# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 441ad30c-803a-5a02-916d-2814287f13ef
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-10-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 08.10.2004 AC040057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC040057_2004-10-08.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC040057/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,

die Kassationsrichterin Sylvia Frei, die Kassationsrichter Paul

Baumgartner und Rudolf Ottomann sowie der Sekretär Jürg-

Christian Hürlimann

Zirkulationsbeschluss vom 08. Oktober 2004

in Sachen

E. C.,
...,

Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt ...

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
8001 Zürich,

Anklägerin, Appellatin, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Staatsanwalt Dr.iur. Ulrich Weder,

2. G. C.,
...,

Geschädigte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin ...

betreffend Vergewaltigung etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 18. März 2004 (SB030594/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. a) Die Anklage wirft zusammengefasst E. C. vor, Mitte Oktober 2002 im Rah-

men einer ehelichen Auseinandersetzung acht Paar Frauenhosen der Geschä-

digten G. C. gegen deren Willen zerschnitten zu haben und dabei die Geschä-

digte durch Stichbewegungen mit dem Messer in seiner Hand genötigt zu haben,

zur Seite zu treten und ihn nicht am Zerschneiden der Hosen zu hindern. Weiter

soll er im Herbst 2002 der Geschädigten, um diese zu veranlassen, auf die Ein-

reichung einer Scheidungsklage zu verzichten, mehrmals gedroht haben, sie um-

zubringen und im Keller zu vergraben, wenn sie sich von ihm scheiden lasse.

Sodann wird dem Angeklagten vorgeworfen, in der Nacht von Mittwoch auf Don-

nerstag, 16./17. Oktober 2002 in der ehelichen Wohnung in ______ anlässlich ei-

ner Diskussion betreffend Scheidung der Geschädigten gedroht zu haben, er

werde sie schlagen und dabei ihre Nase und ihren Mund verschlagen. Alsdann

habe der Angeklagte begonnen, auf die Geschädigte einzuschlagen und sie an

den Haaren zu packen. Es sei der Geschädigten gelungen, aus der Wohnung auf

die Strasse zu flüchten. Der Angeklagte sei ihr gefolgt und habe sie erneut an den

Haaren gepackt und begonnen auf sie einzuschlagen, so dass diese auf den Bo-

den gefallen sei. Der Angeklagte habe die Geschädigte an den Haaren wieder auf

die Beine gezogen und sie, immer noch an den Haaren festhaltend, gegen ihren

Willen wieder ins Haus zurück gedrängt. Nach Rückkehr in die eheliche Wohnung

habe der Angeklagte mit der Geschädigten gegen deren Willen den Geschlechts-

verkehr vollzogen.

Weiter wirft die Anklage E. C. im Zusammenhang mit einer Geschwindig-

keitsüberschreitung bei einer Autofahrt und den nachfolgenden Ermittlungen di-

verse Verkehrsdelikte sowie - zum Nachteil des Geschädigten Y. M., der die be-

treffende Autofahrt nicht ausgeführt hat - falsche Anschuldigung und Urkundenfäl-

schung vor (Anklageschrift der Bezirksanwaltschaft V für den Kanton Zürich, BAK

V,  vom 12. Mai 2003, BG act. 16).

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b) Das Bezirksgericht Winterthur erkannte den Angeklagten mit Urteil vom 10.

September 2003 schuldig der falschen Anschuldigung, der Vergewaltigung, der

Urkundenfälschung, der Drohung, der mehrfachen Nötigung, der mehrfachen

Sachbeschädigung, der Tätlichkeiten, der groben Verletzung von Verkehrsregeln,

des Missbrauchs von Ausweisen und Schildern und des Fahrens ohne Führer-

ausweis. Es bestrafte ihn mit 30 Monaten Zuchthaus, unter Anrechung der er-

standenen Untersuchungshaft, und einer Busse von Fr. 200.--. Weiter nahm es

von der Anerkennung eines Schadenersatzbegehrens der Geschädigten G. C. im

Betrag von Fr. 640.-- (für die zerschnittenen Hosen) Vormerk und verpflichtete

ihn, der Geschädigten eine Genugtuung von Fr. 8'000.-- zu entrichten. Sodann

zog es das von der BAK V beschlagnahmte Sackmesser des Angeklagten ein

(BG act. 32 = OG act. 35).

Gegen dieses Urteil erhoben der Angeklagte Berufung (BG act. 31) und die

Staatsanwaltschaft Anschlussberufung (OG act. 37).

c) Das Obergericht (I. Strafkammer) trat mit Beschluss vom 18. März 2004 auf die

Anklage betreffend Fahrens ohne Führerausweis infolge Verjährung nicht ein. Im

übrigen bestätigte es das erstinstanzliche Urteil hinsichtlich des Schuldpunktes

und bezüglich  der Zivilansprüche der Geschädigten G. C. Es bestrafte den Ange-

klagten mit 18 Monaten Gefängnis unter Anrechnung der erstandenen Untersu-

chungshaft und Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von

fünf Jahren. Wiederum zog es das beschlagnahmte Sackmesser ein (OG act. 44

= KG act. 2). Die Vorsitzende gab ihre abweichende Ansicht hinsichtlich des

Strafmasses, welches sie als zu tief erachtet, zu Protokoll (OG act. 43 = Prot. S.

22 - 25).

Gegen dieses Urteil führen der Angeklagte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde

beim Kassationsgericht (KG act. 1) und die Staatsanwaltschaft eidgenössische

Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht (OG act. 55/2). Die ebenfalls ange-

meldete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde (OG act. 46) begründete die Staats-

anwaltschaft innert Frist nicht.

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2. Mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Angeklagte, es sei das ge-

nannte obergerichtliche Urteil in Bezug auf die Verurteilung wegen Vergewalti-

gung, Drohung, Nötigung und Tätlichkeit im eingeklagten Vorfall vom 16./17. Ok-

tober 2002 aufzuheben, und es sei die Sache zur Neubeurteilung an das Oberge-

richt zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2).

Die Geschädigte G.C., die Staatsanwaltschaft und das Obergericht verzichten auf

Beschwerdeantworten bzw. auf Vernehmlassung (KG act. 9 - 11).

 II.

1. Das Obergericht hält fest, der Ablauf der Nacht vom 16. auf den 17. Oktober

2002 werde von den Beteiligten in den Grundzügen gleich geschildert: es sei am

Abend des 16. Oktober 2002 und in der darauf folgenden Nacht zu Auseinander-

setzungen über die familiäre Situation gekommen und die Frage der Scheidung

sei zur Diskussion gestanden. Im Laufe dieser Auseinandersetzungen sei die Ge-

schädigte aus Angst aus dem Haus gerannt. Der Beschwerdeführer habe sie  ge-

packt und zurückgeführt. Am gleichen Abend sei es zum Geschlechtsverkehr zwi-

schen den Eheleute gekommen (KG act. 2 S. 25 RZ 60).

Der Beschwerdeführer bringt vor, in Bezug auf diese Eckpunkte der damaligen

Auseinandersetzung liege tatsächlich Übereinstimmung vor. In Bezug auf die Mo-

dalitäten der damaligen Auseinandersetzung bestünden jedoch erhebliche Unter-

schiede in den Aussagen der beiden Beteiligten. Der Beschwerdeführer habe le-

diglich eingeräumt, heftig mit seiner Ehefrau verbal gestritten zu haben. Er gebe

auch zu, sie gepackt zu haben. Er bestreite jedoch jegliche weiteren Tätlichkeiten

oder Drohungen. Insbesondere stelle er in Abrede, bewusst gegen den Willen der

Geschädigten den Geschlechtsverkehr vollzogen zu haben (KG act. 1 S. 4 f. Ziff.

B.a.1).

Das Obergericht geht in der genannten Erwägung nicht auf die Details der Aus-

einandersetzung der Eheleute und des Verhaltens des Beschwerdeführers ge-

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genüber der Geschädigten in der genannten Nacht ein. Die Erwägung hat einlei-

tenden Charakter und gibt nur wenige Eckpunkte wieder. Der Beschwerdeführer

zeigt nicht auf, dass diese Erwägung  mit einem Nichtigkeitsgrund behaftet sei.

2. a) Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht komme auf Seite 22 des

angefochtenen Urteils zur Auffassung, dass im vorliegenden Fall, insbesondere

bei der ersten Aussage der Geschädigten, die Interessenslage aus dem Schei-

dungsverfahren kaum eine Rolle gespielt habe. Diese Feststellung sei nicht nach-

vollziehbar. Die ehelichen Schwierigkeiten hätten nach Darstellung des Oberge-

richts seit einiger Zeit bestanden. Es halte auch fest, dass es sogar zu tätlichen

Auseinandersetzungen gekommen sei. Es sei unter diesen Umständen nicht er-

sichtlich, weshalb diese Ausgangslage nicht schon bei der ersten Befragung der

Geschädigten eine Rolle gespielt habe. Dabei könne es keine Bedeutung haben,

von wem das Strafverfahren initiiert worden sei. Bei der Befragung der Geschä-

digten sei es um eine Auseinandersetzung unter den Eheleuten gegangen. Dabei

könne die Interessenslage der Geschädigten, welche bereits früher die Scheidung

gewünscht habe, nicht ausser Acht gelassen werden (KG act. 1 S. 5 Ziff. 2).

b) Das Obergericht hält an der gerügten Stelle fest, soweit das Bezirksgericht

Vorbehalte betreffend die Glaubwürdigkeit der Geschädigten aus der Interessen-

lage im Scheidungsverfahren ableite, dürfte diese namentlich bei der ersten Be-

fragung der Geschädigten noch kaum präsent gewesen sein. Sie sei unvermittelt

mit einem von aussen initiierten Strafverfahren konfrontiert worden und habe

kaum Zeit gehabt, ihre Aussagen auf ihre späteren Interessen abzustimmen (KG

act. 2 S. 22 RZ 51).

Das Obergericht weist also darauf hin, dass die Geschädigte sich nicht an die Po-

lizei gewandt und nicht selbst das Strafverfahren initiiert hat, dass sie selbst un-

mittelbar mit dem Strafverfahren konfrontiert worden sei. Es ist nicht willkürlich

anzunehmen, dass die Geschädigte unter diesen Umständen kaum Zeit gehabt

hatte, bereits ihre ersten Aussagen auf ihre Interessen im angestrebten Schei-

dungsverfahren abzustimmen, also sich diese Aussagen im Hinblick auf die ge-

nannte Interessenslage zurecht zu legen. Ein Nichtigkeitsgrund ist in diesem Zu-

sammenhang weder nachgewiesen noch ersichtlich.

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3. a) Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht komme auf Seite 27

(Randziffer 62) zur Auffassung, dass die Schilderung der Geschädigten bis zum

Betreten des Schlafzimmers ohne weiteres als glaubhaft erscheine. Die von der

Verteidigung aufgezeigten (angeblichen) Widersprüche seien ohne Bedeutung.

Bei diesen handle es sich zum Teil um bloss scheinbare Differenzen und im übri-

gen um unbedeutende Details. Diese Feststellung sei nicht nachvollziehbar. Ent-

gegen der Auffassung des Obergerichts wiesen die Aussagen der Geschädigten

keine inhaltliche Konstanz auf, und die dargelegten Widersprüche beträfen nicht

nur unbedeutende Details oder scheinbare Differenzen (KG act. 1 S. 6 Ziff. 3

Einleitung). In der Folge zählt der Beschwerdeführer verschiedene Widersprüche,

die er in den Aussagen der Geschädigten erkennen will, auf.

In Randziffer 62 (S. 27) des angefochtenen Urteils hält das Obergericht zusam-

menfassend und sich offensichtlich auf die vorangegangene Randziffer 61 bezie-

hend fest, die Schilderung der Geschädigten bis zum Betreten des Schlafzimmers

erweise sich - soweit strafrechtlich von Bedeutung - ohne weiteres als glaubwür-

dig. Was der Beschwerdeführer gegen diese Schilderung der Geschädigten vor-

bringe, passe nicht mit den eigenen Zugaben überein. Die Wiedergabe der ge-

rügten Erwägung (Randziffer 62) durch den Beschwerdeführer deckt sich  inhalt-

lich - nicht bloss hinsichtlich des Wortlautes - nicht mit der tatsächlichen Erwä-

gung. Der Wortlaut der Rügen lehnt sich streckenweise demjenigen der vorange-

gangenen Erwägung  Randziffer 61 (KG act. 2 S. 25 - 27) an. Es ist in der Folge

auf die einzelnen geltend gemachten Widersprüche in den Aussagen der Ge-

schädigten und deren Würdigung in Randziffer 61 des angefochtenen Urteils ein-

zugehen.

b) Der Beschwerdeführer macht geltend, in der polizeilichen Befragung (BG HD

5/2 S. 2) habe die Geschädigte erklärt, der Beschwerdeführer habe sie zu Beginn

der tätlichen Auseinandersetzung an den Haaren gezogen und zu Boden ge-

drückt. Bei der Bezirksanwaltschaft habe die Geschädigte hingegen erklärt, sie

sei auf der Couch gesessen und der Beschwerdeführer habe sie ins Gesicht ge-

schlagen. Er habe sie dann an den Haaren gepackt und sie sei vom Sessel ge-

rutscht. Entgegen der Auffassung des Obergerichts und des Bezirksgerichts (auf

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welche das Obergericht verweise) handle es sich hier nicht um ein unwesentli-

ches Detail. Es gehe um die Schilderung von angeblichen Gewalttätigkeiten des

Beschwerdeführers. Diese bildeten nämlich die Grundlage für den angeblich vom

Beschwerdeführer aufgebauten psychischen Druck, aus welchem das Oberge-

richt die Vergewaltigung ableite. In Bezug auf geltend gemachte strafbare Hand-

lungen müsse erwartet werden, dass die Geschädigte in zwei verschiedenen Ein-

vernahmen im wesentlichen gleiche Aussagen mache. Dies habe die Geschä-

digte  nicht getan. Im Unterschied zur zweiten Aussage habe die Geschädigte in

ihrer ersten Einvernahme, welche unmittelbar nach dem Vorfall erfolgt sei, nicht

gesagt, dass sie ins Gesicht geschlagen worden sei. Dies sei kein unbedeutendes

Detail und wecke zumindest Zweifel am Vorgefallenen. Wenn das Obergericht

behaupte, es handle sich hier um ein unwichtiges Detail, verfalle es in Willkür (KG

act. 1 S. 6 f. Ziff. 3a).

In der polizeilichen Einvernahme schilderte die Geschädigte, der Beschwerdefüh-

rer habe gedroht, er werde sie bzw. ihr Gesicht „kaputt machen“. Er habe ver-

sucht, die Geschädigte ins Gesicht zu schlagen. Sie habe aber ihr Gesicht mit ih-

ren Händen schützen können (BG HD 5/2 S. 2 Antwort 4). Gegenüber dem Be-

zirksanwalt erklärte die Geschädigte, der Beschwerdeführer habe sie ins Gesicht

geschlagen und sie habe versucht, mit ihren Händen die Schläge abzuwehren

(BG HD 5/4 S. 9). Es trifft zu, dass diese Aussagen nicht völlig deckungsgleich

sind, doch im Kern stimmen sie überein: Gemäss beiden Aussagen schlug der

Beschwerdeführer gegen das Gesicht der Geschädigten und wehrte die Geschä-

digten diese Schläge mit den Händen ab. Die (tatsächliche oder scheinbare) Dif-

ferenz zwischen den Aussagen betrifft lediglich die Frage, ob und wie weit es der

Geschädigten gelungen sei, diese Schläge abzuwehren. Das Obergericht verfällt

nicht in Willkür, wenn es aus diesem untergeordneten Unterschied in den Dar-

stellungen der Geschädigten anlässlich der beiden Befragungen nicht auf deren

Unglaubwürdigkeit schliesst.

c) Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, bei der Polizei habe die Geschädigte

ausgeführt, sie sei aus dem Haus gerannt und ihr Mann sei ihr gefolgt. Bei der

Bezirksanwaltschaft habe sie erklärt, sie habe den Türgriff in der Hand gehalten

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und überlegt, ob sie rausgehen solle oder nicht. Der Beschwerdeführer habe ihr

gesagt, sie solle gehen. Er habe sie also rausgeworfen. Das Obergericht komme

auf Seite 26 des angefochtenen Urteils zur Auffassung, die unterschiedlichen An-

gaben der Geschädigten  seien unbedeutend. Entscheidend sei, dass sie das

Haus aus Angst vor dem Beschwerdeführer verlassen habe. Diese Beurteilung

sei nicht nachvollziehbar. Die Aussage der Geschädigten bei der Bezirksanwalt-

schaft zeuge keineswegs von einer akuten Bedrohungssituation und lasse eben

nicht auf vorausgegangene Drohungen und Gewalttätigkeiten schliessen. Dies

entspreche der Sachdarstellung des Beschwerdeführers, welcher bestreite, seine

Frau vorgängig bedroht und tätlich angegriffen zu haben (KG act. 1 S. 7 Ziff. 3b).

Anlässlich der Einvernahme durch den Bezirksanwalt erklärte die Geschädigte,

sie habe den Türgriff in der Hand gehabt und überlegt, ob sie hinausgehen solle

oder nicht. Sie habe gesehen, dass der Beschwerdeführer weiter auf sie zuge-

kommen sei. Er habe gesagt, sie solle hinaus gehen. Wenn sie nicht gegangen

wäre, hätte der Beschwerdeführer weiter auf sie eingeschlagen (BG HD 5/4 S. 9

Mitte). Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers in der Beschwerdebe-

gründung zeugt diese Aussage durchaus von einer akuten Bedrohungssituation,

rechnete die Geschädigte doch gemäss ihrer Aussage damit, weiter geschlagen

zu werden, wenn sie der Aufforderung des Beschwerdeführers, die Wohnung zu

verlassen, nicht nachkomme. Die Würdigung des Obergerichts, die Geschädigte

habe das Haus aus Angst vor dem Beschwerdeführer verlassen, was entschei-

dend sei, ist nicht zu beanstanden. Daran ändert nichts, dass die Geschädigte

gemäss ihrer Aussage gegenüber der Bezirksanwaltschaft zunächst zögerte, die

Wohnung zu verlassen.

d) Der Beschwerdeführer führt weiter aus, die Geschädigte habe bei der Polizei

geschildert, der Beschwerdeführer habe sie gepackt und das Natel sei zu Boden

gefallen. Darauf habe er sie an den Haaren nach Hause gezogen. Anders schilde-

re die Geschädigte den Vorfall bei der Bezirksanwaltschaft. Dort mache sie gel-

tend, der Beschwerdeführer habe sie von hinten an den Haaren gepackt und sie

geschlagen. Sie sei zu Boden gefallen. Auch dort habe er sie geschlagen, wohin

er auch immer getroffen habe. Erst dann habe er sie an den Haaren nach Hause

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gezogen. Es treffe nicht zu, so der Beschwerdeführer, dass die unterschiedlichen

Aussagen der Geschädigten die Reihenfolge beträfen, wie dies das Bezirksge-

richt ausführe und auf welche das Obergericht verweise. Vielmehr sei es so, dass

die Geschädigte in ihrer zweiten Einvernahme geltend mache, sie sei massiv zu-

sammengeschlagen worden. Davon sei in der ersten Befragung, welche unmittel-

bar nach dem Vorfall stattgefunden habe, keine Rede gewesen. In der Regel sei

zu erwarten, dass in der ersten Einvernahme sämtliche entscheidenden Umstän-

de des Vorgefallenen dargelegt würden. Ob die Geschädigte neben dem Haare-

ziehen noch geschlagen worden sei, sei keine Nebensache. Das Nachschieben

von zusätzlichen „Anklagepunkten“ müsse als Lügensignal beurteilt werden. Dies

habe das Obergericht nicht berücksichtigt (KG act. 1 S. 7 f. Ziff. 3c).

Es trifft wohl zu, dass die Geschädigte gegenüber der Polizei die Gewalttätigkei-

ten des Beschwerdeführers auf der Strasse, nachdem sie die eheliche Wohnung

verlassen hatte und ihr der Beschwerdeführer gefolgt  war, mit Haarereissen (BG

HD 5/2 S. 2 Antwort 5), gegenüber der Bezirksanwaltschaft aber mit Schlägen

und Haarereissen (BG HD 5/4 S. 10) umschrieb. Die Schilderung der Vorfälle auf

der Strasse ist jedoch in der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme allgemein

detaillierter ausgefallen als in der polizeilichen Befragung. Dass die Geschädigte

in der polizeilichen Befragung nicht erwähnte, dass sie auch auf der Strasse ge-

schlagen worden sei, dies jedoch später gegenüber die Bezirksanwaltschaft aus-

sagte, lässt deshalb nicht ohne weiteres auf Unglaubhaftigkeit ihrer Schilderung

schliessen.

e) Bei der Polizei, so der Beschwerdeführer weiter, habe die Geschädigte ausge-

sagt, sie habe ein Kind auf den Schoss genommen, quasi als Schutzschild. Bei

der Bezirksanwaltschaft sei es so gewesen, dass die Tochter selbst zur Geschä-

digten gelaufen sei. Bei der Polizei habe die Geschädigte ausgesagt, der Be-

schwerdeführer habe versucht, ihr das Kind aus dem Bett zu nehmen. Bei der

Bezirksanwaltschaft habe die Geschädigte zunächst gemeint, sie habe das Kind

umarmt, der Beschwerdeführer habe aber darauf beharrt, dass das Mädchen weg

müsse. Weiter habe die Geschädigte bei der Polizei gesagt, sie selber habe das

Kind weggeschickt. Bei der Bezirksanwaltschaft habe sie dann auf entsprechende

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Frage des Beschwerdeführers einräumen müssen, dass der Beschwerdeführer

das Kind zu Bett gebracht habe. Auch diese Differenzen in den Aussagen der

Geschädigten seien vom Obergericht zu Unrecht als unbedeutend abgetan wor-

den. Die Aussagen der Geschädigten liessen Rückschlüsse auf die Bedrohungs-

situation zu. Es sei deshalb wichtig, welche Rolle das Kind in der fraglichen  Aus-

einandersetzung gespielt habe. Insofern seien die doch erheblichen Unterschiede

in den Aussagen der Geschädigten durchaus von Gewicht. Die Schlussfolgerung

des Obergerichts sei deshalb sachlich nicht vertretbar (KG act. 1 S. 8 Ziff. 3d).

Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern unverträgliche Widersprüche zwi-

schen den einzelnen Aussagen der Geschädigten mit Bezug auf die Kinder be-

stehen sollen. Dass die Tochter zur Geschädigten gelaufen kam, schliesst nicht

aus, dass diese die Tochter sodann quasi als Schutzschild auf den Schoss ge-

nommen habe. Dass die Geschädigte das Kind umarmt habe, schliesst nicht aus,

dass der Beschwerdeführer darauf beharrt habe, das Kind müsse weg, dass die

Geschädigte das Kind weggeschickt habe und dass es letztlich der Beschwerde-

führer war, der das Kind zu Bett gebracht habe. Von erheblichen Differenzen in

den Aussagen der Geschädigten kann somit nicht die Rede sein.

f) Der Beschwerdeführer bringt vor, die Geschädigte habe gegenüber der Polizei

ausgesagt, der Beschwerdeführer habe mit Bezug auf den bevorstehenden Ge-

schlechtsverkehr gesagt, „dass dies sein müsse, auch mit Gewalt“. Bei der Be-

zirksanwaltschaft habe es anders gelautet, nämlich „So oder so, das mache ich.“

Das Obergericht stelle dazu auf Seite 26 des angefochtenen Urteils fest, dass der

Kerngehalt der Aussage gleich dargestellt worden sei. Lediglich die angefügte zu-

sätzliche Äusserung sei unterschiedlich protokolliert worden. Hier handle es sich,

so der Beschwerdeführer, um eine nicht gerechtfertigte Herabsetzung der Be-

deutung des Unterschieds in den Aussagen. Es sei nicht unbedeutend, ob der

Beschwerdeführer Gewalt angedroht habe oder nicht. Es helfe auch nicht weiter,

wenn nur die günstigere Aussage in die Anklageschrift eingeflossen sei. Ent-

scheidend sei vielmehr, dass im Bezug auf eine entscheidende Phase der Aus-

einandersetzung unterschiedliche Aussagen der Geschädigten vorlägen, welche

zu Zweifeln über das wirklich Gesagte führen müssten. In Bezug auf solche Tat-

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bestandselemente müsse völlige Klarheit bestehen. Dies insbesondere dann,

wenn daraus abgeleitet werde, was sich der Beschwerdeführer in der gegebenen

Situation hinsichtlich des Willens seiner Ehefrau vorgestellt habe. Hier müsse von

der Geschädigten erwartet werden, dass sie deckungsgleiche Aussagen machen

könne. Da dies nicht der Fall sei, sei beweisrechtlich nicht geklärt, was seinerzeit

tatsächlich gesagt worden sei. Solche Unsicherheiten müssten sich zwangsläufig

zugunsten des Beschwerdeführers auswirken (KG act. 1 S. 9 Ziff. 3e).

Es trifft zu, dass die Wiedergabe des Verlangens des Beschwerdeführers nach

Geschlechtsverkehr durch die Geschädigte in der Befragung durch die Polizeibe-

amtin anders lautet als diejenige in der Einvernahme durch den Bezirksanwalt.

Hier ist zunächst festzuhalten, dass beide Einvernahmen mittels Dolmetscher er-

folgten und die Übersetzung zweier Aussagen mit an sich gleichem Inhalt einen

unterschiedlichen Wortlaut aufweisen können. Dem Obergericht ist zuzustimmen,

wenn dieses  festhält, dass der Kerngehalt der Aussage des Beschwerdeführers

gleich dargestellt werde, nämlich dass der Beschwerdeführer Geschlechtsverkehr

wolle. Und zwar ist festzuhalten, dass dieser übereinstimmende Kerngehalt sich

nicht bloss auf den Wunsch des Beschwerdeführers, mit der Geschädigten Ge-

schlechtsverkehr zu pflegen, beschränkt, sondern auch darauf, dass der Be-

schwerdeführer diesen Wunsch durchzusetzen trachtete. Gemäss der Darstellung

der Geschädigten gegenüber der Polizistin soll der Beschwerdeführer gesagt ha-

ben, der Geschlechtsverkehr „dies“, d.h. der Geschlechtverkehr, „müsse sein“

(BG HD 5/2 S. 3). In der Einvernahme beim Bezirksanwalt schilderte die Geschä-

digte die betreffende Äusserung des Beschwerdeführers mit „So oder so, das ma-

che ich“ (BG HD 5/4 S. 13). Sowohl „müssen“ (ob mit oder ohne den Zusatz „auch

wenn mit Gewalt“) als auch „so oder so“ haben in diesem Zusammenhang einen

die geschlechtliche Selbstbestimmung der Geschädigten unmittelbar bedrohen-

den Klang. Die Rüge, das Obergericht habe die Bedeutung des Unterschieds in

den Aussagen der Geschädigten ungerechtfertigt herabgE.dert, ist unbegründet.

g) Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, bei der Polizei habe die Geschädigte

erklärt, der Beschwerdeführer habe sich von ihr weggedreht, als man mit dem

Sex fertig gewesen sei (BG HD 5/2 S. 3). Auf entsprechende Nachfrage habe die

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Geschädigte zugeben müssen, dass sie im Arm des Beschwerdeführers einge-

schlafen sei (BG HD 5/4 S. 18 unten). Das Bezirksgericht, so der Beschwerdefüh-

rer, habe zu diesem Widerspruch noch ausgeführt, er sei falsch zitiert worden.

Dass dies nicht zutreffe, lasse sich aus den zitierten Textstellen ohne weiteres

nachlesen. Das Obergericht sei darauf nicht weiter eingegangen, dies ebenfalls

zu Unrecht. Die erste Aussage der Geschädigten vermittle eher den Eindruck, es

sei zu einem Geschlechtsverkehr gegen den Willen der Geschädigten gekom-

men. Die zitierte Aussage der Geschädigten bei der Zeugeneinvernahme lasse

diesen Schluss jedoch nicht mehr zu, nachdem die Geschädigte auf entspre-

chende Frage habe eingestehen müssen, dass sie im Arm des Beschwerdefüh-

rers eingeschlafen sei. Dies spreche für die Aussage des Beschwerdeführers,

wonach es nach einer längeren Aussprache zum einvernehmlichen Sex gekom-

men sei (KG act. 1 S. 9 f. Ziff. 3f).

Zunächst ist mit dem Bezirksgericht (OG act. 35 S. 12) festzuhalten, dass der Be-

schwerdeführer die Aussage der Geschädigten anlässlich der polizeilichen Befra-

gung falsch zitiert: Die Geschädigte hat nicht ausgesagt, der Beschwerdeführer

habe sich von ihr abgedreht, sondern „Nach dem Sex bin ich neben meinem

Mann eingeschlafen ...“ (BG HD 5/2 S. 3 Antwort 8). Auch die Aussagen der Ge-

schädigten in der bezirksanwaltlichen Einvernahme gibt der Beschwerdeführer

ungenau bzw. unvollständig wieder: Auf seine Frage, ob die Geschädigte in sei-

nem Arm eingeschlafen sei, antwortete diese: „Ja, das stimmt. Ich bin einge-

schlafen, weil er mich derart geschlagen hatte, konnte ich nichts mehr gegen ihn

machen.“ Auf die nochmalige Frage des Bezirksanwalts, ob sie im Arm des Be-

schwerdeführers eingeschlafen sei, antwortete die Geschädigte: „Ich bin nicht

eingeschlafen. Er hatte mich zu sich gezogen, ich musste zu ihm gehen.“ Auf die

erneute Frage, nun wiederum des Beschwerdeführers, ob die Geschädigte in sei-

nem Arm eingeschlafen sei, antwortete die Geschädigte: „Nein, ich bin nicht ein-

geschlafen. Er hatte mich zu sich gezogen, auf seinen Arm, aber ich bin nicht ein-

geschlafen.“ (BG HD 5/4 S. 18 f.).

Selbst wenn also die Geschädigte bestätigte, dass sie nach dem Geschlechtsver-

kehr auf dem Arm des Beschwerdeführers gelegen sei, lässt sich aus ihren eben

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wiedergegebenen Aussagen nicht ableiten, dass sie dies freiwillig getan habe

bzw. dass dies auf eine Versöhnung zwischen den Ehegatten und auf einver-

nehmlichen Geschlechtsverkehr hinweise.

Indem das Obergericht es bei der allgemeinen Verweisung auf die Auseinander-

setzung des Bezirksgerichts mit den vom Beschwerdeführer geltend gemachten

Widersprüchen in den Aussagen der Geschädigten (KG act. 2 S. 25 f.; § 161

GVG) belässt und der Behauptung, die Geschädigte sei in den Armen des Be-

schwerdeführers eingeschlafen, keine weitere Beachtung schenkt, setzt es keinen

Nichtigkeitsgrund.

4. a) Das Obergericht hält fest, aufgrund der als erstellt zu geltenden Äusserun-

gen des Beschwerdeführers (vgl. RZ 63 f. des Urteils) könne kein Zweifel beste-

hen, dass er erkannt habe, dass die Geschädigte in jenem Zeitpunkt keinen Ge-

schlechtsverkehr gewollt habe. Nach dem vorangegangenen Streit habe er auch

nicht davon ausgehen können, die Geschädigte sei innerlich zu mehr bereit, als

sie nach aussen kund gegeben habe, umso weniger, als er nichts zu schildern

vermocht habe, was auf eine vorgängige Aussöhnung hingedeutet hätte. Er habe

unter diesen Umständen zumindest in Kauf genommen, dass sich die Geschä-

digte nur auf Grund der psychischen Drucksituation gefügt habe (KG act. 2 S. 31

RZ 73).

Der Beschwerdeführer rügt die Schlussfolgerungen des Obergerichts als  nicht

haltbar. Es sei bereits dargestellt worden, dass die geltend gemachten Äusserun-

gen des Beschwerdeführers nicht als erstellt gelten könnten. Es sei weiter auch

nicht richtig, dass der Beschwerdeführer nicht erklärt habe, weshalb es zu einer

Aussöhnung gekommen sei., Der Beschwerdeführer habe sowohl während der

Untersuchung (BG HD 5/5 S. 7) als auch vor dem Obergericht (OG act. 43 = Prot.

S. 13) erklärt, dass es nach der heftigen Auseinandersetzung im Schlafzimmer zu

langen Gesprächen gekommen sei. Man habe sicher rund zwei Stunden lang dis-

kutiert. Man habe über alles gesprochen. Die Geschädigte sei dann einverstan-

den gewesen und man habe gemeinsam Sex gehabt. Die Schilderung des Be-

schwerdeführers sei durchaus glaubhaft und nachvollziehbar. Insbesondere bei

heftigen Auseinandersetzungen zwischen Eheleuten komme es häufig sogar nach

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Tätlichkeiten zu einer Aussöhnung, welche in den Geschlechtverkehr münde. Das

habe der Beschwerdeführer sinngemäss geltend gemacht. Wenn das Obergericht

feststelle, der Beschwerdeführer habe nichts schildern können, das auf eine vor-

gängige Aussöhnung hingedeutet habe, so sei diese Argumentation unhaltbar.

Dies umso mehr, als sich die Geschädigte zugegebenermassen selbst ausgezo-

gen habe, sich nicht gewehrt habe und auch habe einräumen müssen, dass sie

nach dem Geschlechtsverkehr im Arm des Beschwerdeführer eingeschlafen sei.

All dies deute auf einen einverständlichen Geschlechtsverkehr auf beiden Seiten

hin (KG act. 1 S. 10 f. Ziff. 4).

b) Die Passage aus der bezirksanwaltlichen Einvernahme des Beschwerdefüh-

rers, auf welche sich dieser bezieht, lautet: „ ... Wir haben sicher 2 Stunden lang

diskutiert. Ich habe ihr gesagt, dass die Familie kaputt gehen würde, die Kinder

kaputt gehen würden und auch sie selbst kaputt gehen würde. Wir haben über

alles gesprochen. Sie war dann einverstanden. Und wir beide haben dann mitein-

ander Sex gehabt.“ (BG HD 5/5 S. 7). Die Umschreibung des Gesprächs mit „Ich

habe gesagt ..., wir haben ... gesprochen. Sie war dann einverstanden.“ lässt eine

gewisse Dominanz des Beschwerdeführers erahnen und spricht nicht zwingend

für ein partnerschaftliches, versöhnliches Gespräch. Die Feststellung des Oberge-

richts, der Beschwerdeführer habe nichts zu schildern vermocht, was auf eine

vorgängige Aussöhnung hingedeutet hätte, wird jedenfalls dadurch nicht erschüt-

tert. Auf der vom Beschwerdeführer zitierten Seite 13 des obergerichtlichen Pro-

tokolls (OG act. 43) findet sich zwar die nicht weiter umschriebene Behauptung,

beide Parteien seien mit dem Geschlechtsverkehr einverstanden gewesen, aber

jedoch nichts, was auf eine Versöhnung nach langer Diskussion hinweisen würde.

Die Annahme des Obergerichts unter Randziffer 64 seines Urteils (S. 27 f.), sei

die Geschädigte zuvor geschlagen und genötigt worden, dürfte die Abneigung vor

Geschlechtsverkehr nahe gelegen haben, klingt plausibel, jedenfalls überzeugen-

der als die durch nichts belegte Argumentation des Beschwerdeführers, manche

heftige Auseinandersetzung zwischen Eheleuten führe zu einer Aussöhnung, die

in den Geschlechtsverkehr münde. Dass die Geschädigte sich vor dem Ge-

schlechtsverkehr selbst ausgezogen und sich gegen diesen nicht weiter zur Wehr

-   15   -

gesetzt habe, weist nicht zwingend darauf hin, dass die Geschädigte mit diesem

einverstanden gewesen sei. Immerhin hat die Geschädigte nach eigener Angabe,

worauf auch das Obergericht in Randziffer 63 seines Urteils (S. 27) hinweist, den

Beschwerdeführer gefragt, weshalb er nach all dem Streit noch Sex haben

möchte (BG HD 5/2 S. 3 oben) bzw. ob er sich nicht schäme, nach einem solchen

Vorfall mit ihr zu schlafen (BG HD 5/4 S. 13). Aus dem Umstand, dass die Ge-

schädigte nach dem Geschlechtsverkehr in den Armen des Beschwerdeführers

lag, lässt sich, wie bereits vorne aufgezeigt, nicht ableiten, dass es zu einer Ver-

söhnung gekommen sei.

Die Feststellung des Obergerichts in der gerügten Erwägung (Randziffer 73), auf

Grund der in Randziffer 63 f. angeführten Äusserungen sei anzunehmen, dass

der Beschwerdeführer erkannt habe, die Geschädigte habe in jenem Zeitpunkt

keinen Geschlechtsverkehr gewollt, ist nachvollziehbar. Die betreffende Willkürrü-

ge ist unbegründet.

5. Zuletzt rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anklageprinzips. Zur

Erfüllung des Vergewaltigungstatbestandes sei die Anwendung der im  Gesetz

aufgezählten Nötigungsmittel notwendig. Vorliegend käme höchstens die Aus-

übung eines psychischen Drucks in Frage. Ein solcher sei gegeben, wenn vom

Täter für das Opfer eine Zwangssituation geschaffen werde, indem dem Opfer

keine zumutbaren Selbstschutzmöglichkeiten mehr zur Verfügung stünden. Eine

solche Zwangssituation werde in der Anklageschrift nicht geltend gemacht. Es

stehe dort lediglich, dass der Beschwerdeführer gesagt habe, er werde „so oder

so nun den Geschlechtsverkehr vollziehen“. Damit habe der Beschwerdeführer

keine Zwangssituation im Sinne der zitierten Bestimmung geschaffen. Die in der

Anklageschrift aufgeführten Sachverhaltsumstände bezögen sich einzig auf die

Frage, ob die Geschädigte ihren Widerstand gegen den Geschlechtsverkehr

kundgetan habe, nicht jedoch auf das angewandte Nötigungsmittel. Es fehle somit

am konkreten Vorwurf einer Drohung, Gewaltanwendung oder Ausübung eines

psychischen Drucks (KG act. 1 S. 12 Ziff. 2).

Die Anklageschrift hält fest: „Aufgrund der vorhergegangenen Gewalttätigkeiten

war es der Geschädigten nicht mehr möglich, physisch Widerstand zu leisten, so

-   16   -

dass der Angeklagte mit ihr in der Folge gegen ihren Willen den Geschlechtsver-

kehr vollzog.“ (BG act. 16 S. 3). Die entsprechenden Gewalttätigkeiten sind in der

Anklageschrift angeführt. Eine Frau zum Widerstand unfähig zu machen, ist eines

der möglichen Tatbestandselemente der Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB).

Die Anklage umschreibt somit den Anklagevorwurf in genügender Weise, nämlich

so, dass der Angeklagte ersehen kann, was Gegenstand der Anklage bildet (§

162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO). Ob und wie weit die vorangegangenen Gewaltanwen-

dungen geeignet sind, eine Widerstandsunfähigkeit im Sinne des Vergewalti-

gungstatbestands zu begründen, ist eine Frage der materiellen Beurteilung der

Anklage, nicht aber des Anklageprinzips. Die Rüge der Verletzung des Anklage-

prinzips ist unbegründet.

6. Zusammenfassend ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit auf die-

se eingetreten werden kann.

 III.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen

der amtlichen Verteidigung und der Geschädigtenvertretung, dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (§ 396a StPO).

-   17   -

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1500.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 361.--   Schreibgebühren,

Fr. 152.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen

Verteidigung und der Geschädigtenvertretung werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht Winterthur sowie an das Schweizeri-

sche Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: