# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ad71072-0945-585b-b305-b65a6e43ff4b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.06.2015 D-2559/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2559-2015_2015-06-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2559/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Sylvie Cossy, Richter Thomas Wespi,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

B._______, geboren (…), 

Sri Lanka,  

vertreten durch Nicole Murbach, Schweizerisches Rotes 

Kreuz, Kanton Bern, Abt. Migration, 

(…), 

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Übernahme von Einreisekosten;  

Verfügung des SEM vom 1. April 2015 / N (…). 

 

 

 

D-2559/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Ehemann beziehungsweise Vater der Beschwerdeführerinnen ge-

langte am 28. Juli 2014 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nach-

suchte. Mit Verfügung vom 9. September 2014 erkannte ihm das SEM die 

Flüchtlingseigenschaft zu und gewährte ihm Asyl. 

B.  

B.a Mit durch das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) eingereichter Ein-

gabe vom 29. Oktober 2014 stellte der Ehemann beziehungsweise Vater 

der Beschwerdeführerinnen ein Gesuch um Familienzusammenführung 

mit ihnen. 

B.b Das SEM forderte den Ehemann beziehungsweise Vater der Be-

schwerdeführerinnen am 21. Januar 2015 auf, Original-Identitätspapiere 

seiner Ehefrau und Tochter sowie Zivilstandsdokumente im Original einzu-

reichen. Zudem wurde er aufgefordert, mitzuteilen, wer seine Familie in 

den letzten Jahren finanziert habe und wie er für seine Reise in die Schweiz 

habe aufkommen können. 

B.c Mit Schreiben vom 29. Januar 2015 teilte das SRK dem SEM mit, die 

Originalausweise seiner Ehefrau und seiner Tochter könnten nicht einge-

reicht werden, da diese von ihnen an den Militärstützpunkten vorgezeigt 

werden müssten. Die Familie sei bisher von der Schwester der Ehefrau 

unterstützt worden, bei der sie lebten. Die Flucht des Beschwerdeführers 

sei durch einen in Frankreich lebenden Bruder finanziert worden. 

B.d Am 4. Februar 2015 wurden dem SEM Kopien von Identitätspapieren 

und Zivilstandsdokumenten eingereicht. 

B.e Das SEM bewilligte am 13. Februar 2015 die Einreise der Beschwer-

deführerinnen in die Schweiz. 

B.f Am 26. März 2015 reisten die Beschwerdeführerinnen in die Schweiz 

ein, wo sie am selben Tag um Asyl nachsuchten. 

B.g Mit Verfügung vom 21. April 2015 anerkannte das SEM die Beschwer-

deführerinnen gestützt auf Art. 51 Abs. 1 Asylgesetz (AsylG) als Flüchtlinge 

und gewährte ihnen Asyl. 

D-2559/2015 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe an das SEM vom 3. März 2015 ersuchten die Beschwerdefüh-

rerinnen über ihre Rechtsvertreterin um die Übernahme der Reisekosten. 

Dem SRK liege eine Offerte für die Kosten der Familienzusammenführung 

über Fr. 1'249.– vor. Der Ehemann beziehungsweise Vater sei mittellos und 

werde vollumfänglich von der Sozialhilfe unterstützt. 

D.  

Das SEM wies das Gesuch um Übernahme der Einreisekosten mit Verfü-

gung vom 1. April 2015 ab. Da die Beschwerdeführerinnen bereits in die 

Schweiz eingereist seien, hätten die Einreisekosten offensichtlich aufge-

bracht werden können. Folglich seien die Bedingungen für die Übernahme 

der Einreisekosten durch den Bund nicht erfüllt. 

E.  

Am 2. April 2015 gelangten die Beschwerdeführinnen über ihre Rechtsver-

treterin an das SEM und teilten mit, das IOM Genf habe die Reise organi-

siert und vorfinanziert, wie dies bei Familienzusammenführungen üblich 

sei. Die Einreisekosten hätten nicht von der Familie aufgebracht werden 

können, die über keine Finanzierungsmöglichkeiten verfüge. 

F.  

Das SEM übermittelte das Schreiben vom 2. April 2015 am 23. April 2015 

an das Bundesverwaltungsgericht, da es sich aus seiner Sicht um eine Be-

schwerde gegen die Verfügung vom 1. April 2015 handle. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 30. April 2015 teilte der Instruktionsrichter die 

Auffassung des SEM, bei der Eingabe vom 2. April 2015 handle es sich um 

eine Beschwerde. Er verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses und übermittelte die Akten zur Vernehmlassung an das SEM. 

H.  

Das SEM retournierte am 8. Mai 2015 die ihm übermittelten Akten und teilte 

mit, es verzichte auf die Einreichung einer Vernehmlassung. 

 

 

 

D-2559/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerinnen haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 

AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 ff. VwVG; Art. 108 Abs. 1 AsylG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Die Übernahme von Einreisekosten ist im Asylgesetz explizit vorgese-

hen. Art. 92 Abs. 1 AsylG bestimmt, dass der Bund die Kosten der Ein- und 

Ausreise von Flüchtlingen und Schutzbedürftigen übernehmen kann. Ge-

mäss Art. 92 Abs. 4 AsylG regelt der Bundesrat die Voraussetzungen und 

das Verfahren zur Ausrichtung und Abrechnung der Beiträge. Der Bundes-

rat hat von der ihm übertragenen Rechtsetzungsbefugnis Gebrauch ge-

macht, indem er in Art. 53 Asylverordnung 2 (AsylV 2) den Kreis der Per-

sonen, für welche Einreisekosten übernommen werden können, festgelegt 

hat. Zu diesen gehören gemäss Art. 53 Bst. d (AsylV 2) Personen, denen 

D-2559/2015 

Seite 5 

die Einreise in die Schweiz im Rahmen der Familienzusammenführung mit 

anerkannten Flüchtlingen nach Art. 51 Abs. 4 AsylG oder nach Art. 85 Abs. 

7 AuG (SR 142.20) bewilligt wird. 

3.2 Aus den Materialien zu Art. 53 AsylV 2 ergibt sich, dass die Übernahme 

von Einreisekosten nach dem Willen des Bundesrates grundsätzlich rest-

riktiv zu handhaben ist und dem SEM im Einzelfall ein Ermessensspielraum 

zukommt (vgl. Bericht vom Oktober 2007 zur Änderung der Asylverordnun-

gen 1, 2 und 3 sowie der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Aus-

weisung von ausländischen Personen, S. 34). Im erwähnten Bericht wird 

auf die Praxis des vormaligen BFM verwiesen, wonach die Einreisekosten 

in Härtefällen übernommen werden, namentlich um zu verhindern, dass 

sich durch eine Verzögerung der Ausreise bedürftiger Personen eine Ge-

fahr für diese ergeben könnte; das BFM verlangte dabei grundsätzlich den 

Nachweis einer Mittellosigkeit und setzte voraus, dass weder die eingereis-

ten Personen selber noch Verwandtenunterstützungspflichtige nach Art. 

328 ZGB und andere nahestehende Personen in der Lage sind, diese Kos-

ten zu übernehmen beziehungsweise vorzuschiessen. Nach bereits erfolg-

ter Einreise werden Gesuche um nachträgliche Übernahme beziehungs-

weise Rückerstattung der Einreisekosten abgewiesen, da die notwendigen 

finanziellen Mittel offensichtlich aufgebracht werden konnten (vgl. Ausfüh-

rungsbestimmungen zur Teilrevision Asylgesetz vom 16. Dezember 2005, 

Bericht zur Änderung der Asylverordnungen 1, 2 und 3 sowie der Verord-

nung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Per-

sonen [VVWA]). 

3.3 Diese Praxis ist vom Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich bestätigt 

worden. Allerdings wurde – soweit nach erfolgter Einreise gestellte Gesu-

che um nachträgliche Übernahme beziehungsweise Rückerstattung der 

Einreisekosten vom SEM gemäss der in den Materialen genannten Praxis 

grundsätzlich abgewiesen werden – einschränkend festgestellt, dass ein 

solcher Automatismus nicht sachgerecht erscheint. Es ist vielmehr im Ein-

zelfall zu prüfen, auf welche Weise die gesuchstellenden beziehungsweise 

einreisenden Personen die Kosten der Einreise beglichen haben; ferner 

dürfte von Bedeutung sein, in welcher Situation sich die einreisewillige Per-

son in ihrem Heimatstaat befunden hat. Insbesondere in Fällen, bei denen 

sich die betreffende Person wegen fehlender eigener Mittel und solcher 

des familiären Umfeldes namentlich durch Aufnahme eines Darlehens bei 

einem Kreditinstitut verschulden muss, beziehungsweise wenn die finanzi-

ellen Mittel von dritter Seite vorgestreckt werden mussten, um einer akut 

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Seite 6 

gefährdeten Person die Ausreise zu ermöglichen, kann eine Kostenüber-

nahme durch den Bund nicht von vornherein ausgeschlossen werden (vgl. 

