# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a5aeb3a-0223-55aa-9987-2ff19bae2f7e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.04.2012 IV 2010/73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-73_2012-04-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/73

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 11.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2012
Art. 17 ATSG. Eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen 
gleich gebliebenen Sachverhalts rechtfertigt keine Rentenanpassung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 
2012, IV 2010/73).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 11. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Renteneinstellung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 12. April 2001 wegen seit 1992/1993 bestehender 

Rücken-, Knie- und Schulterschmerzen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung, namentlich Umschulung und Rente, bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an (IV-act. 5).

A.b   Am 16. Juli 2001 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere 

Medizin, einen Arztbericht, in welchem er ein cervicocephales und lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom diagnostizierte und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die 

angestammte Tätigkeit attestierte (IV-act. 13–1 ff.). Dem Bericht lagen weitere 

medizinische Berichte bei, insbesondere ein Bericht der Klinik C.___ vom 2. Juli 2001, 

in welchem ein chronisches unspezifisches Panvertebralsyndrom, damals cervical und 

lumbospondylogen links betont, mit Symptomausweitung, diagnostiziert, das Vorliegen 

einer psychischen Erkrankung verneint und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichte 

wechselbelastende Arbeiten attestiert worden waren (IV-act. 13–55 ff.).

A.c   Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die Dres. med. D.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie sowie Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, und G.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, am 

21./24. Mai 2002 ein bidisziplinäres Gutachten, in welchem sie ein somatoform 

überlagertes unkompliziertes Rückenleiden, episodische Kopfschmerzen vom 

Spannungstyp mit migränoidem Einschlag, ein Restless legs-Syndrom im Rahmen 

einer allgemeinen Befindlichkeitsstörung, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung auf Grund einer chronifizierten psychogenen Fehlverarbeitung/

Anpassungsstörung gravierender sozialer Probleme auf dem Boden einer einfach 

strukturierten, introvertierten, kontaktgestörten, zwanghaften und asthenischen 

Persönlichkeit, eine chronifizierte rezidivierende depressive Störung sowie den 

Verdacht auf sekundären Problemalkoholmissbrauch diagnostizierten und eine 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen sowie qualitative Beeinträchtigungen 

der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischen Gründen attestierten (IV-act. 24 und 13–

19 ff.).

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A.d   Mit Verfügung vom 21. Mai 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine halbe 

Rente mit Wirkung ab 1. März 2001 zu (IV-act. 40).

B.     

B.a   Im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs von Amtes wegen gab der 

Versicherte am 5. April 2004 an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Er 

leide an einem chronischen Schmerzsyndrom, an Rückenschmerzen, an Schmerzen in 

der Schulter und im Nacken, an sehr häufigen Kopfschmerzen und an einer 

mittelgradigen Depression, weshalb er zu 100 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 46–1 f.). Der 

Eingabe lag der Austrittsbericht der Klinik E.___ betreffend eine stationäre Behandlung 

vom 22. September bis 17. Oktober 2003 bei, in welchem eine mittelgradige 

depressive Episode bei chronischem Schmerzsyndrom diagnostiziert und eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bei Austritt attestiert worden war (IV-act. 46–3 ff.).

B.b   Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die Dres. med. D.___ und F.___, Facharzt FMH 

für Psychiatrie und Psychotherapie, am 2. Februar 2007 ein bidisziplinäres 

Verlaufsgutachten. Während Dr. D.___ einen im Vergleich zum ersten Gutachten 

praktisch unveränderten Zustand beschrieb, hielt Dr. F.___ – anders als noch Dr. G.___ 

– dafür, aus psychiatrischer Sicht bestehe keine relevante Erkrankung und 

entsprechend auch keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit; die im ersten 

Gutachten diagnostizierte depressive Störung habe sich weitgehend zurückgebildet 

(IV-act. 71 f.).

B.c   Mit Verfügung vom 27. November 2007 stellte die IV-Stelle die Rente mit Wirkung 

per Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (IV-act. 92).

B.d   Dagegen liess der Versicherte am 7. Januar 2008 Beschwerde an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-act. 96), welche mit 

Entscheid IV 2008/14 vom 1. September 2008 teilweise gutgeheissen wurde. Die 

Sache wurde zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die IV-Stelle 

zurückgewiesen, insbesondere zwecks Erhebung der Entwicklung im Zeitablauf (IV-

act. 121).

C.     

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C.a   In der Folge beauftragte die IV-Stelle die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) 

GmbH mit der Erstellung eines fachärztlichen Gutachtens. Dieses wurde am 18. August 

2009 erstattet. Die Gutachter diagnostizierten eine chronische Ruptur der rechten 

Supraspinatussehne, ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

radiculäre Ausfälle sowie ein chronisches cervicovertebrales Schmerzsyndrom ohne 

radiculäre Ausfälle, attestierten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis 

intermittierend mittelschwere Tätigkeiten und hielten fest, es lasse sich weder für die 

Vergangenheit noch für die Gegenwart eine psychisch krankheitswertige Störung 

erkennen (IV-act. 142).

C.b   Mit Vorbescheid vom 12. Oktober 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass die 

Einstellung der Rente auf Ende des der Verfügung folgenden Monats vorgesehen sei 

(IV-act. 147).

C.c   Dagegen liess der Versicherte am 12. November 2009 Einwand erheben und um 

Ansetzung einer angemessenen Frist zur Ergänzung desselben ersuchen (IV-act. 148). 

Am 14. Dezember 2009 liess der Versicherte um Sistierung des Verfahrens bis 

28. Februar 2010 ersuchen (IV-act. 150).

C.d   Am 14. Januar 2010 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 12. Oktober 

2009. Innerhalb der verlängerten Frist zur Ergänzung des Einwands seien keine 

weiteren Unterlagen eingegangen, und eine weitere Fristverlängerung könne nicht 

gewährt werden (IV-act. 151).

D.     

D.a   Dagegen richtet sich die am 18. Februar 2010 erhobene Beschwerde, mit der die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab Februar 2004 sowie eventualiter die 

Rückweisung zu weiteren Abklärungen beantragt werden und zur Begründung im 

Wesentlichen ausgeführt wird, der Beschwerdeführer habe sich wiederum in stationäre 

psychiatrische Behandlung begeben müssen, was Zweifel an der Beurteilung der 

Gutachter der ABI GmbH aufkommen lasse (act. G 1). In Ergänzung der Beschwerde 

liess der Beschwerdeführer am 15. Juli 2010 darauf hinweisen, das Gutachten der ABI 

GmbH überzeuge angesichts des tatsächlichen Verlaufs keineswegs, habe sich der 

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Beschwerdeführer doch wiederholt in ambulante und stationäre psychiatrische 

Behandlung begeben und diverse Medikamente einnehmen müssen. Sodann verwies 

der Beschwerdeführer auf die Ausführungen des seiner Eingabe beigelegten 

Austrittsberichts der Klinik E.___ vom 29. Mai 2010 betreffend die stationäre 

Behandlung vom 1. Februar bis 22. Mai 2010. In besagtem Bericht waren eine 

rezidivierende depressive Störung mit chronischer schwerer Episode und 

gelegentlichen psychotischen Symptomen vor dem Hintergrund einer 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom, ein chronisches 

generalisiertes Schmerzsyndrom, ein metabolisches Syndrom sowie eine leicht- bis 

mässiggradige Arteriosklerose der hirnzuführenden Gefässe diagnostiziert und eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bei Austritt attestiert worden (act. G 13.1).

D.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 2010 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, es sei auf das Gutachten der ABI GmbH abzustellen; der nachträglich eingereichte 

Bericht der Klinik E.___ betreffe nicht den massgebenden Zeitraum und werde deshalb 

als Wiederanmeldung zum Bezug einer Rente entgegen genommen (act. G 17).

D.c   Mit Replik vom 21. Januar 2011 liess der Beschwerdeführer an den mit 

Beschwerde vom 18. Februar 2010 gestellten Anträgen festhalten, darauf hinweisen, 

dass der Austrittsbericht der Klinik E.___ vom 29. Mai 2010 im vorliegenden Verfahren 

aufgrund der zeitlichen Nähe zur Verfügung zu berücksichtigen sei, und den Bericht 

des Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 17. Dezember 2010 betreffend die tagesklinische 

Behandlung vom 7. Juni bis 28. August 2010 einreichen (act. G 25). In besagtem 

Bericht waren eine somatoforme Schmerzstörung und ein metabolisches Syndrom 

diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zum Ent­

lassungszeitpunkt attestiert worden (act. G 25.1).

D.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete sinngemäss auf eine Duplik (act. G 27).

D.e   Mit Eingabe vom 24. Mai 2011 liess der Beschwerdeführer dem 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Austrittsbericht der Klinik E.___ vom 

13. Mai 2011 betreffend die stationäre Behandlung vom 16. März bis 4. Mai 2011 

zugehen (act. G 29). In diesem waren eine rezidivierende depressive Störung mit 

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mittelgradiger Episode und somatischem Syndrom, eine Persönlichkeitsänderung bei 

chronischem Schmerzsyndrom, ein chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom, ein 

metabolisches Syndrom sowie eine leicht- bis mässiggradige Arteriosklerose der 

hirnzuführenden Gefässe diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zum 

Entlassungszeitpunkt attestiert worden (act. G 29.1).

D.f    Die Beschwerdegegnerin liess sich dazu nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.      

Was zunächst die grundsätzliche Berücksichtigung des Austrittsberichts der Klinik 

E.___ vom 29. Mai 2010 betrifft, so ist mit dem Beschwerdeführer festzuhalten, dass 

der Eintritt zur stationären Behandlung rund zwei Wochen nach Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung erfolgt ist, und zwar nicht notfallmässig. Von einer 

gegebenenfalls erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung eingetretenen relevanten 

Verschlechterung kann angesichts dessen nicht die Rede sein. Ohnehin ist bezüglich 

dieses Austrittsberichtes, wie auch bezüglich der späteren Berichte, festzuhalten, dass 

deren Inhalt durchaus Rückschlüsse auf den hier massgebenden Sachverhalt zulassen 

kann. Mit anderen Worten ist bezüglich jedes einzelnen nach Erlass der angefochtenen 

Verfügung verfassten Berichts zu prüfen, ob und allenfalls inwiefern darin Bezug auf 

den der angefochtenen Verfügung zugrunde liegenden Sachverhalt genommen wird 

bzw. ob sich allenfalls dem entsprechenden Bericht Hinweise auf den massgebenden 

Sachverhalt entnehmen lassen. Die Berichte der Klinik E.___ bzw. des Psychiatrie-

Zentrums H.___ vom 29. Mai (act. G 13.1) und vom 17. Dezember 2010 (act. G 25.1) 

sowie vom 13. Mai 2011 (act. G 29.1) sind daher grundsätzlich im vorliegenden 

Verfahren zu würdigen und hinsichtlich jener Aussagen, die sich auf den 

massgebenden Sachverhalt beziehen, zu berücksichtigen.

2.      

Da vorliegend eine Anpassung einer formell rechtskräftigen rentenzusprechenden 

Verfügung zur Diskussion steht – der Beschwerdeführer macht eine erhebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend und verlangt gestützt darauf eine 

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Erhöhung der Rente, in der angefochtenen Verfügung wird eine erhebliche 

Verbesserung zum Anlass genommen, die Rente einzustellen –, interessiert primär die 

Frage, ob und inwiefern sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit Zusprache der 

Rente verändert hat. Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist eine Rente nämlich nur dann 

anzupassen, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat, wobei – mit Blick 

auf Art. 17 Abs. 2 ATSG – nur jene Veränderungen des Invaliditätsgrades zu berück­

sichtigen sind, die auf eine Veränderung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zurückzuführen sind (illustrativ etwa BGE 133 V 545). Eine unterschiedliche Beurteilung 

eines an sich gleich gebliebenen Sachverhalts rechtfertigt eine Anpassung 

demgegenüber anerkanntermassen nicht (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

2. Aufl., 2009, Art. 17 N 16, mit Hinweisen; BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 f. mit 

Hinweisen).

3.      

3.1    In seinem Entscheid IV 2008/14 vom 1. September 2008 hat das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen festgehalten, dass eine erhebliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen 

dem 21. Mai 2003 und dem 27. November 2007 nicht ausgewiesen sei. Namentlich 

werde im Gutachten von Dr. F.___ nicht dargelegt, inwiefern sich der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch Dr. G.___ 

verändert habe; zudem sei die Beurteilung durch Dr. F.___ im Vergleich zu jener durch 

Dr. G.___ derart unterschiedlich ausgefallen, dass von einem eigentlichen Widerspruch 

zwischen diesen beiden Gutachten auszugehen sei. Entsprechend wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Sache zur Durchführung einer 

Oberbegutachtung an die Beschwerdegegnerin zurück.

3.2    Das nun vorliegende Obergutachten, das durch die ABI GmbH erstellt worden ist, 

bestätigt in psychiatrischer Hinsicht die Einschätzung von Dr. F.___: Die Gutachter 

verneinten das Vorliegen einer relevanten psychiatrischen Erkrankung – und zwar nicht 

nur für die Gegenwart, sondern auch für die Vergangenheit (vgl. IV-act. 142–12). Die 

Beurteilung von Dr. G.___ wurde explizit als nicht überzeugend qualifiziert (vgl. IV-

act. 142–14). Der psychiatrische Consiliargutachter hielt mit anderen Worten dafür, die 

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im Vergleich zu jener von Dr. G.___ unterschiedlich ausgefallene Einschätzung sei nicht 

Folge einer zwischenzeitlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes, sondern 

vielmehr Folge einer überzeugenderen Beurteilung eines an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes. Sonst hätte der psychiatrische Consiliargutachter die 

Einschätzung von Dr. G.___ als vertretbar, aber durch zwischenzeitliche Entwicklungen 

überholt qualifiziert, und nicht als bereits damals nicht überzeugend. Insofern bestätigt 

das Gutachten der ABI GmbH mithin jenes der Dres. D.___ und F.___, die ebenfalls 

keine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 

aufgezeigt, sondern dessen Arbeitsfähigkeit – namentlich in psychiatrischer Hinsicht – 

im Vergleich zum Vorgutachten der Dres. D.___ und G.___ unterschiedlich beurteilt 

haben. Daran ändert nichts, dass Dr. F.___ in seinem – durch das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen als nicht überzeugend qualifizierten – Gutachten festhielt, der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich verbessert bzw. die depressive 

Störung habe sich weitgehend zurückgebildet, denn dem Gutachten von Dr. F.___ ist 

gesamthaft klar zu entnehmen, dass er die Einschätzung von Dr. G.___ nicht teilte und, 

anstatt auf die Diskrepanzen einzugehen, die unterschiedliche Beurteilung ohne nähere 

Begründung mit einer angeblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes be­

gründete. Diesbezüglich erweist sich das Gutachten der ABI GmbH als überzeugender 

und nachvollziehbarer; die Gutachter wiesen klar – und im übrigen von beiden Parteien 

nicht bestritten – darauf hin, dass sie zu anderen Schlussfolgerungen gelangt seien als 

Dr. G.___, dessen Beurteilung nicht zu überzeugen vermöge.

3.3    Da sich auch den Berichten der Klinik E.___ bzw. des Psychiatrie-Zentrums H.___ 

sowie den weiteren Berichten keine Hinweise für eine erhebliche Veränderung des 

Sachverhalts im massgebenden Zeitraum entnehmen lassen, fällt die Anpassung der 

rechtskräftig zugesprochenen Rente ausser Betracht.

4.      

Da sich die Einstellung der Rente mithin auf eine lediglich andere Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalt stützt, ist sie als rechtswidrig zu 

qualifizieren. Die angefochtene Verfügung ist daher ersatzlos aufzuheben. Der 

Beschwerdeführer hat weiterhin Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

entsprechend einem Invaliditätsgrad von 60 %. Die Beschwerde wird insofern teilweise 

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gutgeheissen. Dem „Überklagen“ ist hinsichtlich der Verlegung der Gerichtskosten und 

der Zusprache einer allfälligen Parteientschädigung nicht – wie in zivilprozessualen 

Verfahren – Rechnung zu tragen, weil der Beschwerdeführer sich veranlasst sah, die 

angefochtene Verfügung zu beanstanden und deren Aufhebung zu beantragen, und er 

insofern mit seinem Anliegen vollumfänglich durchgedrungen ist. Die gemäss Art. 69 

Abs. 1  des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zu 

verlegenden und angesichts des durchschnittlichen Aufwands auf Fr. 600.-- 

festzusetzenden Gerichtskosten sind daher vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird ihm zurückerstattet. Sodann ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den 

Beschwerdeführer mit pauschal Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 14. Januar 

2010 ersatzlos aufgehoben.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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