# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e849b0b4-31c3-5f7f-b467-27b9dab89d2b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.11.2010 D-3401/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3401-2010_2010-11-30.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3401/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Bendicht Tellenbach, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.

B._______, Eritrea,
Horburgstrasse 46, 4057 Basel,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 8. April 
2010 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3401/2010

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer – ein eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer 
Ethnie  aus  A._______  –  verliess  nach  eigenen  Angaben  seinen 
Heimatstaat am 4. Juli 2008 und gelangte über den Sudan, Libyen und 
Italien  am  5. Oktober  2008  in  die  Schweiz,  wo  er  tags  darauf  im 
Empfangs-  und Verfahrenszentrum Basel  ein  Asylgesuch stellte. Zur 
Begründung  seines  Asylgesuches  brachte  der  Beschwerdeführer  im 
Rahmen der Befragungen durch das BFM vom 9. Oktober 2008 und 
vom 18. Februar 2010 im Wesentlichen vor, er habe von 1994 bis 1996 
Militärdienst geleistet und sei anschliessend regulär entlassen worden. 
Nach rund anderthalb Jahren sei er wegen des Kriegsausbruchs er -
neut einberufen worden und habe in der Folge bis 2002 in C._______ 
und D._______ als Infanterist gedient. Nach dem Waffenstillstand sei 
er  in  E._______  stationiert  gewesen,  wo  er  militärische  Übungen 
absolviert  habe  sowie  für  Wachdienste  und  anderweitige  Arbeiten 
eingesetzt  worden  sei. Am 4. Januar  2008 habe er  Urlaub erhalten, 
worauf er sich zu seiner Familie nach A._______ begeben habe. Beim 
Besuch seiner Eltern seien am 4. Januar 2008 Soldaten gekommen, 
um  seinen  jüngeren  Bruder,  der  aus  der  Armee  desertiert  sei, 
festzunehmen. Beim Versuch, sich einer Festnahme zu entziehen, sei 
sein Bruder erschossen worden, worauf er selber nach wenigen Tagen 
von den Sicherheitskräften abgeholt  und in  ein  Gefängnis  verbracht 
worden sei; unter dem Vorwurf, seinem Bruder zur Flucht geraten zu 
haben, sei er in der Folge während sechs Monaten inhaftiert worden. 
Nach seiner Haftentlassung hätte er sich bei seiner Einheit zum Dienst 
melden  sollen,  was  er  jedoch  (gemäss  seinen  Angaben  in  der 
einlässlichen  Anhörung  vom  18.  Februar  2010)  wegen  der 
Befürchtung,  ihm  könnte  von  seiner  Einheit  Desertion  vorgeworfen 
werden,  nicht  getan  habe.  Er  sei  vielmehr  direkt  nach  Hause 
gegangen und von dort in den Sudan ausgereist.

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer mehrere 
Beweismittel  in Kopie zu den Akten, so einen schriftlichen Nachweis 
des eritreischen Verteidigungsministeriums vom 30. Januar 1996 be-
treffend seinen Grundwehrdienst, seine Identitätskarte, sodann Kopien 
der Geburtsscheine seiner drei Kinder, seines Ehescheines und einer 
Bestätigung  des  Verwaltungsbüros  der  Region  F._______  vom 
24. April  2009  betreffend  seine  Ehefrau,  und  schliesslich  mehrere 
Fotografien (teilweise in Kopie).

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B.
Mit Verfügung vom 8. April 2010 – eröffnet am 10. April 2010 – wies 
das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete des-
sen Wegweisung aus der Schweiz an; gleichzeitig stellte es aufgrund 
des Vorliegens eines subjektiven Nachfluchtgrundes – nämlich der il le-
galen Ausreise aus dem Heimatstaat und einer diesbezüglich drohen-
den  Bestrafung  –  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers 
fest und verfügte seine vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit des 
Vollzuges  der  Wegweisung.  Auf  die  Begründung  wird,  soweit  ent-
scheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

C.
Mit Eingabe vom 10. Mai 2010 erhob der Beschwerdeführer gegen die-
se Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde. Er  bean-
tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung – sinngemäss in 
den Dispositiv-Ziffern 2, 3 und 6 – sowie die Gewährung von Asyl. In 
prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  sowie  um  Verzicht  auf  das  Erheben  eines  Kostenvor-
schusses.  Auf  die  Begründung  wird,  soweit  entscheidwesentlich,  in 
den Erwägungen eingegangen. Im Rahmen seiner Beschwerdeeinga-
be reichte  der  Beschwerdeführer  als  Beweismittel  16 Fotografien zu 
den Akten, auf welchen er jeweils in einem militärischen Kontext abge-
bildet ist.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 17. Mai 2010 teilte der Instruktionsrichter 
dem Beschwerdeführer mit, dass über das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG in einem 
späteren Zeitpunkt entschieden werde; gleichzeitig forderte er ihn un-
ter  Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall  auf,  bis zum 
4. Juni 2010 entweder eine Fürsorgebestätigung nachzureichen oder 
einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu leisten.

E.
Mit Eingaben vom 20. Mai 2010 und vom 27. Mai 2010 reichte der Be-
schwerdeführer zum einen eine weitere Fotografie sowie das Original 
der  Bestätigung  des  Verwaltungsbüros  der  Region  F._______  vom 
24. April  2009  und  zum  anderen  eine  Fürsorgebestätigung  vom 
20. Mai 2010 zu den Akten.

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F.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. Juni 2010 hielt die Vorinstanz an der 
angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-
schwerde.  Auf  die  Begründung  wird,  soweit  entscheidwesentlich,  in 
den Erwägungen eingegangen.

G.
Mit Eingabe vom 5. Juli 2010 machte der Beschwerdeführer von dem 
ihm mit Zwischenverfügung vom 21. Juni 2010 gewährten Replikrecht 
Gebrauch. Auf seine Stellungnahme wird, soweit entscheidwesentlich, 
in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 
endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). Der Beschwerde-
führer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 
Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um ei-
ne solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu be-
gründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

4.
4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu letzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

5.
5.1 Das  BFM  führt  zur  Begründung  seiner  Verfügung  vom  8. April 
2010  und  seiner  Vernehmlassung  vom 11.  Juni  2010  aus,  die  Vor-
bringen des Beschwerdeführer vermöchten – soweit sie sich auf Ereig-
nisse vor der Ausreise aus dem Heimatstaat beziehen würden – den 
Anforderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen nicht stand-
zuhalten, weil sie zahlreiche Widersprüche aufweisen würden. So ha-
be  der  Beschwerdeführer  etwa  unterschiedliche  Angaben  zu  seiner 

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militärischen Einheit gemacht und ferner in der Empfangsstellenbefra-
gung vorgebracht, er sei nach sechs Monaten aus der Haft ent lassen 
worden, weil seine Einheit für ihn gebürgt habe, während er in der ein-
lässlichen Anhörung angegeben habe, seine Einheit  habe gar nichts 
von  der  Inhaftierung  gewusst.  Auch  in  Bezug  auf  die  Zeit  nach  der 
Haftentlassung  habe  sich  der  Beschwerdeführer  sodann  widerspro-
chen, indem er bei der Erstbefragung geschildert habe, er habe nach 
der Haftentlassung von seiner Einheit Urlaub erhalten und sei anläss-
lich  dieses  Urlaubes  desertiert,  während  er  in  der  Anhörung  vom 
10. Februar  2010 geltend gemacht  habe,  er  sei  nach der  Haft  nicht 
mehr zu seiner Einheit zurückgekehrt, sondern direkt nach Hause ge-
gangen und von dort  nach vier Tagen beziehungsweise einer Woche 
aus Eritrea geflohen. Vor diesem Hintergrund könne dem Beschwer-
deführer die angebliche Desertion aus dem Militärdienst nicht geglaubt 
werden  und  an  dieser  Einschätzung  vermöchten  auch  die  von  ihm 
eingereichten Beweismittel nichts zu ändern; soweit es sich dabei um 
kopierte  Dokumente  handle,  sei  ihr  Beweiswert  angesichts  der  ein-
fachen Fälschbarkeit äusserst gering, und darüber hinaus würden sie 
ohnehin  lediglich  den  Nachweis  einer  Militärdienstleistung  bis  1996 
belegen, nicht aber die vom Beschwerdeführer geltend gemachte De-
sertion im Jahr 2008.

