# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ed89ea6-c258-5d6e-bcec-d9aae83fc1b2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.08.2008 UV 2008/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2008-23_2008-08-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2008/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 06.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 06.08.2008
Art. 18 Abs. 1 UVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG: Anpassung der Invalidenrente. Die 
Beschwerdegegnerin hat bei der Berechnung des Valideneinkommens zu 
Recht auf das bereits bei der letzten Rentenrevision verwendete 
hypothetische Valideneinkommen abgestellt, unter Berücksichtigung der 
Nominallohnentwicklung bis ins Jahr der Rentenrevision (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 2008, UV 
2008/23).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei und 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 6. August 2008

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jakob Ackermann, Jonerhof, Postfach 2044, 

8645 Jona,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.         

A.a    Der 1960 geborene Z.___ war als Monteur bei der Firma A.___ tätig und dadurch 

bei der Suva obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 3. November 

1988 stürzte er von einem Vordach vier Meter in die Tiefe (Suva-act. 1). Der Versicherte 

zog sich dabei eine subcapitale Femurfraktur links und eine Schädigung des linken 

Handgelenks zu. Mit Verfügung vom 8. November 1993 (Suva-act. 47) sprach die Suva 

eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 25% und eine 

Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 30% zu. Gegen 

diese Verfügung erhob der Versicherte Einsprache und gegen den Einspracheentscheid 

Klage an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (Suva-act. 60). Nach 

teilweiser Gutheissung der Klage entschied die Suva mit Verfügung vom 29. November 

1995 (Suva-act. 64), dass dem Versicherten ab 1. Juli 1993 eine Rente gestützt auf 

einen Invaliditätsgrad von 60% und ab 1. Juli 1995 eine Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 25% zustehe. In der Verfügung vom 20. August 1997 (Suva-act. 

75) bestätigte die Suva die Ausrichtung einer Rente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit 

von 25%. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2000 (Suva-act. 116) sprach die Suva dem 

Versicherten ab 1. November 2000 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrads 

von 20% zu.

A.b    Mit Verfügung vom 5. Juni 2007 (Suva-act. 131) sprach die Suva rückwirkend ab 

1. Januar 2007 eine Rente aufgrund eines reduzierten Invaliditätsgrads von 14% zu. 

Der Einkommensvergleich zwischen dem Validenlohn von Fr. 72'975.-- und dem ab 1. 

Januar 2007 erzielbaren Invalidenlohn von Fr. 63'050.-- ergebe einen Invaliditätsgrad 

von noch 13.6%. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die Suva mit 

Einspracheentscheid vom 29. Januar 2008 (Suva-act. 140) ab.

B.        

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B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Jakob Ackermann, Rapperswil-Jona, im Namen des Versicherten erhobene 

Beschwerde vom 29. Februar 2008 mit den Anträgen, die Ziffern 1-3 des 

Einspracheentscheids vom 29. Januar 2008 seien aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei ab 1. Januar 2007 weiterhin eine Invalidenrente von 20% zu 

bezahlen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass eine 

Rentenanpassung nur erfolgen könne, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich 

verändert habe. Das Invalideneinkommen von Fr. 63'050.-- sei vorliegend unbestritten. 

Hingegen habe die Beschwerdegegnerin das hypothetische Valideneinkommen für das 

Jahr 2007 mit Fr. 5'615.20 falsch bzw. unzutreffend aufgerechnet. Sie stelle zwar auf 

den Nominallohnindex Bereich "Erzeugung und Bearbeitung von Metall, Herstellung 

von Metallerzeugnissen" ab und indexiere den Betrag von Fr. 5'100.--, was schliesslich 

den Betrag von Fr. 5'615.20 pro Monat bzw. Fr. 72'997.40 im Jahr ergebe. Diese 

anhand der konkreten Erhebung aus dem Jahr 2000 gewonnenen Werte seien 

bezüglich der gegenwärtigen Wirtschaftslage aber nicht mehr repräsentativ. Es sei 

gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 der monatliche Bruttolohn für die Region 

Rapperswil-Jona von Fr. 6'020.-- zu berücksichtigen, was einen Jahresbruttolohn (inkl. 

13. Monatslohn) von Fr. 78'260.-- und unter Berücksichtigung der Teuerung 2007 von 

1.5% einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 6'110.30 oder einen Jahreslohn von 

Fr. 79'433.90 ergebe. Aus der Gegenüberstellung von Validen- und 

Invalideneinkommen resultiere ein Invaliditätsgrad von 20.6%. Selbst wenn die Werte 

für die Ostschweiz nach LSE 2006 verwendet würden, ergäbe sich inkl. Teuerung 2007 

von 1.5% ein Jahreslohn von Fr. 74'789.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 15.7%. 

Die absolute Veränderung von lediglich 4.3% löse jedoch noch keine Rentenanpassung 

aus.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 31. März 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des Einspracheentscheids. Mit 

rechtskräftiger Verfügung vom 20. Oktober 2000 sei der Validenlohn für das Jahr 2000 

aufgrund konkreter Lohnabklärungen im angestammten Tätigkeitsbereich (Metallbau) 

auf jährlich Fr. 66'300.-- brutto (Fr. 5'100.-- x 13) festgelegt worden. Rechne man den 

Wert von Fr. 5'133.-- gemäss LSE 2000, Tabelle 1, Position 27/28 Metallbe- und -

verarbeitung, Anforderungsniveau 3, Männer, auf die betriebsübliche wöchentliche 

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Normalarbeitszeit des Jahres 2000 von 41.7 Stunden um und multipliziere das Resultat 

mit 12, so ergebe sich ein Jahresbruttolohn von Fr. 64'214.--. Dieser Betrag liege rund 

3.2% unter dem für das Jahr 2000 festgelegten Validenlohn von Fr. 66'300.--. Der 

entsprechende Wert gemäss LSE 2006 betrage Fr. 5'565.-- und ergebe einen 

Jahresbruttolohn von Fr. 68'783.--. Hebe man diese Summe um 3.2% an, so ergebe 

sich der korrekt nach LSE berechnete Validenlohn für das Jahr 2007 im Betrag von Fr. 

70'984.-- brutto. Dieser liege Fr. 2'013.-- unter dem im Einspracheentscheid 

angenommenen Valideneinkommen von Fr. 72'997.--. Für den Validenlohn per 1. 

Januar 2007 sei die Teuerung des Jahres 2007 nicht massgebend. Der 

Einkommensvergleich ergebe somit einen Invaliditätsgrad von 11%. Gemäss 

höchstrichterlicher Rechtsprechung dürfe die Invaliditätsbemessung nicht nach der in 

Grossregionen aufgeteilten Lohnstrukturerhebung erfolgen. Eigentlich dränge sich bei 

dem Invaliditätsgrad von 11% sogar eine reformatio in peius auf. Das angerufene 

Gericht könne eine solche jedoch von Amtes wegen vornehmen.

B.c   Mit Replik vom 29. April 2008 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an 

den gestellten Anträgen fest.

B.d Mit Duplik vom 13. Mai 2008 hielt auch die Beschwerdegegnerin an ihrem 

Rechtsbegehren fest.

Erwägungen:

1.        

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Voraussetzungen für 

eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind und die Beschwerdegegnerin 

somit zu Recht den Invaliditätsgrad von 20% auf 14% reduziert hat.

2.         

Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Invalidenrente und deren 

Berechnungsweise hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 

Einspracheentscheid zutreffend dargelegt, darauf kann verwiesen werden. Ändert sich 

der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so 

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wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 

gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). 

Praxisgemäss ist in der Unfallversicherung eine absolute Veränderung des 

Invaliditätsgrads von 5% als erheblich zu bezeichnen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

Art. 17 Rz. 15). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich 

durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten 

Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 

125 V 369 E. 2) bzw. des Einspracheentscheids (vgl. Entscheid des Bundesgerichts i/S 

V. vom 5. Februar 2007, I 817/05).

3.         

3.1     Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten geblieben, dass sich das 

Invalideneinkommen des Beschwerdeführers ab 1. Januar 2007 auf Fr. 63'050.-- 

erhöht hat. Auf diesen Wert kann bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads abgestellt 

werden. Uneinigkeit besteht hingegen bei der Höhe des Valideneinkommens. Die 

Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid das 

Valideneinkommen aufgrund den bei der im Jahr 2000 durchgeführten Rentenrevision 

konkret erhobenen Löhnen durchgeführt. Dabei wurde für das Jahr 2000 ein Lohn von 

Fr. 5'100.-- ermittelt, welcher gemäss Nominallohnindex auf das Jahr 2006 

aufgerechnet wurde und schliesslich unter Berücksichtigung einer Teuerung für das 

Jahr 2007 von 1.5% ein Einkommen von Fr. 5'615.20 pro Monat ergab. Der 

Beschwerdeführer berücksichtigte bei der Ermittlung des Valideneinkommens 

hingegen die LSE 2006 für die Regionen Rapperswil-Jona und für die Ostschweiz, 

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unter Berücksichtigung einer Teuerung für das Jahr 2007 von 1.5% und inklusive eines 

13. Monatslohn. In der Beschwerdeantwort ermittelte die Beschwerdegegnerin das 

Valideneinkommen auf der Basis der LSE 2006. Der Jahresbruttolohn wurde 

schlussendlich um 3.2% angehoben, nachdem der im Jahr 2000 festgelegte Lohn von 

Fr. 5'100.-- zu diesem Zeitpunkt 3.2% über dem Lohn gemäss der LSE 2000 lag.

