# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ef28cf0-0673-5902-ae0f-7bf2d7ad5876
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.12.2018 E-4974/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4974-2018_2018-12-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4974/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richter Jürg Marcel Tiefenthal,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,   

vertreten durch Lena Weissinger, Rechtsanwältin,  

Gesuchsteller,  

 

  
gegen 

  
Bundesverwaltungsgericht, 

Postfach, 9023 St. Gallen. 

   

Gegenstand 

 
Revision; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts  

E-1945/2018 vom 8. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

E-4974/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a  

Der Gesuchsteller suchte am 23. November 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 26. November 2015 

und der Anhörung vom 15. Mai 2017 machte er im Wesentlichen geltend, 

er sei ethnischer Tamile, stamme aus B._______ und habe von 1996 bis 

zu seiner Ausreise – mit Ausnahme eines zweijährigen Aufenthaltes in 

C._______ – mit seiner Familie in D._______, Distrikt E._______, gelebt. 

Am (…) 2015 sei er vom Criminal Investigation Departement (CID) verhaf-

tet worden. Aus Mangel an Beweisen habe das Gericht die Haftentlassung 

angeordnet.  

Am (…) 2006 beziehungsweise am (…) 2007 sei er von der Polizei auf-

grund einer Bombenexplosion zusammen mit hundert anderen Leuten ver-

haftet worden. Am (…) 2007 sei er freigelassen worden. Als er Ende 2010 

aus C._______ zurückgekehrt sei, seien CID-Leute zu ihm nachhause ge-

kommen und hätten ihm gedroht, ihn in ein Rehabilitationsprogramm zu 

schicken. Danach sei er mindestens einmal pro Monat beziehungsweise 

insgesamt 25 Mal von CID-Leuten aufgesucht worden. Am (…) 2015 habe 

er an einer Demonstration teilgenommen. Anlässlich dieser Demonstration, 

welche von der Polizei, dem Militär und dem CID beobachtet worden sei, 

sei er mutmasslich gefilmt worden. Am gleichen Tag respektive am nächs-

ten Morgen sei er vom CID zuhause gesucht worden. Er sei bei der Arbeit 

gewesen. Das CID habe ihn angerufen und aufgefordert, an einer Befra-

gung teilzunehmen. Aus Angst habe er sich versteckt. Auf Anraten seiner 

Familie habe er am (…) 2015 Sri Lanka mit seinem Pass legal auf dem 

Luftweg verlassen.  

A.b Mit Verfügung vom 28. Februar 2018 verneinte das Staatssekretariat 

für Migration (SEM) die Flüchtlingseigenschaft des Gesuchstellers, lehnte 

das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 

den Vollzug an. 

A.c Mit Urteil E-1945/2018 vom 8. Mai 2018 wies das Bundesverwaltungs-

gericht die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde ab. 

B.  

Mit Eingabe vom 23. August 2018 stellte der Gesuchsteller beim SEM ein 

Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 28. Februar 2018. Mit 

Schreiben vom 30. August 2018 verneinte das SEM seine Zuständigkeit 

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Seite 3 

und überwies die Eingabe gestützt auf Art. 8 VwVG an das Bundesverwal-

tungsgericht.  

C.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. September 2018 forderte die Instruktions-

richterin den Gesuchsteller auf, innert sieben Tagen ab Erhalt der Verfü-

gung eine Revisionsverbesserung einzureichen. Gleichzeitig setzte sie den 

Vollzug der Wegweisung per sofort einstweilen aus. 

D.  

Mit Eingabe vom 20. September 2018 reichte der Gesuchsteller nach er-

streckter Frist eine Revisionsverbesserung ein. Er beantragt, das Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Mai 2018 sei zu revidieren. Es sei die 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventuali-

ter sei ihm wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. Prozessual ersuchte er um Gewährung der auf-

schiebenden Wirkung der Beschwerde, um unentgeltlichen Prozessfüh-

rung und amtliche Verbeiständung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet gemäss Art. 105 AsylG 

(SR 142.31) auf dem Gebiet des Asyls in der Regel endgültig über Be-

schwerden gegen Verfügungen des SEM (vgl. zur Ausnahme Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Es ist ausserdem zuständig für die Revision von Urteilen, die 

es in seiner Funktion als Beschwerdeinstanz gefällt hat (vgl. BVGE 

2007/21 E. 2.1). 

1.2 Gemäss Art. 45 VGG gelten für die Revision von Urteilen des Bundes-

verwaltungsgerichts die Art. 121–128 BGG sinngemäss. Nach Art. 47 VGG 

findet auf Inhalt, Form und Ergänzung des Revisionsgesuches Art. 67 

Abs. 3 VwVG Anwendung. 

1.3 Das Revisionsgesuch ist ein ausserordentliches Rechtsmittel, das sich 

gegen einen rechtskräftigen Beschwerdeentscheid richtet. Wird das Ge-

such gutgeheissen, beseitigt dies die Rechtkraft des angefochtenen Ur-

teils, und die bereits entschiedene Streitsache ist neu zu beurteilen (vgl. 

ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 5.36). 

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Seite 4 

1.4 Im Revisionsgesuch ist insbesondere der angerufene Revisionsgrund 

anzugeben und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens im Sinne von 

Art. 124 BGG darzutun. 

2.  

2.1 Der Gesuchsteller ist durch das Beschwerdeurteil vom 8. Mai 2018 be-

sonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhe-

bung oder Änderung. Er ist daher zur Einreichung des Revisionsgesuchs 

legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). 

2.2 Der Gesuchsteller macht den Revisionsgrund des Vorliegens neuer 

Beweismittel im Sinne von Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG geltend und zeigt 

ausserdem die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens auf. Auf das Revi-

sionsgesuch ist einzutreten. 

3.  

3.1 Das Bundesverwaltungsgericht zieht seine Urteile auf Gesuch hin aus 

den in Art. 121–123 BGG aufgeführten Gründen in Revision (Art. 45 VGG). 

Gemäss Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG kann die Revision eines Urteils in öf-

fentlich-rechtlichen Angelegenheiten verlangt werden, wenn die ersu-

chende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entschei-

dende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren nicht beibrin-

gen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst 

nach dem Entscheid entstanden sind.  

3.2 Erhebliche Tatsachen beziehungsweise entscheidende Beweismittel 

bilden nur dann einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 123 Abs. 2 Bst. a 

BGG, wenn sie vor dem in Revision zu ziehenden Entscheid entstanden 

sind, in früheren Verfahren aber nicht beigebracht werden konnten, weil sie 

der gesuchstellenden Person damals nicht bekannt waren beziehungs-

weise trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt sein konnten oder ihr die 

Geltendmachung oder Beibringung aus entschuldbaren Gründen nicht 

möglich war (vgl. BGE 134 III 47 E. 2.1; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, 

a.a.O., Rz. 5.47). 

3.3 Gründe, welche die Partei, die um Revision nachsucht, bereits im or-

dentlichen Beschwerdeverfahren hätte geltend machen können, gelten 

nicht als Revisionsgründe (Art. 46 VGG). Die Revision dient insbesondere 

nicht dazu, bisherige Unterlassungen in der Beweisführung wieder gutzu-

machen. Die Beurteilung der Frage, ob die Geltendmachung von erhebli-

chen und vorbestandenen Sachverhaltsumständen oder das Beibringen 

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von Beweismitteln im früheren Verfahren in der Tat unmöglich oder unzu-

mutbar war, hat daher restriktiv zu erfolgen (vgl. ELISABETH ESCHER, in: 

Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl., Basel 2018, Art. 123 

BGG N 8). 

4.  

4.1 Der Gesuchsteller reicht als Beweismittel zwei polizeiliche Vorladungen 

vom (…) 2015 und (…) 2017 ein. Aus den Dokumenten gehe hervor, dass 

gegen ihn mehrere Anzeigen wegen „(…)“ und wegen Hilfeleistung erstat-

tet worden seien und er zu Einvernahmen erscheinen solle. Diese Doku-

mente würden beweisen, dass er in Sri Lanka sowohl von der Polizei als 

auch vom CID gesucht werde und ihm bei einer Rückkehr eine asylrele-

vante Verfolgung drohe. 

4.2 Der Gesuchsteller wurde bereits anlässlich der BzP am 26. November 

2015 ausdrücklich aufgefordert, Beweismittel zu beschaffen und unverzüg-

lich einzureichen. Es sollte ihm demnach bewusst gewesen sein, dass er 

sich im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht nach Art. 8 AsylG um die Einrei-

chung von Beweismitteln zu bemühen hatte. Im Rahmen der Anhörung 

vom 15. Mai 2017 reichte der Gesuchsteller denn auch mehrere Beweis-

mittel aus dem Heimatland ein. Sodann wurde er am Schluss der Anhörung 

erneut auf seine Pflicht aufmerksam gemacht, das SEM über neu eintre-

tende Ereignisse zu informieren. In Kenntnis seiner Mitwirkungspflicht wäre 

es ihm somit möglich gewesen, die Beweismittel datierend vom (…) 2015 

und (…) 2017, bereits im Rahmen des Verfahrens beim SEM oder auf Be-

schwerdeebene einzureichen. Sodann legt der Gesuchsteller nicht ansatz-

weise dar, weshalb ihm dies nicht möglich gewesen sein soll. Die im Rah-

men des Revisionsgesuchs vom 23. August 2018 eingereichten Beweis-

mittel – mehr als zweieinhalb Jahre nach der erstmaligen Aufforderung zur 

Einreichung von Beweismitteln – sind somit offensichtlich als verspätet ein-

zustufen. 

4.3 Aufgrund dieser Ausführungen ist davon auszugehen, dass die vorlie-

genden Dokumente ohne weiteres im Verlaufe des ordentlichen Asylver-

fahrens oder des Beschwerdeverfahrens hätten beschafft werden können. 

Demzufolge sind diese aus revisionsrechtlicher Sicht als verspätet vorge-

bracht im Sinne der Bestimmung von Art. 46 VGG zu erachten. 

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Seite 6 

5.  

5.1 Es bleibt zu prüfen, ob die verspätet eingereichten Beweismittel geeig-

net sind, das tatsächliche Bestehen von völkerrechtlichen Wegweisungs-

hindernissen zu bejahen, und somit dennoch zur Revision des Beschwer-

deurteils führen könnten.  

5.2 Revisionsweise Vorbringen, die verspätet sind, können, dessen unge-

achtet, zur Revision eines rechtskräftigen Urteils führen, wenn aufgrund 

dieser Vorbringen offensichtlich wird, dass einem Gesuchsteller Verfolgung 

oder menschenrechtswidrige Behandlung droht und damit ein völkerrecht-

liches Wegweisungshindernis besteht (vgl. analog EMARK 1995/9 E. 7). 

Aus Gründen der Rechtssicherheit genügt es praxisgemäss nicht, eine dro-

hende Verletzung von Art. 3 EMRK respektive Art. 33 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

lediglich zu behaupten. Der Gesuchsteller muss die beachtliche Wahr-

scheinlichkeit einer aktuellen und ernsthaften Gefahr vielmehr schlüssig 

nachweisen. Dabei genügt der herabgesetzte Beweismassstab der Glaub-

haftmachung. Im Sinne einer vorweggenommenen materiellen Beurteilung 

der neuen, aber verspätet vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel 

muss sich ergeben, dass die genannten völkerrechtlichen Wegweisungs-

schranken tatsächlich bestehen (vgl. Entscheidung und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 9 E. 7).  

5.3 Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei den eingereich-

ten Dokumenten lediglich um Kopien handelt, denen ein geringer Beweis-

wert zukommt. Sodann hat der Gesuchsteller im ordentlichen Verfahren 

nicht erwähnt, dass er von der Polizei schriftlich zu Einvernahmen vorge-

laden worden ist. Er hat lediglich ausgeführt, dass das CID ihn nach der 

Teilnahme an der Demonstration zuhause gesucht habe. Die Leute des 

CID hätten mit ihm telefoniert und ihn aufgefordert, zu einer Befragung zu 

erscheinen. Aus Angst habe er sich bei einem Onkel versteckt (vgl. SEM-

Akten F140). Weiter hat der Gesuchsteller nicht erwähnt, dass in der Folge 

Anzeige gegen ihn erstattet worden sei. Zudem erscheint nicht nachvoll-

ziehbar, weshalb die Polizei ihn zwei Jahre nach der ersten Vorladung in 

gleicher Art und Weise erneut vorladen sollte. Schliesslich konnte der Be-

schwerdeführer mit seinem eigenen Reisepass legal ausreisen, was kaum 

möglich wäre, wenn die Behörden tatsächlich ein Interesse an ihm hätten. 

5.4 Nach dem Gesagten ist somit erstellt, dass der Gesuchsteller das Vor-

liegen von völkerrechtswidrigen Wegweisungsvollzugshindernissen nicht 

glaubhaft darzulegen vermochte.  

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Seite 7 

6.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass das Gesuch um 

Revision des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts E-1945/2018 abzu-

weisen ist. 

7.  

7.1 Der Gesuchsteller beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und der amtlichen Verbeiständung  

(Art. 65 Abs. 2 VwVG). Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt 

sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine 

der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb die 

Gesuche abzuweisen sind. 

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Gesuchstel-

ler aufzuerlegen (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 und 5 und Art. 68  

Abs. 2 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1‘500.– festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 

Bst. a VGG i.V.m. Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

8.  

Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 4. September 2018 verfügte Voll-

zugsstopp dahin. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Das Revisionsgesuch wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘500.– werden dem Gesuchsteller auferlegt. 

Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der 

Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Gesuchsteller, das SEM und die kantonale Mig-

rationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin