# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f6eec51-3d7c-527a-ab3a-cd44b7a703ce
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.02.2021 E-1864/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1864-2018_2021-02-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1864/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  F e b r u a r  2 0 2 1   

Besetzung 
 Richter Lorenz Noli (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Grégory Sauder,    

Gerichtsschreiber Urs David. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch dipl.-jur. Tilla Jacomet, HEKS Rechtsschutz 

Bundesasylzentren Ostschweiz,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 23. Februar 2018 / N (…). 

 

 

 

E-1864/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer stellte am 8. November 2015 zusammen mit seinen 

Eltern und vier Geschwistern im damaligen Empfangs- und Verfahrens- 

zentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch, wobei das SEM zunächst alle 

unter der Verfahrensnummer N (…) erfasste, dem Beschwerdeführer aber 

nach Erreichen seiner Volljährigkeit die vorliegende Verfahrensnummer 

N (…) zuwies. Ein Cousin des Beschwerdeführers (B._______; N […]) 

stellte ebenfalls mit der Familie des Beschwerdeführers ein Asylgesuch. 

Der Beschwerdeführer ist seit dem 19. Januar 2016 rechtsvertreten. An-

lässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 18. November 2015 und der 

Anhörung vom 6. November 2017 zu seinen Asylgründen machte er im 

Wesentlichen Folgendes geltend:  

Er sei ethnischer Usbeke und habe mit seinen Eltern, seinen zehn (teil-

weise an einer […] leidenden) Geschwistern sowie seinem Cousin 

B._______ in C._______ (im Folgenden: D._______ [Provinz Balkh]) ge-

lebt. Dort seien sie bis zur Ausreise geblieben beziehungsweise sein Vater 

habe ihn wegen der Taliban und der «Bachabazis» die letzten zwei Jahre 

ins Dorf E._______ (Provinz Balkh) zu Verwandten mütterlicherseits ge-

schickt, während die Restfamilie – inklusive beziehungsweise exklusive 

den Vater – auf dessen Anraten nach F._______ (Provinz Dschuzdschan) 

aufs Land umgezogen sei. Er sei bis zur Ausreise Schüler gewesen und 

habe die Schule zehn beziehungsweise acht Jahre besucht beziehungs-

weise er könne die Anzahl Schuljahre nicht genau beziffern und wisse auch 

sein Geburtsdatum nicht genau. Sein Vater habe in D._______ ein (…)ge-

schäft betrieben und auch noch (…) besessen. Er selber habe in Afghanis-

tan keine Probleme gehabt, zumal er auf Anraten seines Vaters das Haus 

kaum verlassen habe. Sein Vater habe aber viele Feinde gehabt, sei 

manchmal in D._______ von Milizionären der «G._______» beziehungs-

weise der «H._______» abgeholt und später in F._______ einmal von den 

Taliban festgenommen, festgehalten, gefoltert und gegen Lösegeld wieder 

freigelassen worden. Die Feinde seines Vaters seien auch seine eigenen 

Feinde. Er sei einzig aus den Gründen seines Vaters, die er aber nicht ge-

nau kenne, ausgereist; die Gründe des Vaters seien von diesem in Erfah-

rung zu bringen. Im Hinblick darauf, die kranken Kinder in Indien behandeln 

zu lassen, und wegen besagter Feinde habe sein Vater alles verkauft und 

die Ausreise der Familie und von B._______ beschlossen. Während letzt-

lich dennoch (…) seiner Geschwister in Afghanistan bei Verwandten zu-

rückgeblieben seien, habe er Afghanistan zusammen mit seinen Eltern und 

https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Ort_in_der_Provinz_Dschuzdschan

E-1864/2018 

Seite 3 

den vier weiteren Geschwistern und im Besitze seines Reisepasses An-

fang Oktober 2015 legal und kontrolliert auf dem Luftweg ab Kabul mit Des-

tination Türkei verlassen; seinen Reisepass habe er in der Türkei zurück-

gelassen. Von dort seien sie, nunmehr in Begleitung des in Istanbul ge-

troffenen B._______, nach Griechenland und via Balkanroute nach Öster-

reich gelangt, um schliesslich von dort am 8. November 2015 illegal in die 

Schweiz weiterzureisen. Angesprochen auf die Aussage seines Vaters in 

der BzP, wonach die ganze Familie die letzten 20 Jahre immer in 

D._______ gelebt habe, verwies der Beschwerdeführer auf die schwierige 

Befragungssituation im EVZ, die Kürze der BzP und auf den Umstand, 

dass der Dolmetscher seinen Vater nicht recht verstanden habe, weshalb 

er (Beschwerdeführer) die Funktion als Zwischenübersetzer eingenommen 

habe. 

Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer ein Familienfoto und eine Ko-

pie seiner Tazkara – das Original sei verloren gegangen – zu den Akten. 

Seinen in der Türkei zurückgelassenen Pass stellte er in der BzP zur Nach-

reichung in Aussicht; er wurde jedoch bis zum heutigen Zeitpunkt nicht ein-

gereicht. Im Übrigen wird auf die in den Verfahrensakten der Eltern und 

Geschwister (N […]) befindlichen Beweismittel verwiesen.  

B.  

Mit Verfügung vom 23. Februar 2018 – eröffnet am 26. Februar 2018 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, und lehnte dessen Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es 

seine Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. Zusammen mit 

dem Entscheid erhielt der Beschwerdeführer Einsicht in die editionspflich-

tigen Akten. 

Mit Verfügung vom 28. Februar 2018 lehnte das SEM auch die Asylgesu-

che seiner Eltern und Geschwister ab. Bei diesen verzichtete es indessen 

infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges auf den Vollzug der 

Wegweisung und gewährte ihnen die vorläufige Aufnahme.  

C.  

Mit Eingabe vom 28. März 2018 (und Ergänzungen vom 29. Mai 2019, 

5. und 25. Juli 2019, 15. August 2019, 4. Dezember 2019 sowie vom 

28. April 2020) erhob der Beschwerdeführer gegen die ihn betreffende Ver-

fügung vom 23. Februar 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt. Darin beantragt er deren Aufhebung, die Feststellung seiner Flücht-

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Seite 4 

lingseigenschaft und die Gewährung von Asyl sowie eventualiter die Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In verfahrens-

rechtlicher Hinsicht beantragt er ferner nebst einer koordinierten Verfah-

rensführung mit seinen Eltern und Geschwistern (vgl. Beschwerde S. 10) 

die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses und Beiordnung der rubrizierten 

Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin.  

Mit Eingabe gleichen Datums erhoben auch die Eltern und Geschwister 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die sie betreffende 

Verfügung des SEM. Das Gericht versah jenes Verfahren mit der Ge-

schäftsnummer E-1869/2018 und führte beide Verfahren in der Folge ko-

ordiniert. Das die Eltern und Geschwister betreffende Urteil ergeht eben-

falls mit heutigem Datum. 

Das Asylverfahren von B._______ endete mit Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts E-4880/2016 vom 7. März 2019, welches die vorinstanzliche 

Abweisung dessen Asylgesuchs mit Anordnung der Wegweisung und des 

Wegweisungsvollzuges (Verfügung des SEM vom 12. Juli 2016) rechts-

kräftig bestätigte. 

D.  

Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. April 2018 

wurden die mit der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses und amtliche Rechtsverbeiständung gutgeheissen. 

E.  

Drei Geschwister des Beschwerdeführers – das eine am (…) in der 

Schweiz geboren und die anderen beiden mittels (…) in die Schweiz nach-

gereist – wurden praxisgemäss in das Asyl- und Beschwerdeverfahren der 

Eltern (und weiteren Geschwister) des Beschwerdeführers integriert. 

Vier weitere Geschwister (I._______, J._______, K._______ und 

L._______; ebenfalls N […]) reisten am 11. Februar 2020 ebenso mittels 

(…) legal in die Schweiz ein und stellten am 13. Februar 2020 eigene Asyl-

gesuche mit eigenen Asylgründen. Mit unangefochten gebliebener Verfü-

gung vom 13. März 2020 lehnte das SEM deren Asylgesuche unter Anord-

nung der Wegweisung ab, gewährte ihnen jedoch infolge Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme.  

E-1864/2018 

Seite 5 

F.  

Mit Instruktionsverfügung vom 16. Oktober 2020 wurde das SEM zur Ver-

nehmlassung bis zum 5. November 2020 eingeladen. 

G.  

Am 28. Oktober 2020 zog das SEM die angefochtene Verfügung insoweit 

teilweise in Wiedererwägung, als es den Beschwerdeführer infolge Unzu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig aufnahm. 

H.  

Nachdem die beigeordnete Rechtsbeiständin mit Schreiben an das Bun-

desverwaltungsgericht vom 21. Oktober 2020 mitgeteilt hatte, der Be-

schwerdeführer würde nicht mehr von ihr, sondern «von den Kollegen der 

Rechtberatungsstelle (…)» vertreten, verfügte das Bundesverwaltungsge-

richt am 10. November 2020, dass an der mit Zwischenverfügung vom 4. 

April 2018 verfügten Beiordnung der rubrizierten Rechtsvertreterin als amt-

liche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführenden festgehalten werde. In 

der Begründung wies der Instruktionsrichter darauf hin, dass eine amtliche 

Rechtsverbeiständung ein persönliches, vom öffentlichen Recht be-

herrschtes Mandatsverhältnis begründe, welches von der mandatierten 

Person weder einseitig aufgelöst noch weiterübertragen werden könne, 

sondern die Beendigung des amtlichen Mandats eines formellen Gesuchs, 

triftiger Gründe und der Entbindung durch das Gericht bedürfe; diese Vo-

raussetzungen seien vorliegend nicht gegeben. 

I.  

Mit Instruktionsverfügung vom 10. November 2020 wurde das SEM betref-

fend den materiell zur Beurteilung verbleibenden Verfahrensgegenstand 

(Flüchtlingseigenschaft und Asyl) erneut zur Vernehmlassung bis zum 

25. November 2020 eingeladen.  

Mit Vernehmlassung vom 23. November 2020 beantragt das SEM unter 

Hinweis auf seine Erwägungen gemäss angefochtener Verfügung und auf 

das Asyl- und Beschwerdeverfahren des Vaters des Beschwerdeführers 

sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. 

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesverwal-

tungsgericht am 25. November 2020 zur Kenntnis gebracht. 

 

 

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht ist dem Antrag auf koordinierte Füh-

rung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens mit jenem der Eltern und 

Geschwister des Beschwerdeführers in zeitlicher wie auch – soweit pro-

zessgegenständlich möglich – in prozessualer Hinsicht nachgekommen. 

Beide Urteile ergehen mit heutigem Datum. 

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die vom SEM nach Eintritt 

der Volljährigkeit des Beschwerdeführers vorgenommene Verfahrens- und 

Dossierseparierung mit Zuweisung einer eigenen neuen N-Nummer weder 

prozessual angezeigt oder erforderlich war, noch – angesichts der augen-

fälligen Konnexität der Vorbringen des Beschwerdeführers mit jenen seiner 

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Familienangehörigen (insb. des Vaters) – praktikabel erscheint. Vielmehr 

geht den neu erstellten Akten N (…) für sich betrachtet die Übersichtlichkeit 

ab, zumal sie kopierte Aktenstücke aus dem N-Dossier der Eltern und Ge-

schwister enthalten, nicht aber Beweismittel aus deren Verfahrensakten, 

die auch für die Beurteilung seines Asylgesuchs bedeutsam wären. We-

sentlich vorteilhafter wäre gewesen, den Beschwerdeführer zwar mit einem 

separaten Asylentscheid zu bedienen, die Akten jedoch nicht zu trennen 

und den Beschwerdeführer unter der N-Nummer seiner Familienangehöri-

gen zu belassen. Ob diese zu kritisierende Aktenführung des SEM für sich 

besehen allenfalls gar die Schwelle einer kassationsauslösenden Verlet-

zung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 

29 VwVG) erreicht hätte, kann vorliegend dahingestellt bleiben: Das SEM 

hat die beiden Aktenbestände im Hinblick auf die Beurteilung der Asylge-

suche gegenseitig beigezogen (unter zusätzlichem Beizug der Akten von 

B._______) und die Rechtsvertretung sämtlicher Familienmitglieder ist die-

selbe, weshalb auch auf Seiten des Beschwerdeführers der Zugriff auf 

beide Aktenbestände stets sichergestellt war und ist. Diesem ist somit auf-

grund der vorliegenden Konstellation keinerlei Nachteil erwachsen. 

1.6 Nachdem das SEM den Beschwerdeführer am 28. Oktober 2020 wie-

dererwägungsweise infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges 

vorläufig aufgenommen hat, ist die Beschwerde – soweit sie den Vollzug 

der Wegweisung betrifft (vgl. Eventualantrag Ziff. 2 der Beschwerde) als 

gegenstandslos geworden abzuschreiben. Als materiell zu beurteilender 

Verfahrensgegenstand verbleibt somit vorliegend die Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisungsanordnung als solcher. 

Teile der angefochtenen Verfügung sowie der Beschwerde und Ergän-

zungseingaben, die den ursprünglich angefochtenen Wegweisungsvollzug 

betreffen, werden somit nachfolgend nicht mehr thematisiert. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.2 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids führte das SEM aus, 

die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen würden den Anforderungen 

von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit nicht genügen. So hätten sich der 

Beschwerdeführer wie auch die drei befragten und angehörten Familien-

angehörigen betreffend ihren letzten Wohnsitz – und ebenso den Wohnsitz 

der Geschwister des Familienvaters und weiterer Verwandter – in Afgha-

nistan in den letzten zwei bis drei Jahren vor der Ausreise (D._______, 

F._______, E._______) mehrfach und erheblich widersprochen, auch hin-

sichtlich der betreffenden Zeitspannen. Die diesbezüglichen Aussagen 

würden überdies nicht mit jenen von B._______ übereinstimmen. Die auf 

Vorhalt vom Beschwerdeführer und seinen Familienangehörigen unter-

nommenen Erklärungen (insb. Verständigungsschwierigkeiten mit dem 

Dolmetscher) überzeugten bei Betrachtung der Protokolle (klare und un-

missverständliche Fragen und Antworten sowie Übereinstimmungen in an-

deren Punkten) nicht, seien zum Teil ausweichend, nicht nachvollziehbar, 

unsubstanziiert, als Schutzbehauptungen zu werten oder generierten gar 

weitere Widersprüche und Ungereimtheiten. Der erstmals in den jeweiligen 

Anhörungen geltend gemachte Umzug der Familie zwei bis drei Jahre vor 

der Ausreise sei mithin als unbeachtlicher Nachschub zu betrachten, was 

Zweifel am Wahrheitsgehalt der Asylvorbringen aufkommen lasse. Diese 

würden zudem durch zahlreiche widersprüchliche Angaben rund um die 

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Biografie des Beschwerdeführers (Geburtsdatum, Alter, Dauer des Schul-

besuchs) sowie betreffend Existenz und Lebensumstände von Familien-

mitgliedern und Verwandten noch verstärkt, die er auf Vorhalt ebenso we-

nig habe ausräumen können. Der angebliche Umzug von der Stadt aufs 

Land sei auch unter dem Aspekt der allgemeinen Erfahrung und Logik des 

Handelns nicht nachvollziehbar, handle es sich doch bei D._______ um 

eine der sichersten und von der Regierung beherrschten Städte in Afgha-

nistan, was denn auch durch B._______ ausdrücklich bestätigt worden sei. 

Demgegenüber befänden sich E._______ und F._______ in einer abgele-

genen, durch die Taliban beanspruchten Region. Dort seien zudem weder 

(…) für die kranken Kinder noch deren medizinische Betreuung erhältlich 

und die hierfür notwendigen regelmässigen Reisen von F._______ nach 

D._______ und zurück seien angesichts des damit verbundenen Gefähr-

dungspotenzials nicht nachvollziehbar. Dies gelte ebenso für das Zuwarten 

mit der Ausreise, zumal der vom Vater gewonnene Erlös aus dem Verkauf 

insbesondere des Hauses eine umgehende Ausreise und die angestrebte 

medizinische Behandlung der kranken Kinder im Ausland ermöglicht hätte. 

Mit dem somit als unglaubhaft zu qualifizierenden Umzug aufs Land werde 

den Verfolgungshandlungen die Grundlage entzogen. Angesichts ihrer Un-

glaubhaftigkeit erübrige es sich, die Vorbringen auf ihre Asylrelevanz hin 

zu prüfen. Die übrigen Ausreisegründe seien rein familiärer Natur. Er erfülle 

die Flüchtlingseigenschaft daher nicht. Die gesetzliche Regelfolge der Ab-

lehnung des Asylgesuchs sei die Wegweisung aus der Schweiz. Betreffend 

die Begründung des angeordneten und als durchführbar erkannten Voll-

zugs der Wegweisung wird auf die angefochtene Verfügung verwiesen.  

4.2 In seiner Rechtsmitteleingabe bekräftigt der Beschwerdeführer zu-

nächst den erstinstanzlich geltend gemachten Sachverhalt und ergänzt 

diesen mit Erweiterungen betreffend die hauptsächlich von den Taliban 

ausgehende Verfolgungssituation seines Vaters, einem ehemaligen (…) 

unter General M._______. Weiter erklärt er, von seinem Vater deshalb 

nach E._______ (statt F._______) geschickt worden zu sein, um nicht der-

einst in die Hände der Taliban zu geraten oder seitens der örtlichen Kom-

mandanten der als «Bachabazi» bezeichneten Form der Kinderprostitution 

ausgesetzt zu werden. Bezugnehmend auf die vorinstanzlichen Erwägun-

gen räumt er aufgetretene Unstimmigkeiten und Unklarheiten in seinen 

Aussagen zwar ein, stellt aber dennoch fest, dass die Unglaubhaftigkeits-

erkenntnis des SEM nicht überzeuge und von Voreingenommenheit sowie 

Fehlern in der Verfahrensführung geprägt sei. Das SEM verkenne, dass es 

die BzP aller befragten Familienmitglieder stark verkürzt durchgeführt habe 

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Seite 10 

und die Übersetzung nicht wie vermerkt auf Usbekisch, sondern auf Turk-

menisch erfolgt sei, wobei sein Vater, der nur etwas Turkmenisch spreche, 

jeweils als Zwischenübersetzer habe agieren müssen; die Fragen seien 

jeweils an diesen gerichtet gewesen. Eine diesbezüglich (von der Rechts-

vertretung) an das SEM gerichtete und der Beschwerde beiliegende An-

frage sei bislang unbeantwortet geblieben. Aufgrund seiner nur mittelmäs-

sigen Turkmenischkenntnisse habe der Vater die Fragen nach dem letzten 

Wohnort falsch verstanden und angenommen, es werde nach der letzten 

Stadt gefragt, wo sie gewohnt hätten. Dies habe dazu geführt, dass sämt-

liche diesbezüglichen Antworten in der BzP falsch erfasst worden seien. 

Die Vorinstanz unterlasse es sodann, ausreichend zu berücksichtigen, 

dass er in seiner Familieneinheit geflüchtet und der Ausreiseentscheid al-

lein von seinem Vater getroffen worden sei; er selber habe «nie gelernt, 

eigenständig und ohne die führende Hand seines Vaters im Alltag zurecht-

zukommen». Ausschlaggebend für den Ausreiseentscheid des Vaters 

seien neben der Aussicht auf medizinische Behandlung der kranken Kinder 

im Ausland dessen Vorfluchtgründe gewesen, deren ausführliche Schilde-

rung dem Vater aber seitens der voreingenommenen, dessen Anspruch auf 

rechtliches Gehör missachtenden Fachspezialistin mit ihrem «hostilen» 

und von Unterbrechungen geprägten Befragungsstil und in Verkennung 

dessen besonderen Gefährdungsprofils verwehrt worden sei. Auch seine 

eigene Anhörung sei von einem wenig vertrauensvollen Klima geprägt ge-

wesen. Das SEM habe angesichts dieser Mängel und durch das Versäum-

nis, bei allen Familienmitgliedern «Zeitabläufe oder Detailwissen genauer 

abzufragen», den Sachverhalt in kassationsauslösender Weise unvollstän-

dig ermittelt und im Rahmen der Glaubhaftigkeitsprüfung unzutreffend ge-

würdigt. Aufgrund der Fluchtgeschichte seines Vaters lägen Hinweise vor, 

dass auch ihm im Falle einer Rückkehr (Reflex-)Verfolgung drohe, welche 

Gefahr aber erst nach sorgfältiger Untersuchung des Asylgesuchs des Va-

ters abschliessend beurteilt werden könne.  

Der Beschwerdeführer reichte Kopien zahlreicher Beweismittel ein, die be-

reits im Verfahren der Eltern und Geschwister (E-1869/2018) vorgelegt be-

ziehungsweise von den Grenzkontrollbehörden zuhanden des SEM einge-

zogen wurden. Insoweit ist auf die betreffenden Akten und die Beweismit-

telerfassung im Urteil E-1869/2018 zu verweisen. 

Betreffend jene Teile der Beschwerdebegründung und die entsprechenden 

Beweismittel, die sich thematisch mit der Frage des Vollzugs der Wegwei-

sung befassen, wird auf die Beschwerdeakten verwiesen.  

E-1864/2018 

Seite 11 

4.3 Das SEM verweist in seiner Vernehmlassung auf seine Erwägungen in 

der angefochtenen Verfügung und hält insbesondere daran fest, dass der 

Beschwerdeführer in seinem Asylverfahren keine persönlichen, sondern 

nur die Probleme seines Vaters als Ausreisegrund erwähnt habe, weshalb 

auf die betreffenden Erwägungen des SEM im dortigen Verfahren zu ver-

weisen sei, insbesondere auch betreffend die Beanstandungen zur Verfah-

rensführung. 

5.  

5.1 Soweit der Beschwerdeführer eine mangelhafte, insbesondere unvoll-

ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und eine Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs durch Mängel in der Durchführung seiner BzP 

und Anhörung wie auch jener seiner Familienangehörigen rügt und die Ver-

wertbarkeit der angefertigten Befragungs- und Anhörungsprotokolle als 

Entscheidgrundlagen in Frage stellt, ist vorab Folgendes in Erwägung zu 

ziehen: 

5.1.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen, was sich entsprechend 

in einer sachgerecht anfechtbaren Entscheidbegründung niederzuschla-

gen hat (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 29, Art. 32 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 

VwVG). Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Partei-

standpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). Der Anspruch auf recht-

liches Gehör beschlägt nur die Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts, nicht aber dessen rechtliche Würdigung. Die unrichtige oder unvoll-

ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts bildet einen Be-

schwerdegrund und dem Bundesverwaltungsgericht obliegt gemäss 

Art. 49 Bst. b VwVG beziehungsweise Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG eine 

umfassende Sachverhaltskontrolle. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststel-

lung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zu-

grunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollstän-

dig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachum-

stände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungs-

verfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, 

E-1864/2018 

Seite 12 

Rz. 1043). Ermittelt das Bundesverwaltungsgericht eine fehler- oder lü-

ckenhafte Feststellung des Sachverhalts, hebt es die Verfügung auf und 

weist die Sache an die Vorinstanz zurück, damit diese den rechtserhebli-

chen Sachverhalt neu und vollständig feststellt (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEU-

BÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, 

Rz. 2.191; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1155). Der Untersuchungs-

grundsatz gehört sodann zu den allgemeinen Grundsätzen des Verwal-

tungs- beziehungsweise Asylverfahrens (Art. 12 VwVG). Demnach hat die 

Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwen-

digen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzu-

klären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. 

5.1.2 Soweit der Beschwerdeführer Beanstandungen bei der Durchführung 

der BzP und der Anhörungen seiner Familienangehörigen und eine damit 

einhergehende fehlehrhafte beziehungsweise unvollständige Sachver-

haltsfeststellung durch das SEM rügt, ist zunächst festzustellen, dass diese 

Familienangehörigen nicht Partei des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

sind. Die betreffenden Rügen sind vorliegend aber dennoch zuzulassen, 

da der Beschwerdeführer hauptsächlich auf die Fluchtgründe seines Vaters 

verweist, ohne eigene solche vorzubringen. Es kann hierbei auf die vorste-

henden Erwägungen E. 1.5 (2. Abschnitt) und 4.3 verwiesen werden. Die 

Rügen sind indessen nicht berechtigt: Im ebenfalls heute ergehenden Ur-

teil E-1869/2018 der Familienangehörigen hat das Bundesverwaltungsge-

richt festgestellt, dass die Protokolle von deren BzP und Anhörungen als 

Entscheidgrundlagen verwertbar und eine Verletzung des Untersuchungs-

grundsatzes, des Anspruchs auf Wahrung des rechtlichen Gehörs oder 

weiterer Parteirechte dieser Beschwerdeführenden nicht ersichtlich sei. 

Das Gericht erkannte weiter, dass der Sachverhalt mit den Befragungen 

und Anhörungen, der Beweismittelabnahme und im Übrigen mit dem Bei-

zug der Verfahrensakten des Beschwerdeführers und von B._______ ge-

nügend erhoben sei und eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

nicht in Betracht falle. Auf die diesbezüglich umfassenden Erwägungen im 

besagten Urteil (vgl. dort E. 5.1) kann vollumfänglich verwiesen werden. 

Die BzP und die Anhörung des Beschwerdeführers selber und der damit 

wie auch mit den vorgelegten Beweismitteln vom SEM erhobene Sachver-

halt sind nicht anders zu beurteilen. Die Akten lassen keine Anhaltspunkte 

für die Annahme einer vorinstanzlichen Voreingenommenheit oder von 

Fehlern in der Verfahrensführung betreffend den Beschwerdeführer erken-

nen und solche werden in der vorliegenden Beschwerde auch nicht näher 

spezifiziert, abgesehen von der pauschalen Verweisung auf das (interne) 

E-1864/2018 

Seite 13 

HWV-Protokoll, welchem aber keine dahingehenden und bedeutsamen An-

haltspunkte zu entnehmen sind; das dem Anhörungsprotokoll anhängende 

Unterschriftenblatt der HWV enthält denn auch keinerlei Beanstandungen. 

Im Übrigen erweckt es nicht geringes Erstaunen, wenn in der vorliegenden 

Rechtsmitteleingabe (und übereinstimmend in jener der Familienangehöri-

gen) erwähnt wird, der Vater sei auch beim Beschwerdeführer als Zwi-

schenübersetzer beigezogen worden, der Beschwerdeführer selber aber 

in seiner Anhörung behauptet, er (Beschwerdeführer) habe als Zwischen-

übersetzer für seinen Vater agiert (vgl. vorinstanzliche Akte A24 F9). Der 

weitere an die Vorinstanz gerichtete Vorwurf in der Beschwerde, wonach 

diese es unterlassen habe, ausreichend zu berücksichtigen, dass er in sei-

ner Familieneinheit geflüchtet und der Ausreiseentscheid von seinem Vater 

für ihn getroffen worden sei, ist haltlos. Vielmehr hat das SEM diesen As-

pekt sowohl im Sachverhalt der angefochtenen Verfügung erfasst (vgl. dort 

Ziff. I/2 [vorletzter Abschnitt]) als auch in den Erwägungen gewürdigt, in-

dem insbesondere die Aussagen des Vaters in die Glaubhaftigkeitsbeurtei-

lung der Vorbringen des Beschwerdeführers einbezogen wurden; im Übri-

gen kann auf die rügebezogene klare Stellungnahme des SEM in seiner 

Vernehmlassung verwiesen werden (vgl. oben E. 4.3). Schliesslich ist an-

gesichts der aktenkundigen Protokolle auch nicht erkennbar, inwiefern es 

das SEM versäumt haben soll, «Zeitabläufe oder Detailwissen genauer ab-

zufragen». 

5.2 Das SEM ist nach somit korrekter und insbesondere vollständiger 

Sachverhaltsfeststellung und ebenso anstandsloser Beweismittelwürdi-

gung in seinen umfassenden und hinlänglich auf die Akten abgestützten 

Erwägungen mit zutreffender Begründung zur Erkenntnis gelangt, die gel-

tend gemachten Verfolgungsvorbringen würden den Anforderungen von 

Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines asylbegründenden Sachver-

halts nicht genügen. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist auf die be-

treffenden Erwägungen gemäss angefochtener Verfügung und die Zusam-

menfassung oben (E. 4.1) zu verweisen. Die Erwägungen geben dem Bun-

desverwaltungsgericht zu keinen Beanstandungen von Amtes wegen An-

lass. Das SEM ist den praxisgemässen Leitlinien der Glaubhaftigkeitsprü-

fung (vgl. dazu BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2010/57 E. 2.3, je 

m.w.H.) nachgekommen. Die Beschwerde und ihre Ergänzungen führen, 

soweit sie sich nicht ohnehin in blossen Wiederholungen, Bekräftigungen 

und Gegenbehauptungen erschöpfen oder gar das Bestehen von gewis-

sen Unstimmigkeiten einräumen, zu keiner gegenüber der Einschätzung 

des SEM anderen Betrachtungsweise: Dabei ist zunächst auf die Erwä-

gungen im heute ergehenden Urteil E-1869/2018 (dort E. 5.2) betreffend 

E-1864/2018 

Seite 14 

die Eltern und Geschwister des Beschwerdeführers sowie auf E. 5.1.2 

oben zu verweisen. Dem Ersuchen des Beschwerdeführers, die den Asyl-

punkt betreffende Argumentation gemäss der Beschwerde der Eltern und 

Geschwister zu berücksichtigen (vgl. vorliegende Beschwerde S. 10), ist 

das Gericht mit obigen Erwägungen nachgekommen. Weitere Einwände 

substanzieller Art gegen die spezifisch den Beschwerdeführer betreffende 

Glaubhaftigkeitsbeurteilung des SEM sind der Beschwerde nicht zu ent-

nehmen. 

Die auf Beschwerdestufe vorgelegten Beweismittel (s. E. 4.2 oben) führen 

nicht zu einer anderen Glaubhaftigkeitseinschätzung. Auch hierbei kann 

auf das heutige Urteil E-1869/2018 des Bundesverwaltungsgerichts (dort 

insb. E. 5.2, 2. Abschnitt) verwiesen werden. Mithin vermag auch der Be-

schwerdeführer weder auf erstinstanzlicher Stufe noch auf Beschwerde-

ebene ein Beweismittel vorzulegen, das geeignet wäre, die gewonnenen 

Glaubhaftigkeitserkenntnisse des SEM und des Bundesverwaltungsge-

richts anders zu beleuchten oder gar den strikten Beweis für eine irgendwie 

geartete Verfolgung oder Verfolgungsfurcht zu erbringen. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das SEM zutreffend von der Un-

glaubhaftigkeit einer erlebten oder befürchteten Verfolgung des Beschwer-

deführers seitens der Taliban oder anderer Akteure ausgegangen ist. 

5.3 Aufgrund der zuvor bestätigten Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen 

des Beschwerdeführers besteht, wie bereits vom SEM zutreffend erkannt, 

kein Anlass mehr zur Prüfung ihrer flüchtlingsrechtlichen Beachtlichkeit, 

denn es fehlt an einem unter Art. 3 AsylG subsumierbaren Sachverhalt. 

Dennoch sind in diesem Kontext einige präzisierende Bemerkungen anzu-

bringen: So trifft der Hinweis in der angefochtenen Verfügung, wonach die 

Asylgründe teilweise familiärer Natur seien, insofern nicht zu, als damit of-

fenbar der Verweis des Beschwerdeführers auf die Gründe seines Vaters 

gemeint sein sollte. Familiär ist nun zwar seine Beziehung zum Vater, nicht 

aber der Hinweis auf die angeblich von diesem abgeleitete Verfolgungssi-

tuation, denn der Vater hat durchaus (wenngleich nicht glaubhafte) Gründe 

nach Massgabe des im Sinne von Art. 18 AsylG weiten Verfolgungsbegriffs 

vorgebracht, wogegen beispielsweise medizinische oder eben rein famili-

äre Gründe gar nicht tauglich wären, einer materiellen Prüfung zugeführt 

zu werden (vgl. Art 31a Abs. 3 AsylG). Der Beschwerdeführer seinerseits 

verkennt mit seinem Hinweis auf das Vorliegen einer mit seinem Vater in 

Zusammenhang stehenden Reflexverfolgung, dass die blosse Berufung 

E-1864/2018 

Seite 15 

auf die Verfolgungsgründe des Vaters bestenfalls zur Annahme eines (ab-

geleiteten) Anspruchs auf Familienasyl führen können, wogegen für die An-

nahme einer Reflexverfolgung ganz andere Voraussetzungen erfüllt sein 

müssten, die insbesondere eine eigene, wenngleich reflexive Verfolgung 

oder Verfolgungsfurcht in der Person des Reflexverfolgten beinhalten 

müsste; solches wird aber nicht geltend gemacht. In allgemeiner Hinsicht 

ist schliesslich festzuhalten, dass eine allfällige subjektiv empfundene Ver-

folgungsfurcht für sich besehen keine flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit 

im Sinne von Art. 3 AsylG aufweist, solange sie nicht auch objektiv begrün-

det erscheint. Dies gilt auch umgekehrt. Begründete Furcht vor Verfolgung 

im Sinne von Art. 3 AsylG hat mithin, wer gute – d.h. von Dritten nachvoll-

ziehbare – Gründe (objektives Element) für seine Furcht (subjektives Ele-

ment) vorweist, mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

das Opfer von Verfolgung zu werden (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1; 2011/50 

E. 3.1.1; 2011/51 E. 6; 2008/4 E. 5.2, je m.w.H.). Eine Furcht, die wie vor-

liegend nicht vom Beschwerdeführer selber ausgeht, sondern nur von des-

sen Vater für ihn empfunden wird, ist nicht subjektiv; sie ist auch nicht ob-

jektiv, da diese Einschätzung vorliegend nur von einer und zudem dem Be-

schwerdeführer nahestehenden Person vorgenommen wird. 

Der Beschwerdeführer vermag somit gesamthaft weder aus subjektiver 

Perspektive noch aus objektiv nachvollziehbaren Gründen eine Furcht 

glaubhaft darzutun, mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zu-

kunft Opfer von Verfolgung zu werden, wobei ergänzend wiederum auf die 

Erwägungen im heute ergehenden Urteil E-1869/2018 (dort E. 5.3) betref-

fend die Eltern und Geschwister des Beschwerdeführers verwiesen wer-

den kann. 

5.4 Das SEM hat somit das Bestehen einer asylrelevanten Verfolgungssi-

tuation des Beschwerdeführers und mithin seine behauptungsgemässen 

Ansprüche auf (originäre oder abgeleitete) Feststellung der Flüchtlingsei-

genschaft und Gewährung des Asyls nach korrekter Sachverhaltsfeststel-

lung und zutreffender Würdigung der vorgelegten Beweismittel zu Recht 

verneint. 

5.5 Der Vollständigkeit halber bleibt festzuhalten, dass das SEM, da der 

Beschwerdeführer insbesondere weder über eine ausländerrechtliche Auf-

enthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 

verfügt, auch seine Wegweisung zu Recht angeordnet hat (vgl. BVGE 

2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Dies wird in der Beschwerde auch 

nicht bestritten. 

E-1864/2018 

Seite 16 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung, so-

weit sie nicht durch Wiedererwägung gegenstandslos geworden ist, Bun-

desrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie 

vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) ist. Die Beschwerde ist inso-

weit abzuweisen. Es erübrigt sich, auf deren Inhalt, die Ergänzungseinga-

ben und die vorgelegten Beweismittel weiter einzugehen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten insoweit dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen, als die Beschwerde abzuweisen ist 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf deren Erhebung ist jedoch in Berücksichtigung 

des mit Zwischenverfügung vom 4. April 2018 gutgeheissenen Gesuchs 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 

VwVG zu verzichten, zumal nicht von wesentlich veränderten finanziellen 

Verhältnissen seither auszugehen ist. 

7.2 Der mit derselben Zwischenverfügung amtlich beigeordneten Rechts-

beiständin ist ein amtliches Honorar für ihre notwendigen Aufwendungen 

im Beschwerdeverfahren auszurichten, soweit die Beschwerde abzuwei-

sen ist (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE sowie die erwähnte Zwischen-

verfügung vom 4. April 2018). Soweit die Beschwerde als durch Wiederer-

wägung gegenstandslos geworden abzuschreiben ist, hat der Beschwer-

deführer Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen und verhältnismässig hohen Parteikosten 

(vgl. Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG; Art. 15 i.V.m. Art. 5 und Art. 7 ff. VGKE), 

zumal er diesbezüglich faktisch als (hälftig) obsiegend zu betrachten ist. 

Die Rechtsvertreterin präsentiert in der aktuellsten vorliegenden Fassung 

eine Honorarnote vom 5. Juli 2019, die einen Totalbetrag (inkl. Auslagen) 

von Fr. 1’590.– bei einem Stundenansatz von Fr. 200.– ausweist. Der seit-

herige Aufwand ist überschaubar und von Amtes wegen abzuschätzen. In 

Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. 

VGKE) und des reduzierten Stundenansatzes für das Honorar – nicht aber 

für die Parteientschädigung – bei amtlich bestellten nichtanwaltlichen 

Rechtsbeiständen (vgl. Zwischenverfügung vom 4. April 2018 S. 3) ist das 

vom Bundesverwaltungsgericht auszurichtende Honorar für das vorlie-

gende Verfahren auf insgesamt Fr. 800.– und die vom SEM auszurich-

tende Parteientschädigung auf Fr. 1'200. – (je inkl. Auslagen) festzusetzen. 

Darin berücksichtigt ist der Umstand, dass der zeitliche Aufwand der 

Rechtsvertreterin leicht überhöht erscheint, zumal sie bei der Bearbeitung 

E-1864/2018 

Seite 17 

der Beschwerdesache und bei der Beschwerderedaktion von Vorleistun-

gen im Verfahren E-1869/2018 profitieren konnte, die dort mittels Honorar 

entschädigt wurden. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-1864/2018 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht als durch Wiedererwä-

gung gegenstandslos geworden abgeschrieben wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädi-

gung von Fr. 1'200.– auszurichten. 

4.  

Der amtlich beigeordneten Rechtsbeiständin wird zulasten der Gerichts-

kasse ein Honorar von Fr. 800.– zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Lorenz Noli Urs David 

 

 

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