# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 205983e7-c33b-5f0c-924f-77f4c6d7431a
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-01
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 01.07.2019 BEZ.2019.31 (AG.2019.486)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BEZ-2019-31_2019-07-01.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BEZ.2019.31

 

ENTSCHEID

 

vom 1.
Juli 2019

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. André Equey   

und
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Denis Junuzagic

 

 

 

Parteien

 

A____                                                                                    Beschwerdeführer

c/o [...]                                                                                        Gesuchsgegner

 

gegen

 

Kanton Basel-Stadt                                                         Beschwerdegegner

vertreten durch Justiz- und
Sicherheitsdepartement             Gesuchsteller 

Finanzen und Controlling, Inkasso, 

Petersgasse 15, 4001 Basel
  

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen
Entscheid des Einzelgerichts in Zivilsachen 

vom 22. Januar 2019

 

betreffend definitive
Rechtsöffnung

 

Erwägungen

 

Mit Schreiben
vom 10. Mai 2019 erhob A____ (Beschwerdeführer) gegen den Entscheid des
Zivilgerichts Basel-Stadt vom 22. Januar 2019 ([...]) Beschwerde beim
Appellationsgericht Basel-Stadt. Mit Verfügung vom 25. Mai 2019 wies der
zuständige Verfahrensleiter das (sinngemässe) Gesuch des Beschwerdeführers um
unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren ab. Gleichzeitig setzte
er dem Beschwerdeführer für die Leistung des Kostenvorschusses von CHF 300.–
eine Frist bis zum 11. Juni 2019. Nachdem der festgesetzte Kostenvorschuss
nicht geleistet worden war, setzte der Verfahrensleiter dem Beschwerdeführer
unter Hinweis auf die Säumnisfolgen eine nicht erstreckbare Nachfrist bis zum
25. Juni 2019. Auch innert dieser Nachfrist hat der Beschwerdeführer den
Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist daher gemäss Art. 101
Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren
wird umständehalber verzichtet.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 22. Januar 2019 ([...]) wird nicht eingetreten.

 

            Auf die Erhebung von Gerichtskosten für
das Beschwerdeverfahren wird verzichtet.

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Beschwerdegegner

-      
Zivilgericht Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der a.o. Gerichtsschreiber

 

 

MLaw Denis Junuzagic

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht. 

 

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.