# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 123915ee-0f0a-5b90-9a4e-f8b46334696e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.07.2009 B 2009/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-28_2009-07-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/28

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.07.2009

Entscheiddatum: 09.07.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. Juli 2009
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 13 Abs. 1 
BV (SR 101), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (SR 
142.20). Der Entscheid, eine Aufenthaltsbewilligung nicht zu verlängern, 
kann Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht verletzen, wenn die Schweizer Nachkommen 
des Ausländers aus erster Ehe im Ausland leben und aufwachsen. Art. 50 
Abs. 1 lit. a AuG verschafft dem ausländischen Ehegatte einer Person mit 
Schweizer Bürgerrecht oder mit einer Niederlassungsbewilligung, dem im 
Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden 
ist, nach Auflösung der Ehegemeinschaft mit dieser Person unter gewissen 
Voraussetzungen Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung. Eine Berücksichtigung einer Ehegemeinschaft, die 
gegebenenfalls in einer früheren Ehe des Ausländers bestanden hat, fällt 
ausser Betracht (Verwaltungsgericht, B 2009/28).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

 

In Sachen

D.O., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin M.  

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St.Galler Gerichte

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ D.O., von Ghana, geboren am 22. Mai 1970, reiste am 12. Februar 1996 illegal in die 

Schweiz ein, wo er unter Angabe einer falschen Identität "D.J." ein Asylgesuch stellte. 

Am 2. April 1996 wies das Bundesamt für Flüchtlinge (heute: Bundesamt für Migration) 

das Gesuch ab, wies den Gesuchsteller aus der Schweiz weg und entzog einer 

allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Am 13. Mai 1996 wies die 

Schweizerische Asylrekurskommission eine gegen diesen Entscheid erhobene 

Beschwerde ab. Weil D.O. seine Identität nicht preisgab, konnte die Wegweisung nicht 

vollzogen werden.

a) Am 27. April 1999 ersuchte die Schweizer Staatsangehörige A.B., die damalige 

Freundin von D.O., die Fremdenpolizei des Kantons St. Gallen (heute: Ausländeramt) 

darum, es sei ihm der Kantonswechsel zu bewilligen. Am 8. Mai 1999 brachte sie die 

Tochter S. zur Welt. In der Folge legte D.O. einen Reisepass vor. Am 23. November 

1999 erteilte ihm die Fremdenpolizei eine provisorische Aufenthaltsbewilligung unter 

Vorbehalt der Heirat bis zum 31. Januar 2000. D.O. wurde aufgefordert, einen 

Schweizer Eheschein beizubringen. Am 1. Dezember 1999 zog er in den Kanton St. 

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Gallen. Die Gültigkeit der provisorischen Bewilligung wurde drei Mal verlängert, 

letztmals bis zum 30. September 2000, ohne dass ein Eheschein eingereicht worden 

wäre. Am 8. Mai 2000 gebar A.B. den Sohn Q..

b) Am 7. März 2000 erklärte das Bezirksamt Sargans D.O. der Fälschung und des 

Missbrauchs von Ausweisen für schuldig und bestrafte ihn mit neun Wochen 

Gefängnis, bedingt auf eine Probezeit von vier Jahren, und mit einer Busse von Fr. 

150.--. Die gefälschten Ausweispapiere (Liberianischer Reisepass, Bachelor 

Testimonial und Certificate of Registration of Birth) wurden eingezogen (act. 161-162).

c) Weil die Identität von D.O. nicht feststand und eine Echtheitsprüfung und 

Beglaubigung von Urkunden durch die Schweizerische Botschaft in Accra nötig war, 

konnte keine Heirat stattfinden. Das Ausländeramt wies ihn am 13. Oktober 2000 

deshalb an, den Kanton St. Gallen bis spätestens 12. November 2000 zu verlassen. Am 

22. Dezember 2000 fand die Heirat von D.O. und A.B. in E. statt. In der Folge wurde 

ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt.

