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**Case Identifier:** 31ea318c-a51e-50ae-b945-74027ad1e4f2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.05.2020 IV 2019/204
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-204_2020-05-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/204

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.08.2020

Entscheiddatum: 07.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2020
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens 
bejaht. Gestützt auf das Gutachten und unter Gewährung eines 
Tabellenlohnabzugs von 10% besteht ein Anspruch auf eine unbefristete 
Viertelsrente. Vorgängig bestand ein Anspruch auf eine befristete ganze 
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. 
Mai 2020, IV 2019/204). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_390/2020.

Entscheid vom 7. Mai 2020

Besetzung

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane 

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Markus 

Lorenzi

Geschäftsnr.

IV 2019/204

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) arbeitete seit August 1998 als Gipser bei der 

B.___ AG, Bauunternehmung, ehe das Arbeitsverhältnis per Ende April 2002 infolge 

Auflösung der Firmengruppe C.___ gekündigt wurde (vgl. zum Ganzen den Sachverhalt 

lit. A. in IV 2010/286 bzw. 435).

A.a. 

Am 14. März 2002 hatte sich der Versicherte gemäss Meldung vom 12. April 2002 

zuhanden der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) die linke Hand an 

einem Türrahmen angeschlagen. Dabei hatte er sich eine Metacarpale-V-Schrägfraktur 

links zugezogen, welche am 20. März 2002 mit einer Osteosynthese operativ versorgt 

wurde. Es folgten am 10. Juni 2002 eine operative Metallentfernung samt 

Neurinomentfernung sowie am 5. Juli 2002 eine Entfernung eines scheibenförmigen 

Glassplitters. Letztere war angezeigt, weil der Versicherte über persistierende 

Beschwerden und ein unverändertes Fremdkörpergefühl im Daumen links geklagt hatte 

(vgl. zum Ganzen den Sachverhalt lit. A. in IV 2010/286 bzw. 435).

A.b. 

Im Februar 2003 meldetet sich der Versicherte erstmals unter Hinweis auf eine seit 

dem Jahr 2000 bestehende Knochenentzündung an der linken Hand zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an. Nach diversen Abklärungen lehnte die IV-

Stelle mit Verfügung vom 6. August 2004 einen Anspruch auf Leistungen 

(Invaliditätsgrad 15%) ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 27. Januar 2005 

fest (vgl. zum Ganzen den Sachverhalt lit. B. in IV 2010/286 bzw. 435).

A.c. 

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B.  

Im August 2005 meldete sich der Versicherte wegen psychischer Probleme 

(mittelgradige depressive Episode, differentialdiagnostisch somatoforme 

Schmerzstörung) erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an. Im Laufe des 

Abklärungsverfahrens wurde der Versicherte durch die Medizinische Abklärungsstelle 

(MEDAS) Zentralschweiz begutachtet. Die Gutachter diagnostizierten nach einer 

Begutachtung vom März 2007 einen chronifizierten therapierefraktären schmerzhaften 

Residualzustand der linken oberen Extremität mit funktioneller Einarmigkeit und eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Aufgrund der rheumatologischen Befunde 

seien dem Versicherten die angestammte Tätigkeit als Gipser sowie andere manuell 

kraftaufwändigen Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Er könne lediglich eine körperlich 

und vor allem manuell leichte Tätigkeit mit vermindertem Einsatz der linken Hand im 

Sinne einer Zudien- und Hilfshand sowie vorwiegend rechtsdominante Arbeiten zu 90% 

ausführen. Die quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich aus den 

psychopathologischen Befunden. Andere Diagnosen (depressive Störung, überwertige 

Idee, diastolische Hypertonie und Übergewicht) hätten zwar Krankheitswert, würden 

aber zu keiner wesentlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen. Nach 

Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. 

Januar 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 18% einen Anspruch auf eine IV-Rente (vgl. 

zum Ganzen den Sachverhalt lit. C. in IV 2010/286 bzw. 435).

A.d. 

Im November 2008 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei 

der IV an. In der Folge beauftragte die IV-Stelle die MEDAS-Zentralschweiz mit einer 

psychiatrischen Verlaufsbegutachtung. Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, diagnostizierte im Gutachten vom Mai 2009 eine wegen Komorbidität und 

anderer Umstände nicht überwindbare anhaltende Schmerzstörung, eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome und eine überwertige Idee (sonstige 

anhaltende wahnhafte Störungen). Aufgrund der psychischen Störungen könne der 

Versicherte eine Arbeitspräsenzzeit von nur 50% in einer adaptierten Tätigkeit 

theoretisch erfüllen. Da seine Leistungen aber nicht verwertbar wären, sei von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% in jeder Tätigkeit auszugehen. Seit der Begutachtung im 

März 2007 habe sich der Gesundheitszustand schleichend verschlechtert; seit dem 

Eintritt in die stationäre Behandlung in die Klinik E.___ (ca. im Februar 2009; vgl. IV-act. 

B.a. 

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107-6 oben), betrage die Arbeitsunfähigkeit 100% (IV-act. 107; vgl. zum Ganzen den 

Sachverhalt lit. D.a f. in IV 2010/286 bzw. 435).

Nachdem Dr. med. F.___ vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) mit Bericht vom 

4. August 2009 Ungereimtheiten und inkonsistente Angaben des Versicherten 

festgestellt hatte, wurde eine Observation in Auftrag gegeben. Tatsächlich beobachtet 

wurde der Versicherte, nachdem er sich vom 24. August 2009 bis 31. Oktober 2009 

wegen Suizidalität freiwillig in stationäre Behandlung in die Klinik E.___ begeben hatte, 

am 9. und 10. November 2009. Zu den Ergebnissen der Observation nahm Dr. F.___ 

am 5. Januar 2010 aus medizinischer Sicht Stellung. Am 13. Januar 2010 trat der 

Versicherte erneut eine stationäre Behandlung in der Klinik E.___ an, die bis 9. Februar 

2010 dauerte. Mit den Ergebnissen der Observation hatte die IV-Stelle den 

Versicherten im Beisein seines Rechtsvertreters am 1. Februar 2010 konfrontiert. Mit 

Bericht zuhanden des Psychiatrie-Zentrums G.___ vom 16. März 2010 berichteten die 

Ärzte der Klinik E.___ von einer stationären Krisenintervention vom 14. bis 16. März 

2010. Sie erstatteten daraufhin am 26. März 2010 einen Verlaufsbericht zuhanden der 

IV-Stelle. Am 3. Juni 2010 ergänzte die RAD-Ärztin Dr. med. H.___ aus psychiatrischer 

Sicht die Ausführungen von Dr. F.___ vom 5. Januar 2010. Dabei berücksichtigte sie 

die am 1. Februar 2010 durchgeführte Konfrontation des Versicherten mit den 

Observationsergebnissen (vgl. zum Ganzen den Sachverhalt lit. D.c ff. in IV 2010/286 

bzw. 435).

B.b. 

Nach Durchführung des Vorbescheidsverfahrens wies die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 4. Oktober 2010 das Rentengesuch mit der Begründung ab, die Observation des 

Versicherten im Alltag zeige, dass die angegebene und demonstrierte Einschränkung 

der Funktionsfähigkeit aus somatischer und psychiatrischer Sicht nicht den Tatsachen 

entspreche. Diese Schlussfolgerung sei von medizinischen Fachpersonen der 

Allgemeinmedizin und Psychiatrie bestätigt worden. Gestützt darauf könne auf die im 

Verlaufsgutachten vom 25. Mai 2009 gestellten Diagnosen und geschätzte 

Arbeitsunfähigkeit nicht mehr abgestellt werden. Der Versicherte habe durch sein 

Verhalten die medizinischen Abklärungen manipuliert und verfälscht. Von einer weiteren 

Begutachtung seien keine neuen medizinischen Erkenntnisse zu erwarten. Dagegen 

erhob Rechtsanwalt R. Niedermann, St. Gallen, im Namen des Versicherten am 5. 

B.c. 

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November 2010 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (vgl. 

zum Ganzen den Sachverhalt lit. F ff. in IV 2010/286 bzw. 435).

Das Versicherungsgericht hiess die Beschwerde teilweise gut und wies die Sache 

zur Vornahme einer ergänzenden Begutachtung durch Dr. D.___ an die IV-Stelle 

zurück. Der Gutachter werde nicht nur das Observationsmaterial, sondern auch die 

Erkenntnisse der weiteren Behandlung und den Vorfall vom 22. September 2010 (Sturz 

infolge eines affektiven Erregungszustands mit Fraktur LWK3, Kalkaneusfraktur rechts 

und Unterschenkelfraktur links; vgl. hierzu den Bericht des Psychiatrie-Zentrums G.___ 

vom 24. Mai 2011, IV-act. 197-1) einzubeziehen haben (Entscheid vom 15. Februar 

2013, IV 2010/286 bzw. 435, IV-act. 214); auf die von der IV-Stelle dagegen erhobene 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht nicht ein 

(Urteil des Bundesgerichts vom 4. Februar 2014, 8C_328/2013; IV-act. 224).

B.d. 

Am 12. und 13. August 2014 wurde der Versicherte in der MEDAS Zentralschweiz 

begutachtet. Im polydisziplinären Verlaufsgutachten vom 6. Februar 2015 

bescheinigten die Experten dem Versicherten aufgrund der Schwere der psychischen 

Störungen wie auch der Veränderungen am Bewegungsapparat eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit (IV-act. 277-47). In der Folge wurde das 

Gutachten der RAD-Ärztin Dr. med. I.___, Fachärztin für Neurologie, zur Würdigung 

vorgelegt. Diese vertrat in der Stellungnahme vom 26. Februar 2015 die Auffassung, 

das MEDAS-Verlaufsgutachten sei in mehreren Punkten nicht überzeugend. Zudem 

lägen unterschiedliche fachärztliche Beurteilungen desselben Sachverhalts in Bezug 

auf die Phase der Observation vor. Unter Umständen könne eine dritte Begutachtung – 

diesmal an einer anderen Gutachterstelle – zur Klärung der Situation führen (IV-act. 

280).

B.e. 

Nach der Durchführung mehrerer Verfahren (vgl. dazu die Ausführungen in den 

Entscheiden IV 2015/193 [Rechtsverweigerung], IV 2015/378 [medizinische Abklärung], 

IV 2017/462 [Begutachtung, Abklärungsstelle]) wurde das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) mit der polydisziplinären (internistischen [durch Dr. 

med. J.___, FMH Allgemeine Innere Medizin] / psychiatrischen [durch Dr. med. K.___, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie] / orthopädischen [durch Dr. med. L.___, FMH 

Orthopädische Chirurgie] / rheumatologischen [durch Dr. med. M.___, FMH 

B.f. 

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Rheumatologie] / neurologischen [durch Dr. med. N.___, FMH Neurologie]) 

Begutachtung des Versicherten betraut (IV-act. 390 ff.). Die Untersuchungen wurden 

am 26. und 27. November 2018 durchgeführt. In ihrem Gutachten vom 4. Februar 2019 

(IV-act. 400) diagnostizierten die Ärzte im polydisziplinären Konsens ein chronisches 

thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.8/M54.5), chronische 

Beschwerden am linken Oberschenkel und Fuss (ICD-10: T93.2/Z98.8/Z98.1) sowie 

chronische Beschwerden am rechten Oberschenkel und Fuss (ICD-10: T93.2/Z98.8/

Z98.1). Diesen Befunden massen sie Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Weiter 

diagnostizierten die Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

leichte Episode (ICD-10: F33.0), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F 45.41), chronische Beschwerden an der adominanten 

linken oberen Extremität (ICD-10: M79.60/T92.2/Z98.8) sowie Übergewicht mit BMI von 

28 kg/m  (ICD-10: E66.9). Diesen Befunden massen sie keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit zu. Seit den am 22. September 2010 erlittenen Verletzungen an den 

unteren Extremitäten könne aus orthopädischer Sicht von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit für körperlich mittelschwere und schwere Tätigkeiten sowie für 

stehende und gehende Tätigkeiten einschliesslich der angestammten Tätigkeit 

ausgegangen werden. In einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit ergonomisch 

gut eingestelltem Arbeitsplatz bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit mit einer 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20%. Dies aufgrund eines erhöhten 

Pausenbedarfs. Stereotype oder fliessbandähnliche Arbeitsabläufe mit Rotation des 

Achsenskeletts oder Arbeiten in anhaltender Vorneige- und Rückhalteposition des 

Oberkörpers sollten vermieden werden. Belastungen durch Heben und Tragen von 

Gewichten über fünf Kilogramm sollten ebenfalls vermieden werden. Von dieser 

Arbeitsfähigkeit könne spätestens sechs Monate nach der am 20. März 2002 erfolgten 

Operation ausgegangen werden. Danach habe nach den am 22. September 2010 

erlittenen Verletzungen wiederum eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche 

beruflichen Tätigkeiten bestanden. Spätestens sechs Monate nach der am 16. 

September 2013 erfolgten Arthrodese des Sprunggelenks links könne wieder von einer 

80%-igen Leistungsfähigkeit in einer angepassten leichten Tätigkeit ausgegangen 

werden. Abgesehen von postoperativen Rekonvaleszenzen sei der Versicherte 

ansonsten nie länger dauernd mehr als 20% eingeschränkt gewesen. Die leichten 

Leistungseinbussen der verschiedenen Fachrichtungen würden sich ergänzen und 

2

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C.  

seien nicht zu addieren, da die gleichen Zeitabschnitte für Pausen und Erholung 

genutzt werden könnten und teilweise die gleiche Symptomatik betroffen sei (IV-act. 

400 S. 15).

Am 27. Februar 2019 nahm die RAD-Ärztin Dr. I.___ umfassend zum Gutachten 

des ABI Stellung (IV-act. 402). Mit Vorbescheid vom 15. April 2019 stellte die IV-Stelle 

dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 30% die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 405). Dagegen erhob der Rechtsvertreter des 

Versicherten am 28. Mai 2019 Einwand. Die Diskrepanz zwischen dem Vorgutachten, in 

welchem im psychiatrischen Teilgutachten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit für alle 

Tätigkeiten festgestellt worden sei, und dem psychiatrischen Teilgutachten des ABI, 

wonach der Versicherte 100% arbeitsfähig sein solle, sei nicht nachvollziehbar (IV-act. 

408). Am 12. Juni 2019 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid (IV-act. 411).

B.g. 

Gegen die Verfügung vom 12. Juni 2019 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 15. August 2019. Der Rechtsvertreter des Versicherten (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) beantragte darin die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache 

einer ganzen Rente. Eventualiter sei ein neues polydisziplinäres Gerichtsgutachten 

einzuholen. Weiter sei das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin; act. G 1). Mit der Beschwerde 

reichte der Beschwerdeführer Stellungnahmen der behandelnden Ärzte Dr. med. O.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. Juli 2019 sowie Dr. med. P.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin und Sportmedizin, vom 18. Juli 2019 ein (act. G 1.2 f.).

C.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 5. November 2019 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

C.b. 

Mit Verfügung vom 11. November 2019 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, umfassend die 

Befreiung von den Gerichtskosten und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Niedermann, entsprochen (act. G 8).

C.c. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist ein Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

2.  

In der Replik vom 10. Januar 2020 liess der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde festhalten (act. G 12). Mit der Replik reichte der Rechtsvertreter wiederum 

Stellungnahmen der Dres. O.___ und P.___ vom 5. Dezember 2019 bzw. 9. Dezember 

2019 ein (act. G 12.1). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 14).

C.d. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

2.2. 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und 

das Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens formgerecht eingeholten Gutachten 

von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; vgl. ferner 

Thomas Flückiger, Medizinische, insbesondere hausärztliche Berichte und ihre 

Beweiskraft – mit einem Seitenblick auf die medizinischen Gutachten, in: Kieser/

Lendfers [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 138 ff.). In 

Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb und cc). Dies gilt auch für Stellungnahmen behandelnder 

Spezialärzte (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 6. April 

2006, I 803/05, E. 5.5). Widersprechen Berichte behandelnder Ärzte dem von der 

Verwaltung bei externen Spezialärzten eingeholten Gutachten, ist die unterschiedliche 

Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Ärzte einerseits und 

Begutachtungsauftrag der amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits zu 

beachten (Urteil des EVG vom 18. April 2006, I 783/05, E. 2.2). Es ist deshalb nicht 

zulässig, ein medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu 

stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

Ärzte später zu anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig 

2.3. 

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3.

Um den Invaliditätsgrad festlegen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen.

geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Vorbehalten bleiben aber Fälle, in 

denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 

wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte 

benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 

sind (Urteil des Bundegerichts vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, E. 2.3.2).

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Die Verwaltung respektive das Gericht dürfen eine 

Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt 

sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 

genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als 

die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen).

2.4. 

Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin stützt sich in medizinischer 

Hinsicht auf das polydisziplinäre Administrativgutachten des ABI vom 4. Februar 2019 

(IV-act. 400). Dieses Administrativgutachten wurde angeordnet, weil die 

vorangegangenen (Verlaufs-)Gutachten der MEDAS Zentralschweiz und die übrigen 

(medizinischen) Akten keine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zuliessen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 19. 

Januar 2017 [IV 2015/378]). Zu prüfen ist nachfolgend, ob dem ABI-Gutachten 

3.1. 

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materiellrechtlich gefolgt werden kann oder ob konkrete Indizien gegen dessen 

Zuverlässigkeit sprechen (vgl. vorstehende E. 2.4).

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers kritisiert vorab die Vorgehensweise 

der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Anzahl der Begutachtungen und die Auswahl 

der Gutachterstelle. Diesbezüglich erübrigen sich Ausführungen, nachdem die dagegen 

erhobenen Beschwerden abgewiesen wurden (vgl. IV 2015/378 und IV 2017/462 bzw. 

den Sachverhalt lit. B.f).

3.2. 

Im weiteren erachtet der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers das ABI-

Gutachten als schlicht nicht verwertbar, da es mit gravierenden Mängeln behaftet und 

somit als Entscheidgrundlage untauglich sei. Diesbezüglich verweist er in 

psychiatrischer Hinsicht insbesondere auf die Stellungnahmen von Dr. O.___ und aus 

orthopädischer Sicht auf die Stellungnahmen von Dr. P.___ (act. G 1 S. 4 f.).

3.3. 

In internistischer (IV-act. 400 S. 38-44), orthopädischer (IV-act. 400 S. 62-74), 

rheumatologischer (IV-act. 400 S. 45-51) und neurologischer (IV-act. 400 S. 72-82) 

Hinsicht bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beurteilung im Gutachten nicht 

gefolgt werden könnte. Internistische oder neurologische Mängel am Gutachten macht 

der Beschwerdeführer auch nicht geltend. Orthopädische und rheumatologische 

vermag der Beschwerdeführer auch mit den Berichten von Dr. P.___ nicht zu 

begründen. Dr. P.___ führt in seinen Stellungnahmen vom 18. Juli und 9. Dezember 

2019 (act. G 1.3 und 12.2) einzig aus, dass seiner Meinung nach die orthopädische und 

rheumatologische Problematik des Beschwerdeführers lediglich eine Arbeitsfähigkeit 

von höchstens 50% in adaptierter Tätigkeit zulasse. Er begründet seine Einschätzung 

indes nicht eingehend, benennt keine unerkannten oder ungewürdigten Aspekte und 

vermag damit die andere Beurteilung der ABI-Gutachter weder zu widerlegen noch 

konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit zu benennen. Diesbezüglich ist auch zu 

beachten, dass Arbeitsunfähigkeitsschätzungen ein Ermessensspielraum inhärent ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 18. Juni 2019, 9C_28/2019, E. 4.1) und, wie in E. 2.3 

erwähnt, der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass Hausärzte und 

therapeutisch tätige Fachärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. 

Insgesamt liegt den genannten Teilgutachten eine persönliche Untersuchung des 

Beschwerdeführers zugrunde und es wurde die somatische (Kranken-)Geschichte und 

deren dazugehörende Dokumente (inkl. bildgebende Unterlagen) von den involvierten 

Experten aufgeführt, einbezogen und diskutiert. Auch konnte sich der 

Beschwerdeführer zu seinen Beschwerden und deren Entwicklung genügend äussern. 

Gestützt darauf wurden die somatischen Diagnosen überzeugend gestellt, ein 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/18

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begründetes Belastungsprofil erstellt und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

nachvollziehbar geschätzt. Es kann vollumfänglich darauf abgestellt werden. Damit ist 

der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in einer leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit an einem ergonomisch gut eingestellten Arbeitsplatz zu 80% leistungsfähig. 

Die Einschränkung ergibt sich aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs. Stereotype oder 

fliessbandähnliche Arbeitsabläufe mit Rotation des Achsenskeletts oder Arbeiten in 

anhaltender Vorneige- und Rückhalteposition des Oberkörpers sowie das Heben und 

Tragen von Gewichten über fünf Kilogramm sollten vermieden werden (IV-act. 400 S. 

15).

 3.5. 

Auch das psychiatrische Teilgutachten von Dr. K.___ (IV-act. 400 S. 52-61) 

entspricht den Anforderungen der Rechtsprechung. Die Beurteilung erging unter 

Einbezug und Diskussion der Vorgeschichte bzw. der vorhandenen (medizinischen) 

Aktenlage (IV-act. 400 S. 52). Anlässlich der Exploration konnte sich der 

Beschwerdeführer zu seinen Beschwerden und deren Entwicklung äussern (IV-act. 400 

S. 52 ff.). Der psychiatrische Befund wurde erhoben und die Herleitung der gestellten 

Diagnosen (rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, und 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren) 

nachvollziehbar aufgezeigt (IV-act. 400 S. 54 ff.). Dr. K.___ begründet in Würdigung der 

ergangenen divergierenden medizinischen Aktenlage und in Beachtung der eigenen 

Untersuchung nachvollziehbar, warum seiner Meinung nach früher gestellte Diagnosen 

(andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom, wahnhafte 

Störung, Persönlichkeitsstörungen) nicht zu stellen seien (IV-act. 400 S. 57). Weiter 

beruht die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den psychiatrischen Teilgutachter auf 

einer Konsistenz- und Ressourcenprüfung (IV-act. 400 S. 57 f.). Aus dem Gutachten 

ergibt sich nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer trotz der psychischen 

Beeinträchtigungen über Ressourcen verfügt, die es ihm in Anlehnung an Art. 7 Abs. 2 

Satz 2 ATSG ermöglichen sollten, in relevantem Ausmass einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Die psychiatrische Befunderhebung zeigte, dass trotz depressiver 

Stimmung mit verminderter Freude bei indes erhaltenen Interessen keine weiteren 

psychopathologischen Auffälligkeiten bestanden. Der Beschwerdeführer war anlässlich 

der psychiatrischen Begutachtung wach, bewusstseinsklar und allseitig orientiert. Die 

Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Gedächtnis waren intakt, das Denken formal 

geordnet und inhaltlich bestanden keine Hinweise auf Wahnideen, Sinnestäuschungen, 

Halluzinationen oder Ich-Störungen (IV-act. 400 S. 55). Auch war und ist der 

Beschwerdeführer trotz der geltend gemachten andauernden somatischen und 

3.5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/18

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psychischen Beschwerden weiterhin in der Lage und daran interessiert, selbständig mit 

dem Auto zu fahren (IV-act. 400 S. 54, 57). Er bringt die dafür notwendigen kognitiven 

Fähigkeiten (Konzentration im Strassenverkehr) mit, was sich bereits aus dem 

Observationsmaterial aus dem Jahr 2009 ergeben hat (IV-act. 128). Dass diesbezüglich 

seither eine Änderung eingetreten wäre, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Im 

Übrigen sind Reisen in sein Herkunftsland mit mehrstündiger Anreise offensichtlich 

weiterhin möglich (IV-act. 400 S. 54). Der Beschwerdeführer erfährt eine gute 

Unterstützung durch seine Ehefrau und die Kinder. Auch scheint das Selbstwertgefühl 

erhalten, ist doch der Beschwerdeführer in der Lage, seinen Willen, aber auch seine 

Unzufriedenheit, gut und fordernd kundzutun (IV-act. 400 S. 55, 63). Es liegen zwar 

auch persönliche ressourcenhemmende Faktoren vor, namentlich die mehrjährige 

Abstinenz vom Arbeitsmarkt und die dadurch entstandene angespannte finanzielle 

Situation. Auch führte der Tod seines Sohnes nachvollziehbar zu einem 

verschlechterten psychischen Befinden. Punktuelle Verschlechterungen der 

psychischen Problematik werden denn auch nicht in Frage gestellt (IV-act. 400 S. 60). 

Insgesamt überwiegen aber die positiven Ressourcen, was dazu führt, dass der 

Beschwerdeführer überwiegend wahrscheinlich trotz der ausgewiesenen 

Schmerzproblematik und der psychischen Symptomatik über Kompensationspotential 

verfügt, das er im beruflichen Alltag einsetzen kann. Soweit der Beschwerdeführer 

geltend macht, er könne sich überhaupt keine berufliche Erwerbstätigkeit mehr 

vorstellen, ist eine ähnlich hohe Einschränkung in den sonstigen Lebensbereichen 

anhand der genannten Aktivitäten nicht ersichtlich. In diesem Sinne mangelt es an dem 

beweisrechtlich entscheidenden Aspekt der Konsistenz, was darauf schliessen lässt, 

dass die Einschränkungen und das Schmerzempfinden im Erwerbsleben nicht derart 

wären, wie es der Beschwerdeführer zu befürchten scheint. Diesbezüglich sei 

nochmals auf das Observationsergebnis verwiesen. Dieses zeigt, dass zwar durchaus 

eine somatische Einschränkung aufgrund der Handgelenksproblematik links besteht; 

es zeigt aber auch, dass diese den Beschwerdeführer bei objektiver Betrachtung nicht 

derart beschwert, wie er es subjektiv empfindet und beschreibt (IV-act. 128, 140). 

Insgesamt erscheint das psychiatrische Teilgutachten gestützt auf das Gesagte 

genügend umfassend, medizinisch nachvollziehbar und schlüssig begründet. Es lässt 

auch eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychischen 

Befunde im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 141 V 281 bzw. BGE 

143 V 409 und 418) zu.

An dieser Beurteilung vermag auch Dr. O.___, welcher das psychiatrische 

Teilgutachten mit Stellungnahmen vom 22. Juli und 5. Dezember 2019 in 

3.5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

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verschiedenen Punkten kritisiert, nichts zu ändern. Dr. O.___ bemängelt insbesondere, 

dass die anamnestischen Angaben insgesamt äusserst kurz gehalten seien und auf 

konkrete und wichtige Fragestellungen in Bezug auf Behandlungsmassnahmen, 

Krankheitskonzepte, den Umgang mit den Beschwerden etc. nicht genügend bzw. gar 

nicht eingegangen worden sei. Die Vorgeschichte (inkl. Fenstersprung/Sturz, Tod des 

Sohnes, Konfrontation mit dem Observationsmaterial) bzw. dessen Auswirkungen 

seien insgesamt nicht differenziert behandelt worden. Es gebe weiter Widersprüche 

und Ungereimtheiten in Bezug auf die Modulationsfähigkeit, die Mimik und Gestik und 

allfällige Diagnosen (Persönlichkeitsänderung, Persönlichkeitsstörung, Schweregrad 

der depressiven Symptomatik). Aus fachärztlicher Sicht sei der Beschwerdeführer seit 

Jahren zu 100% arbeitsunfähig.

Es trifft zu, dass das psychiatrische Teilgutachten bzw. die 55-minütige 

Exploration (IV-act. 400 S. 55) bei dieser langen Vorgeschichte eher kurz gehalten 

wurde und einige Punkte wünschenswerterweise etwas ausführlicher erfragt und 

niedergeschrieben worden wären. Wie erwähnt, vermag das Teilgutachten dennoch zu 

genügen, zumal die entscheidenden Punkte darin Eingang fanden und in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt wurden. In diesem Sinne erfolgte die 

klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung als wichtigste Grundlage gutachtlicher Feststellungen und 

Schlussfolgerungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Mai 2019, 9C_867/2018, E. 

5.2.1) lege artis. Die diesbezüglich erhobenen Vorwürfe von Dr. O.___ zielen demnach 

ins Leere. Inhaltlich benennt Dr. O.___ in seinen Stellungnahmen keine wichtigen 

Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung durch Dr. K.___ unerkannt oder 

ungewürdigt geblieben wären, womit sich eine abweichende Beurteilung aufdrängen 

würde. Letztlich werden die Ressourcen des Beschwerdeführers bzw. die objektive 

Überwindbarkeit der psychischen Beeinträchtigungen unterschiedlich eingeschätzt, 

wobei es in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen gilt, dass die psychiatrische 

Exploration (inkl. Arbeitsfähigkeitsschätzung) von der Natur der Sache her nicht 

ermessensfrei erfolgen kann und dem oder der medizinischen Sachverständigen 

deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum eröffnet, innerhalb welchem 

verschiedene Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der 

Experte oder die Expertin – wie hier – lege artis vorgegangen ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. März 2016, 9C_634/2015, E. 6.1). Gestützt auf das Gesagte 

vermögen die Ausführungen von Dr. O.___ keine konkreten Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Beurteilung von Dr. K.___ aufzuzeigen, womit dem psychiatrischen 

Teilgutachten Beweiswert zukommt. Dies hat zur Folge, dass sich die psychischen 

3.5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

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4.

Zu bestimmen ist im Folgenden die Höhe der Invalidität bzw. die gestützt auf die 

ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeiten resultierende Erwerbsunfähigkeit.

Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt nicht 

erwerbsrelevant auswirken und im Verlauf keine langanhaltende psychiatrische 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist (IV-act. 400 S. 58).

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt 

rechtsgenüglich abgeklärt wurde. Dem Administrativgutachten des ABI kommt 

Beweiswert zu und es besteht kein Anlass, bezüglich der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von dessen Einschätzungen abzuweichen. In psychiatrischer Hinsicht 

besteht demnach überwiegend wahrscheinlich seit jeher keine langanhaltende 

psychiatrische Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 400 S. 58). Eine solche konnte jedenfalls trotz 

erheblicher Abklärungsbemühungen nicht rechtsgenüglich bewiesen werden. In 

somatischer Hinsicht ist der Beschwerdeführer in einer leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit an einem ergonomisch gut eingestellten Arbeitsplatz zu 80% leistungsfähig. 

Die Einschränkung ergibt sich aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs. Stereotype oder 

fliessbandähnliche Arbeitsabläufe mit Rotation des Achsenskeletts oder Arbeiten in 

anhaltender Vorneige- und Rückhalteposition des Oberkörpers sowie das Heben und 

Tragen von Gewichten über fünf Kilogramm sind nicht mehr zumutbar. Diese 

Beurteilung gilt sechs Monate nach der am 16. September 2013 erfolgten Arthrodese 

des Sprunggelenks links. Ab dem 22. September 2010 (Fenstersprung/Sturz) bestand 

eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten (IV-act. 400 S. 15). Eine 

rentenbegründende Einschränkung vor dem 22. September 2010 bleibt sowohl in 

somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht beweislos (vgl. dazu IV-act. 76-21, 

400-71).

3.6. 

Frühestmöglicher Rentenbeginn ist bei Anmeldung im November 2008 der 1. Mai 

2009 (Art. 29 Abs. 1 IVG). Zu diesem Zeitpunkt bleibt – wie erwähnt – eine 

rentenbegründende Einschränkung beweislos. Ab dem 22. September 2010 

(Fenstersturz/Sprung) war der Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten bis Mitte 

März 2014 in sämtlichen Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig. Danach war er zu 80% 

adaptiert arbeitsfähig (vgl. vorstehende E. 3.6).

4.1. 

Die Beschwerdegegnerin verneint für die Zeit ab 22. September 2010 bis Mitte 

März 2014 gestützt auf Art. 21 ATSG einen Rentenanspruch, da der Fenstersprung/

Sturz auf eine reflektierte gezielte Selbstschädigung hindeute (IV-act. 411-3). Gemäss 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

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Art. 21 Abs. 1 ATSG können Geldleistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder 

in schweren Fällen verweigert werden, wenn die versicherte Person den 

Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder 

Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert hat. Im psychiatrischen Teilgutachten des 

ABI wird nachvollziehbar dargelegt, weshalb es sich beim Ereignis vom 22. September 

2010 weder um einen echten Suizidversuch noch um einen ausschliesslichen Artefakt 

gehandelt habe. Die Umstände würden darauf hinweisen, dass eine zumindest leicht 

eingeschränkte Steuerungsfähigkeit bei grosser innerer Anspannung und Verzweiflung 

im Rahmen der Depression und bei möglichen psychosozialen Belastungsfaktoren 

vorgelegen habe (IV-act. 400-61). Gestützt auf die Einschätzung des ABI-Gutachtens 

ist bei eingeschränkter Steuerungsfähigkeit demnach nicht von einer vorsätzlichen 

Herbeiführung eines Versicherungsfalls auszugehen, womit für die Zeit von September 

2010 bis und mit Juni 2014 bzw. in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) bis und mit Juni 2014 bei einer 

Erwerbsfähigkeit von 0% und einem Invaliditätsgrad von 100% ein Anspruch auf eine 

ganze Rente besteht.

Zu bestimmen bleibt der Invaliditätsgrad ab 1. Juli 2014 im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs (vgl. vorstehende E. 2.1).

4.3. 

Der Beschwerdeführer erzielte im Jahr 2002 ein Einkommen von Fr. 70'200.-- (Fr. 

5'400.-- x 13; vgl. act. G 7.2.1-19). Diesen Lohn konnte er als Gipser erreichen und 

diesen hätte er ohne Gesundheitsschaden mutmasslich weiter verdient. Für das 

massgebende Jahr 2009 ist damit von einem Valideneinkommen von Fr. 77'542.80 

(Nominallohnindex 1993-2010, Männer, 2002: 110.9, 2009: 122.5, Basis 1993 = 100) 

auszugehen (Fr. 70'200.-- / 110.9 x 122.5).

4.3.1. 

Gestützt auf das Belastungsprofil sind dem Beschwerdeführer als 

Verweistätigkeiten leidensangepasste Hilfsarbeitertätigkeiten zuzumuten. Der LSE-

Hilfsarbeiterlohn hat im Jahr 2009 Fr. 61'240.-- betragen (vgl. Anhang 2 der IVG-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015). Bei einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% resultiert damit ein Jahreseinkommen von Fr. 48'992.--. 

Zu prüfen bleibt, ob von diesem Tabellenlohn ein Abzug vorzunehmen ist. Mit dem 

Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte 

Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu 

voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen 

lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen 

rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass weitere 

4.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

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5.  

persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person wie Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3). Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt dürfte sich vorliegend lohnsenkend 

auswirken (vgl. u.a. Urteile des Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 9C_617/2010, 

E. 4.3, vom 15. Juli 2009, 9C_524/2008, E. 4 und 4.2, und vom 4. Mai 2012, 

9C_22/2012, E. 3.2). Dasselbe gilt in Bezug auf den Umstand, dass auch die leichte 

Verweistätigkeit mit zusätzlichen Einschränkungen einhergeht. Es ist aber auch zu 

beachten, dass die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Tätigkeiten mit 

Kompetenzniveau 1 sich nur geringfügig auswirkt. Insgesamt erweist sich ein Abzug 

von 10% als angemessen. Das Invalideneinkommen ist daher mit Fr. 44'092.80 (Fr. 

48'992.-- x 0.9) zu bemessen.

Bei einem Valideneinkommen von Fr. 77'542.80 und einem Invalideneinkommen 

von 44'092.80 ergeben sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 33'450.-- (Fr. 77'542.80 - 

Fr. 44'092.80) und ein Invaliditätsgrad von 43% (Fr. 33'450.-- / Fr. 77'542.80). Dieser 

Invaliditätsgrad berechtigt zu einer Viertelsrente (vgl. vorstehende E. 2.1). Der Anspruch 

besteht ab 1. Juli 2014 (vgl. vorstehende E. 4.2).

4.3.3. 

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 12. Juni 2019 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. 

September 2010 bis 30. Juni 2014 eine ganze Rente und ab 1. Juli 2014 eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

Beschwerdeführer hat gemessen an seinen Anträgen im Grundsatz und überwiegend 

obsiegt, weshalb es sich rechtfertigt, die Gerichtskosten vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

diesem Verfahren ging es insbesondere um die Beurteilung der Frage, ob dem ABI-

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 12. 

Juni 2019 aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab 1. September 2010 bis 30. Juni 

2014 eine ganze Rente und ab 1. Juli 2014 eine Viertelsrente zugesprochen. Die Sache 

wird zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Gutachten gefolgt werden kann oder nicht. Darauf beschränkten sich auch die 

Rechtsschriften der Parteien. Zu den übrigen sich stellenden Fragen (vgl. Ziff. 4) 

äusserten sich die Parteien im Gerichtsverfahren nicht mehr. Entsprechend ist ihnen 

diesbezüglich kein Aufwand entstanden. Mit Blick auf vergleichbare Fälle und dabei 

anfallende Aufwendungen erscheint damit eine durchschnittliche pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen. Demnach hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Fr. 

3'500.-- zu entschädigen. Mit der Zusprache der Parteientschädigung erübrigt sich die 

Frage einer Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2020
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens bejaht. Gestützt auf das Gutachten und unter Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10% besteht ein Anspruch auf eine unbefristete Viertelsrente. Vorgängig bestand ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2020, IV 2019/204). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_390/2020.

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		2024-05-27T00:09:47+0200
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