# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09e49d56-5d84-5e3b-8d48-f0600ddda158
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 13.03.2013 KSK 2013 5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2013-5_2013-03-13.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 13. März 2013 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 13 5          18. März 2013

(Eine gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit Urteil 
5A_272/2013 vom 29. Mai 2013 abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten 
war).

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Howald, 
Marktgasse 38, 3000 Bern 7, 

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 8. Januar 2013, 

betreffend Auskunftsbegehren,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 21. Januar 2013 samt mitge-
reichten Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Oberenga-
din/Bergell vom 1. Februar 2013 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach 
Feststellung und in Erwägung,

– dass X. einen vom Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 14. März 2012 
ausgestellten Verpfändungsverlustschein über CHF 517‘042.45 gegen ihren 
Bruder A. besitzt,

– dass X. am 10. April 2012 beim Betreibungsamt Oberengadin/Bergell gegen 
ihren Bruder A. das Begehren um Fortsetzung der Betreibung stellte,

– dass X. während dieser Betreibungsphase von Rechtsanwalt Guido Ranzi ver-
treten wurde,

– dass das Betreibungsamt in der Folge gegen A. eine Verdienstpfändung ver-
fügte und die entsprechende Pfändungsurkunde der Gläubigerin X. am 23. 
Mai 2012 zustellte,

– dass X. trotz ihrer Rechtsvertretung immer wieder selbständig an das Betrei-
bungsamt Oberengadin/Bergell gelangte und dessen Handlungen vielfach in 
ungehaltenem Ton beanstandete,

– dass X. seit September 2012 im betreffenden Betreibungsverfahren durch 
Rechtsanwalt Howald vertreten wird,

– dass dieser auch mit verschiedenen Schreiben im Namen von X. gegenüber 
dem Betreibungsamt auftrat, 

– dass X. am 17. Dezember 2012 selbständig ein Schreiben an das Betrei-
bungsamt richtete, in verschiedener Hinsicht auf „Erklärungsbedarf“ monierte, 
dem Betreibungsamt in rechthaberischem Ton in verschiedener Hinsicht ge-
setzwidriges Handeln vorwarf und unter anderem die Entgegennahme eines 
Fortsetzungsbegehrens per 23. Februar 2012 verlangte,

– dass dieses Schreiben mit „Einleitung der Betreibung gegen meinen Bruder: 
Hr. B.“ betitelt war und X. offenbar ein Betreibungsbegehren über CHF 
556‘218.00 gegen A. einleiten wollte, 

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– dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell am 8. Januar 2013 das Betrei-
bungsbegehren zurückwies, weil nicht alle erforderlichen Angaben enthalten 
seien und insbesondere der Forderungsgrund fehle, 

– dass diese Verfügung X. direkt zugestellt und Rechtsanwalt Howald mit einer 
Kopie bedient wurde,

– dass X. am 21. Januar 2013 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubün-
den als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte mit 
dem Begehren um Aufhebung der Verfügung vom 8. Januar 2013; gleichzeitig 
sei das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell anzuweisen, dem Auskunftsbe-
gehren der Beschwerdeführerin vom 17. Dezember 2012 vollständig nachzu-
kommen,

– dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell seine Vernehmlassung am 1. 
Februar 2013 einreichte,

– dass sich die Beschwerde nicht gegen die Abweisung des Betreibungsbegeh-
ren richtet, sondern darin lediglich gerügt wird, das Betreibungsamt Oberen-
gadin/Bergell habe die von X. am 17. Dezember 2012 gestellten Fragen nicht 
vollständig beantwortet,

– dass die Beschwerde schon deshalb unbegründet ist, weil X. in ihrem Schrei-
ben vom 17. Dezember 2012 das Betreibungsamt nicht einfach um Beantwor-
tung von Fragen ersuchte, sondern konkreten Bezug auf Betreibungshandlun-
gen aus dem Jahre 2012 nahm und diese als gesetzwidrig bezeichnete,

– dass X. diese Rügen innert der 10-tägigen Frist von Art. 17 SchKG seit Mittei-
lung der betreffenden Verfügung bei der Aufsichtsbehörde hätte anfechten 
müssen, 

– dass diese Rügen im heutigen Zeitpunkt nicht mehr zu hören sind, da sie ver-
spätet vorgebracht wurden,

– dass das Schreiben von X. vom 17. Dezember 2012 in ungebührlichem Ton 
gehalten ist und sie darin dem Betreibungsamt vorsätzliche Irreführung etc. 
vorwirft,

– dass das Betreibungsamt grundsätzlich nicht gehalten ist, auf derartige 
Schreiben ausführlich zu antworten, 

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– dass das Betreibungsamt sodann zu Recht darauf hinweist, das X. während 
des ganzen Betreibungsverfahrens durch Rechtsanwälte vertreten war (an-
fänglich durch Rechtsanwalt Ranzi und seit September 2012 durch Rechtsan-
walt Howald), 

– dass bei Vorliegen einer Rechtsvertretung das Betreibungsamt mit dem Ver-
treter zu korrespondieren hat und es der Behörde nicht zuzumuten ist, dass 
sie gleichzeitig mit dem Rechtsvertreter und dem Vertretenen verhandeln 
muss,

– dass es zudem Sinn einer Rechtsvertretung ist, dass der Mandant gewisse 
offene Rechtsfragen zunächst mit seinem Rechtsanwalt klärt,

– dass das Betreibungsamt aber glaubhaft darlegt, dass es entgegenkommen-
der Weise auch direkt mit X. korrespondiert hat und zusätzlich den Rechtsver-
treter mit Kopien bedient hat,

– dass das Betreibungsamt aufgrund entsprechender Aktennotizen glaubhaft 
darlegt, dass es in einem Telefongespräch vom 15. Januar 2013 mit Rechts-
anwalt Howald und am 18. Januar 2013 mit dem Sekretariat des Rechtsvertre-
ters die offenen Fragen geklärt hat,

– dass dem Betreibungsamt unter diesen Umständen keine Auskunftsverweige-
rung vorgeworfen werden kann, 

– dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden 
kann,

– dass die Beschwerde an der Grenze zur Mutwilligkeit liegt und die Beschwer-
deführerin auf Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG hingewiesen wird wonach bei 
böswilliger oder mutwilliger Prozessführung einer Partei oder ihrem Vertreter 
Bussen bis zu CHF 1‘500.00 sowie Gebühren und Auslage auferlegt werden 
können, 

– dass in diesem Fall keine Kosten erhoben werden, so dass diese beim Kanton 
Graubünden verbleiben,

– dass diese Verfügung in Anwendung vom Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz erfolgt,

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist 
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: