# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bdb5413c-48ca-507b-8f60-b31f3809a330
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-09-28
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 28.09.2023 5A 731/2023 (5A_731/2023)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-731-2023_2023-09-28.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  5A_731/2023
  
 

 

 

    
  Urteil vom 28. September 2023
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Zingg. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Betreibungsamt Basel-Landschaft, 

Eichenweg 12, Postfach, 4410 Liestal. 

 

Gegenstand 

Existenzminimumsberechnung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft vom 19. September 2023 (420 23 221). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Mit Eingabe vom 3. September 2023 erhob der Beschwerdeführer bei der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft Beschwerde gegen die Existenzminimumsberechnung des Betreibungsamtes Basel-Landschaft vom 31. August 2023. Mit Eingabe vom 15. September 2023 teilte das Betreibungsamt der Aufsichtsbehörde mit, dass die angefochtene Berechnung durch eine neue vom 13. September 2023 ersetzt worden sei. Mit Entscheid vom 19. September 2023 schrieb die Aufsichtsbehörde das Beschwerdeverfahren 420 23 221 zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab. 

Dagegen hat der Beschwerdeführer am 26. September 2023 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. 

 

    
  2. 
 

Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist einzig, ob die Aufsichtsbehörde das Beschwerdeverfahren zu Recht als gegenstandslos abgeschrieben hat. Diesbezüglich hat die Beschwerde an das Bundesgericht eine Begründung zu enthalten (Art. 42 Abs. 2 BGG), in der in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen ist, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2; 140 III 115 E. 2). Der Beschwerdeführer geht auf die Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit nicht ein. Stattdessen äussert er sich inhaltlich zur Existenzminimumsberechnung und verlangt vom Betreibungsamt, seine Krankenkassenprämie einzuberechnen. 

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Eingabe des Beschwerdeführers ist der Aufsichtsbehörde und dem Betreibungsamt  mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen. 

 

    
  3. 
 

Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Basel-Landschaft (unter Beilage einer Kopie von act. 1 und 3) und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft (unter Beilage einer Kopie von act. 1 und 3) mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 28. September 2023 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Zingg