# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20528058-8d68-5d36-8821-32f9192e5e5b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 16.09.2008 S 2008 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2008-72_2008-09-16.pdf

## Full Text

S 07 105 und S 08 71 und 72

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) … ist am … 1970 geboren, ledig und gelernte Pharmaassistentin. Seit dem 1. 

Juli 2002 bis Ende Februar 2003 war sie arbeitslos und bezog während dieser 

Zeit Arbeitslosenentschädigung (ALE). Am 17. Januar 2005 machte sie erneut 

einen Anspruch auf ALE im Umfang von 60% geltend. Mit Schreiben des 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) vom 26. August 2005 wurde 

sie aufgefordert, sich innert zweier Arbeitstage bei der Pro- & M-Vision in Chur 

zu melden. Sie sei als Mitarbeiterin eines Einsatzprogramms in Chur mit 

einem Pensum von 60% für 6 Monate vorgesehen. Die Versicherte meldete 

sich bei der Pro- & M-Vision und wurde nach einem Gespräch, welches am 1. 

September 2005 stattfand, auf die Warteliste gesetzt. Mit Schreiben vom 28. 

September 2005 wurde die Versicherte durch das RAV darüber informiert, 

dass ein Platz im Einsatzprogramm frei geworden sei und sie sich am Montag, 

3. Oktober 2005, um 10.00 Uhr, in Chur einfinden solle, wo die zweitägige 

Einführung stattfinde. Die weiteren Einsatztage würden dann mit ihr 

vereinbart. … sandte das Schreiben an das RAV zurück und wies darauf hin, 

dass ihr die Teilnahme nicht möglich sei, da sie am Montag und Dienstag die 

Maturitätsschule in … besuche. Mit Schreiben des RAV vom 24. Oktober 2005 

wurde der Versicherten mitgeteilt, dass sie am 7. November 2005 um 10.00 

Uhr in Chur erwartet werde. Mit E-Mail vom 6. November 2005 setzte die 

Versicherte das RAV davon in Kenntnis, dass es ihr nicht möglich sei, diesen 

Termin wahrzunehmen. Da sie kein Geld habe, sich deshalb kein Zugbillett 

kaufen könne und die Verbindungen von … nach Chur schlecht seien, könne 

sie nicht um 8.00 Uhr in Chur sein. Auch sei es ihr nicht zumutbar mit dem 

Motorfahrrad nach … zu fahren, da es zu dieser Jahreszeit dafür viel zu kalt 

sei. Zudem habe sie eine Verhandlung mit ihrem ehemaligen Arbeitgeber 

wegen ausstehender Löhne und sei schon genug nervös, weshalb sie nicht 

zusätzlich an einem Kurs teilnehmen könne. Die 20%-ige Anstellung, die sie 

innehabe, könne sie nur wahrnehmen, wenn sie vom Kurs befreit sei. Am 7. 

November 2005 wies das RAV die Versicherte darauf hin, dass ihr Verhalten 

nicht akzeptiert werde. Es sei nicht möglich, sie von einer arbeitsmarktlichen 

Massnahme (AMM) zu dispensieren; eine Koordination zwischen der 20%-

igen Arbeitsstelle und dem Einsatzprogramm könne hingegen besprochen 

werden. Mit Einschreiben vom 8. November 2005 forderte die Pro- & M-

Vision-Leitung die Versicherte wegen Nichtantritts der AMM zur 

Stellungnahme auf und brach den geplanten Einsatz per 21. November 2005 

ab. Der Entscheid wurde damit begründet, dass die Versicherte vom 7. 

November bis 31. Dezember 2005 zur Teilnahme an der AMM verpflichtet 

gewesen, dort aber nicht erschienen sei und trotz der Aufforderung zur 

Stellungnahme die Einsatzleitung nicht über die Beweggründe ihres 

Fernbleibens informiert habe. Am 25. November 2005 wurde die Versicherte 

vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Graubünden (KIGA) aufgefordert, 

Stellung zu den Vorwürfen, sie habe an der AMM nicht teilgenommen resp. 

auf das Einschreiben der Pro- & M-Vision nicht reagiert, zu beziehen. Im 

Schreiben vom 30. November 2005 gab sie an, sich mit der RAV-Beraterin in 

… in Verbindung gesetzt und ihr erklärt zu haben, ihr sei die Teilnahme am 

Projekt aus diversen Gründe nicht möglich. Diese habe ihr dann gemailt, sie 

werde sie bei der Pro- & M-Vision abmelden. Wenn die RAV-Beraterin dies 

unterlassen habe, treffe sie dafür keine Schuld. Das Einschreiben vom 8. 

November 2005 habe sie auf der Post nicht abholen können, da sie wegen 

eines Stellenantritts während der ganzen Woche weg gewesen sei. Ferner sei 

sie anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1. September 2005 nicht darüber 

informiert worden, dass die Einführungstage jeweils montags und dienstags 

stattfinden würden. An diesen beiden Tagen besuche sie immer die Schule in 

… Auch wäre es ihr gar nicht möglich gewesen, um 8.00 Uhr in Chur zu sein, 

da die Postautoverbindungen von … nach Chur sehr schlecht seien. Da sie 

ausserdem zwei neue Teilzeitstellen angetreten habe, sei sie an der 

Kursteilnahme verhindert gewesen. Im Übrigen seien ihr die Fahrspesen für 

das Beratungsgespräch noch immer nicht erstattet worden. 

Am 5. Dezember 2005 wurde die Versicherte mit Verfügung Nr. 209942770 

des KIGA wegen Nichtantritts einer AMM für 23 Tage ab dem 8. November 

2005 in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

b) Dagegen erhob die Versicherte am 11. Januar 2006 Einsprache und 

beantragte die Aufhebung der Einstellung. Begründend führte sie aus, dass 

sie seit November 2005 eine Teilzeitstelle angetreten und die RAV-Beraterin 

gebeten habe, sie bei der Massnahme Pro- & M-Vision abzumelden. Die 

Unterlagen betreffend die Teilzeitstelle würde sie nachreichen. Im November 

2005 habe sie über 70 Arbeitsstunden geleistet und daneben noch die Schule 

in … besucht. Deshalb hätte sie kaum noch Zeit gefunden, nach Chur zum 

Einsatzprogramm zu fahren. Der Arbeitsweg sei ihr nicht zumutbar, da die 

Reisezeit mehr als vier Stunden betrage. 

c) Am 30. März 2006 reichte die Versicherte dem KIGA die versprochenen 

Bescheinigungen betreffend die Zwischenverdienste vom November und 

Dezember 2005 resp. Januar und Februar 2006 nach. Es handelte sich dabei 

um drei Formulare „Angaben der versicherten Person“ für die Kontrollperioden 

Dezember 2005, Januar 2006, Februar 2006, vier Formulare „Bescheinigung 

über Zwischenverdienst“ für die Monate November 2005 (Nachhilfestunden 

und Privatpflege), Dezember 2005 (Privatpflege), Januar 2006 (Privatpflege), 

eine Quittung per 1. Dezember 2005 für vier Romina Meier erteilte 

Nachhilfestunden und drei Lohnabrechnungen der Familie …, …, datiert vom 

30. November 2005 (Fr. 964.90), vom 31. Dezember 2005 (Fr. 800.30) resp. 

31. Januar 2006 (Fr. 942.00). Am 11. September 2006 forderte die 

Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK) die Versicherte auf, ihr die exakte 

Adresse der Familie … in … anzugeben, bei welcher sie ab November 2005 

teilzeitlich gearbeitet habe. Zudem solle sie angeben, wem sie ab November 

2005 Nachhilfestunden gegeben und bei wem sie Privatpflege geleistet habe. 

Im Schreiben vom 20. September 2006 wies die Versicherte das ALK darauf 

hin, dass die Adresse der Familie … im Formular Zwischenverdienste 

enthalten sei, und sie den Nachhilfeunterricht im November 2005 an Romina 

Meier erteilt habe. Im Antwortschreiben vom 27. November 2006 gab die ALK 

an, die Angaben der Versicherten ab November 2005 seien nicht überprüfbar. 

Es sei nicht ersichtlich, bei welchen Arbeitgebern sie in den Monaten 

November 2005 bis Februar 2006 sowie Juli und August 2006 gearbeitet 

habe. Am 3. Dezember 2006 informierte die Versicherte die ALK darüber, 

dass sie in den Monaten Juli und August 2006 bei der … in … gearbeitet habe. 

Da die Familie … verstorben sei, könne sie die Lohnforderung nicht mehr 

geltend machen. Die Arbeitgeberbescheinigung sei von der Tochter des 

Ehepaars … ausgestellt worden, die in St. Gallen wohne. Mit Schreiben vom 

13. Dezember 2006 verlangte die Versicherte vom KIGA einen 

einsprachefähigen Entscheid in Sachen Einstellung der 

Anspruchsberechtigung für 23 Tage ab 8. November 2005 (Verfügung Nr. 

209942770). 

d) Mit Einspracheentscheid vom 13. April 2007 wies das KIGA die Einsprache 

gegen die am 5. Dezember 2005 für November 2005 verfügte 23-tägige 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab. 

2. a) Am 23. April 2007 erliess die ALK fünf Verfügungen gegenüber der 

Versicherten mit dem folgenden Inhalt: Mit Verfügung V 2007/633 wurde die 

Anspruchsberechtigung für die Kontrollperioden November 2005 bis Februar 

2006 wegen Fristverwirkung resp. Aktenunvollständigkeit abgelehnt, mit 

Verfügung V 2007/634 wurde sie in der Anspruchsberechtigung während 22 

Tagen ab 9. September 2006 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 

eingestellt, mit Verfügung V 2007/635 die Anspruchsberechtigung von 1. 

September bis 31. Oktober 2006 mangels anrechenbaren Arbeitsausfalles 

abgelehnt, mit Verfügung V 2007/636 wurde sie in der 

Anspruchsberechtigung während 42 Tagen ab 1. November 2006 wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit und mit Verfügung V 2007/637 für 30 

Tage ab 1. November 2006 wegen Verletzung der Meldepflicht eingestellt.

b) Am 15. Mai 2007 reichte die Versicherte dem KIGA eine Liste bezüglich ihres 

Arbeitsaufwandes bei der Familie … in … während den Monaten November 

2005 bis Januar 2006 sowie eine Fahrplanauskunft der SBB ein, die 

bestätigen sollte, dass ihr der Arbeitsweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

für die Arbeitszeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr in Chur nicht möglich sei. 

c) Am 17. Mai 2007 erhob die Versicherte Einsprache gegen die Verfügung V 

2007/633 der ALK vom 23. April 2007 (Ablehnung der Anspruchsberechtigung 

für die Kontrollperioden November 2005 bis Februar 2006), am 19. Mai 2007 

gegen die Verfügung V 2007/635 (Ablehnung der Anspruchsberechtigung 

vom 1. September bis 31. Oktober 2006), am 20. Mai 2007 gegen die 

Verfügung V 2007/636 (Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 42 Tage 

ab 1. November 2006 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit) und am 21. 

Mai 2007 gegen die Verfügung V 2007/637 (Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 30 Tage ab 1. November 2006 wegen Verletzung 

der Meldepflicht).

d) Mit Einspracheentscheid vom 2. April 2008 wies das KIGA die Einsprache 

vom 17. Mai 2007 gegen die Verfügung V 2007/633 betreffend Ablehnung der 

Anspruchsberechtigung für die Kontrollperioden November 2005 bis Februar 

2006 ab. 

e) Am 4. April 2008 wurde der Versicherten per Einschreiben mitgeteilt, dass die 

Verfügung Nr. 2007/634 aufgehoben wurde. 

f) Mit Einspracheentscheid vom 10. April 2008 wies das KIGA die von der 

Versicherten am 19., 20. und 21. Mai 2007 erhobenen Einsprachen ab.

3. a) Am 16. Mai 2007 erhob die Versicherte frist- und formgerecht beim kantonalen 

Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des KIGA 

vom 13. April 2007 resp. die dem Entscheid zugrunde liegende Verfügung (Nr. 

209942770) vom 5. Dezember 2005 betreffend die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 23 Tage ab dem 8. November 2005 (Verfahren S 

07 105). Sie beantragte die Aufhebung derselben und die Erstattung der 

Fahrspesen für die Einsatzbesprechung bei der Pro- & M-Vision. Den 

einsprachefähigen Entscheid habe sie erst am 13. April 2007 erhalten, 

weshalb die Beschwerdeeingabe rechtzeitig erfolgt sei. Zur Begründung ihrer 

Anträge brachte sie vor, dass die Arbeitszeiten der AMM gemäss Programm 

auf 8.00 - 17.00 Uhr festgesetzt worden seien. Mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln sei es ihr einerseits nicht möglich, am Morgen um 8.00 Uhr in 

Chur zu sein, andererseits komme sie am Abend nach 17.00 Uhr nicht mehr 

von Chur nach …. Im Weiteren wies sie darauf hin, dass sie Romina Meier im 

November 2005 vier Nachhilfestunden in Französisch erteilt und bei der 

Familie … in … über 52.75 Stunden gearbeitet habe. Auch im Dezember 2005 

habe sie bei der Familie … während 43.75 Stunden Pflegedienste geleistet. 

Es sei ihr nicht möglich gewesen, neben der Schule und dem 

Zwischenverdienst noch an der AMM teilzunehmen. 

b) Am 21. Juni 2007 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde. Beim 

Erlass des Entscheides vom 13. April 2007 sei übersehen worden, dass die 

Versicherte auch im November 2005 bei der Familie … in … gut 52 Stunden 

gearbeitet habe. Die Versicherte habe dazu eine Stundenzusammenstellung 

eingereicht. Dabei falle auf, dass sie am Sonntag, 6. November 2005, ihrer 

Personalberaterin geschrieben habe, sie könne aus finanziellen Gründen 

nicht am Beschäftigungsprogramm teilnehmen. Zudem hätte sie noch eine 

Verhandlung mit ihrem ehemaligen Arbeitgeber. Damals habe sie aber 

gemäss Stundenzusammenstellung bereits während dreier Tage für die 

Familie … in … gearbeitet. Eigenen Angaben zufolge habe sie morgens um 

8.00 Uhr in … zu arbeiten begonnen, obschon es ihr scheinbar nicht möglich 

gewesen sei, morgens um 8.00 Uhr in Chur zu sein und obschon sie 

behauptet habe, am 7. November 2005 noch eine Verhandlung mit ihrem 

ehemaligen Arbeitgeber gehabt zu haben. Auch die finanziellen Angaben 

seien fragwürdig. Die Versicherte sei zweimal betreffend den 

Zwischenverdienst, den sie bei Familie … in … erzielte, zur Einreichung von 

Angaben aufgefordert worden. Die Verfügung betreffend Ablehnung der 

Anspruchsberechtigung sei angefochten worden. Die Versicherte treibe 

einmal mehr ein undurchsichtiges Spiel mit widersprüchlichen Angaben. 

Selbst wenn die Versicherte tatsächlich gearbeitet habe, wie sie behaupte, 

wäre es ihr ohne weiteres möglich gewesen, während einzelner Tage das 

Beschäftigungsprogramm zu absolvieren. Allenfalls stelle sich die Frage, ob 

das Verfahren zu sistieren sei, bis geklärt sei, ob die Versicherte für November 

2005 bis Februar 2006 einen Anspruch geltend machen könne. Das Verfahren 

wurde am 2. Juli 2007 sistiert.

4. a) Am 9. Mai 2008 erhob die Versicherte gegen den Einspracheentscheid des 

KIGA vom 2. April 2008 frist- und formgerecht Beschwerde beim kantonalen 

Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Ablehnung der 

Anspruchsberechtigung mindestens für den Monat Februar 2006 (Verfahren 

S 08 72). Sie habe nur im November 2005 bis und mit Januar 2006 gearbeitet, 

im Februar 2006 hingegen nicht. Deswegen sei die Ablehnung in der 

Anspruchsberechtigung (mindestens) für Februar 2006 nicht gegeben und der 

Entscheid des KIGA demzufolge um diesen Monat zu korrigieren. 

b) Das KIGA beantragte in seiner Vernehmlassung die Abweisung der 

Beschwerde vom 9. Mai 2008 gegen den Einspracheentscheid vom 2. April 

2008. Vorliegend sei streitig, ob die Versicherte vom November 2005 bis 

Februar 2006 überhaupt einen Anspruch auf ALE gehabt habe. Die 

Versicherte habe sich ab November 2005 nur noch zu 80% (recte: 60%) der 

Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt, weil sie den Besuch einer 

Maturitätsschule in … begonnen habe. Gemäss ihren eigenen Angaben auf 

dem Formular „Angaben der versicherten Person für November 2005“ habe 

sie für diverse Nachhilfestunden und Privatpflegen Zwischenverdienste erzielt 

und die entsprechenden Bescheinigungen und Lohnabrechnungen in 

Aussicht gestellt. Endlich am 3. April 2006 seien zwei Bescheinigungen über 

Zwischenverdienste für den November 2005 eingegangen. Es hätten aber 

Angaben darüber gefehlt, an welchen Wochentagen und zu welchen Zeiten 

Nachhilfestunden und Einsätze als Privatpflegerin geleistet worden seien. 

Auch habe eine Adresse der Familie … gefehlt. Gemäss den 

Bescheinigungen habe sie 56.75 Stunden im November gearbeitet. Dies 

widerspreche den Angaben in der Einsprache vom 11. Januar 2006, wonach 

sie im November 2005 über 70 Stunden gearbeitet habe. Im Dezember 2005 

sei nur noch ein Zwischenverdienst in der Höhe von Fr. 875.00, für Januar 

2006 seien immerhin wieder Fr. 1'030.00 ausgewiesen gewesen. Im Februar 

2006 sei kein Zwischenverdienst erzielt worden. Die Versicherte sei 

verschiedentlich aufgefordert worden, ergänzende Angaben zu den beiden 

Arbeitgebern zu machen, z.B. am 11. September 2006. Darin sei ihr auch 

angedroht worden, dass ihr Anspruch allenfalls verwirke, wenn sie die 

notwendigen Angaben nicht innert Frist mache. Am 27. November 2006 sei 

sie letztmals ohne Erfolg angeschrieben worden. Die Versicherte habe 

betreffend Einsätze im November 2005 widersprüchliche Angabe gemacht. 

Zudem sei die Kasse verpflichtet gewesen, zu prüfen, ob allenfalls ein 

Selbstverschulden beim Verlust der Stelle als Französischlehrerin bzw. als 

Pflegerin vorliege. Deswegen habe man zusätzliche Angaben zu den 

Arbeitgebern verlangt. Die angegebene Telefonnummer habe aber nichts mit 

… und der Familie … zu tun gehabt und Familien … gebe es in … viele. Trotz 

Androhung der negativen Folgen habe es die Versicherte versäumt, die 

notwendigen Angaben zu machen. 

c) In ihrer Replik vom 30. Juni 2008 (Datum Poststempel) beantragte die 

Versicherte die Aufhebung der Ablehnung der Anspruchsberechtigung für 

November 2005 bis Februar 2006, mindestens aber diejenige für Februar 

2006 und die Erstattung der Fahrspesen von Fr. 50.00 inkl. Zinsen durch das 

KIGA für die Einsatzbesprechung bei der Pro- & M-Vision gemäss Rechnung 

vom 30. September 2005. In ihrer Begründung wies sie darauf hin, dass sie 

die verlangten Unterlagen zur Bescheinigung der Zwischenverdienste für 

November und Dezember 2005 sowohl am 30. März als auch am 29. August 

2006 dem KIGA zugestellt habe. Aus den Bescheinigungen gehe hervor, dass 

sie Romina Meier im November 2005 vier Nachhilfestunden in Französisch 

erteilt und bei der Familie … in … im November 2005 52.75 Stunden und im 

Dezember 2005 43.75 Stunden gearbeitet habe. Diesen Zwischenverdienst 

habe ihr das KIGA wohl irrtümlicherweise nicht angerechnet. Die 23 

Einstelltage seien daher aufzuheben. Ab (recte) 1. Februar 2006 habe sie 

nicht mehr gearbeitet, was aus dem Formular „Angaben der versicherten 

Person für Februar 2006“ hervorgehe. 

d) Das KIGA verzichtete auf die Einreichung einer Duplik. 

5. a) Am 9. Mai 2008 erhob die Versicherte auch gegen den Einspracheentscheid 

des KIGA vom 10. April 2008 frist- und formgerecht Beschwerde beim 

kantonalen Verwaltungsgericht und beantragte die Reduktion der 

Einstellungsdauer von 42 auf maximal 22 Tage (Verfahren S 08 71). Die ALK 

habe sie mit Verfügung V 2007/634 vom 23. April 2007 während 22 Tagen in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt. Diese Verfügung sei am 4. April 2008 

wiederum aufgehoben worden, da sie gar nicht selbstverschuldet arbeitslos 

gewesen sei, sondern eine neue Anstellung gefunden habe, was auch aus 

der Verfügung V 2007/636 hervorgehe. Mit letzterer Verfügung sei sie nun für 

42 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Die ALK gehe von 

einer Wiederholungstat aus, die gar nie bestanden habe, da die Verfügung V 

2007/634 ja aufgehoben worden sei. Deshalb sei die Verfügung V 2007/636 

auf die entsprechende Anzahl Tage gemäss Verfügung V 2007/634 zu 

reduzieren. Es sei schon schlimm genug, dass ihr überhaupt Einstelltage 

auferlegt würden. Sie leide seit Mai 2002 wieder schwer an Depressionen und 

Angstzuständen. Um im … in … nicht mit krankheitsbedingten Absenzen zu 

Buche zu schlagen, sei ihr die Kündigung nahe gelegt worden. Sie habe dann 

auch gekündigt, was jedoch aus dem Schriftverkehr nicht ersichtlich sei. 

b) Am 3. Juni 2008 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde und 

wies darauf hin, dass sich diese explizit nur gegen die Verfügung V 2007/636 

richte. Im Wesentlichen wurde vorgebracht, die Versicherte bestreite 

offensichtlich nicht, dass ihre Arbeitslosigkeit im Zusammenhang mit dem 

Stellenverlust in … selbstverschuldet sei. Sie beanstande die Anzahl der 

Einstelltage mit der Begründung, das KIGA habe zu Unrecht straferhöhend 

berücksichtigt, dass sie zuvor bereits wegen selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei und 

verweise auf eine im Jahre 2007 aufgehobene Verfügung. Offenbar habe die 

Versicherte bereits verdrängt, dass das Verwaltungsgericht in VGU S 05 91 

ihre Bestrafung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit geschützt habe. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Da die Beschwerden vom 16. Mai 2007 (S 07 105) resp. vom 9. Mai 2008 (S 

08 71 und S 08 72) von derselben Beschwerdeführerin eingereicht wurden 

und sich allesamt auf den gleichen Sachzusammenhang beziehen, werden 

sie in einem Urteil behandelt.  

b) Anfechtungsobjekte im vorliegenden Verfahren bilden die 

Einspracheentscheide des KIGA vom 13. April 2007, vom 2. resp. 10. April 

2008. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für 

23 Tage ab 8. November 2005 wegen Nichtantritts einer AMM (E. 2) und für 

42 Tage ab 1. November 2006 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt (E. 3) bzw. ob die 

Anspruchsberechtigung in der Zeit vom November 2005 bis Februar 2006 

wegen Fristverwirkung resp. Aktenunvollständigkeit zu Recht abgelehnt 

wurde (E. 4).

2. a) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

ist die Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 

befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 

arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt. Die 

Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und 

beträgt je nach Einstellungsgrund 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Dass die 

Beschwerdeführerin die arbeitsmarktliche Massnahme nicht angetreten hat, 

ist vorliegend unbestritten. Zu prüfen ist hingegen, ob ein entschuldbarer 

Grund für das Fernbleiben vorliegt oder ob die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte. 

b) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG ist die versicherte Person, welche 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet, mit Unterstützung 

des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht). 

Im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht hat die versicherte Person gemäss Art. 23 

Abs. 2 lit. b AVIV den Vollzugsstellen unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, 

die zur Abklärung des Anspruches und zur Überprüfung der 

Vermittlungsfähigkeit bzw. –bereitschaft erforderlich sind. Damit hat sie auch 

jegliche Änderung im Zusammenhang mit dem Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung unverzüglich mitzuteilen, so etwa die Erzielung 

eines Zwischenverdienstes, die Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit, Krankheit oder Unfall. Damit die Arbeitslosenkasse die 

Arbeitslosenentschädigung korrekt festsetzen und rechtzeitig ausbezahlen 

kann, sind die entsprechenden Unterlagen jeweils vollständig, richtig 

ausgefüllt und rechtzeitig einzureichen. In Konkretisierung der 

Mitwirkungspflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 AVIG, dass die versicherte Person 

auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen, 

die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern, teilzunehmen hat. Zu den 

arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG) gehören namentlich 

vorübergehende Beschäftigungen im Rahmen von Programmen öffentlicher 

oder privater, nicht gewinnorientierter Institutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a 

AVIG). Sie bezwecken die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen 

des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind und sollen die 

Vermittlungsfähigkeit verbessern, die berufliche Qualifikation fördern, die 

Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern und die Möglichkeit bieten, 

Berufserfahrungen zu sammeln (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 

AVIG muss der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit 

bzw. arbeitsmarktliche Massnahme annehmen. Die Fälle, für welche eine 

Ausnahme von der Annahmepflicht vorgesehen ist resp. die einen 

entschuldbaren Grund für eine Ablehnung einer Arbeit darstellen, sind in Art. 

16 Abs. 2 AVIG aufgeführt. 

c) Am 17. Januar 2005 meldete die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

Arbeitslosentaggeld im Umfang von 60% an. Während der restlichen Zeit, d.h. 

zwei Tage pro Woche, besuchte sie die Maturitätsschule in ... Mit der 

Anmeldung beim RAV erklärte sie sich bereit, im Umfang von 60%  eine 

zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Die Versicherte erschien in der Folge 

nicht an der vorgesehenen AMM und gab an, sie hätte zwei Teilzeitstellen 

angetreten, dadurch im November und Dezember 2005 ca. 40 bis 50 Stunden 

gearbeitet und nebenbei noch die Schule besucht, weshalb es ihr nicht 

möglich gewesen sei, am Programm teilzunehmen. Dem ist 

entgegenzuhalten, dass das Einsatzprogramm nur auf 60%, d.h. 3 Tage pro 

Woche festgesetzt war, weshalb es der Beschwerdeführerin durchaus 

möglich gewesen wäre, nebenbei die Schule zu besuchen. So war auch vom 

RAV vorgesehen gewesen, dass die Pro- & M-Vision-Einsatztage mit der 

Beschwerdeführerin abgesprochen würden, damit diese ihre Schulbesuche 

trotzdem hätte wahrnehmen können. Um eine entsprechende Lösung hat sich 

die Versicherte aber nicht bemüht, sondern dem RAV bloss kurz per E-Mail 

mitgeteilt, dass sie an den vorgesehenen Einführungstagen Schule hätte, 

weshalb sie an einer Teilnahme verhindert sei. Der weitere Einwand, das 

Einsatzprogramm habe den Zwischenverdienst vom November und 

Dezember 2005 tangiert, ist vorliegend unbeachtlich. Trotz wiederholter 

Aufforderung durch die ALK ist es der Versicherten nicht gelungen 

darzulegen, dass sie während der vorgesehenen Einsatztage bei Pro- & M-

Vision Zwischenverdienste geleistet hatte. Da der Nachweis des Zeitpunkts 

der geltend gemachten Arbeitsleistung bei der Versicherten liegt und dieser 

nicht beigebracht werden konnte, ist auf die Behauptung nicht weiter 

einzugehen. Aufgrund des Dargelegten ergibt sich, dass die Einstellung der 

Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte und auch die Dauer der Einstellung 

(mittelschweres Verschulden) als angemessen zu betrachten ist.

d) Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, es sei ihr nicht möglich gewesen, 

mit den öffentlichen Verkehrsmitteln vor 8.00 Uhr in Chur zu sein, um an der 

AMM teilzunehmen. Zudem sei ihr ein Arbeitsweg von vier Stunden pro Tag 

nicht zumutbar. Diesem Vorwand kann nicht gefolgt werden. Wie die 

Beschwerdeführerin zwar zu Recht geltend macht, gilt eine Arbeit, die einen 

Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg erfordert, 

nach Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG als unzumutbar. Massgeblich für die 

Zumutbarkeit des täglichen vierstündigen Arbeitsweg ist die Fahrzeit mit den 

öffentlichen Verkehrsmitteln, gerechnet wird von Tür zu Tür (KS-ALE, Rz. 

B294; Chopard, die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 

1998, S. 118). Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Weg von … nach 

Chur und zurück mit den öffentlichen Verkehrsmitteln niemals vier Stunden 

beansprucht. Gemäss SBB-Fahrplan fährt der erste Bus ab der Station „… 

Dorf“, dem Wohnort der Versicherten, tatsächlich erst um 7.22 Uhr los. Zu 

beachten ist jedoch, dass ein weiterer Bus die Haltestelle „…“ um 6.35 Uhr 

bedient und bereits um 7.34 Uhr in Chur eintrifft. Die Distanz zwischen den 

Haltestellen „…“ und „…“ beträgt entlang der kantonalen Verbindungsstrasse 

ca. 2.3 km, was einer Postauto-Fahrzeit von 7 Minuten entspricht. Auch wenn 

die Versicherte zu Fuss 20 Minuten oder eine halbe Stunde gehen müsste, 

um vom Dorf zur Postautohaltestelle „…“ zu gelangen, ist es ihr durchaus 

zumutbar, diesen Aufwand auf sich zu nehmen. Am Abend beträgt die 

Fahrzeit von Chur nach … sogar weniger als eine Stunde, so fährt das 

Postauto um 17.56 Uhr in Chur los und erreicht „… Dorf“ um 18.52 Uhr. Die 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Unzumutbarkeit des 

Arbeitsweges ist daher unbegründet. 

e) Da bezüglich der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Rüge, ihr seien 

die Fahrspesen nicht vergütet worden, kein anfechtbarer Entscheid vorliegt, 

kann auf den entsprechenden Antrag nicht eingetreten werden. 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde (S 07 105) 

abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten wird. 

3. a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die von der ALK mit Verfügung V 

2007/636 beschlossene resp. mit Einspracheentscheid des KIGA vom 10. 

April 2008 bestätigte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 42 Tagen, 

nachdem sie die Arbeitsstelle bei der Stiftung … in … ohne Zusicherung einer 

unmittelbar anschliessenden neuen Stelle aufgegeben hatte, sei nicht 

gerechtfertigt (S 08 71).

b) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 

arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, wenn 

die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, das Verbleiben an 

der Arbeitsstelle sei ihr nicht mehr zumutbar gewesen (Art. 44 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Eine in gegenseitigem 

Einvernehmen erfolgte Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist als 

Kündigung durch den Versicherten zu werten, sofern dieser nicht gezwungen 

war, sein Einverständnis zu geben, um z.B. einer drohenden Kündigung 

zuvorzukommen (ARV 1979 Nr. 23 S. 120 E. 3). Ist der Versicherte vom 

Arbeitgeber zur Selbstkündigung gedrängt worden, gibt dies praxisgemäss 

Anlass zur Anwendung von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV (BGE 124 V 235 f. E. 

2b). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe findet das 

sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine Grenze am 

Zumutbarkeitsgedanken (Art. 16 Abs. 2 AVIG). Eine Stelle, die im Sinne von 

Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar und damit von der Annahmepflicht 

ausgenommen ist, kann der versicherten Person auch nicht zum Beibehalten 

zugemutet werden. Die Zumutbarkeitsregel von Art.16 AVIG gilt indessen nur 

als Auslegungshilfe; denn der Zumutbarkeitsaspekt ist für eine bereits 

bestehende Beschäftigung grosszügiger zu fassen als bei einer Stelle, welche 

die Versicherte noch nicht angetreten hat (Gerhards, Kommentar zum AVIG, 

Band I, N 13 zu Art. 30). Somit darf für die Beurteilung des vorliegenden Falles 

nicht ohne weiteres auf die Rechtsprechung zu Art. 16 AVIG abgestellt 

werden. Für die Annahme einer Unzumutbarkeit müssen schwerwiegende 

Gründe vorliegen, die trotz guten Willens und Anstrengungen der 

Versicherten eine dauernde Erschütterung des Arbeitsverhältnisses bewirken 

und dieses für die Versicherte unerträglich machen (P. Kopp, 

Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit nach Arbeitslosenversicherungsrecht, 

Diss. Bern 1960, S. 104). Unter Vorbehalt der gesundheitlich bedingten 

Unzumutbarkeit i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG begründen daher den 

Arbeitnehmer belastende Verhältnisse am Arbeitsplatz grundsätzlich keine 

Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses (BGE 124 V 239; SVR 1997 ALV Nr. 

105 S. 324). Wird die Unzumutbarkeit mit gesundheitlichen Störungen 

begründet, sind diese glaubhaft darzulegen und durch eindeutige ärztliche 

Zeugnisse oder Gutachten zu belegen (Chopard, a.a.O., S. 123; BGE 124 V 

234 E. 4a/bb). 

c) Die Beschwerdeführerin bestreitet in ihrer Eingabe nicht, dass die 

Arbeitsstelle beim … in … zumutbar gewesen wäre resp. dass sie das 

Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hatte, ohne dass ihr eine andere 

Stelle zugesichert war. Sie erwähnt lediglich, dass ihr die Kündigung seitens 

des … in … nahe gelegt worden sei, damit sie dieses nicht mit 

krankheitsbedingten Absenzen belasten würde. Aufgrund des Sacherhalts 

liegt im hier streitigen Fall weder eine durch den Arbeitgeber provozierte 

Kündigung vor, was ein Absehen vom Vorwurf der freiwilligen Stellenaufgabe 

bewirken würde, noch wird geltend gemacht, dass der Beschwerdeführerin 

ein Verbleiben an der Arbeitsstelle aufgrund einer gesundheitlichen Störung 

nicht zumutbar gewesen wäre. Daraus ergibt sich, dass die 

Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hatte, ohne 

dass ihr eine andere Stelle zugesichert war obwohl ihr ein Verbleiben an der 

Arbeitsstelle aufgrund des Dargelegten durchaus zugemutet werden konnte. 

Die Voraussetzungen der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44 

Abs. 1 lit. b AVIV sind daher vorliegend erfüllt. 

d) Zu prüfen ist ferner, ob die von der Beschwerdeführerin beanstandete 

Einstellungsdauer von 42 Tagen gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 

AVIG ist die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem 

Grad des Verschuldens zu bemessen und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 

16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt namentlich 

dann vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine 

zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben hat. Wie 

bereits vorstehend erwähnt, war die von der Beschwerdeführerin 

aufgegebene Arbeitsstelle nicht unzumutbar resp. ist im konkreten Fall kein 

entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 45 Ab. 3 AVIV ersichtlich, weshalb 

von einer Einstellungsdauer zwischen 31 und 60 Tagen auszugehen ist. Somit 

ist die von der ALK verfügte bzw. vom KIGA bestätigte Einstellungsdauer im 

mittleren Bereich des schweren Verschuldens nicht zu beanstanden. 

e) Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist der angefochtene 

Einspracheentscheid des KIGA vom 10. April 2008 zu schützen und die 

Beschwerde (S 08 71) abzuweisen. 

4. a) Streitig und zu beurteilen bleibt der Anspruch der Beschwerdeführerin auf ALE 

für die Zeit vom November 2005 bis Februar 2006. Mit Verfügung vom 23. 

April 2007 hat die Vorinstanz den Anspruch auf ALE für die Kontrollperioden 

November 2005 bis Februar 2006 mit der Begründung, die 

Beschwerdeführerin habe die zur Prüfung des Anspruches erforderlichen 

Unterlagen nicht eingereicht, abgelehnt.

b) Der Anspruch auf Arbeitslosentschädigung erlischt, wenn er nicht innert dreier 

Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend 

gemacht wird (Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Als Kontrollperiode gilt jeder 

Kalendermonat, für den die arbeitslose Person Entschädigungsansprüche 

geltend macht (Art. 27a AVIV). Die in Art. 20 Abs. 3 Satz 1 AVIG gesetzte Frist 

ist eine Verwirkungsfrist, die weder einer Erstreckung noch einer 

Unterbrechung, aber einer Wiederherstellung zugänglich ist. Zur 

Geltendmachung des Anspruches hat die versicherte Person nach Art. 29 

Abs. 2 AVIV der Kasse folgende Dokumente einzureichen: Das Formular 

„Angaben der versicherten Person (lit. a), die Arbeitgeberbescheinigung für 

Zwischenverdienste (lit. b) und weitere Unterlagen, welche die Kasse zur 

Beurteilung des Anspruches verlangt (lit. c). Das Erfordernis, zur 

Geltendmachung des Anspruches die in Art. 29 AVIV aufgeführten Unterlagen 

einzureichen, ist darin begründet, dass die Kasse ausreichend über alle 

wesentlichen Elemente informiert sein muss, die sie zur Anspruchsbeurteilung 

benötigt (BGE 113 V 68 f. E. 1b; ARV 2000 Nr. 6 S. 30 E. 1c). Kommt eine 

versicherte Person dieser Pflicht nicht nach, setzt die Kasse ihr eine 

angemessene Frist für die Vervollständigung der Unterlagen und macht sie 

auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV). 

c) Am 5. Dezember 2005 hat die Beschwerdeführerin das Formular „Angaben 

der versicherten Person“ für die Kontrollperiode November 2005 bei der ALK 

eingereicht und die Zwischenverdienstbescheinigungen und 

Lohnabrechnungen für diverse Nachhilfestunden und Privatpflege in Aussicht 

gestellt. Mit Schreiben vom 30. März 2006 reichte sie drei Formulare 

„Angaben der versicherten Person“ für die Kontrollperioden Dezember 2005, 

Januar 2006 und Februar 2006, vier Formulare „Bescheinigung über 

Zwischenverdienst“ für die Monate November 2005 (Nachhilfestunden und 

Privatpflege), Dezember 2005 (Privatpflege), Januar 2006 (Privatpflege), eine 

Quittung per 1. Dezember 2005 für vier an Romina Meier erteilte 

Nachhilfestunden und drei Lohnabrechnungen der Familie …, …, datiert vom 

30. November 2005 (Fr. 964.90), vom 31. Dezember 2005 (Fr. 800.30) resp. 

31. Januar 2006 (Fr. 942.00) ein. Für den Monat Februar 2006 wurde kein 

Zwischenverdienst ausgewiesen, wobei die Versicherte auf dem 

entsprechenden Formular festhielt, dass sie in diesem Monat nicht gearbeitet 

habe. Erst am 11. September 2006 wurde die Versicherte von der ALK 

aufgefordert, ergänzende Angaben zu den beiden Arbeitgebern zu machen, 

wobei ihr angedroht wurde, dass ihr Anspruch auf Versicherungsleistungen 

verwirke, wenn sie die notwendigen Angaben nicht innert Frist vorlege. 

Vorerst ist festzuhalten, dass die Versicherte der ALK die vorstehend 

aufgeführten Unterlagen bezüglich ihrer Arbeitsleistung für die Monate 

November 2005 bis Januar 2006 eingereicht hatte, bevor das KIGA sie mit 

Schreiben vom 11. September 2006 auf die Folgen der Nichteinreichung 

aufmerksam gemacht hatte. Diese vorgenannten, von der 

Beschwerdeführerin im Übrigen rechtzeitig eingereichten Unterlagen, hätten 

grundsätzlich genügen müssen, um ihre Ansprüche festzulegen. Für die 

Bestimmung des Anspruchs ist nämlich nicht relevant, an welchen Tagen des 

Monats die entsprechenden Einsätze geleistet wurden. Angesichts der von 

der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen erscheint das Argument 

der Beschwerdegegnerin, die Versicherte habe betreffend Einsätze im 

November 2005 widersprüchliche Angaben gemacht, nicht nachvollziehbar. 

Auch das Argument, die Kasse hätte prüfen müssen, ob allenfalls ein 

Selbstverschulden beim Verlust der Stelle als Französischlehrerin bzw. als 

Pflegerin bei der Familie … vorliege, ist nicht zielführend. So hat es sich bei 

den Einsätzen der Beschwerdeführerin einerseits um lediglich vier 

Nachhilfestunden in Französisch gehandelt, welche sie im Übrigen als 

„Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit“ auswies, andrerseits um 

Pflegedienste bei einer Familie …, welche Anfang des Jahres 2006 

verstorben war. Unerklärlich ist zudem, weshalb die ALK den Monat Februar 

2006 gleich behandelt, wie die Vormonate November 2005 bis Januar 2006, 

obwohl unbestritten ist, dass die Versicherte in diesem Monat keinen 

Zwischenverdienst erzielte. Schliesslich gilt darauf hinzuweisen, dass die ALK 

- in Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips – der 

Beschwerdeführerin die Anspruchsberechtigung nicht sofort hätte 

aberkennen dürfen, sondern diese, wenn schon, zuerst in ihrer 

Anspruchsberechtigung hätte einstellen müssen. 

d) Aufgrund des Dargelegten ist die Beschwerde (S 08 72) gutzuheissen, der 

angefochtene Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit zur Überprüfung 

der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und zur allfälligen Festlegung der 

Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom November 2005 bis Februar 2006 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

5. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Verfahren S 07 105, S 08 71 und 72 werden vereinigt.

2. Die Beschwerden S 07 105 und S 08 71 werden abgewiesen. Die Beschwerde 

S 08 72 wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die 

Angelegenheit zur Überprüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und 

zur allfälligen Festlegung der Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 

November 2005 bis Februar 2006 an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Es werden keine Kosten erhoben.