5.2 Der  Beschwerdeführer  stellt  sich  in  seiner  Beschwerdeeingabe 
vom 10. Mai  2010 und seinen weiteren Eingaben vom 20. Mai  2010 
sowie vom 5. Juli  2010 demgegenüber auf  den Standpunkt,  er  habe 
seine Asylgründe detailliert  und plausibel geschildert  sowie teilweise 
durch die Einreichung entsprechender Beweismittel belegt. Soweit ihm 
das BFM Widersprüche in seinen Aussagen vorhalte, könne er diese 
schlüssig aufklären. So habe er zunächst wegen eines Missverständ-
nisses bei der Empfangsstellenbefragung die militärische Einheit  an-
gegeben, in welcher er von 1998 bis 2003 gedient habe, während er 
bei  der  einlässlichen  Anhörung  diejenige  Einheit  genannt  habe,  bei 
welcher er – nach einem im Jahr 2003 erfolgten Bataillonswechsel – 
zuletzt eingeteilt gewesen sei. Im Weiteren habe er in der Empfangs-
stellenbefragung zwar schon angegeben, er sei aus der Haft entlassen 
worden, nachdem seine Einheit für ihn gebürgt habe; damit habe er in -
dessen  lediglich  den  offiziellen  behördlichen  Grund  für  seine  Ent-
lassung  angezeigt,  der  jedoch  lediglich  vorgeschoben  gewesen  sei, 
damit er sich auch tatsächlich wieder zum Dienst melde, während in 
Wirklichkeit seine Einheit nichts von seiner Inhaftierung gewusst habe. 
Dies habe er im Rahmen der einlässlichen Befragung, als er die Mö-

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glichkeit  zur detaillierten Darlegung des Sachverhaltes gehabt habe, 
denn auch so angegeben. Soweit  das BFM ihm ferner  einen Wider-
spruch in Bezug auf seine Vorbringen zur Zeit nach der Haftentlassung 
vorhalte,  liege  ein  Missverständnis  vor.  Bei  der  Empfangsstellen-
befragung habe er sich nämlich auf einen Urlaubsaufenthalt zu Hause 
bezogen, der sich vor seiner Inhaftierung zugetragen habe, während 
er im Rahmen der einlässlichen Anhörung erläutert habe, dass er sich 
nach  der  Haftentlassung  zwar  zunächst  zum Stützpunkt  E._______ 
begeben habe, ohne jedoch wirklich zu seiner Einheit zurückzukehren, 
und  –  nachdem er  das  Gefühl  bekommen  habe,  die  Offiziere  beim 
Empfang würden sich über ihn unterhalten und es stünde ihm allenfalls 
eine erneute Inhaftierung bevor – erst danach nach Hause zurückge-
kehrt sei. Soweit das Bundesamt schliesslich die von ihm eingereich-
ten Beweismittel als untauglich erachte, sei festzuhalten, dass die von 
ihm eingereichten Fotografien ihn zu verschiedenen Zeiten – bis hin 
zum  2. Dezember  2007  –  während  seines  Militärdienstes  zeigen 
würden;  auch  wenn  die  Fotografien  nicht  datiert  seien,  sei  darauf 
deutlich zu erkennen, dass er in unterschiedlichen Altersstufen abge-
bildet sei.

6.
6.1 Nach  Prüfung  der  Akten  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht 
zum Schluss, dass das BFM die Vorbringen des Beschwerdeführers im 
Zusammenhang mit der angeblichen Verfolgung bis zum Zeitpunkt sei -
ner Ausreise aus Eritrea zu Recht und mit zutreffender Begründung als 
nicht glaubhaft erachtet.

6.2
6.2.1 Was die  Frage  der  militärischen  Einheit  anbelangt,  in  welcher 
der  Beschwerdeführer  diente,  hat  das Bundesamt zutreffend auf  die 
unterschiedlichen Angaben in den beiden Anhörungen verwiesen, hat 
doch der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung vorgebracht, 
er sei im [...] eingeteilt gewesen (vgl. BFM-act. A2, S. 4), während er 
im  Rahmen der  einlässlichen  Anhörung  angab,  es  sei  [...]  gewesen 
(vgl.  BFM-act.  A10,  S. 5,  F42  f.). Die  vom Beschwerdeführer  in  der 
Beschwerde  für  diese  Diskrepanz  angegebene  Begründung  findet 
sodann  im  ES-Protokoll  keine  Stütze;  die  Frage  lautete  dort 
unmissverständlich  nach  der  Einheit,  in  welcher  er  zuletzt  Dienst 
geleistet habe und es ist kein plausibler Grund ersichtlich, wieso der 
Beschwerdeführer sie auf eine frühere Einteilung von 1998 bis 2003 
hätte  beziehen  sollen,  zumal  sich  die  summarische  Befragung 

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ausschliesslich  auf  Sachverhalte  im  Umfeld  der  angeblichen 
Inhaftierung von anfangs 2008 beschränkte. Hinzu kommt, dass sich 
die  unterschiedlichen  Angaben  des  Beschwerdeführers  –  entgegen 
seinen Ausführungen in der Beschwerdeschrift – nicht alleine auf das 
Bataillon  beschränken,  sondern  auch  die  höheren 
Organisationseinheiten betreffen.

6.2.2 Ebenfalls  nicht  aufzulösen  vermag  der  Beschwerdeführer  so-
dann die ihm von der Vorinstanz zu Recht vorgehaltenen Ungereimt-
heiten im Zusammenhang mit der Frage nach den Umständen, unter 
denen er aus der Haft freigekommen sei. So lässt sich mit dem Hin-
weis auf den summarischen Charakter der Empfangsstellenbefragung 
keineswegs der  klare  Widerspruch ausräumen,  der  sich  durch seine 
Aussage, wonach seine Einheit  für  ihn gebürgt habe, zu seinen Vor-
bringen  in  der  einlässlichen  Anhörung  ergibt,  wonach  seine  Einheit  
nichts von der Inhaftierung gewusst  habe. Für seine wenig plausible 
Erklärung, er habe in der Erstbefragung lediglich die ihm von den Ge-
fängnisbehörden mitgeteilte offizielle Version geschildert, ergeben sich 
wiederum keinerlei Anhaltspunkte im entsprechenden Protokoll, zumal 
er in seiner freien Schilderung des Sachverhaltes durchaus Raum ge-
habt hätte, auf diesen Umstand hinzuweisen.

6.2.3 Im Weiteren gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, die groben 
Widersprüche im Zusammenhang mit seinem Verhalten nach der Haft-
entlassung plausibel zu erklären. So lassen sich seine Ausführungen 
in der Beschwerdeschrift,  wonach seinen Angaben bei der summari-
schen Befragung ein Missverständnis  zugrunde liege,  soweit  sie  die 
Frage der Urlaubsgewährung durch seine militärische Einheit betreffe, 
nicht  mit  seinen unzweideutigen Aussagen in Übereinstimmung brin-
gen. Der Beschwerdeführer hat nämlich in jener Befragung zwei ver-
schiedene Urlaube erwähnt, so einen vor der angeblichen Inhaftierung 
und ausdrücklich auch einen solchen nach seiner Haftentlassung. Sei-
ne Äusserungen in Bezug auf den zweiten Urlaub – der Beschwerde-
führer  gab wörtlich zu Protokoll:  "Nach der Entlassung aus der Haft 
erhielt  ich aus meiner Einheit  Urlaub. Ich ging nach Hause und hielt 
mich dort für eine Woche auf. Dann reiste ich in den Sudan aus" (vgl. 
BFM-act. A2, S. 4) – weichen damit diametral von seinen Angaben in 
der  Anhörung  vom  18. Februar  2010  ab,  gemäss  welchen  er  nach 
seiner Freilassung direkt nach Hause gegangen sei, um von dort nach 
vier  Tagen  seinen  Heimatstaat  Richtung  Sudan  zu  verlassen  (vgl. 
BFM-act. A10,  S. 11,  F114 ff.). Diesen eklatanten Widerspruch kann 

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der Beschwerdeführer schliesslich auch nicht durch seine erstmals auf 
Beschwerdeebene  vorgebrachte  Sachverhaltsversion  entkräften,  wo-
nach er zunächst ins Lager seiner Einheit zurückgekehrt sei, sich von 
dort  allerdings  sofort  wieder  entfernt  habe,  als  die  Offiziere  am 
Empfang sich mutmasslich über ihn unterhalten hätten (vgl. Beschwer-
deeingabe vom 10. Mai  2010,  S. 3  f.,  Ziff.  6). Dieses Novum ist  als 
wenig überzeugender Versuch zu werten, die von der Vorinstanz fest-
gestellten groben Ungereimtheiten in seinen Aussagen im Nachherein 
wenigstens  annähernd  zu  bereinigen;  es  findet  denn  auch  keinerlei 
Stütze  in  den  Befragungsprotokollen,  zumal  der  Beschwerdeführer 
auch  im  Rahmen des  ihm bei  der  Anhörung  vom 18. Februar  2010 
gewährten rechtlichen Gehörs zu den Widersprüchen – wo er ausrei-
chend Gelegenheit  gehabt hätte,  seine angebliche kurzzeitige Rück-
kehr ins Lager  seiner  Einheit  vorzubringen – ausdrücklich angab, er 
sei nie mehr zu seiner Einheit zurückgekehrt (vgl. BFM-act. A10, S. 16, 
F172).

6.2.4 Soweit  die  vom  Beschwerdeführer  eingereichten  Beweismittel 
anbelangend, ist in Übereinstimmung mit dem BFM festzustellen, dass 
diese weder die geltend gemachte Inhaftierung noch die Desertion aus 
dem  Militärdienst  zu  belegen  vermögen.  Namentlich  sind  die  zahl-
reichen Fotografien, die den Beschwerdeführer teilweise in Uniform in 
einem militärischen Kontext zeigen, nicht geeignet, einen von ihm bis 
zu seiner Ausreise geleisteten Militärdienst zu dokumentieren, da sie 
keine  aussagekräftigen  Angaben  zum  Zeitpunkt  ihres  Entstehens 
aufweisen. Während  Unterschiede  in  der  äusseren  Erscheinung  des 
Beschwerdeführers zwischen den nach seinen Angaben im Jahr 1994 
entstandenen und den späteren – gemäss dem Beschwerdeführer aus 
den Jahren 2001, 2005 und 2007 datierenden – Aufnahmen erkennbar 
ist, kann solches für die angeblich über einen Zeitraum von sechs Jah-
ren  (2001–2007)  aufgenommenen  Fotografien  nicht  gesagt  werden; 
der  Beschwerdeführer  erscheint  auf  all  diesen nach dem Jahr  2000 
entstandenen Fotografien vielmehr äusserlich identisch, was im Übri -
gen auch auf die mit ihm abgebildeten weiteren Personen zutrifft, wes-
halb davon auszugehen ist, dass die Aufnahmen allesamt mehr oder 
weniger gleichzeitig erfolgten. Entgegen den Ausführungen in der Be-
schwerdeschrift vom 10. Mai 2010 (vgl. a.a.O., S. 7, Ziff. 5d) sowie in 
der  Eingabe  vom  5. Juli  2010  belegen  die  Bilder  somit  mitnichten 
einen  bis  ins  Jahr  2008  fortdauernden  Militärdiensteinsatz  des  Be-
schwerdeführers. Ebensowenig lassen sich schliesslich aus der Kau-
tionsbestätigung vom 20. April 2009 Rückschlüsse auf die geltend ge-

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machte Desertion ziehen, da in diesem Dokument lediglich die illegale 
Ausreise des Beschwerdeführers – ohne weitere Konkretisierung der 
Umstände – als  Grund für  eine Inhaftierung seiner Ehefrau genannt 
ist.

6.2.5
Nach dem Gesagten sind die von der Vorinstanz in der angefochtenen 
Verfügung festgestellten  Ungereimtheiten in  den Vorbringen  des Be-
schwerdeführers zu bestätigen; dem Beschwerdeführer konnte sie im 
Beschwerdeverfahren  in  keinem  Punkt  plausibel  erklären.  Entgegen 
seiner in der Beschwerdeeingabe vom 10. Mai 2010 geäusserten Auf-
fassung betreffen die groben Widersprüche zwischen seinen Aussagen 
bei der Empfangsstellenbefragung und der einlässlichen Anhörung so-
dann zentrale Punkte seiner Asylbegründung, weshalb sie trotz des le-
diglich summarischen Charakters der Empfangsstellenbefragung ohne 
weiteres  für  die  Beurteilung  der  Frage  der  Glaubhaftigkeit  herange-
zogen werden können (vgl. dazu Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3). Insge-
samt  können  dem Beschwerdeführer  somit  die  von ihm geltend ge-
machte Inhaftierung sowie seine angebliche Desertion aus dem Mili-
tärdienst nicht geglaubt werden.

6.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdefüh-
rer  nicht  gelungen ist,  eine im Zeitpunkt  seiner Ausreise aus Eritrea 
bestehende oder drohende asylrechtlich relevante Gefährdung nach-
zuweisen oder glaubhaft zu machen. Das BFM hat demnach sein Asyl-
gesuch zu Recht abgewiesen.

7.
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bun-
desamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Be-
stimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern  (Art. 44 
Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei -
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 

Seite 10

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(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). Da der Beschwerdeführer 
mit Verfügung des BFM vom 8. April 2010 wegen Vorliegens subjekti-
ver  Nachfluchtgründe  als  Flüchtling  anerkannt  und  vorläufig  aufge-
nommen wurde, erübrigen sich sodann weitere Ausführungen zur Fra-
ge der Durchführbarkeit des Vollzuges.

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art.  106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten an sich dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da die 
Beschwerde  zwar  –  wie  obenstehend  aufgezeigt  –  bei  einlässlicher 
Prüfung offensichtlich unbegründet im Sinne von Art. 111 Bst. e AsylG 
ist, im Zeitpunkt ihrer Einreichung jedoch nicht als geradezu aussichts-
los zu bezeichnen war, ist indessen das Gesuch des Beschwerdefüh-
rers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 
Abs. 1 VwVG gutzuheissen, zumal  die prozessuale Bedürftigkeit  des 
Beschwerdeführers  mit  der  von  ihm  eingereichten  Fürsorgebestä-
tigung vom 20. Mai 2010 belegt ist und sich aus den Akten keine Hin-
weise auf eine in der Zwischenzeit eingetretene massgebliche Verbes-
serung seiner finanziellen Lage ergeben; bei dieser Sachlage sind kei -
ne Kosten zu erheben.

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D-3401/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. Es werden keine Kosten erho-
ben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: 17 Fotografien, so-
wie Bestätigung des Verwaltungsbüros der Region F._______ vom 
24. April 2009 im Original, mit dem Hinweis, dass über die Heraus-
gabe der beim BFM eingereichten Beweismittel das Bundesamt auf 
Anfrage entscheidet)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N [...]  (per 
Kurier; in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Jürg Hünerwadel

Versand:

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