# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a3889b1-0d37-5abe-aa44-87244bc89671
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.08.2017 B 2015/301
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-301_2017-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/301

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.08.2017

Entscheiddatum: 24.08.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.08.2017
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a und b AuG.Die Angaben der Beteiligten 
und auch der Beschwerdeführerin selbst zum Zeitpunkt der Auflösung der 
Ehegemeinschaft sind widersprüchlich. Die Beschwerdeführerin mietete – 
nachdem sie vorher bei verschiedenen Mitgliedern ihrer Familie lebte – vor 
Ablauf der Dreijahresfrist eine eigene Wohnung. Ein Härtefall ist nicht 
ausreichend dargetan. Die Abnahme weiterer Beweis erübrigt sich 
(Verwaltungsgericht, B 2015/301).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 17. April 2018 
abgewiesen (Verfahren 2C_827/2017).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

A.B.

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Piergiorgio Giuliani, Ebni 3, Postfach, 

9053 Teufen,

gegen

 

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.B., geboren 1990, serbische Staatsangehörige, heiratete am 21. April 2011 in 

Serbien den in der Schweiz niedergelassenen Serben Y.B. Am 23. April 2011 reiste sie 

im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Die dafür gewährte 

Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis zum 19. Juli 2014 verlängert. Die Ehe blieb 

kinderlos.

B. Am 28. November 2012 nahm A.B. ihre Arbeit bei Q. auf (act. 11/Akten 

Migrationsamt 78-80/162). Vom 1. Februar 2013 bis 4. Juni 2014 hielt sie sich laut 

Angaben des Einwohneramts der Stadt S. als Wochenaufenthalterin in S. auf (act. 11/

Akten Migrationsamt 73/162). Am 13. Februar 2014 unterzeichnete sie einen 

Mietvertrag für eine 1.5-Zimmer-Wohnung in S., die sie laut Vertrag am 1. März 2014 

bezog (act. 11/Akten Migrationsamt 82-92/162). Per 1. Juni 2014 meldete sie sich 

definitiv in der Stadt S. an. Dabei gab sie an, dass sie seit dem 29. Dezember 2013 von 

ihrem Ehegatten getrennt lebe (act. 11/Akten Migrationsamt 73/162). Das 

Migrationsamt traf darauf Abklärungen in Form eines Fragenkatalogs, der A.B. sowie 

ihrem Ehemann zur Beantwortung zugestellt wurde. A.B. antwortete auf diese Fragen 

in einem undatierten Schreiben (Eingang: 24. Juni 2014) und führte dabei aus, dass die 

Ehegemeinschaft seit dem 12. Dezember 2013 nicht mehr bestehe und die Ehegatten 

seither keinen Kontakt mehr gehabt hätten. Sie arbeite seit 28. November 2012 im 

Restaurant Q. in V. SG. Sie habe im März erfahren, dass ihr Mann sich von ihr trennen 

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wolle. Aber sie habe immer noch die Hoffnung, dass er es sich anders überlege. Sie 

habe mit ihrem Mann nur Probleme wegen dessen Familie gehabt. Seine Familie habe 

es nicht gern gesehen, dass sie arbeite, und sie beide seien anderer Meinung gewesen. 

Sie möchte sofort wieder mit ihm zusammen sein (act. 11/Akten Migrationsamt 

81/162). Demgegenüber gab ihr Ehemann in seiner Eingabe vom 23. Juni 2014 an, 

dass die Ehegemeinschaft seit Sommer 2013 nicht mehr bestehe, weil sich seine 

Ehegattin von ihm getrennt habe. Sie sei zu ihrem Onkel gezogen, der ihr geholfen 

habe, eine Arbeitsstelle und eine neue Wohnung zu finden. Der Streit habe mit dem 

Wegzug seiner Frau zu ihrem Onkel angefangen. Ab Sommer 2013 hätten sie sich 

entschlossen, sich zu trennen. Sie habe ihn nicht geliebt, sondern nur ein Visum für die 

Schweiz erlangen wollen. Er glaube nicht an eine Wiederaufnahme der ehelichen 

Gemeinschaft, denn er könne nicht jemanden akzeptieren, der ihn nicht liebe und 

respektiere. Sie hätten seit Sommer 2013 keinen Kontakt mehr. Seine Frau habe 

Anwälte in Serbien bezahlt, damit die dort hängige Scheidung länger dauere, damit 

seine Ehefrau das Visum behalten könne. Der Onkel seiner Frau habe ihm gesagt, er 

solle sich von ihr trennen, ihr aber das Visum lassen (act. 11/Akten Migrationsamt 

93+94/162).

