# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 343d22aa-dc17-5630-aec0-998184273afc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.04.2010 IV 2009/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-114_2010-04-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/114

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 29.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 29.04.2010
Art. 28 Abs. 1 IVG (heute: Art. 28 Abs. 2 IVG). Rentenanspruch. 
Beweistauglichkeit des Verwaltungsgutachtens (asim) bejaht. Leidensabzug 
von 15 % gewährt unter Berücksichtigung der Tatsache, dass 
Beschwerdeführer nur noch Hilfstätigkeiten ausüben kann, des 
fortgeschrittenen Alters (58 J. zum Verfügungszeitpunkt) sowie der langen 
Betriebszugehörigkeit beim ehemaligen Arbeitgeber (17 J.) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. April 2010, IV 
2009/114). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_486/2010.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 29. April 2010

in Sachen

V.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke, Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 

8026 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a V.___ meldete sich am 13. Juni 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Rente; act. G 5.1/2). Der Versicherte arbeitete vom 2. 

November 1987 bis 31. Juli 2004 als Textilmitarbeiter bei der A.___; die Stelle verlor er, 

weil die A.___ ihre Produktion einstellte (act. G 5.1/26). Dr. med. B.___, Facharzt 

Allgemeinmedizin, diagnostizierte in seinem Bericht vom 5. Juli 2005 eine chronische 

Lumboischialgie, bestehend seit Mai 2003 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe ein Diabetes mellitus Typ II, eine 

Adipositas sowie eine Pollinose. Die Arbeitsfähigkeit betrage 50 % seit 21. Mai 2005 

(act. G 5.1/21.1). Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie sowie für 

Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie, 

diagnostizierte in seinem Bericht vom 2. August 2005 (mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit) ein cervical- und lumbalbetontes Panvertebralsyndrom bei 

degenerativen Veränderungen der LWS mit leichter Discopathie L3/L4 und L4/L5 sowie 

mässiggradiger Spondylarthrose L5/S1, eine Skoliose der Lendenwirbelsäule, eine 

Haltungsinsuffizienz, eine Cervico-Brachialgie sowie eine Periarthritis humero-

scapularis (PHS) beidseits. Für die bisherige Schwerarbeit sei der Versicherte zu 100 % 

arbeitsunfähig. Andere Tätigkeiten seien ihm dagegen noch zumutbar. Diese Tätigkeit 

sollte leicht und wechselbelastend sein mit wahlweise Sitzen oder Stehen, kein Heben 

von Lasten über 10 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig. Bei einer solchen Tätigkeit 

bestehe eine 50 %-ige Arbeitsfähigkeit, d.h. vier Stunden pro Tag (act. G 5.1/27).

Im Weiteren stellte Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, die Diagnosen 

einer mittel- bis schwergradigen depressiven Störung mit somatischen Symptomen 

(F32.11, F32.2) auf dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeit (F60.6) sowie eines 

chronifizierten zervikal- und lumbalbetonten Panvertebralsyndroms bei degenerativen 

Veränderungen der Lendenwirbelsäule. Die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

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Tätigkeit gab er (aus rein psychiatrischer Sicht) mit 70 % seit dem 10. September 2004 

an. Die Prognose sei ungünstig (act. G 5.1/52).

A.b Ein orthopädisches Gutachten von Dr. med. E.___, Orthopädie FMH, vom 28. 

September 2006 ergab als Diagnosen eine AC-Gelenksarthrose beidseits bei Status 

nach Traumatisierung links, eine leichte Discopathie L3/4 und L4/5, eine Verkalkung 

des Labrum acetabulare Hüfte rechts sowie eine minime Protrusion HWK 3-6. An 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nannte Dr. E.___, dass keine Arbeiten in 

Zwangshaltung und gebückter Stellung ausgeführt und keine Lasten über 5 kg 

wiederholt gehoben werden könnten. Wegen der linken Schulter dürfe eine angepasste 

Tätigkeit keine Überkopfarbeiten beinhalten. Unter Berücksichtigung dieser 

Einschränkungen sei ein vollschichtiger Einsatz zumutbar, wobei hier die 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht berücksichtigt sei (act. G 5.1/56).

Ein weiteres, rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten wurde beim 

Universitätsspital Basel (Academy of Swiss Insurance Medicine [asim]) in Auftrag 

gegeben und am 13. August 2007 erstattet. Die Gutachter diagnostizierten ein 

chronisches lumbovertebrales Syndrom (M54.5) bei pseudoradikulären Ausstrahlungen 

rechts, Haltungsinsuffizienz und Wirbelsäulenfehlform, muskulärer Dysbalance, vier von 

fünf Waddel-Zeichen, im weiteren eine Akromioklavikulararthrose links (M19.1) bei 

periarthropathischen Beschwerden bei muskulärer Dysbalance. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit wurde eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, gegenwärtig remittiert (F32.4) sowie ein Diabetes mellitus diagnostiziert. Aus 

rheumatologischer Sicht wurde eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

attestiert. Diese sollte das Achsenskelett wenig belasten und Heben und Tragen von 

Lasten in Lendenhöhe bis maximal 10 kg und in Brusthöhe bis maximal 5 kg umfassen. 

Repetitive Torsions- oder Schwenkungsbewegungen des Rumpfes, vorgeneigtes 

kniendes oder gebeugtes Arbeiten oder Arbeiten auf Überkopfhöhe sollten auf 15 bis 

20 Minuten begrenzt werden. Aus psychiatrischer Sicht wurde eine volle 

Arbeitsfähigkeit attestiert (act. G 5.1/67.16 ff).

A.c Mit Vorbescheid vom 6. Februar 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt dem 

Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 14 % keinen Anspruch auf eine 

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Invalidenrente (act. G 5.1/93). Mit Mitteilung vom 5. Februar 2008 zeigte sie ihm 

ausserdem den Abschluss der Arbeitsvermittlung an (act. G 5.1/91).

Mit Stellungnahme vom 10. März 2008 machte der Rechtsvertreter geltend, der 

Versicherte habe Anspruch auf mindestens eine halbe Rente, eventualiter sei er 

interdisziplinär, unter Beteiligung der Rheumatologie, Psychiatrie und 

Neuropsychologie abzuklären. Ausserdem sei beim behandelnden Psychiater Dr. D.___ 

ein Verlaufsbericht einzuholen. Zur Begründung wird im Wesentlichen geltend 

gemacht, das psychiatrische Teilgutachten sei nicht verwertbar. Dieses beziehe sich 

nur auf einen Kurzbericht von Dr. D.___ sowie auf die eigenen 

Untersuchungsergebnisse. Drittauskünfte seien keine eingeholt worden. Die 

Schlussfolgerungen des Gutachtens würden sodann auch vom behandelnden 

Wirbelsäulenspezialisten Dr. C.___ angezweifelt, erachte doch auch er ein psychisches 

Leiden als mitbeteiligt (act. G 5.1/95).

A.d Mit einem weiteren psychiatrischen Gutachten des Universitätsspitals Basel vom 

14. Januar 2009 wurde erneut eine Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen 

verneint. Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden mittelgradige depressive 

Episoden mit somatischem Syndrom, gegenwärtig remittiert (F32.4), sowie ein 

Verdacht auf Vortäuschung einer psychischen Störung aus instrumentellen Gründen 

(Z76.5) diagnostiziert. Indessen könnten dieser Verdacht sowie die eventuell 

vorhandenen Ressourcen im ambulanten Rahmen nicht hinreichend geklärt werden. 

Vielmehr sollte dies in einem Setting erfolgen, wo der Versicherte hinreichend lange 

beobachtet werden könne. Schliesslich könne auch die Differenz zu den Angaben des 

behandelnden Psychiaters in dessen Bericht vom 13. März 2008 nicht nachvollzogen 

werden (act. G 5.1/112).

A.e Nachdem der RAD Ostschweiz eine weitere Abklärung im stationären Rahmen 

nicht für notwendig erachtet hatte, wies die IV-Stelle St. Gallen das Rentengesuch mit 

Verfügung vom 27. Februar 2009 wie vorgesehen ab (act. G 5.1/116).

B.   

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B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 30. März 

2009 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 27. Februar 

2009. Zudem sei dem Beschwerdeführer mindestens eine halbe Invalidenrente 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung wird wiederum geltend 

gemacht, es könne nicht auf die beiden psychiatrischen (Teil-)Gutachten vom 13. 

August 2007 und vom 14. Januar 2009 abgestellt werden. Zum einen sei 

unzulässigerweise auf das Einholen von Auskünften bei Dr. D.___ verzichtet worden. 

Zum anderen seien dem Rechtsvertreter die einverlangten Testbogen und 

Auswertungen nicht zugestellt worden, sodass diese der beratenden Psychiaterin nicht 

hätten vorgelegt werden können. Die Testergebnisse seien damit nicht validierbar und 

es könne nicht darauf abgestellt werden. Die Gutachten seien sodann widersprüchlich, 

da bereits im ersten Gutachten von einem - via naturalis - remittierten Leiden 

ausgegangen worden sei, gleichwohl aber im zweiten Gutachten von einer (weiteren) 

Verbesserung gesprochen werde, die auf die Psychopharmakotherapie zurückgeführt 

werde. Der Beschwerdeführer sei im Weiteren auch aus somatischer Sicht nicht im 

attestierten Umfang arbeitsfähig. Das rheumatologische Teilgutachten halte eine 

leistungsmässige Einschränkung von 20 % für möglich. Obwohl selbst diese 

Schätzung zu optimistisch sei, stelle die Beschwerdegegnerin nicht darauf, sondern auf 

den von der SUVA ermittelten Invaliditätsgrad (von 14 %) ab. Schliesslich sei dem 

Beschwerdeführer ein Leidensabzug von 20 % zu gewähren (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 24. April 2009 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Den asim-Gutachten komme grosses Gewicht zu, weil es sich beim 

asim um eine für die IV geschaffene spezialisierte Gutachterstelle handle und diese 

somit mit der iv-rechtlichen Fragestellung bestens vertraut sei. Es müsse nicht 

zwingend eine Fremdanamnese durchgeführt werden. Die Rechtsprechung verlange 

einzig, dass die Expertise in Kenntnis der medizinischen Vorakten vorgenommen 

werde. Dies treffe vorliegend zu. Im Übrigen könne eine medizinische 

Administrativexpertise nicht allein durch die andere Ansicht eines behandelnden 

Facharztes in Frage gestellt werden, es sei denn, wenn ein solcher objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorbringe, die bei der Begutachtung unerkannt geblieben 

seien. Im Weiteren bestünden zwischen den beiden Gutachten keine Widersprüche. 

Vielmehr werde im ersten asim-Gutachten lediglich eine mögliche Erklärung dafür 

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geliefert, dass die von Dr. D.___ beschriebene massive psychomotorische 

Herabsetzung und ausgesprochen depressive Grundstimmung bei der Begutachtung 

nicht mehr vorhanden gewesen seien. Schliesslich habe das asim dem 

Beschwerdeführer zu Recht aus somatischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit eine 

volle Arbeitsfähigkeit attestiert. Es liege weder im Rücken- noch im Schulterbereich 

eine Nervenschädigung oder eine Schädigung der knöchernen Struktur vor.

Der Beschwerdeführer habe 2003 ein Jahreseinkommen von Fr. 63'313.-- erzielt. Beim 

Invalideneinkommen sei auf die Tabellenlöhne abzustellen. Tabelle 4 (hochgerechnet 

auf 41,7 Wochenstunden) ergebe ein Invalideneinkommen von Fr. 57'745.--. Zudem sei 

ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen, da der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausführen könne. Somit resultiere ein Invaliditätsgrad von 18 %, womit 

kein Anspruch auf eine Rente bestehe (act. G 5).

B.c Mit Replik vom 3. September 2009 macht der Rechtsvertreter geltend, dass 

vorliegend nicht von einer Drittbefragung Abstand hätte genommen werden dürfen. 

Gerade weil der psychiatrische Gutachter 2007 kein psychisches Leiden mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit habe erkennen können, wäre eine Anfrage beim behandelnden 

Psychiater angezeigt gewesen, ob die Therapie fortgesetzt werde, welche Diagnose 

Gegenstand der Behandlung sei und welche Prognose gestellt werde. Im Übrigen sei 

das beauftragte asim befangen, habe es doch im Jahr 2008 rund vier Millionen Franken 

an Honoraren von der Invalidenversicherung erhalten.

Der Beschwerdeführer übe inhaltliche und fachärztlich wohlbegründete Kritik am asim-

Gutachten und reiche deshalb ein psychiatrisches Gutachten von med. pract. F.___ 

vom 7. Juli 2009 ein. Die Gutachterin leite ausführlich die Pathogenese her und 

diagnostiziere eine anhaltende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwer, sowie 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Bezüglich Therapieempfehlungen und 

Prognose sei die Gutachterin pessimistisch. Die Arbeitsfähigkeit werde auf 10 - 20 % in 

einer angepassten Tätigkeit angesetzt, die je nach Verlauf auf 30 % gesteigert werden 

könnte. Gemäss Gutachterin weise der BDI-Test, gemäss dessen Ergebnis der 

Beschwerdeführer eine deutlich depressive Erkrankung aufweise, sodann eine gute 

Verlässlichkeit auf. Der Verdacht auf eine bewusste Manipulation der Ergebnisse lasse 

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sich nicht von der Hand weisen. Das asim-Gutachten sei insgesamt nicht verwertbar. 

Vielmehr sei auf das Gutachten vom 7. Juli 2009 abzustellen (act. G 11).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 13).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind für den sich bis Ende 2007 verwirklichten Sachverhalt die bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen materiellen Bestimmungen anzuwenden. Für den 

danach bis zum Erlass der Verfügung vom 27. Februar 2009 verwirklichten Sachverhalt 

ist auf das aktuelle materielle Recht abzustellen, wobei dieses in Bezug auf die 

Anspruchsvoraussetzungen keine Änderung erfahren hat.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung (heute: Art. 28 

Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

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Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre.

2.2  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 

somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.

Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So weicht das Gericht bei 

Gerichtsgutachten nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der 

Einschätzung der medizinischen Experten ab, deren Aufgabe es ist, ihre 

Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten 

Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn 

die (Gerichts-)Expertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes 

Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. Eine 

abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche 

Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Gericht als triftig genug erscheinen, 

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die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die 

Überprüfung durch einen Oberexperten für angezeigt hält, sei es, dass es ohne 

Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen 

zieht (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis auf BGE 122 V 160 E. 1c, BGE 118 V 290 

neues Fenster E. 1b, BGE 112 V 32 neues Fenster f.; RKUV 2000, 214).

3.  

3.1  Vorliegend ist die somatische Beurteilung durch das asim an sich unbestritten. 

Bestritten sind demgegenüber die psychiatrische Beurteilung - wobei hier im 

Wesentlichen streitig ist, ob die depressive Episode gegenwärtig remittiert oder 

anhaltend ist - sowie die daraus fliessende (Gesamt-)Arbeitsfähigkeitsschätzung. 

Umstritten ist sodann der bei der Bemessung des Invalideneinkommens 

vorzunehmende Leidensabzug.

3.2  Der Rechtsvertreter rügt zunächst, dass die psychiatrischen Gutachter des asim 

keine Rücksprache mit dem behandelnden Psychiater genommen hätten. Entgegen der 

Ansicht des Rechtsvertreters gehen die Gutachter Prof. Dr. med. G.___ und Dr. med. 

H.___ in ihrem Verlaufsgutachten vom 14. Januar 2009 aber gerade nicht davon aus, 

dass die Ausführungen Dr. D.___ in dessen Bericht vom 13. März 2008 (zu) lange 

zurücklägen. Vielmehr ist es für sie unerklärlich, dass zwischen dem von ihnen 

erhobenen Befund und den Ausführungen Dr. D.___, die nicht so lange zurücklägen, 

eine derart grosse Diskrepanz bestehen könne. Nachdem die beiden Gutachter jedoch 

sowohl den Arztbericht Dr. D.___ vom 3. Juli 2006 als auch die Stellungnahme vom 13. 

März 2008 und damit die Position des behandelnden Arztes kannten, ist nicht 

ersichtlich, inwiefern eine erneute Rückfrage an dieser unterschiedlichen Beurteilung 

etwas hätte ändern können. Von der Einholung einer zusätzlichen Stellungnahme 

konnte deshalb abgesehen werden. Wie die Beschwerdegegnerin zudem zu Recht 

ausführt, vermag die abweichende Beurteilung eines behandelnden Arztes allein nicht 

die medizinische Administrativexpertise in Frage zu stellen, so lange jener keine 

objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorbringt, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu 

führen (EVG-Urteil vom 18. April 2006 [I783/05] E. 2.2). Vorliegend hielt Dr. D.___ an 

seiner bereits im Arztbericht vom 3. Juli 2006 geäusserten Ansicht, es liege eine mittel- 

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bis schwergradige depressive Störung vor (F32), fest bzw. er ging sogar von einer 

Verschlimmerung aus, indem er die Diagnose auf eine tiefe rezidivierende Störung 

(F33.2) erhöhte. Dr. D.___ begründete seine Ansicht damit, dass der Beschwerdeführer 

in seiner Depression sehr gehemmt und zeitweise ganz hilflos sei. Er zeige eine 

schnelle Erschöpfung. Die von den Gutachtern genannten Störungen der kognitiven 

Funktionen seien Ausdruck der durch die Untersuchungssituation (Gespräch mit 

unbekannten Leuten und in einem fremden Milieu) ausgelösten Ängste und 

Überforderung (act. G 5.1/52.1 und 97). Ebenso hielt Dr. D.___ in seiner zweiten 

Stellungnahme vom 27. März 2009 an seiner Ansicht fest, diesmal im Wesentlichen 

begründet durch die Resultate des BDI-Tests, der einen Wert von 30 von 63 Punkten 

ergeben habe, wobei schon eine Punktzahl ab 26 für eine bedeutende Depression 

spreche (act. G 1.1.2). Im Übrigen beruht die divergierende Beurteilung durch Dr. D.___ 

aber im Wesentlichen auf einer subjektiv anderen Interpretation der erhobenen 

Befunde. Jedenfalls ist mit der Beschwerdegegnerin festzustellen, dass der 

behandelnde Arzt keine durch die Gutachter unerkannt gebliebene, objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorbringt, die zu einer anderen Beurteilung führen 

könnten.

3.3  Im Weiteren moniert der Rechtsvertreter, das asim habe die anlässlich der 

Begutachtung verwendeten Testbogen und deren Auswertung dem Beschwerdeführer 

nicht zugänglich gemacht. Im Sinn des rechtlichen Gehörs wäre dies zwingend 

gewesen, da nur so überprüft werden könne, ob die Antworten des Beschwerdeführers 

richtig übersetzt und ausgewertet worden seien. Die Parteigutachterin, med. pract. 

F.___ - die offenbar mindestens über die Ergebnisse des MADRS-Tests verfügte - ging 

davon aus, dass dieser Test zu optimistisch ausgefallen sei und die zehn Items viel zu 

tief bewertet worden seien. So sei etwa bei Item 3 (innere Spannung) nur ein Wert von 

0 angegeben worden, was einer leichten Spannung entspreche. In den Gesprächen sei 

der Beschwerdeführer jedoch sehr angespannt gewesen, entsprechend einem Wert 

von 4 (auf der bis 6 reichenden Skala). Bei Item 4 (Schlaflosigkeit) sei ebenfalls ein Wert 

von 0 angegeben worden (= schläft wie gewöhnlich). Ihre Einschätzung betrage 

dagegen wiederum 4 (= Schlaf mindestens zwei Stunden verkürzt oder unterbrochen). 

Bei Item 10 (Selbstmordgedanken) sei wiederum 0 angegeben worden, obwohl der 

Beschwerdeführer über regelmässige Selbstmordgedanken berichte und konkrete 

Vorstellungen habe, wie er sich umbringen könne. Dies entspreche einem Wert von 4 

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oder 5. Ähnliches gelte für die Items 6 (Konzentrationsschwierigkeiten), 8 

(Gefühllosigkeit) und 9 (pessimistische Gedanken). Im Weiteren sei die Diskrepanz 

zwischen dem BDI- und dem MADRS-Test auffällig gross. Die Punktzahl, die der 

Beschwerdeführer im BDI erreicht habe, entspreche deutlich einer aktuellen, 

depressiven Erkrankung; der BDI-Test gelte zudem als sehr reliabel. Die 

Fremdbeurteilungsbögen (2007 und 2009) könnten dagegen mangels korrekter 

Nennung von Datum und Name des Untersuchers nicht verwendet werden (act. G 11.2, 

S. 17).

Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass den erwähnten Tests, die zu einem 

erheblichen Teil auf den Angaben und Einschätzungen der versicherten Person 

beruhen, für die Belange der Sozialversicherung keine ausschlaggebende Bedeutung 

zukommen kann. Diesen Instrumenten kommt im Rahmen der gutachterlichen 

Exploration lediglich eine ergänzende Funktion zu. Entscheidend bleibt die klinische 

Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung (Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [bzw. 

Bundesgerichts] vom 9. August 2006 [I 391/06] E. 3.2.2; vom 23. September 2008 

[9C_458/2008] E. 4.2; und vom 15. September 2009 [9C_775/2008] E. 3.3). Dies muss 

umso mehr gelten, wenn - wie im Fall des Beschwerdeführers - Anzeichen von 

Aggravation oder Simulation vorliegen. Die Auswertung der Fragebogen und deren 

Einordnung in den Gesamtzusammenhang obliegt demnach dem Gutachter. Insofern 

erscheint es nicht sachgerecht, die Fragebogen losgelöst von der übrigen 

Untersuchung durch andere - bei der Exploration nicht anwesende - Ärzte 

nachvollziehen zu lassen. Nachdem die Testauswertung ohnehin nur im 

Zusammenhang mit der Hauptexploration vorzunehmen ist, erscheint sodann die 

Tatsache, dass die Testbogen offenbar weder Datum noch Name des Untersuchers 

getragen haben, als sekundär. Jedenfalls vermag dieses Kriterium für sich nicht die 

Aussagekraft des Gutachtens als Ganzes zu schmälern.

3.4  Mit der Beschwerdegegnerin ist sodann davon auszugehen, dass kein 

Widerspruch zwischen den beiden psychiatrischen (Teil-)Gutachten des asim besteht. 

So wurde im zweiten Gutachten gegenüber der Erstbegutachtung vom April 2007 

insofern eine Besserung des Zustandes bemerkt, als beim Beschwerdeführer keine 

Explosivität mehr zu beobachten war, er also ruhiger war. In Bezug auf den 

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psychischen Status gingen die Gutachter jedoch nach wie vor von einer gegenwärtig 

remittierten depressiven Episode aus. Während sie im Gutachten vom April 2007 

mangels Nachweises des Medikamentenspiegels noch von einer Remission via 

naturalis ausgingen, gingen sie im Gutachten vom Januar 2009 von einem Erfolg der 

laut laborchemischer Untersuchung suffizienten Psychopharmakotherapie aus (act. G 

5.1/67.38 und 112.8). Im Übrigen erscheinen die Gutachten für die streitigen Belange 

umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigen die geklagten 

Beschwerden und wurden in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben. Selbst die 

Parteigutachterin räumt ein, dass die asim-Gutachten - wie auch die Arztberichte von 

Dr. D.___ - formal und inhaltlich korrekt, kohärent und (abgesehen von den Testbogen) 

nachvollziehbar seien (act. G 11.2 S. 17). Anders als der beschwerdeführerische 

Rechtsvertreter verstieg sie sich auch nicht auf die Andeutung, die Gutachter hätten die 

Testergebnisse bewusst manipuliert. Für letzteres bestehen denn auch keine 

Anhaltspunkte. Für die unterschiedliche Beurteilung der beteiligten Fachärzte fand die 

Parteigutachterin keine Erklärung. Sie begründet auch nicht näher, weshalb sie eine 

vom Gutachten abweichende Diagnose stellt, insbesondere, weshalb sie von einer 

anhaltenden depressiven Störung ausgeht. Hingegen fand sie es nach eigenen 

Angaben schwierig, den Beschwerdeführer mit seinen Schmerzen ernst zu nehmen 

oder sich in seine Lage zu versetzen (act. G 11.2, S. 12). Mithin ist davon auszugehen, 

dass auch die Parteigutachterin lediglich eine andere medizinische Würdigung des 

gleichen Sachverhalts vornimmt. Insoweit sich der Gesundheitszustand nach 

Verfügungserlass verschlechtert haben sollte, könnte darauf im vorliegenden Verfahren 

ohnehin nicht eingetreten werden. Vielmehr wäre ein solcher Sachverhalt Gegenstand 

eines neuen Verfahrens.

3.5  Geht man mit dem asim-Gutachten von einer remittierten depressiven Episode 

aus, erscheint auch die vom asim festgestellte Arbeitsfähigkeit von 100 % aus rein 

psychiatrischer Sicht als plausibel.

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung hinsichtlich der körperlichen 

Leistungsfähigkeit macht der Rechtsvertreter sodann geltend, das rheumatologische 

Gutachten halte eine leistungsmässige Einschränkung von 20 % für möglich. Das 

Gutachten ziehe nicht die richtigen Schlüsse, wenn es trotz der genannten 

Einschränkungen (wenig belastend für das Achsenskelett, Heben und Tragen von 

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Lasten in Lendenhöhe maximal 10 kg, in Brusthöhe maximal 5 kg, Hantieren mit 

Werkzeugen soll für die oberen Extremitäten und Hände leichte bis maximal 

mittelschwere Belastungen beinhalten, Arbeiten über Kopfhöhe nur bis maximal 15 

Minuten) von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgehe. Zwar ist mit dem Beschwerdeführer 

festzustellen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung des rheumatologischen Gutachters 

insofern nicht ganz klar erscheint, als er sich nicht definitiv darauf festlegt, ob der 

Beschwerdeführer nun vermehrte Pausen benötigt oder nicht, wobei das Gutachten 

von einer Einschränkung von maximal 20 % ausgeht. Indessen ist selbst bei einer 

grosszügigen Auslegung, d.h. bei Annahme einer lediglich 80 %-igen Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit bei vollem Pensum nicht von einem Rentenanspruch 

auszugehen (vgl. unten E. 3.7), weshalb die Arbeitsfähigkeit nicht genauer festgelegt zu 

werden braucht.

3.6  Schliesslich ist noch kurz auf den Vorwurf einzugehen, die Gutachtenstelle sei auf 

Grund der Auftragslage von der Invalidenversicherung abhängig. Nach der 

Rechtsprechung ist indessen nur eine fachlich-inhaltliche Unabhängigkeit des 

Gutachters gegenüber dem Auftraggeber verlangt. Selbst eine ausgedehnte 

Gutachtertätigkeit für die Verwaltung vermag keine Befangenheit im Sinne von Art. 36 

ATSG zu begründen, selbst dann nicht, wenn der betreffende Gutachter sein 

Einkommen vollständig durch Gutachtensaufträge der Invalidenversicherung erzielen 

sollte (Urteil vom 28. August 2007 [9C_67/2007] E. 2.3). Somit lässt sich auch daraus 

nichts ableiten, das gegen die Verwendbarkeit des angefochtenen Gutachtens 

sprechen würde.

3.7  Als Ergebnis lässt sich damit festhalten, dass die asim-Gutachten weder durch die 

Ausführungen Dr. D.___ noch jenen von med. pract. F.___ erschüttert werden können. 

Mithin ist darauf abzustellen. Daran ändert auch nichts, dass der Verdacht auf 

Aggravation oder Simulation nach Ansicht der Gutachter erst noch erhärtet werden 

müsste. Auch ohne weitere Abklärung geht das Verlaufsgutachten schlüssig von einer 

seit zwei Jahren remittierten depressiven Episode und einer - aus psychiatrischer Sicht 

- vollständigen Arbeitsfähigkeit aus (vgl. auch RAD-Bericht vom 26. Februar 2009 [act. 

G 5.1/115.2]). Im Übrigen blieb die Aggravationstendenz des Beschwerdeführers auch 

anderen Ärzten nicht verborgen. So wies bereits Dr. med. I.___, FMH Innere Medizin, 

Rheumatologie, in seinem Konsiliarbericht zu Handen der Helsana 

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Krankenversicherung vom 20. September 2005 auf "bewusstseinsnahe Elemente" hin, 

weshalb mit invasiven Eingriffen vorsichtig umgegangen werden sollte, da diese eine 

weitere Stigmatisierung und Schmerzverstärkung bewirken könnten (SUVA-Akten).

3.8  Zur Berechnung des Invalideneinkommens macht der Beschwerdeführer geltend, 

es sei ein Leidensabzug von 20 % vorzunehmen. Der Beschwerdeführer sei auf Grund 

seiner rudimentären Schulbildung und fehlender Berufsausbildung, den schlechten 

Deutschkenntnissen und seinem Aufenthaltsstatus gegenüber anderen und gesunden 

Hilfsarbeitern auf dem Arbeitsmarkt deutlich benachteiligt. Nur schon auf Grund des 

aus rheumatologischer Sicht propagierten Zumutbarkeitsprofils habe er wegen den 

somatischen Einschränkungen einen erhöhten Pausenbedarf und sei auch bei leichten 

Tätigkeiten, wie Kontrollarbeiten, nur beschränkt einsetzbar.

Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne 

herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - 

insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig 

(BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

Vorliegend gewährte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in diesem 

Verfahren einen Leidensabzug von 10 %, weil er nur noch leichte Hilfsarbeiten 

verrichten könne. Damit erscheint ein weiterer Abzug infolge der geringen 

Schulbildung, der fehlenden Berufsausbildung sowie der geringen Deutschkenntnisse 

nicht gerechtfertigt. In den für den Beschwerdeführer noch in Frage kommenden 

Tätigkeiten dürften diese Defizite nicht sehr schwer wiegen. Im Übrigen erzielte der 

Beschwerdeführer als Gesunder trotz dieser Mankos ein überdurchschnittliches 

Einkommen, so dass nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, diese 

Eigenschaften des Beschwerdeführers wirkten sich lohnsenkend aus. Dasselbe gilt für 

den Aufenthaltsstatus. Im Weiteren ist gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 

zum Teilzeitabzug von Vollzeit arbeitenden Männern mit beschränkter 

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Leistungsfähigkeit kein solcher vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts vom 2. 

November 2007 [I 69/07] E. 5.2, seither mehrfach bestätigt in 8C_765/2007 E. 4.3.3, 

9C_344/2008 E. 4, 9C_980/2009 E. 3.1.2). Dementsprechend kann dieses Kriterium 

auch beim Leidensabzug nicht berücksichtigt werden. Nachdem die 

gesundheitsbedingte Notwendigkeit von vermehrten Pausen bereits mit der Annahme 

einer 80 %-igen Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurde (vgl. oben E. 3.4), ist es nicht 

gerechtfertigt, hier einen weiteren Abzug zu gewähren. Einzig das fortgeschrittene Alter 

des Beschwerdeführers sowie die lange Dienstzeit beim ehemaligen Arbeitgeber (1987 

bis 2004 [act. G 5.1/26.1]) können zusätzlich zum von der Beschwerdegegnerin 

gewährten Abzug berücksichtigt werden. Es rechtfertigt sich damit, von einem 15 %-

igen Leidensabzug auszugehen (vgl. ähnlich gelagerte Fälle, z.B. IV 07/147).

3.9  Der Invaliditätsgrad beträgt damit 38,9 % (Valideneinkommen 2003 Fr. 64'313.-- 

[act. G 5.1/16.2 und 26.2], Invalideneinkommen Fr. 39'267.-- [LSE 2003, 41,7 h, Niveau 

4: Fr. 57'745.-- x 80 % x 85 %]), weshalb kein Anspruch auf eine Rente besteht.

4.  

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das 

Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1  IVG in der seit dem 1. Juli 

2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. 

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2. Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.--, unter Anrechnung 

des in gleicher Höhe geleisteten Vorschusses.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.04.2010
	Art. 28 Abs. 1 IVG (heute: Art. 28 Abs. 2 IVG). Rentenanspruch. Beweistauglichkeit des Verwaltungsgutachtens (asim) bejaht. Leidensabzug von 15 % gewährt unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Beschwerdeführer nur noch Hilfstätigkeiten ausüben kann, des fortgeschrittenen Alters (58 J. zum Verfügungszeitpunkt) sowie der langen Betriebszugehörigkeit beim ehemaligen Arbeitgeber (17 J.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. April 2010, IV 2009/114). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_486/2010.

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