# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebe05eb3-1d04-5550-aa5f-453be97622bb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.06.2019 IV 2017/297
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-297_2019-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/297

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.09.2019

Entscheiddatum: 17.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2019
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG Die Beschwerdeführerin leidet nach 
drei Bandscheibenoperationen an der HWS an einem chronischen 
cervikospondylogenen Schmerzsyndrom. Gemäss beweistauglichem 
MEDAS-Gutachten besteht in gut adaptierten Arbeiten eine Arbeitsfähigkeit 
von 90 %. Aus dem Gutachten und den übrigen medizinischen Akten geht 
hervor, dass zwar keine Aggravation vorliegt, die geltend gemachte 
Ausprägung der Beschwerden jedoch in Anbetracht des 
Ausdrucksverhaltens, der Behandlungsintensität und der Tagesaktivitäten 
nicht nachgewiesen erscheint. Folglich besteht kein Rentenanspruch 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 
2019, IV 2017/297).

Entscheid vom 17. Juni 2019

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2017/297

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Advokatur

Robert Baumann AG, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 7. Mai 2013 erneut bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 57). Ein erstes Leistungsgesuch vom 31. Oktober 2011 (IV-

act. 14) hatte die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Dezember 2012 abgewiesen (IV-

act. 46). Am 18. Dezember 2012 war bei der Versicherten eine Diskushernie HWK 5/6 

und 6/7 links operativ behandelt worden (anteriore cervicale Diskektomie und Fusion 

HWK 5-7 mit Entfernung eines freien linksseitigen Sequesters und Dekompression 

einer linksseitigen neuroforaminalen Stenose HWK 5/6 links; Operationsbericht Dr.med. 

B.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, IV-act. 55-10 f.). Auf eine über den 

Krankentaggeldversicherer erfolgte Wiederanmeldung vom 23. Januar 2013 (IV-

act. 47 f.) war die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. März 2013 nicht eingetreten (IV-

act. 54). Die Versicherte war seit 1. Oktober 2007 bei der C.___ angestellt gewesen. Sie 

hatte dort seit dem 1. Mai 2008 in einem Pensum von 33 Wochenstunden als Kassierin 

und danach aufgrund gesundheitlicher Probleme im selben Pensum als Verkäuferin von 

Frischwaren gearbeitet (Angaben Arbeitgeberin vom 28. November 2011, IV-act. 25). 

Die Arbeitsstelle wurde ihr aus gesundheitlichen Gründen auf den 31. Juli 2013 

gekündigt (IV-act. 62).

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A.b In einer Beilage zum Arztbericht vom 1. Oktober 2013 hielt Dr.med. D.___, Facharzt 

FMH für Rheumatologie, physikalische Medizin und Rehabilitation, als Diagnosen 

(nebst einer chronischen unklaren Synovitis des linken OSG) ein chronisches 

cervicoradikuläres Syndrom bei Diskushernie C 5/6 und C 6/7, eine neu aufgetretene 

Diskushernie C4/C5 mit Foraminalenge C3/C4 rechts sowie chronische 

Schulterbeschwerden bei leichtem Impingement und Labrumverletzung links fest. Eine 

Kontroll MRI-Untersuchung am 19. März 2013 habe ein Neuauftreten einer 

mediorechtslateralen Herniierung der Bandscheibe C3/C4/C5 mit Dorsalverlagerung 

des cervicalen Myelons und rezessaler Nervenwurzelkompression ergeben. Am 

23. April 2013 habe Dr. B.___ eine Protheseneinlage C3/C4 angebracht und eine 

Spondylodese C4/C5 vorgenommen. Die Arbeit an der Kasse sei für die Versicherte 

äusserst belastend und die cervicalen Probleme mit Ausstrahlungen in den linken Arm 

seien zeitweise kaum auszuhalten. Er habe der Versicherten ab 22. November 2012 

eine 50 %ige und ab 3. Dezember 2012 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die 

Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bis dato (1. Oktober 2013) zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten 

Tätigkeit könne noch nicht beantwortet werden (Arztbericht vom 1. Oktober 2013, IV-

act. 72-1 ff.; Zusammenfassung Krankengeschichte, aktualisiert per 30. September 

2013, IV-act. 72-5 ff.).

A.c  Zwischenzeitlich erfolgten Abklärungen durch Neurologen am Z.___ des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG; Bericht vom 18. September 2013, IV-act. 72-8 ff.) und 

im Palliativzentrum des KSSG (Berichte vom 19. November und vom 3. Dezember 

2013; IV-act. 80).

A.d RAD-Ärztin Dr.med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, nahm am 27. Januar 

2014 Stellung, es lägen keine objektivierbaren Befunde vor, welche die 

Arbeitsunfähigkeit erklären könnten. In einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit 

bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 82). Die IV-Stelle gewährte der Versicherten 

mit Vorbescheid vom 29. Januar 2014 das rechtliche Gehör zur beabsichtigten 

Abweisung der Leistungsbegehren um Rente und berufliche Massnahmen (IV-act. 87) 

und verlängerte der Versicherten die Frist zur Zustellung der Berichte über 

bevorstehende medizinische Abklärungen (IV-act. 88). Dr. D.___ informierte am 7. April 

2014 über die bisherige Behandlung und bat die IV-Stelle, ihren vorgesehenen 

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Entscheid hinsichtlich beruflicher Massnahmen zu überdenken (IV-act. 93). Der IV-

Stelle wurden weitere Berichte des des Z.___ (vom 18. März 2014, IV-act. 93-2 f. und 

vom 25. April 2014, IV-act. 101-2 f.) sowie von Dr. B.___ (vom 7. April 2014, IV-act. 98) 

eingereicht. Sie entschied daraufhin, zurzeit seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich (Mitteilung vom 21. August 2014, IV-act. 109).

A.e  Am 20. Dezember 2014 berichtete Dr. B.___ von einer nochmaligen Operation an 

den Halswirbeln am 8. Juli 2014 (Revision und Foraminotomie von ventral bei 

Foramenstenose HWK 5/6 links und 4/5 rechts, IV-act. 112-2 ff., vgl. auch Bericht vom 

27. November 2014, IV-act. 112-4 f.).

A.f Während einer Rehabehandlung in der Klinik Valens vom 23. Februar bis 21. März 

2015 wurden ein chronisches cervico-spondylogenes Schmerzsyndrom mit 

funktionellen Facettenbelastungszeichen, Insertionstendinopathie Linea nuchae, 

muskuläre Dysbalance, sowie ein chronifiziertes Schmerzsyndrom nach Gerbershagen 

Stadium III bei anhaltender krankheitsbedingter und sozialer Belastungssituation 

diagnostiziert und der Versicherten für im Wesentlichen leichte rückenadaptierte 

Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert (Bericht vom 24. März 2015, IV-

act. 123).

A.g Nach einer Konsultation im Schmerzzentrum des KSSG, wo zusätzlich 

intermittierende Spannungskopfschmerzen festgehalten wurden (Bericht vom 20. Juli 

2015, IV-act. 148-6 ff.), absolvierte die Versicherte vom 10. August bis 4. Dezember 

2015 ein vom RAV zugewiesenes Einsatzprogramm bei F.___ (Integrationsmassnahme). 

Das Pensum musste aus gesundheitlichen Gründen - unter anderem auch aufgrund 

einer Lungenembolie und Thrombose - auf 25 % bzw. 30 % reduziert werden 

(Schlussbericht vom 4. Dezember 2015, IV-act. 159).

A.h Nachdem weitere Berichte des Schmerzzentrums des KSSG (Eingang 26. Oktober 

2015, IV-act. 145), von Dr. B.___ (vom 11. November 2015, IV-act. 148-1 f.) sowie von 

Dr.med. G.___, Allgemeine Innere Medizin FMH (vom 25. November 2015, IV-

act. 152-2 ff.) eingegangen waren, schloss die Eingliederungsverantwortliche den Fall 

am 6. Januar 2016 ab, da weitere berufliche Massnahmen nicht mehr zielführend seien 

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(Protokoll, IV-act. 162). Am 3. März 2016 erliess die IV-Stelle die entsprechende 

Mitteilung (IV-act. 171).

A.i Nachdem RAD-Ärztin Dr. E.___ am 29. März und 26. Juli 2016 Stellung genommen 

hatte, es bestünden Widersprüche und seien weitere Abklärungen erforderlich (IV-

act. 178 und 215), wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle durch die MEDAS 

Bern (ZVMB GmbH) begutachtet (Gutachten vom 13. Februar 2017, IV-act. 224; 

Orthopädie: Dr.med. H.___; Allgemeine Innere Medizin: Dr.med. I.___; Psychiatrie: 

Dr.med. J.___; Neurologie: Dr.med. K.___; Untersuchungen 16., 24. und 30. November 

2016). Die Gutachter kamen zum Schluss, interdisziplinär sei das orthopädische 

Fachgebiet massgebend, während aus neurologischer, psychiatrischer und 

internistischer Sicht keine Diagnosen mit versicherungsmedizinischer Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit objektivierbar seien (IV-act. 224-30). In 

ihrer angestammten Tätigkeit, zuletzt als Kassiererin, sei eine Teilarbeitsfähigkeit von 

70 % mit einer um 30 % verminderten Leistungsfähigkeit bei voller Präsenzzeit anhand 

des orthopädischen Befundes möglich. In einer gut angepassten Verweistätigkeit unter 

Berücksichtigung der angegebenen verminderten Belastbarkeit sei eine 90 %ige 

Arbeitsfähigkeit mit einer um 10 % verminderten Leistungsfähigkeit bei voller 

Präsenzzeit mit Erholungspausen für Dehnungs- und Entspannungsübungen zumutbar 

(IV-act. 224-32, 35 f.). Diese bestehe allerspätestens seit der Entlassung aus der 

Rehaklinik Valens im März 2015 (IV-act. 224-34). Retrospektiv attestierten die 

Gutachter (phasenweise) eine vollständige bzw. eine 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit vom 

18. Dezember 2012 bis 31. Oktober 2013 (IV-act. 224-36).

A.j Der RAD nahm am 22. Februar 2017 Stellung, auf das Gutachten könne abgestellt 

werden (IV-act. 225). Mit Vorbescheid vom 28. März 2017 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 229). Die 

Versicherte erhob am 11. Mai 2017 Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 235) und 

reichte innert erstreckter Frist einen Bericht von Dr. B.___ vom 14. Juni 2017 (IV-

act. 239-2 f.) ein. Dazu hielt der RAD am 29. Juni 2017 im Wesentlichen fest, neue 

klinische Befunde, die eine erneute Abklärung notwendig machen würden, seien nicht 

dargelegt worden, sodass an der bisherigen Beurteilung festgehalten werden könne 

(IV-act. 240).

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A.k  Mit Verfügung vom 29. Juni 2017 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab. Die 

Versicherte sei vor ihrer Erkrankung zu 80 % erwerbstätig gewesen. Die restlichen 

20 % entfielen auf den Haushaltsbereich. Die früher durch die behandelnden Ärzte 

attestierten Arbeitsunfähigkeiten seien aus Sicht des Gutachters und des RAD nicht 

nachvollziehbar. Mit dem Schreiben von Dr. B.___ vom 14. Juni 2017 würden keine 

neuen Fakten geltend gemacht. Es werde daher nach wie vor auf das Gutachten der 

MEDAS Bern abgestützt. Unter Berücksichtigung der Mithilfe des Lebenspartners und 

des Sohnes habe auch in der Tätigkeit als Hausfrau kaum eine oder nur eine geringe 

Einschränkung bestanden (IV-act. 241).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 29. Juni 2017 erhebt A.___ am 24. August 2017 

Beschwerde. Sie beantragt, ihre Invalidität sei neu zu prüfen. Sie sei mit der 

gutachterlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit von 10 % nicht einverstanden. Ihre 

Schmerzsituation sei nicht richtig gewürdigt worden. Weiter beantragt sie die 

unentgeltliche Rechtspflege für die Gerichtskosten (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 9. Oktober 2017 

die Abweisung der Beschwerde. Der Expertise komme voller Beweiswert zu. Dr. B.___ 

habe in seiner Stellungnahme vom 14. Juni 2017 an seiner bisherigen Einschätzung 

einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit festgehalten ohne aufzuzeigen, inwiefern die Gutachter 

relevante Aspekte übersehen oder unzutreffend gewürdigt haben könnten. Es seien 

keine konkreten Indizien vorhanden, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens 

sprächen. Für die Invaliditätsbemessung sei daher davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten, körperlich leichten Tätigkeit im Ausmass von 

90 % arbeitsfähig sei. Da keine Anhaltspunkte bestünden, dass die 

Beschwerdeführerin die Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten könnte, sei kein Abzug vom 

Tabellenlohn zu gewähren. Aus dem Einkommensvergleich im Teilbereich des Erwerbs 

resultiere keine Einkommenseinbusse. Im Aufgabenbereich des Haushalts sei auf eine 

Abklärung vor Ort verzichtet worden, da unter Berücksichtigung der zumutbaren 

Mithilfe des Lebenspartners und des Sohnes nicht auf eine relevante Einschränkung zu 

schliessen sei. Damit resultiere nach der Mischrechnung ein Invaliditätsgrad von 0 %. 

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Auch bei Annahme einer 100 %igen Erwerbstätigkeit bestehe mit 5 % kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad (act. G 5).

B.c  Die Abteilungspräsidentin bewilligt am 18. Oktober 2017 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten; act. G 6).

B.d Mit Replik vom 8. Januar 2018 beantragt die inzwischen durch Rechtsanwalt lic.iur. 

HSG R. Baumann vertretene Beschwerdeführerin, die angefochtene Verfügung sei 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen vollumfänglich aufzuheben. Es sei ihr ab 

wann rechtens, allerspätestens ab 1. November 2013, eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen und auszurichten. Eventualiter sei die Streitsache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese weitere Abklärungen vornehme und 

neu verfüge. Wäre sie gesund, würde sie zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen 

und hätte dies auch zurückliegend als Alleinerziehende getan. Die Beschwerdeführerin 

lässt eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 10. Dezember 2017 einreichen, wonach 

sie in einer adaptierten Tätigkeit zu 70 % und als Kassierin zu 100 % arbeitsunfähig sei 

(act. G 13.2). Sie lässt geltend machen, aufgrund der Berichte von Dr. B.___ sei 

insbesondere das orthopädische Teilgutachten der MEDAS Bern ernsthaft in Zweifel zu 

ziehen. Dem orthopädischen Gutachter habe offensichtlich der Schlussbericht der 

F.___ nicht zur Verfügung gestanden bzw. es sei dieser nicht gewürdigt worden. Damit 

sei das Gutachten unvollständig bzw. mangelhaft. Die von der MEDAS Bern attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 90 % in adaptierten Tätigkeiten stehe im Widerspruch zur 

gesamten übrigen medizinischen Aktenlage. Zusammenfassend erfülle das Gutachten 

der MEDAS Bern die Anforderungen der Vollständigkeit, Nachvollziehbarkeit und 

Schlüssigkeit nicht. Es sei gestützt auf die Berichte und 

Arbeitsfähigkeitseinschätzungen von Dr. B.___, Dr. G.___, der Klinik Valens und des 

Schmerzzentrums St. Gallen von einer Restarbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten 

von höchstens 30 % auszugehen. Bei rechtsgenüglichem Einkommensvergleich 

resultiere ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Eventualiter müsse ein erneutes 

polydisziplinäres Gutachten bzw. Obergutachten eingeholt werden (act. G 13).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 12. Januar 2018 auf eine Duplik 

(act. G 15).

Erwägungen

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1.  

1.1 Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter 

Gesundheitsschaden setzt eine auf objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich 

gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem 

voraus (BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6, BGE 141 V 289 E. 3.2; Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass 

die geltend gemachten Beschwerden objektiviert werden können und sich auf die 

Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 

30. November 2017, 8C_350/2017, E. 5.4, und vom 27. März 2015, 8C_673/2014, 

E. 5.1.1; BGE 143 V 427 E. 6).

1.2 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

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1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.4 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.  

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Zu befinden ist vorab über die Beweistauglichkeit des Gutachtens der MEDAS Bern 

vom 13. Februar 2017 (act. G 224). Bestritten ist diese namentlich hinsichtlich des 

orthopädischen Teilgutachtens (Replik, act. G 13).

2.1 Der orthopädische Gutachter erhob eine Fehlhaltung der Wirbelsäule und 

Muskeldysbalancen sowie zum Teil nachvollziehbare Funktionseinschränkungen im 

Bereich der Halswirbelsäule. Radiologisch seien degenerative Veränderungen und 

Folgezustände dreier operativer Eingriffe nachweisbar. Weiter sei eine Partialruptur des 

Labrum glenoidale und eine geringfügige Arthrose im Eckgelenk der linken Schulter 

objektiviert worden (IV-act. 224-23). Die Schulterproblematik habe durch 

Injektionsbehandlungen und physikalische Massnahmen weitgehend gebessert werden 

können. Dies zeige auch der klinische Befund mit freier Funktion (IV-act. 224-24). Die 

Beschwerden in der Lendenwirbelsäule hätten ebenfalls gut kompensiert werden 

können, mit geringfügiger Einschränkung in der Seit- und Drehbewegung (IV-

act. 224-25). Die angegebene erhebliche Kraftminderung in den Händen könne anhand 

des orthopädischen Befundes nicht objektiviert werden, zumal auch keine auf eine 

wesentliche Schonung des linken Armes hinweisende Muskelminderung belegt werden 

könne (IV-act. 224-23). Die Halswirbelsäule weise trotz drei operativer Eingriffe eine 

relativ gute Funktionalität auf. Die belastungsabhängig auftretenden Schmerzen seien 

dennoch glaubhaft (IV-act. 224-24). Es sei eine aufgrund der Mitarbeit der 

Beschwerdeführerin lediglich teilweise Funktionseinschränkung der Halswirbelsäule 

verblieben. Die angegebenen Beschwerden könnten von orthopädischer Seite nicht in 

vollem Ausmass begründet werden. Daher sei die Beschwerdeführerin von nicht 

orthopädischer Seite untersucht und ein chronifiziertes Schmerzsyndrom nach 

Gerbershagen Grad III beschrieben worden (IV-act. 224-25). Der Beschwerdeführerin 

könnten keine mittelschweren und schweren Tätigkeiten mit Heben und Tragen von 

Gewichten über 10 kg zugemutet werden. Dauerhafte Tätigkeiten ausserhalb des 

Körperlots, ständige Zwangshaltungen, häufige Vibrationen, ruckartige plötzliche 

Bewegungsausschläge und Überstreckungen der Halswirbelsäule und ständige 

Tätigkeiten der linken Schulter über Schulter- und Kopfhöhe könnten nicht mehr 

ausgeübt werden (IV-act. 224-24, 26). Die von der Klinik Valens angegebene 

Gewichtslimite von lediglich 2,5 kg sei aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehbar 

(IV-act. 224-25). In der angestammten Tätigkeit, zuletzt als Kassierin, bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 70 % bei voller Präsenzzeit und einer um 30 % reduzierten 

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Leistungsfähigkeit. In einer gut angepassten Verweistätigkeit betrage die 

Arbeitsfähigkeit 90 % bei einer um 10 % verminderten Leistungsfähigkeit mit 

Erholungsphasen für Dehnungs- und Entspannungsübungen (IV-act. 224-24). Da eine 

klare Trennung der orthopädischen von den ausserorthopädischen Befunden mit der 

erheblichen Schmerzproblematik nicht möglich sei und eine Überlagerung durch diese 

gegeben sei, könne von orthopädischer Seite retrospektiv nur eine medizinisch-

theoretische Bewertung vorgenommen werden. Die Beschwerdeführerin sei durch die 

zwei operativen Eingriffe vom 18. Dezember 2012 bis Ende Juli 2013 zu 100 % und 

danach bis Ende Oktober 2013 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Anschliessend habe 

keine objektivierbare Einschränkung bestanden. Ab der dritten Operation am 8. Juli 

2014 sei sie bis Oktober 2014 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen mit nachfolgendem 

Belastungsaufbau und 90 %iger Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ab März 2015 

(IV-act. 224-26). Der neurologische Gutachter konnte die von Dr.med. L.___, Neurologie 

FMH, gestellte Diagnose einer axonalen Radikulopathie (Bericht Konsilium vom 

29. Oktober 2014, IV-act. 202) nicht bestätigen, da die Beschwerdeführerin eine 

Schmerzausstrahlung über dem Bizeps, Vorderkante Richtung Radiuskante, dezidiert 

verneint habe. Auch aufgrund der aktuellen EMG konnte in den Myotomen C5, C6 und 

C7 keine axonale Schädigung objektiviert werden. Im Vordergrund stünden myofasziale 

Beschwerden respektive eine funktionelle muskuläre Beschwerdesymptomatik (IV-

act. 224-54, 57, 59 f.). In der angestammten Tätigkeit bestehe keine über die 

orthopädische Beurteilung hinausgehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In einer 

ideal angepassten Verweistätigkeit sei die Beschwerdeführerin auch retrospektiv 

100 % arbeitsfähig (IV-act. 224-61). Die psychiatrische Gutachterin konnte sowohl 

aktuell als auch retrospektiv keine Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizieren. Sie verneinte insbesondere nachvollziehbar das Vorhandensein einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mangels eines andauernden schweren 

und quälenden Schmerzes, mangels den Beschwerden zugrundeliegender emotionaler 

Konflikte oder psychosozialer Belastungen und wegen fehlender gesteigerter 

Inanspruchnahme persönlicher oder medizinischer Hilfe (IV-act. 224-51). Damit 

übereinstimmend hatte Dr.rer.nat. M.___, Psychologische Psychotherapeutin, Klinik für 

Psychosomatik, Schmerzzentrum KSSG, bereits im Bericht vom 23. Dezember 2013 

festgehalten, es lägen keine behandlungsbedürftigen psychischen Beschwerden vor 

(IV-act. 196).

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2.2 Dr. B.___ nahm am 10. Dezember 2017 zum Gutachten Stellung, seiner Ansicht 

nach sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit (gar) nicht und in 

einer adaptierten Tätigkeit zu 30 % arbeitsfähig. Schmerz habe stets eine subjektive 

Seite. Die Gutachter hätten die Beschwerdeführerin rein mechanisch und nicht in ihrer 

Gesamtheit beurteilt. Sie leide an einem Schmerzsyndrom, einem sozialmedizinischen 

Problem (act. G 13.2). In einer früheren Stellungnahme an die Beschwerdegegnerin 

vom 14. Juni 2017 hatte er dargelegt, die Beschwerdeführerin sei bereits im Zeitpunkt 

einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit am 12. November 2012 zu 

lediglich 50 % arbeitsfähig gewesen. Daher sei nicht nachvollziehbar, dass sie nach 

den stattgehabten Operationen und dem Fortschreiten des chronischen 

Schmerzsyndroms nunmehr plötzlich zu 90 % arbeitsfähig sein soll. Durch die von 

Dr. L.___ im Oktober 2014 durchgeführte Elektrophysiologie habe eine axonale 

Radikulopathie C6 links festgestellt werden können, womit bereits objektivierbar sei, 

dass sie in rückenadaptierter Tätigkeit sicher nicht 90 % arbeiten könne. Beim 

Schmerzsyndrom Gerbershagen Grad 3 sehe er eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 

50 % in rückenadaptierter Tätigkeit (IV-act. 239-2 f.). Damit bringt er keine objektiven 

Gesichtspunkte vor, welche im Gutachten nicht berücksichtigt wurden oder dieses in 

Frage stellen könnten. Die von ihm angeführte Radikulopathie C6 wurde durch den 

neurologischen Gutachter nachvollziehbar ausgeschlossen.

2.3  Die unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter (90 %) 

und durch Dr. B.___ (30 %) beruht demnach massgeblich auf der abweichenden 

Bewertung der Auswirkungen des chronischen zervikovertebralen Schmerzsyndroms. 

Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf die unterschiedliche Aufgabe und 

Optik des behandelnden und des begutachtenden Facharztes (vgl. dazu BGE 124 I 

175, E. 4, Urteile des Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2, 

vom 24. November 2015, 9C_353/2015, E. 4.1 und vom 29. September 2009, 

9C_661/2009, E. 3.2).

2.3.1 Das Schmerzsyndrom ist weder empirisch-klinisch, anamnestisch oder 

bildgebend noch apparativ somatisch objektivierbar (vgl. zu diesen Kriterien Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. November 2017, 8C_350/2017, E. 5.4); insbesondere ergeben 

sich auch aus den Berichten von Dr. B.___ keine objektivierenden Gesichtspunkte. 

Daher ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen 

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(BGE 141 V 281). Diese betreffen die Gesundheitsschädigung (Ausprägung der 

diagnoserelevanten Befunde und Symptome, diagnoseinhärenter Mindestschweregrad, 

Behandlungserfolg oder -resistenz, Teilnahme an beruflichen Eingliederungs- und 

Integrationsmassnahmen, psychische und körperliche Begleiterkrankungen, Anzahl der 

nicht ausreichend organisch erklärten Körperbeschwerden [BGE 141 V 281 E. 4.3.1], 

die Persönlichkeit (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen, 

Persönlichkeitsentwicklung und -struktur [BGE 141 V 281 E. 4.1.3, 4.3.2]), den sozialen 

Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3) sowie die Konsistenz (Gleichmässigkeit der 

Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen, sozialer 

Rückzug, soziale Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung, Inanspruchnahme 

therapeutischer Optionen als Hinweis auf den tatsächlichen Leidendruck [BGE 141 V 

281 E. 4.4; vgl. zum Ganzen auch Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV), IV-

Rundschreiben Nr. 334 vom 7. Juli 2015, Anhang]). Der Beweis für eine lang 

andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als 

geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im 

Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer 

Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer 

Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).

2.3.2 Bei der Beschwerdeführerin bestehen orthopädisch objektivierbare 

Einschränkungen aufgrund der Operationsfolgen (keine mittelschwere und schwere 

Tätigkeiten, Schmerzexazerbation bei Tätigkeiten ausserhalb des Körperlots, bei 

ruckartigen Bewegungen oder Vibrationen, vgl. E. 2.1). Die psychiatrische Gutachterin 

fand keine Auffälligkeiten (IV-act. 224-50), insbesondere also auch keine 

beeinträchtigenden Persönlichkeitskomponenten. Sie hielt weiter fest, aus der 

somatischen Erkrankung ergäben sich leichte Einschränkungen der Durchhaltefähigkeit 

und der Fähigkeit, Spontanaktivitäten zu initiieren. Die übrigen Fähigkeiten gemäss 

Mini-ICF seien uneingeschränkt (IV-act. 224-50). Als Ressource ist die Wesensart der 

Beschwerdeführerin zu erwähnen. Sie sich selbst sowie der neurologische Gutachter 

beschreiben diese als fröhlich, aufgestellt, kontaktfreudig und kommunikativ (IV-

act. 224-55, 58). Aus Sicht der Neurologie wird festgehalten, die verordnete Medikation 

sei zur Behandlung (so) starker Schmerzen, (wie sie die Beschwerdeführerin geltend 

mache), nicht ausreichend. Eine weitere Schmerzbehandlung sei nicht vorgesehen (IV-

act. 224-59). Bereits im Palliativzentrum des KSSG wurde überdies festgestellt, dass 

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eine Diskrepanz zwischen den beschriebenen Beschwerden und den aktuellen 

klinischen Befunden zu bestehen scheine. Die aktuell eingesetzten Stufe-1-Analgetika 

würden unregelmässig eingenommen, scheinen aber eine gewisse Linderung zu 

bringen, weswegen eine regelmässige Einnahme empfohlen worden sei (Bericht vom 

19. November 2013 zur Untersuchung vom selben Tag, IV-act. 80-1 ff.). Hinsichtlich 

der Konsistenz führt der neurologische Gutachter weiter aus, das freundliche 

Ausdrucksverhalten der Beschwerdeführerin sei nicht kongruent zur angegebenen 

Schmerzstärke (IV-act. 224-58). Sodann weise die Beschwerdeführerin eine recht hohe 

Tagesaktivität auf (IV-act. 224-58 f.). Die Beschwerdeführerin schilderte im 

Wesentlichen, sie gehe morgens und nachmittags mit dem Hund spazieren und treffe 

sich mit Freunden. Ihr (frühpensionierter) Partner beteilige sich an den Haushaltarbeiten 

(Kochen, Tragen der Taschen beim Einkauf, Überkopfarbeiten wie Wäsche aufhängen 

oder andere Verrichtungen in Fehlhaltung). Soweit möglich gehe sie ins Schwimmbad 

oder Fitnessstudio (vgl. IV-act. 224-18, 42, 48, 53, 55 f.). Während der neurologische 

Gutachter auf eine überzeichnete Schmerzpräsentation schloss (IV-act. 224-60), fand 

die psychiatrische Gutachterin keine Befundinkonsistenzen und keine Hinweise auf 

Aggravation oder Dissimulation (IV-act. 224-49 f.). Ähnlich wurde auch im Bericht der 

Klinik Valens (vom 24. März 2015, IV-act. 123-3) ausgeführt, die Beschwerdeführerin 

habe eine gute Belastungsbereitschaft gezeigt, die Leistung habe jedoch unter Angabe 

von Schmerzen nicht gesteigert werden können. Der orthopädische Gutachter 

vermerkte, bei der Untersuchung hätten sich keine wesentlichen Gegenspannungen 

oder eine Überbetonung der Beschwerden gezeigt (IV-act. 224-23). Interdisziplinär 

hielten die Gutachter im Anschluss an die Ausführungen über die geringe 

Behandlungsintensität fest, versicherungsmedizinisch sei eine so ausgeprägte 

schmerzbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit somit nicht plausibel. Die 

angegebenen Tagesaktivitäten seien diskrepant zur Selbsteinschätzung, wonach sie 

sich im zweiten Arbeitsmarkt für zwei bis drei Stunden täglich arbeitsfähig sehe (IV-

act. 224-30). Es müssten erhebliche Zweifel mindestens gegenwärtig, überwiegend 

aber auch retrospektiv an der attestierten hochgradigen Arbeitsunfähigkeit geäussert 

werden. Es müsse davon ausgegangen werden, dass diese auch retrospektiv stark auf 

der subjektiven Bewertung und Fehlbewertung der Schmerzsymptomatik seitens der 

Beschwerdeführerin basierten und überbewertet worden seien, ohne hinreichende 

Konsistenzprüfung (IV-act. 224-33). Zusammenfassend bestehen zwar keine Hinweise 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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auf eine Aggravation, dennoch legen die Gutachter unter Berücksichtigung der 

massgeblichen Indikatoren schlüssig dar, dass die geltend gemachte Ausprägung der 

Beschwerden nicht hinreichend konsistent nachgewiesen ist.

2.4 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, das Gutachten sei unvollständig 

beziehungsweise nicht nachvollziehbar, weil insbesondere die Ergebnisse der Reha 

Valens, der Integrationsmassnahme bei F.___ sowie Wechselwirkungen zwischen den 

Diagnosen nicht berücksichtigt worden seien (vgl. Replik, act. G 13). Die Gutachter 

führten indes unter Verweis auf die abgehandelten Inkonsistenzen aus, die 

Einschätzung einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit durch die Klinik Valens und dass die 

Leistung im Wiedereingliederungsprogramm nicht über dieses Niveau habe gesteigert 

werden können, sei nicht nachvollziehbar (IV-act. 224-38). Zwischen den Diagnosen 

ergäben sich keine wesentlichen Wechselwirkungen (IV-act. 224-39). Mithin erscheint 

das Gutachten nachvollziehbar und schlüssig. Es setzt sich mit der Objektivierbarkeit 

der Beschwerden und den dafür massgeblichen Indikatoren auseinander. Geltend 

gemachte Beschwerden und vorhandene medizinische Akten sind ausreichend 

berücksichtigt. Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht auf das Gutachten 

abgestellt und eine Arbeitsfähigkeit von 90 % in adaptierten Tätigkeiten angenommen.

3.  

3.1 Die Beschwerdeführerin arbeitete im Jahr 2010 bei einem Pensum von 80,5 % (33 

von betriebsüblichen 41 Wochenstunden) zu einem Monatslohn von Fr. 3'010.-- x 13 (= 

Fr. 39'130.--, Lohnjournal, IV-act. 25). Hinzu kamen weitere durch die Arbeitgeberin 

bezahlte AHV-pflichtige Leistungen (C.___-Partizipation und Prämie SozAN), welche 

gemäss Lohnausweis im Jahr 2010 Fr. 2'227.50 betrugen (IV-act. 5-2). Hochgerechnet 

auf ein Vollzeitpensum (Fr. 41'357.50 : 80,5 % x 100 % = Fr. 51'376.--) und unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2013 (Bundesamt für 

Statistik [BFS], Lohnentwicklung, T39, Indices Frauen: 2010: 2579; 2013: 2648) beträgt 

das Jahreseinkommen Fr. 52'750.--. Dieses entspricht dem Valideneinkommen, da die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall vermutungsweise weiterhin an dieser Stelle 

gearbeitet hätte (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2016, 8C_728/2016, 

E. 3.1, mit weiteren Verweisen). Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist vom 

Durchschnitt gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE)/Lohnentwicklung des BFS 2013, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Kompetenzniveau 1, Frauen, auszugehen. Er liegt bei Fr. 51'793.-- (Informationsstelle 

AHV/IV, IV 2018, Bern 2018, Anhang 2). Bei einer Arbeitsfähigkeit von 90 % entspricht 

das Invalideneinkommen ohne Tabellenlohnabzug somit Fr. 46'614.--. Selbst bei 

Annahme des maximalen Tabellenlohnabzuges von 25 % (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; 

134 V 327 f. E. 5.2; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1) würde bei einem 

Invalideneinkommen von Fr. 34'960.-- (0,75 x Fr. 46'614.--) ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 34 % resultieren ([Fr. 52'750.-- - 

Fr. 34'960.--] : Fr. 52'750.--). Die Beschwerdeführerin hat somit selbst bei Annahme 

einer vollzeitlichen Arbeitstätigkeit und unter Berücksichtigung des höchstmöglichen 

Tabellenlohnabzuges keinen fortlaufenden Rentenanspruch. Ob sie im Gesundheitsfall 

zu 100 % oder lediglich zu 80 % erwerbstätig wäre und somit die so genannte 

gemischte Methode anzuwenden wäre, kann damit offen bleiben.

3.2 Gemäss Gutachten bestanden vom 18. Dezember 2012 bis 31. Juli 2013 eine 

100 %ige und vom 1. August 2013 bis 31. Oktober 2013 eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 224-36). Diese vermag jedoch keinen befristeten 

Rentenanspruch zu begründen, da die Arbeitsunfähigkeit nicht ein Jahr dauerte bzw. 

da bei Ablauf eines Jahres im Dezember 2013 gemäss Gutachten bereits keine 

Arbeitsunfähigkeit mehr vorlag (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG).

4.  

4.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien. Die 

Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2019
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG Die Beschwerdeführerin leidet nach drei Bandscheibenoperationen an der HWS an einem chronischen cervikospondylogenen Schmerzsyndrom. Gemäss beweistauglichem MEDAS-Gutachten besteht in gut adaptierten Arbeiten eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. Aus dem Gutachten und den übrigen medizinischen Akten geht hervor, dass zwar keine Aggravation vorliegt, die geltend gemachte Ausprägung der Beschwerden jedoch in Anbetracht des Ausdrucksverhaltens, der Behandlungsintensität und der Tagesaktivitäten nicht nachgewiesen erscheint. Folglich besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2019, IV 2017/297).

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