# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bed973c9-818e-5bfd-a2b2-daf440e0dd2b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.04.2010 C-6306/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6306-2007_2010-04-13.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-6306/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  A p r i l  2 0 1 0

Richter Hans Urech (Vorsitz), Richter Stefan Mesmer, 
Richter Bernard Maitre, 
Gerichtsschreiber Marc Hunziker.

J._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Rudolf,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 
15. August 2007 (zweites Gesuch).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-6306/2007

Sachverhalt:

A.
Die am 26. November 1961 geborene, in ihrer Heimat aufgewachsene 
spanische  Staatsbürgerin  J._______  war  von  1983  bis  2000  in  der 
Schweiz  wohnhaft  sowie  arbeitstätig  und  entrichtete  entsprechend 
Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung (AHV/IV). Im Mai 2001, wenige Monate nach ihrer Rück-
kehr  nach  Spanien,  wurde  bei  der  Versicherten  Brustkrebs 
diagnostiziert. Als Folge dieser Krankheit musste bei ihr im November 
2002 eine Brustamputation vorgenommen werden. Mit Verfügung vom 
6. Oktober  2004  wies  die  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  ein 
erstes von der Versicherten am 16. Oktober  2003 gestelltes Gesuch 
um  Ausrichtung  einer  schweizerischen  Invalidenrente  mit  der  Be-
gründung ab, dass trotz des Gesundheitsschadens eine Betätigung im 
bisherigen Aufgabenbereich in rentenausschliessender Weise zumut-
bar bleibe (act. 20).

B.
Am  30. März  2005  stellte  die  Versicherte  bei  der  IV-Stelle  für  Ver-
sicherte im Ausland ein erneutes Leistungsbegehren. Gestützt auf die 
von  der  Versicherten  unterbreiteten  Atteste  von  Dr. K._______  vom 
17. November 2004 und von Dr. C._______ vom 19. November 2004 
sowie den vom spanischen Instituto Nacional de la Seguridad Social 
eingereichten  medizinischen  Bericht  vom  3. Oktober  2005  hielt  der 
medizinische Dienst der IV-Stelle für Versicherte im Ausland in seinen 
Ausführungen  vom 8. Juni  2005  und  9. Februar  2006  fest,  dass  die 
Versicherte  im  Wesentlichen  an  einer  durch  die  Krebserkrankung 
ausgelösten  Depression,  an  Nacken-  und  Rückenschmerzen  sowie 
möglicherweise auch an einem leichten Lymphödem im rechten Arm 
leide. Die funktionellen Einschränkungen seien jedoch schwach, ins-
besondere  hinsichtlich  der  oberen  Gliedmassen,  auch  sprächen  die 
nicht sehr häufigen Behandlungstermine gegen die Schwere der De-
pression. In  der  Folge wies  die  IV-Stelle  für  Versicherte  im Ausland 
(nachfolgend: Vorinstanz)  das Leistungsbegehren mit  Verfügung vom 
11. April 2006 und mit Einspracheentscheid vom 15. August 2007 ab.

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C.
Gegen  letzteren  Entscheid  erhob  J._______  (nachfolgend:  Be-
schwerdeführerin) mit Eingabe vom 19. September 2007 Beschwerde 
beim  Bundesverwaltungsgericht.  Sie  beantragte,  die  angefochtene 
Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und ihr 
eine  ganze  Rente  zuzusprechen.  Zur  Begründung  machte  die  Be-
schwerdeführerin geltend,  dass sie nicht  mehr in der Lage sei,  eine 
Tätigkeit in rentenausschliessender Weise auszuüben. Seit der Brust-
operation  leide sie  an  einem Lymphödem im rechten Oberarm,  was 
zusammen mit  einer Schultergelenksentzündung zu einer  Funktions-
einschränkung  der  rechten  Schulter  von  25 Prozent  führe.  Die  Be-
schwerden  an  der  Hals-  und  der  Lendenwirbelsäule  brächten  eine 
Herabsetzung  von  35  bzw.  54 Prozent  mit  sich.  Zusätzlich  zu  den 
physischen Leiden, welche gemäss dem Gutachten von Dr. K._______ 
vom 17. November 2004 eine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit von 
insgesamt achtzig Prozent zur Folge hätten, würde auch, wie der Be-
richt  ihres  Psychiaters  Dr. G._______  vom 27. Oktober  2006  zeige, 
eine  erhebliche  Verschlechterung  ihrer  psychischen  Gesundheit  die 
Arbeitsfähigkeit herabsetzen. Die Vorinstanz habe sich dagegen einzig 
auf  den  vom  spanischen  Instituto  Nacional  de  la  Seguridad  Social 
eingereichten  medizinischen  Bericht  vom  3. Oktober  2005  gestützt, 
welcher den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten in keiner Art 
und  Weise  genüge.  Um  ihren  Gesundheitszustand  umfassend  ab-
klären zu können, wäre eine polydisziplinäre Begutachtung angezeigt. 
Im  Übrigen  würden  die  Berechnungsgrundlagen  der  Vorinstanz  be-
stritten, sei  in den Akten doch keine konkrete Invaliditätsberechnung 
vorhanden.

D.
Mit Vernehmlassung vom 22. Januar 2008 beantragte die Vorinstanz, 
die  Beschwerde  abzuweisen.  Zur  Begründung  verwies  sie  auf  den 
Einspracheentscheid vom 15. August 2007, wonach die Beschwerde-
führerin  gemäss  der  spezifischen  Methode  in  der  Haushaltstätigkeit 
eine  Einbusse  von  dreissig  Prozent  erleide  und  die  Angaben  im 
psychiatrischen  Bericht  von  Dr. G._______  vom  27. Oktober  2006 
keine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes erkennen liessen. 
Im  Übrigen  führte  sie  aus,  dass  ihr  ärztlicher  Dienst  in  sorgfältiger 
Auswertung sämtlicher vorgelegter medizinischer Unterlagen zu einer 
eindeutigen  Beurteilung  gelangt  sei  und  sich  aus  der  Beschwerde 
keine neuen Gesichtspunkte ergäben, welche die Einholung eines zu-
sätzlichen Gutachtens notwendig machen würden.

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E.
Mit  Replik  vom  5. Mai  2008  brachte  die  Beschwerdeführerin  er-
gänzend vor, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt, 
insbesondere ihre psychische Gesundheit,  nicht  genügend abgeklärt 
habe,  weshalb  sie  sich  gezwungen  gesehen  habe,  einen  ent-
sprechenden  Arztbericht  einzuverlangen. Das  von ihr  in  Auftrag  ge-
gebene  Gutachten  von  Dr. G._______  vom  27. Oktober  2006  zeige 
deutlich, dass ihre Arbeitsfähigkeit auch aus psychischer Sicht erheb-
lich  herabgesetzt  sei.  Im  Übrigen  sei  nicht  nachvollziehbar,  wie  die 
Vorinstanz  zu  einer  dreissigprozentigen  Einschränkung  im  Haushalt 
gelange, zumal sie mit den örtlichen Verhältnissen nicht vertraut sei.

F.
Mit Duplik vom 19. Mai 2008 hielt die Vorinstanz an ihrem Antrag auf 
Abweisung der Beschwerde fest.

G.
Ein Kostenvorschuss wurde vom Bundesverwaltungsgericht nicht ein-
gefordert.

H.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  in  den  nach-
folgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
(VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-
Stelle  für  Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bun-
desverwaltungsgerichts  gehört  (Art. 33  Bst. d VGG; vgl.  auch  Art. 69 
Abs. 1  Bst. b  des  Bundesgesetzes  vom  19. Juni  1959  über  die  In-
validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme mit Bezug auf 
das Sachgebiet ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

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1.1 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG,  SR 830.1)  anwendbar  ist 
(Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.2 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens  ist der Ein-
spracheentscheid  der  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  vom 
15. August  2007. Die  Beschwerdeführerin  hat  frist-  und  formgerecht 
(Art. 60 ATSG) Beschwerde erhoben. Durch die Verfügung ist sie be-
sonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Ände-
rung oder Aufhebung (Art. 59 ATSG).

1.3 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet.  Vorliegend  ist  der  Vorsitz  im  Beschwerdeverfahren  Mitte 
März 2009 auf die Abteilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt 
sich  neu  zusammen  aus  Richter  Hans  Urech  und  Richter  Bernard 
Maitre der Abteilung II und Richter Stefan Mesmer der Abteilung III.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine 
kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).

2.2 Gemäss  Art. 40  Abs. 1  Bst. b  der  Verordnung  vom  17. Januar 
1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist für im Aus-
land wohnende Versicherte grundsätzlich die IV-Stelle für Versicherte 
im Ausland zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen  zu-
ständig. Die  Beschwerdeführerin  meldete  sich  erst  nach  ihrer  Rück-
kehr nach Spanien bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle für 
Versicherte  im  Ausland  war  somit  zuständig,  die  Anmeldung  ent-
gegenzunehmen, zu prüfen und die entsprechenden Verfügungen zu 
erlassen.

3.
Die  Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige  eines  Mitgliedstaates 
der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in 
Kraft  getretene  Abkommen  vom  21. Juni  1999  zwischen  der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

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Gemeinschaft  und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über  die  Frei-
zügigkeit  (Freizügigkeitsabkommen,  FZA,  SR 0.142.112.681),  ins-
besondere dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der 
sozialen  Sicherheit  regelt,  anwendbar  ist  (vgl.  Art. 80a IVG,  in  Kraft 
seit  dem 1. Juni  2002). Das  Freizügigkeitsabkommen  setzt  die  ver-
schiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  den  einzelnen  Mitglied-
staaten  der  Europäischen  Union  insoweit  aus,  als  darin  derselbe 
Sachbereich  geregelt  wird  (Art. 20 FZA).  Gemäss  Art. 8  Bst. a FZA 
werden  die  Systeme  der  sozialen  Sicherheit  koordiniert,  um  ins-
besondere die Gleichbehandlung aller  Mitglieder der  Vertragsstaaten 
zu  gewährleisten.  Nach  Art. 3  Abs. 1  der  Verordnung  (EWG) 
Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben 
die  Personen,  die  im  Gebiet  eines  Mitgliedstaates  wohnen,  für  die 
diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 
Rechtsvorschriften  eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen 
dieses  Staates  selbst,  soweit  besondere  Bestimmungen  dieser  Ver-
ordnung nichts anderes vorsehen. Demnach richtet sich vorliegend der 
Anspruch  der  Beschwerdeführerin  auf  Leistungen  der  Invalidenver-
sicherung nach dem schweizerischen Recht,  insbesondere dem IVG 
sowie der IVV.

4.

4.1 Zu  prüfen  ist,  ob  die  Beschwerdeführerin  Anspruch  auf  eine 
schweizerische  Invalidenrente  hat.  Weil  in  zeitlicher  Hinsicht  grund-
sätzlich  diejenigen  Rechtssätze  massgebend  sind,  die  bei  der  Er-
füllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, 
und weil nach ständiger Praxis der Sozialversicherungsgerichte in der 
Regel  auf  den  bis  zum  Zeitpunkt  des  Erlasses  des  angefochtenen 
Verwaltungsaktes  (hier:  15. August  2007)  eingetretenen  Sachverhalt 
abgestellt wird (BGE 132 V 2 E. 1, 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), sind 
im vorliegenden Fall  die  auf  den 1. Januar  2004 in Kraft  getretenen 
Bestimmungen  der  4. IV-Revision  anwendbar,  nicht  aber  diejenigen 
der 5. IV-Revision.  Im Folgenden werden deshalb die  bis Ende 2007 
gültig  gewesenen  Bestimmungen  des  IVG und  der  Verordnung  vom 
17. Januar  1961  über  die  Invalidenversicherung  (IVV,  SR 831.201) 
zitiert.

4.2 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit  Art. 1  Abs. 1 IVG  zu  berücksichtigenden  ATSG-Normen  zur  Ar-

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beitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) 
und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schwei-
zerische  Bundesgericht  (vormals  Eidgenössisches  Versicherungs-
gericht  [EVG])  erkannt,  dass  es  sich  bei  den in  Art. 3-13 ATSG ent-
haltenen  Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche 
Fassung  der  höchstrichterlichen  Rechtsprechung  zu  den  ent-
sprechenden  Begriffen  vor  Inkrafttreten  des  ATSG handelt  und  sich 
inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte 
Rechtsprechung  übernommen  und  weitergeführt  werden  kann  (vgl. 
BGE 130  V  343  E. 3.1,  3.2  und  3.3).  Auch  die  Normierung  des 
Art. 16 ATSG  führt  nicht  zu  einer  Modifizierung  der  bisherigen 
Judikatur  zur  Invaliditätsbemessung bei  erwerbstätigen  Versicherten, 
welche weiterhin nach der angestammten Methode des Einkommens-
vergleichs vorzunehmen ist (BGE 129 V 224 E. 4.3, 131 V 53 E. 5.1.2).

5.

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art. 4 IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung er-
forderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2).

5.2 Anspruch  auf  eine  ganze Invalidenrente  besteht  gemäss  Art. 28 
Abs. 1 IVG bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 %, Anspruch 
auf eine Dreiviertelsrente bei einem solchen von mindestens 60 %, auf 
eine halbe Rente ab einem Grad der Invalidität von 50 % und auf eine 
Viertelsrente  ab  einem solchen  von  40  %.  Gemäss  Abs. 1ter dieser 
Norm werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % 
entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohn-
sitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art. 13 ATSG)  in  der  Schweiz 
haben. Nach der Rechtsprechung des EVG stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG 
nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere An-
spruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c).

5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-

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zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen;  Art. 16 ATSG).  Der  Einkommensvergleich  hat  in 
der Regel  in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen  ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und 
einander  gegenübergestellt  werden,  worauf  sich  aus  der  Ein-
kommensdifferenz  der  Invaliditätsgrad  bestimmen  lässt.  Insoweit  die 
fraglichen  Erwerbseinkommen  nicht  genau  ermittelt  werden  können, 
sind  sie  nach  Massgabe  der  im  Einzelfall  bekannten  Umstände  zu 
schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu 
vergleichen  (allgemeine  Methode  des  Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2). 
Dagegen  gelten  gemäss  Art. 8  Abs. 3 ATSG Volljährige,  die  vor  der 
Beeinträchtigung  ihrer  körperlichen,  geistigen  oder  psychischen 
Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 
nicht  zugemutet  werden  kann,  als  invalid,  wenn  eine  Unmöglichkeit  
vorliegt,  sich  im bisherigen Aufgabenbereich  zu betätigen. Zum Auf-
gabenbereich  der  im  Haushalt  tätigen  Versicherten  zählen  nach 
Art. 27 IVV  insbesondere  die  übliche  Tätigkeit  im  Haushalt,  die  Er-
ziehung  der  Kinder  sowie  gemeinnützige  und  künstlerische  Tätig-
keiten.  Bei  nichterwerbstätigen  Personen  ist  somit  ein  Betätigungs-
vergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der ver-
minderten Leistungsfähigkeit zu bestimmen.

5.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach dem Ausmass 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung definiert, sondern nach der dar-
aus folgenden Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110 
V 275 E. 4a, 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 
betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur 
im angestammten Beruf bzw. der bisherigen Tätigkeit, sondern – wenn 
erforderlich –  auch  in  zumutbaren  anderen  beruflichen  Tätigkeiten 
(Verweistätigkeiten) zu prüfen. Was die Tätigkeit im eigenen Haushalt  
betrifft  sei  erwähnt,  dass  der  in  der  Invalidenversicherung allgemein 
gültige  Grundsatz  der  Schadenminderungspflicht  auch  die  invalide 
Hausfrau betrifft (vgl. BGE 107 V 20 f. Erw. 2c, ZAK 1982 S. 34, ZAK 
1984 S. 135 ff.). Sie hat im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren 
Verfahrensweisen  zu  entwickeln,  welche  die  Auswirkungen  ihrer  Be-
hinderung  im  hauswirtschaftlichen  Aufgabenbereich  reduzieren  und 
die  ihr  eine  möglichst  vollständige  und  unabhängige  Erledigung  der 
Haushaltsarbeiten  ermöglichen. Kann  die  im  Haushalt  tätige  Person 
wegen ihrer  Behinderung gewisse Haushaltsarbeiten nur  noch müh-
sam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster 

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Linie  ihre  Arbeit  einteilen  und  in  üblichem  Umfang  die  Mithilfe  von 
Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Der Invaliditätsgrad ist also 
grundsätzlich  nach  wirtschaftlichen  und  nicht  nach  medizinischen 
Grundsätzen zu ermitteln. Das heisst, dass es bei der Bemessung der 
Invalidität einzig und allein auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen 
der  funktionellen  Behinderung  ankommt,  welche  nicht  unbedingt  mit 
dem  vom  Arzt  festgelegten  Grad  der  funktionellen  Einschränkung 
übereinstimmen müssen (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). Trotzdem 
sind  die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  auch  das  Gericht  auf 
Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere 
Fachleute zur Verfügung gestellt haben.

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage,  welche  Arbeitsleistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet 
werden können (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; 
ZAK 1991 S. 319 E. 1c). Die rein wirtschaftlichen und rechtlichen Be-
urteilungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Bestimmung der 
Erwerbsfähigkeit,  obliegen  dagegen  der  Verwaltung  und  im  Be-
schwerdefall dem Gericht.

5.5 Hinsichtlich der Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
schreibt Art. 29 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung) vor, dass der Rentenanspruch nach Art.  28 IVG 
frühestens in dem Zeitpunkt  entsteht,  in dem die versicherte Person 
mindestens  zu  40  %  bleibend  erwerbsunfähig  bzw. bleibend  invalid 
(vgl.  THOMAS LOCHER, Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts,  Bern 
2003, §52 N13) geworden ist  (Bst. a: Dauerinvalidität)  oder während 
eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  zu  mindestens  40  % 
arbeitsunfähig gewesen war (Bst. b: langdauernde Krankheit).

6. Für die Annahme bleibender Invalidität im Sinne von Art. 29 Abs. 1 
Bst. a IVG  und  Art. 29 IVV  ist  nach  ständiger  Rechtsprechung  des 
EVG eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich, dass ein weit -
gehend  stabilisierter,  im  Wesentlichen  irreversibler  Gesundheits-
schaden  vorliegt,  welcher  die  Erwerbsfähigkeit  der  versicherten 
Person  voraussichtlich  dauernd  in  rentenbegründendem  Ausmass 
beeinträchtigen wird. Als  relativ stabilisiert  kann ein labil  gewesenes 
Leiden nur dann betrachtet werden, wenn sich sein Charakter deutlich 

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in der Weise geändert hat, dass vorausgesehen werden kann, in ab-
sehbarer  Zeit  werde  keine  praktisch  erhebliche  Wandlung  mehr 
erfolgen (BGE 119 V 102 E. 4a mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung 
führt  dazu, dass die Annahme bleibender Invalidität  im Rahmen von 
Art. 29 IVG Seltenheitswert hat; in Betracht fällt sie etwa bei Amputa-
tionen (ULRICH MEYER-BLASER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
IVG, Zürich 1997,  S. 232 f.,  mit  weiteren Hinweisen). Fehlen die ge-
nannten  restriktiven  Kriterien,  so  ist  die  Frage,  wann  ein  allfälliger 
Rentenanspruch entsteht und mithin der Versicherungsfall eintritt, stets 
nach Massgabe von Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG zu prüfen. Die in dieser 
Bestimmung  vorgesehene  Wartezeit  von  einem  Jahr  bezweckt  die 
Abgrenzung  zwischen  den  Aufgaben  der  Invalidenversicherung  und 
denjenigen  der  sozialen  Kranken-  und  Unfallversicherung;  letztere 
haben während der Wartezeit in erster Linie für den Erwerbsausfall bei 
Krankheit  oder  Unfall  aufzukommen  (BGE 111  V  23  E. 3a).  Nach 
Art. 29ter IVV liegt  ein wesentlicher  Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit 
im  Sinne  von  Art. 29  Abs. 1  Bst. b IVG  vor,  wenn  die  versicherte 
Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig 
war.

