicht Gegenstand dieses 

Verfahrens sind; dasselbe gilt für die Anträge, es sei zusätzlich eine 

Expertise der ENHK anzufordern.

3.1. Die Beschwerdeführer 1 und 2 rügen eine Gehörsverletzung durch den 

Vorderrichter. Dieser habe während einer laufenden Frist die hier strittige 

prozessleitende Verfügung erlassen. Die Beschwerdegegner sind 

hingegen der Auffassung, dass die Beschwerdeführer sich zum Schreiben 

des Instruktionsrichters vom 21. April 2023 innert Frist hätten vernehmen 

lassen, weshalb die Verfügung vom 23. Juni 2023 deren Anspruch auf 

rechtliches Gehör nicht verletzt habe und sie somit gar nicht beschwert 

seien.

3.2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101] und auf kantonaler 

Ebene insbesondere Art. 16 und Art. 22 Abs. 1 VRG) garantiert den 

Verfahrensbeteiligten ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht. Sie 

haben insbesondere Anspruch auf Äusserung zur Sache vor Fällung des 

Entscheids, auf Abnahme ihrer erheblichen, rechtzeitig und formrichtig 

angebotenen Beweise und auf Mitwirkung an der Erhebung von Beweisen 

oder zumindest auf Stellungnahme zum Beweisergebnis (vgl. BGE 143 III 

65 E.3.2; 140 I 99 E.3.4; 138 V 125 E.2.1; je mit Hinweisen). Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, mithin führt eine Verletzung des 

Gehörsanspruchs, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in 

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der Sache selbst, grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids (BGE 144 I 11 E.5.3, 142 II 218 E.2.8.1, 137 I 195 E.2.2; vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 9C_434/2021 vom 29. Juni 2022 E.3.2.2, 

5A_315/2021 vom 29. März 2022 E.3.1.2, 9C_555/2020 vom 3. März 

2021 E.4.4.1; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

8. Aufl., Zürich/St. Gallen 2020, Rz. 1174). Dies aber unter dem Vorbehalt, 

dass der Mangel nicht im Beschwerdeverfahren geheilt werden kann (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 2C_336/2022 vom 29. November 2022 E.4.1). 

Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts kann von einer Aufhebung eines 

angefochtenen Entscheids und einer Rückweisung an die untere Instanz 

wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs indes dann abgesehen werden, 

wenn diese nicht besonders schwer wiegt und die betroffene Person die 

Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz mit voller 

Überprüfungsbefugnis zu äussern (vgl. u.a. Urteile des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] R 22 33 vom 

27. Juni 2023 E.3.3.2 und A 15 49 vom 28. Oktober 2021 E.2.3.3; 

HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 1175 ff.). Von einer Rückweisung 

an die Vorinstanz ist zudem – selbst bei einer schwerwiegenden 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – abzusehen, wenn und 

soweit die Rückweisung – im Sinne einer Heilung des Mangels – zu einem 

formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 

würde, die mit dem Interesse der Partei an einer beförderlichen 

Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. BGE 142 II 218 

E.2.8.1 mit weiteren Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_177/2022 

vom 13. Juli 2022 E.7.2, 8C_682/2020 vom 17. Februar 2021 E.3.2.1, 

2C_756/2019 vom 14. Mai 2020 E.3.2).

3.3. Die Sichtweise der Beschwerdegegner trifft, wie nachfolgend aufgezeigt, 

nicht zu. Die Beschwerdeführer 1 und 2 (resp. Beschwerdegegner 2 und 

3 im Verfahren R 22 15/R 22 16) liessen am 2. Mai 2023 selber ein Frist-

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erstreckungsgesuch zur Stellungnahme zum Schreiben vom 21. April 

