# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20915a89-2bea-54bf-a7dd-494b0d94acb8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.01.2021 IV 2020/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-80_2021-01-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/80

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2021

Entscheiddatum: 25.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2021
Art. 15 ff. IVG; Art. 4quater, Art. 4quinquies und Art. 6 IVV; Art. 16 ATSG: 
Mangels einer ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit in leidensangepassten 
Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Integrationsmassnahmen. Mangels 
einer ausgewiesenen Erwerbseinbusse von ca. 20 % hat die 
Beschwerdegegnerin auch einen Umschulungsanspruch zu Recht verneint, 
da sich ein solcher beim als Hilfsarbeiter zu qualifizierenden 
Beschwerdeführer auch nicht aus Gründen der Äquivalenz von Ausbildungen 
aufdrängt. Die Nichtweiterführung der gewährten, jedoch erfolglos 
gebliebenen Arbeitsvermittlung ist ebenfalls nicht zu beanstanden. 
Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden 
und die Beschwerde abzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2021, IV 2020/80).

Entscheid vom 25. Januar 2021

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2020/80

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im Juni 2013 erstmals bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) für berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen an (IV-act. 4; zur Früherfassung vgl. IV-act. 1). Er gab in seiner 

Anmeldung an, ein Diplom im Reinigungsbereich absolviert zu haben (vgl. IV-act. 4 

S. 4; vgl. dazu ferner IV-act. 19). Zuletzt arbeitstätig war er in der […]-reinigung in einer 

von ___ 2008 bis ___ 2010 dauernden Anstellung im Stundenlohn bei der B.___ AG 

gewesen, wobei der letzte effektive Arbeitstag im ___ 2009 stattgefunden hatte (vgl. IV-

act. 24 S. 1 ff.; vgl. ferner IV-act. 4 S. 4). Gemäss den Angaben des Versicherten hatte 

das Pensum in dieser letzten Anstellung ca. 20-30 % betragen (vgl. IV-act. 2 S. 3). 

Nach der Einholung diverser Unterlagen (vgl. IV-act. 5 ff.) sowie der Durchführung eines 

Assessmentgesprächs (vgl. IV-act. 49) erteilte die IV-Stelle im Sommer 2014 den 

Auftrag zu einer medizinischen Begutachtung (vgl. IV-act. 51 ff.). Am 29. Januar 2015 

erstattete die Ärztliche Begutachtungs-Institut GmbH (ABI) ein polydisziplinäres 

(Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Orthopädie und Neuropsychologie) Gutachten 

(vgl. IV-act. 58). In ihrem interdisziplinären Konsens nannten die Sachverständigen als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Instabilität der 

dominanten rechten Schulter bei einem Status nach einer Reposition einer ventralen 

Schulterluxation am 1. Januar 2008, einem Status nach einer diagnostischen 

Arthroskopie sowie einer arthroskopischen SLAP- und Bankart-Refixation am 7. Juni 

2011 nach rezidivierender Subluxation, einer Ruptur des Labrums superior sowie des 

A.a. 

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Bizepssehnenankers (MRT-Untersuchung vom 18. September 2013) und klinischen 

Zeichen einer Instabilität. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

erwähnten sie eine Dysthymie, ein chronisches Instabilitätsgefühl der nicht dominanten 

linken Schulter bei klinisch weitgehend unauffälligem sowie radiologisch unauffälligem 

Befund (MRT-Untersuchung vom 18. September 2013), eine konstitutionell vermehrte 

Bandlaxizität sowie einen chronischen Nikotinabusus (IV-act. 58 S. 18 f.). Weiter kamen 

die Sachverständigen zum Schluss, dass in der angestammten Tätigkeit ebenso wie in 

jeder anderen körperlich mittelschweren Tätigkeit mit wiederholtem Einsatz der rechten 

oberen Extremität oberhalb des Schulterniveaus eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bestehe. Für körperlich leichte Verrichtungen unter Wechselbelastung liege dagegen 

eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vor. Das 

wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 10 kg oberhalb des Brustniveaus 

sowie der Einsatz der rechten oberen Extremität oberhalb des Schulterniveaus sollten 

vermieden werden (IV-act. 58 S. 19 f.). Die attestierte Arbeitsfähigkeit in 

leidensangepassten Tätigkeiten sei sechs Monate nach dem 7. Juni 2011, dem Datum 

des durchgeführten Schultereingriffs, anzunehmen (IV-act. 58 S. 20). Mit Mitteilung 

vom 26. März 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen ab, da gemäss der gutachterlichen Abklärung in einer körperlich leichten 

Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorliege, sodass für die Stellensuche das 

regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig sei (IV-act. 62). Nach Erlass 

eines entsprechenden Vorbescheids (IV-act. 65) und mangels eines Einwandes seitens 

des Versicherten verfügte die IV-Stelle am 29. Mai 2015 die Abweisung des 

Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 0 % (IV-act. 66).

Am 4. Oktober 2018 meldete sich der Versicherte ohne Angaben zu den 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 67). Nach einer Aufforderung der IV-Stelle zur Einreichung von Unterlagen, die 

eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft machten (vgl. IV-act. 69), 

teilte der Versicherte in einem Schreiben vom 19. Oktober 2018 mit, dass er sich nach 

dem letzten ablehnenden Entscheid der IV-Stelle in verschiedenen beruflichen 

Tätigkeiten einzubringen versucht habe, jedoch seien die Arbeitsstellen nur temporär 

gewesen. Gute Arbeitsstellen hätten sich bis zum März 2018 nicht finden lassen. Im 

März 2018 habe er eine Anstellung als Chauffeur für einen Paketlieferdienst antreten 

A.b. 

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können. Bei dieser Stelle habe es sich aber nicht vermeiden lassen, Lasten zu tragen. 