C. Mit Verfügung vom 3. Oktober 2014 verweigerte das Migrationsamt nach 

Gewährung des rechtlichen Gehörs die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und 

hielt A.B. an, die Schweiz bis spätestens 12. Dezember 2014 zu verlassen. Das 

Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen erhobenen Rekurs am 3. 

November 2015 ab.

Während des Rekursverfahrens wurden die Ehegatten in Serbien geschieden (vgl. act. 

13.2 [Grundgericht E., Entscheid vom 15. Juli 2015, rechtskräftig geworden am 17. 

September 2015, obschon die Ehegatten offenbar anlässlich der Verhandlung vom 24. 

Februar 2015 auf Rechtsmittel verzichtet hatten]). In seinem Entscheid führte das 

Gericht aus, der Ehemann habe im Scheidungsverfahren vorgetragen, dass die 

Ehegatten seit März 2013 nicht mehr zusammenleben würden. Die Ehegatten hätten 

laut seinen Angaben während des Jahres 2012 Missverständnisse gehabt, seien aber 

wieder zusammen gekommen. Seit März 2013 sei die Zerrüttung der Ehe jedoch aus 

seiner Sicht dauerhaft und es bestehe keine Möglichkeit mehr, die Ehe zu erhalten. Er 

verlange deshalb die Scheidung. Die Ehefrau habe im Rahmen des Verfahrens 

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behauptet, dass nur der Ehemann eine solche Krise gehabt habe, weil er keine Liebe 

ihr gegenüber mehr empfinde. Die Familien der Ehegatten hätten vereinbart, die Ehe 

nicht zu scheiden, damit die Ehefrau das Visum für die Schweiz erhalte. Das Gericht in 

Serbien stellte die dauerhafte und ernsthafte Zerrüttung der Ehe fest und dass die 

Ehegatten seit März 2013 getrennt leben. Es stellte fest, dass der Zweck der 

Ehegemeinschaft nicht wiederhergestellt werden könne. Es hielt ebenfalls fest, dass 

der Ehemann durch die Einreichung der Scheidung klar gezeigt habe, dass er die Ehe 

nicht aufrechterhalten möchte. Die Ehe wurde geschieden, da das Gericht die 

Vereinbarung betreffend das Visum in der Schweiz als irrelevant erachtete. Aus dem 

Scheidungsurteil mit der Verfahrensnummer P0-000/2013 ist nicht erkennbar, wann der 

Ehemann das Begehren in Serbien gestellt hat.

D. A.B. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 4. November 2015 versandten 

Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe 

ihres Rechtsvertreters vom 19. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

mit den Rechtsbegehren, es seien der angefochtene Entscheid sowie die Verfügung 

des Migrationsamtes vom 3. Oktober 2014 vollumfänglich aufzuheben und A.B. die 

beantragte Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. Die Vorinstanz beantragte in ihrer 

Vernehmlassung vom 8. Februar 2016 die Abweisung der Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als Adressatin des 

angefochtenen Entscheids ist die im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführerin 

zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Da der angefochtene Rekursentscheid an die Stelle der ihm zugrunde liegenden 

Verfügung des Migrationsamtes vom 3. Oktober 2014 getreten ist ("Devolutiveffekt", 

bis

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BGE 134 II 142 E. 1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 

vom 21. Juli 2015 E. 1.2), kann auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der 

Verfügung beantragt wird, nicht eingetreten werden. Die weiteren 

Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerdeeingabe vom 19. November 

2015 erfolgte rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist deshalb unter dem genannten Vorbehalt einzutreten.

