# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 658bf307-018c-51a2-aa0c-78aab564d813
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.05.2021 AVI 2020/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2020-33_2021-05-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/33

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 15.11.2021

Entscheiddatum: 17.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2021
Art. 11 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 AVIG. Anrechenbarer Arbeitsausfall von 100 
% und Vermittlungsfähigkeit eines Physiotherapeuten, welcher zu 50 % eine 
Festanstellung weiterführte und abends und an Wochenenden selbständig 
erwerbstätig war, bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 17. Mai 2021, AVI 2020/33).

Entscheid vom 17. Mai 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

AVI 2020/33

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV Heerbrugg, Berneckerstrasse 12, Postfach, 9435 Heerbrugg,

Beschwerdegegner,

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vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand

Vermittlungsfähigkeit (anrechenbarer Arbeitsausfall)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 26. Februar 2020 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (act. G3.2/180) und stellte 

Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2020 bei der Unia Arbeitslosenkasse 

(Kasse; act. G3.2/159 ff.). Im am 6. März 2020 ausgefüllten Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung gab er an, er sei bereit und in der Lage, Vollzeit zu arbeiten 

(act. G3.2/159). Auch erklärte er, das Pensum seiner Arbeitsstelle bei der Physio B.___ 

wegen seiner depressiven Partnerin in Erwartung per 29. Februar 2020 von 100 % auf 

50 % reduziert zu haben. Ab 1. März 2020 arbeite er noch mit 50%igem 

Arbeitspensum für die Physio B.___ und sei zusätzlich selbständig erwerbstätig 

(act. G3.2/160). Im Formular "Unterhaltspflicht gegenüber Kindern" gab er an, am 3. 

März 2020 Vater geworden zu sein (act. G3.2/157).

A.a. 

Am 11. März 2020 fand das Erstgespräch zwischen dem Versicherten und seiner 

Beraterin beim RAV statt. Dabei erklärte er, sich zu 50 % anmelden zu wollen. Dies, um 

Kompensationszahlungen zu erhalten, falls er mit seiner 50%igen Selbständigkeit zu 

wenig Einkommen erzielen sollte. Selbiges teilte die Partnerin des Versicherten der 

RAV-Beraterin telefonisch mit (act. G3.2/172 ff.). In der Deklaration der 

Selbständigkeit / Beschäftigung in der eigenen Firma gab der Versicherte gleichentags 

an, er sei seit Dezember 2019 als Physiotherapeut selbständig erwerbstätig. Diese 

Erwerbstätigkeit sei auf Dauer ausgerichtet. Er sei bereit und in der Lage, diese 

Tätigkeit zugunsten einer unselbständigen Erwerbstätigkeit aufzugeben. Die 

selbständige Erwerbstätigkeit übe er abends und samstagvormittags aus, er stehe dem 

Arbeitsmarkt im Umfang von 100 Stellenprozent zur Verfügung (act. G3.1/A14).

A.b. 

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Dem Auszug aus dem Handelsregister des Kantons St. Gallen entnahm die Kasse 

am 13. März 2020, dass der Versicherte seit Juli 2019 als Inhaber der Physio C.___, 

A.___, im Handelsregister eingetragen war (act. G3.2/163). Gleichentags informierte die 

Kasse den Versicherten darüber, dass die Ausübung einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit verschiedene Auswirkungen auf den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung haben könne (act. G3.2/164). Im "Fragebogen zur 

selbständigen Erwerbstätigkeit während der Arbeitslosigkeit" erklärte der Versicherte 

am 16. März 2020, er sei als Physiotherapeut mit Hausbesuch tätig. Er arbeite abends 

und samstags, sonntags bisher nur in Notfällen (act. G3.2/148).

A.c. 

Auf Nachfrage der Kasse erklärte der Versicherte am 20. März 2020 zum Grund 

der Pensumsreduktion bei der Physio B.___, seine Partnerin sei im Juni 2019 

schwanger geworden. Da dies alte Wunden aufgerissen habe, sei sie in ein schweres 

Tief gefallen. Als es im Oktober 2019 noch schlimmer geworden sei, habe er den 

Entschluss gefasst, das Risiko einzugehen und sich eine neue Arbeitsstelle in der Nähe 

zu suchen, so dass er später von zu Hause losmüsse, über Mittag zu Hause sein könne 

und abends früher wieder zu Hause sei. Natürlich habe er sich sofort nach einer 

Arbeitsstelle umgesehen, welche die anderen 50 % abdecke. Auch habe er sich 

selbständig gemacht, um einen kleinen Nebenverdienst zu haben. Beim Erstgespräch 

beim RAV sei ihm dann unmissverständlich klargemacht worden, dass er eine 100 %-

Stelle suchen müsse (act. G3.2/124).

A.d. 

Am 25. März 2020 überwies die Kasse das Dossier zur Prüfung der Vermittlungs­

fähigkeit des Versicherten an das RAV (act. G3.2/121). Gleichentags informierte sie den 

Versicherten über diese Überweisung resp. Prüfung (act. G3.2/123). Am 1. April 2020 

gewährte das RAV dem Versicherten das rechtliche Gehör und bat ihn, zu seiner 

Tätigkeit für die Physio B.___ sowie zu seiner selbständigen Erwerbstätigkeit Stellung 

zu nehmen (act. G3.1/A20). Am 2. April 2020 füllte der Versicherte das Formular 

"zeitliche Verfügbarkeit" aus und erklärte, er arbeite dienstags und donnerstags 

ganztags für die Physio B.___. Die übrigen Tage habe er zur Verfügung für eine weitere 

50%ige unselbständige Tätigkeit. Ebenfalls am 2. April 2020 gab er eine Stellungnahme 

zu seiner Vermittlungsfähigkeit ab, welcher zu entnehmen ist, dass er sein 

Arbeitspensum aus einem einzigen Grund auf 50 % heruntergefahren habe: um seiner 

Partnerin beizustehen. Er sei für den Arbeitsvertrag zu 50 % verfügbar. Seine 

A.e. 

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Selbständigkeit sei von Anfang an nebenberuflich gewesen, falls es nötig sein sollte, 

wäre er jedoch bereit, diese aufzugeben (act. G3.1/A24). Am 6. April 2020 bat das RAV 

den Versicherten, seine selbständige Erwerbstätigkeit zeitlich festzulegen, damit sein 

Arbeitsausfall berechnet werden könne (act. G3.1/A21). Am 9. April 2020 erklärte der 

Versicherte, er sei ab sofort 50 % verfügbar montags 06:00 bis 18:00 Uhr, mittwochs 

06:00 bis 18:00 Uhr und freitags 06:00 bis 18:00 Uhr. Selbständig arbeite er ab dem 

26. April 2020 (aktueller Stand BAG) jeweils abends von 19:00 - 20:00 Uhr bzw. 

samstags gemäss Nachfrage. Sein Arbeitsvertrag mit Physio B.___ sehe zwei volle 

Arbeitstage vor, Dienstag und Donnerstag. Es bestehe die Möglichkeit, diese bei 

Bedarf anzupassen (act. G3.1/A26).

Am 17. April 2020 teilte das RAV dem Versicherten mit, es bestünden aufgrund 

teils widersprüchlicher Aussagen immer noch Unklarheiten betreffend die Stellensuche 

im Zusammenhang mit der selbständigen Erwerbstätigkeit. Die dem Versicherten 

unterbreiteten Fragen beantwortete er am 17. April 2020 folgendermassen: Er würde 

die Anstellung bei der Physio B.___ zu Gunsten einer 100 % Anstellung aufgeben. Die 

50 % sollten und sollen eine Sicherheit darstellen, für eine 100 %-Stelle würde er sie 

jederzeit unter Berücksichtigung der vertraglichen Kündigungsfrist aufgeben. Falls der 

neue Arbeitgeber mit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit nicht einverstanden wäre 

oder sich die Uhrzeiten nicht ausmachen liessen neben Arbeit und Familie, würde er 

die selbständige Erwerbstätigkeit aufgeben (act. G3.1/A27). Am 22. April 2020 

erkundigte sich das RAV, was sich ab Juli 2020 ändere, da der Versicherte in den 

Bewerbungen angegeben habe, ab da 100 % zur Verfügung zu stehen. Sodann wollte 

es wissen, ob eine ganzheitliche oder zumindest teilweise Betreuung seiner Partnerin 

notwendig sei oder ob seine Beweggründe mit moralischer Unterstützung erklärt 

werden könnten. Gleichentags antwortete der Versicherte, er könne seinen Arbeitsplatz 

bei der Physio B.___ nicht von einem auf den anderen Tag verlassen, er müsse die 

Kündigungsfrist einhalten. Seine Partnerin sei in Therapie. Es reiche, wenn er in der 

Nähe sei und zum Beispiel mittags nach Hause kommen könne (act. G3.1/A28).

