# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6b38a0e-d49d-54d6-b043-46e51f164866
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 29.01.2024 ZK1 2024 10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZK1-2024-10_2024-01-29.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 29. Januar 2024

Referenz ZK1 24 10

Instanz I. Zivilkammer 

Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Michael Dürst und Nydegger
Fleisch, Aktuar 

Parteien A._____
Beschwerdeführerin

Gegenstand Behandlung ohne Zustimmung

Anfechtungsobj. Anordnung Psychiatrische Dienste Graubünden (B._____) vom 
16.01.2024

Mitteilung 31. Januar 2024

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Sachverhalt

A. Mit ärztlich verfügter Einweisung vom 11. Januar 2024 wurde A._____ in 
der Klinik B._____ (nachfolgend: B._____) zur Behandlung fürsorgerisch unterge-
bracht.

B. Am 16. Januar 2024 ordnete die Klinik B._____ eine Behandlung ohne Zu-
stimmung an. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 
17. Januar 2024 Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden.

C. Am 18. Januar 2024 ersuchte der Vorsitzende der I. Zivilkammer die Klinik 
B._____ um einen kurzen Bericht zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin, zur Art der Behandlung und insbesondere darüber, inwiefern die Vorausset-
zungen für eine Behandlung ohne Zustimmung aus ärztlicher Sicht gegeben sei-
en. Die Klinik B._____ reichte den angeforderten Bericht mitsamt den wesentli-
chen Klinikakten über die Beschwerdeführerin am 19. Januar 2024 beim Kantons-
gericht ein.

D. Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Januar 2024 beauftragte der Vor-
sitzende der I. Zivilkammer Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, mit der Erstellung eines Gutachtens über den Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin und über die Notwendigkeit der Behandlung ohne 
Zustimmung. Das Gutachten ging innert Frist am 24. Januar 2024 beim Kantons-
gericht ein.

E. Am 29. Januar 2024 fand die Hauptverhandlung statt, zu welcher mit Verfü-
gung vom 24. Januar 2024 vorgeladen worden war. Die Beschwerdeführerin nahm 
an der Hauptverhandlung persönlich teil und wurde befragt. Nach durchgeführter 
Urteilsberatung wurde das vorzeitige Entscheiddispositiv der Beschwerdeführerin 
sowie der Klinik B._____ noch gleichentags zugestellt.

Erwägungen

1. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet die Anordnung der Behand-
lung ohne Zustimmung vom 16. Januar 2024 (Art. 434 ZGB; act. 01.1). Für die 
Beurteilung der dagegen erhobenen Beschwerde ist das Kantonsgericht von 
Graubünden einzige kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB 
i.V.m. Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]). Die Frist zur Anrufung des Gerichts 
beträgt gemäss Art. 439 Abs. 2 ZGB zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids. 
Die Beschwerde vom 17. Januar 2024 erfolgte frist- und formgerecht (act. 01). Auf 

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die Beschwerde ist einzutreten. Kein Thema des Beschwerdeverfahrens bildet die 
am 11. Januar 2024 ärztlich verfügte fürsorgerische Unterbringung.

2. Bei der Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung richtet 
sich das Verfahren gemäss Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 und Abs. 3 ZGB sinngemäss 
nach den Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdein-
stanz (Art. 450 ff. ZGB). Einschlägig ist ausserdem Art. 60 EGzZGB. Bei psychi-
schen Störungen muss gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person 
entschieden werden (vgl. Art. 450e Abs. 3 ZGB). Dem Gericht liegt das Kurzgut-
achten von Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
vom 24. Januar 2024 vor (act. 07). Art. 450e Abs. 4 ZGB statuiert, dass die ge-
richtliche Beschwerdeinstanz die betroffene Person in der Regel als Kollegium 
anhört. Diesem Erfordernis wurde mit der Anhörung der Beschwerdeführerin im 
Rahmen der Hauptverhandlung Genüge getan (vgl. act. 10). Aus Art. 450a ZGB 
ergibt sich schliesslich, dass das Gericht Tat- und Rechtsfragen wie auch die An-
gemessenheit frei überprüft (vgl. Thomas Geiser/Mario Etzensberger, in: Gei-
ser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 
2022, N 39 zu Art. 439 ZGB).

