# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd86d162-c517-5093-86bc-db2628d2c5db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.01.2019 IV 2016/391
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-391_2019-01-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/391

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 15.01.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 15.01.2019
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung eines psychiatrischen 
Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 15. Januar 2019, IV 2016/391).

Entscheid vom 15. Januar 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/391

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer,

Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2005 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe eine Berufslehre zur 

Verkäuferin absolviert. In den vergangenen Jahren sei es häufig zu Stellenwechseln 

gekommen. Sie sei oft überfordert gewesen. Seit Jahren bestehe eine 

Sozialhilfeabhängigkeit. Der Hausarzt Dr. med. B.___ teilte im April 2005 mit (IV-act. 

15), die Versicherte habe sich mit dem Wunsch nach einer Invalidenrente aus 

psychischen Gründen bei ihm gemeldet. Er habe sie an einen Psychiater verwiesen. 

Den Fragebogen könne er nicht „korrekt und patientengerecht“ ausfüllen. Im Januar 

2006 gab die Versicherte an, sie befinde sich nicht in einer psychiatrischen Behandlung 

(IV-act. 27). Eine Ärztin des IV-internen regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) notierte im 

Februar 2006, ein Gesundheitsschaden sei nicht ausgewiesen (IV-act. 28). Mit einer 

Verfügung vom 21. Februar 2006 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab (IV-act. 32).

A.b  Im Januar 2015 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 35). Am 24. April 2015 berichtete med. pract. C.___ von der Tagesklinik für 

Psychiatrie und Psychotherapie D.___ (IV-act. 44), es bestehe ein Verdacht auf eine 

paranoide Schizophrenie mit einem unklaren Verlauf, da der Beobachtungszeitraum 

weniger als ein Jahr betrage. Differentialdiagnostisch sei an eine schizo-affektive 

Störung zu denken. Am 30. Juni 2015 teilte die Psychiaterin C.___ mit (IV-act. 51), die 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelgradigen Episode und einem somatischen Symptom, an einer schizotypen 

Persönlichkeitsstörung sowie an einer Panikstörung mit einer episodisch paroxysmalen 

Angst. Die depressive Störung bestehe seit dem Jahr 1986. Damals habe sich die 

Versicherte in suizidaler Absicht von einerBrücke stürzen wollen. Bereits im Jahr 1976 

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habe sie einen Suizidversuch unternommen: Sie habe sich die Pulsadern 

aufgeschnitten. Im Dezember 2014 sei es zu einer psychotischen Episode mit 

Beziehungs- und Beeinträchtigungswahnideen sowie Körperhalluzinationen 

gekommen. Im Jahr 1999 habe die Versicherte eine Anstellung als Hilfspflegerin in 

einem Altersheim verloren. Seither habe sie nie wieder richtig Fuss im Erwerbsleben 

fassen können. Bis zum Jahr 2004 habe sie ein Alkoholproblem gehabt; seither sei sie 

abstinent. Die Schwester und die Tochter der Versicherten hätten beim Erstgespräch 

im Kriseninterventionszentrum im Dezember 2014 angegeben, die Versicherte habe 

„schon immer ein spezielles Verhalten“ gehabt. Sie selbst habe damals geltend 

gemacht, sie halte es in ihrer verstrahlten, viel zu kleinen und viel zu kalten Wohnung 

ohne Badewanne nicht mehr aus. Sie habe ein paar Tage bei ihrer Schwester 

verbracht, sei dort aber nicht mehr tragbar gewesen, weil sie mitten in der Nacht 

weggegangen sei, ohne genau anzugeben, wohin sie gehe und wann sie zurückkehren 

werde. Eine Tätigkeit ausserhalb eines geschützten Rahmens sei unrealistisch. Im 

August 2015 gab die Psychiaterin C.___ an, realistischerweise könnte die Versicherte in 

einem geschützten Rahmen zu 50 Prozent arbeiten (IV-act. 56). Im Oktober 2015 ging 

der IV-Stelle der Austrittsbericht des Psychiatrischen Zentrums E.___ vom 10. Februar 

2015 zu (IV-act. 63), laut dem die Versicherte am 19. Dezember 2014 vom Hausarzt 

wegen einer unklaren Psychose in die stationäre Behandlung eingewiesen worden war. 

Die behandelnden Ärzte hatten im Austrittsbericht festgehalten, beim Eintritt seien 

Wahnstörungen in der Form von überwertigen Ideen, eine innerliche Unruhe, eine 

Verzweiflung, eine Reizbarkeit, eine Hoffnungslosigkeit, eine Freudlosigkeit und eine 

Antriebshemmung aufgefallen. Nach einer Nacht in der Klinik sei die Versicherte wieder 

ausgetreten. Der Psychostatus sei unauffällig gewesen.

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Psychiater Dr. med. F.___ am 14. März 2016 

ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 72). Er hielt fest, im Rahmen seiner 

Untersuchung hätten sich keine Beeinträchtigungen der Bewusstseinsklarheit und der 

Bewusstseinshelligkeit gezeigt. Die Versicherte habe die Aufmerksamkeit und die 

Konzentration während der Dauer des Gesprächs durchgehend aufrecht erhalten 

können. Die Auffassung sei ungestört gewesen. Es hätten sich nur leichte 

Merkfähigkeitsstörungen gezeigt. Ansonsten sei der klinische Befund unauffällig 

gewesen. Gesamthaft hätten sich in der Untersuchung keinerlei Hinweise auf eine 

organische oder symptomatische psychische Störung, auf eine Störung durch 

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psychotrope Substanzen, auf eine Schizophrenie oder auf eine schizotype oder 

wahnhafte Störung gezeigt. Die Diagnostik sei in den Akten sehr unklar und in sich 

widersprüchlich. Eine schizotype Persönlichkeitsstörung gebe es gar nicht. Beim 

Eintritt in die Klinik E.___ sei die Symptomatik völlig unklar gewesen. Wenn damals 

tatsächlich eine Psychose bestanden hätte, wäre diese sicherlich nicht über Nacht 

verschwunden. Das Ergebnis der consiliarisch durchgeführten neuropsychologischen 

Testung habe einer leichten Hirnfunktionsstörung am Übergang zur leichten bis 

mässigen Hirnfunktionsstörung entsprochen, wobei der Neuropsychologe allerdings 

auf ein Testverhalten hingewiesen habe, das die Resultate möglicherweise verfälscht 

habe. Die vom Neuropsychologen geltend gemachten qualitativen Einschränkungen 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin fielen aber ohnehin nicht ins Gewicht, da 

es auf dem in Betracht kommenden Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiterinnen Stellen gebe, 

die diesen Einschränkungen Rechnung trügen. Zusammenfassend könne keine 

psychiatrische Diagnose gestellt werden. Folglich könne auch keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der RAD-Arzt Dr. G.___ qualifizierte das Gutachten 

als überzeugend (IV-act. 73).

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 18. Mai 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 76), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe, da keine 

rentenbegründende Invalidität vorliege. Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene 

Versicherte einwenden (IV-act. 84–1 ff.), das Gutachten von Dr. F.___ überzeuge nicht. 

Die Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ stünden in 

einem erheblichen Widerspruch zu den Diagnosen und den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Fachärzte. In der Anamnese fehlten 

wichtige Angaben. Das Gutachten entspreche nicht durchwegs den verbindlichen 

Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten im Auftrag der Invalidenversicherung. 

Die Befundschilderung sei oberflächlich. Der Rechtsvertreter der Versicherten habe 

schon in verschiedenen Dossiers, die ein Gutachten von Dr. F.___ enthielten, ähnliche 

Diskrepanzen festgestellt. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe in 

zwei Entscheiden vom 25. März 2013 und vom 3. November 2014 jeweils ein 

Gutachten von Dr. F.___ als nicht überzeugend qualifiziert. In einem anderen Fall habe 

eine psychiatrische Sachverständige ein Vorgutachten von Dr. F.___ als „schlecht 

fundiert und aus heutiger Sicht nicht zutreffend“ beurteilt. Die behandelnde 

Psychiaterin C.___ hatte am 18. Juli 2016 festgehalten (IV-act. 84–8 ff.), das Gutachten 

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von Dr. F.___ werde dem Störungsbild der Versicherten nicht gerecht. Diese leide an 

einer gegenwärtig remittierten rezidivierenden depressiven Störung, an einer 

schizotypen Störung oder an einer schizotypischen Persönlichkeitsstörung 

(differentialdiagnostisch an einer paranoiden Persönlichkeitsstörung) sowie an einer 

Panikstörung mit einer episodisch paroxysmalen Angst. Selbst unter idealen 

Bedingungen werde die Versicherte im ersten Arbeitsmarkt nicht Fuss fassen können. 

Bedenkenswert sei auch, ob die Versicherte für einen Arbeitgeber zumutbar wäre. Der 

Grund dafür liege in der vorliegenden komplexen psychischen Störung. Eine 

Eingliederung in einem geschützten Rahmen wäre dagegen sinnvoll. Auf eine 

entsprechende Aufforderung der IV-Stelle hin nahm Dr. F.___ am 12. September 2016 

Stellung zu den Einwänden der Versicherten und zum Bericht der Psychiaterin C.___ 

vom 18. Juli 2016 (IV-act. 89). Er hielt fest, es treffe nicht zu, dass seine 

Befunderhebung und Diagnosestellung eklatant von jener der behandelnden Ärzte 

abweiche. Die behandelnde Psychiaterin habe in ihren Berichten durchwegs nur einen 

leicht auffälligen Befund beschrieben. Beim Eintritt in die Klinik E.___ sei der Befund 

kaum auffällig gewesen. Nach nur einer Nacht sei der (Austritts-) Befund dann völlig 

unauffällig gewesen. Weitere anamnestische Angaben im Gutachten hätten keinen 

wesentlichen Erkenntnisgewinn verschafft. Eine Diagnosestellung im Sinne der ICD-10 

diene auch nicht der Beantwortung der Frage nach den Ursachen einer Störung, 

sondern nur dazu, einen Symptomenkomplex zu klassifizieren. Nicht alle Auffälligkeiten 

stellten indessen ein Krankheitssymptom dar, denn nicht jede soziale Auffälligkeit sei 

krankheitswertig. Die Psychiaterin C.___ habe sich schliesslich auch nicht medizinisch-

theoretisch mit der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Versicherten 

auseinandergesetzt, denn dann hätte sie darlegen müssen, weshalb die Versicherte 

früher in der Lage gewesen sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der RAD-Arzt Dr. 

G.___ erachtete diese Stellungnahme als überzeugend (IV-act. 90). Mit einer Verfügung 

vom 7. Oktober 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-

act. 91).

B. 

B.a  Am 10. November 2016 liess die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. Oktober 2016 

erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

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Verfügung, die Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung ab dem 1. September 2015 

und eventualiter die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte er an, die 

Beschwerdeführerin habe schon im Jahr 1979 einen ersten Suizidversuch 

unternommen. Im Jahr 1986 sei sie stationär psychiatrisch behandelt worden. Etwa im 

Jahr 2000 sei eine weitere stationäre psychiatrische Behandlung erfolgt. Ausser 

während etwa drei Jahren habe sie nie auch nur ein annähernd existenzdeckendes 

Einkommen erzielt. Seit dem Jahr 2002 sei sie durchgehend in einem geschützten 

Rahmen beschäftigt worden. Die Psychiaterin C.___ habe ihre Diagnosen und ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sehr sorgfältig begründet. Der Sachverständige Dr. F.___ 

habe denselben Sachverhalt lediglich optimistischer beurteilt. Seine optimistische 

Einschätzung finde ihren Grund unter anderem darin, dass Dr. F.___ wesentliche 

Sachverhaltsaspekte unberücksichtigt gelassen habe, worauf die Psychiaterin C.___ 

hingewiesen habe. Die nachträgliche Stellungnahme von Dr. F.___ habe die Mängel 

seines Gutachtens nicht beseitigen können. Die angefochtene Verfügung beruhe 

folglich in medizinischer Hinsicht auf einem nicht beweiskräftigen Gutachten.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. Dezember 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, Dr. F.___ habe einen harmlosen 

psychiatrischen Befund erhoben, was von vorneherein gegen eine invalidisierende 

psychiatrische Erkrankung spreche. Die Darstellung der behandelnden Psychiaterin 

C.___ sei von Dr. F.___ mit einer überzeugenden Begründung widerlegt worden. In den 

Akten fänden sich keine Hinweise, die Zweifel an der Überzeugungskraft des 

Gutachtens von Dr. F.___ wecken würden.

B.c  Der Beschwerdeführerin wurde am 6. Dezember 2016 die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 8. Dezember 2016 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik.

B.e  Am 18. August 2017 liess die Beschwerdeführerin geltend machen (act. G 10), die 

Psychiaterin C.___ habe in einem Verlaufsbericht betreffend den Zeitraum von Juli 2016 

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bis August 2017 eine kombinierte Persönlichkeitsstörung diagnostiziert (vgl. act. G 

10.1). Die Beschwerdegegnerin nahm dazu keine Stellung.

Erwägungen

1. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Stellungnahme von Dr. F.___ 

vom 12. September 2016 erst zusammen mit der angefochtenen Verfügung zugestellt. 

Dadurch hat sie der Beschwerdeführerin die Möglichkeit verwehrt, sich vor dem 

Verfügungserlass zur Stellungnahme von Dr. F.___ zu äussern. Darin ist eine Verletzung 

des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör (Art. 42 ATSG) zu 

erblicken. Diese Gehörsverletzung könnte an sich nur durch die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur Durchführung eines 

formal korrekten Verfahrens an die Beschwerdegegnerin behoben werden. Aufgrund 

des „zudienenden“ Charakters des Verfahrensrechts lässt es die Rechtsprechung 

allerdings zu, eine Verfahrensrechtswidrigkeit zu ignorieren, wenn sich die 

beschwerdeführende Person damit einverstanden erklärt oder wenn sie zumindest 

eindeutig zum Ausdruck bringt, dass sie eine rasche materielle Behandlung ihrer 

Beschwerde einem formal in jeder Hinsicht korrekten Verfahren vorzieht. Ein solches 

Ignorieren einer Gehörsverletzung wird missverständlich als „Heilung“ bezeichnet, 

obwohl der Mangel ja gerade nicht geheilt, sondern vielmehr ignoriert wird. Da die 

Beschwerdeführerin die Gehörsverletzung nicht gerügt hat und da ihre Beschwerde 

offensichtlich auf eine rasche materielle Erledigung der Streitsache abzielt, ist die 

Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör vorliegend zu ignorieren.

2. 

2.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

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ist das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen zu setzen, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund 

geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.2  Die Beschwerdeführerin hat ursprünglich eine Verkaufslehre absolviert. Sie hat 

zwar wiederholt geltend gemacht, dass sie schon im Alter von 20 Jahren und damit 

kurz nach dem Lehrabschluss einen ersten Suizidversuch unternommen habe, was 

darauf hindeuten könnte, dass sie bereits während der beruflichen Ausbildung an einer 

relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten haben könnte. Über diesen 

(angeblichen) Suizidversuch ist aber praktisch nichts bekannt. In den Akten findet sich 

nur der Hinweis, dass dieser mit einer umständehalber erzwungenen Rückkehr ins 

Elternhaus, also nicht primär mit einer Erkrankung, sondern mit einer belastenden 

Situation, im Zusammenhang gestanden habe. Alle Hinweise in den Akten auf diesen 

Suizidversuch beruhen allerdings allein auf den Angaben der Beschwerdeführerin; sie 

können folglich nicht als bewiesen angesehen werden. Abgesehen davon enthalten die 

Akten keine Indizien dafür, dass die berufliche Ausbildung der Beschwerdeführerin 

durch eine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung beeinflusst gewesen sein könnte. In 

antizipierender Beweiswürdigung ist von weiteren Abklärungen zu dieser Frage kein 

Erkenntnisgewinn mehr zu erwarten, denn wenn diesbezüglich überhaupt je 

echtzeitliche Akten existiert hätten, dürften diese mittlerweile schon längst vernichtet 

sein, liegen diese Ereignisse doch mittlerweile 40 Jahre in der Vergangenheit. Bezüglich 

der Frage, ob die Beschwerdeführerin als Frühinvalide im Sinne des Art. 26 IVV zu 

qualifizieren ist, liegt damit eine objektive Beweislosigkeit vor, deren Folgen in einer 

lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 ZGB die Beschwerdeführerin zu 

tragen hat. Für die Bestimmung des Valideneinkommens müsste deshalb an sich von 

einer Berufskarriere als Verkäuferin ausgegangen werden. Die Beschwerdeführerin ist 

allerdings seit vielen Jahren nicht mehr in diesem Beruf tätig gewesen. In dieser Zeit 

hat die allgemeine technische Entwicklung zu einer wesentlichen Veränderung der 

Anforderungen an ausgebildete Verkäuferinnen geführt, was einen Wiedereinstieg der 

Beschwerdeführerin in den ursprünglich erlernten Beruf (zu einem durchschnittlichen 

Lohn für eine ausgebildete Verkäuferin) verunmöglicht. Zufolge der langen 

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Berufsabsenz muss die Beschwerdeführerin deshalb in Bezug auf die Validenkarriere 

als Hilfsarbeiterin qualifiziert werden.

2.3  Bei der Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

kommt der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung eine entscheidende Bedeutung 

zu. Zur Beantwortung der Frage nach der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin den psychiatrischen 

Sachverständigen Dr. F.___ mit einer Begutachtung beauftragt. Dieser hat die Akten 

der behandelnden Ärzte und das in seinem Auftrag erstellte neuropsychologische 

Teilgutachten eingehend gewürdigt und die Beschwerdeführerin persönlich untersucht. 

Es mag zwar zutreffen, dass im psychiatrischen Gutachten einige der von der 

behandelnden Psychiaterin C.___ angeführten Aspekte nicht ausdrücklich erwähnt 

worden sind, aber daraus kann nicht abgeleitet werden, Dr. F.___ habe sich 

ungenügend mit der Befund- und Aktenlage auseinander gesetzt. Ihm sind diese 

Aspekte ja aus den Berichten der Psychiaterin C.___ durchaus bekannt ge¬wesen. 

Zusammenfassend besteht kein ernsthafter Zweifel daran, dass der Sachverständige 

Dr. F.___ die relevanten Fakten umfassend erhoben und gewürdigt hat. Zwischen den 

von ihm erhobenen objektiven klinischen Befunden und jenen Befunden, die in den 

Berichten der behandelnden Ärzte beschrieben werden, bestehen kaum Unterschiede. 

Auch der neuropsychologische Sachverständige hatte einen weitgehend unauffälligen 

klinischen Befund erhoben. Offenbar hat die Beschwerdeführerin zwar auf die 

Fachärzte einen exzentrischen Eindruck hinterlassen, wozu wohl insbesondere ihre 

teilweise derbe Ausdrucksweise und ihr Aussehen beigetragen haben dürften, auf die 

Dr. F.___ in seinem Gutachten mehrfach hingewiesen hat. Wie der Sachverständige 

aber zu Recht geltend gemacht hat, kann nicht jede soziale Auffälligkeit als 

krankheitswertig qualifiziert werden. Selbst im Bericht des Psychiatrischen Zentrums 

E.___ vom 10. Februar 2015 betreffend eine Behandlung, die nach Angaben der 

Beschwerdeführerin mittels einer fürsorgerischen Unterbringung erfolgt wäre, wenn 

diese sich nicht zu einem freiwilligen Klinikeintritt bereit erklärt hätte, wird ein 

weitgehend unauffälliger Eintrittsbefund und – nach lediglich einer Nacht – ein völlig 

unauffälliger Austrittsbefund beschrieben. Eine spezifische Diagnose konnte von den 

Ärzten nicht gestellt werden. Obwohl sich die Krankheitsgeschichte der 

Beschwerdeführerin angeblich bereits über Jahrzehnte erstrecken soll, enthalten die 

Akten keinen medizinischen Bericht, der einen deutlich auffälligen objektiven klinischen 

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Befund schildern würde. Nur die behandelnde Psychiaterin C.___, die in ihren Berichten 

– auch in jenem vom 17. August 2017 – einen weitgehend unauffälligen Befund 

geschildert hat, hat die Ansicht vertreten, die Beschwerdeführerin müsse an einer 

erheblichen psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung leiden, ohne dass sie dies 

allerdings mittels entsprechender Befunde hätte untermauern können. Im Gegensatz 

dazu hat der Sachverständige Dr. F.___ in einer überzeugenden Auseinandersetzung 

mit den Vorakten und den von ihm selbst erhobenen objektiven klinischen Befunde 

dargelegt, dass keine psychiatrische Erkrankung diagnostiziert und dementsprechend 

auch keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Auf den ersten Blick scheint Dr. 

F.___ allerdings die Frage nicht beantwortet zu haben, ob die Beschwerdeführerin 

einem Arbeitgeber unzumutbar sei respektive ob eine Gesundheitsbeeinträchtigung 

vorliege, die es der Beschwerdeführerin verunmöglichen würde, sich in eine 

Arbeitsorganisation zu integrieren, wie das von der behandelnden Psychiaterin C.___ 

geltend gemacht worden ist. Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber, dass Dr. F.___ 

diese Frage verneint hat, denn er hat ja gar keine relevante 

Gesundheitsbeeinträchtigung – und damit auch keine die Integration in einen 

Arbeitsprozess behindernde Gesundheitsbeeinträchtigung – feststellen können. Zwar 

ist angesichts der in den Akten – von den behandelnden Ärzten, von Dr. F.___, aber 

auch von den nächsten Angehörigen der Beschwerdeführerin – beschriebenen 

Auffälligkeiten im Verhalten der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass diese mit 

ihrem Verhalten bei vielen Arbeitgebern „anecken“ dürfte. Dieses Verhalten hat aber 

gemäss den überzeugenden Ausführungen von Dr. F.___ keinen Krankheitswert, denn 

es handelt sich dabei lediglich um eine charakterliche Besonderheit. Zudem zeigen die 

Angaben der Beschwerdeführerin bezüglich der von ihr in der Vergangenheit 

ausgeübten Tätigkeiten, dass diese durchaus in der Lage ist, eine ihr zusagende 

Tätigkeit über längere Zeit auszuüben, ohne den Arbeitgeber oder allfällige Mitarbeiter 

gegen sich aufzubringen. Nur in einem Punkt kann Dr. F.___ nicht gefolgt werden, aber 

dieser betrifft keine medizinische Frage, sondern eine falsche Annahme von Dr. F.___ 

bezüglich der Validenkarriere der Beschwerdeführerin: Da die Beschwerdeführerin an 

sich als ausgebildete Verkäuferin qualifiziert werden müsste, könnten die vom 

consiliarisch beigezogenen neuropsychologischen Sachverständigen spezifizierten 

qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durchaus 

eine relevante Rolle spielen, denn als Verkäuferin müsste die Beschwerdeführerin in 

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einem eher unstrukturierten Arbeitssetting tätig sein (ausser, sie würde zum Beispiel 

ausschliesslich die Kasse bedienen), sie müsste rechnen können, sie müsste teilweise 

mehrere Arbeitsaufträge parallel bearbeiten und die Tempoanforderungen dürften 

insgesamt zu hoch sein. Es mag zwar zutreffen, dass die Testresultate durch das 

Verhalten der Beschwerdeführerin bei der Testung leicht verfälscht worden sind, aber 

insgesamt müsste der Beruf der Verkäuferin angesichts der Ausführungen im 

neuropsychologischen Teilgutachten als ungeeignet qualifiziert werden, wenn die 

Beschwerdeführerin ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung überhaupt wieder in diesen 

Beruf hätte einsteigen können. Die Invalidenkarriere kann folglich nur in der Verrichtung 

einer leidensadaptierten Hilfsarbeit bestehen.

2.4  Da sich den massgebenden statistischen Daten kein Hinweis darauf entnehmen 

lässt, dass kognitiv weniger anspruchsvolle Hilfsarbeiten wesentlich schlechter entlöhnt 

würden als kognitiv anspruchsvollere Hilfsarbeiten, entspricht der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem Valideneinkommen. Der Betrag kann bei der 

Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen; der 

Invaliditätsgrad ist folglich anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen, 

das heisst er entspricht dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen 

Tabellenlohnabzug. Angesichts der vom neuropsychologischen Sachverständigen 

beschriebenen leichten Verlangsamung der Beschwerdeführerin und unter 

Berücksichtigung des erhöhten Einarbeitungsbedarfs, der betriebswirtschaftlich-

ökonomisch betrachtet Ressourcen und damit Geld kostet, würde ein 

betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender Arbeitgeber der Beschwerdeführerin nur 

einen unterdurchschnittlichen Lohn ausrichten, weshalb es sich praxisgemäss 

rechtfertigt, einen Tabellenlohnabzug von 15 Prozent zu berücksichtigen. Da die 

Beschwerdeführerin in ideal leidensadaptierten Tätigkeiten uneingeschränkt 

arbeitsfähig ist, entspricht der Invaliditätsgrad diesem Tabellenlohnabzug. Er beträgt 

also 15 Prozent. Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung besteht, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 

einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint.

3. 

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Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. An sich müsste die unterliegende 

Beschwerdeführerin die Gerichtskosten von 600 Franken bezahlen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird sie aber von dieser Pflicht befreit. 

Der Staat hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin infolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung eine Entschädigung auszurichten, die 80 

Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes entspricht. Da der 

Vertretungsaufwand vorliegend als durchschnittlich zu qualifizieren ist, ist die 

Entschädigung praxisgemäss auf 80 Prozent von 3’500 Franken, also auf 2’800 

Franken festzusetzen. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, 

wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur 

Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 2’800 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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		2025-07-19T05:19:56+0200
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