Am 29. Oktober 2001 meldete sich A.B. mit den Kindern nach Triesen (FL) ab. Gemäss 

Schreiben des Einwohneramtes E. vom 26. Juli 2002 an das Ausländeramt war D.O. 

damals immer noch in E. wohnhaft. Am 27. August 2002 teilte A.B. dem Ausländeramt 

mit, sie habe sich räumlich und emotional von ihrem Ehemann getrennt. Am 12. 

November 2002 erteilte das Ausländer- und Passamt des Fürstentums Liechtenstein 

D.O. indessen eine fremdenpolizeiliche Bewilligung. Am 29. September 2005 wurde die 

Ehe O./B. geschieden und die beiden Kinder wurden unter die alleinige elterliche Sorge 

der Mutter gestellt.

d) Am 12. November 2004 fand zwischen D.O. und der Schweizer Bürgerin K.T., 

geboren am 2. August 1980, in einer Wohnung in Triesen eine tätliche 

Auseinandersetzung statt. Am 21. Dezember 2004 erklärte ihn das Fürstliche 

Landesgericht der Körperverletzung, der Sachbeschädigung und der Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz für schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe 

von Fr. 300.--, bedingt nachgesehen unter Bestimmung einer Probezeit von zwei 

Jahren (act. 307/308).

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e) Am 20. Januar 2006 reiste D.O. in die Schweiz ein und heiratete gleichentags K.T.. 

Am 24. Januar 2006 meldete er sich beim Einwohneramt E. an und in der Folge wurde 

ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Am 14. März 2006 gebar K.T. den Sohn L.. Am 

14. Oktober 2006 kam es zu einer polizeilichen Intervention im häuslichen Bereich (act. 

386-397) und am 5. September 2007 genehmigte die Gerichtspräsidentin des 

Kreisgerichts Werdenberg-Sargans eine Vereinbarung, wonach festgestellt wird, dass 

das Ehepaar seit dem 10. August 2007 getrennt lebt, der gemeinsame Sohn L. unter 

die Obhut der Mutter gestellt wird und D.O. an dessen Unterhalt Fr. 530.-- je Monat 

bezahlt. Sodann wurde vereinbart, dass er den Sohn jedes zweite Wochenende von 

Freitagabend bis Sonntagmittag zu sich zu Besuch nimmt (act.407-410).

f) Am 15. Juni 2007 verurteilte das Fürstliche Landesgericht D.O. wegen Verletzung der 

Unterhaltspflicht für seine Kinder aus erster Ehe zu einer Freiheitsstrafe von drei 

Wochen unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren (act. 412-418).

Am 10. Dezember 2007 stellte K.T. Strafantrag gegen ihren Ehemann wegen Entziehen 

von Unmündigen, den sie später wieder zurückzog. Gemäss Polizeirapport vom 

12. Dezember 2007 (act. 447) war es am Wohnort von D.O. an der W-strasse 0 in E. 

zwischen den Eheleuten zu einer verbalen Auseinandersetzung und zu Tätlichkeiten 

gekommen. Zudem wollte D.O. L. nicht mehr an seine von ihm getrennt lebende 

Ehefrau zurückgeben.

g) Am 18. Januar 2008 gewährte das Ausländeramt D.O. das rechtliche Gehör 

betreffend Widerruf der Aufenthaltsbewilligung. Am 27. Januar 2008 wurde ein von 

K.T., wohnhaft an der H-strasse 0 in X., unterzeichnetes Schreiben eingereicht 

(act. 428). Danach zieht das Ehepaar wieder zusammen, weil die Probleme beseitigt 

worden sind. Am 2. April 2008 kam es an der H-strasse 0 in X. zu einer polizeilichen 

Intervention im häuslichen Bereich. Gleichentags wurden gegen D.O. eine Wegweisung 

und ein Rückkehrverbot für die Zeit vom 2. April bis 12. April 2008 ausgesprochen 

(act. 455) und am 28. April 2008 erklärte das Untersuchungsamt der 

Staatsanwaltschaft D.O. der Tätlichkeiten für schuldig und verurteilte ihn zu einer 

Busse von Fr. 300.-- (act. 476-477). Am 8. Juli 2008 meldete das Einwohneramt X., 

gemäss Vorsprache von K.T. sei ihr Ehemann seit dem 2. April 2008 nicht mehr bei ihr 

an der H-strasse 7 in X. wohnhaft. Am 9. Dezember 2008 widerrief das Ausländeramt 

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die Aufenthaltsbewilligung von D.O. und wies ihn an, die Schweiz bis 16. Februar 2009 

zu verlassen.

B./ Am 23. Dezember 2008 erhob D.O. gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 

9. Dezember 2008 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement. Er beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Am 11. Februar 2009 stellte er zudem das 

Gesuch, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs am 18. Februar 

2009 ab und lud das Ausländeramt ein, D.O. eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen. 

Sodann wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

abgewiesen und die Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- wurde mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

C./ Am 4. März 2009 erhob D.O. gegen den Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 18. Februar 2009 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er 

beantragte, der angefochtene Entscheid sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

aufzuheben. Am 27. März 2009 stellte er zudem das Gesuch, es sei ihm die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren.

Das Sicherheits- und Justizdepartement verzichtete am 1. April 2009 auf eine 

Stellungnahme und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann 

ist D.O. zur Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Weiter erfüllen die Beschwerdeeingabe vom 4. März 2009 und ihre Ergänzung 

vom 27. März 2009 zeitlich, formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, abgekürzt AuG, und Art.58 Abs. 1 der 

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Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, abgekürzt 

VZAE). Während des Rekursverfahrens ist die Gültigkeitsdauer der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers abgelaufen. Gegenstand des Rekurs- 

und somit auch des Beschwerdeverfahrens ist demnach die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung.

3. Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid verletze in Bezug auf seine 

beiden Kinder aus erster Ehe und mit Bezug auf seinen Sohn L. aus zweiter Ehe Art. 8 

Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und 

Art. 13 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV).

3.1. Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten das Recht auf Achtung 

des Privat- und Familienlebens. Diese Garantien können verletzt sein, wenn einem 

Ausländer, dessen Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und 

damit das Familienleben vereitelt wird (BGE 130 II 285 E. 3.1 mit zahlreichen 

Hinweisen). Der sich hier aufhaltende Angehörige muss dabei aber über ein gefestigtes 

Anwesenheitsrecht verfügen. Dies trifft zu, wenn die verwandte Person das Schweizer 

Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt. Nur wenn ein solches 

gefestigtes Anwesenheitsrecht besteht, ist der Bezug zur Schweiz in der Regel derart 

eng, dass die Verweigerung des Aufenthalts oder des Verbleibs der Angehörigen das 

Familienleben berühren und eine Interessenabwägung im Sinn von Art. 8 Ziff. 2 EMRK 

gebieten kann (BGE 130 II 285 E. 3.1 mit Hinweisen).

3.2. Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Er verpflichtet die Behörden nicht in jedem Fall, eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (BGE 126 II 342). Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 

geschützte Rechtsgut zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer 

demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, 

für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur 

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz 

der Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich 

gegenüberstehenden privaten Interessen an der Erteilung der Bewilligung und den 

öffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen in 

dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 

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6 mit Hinweis). Bei der Interessenabwägung sind die gesamten persönlichen 

Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, die 

Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum Heimatstaat und straf- und 

fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (Haefliger/Schürmann, Die Europäische 

Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; vgl. auch 

VerwGE vom 30. November 2006 i.S. U.K. mit Hinweisen in: www.gerichte.sg.ch neues 

Fenster).

Es besteht ein erhebliches öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen nach 

kurzem Aufenthalt in der Schweiz die familiären Voraussetzungen für die Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE vom 25. 

Januar 2005 i.S. D.H. und VerwGE vom 8. Juni 2006 i.S. A.R. in: www.gerichte.sg.ch). 