A.f. 

Mit Verfügung vom 28. April 2020 verneinte das RAV die Vermittlungsfähigkeit des 

Versicherten ab 1. März 2020. Dies, weil aufgrund dessen persönlichen Umstände die 

Bereitschaft, eine Stelle mit einem zumutbaren Arbeitsweg von bis zu zwei Stunden je 

A.g. 

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B.  

für Hin- und Rückweg sehr eingeschränkt bzw. nicht anzunehmen sei, zumal der lange 

Arbeitsweg der Grund für seine Pensumsreduktion gewesen sei (act. G3.1/A29).

Am 22. Mai 2020 erhob der Versicherte gegen diese Verfügung Einsprache. Er sei 

vollumfänglich und ohne jede Einschränkung vermittlungsfähig. Der Grund der 

Kündigung treffe schon länger nicht mehr zu. Am 3. März 2020 sei sein Sohn gesund 

zur Welt gekommen und seine Partnerin sei wohlauf. Bereits in den vergangenen 

Monaten habe er Arbeit rund um D.___ gesucht, was einem 40-minütigen Arbeitsweg 

entspreche (act. G3.1/A34).

A.h. 

Am 8. Juni 2020 gab das RAV dem Versicherten erneut Gelegenheit zur 

Stellungnahme (act. G3.1/A37). Der Versicherte antwortete am 13. Juni 2020, dass sich 

seine Befürchtung, seine Partnerin würde in eine Depression verfallen, nicht bestätigt 

habe. Bereits ab Januar 2020 habe er sich auf Stellen in D.___ beworben, welche ihm 

kein "Heimkommen" erlaubt hätten. Er bewerbe sich zurzeit auf Teilzeitstellen, weil er 

noch einen gültigen Arbeitsvertrag mit der Physio B.___ habe. Um sich die Chance auf 

eine künftige Vollzeitstelle nicht zu vermasseln, spezifiziere er in den Bewerbungen, 

dass er später aufstocken könne. Eine 100 %-Stelle an einem Ort wäre um einiges 

bequemer und praktischer für ihn (act. G3.1/A42).

A.i. 

Mit Entscheid vom 24. Juni 2020 hiess das RAV die Einsprache des Versicherten 

unter Aufhebung der Verfügung vom 28. April 2020 gut und bejahte seine Vermittlungs­

fähigkeit ab 1. März 2020. Den anrechenbaren Arbeitsausfall legte es mit 50 % einer 

Vollzeitstelle fest (act. G3.1/A43).

A.j. 

Gegen diesen Entscheid erhebt der Versicherte am 20. Juli 2020 Beschwerde und 

ersucht sinngemäss um Anerkennung eines anrechenbaren Arbeitsausfalls für eine 

Vollzeitstelle. Zur Begründung führt er im Wesentlichen an, er arbeite seit März 2020 

nur 50 %, die anderen 50 % sei er arbeitslos. Beim RAV habe er sich wie verlangt zu 

100 % angemeldet. Er habe ab November 2019 im Raum St. Gallen und ab April 2020 

auch bis in den Raum Zürich Stellen gesucht (act. G1).

B.a. 

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Erwägungen

1.  

Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2020 beantragt der 

Beschwerdegegner unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid die Abweisung der 

Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe den Beschäftigungsgrad der Stelle in D.___ 

reduziert, um in der Nähe von seinem Wohnsitz eine ergänzende 50 %-Stelle zu 

suchen. Die örtliche Verfügbarkeit sei somit erheblich eingeschränkt gewesen, er habe 

keine zumutbare Stelle annehmen können. Im E-Mail vom 22. April 2020 habe der 

Beschwerdeführer erklärt, per sofort 50 % und ab Juli beziehungsweise August dann 

zu 100 % verfügbar zu sein für einen neuen Arbeitsplatz. Seine Partnerin sei in 

Therapie. Es reiche, wenn er in der Nähe sei, mittags heim kommen könne zum 

Beispiel. Die Verfügbarkeit von 50 % werde auch im Schreiben vom 2. April 2020 

festgehalten. Die Angaben des Beschwerdeführers seien unklar und widersprüchlich, 

so auch das Einspracheschreiben an die Kasse vom 10. August 2020. Er sei einerseits 

überzeugt "die anderen 50 % von der Unia bezahlt zu bekommen", andererseits 

beanspruche er offenbar ein volles Taggeld seit Antragstellung (act. G3).

