# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05c7d98c-9e01-5bba-aa51-da73a518f7c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.05.2018 IV 2017/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-53_2018-05-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 17.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2018
Art. 13 IVG. Ziff. 405 Anh. GgV. Autismus-Spektrum-Störung. Kriterium der 
Erkennbarkeit vor dem vollendeten fünften Altersjahr. Die in der Ziff. 405. 
Anh. GgV als leistungsbegründendes Kriterium enthaltene Voraussetzung 
der Erkennbarkeit einer Autismus-Spektrum-Störung vor dem vollendeten 
fünften Lebensjahr ist gesetzes- und verfassungswidrig (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2018, IV 2017/53).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/53

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Zünd,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im August 2015 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Die Kinder- und 

Jugendpsychiaterin Dr. med. B.___ berichtete am 13. August 2015 (IV-act. 89), der 

Versicherte leide an einem frühkindlichen psychoorganischen Syndrom mit einer 

feinmotorischen Unreife, einer verminderten auditiven Erfassungsspanne, einer 

hyperkinetischen Symptomatik sowie Schwierigkeiten mit der Verhaltenssteuerung und 

dem Umgang mit Gleichaltrigen. Am 26. August 2015 notierte Dr. med. C.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), es liege ein Geburtsgebrechen im Sinne 

der Ziff. 404 Anh. GgV vor (IV-act. 9). Mit einer Mitteilung vom 28. August 2015 sicherte 

die IV-Stelle dem Versicherten die Vergütung der im Zeitraum vom 3. August 2015 bis 

31. August 2020 anfallenden Kosten der zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

404 Anh. GgV notwendigen medizinischen Massnahmen zu (IV-act. 10).

A.b  Im Mai 2016 berichtete der Allgemeinmediziner Dr. med. D.___ (IV-act. 33–1 ff.), 

bei der als Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätssyndrom diagnostizierten 

Störung handle es sich möglicherweise um ein Asperger-Syndrom. In einem Bericht 

vom 18. Februar 2015 hatte der Neuropädiater Dr. med. E.___ festgehalten (IV-act. 33–

4 f.), er habe in seiner Untersuchung erhebliche Elemente festgestellt, die an eine 

Störung aus dem Autismus-Spektrum denken liessen. Aufgrund seiner klinischen 

Erfahrung würde er aber ein Asperger-Syndrom zum jetzigen Zeitpunkt „als nicht den 

Cut-off der vielen Symptome überschreitend vermuten“. Am 14. Oktober 2016 

beantragte Dr. B.___ mit dem Hinweis die Einholung eines Arztberichtes bei den 

kinder- und jugendpsychiatrischen Diensten St. Gallen (KJPD), diese hätten in einer 

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Abklärung festgestellt, dass der Versicherte an einer Störung aus dem Autismus-

Spektrum leide (IV-act. 58). Die KJPD gaben am 25. Oktober 2016 an (IV-act. 59), die 

diagnostischen Kriterien eines Asperger-Syndroms seien erfüllt. Diese Störung lasse 

sich nicht einer anderen tiefgreifenden Entwicklungsstörung zuordnen. Die abnorme 

Entwicklung müsse vor der Vollendung des 36. Lebensmonats eingetreten sein. Der 

RAD-Neuropädiater Dr. med. F.___ notierte am 7. November 2016 (IV-act. 61), die 

Kriterien für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV seien nicht 

erfüllt, denn es lägen keine eindeutigen Unterlagen vor, wonach eine 

autismusspezifische beziehungsweise autismustypische Problematik schon vor dem 

fünften Lebensjahr vorgelegen hätte. Die Frage, ob tatsächlich ein Asperger-Syndrom 

vorliege, lasse sich nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit beantworten. Mit einem Vorbescheid vom 15. November 2016 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie das Leistungsbegehren für medizinische 

Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV abweisen 

werde (IV-act. 63). Mit einer Verfügung vom 17. Januar 2017 wies sie das 

Leistungsbegehren ab (IV-act. 68).

B. 

B.a  Am 3. Februar 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Januar 2017 erheben (act. G 1). Seine 

Eltern beantragten eine „Überprüfung“ der angefochtenen Verfügung. Zur Begründung 

machten sie geltend, aus einem Bericht des schulpsychologischen Dienstes vom 4. 

April 2012 gehe hervor, dass der Beschwerdeführer schon vor dem vollendeten fünften 

Lebensjahr eindeutig erkennbare Symptome gezeigt habe. Auch im Bericht der KJPD 

werde darauf hingewiesen, dass jene Verhaltensauffälligkeiten, die als Symptome einer 

Störung aus dem Autismus-Spektrum zu qualifizieren seien, bereits lange vor dem 

fünften Lebensjahr aufgetreten seien. Am 28. Februar 2017 liess der nun anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführer einen Bericht der schulischen Heilpädagogik vom 2. Juli 

2013 einreichen, laut dem eine Störung aus dem Autismus-Spektrum bereits vor dem 

fünften Geburtstag erkennbar gewesen sei (act. G 4).

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 6. April 2017 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen 

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an, der RAD-Arzt Dr. F.___ habe überzeugend aufgezeigt, dass die in den Berichten der 

behandelnden Ärzte beschriebenen Symptome mit dem anerkannten 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. GgV vereinbar seien. Zudem sei im 

schulpsychologischen Bericht vom 4. April 2012 erwähnt worden, dass die prosozialen 

Fähigkeiten des Beschwerdeführers damals altersentsprechend gewesen seien, was 

gegen das Vorliegen einer Störung aus dem Autismus-Spektrum spreche. Gesamthaft 

lägen keine Unterlagen vor, die eine autismusspezifische Störung als schon vor der 

Vollendung des fünften Lebensjahres eindeutig erkennbar erscheinen liessen.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 27. Juli 2017 replicando die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Erbringung der gesetzlichen Leistungen beantragen 

(act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 15).

Erwägungen

1. 

1.1  Das mit der angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2017 abgeschlossene 

Verwaltungsverfahren hat sich nur um die Frage gedreht, ob der Beschwerdeführer am 

Geburtsgebrechen Ziff. 405 Anh. GgV leidet. Auch die Beschwerde hat auf eine 

Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV abgezielt. In der (vom nach 

der Beschwerdeerhebung neu beauftragten Rechtsvertreter verfassten) Replik hat der 

Beschwerdeführer dann allerdings neu die Erbringung der gesetzlichen Leistungen 

beantragen lassen, was offenkundig nicht als ein Begehren um die Anerkennung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV interpretiert werden kann, sondern als ein 

Begehren um eine Kostenvergütung verstanden werden muss. In der Replik hat der 

Rechtsvertreter allerdings keine konkreten medizinischen Massnahmen genannt, für die 

die Beschwerdegegnerin zu einer Kostenvergütung hätte verpflichtet werden sollen. 

Auch aus den Akten ergeben sich keine Hinweise auf medizinische Massnahmen, für 

die die Beschwerdegegnerin mit Hinweis auf die fehlende Anerkennung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV eine Leistungspflicht verneint hätte. Bislang hat 

die Beschwerdegegnerin offenbar sämtliche Kosten der effektiv durchgeführten 

medizinischen Massnahmen über das Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. GgV vergütet. 

Diesbezüglich kann der Beschwerdeführer deshalb augenscheinlich kein 

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Rechtsschutzinteresse haben, weshalb auf den in der Replik gestellten Antrag nicht 

eingetreten werden kann. Der Gegenstand des Beschwerdeverfahrens beschränkt sich 

folglich allein auf die Frage, ob der Beschwerdeführer (auch) am Geburtsgebrechen 

Ziff. 405 Anh. GgV leidet, sodass eine entsprechende Feststellung erfolgen kann. 

Ebenfalls nicht zu prüfen ist deshalb, ob allenfalls ein Anspruch auf medizinische 

Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG besteht.

1.2  Vorab ist allerdings die Frage zu beantworten, ob der Beschwerdeführer bezüglich 

der Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV überhaupt ein 

schützenswertes Feststellungsinteresse hat (vgl. Art. 49 Abs. 2 ATSG). Diese Frage ist 

zu bejahen, denn es besteht die Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer später einmal 

eine medizinische Massnahme benötigen könnte, die nur auf die Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 405 Anh. GgV und nicht auch auf die Behandlung des – 

bereits verbindlich festgestellten beziehungsweise anerkannten – Geburtsgebrechens 

Ziff. 404 Anh. GgV abzielt. Für eine entsprechende Kostenvergütung müsste auch das 

Geburtsgebrechen Ziff. 405 Anh. GgV zwingend verbindlich anerkannt sein. Auf das 

entsprechende Feststellungsbegehren gemäss dem Antrag in der Beschwerdeschrift 

ist deshalb einzutreten.

2. 

2.1  Laut dem Art. 13 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person bis zum vollendeten 20. 

Altersjahr einen Anspruch auf die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendigen medizinischen Massnahmen. Eine entsprechende Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung besteht gemäss dem Art. 13 Abs. 2 IVG aber nur für jene 

Gebrechen, für die der Bundesrat eine solche vorgesehen hat. Die entsprechende Liste 

findet sich im Anhang der Verordnung über die Geburtsgebrechen. Die Ziff. 405 Anh. 

GgV sieht eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung für Störungen aus dem 

Autismus-Spektrum vor, sofern diese bis zum vollendeten fünften Altersjahr 

„erkennbar“ geworden ist. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtes 

zur verwandten Ziff. 404 Anh. GgV dürfte die fehlende „Erkennbarkeit“ einer Autismus-

Spektrum-Störung wohl die unwiderlegbare Rechtsvermutung (Fiktion) begründen, 

dass es sich nicht um eine angeborene Störung aus dem Autismus-Spektrum handelt 

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(vgl. etwa BGE 122 V 113 E. 3c/bb S. 122 f.; Urteil des Bundesgerichtes 9C_418/2016 

vom 4. November 2016, E. 4).

2.2  Der Wortlaut der Ziff. 405 Anh. GgV ist nicht eindeutig, denn er setzt – anders als 

etwa jener der Ziff. 404 Anh. GgV – nicht die Diagnose und den Beginn der Behandlung 

des Gebrechens, sondern nur dessen Erkennbarkeit voraus (ursprünglich musste die 

Störung rechtzeitig „manifest“ geworden sein; vgl. ZAK 1971 558; der Wechsel von 

„manifest“ zu „erkennbar“ erfolgte ohne Erläuterung des Verordnungsgebers). Damit 

könnte ausschliesslich die objektive Erkennbarkeit gemeint sein. Die Störung müsste 

folglich nicht schon effektiv erkannt worden sein, sondern es würde auch genügen, 

wenn bei einer retrospektiven Betrachtung – trotz fehlender rechtzeitiger Erkennung – 

objektiv überwiegend wahrscheinlich feststünde, dass die Störung hätte erkannt 

werden müssen. Gemeint sein könnte aber auch, dass die Störung vor dem 

vollendeten fünften Altersjahr nicht nur objektiv erkennbar, sondern auch tatsächlich 

erkannt worden sein müsste. Möglicherweise hat die Verwendung von 

unterschiedlichen Begriffen in den Ziff. 404 und 405 Anh. GgV aber auch gar keine 

juristische Bedeutung, was hiesse, dass mit „erkennbar“ nicht in erster Linie die 

objektive Erkennbarkeit, sondern die rechtzeitig gestellte Diagnose gemeint wäre. Die 

Frage, welche der drei Interpretationsvarianten die richtige ist, kann anhand der 

Materialien nicht beantwortet werden. Sie muss aber aus den nachfolgenden Gründen 

auch gar nicht beantwortet werden:

2.3  Mit der einschränkenden Voraussetzung, wonach eine Autismus-Spektrum-

Störung nur dann eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung begründen kann, 

wenn sie vor dem vollendeten fünften Altersjahr „erkennbar“ gewesen ist, hat der 

Verordnungsgeber zweifellos ein Beweisproblem lösen respektive die 

Beweiswürdigung vereinfachen wollen. Damit hat er seine Kompetenz, die 

Geburtsgebrechen zu bezeichnen (bzw. aufzulisten), jedoch überschritten: 

Schwierigkeiten bei der Beweiswürdigung sind nach den allgemeinen Regeln des 

Beweisrechts und nicht über die Einführung von neuen materiellen 

Anspruchsvoraussetzungen zu lösen. Die Beweiswürdigung obliegt natürlich nicht 

generell-abstrakt dem Verordnungsgeber, sondern dem Versicherungsträger im 

konkreten Einzelfall respektive dem Gericht im Beschwerdefall (vgl. UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Vorbemerkungen, N 93). Die hier zur Diskussion 

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stehende (materielle) Anspruchsvoraussetzung verstösst aber nicht nur gegen die 

allgemeinen Beweisregeln. Sie ist auch nicht mit dem Art. 13 IVG vereinbar. Der 

Bundesrat hat die Autismus-Spektrum-Störungen nämlich als Geburtsgebrechen 

anerkannt, indem er sie in die Geburtsgebrechensliste aufgenommen hat. Gemäss dem 

Art. 13 Abs. 2 IVG hätte er folglich nur eine Leistungspflicht bei einer geringfügigen 

Bedeutung ausschliessen dürfen. Die einschränkende Voraussetzung ist aber nicht zu 

diesem Zweck, sondern vielmehr zur Abgrenzung zwischen angeborenen und 

erworbenen Störungen eingeführt worden. Ein sachlicher Grund, weshalb bei einer 

angeborenen Autismus-Spektrum-Störung die Kosten für die medizinische Behandlung 

nur dann von der Invalidenversicherung übernommen werden sollten, wenn diese 

bereits vor dem vollendeten fünften Altersjahr als solche erkennbar gewesen ist, ist 

nicht ersichtlich. Diese Beschränkung führt vielmehr zum stossenden Ergebnis, dass 

eine (verspätet als solche erkennbar gewordene) Autismus-Spektrum-Störung, die aus 

medizinischer Sicht unumstritten angeboren ist, fiktiv als ein erworbenes Leiden 

qualifiziert werden muss, weil sie erst nach der Vollendung des fünften Altersjahres 

erkennbar gewesen ist. Vor diesem Hintergrund erweist sich die in der Ziff. 405 Anh. 

GgV enthaltene Beschränkung nicht nur als gesetzeswidrig, sondern auch als 

verfassungswidrig: Eine versicherte Person, die nachweislich an einer angeborenen 

Autismus-Spektrum-Störung leidet, wird, wenn diese Störung erst nach dem 

vollendeten fünften Altersjahr erkennbar wird, ohne einen sachlichen Grund schlechter 

gestellt als eine versicherte Person, die an derselben Krankheit leidet, bei der diese 

Störung aber „rechtzeitig“ erkennbar gewesen ist. Diese Verletzung des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 BV) lässt sich – entgegen der Ansicht des 

Bundesgerichtes – nicht mit dem Verweis auf die Praktikabilität und die 

Rechtssicherheit (vgl. Urteil 9C_418/2016 vom 4. November 2016, E. 6.3.3) 

rechtfertigen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die in der Ziff. 405 Anh. GgV 

enthaltene Beschränkung der Leistungspflicht der Invalidenversicherung auf Störungen 

aus dem Autismus-Spektrum, die vor der Vollendung des fünften Altersjahres 

„erkennbar“ geworden sind, entgegen dem Wortlaut und dem Willen des historischen 

Ver¬ordnungsgebers nicht als materielle Anspruchsvoraussetzungen interpretiert 

werden können. Eine gesetzes- und verfassungskonforme Auslegung zwingt zum 

Schluss, dass es sich bei dieser Voraussetzung bestenfalls um eine widerlegbare 

Rechtsvermutung handeln kann (vgl. zur verwandten Ziff. 404 Anh. GgV statt vieler den 

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Entscheid IV 2015/263 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 24. Oktober 2017, E. 

2.2).

2.4  Die Sachverhaltsabklärung der Beschwerdegegnerin hat sich im Wesentlichen auf 

die Frage beschränkt, ob der Beschwerdeführer an einem Asperger-Syndrom gelitten 

hat, das vor der Vollendung des fünften Lebensjahres erkennbar gewesen ist, denn die 

Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass allein die Antwort auf diese Frage 

entscheidend für die Anerkennung einer Leistungspflicht sei. Im Lichte der obigen 

Ausführungen erweist sich diese Auffassung aber als falsch. Die Frage, ob der 

Beschwerdeführer an einer angeborenen Störung aus dem Autismus-Spektrum leidet, 

muss anhand sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls beantwortet werden. Im 

Vordergrund stehen dabei natürlich überzeugende fachärztliche Angaben, die sich zur 

Diagnose und dazu äussern, ob die Störung angeboren oder erworben ist. Ein Teil der 

behandelnden Ärzte hat die Auffassung vertreten, der Beschwerdeführer leide an einem 

Asperger-Syndrom respektive an einer Störung aus dem Autismus-Spektrum. Der 

Neuropädiater Dr. E.___ hat sich dagegen nach einer eingehenden Untersuchung auf 

den Standpunkt gestellt, dass die Symptome nicht eindeutig genug seien, um eine 

sichere Diagnose stellen zu können. Auch der RAD-Arzt Dr. F.___ hat die Auffassung 

vertreten, dass sich die beschriebenen Symptome mit dem früher diagnostizierten 

ADHS erklären liessen. Die medizinischen Akten sind also bezüglich der Diagnose 

widersprüchlich. Keiner der fachärztlichen Berichte erlaubt es, die Frage nach der 

richtigen Diagnose mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu beantworten. Bezüglich der Frage, ob die Störung angeboren 

oder erworben sei, findet sich in den Akten nur die Angabe, dass die Störung 

spätestens in den ersten 36 Lebensmonaten aufgetreten sein müsse. Diese Angabe 

lässt die Annahme sowohl einer angeborenen als auch einer erworbenen Störung zu. 

Präzisere Angaben finden sich in den Akten nicht. Anhand der Akten lässt sich also 

auch die Frage, ob die Störung angeboren oder erworben sei, nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantworten. Da von 

weiteren medizinischen Abklärungen ein wesentlicher Erkenntnisgewinn erwartet 

werden kann, liegt entgegen der Auffassung des RAD-Arztes Dr. F.___ keine objektive 

Beweislosigkeit vor. Mit anderen Worten erweist sich der massgebende Sachverhalt als 

ungenügend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung ist deshalb in Verletzung der 

Untersuchungs¬pflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen, weshalb sie als rechtswidrig 

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aufgehoben werden muss. Die Sache ist zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3. 

Die Rückweisung einer Sache gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden 

Partei. Die Gerichtskosten sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet. Der 

obsiegende Beschwerdeführer hat einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Da 

sein Rechtsvertreter nur an einem Schriftenwechsel beteiligt gewesen ist und da der 

Aktenumfang (im Vergleich zu einem „gewöhnlichen“ Rentenfall) als relativ gering zu 

qualifizieren ist, ist von einem insgesamt deutlich unterdurchschnittlichen erforderlichen 

Vertretungsaufwand auszugehen, weshalb die Parteientschädigung auf 2’500 Franken 

(einschliesslich Baraus¬lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

1. 

Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, wird diese teilweise 

gutgeheissen; die angefochtene Verfügung vom 17. Januar 2017 wird aufgehoben und 

die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 2’500 Franken zu 

entschädigen.

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