# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 202f146f-6fdd-545a-bed3-1f99ca3dd7e3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.05.2008 D-3888/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3888-2006_2008-05-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3888/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  M a i  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz), Richter Bruno Huber, 
Richter Bendicht Tellenbach, 
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______,
Türkei, (Adresse),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF (Bundesamt 
für Flüchtlinge; ab 1. Januar 2005: BFM) vom
30. September 2004 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3888/2006

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihren Hei-
matstaat am 1. September 2004 auf dem Landweg und gelangte über 
ihr unbekannte Länder am 13. September 2004  unter Umgehung der 
Grenzkontrolle in die Schweiz. Tags darauf suchte sie in  Kreuzlingen 
um Asyl nach. Am 16. September 2004 fand dort die Empfangsstellen-
befragung statt. Am 24. September 2004 wurde die Beschwerdeführe-
rin durch das Bundesamt direkt angehört.

Die Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, sie sei türki-
sche  Staatsangehörige  kurdischer  Ethnie  mit  letztem  Wohnsitz  in 
(Ort),  wo sie bei  ihren Eltern gelebt  habe und in der Landwirtschaft 
tätig  gewesen  sei.  Ihr  Bruder  B._______  sei  im  Jahr  1998  wegen 
Militärdienstverweigerung und angeblicher Mitgliedschaft bei der Parti-
ya Kerkeren Kurdistan (PKK) ausgebürgert worden, habe in der Folge 
in der Schweiz um Asyl nachgesucht und sei hier inzwischen mit einer 
Dänin verheiratet. Ihre Schwester C._______ sei seit dem Jahr 1991 in 
der Schweiz wohnhaft und besitze eine Niederlassungsbewilligung C. 
Seit dem Weggang von T._______ sei die Familie der Beschwerdefüh-
rerin ab dem Jahr 1999 regelmässig, das heisst ein- bis zweimal jähr-
lich,  von  der  Polizei  über  den  Aufenthalt  von  B._______  befragt 
worden,  letztmals  im  Herbst  2003,  wobei  die  Wohnung  der  Familie 
durchsucht worden sei. Die Beschwerdeführerin sei über ihre Kontakte 
zur  Halkin  Demokrasi  Partisi  (HADEP)  befragt  worden  und  leide 
seither  an  Angstzuständen.  Aus  diesen  Gründen  habe  sie  ihren 
Heimatstaat  am 1. September  2004  in  Richtung Schweiz  verlassen. 
Für  die  weiteren  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  wird,  soweit  für 
den Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den Akten verwiesen.

B.
Mit  am  selben  Tag  eröffneter  Verfügung  vom  30.  September  2004 
stellte das Bundesamt fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flücht-
lingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ver-
fügte  es  die  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  aus  der  Schweiz 
und ordnete den Vollzug an. Zur Begründung führte die Vorinstanz im 
Wesentlichen aus,  die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen ge-
nügten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht. So sei das von 
B._______ am 12. Mai 1998 in der Schweiz gestellte Asylgesuch am 5. 
April  2002  letztinstanzlich  abgelehnt  worden,  zumal  es  B._______ 

