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**Case Identifier:** a1a71fcd-4c48-5de4-a5c9-e3854d72eda0
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-03
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 03.03.2022 720 21 235/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-235-51_2022-03-03.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 3. März 2022 (720 21 235 / 51) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Revision einer IV-Rente: Ein Wechsel der Art der Invaliditätsbemessung stellt einen ei-

genständigen Revisionsgrund dar. Dies gilt gemäss der jüngsten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (BGE 147 V 124) auch, wenn einzig die Geburt eines Kindes für den Sta-

tuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit verantwortlich ist 

 

 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jürg Pulver, Kantons-

richter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Nikolaus Tamm, Advo-
kat, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Die 1964 geborene A.____ übte in den Jahren 1982 bis 1997 verschiedene Erwerbstä-
tigkeiten aus. Von 1998 bis 2000 bezog sie Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Seither 
ging sie keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Im April 2001 meldete sich A.____ bei der Eidge-
nössischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen an. Nach Abklärung der ge-

 

 
 
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sundheitlichen, der erwerblichen und der hauswirtschaftlichen Verhältnisse ermittelte die IV-
Stelle Basel-Landschaft bei der Versicherten in Anwendung der allgemeinen Methode des Ein-
kommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von 10 %. Gestützt auf dieses Ergebnis verneinte die 
IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Januar 2002 einen Rentenanspruch von A.____. Die von der 
Versicherten hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 4. Dezember 2002 ab (Verfahren-Nr. 2002/74).  
 
Am 18. Januar 2008 meldete sich A.____ wiederum bei der IV zum Leistungsbezug an. Nach 
erneuter Abklärung der gesundheitlichen, der erwerblichen und der hauswirtschaftlichen Ver-
hältnisse ermittelte die IV-Stelle in Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensver-
gleichs nunmehr einen Invaliditätsgrad von 46 %, worauf sie A.____ mit Verfügung vom 
16. Januar 2007 rückwirkend ab 1. Januar 2005 eine Viertelsrente zusprach. Diese Verfügung 
erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
 
Im März 2012 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren ein. In des-
sen Rahmen erfolgte eine einlässliche materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit einer ver-
tieften Abklärung des medizinischen Sachverhalts, holte die IV-Stelle doch ein bidisziplinäres 
(rheumatologisches/psychiatrisches) Gutachten ein. Gestützt auf dessen Ergebnisse eröffnete 
die IV-Stelle A.____ in der Mitteilung vom 18. Juli 2013, dass man keine Änderung festgestellt 
habe, die sich auf die Rente auswirke, weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Viertels-
rente bestehe. 
 
Im Rahmen eines weiteren, im August 2018 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens erfuhr die 
IV-Stelle, dass die Versicherte im November 2016 Mutter von Zwillingen geworden war. Die IV-
Stelle gab deshalb eine Statusabklärung, eine Abklärung der Einschränkungen im Haushalt und 
eine erneute gutachterliche Beurteilung des Gesundheitszustands der Versicherten in Auftrag. 
Nachdem die betreffenden Berichte und medizinischen Gutachten vorlagen, ermittelte die IV-
Stelle bei A.____ nunmehr in Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung 
mit Anteilen von 20 % an Erwerbs- und von 80 % an Haushalttätigkeit neu noch einen Invalidi-
tätsgrad von 6 %. In Anbetracht dieses Ergebnisses hob sie die laufende Viertelsrente der Ver-
sicherten - nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren - mit Verfügung vom 15. Juni 2021 auf 
das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokat Nikolaus Tamm, am 
17. August 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht. Darin beantragte sie, es sei die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und es sei ihr die bisher gewährte IV-Rente weiterhin auszurichten. 
Eventualiter sei die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen; o/e-Kostenfolge.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. September 2021 beantragte die IV-Stelle die Abwei-
sung der Beschwerde.  
 