7.

7.1 Mit Verfügung vom 6. Oktober 2004 wies die Vorinstanz das erste 
Rentengesuch der  Beschwerdeführerin  wegen Fehlens einer  renten-
begründenden Invalidität  ab. Sie  stützte  sich  dabei  im Wesentlichen 
auf  den  vom  spanischen  Instituto  Nacional  de  la  Seguridad  Social 
eingereichten  medizinischen  Bericht  vom 2. Februar  2004  sowie  auf 
die  dazugehörige  Stellungnahme  ihres  medizinischen  Dienstes  vom 
29. September  2004.  Dem  spanischen  Dokument  lässt  sich  ent-
nehmen,  dass  die  Beschwerdeführerin  nach  der  Amputation  der 
rechten Brust  und der  Entnahme von Lymphknoten aus der  rechten 
Achselhöhle  an  einer  durch  die  Krebserkrankung  ausgelösten  De-
pression sowie an einem leichten Lymphödem im rechten Arm leide. 
Sie spreche jedoch auf die Therapie gut an. Ihr psychischer Zustand 
habe sich seit der letzten Konsultation stark gebessert. Eingeschränkt 
sei  sie einzig bei  Arbeiten,  bei denen sie den rechten Arm über die 
Horizontale  hinaus  heben  müsse.  Daraus  schloss  der  medizinische 
Dienst  der Vorinstanz,  dass der Beschwerdeführerin alle  Tätigkeiten, 
die  keine  dauernde  Belastung  der  rechten  oberen  Extremität, 
Zwangshaltung oder Arbeiten über Kopf erfordern, vollumfänglich zu-

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mutbar seien. Sie sei somit trotz des leichtgradigen Lymphodems am 
rechten Arm in der Lage, ihren Haushalt selbständig zu führen.

7.2 Mit  Eingabe  vom 30. März  2005  meldete  sich  die  Beschwerde-
führerin  erneut  zum  Leistungsbezug  an.  Ob  eine  anspruchs-
begründende  Änderung  in  den  für  den  Invaliditätsgrad  erheblichen 
Tatsachen eingetreten ist,  beurteilt  sich im Neuanmeldungsverfahren 
analog  zur  Rentenrevision  gemäss  aArt. 41 IVG  (heute:  Art. 17 
Abs. 1 ATSG, Art. 87 IVV) durch den Vergleich des Sachverhalts, wie 
er im Zeitpunkt des letzten Ablehnungsentscheids bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit des streitigen neuen Entscheids. Im vorliegenden 
Verfahren hat  das Bundesverwaltungsgericht  demnach zu prüfen,  ob 
und  gegebenenfalls  ab  wann  sich  der  gesundheitliche  Zustand  der 
Beschwerdeführerin  bzw.  dessen  Auswirkungen  auf  ihre  Leistungs-
fähigkeit seit dem rechtskräftigen Entscheid vom 6. Oktober 2004 und 
bis  zum  Erlass  des  hier  streitigen  Einspracheentscheids  vom 
15. August  2007  insoweit  verändert  hat,  dass  nunmehr  eine renten-
begründende Invalidität eingetreten ist. Zeitlicher Referenzpunkt für die 
Prüfung  einer  anspruchserheblichen  Änderung  bildet  auch  nach  der 
neuesten Rechtsprechung die letzte, der versicherten Person eröffnete 
rechtskräftige  Verfügung,  welche  auf  einer  materiellen  Prüfung  des 
Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung,  Be-
weiswürdigung  und  Durchführung  eines  Einkommensvergleichs  (bei 
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108, BGE 130 V 71ff.).

7.3 Im Folgenden gilt es zu prüfen, ob die Vorinstanz auch das zweite 
Rentengesuch  zu  Recht  abgewiesen  hat.  Dem  vom  spanischen 
Instituto Nacional de la Seguridad Social eingereichten medizinischen 
Bericht  vom  3. Oktober  2005  lässt  sich  entnehmen,  dass  die  über 
generelle  Muskel-Skelett-Schmerzen,  eine  depressive  Verstimmung 
sowie einen linksseitigen Hörverlust  klagende Beschwerdeführerin in 
psychiatrischer  Behandlung  sei  und  Antidepressiva  sowie  ent-
zündungshemmende  Medikamente  einnehme. Das  verminderte  Hör-
vermögen  stehe  im  Zusammenhang  mit  der  operativen  Entfernung 
einer Einwucherung im Mittelohr. Trotz Arthrose an der Halswirbelsäule 
und  degenerativen  Veränderungen  an  der  Lendenwirbelsäule  lägen 
keine ausreichenden Gründe für  eine permanente  Arbeitsunfähigkeit 
vor. Gestützt auf dieses und weitere medizinische Dokumente hielt der 
medizinische Dienst der Vorinstanz am 9. Februar 2006 fest, dass der 
schwere  Hörverlust  auf  dem linken  Ohr,  eine  leichte  Prellung  eines 

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Brustwirbels  im  Jahre  1993,  die  anlässlich  der  Operation  eines 
Leistenbruches vorgenommene Sterilisation, Inkontinenz sowie Über-
gewicht  keinen  Einfluss  auf  die  Arbeitsfähigkeit  der  Beschwerde-
führerin  hätten.  Auswirkungen  haben  könnten  dagegen  die  Nacken- 
und Kreuzschmerzen, die seitliche Verkrümmung der Wirbelsäule, eine 
leichte Schädigung am fünften Lendenwirbel, das leichte Lymphödem 
am  rechten  Arm  sowie  die  durch  die  Krebserkrankung  ausgelöste 
Depression. Was die Gelenke und die Wirbelsäule betreffe, seien die 
funktionellen  Einschränkungen  jedoch,  insbesondere  bezüglich  der 
oberen Extremitäten, sehr schwach. Hinsichtlich der Depression liege 
keine  Beschreibung  der  konkreten  Klagen  vor,  die  Häufigkeit  der 
Sitzungen  spreche  aber  gegen  die  Schwere  dieser  Krankheit. 
Insgesamt habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
nicht wesentlich verändert, weshalb es nicht genügend Gründe gebe, 
die eine Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen könnten.

7.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  kann  sich  dieser  Auffassung  an-
schliessen.  Im  zweiten  vom  spanischen  Instituto  Nacional  de  la 
Seguridad  Social  eingereichten  medizinischen  Bericht  ist  vom 
Lymphödem am rechten Arm nicht mehr die Rede. Ebenfalls wird die 
Arbeitsfähigkeit  der  Beschwerdeführerin  nicht  mehr  auf  Tätigkeiten, 
welche den Arm nicht zu sehr belasten, eingeschränkt. Offensichtlich 
hat  sich  diesbezüglich  ihr  Gesundheitszustand  verbessert.  Ferner 
dürften  die  von  Dr. C._______  im  medizinischen  Bericht  vom 
19. November  2004 aufgezählten Veränderungen an der  Wirbelsäule 
grösstenteils bereits älteren Datums sein. So entsteht  eine Skoliose, 
eine seitliche Verkrümmung der Wirbelsäule, gewöhnlich während der 
Wachstumsphase. Der Beschwerdeführerin war es trotz dieser Defizite 
möglich,  in der Schweiz im Hotelbetrieb sowie in der Fabrik tätig zu 
sein. Den Ausführungen von Dr. C._______ lässt sich denn auch keine 
Einschränkung der  Arbeitsfähigkeit  entnehmen. Dagegen scheint  die 
im  von  der  Beschwerdeführerin  eingebrachten  Gutachten  von 
Dr. K._______ vom 17. November 2004 behauptete Herabsetzung der 
Leistungsfähigkeit  aufgrund  von  Leiden  an  der  Hals-  und  der 
Lendenwirbelsäule  von  35  bzw.  54 Prozent  weder  nachvollziehbar 
noch zutreffend. Ebenfalls  nicht  teilen kann das Bundesverwaltungs-
gericht  die  vom  behandelnden  Psychiater  Dr. G._______  im  Attest 
vom 27. Oktober 2006 geäusserte Ansicht,  wonach die Beschwerde-
führerin wegen schwerer chronischer Depression dauerhaft arbeitsun-
fähig  sei.  Einerseits  ist  nicht  belegt,  dass  sich  die  Krankheit 
chronifiziert hat. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nach wie 

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vor  psychopharmazeutisch  behandelt  wird,  deutet  zumindest  darauf 
hin,  dass  die  Medikamente  ihre  Wirksamkeit  nicht  verloren  haben. 
Andererseits  spricht,  wie  der  medizinische  Dienst  der  Vorinstanz  zu 
Recht  festgehalten  hat,  eine  geringe  Anzahl  von  Therapiesitzungen 
gegen die Schwere der Depression. Im Übrigen lässt sich dem Bericht 
von Dr. G._______ keine Verschlechterung der psychischen Gesund-
heit der Beschwerdeführerin seit dem 6. Oktober 2004 entnehmen.

Zusammenfassend kann festhalten werden, dass keine Hinweise vor-
liegen,  wonach  die  beiden  vom spanischen  Instituto  Nacional  de  la 
Seguridad Social eingereichten medizinischen Berichte sowie die vom 
medizinischen Dienst der Vorinstanz daraus gezogenen Schlüsse nicht 
lege  artis  erstellt  bzw.  vorgenommen  worden  wären.  Auch  ist  der 
Sachverhalt  genügend  abgeklärt,  weshalb  sich  weitere  Unter-
suchungen  erübrigen.  Der  Gesundheitszustand  der  Beschwerde-
führerin hat sich insgesamt nicht wesentlich verändert. Bezüglich der 
rechten  oberen  Extremität  hat  er  sich  mit  Wegfall  oder  zumindest 
Linderung  des  Lymphödems  und  der  Schultergelenksentzündung 
sogar verbessert. Die Beschwerdeführerin hat am 5. August 2004 den 
Haushalt  betreffenden  Fragebogen  vollständig  ausgefüllt.  In  Ver-
bindung  mit  der  Krankengeschichte  errechnete  der  medizinische 
Dienst  der  Vorinstanz  am  26. Juli  2007  in  nachvollziehbarer  Weise 
einen  Invaliditätsgrad  von  dreissig  Prozent.  Demnach  hat  die  Vor-
instanz mit  Verfügung vom 15. August 2007 zu Recht einen Renten-
anspruch der Beschwerdeführerin verneint und deren Einsprache ab-
gewiesen.  Die  Beschwerde  erweist  sich  folglich  als  unbegründet, 
weshalb sie abzuweisen ist.

8.

8.1 Verfahrenskosten  werden  keine erhoben,  da es  im vorliegenden 
Verfahren über die Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungs-
leistungen geht, und gemäss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und 
nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts für die hängigen Be-
schwerden  gegen  IV-Einspracheentscheide  auch  weiterhin  anwend-
baren Bestimmungen keine Verfahrenskosten erhoben werden (Art.  69 
Abs. 2 IVG  in  Verbindung  mit  Art. 85bis Abs. 2  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1946  über  die  Alters-  und  Hinterlassenenver-
sicherung [AHVG, SR 831.10]).

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8.2 Der  obsiegenden  Partei  kann  von  Amtes  wegen  oder  auf  Be-
gehren eine Entschädigung für  ihr  erwachsene notwendige und ver-
hältnismässig  hohe  Kosten  zugesprochen  werden  (Art.  64 
Abs. 1 VwVG).  Als  Bundesbehörde  hat  die  IV-Stelle  jedoch  keinen 
Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]).  Die  unterliegende 
Beschwerdeführerin  hat  keinen  Anspruch  auf  Parteientschädigung 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 507.61.857.255)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Urech Marc Hunziker

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid  kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6,  6004 Luzern,  Beschwerde in  öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff.,  90 ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]). Die Rechtsschrift  ist  in einer Amtssprache abzufassen 
und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 
und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweismittel  sind, soweit  sie die beschwerdeführende Partei  in Hän-
den hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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