# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fea86bdf-2196-5e2f-88ae-918073d51d42
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.06.2010 D-4130/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4130-2010_2010-06-11.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4130/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  J u n i  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...), Nigeria,
alias B._______, geboren (...), Niger,
alias C._______, geboren (...), Nigeria,
alias D._______, geboren (...), Nigeria,
c/o (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Ver-
fügung des BFM vom 1. Juni 2010 / N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4130/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer am 15. März 2006 ein erstes Asylgesuch 
in der Schweiz einreichte,

dass das BFM mit  Verfügung vom 4. April  2006 gestützt  auf  Art. 32 
Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
auf  das  Asylgesuch  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  des  Be-
schwerdeführers aus der Schweiz verfügte,

dass die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) mit Urteil  vom 
13. April 2006 die hiegegen erhobene Beschwerde abwies, soweit sie 
darauf  eintrat,  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) abwies und dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten 
von Fr. 600.-- auferlegte,

dass der Beschwerdeführer am 5. November 2008 unter der Identität 
C._______  (geboren  [...],  Nigeria)  ein  zweites  Asylgesuch  in  der 
Schweiz  einreichte,  wobei  er  anlässlich  der  Befragung  zur  Person 
(BzP) die Angaben zur Identität korrigierte: B._______, geboren (...), 
Niger,

dass  das  BFM mit  Verfügung  vom 25. November  2008  gestützt  auf 
Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auch auf das zweite Asylgesuch nicht ein-
trat,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Dezember 2008 
die hiegegen erhobene Beschwerde abwies, soweit es darauf eintrat, 
das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2  VwVG abwies und dem Beschwerde-
führer die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- auferlegte,

dass der Beschwerdeführer am 26. April 2010 sein drittes Asylgesuch 
in der Schweiz einreichte,

dass er anlässlich der BzP vom 14. Mai 2010 im M._______ sowie der 
direkten Anhörung vom 1. Juni 2010 durch das BFM zur Begründung 
seines  Asylgesuchs  im Wesentlichen  geltend  machte,  er  habe  nach 
seiner Rückkehr nach Lagos zunächst  eine Woche im Hause seines 

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Freundes  N._______  in  Lagos  verbracht,  derweil  dieser  Kontakt  zu 
einer Bezugsperson des Beschwerdeführers aufgenommen habe, um 
den aktuellen Stand der Dinge abzuklären,

dass  diesen  Abklärungen  zufolge  dieselben  Leute,  die  ihn  bereits 
früher  hätten umbringen wollen,  ihm nach wie  vor  nach dem Leben 
trachteten,

dass der Hauptverantwortliche namens O._______, eine einflussreiche 
Person  mit  Verbindungen  zur  Polizei  und  Politik,  ausserdem  einem 
Geheimbund angehöre,

dass demnach seine Sicherheit in Nigeria nicht gewährleistet gewesen 
sei, seien doch bereits sein Vater und ein Halbbruder getötet worden, 
weshalb er den Heimatstaat am 25. November 2009 erneut verlassen 
und  sich  zunächst  nach  Tripolis  (Libyen)  begeben  habe,  wo  er 
allerdings aufgrund von Problemen nicht habe bleiben können,

dass er in der Folge im Januar 2010 nach Nigeria zurückgekehrt sei, 
doch  habe  er  den  Heimatstaat  umgehend  Richtung  Cotonou  ver-
lassen,

dass er sich nach Dakar zu einer Bezugsperson namens P._______ 
begeben habe, am 10. März 2010 von Senegal aus auf dem Seeweg 
nach Italien gereist und schliesslich am 20. April 2010 unkontrolliert in 
die Schweiz gelangt sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 1. Juni 2010 – gleichentags münd-
lich eröffnet (Art. 13 AsylG) – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e 
AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der  
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Vor-
instanz habe die beiden vorangehenden Asylgesuche geprüft und die 
Vorbringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft erkannt, und auch 
die Beschwerdeinstanz in  beiden Fällen  die Ausführungen des BFM 
vollumfänglich gestützt habe,

dass dementsprechend aus früheren Vorbringen abgeleitete Nachteile 
beziehungsweise Befürchtungen, wie sie im dritten Asylgesuch geltend 
gemacht worden seien, ebenfalls unglaubhaft seien,

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dass  ferner  die  Identität  aufgrund  der  pflichtwidrigen  Nichtabgabe 
rechtsgenüglicher Identitätspapiere nach wie vor nicht feststehe, und 
sich  der  Beschwerdeführer  bezüglich  seiner  Ausweisdokumente  im 
Rahmen  des  vorliegenden  Asylgesuchs  insoweit  widersprüchlich 
geäussert  habe,  als  er  das  auf  der  Reise  nach  Libyen  mitgeführte 
Dokument  einmal  als  Geburtsurkunde  und  ein  andermal  als 
Schuldokument bezeichnet habe,

dass  er  in  den  beiden  vorangegangenen  Asylgesuchen  nie  einen 
Halbbruder väterlicherseits genannt habe,

dass seine Schilderung der Herreise von Nigeria bis  in  die Schweiz 
teils  wirklichkeitsfremd  und  oberflächlich,  teils  offensichtlich  tat -
sachenwidrig ausgefallen sei,

dass er weder anlässlich der BzP noch der Direktanhörung exakt habe 
angeben  können,  wo  er  auf  seiner  Reise  durchgefahren  sei  und 
ebensowenig  habe er  präzise  Angaben zum Schiff  beziehungsweise 
zu seinem dortigen Versteck machen können,

dass ein Ort in Niger in Grenznähe zu Nigeria namens "Zinden" nicht 
existiere,

dass sein  Vorbringen,  er  habe über  einen Monat  lang zu  zweit  von 
25 Litern Wasser auf dem Schiff gelebt, offensichtlich tatsachenwidrig 
sei,

dass  das  Vorbringen,  man habe  ihn  nach  der  Entdeckung  auf  dem 
Schiff  als  blinden  Passagier  weiterreisen  lassen,  in  Anbetracht  der 
hohen Bussen, die Schiffseigner bei der Entdeckung von papierlosen 
Mitreisenden zu gewärtigen hätten, jeglicher Plausibilitär entbehre,

dass  die  Kontrollen  in  den  Häfen  diesbezüglich  zudem sehr  streng 
seien,  da  sämtliche  Schengen-Vertragsstaaten  gemäss  dem 
Schengener  Abkommen  verpflichtet  seien,  die  restriktiven  EU-Ein-
wanderungsbestimmungen mit Visa- und Passkontrollen einzuhalten,

dass er ausserdem für die gesamte Reise nichts bezahlt haben wolle, 
was ebenfalls nicht geglaubt werden könne,

dass das BFM somit auf das Asylgesuch nicht eintrete,

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dass sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergäben, wonach 
ihm  im  Falle  einer  Rückkehr  in  den  Heimatstaat  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung drohe,

dass weder die in seinem Heimatstaat herrschende politische Situation 
noch  andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  der  Rückführung 
sprächen,

dass der Beschwerdeführer zudem jung und gesund sei,  ausserdem 
über eine gewisse Schulbildung verfüge,

dass aufgrund seiner unglaubwürdigen Aussagen, insbesondere auch 
über  seine  Angehörigen,  zudem  davon  auszugehen  sei,  er  habe 
weitere enge Bezugspersonen im Heimatstaat,

dass  die  Behandlung  der  Magenprobleme  des  Beschwerdeführers 
beim zuständigen Arzt in Q._______ nach zwei Konsultationen Anfang 
Mai 2010 abgeschlossen worden sei, und der Beschwerdeführer selbst 
anlässlich  der  Direktanhörung  angemerkt  habe,  sein  Gesundheits-
zustand sei  sorgfältig  untersucht  worden,  und die  Verfärbung seines 
Urins nicht mehr bestehe,

dass  er  allfällige  weitere  Magenbeschwerden  im  Heimatstaat  weiter 
behandeln  lassen  könne,  zumal  in  den  beiden  Grossstädten  Lagos 
und Onitsha eine gute medizinische Infrastruktur vorhanden sei, somit 
auch  keine  individuellen  Gründe  gegen  eine  Rückkehr  nach  Nigeria 
sprächen,

dass ausserdem der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und 
praktisch durchführbar sei,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom  6.  Juni  2010  (Post-
stempel vom 7. Juni 2010) gegen diesen Entscheid beim Bundesver-
waltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  dabei  sinngemäss  die  Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung, Rückweisung der Sache an die 
Vorinstanz  zu  neuem  Entscheid  und  Eintreten  auf  das  Asylgesuch 
beantragte,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  8.  Juni  2010  beim  Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art. 105 
AsylG  i.V.m.  Art. 31  -  33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32  - 35 AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 

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eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der  Schweiz  bereits  ein  Asylverfahren  erfolglos  durchlaufen  haben 
oder während des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder Her-
kunftsstaat zurückgekehrt sind,

dass  diese  Bestimmung  jedoch  keine  Anwendung  findet,  wenn  es 
Hinweise  auf  zwischenzeitlich  eingetretene  Ereignisse  gibt,  die  ge-
eignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die 
Gewährung  vorübergehenden Schutzes  relevant  sind  (Art. 32  Abs. 2 
Bst. e AsylG),

dass der Beschwerdeführer in  seiner Beschwerdeschrift  vom 6. Juni 
2010 lediglich  die  geltend gemachte  Verfolgungssituation  wiederholt, 
ohne sich mit den Erwägungen der vorinstanzlichen Verfügung inhalt-
lich auseinanderzusetzen,

dass bei dieser Sachlage zur Vermeidung von Wiederholungen auf die 
zutreffenden Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen 
werden kann,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 

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Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel, 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip des flüchtlingsrecht -
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung  im  Sinne  von  Art.  3  EMRK  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-

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fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der BzP von einem hilfsbereiten 
Freund  in  Lagos  (C1/13  S. 8)  gesprochen  hat,  weshalb  nicht  anzu-
nehmen ist, es fehle ihm an einem ausreichenden Beziehungsnetz im 
Heimatstaat, dies umso weniger, als sich zusätzlich der Eindruck auf-
drängt, er habe das in Wirklichkeit vorhandene Beziehungsnetz ledig-
lich dissimuliert,

dass sich der Beschwerdeführer nämlich innert weniger Jahre dreimal 
eine  Reise  nach  Europa  leisten  konnte  und  die  damit  verbundenen 
Ausgaben  typischerweise  nicht  von  beliebigen  Dritten  beglichen 
werden,  weshalb  nicht  anzunehmen ist,  es  fehle  ihm oder  weiteren 
Familienangehörigen  an  den  erforderlichen  wirtschaftlichen  Res-
sourcen,

dass der Beschwerdeführer insoweit auf eine erfolgreiche Integration 
in  den nigerianischen Arbeitsmarkt  zurückblicken kann,  als  er  in  der 
Vergangenheit offenbar in einem Fotogeschäft arbeiten konnte (A1/13 
S. 2),  weshalb  es  keinen Anlass  zur  Annahme gibt,  dies werde ihm 
inskünftig nicht gelingen, und er werde nach seiner Rückkehr mit einer 
existenzbedrohenden Situation konfrontiert,

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift insbesondere 
behauptet, er sei nach wie vor krank, ohne indessen hiefür einen Be-
weis vorzulegen,

dass  den  Akten  demgegenüber  zu  entnehmen ist,  die  medizinische 
Behandlung sei am 11. Mai 2010 abgeschlossen worden (C16/1),

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Direktanhörung vom 1. Juni 
2010  bestätigte,  die  Verfärbung  des  Urins  bestehe  nicht  mehr, 
andererseits  habe er  nach dem Essen immer noch Magenprobleme, 
und es gehe ihm auch jetzt nicht sehr gut (a.a.O. F35, F36),

dass der  Beschwerdeführer  die  von ihm geltend gemachten Magen-
probleme, soweit diese persistieren, auch in den beiden Grossstädten 
Lagos  und  Onitsha  behandeln  lassen  kann,  zumal  die  erforderliche 
medizinische  Infrastruktur,  wenngleich  nicht  auf  schweizerischem 
Niveau, dort vorhanden ist,

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dass er nötigenfalls medizinische Rückkehrhilfe im Sinne von Art. 93 
AsylG  beanspruchen  kann,  weshalb  ihm  die  allenfalls  erforderliche 
medizinische  Behandlung  jedenfalls  nicht  aus  finanziellen  Gründen 
verwehrt bleibt,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 
1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer durch  Vermittlung  des  M._______ 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, M._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N , mit der 
Bitte  um Eröffnung des Urteils  an den Beschwerdeführer  und um 
Zustellung  der  beiliegenden  Empfangsbestätigung  an  das 
Bundesverwaltungsgericht)

- (die zuständige kantonale Behörde) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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