# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 574bc854-6943-5387-8a8e-da3544415b20
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.06.2014 RZ140003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RZ140003_2014-06-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RZ140003-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Urteil vom 25. Juni 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
 

Beklagter und Beschwerdeführer 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

B._____,  
 

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Unterhalt (Sistierung etc.) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten 
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 2. Mai 2014 (FK110026-I) 

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Erwägungen: 

1. a) Die Klägerin ist die (mündige) Tochter des Beklagten. Am 3. 

Oktober 2011 reichte sie beim Bezirksgericht Uster (Vorinstanz) eine Klage auf 

Zahlung von Mündigenunterhalt ein (Vi-Urk. 2; zusammen mit der 

Klagebewilligung vom 31. Mai 2011, Vi-Urk. 1). Der Beklagte leidet an schweren 

Depressionen und war deswegen während des Verfahrens in stationärer 

Behandlung (mit Elektrokrampftherapien). Aufgrund zweier ärztlicher Berichte 

vom 20. April und 8. Mai 2012 war davon auszugehen, dass der 

Unterhaltsprozess den Beklagten destabilisieren und in den Selbstmord treiben 

könnte, der Beklagte aber noch imstande sei, seinen Rechtsvertreter zu 

instruieren (Urk. 50, Vi-Urk. 50 und 55). Den daraufhin vom Rechtsvertreter des 

Beklagten gestellten Antrag auf Nichteintreten wegen fehlender Prozessfähigkeit 

des Beklagten wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. Juli 2012 ab (Vi-Urk. 67), 

was die erkennende Kammer mit Beschluss vom 2. September 2013 bestätigte 

(Vi-Urk. 77). Der Rechtsvertreter des Beklagten machte am 10. Januar 2014 

geltend, der Beklagte habe als Folge der Zustellung des Beschlusses vom 2. 

September 2013 hospitalisiert werden müssen und könne ihn nun auch nicht 

mehr instruieren, da das blosse Ansprechen des Themas Unterhalt dessen Suizid 

zur Folge habe; er stellte erneut den Antrag auf Nichteintreten (Vi-Urk. 81). Die 

Klägerin stellte in ihrer Stellungnahme dazu vom 21. Februar 2014 u.a. den 

Antrag auf Benachrichtigung im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ZPO (Vi-Urk. 87). 

b) Mit Verfügung vom 2. Mai 2014 (Vi-Urk. 96 = Urk. 2) hat die Vorinstanz 

die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ZPO 

benachrichtigt (Disp.-Ziff. 1), hat das Verfahren bis zu einem entsprechenden 

Entscheid sistiert (Disp.-Ziff. 2) und hat die Kinder- und 

Erwachsenenschutzbehörde um umgehende Mitteilung eines solchen Entscheids 

ersucht (Disp.-Ziff. 3). 

c) Hiergegen hat der Beklagte bzw. dessen Rechtsvertreter am 19. Mai 

2014 fristgerecht (vgl. Urk. 98) Beschwerde erhoben und stellt die Beschwerde-

anträge (Urk. 1 S. 2): 

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"1. Die Verfügung des Bezirksgericht Uster vom 2. Mai 2014 (FK110026) 
sei aufzuheben; 

 2. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren unter Beigabe von Dr. X._____, … Rechtsanwälte, … 
[Adresse], als unentgeltlichen Rechtsvertreter; 

 3. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und die 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C._____, Frau Dr. D._____, 
… [Adresse], anzuweisen, das Verfahren nach Art. 69 ZPO bis zum 
rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens zu sistieren; 

 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegeg- 
 nerin." 

d) Mit Verfügung der Kammerpräsidentin vom 26. Mai 2014 wurde das 

Begehren um aufschiebende Wirkung abgewiesen, soweit darauf eingetreten 

wurde (Urk. 6). Am 10. Juni 2014 hat die Klägerin fristgerecht die Beschwerde-

antwort erstattet, mit den Anträgen (Urk. 7 S. 2): 

"1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um Beigabe eines 
unentgeltlichen Rechtsvertreters sei abzuweisen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzügl. MWST zu Lasten des 
Beschwerdeführers oder von RA Dr. X._____." 

e) Der Rechtsvertreter des Beklagten hat hierzu am 20. Juni 2014 

Stellung genommen (Urk. 11). 

2. a) Der Rechtsvertreter des Beklagten beantragt die Aufhebung der 

ganzen angefochtenen Verfügung vom 2. Mai 2014 (Urk. 1 Beschwerdeantrag 1). 

Die Vorinstanz hat in ihrer Rechtsmittelbelehrung korrekt dargelegt, dass eine 

Beschwerde einzig gegen die Sistierungsanordnung (Disp.-Ziff. 2) möglich ist; es 

kann auf die entsprechende – ungerügt gebliebene – vorinstanzliche Erwägung 

(Urk. 2 S. 5 Erw. 2.4) verwiesen werden. Insoweit ist auf die Beschwerde und die 

entsprechende Begründung (Urk. 1 S. 15 f.) nicht einzutreten. 

b) Der Rechtsvertreter des Beklagten bringt in der 

Beschwerdebegründung vor, er mache auch Rechtsverweigerung bzw. 

Rechtsverzögerung geltend (Urk. 1 S. 4, S. 18). Dies hat indes in den 

Beschwerdeanträgen – welche den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens 

abgrenzen – keinen Niederschlag gefunden. Daher ist darauf im folgenden nicht 

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weiter einzugehen. Beschwerdegegenstand ist einzig die vorinstanzliche 

Sistierung des Verfahrens. 

3. a) Hinsichtlich der Sistierung erwog die Vorinstanz, im Falle der 

Benachrichtigung der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde im Sinne von Art. 

69 Abs. 2 ZPO könne und solle das Gericht den Prozess bis zu einem 

entsprechenden Entscheid sistieren. Da eine solche Benachrichtigung nun 

erfolge, sei dementsprechend das Verfahren zu sistieren (Urk. 2 S. 5 Erw. 3). 

b) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip, d.h. die 

Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln 

(unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet (Sutter-

Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, 2.A. 2013, N 15 zu Art. 321 ZPO; Sterchi, BE-Kommentar, N 

17 ff. zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, hat grundsätzlich Bestand. 

c) Der Rechtsvertreter des Beklagten macht in der Beschwerde geltend, 

die Vorinstanz habe durch die Sistierung das Beschleunigungsgebot verletzt. Der 

Prozess sei spruchreif und von der Vorinstanz durch einen 

Nichteintretensentscheid zu beenden. Die aufgelaufenen Unterhaltsbeiträge seien 

infolge Zahlung durch die Mutter der Klägerin getilgt und für künftigen Unterhalt 

bestehe kein schutzwürdiges Interesse der Klägerin, da deren Ausbildung längst 

abgeschlossen sein müsste und auch künftiger Unterhalt von deren Mutter 

bezahlt würde (Urk. 1 S. 9-15). 

Ein allfälliger vorinstanzlicher Endentscheid ist nicht Thema des 

Beschwerdeverfahrens (oben Erw. 2.b). In diesem Zusammenhang ist aber 

immerhin darauf hinzuweisen, dass im vorinstanzlichen Verfahren noch nicht 

einmal eine formelle Klageantwort erfolgt ist – die Einreichung derselben hat sich 

der Rechtsvertreter des Beklagten ausdrücklich vorbehalten (Vi-Urk. 63 S. 3) – 

und die behauptete Tilgung wohl nicht im Rahmen eines Prozessentscheids 

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(Nichteintreten), sondern in einem Sachentscheid zu prüfen wäre. Im Übrigen ist 

auf die Erwägungen im Beschluss der Kammer vom 2. September 2013 

hinzuweisen, wonach vor einem allfälligen Nichteintreten zu prüfen ist, ob den 

beim Beklagten vorhandenen Schwierigkeiten nicht durch geeignete 

Massnahmen begegnet werden kann, um die adäquate Teilnahme am Prozess zu 

ermöglichen (Vi-Urk. 77 Erw. 3.1-3.3). 

d) Der Rechtsvertreter des Beklagten macht in der Beschwerde 

schliesslich geltend, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem er 

vor der Anordnung der Sistierung hierzu nicht angehört worden sei (Urk. 1 S. 17). 

Die Klägerin äussert sich hierzu in ihrer Beschwerdeantwort nicht (Urk. 7). 

Die Klägerin hatte mit Eingabe vom 21. Februar 2014 (u.a.) den Antrag auf 

Benachrichtigung der zuständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde im 

Sinne von Art. 69 ZPO gestellt; sie hatte in diesem Zusammenhang auch 

ausgeführt, es bestehe kein Grund, den Prozess zu sistieren (Vi-Urk. 87 S. 3). 

Dem Beklagten war in der Folge (vor der angefochtenen Verfügung vom 2. Mai 

2014) Gelegenheit gegeben worden, zu den Vorbringen der Klägerin Stellung zu 

nehmen. Dass dabei eine allfällige Sistierung nicht erwähnt wurde, ändert nichts 

daran, dass der Beklagte die Möglichkeit gehabt hätte, sich ohne weiteres auch 

zu diesem Thema zu äussern (Vi-Urk. 90). Eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs liegt damit schon aus diesem Grund nicht vor. 

Darüberhinaus steht die Gewährung des rechtlichen Gehörs vor einer 

Sistierung im Zusammenhang mit der vorzunehmenden Interessenabwägung 

zwischen dem Beschleunigungsgebot und dem Interesse am Sistierungsgrund. 

Insoweit die Sistierung ein Ermessensentscheid des Gerichts zu dieser 

Interessenabwägung ist, dient die Anhörung der Parteien der Entscheidfindung. 

Anders ist die Situation bei gesetzlichen Sistierungsgründen wie Konkurs oder 

Tod einer Partei etc. In diesen Fällen besteht kein Ermessensspielraum und eine 

Fortführung des Prozesses ist auch objektiv bis zur Klägrung der Rechtsnachfolge 

bzw. Vertretungsverhältnisse gar nicht möglich. Hier tritt die Sistierung 

automatisch ein und eine zusätzliche Gehörsgewährung ist nicht nötig. 

Grundsätzlich gleich verhält es sich beim Verlust der Prozessfähigkeit einer 

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Partei. Hier kann der Prozess objektiv gar nicht weiter geführt werden, bis die 

Vertretung geregelt ist, unabhängig davon, ob eine förmliche Sistierung erfolgt 

oder der Fall einfach liegen gelassen wird (Frei, Berner Kommentar, N. 10 zu Art. 

126 ZPO; Gschwend/Bornatico, Basler Kommentar, N 7 zu Art. 126 ZPO). Die 

prozessunfähige Partei wäre ohnehin zu einer Stellungnahme zumeist nicht mehr 

in der Lage. 

e) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde des Beklagten bzw. von 

dessen Rechtsvertreter als unbegründet abzuweisen. 

4. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 57'000.--. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 9 Abs. 1 i.V.m. 

§ 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'000.– festzusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem unterliegenden Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Klägerin 

hält zwar dafür, die Kosten seien dem Rechtsvertreter des Beklagten 

aufzuerlegen, stellt aber keinen klaren entsprechenden Antrag (vgl. oben S. 3: 

"oder"). Ohnehin erscheint das Handeln des Rechtsvertreters des Beklagten noch 

durch dessen Vollmacht gedeckt. 

c) Der Beklagte bzw. dessen Rechtsvertreter hat für das 

Beschwerdeverfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt (Urk. 1 

S. 2, S. 4 ff.). Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

ist die Mittellosigkeit der Partei und die Nicht-Aussichtslosigkeit des 

entsprechenden Prozesses (Art. 117 ZPO). Der Rechtsvertreter des Beklagten 

behauptet genau genommen nicht einmal konkret eine Mittellosigkeit seines 

Klienten, sondern bringt im Gegenteil vor, er verfüge nicht über die aktuellen 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse (Urk. 1 S. 5). Damit ist das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege schon aus diesem Grund abzuweisen und es braucht 

nicht geprüft zu werden, ob nicht die Beschwerde ohnehin als im 

armenrechtlichen Sinne aussichtslos anzusehen wäre. 

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d) Demgemäss hat der Beklagte der Klägerin für das 

Beschwerdeverfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 

95 Abs. 3 ZPO). Diese ist angesichts des als eher bescheiden anzusehenden 

notwendigen Aufwands auf Fr. 1'000.-- (Auslagen und Mehrwertsteuer 

inbegriffen) festzusetzen  

(§ 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1-3, § 10 Abs. 1 lit. b und § 13 Abs. 1 und 4 der 

Anwaltsgebührenverordnung). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege für das 

Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Beklagten 

auferlegt. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des 

Doppels von Urk. 11, sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 57'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 25. Juni 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 25. Juni 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des Doppels von Urk. 11, sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...