# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e981278-1b7a-5bb0-9fba-774b942970bd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.04.2013 AVI 2012/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-85_2013-04-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/85

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 23.04.2013

Entscheiddatum: 23.04.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2013
Art. 13 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1 AVIG. Nachweis des effektiven Lohnflusses 
als Indiz dafür, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige 
Beschäftigung tatsächlich ausgeübt hat. Vorliegend ergeben sich aus den 
ins Recht gelegten Unterlagen Angaben zum effektiven Lohnfluss. 
Rückweisung zu weiteren Abklärungen betreffend Höhe des versicherten 
Verdienstes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen 
vom 23. April 2013, AVI 2012/85).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Miriam 

Lendfers; a.o. Gerichtsschreiberin Nataša Stanković

 

Entscheid vom 23. April 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Hirschberg, LL.M., Hirschrecht, 

Schaffhauserstrasse 15, 8042 Zürich,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse, Zahlstelle Rapperswil, Obere Bahnhof-strasse 32a, Postfach 

1132, 8640 Rapperswil SG,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit, Lohnfluss)

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 29. Mai 2012 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) Rapperswil-Jona zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 4. Juni 2012 (act. G 3.1/1). Der Versicherte war seit 1. 

März/April 2008 für die B.___ AG (nachfolgend: Gesellschaft) in X.___, später in Y.___, 

als Geschäftsführer tätig (act. G 1/3). Gleichzeitig war er als Mitglied des 

Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift im Handelsregister eingetragen. Mit Entscheid 

des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. April 2012 wurde über die Gesellschaft der 

Konkurs eröffnet. Die Gesellschaft ist aufgelöst und befindet sich in Liquidation (vgl. 

Auszug des Handelsregisters des Kantons Schwyz, act. G 1/4; G 3.1/3). Am 11. Mai 

2012 wurde das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten per 30. Juni 2012 beendet (act. 

G 3.1/2). Mit Schreiben vom 3. Juli 2012 an die Unia Arbeitslosenkasse hielt der 

Beschwerdeführer fest, dass er sich die letzten zwei Jahre keinen Lohn habe auszahlen 

können (act. G 3.1/3). Am 26. September 2012 bestätigte Dr. med. C.___, Facharzt 

FMH für Allgemeine Medizin, dass der Beschwerdeführer infolge eines Unfalles vom 

18. März bis 6. April 2012 sowie vom 5. Mai bis 3. Juni 2012 zu 100% und vom 7. April 

bis 4. Mai 2012 sowie vom 4. bis 17. Juni 2012 zu 50% arbeitsunfähig gewesen sei, 

wobei seit dem 7. Mai 2012 eine psychische Krise bestehe (act. G 3.1/9).

A.b  Mit Verfügung vom 14. August 2012 lehnte die Unia Arbeitslosenkasse einen 

Anspruch

des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab, da kein Lohnfluss nachgewiesen 

sei und somit kein versicherter Verdienst festgelegt werden könne (act. G 3.1/5). Die 

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gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 5. September 2012 (act. G 3.1/6) 

wies die Unia Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2012 ab 

(act. G 3.1/11). Zur Begründung wurde insbesondere festgehalten, den eingereichten 

Barquittungen sei zwar zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer Geld von der 

Gesellschaft bezogen habe. Jedoch gehe aus den Barquittungen ebenso hervor, dass 

die monatlichen Bezüge des Versicherten stark variiert hätten. Er habe in den meisten 

Monaten mehrfach Beträge bezogen. Allerdings sei es auch vorgekommen, dass er in 

einigen Monaten nur einmal oder gar nichts bezogen habe. Der Versicherte habe die 

Beträge jedenfalls in der Häufigkeit und Höhe bezogen, wie er sie benötigt habe. Dieser 

Umstand decke sich nicht mit dem Gedanken eines Lohnes, weshalb – angesichts 

dieser starken Schwankungen – die von der Gesellschaft bezogenen Gelder nicht als 

Lohn berücksichtigt werden könnten. Daraus resultiere, dass kein versicherter 

Verdienst berechnet werden könne und damit auch keine beitragspflichtige 

Beschäftigung nachgewiesen sei.

B.    