3.2    Das Valideneinkommen ist nach der Rechtsprechung als eine der 

Vergleichsgrössen beim Einkommensvergleich im Rentenrevisionsprozess ohne 

Bindung an die der ursprünglichen Rentenverfügung zu Grunde liegende Qualifikation 

frei überprüfbar (AHI 2002 S. 164 ff.). Es gilt zwar eine Vermutung dafür, dass der 

zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste 

Verdienst aus der ursprünglichen Rentenfestsetzung als Bezugsgrösse bestehen 

bleiben muss (nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S B.K. vom 4. April 2007). Bei der Ermittlung des ohne Invalidität vom 

Versicherten erzielbaren Einkommens ist entscheidend, was er im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder 

tatsächlich verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b mit Hinweis). Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist daher in der 

Regel vom letzten Lohn, welchen der Versicherte vor Eintritt der 

Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Entscheid des Bundesgerichts i/S Z. 

vom 4. Juni 2007, I 458/06, Erw. 3.2). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004, I 601/03, Erw. 

5.1.1).

3.3    Aufgrund der vorliegenden Akten sind keine Hinweise ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden nicht weiterhin als Monteur tätig 

gewesen wäre. Dies wird im Übrigen vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auch 

nicht geltend gemacht. Dementsprechend ist als Valideneinkommen derjenige Lohn 

einzusetzen, welcher der Beschwerdeführer als Monteur erzielen würde. Anlässlich der 

Rentenrevision im Jahr 2000 hat die Beschwerdegegnerin bei verschiedenen 

Arbeitgebern eine konkrete Lohnerhebung für die Tätigkeit als Monteur durchgeführt 

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und einen Durchschnittslohn von Fr. 5'100.-- ermittelt. Dieser Wert aus der letzten 

Rentenberechnung bildet somit die Bezugsgrösse für die Festsetzung des 

Valideneinkommens im vorliegenden Verfahren. Es sind keine Gründe ersichtlich, 

weshalb für die Festlegung des Valideneinkommens auf die LSE abgestellt werden 

sollte. Insbesondere gilt es festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer in der 

Beschwerde durchgeführte Ermittlung des Valideneinkommens anhand der LSE nach 

Grossregionen gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht zulässig ist (SVR 

2007, UV Nr. 17; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 12. 

Oktober 2006. U 75/03). Zudem hat der Beschwerdeführer bei der Berechnung des 

Valideneinkommens fälschlicherweise einen 13. Monatslohn berücksichtigt. Beim 

monatlichen Bruttolohn anhand der LSE ist der 13. Monatslohn bereits anteilmässig 

enthalten. Es kann somit der Berechnung der Beschwerdegegnerin im 

Einspracheentscheid gefolgt werden, wonach der im Jahr 2000 ermittelte Lohn von Fr. 

5'100.-- die Ausgangsgrösse des Valideneinkommens bildet. Im angefochtenen 

Entscheid hat die Beschwerdegegnerin das hypothetische Valideneinkommen aus dem 

Jahr 2000 nach dem Nominallohnindex auf das Jahr 2007 aufgerechnet, wobei sie für 

das Jahr 2007 eine Teuerung von 1.5% berücksichtigt hat. Als Nominallohnindex 

wurde der Bereich "Erzeugung und Bearbeitung von Metall, Herstellung von 

Metallerzeugnissen" verwendet. Voraussetzung für den Einkommensvergleich ist, dass 

Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage ermittelt werden (BGE 

128 V 174). Nachdem für das Invalideneinkommen der tatsächliche Verdienst aus dem 

Jahr 2007 berücksichtigt wurde, ist auch der Validenlohn auf das Jahr 2007 

aufzurechnen. Die Beschwerdegegnerin hat im Einspracheentscheid das 

Valideneinkommen aus dem Jahr 2000 entsprechend der Nominallohnentwicklung auf 

das Jahr 2006 aufgerechnet und für das Jahr 2007 eine Teuerung von 1.5% 

angenommen. Diesbezüglich gilt es festzuhalten, dass nicht die Teuerung für das Jahr 

2007, sondern die Nominallohnentwicklung für 2007 zu berücksichtigten ist. Nachdem 

allerdings die Nominallohnentwicklung im Sektor 2 der Wirtschaftszweige 

(Nominallohnindex gemäss Bundesamt für Statistik) für das Jahr 2007 im Vergleich 

zum Vorjahr um 1.5% gestiegen ist, ist das durch die Beschwerdegegnerin im 

angefochtenen Einspracheentscheid ermittelte Valideneinkommen in der Höhe von 

72'997.40 im Ergebnis nicht zu beanstanden.

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3.4    Nachdem der Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad von gerundet 14% und 

damit eine Veränderung von mehr als 5 % ergibt, hat die Beschwerdegegnerin die 

Anpassung der Rente zu Recht vorgenommen. Der Einspracheentscheid ist 

diesbezüglich nicht zu beanstanden. 

4.          

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Der Beschwerde wird abgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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