Als zulässiges öffentliches Interesse fällt auch das Durchsetzen einer restriktiven 

Einwanderungspolitik in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 2C_353/2008 vom 

27. März 2009 mit Hinweisen, und VerwGE vom 30. November 2006 i.S. U.K. mit 

Hinweisen in: www.gerichte.sg.ch neues Fenster).

3.3. Im Verhältnis zwischen Eltern und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht unentbehrlich für das Bestehen eines Familienlebens im Sinn 

von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung wird schon dann 

angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht. Der nicht sorgeberechtigte 

Ausländer kann die familiäre Beziehung zu seinem Kind indessen nur in beschränktem 

Rahmen leben, nämlich durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Dies 

begründet keine Notwendigkeit, dass er dauernd im gleichen Land wie das Kind lebt 

und dort über eine Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber 

einem Kind mit Schweizer Bürgerrecht verschafft dem ausländischen Elternteil daher 

im allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen 

von Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von 

Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen 

Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind. In ausländerrechtlicher 

Hinsicht hat das Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die 

Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits 

zwischen dem Ausländer und dessen in der Schweiz ansässigem Kind in 

wirtschaftlicher und affektiver Beziehung eine besonders enge Beziehung besteht, die 

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sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das der Ausländer bei 

Verweigerung der Bewilligung auszureisen hätte, praktisch nicht aufrechterhalten 

liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausländers weitgehend tadellos ist 

(VerwGE vom 30. November 2006 i.S. U.K. mit Hinweis auf Urteil 2A.119/2004 vom 5. 

März 2004, Urteil 2A.563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 Ib 4 ff. und 24 ff., in: 

www.gerichte.sg.ch). Ausländische Staatsangehörige müssen sich somit unter 

gewissen Umständen damit abfinden, dass sie das Recht zum Besuch ihrer Kinder mit 

Schweizer Bürgerrecht nur unter erheblichen Einschränkungen ausüben können. Das 

Verwaltungsgericht hat es als zulässig qualifiziert, dass ein Vater aus Nigeria bzw. 

Mütter aus Brasilien den Kontakt mit ihren in der Schweiz lebenden Kindern mittels 

Besuchen, schriftlicher und telefonischer Kontakte oder anlässlich von 

Ferienaufenthalten ausüben (VerwGE B 2003/221 vom 16. März 2004 i.S. R.M.S., 

VerwGE B 2004/42 vom 18. Mai 2004 i.S. A.D. und VerwGE B 2005/85 vom 

13. September 2005 i.S. L.O., in www.gerichte.sg.ch, alle vom Bundesgericht bestätigt 

mit Urteilen 2A.231/2004, 2A.371/2004 und 2A.626/2005). Im weiteren bedeutet die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung nicht, dass 

der Ausländer nachweislich keine finanziellen Mittel hat, um seinen Kontakt zu in der 

Schweiz lebenden Kindern besuchsweise auszuüben (VerwGE vom 30. November 

2006 i.S. U.K. in www.gerichte.sg.ch).

3.4. Strittig ist, ob die Vorinstanz mit Recht davon ausgegangen ist, der 

Beschwerdeführer könne sich in Bezug auf persönliche Kontakte mit seinen beiden 

Kindern aus der Ehe mit A.B. nicht auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 BV berufen.

3.4.1. S., geboren am 8. Mai 1999, und Q., geboren am 8. Mai 2000, sind Schweizer 

Bürger und haben in der Schweiz deshalb ein gefestigtes Anwesenheitsrecht. 

Aktenkundig ist indessen, dass sie nicht in der Schweiz leben und aufwachsen. Die 

vormalige Ehefrau des Beschwerdeführers, A.B., hat sich am 29. Oktober 2001 mit den 

beiden Kindern von E. nach Triesen, FL, abgemeldet (act. 258), und der 

Beschwerdeführer behauptet nicht, die Mutter sei mit S. und Q. zwischenzeitlich in die 

Schweiz zurückgekehrt. Weil die Nachkommen des Beschwerdeführers aus erster Ehe 

nicht in der Schweiz wohnhaft sind, kann ein Entscheid, mit welchem die 

Geltungsdauer einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib in der Schweiz verweigert 

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wird, das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens im Sinn von Art. 8 Ziff. 1 

EMRK nicht verletzen.

3.4.2. Der Beschwerdeführer beruft sich zwar auf die Vereinbarung zwischen der 

Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die Handhabung der Fremdenpolizei 

für Drittausländer im Fürstentum Liechtenstein und über die fremdenpolizeiliche 

Zusammenarbeit (SR 0.142.115.143) und macht geltend, die beiden Länder würden in 

ausländerrechtlichen Angelegenheiten eng zusammenarbeiten. Weil 

grenzüberschreitende Besuche möglich seien, solange er in der Schweiz über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfüge, sei es gerechtfertigt, dass er sich in Bezug auf S. und 

Q. auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen könne. Das Gericht kann diese Auffassung indessen 

nicht teilen. Die Vereinbarung beinhaltet im Wesentlichen den Grundsatz, wonach auf 

Ausländer, die nicht Schweizerbürger sind, konkret festgelegte Ausnahmen 

vorbehalten, die eidgenössischen Gesetze und Erlasse über Ein- und Ausreise sowie 

über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer anwendbar sind (Art. 1 Abs. 1 der 

Vereinbarung). Zutreffend ist zwar, dass vereinbart worden ist, dass die 

schweizerischen und die fürstlichen liechtensteinischen Fremdenpolizei- und 

Arbeitsmarktbehörden eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig bei der Erfüllung 

ihrer Aufgaben unterstützen (Art. 1 Abs. 2 der Vereinbarung), dass Drittausländer die 

schweizerisch-lichtensteinische Grenze, Ausnahmen vorbehalten, ohne besondere 

Bewilligung überschreiten können (Art. 7 Abs. 2 der Vereinbarung) und dass 

Drittausländer, die eine Aufenthaltsbewilligung eines Kantons oder des Fürstentums 

Liechtenstein besitzen, den im anderen Staat geltenden Vorschriften für Ausländer 

unterstehen (Art. 8 der Vereinbarung). Aus diesen Abmachungen kann aber nicht 

gefolgert werden, der Beschwerdeführer könne sich im Zusammenhang mit der 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib in der Schweiz auf Art. 8 

Ziff. 1 EMRK berufen, weil er im Fürstentum Liechtenstein ansässige Kinder mit 

Schweizer Bürgerrecht hat.

3.4.3. Abgesehen davon, dass sich der Beschwerdeführer in Bezug auf seine beiden im 

Ausland lebenden Kinder aus erster Ehe nicht auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen kann, 

besteht zwischen ihm und S. und Q. keine besonders enge affektive Beziehung. 

Gemäss einem von A.B. unterzeichneten Schreiben vom 23. Februar 2009 sehen S. 

und Q. den Beschwerdeführer regelmässig alle zwei Wochen, in den Ferien auch öfter, 

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und er nimmt an Vereins- und Schulaktivitäten teil. Sie führt zwar aus, das Verhältnis 

der Kinder zu ihrem Vater sei herzlich, unverkrampft und liebevoll und sie möchten ihn 

so oft wie möglich sehen, vor allem seitdem nun seit einiger Zeit eine wunderbare 

Regelmässigkeit und viel Ruhe in die Besuchstage eingekehrt sei. Demgegenüber hat 

A.B. am 7. März 2008 gegenüber dem Ausländeramt zum Ausdruck gebracht, durch 

das Besuchsrecht sei sie immer wieder mit den Turbulenzen konfrontiert, die der 

Beschwerdeführer (im Zusammenhang mit seiner zweiten Ehe) verursache, und S. und 

Q. würden nach wie vor unter seiner Labilität und Unstetigkeit leiden. Obschon ihre 

Kinder seit knapp einem Jahr durch den Kinder- und Jugenddienst betreut würden, 

habe sich die Situation nicht gebessert. Der Beschwerdeführer sei ein grandioser 

Schauspieler, der es ausserordentlich gut verstehe, auch den gebildetsten Menschen 

eine andere Identität vorzugaukeln. Er verkaufe sich als perfekter Vater und 

fürsorglicher Ehemann (act. 450-452). Negativ ins Gewicht fällt weiter, dass der 

Beschwerdeführer seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber S. und Q. nicht 

nachgekommen ist. Am 15. Juni 2007 hat ihn das Fürstliche Landesgericht für schuldig 

erklärt, seine Unterhaltspflicht in der Zeit vom 1. Oktober 2005 bis 24. April 2007 

gegenüber Q.. in der Höhe von Fr. 330.-- monatlich und gegenüber S. in der Höhe von 

Fr. 370.-- monatlich gröblich verletzt und daher bewirkt zu haben, dass der Unterhalt 

oder die Erziehung der Unterhaltberechtigten ohne Hilfe von anderer Seite gefährdet 

gewesen wäre (act. 412-418). A.B. hat dem Ausländeramt am 7. März 2008 mitgeteilt, 

der Beschwerdeführer schulde Alimente im Betrag von knapp Fr. 20'000.-- (act. 451). 

Diese Umstände sprechen nicht dafür, dass der Beschwerdeführer zu seinen Kindern 

aus erster Ehe eine über eine längere Zeit hinweg stabile Beziehung aufgebaut hat. 

Aktenkundig ist schliesslich, dass das Verhalten des Beschwerdeführers nicht nur aus 

diesem Grund, sondern auch aus anderen Gründen nicht als weitgehend tadellos 

bezeichnet werden kann (vgl. dazu Ziff. 3.6. hienach).

3.5. Auch was das Kind aus zweiter Ehe, L., anbetrifft, ist nicht von einer besonders 

engen affektiven Vater-Sohn-Beziehung auszugehen. Die elterliche Sorge für das Kind 

wurde der Mutter übertragen, zu der der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben 

eine belastete Beziehung hat. Seine persönlichen Kontakte zum gut drei Jahre alten 

Sohn beschränken sich auf die Ausübung des Besuchsrechts. An dieser Einschätzung 

ändert nichts, dass K.T. am 27. Februar 2009 bestätigt hat, dass der Kontakt zwischen 

dem Beschwerdeführer und L. "nun schon seit längerer Zeit eine Regelmässigkeit" 

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habe und dass sich der Beschwerdeführer an die vereinbarten Wochenende halte, zu 

Kompromissen bereit sei und öfter anrufe. Vor nicht allzu langer Zeit, am 20. Oktober 

2008, hat die Mutter von L. gegenüber dem Ausländeramt erklärt, der 

Beschwerdeführer sehe seinen Sohn zirka ein Mal im Monat und zeige kein wirkliches 

und regelmässiges Interesse an L.. "So nach dem Motto: Wenn ich gerade an L. denke 

und Zeit habe melde ich mich. Dann muss aber alles so laufen, wie er es will ! Das 

Besuchsrecht nimmt er dann wahr, wenn er Zeit und Lust hat ! Es besteht keine 

Regelmässigkeit und auch kein regelmässiger telefonischer Kontakt !" (act. 501). Auch 

hat K.T. am 10. Dezember 2007 gegenüber der Kantonspolizei ausgesagt, die Alimente 

für L. würden vom Sozialamt X. bevorschusst (act. 441).

3.6. Wie ausgeführt (vgl. Ziff. 3.4.3. hievor) muss sich der Beschwerdeführer zudem den 

Vorwurf gefallen lassen, er habe sich nicht weitgehend tadellos verhalten. Abgesehen 

von der Verurteilung wegen Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber seinen Kindern 

aus erster Ehe vom 15. Juni 2007 ist er am 21. Dezember 2004 vom Fürstlichen 

Landesgericht wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerhandlung gegen 

das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. Er hatte K.T., mit der er damals noch 

nicht verheiratet war, durch einen Schlag ins Gesicht, der eine Prellung des rechten 

Jochbeins und eine leichte Schwellung der rechten Wange zur Folge hatte, vorsätzlich 

am Körper verletzt, ihre Hose gewaltsam zerrissen und eine unbekannte Menge 

Marihuana konsumiert (act. 307-308). Am 8. Dezember 2007 kam es am Wohnort des 

Beschwerdeführers in E. zu einer polizeilichen Intervention im häuslichen Bereich 

wegen Entziehen von Unmündigen, Nötigung und Tätlichkeiten (act. 444-447). Auch 

am 2. April 2008 war an der H-strasse in X. eine polizeiliche Intervention im häuslichen 

Bereich erforderlich. Der Beschwerdeführer hatte K.T. gestossen und mit einem Schirm 

auf den Kopf geschlagen und wurde am 28. April 2008 wegen Tätlichkeiten zu einer 

Busse von Fr. 300.-- verurteilt (act. 477). Zudem wurden eine Wegweisung und ein 

Rückkehrverbot bis 12. April 2008 ausgesprochen (act. 454-455). Schliesslich ist der 

Beschwerdeführer am 7. März 2000 vom Bezirksamt Sargans der Fälschung und des 

Missbrauchs von Ausweisen für schuldig erklärt und mit neun Wochen Gefängnis, 

bedingt auf eine Probezeit von vier Jahren, und mit einer Busse von Fr. 150.-- bestraft 

worden (act. 161-162).

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3.7. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer aus Art. 8 EMRK 

keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz herleiten 

kann.

4. Der Beschwerdeführer beruft sich weiter darauf, er habe gestützt auf Art. 50 Abs. 1 

lit. a AuG Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

4.1. Nach Art. 50 Abs. 1 AuG besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf 

Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 

nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft weiter, wenn: die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht (lit. a); oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt 

in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Eine erfolgreiche Integration im Sinn von Art. 

50 Abs. 1 lit. a AuG liegt vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer namentlich die 

rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert und den 

Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort 

gesprochenen Landessprache bekundet (Art. 77 Abs. 4 VZAE).

4.2. Der Beschwerdeführer macht unter Berufung auf Geiser/Busslinger, in: Uebersax/

Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 14.55 geltend, eine 

Aufenthaltsbewilligung sei nach Auflösung der Ehegemeinschaft auch dann zu 

verlängern, wenn diese nicht während der gesamten drei Jahre in der Schweiz gelebt 

worden sei, sofern der nachgezogene Ehegatte nachweise, dass er sich in der Schweiz 

erfolgreich integriert habe, was auf ihn zutreffe. Der Beschwerdeführer beruft sich 

dementsprechend nicht auf eine Ehegemeinschaft mit seiner von ihm getrennt 

lebenden Ehefrau K.T., zumal eine solche höchstens in der Zeit vom 20. Januar 2006 

bis zum 10. August 2007 bestand, sondern auf eine Ehegemeinschaft mit A.B., die sich 

zehn Monate nach der Heirat mit den Kindern nach Triesen abmeldete und von der er 

seit dem 29. September 2005 geschieden ist. Sinn und Zweck von Art. 50 Abs. 1 AuG 

ist es aber, dass der ausländische Ehegatte einer Schweizerin oder einer hier 

niedergelassenen Person, dem im Rahmen des Familiennachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt worden ist, nach Auflösung der Ehegemeinschaft mit 

dieser Person unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat. Eine Ehegemeinschaft, die 

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gegebenenfalls in einer früheren Ehe des Ausländers mit einer Schweizerin oder einer 

hier niedergelassenen Person bestanden hat, fällt ausser Betracht. Der 

Beschwerdeführer kann sich deshalb nicht mit Erfolg darauf berufen, er habe gestützt 

auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Bei 

dieser Sachlage braucht nicht geprüft zu werden, ob die Ehegemeinschaft, die von 

Gesetzes wegen mindestens während drei Jahren Bestand gehabt haben muss, zum 

Teil auch im Ausland gelebt worden sein kann.

5. Zu prüfen bleibt, ob sich die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung als 

verhältnismässig erweist.

Der heute gut 39 Jahre alte Beschwerdeführer reiste im Jahr 1996 illegal in die Schweiz 

ein und er hat seine wahre Identität den Behörden gegenüber über Jahre hinweg nicht 

preisgegeben. Wie aus den vorhergehenden Erwägungen ersichtlich, hat er sich auch 

aus anderen Gründen nicht tadellos verhalten und immer wieder zu Klagen Anlass 

gegeben, was nicht dafür spricht, dass er die hier geltende rechtsstaatliche Ordnung 

und die Werte der Bundesverfassung respektiert. Weiter lebte der Beschwerdeführer 

nur ab dem 22. Dezember 2000 (Heirat mit A.B.) während knapp zwei Jahren legal in 

der Schweiz, bis er sich im November 2002 zu seiner Ehefrau ins Fürstentum 

Liechtenstein abmeldete. Ab dem 20. Januar 2006 (Heirat mit K.T.) verfügte er zwar 

erneut über eine Aufenthaltsbewilligung, die indessen am 9. Dezember 2008 widerrufen 

wurde. Fraglich ist zudem, ob der Beschwerdeführer je die Absicht hatte, mit K.T. in 

Ehegemeinschaft zu leben. A.B. vertritt den Standpunkt, er habe die von ihm getrennt 

lebende Ehefrau "nur wegen der Papiere" geheiratet (act. 452). Sodann behauptet der 

Beschwerdeführer nicht, mit den Verhältnissen in seinem Heimatland Ghana nicht mehr 

vertraut zu sein. Für den Beschwerdeführer spricht, dass er gemäss Bestätigung der S. 

AG, vom 24. März 2009 seit dem 8. Januar 2007 in diesem Unternehmen in 

ungekündigter Stellung tätig ist, nachdem er dort während neun Monaten temporär 

gearbeitet hatte. Ebenfalls positiv ins Gewicht fällt, dass sich verschiedene Personen 

aus E. schriftlich für den Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz einsetzen, mit 

der Begründung, er verfüge über viele positive Eigenschaften. Aus der Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer hier einige Freunde hat, kann nach den gesamten geschilderten 

Umständen indessen nicht geschlossen werden, er sei hier integriert.

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6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz das öffentliche Interesse an der 

Verweigerung des weiteren Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Schweiz höher 

gewichten durfte als sein privates Interesse am Verbleib im Land. Folglich ist die 

Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Der Beschwerdeführer hat sich damit 

abzufinden, dass er die persönliche Beziehung zu seinem in der Schweiz lebenden 

Sohn, zu dem er keine besonders enge persönliche Beziehung hat, von Ghana aus nur 

mittels schriftlicher und telefonischer Kontakte, Besuchen und Ferienaufenthalten 

aufrechterhalten kann.

6.1. Der Beschwerdeführer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung gestellt. Aus den geschilderten Umständen ergibt sich indessen, 

dass die Beschwerde zum vornherein aussichtslos war, weshalb dem Begehren nicht 

stattzugeben ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 281 Abs. 1 und 2 lit. a 

Zivilprozessgesetz, sGS 961.2).

6.2. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Koten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Er-hebung dieser Kosten wird indessen verzichtet (Art. 97 VRP).

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Die Gerichtsschreiberin:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin M)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. Juli 2009
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 13 Abs. 1 BV (SR 101), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20). Der Entscheid, eine Aufenthaltsbewilligung nicht zu verlängern, kann Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht verletzen, wenn die Schweizer Nachkommen des Ausländers aus erster Ehe im Ausland leben und aufwachsen. Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG verschafft dem ausländischen Ehegatte einer Person mit Schweizer Bürgerrecht oder mit einer Niederlassungsbewilligung, dem im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden ist, nach Auflösung der Ehegemeinschaft mit dieser Person unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Eine Berücksichtigung einer Ehegemeinschaft, die gegebenenfalls in einer früheren Ehe des Ausländers bestanden hat, fällt ausser Betracht (Verwaltungsgericht, B 2009/28).

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		2025-07-19T14:40:09+0200
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