Dadurch seien die Schmerzen zurückgekehrt, sodass er nicht mehr fähig gewesen sei, 

die Tätigkeit auszuüben. Schliesslich sei es zur Kündigung gekommen. Da er nicht 

mehr als 5 kg tragen könne, sei seiner Meinung nach zwingend eine Umschulung 

angezeigt. Er habe sich mit dem ablehnenden Rentenbescheid vom Jahr 2015 noch 

einverstanden erklären können, da die Hoffnung bestanden habe, irgendwann wieder 

eine körperlich anspruchsvolle Tätigkeit übernehmen zu können. Diese Hoffnung habe 

sich nun aber zerschlagen (IV-act. 72 S. 1). Seinem Schreiben legte der Versicherte 

einen Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) über eine Untersuchung 

vom 25. September 2018 bei, in welchem als Diagnosen Schulterschmerzen rechts bei 

beginnender Instabilitäts-Arthropathie Schulter rechts sowie ein Status nach 

Schulterarthroskopie, SLAP-Repair und Bankartrepair Juni 2011 genannt waren. Weiter 

war im Bericht festgehalten worden, dass eine Arthro-MRT-Untersuchung der Schulter 

rechts vom 21. September 2018 zwei freie Gelenkskörper im posteroinferioren 

Recessus, eine SLAP-Läsion, eine Rotatorenmanschette mit intakter und guter 

Muskeltrophik sowie eine Hill-Sachs-Läsion gezeigt habe (zum MRT-Befund vgl. IV-

act. 82 S. 8 f.). Die in der Arthro-MRT-Untersuchung sichtbaren strukturellen Läsionen 

seien weitestgehend bereits in der Arthro-MRT-Untersuchung vom Jahr 2013 

vorhanden gewesen, jedoch sei damals erst ein klarer freier Gelenkskörper zur 

Darstellung gebracht worden. Es sei damals zu einem längeren symptomfreien Intervall 

gekommen, wobei der Versicherte zu dieser Zeit auch keine körperliche Tätigkeit 

ausgeübt habe. Bei der Wiederaufnahme einer entsprechenden Arbeit seien erneut 

Schulterschmerzen aufgetreten. Eine schwere körperliche Tätigkeit sei für den 

Versicherten kaum sinnvoll, eine Umschulung würde durchaus Sinn machen. Die 

Möglichkeit zu einer weiteren operativen Therapie sei mit dem Versicherten 

besprochen worden, jedoch scheine eine solche für diesen nicht das primäre Ziel zu 

sein. Zudem sei festzuhalten, dass die vom Versicherten geschilderten Beschwerden 

schwer zu interpretieren seien und es unsicher sei, ob durch eine solche Operation die 

Schmerzen geschweige denn die Arbeitsfähigkeit positiv beeinflusst werden könnten. 

Vorerst seien keine weiteren Kontrollen mehr geplant (IV-act. 72 S. 3 f.). In einer 

Stellungnahme vom 12. November 2018 hielt der regionale ärztliche Dienst (RAD) fest, 

dass der medizinische Sachverhalt mit der Verlaufs-MRT-Untersuchung sowie dem 

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orthopädischen Bericht genügend abgeklärt sei. Der Gesundheitszustand mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe sich seit der Referenzsituation nicht 

wesentlich verändert. Für schulterentlastende Tätigkeiten liege eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit vor, jedoch müssten die Adaptionskriterien strikt eingehalten werden 

(IV-act. 73 S. 1 f.).

 Mit Vorbescheid vom 13. November 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten, da mit dem neuen Gesuch 

nicht glaubhaft dargelegt worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 

letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im 

Paketlieferdienst sei nicht optimal adaptiert gewesen. Bei Berücksichtigung der 

Adaptionskriterien sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 75). In 

einem Bericht vom 3. Dezember 2018 hielt Dr. med. D.___, Orthopädie E.___ als 

Befunde fest, dass aktuell endgradig eine deutliche Bewegungseinschränkung, 

insbesondere eine Innenrotation mit schmerzbedingter Kraftminderung bei ansonsten 

gutem Ansprechen der Kennmuskeln der Rotatorenmanschette, bestehe. Die 

Apprehension sei angedeutet positiv ab 80 Grad Flexion/Aussenrotation. Die Gagey-

Zeichen seien allenfalls angedeutet positiv. Bizeps und SLAP seien positiv und ein 

Impingementtest ebenfalls leichtgradig positiv. Theoretisch bestünde die Möglichkeit 

zu einer operativen Revision, jedoch möchte der Versicherte operative Eingriffe nach 

Möglichkeit vermeiden. Der Versicherte strebe eine Umschulung an. Eine körperlich 

wenig belastende Arbeit sei mit maximaler Belastung des extendierten Armes von 5 kg, 

auf Tischhöhe maximal 2 kg, ohne Überkopftätigkeiten und ohne repetitive Tätigkeiten 

zumutbar (IV-act. 80; zu einem weiteren Bericht von Dr. D.___ vom 28. September 2018 

vgl. IV-act. 82 S. 6 f.). In einer Stellungnahme vom 7. Dezember 2018 hielt der RAD 

fest, dass im Sprechstundenbericht von Dr. D.___ erneut die Instabilitätsproblematik 

der rechten Schulter geschildert werde. Trotz kräftiger Muskulatur sei der Versicherte 

durch die reduzierte Schulterfunktion rechts bei körperlich anspruchsvolleren Arbeiten 

eingeschränkt. Allerdings habe sich der Gesundheitszustand gegenüber der 

Referenzsituation nicht wesentlich verändert. Dr. D.___ lege die Adaptionskriterien 

noch etwas strenger aus und beschränke die Gewichtsbelastung des rechten Armes 

auf 2 bis maximal 5 kg. Eine volle Arbeitsfähigkeit sei unter ideal adaptierten 

Konditionen ausgewiesen. Körperlich sehr leichte, nicht schulterbelastende Tätigkeiten 

A.c. 

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seien im Hilfsarbeiterbereich Mangelware. Ohne entsprechende Ausbildung seien die 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt schlecht. Hier beginne das soziale Problem (IV-act. 81).

Am 13. Dezember 2018 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. 

S. Bischof, St. Gallen, Einwand gegen den Vorbescheid vom 13. November 2018 

erheben. Er liess im Wesentlichen geltend machen, im Vergleich zum polydisziplinären 

Gutachten liege eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor, was 

sich in einem verstärkten Funktionsdefizit bemerkbar mache. Im Übrigen sei schon die 

letzte Abweisung der beruflichen Massnahmen nicht korrekt gewesen, da der RAD in 

einer Stellungnahme aus dem Jahr 2014 bereits festgehalten habe, dass eine 

Einschränkung hinsichtlich der Stellenauswahl sowie hinsichtlich des Führens eines 

Vorstellungsgesprächs bestehe (vgl. IV-act. 82). Am 8. Januar 2019 führte der RAD aus, 

dass er zu den seitens des Versicherten vorgebrachten Einwänden bereits Stellung 

genommen habe. Die MRT-Befunde vom September 2013 und September 2018 

beschrieben im Prinzip identische strukturelle Läsionen. Das Risiko einer irreparablen 

Gelenkschädigung steige umso länger die lädierte Schulter fehlbelastet werde. Die 

Gefahr einer Verschlechterung der psychischen Befindlichkeit mit zunehmender Dauer 

der Erwerbslosigkeit sei nicht von der Hand zu weisen, treffe aber auf jede versicherte 

Person zu. Eine konkrete relevante psychische Problematik sei aktuell nirgends 

dokumentiert. Hinsichtlich der geforderten beruflichen Massnahmen sei auf eine 

frühere Einschätzung zu verweisen, wonach der Versicherte hinsichtlich der 

Stellenauswahl sowie hinsichtlich des Führens eines Vorstellungsgesprächs 

eingeschränkt sei, sodass er von kompetenter Seite unterstützt werden sollte. Die 

Veranlassung geeigneter Massnahmen falle nicht in den Kompetenzbereich des RAD. 

Zumutbar seien körperlich leichte bis sehr leichte Tätigkeiten mit weitgehender 

Schulterentlastung rechts und maximaler Hebe- und Tragebelastung von 5 kg, ohne 

Überkopfarbeiten, ohne Einsatz der rechten oberen Extremität über Schulterniveau und 

ohne repetitive Verrichtungen rechts (IV-act. 84). Am 21. Februar 2019 widerrief die IV-

Stelle den Vorbescheid vom 13. November 2018 und trat auf die Neuanmeldung des 

Versicherten vom Oktober 2018 ein. Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, 

dass im ABI-Gutachten unter anderem festgehalten worden sei, dass Lasten über 10 

kg oberhalb des Brustniveaus vermieden werden sollten. Aktuell erachte der RAD nur 

A.d. 

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noch eine Hebebelastung von 5 kg als zumutbar. Insofern liege eine Veränderung des 

Sachverhaltes vor (IV-act. 88).

Anlässlich eines Assessmentgesprächs vom 4. März 2019 gab der Versicherte an, 

dass seine gesamte körperliche Belastbarkeit aufgrund der Schulterproblematik stark 

vermindert sei. Neben den physischen Problemen sei auch seine psychische 

Verfassung angeschlagen. Er sei verzweifelt und habe enorme Zukunftsängste. 

Aufgrund von negativem Gedankenkreisen habe er Mühe mit Einschlafen und 

Durchschlafen sei schmerzbedingt nicht möglich. Trotz seines Zustandes habe er bis 

anhin noch keine fachpsychiatrische Behandlung aufgenommen oder mit der 

Hausärztin thematisiert. Er habe zuletzt als Chauffeur in einem Vollpensum gearbeitet. 

Die Arbeitsstelle sei vom Arbeitgeber aus gesundheitlichen Gründen gekündigt worden. 

Wegen seiner Beschwerden habe er die Aufgaben kaum erledigen können. Diese 

Monate hätten schliesslich verdeutlicht, dass er auf dem ersten Arbeitsmarkt über 

keine verwertbare Arbeitsfähigkeit verfüge. Zuvor habe er von August 2014 bis März 

2015 als Paketlieferant in einem Pensum von 15-20 % gearbeitet. Bei der 

Arbeitslosenversicherung sei die Aussteuerung schon vor Jahren erfolgt, weshalb er 

sich auf dem Sozialamt habe anmelden müssen. Bezüglich seiner beruflichen Zukunft 

habe er sich bereits diverse Gedanken gemacht. Aufgrund seines Ausbildungsniveaus, 

der fehlenden Referenzen und zur Hauptsache wegen der gesundheitlichen 

Einschränkungen empfinde er seine Situation als völlig hoffnungslos. Eine berufliche 

Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt empfinde er als komplett unrealistisch. 

Zudem wäre der Antritt einer neuen Stelle mit grossen Ängsten vor einer erneuten 

Kündigung verbunden, was schliesslich wieder eine Depression verursachen würde. Er 

erachte sich auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig, jedoch würde er gerne 

etwas tun, weshalb er am liebsten im geschützten Rahmen arbeiten möchte und sich 

einen positiven Rentenbescheid erhoffe. Die Eingliederungsverantwortliche merkte im 

Assessmentprotokoll an, dass sie dem Versicherten die Abläufe im IV-Verfahren 

mehrfach und deutlich erläutert habe. Aufgrund der subjektiven Arbeitsunfähigkeit und 

der bestehenden Rentenbegehrlichkeit erachte sie berufliche Massnahmen als nicht 

zielführend (IV-act. 93). Mit Vorbescheid vom 15. März 2019 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens um berufliche Massnahmen in 

Aussicht, da er sich im ersten Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig fühle und die 

A.e. 

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Rentenprüfung wünsche (IV-act. 96). Gegen diesen Vorbescheid liess der weiterhin 

durch Rechtsanwalt Bischof vertretene Versicherte am 1. Mai 2019 Einwand erheben. 

Er liess im Wesentlichen geltend machen, dass er im Rahmen des 

Assessmentgesprächs die Information über den zweiten Arbeitsmarkt mit der 

Möglichkeit eines geschützten Arbeitsplatzes erhalten habe. Selbstverständlich habe 

diese Möglichkeit für ihn verlockend geklungen, weshalb er den Wunsch nach einer 

solchen Beschäftigung geäussert habe. Dies auch vor dem Hintergrund der fehlenden 

beruflichen Ausbildung, der gesundheitlichen Verfassung und der negativen 

Erfahrungen auf dem ersten Arbeitsmarkt. In Wahrheit möchte er aber wieder einer 

geregelten Tagesstruktur mit Arbeit nachgehen, egal ob auf dem ersten oder zweiten 

Arbeitsmarkt. Die aktuelle Situation sei eine unerträgliche psychische Belastung. Er sei 

für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt auf fachlich kompetente Unterstützung und 

Begleitung der IV-Stelle angewiesen. Schliesslich liess er beantragen, die Ansprüche 

auf berufliche Massnahmen und Integrationsmassnahmen seien erneut zu prüfen (IV-

act. 101). Mit Verfügung vom 14. Mai 2019 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen ab. Aufgrund der Äusserungen im Assessmentgespräch seien 

berufliche Massnahmen nicht zielführend. Ein Anspruch auf Integrationsmassnahmen 

bestehe bei einer vorhandenen adaptierten Arbeitsfähigkeit von 100 % nicht. Auch 

diese zielten im Übrigen auf die Integration in den ersten Arbeitsmarkt ab (IV-act. 105). 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 11. Juni 2019 beim 

Versicherungsgericht Beschwerde. Er machte geltend, dass ihm unterstellt werde, er 

könne in einer leichten Tätigkeit zu 100 % arbeiten, was er nicht nachvollziehen könne. 

Bei den meisten Berufen habe man nur mit einer körperlichen Belastbarkeit oder einer 

bestimmten Qualifikation eine Chance. Ihm sollte eine berufliche 

Integrationsmassnahme gewährt werden, um den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt 

zu ermöglichen. Sein Ziel sei es, wieder einen Beruf ohne Beschwerden auszuüben. Es 

sei im Rahmen der Berufsberatung zu einem Missverständnis gekommen, da er sich 

nicht bewusst gewesen sei, was die Begriffe des ersten und zweiten Arbeitsmarktes 

bedeuteten. Auch wünsche er eine erneute gutachterliche Abklärung (IV-act. 108). Mit 

Verfügung vom 3. Juli 2019 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 14. Mai 2019 (IV-

act. 115; zu den Überlegungen, die zum Widerruf geführt haben, vgl. IV-act. 114). In der 

Folge schrieb das Versicherungsgericht das bei ihm anhängig gemachte Verfahren ab 

(IV-act. 126).

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Am 8. Juli 2019 unterzeichnete der Versicherte einen Eingliederungsplan der IV-

Stelle mit dem Ziel der Arbeitsvermittlung (IV-act. 119). Mit Mitteilung vom 9. Juli 2019 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche durch die Eingliederungsberatung zu (IV-act. 120). Am 10. Juli 2019 fand 

ein erneutes Abklärungsgespräch statt, anlässlich welchem der 

Eingliederungsverantwortliche dem Versicherten die Unterschiede zwischen dem 

ersten und zweiten Arbeitsmarkt sowie die Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen 

der beruflichen Eingliederung erläuterte. Konkret unterbreitete der 

Eingliederungsverantwortliche das Angebot eines Arbeitsversuchs, der Ausrichtung von 

Einarbeitungszuschüssen sowie die Hilfe bei der Erstellung und Überarbeitung des 

Bewerbungsdossiers. Sodann wurde vereinbart, dass der Versicherte monatlich sechs 

Stellenbewerbungen liefere (IV-act. 143-2 f.). Mit einer E-Mail vom 6. August 2019 

fragte der Eingliederungsverantwortliche nach, ob der Versicherte mit den Arbeitgebern 

der laufenden Bewerbungen bereits Kontakt aufgenommen und ihnen mitgeteilt habe, 

dass die IV-Stelle eine Unterstützung bieten könnte, worauf der Versicherte offenbar 

umgehend antwortete (IV-act. 143-3). Anlässlich eines Beratungsgesprächs vom 14. 

Oktober 2019 wurde der Verlauf der Stellensuche thematisiert. Der Versicherte erklärte, 

dass er sich nach offenen Stellen umsehe. Dass der Eingliederungsverantwortliche 

telefonischen Kontakt mit den Arbeitgebern aufnimmt, um 

Unterstützungsmöglichkeiten anzubieten, wünschte der Versicherte jedoch nicht. Der 

Eingliederungsverantwortliche erläuterte dem Versicherten, dass die beruflichen 

Massnahmen abgeschlossen würden, sofern die Stellensuche bis Februar 2020 

erfolglos bleibe (IV-act. 143). Am 17. Januar 2020 teilte der Versicherte der IV-Stelle 

mit, dass er neu in psychiatrischer Behandlung im Psychiatriezentrum Z.___ sei. Über 

das Sozialamt werde eine Beschäftigungsmassnahme bei "F.___" aufgegleist (IV-

act. 146 S. 2). Auf Nachfrage seitens der IV-Stelle (IV-act. 145) teilte der zuständige 

Mitarbeiter des entsprechenden Sozialamtes am 4. Februar 2020 mit, dass der 

Versicherte nach seinem Eindruck gesundheitsbedingt nicht eingeschränkt sei, um in 

einer leidensangepassten Tätigkeit zu arbeiten. Im Mailverkehr der letzten sechs oder 

sieben Wochen habe der Versicherte keine medizinischen Probleme genannt und es 

lägen auch keine Arbeitsunfähigkeitszeugnisse vor. Am 12. Februar 2020 sei ein Termin 

bei "F.___" geplant (IV-act. 146 S. 2). Mit Vorbescheid vom 14. Februar 2020 stellte die 

IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung weiterer beruflicher Massnahmen in 

A.f. 

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B.  

Aussicht, da es trotz der seit dem 8. Juli 2019 gewährten Unterstützung bei der 

Stellensuche nicht gelungen sei, eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt zu finden und 

der Versicherte angegeben habe, dass sich sein Gesundheitszustand seit dem 

Gutachten aus dem Jahr 2015 verschlechtert habe (IV-act. 147). Gegen diesen 

Vorbescheid erhob der Versicherte am 29. Februar 2020 Einwand. Er machte geltend, 

Anspruch auf berufliche Integrationsmassnahmen zu haben. Weiter beantragte er eine 

erneute Begutachtung. Da er seit Jahren mit denselben Problemen zu kämpfen habe, 

mache er seit einiger Zeit eine Psychotherapie (IV-act. 149). Mit Verfügung vom 25. 

März 2020 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um weitere berufliche 

Massnahmen ab. Zum Einwand merkte sie an, der Versicherte sei bei der Stellensuche 

unterstützt worden. Bis Februar 2020 sei kein geeigneter Arbeitsplatz gefunden 

worden. Gemäss dem Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher 

Art würden die Bemühungen seitens der IV-Stelle eingestellt, wenn die 

Arbeitsvermittlung trotz umfassender Anstrengungen nicht innert angemessener Zeit (in 

der Regel innert sechs Monaten) zum Ziel führe. In diesem Sinne sei die IV-Stelle 

berechtigt, die unterstützenden Massnahmen einzustellen, zumal nach bisherigem 

Aktenstand von einer hohen adaptierten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 151).

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

22. April 2020 Beschwerde erheben (act. G 1). Er beantragte, ihm seien berufliche 

Integrationsmassnahmen (Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation, 

Beschäftigungsmassnahmen oder ein Aufbautraining) zuzusprechen und es sei ein 

neues ärztliches Gutachten in Auftrag zu geben; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin; act. G 

1 S. 1). Weiter beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie 

die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht (act. G 1).

B.a. 

Mit Schreiben vom 29. April 2020 forderte das Versicherungsgericht den 

Beschwerdeführer dazu auf, ein beigelegtes Formular betreffend unentgeltliche 

Rechtspflege auszufüllen und zusammen mit den aufgeführten Unterlagen bis zum 29. 

Mai 2020 einzureichen. Im Hinblick auf die beantragte unentgeltliche 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Vorliegend strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 25. März 2020 das Gesuch des Beschwerdeführers um berufliche 

Massnahmen zu Recht abgelehnt hat (IV-act. 151). Der Beschwerdeführer beantragt 

neben berufliche Massnahmen eine erneute medizinische Abklärung, 

Integrationsmassnahmen oder Leistungen, die ihm den Erwerb einer Chauffeur-Lizenz 

ermöglichen (vgl. act. G 1 und 8).

Rechtsverbeiständung informierte das Gericht den Beschwerdeführer darüber, dass er 

sich an eine Rechtsanwältin bzw. einen Rechtsanwalt seiner Wahl wenden könne, die 

oder der sich gegenüber dem Versicherungsgericht zur Mandatsübernahme ausweise 

und ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung einreiche (act. G 2). Am 26. 

Mai 2020 reichte der Beschwerdeführer das ausgefüllte Formular betreffend 

unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit weiteren Unterlagen zu seiner finanziellen 

Situation ein (act. G 4).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

B.c. 

Am 4. Juni 2020 entsprach der verfahrensleitende Richter dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für 

das Verfahren vor Versicherungsgericht (act. G 6).

B.d. 

In seiner Replik vom 3. Juli 2020 beantragte der Beschwerdeführer die Einholung 

eines weiteren ärztlichen Gutachtens sowie die Zusprache beruflicher Massnahmen 

oder Leistungen für eine Chauffeur-Lizenz Kategorie D1 (Schulbusfahrer); unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin (act. G 8).

B.e. 

Mit Schreiben vom 14. August 2020 hielt die Beschwerdegegnerin an dem in der 

Beschwerdeantwort gestellten Antrag vollumfänglich fest und verzichtete auf die 

Erstattung einer ausführlichen Duplik (act. G 10).

B.f. 

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2.  

3.  

Hinsichtlich des Anfechtungsgegenstands im vorliegenden Verfahren ist zu 

beachten, dass im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich 

lediglich Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen sind, zu denen die 

zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - 

Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt vorliegend die Verfügung vom 25. März 

2020 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt 

es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, 

wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 f. E. 2.1).

2.1. 

In der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin in erster Linie den 

Anspruch auf berufliche Massnahmen nach Art. 15 ff. des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), nicht aber explizit auch den Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG verneint (vgl. IV-act. 151). Da der 

Beschwerdeführer aber bereits in seinem fälschlicherweise dem Versicherungsgericht 

zugestellten Einwand vom 29. Februar 2020 (IV-act. 148 f.) gegen den Vorbescheid 

vom 14. Februar 2020 (IV-act. 147) den Antrag auf Integrationsmassnahmen gestellt 

hat, ist anzunehmen, dass die angefochtene Verfügung auch eine Ablehnung des 

Anspruchs auf Integrationsmassnahmen umfasst. Dies gilt umso mehr, als dass die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung auch die Rentenprüfung in 

Aussicht gestellt und damit den Abschluss sämtlicher Eingliederungsmassnahmen 

impliziert hat (vgl. IV-act. 151). Folglich kann auf den Antrag des Beschwerdeführers 

um die Zusprache von Integrationsmassnahmen eingetreten werden. Demnach sind in 

diesem Beschwerdeverfahren sowohl der Anspruch auf Integrationsmassnahmen als 

auch der Anspruch auf berufliche Massnahmen zu überprüfen.

2.2. 

Als Integrationsmassnahmen gelten gemäss Art. 14a Abs. 2 IVG gezielte, auf die 

berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozial-beruflichen Rehabilitation 

(lit. a) und Beschäftigungsmassnahmen (lit. b). Als Massnahmen zur sozialberuflichen 

Rehabilitation sind Massnahmen zur Gewöhnung an den Arbeitsprozess, zur Förderung 

der Arbeitsmotivation, zur Stabilisierung der Persönlichkeit und zum Einüben sozialer 

Grundfähigkeiten zu verstehen (Art. 4  Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV]). Als Beschäftigungsmassnahmen gelten Massnahmen zur 

Aufrechterhaltung einer Tagesstruktur für die Zeit bis zum Beginn von Massnahmen 

beruflicher Art oder bis zu einem Stellenantritt auf dem freien Arbeitsmarkt (Art. 

4  Abs. 2 IVV).

3.1. 

quinquies

quinquies

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Gemäss Art. 14a Abs. 1 IVG haben Versicherte, die seit mindestens sechs 

Monaten zu mindestens 50 % arbeitsunfähig sind, Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen, sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung 

von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können. Art. 14a Abs. 1 IVG 

verweist für den Begriff der Arbeitsunfähigkeit auf Art. 6 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1). Nach Art. 6 Satz 1 

ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer 

wird nach Art. 6 Satz 2 ATSG jedoch auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen 

Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. Gemäss Bundesgericht setzt der Anspruch 

auf Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG nicht nur eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf, sondern auch eine solche in zumutbaren 

Verweistätigkeiten voraus. Denn beim Vorhandensein einer Arbeitsfähigkeit in 

Verweistätigkeiten besteht bereits eine Eingliederungsfähigkeit, welche die 

Durchführung beruflicher Massnahmen ermöglicht, während Integrationsmassnahmen 

in erster Linie auf die Erlangung bzw. den Erhalt der Eingliederungsfähigkeit abzielen 

(BGE 137 V 10 ff. E. 7.2; Art. 4  Abs. 2 und 3 IVV).

3.2. 

quater

Die Beschwerdegegnerin stellt sich in der Beschwerdeantwort auf den Standpunkt, 

aufgrund der ABI-Begutachtung sowie aufgrund der Rückmeldung des zuständigen 

Sozialamtes vom 4. Februar 2020 sei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt in einer 

adaptieren Tätigkeit nicht für mindestens sechs Monate zu mindestens 50 % 

arbeitsunfähig gewesen sei (act. G 5 S. 3 f.). Demgegenüber macht der 

Beschwerdeführer einerseits eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit 

der Begutachtung durch das ABI geltend. Andererseits rügt er auch die gutachterliche 

Abklärung, namentlich, weil ein Gutachter jeweils eingenickt sei (vgl. act. G 1 und 8).

3.3. 

Im Rahmen der ABI-Begutachtung ist der Beschwerdeführer sowohl hinsichtlich 

seiner Schulterbeschwerden als auch in psychiatrischer Hinsicht abgeklärt worden. Die 

Gutachter haben dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in 

leidensangepassten Tätigkeiten attestiert (vgl. IV-act. 58). Die gestützt auf dieses 

gutachterliche Abklärungsergebnis ergangene rentenablehnende Verfügung vom 29. 

Mai 2015 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen (vgl. IV-act. 66). Wenn der 

Beschwerdeführer nun mehrere Jahre später plötzlich die gutachterliche Abklärung als 

mangelhaft rügt, ist dies nicht glaubhaft. Es bestehen aufgrund der Akten auch keine 

Anhaltspunkte dafür, dass die Gutachter bei ihren Untersuchungen nicht lege artis 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/20

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vorgegangen sind. Sodann hat sich der Beschwerdeführer im Oktober 2018 erneut bei 

der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 67). In seinem 

Schreiben vom 19. Oktober 2018 hat er im Wesentlichen über eine Zunahme von 

Schmerzen in der rechten Schulter im Anschluss an die Ausübung einer nicht 

adaptierten Tätigkeit berichtet, ohne neue Befunde zu nennen (vgl. IV-act. 72 S. 1). Die 

in einer Arthro-MRT-Untersuchung vom September 2018 sichtbaren strukturellen 

Läsionen der rechten Schulter sind denn auch mit denjenigen aus einer 

Voruntersuchung aus dem Jahr 2013 nahezu identisch gewesen (vgl. IV-act. 72 S. 3 f. 

und 82 S. 8 f.). Aus diesem Grund und mangels wegweisender anderer Befunde in den 

nach der Neuanmeldung eingegangenen ärztlichen Berichten hat der RAD in seinen 

Stellungnahmen vom 12. November 2018 (IV-act. 73), 7. Dezember 2018 (IV-act. 81) 

und 8. Januar 2019 (IV-act. 84) grundsätzlich keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes erkennen können und die Beschwerdegegnerin hat auf die 

Neuanmeldung zunächst gar nicht eintreten wollen (vgl. IV-act. 75). Da der RAD in 

seiner Stellungnahme vom 8. Januar 2019 das Adaptionsprofil für optimal angepasste 

Tätigkeiten etwas strenger ausgelegt hat, als die Gutachter dies getan hatten (vgl. IV-

act. 84), ist die Beschwerdegegnerin am 21. Februar 2019 auf die Neuanmeldung 

schliesslich doch eingetreten (IV-act. 88). Trotz des etwas strengeren Adpationsprofils 

haben die Ärzte in den nach der Neuanmeldung eingereichten Berichten keine 

Arbeitsunfähigkeiten für adaptierte Tätigkeiten attestiert. Vielmehr ist aus den Berichten 

zu schliessen, dass die Ärzte in optimal leidensangepassten Tätigkeiten grundsätzlich 

von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen sind (vgl. IV-act. 72 S. 3 f., 80 S. 1 f. und 

82 S. 6 ff.). Auch der RAD hat in seinen Stellungnahmen vom 12. November 2018, 7. 

Dezember 2018 und 8. Januar 2019 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in 

leidensangepassten Tätigkeiten attestiert (vgl. IV-act. 73, 81 und 84). Anlässlich eines 

Assessmentgesprächs vom 4. März 2019 hat der Beschwerdeführer zwar angegeben, 

dass seine psychische Verfassung angeschlagen sei, da er verzweifelt sei und enorme 

Zukunftsängste habe. Anhaltspunkte für eine damals bestehende psychische 

Erkrankung lassen sich den Akten jedoch nicht entnehmen, sind die vom 

Beschwerdeführer geschilderten Ängste doch gut allein durch die psychosoziale 

Belastungssituation erklärbar und hat er selber damals auch noch keine Notwendigkeit 

für eine psychiatrische Behandlung gesehen (vgl. IV-act. 93). Der RAD hatte in seiner 

Stellungnahme vom 8. Januar 2019 ebenfalls festgehalten, dass eine psychische 

Problematik mit Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit nirgends dokumentiert sei (IV-

act. 84). Ab dem 8. bzw. 9. Juli 2019 ist dem Beschwerdeführer von der 

Beschwerdegegnerin sodann Arbeitsvermittlung im Sinne einer Beratung und 

Unterstützung bei der Stellensuche gewährt worden (vgl. IV-act. 119 f.). Während der 

Dauer der beruflichen Massnahmen hat der Beschwerdeführer keine ärztlichen Atteste 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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4.  

oder Berichte eingereicht. Erst am 17. Januar 2020 hat er gegenüber der 

Beschwerdegegnerin angegeben, neu in psychiatrischer Behandlung im 

Psychiatriezentrum Z.___ zu sein (IV-act. 146). Folglich ist der Beschwerdegegnerin 

darin zuzustimmen, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass im 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 25. März 2020 nicht von 

einer seit mindestens sechs Monaten bestehenden Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

50 % in leidensangepassten Tätigkeiten ausgegangen werden kann. Vielmehr ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit mindestens bis Dezember 2019 von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten auszugehen. Demnach hat die 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Integrationsmassnahmen zu Recht 

abgelehnt.

Nachdem feststeht, dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Integra­

tionsmassnahmen zu Recht verneint hat (vgl. E. 3), bleibt zu prüfen, ob ein Anspruch 

auf berufliche Massnahmen besteht.

4.1. 

Die von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 25. März 

2020 vorgenommene Einstellung bzw. Nichtweiterführung der Arbeitsvermittlung nach 

Art. 18 IVG ist nicht zu beanstanden (vgl. IV-act. 151). Denn der im Rahmen der 

Arbeitsvermittlung erbrachte Aufwand muss geeignet sein, die Erwerbsfähigkeit zu 

verbessern, und muss sich als verhältnismässig erweisen (Art. 8 Abs. 1 IVG; 

Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], Stand 1. 

Januar 2020, Rz. 5009; Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2008, 

9C_16/2008). In der Regel gewährt die Beschwerdegegnerin die Arbeitsvermittlung in 

etwa für die Dauer von sechs Monaten (vgl. KSBE Rz. 5009). Diese Dauer ist beim 

Beschwerdeführer erfolglos verstrichen (vgl. IV-act. 151 S. 2). Vorliegend sind keine 

Gründe ersichtlich, die eine weitergehende Gewährung der beruflichen 

Arbeitsvermittlung nach Art. 18 IVG rechtfertigen würden. Dies auch deswegen, weil 

die subjektive Motivation des Beschwerdeführers für diese Art von Massnahme als 

fraglich erscheint. Schon anlässlich des Assessmentgesprächs vom 5. März 2019 hat 

er angegeben, dass er eine Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt als komplett 

unrealistisch erachte (vgl. IV-act. 93 S. 2). Im Rahmen der gewährten Arbeitsvermittlung 

hat er sich sodann gegen das Angebot des Eingliederungsverantwortlichen gestellt, mit 

den Arbeitgebern in Kontakt zu treten, um Unterstützungsmöglichkeiten anzubieten 

(vgl. IV-act. 143 S. 3). Auch in der vorliegenden Beschwerde fordert der 

Beschwerdeführer nicht explizit die Weiterführung der Arbeitsvermittlung. Vielmehr 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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5.  

scheint er sich in erster Linie andere Massnahmen wie die bereits erläuterten 

Integrationsmassnahmen zu wünschen (vgl. act. G 1 und 8).

Die gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten eines Arbeitsversuchs (Art. 18a IVG) 

oder eines Einarbeitungszuschusses (Art. 18b IVG) sind dem Beschwerdeführer im 

Rahmen der Arbeitsvermittlung seitens des Eingliederungsverantwortlichen der 

Beschwerdegegnerin erläutert worden (IV-act. 143 S. 2, unten). Allerdings hat der 

Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, keine Kontaktaufnahme seitens des 

Eingliederungsverantwortlichen mit potenziellen Arbeitgebern gewünscht, um diesen 

Unterstützungsmöglichkeiten anzubieten (vgl. IV-act. 143 S. 3). Deswegen und 

mangels erkennbarer konkreter Arbeitsgelegenheiten fallen diese Massnahmen aktuell 

ebenfalls ausser Betracht (vgl. act. G 1 und 8).

4.3. 

Beantragt wird vom Beschwerdeführer - neben den bereits erwähnten 

Integrationsmassnahmen (vgl. E. 3) - die Finanzierung des Erwerbs einer Chauffeur-

Lizenz (vgl. act. G 8 S. 1). Sinngemäss beantragt er damit eine 

Umschulungsmassnahme (vgl. Art. 17 IVG).

5.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG haben Versicherte dann einen Anspruch auf 

Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität 

notwendig ist und die Erwerbsfähigkeit dadurch voraussichtlich erhalten oder 

verbessert werden kann. Es muss für einen Umschulungsanspruch also eine drohende 

oder bereits eingetretene Invalidität vorliegen, die es der versicherten Person nicht 

mehr erlaubt, den bisherigen Beruf auszuüben bzw. die Erwerbstätigkeit oder die 

Tätigkeit im Aufgabenbereich weiterzuführen (KSBE, Rz. 4010). Nach der 

Rechtsprechung wird dabei vorausgesetzt, dass die versicherte Person wegen der Art 

und Schwere des Gesundheitsschadens in der bisher ausgeübten Tätigkeit und in den 

für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offenstehenden zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder länger dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 

% erleidet (Urteil des Bundesgerichts vom 15. Oktober 2015, 9C_511/2015, E. 3; KSBE 

Rz. 4011). Dieses umschulungsspezifische Erfordernis ist gemäss Bundesgericht dann 

nicht gegeben, wenn es bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ein genügend breites 

Spektrum an Tätigkeiten gibt, die dem medizinischen Anforderungs- und 

Belastungsprofil der versicherten Person entsprechen, von der Ausbildung und der 

beruflichen Erfahrung her zumutbar sind und im Durchschnitt nicht schlechter entlöhnt 

werden als die zuletzt ausgeübte Tätigkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 15. Oktober 

2015, 9C_511/2015, E. 3). Schliesslich ist es nicht die Aufgabe der IV-Stelle, eine 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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versicherte Person nach Eintritt eines Gesundheitsschadens in eine bessere beruflich-

erwerbliche Stellung als die vorher innegehabte zu führen (KSBE, Rz. 4002). Vielmehr 

sollen Umschulungsmassnahmen gezielt eine neue Erwerbsmöglichkeit verschaffen, 

welche der früheren Tätigkeit annähernd gleichwertig ist (KSBE Rz. 4001). Das 

Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit der Tätigkeit vor Eintritt der Invalidität 

und der nach Eintritt des Gesundheitsschadens beabsichtigten Tätigkeit bezieht sich in 

erster Linie auf die Verdienstmöglichkeiten. Damit hinreichend gewährleistet ist, dass 

sich das Erwerbseinkommen im neuen Beruf auf weitere Sicht ungefähr im gleichen 

Rahmen bewegen wird wie im ursprünglichen, müssen jedoch im Allgemeinen auch die 

beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (KSBE Rz. 

4002). So kann eine Umschulungsmassnahme unter Umständen schon zu einer 

höherwertigen als der vorhandenen Ausbildung führen (Art. 6 Abs1  IVV). Das 

Erfordernis der Gleichwertigkeit der Ausbildungen bzw. der beruflichen Tätigkeiten 

begrenzt den Umschulungsanspruch jedoch (KSBE Rz. 4002).

bis

Der Beschwerdeführer hat in der ersten Anmeldung zwar angegeben, im Rahmen 

eines Aufenthalts in einem Massnahmenzentrum eine Anlehre im Bereich der Reinigung 

absolviert zu haben (vgl. IV-act. 4 S. 4). Auf die Aufforderung der Beschwerdegegnerin 

hin, Kopien der Ausbildungsbescheinigung einzureichen (IV-act. 9 S. 1 und 20 S. 1), ist, 

soweit beurteilbar, jedoch kein Nachweis für einen Lehrabschluss, sondern ein Diplom 

von einem Trainingscenter eingegangen, das dem Beschwerdeführer ein 

grundlegendes Wissen im Fach- und Führungsbereich der Gebäudereinigung, der 

Objekthygiene und der Werterhaltung bescheinigt. Wie lange die entsprechende Aus- 

oder Weiterbildung gedauert hat oder welcher genauen Qualifikation die Ausbildung 

entspricht, kann dem Diplom nicht entnommen werden (vgl. IV-act. 19). Im 

Beschwerdeverfahren hat der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Replik sodann 

eine Kopie des ABI-Gutachtens eingereicht, in welcher er die von den Gutachtern 

festgehaltene Aussage, er habe eine Ausbildung als Gebäudereiniger absolvieren 

können, als unrichtig bemängelt hat. Er hat angemerkt, dass er keine Ausbildung 

gemacht, sondern eine Diplomarbeit geschrieben habe (vgl. act. G 8.3 S. 8). Folglich ist 

nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer als 

ungelernten Hilfsarbeiter eingestuft hat (vgl. z.B. IV-act. 60).

5.3. 

Wie bereits ausgeführt, ist aufgrund der Aktenlage bis zum 31. Dezember 2019 

eine 100%ige medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in optimal leidensangepassten 

Tätigkeiten anzunehmen (vgl. E. 3.4). Auch für den Zeitraum von Januar bis März 2020 

ist eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit adaptiert nicht ausgewiesen. 

Denn weder hat der Beschwerdeführer seit der Meldung, er befinde sich nun in 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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psychiatrischer Behandlung (vgl. IV-act. 146) irgendwelche Arztberichte eingereicht 

noch konkrete psychiatrische Diagnosen oder Einschränkungen geltend gemacht. 

Allein aus dem Umstand, dass er sich gemäss seinen Aussagen in psychiatrische 

Behandlung begeben hat, kann nicht auf einen krankheitswertigen 

Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. 

Mangels konkret geltend gemachter Einschränkungen sowie mangels eingereichter 

Berichte und gestützt auf die seitens der Beschwerdegegnerin eingeholte Auskunft des 

zuständigen Sozialamtes vom 4. Februar 2020 (vgl. IV-act. 146 S. 2) ist bis zum 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 25. März 2020 mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten 

Tätigkeiten auszugehen. Eine weitere gutachterliche Abklärung drängt sich zur 

Beurteilung der angefochtenen Verfügung somit nicht auf. Sollten sich jedoch bei den 

durch die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung bereits angekündigten 

weiteren medizinischen Abklärungen hinsichtlich des psychischen Zustandes für den 

Zeitraum nach dem 25. März 2020 gesundheitliche Veränderungen ergeben (vgl. IV-act. 

151 S. 1 f.), drängt sich gegebenenfalls eine erneute Begutachtung und/oder erneute 

Prüfung der Eingliederungsmassnahmen auf.

Angesichts der aufgrund der Aktenlage bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

anzunehmenden 100%igen medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit in optimal 

leidensangepassten Tätigkeiten (vgl. E. 3.4 und 5.4) ist kein Umschulungsanspruch 

gegeben, da sich ein solcher beim Beschwerdeführer weder aus Gründen der 

Äquivalenz von Ausbildungen aufdrängt noch eine Erwerbseinbusse von ca. 20 % 

ausgewiesen ist. Denn es ist anzunehmen, dass der allgemeine, ausgeglichene 

Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Stellen 

bereithält, die der Beschwerdeführer mit dem von den behandelnden Ärzten und dem 

RAD nach der im Oktober 2018 erfolgten Neuanmeldung festgelegten Adaptionsprofil 

ausüben kann und die nicht schlechter als die ausgeübte Reinigungstätigkeit entlöhnt 

sind. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes umschliesst nämlich einerseits ein 

gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot von Stellen und der Nachfrage nach 

solchen. Andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her 

einen Fächer verschiedenartiger Stellen offenhält, und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 276 E. 4b; Urteil des Bundesgerichts vom 28. 

November 2014, 9C_485/2014, E. 2.2; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG] vom 3. Dezember 2003, I 349/01, E. 6.1 mit Hinweisen). 

Angesichts des medizinischen Adaptionsprofils ist vorliegend beispielsweise an leichte 

Sortier-, Kontroll- oder Verpackungstätigkeiten zu denken. Dass das Auffinden einer 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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6.  

entsprechenden Stelle für den Beschwerdeführer auf dem nicht ausgeglichenen, realen 

Arbeitsmarkt schwierig ist, soll nicht in Abrede gestellt werden. Für die 

Invaliditätsbemessung ist jedoch nicht massgeblich, ob eine invalide Person unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die 

ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht 

von Angebot und Nachfrage an Arbeitskräften bestünde. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasst sogar auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

Arbeitsangebote, bei welchen mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des 

Arbeitgebers gerechnet werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 

2014, 9C_485/2014, E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil vom 29. August 2007, 9C_95/2007, E. 

4.3). Im Übrigen dürften die Schwierigkeiten in der Jobsuche im vorliegenden Fall zu 

wesentlichen Teilen auf invaliditätsfremden Gründen wie fehlender Berufserfahrung, 

Erwerbslücken im Lebenslauf, delinquenter Vergangenheit, mangelnder Ausbildung 

und fehlender Referenzen beruhen. So hat auch ein Mitarbeiter des zuständigen 

Sozialamtes angegeben, nicht den Eindruck zu haben, dass der Beschwerdeführer 

gesundheitsbedingt eingeschränkt sei (vgl. IV-act. 146 S. 2). Eine berufliche Ausbildung 

bzw. Weiterbildung könnte zwar die Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern, jedoch 

ist es nicht die Aufgabe der Beschwerdegegnerin, den Beschwerdeführer in eine 

bessere erwerbliche Situation zu bringen, als er diese vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens innegehabt hat (vgl. E. 5.2). Da, wie gesagt, anzunehmen ist, 

dass es auf dem für die Invaliditätsbemessung massgebenden ausgeglichenen, 

theoretischen Arbeitsmarkt genügend zumutbare Hilfsarbeitertätigkeiten gibt, die dem 

Beschwerdeführer trotz der geringen Ausbildung bzw. auch ohne Erlangen der 

beantragten Chauffeurlizenz offenstehen und die nicht schlechter als die ausgeübte 

Reinigungstätigkeit entlöhnt sind, ist ein Umschulungsanspruch nicht ausgewiesen.

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

25. März 2020 nicht zu beanstanden und die Beschwerde folglich abzuweisen.

6.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung jedoch zu befreien.

6.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Mangels eines bestellten Rechtsvertreters ist 

auch keine Parteientschädigung im Rahmen der beantragten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung auszurichten (vgl. dazu act. G 2).

6.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2021
	Art. 15 ff. IVG; Art. 4quater, Art. 4quinquies und Art. 6 IVV; Art. 16 ATSG: Mangels einer ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Integrationsmassnahmen. Mangels einer ausgewiesenen Erwerbseinbusse von ca. 20 % hat die Beschwerdegegnerin auch einen Umschulungsanspruch zu Recht verneint, da sich ein solcher beim als Hilfsarbeiter zu qualifizierenden Beschwerdeführer auch nicht aus Gründen der Äquivalenz von Ausbildungen aufdrängt. Die Nichtweiterführung der gewährten, jedoch erfolglos gebliebenen Arbeitsvermittlung ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2021, IV 2020/80).

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