# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6275a481-c062-5083-960e-cd19159fd4f5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-25
**Language:** de
**Title:** Reduktion einer Hilflosenentschädigung; wesentliche Änderung ausgewiesen, Reduktion ist zu Recht erfolgt. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00955
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00955.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00955
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
25. November 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2001
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter
X.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
Baur
Imkamp
& Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
2001, wurde am
7.
Februar 2001 durch ihre Mut
ter unter Hinweis auf eine
Einarmigkeit
und eine
Analtresie
bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/2). Die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, übernahm die zur Behandlung der anerkannten Geburtsgebrechen Nr. 176 und Nr. 274
gemäss dem Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-Anhang) notwendigen medizinischen Massnahmen, namentlich die Behandlungskosten für die genannten
Geburtsge
brechen
(Urk. 7/9-10, Urk. 7/98-99, Urk. 7/113), die Kosten für die ambulante Ergotherapie (Urk. 7/22, Urk. 7/122), die ambulante Psychotherapie (Urk. 7/113,
Urk. 7/140), eine Ernährungsberatung (Urk. 7/127), die ambulante Physiothera
pie
(Urk. 7/133) und eine ambulante Hippotherapie (Urk. 7/156). Zudem ge
währte
die IV-Stelle der Versicherten Hilfsmittel, namentlich Schulter-Prothesen (Urk. 7/51
, Urk. 7/144).
1.2
Mit Verfügung vom 2
3.
Dezember 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten
mit
Wirkung ab
1.
Januar 2003
einen Pflegebeitrag (
a
Art
.
20 des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG) aufgrund einer
Hilflosigkeit leichten Grades zu (Urk. 7/38).
Nachdem auf den
1.
Januar 2004 die Normen der
4.
IV-Revision in Kraft getre
ten waren und die IV-Stelle die medizinische Situation abgeklärt und eine Ab
klärung vor Ort veranlasst hatte, worüber am 2
4.
März 2004 berichtet wurde (Urk. 7/42), hob sie die
Hilflosenentschädigung
mit Verfügung vom 2
9.
März 2004 per
1.
Mai 2004 auf (Urk. 7/45).
1.
3
Am 2
9.
Januar 2007 meldete die Mutter die Versicherte bei der Invalidenver
si
cherung zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige an (Urk. 7/57
). Die IV-Stelle veranlasste eine Abklärung vor Ort, worüber am 1
3.
Juni 2007 berichtet wurde (Urk. 7/59). Gestützt darauf sprach sie der Ver
sicherten mit
Verfügung
vom 2
3.
Juli 2007 ab dem 1. Oktober 2006 eine
Hilf
losenentschädigung
wegen leichter Hilflosigkeit und ab dem
1.
April 2007 bis
3
1.
Juli 2019 (vorbehältlich Revision) eine
Hilflosenentschädigung
wegen mitt
le
rer Hilflosigkeit zu (Urk. 7/63).
Am 2
1.
August 2008 teilte die IV-Stelle der Mutter der Versicherten mit, dass sie ab
8.
Mai 2008 (Anmeldedatum bei der Einwohnerkontrolle) weiterhin An
spruch auf die bisherige Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit habe (Urk. 7/75), nachdem sie von einem Auslandaufenthalt zurückgekommen war (vgl. Urk. 7/72).
Im Rahmen einer amtlichen Revision veranlasste die IV-Stelle eine Abklärung vor Ort, worüber am 3
0.
April 2009 berichtet wurde (Urk. 7/79). Gleichentags teilte
sie
der Mutter der Versicherten mit, der Anspruch auf
Hilflosenentschädi
gung
sei unverändert (Urk. 7/80).
1.4
Die IV-Stelle veranlasste im Rahmen einer
erneuten
amtlichen Revision eine Abklärung vor Ort, worüber am 4. November 2012 berichtet wurde (Urk. 7/115). Am 5. November 2012 teilte
sie
der Mutter der Versicherten mit, der Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
sei unverändert (Urk. 7/116).
1.
5
Im Rahmen einer erneuten amtlichen Revision veranlasste die IV-Stelle eine Ab
klärung vor Ort, worüber am 2
2.
März 2015 berichtet wurde (Urk. 7/163). Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/164-165, Urk. 7/173, Urk. 7/180) reduzierte sie mit Verfügung vom 1
6.
Juli
2015 die
Hilflosenent
schädigung
wegen mittlerer Hilflosigkeit auf eine solche wegen leichter Hilflo
sigkeit bei Aufenthalt zu Hause und stellte fest, dass die Versicherte darauf Anspruch bis zur Volljährigkeit
,
mithin bis am 3
1.
Januar 2019,
habe (Urk. 7/182 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 1
4.
September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
6.
Juli 2015 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
weiterhin eine Entschädigung wegen mittlerer Hilfslosigkeit auszurichten (Urk. 1
S. 2 Ziff. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies wurde der
Versi
cherten
am 2
6.
Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
IVG
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, An
spruch auf eine
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli
chen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewie
sen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invaliden
versicherung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
Gemäss
Art.
37
Abs. 2
IVV
gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versi
cherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen
Lebens
verrichtungen
voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
Gemäss
Art.
37
Abs.
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen
Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter an
ge
wiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwa
chu
ng bedarf.
1.5
Pflege und Überwachung beziehen sich nicht auf die alltäglichen
Lebensverrich
tungen
und sind deshalb von der indirekten Dritthilfe zu unterscheiden (ZAK 1984 S. 357 E.
2c). Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, die infolge des physischen, geistigen oder psychi
schen Zustandes der versicherten Person notwendig ist. Unter Pflege ist zum Beispiel die Notwendigkeit zu verstehen, täglich Medikamente zu verabreichen
oder eine Bandage anzulegen. Die Notwendigkeit der persönlichen Überwa
chung
ist beispielsweise dann gegeben, wenn die versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden darf (BGE 107 V 136 E. 1b mit Hinweis; ZAK 1990 S. 46 E. 2c; Urteil des Bundesge
richts I 431/05 vom 13. Oktober 2005 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.6
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den ein
ge
schränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle wei
tere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fra
gen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
di
g (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder
des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichter
statte
rin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räum
li
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigunge
n und
Hilfsbedürftigkeiten
hat.
Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wo
bei divergie
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art.
37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (
Art.
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht
greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um
schriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Per
son nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet
insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungsper
son
näher
am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.7
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die
Art.
87-88
bis
IVV Anwendung.
Anlass zur Revision einer
Hilflosenentschädi
gung
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Anspruch auf
Hilflo
senent
schä
di
gung
zu beeinflussen.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung ei
ner
anspruchs
erheblichen
Änderung bildet die letzte der versicherten Person er
öffneten rechts
kräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des
Leistungsan
spruchs
mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung beruht (zur In
validenrente: BGE 134 V 131 E.
3 und 133 V 108 E.
5.4 mit Hinweis). Nach der
bundesge
richtlichen
Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f IVV)
und die bis
herige
Hilf
losenentschädigung
daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entspre
chende Mit
teilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfü
gung gleich
zustellen (
zur Invalidenrente:
Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus,
gemäss den
Abklärungen
könnten
heute weiterhin die Bereiche An-/Aus
kleiden, Essen und Körperpflege angerechnet werden. Im Bereich Notdurft habe die
Versicherte
erfreulicherweise Fortschritte erzielen können. Es sei keine regel
mässige und erhebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes mehr nötig. Auch könne der Bereich der dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe nicht mehr angerechnet werden, da die nötigen Hilfeleistungen heute altersentsprechend seien. Eine Überwachungsbedürftigkeit sei nicht ausgewiesen (S. 3 oben).
2.2
Die
Versicherte
vertrat hingegen den Standpunkt (Urk. 1), dass sich ihr Gesund
heitszustand eher wieder verschlechtert habe.
Entsprechende Arztberichte würde
n baldmöglichst nachgereicht (S. 4 unten).
Sie benötige weiterhin starke Un
ter
stützung im Bereich Notdurft. Zudem sei unverständlich, weshalb der Bereich
dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe nicht mehr angerechnet werde, zumal
der
pflegerische Aufwand für sie ausserordentlich gross sei. Ausserdem sei un
ver
ständlich, weshalb der Bereich Pflege gesellschaftlicher Kontakte nicht weiter anerkannt werde. Denn neu werde sie auch psychologisch betreut, damit sie sich wieder freier bewegen könne, da sie sich immer mehr abgekapselt und sich für ihre Gebrechen geschämt habe. Weshalb ihr insgesamt nun keine Leistungen für mittlere Hilflosigkeit mehr gewährt werden sollen, sei absolut nicht nach
vollziehbar und äussert stossend (S. 4
ff.
).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich seit der
Bestätigung der
Zusprache
einer
Hilflo
senentschädigung
wegen mittlerer Hilflosigkeit
mit Mitteilung
vom 5. Novem
ber
2012 (Urk. 7/116)
in den tatsächlichen Verhältnissen eine wesent
liche Ände
rung ergeben hat, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit der
Versicherten
zu beeinflussen.
Zusätzliche Arztberichte wurden im Verlauf des Ver
fah
rens nicht eingereicht.
3.
3.1
Nachfolgend werden
die Berichte aufgeführt,
die
der erstmaligen
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
mittels
Verfügung vom 2
3.
Juli 2007 (Urk. 7/63)
zugrunde lagen, um den vorliegenden Sachverhalt zu vervollständigen.
3.2
P
D
Dr.
med. Dominik
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
to
logie des Bewegungsapparates,
A.___
, nannte in seinem
Be
richt vom 1
4.
Dezember 2006 (Urk. 7/54/3-4) die folgenden Diagno
sen (S. 1 Mitte
):
-
VACTERL-Assoziation mit/bei
-
tiefer
Analtresie
, Status nach Korrektur am 1
0.
(richtig: 1.)
Februar 2001
-
rudimentäre Ausbildung der rechten oberen Extremität mit rudimen
tärer, freier
Scapula
, rudimentärer Clavicula rechts
-
11 Rippenpaare
-
leichter lumbaler linkskonvexer Skoliose
Die
Versicherte
habe die Schulterkappe manchmal getragen, dies aber ungern, da sie schlecht gesessen und am Hals gedrückt habe. In der Ergotherapie des Kinderspitals werde regelmässig mit einer Spezialgabel das Essen geübt, hier würden stetige Fortschritte erfolgen. Die
Versicherte
erhoffe sich durch eine Armprothese eine bessere Armfunktion (S. 1 unten).
3.3
Am
6.
Juni 2007 erfolgte eine Abklärung vor Ort, worüber am 13. Juni 2007
be
richtet wurde (Abklärungsbericht, Urk. 7/59). Die Abklärungsperson hielt vorab
die
von PD
Dr.
Z.___
(vorstehend
E. 3.2) gestellten Diagnosen fest (S. 1 Mitte).
S
ie hielt ferner fest, dass d
as Gespräch
vor Ort
mit der Mutter der
Versicherten
und einem Mitarbeiter der Pro
Infirmis
geführt
worden sei
, die Versicherte
habe
in ihrem Zimmer
gespielt. Die Versicherte
besuche se
it August 2006 den norma
len Kindergar
ten (S. 1 unten).
Zu den
einzelnen
Bereichen wurden folgende Ausführungen gemacht:
-
An-/Auskleiden: Analog zum Vorbericht (vgl. Abklärungsbericht vom 24. M
ärz
2004, Urk. 7/42) sei die
Versicherte
in der Lage, einfache sowie weite Kleidungsstücke ohne Verschlüsse selbständig an- sowie auszuziehen. Bei den restlichen Kleidungsstücken sowie beim Öffnen/Schliessen von Ver
schlüssen sei sie aufgrund ihrer Behinderung auf die Hilfe einer Drittperson angewiesen. Schuhe mit Klettverschluss könne sie selbständig am richtigen Fuss anziehen. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 31 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 2 oben).
-
Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Die
Versicherte
sei selbständig (S. 2 Mitte).
-
Essen (normal zubereitete Mahlzeiten): Analog zum Vorbericht (vgl.
Abklä
rungsbericht
vom 24. März 2004, Urk. 7/42) könne die
Versicherte
mit der linken Hand mit Löffel und Gabel alleine essen. Aufgrund ihrer Behinderung müssten alle Speisen von einer Drittperson zerkleinert werden. In der Ergo
therapie sowie zwischendurch zu Hause werde das Zerkleinern mit einem Spezialmesser geübt, jedoch bis heute ohne Erfolg. Aus dem Becher könne sie
alleine trinken. Wegen ausgeprägter Verstopfung erhalte sie zweimal wö
chent
lich pürierte Nahrung. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 10
Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 2 Mitte).
-
Körperpflege: Die
Versicherte
erledige die Morgentoilette, bis auf das Kämmen der Haare, in der Regel selbst. Sie dusche drei Mal pro Woche. Die rechte Körperhälfte könne sie selbst einseifen sowie abtrocknen. Beim Ein
seifen und Abtrocknen der linken Körperhälfte sowie beim Waschen der Haare sei sie aufgrund ihrer Behinderung auf die Hilfe einer Drittperson an
gewiesen. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 19 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 2 unten, S. 3 oben).
-
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft: Die
Versicherte
habe laut Angaben ihrer Mutter nie spontan Stuhlgang. Deshalb erhalte sie jeden Morgen
Dupholac
Sirup und ein
en
Microklist
, damit sie am Morgen stuhlen könne. Je
doch seien laut Angaben der Mutter die Unterhosen immer verschmiert und diese müssten bis zu drei Mal pro Tag gewechsel
t werden. Die Ver
sicherte
versuche mit der linken Hand die Reinigung nach der Defäkation selbst zu erledigen, jedoch klappe dies nicht richtig, weshalb das Gesäss von einer Drittperson nachgeputzt werden müsse. Beim kleinen Ges
chäft sei die Versi
cherte
jedoch selbständig. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 5 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 3 oben).
-
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte: Die
Versicherte
könne sich in der Wohnung sowie im Freien selbständig fortbewegen. Den
Kindergar
ten
weg
bewältige sie mit ihren Kolleginnen alleine. Sie sei ein fröhliches Mädchen und gehe auf andere Kinder zu, wobei sie aufgrund ihrer Behinde
rung im Umgang mit anderen Kindern auch schon schlechte Erfahrungen gemacht habe (S. 3 Mitte).
-
Dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe: Der
Versicherten
werde einmal täglich ein
Dupholac
altersentsprechend von einer Drittperson eingegeben. Zu
dem benötige
sie
täglich ein
en
Microklist
(5 Minuten pro Tag). Die Mutter der
Versicherten
müsse gemäss Anweisung der Ergotherapeutin keine regel
mäs
sigen Übungen mit der
Versicherten
durchführen. Bei Infekten
, was drei Mal im Jahr vorkomme
, müsse die
Versicherte
Ventolin
und Kortison inha
lie
ren (7 Minuten und 46 Sekunden pro Tag). Es sei ein invaliditätsbedingter Mehr
aufwand von 13 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 3 unten, S. 4 oben).
-
Persönliche Überwachung: Eine Überwachung im Sinne des Gesetzes sei nicht ausgewiesen.
-
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen: Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 40 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 4 Mitte).
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, dass ab Oktober 2006 eine leichte
Hilflosenentschädigung
aufgrund der Bereiche „An-/Auskleiden“ und „Essen“ ausgewiesen sei. Ab Januar 2007 seien zusätzlich noch die Bereiche „Not
durft“ und „Körperpflege“ ausgewiesen, weshalb per April 2007 Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
wegen
mittlerer Hilflosigkeit bestehe. Mit einem täglichen Mehraufwand von 1 Stunde und 58 Minuten bestehe kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag (S. 5 oben).
4.
4.1
Der Bestätigung
der
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
wegen mittlerer Hilflosigkeit mit Mitteilung vom 5. November
2012 (Urk. 7/116)
lagen die folgen
den Berichte zugrunde.
4.2
PD
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin,
C.___
, Rehabilitationszentrum für Kinder und Jugendliche
,
nannte
in seinem Bericht vom 7. Februar 2012 (Urk. 7/92/5-7) die folgenden Diagno
se
n:
-
VACTERL-Assoziation mit/bei
-
tiefer
Analtresie
, Status nach Korrektur am
1
.
Februar 2001
-
symptomatischer
Rektozele
mit Status nach
Sphinkteropexie
am 22. November 1007
-
Phokomelie
des rechten Armes mit fehlender
Scapula
, rudimentäre Cla
vicula rechts 11 Rippenpaare
-
Status nach Tonsillektomie am 1
4.
Juli 2009 bei
Tonsillenhyperplasie
mit Verdacht auf obstruktives Schlafapnoesyndrom (OSAS),
Räus
perzwang
, rezidivierende Halsschmerzen
-
Aufmerksamkeitsproblematik
Die Versic
herte stehe vorwiegend wegen ihrer
Phokomelie
in psychiatrischer Behandlung. Das Mädchen leide unter ihrer
Phokomelie
, das heisst unter dem Fehlen des Oberarmes beziehungsweise nur Vorhandensein eines rudimentären Oberarmstummels und einem Finger der oberen rechten Extremität. Dies führe zu wiederkehrenden problematischen Situationen in der Schule, im Schulturnen oder auch im Schwimmunterricht.
Gleichzeitig zeige sich aber auch eine ge
wisse Aufmerksamkeitsproblematik, welche jedoch durch einen Klassenwechsel und strukturiertes Lernen zu Hause deutlich verbessert worden sei (S. 1 oben).
4.3
Am 2
2.
Oktober
2012 fand eine Abklärung vor Ort statt, worüber am
4. November 2012
berichtet wurde (Abklärungsbericht, Urk. 7/115).
D
ie
Ab
klärungsperson
hielt
vorab
die
von PD
Dr.
B.___
(vorstehend
E. 4.2) ge
stell
ten Diagnosen fest.
S
ie
hielt
zudem
fest, dass das Gespräch mit d
er Mutter der Versicherten
stattgefun
den habe;
die Versicherte
habe mit ihrem jüngeren Bruder im Zimmer gespielt und sei immer wieder ins Wohn
zimmer gekommen und habe sich auf Fragen hin am Gespräch beteiligt. Die
Versicherte
besuche die
5.
Regelklasse. Die Mutter habe geschilder
t, dass sie eher eine schlechte
Schülerin sei und bei den Hausaufgaben übermässig viel Unterstützung benö
tige (S.
1 unten). Die Versicherte
werde nach wie vor in der Schule oft ausge
lacht, durch ihre Behinderung werde sie zwangsläufig beim Schwimmunterricht und dem
Schulturnen ausgeschlossen. Es sei ein Versuch mit einer
Prothesen
anpassung
gemacht worden
, die Versicherte
sei jed
och damit nicht zurechtge
kommen;
denn aufgrund des fehlenden Schultergelenkes könne sie trotz Pro
these den Arm nicht einsetzen (S. 2 oben).
Zu den
einzelnen
Bereichen
wurden folgende Ausführungen gemacht:
-
An-/Auskleiden
: Es könne auf die letzte Berichterstattung (vgl.
Abklärungs
be
richt
vom 3
0.
April 2009,
vorstehend E. 3.3
) verwiesen we
rden. Die Mutter ändere für die Versicherte
sämtliche Kleidungsstücke ab, so ziehe sie bei den Jeans einen Gummizug hinein und schneide bei den Pullis und Shirts die rechte Armpartie ab. Zudem werde beim Schuhkauf darauf geachtet, dass diese nicht geschnürt werden müssten. Trotz regelmässiger
Ergotherapie und geeigneten
Hilfsmittel
n
(
Reissverschlusseinhänger
, Knopfschliesser) g
elinge es der Versicherten
noch nicht, Knöpfe zu schliessen. Auch müss
e man ihr beim Hochziehen
von
Reissverschlüssen
und beim O
rdnen der Kleidung stets behilf
lich sein. Dieser Bereich könne demnach weiterhin angerechnet werden. Auf einen zeitlichen Mehraufwand werde nicht eingegangen, da die Mutter ge
stützt auf die Angaben vor Ort im Gegensatz zur letzten Berichterstattung nur noch vereinzelte Handreichungen geben müsse. Es sei somit kein
invali
ditätsbedingter
zeitlicher
Mehraufwand ausgewiesen (S. 2 Mitte).
-
Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Die
Versicherte
sei funktionell selbständig (S. 2 Mitte).
-
Essen (normal zubereitete Mahlzeiten):
Es könne auf die letzte
Berichter
stat
tung (
Abklärungsbericht
vom 3
0.
April 2009
) verwiesen wer
den. Die
Ver
sicherte
könne mit einer Gabel und einem Löffel umgehen. Alle Speisen würden nach wie vor von Dritten zerkleinert. Trotz regelmässigem Training mit der Ergotherapeutin, d
er Versicherten
den Umgang mit einem
Bogen
messer
beizubringen, habe dies
noch keine Erfolge gezeigt. Durch das fehlen
de Schultergelenk und dem daraus resultierenden Unvermögen, Gegenstände zu fixier
en, könne die Versicherte
nicht mit diesem umgehen. Aufgrund der Verstopfungsproblematik müsse man sehr auf die Ernährung achten
(
S. 2 unten
)
. Dieser Bereich könne weiterhin angerechnet werden. Auch in diesem Bereich werde auf die Anrechnung eines Zeitaufwandes ver
zichtet, da dieser sehr gering sei und kein Anspruch auf einen
Intensivpfle
gezuschlag
bestehe. Es sei somit kein invaliditätsbedingter Mehraufwand ausgewiesen (S. 3 oben).
-
Körperpflege:
Die
Versicherte
führe die
Körperpflege selbständig durch, sie du
sche indem sie in der Badewanne knie.
Aufgrund der
Bewegungsein
schränkung
sei sie jedoch noch nicht in der Lage, die Haare ohne Dritthilfe zu shampoonieren und das Shampoo wieder sauber auszuspülen, weshalb zwei bis drei Mal in der Woche Dritthilfe notwendig sei. Dieser Bereich könne infolge der nötigen Dritthilfe weiterhin angerechnet werden. Es sei kein invaliditätsbedingter Mehraufwand ausgewiesen (S. 3 oben).
-
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft:
Die Versicherte
sei funktionell selb
ständig. Sie benötige jedoch noch ein- bis zweimal in der Woche ein
en
Microklist
. Sie neige zu starken Verstopfungen und verspüre seit der Opera
tion am After im Jahr 2008 nicht mehr, wenn der Stuhl spontan laufe. Ihre Unterhosen seien daher im Gegensatz zu gesunden Kindern in diesem Alter täglich verschmiert.
Die Mutter müsse die Versicherte kontrollieren und auf
fordern, ihre
Unterhosen
zu wechseln
, was sicher einmal täglich zwingend nötig sei. Die Mutter habe eindrücklich geschild
ert, dass die Versicherte
in
folge des fehlenden
Armes in der Schule übermässig gehänselt werde und sie daher sehr darauf achte, dass sie nicht unangenehm rieche. Dieser Bereich könne infolge der erheblichen Hilfeleistungen weiterhin angerechnet werden. Bei der nächsten Revision sollte auf diesen Bereich ein besonderes Augen
merk gelegt werden, da er nur noch knapp ausgewiesen sei. Es sei kein
inva
liditätsbedingter
Mehraufwand ausgewiesen (S. 3 Mitte).
-
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte:
Die Versicherte
sei funktio
nell selbständig (S. 3 unten).
-
Dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe
:
Die Versicherte
benötige täglich ein
Duphalac
(2.5 Minuten pro Tag) sowie ein- bis zweimal wöchentlich ein
en
Microklist
(5 Minuten pro Tag).
Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 7.5 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 4 oben).
-
Persönliche Überwachung
: Eine Überwachung im Sinne des Gesetzes sei nicht ausgewiesen (S. 4 Mitte).
-
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen:
Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 13.5 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 4 Mitte).
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, dass ein
invaliditätsbeding
ter
Mehraufwand von
gesamthaft
21 Minuten pro Tag ausgewiesen sei. Die
Versicherte
sei in den Bereichen „An-/Auskleiden“, „Essen“, „Körperpflege“ und „Notdurft“ regelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wie
sen
. Es bestehe somit weiterhin Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
mittleren Grades (S. 4 unten).
5.
5
.1
Die aktuelle Situation ergibt sich aus den folgenden Berichten.
5
.2
PD
Dr.
B.___
nannte in seinem Bericht vom 30.
Januar 2013 (Urk. 7/121
/6)
die gleichen Diagnosen wie in seinem Bericht vom 7. Februar 2012 (vorstehend E. 4.2). Er führte
aus, dass sich die Ergotherapie auf die
Phokomelie
des rech
t
en Armes beziehe. Das Fehlen der Extremität führe zu Einschränkungen in den Aktivitäten des täglichen Lebens
,
mit denen die
Versi
cherte
nun zunehmend
lernen müsse umzugehen beziehungsweise diese zu kompensieren und sich zu adaptieren, dies auch im Hinblick auf ihre berufliche Eingliederung. Es sei de
shalb mit der Versicherten
und ihren Eltern ein Assess
ment durchgeführt worden, um die Ziele diesbezüglich festzulegen.
5
.3
Am 1
6.
März 2015 fand im Rahmen der amtlichen Revision eine Abklärung vor Ort statt, worüber am 2
2.
März 2015 berichtet wurde (Urk. 7/163). Die
Abklä
rungsperson
führte aus, dass sie die aktuelle Situation mit der Mutter der
Ver
sicherten
besprochen habe.
Die Versicherte
sei selber am Gespräch nicht anwe
send gewesen, da sie
gemäss den
Angaben der Mutter nur sehr schlecht von der Schule habe fern bleiben können. Die Mutter habe beschrieben, dass die
Versi
cherte
mitten in der Pubertät stecke und je älter sie werde,
desto
schlechter mit ihrer
Einarmigkeit
umgehen könne. Sie schäme sich vor den anderen Jugend
lichen. Ausserhalb
der Wohngemeinde
könne die Mutter nichts mit der
Versi
cherten
unternehmen, da sie immer das Gefühl habe, angestarrt zu werden. Des
halb sei sie auch in psychiatrischer Behandlung. Sie besuche nun die
1.
Sekun
dar
schule. Im letzten Jahr habe man erneut eine Prothesenanpassung versucht. Ein Prob
lem sei auch bei dieser Prothese, dass
sie sehr schwer sei. Dadurch
, dass der
Versicherten
auch die Schulterkapsel fehle, sei die Prothesenanpassung sehr problematisch. Sie trage die Prothese praktisch nie, sie komme damit einfach nicht zurecht (S. 1 unten).
Zu den
einzelnen
Bereichen wurden folgende Ausführungen gemacht:
-
An-/Auskleiden: Es könne auf die letzte Berichterstattung (vgl.
Abklärungs
be
richt
vom 4. November
2012,
vorstehend E. 4.3
) verwiesen werden. Die Mutter passe
für die Versicherte
weiterhin sämtliche Kleidung an, indem sie die Hosen mit Gummizügen versehe und an den Oberteilen den rechten Ärmel abändere. Beim Schuhkauf werde weiterhin darauf geachtet, dass sie
nicht gebunden werden müssten. Trotz Üben und geeigneter Hilfs
mittel gelinge
es der
Versicherten
weiterhin nicht, die Reissverschlüsse ein
zuhängen und die Knöpfe zu schliessen. Beim Ordnen der Kleider benötige sie ebenfalls weiterhin direkte Hilfe. Dieser Bereich könne daher weiterhin angerechnet werden. Auf den zeitlichen Mehraufwand werde nicht eingegan
gen, da die Handreichungen zirka zwei Minuten im Tag beanspruchen wür
den und die
Versicherte
auch in den anderen Bereichen keinen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlage begründe (S. 2 oben).
-
Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Die
Versicherte
sei funktionell selbständig. Es würden keine Einschränkungen bestehen (S. 2 Mitte).
-
Essen (normal zubereitete Mahlzeiten): Es könne auf die letzte Berichterstat
tung (vgl. Abklärungsbericht
vom 4. November 2012, vorstehend E. 4.3
) ver
wiesen werden. Die
Versicherte
vermöge mit einem Löffel und einer Gabel
umzugehen. Die Nahrung zu zerkleinern gelinge ihr weiterhin nicht. Sie sei nicht in der Lage, das Bogenmesser koordiniert einzusetzen, weshalb die Nahrung weiterhin durch Dritte zerkleinert werden müsse. Dieser Bereich könne weiterhin angerechnet werden. Auch hier werde auf die Anrechnung eines Zeitaufwandes verzichtet, da dieser sehr gering sei und kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag bestehe (S. 2 unten).
-
Körperpflege: Analog der letzten Berichterstattung (vgl. Abklärungsbericht
vom 4. November 2012, vorstehend E. 4.3
) führe die
Versicherte
die Körper
pflege und die Zahnhygiene weiterhin selbständig durch. Aufgrund der Bewegungseinschränkung sei sie jedoch weiterhin nicht in der Lage, sich die Haare zu shampoonieren und das Shampoo sauber auszuwaschen, weshalb sie weiterhin direkte Hilfe benötige. Ein Versuch mit einem Haarwäscher sei unternommen worden, sie habe jedoch zu wenig Kraft, um die linke Seite zu shampoonieren. Auch wenn es ihr gelingen würde, wäre weiterhin direkte Hilfe beim Ausspülen nötig. Dieser Bereich könne infolge der nötigen
Dritt
hilfe
weiterhin angerechnet werden (S. 2 unten, S. 3 oben).
-
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft: Die
Versicherte
habe in den letz
ten drei Jahren Fortschritte erzielen können. Sie benötige keine Kontrolle und Aufforderung mehr, die Unterhosen zu wechseln. Auch sei sie in der Lage, sich gründlicher
nachzureinigen
. An den Menstruationstagen sei ihr ihre Mutter behilflich, indem sie die Einlagen in die Unterhosen klebe, da ihr dies nur sehr unzulänglich gelinge. Die Mutter sei jedoch zuversichtlich, dass
die Versicherte
mit der Übung in absehbarer Zeit keine Hilfe mehr
benötige. Die Versicherte
benötige noch wöchentlich einen
Microklist
. Sie habe gelernt, sich diesen selber einzuführen. Mehrheitlich frage sie jedoch ihre Mutter, ob sie ihr behilflich sein könne, weil sie es nicht ger
ne mache. Die Versicherte
habe in diesem Bereich Fortschritte erzielt. Es sei keine Aufforderung und Kontrolle mehr nötig. Die beschriebene Hilfe an Menstruationstagen könne nicht als regelmässig und erheblich im Sinne des Gesetzes berücksichtigt werden. Dieser Bereich könne heute nicht mehr angerechnet werden. Zum Einführen des
Microklist
werde bei der dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe Stellung genommen (S. 3 Mitte).
-
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte:
Die Versicherte
sei funktio
nell selbständig. Sie habe sich in diesem Bereich altersentsprechend entwi
ckel
t (S. 3 Mitte).
-
Dauernde medizinisch-pflegerisch
e
Hilfe: D
ie Versicherte
benötige noch zirka alle zehn Tage einen
Microklist
. Sie habe gelernt, diesen selbständig einzu
führen, was
von
einem 14-jährigen Mädchen auch durchaus verlangt werden könne. Es sei keine regelmässige Medikamenteneinnahme mehr erforderlich.
Bei Asthmaanfällen gebe ihr die Mutter die notwendigen Medikamente
al
ter
s
entsprechend
noch ab. Dieser Bereich könne heute deshalb nicht mehr bejaht werden (S. 3 unten).
-
Persönliche Überwachung: Die
Versicherte
sei weder eigen- noch
fremd
ge
fähr
det
(S. 4 oben).
-
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen: Die
Versicherte
könne die
Thera
pie
besuche
(Physio- und Psychotherapie) selbständig wahrnehmen, sie könne jeweils zu Fuss gehen (S. 4 oben).
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, dass kein
invaliditätsbe
dingter
Mehraufwand ausgewiesen sei. Die Abklärungen hätten ergeben, dass wei
terhin die Bereiche „An-/Auskleiden“, „Essen“ und „Körperpflege“ ange
rech
net werden könnten. Im Bereich „Notdurft“ habe die
Versicherte
erfreulicher
weise Fortschritte erzielen können. Es sei keine regelmässige und erhebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes mehr nötig. Auch der Bereich „dauernde medi
zi
nisch-pfle
gerische Hilfe“ könne nicht mehr angerechnet werden, da die nötigen Hilfeleis
tungen heute altersentsprechend sei
en
. Eine Überwachungsbedürftigkeit werde nicht ausgewiesen. Deshalb bestehe neu ein Anspruch auf eine
Hilf
losen
ent
schädigung
leichten Grades (S. 4 unten).
5
.4
Lic
. phil. D.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie,
C.___
, Rehabilitationszentrum, führte in ihrem Bericht vom 15. Mai 2015 (Urk. 7/170/2-4) aus, dass sie die
Versicherte
seit Dezember 2012 wöchentlich behandle (Ziff. 2.1, 2.7). Sie nannte die folgenden Diagnosen (Ziff. 1.1):
-
Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Ge
fühlen (F43.23)
-
Reaktion auf Behinderung seit Geburt (VACTERL-Assoziation)
Es bestehe eine grosse Diskrepanz zwischen einerseits Befindlichkeit eines kleinen Kindes, das viel Angst habe, sich oft schäme, vieles vermeide, sich verste
cken möchte, in Fantasiewelten lebe
,
und andererseits einer Jugendlichen, die reife Ideen habe, sich sehr gut in andere einfühlen könne, sozial denke und empfinde und hohe Ziele habe. Aufgrund dieser Diskrepanz sei es schwierig, eigentliche Ziele zu verfolgen, Realitäten wahrzunehmen und zu akzeptieren (Ziff. 2.5). Seit Beginn der Therapie habe die
Versicherte
gute Fortschritte ge
macht in Bezug auf Selbständigkeit und Lernmotivation, sie brauche aber eine weitere Psychotherapie (Ziff. 2.7).
5
.5
Dr.
med. E.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin und für
Inten
siv
medizin
, führte in seinem Bericht vom
1.
Juni 2015 (Urk. 7/172 = Urk. 3/6) aus, dass die
Versicherte
ein kompliziertes Missbildungssyndrom habe, das ver
schiedene Organsysteme beeinträchtige. Der Darmausgang sei bei der Geburt
ver
schlossen gewesen, sei nach der Geburt und erneut 2007 operiert worden, weil es regelmässig zu Stuhlverhaltungen gekommen sei. Nach der zweiten Ope
ration habe sich die Situation verbessert, die Stuhlentleerung sei aber immer noch ein grosses Problem. Die
Versicherte
brauche immer noch re
gelmäs
sige Ein
läufe,
was
unbedingt die
Assistenz durch die Mutter erfordere. Die Meinung, dass das Mädchen diese Massnahme alleine durchführen könne, sei ihm unver
ständlich und zeuge von wenig Sachverständnis. Die
Versicherte
habe zudem eine
Phokomelie
des rechten Armes mit fehlendem Schulterblatt. Der Arm sei nur ein Stummel, was von weit
her
sichtbar sei. Sie sei deshalb sehr scheu, brauche häufig eine Begleitung der Mutter ausserhalb des Hauses. Des
wegen sei sie seit einiger Zeit in psychiatrischer Behandlung. Eine gut funktio
nierende Prothese habe bis jetzt nicht installiert werden können. Zudem leide die
Versicherte
auch an einem Aufmerksamkeitsdefizit, was die Anwesenheit und Unterstützung durch die Mutter während den täglichen Hausaufgaben er
fordere.
5
.6
PD
Dr.
B.___
nannte in seinem Bericht vom
5.
Juni 2015 (Urk. 7/179) die folgenden Diagnosen (S. 1 Mitte):
-
VACTERL-Assoziation mit/bei:
-
tiefer Analatresie
-
Status nach minimaler
Posterio
-Sagittaler-
Ano
-Rekto-Plastik
(PSARP)
am
1.
Februar 2001
-
symptomatischer
Rektozele
mit Status nach
Sphinkteropexie
am 22. November 2007, anamnestisch Stuhlschmieren
-
Phokomelie
des rechten Armes mit fehlender
Scapula
, rudimentärer Cla
vicula rechts, 11 Rippenpaare
-
thorakolumbale
Skoliose (aktuell: thorakal 18 %, lumbal 21 %)
-
Status nach Tonsillektomie am 1
4.
Juli 2009 bei
Tonsillenhyperplasie
mit Verdacht auf
obstruktives Schnarch-Apnoe-Syndrom
(OSAS)
-
Aufmerksamkeitsproblematik
-
anamnestisch
Urgeinkontinenz
Die
Versicherte
besuche weiterhin die Sekundarschule B und fühle sich soweit wohl, sie mache am Turnunterricht mit. Sie habe über eine sehr starke Men
struation (Menarche Januar 2014) mit entsprechend starken Beschwerden be
rich
tet, welche auch vom Handling bezüglich der Reinigung und Versorgung für sie mit nur einem Arm teils sehr schwierig sei, weshalb ihr die Mutter dabei helfen müsse. Heute habe die
Versicherte
zum ersten Mal über die Problematik von Stuhlschmieren berichtet, welche sie auch in den Alltagsaktivitäten teil
weise störe und für sie peinlich sei. Ebenfalls habe die
Versicherte über
Situa
tionen von
Urgeinkontinenz
berichtet, in welchen es manchmal zu spät sein könne und
es
teilweise zur Miktion kommen könne. Die Stuhlregulation erfolge
weiter über
Microklist
, bei welche
r
ihr die Mutter helf
en müsse. Die Versicherte
habe zudem über Knieschmerzen im
patellären
Bereich berichtet, die seit eini
g
en Wochen bestehen würden (S. 1 unten).
6.
6
.1
Die Bestätigung der
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
wegen mittlerer Hilflosigkeit mit Mitteilung vom 5.
November 2012 (Urk. 7/116)
erfolgte im Wes
en
tlichen gestützt
auf den Abklärungsbericht vom 4
.
November 201
2.
Es
wurde
in den Lebensverrichtungen „An-/Auskleiden“, „Essen“,
„Körperpflege“ und
„Notdurft“ eine Hilfsbedürftigkeit bejaht. Ausserdem wurde di
e Not
wen
dig
keit einer „dauernden
medizinisch-pflegerische
n
Hilfe“ ange
rechnet
(vor
steh
end E. 4
.3).
Der Verfügung vom 16.
Juli 2015 (Urk. 2) lag im Wesentlichen der
Abklä
rungs
be
richt
vom 22.
März 2015 zugrunde,
aus
welchem hervor geht, dass die
Ver
sicherte
in der Bereichen „An-/Auskleiden“, „Essen“ und „Körperpflege“ auf
die
Hilfe Dritter angewi
esen sei
. Im Bereich „Notdu
rft“ habe die Versicherte
Fort
schritte erzielen können, weshalb keine regelmässige und erhebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes mehr nötig sei. Auch der Bereich „dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe“ könne nicht mehr angerechnet werden, da die nötigen Hilfe
leistungen heute altersentsprechend sei
en
(vorstehend E.
5
.3).
Es ist somit unbestritten, dass sich in den Lebensverrichtungen „An-/Aus
klei
den“, „Essen“ und „Körperpflege“ keine wesentlichen Änderungen erge
ben habe
n und die
Versicherte
in diesen Bereichen nach wie vor auf dauernde Hilfe Dritter angewiesen ist. Streitig ist jedoch, ob die
Versicherte
im Bereich „Notdurft“ weiterhin hilfsbedürftig ist
und ob sie noch der „dauernden medizinisch-
pflege
rischen Hilfe“ bedarf.
6.2
Der Abklärungsbericht vom 2
2.
März 2015 basiert auf den Angaben der Mutter der Versicherten, da letztere während dem Hausbesuch in der Schule war (
vor
stehend
E. 5
.3).
Die vorgegangene
Abklärung vor Ort am 4.
November 2012 ba
sierte ebenfalls hauptsächlich auf den Angaben der Mutter der Versicherten, letztere spielte während dem Gespräch mit ihrem jüngeren Bruder und kam im
mer wieder ins Wohnzimmer und beteiligte sich auf Fragen hin ebenfalls am Gespräch (
vorstehend E. 4.3
). Die Mutter hat ihre Tochter seit der Geburt betreut und weiss mindestens so gut wie die
Versicherte
selbst darüber Bescheid, wie es der
Versicherten
geht und in welchen Bereichen sie der Hilfe bedarf. Der Einbe
zug der
Versicherten in das
Gespräch mit der Abklärungsperson vor Ort hätte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine neuen Erkenntnisse gebracht und
zu keinen Abweichungen zu den Angaben der Mutter geführt. Deshalb ist es vertretbar, auf die Angaben der Mutter abzustellen. Ausserdem wurden beide Hausbesuche durch die gleiche Abklärungsperson durchgeführt (vgl. Urk. 7/115 S. 1 oben, Urk. 7/163 S. 1 oben).
Die Abklärungsperson hat im Abklärungsbericht vom März 2015 die Angaben der Mutter berücksichtigt
sowie plausibel, begründet und detailliert f
estgehal
ten
, in welchen Lebensverrichtungen die
Versichert
e
hilfsbedürftig ist und ob die tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönli
chen Überwachung erfüllt sind
. Damit erfüllt der Abklärungsbericht
die
Anfor
derungen an einen solchen Bericht
(
vgl. vorstehend
E. 1.6),
weshalb
für die Be
urteilung der Hilfsbedürftigkeit der
Versicherten
darauf abzustellen ist.
6
.3
Im Abklärungsbericht vom März 2015 wurde festgehalten, dass die
Versicherte
in den letzten drei Jahren im Bereich „Notdurft“ Fortschritte erzielt habe. So
benötige sie keine Kontrolle und Aufforderung mehr, die Unterhosen zu wech
seln
. Auch sei sie in der Lage, sich gründlicher
nachzureinigen
(
vorstehend E. 5
.3). Bereits
im
Abklärungsbericht
vom November 2012 wurde festgehalten, dass bei der nächsten Revision auf diesen Bereich ein besonderes Augenmerk gelegt werden solle, da dieser nur noch knapp ausgew
iesen war (vorstehend E. 4.3
).
Die
Versicherte
machte sodann geltend, dass
sie
unkontrolliert Urin verliere und es immer wieder zu geringen unkontrollierten Darmentleerungen komme. Beim Sich-Säubern benötige sie zumindest teilweise die Hilfe ihrer Mutter
(Urk. 1 S. 5
).
PD
Dr.
B.___
bestätigte in seinem Bericht vom Juni 2015, dass die
Versicherte
über Situationen von
Urgeinkontinenz
berichtet habe (v
orstehend E. 5
.
6
), es fehlen jedoch Angaben zur Häufigkeit. Im Abklärungsbericht vom März 2015
wurden diesbezüglich keine Angaben gemacht
, weshalb nicht aus
gewiesen ist, ob die
Versicherte
hierfür der
Hilfe ihrer Mutter bedarf. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsa
che, dass die Versicherte
im Bereich „Notdurft“ Fort
schritte erzielt hat und nun in der Lage ist, sich gründlicher
nachzureinigen
. Zudem machten weder Dr.
E.___
in seinem Bericht vom Juni 2015 (vorstehend
E. 5
.5) noch
PD
Dr.
B.___
in seinem Bericht vom Juni
2015
(vorstehend
E. 5
.6) dahingehende Anga
ben, dass die Versicherte
die Hilfe ihrer Mutter bei der Reinigung benötige.
Ferner wurde im Abklärungsbericht festgehalten, dass die
Versicherte
an ihren Menstruation
stagen die
Hilfe ihrer Mutter benötige, damit ihr diese aufgrund ihrer
Einarmigkeit
die Einlagen in die Unterhosen kleben könne. Die Mutter führte anlässlich des Gesprächs mit der Abklärungsperson aus, zuversichtlich zu s
ein, dass die Versicherte
mit der Übung in absehbarer Zeit keine Hilfe mehr
benötige (vorstehend
E. 5
.3). Auch
PD
Dr.
B.___
bestätigte in seinem Be
richt vom Juni 2015, dass die
Versicherte
während ihr
er sehr starken Menstrua
tion die
Hilfe ihrer Mutter benötige (vorstehend E.
5
.6). Die
Versicherte
benötigt somit etwa alle vier Wochen während ihrer Menstruation die Hilfe ihrer Mutter beim Einkleben der Einlagen in die Unterhosen. Eine regelmässige und erhebli
che Hilfe im Sinne des Gesetzes liegt demnach nicht vor.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass im Bereich „Notdurft“ keine regelmässige und erhebliche Hilfe Dritter mehr notwendig ist, weshalb dieser Bereich nicht mehr angerechnet werden kann.
6
.4
Im Abklärungsbericht vom März 2015 wurde im Bereich „Notdurft“ ebenfalls ausgeführt, dass die
Versicherte
noch wöchentlich einen
Microklist
benötige. Nach Angaben der Mutter habe die
Versicherte
gelernt, diesen selber einzufüh
ren. Sie frage jedoch mehrheitlich ihre Mutter, ob sie ihr behilflich sein könne, weil sie es nicht gerne mache. Im Bereich „dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe“ war sodann die Rede von einem
Microklist
alle zehn Tage. Die
Versi
cherte
benötige abgesehen vom
Microklist
regelmäs
sig keine Medikamente mehr. Bei
Asthmaanfällen gebe ihr die Mutter die notwendigen Medikamente altersentsp
rechend noch ab (vorstehend E. 5
.3).
Die
Versicherte
machte sodann geltend, dass sie mindestens einmal in der
Woche einen
Microklist
benötige und diesen nicht alleine einführen könne. Da
ss dies von einem 14-jährigen Mädchen zu erwarten sei, gehe völlig daneben, da sie eben kein gewöhnliches 14-jähriges Mädchen, sondern
einarmig sei (Urk. 1 S. 5
).
Dr.
E.___
führte in seinem Bericht vom Juni 2015 aus, dass die
Versi
cherte
regelmässige Ein
läufe brauche, die unbedingt die
Assistenz durch die Mutter erforder
t
e
n
. Die Meinung, dass die
Versicherte
diese Massnahme alleine durchführen könne, sei ihm unverständlich und zeuge von wenig
Sachver
ständ
nis
(vorstehend E. 5
.5).
Dr.
E.___
machte jedoch keine Angaben zur An
zahl nötigen
Einläufe
. Auch
PD
Dr.
B.___
führte in seinem Bericht vom Juni 2015 aus, dass die Stuhlregulation weiterhin über
Microklist
erfolge, bei welcher die
Versicherte
der Hilfe ihrer Mutter bedürfe (vo
rstehend E. 5
.6). Auch
PD
Dr.
B.___
machte keine Angaben zur Anzahl benötigter
Microklist
.
Diesbezüglich ist auf die Aussage der Mutter anlässlich der Abklärung vor Ort abzustellen, wonach die
Versicherte
gelernt habe, den
Microklist
selber einzu
führen, es jedoch nicht gerne mache und deshalb ihre Mutter darum bitte. Denn die Mutter ist über ihre Hilfeleistungen ihrer Tochter gegenüber am besten in
formiert und es ist nicht ersichtlich, weshalb sie falsche Angaben machen und die Situation besser als tatsächlich darlegen sollte. Eine regelmässige und er
hebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes liegt demnach nicht mehr vor.
O
b die
Ver
sicherte
wöchentlich oder alle zehn Tage einen
Microklist
benötigt, ändert nichts am Ergebnis.
Daran ändert auch nichts, dass die Mutter die
Versicherte
zu den Arztterminen begleiten
muss (vgl. Urk. 1 S. 6
), zumal die
Versicherte
zumindest einige der Therapiebesuche selbständig wahrnehmen und zu Fuss gehen k
ann (vorstehend E. 5
.3
).
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die
Versicherte
keiner „dau
ern
den medizinisch-pflegerische
n
Hilfe“ mehr bedarf, weshalb dieser Be
reich nicht mehr angerechnet werden kann.
6
.5
Die
Versicherte
machte ferner geltend, dass sie sich immer mehr abkapsle und sich für ihr Gebrechen schäme. Ausserhalb
der Wohngemeinde
möchte sie sich gar nicht mehr bewegen, da dort das Gefühl
, angestarrt zu werden,
noch schlimmer sei. Weshalb der Bereich Pflege gesellschaftlicher Kontakte nicht weiter anerkannt werde, sei unverständlich. Denn neu werde sie auch psycholo
gisch betreut, damit sie sich wieder „freier“ bew
egen könne (Urk. 1 S. 6
).
Der Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wurde
bereits
im Abklärungsbericht vom
November 2012 (vorstehend E. 4
.3), mithin zum Zeit
punkt
der Bestätigung der
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
wegen mittle
rer Hilflosigkeit
, nicht angere
chnet. Auch in den vorgegangenen
Abklä
rungs
berichten
wurde die Versicherte in diesem Bereich nie als hilfsbedürftig be
trachtet (vgl. Abklärungsbericht vom Juni 2007, vorstehend E. 3.3;
Abklä
rungs
bericht
vom April 2009, Urk. 7/79 S. 3 unten).
Daran hat sich nichts geändert, weshalb dieser Bereich weiterhin nicht angerechnet werden kann.
6.6
Zusammenfassend ist die
Versicherte
in den Lebensverrichtungen „An-/Aus
kleiden“, „Essen“ und „Körpflege“ regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen. In der Lebensverrichtung „Notdurft“ ist keine Hilfsbe
dürf
tig
keit mehr ausgewiesen und der Bereich „dauernde medizinisch-pflegeri
sche Hilfe“ kann ebenfalls nicht mehr angerechnet werden. Es liegt demnach nur noch eine Hilflosigkeit leichten Grades vor (vgl. vorstehend E. 1.2)
, weshalb die
Beschwerdegegnerin
die
Hilflosenentschädigung
zu Recht auf eine Entschä
di
gung wegen leichter Hilflosigkeit herabgesetzt hat.
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen.
7
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden
Versi
cher
ten
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger