# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a24a76f-168d-5800-b207-1ca5bd1c0452
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 23.11.2023 23-66
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_23-66_2023-11-23.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/16

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 23-66

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 15.01.2024

Entscheiddatum: 23.11.2023

BUDE 2023 Nr. 101
Baurecht, Art. 19 und 22 RPG, Art. 67 PBG. Der ungenügende 
Ausbaustandard des betroffenen, rund 400 m langen und 3 m breiten 
Strassenabschnitts sowie namentlich die damit verbundene Gefährlichkeit 
von Kreuzungs- und Rückwärtsfahrmanöver stellen erhebliche 
Sicherheitsdefizite dar, die dazu führen, dass die Erschliessung des 
Bauvorhabens unzureichend ist. Die Erstellung von einzelnen, zweckmässig 
angeordneten Ausweichstellen erweist sich auch bei stark reduzierten 
Anforderungen ausserhalb der Bauzone für das geplante Bauvorhaben als 
zwingend. Darüber hinaus ist die Zufahrt zum Baugrundstück unzureichend 
klassiert und – insbesondere soweit sie über ein Drittgrundstück führt – 
rechtlich nicht hinreichend sichergestellt (Erw. 3). Gutheissung des 
Rekurses.

BUDE 2023 Nr. 101 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

 

23-66 

 

Entscheid Nr. 101/2023 vom 23. November 2023 

Rekurrent 

 

  

 A.___,  

vertreten durch lic.iur. Werner Rechsteiner, Rechtsanwalt, Unterer 

Graben 1, 9001 St.Gallen 

 

 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  X.___ (Entscheid vom 12. Dezember 2022) 

 

 

Rekursgegnerin 

 

 

 B.___,  

vertreten durch lic.iur. Alex Keller, Rechtsanwalt, Teufener  

Strasse 11, 9001 St.Gallen 

 

 

Betreff  Baubewilligung (Neubau Ökonomiegebäude für Pferdestallung, 

Remise, Führanlage sowie Abbruch bestehender Pferdestall) 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 2/15 

 

Sachverhalt 

A.  

B.___ ist Eigentümerin von Grundstück Nr. 001, Grundbuch X.___, in 

L.___ im Ortsteil Z.___. Das Grundstück liegt gemäss geltendem Zo-

nenplan der Stadt X.___ (ZP Z.___) vom 14. Dezember 2012 in der 

Landwirtschaftszone. Es ist mit einem Wohnhaus (Vers.-Nr. 002) mit 

angebauter Scheune (Vers.-Nr. 003), einem Pferdestall (Vers.-

Nr. 004) und mehreren Nebenbauten und Anlagen insbesondere für 

die Pferdehaltung überbaut. 

 

B.  

a) Mit Baugesuch vom 25. März 2022 beantragte B.___ bei der 

X.___ die Baubewilligung für den Abbruch des bestehenden Pferde-

stalls sowie die Erstellung eines Neubaus Ökonomiegebäude für Pfer-

destallung, einer Remise sowie einer Führanlage. 

 

b) Innert der Auflagefrist vom 28. April bis 11. Mai 2022 erhob 

A.___ Einsprache gegen das Bauvorhaben. Er rügte insbesondere 

eine unzureichende Erschliessung über die Zufahrtsstrasse 

(L.___strasse). Die bloss 3 m breite Strasse sei zu schmal, weshalb 

dauernd auf seine Wiese ausgewichen werde. Dies beeinträchtige die 

Bewirtschaftung seines Betriebs. In der Folge reichte der Einsprecher, 

nunmehr vertreten durch lic.iur. Werner Rechsteiner, Rechtsanwalt, 

St.Gallen, weitere Ergänzungen zur Einsprache ein. 

 

c) Mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 8. Dezember 

2022 erteilte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation 

(AREG) unter Bedingungen und Auflagen die Zustimmung zum Bau-

vorhaben. Zur Begründung wird im Wesentlichen hinsichtlich Er-

schliessung ausgeführt, im Begegnungsfall dürfe auf schmalen Stras-

sen, wie der L.___strasse, die Geschwindigkeit stark reduziert, ange-

halten oder auf die Wiese ausgewichen werden. Permanente Zaunan-

lagen seien entlang der Strasse keine vorhanden. Sinngemäss er-

weise sich die bestehende Erschliessung als hinreichend. Zu den Neu-

bauvorhaben an sich wird zusammengefasst ausgeführt, dass sowohl 

der Remisen-Neubau als auch der Neubau des Ökonomiegebäudes 

und die Führanlage zwar überdimensioniert seien, aber für die betrieb-

liche Weiterentwicklung geeignet. Insgesamt seien die ausgeführten 

Massnahmen für den Betrieb der landwirtschaftlichen Pferdezucht und 

Pferdepension betriebsnotwendig und im erweiterten Sinn angemes-

sen dimensioniert. 

 

d) Mit Beschluss vom 12. Dezember 2022 erteilte die X.___ ge-

stützt auf die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 

8. Dezember 2022 die Baubewilligung unter Bedingungen und Aufla-

gen und wies die Einsprache von A.___ ab. Zur Erschliessung wird im 

Wesentlichen ausgeführt, ausserhalb des Siedlungsgebiets werde 

eine Strassenbereite von 3 m als genügend angenommen. Aufgrund 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 3/15 

 

des Bauvorhabens sei nicht von einer merklichen Erhöhung des Ver-

kehrsaufkommens auf der L.___strasse auszugehen, weshalb das 

Baugrundstück hinreichend erschlossen sei. Wie am Augenschein 

vereinbart, prüfe die Abteilung Tiefbau dennoch mögliche Ausweich-

stellen entlang der L.___strasse. 

 

C.  

Gegen diesen Beschluss erhob A.___ durch seinen Rechtsvertreter 

mit Schreiben vom 2. Januar 2023 Rekurs beim Bau- und Umweltde-

partement. Mit Rekursergänzung vom 27. Januar 2023 werden fol-

gende Anträge gestellt:  

 
1. Der Bau- und Einspracheentscheid der X.___ vom 

16. Dezember 2022 betreffend das Baugesuch 
Nr. 2022-078 / Nr. 22-2732 (Neubau Ökonomiege-
bäude für Pferdestallung, Remise und Führanlage so-
wie Abbruch bestehender Pferdestall Assek-Nr. 004 
auf Grundstück L.___ 1, Parz. Nr. 001) sei samt den 
miteröffneten Bewilligungen (brandschutztechnische 
Bewilligung vom 9.12.2022, Bewilligung für Kanalisa-
tion vom 12.12.2022, Stellungnahme AXPO Grid AG 
vom 17.5.2022) aufzuheben und es sei die Baubewil-
ligung zu verweigern. 

2. Die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des Amtes 
für Raumentwicklung und Geoinformation vom 
8.12.2022 betreffend das Baugesuch Nr. 2022-078 / 
Nr. 22-2732 (Neubau Ökonomiegebäude für Pferde-
stallung, Remise und Führanlage sowie Abbruch be-
stehender Pferdestall Assek-Nr. 004 auf Grundstück 
L.___ 1, Parz. Nr. 001) sei aufzuheben und es sei die 
Bewilligung zu verweigern. 

3. Die Verfügung über Umwelt- und Gewässerschutz-
massnahmen des Amtes für Umwelt vom 6.12.2022 
betreffend das Baugesuch Nr. 2022-078 / Nr. 22-2732 
(Neubau Ökonomiegebäude für Pferdestallung, Re-
mise und Führanlage sowie Abbruch bestehender 
Pferdestall Assek-Nr. 004 auf Grundstück L.___ 1, 
Parz. Nr. 001) sei aufzuheben und es sei die Bewilli-
gung zu verweigern. 

4. Die Anordnungen gemäss Stellungnahme des Amtes 
für Verbraucherschutz und Veterinärwesen vom 
12.9.2022 betreffend das Baugesuch Nr. 2022-078 / 
Nr. 22-2732 (Neubau Ökonomiegebäude für Pferde-
stallung, Remise und Führanlage sowie Abbruch be-
stehender Pferdestall Assek-Nr. 004 auf Grundstück 
L.___ 1, Parz. Nr. 001) seien aufzuheben und es sei 
die Bewilligung zu verweigern. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mwst.) 
zulasten der Rekursgegnerin.  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 4/15 

 

Zur Begründung wird im Wesentlichen geltend gemacht, die rund 3 m 

breite L.___strasse stelle keine hinreichende Erschliessung für das 

geplante Bauvorhaben dar. Insbesondere fehle es an den für Kreu-

zungsmanöver notwendigen Ausweichstellen entlang der 

L.___strasse, was grundsätzlich auch die Vorinstanz mit der Prüfung 

möglicher Ausweichstellen anerkannt habe. Weiter löse das Bauvor-

haben Mehrverkehr aus, was die Problematik verschärfe. Diesbezüg-

lich sei zudem der Sachverhalt ungenügend ermittelt worden und die  

Vorinstanz verletze die Begründungspflicht. Im Übrigen sei die Einfahrt 

von der L.___strasse in den L.___weg zum rekursgegnerischen Hof 

ungenügend, da die klassierte Fläche nicht ausreiche und deshalb nur 

mit Beanspruchung von Land des Rekurrenten auf den Hof der Rekur-

rentin gefahren werden könne. Schliesslich führe auch der anfallende 

Hofdünger zu vermehrten LKW-Fahrten. Auch diesbezüglich sei der 

Sachverhalt mangelhaft abgeklärt und die Begründungspflicht verletzt. 

 

D.  

a) Mit Vernehmlassung vom 24. Februar 2023 beantragt die  

Vorinstanz, den Rekurs abzuweisen, soweit darauf eingetreten wer-

den kann.  

 

b) Mit Vernehmlassung vom 27. Februar 2023 beantragt die 

Rekursgegnerin, vertreten durch lic.iur. Alex Keller, Rechtsanwalt, 

St.Gallen, den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung 

wird im Wesentlichen geltend gemacht, die L.___strasse genüge so-

wohl rechtlich als auch tatsächlich als hinreichende Erschliessung für 

das Bauvorhaben der Rekursgegnerin. Die L.___strasse sei für den 

Grundbegegnungsfall PW/Zweirad bei reduzierter Geschwindigkeit 

ausgelegt. Bei den seltenen Begegnungsfällen PW/PW, LKW/PW  

oder LKW/LKW werde – wie bei Verbindungswegen ausserhalb der 

Bauzone vorgesehen – auf die angrenzende Wiese ausgewichen. Aus 

der Prüfung von Ausweichstellen der Abteilung Tiefbau der Stadt 

X.___ ergebe sich keine Notwendigkeit, die äusserst seltenen Begeg-

nungsfälle auf klassierten und ausgebauten Ausweichstellen abzuwi-

ckeln. Dies würde überdies die landwirtschaftliche Nutzung wesentlich 

mehr beeinträchtigen als das gelegentliche Befahren der angrenzen-

den Wiesenflächen. Das Bauvorhaben führe sodann auch zu keiner 

Mehrbelastung der L.___strasse. Selbst wenn die Annahmen des Re-

kurrenten zutreffen würden, ändere dies nichts am genügenden Aus-

bau der L.___strasse. 

 

c) Mit Amtsbericht vom 7. März 2023 führt das kantonale Tiefbau-

amt (TBA) aus, die L.___strasse weise mit Ausnahme der Länge die 

typischen Merkmale eines Zufahrtswegs gemäss Norm auf. Ein Kreu-

zen mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen sei nicht möglich. Grundsätz-

lich müsste die L.___strasse den Grundbegegnungsfall PW/PW bei 

stark reduzierter Geschwindigkeit abdecken, wobei vorliegend auf-

grund der erschlossenen Nutzungen auf den massgebenden Begeg-

nungsfall abgestellt werden könne. Aufgrund der geringen Anzahl Nut-

zungen sei es vertretbar, sämtliche Begegnungsfälle über Ausweich-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 5/15 

 

stellen abzuwickeln. Aufgrund der Länge der Strasse sowie der Sicht-

hindernisse bzw. dem Strassenverlauf seien befestigte Ausweichstel-

len zwingend. Der Mehrverkehr sei vernachlässigbar, da die Anzahl 

Fahrten weiterhin innerhalb der Anforderungen eines Zufahrtswegs lä-

gen. 

 

d) Mit Amtsbericht vom 17. April 2023 führt das Amt für Umwelt 

(AFU) aus, der Einwand der mangelhaften Sachverhaltsabklärung sei 

unbegründet. Die Angaben darüber, wie viel Hofdünger abgegeben 

werde, sei in den Gesuchsunterlagen, namentlich der Nährstoffbilanz, 

ersichtlich. Demnach sollen jährlich 20 Tonnen Pferdemist abgegeben 

werden, was einem bis zwei Containern pro Jahr entspreche. Der 

damit verbundene Transportverkehr sei marginal. 

 

e) Mit Vernehmlassung vom 25. April 2023 beantragt das AREG, 

den Rekurs abzuweisen und führt aus, das Bauvorhaben zeige ein 

Musterbeispiel, wie sich ein ursprünglicher Landwirtschaftsbetrieb seit 

Inkrafttreten von Art. 16abis des eidgenössischen Raumplanungsge-

setzes (SR 700; abgekürzt RPG) verändern könne und damit die Land-

wirtschaftszone zusehends einer multifunktionalen Gewerbezone an-

genähert werde. Hinsichtlich der ausreichenden Erschliessung habe 

man sich an der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung orientiert, 

wonach erst beim Vorhandensein von permanenten Zaunanlagen 

Ausweichstellen notwendig seien. Solche seien vorliegend nicht vor-

handen, weshalb im Kreuzungsfall eher das Tempo gedrosselt und auf 

die angrenzende Wiese ausgewichen werde. Sofern die gemäss TBA 

geforderten Ausweichstellen notwendig seien, könnte die 

L.___strasse mittels Teilstrassenplanverfahren nachträglich entspre-

chend ergänzt werden. 

 

E.  

a) Das Bau- und Umweltdepartement führte am 7. Juni 2023 in An-

wesenheit der Verfahrensbeteiligten sowie einer Vertreterin des AREG 

und zweier Vertreter des TBA einen Augenschein durch. Dabei haben 

sich unter anderem die Annahmen zum Strassenverlauf gemäss 

Amtsbericht TBA vom 7. März 2023 bestätigt und es hat sich gezeigt, 

dass das Gelände entlang der Strasse gegen Westen meist leicht ab-

schüssig und gegen Osten teilweise erhöht verläuft. Ausweichstellen 

sind keine vorhanden. Zudem stimmt die klassierte Fläche bei der Ein-

fahrt zum Hof der Rekursgegnerin nicht mit der tatsächlich befestigten 

Fläche überein und führt teilweise über ein Drittgrundstück. Ebenfalls 

konnte festgestellt werden, dass die Randbereiche der Strasse nicht 

merklich beeinträchtigt waren, wobei darauf hinzuweisen ist, dass zu 

diesem Zeitpunkt trockene und sonnige Verhältnisse vorherrschten. 

Der Vertreter des TBA bestätigte schliesslich, dass nach dem Augen-

schein vor Ort vollumfänglich am Amtsbericht festzuhalten sei und sich 

sämtliche Annahmen bestätigt hätten.  

 

b) Mit Eingabe vom 7. Juli 2023 lässt sich die Rekursgegnerin zum 

Augenscheinprotokoll und den Vernehmlassungen und Amtsberichten 

vernehmen. Die L.___strasse erweise sich bei einer umfassenden, 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 6/15 

 

nicht auf Normen beschränkten Beurteilung als hinreichende strassen-

mässige Erschliessung. Ergänzend werde festgehalten, dass die Er-

schliessungsanforderungen innerhalb der Bauzone nicht auf die Land-

wirtschaftszone übertragen werden könnten und der Erlass eines 

Strassenplans für Ausweichstellen den Zielen und Grundsätzen der 

Raumplanung widersprechen würden. Im Weiteren sei der Amtsbe-

richt des TBA nicht korrekt. Schliesslich läge im Mündungsbereich von 

L.___strasse und L.___weg eine formlose Widmung durch Gemeinge-

brauch vor. 

 

c) Mit Eingabe vom 21. Juli 2023 lässt sich der Rekurrent zum Au-

genscheinprotokoll und den Vernehmlassungen und Amtsberichten 

vernehmen. Im Wesentlichen wird angeführt, dass sich am Augen-

schein bestätigt habe, dass die Erschliessung sowohl tatsächlich als 

auch rechtlich nicht ausreichend gesichert sei.  

 

d) Mit Eingabe vom 23. August 2023 nimmt der Rekurrent zur Stel-

lungnahme der Rekursgegnerin vom 7. Juli 2023 Stellung.  

 

e) Ebenfalls mit Eingabe vom 23. August 2023 nimmt auch die Re-

kursgegnerin Stellung zur Eingabe des Rekurrenten vom 21. Juli 2023. 

 

f) Schliesslich nimmt der Rekurrent mit Eingabe vom 11. Septem-

ber 2023 zur Eingabe der Rekursgegnerin vom 23. August 2023 Stel-

lung. 

 

F.  

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-

genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen.  

Erwägungen 

1.  

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 

sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP).  

 

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 

Auf den Rekurs ist einzutreten.  

 

2.  

Der Rekurrent macht in formeller Hinsicht eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs  geltend. Insbesondere hätten die Vorinstanzen die 

Begründungspflicht verletzt und den Sachverhalt mangelhaft ermittelt. 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 7/15 

 

2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein Verfahrensrecht. Er 

dient einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein persön-

lichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang 

richtet sich primär nach kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 

Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV; G. STEINMANN, 

St.Galler Kommentar zu Art. 29 BV, Zürich/St.Gallen 2014, Rz. 23 ff.). 

 

2.2 Nach Art. 24 Abs. 1 VRP soll ein Entscheid unter anderem die 

Tatsachen, die Vorschriften und die Gründe enthalten, auf die er sich 

stützt (Bst. a). Die in dieser Bestimmung gesetzlich verankerte Pflicht, 

Entscheide zu begründen, ist Teilgehalt des verfassungsmässigen An-

spruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; HÄFELIN/HALLER/ 

KELLER/THURNHERR, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 10. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2020, N 835 ff.). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung soll die Begründungspflicht verhindern, dass sich die 

Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen 

ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten, 

was nur möglich ist, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz 

sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In 

diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt wer-

den, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich 

ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Be-

hörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Sie kann sich vielmehr 

auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

(BGE 136 I 184 Erw. 2.2.1; BGE 133 I 270 Erw. 3.1; VerwGE 

B 2021/170 vom 14. Februar 2022 Erw. 3). 

 

2.3 Das AREG hat in der raumplanungsrechtlichen Teilverfügung 

vom 8. Dezember 2022 die Erschliessungsanforderungen insbeson-

dere unter Hinweis auf die Gesetzesbestimmungen und Normen be-

schrieben und ist aufgrund der gegebenen Verhältnisse im Wesentli-

chen zum Schluss gekommen, dass im Begegnungsfall ein Auswei-

chen auf die Wiese zulässig sei und vorliegend keine permanenten 

Zaunanlagen vorhanden seien, welche dies verhinderten. Die  

Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid vom 12. Dezember 2022 

auf die Ausführungen des AREG verwiesen und ergänzend unter Hin-

weis auf die Stellungnahme der internen Tiefbauabteilung die 

L.___strasse (Gemeindestrasse 3. Klasse) mit einer Breite von 3 m als 

für das Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone hinreichend angese-

hen. Eine merkliche Erhöhung des Verkehrsaufkommens sei aufgrund 

des geplanten Bauvorhabens nicht zu erwarten, man prüfe aber die 

Möglichkeit von Ausweichstellen entlang der Strasse. Auch wenn die 

Ausführungen und Abklärungen zur Erschliessung damit eher knapp 

gehalten sind, hat die Vorinstanz sich damit in zulässiger Weise darauf 

beschränkt, die für ihren Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte dar-

zutun. Ebenfalls hat sie sich knapp mit den wesentlichen Rügen aus-

einandergesetzt und die Erwägungen klar strukturiert und verständlich 

abgefasst. Der Rekurrent konnte deshalb ohne Weiteres erkennen, 

von welchen Überlegungen sich die Vorinstanz leiten liess und den 

Entscheid sachgerecht anfechten. Der Einwand, die Vorinstanz habe 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 8/15 

 

diesbezüglich die Begründungspflicht verletzt, ist deshalb unbegrün-

det. Im Übrigen ergibt sich daraus auch keine mangelhafte Sachver-

haltsabklärung, auch wenn die Vorinstanz auf einige Einwände des 

Rekurrenten hätte vertiefter eingehen können. Die gegenteilige Auf-

fassung des Rekurrenten über die Würdigung des Sachverhalts und 

die rechtlichen Überlegungen der Vorinstanz sind unter diesem Aspekt 

nicht massgeblich und werden nachfolgend in materieller Hinsicht ge-

prüft.  

 

2.4 Hinsichtlich der Verfügung über Umwelt- und Gewässerschutz-

massnahmen des AFU vom 6. Dezember 2022 trifft es zwar zu, dass 

in den Erwägungen bloss die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen 

aufgeführt und deren Einhaltung bestätigt wird. Wie das AFU in seiner 

Stellungnahme vom 17. April 2023 allerdings zu Recht ausführt, ergibt 

sich diese Beurteilung im Wesentlichen aus den Baugesuchsunterla-

gen (Nährstoffbilanz) sowie den Anhängen (Gewässerschutztechni-

sche Beurteilung AGRIDEA des betroffenen Betriebs) der vorgenann-

ten Verfügung. Auch diesbezüglich war eine sachgerechte Anfechtung 

durch den Rekurrenten ohne Weiteres möglich, weshalb wiederum 

keine Verletzung der Begründungspflicht vorliegt. Selbst wenn die Be-

gründungspflicht durch die knappe Begründung des AFU verletzt 

wäre, wäre diese als geringfügig anzusehen und könnte mit der aus-

führlich begründeten Stellungnahme im Rekursverfahren geheilt wer-

den. 

 

3.  

Der Rekurrent beanstandet in materieller Hinsicht eine fehlende 

hinreichend Erschliessung des Bauvorhabens. Insbesondere würden 

Ausweichstellen fehlen. 

 

3.1 Nach Art. 22 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Bst. b RPG setzt 

die Erteilung einer Baubewilligung für das Errichten oder Ändern von 

Bauten und Anlagen voraus, dass das Land erschlossen ist. Insbeson-

dere muss nach Art. 19 Abs. 1 RPG die für die betreffende Nutzung 

hinreichende Zufahrt bestehen. Da das Bundesrecht nur allgemeine 

Grundsätze enthält, ergeben sich die Anforderungen an die Erschlies-

sung im Detail aus dem kantonalen Recht (B. HEER, St.Gallisches 

Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 508; A. JOMINI, in: Aemiseg-

ger/Kuttler/Moor/Ruch [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über 

die Raumplanung, 3. Nachlieferung, Zürich 2010, N 2 zu Art. 19). 

Nach Art. 67 Bst. a des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; ab-

gekürzt PBG) ist Land erschlossen, wenn es über hinreichende Zu- 

und Wegfahrten verfügt. Eine Zufahrt ist dann als hinreichend zu be-

trachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und ver-

kehrstechnisch der bestehenden und der geplanten Überbauung ge-

nügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren 

Weg bietet und von den öffentlichen Diensten (namentlich Feuerwehr, 

Sanität, Kehrichtabfuhr und Schneeräumung) ungehindert benützt 

werden kann und – wenn sie über fremdes Grundeigentum führt – 

rechtlich gesichert ist (vgl. HEER, a.a.O., Rz. 513). Weitergehende 

Konkretisierungen insbesondere hinsichtlich der Dimensionierung der 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 9/15 

 

Strassen hat das st.gallische Recht nicht getroffen. Soweit dem kan-

tonalen Recht keine besonderen Regeln zu entnehmen sind, darf für 

die Auslegung und Anwendung von Art. 67 Bst. a PBG auf den Gehalt 

von Art. 19 Abs. 1 RPG abgestellt werden (VerwGE B 2012/216 vom 

22. Mai 2013 mit weiteren Hinweisen; BDE Nr. 18/2014 vom 1. April 

2014 Erw. 2.1). 

 

3.2 Art. 19 Abs. 1 RPG will mit dem Erfordernis der ausreichenden 

Erschliessung vor allem polizeiwidrige Zustände verhindern 

(EJPD/BRP, Erläuterungen RPG, Bern 1981, N 6 zu Art. 19). Es soll 

sichergestellt sein, dass keine Bauten entstehen, die wegen fehlender 

Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- 

und gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche 

Interessen gefährden (WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar Raumpla-

nungsgesetz, Bern 2006, N 12 zu Art. 19). Die Erschliessung muss 

stets die Verkehrssicherheit der Benützer (Fussgänger, Radfahrer, 

Motorfahrzeugfahrer, öffentliche Dienste) gewährleisten sowie den 

Anforderungen des Natur- und Heimatschutzes, des Umweltschutzes 

sowie weiteren wichtigen Anforderungen der Raumplanung (wie haus-

hälterische Bodennutzung) genügen (BDE Nr. 18/2014 vom 1. April 

2014 Erw. 2.1 mit Hinweisen). Die Beurteilung der im Einzelfall ver-

langten Erschliessung wird durch das Verhältnismässigkeitsprinzip be-

stimmt. Was als hinreichende Erschliessung gilt bzw. welche Anforde-

rungen eine Zufahrt zu erfüllen hat, hängt folglich von der beanspruch-

ten Nutzung des Grundstücks sowie von den massgeblichen Umstän-

den des Einzelfalls ab. Beispielsweise sind die Anforderungen an eine 

genügende Erschliessung in einer Wohnzone andere als in einer 

Landwirtschaftszone (WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., N 14 ff. zu Art. 19, 

BGE 116 Ib 159 Erw. 6b; BDE Nr. 4/2014 vom 16. Januar 2014 

Erw. 4.1 und BDE Nr. 33/2015 vom 10. Juni 2015 Erw. 3.2). 

 

3.3 Für die Beurteilung der technischen Anforderungen an eine hin-

reichende Zufahrt sind in der Regel die einschlägigen Normen des 

Vereins Schweizerischer Strassenfachleute (VSS) massgebend 

(VerwGE B 2011/110 vom 20. März 2012 Erw. 4). Diese gelten als 

Richtlinien für die technische Ausgestaltung einer Strasse bzw. von 

Anlagen, die dem Verkehr dienen. Sie bilden ein anerkanntes Hilfsmit-

tel bei der Abklärung der Frage, ob eine Strassenanlage den Anforde-

rungen der Verkehrssicherheit genügt. Dies gilt grundsätzlich auch für 

die Erschliessung innerhalb der Landwirtschaftszone. Ihre Anwendung 

muss indessen vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhal-

ten, weshalb sie nicht ungeachtet der konkreten Verhältnisse einem 

Entscheid zugrunde gelegt werden dürfen (VerwGE B 2018/246 vom 

8. Juli 2019 Erw. 5.3; VerwGE B 2018/69 vom 19. November 2018 

Erw. 2.3; BDE Nr. 2/2018 vom 18. Januar 2018 Erw. 2.3; GVP 1990 

Nr. 99). 

 

3.4 Im Gemeindestrassenplan der Stadt X.___ ist die L.___strasse 

im vorliegend massgebenden Bereich als Gemeindestrasse 3. Klasse 

eingeteilt. Sie führt vom Übergang der Wohnzone (W2) in die Land-

wirtschaftszone im Wesentlichen bis zum Betrieb der Rekursgegnerin 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 10/15 

 

(Grundstück Nr. 001) und dient in erster Linie der Erschliessung der 

Höfe des Rekurrenten sowie der Rekursgegnerin und führt danach als 

Weg (Q.___weg) weiter bis an die Grenze zum Kanton O.___ bzw. 

zum Strassennetz der Gemeinde S.___. Der Verkehr auf der 

L.___strasse ist in diesem Bereich entsprechend seiner Funktion ge-

mischt (landwirtschaftliche Fahrzeuge, Pferdetransporter bzw. –anhä-

nger, Lieferwagen und Postfahrzeuge, PKW sowie vereinzelt Lastwa-

gen und Fahrräder) und besteht zur Hauptsache aus Fahrbewegun-

gen von und zu den Betrieben des Rekurrenten und der Rekursgeg-

nerin. Der Pferdehaltungsbetrieb der Rekursgegnerin liegt rund 300 m 

nördlich des Wohngebiets von Z.___ (Quartier I.___). Ab dem Beginn 

als Gemeindestrasse 3. Klasse verläuft die Strasse leicht ansteigend 

zuerst mit einer starken Linkskurve entlang des Waldes sowie einiger 

Einfamilienhausgartenanlagen und danach in einer leichten langgezo-

genen Rechtskurve bis zum Baugrundstück. Die Länge der 

L.___strasse beträgt in diesem Bereich insgesamt knapp 400 m und 

weist eine Breite von durchgehend rund 3 m auf. Der Rekurrent be-

treibt etwas nördlich und erhöht zum Baugrundstück gelegen einen 

traditionellen Landwirtschaftsbetrieb mit dem Betriebszentrum auf 

Grundstück Nr. 760B. Die Rekursgegnerin betreibt zur Hauptsache ei-

nen Pferdehof (L.___) und bewirtschaftet daneben Wiesland und 

Obstanlagen (vgl. Betriebskonzept vom 20. März 2022 [vi act. 4]).  

 

3.5 Die VSS Norm 40 043 «Projektierung, Grundlagen: Strassentyp 

Verbindungsstrassen» vom März 2019 umschreibt die Grundsätze für 

Planung und Projektierung von Verbindungsstrassen (Ziff. 2). Verbin-

dungsstrassen dienen dem gemischten Verkehr und verbinden ein-

zelne Ortschaften und Siedlungsgebiete einer Region oder stellen lo-

kale Verbindungen zwischen einzelnen Weilern und Höfen her. Dem-

entsprechend haben sie regionale oder zwischenörtliche Bedeutung 

im Strassennetz. Ausserhalb besiedelter Gebiete ergänzen und ver-

feinern die Verbindungsstrassen das übergeordnete Strassennetz. Je 

nach Bedeutung wird unterschieden zwischen Regionalverbindungs-

strassen, Lokalverbindungsstrassen und Verbindungswegen (Ziff. 4). 

Nach den obigen Ausführungen sowie der Einschätzung des AREG 

und der Rekursgegnerin handelt es sich bei der L.___strasse im für 

das Bauvorhaben massgeblichen Bereich um einen Verbindungsweg 

gemäss VSS Norm 40 043. Der Grundbegegnungsfall bei Verbin-

dungswegen ist «Personenwagen/Zweirad» bei reduzierter Geschwin-

digkeit (Ziff. 8, Tab. 1). Dass das TBA gemäss Amtsbericht vom 

7. März 2023 davon ausgegangen ist, dass die L.___strasse die typi-

schen Merkmale eines Zufahrtswegs nach VSS Norm 40 045 auf-

weise, ändert daran nichts, da die Vorgaben vergleichbar sind und der 

Vertreter des TBA am Augenschein vom 7. Juni 2023 dies auch be-

stätigt hat.  

 

3.6 Gemäss Amtsbericht des TBA vom 7. März 2023 müsste die 

L.___strasse für eine genügende Erschliessung eigentlich mindestens 

den Anforderungen einer Zufahrtsstrasse entsprechen und somit den 

Grundbegegnungsfall PW/PW bei stark reduzierter Geschwindigkeit 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 11/15 

 

abdecken. Es sei aber ohnehin auf den massgebenden Begegnungs-

fall abzustellen, welcher aufgrund der geringen Anzahl Nutzungen 

über Ausweichstellen sichergestellt werden könne. Gemäss den mas-

sgebenden Geometrien ergäben sich für die massgebenden Begeg-

nungsfälle (PW/PW und PW/LW bei max. 20 km/h sowie LW/ 

leichtes Zweirad) Mindestbreiten von 4,30 m (3,70 m) bis 5,30 m 

(4,80 m) plus Zuschlag von 1 m für auskragende Ladung von landwirt-

schaftlichen Fahrzeugen. In den Kurven sei zusätzlich eine Kurvener-

weiterung zu berücksichtigen. Die vorhandene Breite von 3 m sei so-

mit ungenügend und Rückwärtsfahrten wären vorprogrammiert. Auf-

grund der Länge und Sichtverhältnisse bzw. des Strassenverlaufs 

seien befestigte Ausweichstellen zwingend, auch wenn grundsätzlich 

mit stark reduzierten Anforderungen gearbeitet werden könne. Insbe-

sondere bei nassen Verhältnissen und mit Pferdeanhängern könne es 

sonst beim Ausweichen auf die Wiese zu Traktionsproblemen kom-

men. Der Mehrverkehr sei dabei vernachlässigbar, da die Anzahl 

Fahrten weiterhin im Rahmen der Anforderungen der Norm liegen wür-

den.  

 

3.7 Vorliegend ist nicht umstritten, dass die L.___strasse bloss eine 

Breite von rund 3 m aufweist und ein Kreuzen auf der Strasse im Be-

gegnungsfall nicht möglich ist. Klar ersichtlich ist dies überdies aus den 

im Amtsbericht des TBA aufgeführten Google-Street-View-Aufnah-

men, welche zeigen, dass beim Befahren der Strasse mit einem land-

wirtschaftlichen Fahrzeug die gesamte Strasse beansprucht werden 

muss. Umstritten ist deshalb, ob vorliegend einzelne zweckmässig an-

geordnete Ausweichstellen notwendig sind oder ob im Begegnungsfall 

angehalten, zurückgefahren bzw. in die Wiese ausgewichen werden 

kann. 

 

3.8 Aus Verhältnismässigkeitsüberlegungen kann bei der 

L.___strasse – aufgrund des im Vergleich zum Wohngebiet relativ 

niedrigen Verkehrsaufkommens in der Landwirtschaftszone – nicht 

verlangt werden, dass das Kreuzen der Verkehrsteilnehmer auf der 

gesamten Strecke möglich sein muss. Es fehlen jedoch eindeutig ein-

zelne, zweckmässig angeordnete Ausweichstellen auf der schmalen 

und zumindest zu Beginn kurvigen L.___strasse. Zudem weist die kan-

tonale Fachstelle (TBA) diesbezüglich zu Recht darauf hin, dass der 

Geländeverlauf nicht gerade verläuft, teilweise auf beiden Seiten der 

Strasse Böschungen oder Bepflanzungen vorhanden sind, welche die 

Sicht auf die Strasse teilweise erheblich einschränken und ein Auswei-

chen in die Wiese verunmöglichen oder zumindest stark erschweren. 

Mit Blick auf die Aufnahmen in den Akten sowie den Ausführungen des 

TBA, welche sich am Augenschein vor Ort eins zu eins bestätigt ha-

ben, ist offensichtlich, dass vorliegend namentlich aufgrund der örtli-

chen Verhältnisse zumindest einzelne Ausweichstellen zwingend not-

wendig sind. Bei Begegnungen auf der sehr engen, teilweise kurvigen 

Strasse kann ansonsten höchstens in die (privaten) Vorgärten oder 

Wiesen ausgewichen oder über längere Strecken rückwärtsgefahren 

werden, was zu gefährlichen Situation führen kann, zumal teilweise 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 12/15 

 

aufgrund der vorhandenen Böschungen und Bepflanzungen ein Aus-

weichen gar nicht möglich ist. Zudem lässt sich der Hinweis des TBA 

nicht von der Hand weisen, dass gerade bei feuchten und nassen Ver-

hältnissen ein Ausweichen in die Wiese oder Rückwärtsfahrten – ins-

besondere mit Anhängern – Traktionsprobleme oder Unfälle verursa-

chen könnten und beispielsweise stecken gebliebene Fahrzeuge ab-

geschleppt werden müssten. Sodann kann der vorliegende Fall nicht 

mit der Situation gemäss VerwGE B 2018/46 vom 24. Oktober 2019 

verglichen werden. Einerseits sind die Sachverhalte in keiner Art und 

Weise vergleichbar (übersichtliche und gerade Strecke und komplett 

andere Betriebsform [Geflügelmast]) und andererseits hat das Gericht 

die Thematik der Ausweichstellen nur nebenbei behandelt und zudem 

die Notwendigkeit von Ausweichstellen bei Bauvorhaben ausserhalb 

der Bauzone in gewissen Fällen keineswegs verneint. Überdies ist 

nicht ausgeschlossen, dass entlang der L.___strase permanente 

Zaunanlagen erstellt würden, was ein Ausweichen auf die Wiese oh-

nehin stark erschweren bzw. gar verunmöglichen würde (vgl. bei-

spielsweise die grossflächigen und markanten Zaunanlagen auf dem 

Betrieb der Rekursgegnerin). Schliesslich scheinen auch das AREG 

sowie die Vorinstanz aufgrund der Stellungnahmen und bereits getä-

tigten Abklärungen zu erkennen, dass die bestehende Erschliessung 

insbesondere für den geplanten Betrieb und die konkreten Bauvorha-

ben aufgrund der örtlichen Verhältnisse unzureichend ist. Die Er-

schliessungssituation ist folglich im konkreten Fall ungenügend und 

gefährlich. Grundsätzlich keine Rolle spielt, ob die Verkehrsbewegun-

gen auf der L.___strasse im Fall der Realisierung des Bauvorhabens 

im Vergleich zu heute zunehmen oder nicht, da die bestehende Er-

schliessung bereits heute für das Kreuzen von Personenwagen (ge-

schweige denn Lastwagen, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder PKW 

mit Pferdeanhängern) nicht hinreichend ist. Lediglich ergänzend ist an-

zumerken, dass in Übereinstimmung mit dem AREG von einer gewis-

sen Vergrösserung des Betriebs der Rekursgegnerin auszugehen 

wäre und durch den bereits heute sichtbaren gewerblichen Charakter 

des Pferdehofs und der Pferdepension zunehmend auch Personen mit 

landwirtschaftsfernerem Hintergrund die L.___strasse benützen wer-

den, was bei der Gesamtbeurteilung ebenfalls mitzuberücksichtigen 

ist. Ohne Bedeutung ist im Übrigen der Hinweis, dass auch andere 

Betriebe ausserhalb der Landwirtschaftszone nur über schmale Zu-

fahrten verfügten oder Kulturland für den Ausbau der Strasse benötigt 

würde. Eine hinreichende Erschliessung ist nach dem vorstehend Ge-

sagten für die Erteilung einer Baubewilligung unabdingbar, zumal im 

Sinn des haushälterischen Umgangs mit dem Boden vorliegend kei-

neswegs ein Ausbau der gesamten Strasse gefordert wird, sondern 

lediglich einzelne zweckmässig angeordnete Ausweichstellen, welche 

mit einem minimalen Bodenverbrauch geplant werden können. Dies 

beansprucht das Kulturland insgesamt weniger, als wenn mit grossem 

und schwerem Gefährt bei jeder Witterung – sofern überhaupt möglich 

und nicht verkehrsgefährdend – in die Wiese ausgewichen wird. 

Fruchtfolgeflächen wären sodann höchstens im nördlichen Bereich be-

troffen, wo die Situation am übersichtlichsten und der Bedarf nach 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 13/15 

 

Ausweichstellen am geringsten ist (vgl. Karte «Fruchtfolgeflächen Kt» 

im Geoportal, www.geoportal.ch/ktsg). 

 

3.9 Weiter hat sich am Augenschein bestätigt und ist aus den Plä-

nen ersichtlich, dass für die Zu- und Wegfahrt zum Betrieb der Rekurs-

gegnerin (Grundstück Nr. 001) über das Grundstück Nr. 801B des Re-

kurrenten gefahren werden muss, um auf den klassierten Teil der 

L.___strasse zu gelangen. Sodann ist auch der Übergang des 

L.___wegs auf Grundstück Nr. 001 in den Q.___weg bzw. die 

L.___strasse rechtwinklig und ohne Aufweitung im Einmündungsbe-

reich klassiert. In tatsächlicher Hinsicht ist der befestigte Bereich aller-

dings hinreichend breit und eine Zufahrt zum Betrieb der Rekursgeg-

nerin möglich. Folglich fehlt es der fraglichen Zufahrt – zumindest so-

weit sie über ein Drittgrundstück führt – aufgrund der fehlenden Klas-

sierung an einer hinreichenden rechtlichen Sicherstellung. Auch ein 

allenfalls jahrelanges Dulden durch den betroffenen Grundeigentümer 

führt – entgegen der Ansicht der Rekursgegnerin – nicht zu einer form-

losen Widmung des privaten Bodens zum Gemeingebrauch. Der an-

geführte Bundesgerichtsentscheid 5A_348/2012 vom 15. August 2012 

bezieht sich auf die abweichende Rechtslage im Kanton Zürich und ist 

auch vom Sachverhalt her nicht vergleichbar (siehe auch VerwGE 

B 2018/185 vom 24. Januar 2019 Erw. 5.3). Wie oben (Erw. 3.1 f.) 

ausgeführt, müssen Erschliessungsflächen über Drittgrundstücke 

auch rechtlich sichergestellt sein, was ein entsprechendes Planverfah-

ren nach Art. 39 ff. des Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) 

voraussetzt. Eine prekaristische Duldung reicht gemäss ständiger Pra-

xis im Kanton St.Gallen demgegenüber nicht aus (vgl. BDE 

Nr. 18/2018 vom 9. Juli 2018 Erw. 6.7 f.; Baudepartement SG, Juristi-

sche Mitteilungen 2016/II/2). 

 

4.  

Zusammenfassend stellen der ungenügende Ausbaustandard der 

L.___strasse und namentlich die damit verbundene Gefährlichkeit von 

Kreuzungs- und Rückwärtsfahrmanöver erhebliche Sicherheitsdefizite 

dar, die dazu führen, dass die Erschliessung des Bauvorhabens über 

die L.___strasse als ungenügend zu werten ist. Die Erstellung von ein-

zelnen, zweckmässig angeordneten Ausweichstellen erweist sich als 

zwingend. Darüber hinaus ist die Zufahrt von der L.___strasse in den 

L.___weg an der Grenze zum Baugrundstück unzureichend klassiert, 

weshalb die Erschliessung diesbezüglich rechtlich nicht hinreichend 

gesichert ist. Die angefochtene Baubewilligung und der Einsprache-

entscheid der Vorinstanz vom 12. Dezember 2022 sowie die zugehö-

rige raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 8. Dezem-

ber 2022 sind deshalb aufzuheben. Der Rekurs erweist sich als be-

gründet und ist im Sinn der Erwägungen gutzuheissen.  

 

5.  

5.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des 

Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 14/15 

 

sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 

amtlichen Kosten der Rekursgegnerin zu überbinden. 

 

5.2 Der vom Rekurrenten am 25. Januar 2023 geleistete Kostenvor-

schuss von Fr. 1'800.– ist zurückzuerstatten. 

6.  

Rekurrent und Rekursgegnerin stellen ein Begehren um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten. 

 

6.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 

(Art. 98ter VRP).  

 

6.2 Der Rekurrent obsiegt mit seinen Anträgen. Da das Verfahren 

zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, 

die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht grund-

sätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis 

VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschä-

digung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Hono-

rarordnung (sGS 963.75; abgekürzt HonO) ermessensweise auf 

Fr. 3'250.– festzulegen; sie ist von der Rekursgegnerin zu bezahlen. 

Da kein begründeter Antrag um Zusprechung der Mehrwertsteuer ge-

stellt wurde, wird diese aufgrund des per 1. Januar 2019 geänderten 

Art. 29 HonO nicht zum Honorar hinzugerechnet.  

 

6.3 Da die Rekursgegnerin mit ihren Anträgen unterliegt, hat sie von 

vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 

Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 

Entscheid 

1.  

a) Der Rekurs von A.___ wird im Sinn der Erwägungen 

gutgeheissen. 

 

b) Baubewilligung und Einspracheentscheid der X.___ vom 

12. Dezember 2022 sowie die Teilverfügung des Amtes für 

Raumentwicklung und Geoinformation vom 8. Dezember 2022 werden 

aufgehoben. 

 

2.  

a) B.___ wird eine Entscheidgebühr von Fr. 3'500.– auferlegt. 

 

b) Der am 25. Januar 2023 von A.___ geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 101/2023), Seite 15/15 

 

 

3.  

a) Das Begehren von A.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kos-

ten wird gutgeheissen. B.___ entschädigt A.___ ausseramtlich mit 

Fr. 3'250.–. 

 

b) Das Begehren von B.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kos-

ten wird abgewiesen.   

 

 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2023 Nr. 101
	Baurecht, Art. 19 und 22 RPG, Art. 67 PBG. Der ungenügende Ausbaustandard des betroffenen, rund 400 m langen und 3 m breiten Strassenabschnitts sowie namentlich die damit verbundene Gefährlichkeit von Kreuzungs- und Rückwärtsfahrmanöver stellen erhebliche Sicherheitsdefizite dar, die dazu führen, dass die Erschliessung des Bauvorhabens unzureichend ist. Die Erstellung von einzelnen, zweckmässig angeordneten Ausweichstellen erweist sich auch bei stark reduzierten Anforderungen ausserhalb der Bauzone für das geplante Bauvorhaben als zwingend. Darüber hinaus ist die Zufahrt zum Baugrundstück unzureichend klassiert und – insbesondere soweit sie über ein Drittgrundstück führt – rechtlich nicht hinreichend sichergestellt (Erw. 3). Gutheissung des Rekurses.

		2024-05-26T20:19:52+0200
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