# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2e1fcc5-885a-5152-9a04-f7bfca189518
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.04.2008 B 2007/210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2007-210_2008-04-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2007/210

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.04.2008

Entscheiddatum: 30.04.2008

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. April 2008
Bau- und Planungsrecht, Art. 16a, Art. 24c RPG (SR 700), Art. 34 Abs. 4 lit. a, 
Art. 41 RPV (SR 700.1). Bewilligungspflichtige Geländeveränderungen in der 
Landwirtschaftszone müssen für die in Frage stehende Bewirtschaftung 
notwendig sein. In diesem Zusammenhang ist unerheblich, ob durch den 
Abbau von Lehm oder Torf oder aus anderen Gründen früher bereits einmal 
in den natürlichen Geländeverlauf eingegriffen worden ist oder ob dieser 
zum ersten Mal verändert werden soll. Für den Stichtag zur Bestimmung der 
"altrechtlichen" Bauten und Anlagen ist in erster Linie auf das Inkrafttreten 
des früheren Gewässerschutzgesetzes und damit auf den 1. Juni 1972 
abzustellen. Nach diesem Stichtag erstellte Bauten und Anlagen fallen nur 
dann in den Anwendungsbereich von Art. 24c RPG, wenn sie aufgrund einer 
Zonenplanänderung von der Bauzone in eine Nichtbauzone gelangten 
(Verwaltungsgericht, B 2007/210).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

 

In Sachen

R.H.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. M.,

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gegen

 

Regierung des Kantons St. Gallen,Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde K.,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Baugesuch (Terrainveränderung)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ R.H. ist Eigentümer der 13'901 m  grossen Parzelle Nr. 5095, Grundbuch K.. Nach 

dem Zonenplan der Politischen Gemeinde K. vom 30. Mai 1994 liegt das Grundstück in 

der Landwirtschaftszone. Es erstreckt sich östlich entlang der von Norden nach Süden 

verlaufenden G-strasse und grenzt auf einer Länge von rund 300 m an die Strasse. Im 

südlichen Bereich der Parzelle fällt das Gelände von Osten gegen Westen erst steil, 

dann zunehmend flacher zur G-strasse ab.

Das Grundstück Nr. 5095 ist Teil des rund 9,8 ha grossen Landwirtschaftsbetriebs, den 

R.H. im Nebenerwerb bewirtschaftet. Die zum Betrieb gehörenden Flächen dienen 

vorwiegend der Futterproduktion (Graswirtschaft) für die Ammenkuhhaltung. Der 

Nutztierbestand beträgt 15 Grossvieeinheiten.

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B./ Am 28. März 2006 stellte das Hochbauamt der Stadt K. fest, dass auf dem 

Grundstück Nr. 5095 eine Terrainauffüllung im Gang war. Am 29. März 2006 ordnete 

die Planungs- und Baukommission K. die sofortige Einstellung der Auffüllarbeiten an 

und forderte R.H. auf, bis 15. April 2006 ein nachträgliches Baugesuch einzureichen. 

Am 4. April 2006 ersuchte R.H. um Bewilligung teils vorgenommener, teils geplanter 

Geländeveränderungen. Nach den Planunterlagen soll im südlichen Teil des 

Grundstücks Nr. 5095 der zwischen der G-strasse und der östlichen Parzellengrenze 

liegende Abhang auf einer Fläche von rund 3'500 m  aufgefüllt werden. Die mächtigste 

Auffüllhöhe soll rund 2,5 m betragen. Um den Ertragsausfall möglichst klein zu halten, 

soll in zwei Etappen rund 4'000 m  Aushubmaterial aus Baustellen in der Umgebung 

abgelagert werden.

Am 14. November 2006 verweigerte das Amt für Raumentwicklung (ARE; heute Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation, AREG) die nachträgliche Zustimmung zur 

Geländeauffüllung im Sinn der Erwägungen (Ziff. 1) und wies die zuständige Stelle der 

Gemeinde an, die fachtechnische und sachgerechte Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustandes anzuordnen (Ziff. 2). Am 9. Januar 2007 wies die Planungs- 

und Baukommission K. das Baugesuch ab (Ziff. 1) und erklärte die Verfügung des ARE 

vom 13. November 2006 zum integrierenden Bestandteil des Entscheids (Ziff. 2). R.H. 

wurde angewiesen, den rechtmässigen Zustand innert fünf Monaten ab Rechtskraft 

des Entscheids wiederherzustellen (Ziff. 3).

C./ Gegen diesen Entscheid erhob R. H. am 19. Januar 2007 Rekurs beim 

Baudepartement und stellte sinngemäss das Rechtsbegehren, dem Baugesuch sei zu 

entsprechen. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, die Modellierung des 

Geländes erleichtere die maschinelle Bewirtschaftung.

Nachdem im Beisein eines Vertreters des ARE und des Leiters "Boden und 

Stoffkreislauf" des Amtes für Umweltschutz (heute: Amt für Umwelt und Energie) am 

25. April 2007 ein Augenschein durchgeführt worden war, wies die Regierung den 

Rekurs am 20. November 2007 ab. Der Entscheid wird im Wesentlichen damit 

begründet, die Aufschüttung bewirke wohl eine gewisse Erleichterung der 

Bewirtschaftung, sie sei indessen für die Führung des Landwirtschaftsbetriebs im Sinn 

von Art. 16a des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) nicht nötig. Sodann 

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wiege das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes 

schwer und eine mildere Massnahme als der Abtransport des bereits abgelagerten 

Aushubmaterials im Umfang von rund 2'000 m  bestehe nicht.

D./ Am 7. Dezember 2007 erhob R. H. gegen den Entscheid der Regierung vom 20. 

November 2007 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Innert erstreckter Frist stellte er 

folgende Rechtsbegehren: Der Entscheid der Regierung vom 20. November 2007 sei 

aufzuheben (Ziff. 1); der Entscheid der Planungs- und Baukommission K. vom 

9. Januar 2007 (inkl. raumplanerische Teilverfügung des ARE vom 14. November 2006) 

sei aufzuheben (Ziff. 2); das Baugesuch für die Geländeaufschüttung auf dem 

Grundstück Nr. 5095, R.H., sei zu bewilligen; eventuell sei die Angelegenheit zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanzen zurückzuweisen (Ziff. 3); eventuell sei die 

Anordnung, wonach der rechtmässige Zustand herzustellen sei, aufzuheben (Ziff. 4).

Am 29. Januar 2008 nahm die Regierung Stellung und beantragte, die Beschwerde sei 

abzuweisen. Am 18. Februar 2008 verzichtete die Planungs- und Baukommission K. 

auf eine Stellungnahme und hielt ebenfalls dafür, der Beschwerde sei keine Folge zu 

geben. Am 29. Februar 2008 machte R.H. von der Möglichkeit Gebrauch, sich zu 

neuen tatsächlichen und rechtlichen Argumenten zu äussern.

Das Verwaltungsgericht hat einen Augenschein an Ort und Stelle durchgeführt. Die 

Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten Gelegenheit zur 

Stellungnahme.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann 

hat R.H. ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Weiter wurde die 

Beschwerde vom 7. Dezember 2007 innert Frist eingereicht und entspricht formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 

1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2. Zu prüfen ist, ob die Ablagerung von Erdreich auf dem Grundstück Nr. 5095 

zonenkonform ist und deshalb gestützt auf Art. 22 RPG bewilligt werden kann. 

Unbestritten ist, dass es sich um eine erhebliche und damit bewilligungspflichtige 

Geländeanpassung handelt (vgl. dazu BGE 119 Ib 226).

2.1. Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG setzt die Erteilung einer Bewilligung voraus, dass die 

Bauten und Anlagen dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone entsprechen. 

Landwirtschaftszonen umfassen gemäss Art. 16 Abs. 1 RPG Land, das sich für die 

landwirtschaftliche Bewirtschaftung oder den produzierenden Gartenbau eignet und 

zur Erfüllung der verschiedenen Aufgaben der Landwirtschaft benötigt wird (lit. a); oder 

im Gesamtinteresse landwirtschaftlich bewirtschaftet werden soll (lit. b). Bauten und 

Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden 

Gartenbau nötig sind, sind gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG in der Landwirtschaftszone 

zonenkonform (vgl. auch Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung, SR 700.1, 

abgekürzt RPV).

Nach Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute 

oder Anlage, so auch die bewilligungspflichtige Veränderung eines Geländeverlaufs, für 

die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist. Die Anlage muss nicht nach 

subjektiven, sondern nach objektiven Gesichtspunkten betrieblich notwendig sein. 

Sodann darf sie nicht überdimensioniert sein. Bezugspunkt der Beurteilung bildet die in 

Frage stehende landwirtschaftliche oder gartenbauliche Bewirtschaftung (Waldmann/

Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Art. 16a RPG N 21 und 22 mit Hinweisen). 

Weiter ist nicht jede Bewirtschaftungserleichterung ausreichend, um als nötig im Sinn 

von Art. 16a Abs. 1 RPG zu gelten. Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV räumt Eigentümern von 

Boden in der Landwirtschaftszone keinen Anspruch darauf ein, die maschinelle 

Bewirtschaftung der landwirtschaftlich genutzten Flächen mittels 

bewilligungspflichtigen Terrainveränderungen immer und überall bestmöglich zu 

optimieren. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Geländeanpassungen für die in Frage 

stehende Bewirtschaftung nötig und nicht überdimensioniert sind (VerwGE vom 12. 

September/15. Oktober 2007 i.S. E. K.). Nach der Praxis des Baudepartements 

müssen die Auswirkungen einer Geländeveränderung das Betriebsergebnis 

massgebend beeinflussen. Sodann bedingt die Beurteilung der Notwendigkeit einer 

Bodenverbesserung eine sorgfältige Abklärung der Bodenqualität und erfordert daher 

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in der Regel den Beizug eines landwirtschaftlichen Experten (Baudepartement des 

Kantons St. Gallen, Juristische Mitteilungen 2006/IV, Nr. 29).

Im weiteren dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine 

überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb muss voraussichtlich 

längerfristig bestehen können (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). Lenkenden Massstab 

der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze von Art. 1 und 3 

RPG. Mit raumplanerischen Massnahmen sollen unter anderem die natürlichen 

Lebensgrundlagen geschützt, das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Leben in den 

einzelnen Landesteilen gefördert und die ausreichende Versorgungsbasis des Landes 

gesichert werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Landschaft geschont, die 

Landwirtschaft über genügend Flächen geeigneten Kulturlandes verfügt und naturnahe 

Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben. Diesen Zielsetzungen dient auch 

die Sicherung der Existenzfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe (VerwGE vom 9. Mai 

2007 i.S. F. H. mit Hinweis auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2003, 1A.

154/2002, in: ZBl 2004 S. 110).

2.2. Anlässlich des Augenscheins des Verwaltungsgerichts hat sich bestätigt, dass der 

Geländeabschnitt im südlichen Teil des Grundstücks Nr. 5095 bereits verändert 

worden ist. Die neu gestaltete Fläche fällt in Richtung G-strasse ab und ist zum Teil 

bereits wieder mit Humus überdeckt und mit Gras bewachsen. Gemäss Baugesuch 

sollen insgesamt rund 4'000 m  Aushubmaterial abgelagert werden. Ein Teil dieses 

Volumens ist bereits vor Ort deponiert worden. Im mittleren Bereich der 

Geländeauffüllung, bei der provisorisch erstellten Grundstückzufahrt, befinden sich 

zwei Humushaufen. Die Abrisskante der bereits vorgenommenen Geländeauffüllung, 

die nach den Feststellungen der Vorinstanz anlässlich des Augenscheins vom 25. April 

2007 von Südwesten nach Südosten verlaufen ist, ist nicht mehr vorhanden.

2.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz hätte in die Beurteilung miteinbeziehen 

müssen, dass es sich beim steil abfallenden Gelände, dessen Nivellierung Gegenstand 

des Baubewilligungsverfahrens sei, nicht um einen natürlichen, gewachsenen 

Geländeverlauf handle. Vor rund 100 Jahren sei im Gebiet Geretschwil eine Ziegelei 

betrieben worden, was sich anhand alter Grusskarten belegen lasse. Noch heute sei 

das Wohnhaus, das sich im Bereich des zur Diskussion stehenden Gebiets auf der 

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anderen Strassenseite befinde, mit "Zum Ziegelhof" angeschrieben. Die Steilheit des 

Geländes, die beseitigt werden solle, sei auf den Lehmabbau zurückzuführen, der in 

diesem Gebiet stattgefunden habe. Die Geländeanpassung sei zonenkonform, weil 

damit eine von Menschenhand geschaffene Geländestruktur korrigiert bzw. der 

ursprüngliche Geländeverlauf wiederhergestellt werde, was eine Verbesserung der 

Ertragslage zur Folge habe.

Wie ausgeführt, liegen objektive Gründe für eine bewilligungspflichtige 

Geländeanpassung in der Landwirtschaftszone vor, wenn sie für die in Frage stehende 

Bewirtschaftung notwendig ist. In diesem Zusammenhang ist unerheblich, ob durch 

den Abbau von Stoffen wie Lehm oder Torf oder aus anderen Gründen zu einem 

früheren Zeitpunkt bereits einmal in den natürlich gewachsenen Geländeverlauf 

eingegriffen worden ist oder ob die Topographie des zur Diskussion stehenden Gebiets 

zum ersten Mal verändert werden soll. Aus dem Umstand, dass sich das Gelände nicht 

mehr so präsentiert, wie es ursprünglich gewachsen ist, kann deshalb nicht 

geschlossen werden, eine Terrainveränderung, die eine in früheren Zeiten allenfalls 

nicht oder nur unvollständig vorgenommene Wiederherstellung des ursprünglichen 

Geländeverlaufs verbessert oder behebt, sei zonenkonform.

2.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Nivellierung des Geländes verbessere 

die Ertragslage. Er begründet dies damit, weil die Lehmschicht heute noch teilweise 

bestehe und das Gelände nur mit einer dünnen Humusschicht überdeckt gewesen sei, 

habe sich häufig Feuchtigkeit gebildet und der Ertrag sei schlecht gewesen.

Der Beschwerdeführer betreibt auf der strittigen Fläche Graswirtschaft. Gemäss 

eigenen Aussagen anlässlich des Augenscheins der Vorinstanz vom 25. April 2007 

kann er jeweils vier bis fünf Schnitte je Jahr ernten. Hinzu kommt, dass der 

Fachverantwortliche für Boden des Amtes für Umwelt und Energie festgestellt hat, auf 

Grund der Bodenkarte sei die Qualität des Bodens grundsätzlich gut. Dem 

Augenscheinprotokoll kann insbesondere entnommen werden, dass er die 

Humusschicht für die zur Diskussion stehende Bewirtschaftungsart als hinreichend 

beurteilt. Lediglich auf einem schmalen Streifen entlang der Grundstückgrenze besteht 

nach den Feststellungen des Bodenspezialisten eine etwas dünnere Humusschicht. 

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Sodann hat er ausgeführt, es sei nicht anzunehmen, dass die umstrittene Auffüllung zur 

Verbesserung der Bodenqualität beitrage.

Es ergibt sich somit, dass keine Anhaltspunkte bestehen, wonach die Auffüllung des 

Geländes einen ins Gewicht fallenden Einfluss auf die Ertragsfähigkeit des Bodens und 

damit auf das Betriebsergebnis haben könnte.

2.5. Der Beschwerdeführer beruft sich weiter darauf, mit der Terrainauffüllung werde 

die heute umständliche und gefährliche Bewirtschaftung erleichtert. Er begründet dies 

damit, das Gelände könne zwar maschinell bewirtschaftet werden, allerdings nur von 

ihm, weil er langjährige Erfahrung habe und die Gefahren kenne.

Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass er den strittigen Geländeabschnitt 

seit 35 Jahren maschinell bewirtschaftet. Bei trockenem Wetter sind auch die steilsten 

Stellen mit einem Traktor und Maschinen befahrbar. Hinzu kommt, dass feuchte Stellen 

im flachen Teil des Geländes mit dem Einbau von Drainageleitungen vermindert werden 

konnten. Es trifft zweifellos zu und ist unbestritten, dass die Terrainanpassung bewirkt, 

dass das Gelände einfacher bewirtschaftet werden kann, was aus Sicht des 

Beschwerdeführers wünschenswert ist. Sie ermöglicht indessen keine ins Gewicht 

fallende, objektive Erleichterung der Bewirtschaftbarkeit. An dieser Beurteilung ändert 

nichts, dass der Beschwerdeführer geltend macht, weil er einem Nebenerwerb 

nachgehe, sei er darauf angewiesen, dass andere Personen (Ehefrau, Sohn, Hilfskraft) 

diese Arbeit verrichten könnten und dies sei nicht zu verantworten, solange der steile 

Hang bestehe. Der Beschwerdeführer verzichtet darauf, näher zu begründen, warum es 

ihm aufgrund anderer beruflicher Tätigkeiten nicht mehr möglich sein soll, das Grasland 

zu bewirtschaften. Sodann hat die Tatsache allein, dass die maschinelle 

Bewirtschaftung einer kleinen Teilfläche, wie sie hier zur Diskussion steht, nur durch 

Personen erfolgen kann, die mit dem Gelände vertraut sind und entsprechende 

Erfahrung haben, nicht zur Folge, dass eine Geländeauffüllung betriebsnotwendig und 

damit zonenkonform ist. Dem Antrag des Beschwerdeführers, bezüglich der 

Gefährlichkeit der maschinellen Bewirtschaftung des steilen Geländes sei eine 

Expertise zu erstellen, braucht deshalb nicht entsprochen zu werden.

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2.6. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Auffüllung des Geländes dem 

Zweck der Landwirtschaftszone nicht entspricht und dass dafür eine ordentliche 

Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG zu Recht nicht erteilt werden kann. Insoweit 

ist die Beschwerde abzuweisen.

3. Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, die Geländeveränderung sei 

standortgebunden, erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet.

Nach Art. 24 Abs. 1 RPG können abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG 

Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder deren Zweck zu 

ändern, wenn: der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der 

Bauzonen erfordert (lit. a); keine überwiegenden öffentlichen Interessen 

entgegenstehen (lit. b). Nicht zonenkonforme Bauten und Anlagen sind erlaubt, wenn 

sie standortgebunden sind. Das Erfordernis der Standortgebundenheit verlangt, dass 

eine Baute oder Anlage auf eine bestimmte Lage ausserhalb der Bauzone angewiesen 

ist. Ob dies zutrifft, beurteilt sich allein nach objektiven Massstäben, und es kann 

weder auf die subjektiven Vorstellungen und Wünsche des Einzelnen noch auf die 

persönliche Zweckmässigkeit oder Bequemlichkeit ankommen. Generell sind bei der 

Standortgebundenheit strenge Anforderungen zu stellen (Waldmann/Hänni, a.a.O., 

Art. 24 RPG N 8 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). 

Standortgebundenheit kann technischer oder betriebswirtschaftlicher Natur sein; sie 

kann sich auch aus der Bodenbeschaffenheit ergeben (Heer, St. Gallisches Bau- und 

Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 426 mit Hinweisen).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stimmt der Begriff der 

Zonenkonformität bei Landwirtschaftsbetrieben im wesentlichen mit demjenigen der 

Standortgebundenheit im Sinn von Art. 24 Abs. 1 RPG überein (BGE 125 II 281, 121 II 

310). Folglich fällt die Standortgebundenheit der Geländeveränderung ausser Betracht.

4. Der Beschwerdeführer beruft sich weiter auf Art. 24c RPG. Er wirft der Vorinstanz 

vor, sie habe zu Unrecht nicht geprüft, ob ein Ausnahmetatbestand nach dieser 

Vorschrift gegeben sei, obschon er anlässlich des Rekursaugenscheins vom 25. April 

2007 geltend gemacht habe, mit der Auffüllung des Geländes werde ursprünglich 

abgetragenes Material wieder abgelagert. Er begründet dies damit, mit der Trennung 

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von Baugebiet und Nichtbaugebiet am 1. Juli 1972 (d.h. mit dem Inkrafttreten des 

Gewässerschutzgesetzes vom 8. Oktober 1971, AS 1972 950), sei das Lehm-

Abbaugebiet zonenwidrig geworden, auch wenn es heute durch eine zonenkonforme 

landwirtschaftliche Nutzung überlagert werde. Somit sei es gestützt auf Art. 24c Abs. 2 

RPG möglich, eine Ausnahmebewilligung für eine teilweise Änderung des 

Abbaugebiets zu erteilen, zumal die von Art. 42 RPV geforderte Identität von Gelände 

und Umgebung gewahrt bleibe. Der Beschwerdeführer beruft sich auf ein Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Dezember 1989 (BGE 115 Ib 472 f.) und argumentiert, im 

Zusammenhang mit der Sanierung der Thur habe das Bundesgericht erwogen, 

Flachschüttungen, Buhnen und Bachrekultivierung würden das Erscheinungsbild zwar 

verändern, der Anlage könne die Identität mit dem ursprünglichen Zustand indessen 

nicht abgesprochen werden.

4.1. Nach Art. 24c RPG sind bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen 

ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand 

grundsätzlich geschützt (Abs. 1). Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung 

der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder 

wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. In 

jedem Fall bleibt die Vereinbarkeit mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung 

vorbehalten (Abs. 2). Art. 24c RPG wird in Art. 41 und 42 RPV näher ausgeführt.

Nach Art. 41 RPV ist Art. 24c RPG anwendbar auf Bauten und Anlagen, die seinerzeit 

in Übereinstimmung mit dem materiellen Recht erstellt oder geändert wurden, durch 

die nachträgliche Änderung von Erlassen oder Plänen jedoch rechtswidrig geworden 

sind. Für den Stichtag zur Bestimmung der "altrechtlichen" Bauten und Anlagen ist in 

erster Linie auf das Inkrafttreten des früheren Gewässerschutzgesetzes, also auf den 1. 

Juni 1972 abzustellen. Nach diesem Stichtag erstellte Bauten und Anlagen fallen nur 

dann in den Anwendungsbereich von Art. 24c RPG, wenn sie aufgrund einer 

Zonenplanänderung von der Bauzone in eine Nichtbauzone gelangten. Keine 

Anwendung findet Art. 24c RPG hingegen auf Bauten und Anlagen, die gestützt auf das 

RPG ausserhalb der Bauzone infolge gegebener Zonenkonformität oder 

Standortgebundenheit erstellt worden sind (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 24c RPG N 4 

mit Hinweisen). Die Parzelle Nr. 5095 wird unbestrittenermassen seit Jahrzehnten 

landwirtschaftlich genutzt. Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung vom 29. Januar 

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2008 zutreffend ausführt, handelt es sich beim Lehmabbau und bei der Renaturierung 

des betreffenden Gebiets um eine standortgebundene Nutzung. Vor Wiederaufnahme 

der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung wurde ein formell und materiell rechtswidriger 

Zustand geschaffen. In der Folge führte weder eine Erlass- noch eine Planänderung zu 

einem rechtswidrigen Zustand. Das Bauvorhaben fällt somit nicht in den 

Anwendungsbereich von Art. 24c RPG.

4.2. Der Anwendungsbereich von Art. 24c RPG erstreckt sich nur auf Bauten und 

Anlagen, die noch bestimmungsgemäss nutzbar sind, also weiterhin für den bisherigen 

Zweck genutzt werden können. Nicht dazu gehören nutzlose und eingestürzte 

Bauruinen (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 24c RPG N 4 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer nutzt das zur Diskussion stehende Terrain nach eigenen 

Angaben seit 35 Jahren für landwirtschaftliche Zwecke. Demzufolge ist das fragliche 

Gelände nach Abschluss des möglicherweise erfolgten Lehmabbaus wieder renaturiert 

und der landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt worden. Anders kann die 

landwirtschaftliche Nutzung nicht erklärt werden. Das Bauvorhaben fällt somit auch aus 

diesem Grund nicht in den Geltungsbereich von Art. 24c RPG und der Vorwurf des 

Beschwerdeführers, die Vorinstanz hätte prüfen müssen, ob ein Ausnahmetatbestand 

nach dieser Vorschrift vorliegt, erweist sich als unbegründet.

5. Strittig ist weiter, ob der Beschwerdeführer zu Recht verpflichtet worden ist, den 

rechtmässigen Zustand wiederherzustellen bzw. das eingebrachte Material wieder zu 

entfernen.

5.1. Nach Art. 130 Abs. 2 des Baugesetzes (sGS 731.1) kann der Gemeinderat die 

Entfernung oder die Änderung rechtswidrig ausgeführter Bauten und Anlagen sowie die 

Wiederherstellung des früheren Zustands verfügen. Können Bauten und Anlagen 

aufgrund materieller Rechtswidrigkeit auch nachträglich nicht bewilligt werden, folgt 

daraus somit noch nicht notwendigerweise, dass sie abgebrochen werden müssen. 

Vielmehr sind in jedem Fall die allgemeinen verfassungsrechtlichen Prinzipien des 

Bundesrechts, insbesondere das öffentliche Interesse und die Verhältnismässigkeit, 

welche in Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) ausdrücklich verankert sind, zu 

berücksichtigen (vgl. BGE 132 II 25 mit Hinweis; Heer, a.a.O., Rz. 1210 mit Hinweis; 

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Chr. Mäder, Das Baubewilligungsverfahren, Diss. Zürich 1991, Rz. 660 ff. und VerwGE 

vom 24. April 2003 i.S. T. und A.B.).

Vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit hält ein Grundrechtseingriff stand, wenn 

er zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet und erforderlich ist und das verfolgte 

Ziel in einem vernünftigen Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln, d.h. den zu seiner 

Verwirklichung notwendigen Freiheitsbeschränkungen, steht. Ist eine Abweichung vom 

Gesetz jedoch gering und vermögen die berührten allgemeinen Interessen den 

Schaden, der dem Eigentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen, ist 

ein Beseitigungsbefehl unverhältnismässig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

13. April 2007 i.S. O. und Chr. G., 1P. 708/710/2006/fun, mit Hinweisen; vgl. auch BGE 

123 II 248 E. 4 und Heer, a.a.O., Rz. 1211 mit Hinweis und GVP 1982 Nr. 17). Auf den 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit kann sich auch der bösgläubige Bauherr berufen. 

Er muss aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen, 

namentlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baurechtlichen Ordnung, dem 

Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands erhöhtes Gewicht 

beilegen und die dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in 

verringertem Mass berücksichtigen (vgl. BGE 132 II 40 und VerwGE vom 27. Februar 

2007 i.S. S. H. mit Hinweis auf VerwGE vom 14. September 2006 i.S. O. N. und S. AG 

mit weiteren Hinweisen).

5.2. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass ein öffentliches Interesse bestehe, dass das 

bereits eingebrachte Aushubmaterial wieder entfernt werde. Er bemängelt, die 

Vorinstanz berufe sich mehrfach darauf, aus präjudiziellen Gründen sei ein solches 

ausgewiesen, insbesondere auch, weil vermehrt ähnlich gelagerte Fälle von 

Geländeaufschüttungen ausserhalb der Bauzonen zu verzeichnen seien. Im Gegensatz 

zur Auffassung der Vorinstanz seien derartige Fälle indessen nicht nachgewiesen, weil 

im vorliegenden Fall nicht ursprünglich gewachsener Boden aufgefüllt werde. Es gehe 

darum, eine ursprünglich rechtmässige Abgrabung dem gewachsenen Terrain 

anzugleichen, um die landwirtschaftliche Nutzung des Geländeabschnitts zu 

erleichtern.

Anlässlich des Augenscheins des Verwaltungsgerichts hat sich wie dargelegt bestätigt, 

dass das Gelände teilweise bereits aufgefüllt worden ist. Der Eingriff in das 

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Landschaftsbild ist insgesamt gut sichtbar und der formelle Verstoss gegen 

bundesrechtliche Vorschriften ist nicht von untergeordneter Bedeutung. Hinzu kommt, 

dass Verfahren dieser Art erhebliche präjudizielle Wirkung zukommt. Auch dem 

Verwaltungsgericht ist bekannt, dass in letzter Zeit vermehrt Auffüllungen ausserhalb 

der Bauzone zu verzeichnen sind, welche die Bearbeitung des Geländes wohl 

erleichtern, ohne indessen für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig und damit 

zonenkonform zu sein (VerwGE vom 12. September/15. Oktober 2007 i.S. E. K.; 

VerwGE vom 3. April 2008 i.S. W. I., in: www.gerichte.sg.ch). Es liegt somit im 

öffentlichen Interesse, den früheren Zustand bestmöglich wiederherzustellen. An dieser 

Beurteilung ändert nichts, dass der Geländeverlauf möglicherweise nicht natürlich 

gewachsen, sondern vor langer Zeit durch eine gewerbliche Nutzung verändert worden 

ist.

5.3. Der Beschwerdeführer vertritt weiter den Standpunkt, die Anordnung, wonach er 

den gesetzmässigen Zustand wiederherzustellen habe, müsse aufgehoben werden, 

weil sie auf Grund von falschen Anschuldigungen ergangen und sein rechtliches Gehör 

verletzt worden sei. Er begründet dies damit, im Anschluss an den Augenschein im 

Rahmen des Rekursverfahrens vom 25. April 2007 hätten bezüglich der 

Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands Vergleichsverhandlungen 

stattgefunden. In diesem Zusammenhang habe sein Bruder, B. H., der ein Trax- und 

Baggerunternehmen betreibe, erhebliche Mengen an Material vom Grundstück 

Nr. 5095 abgeführt. Am 10. August 2007 habe das Hochbauamt der 

Beschwerdegegnerin ihm und der Vorinstanz mit Verweis auf eine Fotodokumentation 

mitgeteilt, dass es sich nur um einen Bruchteil des zugeführten Materials handeln 

könne. In der Folge, am 10. September 2007, habe B. H. dem Hochbauamt der 

Beschwerdegegnerin "entsprechende Rapportbelege" eingereicht. Nachdem die 

Vorinstanz am 20. September 2007 Frist zum Rückzug des Rekurses gesetzt habe, 

habe das Hochbauamt der Beschwerdegegnerin der Vorinstanz weitere Fotos vom 

13. September 2007 zugestellt und ausgeführt: "Aufgrund der Bewachsung gehen wir 

davon aus, dass seit längerer Zeit kein Material mehr abtransportiert worden ist (wenn 

überhaupt). Ich erlaube mir auch die Frage zu stellen, ob die uns zugestellten Rapporte 

korrekt sind. Mir scheint, dass das Terrain lediglich etwas verstrichen worden ist". Der 

Beschwerdeführer beruft sich darauf, er habe weder zur Fotodokumentation vom 13. 

September 2007 noch zum E-mail-Verkehr zwischen Vorinstanz und 

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Beschwerdegegnerin Stellung nehmen können und der unbegründete Verdacht, die 

Rapporte seien nicht korrekt, habe die Vorinstanz negativ beeinflusst.

5.3.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist das Recht des Privaten, in einem vor 

einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten Verfahren mit seinen Begehren 

angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu den für die Entscheidung 

wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können (Häfelin/Müller/Uhlmann, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, Rz. 1672). Dazu 

gehört insbesondere auch ein Anspruch auf Kenntnisnahme vom Ergebnis des 

Beweisverfahrens mit der Möglichkeit, sich zu äussern (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., 

Rz. 1686).

5.3.2. Aktenkundig ist, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer nach Durchführung 

des Augenscheins vom 25. April 2007 das Augenscheinprotokoll zusammen mit einer 

vorläufigen Beurteilung der Streitsache hat zukommen lassen. Daraus ergibt sich, dass 

die Geländeauffüllung mit einem Volumen von rund 4'000 m  auf einer Fläche von 

3'500 m zur Hälfte bereits erstellt ist. Dem Beschwerdeführer wurde mitgeteilt, der 

Rekurs habe gemäss vorläufiger Beurteilung wenig Aussicht auf Erfolg und er habe die 

Möglichkeit, diesen zurückzuziehen. Unbestritten ist, dass in der Folge anlässlich 

verschiedener Augenscheine und Gespräche erfolglos versucht worden ist, eine 

Einigung hinsichtlich der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu finden. Am 

20. September 2007 hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer erneut zur Kenntnis 

gebracht, der Rekurs müsse voraussichtlich abgewiesen werden. Obschon gemäss 

seiner heutigen mündlichen Aussage seit dem Augenschein vom 25. April 2007 rund 

400 m  Aushubmaterial entfernt worden seien, habe bis anhin keine Einigung erzielt 

werden können. Dem Beschwerdeführer wurde nochmals die Möglichkeit eingeräumt, 

das Rechtsmittel bis 1. Oktober 2007 zurückzuziehen. Auch wurde ihm mitgeteilt, wenn 

er von einem Rückzug absehe, werde das Verfahren ohne Verzug mit der Ausarbeitung 

eines kostenpflichtigen Entscheids (rund Fr. 3'000.--) weitergeführt. Der 

Beschwerdeführer hat den Rekurs nicht zurückgezogen und die Regierung hat ihn am 

20. November 2007 mit dem angefochtenen Entscheid abgewiesen.

5.3.3. Fest steht somit, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 20. September 

2007 die kostenpflichtige Abweisung des Rekurses in Aussicht gestellt hat, für den Fall, 

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dass dieser bis 1. Oktober 2007 nicht zurückgezogen werde. Demnach hatte sich der 

zuständige Mitarbeiter des für die Vorinstanz handelnden Baudepartements zu diesem 

Zeitpunkt endgültig eine Meinung über den wahrscheinlichen Ausgang des Verfahrens 

gebildet. Ausschlaggebend dürfte das Schreiben des Hochbauamtes der 

Beschwerdegegnerin an den Beschwerdeführer, dessen Bruder und an die Vorinstanz 

vom 10. August 2007 samt Fotodokumentation gewesen sein. Daraus geht hervor, 

dass zu diesem Zeitpunkt nur ein Bruchteil des zugeführten Materials abgetragen 

worden war bzw. dass der Beschwerdeführer den ursprünglichen Zustand nur in sehr 

beschränktem Umfang wiederhergestellt hatte. Demgegenüber kann das E-mail mit 

Fotos vom 13. September 2007 und Bemerkungen betreffend die Rapporte, das das 

Bausekretariat der Beschwerdegegnerin dem zuständigen Mitarbeiter des 

Baudepartements zukommen liess und auf die der Beschwerdeführer Bezug nimmt, 

auf die Meinungsbildung der Vorinstanz keinen Einfluss mehr gehabt haben. Es wurde 

am 25. September 2007 zu einem Zeitpunkt übermittelt, als dem Beschwerdeführer 

bereits mitgeteilt worden war, das Verfahren werde fortgesetzt und er könne nicht mit 

einer Gutheissung des Rekurses rechnen. Unbestritten geblieben ist zudem, dass der 

Beschwerdeführer gegenüber dem zuständigen Mitarbeiter des Baudepartements am 

20. September 2007 ausgesagt hat, seit dem 25. April 2007 seien lediglich 400 m

Aushubmaterial abgetragen worden. Diese Menge entspricht in etwa derjenigen, die 

sich aus den Rapporten ergibt und ist im Verhältnis zu den rund 2'000 m , von denen 

die Vorinstanz ausgeht, von untergeordneter Bedeutung.

5.3.4. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, der Rekursentscheid sei auf Grund von 

falschen Anschuldigungen der Beschwerdegegnerin ergangen, soweit er die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands betreffe, und er habe sich dazu nicht 

äussern können, erweist sich demnach als unbegründet.

5.4. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, es sei unverhältnismässig, zu 

verlangen, dass er den vormaligen Zustand wiederherstelle. Dies ergebe sich zum 

einen daraus, dass sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin davon 

ausgegangen seien, im Rahmen von Verhandlungen könne diesbezüglich eine Einigung 

erzielt werden. Zum andern sei auch aus Sicht des Vertreters des AREG unklar, wie das 

Gelände ausgesehen habe, bevor in den Terrainverlauf eingegriffen worden sei. Es sei 

widersprüchlich, die Wiederherstellung eines Zustandes zu verlangen, der nicht mehr 

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feststellbar sei. Weiter sei der Schaden, der durch die Beseitigung von zusätzlichem 

Aushubmaterial entstehe, weit grösser als der Nutzen. Das Gelände sei in der 

Zwischenzeit vernarbt und wieder bewachsen. Sodann seien die von der Vorinstanz 

veranschlagten Kosten von Fr. 30'000.-- bis Fr. 50'000.-- nicht verkraftbar und es 

müsste mit weiteren erheblichen Ertragsausfällen gerechnet werden.

5.4.1. Im Zusammenhang mit den Ertragsausfällen, die der Beschwerdeführer für den 

Fall geltend macht, dass der Geländeabschnitt bestmöglich in den vormaligen Zustand 

zurückversetzt werden muss, hat sich anlässlich des Augenscheins des 

Verwaltungsgerichts zwar gezeigt, dass das modellierte Gelände heute teilweise 

überwachsen ist und demzufolge landwirtschaftlich genutzt werden kann. Der 

neuerliche Ertragsausfall, den die Wiederherstellung des vormaligen Geländeverlaufs 

zur Folge hat, fällt indessen nicht entscheidend ins Gewicht. Es ist davon auszugehen, 

dass die Fläche wiederum schnell mit Gras überwachsen sein wird und somit 

landwirtschaftlich genutzt werden kann.

5.4.2. Was den Terrainverlauf vor der Aufschüttung anbetrifft, trifft es zu, dass der 

Vertreter des AREG gemäss Protokoll anlässlich des Augenscheins der Vorinstanz vom 

25. April 2007 ausgesagt hat, der vormalige Zustand sei nicht mehr feststellbar, weil es 

bereits aufgefüllt worden sei. Abgesehen davon, dass sich diese Äusserung auf die 

Bodenqualität und nicht auf den Geländeverlauf bezieht, kann die Tatsache, dass in 

rechtswidriger Weise in die Topographie eines Geländeabschnitts eingegriffen worden 

ist, nicht zur Folge haben, dass der auf diese Weise geschaffene Zustand belassen 

werden muss, weil der vormalige Zustand im Detail nicht mehr feststellbar ist. Es liegt 

in der Natur der Sache, dass es den zuständigen Behörden in der Regel nicht möglich 

ist, zu eruieren, welche Menge an Material in m  genau in welchen Bereichen zu- oder 

abgeführt worden ist.

Im vorliegenden Fall bestehen indessen erhebliche Unsicherheiten bezüglich der Frage, 

wie viel Aushubmaterial zu- und anschliessend wieder abgeführt worden ist bzw. wie 

und wo die Geländestruktur wiederherzustellen ist. Diesbezüglich ist der Sachverhalt 

unvollständig festgestellt worden. Nach dem Baugesuch soll die Aufschüttung 

gesamthaft ein Volumen von rund 4'000 m  aufweisen. Die Vorinstanz geht aufgrund 

der Feststellungen anlässlich des Augenscheins vom 25. April 2007 davon aus, dass 

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rund die Hälfte der geplanten Auffüllung bereits erstellt worden ist bzw. dass das 

Volumen des bereits eingeführten und im Rahmen des Wiederherstellungsverfahrens 

massgebenden Aushubmaterials rund 2'000 m  beträgt. Anlässlich des Augenscheins 

des Verwaltungsgerichts hat der Vertreter der Vorinstanz in diesem Zusammenhang 

sodann ausgeführt, der Beschwerdeführer bzw. sein Berater habe anlässlich des 

Augenscheins vom 25. April 2007 nicht bestritten, dass bereits rund die Hälfte des 

vorgesehenen Aushubmaterials auf der zur Diskussion stehenden Fläche deponiert 

worden sei. Aus Sicht des Verwaltungsgerichts ist aber nicht nachvollziehbar, allein auf 

Grund eines Augenscheins und von Fotos darauf zu schliessen, der Beschwerdeführer 

habe Material mit einem Volumen von rund 2'000 m  zuführen lassen. Hinzu kommt, 

dass er im Rahmen des Beschwerdeverfahrens bestreitet, dass das zugeführte Material 

ein Volumen von rund 2'000 m  aufweise bzw. dass er verpflichtet werden könne, diese 

Menge an Material wieder abzuführen. Er behauptet, er habe auf der zur Diskussion 

stehenden Fläche insgesamt nur 1'300 m  Material abgelagert und ein Volumen von 

rund 300 m  sei in der Zwischenzeit bereits wieder abgetragen worden. Der 

Beschwerdeführer beruft sich in diesem Zusammenhang auf eine Rechnung, die B. H. 

der A. AG, K., am 20. Januar 2006 für "Abfuhr und Deponiegebühren" von 1'362 m

Material im Zusammenhang mit einem Doppeleinfamilienhaus B. in K. gestellt hat. 

Sodann legt er drei Bestätigungen vom 22. Februar 2008 ins Recht, wonach B. H. am 

8. Juni 2007, am 11. Juni 2007 und am 22. Juni 2007 bei Dritten insgesamt 418 m

Aushubmaterial deponiert hat.

Zutreffend ist zwar, dass nicht mit Sicherheit feststeht, wohin das Material im Umfang 

von 1'362 m , für das der A. AG auch Deponiegebühren in Rechnung gestellt worden 

sind, abgeführt worden ist, und dass das Material im Umfang von 418 m , das B. H. bei 

Dritten deponiert hat, von der zur Diskussion stehenden Fläche stammt. Anhand der 

Angaben, die der Beschwerdeführer mit dem Baugesuch gemacht hat, ist es der 

Vorinstanz indessen möglich, durch Höhenaufnahmen festzustellen, wie viel 

Deponiematerial zwecks Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (noch) 

abgetragen werden muss. In den Schnittplänen zu den Terrainhöhen finden sich 

genügend genaue Angaben zu den Terrainhöhen bzw. zum ursprünglichen Terrain und 

zu den Projekthöhen, alle bezogen auf das Niveau der G-strasse. Die Angelegenheit ist 

somit zwecks Feststellung der noch abzuführenden Menge an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

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5.4.3. Die Vorinstanz geht davon aus, dass sich die Kosten für das Aufladen und den 

Abtransport von rund 2'000 m  Aushubmaterial einschliesslich Deponiegebühr auf rund 

Fr. 30'000.-- bis Fr. 50'000.-- belaufen (Fr. 15.-- bis Fr. 25.-- je m ). Nach der 

erwähnten Rechnung, die B. H. der A. AG am 20. Januar 2006 gestellt hat, müssen je 

m  Material Fr. 16.-- bzw. Fr. 9.-- bezahlt werden. Berücksichtigt man zudem, dass 

nicht davon ausgegangen werden kann, der Beschwerdeführer habe gutgläubig 

gehandelt und dass er behauptet, er habe bereits rund 400 m  durch seinen Bruder 

abführen lassen, erscheinen die Kosten für die Wiederherstellung des Geländeverlaufs 

als verhältnismässig.

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde im Sinn der Erwägungen 

teilweise gutzuheissen ist. Im übrigen ist sie abzuweisen. Die Auffüllung des Geländes 

entspricht dem Zweck der Landwirtschaftszone nicht und eine Baubewilligung ist zu 

Recht nicht erteilt worden. Sodann liegt es im öffentlichen Interesse, dass der 

Beschwerdeführer verpflichtet worden ist, den rechtmässigen Zustand bestmöglich 

wiederherzustellen. Ziff. 1 des angefochtenen Entscheids wird aufgehoben und die 

Angelegenheit wird zwecks Bestimmung des noch abzuführenden Volumens an 

Material an die Vorinstanz zurückgewiesen.

Anlässlich des Augenscheins des Verwaltungsgerichts wies der Beschwerdeführer auf 

die Notwendigkeit der Auffüllung einer nassen Senke im Gelände hin. Es ist ihm 

unbenommen, unter Berücksichtigung des von der Vorinstanz bestimmten Volumens 

an Aushubmaterial, das (noch) abzutragen ist, der Beschwerdegegnerin ein Projekt für 

den Rückbau des Geländes einzureichen.

6.1. Dieser Ausgang des Verfahrens kommt einem teilweisen Obsiegen des 

Beschwerdeführers gleich. Entsprechend wären die Kosten nach dem Erfolgsprinzip 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). In bestimmten Fällen kann indessen auch das 

Verursacherprinzip zum Tragen kommen. Nach Art. 95 Abs. 2 VRP in Verbindung mit 

Art. 266 Abs. 1 des Zivilprozessgesetzes (SR 961.2, abgekürzt ZPG) kann der Richter 

Prozesskosten nach Ermessen auferlegen, wenn es besondere Umstände 

rechtfertigen. Derartige Umstände liegen vor, zumal das vorliegende Verfahren 

ausschliesslich auf das eigenmächtige und rechtswidrige Vorgehen des 

Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Es ist deshalb gerechtfertigt, ihm die 

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Prozesskosten aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen 

(Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Bei teilweiser Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von Amtes wegen über die 

amtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel wird die 

Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und ihre Anteile analog dem 

Rechtsmittelentscheid vorgenommen (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). 

Dementsprechend hat der Beschwerdeführer die ihm im Rekursverfahren auferlegte 

Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

6.2. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt (Art. 266 Abs. 1 ZPG).

                                                                   Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./    Die Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen. Ziff. 1 des 

angefochtenen Entscheids wird aufgehoben und die Angelegenheit wird zwecks 

Bestimmung des noch abzuführenden Volumens an Material an die Vorinstanz 

zurückgewiesen.Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2./    Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                                                                                 

Die Gerichtsschreiberin:

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Versand dieses Entscheides an:

-       den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. M.)

-       die Vorinstanz

-       die Beschwerdegegnerin

-       das Bundesamt für Raumentwicklung, 3003 Bern

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. April 2008
	Bau- und Planungsrecht, Art. 16a, Art. 24c RPG (SR 700), Art. 34 Abs. 4 lit. a, Art. 41 RPV (SR 700.1). Bewilligungspflichtige Geländeveränderungen in der Landwirtschaftszone müssen für die in Frage stehende Bewirtschaftung notwendig sein. In diesem Zusammenhang ist unerheblich, ob durch den Abbau von Lehm oder Torf oder aus anderen Gründen früher bereits einmal in den natürlichen Geländeverlauf eingegriffen worden ist oder ob dieser zum ersten Mal verändert werden soll. Für den Stichtag zur Bestimmung der "altrechtlichen" Bauten und Anlagen ist in erster Linie auf das Inkrafttreten des früheren Gewässerschutzgesetzes und damit auf den 1. Juni 1972 abzustellen. Nach diesem Stichtag erstellte Bauten und Anlagen fallen nur dann in den Anwendungsbereich von Art. 24c RPG, wenn sie aufgrund einer Zonenplanänderung von der Bauzone in eine Nichtbauzone gelangten (Verwaltungsgericht, B 2007/210).

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