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nicht gelungen sei, glaubhaft darzutun, dass er in der Türkei von der 
Polizei  gesucht  würde;  insofern  könne  auch  die  Behauptung  der 
Beschwerdeführerin  nicht  nachvollzogen werden,  wonach B._______ 
dort nach wie vor polizeilich gesucht würde. Sollte B._______ damals 
wirklich ausgebürgert worden sein, müssten hiefür andere Gründe als 
die von der Beschwerdeführerin dargelegte Militärdienstverweigerung 
vorgelegen haben. Die Beschwerdeführerin habe sich hinsichtlich der 
Häufigkeit  der  Polizeibesuche  widersprüchlich  geäussert,  habe  sie 
doch  bei  der  Erstbefragung  von einem bis  zwei  jährlichen  Vorfällen 
gesprochen,  wogegen  diese  Besuche  gemäss  den  Aussagen 
anlässlich  der  Direktbefragung  zwei-  bis  dreimal  monatlich 
stattgefunden hätten. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei 
Ende 2003 wegen ihrer Kontakte zur HADEP von der Polizei befragt 
und  geschlagen  worden,  sei  erst  im  Rahmen  der  Direktbefragung 
nachgeschoben worden und mithin als unglaubhaft zu qualifizieren. Im 
Übrigen sei  die  HADEP im Frühjahr  2003 aufgelöst  worden,  sodass 
die Beschwerdeführerin Ende 2003 mit der HADEP gar keine Kontakte 
mehr  hätte  aufnehmen  können.  Der  Vollzug  der  Wegweisung  sei 
zulässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit Eingabe vom 2. November 2004 an die damals zuständige Schwei-
zerische Asylrekurskommission (ARK) beantragte die Beschwerdefüh-
rerin  durch  ihren  damaligen  Rechtsvertreter  unter  Kosten-  und  Ent-
schädigungsfolge, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und 
ihr Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde die Gewährung 
der  unentgeltlichen  Rechtspflege  und  unentgeltlichen  Rechtsverbei-
ständung beantragt. Gleichzeitig wurde ein ärztliches Zeugnis von Dr. 
med. D._______, vom 28. Oktober 2004 zu den Akten gereicht. Darauf 
sowie auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, 
in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit  Zwischenverfügung vom 5. November 2004 wurde unter Vorbehalt 
des  Nachreichens  einer  Fürsorgebestätigung  auf  einen  Kostenvor-
schuss verzichtet, der Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege auf  einen späteren Zeitpunkt  verschoben und das Ge-
such um unentgeltliche Rechtsverbeiständung abgewiesen.

E.
Mit Schreiben vom 15. November 2004 reichte die Beschwerdeführerin 

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fristgerecht eine Fürsorgebestätigung sowie eine Bestätigung der HA-
DEP, wonach sie für diese Partei gearbeitet haben soll, nach.

F.
Mit Vernehmlassung vom 6. Dezember 2004 schloss das Bundesamt 
auf  Abweisung der  Beschwerde. Zur  Begründung führte  es  aus,  die 
Beschwerdeschrift  enthalte  keine neuen erheblichen  Tatsachen  oder 
Beweismittel,  welche  eine  Änderung des Standpunkts  rechtfertigten. 
Namentlich  sei  die  Beschwerdeführerin  ihrer  Mitwirkungspflicht  nicht 
nachgekommen,  weshalb  auch die  Anträge auf  Parteibefragung und 
Zeugeneinvernahme abzulehnen seien. Die auf  eine Bemerkung der 
Hilfswerksvertreterin  gestützte  Behauptung  betreffend  Hinweise  auf 
geschlechtsspezifische Verfolgung entbehre -  nach Rücksprache des 
Befragers mit der Befragerin in der Empfangsstelle - jeglicher Grundla-
ge. Auf die beantragte Wiederholung der Anhörung aus gesundheitli-
chen Gründen sei  zu  verzichten,  zumal  das  Protokoll  der  Erstbefra-
gung keinerlei Hinweise auf eine diesbezügliche Beeinträchtigung der 
Beschwerdeführerin enthielte und diese auch anlässlich der Bundes-
anhörung zu keinem Zeitpunkt den Eindruck erweckt hätte, dass es ihr 
schlecht gegangen sei. Es sei allzu einfach, Widersprüche mit Gedan-
kenlücken  erklären  zu  wollen,  welche  angeblich  auf  Kopfschmerzen 
zurückzuführen  seien.  Mit  dem  zu  den  Akten  gereichten  ärztlichen 
Schreiben versuche die Beschwerdeführerin zu beweisen, dass sie an 
Depressionen  und  Kopfschmerzen  leide.  Demgegenüber  ginge  aus 
dem Dokument lediglich hervor, dass sie seit  dem 11. Oktober 2004 
beim Arzt in Kontrolle stünde. Um einen Medizinalfall zu belegen, be-
dürfte es jedoch eines durch einen Facharzt erstellten Berichts mit al-
len  fachspezifischen  medizinischen  Indikationen,  wogegen  der  Arzt 
der Beschwerdeführerin als FMH Innere Medizin nicht qualifiziert sei, 
eine posttraumatische Belastungsstörung zuverlässig zu diagnostizie-
ren. Mithin eigne sich das erwähnte ärztliche Zeugnis nicht zur Stüt-
zung der diesbezüglichen Behauptung der Beschwerdeführerin. Auch 
das  HADEP-Dokument  könne  nicht  berücksichtigt  werden,  da  darin 
das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin fehle; im Übrigen müsse in 
diesem  Zusammenhang von  einer  nachträglichen  Fälschung  ausge-
gangen werden, zumal dieses Dokument am 13. Juli 1999 ausgestellt 
worden sein soll, die Schrift aber ein jüngeres Datum verrate.

G.
Nach mehrfach erstreckter Frist nahm die Beschwerdeführerin am 21. 
Februar  2005  Stellung  zur  Vernehmlassung  des  Bundesamtes  und 

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reichte gleichzeitig eine Bescheinigung der DEHAP (Nachfolgeorgani-
sation der HADEP) vom 6. August 2002 zu den Akten. Sie führte ins-
besondere aus, es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass sie ih-
rer  Mitwirkungspflicht  nicht  nachgekommen sei. Die Ausführungen in 
der Vernehmlassung,  namentlich im Zusammenhang mit  der  geltend 
gemachten  gesundheitlichen  Beeinträchtigung  der  Beschwerdeführe-
rin,  machten die Befangenheit  der Vorinstanz deutlich. Zudem wurde 
ein fachärztliches Gutachten der  mittellosen Beschwerdeführerin  be-
antragt  und  der  betreffend  das  HADEP-Dokument  erhobene  Fäl-
schungsvorwurf bestritten. Aus der Bescheinigung des Präsidiums der 
DEHAP vom 6. August 2002 ginge hervor, dass die Beschwerdeführe-
rin für diese Partei verschiedene Dienste geleistet habe; zudem wurde 
beantragt,  es  sei  mittels  der  darin  erwähnten  Telefonnummern  die 
Richtigkeit und Echtheit des Dokuments abzuklären.

H.
Mit Schreiben vom 29. Mai 2006 teilte der Rechtsvertreter mit, dass er 
die Beschwerdeführerin nicht mehr vertrete.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (Art. 53 Abs. 2 VGG).

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1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Die Beschwer-
deführerin ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung.  Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

3.

3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
In der Beschwerde wird gerügt, die Fragen und Zwischenbemerkungen 
des Sachbearbeiters des BFM anlässlich der Anhörung vom 24. Sep-
tember 2004 machten deutlich, dass damals alles andere als  Objekti-
vität vorgeherrscht hätte und der Sachbearbeiter Partei gewesen sei. 
Auf die konkrete Situation der Beschwerdeführerin sei nicht eingegan-

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gen beziehungsweise dafür keinerlei Verständnis gezeigt worden. Die 
Beschwerdeführerin sei behandelt worden, wie wenn sie eine gehörige 
Ausbildung genossen hätte und mit den hiesigen Verhältnissen vollauf 
vertraut wäre. Jedes Wort sei auf die Waagschale gelegt und bei Kor-
rekturen beziehungsweise Ergänzungen durch die Beschwerdeführerin 
sofort  erklärt  worden,  dass  es  sich  um nachträgliche  Behauptungen 
handle, welche bereits deswegen zum Vornherein weder zutreffen wür-
den noch glaubwürdig seien. Auf diese Weise liesse sich wohl fast je-
des  Asylbegehren  beliebig  a  priori  zur  Abweisung  bringen.  Zudem 
habe  die  Hilfswerksvertreterin  damals  schriftlich  festgehalten,  dass 
Hinweise  auf  eine  eventuelle  geschlechtsspezifische  Verfolgung  und 
ein psychotraumatisches Belastungssyndrom (PTS; recte: PTBS) be-
stünden, und durch ein Frauenteam zu stellende Zusatzfragen ange-
regt.  Diese  Feststellungen  und  Anregungen  habe  der  Befrager  auf-
grund  seiner  unbewiesenen  Behauptungen  offensichtlich  stillschwei-
gend unter den Tisch gewischt. Weshalb dessen Gegendarstellung ge-
mäss  Datierung  bereits  einen  Tag früher  als  die  Bemerkungen  der 
Hilfswerksvertreterin  erfolgt  sei,  bleibe  einstweilen  dahingestellt.  Der 
befangene Befrager würde darin einfach alle Einwände bestreiten und 
in Ziffer 2, Satz 2, knallhart behaupten: "Die GS ist m.E. kerngesund." 
Demgegenüber  habe  die  Beschwerdeführerin  in  langen  Gesprächen 
mit  dem  Rechtsvertreter  alles  andere  als  einen  kerngesunden  Ein-
druck  hinterlassen.  Vielmehr  sei  sie  krank,  eingeschüchtert,  habe 
Angst und körperliche Wehen (ständiges Kopfweh) und Depressionen. 
Seit dem 11. Oktober 2004 sei sie denn auch in ärztlicher Behandlung, 
nachdem ihr nach der Einreise nicht gestattet worden sei, sich mit ei-
nem Arzt in Verbindung zu setzen. Bei der Anhörung vom 24. Septem-
ber 2004 sei es der Beschwerdeführerin nach wie vor gesundheitlich 
sehr schlecht gegangen, genau gleich wie bei der ersten Befragung. 
Bereits aus diesem Grund sei die Anhörung zu wiederholen, und zwar 
wenn immer möglich durch einen anderen Befrager.

5.

5.1 Die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt vor ihrem 
Entscheid  von Amtes wegen vollständig  und  richtig  abzuklären  (vgl. 
Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG; Art. 32 und 49 VwVG). Dabei muss 
sie  die  für  das  Verfahren  von Amtes  wegen  erforderlichen  Sachver-
haltsunterlagen beschaffen und die rechtlich relevanten Umstände ab-
klären  und  darüber  ordnungsgemäss  Beweis  führen  (vgl.  ALFRED 

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KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 
des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, Rz. 268).

5.2 Die Beschwerdeführerin erwähnte bereits anlässlich der Erstbefra-
gung, dass sie im Zusammenhang mit  ihrem ausgebürgerten Bruder 
von der Polizei unter Druck gesetzt worden und diese auch nachts zu 
ihr  nach  Hause  gekommen sei,  so  beispielsweise  im Frühjahr  2003 
und letztmals im Herbst jenes Jahres. Als Frau habe sie Angst gehabt, 
und ihre Eltern seien schon alt gewesen. Es habe sich jeweils um zwei 
nichtuniformierte  Polizisten  gehandelt.  Diese  hätten  sie  angeschrien 
und beschimpft. Diese Vorbringen bestätigte sie anlässlich der Anhö-
rung vom 24. September 2004 und erwähnte dort im Gegensatz zu ih-
ren  bisherigen  Aussagen  erstmals  einen  Vorfall,  welcher  sich  etwa 
zwei Monate vor ihrer Ausreise, mithin Anfang Juli  2004, zugetragen 
habe: Damals sei  sie nachts von den Polizisten eingeschüchtert  und 
geschlagen worden; sie hätten ihr einen Fusstritt verpasst, und sie sei 
vom Sofa auf den Boden gefallen; seither leide sie an Kopfschmerzen 
und Augenbeschwerden. Auf Vorhalt hin erklärte sie, sie hätte anläss-
lich  der  Erstbefragung  wegen  ständiger  Kopfschmerzen  vergessen, 
diesen Vorfall zu erzählen, und sie würde seit einiger Zeit an Gedächt-
nisschwäche leiden. Sie habe bereits in der Türkei - erstmals im zwei-
ten Monat des Jahres 2003 - wegen der steten Angst und der Kopf-
schmerzen einen Arzt aufgesucht; zusätzlich sei sie zu einem Psychia-
ter in Behandlung geschickt worden. Der Arzt habe gesagt, dass sie in 
Angst versetzt und dadurch psychisch beeinflusst worden sei. Dies sei 
vom Psychiater bestätigt worden. Letztmals habe sie sich etwa einen 
Monat vor ihrer Ausreise in ärztlicher und psychiatrischer Behandlung 
befunden. Die Angstzustände hätten einige Zeit vor dem zweiten Mo-
nat des Jahres 2003 begonnen, als sie - im Gegensatz zu den frühe-
ren Vorfällen - bereits kurz nach dem Polizeibesuch krank geworden 
sei. Im Weiteren nannte sie auch die Namen des Arztes und des Psy-
chiaters und erklärte sich bereit, über ihre Angehörigen Arztzeugnisse 
zu beschaffen (vgl. A1/9, S. 4-5; A10/12, S. 5 ff.).

Trotz der mehrfachen, von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang 
mit den Verfolgungsvorbringen gemachten Hinweise auf ihre gesund-
heitliche Situation ging der  Befrager  darauf  anlässlich der  Anhörung 
vom 24. September 2004 nicht  ein, bis sich die Hilfswerksvertreterin 
erstmals nach dem Grund des Arztbesuchs in der Türkei erkundigte. In 
der Folge fragte der Befrager nach einer allfälligen Spezialisierung des 
Arztes, Datum des letzten Arztbesuchs, Diagnose, Namen und Adres-

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se der Ärzte und machte die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, 
dass der Beweiswert nachträglich erstellter Arztzeugnisse gering sei.

5.3 Gemäss Art. 17 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 6  der Asylverordnung 1 
vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen  (AsylV 1,  SR  142.311) 
wird die asylsuchende Person von einer Person gleichen Geschlechts 
befragt, wenn konkrete Hinweise auf eine geschlechtsspezifische Ver-
folgung vorliegen. Nach der nach wie vor Gültigkeit beanspruchenden 
Rechtsprechung der ARK ist eine Verfolgung dann geschlechtsspezi-
fisch im Sinne dieser Norm,  wenn sie in  der  Form sexueller  Gewalt 
stattfindet oder die sexuelle Identität des Opfers treffen soll (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2003 Nr. 2 E. 5a und b S. 16 ff.); die Vorschrift von 
Art. 6 AsylV 1 ist sodann von den Asylbehörden von Amtes wegen zu 
beachten (vgl. a.a.O., E. 5c S. 19 f.).

Angesichts der erwähnten Schilderungen der Beschwerdeführerin an-
lässlich der Anhörung vom 24. September 2004 erweist  sich die ab-
schliessende Bemerkung der Hilfswerksvertreterin, es würden Hinwei-
se  auf  eine  eventuelle  geschlechtsspezifische  Verfolgung  und  PTBS 
vorliegen, und die Anregung von durch ein Frauenteam zu stellenden 
Zusatzfragen nicht unbegründet. Daran vermag nichts zu ändern, dass 
die Beschwerdeführerin anlässlich der acht Tage vorher erfolgten Erst-
befragung keine gesundheitlichen Probleme erwähnte. Jedenfalls wä-
ren nach Abschluss der Anhörung vom 24. September 2004 in dieser 
Hinsicht durch die Vorinstanz, gestützt auf den Untersuchungsgrund-
satz,  weitere  Abklärungen  angezeigt  gewesen.  Demgegenüber  be-
fremdet auch in diesem Punkt die durch den Befrager am selben Tag 
verfasste "Gegendarstellung" zu den Bemerkungen der Hilfswerksver-
treterin. Darin hielt dieser wörtlich Folgendes fest: "1. Es gab unter kei-
nen Titeln Hinweise auf geschlechtsspezifische Verfolgung. 2. Es gab 
auch keine Hinweise auf PTS (recte: PTBS). Die GS verwechselt die 
Diagnosen zwischen dem Normalarzt und dem Psychiater, welche sie 
angeblich aufgesucht hat (vgl. A11, S. 7 und 8). Die GS ist m.E. kern-
gesund. 3. Die GS will einfach davon profitieren, dass sowohl ihr Bru-
der als auch ihre Schwester in der Schweiz eine Aufenthaltsberechti-
gung haben." Dabei handelt es sich um eine antizipierte Beweiswürdi-
gung, welche in jenem Stadium des Verfahrens verfehlt  war und von 
Voreingenommenheit  des Befragers zeugt,  welche auch bei weiteren 
Passagen des Protokolls vom 24. September 2004 durchscheint. Da-
für,  dass unter  den gegebenen Umständen die  lediglich sechs Tage 

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später  erfolgte  instanzabschliessende  Verfügung  des  Bundesamtes 
verfrüht  erfolgt  ist,  spricht  auch  das  auf  Beschwerdeebene 
eingereichte ärztliche Zeugnis vom 28. Oktober 2004, wonach sich die 
Beschwerdeführerin seit dem 11. Oktober 2004 wegen Depressionen 
und Spannungskopfschmerzen in regelmässiger Kontrolle befindet.

5.4  Aufgrund der bisherigen Erwägungen lässt sich nicht ausschlie-
ssen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat in asylrechtlich re-
levanter Weise verfolgt wurde und im Falle einer Rückkehr begründete 
Furcht  vor  künftiger  staatlicher  Verfolgung im Sinn von Art. 3  AsylG 
hat.  Der  Sachverhalt  erweist  sich  als  nicht  genügend  abgeklärt,  es 
bleiben zu viele Fragen offen. Um die Gefährdung der Beschwerdefüh-
rerin im Falle einer Rückkehr abzuschätzen, ist es demnach unabding-
bar,  den Sachverhalt  bezüglich  der  geltend gemachten gesundheitli-
chen und psychischen Probleme und deren Hintergrund näher abzu-
klären. Eine ergänzende Anhörung durch ein Frauenteam und allen-
falls weitere Abklärungen erscheinen im vorliegenden Fall notwendig.

6.
Die asylrechtliche Beschwerde ist  vom Grundsatz her reformatorisch 
ausgestaltet. Die Kassation eines materiellen Entscheides der Vorins-
tanz  kommt nur ausnahmsweise in Frage, etwa wenn sich die Vorins-
tanz in ihrem Entscheid auf einen ungenügend erstellten Sachverhalt 
stützt (Art. 61 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG; vgl. KÖLZ/HÄNER a.a.O., 
RZ 694). Der Untersuchungsgrundsatz gehört dabei zu den allgemei-
nen  Grundsätzen  des  Asylverfahrens  (Art.  12  VwVG  i.V.m.  Art.  6 
AsylG). Er bedeutet, dass die Behörde gehalten ist, von Amtes wegen 
für  die  richtige  und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen 
Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das Verfahren notwendigen 
Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die  rechtlich  relevanten Um-
stände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis führen. Die-
ser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Er findet sein Kor-
relat in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (Art. 13 VwVG und 
Art. 8  AsylG). Somit  kann sich die entscheidende Behörde trotz  des 
Untersuchungsgrundsatzes in der Regel darauf beschränken, die Vor-
bringen der Gesuchsteller zu würdigen und die angebotenen Beweise 
abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Eine 
ergänzende Untersuchung kann sich aufdrängen, wenn auf Grund der 
Vorbringen und Beweismittel  berechtigte Zweifel oder Unsicherheiten 
weiter  bestehen,  die  voraussichtlich  nur  mit  Ermittlungen von Amtes 

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wegen  beseitigt  werden  können  (vgl.  EMARK 1995  Nr. 23  E. 5a  S. 
222).

7.
Aufgrund  der  voranstehenden  Erwägungen  ist  ein  reformatorischer 
Entscheid durch das Bundesverwaltungsgericht angesichts des man-
gelhaft festgestellten Sachverhalts nicht angezeigt. Die Beschwerde ist 
insoweit  gutzuheissen,  als  damit  die  Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung beantragt wird. Die angefochtene Verfügung vom 30. Sep-
tember 2004 ist demnach aufzuheben und die Sache zwecks weiterer 
Abklärung des Sachverhalts  (allfällige  sexuelle  Übergriffe  und  deren 
Asylrelevanz, allfällige Abklärungen bezüglich Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzuges  beziehungsweise  Abklärung  des  Gesundheitszu-
standes der Beschwerdeführerin für die Beurteilung der Zumutbarkeit 
eines Wegweisungsvollzuges) und zum neuen Entscheid im Sinne der 
Erwägungen  an  das  BFM  zurückzuweisen  (Art.  61  Abs.  1  in  fine 
VwVG). Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Rügen 
und Anträge in der Beschwerde und in der Replik einzugehen.

8.
Die Beschwerde wird mithin gutgeheissen, soweit die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung beantragt wird.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege wird somit gegenstandslos.

9.2 Obsiegende  Parteien  haben  Anspruch  auf  eine  Parteientschädi-
gung für  die  ihnen erwachsenen notwendigen Kosten (Art. 7  Abs. 1 
des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten und Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]). Im vorliegenden Fall ist die Beschwerdeführerin mit ihren 
Hauptbegehren durchgedrungen. Laut Art. 9 VGKE umfassen die Kos-
ten  der  Vertretung  das  Anwaltshonorar  oder  die  Entschädigung  für 
eine  nichtanwaltliche  berufsmässige  Vertretung  (Bst. a),  den  Ersatz 
von Auslagen (Bst. b) und den Ersatz der Mehrwertsteuer für die Ent-
schädigungen nach den Buchstaben a und b, soweit eine Steuerpflicht 
besteht  und  die  Mehrwertsteuer  nicht  bereits  berücksichtigt  wurde 
(Bst. c). Das Anwaltshonorar und die Entschädigung für eine nichtan-
waltliche  berufsmässige  Vertretung  werden  nach  dem  notwendigen 

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Zeitaufwand  des  Vertreters  oder  der  Vertreterin  bemessen  (Art. 10 
VGKE).

Die  mittlerweile  nicht  mehr  vertretene Beschwerdeführerin  hat  keine 
Kostennote zu den Akten reichen lassen.  Auf die Nachreichung einer 
solchen kann jedoch verzichtet werden, nachdem sich der notwendige 
Vertretungsaufwand  zuverlässig  abschätzen  lässt. Die 
Parteientschädigung wird von Amtes wegen und in  Berücksichtigung 
der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. VGKE) auf Fr. 
700.--  (inkl.  Auslagen  und  MwSt)  festgesetzt  und  ist  der 
Beschwerdeführerin von der Vorinstanz zu entrichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der vorins-
tanzlichen Verfügung beantragt wird.

2.
Die Verfügung des BFM vom 30. September  2004 wird aufgehoben. 
Die Akten werden zur Weiterführung des Asylverfahrens an das BFM 
zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  von  Fr.  700.--  (ink. 
Ausgaben und MwSt) auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilagen: HADEP-Formular, 
DEHAP-Schreiben)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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