# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04116fe7-aeb4-5571-8839-2ceb52d3e67b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 10.11.2010 SK2 2010 54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2010-54_2010-11-10.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 10. November 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 54

Entscheid
II. Strafkammer

Vorsitz Bochsler
Richter Hubert und Schlenker
Aktuar ad hoc Wolf

In der strafrechtlichen Beschwerde

der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch U. und W., 

gegen

die Verfügung des Kreispräsidenten F. vom 26. August 2010, mitgeteilt am 27. 
August 2010, in Sachen des Y., Beschwerdegegner,

betreffend Tätlichkeit,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Y. wurde am 18. Juli 1954 in A. geboren und ist von Beruf Pädagoge. Ab 
dem 12. April 2010 übernahm er während zweier Wochen die Stellvertretung für 
die 5. und 6. Klasse in B., wobei es wiederholt zu disziplinarischen Problemen mit 
Schülern aus der 6. Klasse gekommen sein soll. Am Freitag, 23. April 2010, 
ereignete sich zwischen 14.00 und 14.30 Uhr ein Zwischenfall mit der 
Sechstklässlerin X.. Der Tathergang wird von Letzterer, den polizeilich befragten 
Mitschülern und Y. (Vorinstanz act. 3, 7, 8, 9, 11) insoweit übereinstimmend 
geschildert, als Y. X. aus dem Schulzimmer gewiesen und sie zur 
Handarbeitslehrerin geschickt haben soll. Kurze Zeit später sei X. 
zurückgekommen und habe unter dem Türrahmen stehend zu einer Mitschülerin 
gesagt, auch sie müsse zur Handarbeitslehrerin kommen. Übereinstimmung 
besteht in den verschiedenen Aussagen sodann, dass Y. sich hierauf zu X. begab 
und diese von der Türe weg „schubste“ beziehungsweise stiess, worauf sie zu 
Boden fiel. Die Aussage von C. an der polizeilichen Einvernahme (Vorinstanz act. 
7), wonach Y. X. vor dem Stoss an den Schultern gepackt und um die eigene 
Achse gedreht habe, findet in den Aussagen der übrigen Befragten keine Stütze. 
Auseinander gehen die verschiedenen Aussagen sodann insbesondere 
hinsichtlich der Heftigkeit des Stosses und ob dieser mit einer oder beiden Händen 
erfolgte. Laut X. wurde sie mit beiden Händen von Hinten gestossen, worauf sie 
„durch die Luft“ geflogen und auf die Knie gefallen sei (Vorinstanz act. 3). D. sagte 
aus, Y. habe „wirklich mit aller Kraft gestossen“ (Vorinstanz act. 9). Gemäss Y. 
selbst hat er dagegen X. mit einer Hand „ganz harmlos gestossen“, wobei diese 
gestolpert und „aufs Füdli“ gefallen sei (Vorinstanz act. 11). 

B. Am Montag, 26. April 2010, begab sich X. zu Dr. med. E.. Gemäss dem 
Arztzeugnis vom gleichen Tag diagnostizierte Dr. med. E. im Wesentlichen eine 
Knieprellung (Kontusion) mit lokaler Druckdolenz und subjektivem Schmerz am 
Knie beidseits sowie eine minimale Hautschürfung am rechten Vorderarm 
(Vorinstanz act. 6). Am 30. April 2010 stellte X. Strafantrag bei der Kantonspolizei 
Graubünden gegen Y. wegen Tätlichkeit. Mit Kompetenzentscheid vom 20. Juli 
2010 erklärte die Staatsanwaltschaft Graubünden das Kreispräsidium F. als 
zuständig zur Verfolgung des in Betracht kommenden Tätlichkeitsdelikts.

C. In seiner Vernehmlassung vom 2. August 2010 führte Y. aus, er habe die im 
Türrahmen stehende X., nachdem er sie gebeten habe, die Klasse in Ruhe zu 
lassen und aus dem Zimmer zu gehen, aus der Türe geschubst, wobei sie 
gestolpert und auf den Hintern gefallen sei und dann wieder aufgestanden sei. Er 

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habe darauf die Türe geschlossen und endlich die Prüfung fertig schreiben lassen 
können. Es sei absolut unwahr, dass er durch das Klassenzimmer gestürmt sei 
und X. unaufgefordert und mit aller Kraft aus dem Türrahmen gestossen habe. Er 
schliesse ein absichtliches Theaterspiel nicht aus. Dass sich X. dabei verletzt 
haben solle, sei lächerlich.

D. Mit Einstellungsverfügung vom 26. August 2010, mitgeteilt am 27. August 
2010, erkannte der Kreispräsident-Stellvertreter des Kreises F. wie folgt:

„1. Das Verfahren gegen Y. betreffend Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 
StGB wird eingestellt;

2. Die Verfahrenskosten von CHF 220.00 (zuzüglich Porti CHF 17.10) 
gehen zu Lasten des Kreisamtes F.;

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilung]“

Der Kreispräsident-Stellvertreter führte gestützt auf BGE 89 IV 71 aus, es liege ein 
Unterschied vor, ob ein Angriff auf die körperliche Integrität von einem „Erzieher“ 
wie einer Lehrperson oder von sonstigen Personen erfolge. Gemäss 
Bundesgericht sei der Tatbestand der Tätlichkeit nicht erfüllt, wenn ein Hauswart 
im Rahmen des Züchtigungsrechts einem 3½-jährigen Knaben wegen 
ordnungswidrigen Verhaltens eine Ohrfeige verpasse. Somit könne es nicht sein, 
dass ein Lehrer, der von seinen Schülern aufs Massivste provoziert werde, den 
Tatbestand der Tätlichkeit erfülle, wenn er nicht vorsätzlich, sondern aus Reflex 
heraus die Schülerin aus dem Türrahmen stosse. Im Weiteren sei seine Handlung 
wohl als Züchtigung zu betrachten, was aufgrund der provozierenden Aktion von 
X. auch nicht verwundere. Diese Züchtigung sei sicher nicht gewohnheitsmässig, 
sondern nur reflexartig erfolgt. Bei den an beiden Knien festgestellten 
Druckdolenzen handle es sich um Geringfügigkeiten, was ebenfalls darauf 
hinweise, dass keine Tätlichkeit vorliege. Das Verfahren sei somit einzustellen.

E. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob X. am 16. September 2010 
Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden. Es wurde ausgeführt, der vom 
Kreispräsident-Stellvertreter festgehaltene Sachverhalt entspreche nicht der 
Wahrheit. Die Beschwerdeführerin habe sich nicht geweigert, den Anweisungen 
des Beschwerdegegners Folge zu leisten und sei zur Handarbeitslehrerin 
gegangen. Der Beschwerdegegner habe den der Beschwerdeführerin von der 
Handarbeitslehrerin erteilten Auftrag, eine andere Schülerin zu holen, nicht ernst 
genommen und sei ausgerastet, worauf er ihr das Bein gestellt und dann mit 
beiden Händen einen kräftigen Stoss auf den Rücken gegeben habe, sodass sie 

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vornüber auf beide Knie gestürzt sei und sich dabei verletzt habe. Auch habe es 
einen lauten Knall gegeben.

F. Mit Vernehmlassung vom 22. September 2010 (Datum des 
Poststempels) beantragte das Kreisamt F. die kostenpflichtige Abweisung der 
Beschwerde. Die angefochtene Verfügung sei nicht aufgrund des darin nicht ganz 
optimal dargelegten Sachverhaltes, sondern aufgrund der gesamten Akten erfolgt. 
Richtigerweise müsse ausgeführt werden, dass die Beschwerdeführerin sich 
anfänglich geweigert habe, dann aber aus dem Schulzimmer und zur 
Handarbeitslehrerin gegangen sei, worauf sie kurze Zeit später wieder im 
Türrahmen erschienen sei, um noch ein weiteres Mädchen zu holen.

G. In seiner Vernehmlassung vom 7. Oktober 2010 (Datum des 
Poststempels) führte der Beschwerdegegner aus, er verwahre sich gegen den 
Vorwurf, ausgerastet zu sein. Dies sei eine böswillige Unterstellung und 
entspreche nicht der Wahrheit. Es handle sich um eine neue Variante, dass er der 
Beschwerdegegnerin bewusst das Bein gestellt und diese dann gestossen haben 
solle. Bei der ersten Befragung habe die Beschwerdeführerin auch ausgesagt, sie 
sei in hohem Bogen durch die Luft geflogen und auf dem Boden gelandet. Das 
passe alles sehr schlecht zusammen. Der einzige Knall, der an jenem Nachmittag 
zu hören gewesen sei, habe vom Zuknallen der Türe durch die 
Beschwerdegegnerin gestammt.

Auf die weiteren Vorbringen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Gemäss Art. 176a der Strafprozessordnung des Kantons Graubünden 
(StPO; BR 350.000) in Verbindung mit Art. 138 StPO kann gegen Ablehnungs- 
und Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten beim Kantonsgericht 
Beschwerde wegen Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit geführt werden. Zur 
Beschwerdeführung ist nach Art. 139 Abs. 1 StPO legitimiert, wer durch den 
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner 
Aufhebung geltend macht. Insbesondere kann sich der Geschädigte gegen 
Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen beschweren. X. ist mutmassliches 
Opfer der verdächtigten, seitens Y. begangenen Straftat gegen Leib und Leben, 
weshalb sie auf Grund der erwähnten Bestimmung der Strafprozessordnung zur 

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Beschwerdeführung legitimiert ist. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Eine Einstellungsverfügung hält der Kontrolle auf Rechtmässigkeit und 
Angemessenheit stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergebnisses nicht 
genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung 
vorliegen und damit bei gerichtlicher Beurteilung eine Verurteilung 
unwahrscheinlich ist, somit ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn 
keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis beeinflussen 
könnten. Aufzuheben ist demgegenüber eine Einstellungsverfügung, wenn in 
objektiver und subjektiver Hinsicht Anhaltspunkte vorliegen, die einen 
Schuldspruch als wahrscheinlich erscheinen lassen oder wenn die Möglichkeit 
einer sinnvollen Untersuchungsergänzung nicht ausgeschöpft wurde und damit 
kein entscheidungsreifes Beweisergebnis vorliegt (PKG 1997 Nr. 36 E. 5; 1975 Nr. 
58 E. 1.; Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 
2. Aufl., Chur 1996, S. 164 und 347).

3. Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht das 
Verfahren wegen Tätlichkeit eingestellt hat.

a) Wegen Tätlichkeit nach Art. 126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB; SR 
311.0) macht sich strafbar, wer mindestens eventualvorsätzlich in einer das 
allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitenden Weise 
auf den Körper eines Menschen einwirkt, ohne dadurch eine Schädigung des 
Körpers oder der Gesundheit herbeizuführen (vgl. BGE 119 IV 25 E. 2.a; 117 IV 
14 E. 2.a/bb). Die Vorinstanz stützte die angefochtene Einstellungsverfügung im 
Wesentlichen auf einen Entscheid des Bundesgerichts vom 29. April 1963, in 
welchem erkannt wurde, dass die von einem Hausverwalter in Ausübung seiner 
Tätigkeit einem Kind zugefügte und sich in vernünftigen Grenzen haltende leichte 
Züchtigung (Ohrfeige) den Tatbestand der Tätlichkeit nicht erfülle (BGE 89 IV 71 
E. 2). Die Vorinstanz verkannte dabei, dass dieser rund 47 Jahre alte Entscheid in 
der Lehre auf Kritik gestossen ist (Schubarth, Kommentar zum schweizerischen 
Strafrecht, 1. Band: Delikte gegen Leib und Leben, Art. 111 - 136 StGB, Bern 
1982, N 20 zu Art. 126; Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 
Praxiskommentar, Zürich 2008, N 7 zu Art. 126 mit Hinweisen) und auch vom 
Bundesgericht nicht daran festgehalten wurde (so ausdrücklich BGE 117 IV 14 E. 
4.a; vgl. auch BGE 129 IV 216 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 6S.273/2004 vom 
24. September 2004 E. 2). Nach der aktuellen Rechtsprechung ist eine Tätlichkeit 
im Allgemeinen anzunehmen bei Ohrfeigen, Faustschlägen, Fusstritten und 

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heftigen, insbesondere mit den Händen und Ellbogen geführten Stössen, sofern 
dadurch nicht bereits eine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit bewirkt 
wird. Wenn eine körperliche Einwirkung derart ist, dass sie dem Betroffenen 
physische Schmerzen bereitet, ist (mindestens) eine Tätlichkeit stets zu bejahen 
(BGE 117 IV 14 E. 2.a/bb, E. 2.a/cc). Im Übrigen liess das Bundesgericht offen, ob 
die Kantone überhaupt befugt sind, Lehrern ein jedenfalls als - was im Kanton 
Graubünden ohnehin nicht der Fall ist - formelle gesetzliche Grundlage zu 
erlassendes Züchtigungsrecht im Sinne eines Rechtfertigungsgrundes 
einzuräumen (BGE 117 IV 14 E. 4.c/cc und E. 4.d; ablehnend Schubarth, a.a.O., 
N 15 zu Art. 126).

b) Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin vom 
Beschwerdegegner „geschubst“ beziehungsweise gestossen wurde, worauf sie zu 
Boden gefallen ist. Nicht gefolgt werden kann der Sachverhaltsdarstellung des 
Beschwerdegegners, wonach die Beschwerdeführerin „aufs Füdli“ gefallen sei. 
Vielmehr sagten die Beschwerdeführerin (Vorinstanz act. 3) und G. (Vorinstanz 
act. 8) an ihren polizeilichen Einvernahmen übereinstimmend aus, Erstere sei 
infolge des Stosses auf die Knie gefallen und auch das Arztzeugnis vom 26. April 
2010 geht von einem Sturz der Beschwerdeführerin auf die Knie aus (Vorinstanz 
act. 6). Aus diesem Arztzeugnis geht schliesslich deutlich hervor, dass die 
Beschwerdeführerin physische Schmerzen an den Knien erlitt, weshalb nach der 
zitierten Rechtsprechung der objektive Tatbestand einer Tätlichkeit durchaus 
erfüllt sein könnte. Diese Rechtslage, wonach bei - wenn auch nur geringfügigen - 
physischen Schmerzen mindestens eine Tätlichkeit stets zu bejahen ist, verkennt 
die Vorinstanz, wenn sie ausführt, eine Tätlichkeit liege nicht vor, da es sich bei 
den Druckdolenzen an beiden Knien um Geringfügigkeiten handle. Für die 
Beantwortung der Frage nach dem Vorliegen einer Tätlichkeit nicht relevant ist 
hingegen, ob der Stoss mit beiden Händen oder lediglich mit einer Hand 
ausgeführt wurde.   Ebenso ist unwichtig, welche Intensität der Stoss aufwies, 
zumal er jedenfalls dazu führte, dass die Beschwerdeführerin nach vorne auf die 
Knie fiel und sie dadurch physische Schmerzen erlitt. 

c) Soweit in der angefochtenen Einstellungsverfügung auf die massive 
Provokation der Schüler verwiesen wird, übersieht die Vorinstanz, dass dies 
weder die Tatbestandsmässigkeit noch die Rechtswidrigkeit der Tätlichkeit 
auszuschliessen vermöchte. Solche Provokationen wären allenfalls bei der 
Strafzumessung als Strafminderungsgrund oder gar als Strafmilderungsgrund (vgl. 
Art. 48 lit. b und c StGB) zu berücksichtigen. Die Würdigung der 
Strafzumessungsgründe fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des 

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Kreispräsidenten als Untersuchungsorgan, sondern in diejenige des Sachrichters 
(Entscheid der II. Strafkammer des Kantonsgerichts SK2 09 21 vom 15. Juni 2009 
E. 6). Ebenso wenig kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren über die 
Strafzumessung entschieden werden, ist hier doch einzig Streitgegenstand, ob 
das Verfahren zu Recht eingestellt worden ist oder nicht. Soweit in der 
Einstellungsverfügung ausgeführt wird, die Züchtigung sei beim 
Beschwerdegegner sicher nicht gewohnheitsmässig, sondern nur reflexartig 
erfolgt, so mag ersteres durchaus zutreffen. Hingegen hat weder der 
Beschwerdegegner selbst behauptet noch legen seine Aussagen und diejenigen 
der Mitschüler über den Tathergang den Schluss nahe, dass der an der 
Beschwerdeführerin verübte „Schubs“ beziehungsweise Stoss reflexartig, also 
unbewusst erfolgte.

d) Nach dem Ausgeführten liegen aufgrund der gegebenen Sach- und 
Rechtslage in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend Anhaltspunkte für das 
Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung vor. Jedenfalls führt eine 
Gesamtwürdigung der Beweise nicht zum Schluss, dass eine Verurteilung wegen 
Tätlichkeit im vornherein als unwahrscheinlich erscheint und daher ein Freispruch 
erwartet werden müsste. Selbst wenn diesbezüglich Zweifel vorhanden sein 
sollten, so führte dies nicht zu einer Einstellung des Verfahrens, da die 
Beweisregel „in dubio pro reo“ auf Einstellungen nicht anwendbar ist (Padrutt, 
a.a.O., S. 164). Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, die angefochtene 
Einstellungsverfügung aufzuheben und die Sache an den Kreispräsidenten zur 
Fortsetzung des Strafverfahrens zurückzuweisen.

4. Wird eine Rechtsmitteleingabe gutgeheissen, so entscheidet gemäss Art. 
160 Abs. 3 StPO das Gericht über die Kostenverteilung zwischen dem 
Obsiegenden, dem Staat, der unteren Instanz und dem Unterliegenden. 
Vorliegend rechtfertigt es sich, die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Vorinstanz beziehungsweise dem Kreis F. aufzuerlegen, da das 
Beschwerdeverfahren vor allem deshalb notwendig wurde, weil sich die 
Vorinstanz auf ein rund 47-jähriges Urteil des Bundesgerichts abgestützt hat, ohne 
die seither ergangene Lehre und Rechtsprechung zu konsultieren. Andernfalls 
hätte ihr rasch klar sein müssen, dass der von ihr angeführte 
Bundesgerichtsentscheid längs überholt ist und auch die weitere Begründung in 
der angefochtenen Einstellungsverfügung nicht haltbar ist. Eine ausseramtliche 
Entschädigung an die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin entfällt 
praxisgemäss, zumal die Beschwerdeschrift nicht mit einem erheblichen Aufwand 
verbunden war.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene 
Einstellungsverfügung aufgehoben und die Sache zur Fortführung des 
Verfahrens an den Kreispräsidenten F. zurückgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Kreises F..

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem 
Bundesgericht schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG 
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: