# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a68470b2-03fa-5045-9585-4c98b09e9a1d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 18.02.2022 I/1-2020/225 und 226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2020-225-und-226_2022-02-18.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2020/225 und 226

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 11.04.2022

Entscheiddatum: 18.02.2022

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18. Februar 2022
Art. 177, Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 46 Abs. 3, Art. 48 Abs. 2 StHG 
(SR 642.14), Art. 130 Abs. 2, Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Die Einkünfte 
des Rekurrenten aus selbständiger Erwerbstätigkeit wurden zu Recht 
ermessensweise veranlagt. Da die Rekurrenten in den Einsprachen nur 
pauschale Bestreitungen ohne entsprechende Belege vortrugen und damit 
die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung nicht bewiesen 
haben, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die Einsprachen 
nicht eingetreten ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. 
Februar 2022, I/1-2020/225, 226).

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, 

Gerichtsschreiber Daniel Furrer

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

vertreten durch Neff Treuhand AG, Albert Neff, Hoferbad 12, 9050 Appenzell,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Nichteintreten (Kantons- und Gemeindesteuern 2018 sowie direkte Bundessteuer 2018)

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Sachverhalt:

A.- X und Y heirateten am 24. November 2018. Beide wohnen in A, wo X seit 1. Januar 

2019 gemeldet ist. Y reichte ihre Steuererklärung für die Kantons- und 

Gemeindesteuern und die direkte Bundessteuer 2018 am 9. Juli 2019 ein und 

deklarierte ein steuerbares Einkommen von Fr. […] und ein steuerbares Vermögen von 

Fr. […]. Das Kantonale Steueramt forderte am 11. Februar 2020 weitere Unterlagen im 

Zusammenhang mit der von Y neu gegründeten Z GmbH ein, welche diese in der Folge 

nachreichte.

X reichte seine Steuererklärung für die Kantons- und Gemeindesteuern und die direkte 

Bundessteuer 2018 am 18. Februar 2020 ein. Am 2. März 2020 liess er dem 

Gemeindesteueramt zudem die Buchhaltung der Einzelfirma B zukommen. Am 4. 

August 2020 wies das Steueramt darauf hin, dass die eingereichte Buchhaltung 

mangelhaft sei; es forderte weitere Unterlagen ein und drohte an, dass das Einkommen 

aus selbständiger Erwerbstätigkeit nach Ermessen festgelegt werden müsse, falls 

entsprechende Nachweise fehlten. Die Treuhänderin nahm dazu mit E-Mail vom 

3. September 2020 Stellung, woraufhin das Kantonale Steueramt gleichentags 

antwortete, dass auch diese Eingabe unvollständig sei.

B.- Am 9. September 2020 veranlagte die Steuerbehörde X und Y für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2018 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. […] und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. […]. Für die direkte Bundessteuer 2018 wurde das 

steuerbare Einkommen auf Fr. […] festgesetzt, wobei ermessensweise von Einkünften 

des X aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. […] ausgegangen wurde. Unter 

anderem wurden 16 Kapitaleinlagen von X in die Kasse der Einzelfirma im 

Gesamtbetrag von Fr. […] sowie der Erlös des Verkaufs des Anlagevermögens der 

Einzelfirma an die Z GmbH im Betrag von Fr. […] aufgerechnet.

C.- Gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2018 und der direkten 

Bundessteuer 2018 liessen X und Y durch ihren Vertreter schriftlich Einsprache 

erheben. Sie beantragten sinngemäss, von der Aufrechnung der Privateinlagen 

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abzusehen. Weiter sei der Erlös aus dem Verkauf des Anlagevermögens erst im Jahr 

2019 zu besteuern.

D.- Mit Entscheiden vom 15. Oktober 2020 trat das Kantonale Steueramt auf die 

Einsprachen gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2018 sowie 

der direkten Bundessteuer 2018 nicht ein, und zwar sei die Einsprache verspätet. 

Zudem seien Ermessensveranlagungen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit 

anfechtbar. Mit der Eingabe vom 7.Oktober 2020 werde kein umfassender 

Unrichtigkeitsnachweis erbracht, vielmehr handle es sich bloss um Behauptungen. Die 

Mittelherkunft der angeblichen Privateinlagen sei nicht nachgewiesen und die 

Buchführung sei nicht beweiskräftig.

E.- Am 13. November 2020 liessen X und Y durch ihren Vertreter Rekurs und 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) 

erheben. Sie beantragten die Aufhebung der Nichteintretensentscheide und die 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur gesetzeskonformen Veranlagung. 

Eventualiter sei auf die Aufrechnung von Fr. […] zu verzichten und der Erlös aus dem 

Verkauf des Anlagevermögens von Fr. […] sei erst im Jahr 2019 zu besteuern. Die 

Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 16. Dezember 2020 die Abweisung 

des Rekurses und der Beschwerde. Mit Rekurs- und Beschwerdereplik vom 28. Januar 

2021 hielten X und Y an ihren bisherigen Anträgen fest und reichten zusätzliche Akten 

ein. Die Vorinstanz verzichtete auf eine weitere Stellungnahme.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, sofern erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

I. Prozessuales

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2018 und der direkten Bundessteuer 2018. Hierbei handelt es sich 

um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und welche 

Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass zwei 

Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – der 

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eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der andere für die direkte 

Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und 

eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest einem Rechtsspruch, der die 

beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] Nr. 

114). Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Erhebung des Rekurses und der 

Beschwerde ist gegeben. Diese sind rechtzeitig eingereicht worden und erfüllen in 

formeller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, 

sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz 

über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Angefochten 

sind die Nichteintretensentscheide der Vorinstanz hinsichtlich der 

Ermessensveranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2018 und der direkten 

Bundessteuer 2018. Im Rechtsmittelverfahren kann deshalb lediglich geprüft werden, 

ob die Vorinstanz auf die Einsprachen zu Recht nicht eingetreten ist. Die 

Veranlagungen als solche können hingegen nicht Gegenstand der 

Rechtsmittelentscheide sein. Falls das Gericht zum Schluss gelangt, die Vorinstanz sei 

auf die Einsprachen zu Unrecht nicht eingetreten, wäre die Angelegenheit zur 

materiellen Überprüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Soweit die 

Steuerpflichtigen die Veranlagungen inhaltlich beanstanden, ist deshalb nicht darauf 

einzutreten.

II. Kantons- und Gemeindesteuern

3.- Zunächst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Steuerpflichtigen zu Recht für die 

Kantons- und Gemeindesteuern 2018 nach Ermessen veranlagt, respektive die 

Einkünfte des Ehemannes aus selbständiger Erwerbstätigkeit ermessensweise 

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festgesetzt hat. Gemäss Art. 177 StG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung 

dann nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat 

mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder die 

Steuerpflichtigen ihre Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt haben.

a) Die Rekurrenten machten im Rekurs vom 13. November 2020 geltend, dass es die 

Vorinstanz im Veranlagungsverfahren nicht für notwendig gehalten habe, die 

kompletten Kontenblätter einzuverlangen. Ohne Einsicht in die Kontenblätter und nach 

bereits einer einzigen Einforderungshandlung sei diese zum Schluss gekommen, dass 

die Buchhaltung mangelhaft und somit nicht beweiskräftig sei. Dies sei ebenso 

unzulässig wie, eine Ermessensveranlagung vorzunehmen, nur weil der Steuerpflichtige 

die Mittelherkunft von Kasseneinlagen nicht mit Belegen nachweisen könne. Es sei 

plausibel und nachvollziehbar, dass die überwiegende Mehrheit der Privateinlagen auf 

vorgängige Privatbezüge zurückzuführen gewesen seien. Der Rekurrent habe jeweils 

Geld in die Kasse gegeben, wenn der Kassenbestand knapp gewesen sei. Den Betrag 

habe er wieder aus der Kasse genommen, sobald der Kassenbestand zugenommen 

habe. Weiter sei die Ehefrau unselbständig erwerbstätig und erziele recht hohe 

Einkommen. Die Privateinlagen hätten auch nicht zuletzt mit der effektiven 

Vermögensabnahme im Vergleich zum Vorjahr plausibel erklärt werden können. Der 

Verkauf des beweglichen Anlagevermögens der Einzelfirma zu Marktwerten sei erst per 

1. Januar 2019 erfolgswirksam in der Einzelfirma verbucht worden, weshalb auch diese 

Aufrechnung unrechtmässig sei.

Die Vorinstanz bringt vor, dass der Rekurrent mit dem eingereichten Lohnausweis und 

der Berufskostendeklaration habe vorgeben wollen, dass neu ein Arbeitsverhältnis und 

damit ein Erwerb aus unselbständiger Tätigkeit vorliege. Nachträglich seien die Bilanz 

und Erfolgsrechnung samt Kontoblättern eingereicht worden. Die Vorinstanz habe den 

Rekurrenten auf die mangelhafte Buchhaltung hingewiesen und unmissverständliche 

Belegnachweise für sämtliche Privateinlagen verlangt. Die Herkunft der Privateinlagen 

sei weder belegt noch genügend glaubhaft gemacht. Mangels Nachweisen bestehe die 

natürliche Vermutung, dass das Kassakonto mit den erfolgsneutralen Privateinlagen 

jeweils vor den Lohnauszahlungen beschönigt worden sei. Die allgemein gehaltene 

Begründung des Rekurrenten reiche als Beweis nicht aus. Die Untersuchungspflicht 

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der Veranlagungsbehörde ersetze in einer Konstellation wie der vorliegenden nicht eine 

unzureichende Mitwirkung des Steuerpflichtigen.

b) Führt der Unternehmensinhaber keine ordnungsgemässe Buchhaltung, fehlt es an 

entsprechenden Aufschrieben, liefert er aus irgendwelchen Gründen für seine Angaben 

keine Unterlagen und Belege oder erweisen sich die vorgelegten Bücher, Unterlagen 

und Belege als mangelhaft und nicht beweiskräftig, so ist die Steuerbehörde 

gezwungen, aufgrund pflichtgemässer Schätzungen eine Ermessensveranlagung 

durchzuführen, die zwingend vorgängig angedroht werden muss (Art. 177 StG; Zigerlig/

Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, II. Teil N 392 und VII. Teil N 

63).

Mit Schreiben vom 4. August 2020 hielt die Vorinstanz fest, dass die eingereichte 

Buchhaltung B mangelhaft und somit nicht beweiskräftig sei. Zu sämtlichen 

Privateinlagen in die Kasse sei die Mittelherkunft mit Belegen nachvollziehbar 

nachzuweisen. Blosse Aussagen würden nicht genügen. Ohne Nachweise müsse das 

Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit nach Ermessen festgelegt werden (Art. 

177 StG). Die Nachweise seien sauber zu dokumentieren und schriftlich einzureichen. 

Den Rekurrenten wurde dazu eine Frist bis zum 25. August 2020 gewährt. Nach Ablauf 

dieser Frist hielt der Treuhänder des Rekurrenten am 3. September 2020 fest, dass 

dieser insgesamt Fr. […] in die Firma eingebracht und (inkl. Lohn von Fr. […] gemäss 

Lohnausweis) Fr. […] bezogen habe. Er habe regelmässig private Mittel in die Firma 

eingelegt, um die Liquidität zu sichern. Zudem habe er im Jahr 2018 geheiratet und 

seine Ehefrau habe einen wesentlichen Anteil an die privaten Lebenshaltungskosten 

bezahlt. Die Aktiven und Passiven der Einzelfirma B seien per 1. Januar 2019 von der Z 

GmbH gekauft worden. Eine Berechnung des Übernahmewertes der Einzelfirma B lag 

bei. Die Vorinstanz erwiderte gleichentags, dass die Eingabe unvollständig sei und 

Beweismittel zu den behaupteten Privateinlagen fehlen würden. Mangels Nachweises 

müssten wie bereits mitgeteilt ermessensweise veranlagt und alle Privateinlagen als 

Einkommen erfasst werden.

c) Trotz Aufforderung hat der Rekurrent die Mittelherkunft der Privateinlagen nicht 

mittels Belegen nachgewiesen. Er beschränkte sich auf pauschale Ausführungen, 

wonach er private Mittel in die Firma eingebracht habe, um die Liquidität zu sichern. 

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Auffällig ist jedoch, dass die Privateinlagen regelmässig am Monatsende getätigt 

wurden, nachdem teilweise wenige Tage zuvor Privatbezüge in ähnlicher Höhe 

verbucht worden sind. So wurden zum Beispiel Privatbezüge von Fr. […] (20. April 

2018) und Fr. […] (27. April 2018) verbucht. Anschliessend gab es Privateinlagen von 

Fr. […] (28. April 2018), sowie von Fr. […] und Fr. […] (beide 29. April 2018). Zudem 

wurden auch die Löhne am Monatsende über die Kasse gebucht, wobei sich der 

Rekurrent jeweils einen Lohn von Fr.  […] auszahlte. In diesem Zusammenhang 

überzeugt die Begründung des Rekurrenten – er habe Einlagen in die Kasse getätigt, 

sobald der Kassenbestand knapp gewesen sei und sobald der Kassenbestand wieder 

zugenommen habe, habe er wieder einen Betrag aus der Kasse genommen – nicht. 

Vielmehr ist das Verhalten des Rekurrenten ungewöhnlich. Da er in der Steuererklärung 

nur geringe Wertschriften und Guthaben (Fr. […]) deklarierte, darf die Vorinstanz umso 

mehr einen mit Belegen gestützten Nachweis über die Herkunft der Mittel für die 

Privateinlagen verlangen. Hinzu kommt, dass auch die Rekurrentin für das Steuerjahr 

ein geringes Vermögen (Wertschriften) von Fr. […] auswies (act. 6/2b), weshalb sie 

nicht ohne Weiteres als Geldgeberin in Frage kommt. Ohne solche Belege kann nicht 

überprüft und damit ausgeschlossen werden, dass Bartransaktionen nicht korrekt 

verbucht und mittels angeblicher Privateinlagen ausgeglichen wurden.

Bezüglich des Verkaufs des beweglichen Anlagevermögens sind die Ausführungen der 

Rekurrenten, wonach dieser per 1. Januar 2019 stattgefunden habe, ebenfalls nicht 

stichhaltig. Gemäss Kaufvertrag vom 1. November 2018 wurden sämtliche Aktiven und 

Passiven der Einzelfirma zum Preis von Fr. 1.– an die Z GmbH verkauft. Belege, dass 

die Einzelfirma erst per 1. Januar 2019 verkauft worden sei, liegen keine vor. Auch aus 

dem eingereichten Vermögensvorschlag kann nichts zu Gunsten der Rekurrenten 

abgeleitet werden. Da die Steuerpflichtigen trotz ausdrücklicher Aufforderung keine 

ordentliche Buchhaltung sowie keine überprüfbaren und nachvollziehbaren Belege über 

die Privateinlagen nachreichten, war die Vorinstanz befugt, die Einkünfte aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit nach pflichtgemässem Ermessen zu veranlagen. 

Mangels aussagekräftiger Unterlagen konnten die Steuerfaktoren nicht einwandfrei 

ermittelt werden. Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen nicht auf die Deklaration 

der Rekurrenten abstellte und die steuerbaren Einkünfte schätzungsweise festsetzte, 

ist nicht zu beanstanden.

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4.- Umstritten ist weiter, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache gegen die 

Ermessensveranlagung zu den Kantons- und Gemeindesteuern 2018 nicht eingetreten 

ist.

a) Die Vorinstanz begründete ihren Nichteintretensentscheid zunächst damit, dass die 

Einsprachefrist abgelaufen sei. Dies war offensichtlich falsch. Die 

Veranlagungsverfügung wurde den Rekurrenten am 12. September 2020 zugestellt. Die 

30-tägige Einsprachefrist begann demnach am Folgetag, das heisst am 13. September 

2020, zu laufen und endete am 12. Oktober 2020. Die Einsprache vom 7. Oktober 2020 

erfolgte somit rechtzeitig. Die Vorinstanz begründete den Nichteintretensentscheid 

auch damit, dass in der Einsprache kein umfassender Unrichtigkeitsnachweis erbracht 

worden sei.

b) Wird ermessensweise veranlagt und erheben die Steuerpflichtigen dagegen 

Einsprache, worauf die Steuerbehörde nicht eintritt, so ist bei einem anschliessenden 

Rekurs gegen den Nichteintretensentscheid nur zu prüfen, ob die 

Ermessensveranlagung aufgrund der von den Steuerpflichtigen in der Einsprache 

vorgebrachten Begründung und Beweismittel offensichtlich unrichtig war. Massgebend 

ist also der Aktenstand zum Zeitpunkt des angefochtenen Nichteintretensentscheids, 

weshalb die steuerpflichtigen Personen vor dem Gericht keine neuen Beweismittel 

mehr vorbringen können. Sofern zu Unrecht nicht auf die Einsprache eingetreten 

wurde, sind die Akten entweder zwecks Wahrung des gesetzlichen Instanzenzugs zur 

materiell-rechtlichen Überprüfung an die Einspracheinstanz zurückzuweisen oder das 

Gericht hat materiell selbst zu entscheiden, wenn es dazu in der Lage ist (Zweifel/

Hunziker in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, Art. 132 DBG N 56, mit Hinweisen 

zur Rechtsprechung).

c) Die Rekurrenten machten in ihrer Einsprache vom 7. Oktober 2020 geltend, dass es 

absolut ungerechtfertigt sei, nur die Privateinlagen aufzurechnen, ohne die 

Privatbezüge zu beachten. Der Rekurrent habe regelmässig private Mittel in die Firma 

eingebracht, um die Liquidität stetig zu sichern. Dies bedeute, sobald der 

Kassenbestand knapp gewesen sei, habe er Einlagen in die Kasse getätigt. Sobald der 

Kassenbestand wieder zugenommen habe, habe er wieder einen Betrag aus der Kasse 

bezogen. Weiter habe der Geschäftsverkehr der Z GmbH erst per 1. Januar 2019 

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begonnen, daher sei der Verkauf des Anlagevermögens per 1. Januar 2019 

erfolgswirksam in der Einzelfirma verbucht worden. Weiter zeige der 

Vermögensvorschlag, dass eine Aufrechnung beim Einkommen nicht berechtigt sei, da 

der Vermögensvorschlag plausibel sei.

d) Gemäss Art. 180 Abs. 2 StG kann der Steuerpflichtige eine Ermessensveranlagung 

nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen 

und muss allfällige Beweismittel nennen.

Sofern die materielle Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung behauptet wird, hat die 

steuerpflichtige Person einen betragsmässig bezifferten oder zumindest bestimmbaren 

Antrag zu stellen. Daraus muss sich ergeben, inwiefern die Steuerfaktoren abzuändern 

sind. Sodann trifft die steuerpflichtige Person die Pflicht, im Rahmen der Begründung 

den Anfechtungsgegenstand der offensichtlichen Unrichtigkeit substanziert darzulegen. 

Verlangt ist eine qualifizierte Begründung, die den bisher ungewiss gebliebenen 

Sachverhalt erhellt und der Steuerbehörde erlaubt, die Ermessensveranlagung auf ihre 

offensichtliche Unrichtigkeit hin zu überprüfen. Dies kann sie nur, wenn die 

steuerpflichtige Person konkret aufzeigt, dass und inwiefern die Ermessensveranlagung 

den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. Dementsprechend genügt es nicht, 

wenn sie die Einschätzung bloss in pauschaler Weise bestreitet oder allgemein 

beanstandet (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der 

Ermessensveranlagung, in: AJP 2013, S. 36 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung).

Bei der Ermessensveranlagung handelt es sich um eine besondere Art der 

Sachverhaltsermittlung durch Schätzung, welche zum Zuge kommt, wenn ein 

Untersuchungsnotstand besteht, das heisst, wenn die Steuerfaktoren nicht 

nachgewiesen werden oder nicht nachgewiesen werden können. Da die Steuerbehörde 

mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss 

sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen 

abzustellen. Weil eine Ermessenseinschätzung somit naturgemäss eine gewisse 

Unschärfe aufweist, ist die Möglichkeit, sie anzufechten, entsprechend eingeschränkt. 

Der Steuerpflichtige kann sie nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit in Frage stellen. 

Er hat nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen 

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nicht entspricht. Mittels umfassenden Unrichtigkeitsnachweises hat er die bisher 

vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen. Der Nachweis ist 

dann umfassend, wenn er den gesamten von der Ermessensveranlagung betroffenen 

Teil des Entscheids umfasst; blosse Teilnachweise genügen in der Regel nicht. In der 

Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substanzierter Weise 

darzulegen und es sind die Beweismittel für diese Sachverhaltsdarstellung zu nennen. 

Es reicht nicht aus, die Einschätzung bloss in pauschaler Weise zu bestreiten oder 

lediglich einzelne Positionen der Einschätzung als zu hoch zu bezeichnen. Vielmehr 

wird der Steuerpflichtige, der seine Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren 

nicht erfüllt und dadurch eine Ermessensveranlagung bewirkt hat, in der Regel die 

versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen müssen, um die Einsprache genügend 

begründen zu können (BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2 und 2.3 mit 

weiteren Hinweisen).

e) Die Rekurrenten hielten im Rahmen der Einsprache lediglich in pauschaler Weise 

fest, dass der Rekurrent Privateinlagen getätigt habe, wenn der Kassenbestand knapp 

gewesen sei. Somit wiederholten sie die gleichen Gründe, welche sie bereits im 

Rahmen der ungenügenden Ergänzung der Steuererklärung vom 3. September 2020 

vorbrachten. Neue Belege über die Mittelherkunft der Privateinlagen wurden weder 

vorgebracht noch angeboten. Auch aus dem eingereichten Vermögensvorschlag lässt 

sich nichts zugunsten der Rekurrenten ableiten. Bezüglich des Verkaufs des 

Anlagevermögens wurde ebenfalls nur die Behauptung wiederholt, dass die Z GmbH 

den Geschäftsverkehr erst per 1. Januar 2019 begonnen habe. Weitere Beweismittel, 

welche das aktenkundigen Datum des Verkaufsschlusses widerlegen würden, wurden 

nicht vorgelegt oder angeboten. Damit geht aus der Einsprache vom 7. Oktober 2020 

keine stichhaltige, nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche Unrichtigkeit 

der Ermessensveranlagung hervor, welche den erhöhten formellen Anforderungen an 

die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung genügen würde. Da innert der 

Einsprachefrist keine beweiskräftigen Belege eingereicht wurden, ist die Vorinstanz am 

15. Oktober 2020 auf die Einsprache zu Recht nicht eingetreten. Der Rekurs erweist 

sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.

III. Direkte Bundessteuer

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5.- Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 130 Abs. 2 und 

Art. 132 Abs. 3 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 

Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 

und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folgt, dass die Erwägungen zu 

den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend 

sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- 

und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als 

unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

IV. Kosten

6.- a) Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Rekurs- und des 

Beschwerdeverfahrens den Rekurrenten und Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je Fr. 600.–, insgesamt Fr. 

1'200.–, erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12 und Art. 144 Abs. 5 DBG). Die Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 1'200.– 

sind damit zu verrechnen.

b) Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98  VRP; PK VRP/SG-

Linder, Art. 98  N 16; Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über das Verwaltungsverfahren [SR 172.021, abgekürzt: VwVG]; Kölz/Häner/Bertschi, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N 

1184).

 

Entscheid:

1.

Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

bis

bis

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3.

Die Rekurrenten haben die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 600.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

4.

Die Beschwerdeführer haben die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

 

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	Art. 177, Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 46 Abs. 3, Art. 48 Abs. 2 StHG (SR 642.14), Art. 130 Abs. 2, Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Die Einkünfte des Rekurrenten aus selbständiger Erwerbstätigkeit wurden zu Recht ermessensweise veranlagt. Da die Rekurrenten in den Einsprachen nur pauschale Bestreitungen ohne entsprechende Belege vortrugen und damit die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung nicht bewiesen haben, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die Einsprachen nicht eingetreten ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Februar 2022, I/1-2020/225, 226).

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		2024-05-26T22:02:10+0200
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