 
  

 

 
 
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Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde der Versicherten vom 17. August 2021 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Ände-
rung des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfü-
gung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen 
Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 
129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 sowie des Bundesgesetzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der 
bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 
23. Februar 2022, 8C_455/2021, E. 2). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wie-
dergegeben, zitiert und angewendet. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 
bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer 
wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  

 

 
 
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2.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.1 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozent-
vergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
3.2 Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der 
Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig 
sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG). Dies ist die spezifische Me-
thode der Invaliditätsbemessung (Betätigungsvergleich; BGE 141 V 15 E. 3.2). 
 
3.3 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb 
des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 
ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 
diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder 
der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der 
Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu be-
messen (Art. 28a Abs. 3 IVG). Dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (BGE 
141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen).  
 
4. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 15. Juni 
2021 die laufende Viertelsrente der Versicherten zu Recht auf das Ende des der Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats aufgehoben hat. 
 
4.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. 
Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands revi-
dierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte 
Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Ver-
besserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinde-
rung (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch 

 

 
 
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dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt 
oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei-
sen). 
 
4.2 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-
ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle der 
Versicherten mit Verfügung vom 16. Januar 2007 in Anwendung der allgemeinen Methode des 
Einkommensvergleichs rückwirkend ab 1. Januar 2005 eine Viertelrente (Invaliditätsgrad: 46 %) 
zu. Im März 2012 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein, in dessen Rahmen eine 
einlässliche materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit einer vertieften Abklärung des medizi-
nischen Sachverhalts erfolgte, holte die IV-Stelle doch damals ein bidisziplinäres (rheumatolo-
gisches/psychiatrisches) Gutachten ein. Gestützt auf dessen Ergebnisse eröffnete die IV-Stelle 
der Versicherten in der Mitteilung vom 18. Juli 2013, dass sie keine Änderung festgestellt habe, 
die sich auf die Rente auswirke, weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Viertelsrente 
bestehe. Nachdem sie im August 2018 von Amtes wegen eine weitere Überprüfung des Ren-
tenanspruchs der Versicherten eingeleitet und die erforderlichen Abklärungen vorgenommen 
hatte, hob die IV-Stelle die laufende Viertelsrente der Versicherten mit Verfügung vom 15. Juni 
2021 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. Zeitliche Ver-
gleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 15. Juni 2021 allenfalls eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ein-
getreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerichteten Rente rechtfertigt, 
bildet demnach die Situation, wie sie im Zeitpunkt der Mitteilung vom 18. Juli 2013 bestand; 
denn laut Art. 74ter lit. f IVV bedarf es keiner Verfügung, wenn die Invalidenrente nach einer von 
Amtes wegen durchgeführten Revision weiter ausgerichtet wird, sofern keine leistungsbeein-
flussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wird, was hier der Fall war. Eine solche Mittei-
lung ist, wenn keine Verfügung verlangt worden ist (Art. 74quater IVV), in Bezug auf den Ver-
gleichszeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteil des Bundesgerichts vom 
29. Januar 2010, 8C_1005/2009, E. 3.2 mit Hinweis). 
 
5.1 Im Rahmen des im August 2018 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle 
unter anderem das bidisziplinäre (rheumatologische/psychiatrische) Gutachten der Dres. med. 
B.____, Rheumatologie FMH/Innere Medizin FMH, und C.____, Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, vom 31. Dezember 2020 ein. In ihrer Beschwerde macht die Versicherte vorab geltend, 
dieses Gutachten würde die für eine revisionsweise Rentenaufhebung vorausgesetzte Verbes-
serung des Gesundheitszustands seit der Mitteilung vom 18. Juli 2013 nicht rechtsgenüglich 
darlegen, respektive es würde diesen Aspekt überhaupt nicht thematisieren. Auf das Gutachten 
könne deshalb nicht abgestellt werden. Diesem Einwand kann so nicht beigepflichtet werden, 
denn das Gutachten äussert sich durchaus zum Verlauf des Gesundheitszustands seit der Mit-
teilung vom 18. Juli 2013. Es gelangt diesbezüglich aber zum Ergebnis, dass bei der Versicher-
ten seit dem genannten Zeitpunkt keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands 

 

 
 
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eingetreten sei. Diese Feststellung wird von der IV-Stelle nicht in Frage gestellt, sondern in ihrer 
Vernehmlassung vom 14. September 2021 vielmehr explizit bestätigt. Unter diesen Umständen 
kann aber von weiteren Ausführungen zum genannten Einwand der Beschwerdeführerin und 
ihren hierzu vorgebrachten Argumenten abgesehen werden.  
 
5.2 Aus dem Gesagten folgt als Zwischenergebnis, dass vorliegend eine revisionsweise 
Aufhebung der laufenden Viertelsrente wegen einer erheblichen Verbesserung des Gesund-
heitszustands bzw. der Arbeitsfähigkeit der Versicherten nicht in Betracht fällt und entsprechend 
auch nicht weiter zur Diskussion steht.  
 
5.3 Im Zusammenhang mit dem medizinischen Sachverhalt bleibt Folgendes zu ergänzen: 
Die Versicherte bringt in ihrer Beschwerde zusätzlich vor, dass aus dem Bericht des behan-
delnden Psychiaters Dr. med. D.____, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 20. April 
2021 klar eine weitere Verschlechterung ihres Gesundheitszustands hervorgehe. Dieser Be-
trachtungsweise kann jedoch, wie auch die IV-Stelle zutreffend geltend macht, nicht gefolgt 
werden. Der Behandler stützt sich in seinem Bericht ausschliesslich auf die subjektiven Anga-
ben des Ehemannes der Versicherten und es finden sich keine Aspekte, die im Rahmen der im 
November 2020 erfolgten psychiatrischen Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 
wären. Sodann ist der Auffassung der IV-Stelle beizupflichten, wonach keine ausreichenden 
objektiven Befunde für den von Dr. D.____ beschriebenen stark depressiven Zustand der Ver-
sicherten oder für die von ihm erhobene Angststörung mit multiplen Situationsphobien vorlie-
gen. Zudem dürfte vom behandelnden Arzt, wie die IV-Stelle ebenso zutreffend ausführt, erwar-
tet werden, dass er bei der von der Versicherten geltend gemachten weiteren Verschlechterung 
des Gesundheitszustands zumindest eine Anpassung der Medikation, wenn nicht gar das Er-
fordernis einer stationären Behandlung in Betracht gezogen und diskutiert hätte. Entsprechen-
des lässt sich dem genannten Bericht aber nicht entnehmen.  
 
6.1 Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.1 hiervor), ist die laufende Invalidenrente nicht nur bei 
einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands revidierbar. Ebenso stellt auch ein 
Wechsel der Methode der Invaliditätsbemessung einen - eigenständigen - Revisionsgrund dar. 
Nachdem die IV-Stelle den Invaliditätsgrad der Versicherten ursprünglich nach der allgemeinen 
Methode des Einkommensvergleichs ermittelt hatte, gelangte sie in der vorliegend angefochte-
nen Revisionsverfügung vom 15. Juni 2021 zum Schluss, dass der Invaliditätsgrad neu nach 
der gemischten Methode zu bemessen sei. Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision seien 
deshalb gegeben. Demgegenüber verneint die Beschwerdeführerin das Vorliegen dieses Revi-
sionsgrunds, vertritt sie doch den Standpunkt, dass ihre Invalidität weiterhin nach der allgemei-
nen Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln sei.  
 
6.2 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichter-
werbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten 
Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 
E. 3.1). Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten 
Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypo-
thetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen). Bei im Haushalt tätigen Ver-

 

 
 
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sicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhält-
nisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, 
die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Bega-
bungen zu berücksichtigen (BGE 125 V 146 E. 2c). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss 
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung (hier: 15. Juni 2021) entwi-
ckelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) 
Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 mit Hinweisen).  
 
6.3 Im Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Sachen Di 
Trizio gegen Schweiz (7186/09) vom 2. Februar 2016 (nachfolgend: Urteil Di Trizio) erachtete 
der EGMR die damalige gemischte Methode als konventionswidrig im Sinne von Art. 14 in Ver-
bindung mit Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, in Kraft getreten für die Schweiz am 28. November 1974). Gleich-
zeitig verwies der Gerichtshof jedoch explizit auf die Möglichkeit anderer (Berechnungs-) Me-
thoden, welche die Wahl der Frauen, nach der Geburt eines Kindes in Teilzeit erwerbstätig zu 
sein, besser achteten. Im Rahmen dieser Interessenabwägung bestand demnach zum Vornhe-
rein Raum für eine Neuregelung der Invaliditätsbemessung in Di Trizio-ähnlichen Fällen. Als 
Folge des Urteils Di Trizio beschloss der Bundesrat in Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV, in Kraft seit 
1. Januar 2018, ein neues Berechnungsmodell der gemischten Methode. Dieses verfolgt das 
Ziel einer nichtdiskriminierenden Ausgestaltung der gemischten Methode und damit der EMRK-
konformen Behandlung teilerwerbstätiger Versicherter. Damit soll insbesondere der im Urteil Di 
Trizio geäusserten Kritik am bisherigen Berechnungsmodell der gemischten Methode Rech-
nung getragen werden. Nach dem Inkrafttreten dieser neuen Verordnungsbestimmungen ge-
langte das Bundesgericht im Grundsatzentscheid 147 V 124 zur Auffassung, dass mit der neu-
en Berechnungsweise der gemischten Methode gemäss Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV den Anforde-
rungen des Urteils Di Trizio Genüge getan wird. Gleichzeitig hielt es ausdrücklich fest, dass 
damit kein Anlass mehr besteht, einen Statuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit 
nicht als Revisionsgrund anzuerkennen, wenn einzig die Geburt eines Kindes dafür verantwort-
lich ist (BGE 147 V 124, Regeste und E. 7).  
 
6.4.1 Im Rahmen des im August 2018 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsver-
fahrens erstellte die Abklärungsperson der IV-Stelle zusammen mit der Versicherten und deren 
Ehemann am 30. April 2019 den “Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit“. Darin erklär-
te die Versicherte auf die Frage, wie viele Stunden sie heute ohne gesundheitliche Einschrän-
kungen beruflich tätig wäre, dass sie während 8,4 Stunden pro Woche, d.h. in einem Pensum 
von 20 %, einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Zur Begründung gab sie 
an, eine kostenlose Kinderbetreuung könne nicht organisiert werden und eine entgeltliche Kin-
derbetreuung sei für das Haushaltsbudget nicht lohnenswert. Diese Aussagen wurden sowohl 
von der Versicherten als auch von ihrem bei der Abklärung anwesenden Ehemann am 14. Mai 
2019 unterschriftlich bestätigt. 
 
6.4.2 Im “Abklärungsbericht Haushalt“ vom 3. Juni 2019 hielt die Abklärungsperson im Ab-
schnitt “Heutige Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkungen“ fest, dass die Versi-

 

 
 
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cherte bei voller Gesundheit nicht in einem 100 %-Pensum erwerbstätig wäre. Die Kinderbe-
treuung der Zwillinge erfordere naturgemäss viel Aufwand und Energie. Eine kostenfreie Be-
treuung im privaten Umfeld der Versicherten könne nicht organisiert werden. Eine entgeltliche 
Kinderbetreuung wäre finanziell für das Haushaltsbudget nicht lohnenswert, da die Versicherte 
im angestammten Beruf als Hilfsarbeiterin das erwirtschaftete Einkommen für die KITA ausge-
ben müsste.  
 
6.4.3 In der angefochtenen Verfügung stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung der stritti-
gen Statusfrage der Versicherten auf die dargelegte Einschätzung ihrer Abklärungsperson. Sie 
ging demzufolge davon aus, dass die Invalidität der Versicherten neu nach der gemischten Me-
thode zu bemessen sei. Zur Begründung verwies sie im Wesentlichen auf die - vorstehend wie-
dergegebene - Argumentation ihrer Abklärungsperson.  
 
6.4.4 In der vorliegenden Beschwerde wendet der Rechtsvertreter der Versicherten nun al-
lerdings ein, dass die im “Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit“ wiedergegebenen 
Aussagen missverständlich seien. Sie stünden in klarem Widerspruch zur tatsächlichen Situati-
on der Familie. Der Ehemann sei selber IV-Rentner, weshalb nicht nachzuvollziehen sei, warum 
er bei der Kinderbetreuung lediglich zur Abdeckung einer arbeitsbedingten Absenz der Versi-
cherten von 20 % einspringen würde. Die finanzielle Situation der Familie sei derart prekär, 
dass die Versicherte bei voller Gesundheit de facto gezwungen wäre, einem Vollzeitpensum 
nachzugehen. Familien wie diejenige der Versicherten seien schlicht darauf angewiesen, dass 
beide Eltern voll arbeiten würden, selbst wenn noch Kleinkinder zu betreuen seien. Entspre-
chend müsse die Invalidität der Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommens-
vergleichs und nicht nach der gemischten Methode bemessen werden. 
 
6.4.5 Diese in der Beschwerde vorgebrachte Argumentation vermag nicht zu überzeugen. Im 
Zusammenhang mit der Beurteilung der aktuellen Statusfrage gilt es insbesondere zu berück-
sichtigen, dass die Versicherte seit 1998 nicht mehr erwerbstätig war, obwohl ihr erst ab Januar 
2005 und auch dann lediglich eine Viertelsrente zugesprochen worden war. Sie versuchte mit 
anderen Worten schon lange Jahre vor der Geburt ihrer Zwillinge (im November 2016) trotz der 
angeblich prekären finanziellen Situation ihrer Familie nie, die ihr verbliebene Restarbeitsfähig-
keit von "60 - 70 %" (vgl. die Rentenverfügung vom 16. Januar 2007) wirtschaftlich zu verwer-
ten, um die finanzielle Situation der Familie zu verbessern. Vor diesem Hintergrund ist es nicht 
nachvollziehbar, dass sie ausgerechnet jetzt, d.h. relativ kurze Zeit nach der Geburt ihrer Zwil-
linge, eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte. Im Weiteren wirft die IV-Stelle die 
wohl berechtigte Frage auf, ob der Ehemann der Versicherten aufgrund seiner beträchtlichen 
gesundheitlichen Einschränkungen, die zur Zusprache einer IV-Dreiviertelsrente geführt haben, 
tatsächlich in der Lage wäre, bei einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit der Versicherten im vollen 
Umfang die Betreuung der beiden Kleinkinder und die Führung des Haushalts zu übernehmen. 
Wie es sich damit verhält, kann jedoch aufgrund des vorstehend Gesagten offen bleiben. Der 
Vollständigkeit halber sei schliesslich noch festgehalten, dass die IV-Stelle in ihrer Vernehmlas-
sung zu Recht auch auf den Umstand verweist, dass die im Rahmen des Haushaltsabklärungs-
berichts gemachten Aussagen praxisgemäss stärker zu gewichten sind als spätere, anderslau-
tende Erklärungen, welche von Überlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst 

 

 
 
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sein können (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2010, 8C_42/2010, E. 3. 2 mit Hinweisen). 
Die Versicherte brachte, wie oben festgehalten (vgl. E. 6.4.1 hiervor), im Rahmen der Statusab-
klärung klar und begründet zum Ausdruck, dass und weshalb sie nach der Geburt der Zwillinge 
bei voller Gesundheit lediglich noch in einem Pensum von 20% einer ausserhäuslichen Er-
werbstätigkeit nachgegangen wäre. Diese Aussage bestätigte sie in der Folge mit ihrer Unter-
schrift. Im weiteren Verlauf bis zum Erlass der rentenaufhebenden Verfügung kam die Versi-
cherte nicht auf diese Erklärung zurück. Erst im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfah-
rens machte sie, nunmehr anwaltlich vertreten, geltend, dass sie als Gesunde eine vollzeitliche 
Erwerbstätigkeit ausüben würde. Hält man sich diesen Ablauf vor Augen, so ist der Auffassung 
der IV-Stelle beizupflichten, dass diese neue, erstmals in der Beschwerde vorgebrachte Aussa-
ge wenig überzeugend erscheint. 
 
6.5 Im Rahmen der Anwendung der gemischten Methode ging die IV-Stelle - wiederum 
gestützt auf die ursprünglichen Aussagen der Versicherten anlässlich der Abklärung der Status-
frage - davon aus, dass diese ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen in einem Pensum von 
20 % eines Vollpensums einer Erwerbstätigkeit nachgehen und im Umfang von 80 % die Kinder 
betreuen und den Haushalt besorgen würde. Diese Aufteilung der jeweiligen Anteile der Er-
werbs- und der Haushalttätigkeit ist angesichts des jungen Alters der Zwillinge und des daraus re-
sultierenden erheblichen Betreuungsaufwands nicht zu beanstanden. Sie wurde denn auch von der 
Versicherten in ihrer Beschwerde nicht weiter in Frage gestellt.  
 

6.6 Aufgrund des Gesagten ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Versicherte aufgrund der Geburt ihrer Zwillinge im Novem-
ber 2016 im Gesundheitsfall nicht mehr in einem Vollpensum, sondern lediglich noch in einem 
Pensum von 20 % einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Somit ist die In-
validität der Versicherten nicht mehr - wie bis anhin - nach der allgemeinen Methode des Ein-
kommensvergleichs, sondern neu nach der gemischten Methode mit Anteilen von 20 % an Er-
werbs- und von 80 % an Haushalttätigkeit zu bemessen. Ein solcher Wechsel der Art der Invali-
ditätsbemessung stellt, wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.1 hiervor), einen eigenständigen Revisi-
onsgrund dar. Dies gilt gemäss der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 
147 V 124) auch, wenn einzig die Geburt eines Kindes für den Statuswechsel von der Voll- zur 
Teilerwerbstätigkeit verantwortlich ist. Damit ist im Fall der Beschwerdeführerin - der Auffassung 
der IV-Stelle entsprechend - das Vorliegen der Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 
ATSG zu bejahen. 
 
7. Liegt nach dem Gesagten ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli-
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühe-
re Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).  
 
7.1 Zur Ermittlung der Einschränkung im Haushaltsbereich bedarf es im Regelfall einer 
Abklärung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV). Hinsichtlich des Beweiswertes des Abklärungsbe-
richts sind - analog zur Rechtsprechung zur Beweiskraft von Arztberichten (BGE 134 V 231 
E. 5.1) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen. Ein Haushaltsabklärungsbericht ist beweis-
kräftig, wenn er von einer qualifizierten Person verfasst wird, welche Kenntnis der örtlichen und 

 

 
 
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räumlichen Verhältnisse sowie der Beeinträchtigungen und Behinderungen hat, die sich aus 
den medizinischen Diagnosen ergeben. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu 
berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. 
Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich 
der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erho-
benen Angaben stehen (vgl. AHI-Praxis 2003 S. 218 E. 2.3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 
22. April 2010, 9C_90/2010, E. 4.1.1.1). Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige 
Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der Abklä-
rungsperson nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen oder Anhaltspunkte für die 
Unrichtigkeit der Abklärungsresultate vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass 
die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt steht als das im 
Beschwerdefall zuständige Gericht (Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2008, 
8C_107/2008, E. 3.2.1 mit Hinweis; BGE 128 V 93 E. 4). 
 

7.2 In der angefochtenen Verfügung hielt die IV-Stelle fest, dass die Versicherte beim Ver-
richten der häuslichen Tätigkeiten nicht eingeschränkt sei. Dabei stützte sie sich auf die Ergeb-
nisse des "Abklärungsberichts Haushalt" vom 3. Juni 2019. Diese Einschätzung wird von der 
Beschwerdeführerin nicht beanstandet. Da sich aus den Akten ebenfalls keine Anhaltspunkte 
für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate ergeben, kann an dieser Stelle von weiteren Aus-
führungen zur Einschränkung der Versicherten im Haushaltbereich abgesehen werden.  
 

7.3 Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads im Erwerbsbereich ist als erstes zu prüfen, in 
welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
arbeitsunfähig ist. Steht dies fest, so ist - wie oben ausgeführt (vgl. E. 3.1 hiervor) - in einem 
nächsten Schritt der Invaliditätsgrad der Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu 
bestimmen (Art. 16 ATSG). In der angefochtenen Verfügung ermittelte die Beschwerdegegnerin 
bei der Versicherten auf diese Weise einen Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 29,41 %. An 
dieser Stelle kann nun aber davon abgesehen werden, die Würdigung des medizinischen 
Sachverhalts durch die Vorinstanz, die als Ergebnis eine 70 %-ige Arbeitsfähigkeit der Versi-
cherten in einer leidensadaptierten Tätigkeit ergab, und den gestützt darauf erfolgten Einkom-
mensvergleich einer näheren Prüfung zu unterziehen. Selbst wenn man nämlich von einer - 
vorliegend aber klarerweise nicht gegebenen - vollständigen Arbeitsunfähigkeit der Versicherten 
in sämtlichen Tätigkeiten und somit von einem Invaliditätsgrad von 100 % im Erwerbsbereich 
ausginge, würde man im Rahmen der Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode in 
Berücksichtigung der zeitlichen Beanspruchung von 20 % im Erwerbs- und von 80 % im Haus-
haltbereich bei einer Einschränkung im Haushaltbereich von 0 % (0,8 x 0 %) und einer solchen 
im Erwerbsbereich von 20 % (0,2 x 100 %) zu einem Invaliditätsgrad in der Höhe von 20 % ge-
langen.  
 
7.4 Sowohl der in der angefochtenen Verfügung ermittelte Invaliditätsgrad von - gerundet - 
6 % [(0,2 x 29,41 %) + (0,8 x 0 %)] als auch der vorstehend errechnete, maximal mögliche Inva-
liditätsgrad von 20 % liegen unter dem für einen Rentenanspruch erforderlichen Wert von 40 %. 
Als weiteres Zwischenergebnis ist demnach festzuhalten, dass die IV-Stelle in der angefochte-

 

 
 
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nen Verfügung zutreffend festgestellt hat, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch mehr 
auf die bisher ausgerichtete Viertelsrente hat.  
 
8.1 Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang nun allerdings geltend, dass 
ihr die IV-Stelle vorgängig der verfügten Rentenaufhebung berufliche (Wieder-) Eingliede-
rungsmassnahmen hätte gewähren müssen. Solche seien in ihrem Fall ohne zureichende Be-
gründung unterblieben. Die angefochtene Verfügung sei deshalb auch aus diesem Grund auf-
zuheben. 
 
8.2 Der Beschwerdeführerin ist dahingehend beizupflichten, dass bei Personen, deren 
Rente revisionsweise aufgehoben werden soll, nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer 
oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig 
Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen sind, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-
theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöp-
fen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der diesfalls grundsätzlich ("vermutungswei-
se") anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, 
wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen 
ist, wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben inte-
griert ist oder wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. 
Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person 
könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit ent-
sprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integ-
rieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person 
in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem 
Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit zahlreichen 
Hinweisen).  
 
8.3 Im Zeitpunkt der am 15. Juni 2021 verfügten Rentenaufhebung war die Beschwerde-
führerin 57 Jahre alt und sie bezog seit über fünfzehn Jahren eine Viertelsrente. Damit ist die 
dargelegte Rechtsprechung auf sie anwendbar. Es gilt jedoch zu beachten, dass die Versicher-
te seit 1998 nicht mehr berufstätig war. Ihre Restarbeitsfähigkeit von immerhin 60 - 70 % (vgl. 
die Rentenverfügung vom 16. Januar 2007) wurde demnach über lange Jahre hinweg aus inva-
liditätsfremden Gründen nicht verwertet. Vor diesem Hintergrund ist aber nicht zu beanstanden, 
dass die IV-Stelle vor der Rentenaufhebung mit der Versicherten keine beruflichen Eingliede-
rungsmassnahmen durchgeführt hat.  
 
9. Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass sich die von der IV-
Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 15. Juni 2021 angeordnete Rentenaufhebung im 
Ergebnis als rechtens erweist, wobei die Aufhebung gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV kor-
rekterweise vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an 
erfolgte. Die vorliegende Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, weshalb sie abge-
wiesen werden muss.  
 

 

 
 
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10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 
 
10.2 Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 
eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle.  
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
 

 

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