# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa0e2448-e134-5510-b39c-570633c552b9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 18.09.2018 PG180006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_PG180006_2018-09-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    
 
 

Geschäfts-Nr.: PG180006-O/U 

Mitwirkend: Obergerichtsvizepräsident lic. iur. M. Langmeier, Oberrichterin 

lic. iur. F. Schorta und Oberrichter lic. iur. C. Prinz sowie die Ge-

richtsschreiberin lic. iur. A. Leu 

 

 

Beschluss vom 18. September 2018 
 

in Sachen 

 

A1._____,  
Gesuchsteller 

 

vertreten durch Dr. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ Sàrl,  
Gesuchsgegnerin 

 

 

betreffend Vollstreckbarkeitsbescheinigung 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 29. Mai 2018 fällte der Schiedsgerichtsverantwortliche des Tribunal ar-

bitral de A2._____, Dr. C._____, im Rahmen des zwischen der A2._____ 

(A1._____, fortan Gesuchsteller) und der B._____ Sàrl (fortan Gesuchsgeg-

nerin) hängigen Verfahrens das Schiedsurteil. Darin wurde die Gesuchs-

gegnerin verpflichtet, dem Gesuchsteller Fr. 2'203.20 zzgl. 5% Zins seit dem 

5. September 2017 bzw. Fr. 612.- zzgl. Zins von 5% seit dem 13. Dezember 

2017 zu bezahlen (act. 3/4). 

2. Mit Eingabe vom 14. August 2018 ersuchte der Gesuchsteller das Oberge-

richt des Kantons Zürich um Ausstellung einer Vollstreckbarkeitsbescheini-

gung. Konkret beantragte er das Folgende (act. 1): 

"1. Dem Gesuchsteller sei die Vollstreckbarkeit des Urteils des statuta-
rischen Schiedsgerichts vom 29. Mai 2018 zu bescheinigen. 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 7.7% MWST) 
zu Lasten der Gesuchsgegnerin." 

3. Mit Verfügung vom 17. August 2018 wurde der Gesuchsteller verpflichtet, 

einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.- zu leisten sowie den Nachweis zu er-

bringen, dass beim Schweizerischen Bundesgericht gegen den Schieds-

spruch vom 29. Mai 2018 kein Rechtsmittel erhoben bzw. einem solchen die 

aufschiebende Wirkung nicht erteilt worden sei. Zudem wurde ihm der 

Nachweis der rechtsgültigen Zustellung des Schiedsspruchs vom 29. Mai 

2018 an die Gesuchsgegnerin auferlegt (act. 4). Aufgrund eines am 

6. September 2018 genehmigten Fristerstreckungsgesuchs (act. 5 und 6) 

verlängerte sich die ursprünglich am 31. August 2018 ablaufende Frist bis 

zum 10. September 2018.  

4. Am 10. September 2018 liess der Gesuchsteller mitteilen, dass er sein Ge-

such um Ausstellung einer Vollstreckbarkeitsbescheinigung zurückziehe 

(act. 7). Das vorliegende Verfahren ist deshalb als durch Rückzug erledigt 

abzuschreiben. 

- 3 - 

5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Gesuchsteller auf-

zuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels notwendiger Auslagen ist der Ge-

suchsgegnerin sodann keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.- festgesetzt.  

3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt. 

4. Der Gesuchsgegnerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an: 

- den Vertreter des Gesuchstellers, zweifach, für sich und den Gesuchsteller, 
unter Rücksendung des Originals des Schiedsspruchs (act. 3/4),  

- die Gesuchsgegnerin, unter Beilage einer Kopie von act. 1 und 7, 

- die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

 

6. Rechtsmittel: 

Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von 
der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich 

nach Art. 72 ff. (ordentliche Beschwerde) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver-

fassungsbeschwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundes-

gericht (BGG). 

- 4 - 

 

Zürich, 18. September 2018 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Verwaltungskommission 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Lic. iur. A. Leu 
 
versandt am:       

	Beschluss vom 18. September 2018
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Der Gesuchsgegnerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
	- den Vertreter des Gesuchstellers, zweifach, für sich und den Gesuchsteller, unter Rücksendung des Originals des Schiedsspruchs (act. 3/4),
	- die Gesuchsgegnerin, unter Beilage einer Kopie von act. 1 und 7,
	- die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.
	6. Rechtsmittel: Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...
	Zürich, 18. September 2018