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von 

Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Der 

Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung beziehungsweise definitiven Scheiterns 

der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die 

betroffene ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat (Art. 50 

Abs. 1 lit. a AuG; vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 

lit. a AuG (Fristablauf und Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich 

(VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2). Eine rechtlich relevante 

Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und 

ein gegenseitiger Ehewille besteht (vgl. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1., 

m.w.H.). Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren 

ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2). Mit Blick auf Art. 49 

AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus 

„wichtigen Gründen“ getrennt zu leben – was auch bei vorübergehenden 

Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung 

über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE) – ist aufgrund 

sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche 

Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat (vgl. BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 

2012 E. 2).

Der Bewilligungsanspruch besteht in einem Härtefall trotz Ablauf der Dreijahresfrist fort, 

wenn “wichtige persönliche Gründe” einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person 

in der Schweiz “erforderlich” machen (vgl. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 

3). Die Annahme eines persönlichen, nachehelichen Härtefalles setzt aufgrund der 

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konkreten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und 

Familienleben der ausländischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach 

dem Dahinfallen der Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Dies ist namentlich 

dann der Fall, wenn Hindernisse bestehen, die auch dem Vollzug der Wegweisung 

entgegenstehen. Die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der 

konkreten Umstände glaubhaft erscheinen und konkret dargetan werden. Der 

“nacheheliche Härtefall” muss sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt 

beziehen. Die Härtefallregelung von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG 

zielt auf Sachverhalte ab, in denen noch ein Aufenthaltsanspruch nach Art. 43 Abs. 1 

AuG gegeben war, sei es weil die Eheleute zusammen wohnten oder weil wichtige 

Gründe im Sinne von Art. 49 AuG für das Getrenntleben vorlagen. Der blosse Umstand, 

dass die ausländische Person in Lebensverhältnisse zurückkehren muss, die in ihrem 

Herkunftsland allgemein üblich sind, stellt keinen wichtigen Grund im Sinne von Art. 50 

AuG dar, auch wenn diese Lebensumstände weniger vorteilhaft sein mögen als 

diejenigen in der Schweiz. Ein Härtefall kann namentlich vorliegen, wenn die 

ausländische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer häuslicher Gewalt 

geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark 

gefährdet scheint. Häusliche Gewalt erfordert dabei die systematische Misshandlung 

mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben; eine einmalige Ohrfeige oder eine 

verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits stellt keine häusliche 

Gewalt dar, die einen Härtefall begründen würde (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.1). Ein 

Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG wird auch nicht bereits durch eine einmalige 

tätliche Auseinandersetzung begründet, in deren Folge die Ausländerin in psychischem 

Ausnahmezustand einen Arzt aufsucht, zumal wenn anschliessend eine 

Wiederannäherung der Ehegatten stattfindet. Die physische oder psychische 

Zwangsausübung und deren Auswirkungen müssen vielmehr von einer gewissen 

Konstanz bzw. Intensität sein. Psychische Gewalt kann einen für die Annahme eines 

nachehelichen Härtefalls relevanten Grad an unzulässiger Druckausübung erreichen. 

Dies ist praxisgemäss der Fall, wenn die psychische Integrität des Opfers bei einer 

Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde. Nicht jede 

belastende Beziehung begründet indessen einen nachehelichen Härtefall (vgl. BGE 138 

II 229 E. 3.2.2).

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2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass ihr Ehemann sein Verhalten ihr 

gegenüber nach über einem Jahr Ehe ungefähr im Juni 2012 verändert habe (act. 1 S. 4 

ff.). Sein Gemütszustand habe sich verschlechtert; er habe sich komplett aus der 

Beziehung zurückgezogen. Der Grund sei gemäss der Familie des Ehemannes sog. 

schwarze Magie gewesen. Die gesamte Familie habe ihr geraten, dem Ehemann Zeit 

zur Erholung zu geben. Deshalb habe sie sich für drei Wochen zu ihrem Onkel nach W. 

zurückgezogen. In der Folge habe das Ehepaar drei Wochen bei der Familie des 

Ehemannes in Serbien verbracht. Nach den Ferien hätten sich die Symptome 

verbessert und das Ehepaar habe ab Mitte August wieder in der gemeinsamen 

Wohnung in R. gelebt. Ende September 2012 seien die Symptome erneut aufgetreten. 

Wiederum sei ihr nahe gelegt worden, ihrem Mann Zeit zu geben. Dieses Mal sei sie zu 

einem Onkel ihres Vaters nach U. Aufgrund der Deutschkurse in S. sei sie ab Mitte 

Oktober 2012 zu einem Cousin ihrer Familie nach W. In dieser Zeit habe sie sich mit 

den Gewohnheiten der Schweiz schnell bekannt gemacht und sich gut integrieren 

können. Diese Entwicklungen hätten es ihr ermöglicht, Ende November 2012 eine 

Arbeitsstelle bei Q. in V. anzutreten. Dies habe die Entwicklung ihrer Integration wieder 

positiv beeinflusst. Der Gemütszustand ihres Mannes habe sich während dieser Zeit 

zunehmend verbessert und die Beziehung habe sich weitgehend normalisiert. Da die 

Familie ihr jedoch vor überstürzten Handlungen abgeraten habe, sei sie weiterhin bei 

ihrem Cousin in W. geblieben. Sie und ihr Ehemann hätten während dieser Zeit 

regelmässig Kontakt gehabt. Aufgrund des weiten Arbeitsweges von W. nach V. habe 

sie sich im Februar 2013 gezwungen gesehen, eine Wohnung in S. zu nehmen. Obwohl 

sie gerne wieder mit ihrem Ehemann habe zusammenwohnen wollen, habe die Familie 

ihr von diesem Schritt abgeraten. Ab März 2013 hätten sich die Symptome erneut 

merklich gebessert, weshalb auch der Ehemann wieder offener für eine Beziehung 

gewesen sei. Er habe sie oft in ihrer Wohnung besucht und sie hätten immer mehr Zeit 

miteinander verbracht. Ab Mitte Mai 2013 sei es zu einem erneuten Konflikt 

gekommen. Sie sehe die Gründe dafür in der Tatsache, dass die Familie ihres 

Ehemannes und bald auch er selbst ihre Erwerbstätigkeit nicht unterstützte. Ihr Mann 

habe ihr erklärt, dass er eine klassische Rollenverteilung in der Ehe bevorzugen würde. 

Die Meinungsverschiedenheiten über ihre Erwerbstätigkeit hätten zwar teilweise zu 

Streit geführt, aber dem zunehmenden Kontakt zwischen ihnen habe dies keinen 

Abbruch getan. Obwohl der Druck seitens seiner Familie zugenommen habe, hätte sich 

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ihre Beziehung nach wie vor positiv entwickelt. Allerdings sei es im Dezember 2013 in 

ihrer Wohnung zu einem heftigen Streit gekommen. Die beiden hätten sich im Streit 

getrennt. Im Streit habe ihr Ehemann sie grob am Arm gepackt und sie im Treppenhaus 

gestossen, so dass sie gegen das Geländer geknallt sei. Es habe sich dabei nicht um 

den ersten physischen Übergriff gehandelt. Sie sei schon zuvor einige Male von ihrem 

Ehemann angegangen worden und habe Hämatome davongetragen. Die zugespitzte 

Situation habe ihr auch psychisch zugesetzt. Nach dem Zwischenfall im Dezember 

2013 habe ihr Mann den Kontakt mit ihr zwischenzeitlich vollständig abgebrochen; sie 

habe ihn über längere Zeit nicht mehr erreichen können. Er habe sie aber bis Mai 2014 

mehrmals am Arbeitsplatz besucht. Und sie hätten auch gemeinsam Zeit in R. 

verbracht, wo sie zuletzt Anfang Mai 2014 in einem Restaurant gewesen seien. Im 

Rahmen dieser Gespräche sei es zu keiner Versöhnung mehr gekommen und der 

Kontakt sei schlussendlich vollständig abgebrochen. Erst nach diesen Gesprächen 

könne von einer definitiven Auflösung der Ehegemeinschaft gesprochen werden. 

Zwischenzeitlich sei in Serbien auch ein Scheidungsverfahren eingeleitet worden. Die 

Richtigkeit der Aussage des Ehemannes vom 24. Juni 2014 werde bestritten. Es sei zu 

diesem Zeitpunkt stets ihre Absicht gewesen, wieder mit ihrem Mann 

zusammenzuziehen. Ihr Ehemann habe ja im Juni 2013 selbst das Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für sie eingereicht. Dies zeige die 

Widersprüchlichkeit seiner Aussagen auf. Seine Behauptung, dass er die Ehe bereits 

nach der Heirat im April [2011] wieder habe scheiden wollen, sei falsch und 

aktenwidrig. Bei einem gemeinsamen Gespräch habe er ihr gegenüber mehrmals 

betont, dass er sich niemals von ihr trennen werde. Dieses Gespräch sei zusammen 

mit diversen Familienmitgliedern geführt worden. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt 

unvollständig bzw. unrichtig erhoben. Bei der Beantwortung der Frage danach, seit 

wann die Beschwerdeführerin von einer definitiven Trennung ihrer Ehe ausgehe und 

keine Möglichkeit auf Versöhnung mehr sehe, hätten durch mangelnde 

Sprachkenntnisse induzierte Verständigungsschwierigkeiten zu einer Antwort geführt, 

die so nicht richtig sei. Aus den Aussagen des Ehemannes könne deshalb nichts 

abgeleitet werden, weil im Winter/Frühjahr 2014 noch diverse Gespräche und Treffen 

stattgefunden hätten, wobei auch der Ehemann seine Liebe ihr gegenüber bezeugt 

habe. Es könne deshalb erst ab Juni 2014 von einer definitiven Trennung ausgegangen 

werden. Die Beschwerdeführerin sei zudem Gewalteinwirkungen ausgesetzt gewesen, 

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die konstant und intensiv gewesen seien. Es lägen zwei Arztzeugnisse vor, die 

eindeutig auf den psychisch ausgeübten Stress aufgrund der eingetretenen Situation 

hindeuten würden. Bei der physischen Gewaltausübung habe sie keinen Arzt und auch 

nicht die Polizei konsultiert, da sie die Versöhnung nicht habe verunmöglichen wollen.

Die Vorinstanz macht demgegenüber geltend, dass die Beschwerdeführerin am 23. 

April 2011 in die Schweiz eingereist sei und im Schreiben vom 24. Juni 2015 (richtig: 

2014) selbst angegeben habe, dass die Ehegemeinschaft seit dem 12. Dezember 2013 

nicht mehr bestehe (act. 2/1 S. 3  ff.). Die Ehegemeinschaft habe somit spätestens am 

29. Dezember 2013 als aufgelöst zu gelten und damit nicht die erforderlichen drei Jahre 

gedauert. Eine vorübergehende Trennung liege nicht vor, weil die Beschwerdeführerin 

weder Bemühungen zur Überwindung der geltend gemachten Ehekrise noch einen 

Zeitpunkt für das erneute Zusammenziehen habe nennen können. Sie habe sodann 

bereits seit dem 1. Februar 2013 als Wochenaufenthalterin in der Stadt S. gewohnt. 

Seit der Trennung hätten zudem keine Kontakte mehr stattgefunden. Mit der 

Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft könne schon deshalb nicht gerechnet 

werden, weil der Ehemann nicht mehr mit ihr zusammenziehen wolle. Die Gemeinschaft 

sei denn auch nicht mehr aufgenommen worden. In den ehelichen Problemen sei kein 

wichtiger persönlicher Grund für den weiteren Verbleib in der Schweiz zu erblicken. 

Denn eigentliche häusliche Gewalt liege nicht vor beziehungsweise sei nicht glaubhaft 

gemacht worden. Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle 

Spannungen würden nicht genügen. Zu dem von der Beschwerdeführerin 

geschilderten Vorfall im Dezember 2013, bei dem sie vom Ehegatten am Arm verletzt 

worden sei, würden sich keine Akten in den Unterlagen befinden. Es handle sich damit 

letztlich um eine Behauptung. Auch die geltend gemachten psychischen Einwirkungen 

seien nicht glaubhaft gemacht. Der Beschwerdeführerin sei die Fortführung des 

ehelichen Zusammenlebens schon selbst zumutbar gewesen, weil sie selbst am 17. 

Oktober 2014 erklärt habe, wieder mit ihrem Ehegatten zusammenziehen zu wollen. 

Nachdem die Beschwerdeführerin erst seit etwas über drei Jahren in der Schweiz lebe, 

könne nicht von einer besonderen Integration gesprochen werden. Den grössten Teil 

ihres Lebens habe sie in ihrem Herkunftsland verbracht und sei mit den dortigen 

Verhältnissen und Lebensumständen bestens vertraut. Sie lebe erst seit viereinhalb 

Jahren in der Schweiz und habe ihre gesamte Kindheit in der Heimat verbracht, wo ihre 

engsten Verwandten leben würden. Im Herkunftsland habe sie ihre gesamte Kindheit 

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verbracht und die Schule besucht. Die dortige Sprache sei ihre Muttersprache. Eine 

Rückkehr ins Heimatland sei ihr somit ohne weiteres zumutbar. Die 

Beschwerdeführerin übe ausserdem als Crewmitarbeiterin bei Q. keine besonders 

qualifizierte Erwerbstätigkeit aus, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktrechtlicher 

Sicht eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gebieten würde. Das fast immer 

gegebene Interesse, die besseren Verhältnisse in der Schweiz nutzen zu können, 

könne für die Abwägung nicht entscheidend sein. Die privaten Interessen der 

Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz würden deshalb die öffentlichen 

Interessen an einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht überwiegen.

2.2. Die Angaben der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der definitiven Trennung sind 

inkonsistent. Diese Widersprüche können nicht damit erklärt werden, dass die 

Beschwerdeführerin im Unklaren über den Terminus der “definitiven Trennung“ 

gewesen sei beziehungsweise Verständigungsschwierigkeiten zu falschen Angaben 

geführt hätten. Denn im Scheidungsverfahren in Serbien, wo keine 

Verständigungsschwierigkeiten bestanden, stellte das Grundgericht E. die dauerhafte 

Zerrüttung der Ehe im März 2013 fest, nach vorausgegangenen Problemen zwischen 

den Ehegatten im Jahr 2012. Dem hatte die Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Scheidungsverfahrens offenbar nichts beziehungsweise nichts Überzeugendes 

entgegengehalten. Dem Einwohneramt S. gegenüber gab die Beschwerdeführerin laut 

Angaben des Einwohneramts an, dass sie seit dem 29. Dezember 2013 getrennt lebe. 

Dem Migrationsamt gegenüber machte sie wiederum andere Angaben und führte aus, 

dass die Ehegemeinschaft seit dem 12. Dezember 2013 nicht mehr bestehe. Die 

Beschwerdeführerin unterzeichnete am 13. Februar 2014 einen Mietvertrag für eine 

1.5-Zimmer-Wohnung, nachdem sie offenbar vorher übergangsweise bei ihrem Onkel, 

bei ihrem Cousin etc. gewohnt hatte. Der Zeitpunkt der definitiven Trennung der 

Ehegatten kann aufgrund der Widersprüche nicht genau bestimmt werden. Es liegt 

jedoch angesichts der unterschiedlichen Angaben nahe, dass die räumliche Trennung 

und dauerhafte Zerrüttung, wie vom Grundgericht E. festgestellt, im März 2013 

stattgefunden hat. Spätestens am 13. Februar 2014 ging die Beschwerdeführerin aber 

offensichtlich selbst davon aus, dass sie dauerhaft von ihrem Ehemann getrennt leben 

würde, ansonsten sie den (neuen) unbefristeten Mietvertrag für die 1.5 Zimmer-

Wohnung mit einer Kündigungsdauer von drei Monaten nicht unterzeichnet hätte. Denn 

angesichts der vorbestandenen Konflikte beziehungsweise Trennungen sowie der 

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bereits vollzogenen räumlichen Trennung in Form von Provisorien ist spätestens diese 

Handlung als ein deutliches Signal seitens der Beschwerdeführerin zu werten, dass 

eine Wiedervereinigung nicht absehbar war. Auch die weiteren, von der 

Beschwerdeführerin beantragten Partei- und Zeugenaussagen zum Fortbestand der 

Ehegemeinschaft über diesen Zeitpunkt hinaus, vermöchten nach Auffassung des 

Gerichts an dieser Tatsachenfeststellung nichts zu ändern. Da die Dreijahresfrist am 13. 

Februar 2014 noch nicht abgelaufen war, besteht kein Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, da die gesetzliche Mindestdauer von drei Jahren absolut gilt 

(VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1., m.w.H.). Die Prüfung der erfolgreichen 

Integration erübrigt sich damit.

Es stellt sich deshalb einzig noch die Frage, ob ein Härtefall vorliegt, also wichtige 

persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz 

erforderlich machen. Die Beschwerdeführerin leitet dies aus der von ihr behaupteten 

ehelichen Gewalt (Dezember 2013: Grobes Packen am Arm und Stossen, so dass sie 

gegen das Treppengeländer geknallt sei; unsubstantiierte frühere Vorfälle, die zu 

Hämatomen geführt hätten; psychische Gewalt in unsubstantiierter Form) ab. Dabei ist 

zu beachten, dass einmalige physische Gewalt in Form des groben Packens am Arm 

und Stossens nicht für einen Härtefall ausreicht und die ausländische Person eine 

weitreichende Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des entsprechenden 

Sachverhalts trifft (vgl. dazu BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Sie muss die häusliche Gewalt in 

geeigneter Form glaubhaft machen (z.B. mittels Arztberichten, psychiatrischen 

Gutachten, Polizeirapporten, Berichten/Einschätzungen von Fachstellen, etc.). 

Allgemeine Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht. Wird häusliche Gewalt 

in Form psychischer Unterdrückung geltend gemacht, muss die Systematik der 

Misshandlung beziehungsweise deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende 

subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt 

werden. Der vorliegenden Beschwerde ermangelt es bereits an der objektiv 

nachvollziehbaren Konkretisierung der übrigen Vorwürfe. Die im Recht liegenden 

Dokumente seitens der Ärzteschaft, bei welchen es sich nicht um eigentliche 

Arztberichte handelt, deuten nicht auf solche Gewaltanwendung hin, sondern belegen 

höchstens, dass die Beschwerdeführerin einmal nach einem Streit mit dem Ehemann 

nervös war und hyperventilierte (act. 2/7) und dass die Beschwerdeführerin wegen 

psychosozialer Probleme (Ehekonflikt, Scheidungsprozess) bei einem 

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Allgemeinpraktiker in Behandlung war (act. 2/8). Damit wird eine psychische 

Unterdrückung seitens des Ehemannes weder behauptet noch glaubhaft gemacht. Es 

rechtfertigt sich daher nicht, ein ausländerrechtliches Beweisverfahren durchzuführen 

(vgl. dazu BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Ein Härtefall liegt damit nicht vor.

3. Da auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kein Anspruch mehr besteht, 

nachdem die Ehe der Beschwerdeführerin definitiv gescheitert ist, das eheliche 

Zusammenleben in der Schweiz nicht länger als drei Jahre gedauert hat und der 

Bewilligungsanspruch nicht aufgrund eines nachehelichen Härtefalls weiterbesteht, ist 

die Beschwerde abzuweisen.

4. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.08.2017
	Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a und b AuG.Die Angaben der Beteiligten und auch der Beschwerdeführerin selbst zum Zeitpunkt der Auflösung der Ehegemeinschaft sind widersprüchlich. Die Beschwerdeführerin mietete – nachdem sie vorher bei verschiedenen Mitgliedern ihrer Familie lebte – vor Ablauf der Dreijahresfrist eine eigene Wohnung. Ein Härtefall ist nicht ausreichend dargetan. Die Abnahme weiterer Beweis erübrigt sich (Verwaltungsgericht, B 2015/301).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 17. April 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_827/2017).

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