B.b. 

Mit Replik vom 22. September 2020 erklärt der Beschwerdeführer, Corona sei 

keine Hilfe gewesen bei der Arbeitssuche, er habe seine Stellensuche sehr schnell bis 

nach Zürich ausgeweitet. Er hätte gerne eine Arbeit in der Nähe seiner Familie 

gefunden, dies sei aber ein Wunsch gewesen, kein Zwang (act. G5).

B.c. 

Der Beschwerdegegner verzichtet auf eine Duplik (act. G6 und G7).B.d. 

Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem einen 

anrechenbaren Arbeitsausfall voraus (Art. 8 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen 

Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle 

Arbeitstage dauert. Der anrechenbare Arbeitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im 

Vergleich zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der Arbeitslosigkeit. Es kommt 

darauf an, was die versicherte Person "an Verdienst einbringender Arbeitszeit verloren 

hat" und in welchem zeitlichen Umfang die versicherte Person bereit, berechtigt und in 

1.1. 

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2.

Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Umfang des vom Beschwerdeführer per 1. 

März 2020 erlittenen anrechenbaren Arbeitsausfalls. Während der Beschwerdeführer 

diesen bei 100 % sieht (act. G1), legte ihn der Beschwerdegegner im angefochtenen 

Entscheid bei 50 % fest (act. G1.1) und hält daran in der Beschwerdeantwort fest (act. 

G3). Darüber hinaus ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu prüfen. 

Denn obwohl der Beschwerdegegner diese im angefochtenen Entscheid bejahte, zielt 

seine Begründung des eingeschränkten Arbeitsausfalls auf eine Verneinung der 

Vermittlungsfähigkeit ab (act. G3.1/A43 sowie act. G3).

3.

Die Akten zeigen hinsichtlich der Arbeitssituation/Stellensuche des Beschwerdeführers 

das folgende Bild: Er reduzierte sein Arbeitspensum von 100 % bei der Physio B.___ im 

Oktober 2019 per 1. März 2020 auf 50 % (act. G3.2/160). Im Dezember 2019 nahm er 

eine selbständige Arbeitstätigkeit als Physiotherapeut auf (act. G3.2/148 f.). Gestützt 

auf die beim Erstgespräch beim RAV vom 11. März 2020 ausgetauschten 

Informationen erfasste die für ihn zuständige Personalberaterin gleichentags einen 

Beschäftigungsgrad von 100 % und die Arbeitsorte in […] (act. G3.1/A5 S. 2). Im 

Januar 2020 bewarb sich der Beschwerdeführer auf Arbeitsstellen […] und im Februar 

2020 auf Stellen in […] (act. G3.1/A17). Hinsichtlich des gewünschten Arbeitspensums 

ist diesen Bewerbungen ein solches von 50 % zu entnehmen, wobei der 

Beschwerdeführer teilweise darauf hinwies, dass er eine Erhöhung nach drei Monaten 

der Lage ist, eine zumutbare Arbeit während der üblichen Arbeitszeit aufzunehmen 

(BGE 125 V 51 E. 6c/aa).

Vom anrechenbaren Arbeitsausfall zu unterscheiden ist die Vermittlungsfähigkeit, 

bei welcher es sich ebenfalls um eine Anspruchsvoraussetzung handelt (Art. 8 Abs. 1 

lit. f AVIG). Bei Bejahung eines ganzen oder teilweisen Arbeitsausfalls gilt es in der 

Folge zu prüfen, ob die versicherte Person im Umfang dieses anrechenbaren 

Arbeitsausfalls vermittlungsfähig ist (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] C 

119/03 vom 28. August 2003, E. 2). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose 

Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine 

zumutbare Arbeit anzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die 

persönliche Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen 

während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen).

1.2. 

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in Betracht ziehe resp. ihm eine solche erst dann möglich sei (act. G3.1/A17). Im März 

2020 bewarb sich der Beschwerdeführer auf Stellen in […] (act. G3.1/A22). Hinsichtlich 

des gewünschten Arbeitspensums erklärte er, er arbeite halbtags in einer Praxis im 

Kanton E.___ sowie abends und am Wochenende auf selbständiger Basis. Nun wolle er 

gerne weitere 50 % als Angestellter arbeiten (per sofort) bzw. ab Juli 2020 auch zu 100 

% (act. G3.1/A22). Im März 2020 führte der Beschwerdeführer im Rahmen seiner 

selbständigen Erwerbstätigkeit 38 Physiotherapiesitzungen durch mit einem 

Zeitaufwand von 21.5 Stunden (act. G3.2/107 und 110). Anlässlich des 

Beratungsgesprächs vom 7. April 2020 teilte die Personalberaterin dem 

Beschwerdeführer unter anderem mit, wegen der Pandemie Covid-19 werde die Anzahl 

der Arbeitsbemühungen auf 4 pro Monat reduziert (act. G3.1/A56, Eintrag vom 7. April 

2020). Dementsprechend verfasste der Beschwerdeführer im April 2020 4 

Bewerbungen - für Stellen in […] (act. G3.1/A30 und A39 sowie physiotherapie-am-

paerkli.ch und www.mhbphysio.ch, beide abgerufen am 17. März 2021). Die 

Formulierung hinsichtlich des gewünschten Arbeitspensums entsprach jener der 

Bewerbungen vom März 2020 (act. G3.1/A30 und A22). Die selbständige 

Erwerbstätigkeit umfasste im April 2020 7 Sitzungen mit einem Zeitaufwand von 3.5 

Stunden (act. G3.2/100 f.). Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 19. Mai 2020 teilte 

die Personalberaterin dem Beschwerdeführer betreffend sein Bewerbungsschreiben 

mit, der Hinweis auf seine Selbständigkeit könne sich unter Umständen hinderlich 

auswirken (act. G3.1/A56, Eintrag vom 19. Mai 2020). Am 20. Mai 2020 (Eingang beim 

RAV: 8. Juni 2020) unterzeichnete der Beschwerdeführer das Formular 

"Wiedereingliederungsstrategie", mit welchem unter anderem eine Vereinbarung 

hinsichtlich Arbeitsbemühungen getroffen und dem Beschwerdeführer in Aussicht 

gestellt wurde, dass er bei Vernachlässigung seiner Pflichten von der Stellenvermittlung 

abgemeldet werde (act. G3.1/A38). Im Mai 2020 bewarb sich der Beschwerdeführer 

wiederum auf 4 Stellen (in […]; act. G3.1/A40). Hinsichtlich des gewünschten 

Arbeitspensums wies der Beschwerdeführer einzig in einem Bewerbungsschreiben 

darauf hin, dass er per sofort zu 50 % zur Verfügung stehe und ab September 2020 

oder nach Vereinbarung zu 100 % (act. G3.1/A40). Im Mai 2020 war der 

Beschwerdeführer während 8 Stunden selbständig erwerbstätig (act. G3.2/88). Am 8. 

Juni 2020 teilte die Personalberaterin dem Beschwerdeführer mit, dass aufgrund der 

vom Bundesrat entschlossenen Lockerung der Massnahmen zum Schutz vor dem 

neuen Coronavirus eine Erhöhung der Arbeitsbemühungen auf deren 8 erwartet werde 

(act. G3.1/A41). Im Juni 2020 bewarb der Beschwerdeführer sich auf 5 Stellen in […] 

(act. G3.1/A45). Einer Aktennotiz des Beschwerdegegners vom 20. Juli 2020 betreffend 

die persönlichen Arbeitsbemühungen vom Juni 2020 ist zu entnehmen, dass darauf 

verzichtet worden sei, den Beschwerdeführer in der Anspruchsberechtigung 

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einzustellen. Die ganze Gültigkeitsdauer der Covid-19 Verordnung gelte als einzige 

Kontrollperiode (act. G3.1/A50). Für den Monat Juni 2020 deklarierte der 

Beschwerdeführer 39 Stunden an selbständiger Erwerbstätigkeit (act. G3.2/71). Am 

14. Juli 2020 erlitt der Beschwerdeführer einen Unfall und war in der Folge bis 7. 

August 2020 krankgeschrieben (act. G3.1/A49 und A53). Dennoch bewarb der 

Beschwerdeführer sich in diesem Monat auf 8 Stellen in […] (act. G3.1/A55) und war 

während 22.5 Stunden selbständig erwerbstätig (act. G3.2/15).

4.

Der Beschwerdegegner begründet die Beschränkung des anrechenbaren 

Arbeitsausfalls auf 50 % im angefochtenen Entscheid mit dem Verweis auf die 

Angaben des Beschwerdeführers (act. G3.1/A43) und damit implizit mit der vom 

Beschwerdeführer für die Physio B.___ ausgeübten Tätigkeit als Physiotherapeut mit 

50%igem Arbeitspensum. 

Es trifft zu, dass der Beschwerdeführer teils erklärte, zu "50 % vermittlungsfähig" 

zu sein (vgl. act. G3.1/A24 und A28, act. G3.2/27). Auch hat der Beschwerdeführer 

gemäss Protokoll der RAV-Beraterin anlässlich des Erstgesprächs verärgert reagiert auf 

den Umstand, dass er sich nicht nur für ein 50 %-Pensum bei der 

Arbeitslosenversicherung anmelden konnte. Dabei habe er bekundet, nicht gewillt zu 

sein, seine Selbständigkeit und seine Tätigkeit für die Physio B.___ für eine 100 %-

Stelle aufzugeben (vgl. Verlaufsprotokoll des RAV, Eintrag vom 11. März 2020 in 

act. G3.1/A56). Der Beschwerdeführer beteuerte jedoch im Nachgang zum 

Erstgespräch verschiedentlich, dass sich diese 50 Stellenprozent auf die per sofort 

verfügbaren 50 Stellenprozent neben seinem für die Physio B.___ noch ausgeübten 

Arbeitspensum beziehen (vgl. act. G3.1/A27, A28 und A42). Und bereits im Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung hatte er erklärt, er sei bereit und in der Lage, Vollzeit zu 

arbeiten (act. G3.2/159; vgl. auch Fragebogen zur selbständigen Erwerbstätigkeit in 

act. G3.2/149 sowie Deklaration der Selbständigkeit in act. G3.1/A14). Um aus den 

tatsächlich teils widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers alleine im 

Umfang von 50 % auf einen fehlenden anrechenbaren Arbeitsausfall zu schliessen, 

fehlt es an einer rechtlichen Grundlage. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, 

dass es für die versicherten Personen schwierig nachvollziehbar ist, wieso eine 

Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im Umfang einer zusätzlich gesuchten 

Teilzeitstelle - wie dies die Intention des Beschwerdeführers war (vgl. Verlaufsprotokoll 

des RAV, Eintrag vom 11. März 2020 in act. G3.1/A56) - nicht möglich ist (vgl. 

diesbezüglich Urteil vom 25. März 2004 [C 231/03] E. 2.2 f; bestätigt unter anderem in 

4.1. 

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5.

BGE 141 V 430 E. 5.1; vgl. auch die Kritik zu dieser Rechtsprechung von Thomas 

Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 

[SBVR], 3. Aufl., Rz 419 f.).

Der Umstand, dass der Beschwerdeführer seine Bewerbungsschreiben unter 

Berücksichtigung seiner Kündigungsfrist bei der Physio B.___ verfasste (vgl. 

Darstellung in E. 3), vermag ebenfalls keine fehlende Bereitschaft, diese Arbeitstätigkeit 

aufzugeben, zu belegen. Fakt ist, dass der Beschwerdeführer über das Datum seiner 

Antragstellung hinaus mit der Physio B.___ in einem Arbeitsverhältnis mit 50%igem 

Arbeitspensum stand. Für die Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses war, wie schon im 

ursprünglichen Vertrag, eine Kündigungsfrist von drei Monaten vereinbart (act. 