Urteile des Bundesverwaltungsgerichts  

D-3535/2012 vom 3. September 2012 E. 3.3, E-2655/2010 vom 25. August 

2010 E. 4.2 und D-7792/2006 vom 26. Mai 2009 E. 3.2). 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerinnen sind während des hängigen Verfahrens 

(um Übernahme der Einreisekosten) in die Schweiz eingereist. Gemäss 

Darlegung in der Beschwerde wurden ihnen die Einreisekosten vom IOM 

in Genf vorgestreckt. Gemäss der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 

rechtfertigt dieser Umstand allein es nicht, das Gesuch um Übernahme der 

Einreisekosten ohne weiteres abzuweisen. Das SEM wies das Gesuch in-

dessen einzig aufgrund der Tatsache ab, dass die Einreise bereits erfolgt 

war, ohne abzuklären, wie die Einreisekosten finanziert wurden. 

4.2 Das rechtliche Gehör, das in Art. 29 Abs. 2 BV verankert und in den 

Art. 29 ff. VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert wird, dient ei-

nerseits der Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt es ein persön-

lichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Gemäss Art. 30 

Abs. 1 VwVG hört die Behörde die Parteien an, bevor sie verfügt. Der An-

spruch auf vorgängige Anhörung beinhaltet insbesondere, dass die Be-

hörde sich beim Erlass ihrer Verfügung nicht auf Tatsachen abstützen darf, 

zu denen sich die von der Verfügung betroffene Person nicht vorgängig 

äussern und diesbezüglich Beweis führen konnte (vgl. BVGE 2013/23 E. 

6.1 S. 332 f. m.w.H.). 

4.3 Das SEM stützte seine Verfügung auf eine telefonische Mitteilung des 

SRK vom 31. März 2015 ab, die Beschwerdeführerinnen seien bewilligt in 

die Schweiz eingereist. Die Beschwerdeführerinnen wurden jedoch vor 

Entscheidfällung nicht zu einer Stellungnahme aufgefordert, wie es ihnen 

gelungen sei, die Einreisekosten aufzubringen. Dadurch verletzte die Vor-

instanz den Anspruch der Beschwerdeführerinnen auf rechtliches Gehör 

und die Pflicht zur vollständigen Abklärung des Sachverhalts. 

4.4 Da der Entscheid über die Übernahme von Einreisekosten einen Er-

messensentscheid darstellt, kommt dem Bundesverwaltungsgericht nur 

beschränkte Kognition zu, weshalb eine Heilung der Gehörsverletzung auf 

Beschwerdeebene ausser Betracht fällt (vgl. BVGE 2014/22). 

D-2559/2015 

Seite 7 

4.5 Das SEM wird somit im wiederaufzunehmenden Verfahren um Über-

nahme der Einreisekosten abzuklären haben, welcher Art die von den Be-

schwerdeführerinnen getroffene Vereinbarung mit dem IOM Genf ist. Da-

nach wird zu prüfen sein, ob es ihnen möglich und zumutbar ist, das ihnen 

vorgeschossene Geld zurückzuzahlen beziehungsweise ob sie dabei auf 

Hilfe von unterstützungspflichtigen oder ihnen anderweitig nahe stehenden 

Personen zählen können. Nach Abklärung des rechtserheblichen Sachver-

halts und Beachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör der Beschwer-

deführerinnen wird eine den vollständig abgeklärten Sachverhalt berück-

sichtigende neue Verfügung erlassen werden können. 

5.  

Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung beantragt wird. Die vorinstanzliche Verfügung vom 1. 

April 2015 ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 

in fine VwVG zur Neubeurteilung unter Achtung des Anspruchs auf rechtli-

ches Gehör an das SEM zurückzuweisen. 

6.  

6.1 Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 

Abs. 1 und 2 VwVG). 

6.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren hin eine Entschädigung für die 

ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zuspre-

chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 2 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Den im vorinstanzlichen Ver-

fahren und im Beschwerdeverfahren vom SRK betreuten Beschwerdefüh-

rerinnen sind durch die Beschwerdeführung keine notwendigen und ver-

hältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihnen keine Parteient-

schädigung auszurichten ist. 

  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die angefochtene Verfügung vom 1. April 2015 wird aufgehoben und die 

Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das SEM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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