# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ceeb384d-d805-5bae-a400-70cc96b46bfe
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.08.2018 SB180196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180196_2018-08-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB180196-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. T. Walthert 

 

Urteil vom 20. August 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Meier,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend einfache Körperverletzung etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Abteilung,  
vom 17. Januar 2018 (DG170011) 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklage der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 13. September 2017 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 55 S. 20 ff.) 

"Das Gericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig  

- der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, 

- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 173 
Tage durch Untersuchungshaft bis und mit Antritt des vorzeitigen Massnahmevoll-

zugs (von 17. Februar 2017 bis und mit 9. August 2017) erstanden sind. 

3. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 

Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.  

Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

CHF 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 2'000.00   Gebühr Vorverfahren 

 CHF 6'882.00   Auslagen (Gutachten) 

CHF 13'407.35   Kosten der amtlichen Verteidigung (inkl. MwSt.) 

CHF 26'289.35   Total 

5. Die Kosten und Auslagen der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens,  

zuzüglich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

A._____ auferlegt und sofort definitiv abgeschrieben. 

6. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, wird für seine Be-

mühungen in der Zeit vom 20. Februar 2017 bis 17. Januar 2018 mit total 

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CHF 13'407.35 (CHF 7'573.10 inkl. 8 % [bis 31. Dezember 2017] sowie 

CHF 5'834.25 inkl. 7.7 % [ab 1. Januar 2018] MwSt.) entschädigt. Die Kasse des 

Bezirksgerichts Meilen wird angewiesen, diesen Betrag an Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ auszuzahlen. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 70 S. 1 f.) 

1.1. Es sei – in ersatzloser Streichung von Ziffer 3. des Urteils des Bezirks-

gerichts Meilen vom 17. Januar 2018 – keine stationäre Massnahme im 

Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB anzuordnen und der Beschuldigte sei 

mit sofortiger Wirkung aus dem vorzeitigen Massnahmenantritt zu ent-

lassen; 

1.2. Eventualiter seien dem Beschuldigten die Weisungen zu erteilen, sich 

einer regelmässigen ambulanten psychiatrischen Behandlung zu un-

terziehen und die ärztlich verordnete Medikation regelmässig und kon-

trolliert einzunehmen. 

2. Der im vorliegenden Verfahren zu viel verbüsste Freiheitsentzug sei im 

Sinne von Art. 51 StGB an die im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Zürich-Limmat vom 31. Mai 2016 ausgefällte (nicht bezahlte) Geld-

strafe von 30 Tagessätzen und die widerrufene mit Urteil des Bezirks-

gerichts Winterthur vom 9. Mai 2015 ausgefällte (nicht bezahlte) Geld-

strafe von 50 Tagessätzen sowie an die mit Strafbefehl der Staatsan-

waltschaft Zürich-Sihl vom 5. August 2015 ausgefällte (nicht bezahlte) 

Geldstrafe von 120 Tagessätzen anzurechnen bzw. mit diesen Geld-

strafen zu verrechnen. 

- 4 - 

3.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. der amtlichen Verteidigung 

seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

3.2. Dem Beschuldigten sei für die erlittene immaterielle Unbill – insbeson-

dere den zu Unrecht erlittenen Freiheitsentzug – eine angemessene 

Genugtuung zuzusprechen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 62) 

Verzicht auf Stellung eines Antrages. 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1.  Verfahrensgang 

1.1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 

17. Januar 2018 wurde der Beschuldigte A._____ anklagegemäss der einfachen 

Körperverletzung und der mehrfachen Drohung schuldig gesprochen und mit 

6 Monaten Freiheitsstrafe bestraft; sodann wurde für den Beschuldigten eine   

stationäre Massnahme angeordnet, wobei der Strafvollzug zugunsten des Mass-

nahmevollzugs aufgeschoben wurde (Urk. 55 S. 20). Gegen diesen Entscheid 

liess der Beschuldigte durch seinen amtlichen Verteidiger mit Eingabe vom 

29. Januar 2018 innert gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1 

StPO; Urk. 51). Die Berufungserklärung der Verteidigung ging ebenfalls innert ge-

setzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 58). Die 

Anklagebehörde hat mit Eingabe vom 25. Mai 2018 innert Frist mitgeteilt, dass auf 

Anschlussberufung verzichtet wird (Urk. 62; Art. 400 Abs. 2 f. und Art. 401 StPO). 

Beweisergänzungsanträge wurden im Berufungsverfahren nicht gestellt (Art. 389 

Abs. 3 StPO; Urk. 58 und 62). Durch die Kammer wurde ein aktueller Verlaufs-

bericht zum Massnahmenvollzug eingeholt (Urk. 67), welcher am 10. August 2018 

hierorts eingegangen ist (Urk. 68). Die Verteidigung hat die Berufung in ihrer Be-

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rufungserklärung ausdrücklich auf die Frage der Anordnung einer stationären 

Massnahme beschränkt (Urk. 58; Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehörde 

stellt im Berufungsverfahren keinen Antrag (Urk. 62).  

1.2.  Demnach sind im Berufungsverfahren nicht angefochten, was auch vom  

Beschuldigten bestätigt wird (Prot. II S. 4 f.):  

-  der vorinstanzliche Schuldspruch des Beschuldigten (Urteilsdispositiv-

Ziff. 1.)  

-  die vorinstanzlich ausgefällte Strafe (Urteilsdispositiv-Ziff. 2.) sowie 

-  die vorinstanzliche Regelung der Kostenfolgen (Urteilsdispositiv-Ziff. 4., 5. 

und 6.). 

Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen 

(Art. 404 StPO). 

1.3. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte, aus dem 

vorzeitigen Massnahmenvollzug vorgeführt, in Begleitung seines amtlichen Ver-

teidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Prot. II S. 3). Der Vertreter der Staatsan-

waltschaft hat bereits mit Schreiben vom 14. Juni 2018 den Verzicht auf Teilnah-

me an der Berufungsverhandlung mitgeteilt (Urk. 65). Vorfragen waren keine zu 

entscheiden und – abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten (Urk. 70) 

– auch keine Beweise abzunehmen (Prot. II S. 4 f.). Das Urteil erging im An-

schluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 5 ff.), worauf hin der Beschuldig-

te sein Entlassungsgesuch aus dem vorzeitigen Massnahmenvollzug zurück zog 

(Prot. II S. 8). 

1.4. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, erfolgt dies in 

Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Er-

wähnung findet. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die 

urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander-

setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 

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IV 249 E. 1.3.1; mit Hinweisen). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für 

ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

2. Nichteintreten auf Antrag betreffend Anrechnung Freiheitsentzug 

2.1. Der Beschuldigte lässt vorbringen, der im vorliegenden Verfahren zu viel 

verbüsste Freiheitsentzug sei an drei vom Beschuldigten nicht bezahlte Geld-

strafen anzurechnen bzw. mit diesen Geldstrafen zu verrechnen (Urk. 71 S. 1 f. 

Antrag Ziffer 2). 

2.2. Diesen Antrag liess der Beschuldigte bereits vor Vorinstanz stellen (Urk. 47 

S. 1 f. Antrag Ziffer 3), worauf die Vorinstanz in ihrem Urteil aber nicht näher ein-

ging, sondern lediglich erkannte, dem Beschuldigten seien an die ausgefällte 

Freiheitsstrafe von 6 Monaten die bis zum Antritt des vorzeitigen Massnahmen-

vollzugs erstandenen 173 Untersuchungshaft anzurechnen (Urk. 55 S. 13). Es ist 

jedoch nicht am erkennenden Strafgericht darüber zu befinden, wie die vom Be-

schuldigten offenbar nicht bezahlten und gar bereits in Ersatzfreiheitsstrafen   

umgewandelte Geldstrafen (Urk. 71 S. 13 oben) zu vollziehen sind. Es ist Sache 

des Justizvollzugs zu entscheiden, wie welche verbüssten Tage an welche Strafe 

anzurechnen sind. Auf den Antrag Ziffer 2 des Beschuldigten ist deshalb mangels 

Zuständigkeit nicht einzutreten. 

II. Massnahme 

1.  Die notwendigen theoretischen Erwägungen zur Anordnung einer Mass-

nahme nach Art. 59 StGB wurden bereits im angefochtenen Entscheid durch die 

Vorinstanz angestellt (Urk. 55 S. 14). Darauf wird verwiesen (Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

2.  Der Beschuldigte litt tatzeitaktuell und leidet heute gemäss des fach-

ärztlichen Gutachtens von Dr. B._____ vom 7. August 2017 an einer schwer aus-

geprägten schizoaffektiven, primär schizomanischen Störung (Urk. 12/9 S. 28 f.; 

vgl. auch Urk. 68 S. 2). Diese Diagnose wird sowohl seitens der Verteidigung als 

auch des Beschuldigten nicht in Frage gestellt (Urk. 47 S. 4; Urk. 71; Urk. 70 

S. 4). Dem Beschuldigten wurde bereits in den Jahren 2005 und 2006 im Alter 

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von 18 Jahren eine psychische Störung in Form einer Aufmerksamkeits-

Hyperaktivitätsstörung (ADHD) sowie Cannabis-Missbrauchs diagnostiziert (Bei-

zugsakten Urk. 7/3 und 8/3). Im aktuellen Gutachten wird ein 10-jähriger Mass-

nahmenverlauf angeführt (Urk. 12/9 S. 19 ff.); von 2007 bis 2011 war der Be-

schuldigte permanent in stationären Massnahmeninstitutionen psychiatrisiert 

(vgl. Urk. 13). Mit Verfügung der Bewährungs- und Vollzugsdienste vom 22. Juni 

2016 wurde die im Jahr 2006 gerichtlich angeordnete Massnahme aufgehoben 

(vgl. Urk. 13). Nach der Begehung der aktuell interessierenden Anlasstaten wurde 

der Beschuldigte verhaftet (Urk. 6/1) und er befindet sich seit dem 9. August 2017 

im vorzeitigen Massnahmenvollzug (Urk. 16/25 und 16/33).  

Gemäss dem Gutachter Dr. B._____ weist der Beschuldigte ein hohes Rückfallri-

siko hinsichtlich Drohungen und Körperverletzungen auf. Der Beschuldigte neigt 

aufgrund seiner schizoaffektiven Störung zu Reizbarkeit und Impulsivität und zeigt 

eine deutliche Bereitschaft, auf ihn überfordernde Aussenreize mit aggressiver 

und tätlicher Entladung zu reagieren (Urk. 12/9 S. 28 f.). Die Verteidigung bestrei-

tet diese gutachterlich festgestellte Behandlungs- und damit Massnahmebedürf-

tigkeit des Beschuldigten nicht grundsätzlich (Urk. 47; Urk. 71). Der Verteidiger 

konzediert ausdrücklich, dass beim Beschuldigten ohne geregelte Medikamentie-

rung die Gefahr einer Psychose und weiterer Delikte "gross" ist (Urk. 47 S. 14). 

3.  Seitens der Verteidigung wird vielmehr geltend gemacht, infolge der Verwei-

gerungshaltung des Beschuldigten betreffend eine stationäre Massnahme beste-

he keine Aussicht auf einen Behandlungserfolg, daher sei der Beschuldigte nicht 

massnahmefähig (Urk. 47 S. 11-13; Urk. 71 S. 2 ff.).  

Der Gutachter hat zur Massnahmefähigkeit des Beschuldigten zusammengefasst 

ausgeführt, in der Vergangenheit habe sich sehr deutlich eine schwierige Be-

einflussbarkeit dessen psychischer Gesundheitsproblematik abgezeichnet, dies 

aufgrund seiner nur geringen und wechselhaft vorhandenen Krankheits- und Be-

handlungsnotwendigkeitseinsicht. Wohl habe sich über die Zeit der engen statio-

nären Massnahmedurchführung in den Jahren 2007 bis 2010 eine Verbesserung 

der psychischen Stabilität des Beschuldigten bewirken lassen. Allerdings hat der 

Gutachter eingangs auch konzediert, die gegenwärtig stattfindende stationäre 

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psychische – medikamentöse – Behandlung diene lediglich der Symptomen-

minimierung/-unterdrückung und nicht der Heilung im Sinne der Beseitigung der 

schizoaffektiven Störung (Urk. 12/9 S. 29 f.).  

Gemäss dem Therapieverlaufsbericht der Klinik C._____ vom 7. Dezember 2017 

hat der Beschuldigte nach seiner Entlassung aus seinem stationären Aufenthalt   

– ebendort – trotz anhaltender motivationsversuche die Applikation der verordne-

ten Depot-Antipsychotika verweigert, was zu einer weiteren schweren psychoti-

schen Erkrankung und letztlich den heute aktuellen Delikten führte. Krankheits- 

und Behandlungseinsicht waren im Dezember 2017 vorhanden. Nach dem Eintritt 

habe der Beschuldigte trotz ablehnendem Verhalten medikamentös behandelt 

werden können. Er habe jedoch weiterhin deutliche psychopathologische Symp-

tome gezeigt. Nach Anfangsschwierigkeiten habe der Beschuldigte besser in das 

Therapieprogramm integriert werden können und mit Anleitung und Begleitung 

gelinge eine zufriedenstellende Tagesstruktur. Weitere relevante Therapiefort-

schritte seien nur mit einem Wechsel des Settings und einer Versetzung auf eine 

geschlossene Massnahmestation möglich. Durch die Kombination aus Psycho-

pharmakotherapie und komplementären Therapieangeboten sei ein deutlicher 

Rückgang der psychopathologischen Symptomatik und eine gewisse Zustands-

stabilisierung erreicht worden. Eine therapeutische Beziehung sei initiiert und der 

Beschuldigte in die Therapie integriert; er sei weitgehend kooperativ und basal 

krankheits- und behandlungseinsichtig (Urk. 40). 

Die Vorinstanz hat gestützt darauf erwogen, die Voraussetzungen für die Anord-

nung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB – und somit 

sinngemäss auch die Massnahmefähigkeit – seien grundsätzlich gegeben 

(Urk. 55 S. 17).  

Gemäss dem aktuellen Therapieverlaufsbericht der Klinik C._____ vom 8. August 

2018 ist heute zusammengefasst die Massnahmefähigkeit aufgrund der ausge-

prägten kognitiven Defizite deutlich eingeschränkt und die Massnahmewilligkeit 

vollumfänglich nicht gegeben. Die Massnahmevollzugsinstitution empfiehlt daher 

ganz konkret die Aufhebung der stationären Massnahme und die Überprüfung   

zivilrechtlicher Massnahmen in Form einer Gefährdungsmeldung (Urk. 68 S. 4).  

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Insgesamt ist die strittige Massnahmefähigkeit des Beschuldigten in der Tat zu-

mindest sehr fraglich. Bereits die im Jahr 2006 gerichtlich angeordnete stationäre 

Massnahme wurde vom BVD mit Verfügung vom Juni 2016 (und damit noch nicht 

sehr weit zurückliegend) ja ausdrücklich wegen Aussichtslosigkeit aufgehoben 

(Urk. 13). Dies ist nachstehend bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit der 

Anordnung einer freiheitsentziehenden Sanktion zu berücksichtigen.  

4.  Zur Verhältnismässigkeit einer stationären Massnahme hat die Vorinstanz 

im angefochtenen Entscheid erwogen, das Verhalten des Beschuldigten gegen-

über des Pflegers D._____ zeige, dass der Beschuldigte als Folge seiner psychi-

schen Erkrankung nicht in der Lage sei, Aggressionen und daraus folgendes tät-

liches Verhalten zu kontrollieren bzw. einsichtsgemäss zu handeln, so dass der 

Schweregrad von Verletzungen, welche der Beschuldigte Dritten im Rahmen kör-

perlicher Auseinandersetzungen zufüge, letztlich allein vom Zufall und/oder dem 

rechtzeitigen Eingreifen von Dritten abhängig sei. Dass auch ohne den Einsatz 

von Waffen, insbesondere durch Schläge und Tritte gegen den Kopf eines Men-

schen, bei körperlichen Auseinandersetzungen schwerste Verletzungen resultie-

ren können, sei notorisch, zumal bei der Körpergrösse des Beschuldigten. Ohne 

eine effiziente Behandlung der psychischen Störung des Beschuldigten drohten 

weitere (für die Betroffenen auch psychisch belastende) Vergehen gegen die 

Freiheit (wie Drohung, Nötigung) sowie unberechenbare Delikte gegen die körper-

liche Integrität von Dritten. Dies rechtfertige im Fall des Beschuldigten auch unter 

Verhältnismässigkeitsaspekten die Anordnung einer – zugegebenermassen be-

deutend in die Freiheitsrechte des Beschuldigten eingreifenden – längerfristigen 

stationären Massnahme. Dabei sei auch nicht ausser Acht zu lassen, dass die  

aktuell ausgefällte Strafhöhe ohne Verminderung der Schuldfähigkeit ein Mehr-

faches davon betragen hätte (Urk. 55 S. 18 f.).  

Die Verteidigung macht im Berufungs- wie schon im Hauptverfahren dazu gel-

tend, künftige Straftaten des Beschuldigten seien zwar nicht zu bagatellisieren, 

die Folgen einer neuerlichen stationären Unterbringung wären jedoch unange-

messen und unverhältnismässig schwer (Urk. 47 S. 14; Urk. 71 S. 6 f.).  

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Wie erwogen wurde für den Beschuldigten mit Urteil vom 27. April 2006 eine sta-

tionäre Massnahme angeordnet (Urk. 13). Bevor diese mit Entscheid vom 22. Juni 

2016 aufgehoben wurde, hatte der Beschuldigte im interessierenden Deliktsbe-

reich von Drohungen und Gewaltanwendung das Folgende begangen (Urk. 57): 

- einfache Körperverletzung (2004-2005) 

- Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (2004-2005 und 2015) 

- Drohung (2015).  

Bei den aktuell zu beurteilenden Taten, begangen im Februar 2017, handelt es 

sich um Faustschläge namentlich gegen den Oberkörper eines Psychiatrie-

pflegers, die zu einer Rippenprellung und Hämatomen führten, sowie im Rahmen 

einer dynamischen, körperlichen Auseinandersetzung ausgestossene verbale  

Todesdrohungen (Urk. 23 S. 2 f.).  

Selbstverständlich sind sämtliche diese physischen und verbalen Übergriffe nicht 

zu bagatellisieren, was auch die Verteidigung wie erwogen konzediert (Urk. 47 

S. 14; Urk. 71 S. 7). Um eigentlich schwere Anlassdelinquenz handelt es sich  

dabei jedoch – glücklicherweise – noch nicht. Der Beschuldigte hat bereits zahl-

reiche Jahre im geschlossenen Vollzug der 2006 angeordneten stationären   

Massnahme verbracht. Eine erneute Anordnung einer stationären Massnahme, 

gerade angesichts der Tatsache, dass deren Erfolgsaussichten wie erwogen sehr 

zweifelhaft wären, hätte fraglos wieder einen mehrjährigen stationären Aufenthalt 

in einer  geschlossenen Institution zur Folge (vgl. Art. 59 Abs. 4 StGB). 

Dies wäre vorliegend im Rahmen einer kriminalrechtlichen Massnahme im Sinne 

von Art. 59 StGB nicht mehr verhältnismässig.  

5.  Gestützt auf das psychiatrische Gutachten und die beiden Behandlungs-

verlaufsberichte der Psychiatrischen Universitätsklinik erscheint es mit der Vor-

instanz in der Tat notwendig, dass der Beschuldigte aktuell und wohl auch zukünf-

tig stationär behandelt wird, um eine Zustandsverschlechterung mit drohender 

akuter Verschlimmerung seiner psychotischen Erkrankung, verbunden mit erneu-

- 11 - 

ter Delinquenz, zu verhindern. Die seitens des Beschuldigten und der Verteidi-

gung vertretene Alternative eines selbständigen Unterkommens des Beschuldig-

ten bei einem Bekannten oder im betreuten Wohnen und einer ambulanten Medi-

kamentenabgabe bei Dr. E._____ (Urk. 47 S. 15; Urk. 70 S. 5 f.) erscheint auf-

grund der einschlägigen negativen Erfahrungen bei Lockerungen der engmaschi-

gen stationären Behandlung als illusorisch und zum Scheitern verurteilt. Insbe-

sondere auch der aktuelle Verlaufsbericht der Klinik C._____ zeigt dies in aller 

Deutlichkeit auf (Urk. 68). Die Verteidigung macht geltend, der Beschuldigte sei 

krankheitseinsichtig und bereit für eine regelmässige, beaufsichtigte Medikamen-

teneinnahme (Urk. 47 S. 15; Urk. 71 S. 9). Die Vergangenheit hat allerdings das 

Gegenteil gezeigt und so sprechen der Gutachter und die beiden Behandlungs-

verlaufsberichte dem Beschuldigten die notwendigen Eigenschaften für eine Ent-

lassung aus der stationären Betreuung ab.  

Das für den Beschuldigten (und Dritte) Notwendige wird jedoch nicht gestützt auf 

das Sanktionenrecht, sondern wohl vielmehr die (zivilrechtliche) gesetzliche 

Grundlage der fürsorgerischen Unterbringung gemäss den Art. 426 ff. ZGB zu   

erfolgen haben, wie dies auch die Verteidigung geltend macht (Urk. 47 S. 14; 

Urk. 71 S. 6 f.) und nun aktuell auch durch die Massnahmenvollzugsinstitution 

empfohlen wird (Urk. 68).  

6.  Die Verteidigung macht im durch sie vorgeschlagenen Setting (Urk. 47 

S. 14 f.; Urk. 71 S. 9 ff.), welches wie vorstehend erwogen als illusorisch er-

scheint, schliesslich geltend, dem Beschuldigten könnte die Weisung erteilt wer-

den, sich regelmässig einer ambulanten psychiatrischen Behandlung zu unter-

ziehen. Solches kann unterbleiben: Einerseits stellt die Verteidigung selber die 

Massnahmefähigkeit des Beschuldigten in Frage. Andererseits hat der Gutachter 

Dr. B._____ klar – und einzig – eine stationäre Behandlung des Beschuldigten als 

zielführend empfohlen (Urk. 12/9 S. 31). Vollzugslockerungen stationärer Be-

treuungen des Beschuldigten sind denn auch in der Vergangenheit wie erwogen 

regelmässig gescheitert. Zudem könnte beim vorliegenden Ausgang ein Nicht-

befolgen einer entsprechenden Weisung gar nicht ernsthaft sanktioniert werden, 

da dem Beschuldigten ja eben die Massnahmefähigkeit abgesprochen wird.  

- 12 - 

III. Kosten- und Entschädigungsfolge 

1.  Die Gerichtsgebühr des Berufungsverfahrens ist auf Fr. 2'500.– festzu-

setzen. 

2.  Die Kosten des Berufungsverfahrens (inklusive Kosten der amtlichen Vertei-

digung) sind definitiv auf die Gerichtskasse zunehmen (Art. 428 StPO).  

3. Entgegen dem Antrag des Beschuldigten (Urk. 71 S. 2 Ziffer 3.2 und S. 13) 

ist ihm für den bisherigen vorzeitigen Massnahmenvollzug keine Genugtuung 

auszurichten. Denn der damit verbundene Freiheitsentzug ist nicht als ungerecht-

fertigt anzusehen. Wie dargelegt (Erwägung II.3. auf S. 9) war die Ausgangslage 

vor Vorinstanz insofern anders, als sie gestützt auf den Verlaufsbericht vom 

7. Dezember 2017 (Urk. 40) von einer grundsätzlichen und zumindest minimalen 

Krankheits- und Behandlungseinsicht des Beschuldigten hat ausgehen müssen. 

Hinzu kommt, dass sich der Beschuldigte zumindest anfänglich auch freiwillig in 

den vorzeitigen Massnahmenvollzug begab und ein entsprechendes Gesuch stell-

te (Urk. 5/3 S. 7 Frage 28; Urk. 16/25). Zudem hat der Beschuldigte anlässlich der 

heutigen Verhandlung explizit ausgeführt, dass der bisherige Massnahmenvollzug 

ihm immerhin so viel geholfen hat, als dass er nun die Notwendigkeit einer fortge-

setzten Medikamenteneinnahme aufgrund seiner Krankheit einsieht (Urk. 70 S. 2, 

S. 4 ff., S. 7 f.). Das Fehlen der Voraussetzungen für eine stationäre Massnahme 

ist erst heute und neu in dieser Deutlichkeit festzustellen 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 

17. Januar 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig  

 - der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, 

 - der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB. 

- 13 - 

 2. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 173 
Tage durch Untersuchungshaft bis und mit Antritt des vorzeitigen Massnahmevoll-

zugs (von 17. Februar  2017 bis und mit 9. August 2017) erstanden sind. 

 3. (…) 

 4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

CHF 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 2'000.00   Gebühr Vorverfahren 

 CHF 6'882.00   Auslagen (Gutachten) 

CHF 13'407.35   Kosten der amtlichen Verteidigung (inkl. MwSt.) 

CHF 26'289.35   Total 

 5. Die Kosten und Auslagen der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, zu-

züglich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten A._____ 
auferlegt und sofort definitiv abgeschrieben. 

 6. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, wird für seine Bemühungen 

in der Zeit vom 20. Februar 2017 bis 17. Januar 2018 mit total CHF 13'407.35 

(CHF 7'573.10 inkl. 8 % [bis 31. Dezember 2017] sowie CHF 5'834.25 inkl. 7.7 % [ab 

1. Januar 2018] MwSt.) entschädigt. Die Kasse des Bezirksgerichts Meilen wird an-

gewiesen, diesen Betrag an Rechtsanwalt lic. iur. X._____ auszuzahlen." 

2. Auf den Antrag der Verteidigung in Ziffer 2 (Anrechnung Freiheitsentzug) 

wird nicht eingetreten. 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

4. Gegen Ziffer 2 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in 
Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

- 14 - 

Es wird erkannt: 

1. Für den Beschuldigten A._____ wird keine stationäre therapeutische Mass-

nahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) 

angeordnet. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'707.–   amtliche Verteidigung 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amt-

lichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die Beiständin F._____, … [Adresse] 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 20. August 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Walthert 
 

 
 

	Urteil vom 20. August 2018
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 55 S. 20 ff.)
	"Das Gericht erkennt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
	- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 173 Tage durch Untersuchungshaft bis und mit Antritt des vorzeitigen Massnahmevollzugs (von 17. Februar 2017 bis und mit 9. August 2017) erstanden sind.
	3. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	5. Die Kosten und Auslagen der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens,  zuzüglich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten A._____ auferlegt und sofort definitiv abgeschrieben.
	6. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, wird für seine Bemühungen in der Zeit vom 20. Februar 2017 bis 17. Januar 2018 mit total CHF 13'407.35 (CHF 7'573.10 inkl. 8 % [bis 31. Dezember 2017] sowie CHF 5'834.25 inkl. 7.7 % [ab 1. ...
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1.1. Es sei – in ersatzloser Streichung von Ziffer 3. des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 17. Januar 2018 – keine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB anzuordnen und der Beschuldigte sei mit sofortiger Wirkung aus dem vorzeitig...
	1.2. Eventualiter seien dem Beschuldigten die Weisungen zu erteilen, sich einer regelmässigen ambulanten psychiatrischen Behandlung zu unterziehen und die ärztlich verordnete Medikation regelmässig und kontrolliert einzunehmen.
	2. Der im vorliegenden Verfahren zu viel verbüsste Freiheitsentzug sei im Sinne von Art. 51 StGB an die im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 31. Mai 2016 ausgefällte (nicht bezahlte) Geldstrafe von 30 Tagessätzen und die widerrufen...
	3.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens inkl. der amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	3.2. Dem Beschuldigten sei für die erlittene immaterielle Unbill – insbesondere den zu Unrecht erlittenen Freiheitsentzug – eine angemessene Genugtuung zuzusprechen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen (Art. 404 StPO).
	1.3. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte, aus dem vorzeitigen Massnahmenvollzug vorgeführt, in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Prot. II S. 3). Der Vertreter der Staatsanwaltschaft hat ...
	1.4. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet. I...
	2. Nichteintreten auf Antrag betreffend Anrechnung Freiheitsentzug
	2.1. Der Beschuldigte lässt vorbringen, der im vorliegenden Verfahren zu viel verbüsste Freiheitsentzug sei an drei vom Beschuldigten nicht bezahlte Geldstrafen anzurechnen bzw. mit diesen Geldstrafen zu verrechnen (Urk. 71 S. 1 f. Antrag Ziffer 2).
	2.2. Diesen Antrag liess der Beschuldigte bereits vor Vorinstanz stellen (Urk. 47 S. 1 f. Antrag Ziffer 3), worauf die Vorinstanz in ihrem Urteil aber nicht näher einging, sondern lediglich erkannte, dem Beschuldigten seien an die ausgefällte Freiheit...

	II. Massnahme
	III. Kosten- und Entschädigungsfolge
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 17. Januar 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
	- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 173 Tage durch Untersuchungshaft bis und mit Antritt des vorzeitigen Massnahmevollzugs (von 17. Februar  2017 bis und mit 9. August 2017) erstanden sind.
	3. (…)
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	5. Die Kosten und Auslagen der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, zuzüglich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten A._____ auferlegt und sofort definitiv abgeschrieben.
	6. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, wird für seine Bemühungen in der Zeit vom 20. Februar 2017 bis 17. Januar 2018 mit total CHF 13'407.35 (CHF 7'573.10 inkl. 8 % [bis 31. Dezember 2017] sowie CHF 5'834.25 inkl. 7.7 % [ab 1. ...
	2. Auf den Antrag der Verteidigung in Ziffer 2 (Anrechnung Freiheitsentzug) wird nicht eingetreten.
	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	4. Gegen Ziffer 2 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
	Es wird erkannt:
	1. Für den Beschuldigten A._____ wird keine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Beiständin F._____, … [Adresse]
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.