B.a  Gegen diesen Entscheid richtet sich die von der Rechtsvertreterin des 

Versicherten am 16. November 2012 erhobene Beschwerde mit den Anträgen auf 

Aufhebung des Einspracheentscheides vom 17. Oktober 2012 und der 

"Kassenverfügung" vom 14. August 2012 sowie Zusprechung von 

Arbeitslosenentschädigung ab 4. Juni 2012 gestützt auf einen versicherten jährlichen 

Nettolohn von Fr. 32'850.--; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin (act. G 1). Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, es 

sei zutreffend, dass dem Beschwerdeführer der Lohn nicht monatlich überwiesen 

worden sei. Stattdessen habe er seine Lohnbezüge in unregelmässigen Tranchen und 

Abständen erhalten. Seinen arbeitsvertraglich vereinbarten Lohn habe er sich nicht in 

festen monatlichen Beträgen ausbezahlt, sondern nur derart bezogen, wie es die 

finanzielle Leistungsfähigkeit der Gesellschaft zugelassen habe. Dass er mit der 

Geltendmachung des Lohnanspruches und der Auszahlung der Beträge an sich selber 

jeweils zugewartet habe, bis die finanzielle Situation der Gesellschaft dies zugelassen 

habe, beruhe auf der Verantwortung für das Unternehmen, die der Beschwerdeführer 

getragen habe. Diese Rücksichtnahme auf die wirtschaftlichen Belange des 

Unternehmens könne ihm nun nicht dahingehend ausgelegt werden, dass den an ihn 

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ausgerichteten Zahlungen jegliche Lohneigenschaft abgesprochen werde. Sämtliche 

Zahlungen seien mit dem Betreff "Lohn Anteil A.___" quittiert und entsprechend in 

Höhe der arbeitsvertraglich vereinbarten Lohnsumme von monatlich Fr. 2'500.-- brutto 

in der Buchhaltung der Gesellschaft erfasst worden. In den letzten zwölf Monaten vor 

der Konkurseröffnung über die Gesellschaft hätten sowohl der Beschwerdeführer als 

auch die anderen Mitarbeiter der Firma aufgrund von Pfändungen und 

Kontosperrungen nur sehr unregelmässig und häufig verspätet Lohnzahlungen erhalten 

(vgl. hierzu auch den eingereichten Betreibungsregisterauszug). Die Auslösung von 

fälligen Zahlungen – wie insbesondere die in Höhe der jeweils ordnungsgemäss als 

Kreditorenposten verbuchten Lohnforderungen des Beschwerdeführers – sei häufig 

erst dann möglich gewesen, nachdem die Debitoren der Gesellschaft ihrerseits 

Zahlungen geleistet hätten. Um den Bestand des Unternehmens nicht zu gefährden, 

seien dabei die Lohnforderungen des Beschwerdeführers mit einer eher niedrigen 

Priorität behandelt worden. In keinem Fall habe er aber auf seine Lohnforderungen 

gegenüber der Gesellschaft verzichtet. Entsprechend sei für ihn auch jeden Monat eine 

Lohnabrechnung – jeweils in der Höhe des ihm gemäss der arbeitsvertraglichen 

Vereinbarung zustehenden Bruttolohnes – erstellt worden. Im Übrigen seien für diese 

Zahlungen die sozialversicherungsrechtlich geschuldeten Abgaben abgeführt und der 

Lohn ordnungsgemäss versteuert worden. Schliesslich sei er vom 21. März bis 3. Juni 

2012 arbeitsunfähig gewesen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sei, die 

Anmeldung zur Arbeitsvermittlung und die Arbeitssuche unmittelbar bei 

Konkurseröffnung vorzunehmen.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 26. November 2012 beantragte die Be­

schwerdegegnerin – unter Wiedergabe des Sachverhaltes und Hinweis auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid – die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Der 

Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer weiteren Stellungnahme 

(act. G 6).

 

Erwägungen:

1.     

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1.1   Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 

1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) 

während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt 

hat. Diese Beschäftigung muss nach konstanter höchstrichterlicher Rechtsprechung 

genügend überprüfbar sein. Eine Überprüfung kann anhand der effektiven 

Lohnzahlungen vorgenommen werden. Allerdings bildet der Nachweis des Lohnflusses 

keine eigene Anspruchsvoraussetzung im Sinn von Art. 8 AVIG, sondern ist einzig ein 

Indiz dafür, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige Beschäftigung 

tatsächlich ausgeübt hat (vgl. BGE 131 V 444, insb. E. 3.2.2 mit Hinweisen).

1.2   Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt der im Sinn der AHV-Ge­

setzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem 

oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind 

die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für 

arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus dieser gesetzlichen Umschreibung 

ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den massgebenden Lohn im Sinn von 

Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVG; SR 831.10) anknüpft. Bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes gemäss 

Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der tatsächlich bezogene Lohn massgebend; eine davon abwei­

chende Lohnabrede zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden hat grundsätzlich 

unbeachtlich zu bleiben (BGE 131 V 450 f. E. 3.2.1 mit Hinweisen). Der Verdienst ist 

nicht versichert, wenn er während des Bemessungszeitraums monatlich Fr. 500.-- nicht 

erreicht (Art. 40 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Für den Nachweis der Lohnbezüge 

trägt die versicherte Person die Beweislast. Sie hat darzutun, welchen Lohn sie 

erhalten hat. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über 

entsprechende Zahlungen auf ein Post- oder Bankkonto der versicherten Person. Bei 

behaupteter Barzahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mit­

arbeitenden in Betracht. Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der 

Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie 

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Eintragungen im individuellen Konto bilden blosse Indizien für tatsächliche 

Lohnzahlungen (BGE 131 V 447 E. 1.2 mit Hinweisen).

1.3   Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit 

Hinweisen; vgl. auch BGE 130 I 183 f. E. 3.2). Wenn der entscheidrelevante Sachverhalt 

ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu neuer 

Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. 

Auflage, Zürich 2009, N 62 zu Art. 61).

1.4   Das Gericht darf eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn es von 

ihrem Bestehen überzeugt ist. Es hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas 

Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht (BGE 117 V 360 E. 4a mit Hinweisen).

2.     

2.1   Der Beschwerdeführer beantragte die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 

per 4. Juni 2012. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, 

für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die 

Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 1 bis 3 AVIG). Somit dauert 

vorliegend die zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 4. Juni 2010 bis 3. Juni 

2012. Umstritten ist, ob der Beschwerdeführer als Geschäftsführer der inzwischen 

konkursiten Gesellschaft in der Rahmenfrist für die Beitragszeit eine beitragspflichtige 

Beschäftigung ausgeübt bzw. effektiv Lohn bezogen hat und inwiefern der behauptete 

Lohnbezug mit den ins Recht gelegten Dokumenten nachgewiesen werden kann. 

Vorliegend wurden folgende Unterlagen zum Nachweis eines effektiv realisierten 

Lohnes eingereicht: Barquittungen "Lohn Anteil A.___" sowie entsprechende Bankaus­

züge (act. G 1/7; G 3.1/10), Lohnabrechnungen vom Januar bis Dezember 2011 

(monatliches Einkommen: Fr. 2'500.-- brutto; act. G 1/10), Postkontobelege betreffend 

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den Zeitraum 30. Juni 2011 bis 6. Juli 2012 (act. G 3.1/3), Veranlagungsberechnung 

Kantons- und Gemeindesteuer für das Jahr 2011 vom 4. Juli 2012 (Netto-Einkommen: 

Fr. 27'447.--; act. G 1/11), Auszug aus dem individuellen Konto bei der SVA St. Gallen 

vom 6. Juli 2012 (act. G 1/13; G 3.1/4), Auszug aus dem individuellen Konto bei der 

SVA Zürich vom 13. November 2012 (Einkommen April bis Dezember 2011: 

Fr. 30'000.--; act. G 1/14), Betreibungsregisterauszug vom 11. August 2011 (act. G 

1/9), Arbeitgeberbescheinigung vom 4. Juni 2012 (AHV-pflichtiger Gesamtverdienst für 

das Jahr 2011: Fr. 30'000.-- sowie AHV-pflichtiger Gesamtverdienst  vom 1. Januar bis 

30. Juni 2012: Fr. 15'000.--; act. G 3.1/2), Schreiben von D.___, ehemalige Marketing 

Managerin der Gesellschaft, vom 21. September 2012, mit welchem sie bestätigt, dass 

der Beschwerdeführer im Zeitraum März 2008 bis Dezember 2011 seinen Lohn stets 

bar bezogen habe (act. G 3.1/8).

2.2   Personen, die vor Eintritt der Arbeitslosigkeit eine arbeitgeberähnliche Stellung 

hatten, müssen nachweisen, dass sie für ihre Tätigkeit regelmässig und effektiv einen 

Lohn im Sinne des Gesetzes (Art. 23 Abs. 1 AVIG) bezogen haben. Das 

Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers endete per 30. Juni 2012. Aufgrund der 

eingereichten Unterlagen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass er (zumindest) bis Ende 2011 Lohn für seine Arbeit bezogen hat bzw. dass die 

erhaltenen Beträge mit dem Arbeitsverhältnis wirtschaftlich zusammenhängen. Dass 

der Lohn starken Schwankungen unterlag, ändert nichts am Umstand, dass es sich bei 

den bezogenen Beträgen überwiegend wahrscheinlich um Entgelt für geleistete Arbeit 

handelte. Unregelmässige Geldbezüge aus einer Fima lassen nicht ohne Weiteres 

darauf schliessen, dass die versicherte Person die Infrastruktur der Unternehmung 

benutze, um auf eigene Rechnung bestimmte Tätigkeiten auszuführen, oder dass sie 

Geld aus der Unternehmung nur dann bezogen habe, wenn es für sie von Nöten 

gewesen sei, nicht aber um sich tatsächlich einen Lohn auszuzahlen. Somit kann den 

bezogenen Geldern die Lohneigenschaft nicht abgesprochen werden. Im Übrigen ist 

anhand der eingereichten Unterlagen davon auszugehen, dass es sich bei der 

schriftlichen Aussage des Beschwerdeführers vom 3. Juli 2012, wonach er sich die 

letzten zwei Jahre keinen Lohn ausbezahlt habe, überwiegend wahrscheinlich um ein 

Missverständnis handelte, hatte doch die Beschwerdegegnerin ausdrücklich 

Bankbelege für die Lohnzahlungen verlangt und der Beschwerdeführer den Lohn nicht 

aufs Bankkonto erhalten (vgl. act. G 3.1/3). Demnach ist beim Beschwerdeführer von 

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Lohnzahlungen für eine während mindestens zwölf Monaten ausgeübte 

beitragspflichtige Beschäftigung innerhalb der Rahmenfrist (4. Juni 2010 bis 3. Juni 

2012) auszugehen, umso mehr, als auch die durch die Taggeldversicherung 

anerkannten und entschädigten Arbeitsunfähigkeiten in der Zeit vom 21. März bis 6. 

April 2012 und vom 5. Mai bis 3. Juni 2012 als Beitragszeit anzuerkennen sind 

(vgl. Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG).

2.3   Die übrigen Anspruchsvoraussetzungen sowie die Höhe des versicherten 

Verdienstes wird die Beschwerdegegnerin noch zu prüfen bzw. festzulegen haben. In 

Bezug auf die Berechnung des versicherten Verdienstes ist immerhin Folgendes festzu­

halten: Den eingereichten Barquittungen ist nicht zu entnehmen, für welchen Zeitraum 

bzw. für welchen Monat der Beschwerdeführer den Lohn bezogen hat (namentlich ist 

nicht auszuschliessen, dass die im Januar 2011 bezogenen Beträge als Entgelt für den 

Monat Dezember 2010 erfolgt sind). Demnach kann für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes nicht allein auf die eingereichten Barquittungen – auch im 

Zusammenhang mit den ins Recht gelegten Bankauszügen – abgestellt werden. 

Vielmehr sind bei der Berechnung des versicherten Verdienstes insbesondere der 

Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers bei der SVA Zürich vom 

13. November 2012 (Einkommen April bis Dezember 2011: Fr. 30'000.--; act. G 1/14) 

sowie die Veranlagungsberechnung Kantons- und Gemeindesteuer für das Jahr 2011 

vom 4. Juli 2012 (Netto-Einkommen: Fr. 27'447.--; act. G 1/11) zu berücksichtigen, die 

sich mit dem arbeitsvertraglich vereinbarten Festlohn in Höhe von Fr. 2'500.-- brutto 

(act. G 1/3) zu decken scheinen. Allerdings wird noch abzuklären sein, ob es sich um 

ein Versehen handelt, dass auf dem Auszug aus dem individuellen Konto des 

Beschwerdeführers bei der SVA Zürich für den Zeitraum April bis Dezember 2011 ein 

Einkommen in Höhe Fr. 30'000.-- verzeichnet wurde. Aus den Akten geht jedenfalls 

nicht hervor, weshalb die Monate Januar bis März 2011 nicht als Beitragsmonate 

vermerkt werden sollten (namentlich soll gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 4. 

Juni 2012 für das Jahr 2011 ein AHV-pflichtiger Gesamtverdienst von Fr. 30'000.-- 

bestanden haben; act. G 3.1/2). Des Weiteren ist bei der Berechnung der Höhe des 

versicherten Verdienstes der Umstand zu berücksichtigen, dass der Unfallversicherer 

dem Beschwerdeführer am 29. Juni 2012 einen Betrag in Höhe von Fr. 3'708.30 

überwiesen hat (Postkontoauszug vom 1. Juli 2012; act. G 3.1/3). Diese Zahlung betraf 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der Zeit von 21. März 

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bis 6. April 2012 und von 5. Mai bis 3. Juni 2012 (act. G 1/5). Überdies könnte bei der 

Berechnung der Höhe des versicherten Verdienstes abgeklärt werden, ob und für 

welchen Zeitraum der Beschwerdeführer beim zuständigen Konkursamt offene 

Lohnforderungen geltend gemacht hat. Schliesslich wäre es der Beschwerdegegnerin 

auch möglich, bei der SVA Zürich einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto 

des Beschwerdeführers sowie den Bericht einer allfällig durchgeführten AHV-

Arbeitgeberkontrolle einzuholen. Auch die Buchhaltung der Gesellschaft könnte noch 

beigezogen werden.

3.     

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und 

die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.     

Die Rückweisung zur weiteren Abklärung und neuer Verfügung gilt betreffend Kosten 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

5.     

Beim vorliegenden Verfahrensausgang besteht ein Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Sache zu weiteren 

Abklärungen und anschliessender Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer pauschal mit Fr. 3'000.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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