3.1. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Ein-
richtung untergebracht, so erstellt die behandelnde Ärztin oder der behandelnde 
Arzt unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensper-
son einen schriftlichen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Der Behand-
lungsplan wird der betroffenen Person zur Zustimmung unterbreitet (Art. 433 
Abs. 3 ZGB). Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person zur Behandlung, kann 
die Chefärztin oder der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgese-
henen medizinischen Massnahmen unter bestimmten, im Gesetz wiedergegebe-
nen Voraussetzungen (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1–3 ZGB) schriftlich anordnen. Die An-
ordnung wird der betroffenen Person und ihrer Vertrauensperson verbunden mit 
einer Rechtsmittelbelehrung schriftlich mitgeteilt (Art. 434 Abs. 2 ZGB).

3.2. Damit die Anordnung zur Behandlung einer psychischen Störung ohne Zu-
stimmung der betroffenen Person gemäss Art. 434 ZGB rechtmässig ist, müssen 
folgende allgemeine Voraussetzungen erfüllt sein: (1.) Die betroffene Person muss 
fürsorgerisch in einer Einrichtung untergebracht worden sein (Art. 426 ZGB); (2.) 
die Unterbringung muss zur Behandlung einer psychischen Störung erfolgt sein; 
(3.) die betroffene Person hat der Behandlung nicht zugestimmt und (4.) die ange-
ordnete Behandlung muss im Behandlungsplan vorgesehen sein (vgl. Gei-
ser/Etzensberger, a.a.O., N 13 ff. zu Art. 434 ZGB).

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3.3. Die Beschwerdeführerin wurde zur Behandlung einer paranoiden Schizo-
phrenie (ICD-10: F20.0) und damit einer psychischen Störung fürsorgerisch unter-
gebracht (vgl. act. 04.1, 04.2). Dr. med. C._____ kommt in seinem Gutachten 
ebenfalls zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin liege eine psychische Störung 
vor, und bestätigte die Diagnose der Klinik B._____ (act. 07). Der Behandlungs-
plan vom 12. Januar 2024 sieht eine psychopharmakologische Therapie mit Abilify 
bis 30 mg oder Invega bis zu 12 mg/d oder Risperidon 12 mg/d oder Amisulprid 
800 mg/d und/oder Haldol bis zu 30 mg/d sowie Valium/Psychopax bis zu 30 mg/d 
oral, alternativ die letzteren beiden genannten Substanzen intramuskulär jeweils 
bis zu zweimal 10 mg/d oder Clopixol acutard bis zu 150 mg intramuskulär alle 
drei Tage vor (act. 04.3). Da die Beschwerdeführerin die Medikation verweigert 
und dem Behandlungsplan nicht zugestimmt hatte, ordnete die Klinik am 16. Ja-
nuar 2024 schriftlich diejenige Behandlung an, welche im Behandlungsplan vom 
12. Januar 2024 vorgesehen war (act. 01.1). Die Anordnung wurde u.a. durch die 
stellvertretende Chefärztin der Klinik B._____ unterzeichnet. Damit sind die allge-
meinen Voraussetzungen für eine Behandlung ohne Zustimmung vorliegend ge-
geben.

4. Damit die medikamentöse Behandlung ohne Zustimmung zulässig ist, müs-
sen zusätzlich zu den vorstehend (E. 3.2) genannten allgemeinen Bedingungen 
die in Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1–3 ZGB aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sein, und 
zwar kumulativ (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 17 zu Art. 434 ZGB). Dem-
nach muss der betroffenen Person ohne Behandlung ein ernsthafter gesundheitli-
cher Schaden drohen oder das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernst-
haft gefährdet sein (Ziffer 1), die betroffene Person muss bezüglich ihrer Behand-
lungsbedürftigkeit urteilsunfähig sein (Ziffer 2) und es darf keine angemessene, 
weniger einschneidende Massnahme zur Verfügung stehen (Ziffer 3).

4.1. Laut der angefochtenen Verfügung erachtete die Chefärztin im Zeitpunkt 
der Anordnung sämtliche Voraussetzungen gemäss Art. 434 Abs. 1 ZGB als erfüllt 
(act. 01.1). In ihrem Bericht vom 19. Januar 2024 (act. 04) führte die Klinik 
B._____ ergänzend aus, die Beschwerdeführerin habe bei ihrem Eintrittsgespräch 
geschildert, dass sie starke Ängste habe und aufgrund von gehörten Stimmen ge-
plagt sei, wobei diese Stimmen sie beleidigten (z.B. "Du bist hässlich") und sie 
auch teilweise zu Handlungen auffordern würden (z.B. indem die Stimmen ihr sa-
gen, sie solle sich umbringen). 

4.2. Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die Anordnung der 
Zwangsbehandlung – zulässigerweise – ohne nähere Begründung eingereicht 
(act. 01). Im Rahmen der Hauptverhandlung begründete die Beschwerdeführerin 

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ihre Ablehnung gegenüber der angeordneten Medikation hauptsächlich damit, 
dass diese nichts genützt und zu Nebenwirkungen wie Krämpfen und Schmerzen 
geführt habe. Seit der Umstellung der Medikation auf Amisulprid fühle sie sich je-
doch wieder gut. Sie fühle sich jetzt wieder stabil und höre keine Stimmen mehr 
(zum Ganzen act. 10, S. 2 f.).

4.3.1. Die Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung setzt zunächst eine 
ernsthafte Selbst- oder Fremdgefährdung im Sinne von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB 
voraus. Die Selbstgefährdung ist dann ausreichend, wenn ohne die Behandlung 
ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Ernstlich ist ein gesundheitlicher 
Schaden dann, wenn er zu einer langen Beeinträchtigung wichtiger körperlicher 
oder psychischer Funktionen führt. Genügende Fremdgefährdung liegt vor, wenn 
das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernstlich gefährdet ist. Die Drittge-
fährdung ist regelmässig bereits durch die blosse Unterbringung der betroffenen 
Person in einer Anstalt abgewendet. Die Behandlung ohne Zustimmung soll hier 
jedoch eine reine Verwahrung des Patienten verhindern und ermöglichen, dass 
die betroffene Person aufgrund der Behandlung wieder in der Lage ist, ausserhalb 
der Anstalt ein (wenigstens teil-)autonomes Leben zu führen. Die Anordnung einer 
Behandlung rechtfertigt sich dann, wenn diese die Möglichkeit einer Entlassung 
aus der Klinik erheblich erhöht und beschleunigt, oder wenn es darum geht, ande-
re Personen innerhalb der Klinik zu schützen (Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 19 
ff. zu Art. 434/435 ZGB; Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetz-
buches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, 
BBl 2006 7001 [zitiert Botschaft], S. 7069 f.).

4.3.2. Aus der angefochtenen Anordnung der Klinik B._____ ergeht, dass bei Un-
terbleiben der Behandlung mit einer Verschlechterung der bestehenden Psychose 
und der Gefahr von selbst- und fremdgefährdenden Handlungen sowie mit einer 
Verschlechterung der Prognose zu rechnen ist (act. 01.1). Dr. med. C._____ 
bestätigt in seinem Kurzgutachten ebenfalls, dass bei Unterbleiben der Behand-
lung der Beschwerdeführerin ein gesundheitlicher Schaden drohe. Sowohl studi-
en- als auch erfahrungsgemäss führe eine Nichtbehandlung von psychotischen 
Symptomen mittels Medikamenten in diesem Ausmass zu einer Verschlechterung 
der Prognose, längerem Klinikaufenthalt und allenfalls auch zu einer Chronifizie-
rung der Symptome. Dazu komme, dass die Beschwerdeführerin vor der medika-
mentösen Behandlung akut selbstgefährdet gewesen sei, da die Stimmen ihr be-
fohlen hätten, sich umzubringen. Bezogen auf den gegenwärtigen Gesundheitszu-
stand führt der Gutachter dagegen aus, dass die Beschwerdeführerin keine Stim-

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men mehr höre und auch keine Suizidgedanken oder Intentionen habe (zum Gan-
zen act. 07). 

4.3.3. Das Kantonsgericht hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Hauptver-
handlung persönlich befragt. Die Beschwerdeführerin machte dabei einen stabilen 
und kontrollierten Eindruck. Ihre Ausführungen waren in der Regel klar und ver-
ständlich, trotz gewissen sprachlichen Hürden. Dabei bestätigte sie, dass sie seit 
der Umstellung der Medikation keine Stimmen mehr höre und sich wieder stabil 
fühle. Zudem beteuerte die Beschwerdeführerin glaubhaft, dass sie die neue Me-
dikation mit Amisulprid freiwillig einnehme und auch in Zukunft weiter einnehmen 
werde (act. 10, S. 2 f.). Es ist daher zweifelhaft, ob bei der Beschwerdeführerin 
noch eine ernsthafte Selbstgefährdung vorliegt, insbesondere da die Beschwerde-
führerin das Medikament Amisulprid, welches offenbar die eingebildeten Stimmen 
und allfällige Suizidgedanken verschwinden liess, freiwillig einnimmt und dazu 
auch weiterhin bereit ist.

4.4.1. Als weitere Voraussetzung für die Anordnung einer Behandlung ohne Zu-
stimmung verlangt das Gesetz die Urteilsunfähigkeit der betroffenen Person 
(Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). In diesem Zusammenhang gilt es hervorzuheben, 
dass das Vorliegen einer psychischen Störung an sich nicht Urteilsunfähigkeit der 
betroffenen Person bedeutet, sondern mit der konkret zu beurteilenden Handlung 
in Beziehung zu setzen ist. Wie die höchstrichterliche Rechtsprechung festgehal-
ten hat, ist eine Person nicht allein deswegen urteilsunfähig, weil sie ihre Meinung 
ändert oder eine medizinisch angezeigte Behandlung verweigert (BGE 127 I 6 
E. 7b). Erfüllt daher die betroffene Person die Voraussetzungen der Urteilsfähig-
keit und verweigert sie die beabsichtigte Behandlung, ist ihr Wille zu respektieren, 
selbst wenn er objektiv schwer nachvollziehbar ist (siehe Olivier Guillod, in: Büch-
ler et al. [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 21 zu Art. 434 
ZGB m.w.H.). Da die Urteilsfähigkeit immer bezüglich des konkreten Rechtsge-
schäftes zu beurteilen ist, kann die Urteilsfähigkeit nicht für jede Behandlung 
gleich beurteilt werden. Es kann der betroffenen Person als Folge ihrer Krankheit 
an den notwendigen kognitiven Fähigkeiten fehlen, um in eine Behandlung einwil-
ligen oder sie ablehnen zu können. Denkbar ist aber auch, dass die Krankheit die 
Wahrnehmungsfähigkeit beeinträchtigt oder die Entschlussfähigkeit lähmt, so dass 
die betroffene Person zwar merkt, worum es geht, einer angepassten Behandlung 
aber nicht zustimmen kann, weil sie in ihrer die ganze Persönlichkeit erfassenden 
Schwäche ihre Situation nicht vernunftgemäss einschätzen kann. Erfasst werden 
von daher auch Personen, die einen Willen ausdrücken können, dieser aber nicht, 

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wie in Art. 16 ZGB gefordert, auf einem Mindestmass an Rationalität beruht (Bot-
schaft, a.a.O., S. 7069; Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 18 zu Art. 434/435 ZGB).

4.4.2. Die Klinik B._____ hielt in der Anordnung zur Behandlung ohne Zustim-
mung fest, die Beschwerdeführerin sei in Bezug auf dieselbe urteilsunfähig und 
lehne die Behandlung trotz intensiver Aufklärung über die Notwendigkeit aus 
krankheitsbedingten Gründen ab (act. 01.1). Auch gemäss dem Gutachter war die 
Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Hinblick auf ihre Behandlungsbedürf-
tigkeit zum Zeitpunkt der Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung nicht ge-
geben. Durch die Umstellung der Medikation und die damit verbundene Verbesse-
rung des Gesundheitszustandes sei die Beschwerdeführerin nun jedoch krank-
heitseinsichtig sowie behandlungsbereit und somit auch urteilsfähig in Bezug auf 
ihre Behandlungsbedürftigkeit (act. 07, Fragenkatalog Behandlung ohne Zustim-
mung, Frage 5). Dieser Eindruck bestätigte sich auch während der Befragung im 
Rahmen der Hauptverhandlung. Da die Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 
Bezug auf ihre Behandlungsbedürftigkeit somit gegeben ist, sind die Vorausset-
zungen für eine Behandlung ohne Zustimmung nicht (länger) gegeben. Da die Be-
schwerdeführerin der notwendigen und bisher erfolgreichen Medikation mit Ami-
sulprid freiwillig zustimmt, was nach dem Eindruck des Kantonsgerichts nicht nur 
eine im Hinblick auf den Erfolg des Rechtsmittels vorgeschobene Begründung 
darstellt, sondern glaubwürdig erscheint, wäre eine Anordnung gegen ihren Willen 
zudem auch unverhältnismässig. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die 
Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung aufzuheben.

5. Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 60 
Abs. 5 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Vorliegend hat die Beschwerdeführe-
rin vollumfänglich obsiegt. Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens in Höhe von CHF 3'500.00 (Gerichtsgebühr von 
CHF 1'500.00 und Gutachterkosten von CHF 2'000.00) zu Lasten des Kantons 
Graubünden.

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Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde gegen die Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung 
vom 16. Januar 2024 wird gutgeheissen und die Anordnung der Behand-
lung ohne Zustimmung wird aufgehoben.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 3'500.00 
(CHF 1'500.00 Gerichtsgebühr und CHF 2'000.00 Gutachterkosten) gehen 
zu Lasten des Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

4. Mitteilung an: