# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef2feedc-565c-5472-bc4f-7af78d0e1dd8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.06.2021 SF210004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SF210004_2021-06-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

1Geschäfts-Nr.: SF210004-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle 

Beschluss vom 29. Juni 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller 

 

gegen 

 

Obergericht des Kantons Zürich,  
Gesuchsgegnerin 

 

betreffend Ausstandsbegehren  
 
 

 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 22. April 2021 (Datum Poststempel), auf der III. 

Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich eingegangen am 26. April 

2021, stellte der Gesuchsteller im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ... 

betreffend Rechtsverweigerung/Ausstand ein Ausstandsbegehren gegen 

Oberrichter lic. iur. Flury, Oberrichterin lic. iur. Meier, Oberrichterin lic. iur. Gerwig, 

Oberrichter lic. iur. Oehninger, Oberrichterin lic. iur. Eichenberger und 

Ersatzoberrichter Dr. Graf (Urk. 2 = Urk. 6/2).  

2. Mit Verfügung vom 10. Mai 2021 überwies die III. Strafkammer das 

Ausstandsbegehren des Gesuchstellers zuständigkeitshalber an das Berufungs-

gericht (Urk. 1), nachdem die die Beschwerde voraussichtlich behandelnden 

Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und lic. iur. 

K. Eichenberger die gewissenhafte Erklärung abgegeben hatten, sich nicht be-

fangen zu fühlen und im Verfahren ... weiterhin nach bestem Wissen und 

Gewissen mitwirken zu können (Urk. 3-5). Die Akten des Beschwerdeverfahrens 

... wurden beigezogen (Urk. 6/1-10). 

3. Mit Präsidialverfügung der hiesigen Kammer vom 31. Mai 2021 wurde dem 

Gesuchsteller je eine Kopie der Stellungahmen von Oberrichter lic. iur. A. Flury 

und den Oberrichterinnen lic. iur. C. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger zugestellt 

und ihm Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 7). Mit Schreiben vom 3. Juni 

2021 (Urk. 9; Datum Eingang am 4. Juni 2021) macht der Gesuchsteller 

sinngemäss geltend, sein Begehren beruhe auf Überschneidungen in 

Beschwerdeverfahren. Es werde immer die Standardbesetzung Oberrichter Flury, 

Oberrichterinnen Gerwig und Eichenberger, Oberrichter Oehninger und 

Gerichtsschreiber Bruggmann angekündigt. Dies sei im Einzelfall keine 

Problematik. Sobald (es) aber zwei oder mehr seien, würden Ersatzrichter und 

evtl. Ersatzgerichtsschreiber eingesetzt. Es sei unmöglich, dass für zwei 

Verfahren bezüglich im Voraus bestimmten Verfahren (Verfahren B._____) oder 

(Rechtsverweigerung Strafverfahren C._____) Ausstandsgründe vorgebracht 

- 3 - 

werden könnten, wenn die Ausstandstandsgründe erst beim Wechselzeitpunkt 

eintreffen würden. Der einzig logische Antrag sei, den Fall C._____/D._____ auf 

die I. Strafkammer und der Fall B._____ auf die II. Strafkammer umzuteilen, da 

die ganze III. Strafkammer in den Ausstand müsse. Sofern dem nicht 

stattgegeben werde, beantrage er, dass das Ausstandsgesuch vom 

Bundesstrafgericht zu beurteilen sei.  

II. 

1. Gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht ohne 

weiteres Beweisverfahren und endgültig über ein Ausstandsbegehren, wenn die 

Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen 

sind. Die I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich ist folglich für die 

Beurteilung des vorliegenden Ausstandsbegehrens sachlich zuständig (§ 48 

GOG/ZH).  

2. Das Ausstandsgesuch muss sich zudem gegen die Mitwirkung einer 

bestimmten Person bzw. von Personen im konkreten Verfahren richten. Ein 

generelles vorsorgliches Ausstandsgesuch, welches sich etwa gegen die 

Beteiligung eines Richters in allen gegenwärtigen oder künftigen Verfahren 

wendet, ist nicht zulässig. Da die Ausstandsgründe immer in 

der Person begründet sind, kann sich das Gesuch immer nur gegen die 

Mitwirkung einer in einer konkreten Sache tätigen Person bzw. ggf. Personen 

richten, nicht gegen die Gesamtbehörde oder das ganze Gericht bzw. dessen 

Abteilungen oder Kammern. Gegebenenfalls ist ein Gesuch gegen die 

Gesamtbehörde als einheitliches Ausstandsbegehren gegen alle Einzelmitglieder 

entgegenzunehmen. Es muss dann aber entsprechend begründet sein (BOOG, 

BSK StPO, 2. Aufl. 2014, N 2 zu Art. 58 StPO m.w.H.). 

3. Mit Präsidialverfügung der III. Strafkammer vom 10. Mai 2021 wurde fest-

gehalten, dass die vom Gesuchsteller im Verfahren ... eingereichte Beschwerde 

von Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und 

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger beurteilt werde (Urk. 1). Das 

- 4 - 

Ausstandsbegehren beschränkt sich somit auf Oberrichter lic. iur. A. Flury, und 

die Oberrichterinnen lic. iur. C. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger, zumal sich 

die übrigen Mitglieder der III. Strafkammer nicht mit der Beschwerde des Gesuch-

stellers befassen werden und deshalb zum jetzigen Zeitpunkt ihnen gegenüber 

von vornherein keine Ausstandsproblematik bestehen kann. Auf das 

Ausstandsbegehren gegen die übrigen Mitglieder der III. Strafkammer ist nicht 

einzutreten.  

4. Nach Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt 

II hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, 

unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder 

Umstände entschieden wird. Dies soll zu der für einen korrekten und fairen 

Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens beitragen und ein gerechtes 

Urteil ermöglichen (BGE 140 I 240 E. 2.2 S. 242; 140 I 271 E. 8.4 S. 273 ff.). Die 

verfassungs- bzw. konventionsrechtlichen Garantien werden unter anderem in der 

Strafprozessordnung in Art. 56 lit. a bis f konkretisiert (BGE 138 I 425 E. 4.2.1 

S. 428 mit Hinweisen). Ein Ausstandsbegehren ist zu begründen bzw. die den 

Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 

StPO).  

5. Das Beschwerdeverfahren ... betreffend Rechtsverweigerung/Ausstand 

gründet auf einer Strafanzeige des Gesuchstellers gegen Rechtsanwalt C._____ 

(Vertretungsbeistand des Gesuchstellers), worin Letzterem diverse Delikte 

vorgeworfen werden (Urk. 6/3/1 = Urk. 6/6/1 mit Beilagen). Mit Schreiben vom 20. 

April 2021 forderte Staatsanwalt D._____ den Gesuchsteller zur Substantiierung 

seiner Eingabe auf, wobei das Schreiben samt Beilagen bei Säumnis archiviert 

werde (Urk. 6/3/2 = Urk. 6/6/2). Dagegen erhob der Gesuchsteller am 22. April 

2021 Beschwerde ans Obergericht mit dem Begehren, es sei die 

Staatsanwaltschaft anzuweisen, ein Strafverfahren zu eröffnen (Urk. 2 = Urk. 6/2). 

Zugleich stellte er in seiner Beschwerde wie eingangs erwähnt ein 

Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-I-240%3Ade&number_of_ranks=0#page240
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-I-271%3Ade&number_of_ranks=0#page271
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-I-425%3Ade&number_of_ranks=0#page425

- 5 - 

6. Der Gesuchsteller macht in seinem Schreiben vom 3. Juni 2021 zum einen 

sinngemäss geltend, die Beschwerden würden stets von der gleichen Besetzung 

auf der III. Strafkammer beurteilt und zum anderen, dass ein Prozess abgewürgt 

werde, weil zwei Straftäter gegen den Kläger (wohl den Gesuchsteller) geschützt 

würden (Urk. 9). 

7. Die Mitwirkung der genannten Oberrichter bzw. Oberrichterinnen an 

früheren Entscheiden, mit welchen der Gesuchsteller nicht einverstanden ist/war, 

stellt für sich allein betrachtet kein Ausstandsgrund dar (Urteil des 

Bundesgerichtes, 1B_293/2018 vom 26. Juni 2018 E. 3 m.w.H.). Aus den 

Erwägungen erhellt, dass der Gesuchsteller sein Ausstandsbegehren (wenn 

überhaupt) auf Art. 56 lit. f StPO stützen kann. 

8. Gemäss Art. 56 lit. f StPO hat eine in einer Strafbehörde tätige Person in 

den Ausstand zu treten, wenn sie aus anderen als jenen in Art. 56 lit. a-e StPO 

genannten Gründen als befangen erscheint. Befangenheit einer Gerichtsperson 

liegt dabei vor, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in ihre 

Unparteilichkeit zu erwecken, z.B. aufgrund persönlicher Nähe oder aufgrund 

einer eigentlichen Feindschaft. Dabei ist allerdings nicht das subjektive Empfinden 

einer Partei massgebend; vielmehr muss das Misstrauen als objektiv begründet 

erscheinen. Entscheidend ist, wie ein unbefangener und vernünftiger Dritter in der 

Lage des Verfahrensbeteiligten die Situation einschätzen würde. Hauptkriterium 

ist dabei, ob der Ausgang des Verfahrens bei objektiver Betrachtung noch als 

offen erscheint oder nicht (BOOG, a.a.O., N 38 ff. zu Art. 56 StPO). 

9. Der Gesuchsteller bringt keine konkreten Indizien bzw. Anhaltspunkte vor, 

welche auf eine Abneigung von Oberrichter lic. iur. A. Flury, Oberrichterin lic. iur. 

C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger ihm gegenüber schliessen 

lassen. Das Beschwerdeverfahren ... ist pendent und wird nach Behandlung des 

Ausstandsbegehrens des Gesuchstellers seinen Fortgang nehmen. Es wurde in 

keiner Art und Weise abgewürgt.  

10. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich im vorliegenden Verfahren 

keinerlei Anzeichen dafür ergeben, dass Oberrichter lic. iur. A. Flury, Oberrichterin 

- 6 - 

lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger im 

Beschwerdeverfahren ... als befangen betrachtet werden müssen. Das 

Ausstandsbegehren ist demnach abzuweisen. 

III. 

Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen 

(Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StPO). Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– 

festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. A. Flury, Oberrichterin 

lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger wird 

abgewiesen. 

2. Auf das Ausstandsbegehren gegen die übrigen Mitglieder der III. 

Strafkammer wird nicht eingetreten.  

3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

4. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− den Gesuchsteller  
− Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident,  
− Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig 
− Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (zur Kenntnisnahme) 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons 

Zürich (Geschäfts-Nr. ...) (unter Rücksendung der Akten). 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

- 7 - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. Juni 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw T. Künzle 
 

 
 
 
 

	Beschluss vom 29. Juni 2021
	I.
	1. Mit Eingabe vom 22. April 2021 (Datum Poststempel), auf der III. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich eingegangen am 26. April 2021, stellte der Gesuchsteller im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ... betreffend Rechtsverweigerung/Ausstand...
	2. Mit Verfügung vom 10. Mai 2021 überwies die III. Strafkammer das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers zuständigkeitshalber an das Berufungsgericht (Urk. 1), nachdem die die Beschwerde voraussichtlich behandelnden Oberrichter lic. iur. A. Flury, Pr...
	3. Mit Präsidialverfügung der hiesigen Kammer vom 31. Mai 2021 wurde dem Gesuchsteller je eine Kopie der Stellungahmen von Oberrichter lic. iur. A. Flury und den Oberrichterinnen lic. iur. C. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger zugestellt und ihm Fri...
	II.
	1. Gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht ohne weiteres Beweisverfahren und endgültig über ein Ausstandsbegehren, wenn die Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen sind. Die I. Strafkammer ...
	2. Das Ausstandsgesuch muss sich zudem gegen die Mitwirkung einer bestimmten Person bzw. von Personen im konkreten Verfahren richten. Ein generelles vorsorgliches Ausstandsgesuch, welches sich etwa gegen die Beteiligung eines Richters in allen gegenwä...
	3. Mit Präsidialverfügung der III. Strafkammer vom 10. Mai 2021 wurde festgehalten, dass die vom Gesuchsteller im Verfahren ... eingereichte Beschwerde von Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin...
	4. Nach Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird....
	5. Das Beschwerdeverfahren ... betreffend Rechtsverweigerung/Ausstand gründet auf einer Strafanzeige des Gesuchstellers gegen Rechtsanwalt C._____ (Vertretungsbeistand des Gesuchstellers), worin Letzterem diverse Delikte vorgeworfen werden (Urk. 6/3/1...
	6. Der Gesuchsteller macht in seinem Schreiben vom 3. Juni 2021 zum einen sinngemäss geltend, die Beschwerden würden stets von der gleichen Besetzung auf der III. Strafkammer beurteilt und zum anderen, dass ein Prozess abgewürgt werde, weil zwei Straf...
	7. Die Mitwirkung der genannten Oberrichter bzw. Oberrichterinnen an früheren Entscheiden, mit welchen der Gesuchsteller nicht einverstanden ist/war, stellt für sich allein betrachtet kein Ausstandsgrund dar (Urteil des Bundesgerichtes, 1B_293/2018 vo...
	8. Gemäss Art. 56 lit. f StPO hat eine in einer Strafbehörde tätige Person in den Ausstand zu treten, wenn sie aus anderen als jenen in Art. 56 lit. a-e StPO genannten Gründen als befangen erscheint. Befangenheit einer Gerichtsperson liegt dabei vor, ...
	9. Der Gesuchsteller bringt keine konkreten Indizien bzw. Anhaltspunkte vor, welche auf eine Abneigung von Oberrichter lic. iur. A. Flury, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger ihm gegenüber schliessen lassen. D...
	10. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich im vorliegenden Verfahren keinerlei Anzeichen dafür ergeben, dass Oberrichter lic. iur. A. Flury, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger im Beschwerdeverfahren ... ...
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Das Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. A. Flury, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger wird abgewiesen.
	2. Auf das Ausstandsbegehren gegen die übrigen Mitglieder der III. Strafkammer wird nicht eingetreten.
	3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	4. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 den Gesuchsteller
	 Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident,
	 Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig
	 Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (zur Kenntnisnahme)

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.