# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e959a09-c00a-50c2-bd89-51d348abadf6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.06.2015 200 2015 231
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-231_2015-06-02.pdf

## Full Text

200 15 231 IV
KOJ/JAP/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 2. Juni 2015

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 30. Januar 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2015, IV/15/231, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1992 geborene A.________ (fortan Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) meldete sich am 28. Oktober 2010 unter Hinweis auf eine soziale Pho-
bie bei der IV-Stelle Bern (fortan IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Diese verneinte 
einen Anspruch auf berufliche Massnahmen mit unangefochten gebliebe-
ner Verfügung vom 14. Februar 2012 (AB 22) und stellte hinsichtlich eines 
allfälligen Rentenanspruchs eine separate Verfügung in Aussicht.

Nachdem die Versicherte am 10. November 2012 erneut um Massnahmen 
beruflicher Art ersucht hatte (AB 26), forderte die IVB sie nach einer 
bidisziplinären Begutachtung (AB 55.1, 57.1) am 18. August 2014 unter 
Hinweis auf die Rechtsfolgen im Widersetzungsfall zur Schadenminderung 
auf (AB 81). In der Folge orientierte sie die Versicherte mit Vorbescheid 
vom 7. November 2014 (AB 83) darüber, dass sie das Leistungsgesuch 
hinsichtlich beruflicher Massnahmen mit der Begründung abzuweisen ge-
denke, dass die Versicherte ihrer Schadenminderungspflicht nicht vollstän-
dig nachgekommen sei. Mit Vorbescheid vom 1. Dezember 2014 (AB 84) 
stellte sie zudem die Gewährung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 
2010 in Aussicht. Nach erfolgtem Einwand gegen beide Vorbescheide 
(AB 85) und Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; 
AB 89) verneinte die IVB mit Verfügung vom 30. Januar 2015 (AB 91) ent-
sprechend dem Vorbescheid einen Anspruch auf berufliche Massnahmen.

B.

Mit Eingabe vom 4. März 2015 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und beantragte, die Verfügung 
vom 30. Januar 2015 sei kostenfällig aufzuheben und es seien Eingliede-
rungsmassnahmen anzuordnen. Gleichzeitig ersuchte sie um unentgeltli-
che Rechtspflege.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2015, IV/15/231, Seite 3

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. März 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Aufforderungsgemäss reichte die Beschwerdeführerin am 17. März 2015 
Unterlagen zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach (Akten der 
Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilagen [BB] 4 f.), worauf der Instrukti-
onsrichter mit Verfügung vom 19. März 2015 das besagte Gesuch guthiess 
und ihr Rechtsanwalt B.________ als amtlichen Anwalt beiordnete.

Am 24. März 2015 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin sei-
ne Kostennote ein. 

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – unter Vorbehalt 
des nachstehend in E. 1.2 Ausgeführten – auf die Beschwerde einzutreten. 

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 30. Januar 2015 
(AB 91). Streitig und zu prüfen ist einzig der Anspruch der Beschwerdefüh-
rerin auf Massnahmen beruflicher Art im Sinne von Art. 15 ff. IVG. Soweit 
die Beschwerdeführerin über diese Massnahmen hinaus Eingliederungs-
massnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG beantragt, stehen diese ausserhalb 
des Anfechtungs- und Streitgegenstandes, womit insoweit auf die Be-
schwerde nicht eingetreten werden kann.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen nach Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter anderem in 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbil-
dung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe) im Sinne von Art. 15 ff. 
IVG. 

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2.3 Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung 
ganz allgemein der Grundsatz, dass eine invalide Person, bevor sie Leis-
tungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen 
ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern; deshalb besteht kein Rentenan-
spruch, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerwei-
se in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu 
erzielen. Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schaden-
minderungspflicht geht nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzli-
chen Eingliederungsanspruch vor (Art. 21 Abs. 4 ATSG). Die Selbsteinglie-
derung ist eine Last, welche die versicherte Person auf sich zu nehmen 
hat, soll ihr Leistungsanspruch – auf gesetzliche Eingliederungsmassnah-
men oder Rente – gewahrt bleiben. Von der versicherten Person dürfen 
dabei nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der ge-
samten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumut-
bar sind (BGE 138 I 205 E. 3.2 S. 209, 113 V 22 E. 4a S. 28; SVR 2007 IV 
Nr. 1 S. 3 E. 5.1).

2.4 Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, 
die der Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder ihrer Eingliederung 
ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufga-
benbereich dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere Massnahmen 
der Frühintervention, Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die 
berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art, medizinische Be-
handlungen nach Art. 25 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die 
Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und Massnahmen zur Wiederein-
gliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 2 
IVG). Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versi-
cherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Ge-
sundheitszustand nicht angemessen sind (Art. 7a IVG; vgl. Rz. 1048 ff. des 
vom Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen und ab 
1. Januar 2014 gültigen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosig-
keit in der Invalidenversicherung [KSIH]). 

2.5 Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht 
nach, können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder 
verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die 

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Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit 
einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG). Bei der Fest-
legung der Rechtsfolgen ist dem Verhältnismässigkeitsprinzip Beachtung 
zu schenken (vgl. UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 2. Aufl. 2009, 
Art. 21 N. 93; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversi-
cherung, 3. Aufl. 2014, Art. 7-7b N. 25), so sind beim Entscheid über die 
Kürzung oder Verweigerung von Leistungen alle Umstände des einzelnen 
Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten 
Person, zu berücksichtigen (Art. 7b Abs. 3 IVG; Rz. 7001 ff. KSIH).

3.

3.1 Einem Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art steht der Bezug 
einer Invalidenrente nicht entgegen, sofern zwischen den Kosten der Ein-
gliederungsvorkehr und dem praktischen Nutzen der Massnahme ein an-
gemessenes Verhältnis besteht (vgl. BGE 122 V 77 E. 3b bb S. 79, 115 V 
191 E. 5c S. 200. 2a). Die Beschwerdegegnerin verneinte den hier strittigen 
Anspruch denn auch nicht zufolge der mit Vorbescheid vom 1. Dezember 
2014 (AB 84) in Aussicht gestellten (und mittlerweile allenfalls verfügten 
[AB 92]) ganzen Invalidenrente, sondern wegen einer Verletzung der 
Schadenminderungspflicht. Was den diesbezüglich massgebenden Sach-
verhalt anbelangt, lässt sich den Akten im Wesentlichen das Folgende ent-
nehmen:

3.1.1 Im September und Oktober 2013 wurde die Beschwerdeführerin 
bidisziplinär (psychiatrisch/neuropsychologisch) von Dr. med. C.________, 
Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, sowie lic. phil. 
D.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, begutachtet. In 
ihren Expertisen vom 30. Oktober (AB 55.1) bzw. 4. November 2013 
(AB 57.1) diagnostizierten diese eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 
mit emotional unreifen, instabilen, impulsiven, ängstlich-abhängigen und 
vermeidenden Zügen (ICD-10: F61) und eine Lernbehinderung mit/bei 
leichtgradigen Defiziten attentionaler und exekutiver Funktionen sowie 
leichter bis mittelschwerer Lern- und Aufnahmestörung. Sie erklärten unter 
anderem, lediglich eine Tätigkeit in geschütztem Rahmen erscheine mög-

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lich und zumutbar. Eine einfache und überwiegend praktische, gut struktu-
rierte Tätigkeit in einem geschützten Rahmen mit verständnisvollem Umfeld 
wäre zunächst zu höchstens 50 %, d.h. bis zu vier Stunden täglich, zumut-
bar. Eine langsame, progressive Steigerung erscheine möglich. Vor der 
Einleitung von beruflichen Massnahmen bzw. einer eigentlichen Ausbildung 
sei ein längeres Arbeitstraining zu empfehlen, im Anschluss daran oder in 
dessen letztem Teil könne mit einer Berufsberatung und praktischen Erpro-
bung begonnen werden. Die Fortsetzung und Intensivierung der psychothe-
rapeutischen Behandlung und Begleitung sei unabdingbar, vor allem sei 
erneut die Eingliederung in eine therapeutische Wohneinrichtung anzustre-
ben. Die Fortsetzung einer Behandlung – wie zuletzt im Zentrum 
E.________ in … (AB 49) – sei der Explorandin im Rahmen ihrer Mitwir-
kungs- und Schadenminderungspflicht vollumfänglich zumutbar.

3.1.2 Gestützt auf die Erkenntnisse aus den bidisziplinären Gutachten 
forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin am 4. Dezember 
2013 auf, im Rahmen einer Schadenminderung erneut regelmässig min-
destens alle drei Wochen an Therapiesitzungen bei M. Sc. F.________, 
Fachpsychologin FSP (Psychiatrischer Dienst des Spitals G.________), 
teilzunehmen und wieder in eine sozialpädagogische Wohneinrichtung ein-
zutreten, damit zeitgleich ein Arbeitstrainingsplatz in einer Institution orga-
nisiert werden könne (AB 61).

3.1.3 Nachdem die Beschwerdeführerin ihr Einverständnis zur Wieder-
aufnahme der Behandlung sowie zum Eintritt in eine entsprechende Wohn-
einrichtung mitgeteilt und in von der Stiftung H.________ in … betriebenen 
Wohngruppen «geschnuppert» hatte (AB 63, 67 f., 74-78, 90), fand am 6. 
August 2014 ein gemeinsames Standortgespräch zwischen den beiden 
Parteien sowie dem Sozialdienst … statt (AB 79 f.). Im Nachgang zu die-
sem Gespräch forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 
mit Schreiben vom 18. August 2014 (AB 81) unter Hinweis auf die Rechts-
folgen im Widersetzungsfall auf, bis am 31. August 2014 schriftlich ihr Ein-
verständnis mitzuteilen, dass sie die abgebrochene Therapie bei med. 
pract. I.________, psychiatrische Klinik J.________, ab September 2014 
fortführe und regelmässig mindestens alle drei Wochen an Therapiesitzun-
gen teilnehme. Zudem habe sie bis 31. Oktober 2014 schriftlich mitzuteilen, 

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in welche sozialpädagogische Wohneinrichtung sie eintrete, mit Angabe 
des genauen Eintrittsdatums.

3.1.4 Mit Schreiben vom 17. September 2014 (AB 82) bestätigte die Be-
schwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin, dass sie ab Sep-
tember 2014 wie gefordert erneut in Behandlung bei med. pract. 
I.________ stehe.

3.1.5 Im Einwand vom 10. Dezember 2014 (AB 85) gegen die Vorbe-
scheide vom 7. November (AB 83) und 1. Dezember 2014 (AB 84) führte 
die Beschwerdeführerin unter anderem aus, anlässlich des Standortge-
sprächs vom 6. August 2014 habe sie als Institution den von der Stiftung 
K.________ betriebenen «…» in … vorgeschlagen, was die Beschwerde-
gegnerin abgelehnt habe. In der Zwischenzeit seien verschiedene Instituti-
onen geprüft worden, wobei sich Schwierigkeiten lediglich in Bezug auf die 
Finanzierungsfrage ergeben hätten. Sie sei nun am 8. Dezember 2014 in 
die von ihr vorgeschlagene Institution eingetreten. Was die Behandlung 
anbelangt, sei die Beziehung zwischen ihr und der bisherigen Therapeutin 
nicht ideal gewesen, weshalb sie auf der Suche nach einer geeigneten 
neuen Therapeutin sei.

3.1.6 Der RAD-Arzt Dr. med. L.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, stellte in seiner Stellungnahme vom 7. Januar 2015 
(AB 89) fest, dass nach den bidisziplinären Expertisen keine weiteren oder 
gar gegenteiligen medizinischen Angaben oder Berichte vorlägen, weshalb 
aus psychiatrischer Sicht weiterhin auf die Ausführungen in diesen Gutach-
ten abgestellt werden könne. Damit seien die darin empfohlenen Mass-
nahmen aus medizinischer Sicht nach wie vor möglich.

3.2 Die Zumutbarkeit der mit Schreiben vom 18. August 2014 angeord-
neten Schadenminderung (AB 18) wird seitens der Beschwerdeführerin 
nicht in Frage gestellt und ist zumindest mit Blick auf die gutachterlichen 
Einschätzungen (AB 57.1/21 lit. C Ziff. 8) zu bejahen. Des Weiteren liegt 
keine Ausnahme (vgl. Art. 7b Abs. 2 lit. a-d IVG) vom sachlichen Anwen-
dungsbereich des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Sinne von Art. 21 
Abs. 4 ATSG vor und ging die Verwaltung in verfahrensrechtlicher Hinsicht 
korrekt vor. Unbestritten ist zudem, dass die Beschwerdeführerin am 

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17. September 2014 – und damit prinzipiell verspätet – eine Einverständ-
niserklärung hinsichtlich der Wiederaufnahme der Behandlung bei med. 
pract. I.________ abgab (AB 82) und innert Frist bis am 31. Oktober 2014 
keinen Eintritt in eine Wohneinrichtung bekanntgab.

3.2.1 Als (kumulative) Sanktionsvoraussetzung wird die Widersetzlichkeit 
der versicherten Person auch nach richtiger Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens verlangt (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 7-7b 
N. 25). Die Sanktion nach Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG 
kann nur so lange greifen, als zwischen Verhaltensweise und Schaden ein 
Kausalzusammenhang besteht. Der versicherten Person steht es frei, um 
Zusprechung beruflicher Massnahmen für die Zukunft zu ersuchen, sobald 
sie ihre verweigernde Haltung aufgegeben hat. Entschliesst sie sich, die 
bisherige Verweigerung aufzugeben, fällt für die Zukunft der 
Kausalzusammenhang grundsätzlich dahin. Erklärt die versicherte Person 
die Aufgabe ihrer Verweigerung erst nach der Sanktionsverfügung, ist die-
se nachträgliche Erklärung gegebenenfalls als Neuanmeldung zu betrach-
ten und ein geltend gemachter Leistungsanspruch von diesem Zeitpunkt an 
für die Zukunft (ex nunc et pro futuro) zu prüfen (vgl. Entscheid des BGer 
vom 22. März 2010, 9C_994/2009, E. 5.1 f.). 

Dadurch, dass die Beschwerdeführerin die bis zum 31. August 2014 ver-
säumte schriftliche Mitteilung hinsichtlich der Wiederaufnahme der psychia-
trischen Behandlung am 17. September 2014 (AB 82) nachholte, kam sie 
der Aufforderung zwar nicht innerhalb der Bedenkzeit, jedoch noch vor Er-
lass des Vorbescheids vom 7. November 2014 (AB 83) nach. Damit man-
gelte es im Verfügungszeitpunkt (AB 91), welcher den massgebenden zeit-
lichen Überprüfungshorizont bildet (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140), von 
vornherein am für die Sanktionierung vorausgesetzten Kausalzusammen-
hang zwischen der geforderten Verhaltensweise und einem allfälligen 
Schaden (vgl. UELI KIESER, a.a.O., Art. 21 N. 98; MEYER/REICHMUTH, 
a.a.O., Art. 7-7b N. 34). Aus demselben Grund stellt die Erwägung der Be-
schwerdegegnerin, wonach die Beschwerdeführerin sich nach wie vor wi-
dersetze (AB 91/1), diesbezüglich eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung 
dar. Nicht entscheidend ist im vorliegenden Kontext im Übrigen, dass die 
Beschwerdeführerin die Therapie bei med. pract. I.________ schliesslich 

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aufgab und nach eigenen Angaben (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. III Art. 3) 
nunmehr bei Dr. med. M.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho-
therapie FMH, in Behandlung steht. Sie kam ihrer Obliegenheit zur Abgabe 
einer schriftlichen Einverständniserklärung nach und liess sich auch 
tatsächlich erneut psychiatrisch therapieren. Unter diesem Aspekt ist folg-
lich keine Leistungsverweigerung gerechtfertigt.

3.2.2 Die Beschwerdeführerin notifizierte im Einwand vom 10. Dezember 
2014 (AB 85) gegenüber der Beschwerdegegnerin den Eintritt in den «...» 
per 8. Dezember 2014. Dass sie in der von der Stiftung K.________ betrie-
benen Institution («...» bzw. «…») arbeitet sowie im Rahmen eines betreu-
ten Wohnens lebt, ist aktenkundig (BB 4 f.) und seitens der Beschwerde-
gegnerin unwidersprochen geblieben. Ebenso ist ausgewiesen, dass der 
Institution die Qualität einer «sozialpädagogischen Wohneinrichtung» 
(AB 81/2) nach den Vorgaben der Beschwerdegegnerin zukommt. Die ge-
meinnützige Stiftung bezweckt die Realisierung von Projekten zur ganzheit-
lichen sozialen und wirtschaftlichen Integration (vgl. SHAB Nr. … vom …). 
Sie bietet individuelle, modulare Wohn-, Arbeits- sowie Freizeitangebote für 
junge Menschen in unterschiedlichen Lebensumständen an; mit dem von 
ihr betriebenen «...» wird insbesondere die wirtschaftliche Integration in 
einem realitätsnahen Arbeitsfeld angestrebt (vgl. …). 

Mit dem Aufenthalt in dieser Institution kam die Beschwerdeführerin der 
geforderten Schadenminderung zwar nicht innert der von der Beschwerde-
gegnerin gesetzten Frist bis 31. Oktober 2014 (AB 81), indes gleichwohl 
noch vor Verfügungserlass vom 30. Januar 2015 (AB 91) nach. Damit gilt 
das im Zusammenhang mit der Einverständniserklärung zur Wiederauf-
nahme der Therapie Ausgeführte (vgl. E. 3.2.1 hievor) hier gleichermassen. 
Dass Dr. med. L.________ in seiner Stellungnahme vom 7. Januar 2015 
(AB 89) die Anordnung gemäss Schreiben vom 18. August 2014 (AB 81) 
insofern bestätigte, als er unter Verweis auf die Feststellungen in den bidis-
ziplinären Gutachten festhielt, eine erneute Eingliederung in eine therapeu-
tische Wohneinrichtung sei anzustreben, ändert daran nichts; die Be-
schwerdeführerin hatte diesen Schritt damals bereits vollzogen (AB 85/4 
Ziff. 2). Hinzu kommt, dass die Nichteinhaltung der Frist seitens der Be-
schwerdeführerin mit vorerst bestehenden Unklarheiten betreffend die Kos-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2015, IV/15/231, Seite 11

tenträgerschaft begründet wurde (AB 85/3 Ziff. III Art. 2; Beschwerde S. 3 
Ziff. III Art. 2). Diese Sachverhaltsdarstellung wird durch das mit der Be-
schwerdeantwort eingereichte «IV-Protokoll per 12. März 2015» (in den 
Gerichtsakten) bestätigt. Darin wurde am 7. August 2014 der Inhalt des 
Standortgesprächs vom Vortag zusammengefasst und vermerkt, der 
Sozialdienst kläre nach Rücksprache mit Vorgesetzten noch ab, welche 
Institutionen in Frage kämen und ob diese finanziert werden könnten, wo-
bei nicht sicher sei, ob umgehend eine Institution mit freien Kapazitäten 
gefunden werden könne. Bei dieser Ausgangslage ist unter Berücksichti-
gung der Sachverhaltsentwicklung bis zum 30. Januar 2015 (vgl. BGE 130 
V 138 E. 2.1 S. 140) nicht von einer Verletzung der zumutbaren Selbstein-
gliederungspflicht (als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungs-
pflicht) auszugehen, zumal auch die subjektive Eingliederungsbereitschaft 
der Beschwerdeführerin dokumentiert ist: Gemäss Schreiben der Stiftung 
H.________ vom 8. Januar 2015 (AB 90/1) interessierte sich die Be-
schwerdeführerin nach der im Sommer absolvierten «Schnupperzeit» für 
eine Ausbildung und wollte diese auch antreten, indes seien nach weiteren 
Abklärungen durch die Beschwerdegegnerin die Bedingungen für die Aus-
bildung nicht mehr erfüllt gewesen.

3.2.3 Nach dem Dargelegten bestand keine Grundlage, um die Be-
schwerdeführerin bezüglich der von ihr anbegehrten Massnahmen berufli-
cher Art mit einer Leistungsverweigerung zu sanktionieren. Selbst wenn der 
Beschwerdeführerin eine Verletzung der Schadenminderungspflicht vorzu-
werfen wäre, liesse sich die verfügte Rechtsfolge nicht ohne weiteres recht-
fertigen. Wenngleich Art. 21 Abs. 4 ATSG sowie Art. 7b Abs. 1 IVG keine 
echten «Kann-Vorschriften» darstellen und den rechtsanwendenden 
Behörden kein Entschliessungsermessen einräumen (vgl. MEYER/REICH-
MUTH, a.a.O., Art. 7-7b N. 42), muss allemal der Verhältnismässigkeits-
grundsatz gewahrt bleiben (vgl. E. 2.5 hievor). Dabei wird in der Lehre teil-
weise die Ansicht vertreten, dass die Berücksichtigung der Umstände auch 
zu einem Verzicht auf Sanktionen führen kann (vgl. ERWIN MURER, Invali-
denversicherung: Prävention, Früherfassung und Integration, 2009, S. 140 
N. 121). Vorliegend sprach sich die Beschwerdeführerin explizit gegen die 
Berentung aus und strebt den Abschluss einer Berufsbildung an (AB 85/4 
Ziff. 2), was mit der zentralen Zweckbestimmung der Invalidenversicherung 

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korreliert, die Invalidität mit geeigneten, einfachen und zweckmässigen 
Eingliederungsmassnahmen zu verhindern, zu vermindern oder zu behe-
ben (Art. 1a lit. a IVG). Eine allfällige Pflichtverletzung würde nicht schwer-
wiegen und es läge höchstens ein leichtes Verschulden vor, weshalb die 
Abweisung des Leistungsbegehrens in der konkreten Situation nicht ver-
hältnismässig gewesen wäre. 

3.3 Die angefochtene Verfügung vom 30. Januar 2015 (AB 91) ist dem-
nach aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen. Diese hat in Nachachtung der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 
ATSG) vorab die medizinischen Akten zu aktualisieren; entgegen der Auf-
fassung von Dr. med. L.________ (AB 89/2) kann aus dem Fehlen von 
medizinischen Unterlagen seit Herbst 2013 nicht ohne weiteres auf eine 
unveränderte Ausgangslage geschlossen werden, zumal Berichte von den 
behandelnden Therapeutinnen fehlen. Sodann wird sie über den Anspruch 
auf Massnahmen beruflicher Art neu zu befinden haben.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Die am 19. März 2015 ge-
nehmigte unentgeltliche Rechtspflege kommt folglich nicht zum Tragen.

4.2 Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdegegnerin der Be-
schwerdeführerin die Parteikosten zu ersetzen. Diese werden ohne Rück-
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 
Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2015, IV/15/231, Seite 13

In der Kostennote vom 24. März 2015 hat Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar von Fr. 2‘000.-- sowie Auslagen von Fr. 42.-- und die Mehrwert-
steuer von Fr. 163.35 geltend gemacht. Diese Beträge sind nicht zu bean-
standen. Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 2‘205.35 (inkl. 
Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Soweit darauf eingetreten werden kann, wird in Gutheissung der Be-
schwerde die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. Ja-
nuar 2015 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne 
der Erwägungen neu verfüge.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘205.35 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2015, IV/15/231, Seite 14

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.