# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fe3cbbe-f3da-5a4b-9db0-5970d45479e4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.10.2014 D-5429/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5429-2014_2014-10-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5429/2014/mel 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  O k t o b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

B._______, geboren (…), 

Äthiopien,  

(…), 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 22. August 2014 / N (…). 

 

 

D-5429/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin und ihr Sohn stammen ihren eigenen Angaben 

zu Folge aus dem Dorf C._______ in Äthiopien, von wo sie am 25. No-

vember 2010 ausgereist und anschliessend durch ihnen unbekannte 

Länder gereist seien. Am 7. Februar 2011 sind sie in die Schweiz einge-

reist. Am 9. November 2011 stellten sie im Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) D._______ Asylgesuche. Die Beschwerdeführerin wurde 

am 25. Februar 2011 im Transitzentrum Altstätten zu ihrer Person befragt 

(BzP; vgl. BFM-Akten A4/13) und am 8. Oktober 2013 ausführlich zu ih-

rem Asylgesuch angehört (A12/21).  

B.  

Das Asylgesuch begründete die Beschwerdeführerin mit dem Verschwin-

den ihres Ehemannes. Wegen ihm sei sie ausgereist. Ihr Ehemann sei 

eines Tages in die Stadt gegangen und nicht mehr zurückgekommen. Sie 

habe in der Folge angefangen nachzufragen, bis eines Tages die Polizei 

gekommen sei, sie verhaftet und für dreieinhalb Monate inhaftiert habe. 

Ihr Bruder habe ihren Ehemann zuletzt in der Stadt E._______ gesehen. 

Die Verwaltung vom Dorf habe danach wissen wollen, wo sich der Ehe-

mann befinde. Der Ortsverwalter habe ihr Schwierigkeiten bereitet und 

gesagt, dass ihr Ehemann zu den Widerstandskämpfern gegangen sei. 

Zwei Wochen nach dessen Verschwinden sei die Polizei gekommen. Ein 

Mann, den die Beschwerdeführerin kenne, habe eine Bürgschaft geleis-

tet, woraufhin sie aus dem Gefängnis entlassen worden sei. Unmittelbar 

nach der Freilassung sei sie mit ihrem Sohn ausgereist. 

C.  

Mit Asylentscheid vom 22. August 2014 – zugestellt am 25. August 2014 

– stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin und ihr Sohn erfüllten die 

Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Die Vorin-

stanz wies die Beschwerdeführerin und ihren Sohn weg und ordnete den 

Wegweisungsvollzug an. 

D.  

Mit (undatierter) Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (einge-

gangen am 24. September 2014) beantragt die Beschwerdeführerin die 

Verfügung des BFM sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei anzu-

erkennen und es sei Asyl zu gewähren. Ferner sei festzustellen, dass der 

Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei und 

die vorläufige Aufnahme sei anzuordnen. Es sei die unentgeltliche Pro-

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zessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses zu verzichten.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 29. September 2014 hiess der Instruktions-

richter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und es wurde auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses verzichtet. 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 1. Oktober 2014 hielt das BFM an dessen Ver-

fügung vollumfänglich fest. Die Vernehmlassung wurde den Beschwerde-

führenden vom Bundesverwaltungsgericht am 2. Oktober 2014 zur 

Kenntnis gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

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und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Gemäss Absatz 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 

14. Dezember 2012 des Asylgesetzes gilt für die im Zeitpunkt des Inkraft-

tretens der Änderung vom 14. Dezember 2012 dieses Gesetzes hängigen 

Verfahren mit Ausnahme der Absätze 2–4 das neue Recht. 

2.2 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifi-

schen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2  

3.2.1 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-

sen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, 

wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlich-

keit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in 

wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 

sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte 

oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bun-

desverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen 

der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid dargelegt und folgt dabei 

ständiger Praxis. Darauf kann hier vorab verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

3.2.2 Die Realkennzeichen sollen es den entscheidenden Behörden er-

lauben, die Aussagen der asylsuchenden Person möglichst objektiv und 

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rechtsgleich zu beurteilen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit ist al-

lerdings ein objektivierter, nicht ein objektiver Massstab anzuwenden: In 

die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Vorbringen müssen auch relevan-

te individuelle Aspekte der asylsuchenden Person einbezogen werden 

(vgl. Urteil des BVGer E–1917/2014 vom 21. Mai 2014, E. 7.1.2 mit Ver-

weis auf EMARK 2005 Nr. 21, E. 6.1). Entsprechend sind bei der Anwen-

dung des Beweismasses gewisse persönliche Umstände der asylsu-

chenden Person zu berücksichtigen. Hat diese zum Beispiel überdurch-

schnittliche Schwierigkeiten, sich klar und strukturiert auszudrücken, und 

liegen dafür objektive Gründe vor, muss das BFM dies im Rahmen der 

Beweiswürdigung und der Prüfung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen be-

rücksichtigen. Solche objektiven Gründe können zum Beispiel in einem 

tiefen Bildungsniveau, geringen intellektuellen Fähigkeiten, dem Alter 

oder psychischen Problemen liegen. Dies folgt im Übrigen auch aus dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung, der für das gesamte Verwal-

tungs- und Beschwerdeverfahren gilt und die Bundesbehörden und  

-gerichte verpflichtet, die Beweise frei, umfassend und pflichtgemäss zu 

würdigen (Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 40 des Bundesgesetzes 

vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). 

4.  

4.1 Das BFM begründet seine Verfügung damit, die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zum Verschwinden des Ehemannes und der Suche 

nach ihm seien oberflächlich und realitätsfremd ausgefallen. Es sei ihr 

nicht gelungen, detaillierte Aussagen über die zweiwöchige Suche nach 

ihm zu machen. Die diesbezüglichen Angaben seien wenig substantiiert 

geblieben und die Ausführungen dazu würden teilweise auch der Logik 

des Handelns widersprechen. Ferner habe sich die Beschwerdeführerin 

widersprüchlich zu ihrer Inhaftierung geäussert. Ebenso wäre zu erwarten 

gewesen, dass sie den Gefängnisalltag stichhaltiger hätte beschreiben 

können. Die Schilderungen zur Flucht seien schliesslich ebenfalls un-

glaubhaft ausgefallen. Der von den Behörden gegenüber der Beschwer-

deführerin erhobene Vorwurf, ihr Ehemann habe sich der Kinijit ange-

schlossen, erstaune, handle es sich dabei doch um eine legale Oppositi-

onspartei Äthiopiens, welche auch bei der nationalen Wahlkommission 

(NEBE) registriert sei. Es treffe zu, dass es nach den Wahlen 2005 zu 

massiven Einschüchterungskampagnen gegen die legale Opposition ge-

kommen sei. Die Aussagen der Beschwerdeführerin seien insoweit nicht 

nachvollziehbar, als sie nicht habe sagen können, was die politischen 

Überzeugungen ihres Ehemannes und ihres Schwiegervaters seien, und 

warum die Behörden gerade ihren Ehemann als eine für sie gefährdende 

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Komponente gesehen haben sollten. Schliesslich weist das BFM auf den 

Umstand hin, dass die Beschwerdeführerin bis heute keinen Kontakt 

mehr zu ihren Kindern und den restlichen Familienangehörigen habe, 

was es als weiteres Unglaubhaftigkeitselement wertet. Die Erklärungen 

der Beschwerdeführerin dazu vermöchten nicht zu überzeugen und wi-

dersprächen jeglicher Lebenserfahrung. Hinsichtlich des Vollzugs der 

Wegweisung gelangt das BFM zum Schluss, dass weder die herrschende 

politischen Situation noch andere Gründe einen Wegweisungsvollzug 

nach Äthiopien als unzumutbar erscheinen lassen. 

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin 

brauche "unbedingt" den Schutz der Schweiz. Sie führt aus, ihre Vorbrin-

gen seien sehr wohl glaubhaft; offensichtlich verstehe das Bundesamt 

nicht, was ihre Situation als Frau in Äthiopien sei. Sie sei wirklich in Ge-

fahr, sie wolle nur ihr Leben retten und mit ihrem Sohn "auf keinen Fall" 

zurückkehren. Sie habe versucht, alles so genau zu schildern, wie es ihr 

möglich gewesen sei. Sie sei eine einfache Frau und nicht gewohnt, aus-

führlich zu antworten. Sie verstünde nicht, was genau und wie viel man 

"hier in der Schweiz" von ihr wissen wolle. Sie habe alles gesagt, was sie 

wisse. Sie habe nicht gewusst, was ihr Ehemann gemacht habe, weil er 

es ihr nie erzählt habe. Der Kultur entsprechend erzähle der Mann seiner 

Frau nicht viel. Man spreche nur über den Alltag. Es stimme nicht, wenn 

das BFM im Entscheid sage, sie habe zu wenig erzählt. Da sie keine 

Schwierigkeiten gewollt habe, habe sie nicht die Polizei, sondern alle ihre 

Bekannten und Verwandten nach ihrem Ehemann gefragt. Die Stelle, wo 

man nachfrage, sei die Verwaltung und sie habe den Namen der Person, 

an die sie sich gewandt habe, angegeben. Bezüglich der Verhaftung habe 

sie "so gut wie es geht erzählt" und hinsichtlich des Gefängnisaufenthal-

tes sei man wie "nicht existent". Den Bürgen betreffend habe sie den 

Namen gesagt, dass er ein Freund ihres Vaters gewesen sei, Handel trei-

be und Häuser vermiete. Mehr könne sie dazu nicht sagen. Die Be-

schwerdeführerin unterstreicht sodann, dass sie "wirklich in Gefahr" sei. 

Betreffend die vom BFM festgestellte Zumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs bringt die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vor, ihr Sohn ha-

be sich in der Schule gut eingelebt, sie seien schon eine längere Zeit in 

der Schweiz und in Äthiopien hätten sie und ihr Sohn keine Zukunft. 

5.  

5.1 Dem BFM muss die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zu-

mindest glaubhaft gemacht werden (vgl. E. 3.2). 

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5.2 Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach die geltend gemachte 

Verfolgungssituation nicht geglaubt werden kann, ist nicht zu beanstan-

den. Die Glaubhaftigkeit der Vorbringen wird vom BFM nicht zu Unrecht 

verneint. 

5.2.1 Das BFM führt in seinem Entscheid eingehend aus, in welchen 

Punkten und inwiefern die Schilderungen der Beschwerdeführerin ober-

flächlich und realitätsfremd ausgefallen sind und teilweise der Logik des 

Handelns, teilweise auch der Lebenserfahrung widersprechen. Der Vorin-

stanz ist beizupflichten, inwiefern reale und tatsächliche Kennzeichen des 

Geschehensablaufs vermisst werden. Sie hat auch zutreffend ausgeführt, 

wo minimale Detailkenntnisse oder ein persönlicher Realitätsbezug er-

kennbar sein müssten. Mit ihren Ausführungen zum Verschwinden des 

Ehemannes, zur dreimonatigen Haft und der Freilassung vermag die Be-

schwerdeführerin nicht stichhaltig zu überzeugen, dass sie sich in der von 

ihr beschriebenen Lage befunden habe. Gerade einschneidende Erleb-

nisse wie hier das Verschwinden des Ehepartners, die Suche nach ihm 

und eine Haftzeit unter Umständen, wie sie in Äthiopien herrschen, müss-

ten glaubhaft dargestellt und in der erwarteten Tiefe wiedergegeben wer-

den können. Es erstaunt, dass sich die Beschwerdeführerin mit der Ant-

wort ihres Bruders begnügt habe, er habe ihren Ehemann in der Stadt 

gesehen (A12/21, F101 f.). Es wäre zu erwarten, dass sich eine Ehefrau 

genau nach dem Verbleib ihres Ehemannes erkundigen und sich nicht mit 

pauschalen Antworten begnügen würde. Es kann auch nicht nachvollzo-

gen werden, dass sie sich nicht mit ihrem Schwiegervater in Verbindung 

gesetzt habe, der als (…) im Dorf eine Respektsperson gewesen sei und 

möglicherweise über den Verbleib seines Sohnes etwas hätte wissen 

können. Ferner überzeugen die Schilderungen zur vorgebrachten Haft 

und insbesondere zur Freilassung nicht (A12/21, F149 ff.). Die Be-

schwerdeführerin hätte in der Lage sein müssen, diese ausserordentliche 

freiheitseinschneidende Erfahrung detailliert beschreiben zu können, was 

ihr nicht gelungen ist. Gerade das Vorbringen in der Beschwerde, man sei 

im Gefängnis "wie nicht existent", hätte eine ausführliche entsprechende 

Schilderung erwarten lassen.  

5.2.2 Der Beschwerdeführerin gelingt es damit nicht, mit der Rechtsschrift 

die erheblichen Zweifel und Vorbehalte der Vorinstanz an der Glaubhaf-

tigkeit ihrer Vorbringen umzustossen. Diesbezüglich begnügt sie sich mit 

Ausführungen wie, sie sei es nicht gewohnt, ausführlich zu antworten und 

sie verstehe nicht, weshalb das Bundesamt finde, sie habe nicht gut er-

klärt. Mit diesen Argumenten und den in der Beschwerdeschrift vorge-

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brachten Wiederholungen gelingt es ihr indessen nicht, die von der Vorin-

stanz dargelegte einlässliche Argumentation, inwiefern die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin überwiegend unglaubhaft seien, umzustossen. 

5.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden 

keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen kön-

nen, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlings-

eigenschaft nicht erfüllt sind. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführun-

gen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, da sie an der Würdi-

gung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Die Vor-

instanz hat die Asylgesuche der Beschwerdeführenden zu Recht abge-

lehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie 

bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewei-

sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

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So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der 

Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 

erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar-

auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Be-

schwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdefüh-

renden nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG 

rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführen-

den noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer 

Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 

für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr («real risk») 

nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschie-

bung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil 

des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies ist der Beschwerdeführerin unter 

Hinweis auf die Erwägungen zum Asylpunkt nicht gelungen (vgl. 

Ziff. 4.1 f.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzuläs-

sig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-

wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zu-

lässig. 

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Seite 10 

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

7.4.1 Im Grundsatzentscheid des Bundesverwaltungsgerichts BVGE 

2011/25, E. 8 wird die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs alleinste-

hender Frauen nach Äthiopien bejaht. Das Gericht ging trotz der darge-

stellten schwierigen Lebensumstände für alleinstehende Frauen in Äthio-

pien davon aus, dass es gelingen dürfe, sich wirtschaftlich und sozial in 

ihrem Heimatland wieder zu integrieren. Ferner erachtete das Gericht den 

Wegweisungsvollzug der relativ jungen und laut Akten gesunden Frau in 

Übereinstimmung mit dem BFM als zumutbar (a.a.O., E. 8.6 in fine). 

7.4.2 Die Beschwerdeführerin nimmt in Bezug auf den Wegweisungsvoll-

zug zu ihrer Person keine Stellung und führt nicht aus, weshalb es für sie 

nicht zumutbar sei, in ihr Heimatland zurückzukehren. Für ihren Sohn 

führt sie indessen aus, er sei hier sehr gut integriert, er sei gut in der 

Schule, er sei auch in einem Leichtathletik-Sportverein und in drei Diszip-

linen der Fünftbeste seines Jahrgangs in der Schweiz. Die Ausführungen 

der Vorinstanz überzeugen und den Vorbringen der Beschwerdeführerin 

ist nichts zu entnehmen, was die Einschätzung des BFM als unzutreffend 

erscheinen liesse. Obwohl ihr Sohn inzwischen die Sekundarschule be-

sucht, ist doch festzuhalten, dass er noch in einem anpassungsfähigen 

Alter ist. Eine Rückkehr nach Äthiopien stellt zweifellos eine Veränderung 

dar, sowohl für die Beschwerdeführerin als auch für ihren Sohn. Sie wer-

den aller Voraussicht nach dazu in der Lage sein, sich im Heimatland 

wieder zu integrieren und dort Anschluss zu finden. Gerade auch, weil 

beinahe die komplette Familie, die sie bei der Reintegration unterstützen 

kann, in C._______ lebt. 

7.4.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

7.5 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-

ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu 

auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch 

als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

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Seite 11 

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 

AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerde-

führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihnen mit Zwischen-

verfügung vom 29. September 2014 die unentgeltliche Rechtspflege ge-

währt wurde und sich an den entsprechenden Voraussetzungen nichts 

geändert hat, sind indessen keine Verfahrenskosten zu erheben. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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