# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9231f89f-b455-59de-aba5-0dc63c81279b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.08.2010 D-5372/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5372-2010_2010-08-06.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5372/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi; 
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

A._______, geboren (...),
Kolumbien,
c/o schweizerische Vertretung in Bogotá,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 
Verfügung des BFM vom 11. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5372/2010

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin ersuchte mit an die schweizerische Vertretung 
in  Bogotá gerichtetem,  spanischsprachigem  Schreiben  vom 
17. Februar  2008,  ergänzt  durch  einen  am  20. Februar  2008  aus-
gefüllten Fragebogen der schweizerischen Vertretung, sinngemäss um 
Bewilligung der Einreise in die Schweiz und um Asylgewährung. 

Zur  Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, sie  habe mit  ihrer 
Familie in B._______ im Departement C._______ gelebt. Zwei Brüder, 
die  dort  ein  (Geschäft)  geführt  hätten,  seien  von  Unbekannten  mit  
Geldforderungen  erpresst  worden.  Da  die  Brüder  die  Forderungen 
nicht  beglichen  hätten,  sei  die  ganze  Familie  Todesdrohungen 
ausgesetzt  gewesen.  Sie  hätten  deshalb  B._______  im  Dezember 
2006 verlassen; ihre Brüder seien nach D._______ gegangen und sie 
sei mit ihrer Mutter am 29. Dezember 2006 nach E._______ gezogen. 
Sie  stufe  Kolumbien  als  unsicheres  Land  ein,  dem  sie  entfliehen 
möchte. Aus diesem Grund ersuche sie im Sinne einer humanitären 
internationalen Hilfe um Asyl in der Schweiz. In der Schweiz habe sie 
keine  Verwandten  oder  Bekannten,  hingegen  lebe  eine  Nichte  der 
Mutter in F._______. 

B.
Am  25. Februar  2008  überwies  die  schweizerische  Vertretung  in 
Bogotá die Akten zuständigkeitshalber an das BFM. 

C.
Mit  Zwischenverfügung  vom  29. März  2010  –  eröffnet  am  26. April 
2010  –  teilte  das  BFM der  Beschwerdeführerin  mit,  es  erachte  den 
entscheidrelevanten  Sachverhalt  aufgrund  der  schriftlichen  Be-
gründung  des  Asylgesuchs  und  der  beigelegten  Dokumentation  als 
erstellt,  weshalb sich eine Anhörung auf  der Botschaft  als nicht  not-
wendig erweise. Im Weiteren erwäge es unter Berücksichtigung aller 
Faktoren  (Beziehungsnähe  zur  Schweiz  und  hiesige  Assimilations-
möglichkeiten,  aktuelle  Gefährdung  im  Heimatstaat,  Möglichkeit  der 
Schutzsuche  in  einem  anderen  Staat,  öffentliches  Interesse  der 
Schweiz), das Asylgesuch abzulehnen und die Einreise zu verweigern. 
Insbesondere  erachte  es  die  Möglichkeit  anderweitiger  Schutzsuche 
als  gegeben. Das  BFM räumte  der  Beschwerdeführerin  Gelegenheit 
ein, sich dazu innert  dreissig Tagen zu äussern,  verbunden mit  dem 

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Hinweis, dass bei ungenutztem Fristablauf aufgrund der bestehenden 
Aktenlage entschieden werde. 

D.
Mit Schreiben vom 26. April 2010 reichte die Beschwerdeführerin bei 
der schweizerischen Vertretung in Bogotá ihre Stellungnahme ein. Sie 
brachte  im  Wesentlichen  vor,  Kolumbien  sei  nach  wie  vor  ein  un-
sicheres Land. Sie wünsche sich jedoch ein Leben in einem sicheren 
Land wie der Schweiz und ersuche deshalb um eine entsprechende 
humanitäre Aufnahme. 

E.
Mit  Verfügung vom 11. Mai  2010 – eröffnet  am 18. Juni  2010 – ver-
weigerte das BFM der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz 
und lehnte deren Asylgesuch ab. 

Zur  Begründung  führte  das  BFM im  Wesentlichen  aus,  die  Voraus-
setzungen  für  ein  Absehen  von  einer  Anhörung  der  Beschwerde-
führerin  seien  gegeben  und  sie  habe  die  Möglichkeit  erhalten,  sich 
dazu  zu  äussern.  Die  Gefährdungssituation  könne  aufgrund  der 
Aktenlage  abschliessend  beurteilt  werden.  Gemäss  dem  Subsidiari-
tätsprinzip seien Personen mit einer innerstaatlichen Fluchtalternative 
nicht  auf  den  Schutz  eines  Drittstaates  angewiesen.  Vorliegend  sei 
davon auszugehen, dass für die Beschwerdeführerin und ihre Familie 
innerstaatliche Fluchtalternativen bestünden; die  Beschwerdeführerin 
sei denn auch im Dezember 2006 von B._______ nach E._______ um-
gezogen. Weder  den  schriftlichen  Eingaben  noch  den  eingereichten 
Beweismitteln  seien  Hinweise  darauf  zu  entnehmen,  dass  sie  dort  
weiterhin  einer  Verfolgung  ausgesetzt  gewesen  sei,  so  dass  davon 
auszugehen sei, dass sie sich den Verfolgern mit dem Umzug erfolg-
reich habe zu entziehen vermögen. Dies stützte auch die Annahme, 
dass sie und ihre Familie von den Verfolgern nicht an einem beliebigen 
Ort  in  Kolumbien ausfindig gemacht werden könnten,  zumal  es sich 
bei  ihnen  nicht  um  landesweit  bekannte  Personen  handle.  Die  Be-
schwerdeführerin sei somit keiner unmittelbaren Gefahr im Sinne des 
Asylgesetzes  ausgesetzt  und  bedürfe  dementsprechend  nicht  des 
Schutzes der Schweiz. 

Zudem könnte  das Asylgesuch auch gestützt  auf  Art. 52 Abs. 2  des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31) abgelehnt 
werden. Die Beschwerdeführerin mache keine nahen Beziehungen zur 

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Schweiz  geltend  und  es  sei  ihr  zuzumuten,  sich  schutzsuchend  an 
einen  anderen  Staat  zu  wenden,  beispielsweise  an  einen  Nachbar-
staat  Kolumbiens.  Die  Nachbarstaaten  erschienen  bereits  aus  geo-
grafischen,  sprachlichen  und  kulturellen  Gründen  als  offensichtlich 
näher liegend. Da die Beschwerdeführerin damit nicht schutzbedürftig 
im Sinne des Asylgesetzes sei (Art. 3 und 7 AsylG) und auch die An-
forderungen  an  eine  Aufnahme  in  der  Schweiz  nicht  erfüllt  seien 
(Art. 52 Abs. 2 AsylG), sei die Einreise zu verweigern und das Asyl-
gesuch abzulehnen. 

F.
Mit  am 21. Juni  2010  bei  der  schweizerischen  Vertretung  in  Bogotá 
eingetroffener und von dieser am 13. Juli 2010 zuständigkeitshalber an 
das  Bundesverwaltungsgericht  weitergeleiteter,  spanischsprachiger 
Beschwerdeschrift  vom  18. Juni  2010  ersuchte  die  Beschwerde-
führerin sinngemäss um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. 

Zur  Begründung brachte sie im Wesentlichen vor,  sie  habe in ihrem 
Ersuchen irrtümlich die Begriffe „Asyl“ und „Zuflucht“ gebraucht, was 
vielleicht  der  Grund  für  den  negativen  Entscheid  des  BFM sei.  Sie 
beantrage eine humanitäre Hilfe und halte in diesem Sinne an ihrem 
Ersuchen fest. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  Aus-
nahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde und entscheidet  im Bereich des Asyls 
endgültig  (Art. 105  AsylG; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Die  Beschwerde ist  nicht  in  einer  Amtssprache des Bundes ab-
gefasst.  Auf  die  Ansetzung  einer  Frist  zur  entsprechenden  Be-

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schwerdeverbesserung im Sinne von Art. 52 VwvG kann indessen aus 
prozessökonomischen  Gründen  verzichtet  werden,  da  die  spanisch-
sprachige Beschwerdeeingabe verständlich ist, so dass ohne weiteres 
darüber befunden werden kann. Der vorliegende Entscheid ergeht in-
dessen  in  deutscher  Sprache  (Art. 33a  Abs. 2  VwVG  i.V.m.  Art. 6 
AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  demnach  –  mit  Ausnahme  des  genannten, 
jedoch nicht als wesentlich erachteten Mangels (vgl. E. 1.2) – frist- und 
formgerecht  eingereicht  (Art. 108  Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m. 
Art. 52  VwVG).  Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene 
Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie  ist  daher  zur Ein-
reichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 
AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.
4.1 Ein Asylgesuch kann gemäss Art. 19 AsylG im Ausland bei einer 
schweizerischen Vertretung gestellt  werden, die es mit einem Bericht 
an das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich des 
Verfahrens  bei  der  schweizerischen  Vertretung  im  Ausland  sieht 
Art. 10  der  Asylverordnung 1  vom 11. August  1999  über  Verfahrens-
fragen (AsylV 1, SR 142.311)  vor, dass diese mit der asylsuchenden 
Person  in  der  Regel  eine  Befragung  durchführt  (Art.  10  Abs. 1 
AsylV 1). Ist dies nicht möglich, so wird die asylsuchende Person auf -
gefordert,  ihre  Asylgründe  schriftlich  festzuhalten  (Art. 10  Abs. 2 
AsylV 1). Eine Befragung beziehungsweise eine schriftliche Sachver-
haltsabklärung  kann  sich  erübrigen,  wenn  der  Sachverhalt  bereits 

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aufgrund des eingereichten Asylgesuchs als entscheidreif  erstellt  er-
scheint;  der  asylsuchenden  Person  ist  aber  diesfalls  im  Sinne  des 
rechtlichen  Gehörs  die  Gelegenheit  zu  geben,  sich  zu  einem abzu-
sehenden negativen Entscheid zumindest schriftlich zu äussern (vgl. 
Entscheide des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE] 
2007/30 E. 5.7). 

4.2 Vorliegend  wurde  die  Beschwerdeführerin  von  der  schweizeri-
schen Vertretung in Bogotá nicht zu ihrem Asylgesuch befragt. Sie hat 
ihre  Vorbringen  jedoch  bereits  in  ihrem  Asylgesuch  schriftlich  dar-
gelegt und dokumentiert und ihr wurde danach mit Zwischenverfügung 
des BFM vom 29. März 2010 das rechtliche Gehör im Hinblick auf die 
in Erwägung gezogene Abweisung des Asylgesuchs gewährt. Sie hat 
von  ihrem  diesbezüglichen  Recht  auf  Stellungnahme  Gebrauch  ge-
macht, und der entscheidwesentliche Sachverhalt erscheint – wie das 
BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht ausführt – angesichts 
der  schriftlichen  Darlegung  und  Dokumentierung  der  Asylgründe 
soweit erstellt, dass die entscheidrelevanten Elemente vorliegen. Das 
BFM hat den verfahrensrechtlichen Anforderungen damit Genüge ge-
tan. 

5.
5.1 Das Bundesamt  kann  ein  im Ausland  gestelltes  Asylgesuch  ab-
lehnen,  wenn  die  asylsuchende  Person  keine  Verfolgung  glaubhaft 
machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden 
kann (Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 20 Abs. 2 
AsylG bewilligt  das BFM einem Asylsuchenden die Einreise zur Ab-
klärung des Sachverhalts, wenn ihm nicht zugemutet werden kann, im 
Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land 
auszureisen. 

5.2 Für  die  Erteilung  einer  Einreisebewilligung  gelten  restriktive 
Voraussetzungen,  wobei  den  Behörden  ein  weiter  Ermessensspiel-
raum zukommt.  Neben  der  erforderlichen  Gefährdung  im  Sinne  von 
Art. 3  AsylG  sind  namentlich  die  Beziehungsnähe  zur  Schweiz,  die 
Möglichkeit  der  Schutzgewährung  durch  einen  anderen  Staat,  die 
Beziehungsnähe  zu  anderen  Staaten,  die  praktische  und  objektive 
Zumutbarkeit  zur  anderweitigen  Schutzsuche  sowie  die  voraussicht-
lichen Eingliederungs-  und Assimilationsmöglichkeiten in  Betracht  zu 
ziehen (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis gemäss Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

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1997  Nr. 15,  insbesondere  S. 131 ff.,  die  angesichts  bloss 
redaktioneller  Änderungen  bei  der  letzten  Totalrevision  des  Asyl-
gesetzes  nach  wie  vor  Gültigkeit  hat).  Ausschlaggebend  für  die  Er-
teilung  der  Einreisebewilligung  ist  dabei  die  Schutzbedürftigkeit  der 
betreffenden Person (vgl. EMARK 1997 Nr. 15 E. 2c S. 130), mithin die 
Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinne von Art.  3 AsylG 
glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die 
Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann. 

6.
6.1 Nach  Prüfung  der  Akten  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht 
zunächst zum Schluss, dass die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat,  
die Beschwerdeführerin habe in ihrem Gesuch keine besonders nahen 
Beziehungen  zur  Schweiz  geltend  gemacht.  Gemäss  dem  von  der 
Beschwerdeführerin  am  20. Februar  2008  ausgefüllten  Fragebogen 
der schweizerischen Vertretung in Bogotá verfügt sie in der Schweiz 
weder über Verwandte noch Bekannte. Im Weiteren hat  das BFM zu 
Recht  erwogen,  dass  es  der  Beschwerdeführerin  zuzumuten  sei,  in 
einem anderen Land um Asylgewährung nachzusuchen (Art.  52 Abs. 2 
AsylG). So sind beispielsweise die Nachbarstaaten Brasilien, Ecuador, 
Panama  und  Peru  Vertragsparteien  sowohl  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  (FK, 
SR 0.142.30)  als  auch  des  betreffenden  Zusatzprotokolls  vom 
31. Januar 1967; Venezuela wiederum hat zwar das Abkommen selbst 
nicht  ratifiziert,  wohl  aber  das  Protokoll.  Diese  Länder  verfügen  mit 
Ausnahme Venezuelas  über  ein  eigenes,  gesetzlich  geregeltes  Ver-
fahren zur Anerkennung von Flüchtlingen. Zudem halten sie sich ge-
mäss  den  Erkenntnissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  grundsätz-
lich an das Gebot des Non-Refoulements von Art.  33 FK, auch wenn 
als  Einschränkung festgestellt  werden muss,  dass es  in  den Grenz-
gebieten – insbesondere in denjenigen zu Panama und Venezuela – in 
den  letzten  Jahren  zu  unkontrollierten  Rückschiebungen  durch  die 
Grenzbehörden gekommen ist. Für die praktische Möglichkeit und die 
Zumutbarkeit  der anderweitigen Schutzsuche spricht im Weiteren die 
Möglichkeit  der  visumsfreien  Einreise  nach  Brasilien,  Ecuador  und 
Peru sowie der Umstand, dass jährlich mehrere tausend kolumbiani-
sche  Staatsangehörige  in  den  Nachbarländern  –  namentlich  in 
Ecuador – um Asyl nachsuchen und dort zu einem beträchtlichen Teil  
auch tatsächlich als Flüchtlinge anerkannt werden. Insgesamt ergeben 
sich  keine  Anhaltspunkte,  die  darauf  schliessen  liessen,  es  sei  der 
Beschwerdeführerin  praktisch  unmöglich  oder  objektiv  unzumutbar, 

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sich  in  einen  anderen  Staat  –  insbesondere  in  einen  der  Nachbar-
staaten Kolumbiens – zu begeben (vgl. EMARK 2004 Nr. 20 und 1997 
Nr. 15). Dies  gilt  umso mehr,  als  dass es sich  bei  der  Beschwerde-
führerin nicht um eine landesweit bekannte Persönlichkeit handelt, die 
aufgrund einer besonders exponierten Stellung auch bei einer Flucht 
ins nahe Ausland allenfalls befürchten müsste, verfolgt zu werden. Die 
Ausführungen  in  der  Beschwerdeeingabe  vermögen  an  dieser  Ein-
schätzung nichts zu ändern. 

6.2 Zudem  steht  der  Beschwerdeführerin  –  wie  die  bereits  erfolgte 
Wohnsitzverlegung  nach  E._______  zeigt  –  eine  innerstaatliche 
Fluchtalternative zur Verfügung; durch den Umzug konnte sie sich den 
vorgebrachten Drohungen von Seiten Unbekannter in B._______ ent-
ziehen. 

6.3 Zusammenfassend ist  damit  festzuhalten,  dass  die  Beschwerde-
führerin aufgrund der Akten über keine Beziehungsnähe zur Schweiz 
verfügt, hingegen die Möglichkeit der anderweitigen Schutzsuche hat. 
Zudem ist  eine  innerstaatliche  Fluchtalternative  gegeben.  Das  BFM 
hat  der  Beschwerdeführerin  daher  zu  Recht  die  Einreise  in  die 
Schweiz verweigert und das Asylgesuch abgelehnt. 

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  im Er-
gebnis richtig und vollständig feststellt  und angemessen ist  (Art.  106 
Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-
lich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus 
verwaltungsökonomischen  Gründen  ist  indessen  in  Anwendung  von 
Art. 6  des  Reglements  vom  21. Februar  2008  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR 
173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin  durch  Vermittlung  der  schweizerischen 
Vertretung in Bogotá (per EDA-Kurier)

- die schweizerische Vertretung in Bogotá, mit der Bitte um Eröffnung 
des Urteils an die Beschwerdeführerin und um Zustellung der bei-
liegenden Empfangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht 
(per EDA-Kurier; in Kopie)

- das  BFM,  Abteilung  Asylverfahren,  mit  den Akten  Ref.-Nr.  N (...) 
(per Kurier; in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

Versand:

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