2023 stellen (Gerichtsakte act. G24 in R 22 16); der Instruktionsrichter hat 

sämtliche Fristerstreckungsgesuche bis zum 17. Mai 2023 bewilligt 

(Gerichtsakte act. G26 in R 22 16). Die eingegangenen Stellungnahmen 

stellte der damalige Instruktionsrichter sodann am 7. Juni 2023 den 

jeweiligen Gegenparteien zur Kenntnisnahme zu (Gerichtsakte act. G29 in 

R 22 16). Aufgrund entsprechender Gesuche setzte der damalige 

Instruktionsrichter am 16. Juni 2023 sämtlichen Verfahrensparteien eine 

Frist zur Stellungnahme – beschränkt auf die Frage der Einholung eines 

Gutachtens bei der EKD – bis am 10. Juli 2023 (Gerichtsakte act. G32 in 

R 22 16). Während dieser laufenden Frist hat der Vorderrichter am 

23. Juni 2023 die nun hier strittige prozessleitende Verfügung erlassen 

(Gerichtsakte act. G33 in R 22 16). Der Erlass einer Verfügung während 

eines Fristenlaufs im Verfahren auf Erlass einer Verfügung verletzt 

offensichtlich das rechtliche Gehör der Verfahrensparteien. Durch den 

Erlass der angefochtenen Verfügung während noch laufender Frist für die 

Stellungnahme wurden die (Prozess)Beschwerdeführer 1 und 2 ihrer 

Mitwirkungsmöglichkeit bzw. ihres Rechts auf vorgängige Äusserung 

beraubt (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6991/2008 vom 

1. September 2010 E.5.6, C-3445/2007 vom 24. August 2010 E.6). Weil 

die Beschwerdeführer 1 und 2 sich explizit gegen die Einholung einer 

Expertise bei der EKD gewehrt hatten, sind sie durch die 

Gehörsverletzung auch beschwert. Der Rüge ist somit stattzugeben und 

die Prozessbeschwerde in diesem Punkt gutzuheissen. Das rechtliche 

Gehör ist indes im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

geheilt worden, sodass sich eine Rückweisung zu erneutem Erlass als 

nicht zielführend bzw. nicht prozessökonomisch erweist (vgl. dazu 

Erwägung 3.2). Die Gehörsverletzung hat indessen Auswirkungen auf die 

Verteilung der Kosten und Entschädigungen.

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4.1. Die Beschwerdeführer 1 und 2 rügen weiter, dass das Einholen eines 

Gutachtens bei der EKD gestützt auf Art. 17a NHG (fakultative Einholung 

eines Gutachtens in besonderen Fällen) bundesrechtswidrig sei. So sehe 

Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV; 

SR 451.1) vor, dass die EKD besondere Gutachten gemäss Art. 17a NHG 

erstatten könne, sofern ein Vorhaben, das keine Bundesaufgabe nach 

Artikel 2 NHG darstelle, ein Objekt beeinträchtigen könnte, das in einem 

Inventar des Bundes nach Artikel 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von 

besonderer Bedeutung sei. Das Verwaltungsgericht gehe nicht vom 

Vorliegen einer Bundesaufgabe aus, wenn es die Anordnung des 

Gutachtens auf Art. 17a NHG stütze. Eine solche sei auch nicht ersichtlich. 

Ein Gutachten der EKD sei nun aber kein Sachverständigengutachten 

i.S.v. Art. 12 VRG. Ob ein solches Gutachten eingeholt werden müsse, sei 

eine Rechtsfrage des materiellen Bundesrechts und nicht verfahrens- bzw. 

beweisrechtlicher Natur. Wenn – wie hier – die Voraussetzungen im 

materiellen Recht nicht erfüllt seien, sei die EKD nicht zuständig. 

Ausserdem benötige ein fakultatives Gutachten nach Art. 17a NHG 

zwingend die Zustimmung des Kantons; sie könne nicht vom Gericht als 

Rechtsmittelinstanz angeordnet werden.

4.2. Die Beschwerdegegnerin 1 entgegnet dem, dass sehr wohl eine 

Bundesaufgabe vorliege, alleine schon wegen der Notwendigkeit einer 

Ausnahmebewilligung gemäss Gewässerschutzgesetz. Zudem beantrage 

sie in ihrer Beschwerde die Einweisung des Areals in eine Schutzzone 

nach Art. 17 RPG. Nachdem die Beschwerdegegnerin 3 es unterlassen 

habe, eine Expertise nach Art. 7 NHG einzuholen, sei es zweckmässig 

und prozessökonomisch, dass das Verwaltungsgericht dies nun nachhole, 

anstatt die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Begutachtung 

durch die EKD mache keinen inhaltlichen Unterschied zwischen 

obligatorischen und fakultativen Expertisen. Überdies verwies sie auf das 

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Gutachten der ENHK und EKD vom 23. November 2022 i.S. 

Wohnüberbauung "Fleur de Morat", worin präzisiert worden sei, "Sollte 

keine Bundesaufgabe vorliegen, erfolgt das Gutachten gestützt auf 

Art. 17a NHG." Was die Zustimmung betreffe, so liege diese mit dem 

Antrag des Verwaltungsgerichts vor. In Anbetracht der 

Untersuchungsmaxime liege es im Ermessen des Gerichts, Experten zu 

benennen und Expertenfragen zu formulieren.

4.3. Auch die Beschwerdegegner 2 sind der Ansicht, dass im vorliegenden Fall 

u.a. Fragen des Gewässerschutzes und damit eine Bundesaufgabe zu 

beurteilen seien, weshalb die Einholung des Gutachtens bei der EKD 

rechtmässig erfolge. Zudem sei aber die fakultative Anordnung nach 

Art. 17a NHG selbst dann zulässig, wenn keine Bundesaufgabe zu 

beurteilen sei. Dazu verweisen sie auf das Urteil des Bundesgerichts 

1C_583/2017 vom 11. Februar 2019 (Sachverhalt lit. b u. E.5.4), wo 

ausdrücklich festgehalten werde, dass die kantonalen Gerichte berechtigt 

seien, ein fakultatives Gutachten der EKD einzuholen.

4.4.1. In der strittigen Verfügung vom 23. Juni 2023 äusserte sich der 

Instruktionsrichter nicht explizit zum Vorliegen einer Bundesaufgabe. 

Diese Frage wird Gegenstand des Hauptverfahrens R 22 15 / R 22 16 

sein, zumal u.a. die Beschwerdelegitimation der Beschwerdegegnerin 1 

(als Umweltorganisation) davon abhängt. Aus den Ausführungen ergibt 

sich indes, dass der Vorderrichter nicht vom Vorliegen einer solchen 

ausgegangen ist, indem er sich beim Einholen des Gutachtens auf 

Art. 17a NHG abstützte: "Die Eidgenössische Kommission für 

Denkmalpflege (EKD) erstattet ein besonderes Gutachten (Art. 17a NHG), 

sofern ein Vorhaben, das keine Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG darstellt, 

ein Objekt beeinträchtigen könnte, das in einem Inventar des Bundes nach 

Art. 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist 

(Art. 25 Abs. 1 lit. e NHG). Die "besonderen Gutachten" sind als Pendant 

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zur fakultativen Begutachtung durch die Kommission gemäss Art. 8 NHG 

gedacht."

4.4.2. Im jetzigen Stadium des Verfahrens ist noch nicht geklärt, ob eine 

Bundesaufgabe vorliegt oder nicht. Im ersteren Fall wäre die Einholung 

eines Gutachtens der EKD obligatorisch (Art. 7 Abs. 2 NHG), was 

unbestritten ist. Die Frage, ob tatsächlich eine Bundesaufgabe betroffen 

ist, braucht vorliegend aber nicht abschliessend beurteilt zu werden. Denn 

selbst bei Verneinung des Vorliegens einer Bundesaufgabe erweist sich, 

nach Auffassung des Gerichts und wie nachfolgend aufgezeigt wird, das 

Einholen eines Gutachtens bei der EKD als zulässig.

4.4.3. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist vorab festzuhalten, dass der 

Untersuchungsgrundsatz nach Art. 11 VRG die Erhebung der 

notwendigen Beweismittel verlangt. Als Beweismittel dienen gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. f VRG auch Sachverständigengutachten. Im 

vorliegenden Fall ist das Gericht – sei es, um (bei der Erfüllung einer 

Bundesaufgabe) die qualifizierte Interessenabwägung vorzunehmen, sei 

es, um (ausserhalb der Erfüllung einer Bundesaufgabe) beurteilen zu 

können, ob im strittigen Quartierplan das ISOS hinreichend berücksichtigt 

wurde – auf eine fundierte und fachkundige Expertise angewiesen (vgl. zur 

qualifizierten Interessenabwägung bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe: 

Art. 6 NHG und LEIMBACHER, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], 

Kommentar NHG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Art. 6 Rz 12 und 21; 

vgl. betreffend Pflicht zur Berücksichtigung von Bundesinventaren 

ausserhalb der Erfüllung einer Bundesaufgabe: BGE 135 II 209 E.2.1 und 

LEIMBACHER, a.a.O., Art. 6 Rz. 23). Die EKD verfügt im Bereich des 

Ortsbildschutzes über besondere Fachkenntnisse, welche dem Gericht 

fehlen. Weshalb ein Gutachten der EKD kein Gutachten i.S.v. Art. 12 VRG 

sein soll, leuchtet nicht ein. Die Möglichkeit des Verwaltungsgerichts ein 

Gutachten bei der EKD einzuholen, ist also bereits aufgrund des 

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Untersuchungsgrundsatzes fraglos gegeben. Insbesondere gibt es keine 

Bestimmung – weder in der Bundesverfassung noch in einem 

Bundesgesetz – die diese Befugnis des Verwaltungsgerichts beschränken 

würde.

4.4.4. Hinsichtlich Art. 17a NHG sei an dieser Stelle festgehalten, dass die 

"besonderen Gutachten" gemäss Art. 17a NHG als Pendant zu der 

fakultativen Begutachtung durch die Kommission gemäss Art. 8 NHG 

gedacht sind (LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Rz. 2). Während dort jedoch 

lediglich die Beeinträchtigung eines Objektes bei der Erfüllung einer 

Bundesaufgabe zur gutachterlichen Diskussion steht, hat Art. 17a NHG 

das Ziel, das Wissen und die Kompetenz der Kommission – sofern 

erwünscht – auch im Rahmen der Erfüllung von kantonalen Aufgaben zum 

Tragen zu bringen, sofern ein Vorhaben ein Objekt beeinträchtigen 

könnte, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt 

oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist (Art. 25 Abs. 1 NHV; siehe 

zum Ganzen: LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Rz. 2 ff.).

Das vom Bauvorhaben betroffene Objekt ist unbestrittenermassen in 

einem Bundesinventar nach Art. 5 NHG aufgeführt. Die Möglichkeit einer 

fakultativen Begutachtung i.S.v. Art. 17a NHG ist somit gegeben.

4.4.5. Was sodann das Erfordernis "mit Zustimmung des Kantons" betrifft, so 

erhellt bereits aus dem Wortlaut, dass weder das Bundesgericht noch eine 

Bundesbehörde eine Begutachtung nach Art. 17a NHG anordnen können 

(vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 1C_893/2013 vom 1. Oktober 2014 

E.5.3.3; LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Rz. 10). Der Wortlaut von Art. 17a 

NHG schliesst indes die Möglichkeit nicht aus, dass die Zustimmung von 

einem kantonalen Gericht erteilt werden kann. So hat bspw. auch das 

Obergericht des Kantons Schaffhausen schon eine fakultative Expertise 

eingeholt (vgl. hierzu das Urteil des Bundesgerichts 1C_583/2017 vom 

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11. Februar 2019 [BGE 145 II 176], in welchem das Bundesgericht 

bezugnehmend auf den Entscheid 60/2014/16 vom 19. September 2017 

des Obergerichts SH ausdrücklich – und ohne dies zu beanstanden – 

festhält, dass das Obergericht SH bei der ENHK ein ausdrücklich als 

fakultativ bezeichnetes Fachgutachten eingeholt hat). Damit steht nach 

der aktuellen Rechtsprechung fest, dass die kantonalen Gerichte 

berechtigt sind, ein fakultatives Gutachten einzuholen. Soweit das 

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich im Entscheid VB.2019.00584 vom 

3. Dezember 2020 – für den Fall, dass keine Bundesaufgabe vorliegt – 

festhält, dass aufgrund der Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen 

keine Pflicht zur Einholung eines Gutachtens besteht, wiederholt es 

lediglich die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach es in diesem 

Fall genügt, wenn das Bundesinventar grösstmögliche Schonung erfährt, 

wobei zur Klärung dieser Frage allenfalls bei der ENHK vorweg ein 

fakultatives Gutachten eingeholt werden kann, nicht aber muss (BGE 145 

II 176 E.3.3; vgl. etwa BGE 135 II 209 E.2.1; Urteil des Bundesgerichts 

1C_173/2016 vom 23. Mai 2017, E.3.2 ff.).

Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, weshalb das Verwaltungsgericht 

ein solches Gutachten nicht anordnen dürfte bzw. nicht als kantonal 

zustimmende Instanz gelten soll. Der Beschwerdeführer begnügt sich 

denn auch damit, die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zu bestreiten, 

ohne darzulegen, welche Behörde aus seiner Sicht denn zuständig wäre. 

In der Literatur wird denn auch darauf hingewiesen, dass die Tatsache, 

dass der Kanton die Mitarbeit der Kommission gestützt auf Art. 17a NHG 

nicht wünscht, nicht ausschliesst, dass die Kommission bspw. im Rahmen 

eines (Gerichts-)Verfahrens dennoch als Expertin beigezogen wird (vgl. 

LEIMBACHER, a.a.O., Art. 17a Fn. 8). Vor diesem Hintergrund ist es daher 

nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht (als zuständige 

Instanz resp. kantonale Entscheidbehörde) zur Klärung der Frage, 

- 17 -

weshalb und auf welche Weise das betroffene ISOS-Objekt 

ungeschmälert zu erhalten sei bzw. wie es die grösstmögliche Schonung 

erfährt, die EKD als Expertin beizieht resp. von ihr ein fakultatives 

Gutachten i.S.v. Art. 17a NHG einholt.

4.4.6. Im vorliegenden Fall gilt es auch zu beachten, dass sich das Gutachten 

von X._____ vom 20. Februar 2017 und der Bericht von Y._____ vom 

9. Februar 2018 nicht wirklich mit dem vorliegenden Quartierplan 

auseinandersetzen, sondern lediglich allgemeine Empfehlungen abgeben, 

wie mit der betroffenen Baugruppe 0.31 (gemäss provisorischer Aufnahme 

von 1997) resp. mit dem entsprechenden Areal zukünftig umgegangen 

werden soll bzw. was für generelle Rahmenbedingungen im 

Quartierplanverfahren einzuhalten sind. Inwiefern der nun beschlossene 

Quartierplan U._____ dem ISOS (Ortsbildteil 151, Aufnahme 2020) 

Rechnung trägt oder eben nicht, geht daraus nicht hervor. Diese 

Dokumente stellen damit für das Gericht keine hinreichend fundierte 

Entscheidhilfen dar bzw. sind als Entscheidgrundlagen ungenügend.

Eine Begutachtung durch ein unabhängiges Fachorgan, wie die EKD, 

drängt sich im hier vorliegenden Fall umso mehr auf, zumal der Kanton in 

diesem Verfahren als zukünftiger Bauherr/Baurechtsgeber in einem 

gewissen Interessenskonflikt steckt und das durch ihn selbst (bzw. durch 

die Denkmalpflege Graubünden) eingeholte Gutachten bzw. der von ihm 

in Auftrag gegebene Bericht gewisse, nicht ganz unberechtigte Zweifel an 

der Unparteilichkeit erwecken. Mit der Begutachtung durch die EKD (als 

unabhängige Bundesbehörde) sollen also letztendlich auch diese 

Bedenken ausgeräumt werden.

4.4.7. Die Einholung eines (fakultativen) Gutachtens durch das Gericht ist somit 

nicht zu beanstanden. Damit ist die Beschwerde im Hauptpunkt 

abzuweisen.

- 18 -

5. Eventualiter beantragen die Beschwerdeführer, die in der angefochtenen 

Verfügung gestellten Expertenfragen Nr. 1, 3, 4, 5 und 6 seien zu 

streichen. In diesem Zusammenhang bringen sie vor, die Frage 1 komme 

beweisrechtlich einer unzulässigen "fishing expedition" gleich bzw. stelle 

nur eine allgemein gehaltene Version der Frage 2 dar, weshalb sie 

irrelevant sei. Hinsichtlich der Frage 3 machen sie geltend, es sei nicht 

Aufgabe der EKD, Schutzziele für ein ISOS-Objekt zu konkretisieren – 

dafür seien die kantonalen Fachstellen zuständig sowie die kommunale 

Nutzungsplanung. Sodann gehe es bei der Frage 4 um eine 

Interessenabwägung und damit um eine Rechtsfrage. Diese aber liege 

abschliessend in der Kompetenz der Baubewilligungsbehörde und der 

Rechtsmittelinstanz. Bezüglich der Frage 5 beanstanden sie, dass die 

Wohnungsnot ein Teilgehalt der bei der Frage 4 beschriebenen 

Interessenabwägung sei. Diese könne das Gericht nicht an die 

Gutachterin delegieren. Schliesslich werde mit der offenen Fragestellung 

der Frage 6 unzulässigerweise der Umfang des Gutachterauftrages in das 

Belieben des Gutachters gestellt.

5.1. Die Beschwerdegegnerin 1 äussert sich zu den Expertenfragen nicht. Die 

Beschwerdegegner 2 wollen sich inhaltlich dazu auch nicht äussern, 

halten aber fest, dass die Expertenfragen etwas ungewöhnlich seien. 

Unter Verweis auf ihre eigenen Expertenfragen (Gerichtsakte act. A15 in 

R 22 16) regen sie an, die Fragen von Amtes wegen zu überarbeiten 

(wobei an dieser Stelle, unter Verweis auf den letzten Satz der 

vorstehenden E.2, festzuhalten ist, dass der entsprechende Antrag 

unzulässig ist).

5.2. Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts stellt die Frage 1 keine 

"fishing expedition" dar. Die Meinung der Expertin aus der Optik des 

Denkmal-, Natur- und Heimatschutzes interessiert grundsätzlich für das 

vorliegende Verfahren. Die Würdigung der Einschätzung bleibt 

- 19 -

demgegenüber in jedem Fall dem Gericht überlassen. Die Frage ist 

deshalb zuzulassen.

5.3. Die Frage 3 zielt darauf ab, die Schutz- und Erhaltungsziele im Hinblick 

auf die im Quartierplan U._____ vorgesehene Sondernutzungsplanung 

durch die EKD weiter zu konkretisieren. In diesem Zusammenhang ist den 

Beschwerdeführern zuzustimmen, dass es selbstverständlich nicht in der 

Zuständigkeit der EKD liegt, Schutzziele für ein ISOS-Objekt normativ 

resp. allgemeinverbindlich zu konkretisieren. Allerdings ist auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach das allgemeine 

Schutzziel von Art. 6 NHG in den meisten Fällen zuerst objektspezifisch 

konkretisiert werden muss, wobei eine Konkretisierung des Schutzziels 

jedoch nur durch eine Konkretisierung des Schutzobjekts möglich ist (vgl. 

die Urteile des Bundesgerichts 1A.185/2006 vom 5. März 2007, 

1A.124/1990 vom 28. März 1991 sowie 1C_753/2021 und 1C_754/2021 

vom 24. Januar 2023 E.8.5, 1C_86/2020 vom 22. April 2021 E.4.3). 

Obwohl die Beschreibung bzw. die Bewertung der ISOS-Inventarobjekte 

durch die angepassten Methodenvariante – im Vergleich zur 

ursprünglichen ISOS-Methode – aussagekräftiger, konkreter und 

detaillierter geworden sind, wird es auch in Zukunft zur (schwierigen) 

Aufgabe der Kommission gehören, zu erarbeiten, was genau wie genau 

ungeschmälert zu erhalten oder doch grösstmöglich zu schonen ist (vgl. 

hierzu LEIMBACHER, a.a.O., Art. 5 Rz. 16 f., der dasselbe hinsichtlich der 

Aufwertung der BLN-Objekte bzw. der entsprechenden Objektblätter 

festhält; vgl. zur angepassten resp. zur ursprünglichen ISOS-Methode: 

Erläuterungen zum ISOS, abrufbar unter: 

https://www.bak.admin.ch/dam/bak/de/dokumente/baukultur/isos-

ortsbildschutz/erlaeuterungen-isos-

2016.pdf.download.pdf/erlaeuterungen_zumisos%20(1).pdf; letztmals 

besucht am 30. Januar 2024). Aus dem Gesagten folgt, dass die Frage 3 

- 20 -

konkret darauf abzielt, die Schutzziele dahingehend zu präzisieren, damit 

die Vereinbarkeit der Schutz- und Erhaltungsziele mit der vorgesehenen 

Sondernutzungsplanung sodann ganz konkret beurteilt werden kann resp. 

damit die präzisierten Erhaltungsziele angemessen in die 

Interessenabwägung bzw. bei der Frage, ob das ISOS hinreichend 

berücksichtigt wurde, einbezogen werden können. Da diese Frage für die 

Würdigung seitens des Gerichts relevant sein wird, ist sie zulässig.

5.4. Bei der Frage 4 geht es um eine Gegenüberstellung bzw. darum 

herauszufinden, wie sich die mit dem Quartierplan U._____ verfolgten 

Ziele und Planungsgrundsätze gemäss RPG1 (verstärkte 

Innenverdichtung) zu den Schutz- und Erhaltungszielen gemäss 

Inventarobjekt 151 Siedlung V._____ verhalten. Dabei wird nicht um eine 

abschliessende Güterabwägung ersucht, sondern es wird die 

Fachmeinung zu diesem Zusammenhang im Sinne einer Information 

abgeholt. Die Güter- bzw. Interessenabwägung erfolgt allein durch das 

Gericht. Auch diese Frage ist somit zuzulassen.

5.5. Die Frage 5 verlangt eine Bewertung des Quartierplans U._____ unter 

dem Aspekt der sich akzentuierenden Wohnungsnot (gemäss BfS 

Leerstandsquote T._____ 2022: 0.19 %). Obwohl diese Frage tatsächlich 

als Teilaspekt der Frage 4 verstanden werden kann, hat diese nach 

Auffassung des Gerichts aber eine selbständige Bedeutung. Auch hier gilt 

aber wiederum, dass mit der Expertenantwort die Interessenabwägung 

noch nicht feststeht, sondern vom Gericht vorzunehmen sein wird. Aus 

diesen Gründen wird die Frage 5 zugelassen.

5.6. Mit der Frage 6 sollte die Gutachterin die Gelegenheit bekommen, weitere 

Feststellungen und Bemerkungen anzubringen. Diesbezüglich kann 

gesagt werden, dass es durchaus üblich ist, einem Gutachter die 

Gelegenheit einzuräumen, sich zu einem relevanten und wichtigen Aspekt 

- 21 -

äussern zu können, welcher in den gestellten Fragen nicht oder nicht 

präzise zur Geltung kommt. Die Wertung und Abwägung der Antworten 

obliegt dabei immer dem Gericht. So gesehen ist auch gegen diese 

Fragestellung nichts einzuwenden.

6. Das Gericht kommt zum Schluss, dass sämtliche Fragen zulässig sind und 

deshalb unverändert der Gutachterin zu unterbreiten sind. Ausser der 

Gehörsverletzung dringen die Beschwerdeführer daher mit keinen ihrer 

Rügen durch. Weil die Gehörsverletzung aber durch dieses Verfahren 

geheilt wurde, gibt es auch in diesem Punkt keine Gutheissung. Immerhin 

wird dieser Aspekt bei der Kostenverteilung berücksichtigt.

7.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Verfahrenskosten 

grundsätzlich je hälftig zu Lasten der Prozessbeschwerdeführer. Aufgrund 

der Verletzung des rechtlichen Gehörs rechtfertigt sich die Reduktion 

dieser Kosten auf 75 %. Die Staatsgebühr, welche vorliegend – unter 

Berücksichtigung der soeben genannten Kürzung – auf CHF 3'000.00 

festgesetzt wird, geht somit je zu CHF 1'500.00 zu Lasten des 

Beschwerdeführers 1 und der Beschwerdeführerin 2.

7.2. Der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 haben die 

obsiegenden Beschwerdegegner jeweils zu 75 % zu entschädigen; die 

restlichen 25 % der Entschädigung werden aus der Gerichtskasse bezahlt 

(Art. 78 Abs. 1 VRG).

7.2.1. In Bezug auf die Beschwerdegegnerin 1 beträgt der geltend gemachte 

Aufwand 5 h à CHF 300.00, wobei die Beschwerdeführer zu Recht 

vorbringen, dass keine Honorarvereinbarung im Recht liegt. Damit wird, 

gestützt auf die ständige Praxis des Verwaltungsgerichts, das Honorar auf 

CHF 240.00 pro Stunde gekürzt, was insgesamt eine Forderung von 

CHF 1'236.60 (5 h à CHF 240.00 zzgl. Spesen von CHF 36.60) ergibt. 

- 22 -

Davon gehen – in Anwendung der oben genannten Aufteilung – 75 % (also 

CHF 927.45) zu Lasten des Beschwerdeführers 1 und der 

Beschwerdeführerin 2, was je einen Betrag von CHF 463.70 ergibt. Die 

restlichen 25 % (also CHF 309.15) erhält die Beschwerdegegnerin 1 

demgegenüber aus der Gerichtskasse.

7.2.2. In Bezug auf die Beschwerdegegner 2 reichte deren Rechtsvertreter eine 

Honorarnote mit einem Aufwand von 15.4 h à CHF 270.00 ein, zzgl. 

3 % Spesen und 7.7 % MWST, ausmachend insgesamt CHF 4'612.40, 

wobei die Beschwerdeführer wiederum zu Recht vorbringen, dass keine 

Honorarvereinbarung im Recht liegt. Damit wird, gestützt auf die ständige 

Praxis des Verwaltungsgerichts, das Honorar auf CHF 240.00 pro Stunde 

gekürzt, was insgesamt eine Forderung von CHF 4'100.00 ergibt (15.4 h 

à CHF 240.00 zzgl. 3 % Spesen und 7.7 % MWST). Die 

Beschwerdeführer haben folglich die Beschwerdegegner 2 mit 75 % des 

Betrages (CHF 3'075.00, also je mit CHF 1'537.50) zu entschädigen. Die 

restlichen 25 % (also CHF 1'025.00) erhalten die Beschwerdegegner 2 

aus der Gerichtskasse.

7.2.3. Der Beschwerdegegnerin 3 steht demgegenüber keine 

Parteientschädigung zu, zumal sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis tätig 

war (Art. 78 Abs. 2 VRG).

- 23 -

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit diese nicht gegenstandslos 

geworden ist.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 3'000.00

- und den Kanzleiauslagen von CHF 563.00

zusammen CHF 3'563.00

gehen je hälftig zu Lasten des Kantons Graubünden und der A._____ 

Genossenschaft.

3. Der Kanton Graubünden und die A._____ Genossenschaft haben die 

B._____ je mit CHF 463.70 und die Privatpersonen (C._____, D._____ 

und D.A._____, E._____, F._____ und G._____, H._____, I._____ und 

I.A._____, J._____, K._____, L._____, M._____ und M.A._____, N._____, 

O._____ und O.A._____, P._____ und P.A._____, Q._____, R._____, 

S._____) insgesamt je mit CHF 1'537.50 zu entschädigen. Die B._____, 

einerseits und die genannten Privatpersonen, andererseits werden durch 

die Gerichtskasse mit CHF 309.15 resp. CHF 1'025.00 entschädigt.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

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