G3.2/142 und 153). Auch bei Ausübung einer Zwischenverdiensttätigkeit wird die 

Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung verlangt. Nach seiner 

systematischen Stellung regelt denn Art. 24 AVIG auch nicht die Grundlagen des 

Anspruches, sondern dessen Bemessung (BGE 120 V 242 E. 2b und c). Weil aber die 

fragliche Bestimmung sämtliche Formen unselbständiger (Teil-)Erwerbstätigkeit - 

ungeachtet von Vorläufigkeit, Übergangscharakter und leichter Auflösbarkeit - erfasst, 

wird in ihrem Anwendungsbereich die Anspruchsvoraussetzung der 

Vermittlungsfähigkeit zumindest relativiert, und dies nicht nur bei Aufnahme einer 

Vollzeit-, sondern gleichermassen bei einer Teilzeitbeschäftigung. Andernfalls ergäbe 

sich ein unauflösbarer Widerspruch, wenn zwar auf der einen Seite eine Voll- oder 

Teilzeitbeschäftigung als Zwischenverdienst anerkannt würde, zugleich aber ein 

Leistungsanspruch mit der Begründung verweigert werden könnte, es fehle wegen der 

zeitlichen Beanspruchung durch jene Tätigkeit an der Vermittlungsfähigkeit. Diese 

"relative Vermittlungsfähigkeit" setzt aber trotzdem voraus, dass der Versicherte die 

betreffende Stelle bei Vermittlung oder Zuweisung einer zumutbaren 

Arbeitnehmertätigkeit so schnell wie möglich (unter Wahrung der Kündigungsregeln 

oder einer angemessenen Reaktionszeit für die Aufgabe einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit) zu deren Gunsten aufgeben muss (ARV 1996/97 Nr. 38 S. 209 ff.). 

Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer nicht bereit gewesen wäre, seine 

50%ige Arbeitsstelle bei der Physio B.___ unter Berücksichtigung der dreimonatigen 

Kündigungsfrist aufzugeben, sind - neben den in E. 4.1 erwähnten widersprüchlichen 

Angaben des Beschwerdeführers - den Akten keine zu entnehmen (vgl. vielmehr 

Kündigung dieses Arbeitsverhältnisses vom 23. Juni 2020 per Ende September 2020 in 

act. G3.2/53).

4.2. 

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Der Beschwerdegegner stellt sodann aus verschiedenen Gründen die 

Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers in Frage.

Soweit der Beschwerdegegner in der Beschwerdeantwort darauf verweist, dass 

die örtliche Verfügbarkeit des Beschwerdeführers eingeschränkt gewesen sei und er 

keine gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG zumutbare Arbeit hätte annehmen können (act. 

G3), so fehlt es an Bestätigungen dieser Annahme. Wie vorstehend in E. 3 dargestellt, 

tätigte der Beschwerdeführer Arbeitsbemühungen und besprach diese monatlich mit 

seiner RAV-Beraterin. Dass er sich auf eine ihm vorgeschlagene Stelle nicht beworben 

hätte oder eine ihm angebotene Stelle aufgrund des Arbeitswegs nicht angetreten 

hätte, ist nicht aktenkundig. Es kann jedoch alleine aus dem Umstand, dass der 

Beschwerdeführer das Arbeitspensum bei der Physio B.___ aufgrund des langen 

Arbeitswegs von 100 auf 50 % reduziert hat, nicht auf eine fehlende örtliche 

Verfügbarkeit geschlossen werden. Und auch der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer am 22. April 2020 in einer E-Mail erklärte, es reiche, wenn er in der 

Nähe sei (act. G3.1/A28) - was tatsächlich im Widerspruch steht zu seinen 

Ausführungen vom 22. Mai und 13. Juni 2020, gemäss welchen seine Partnerin seine 

Unterstützung nicht gebraucht habe (act. G3.1/A34 und A42) -, vermag nicht zur 

Vermittlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers zu führen. Wäre die RAV-Beraterin der 

Ansicht gewesen, der Beschwerdeführer müsse sich auf andere Stellen bewerben, so 

hätte sie dies im Rahmen der Prüfung der Arbeitsbemühungen zumindest thematisieren 

müssen. Auch wäre der Umstand der Pensumsreduktion im Rahmen einer allfälligen 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu prüfen gewesen. Aus diesem Umstand 

auf eine fehlende Vermittlungsfähigkeit zu schliessen, vermag nicht zu überzeugen. 

Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass selbst fortdauernd ungenügende 

Bemühungen um eine neue Stelle lediglich ein wesentlicher Hinweis darauf sein 

können, dass die versicherte Person während einer bestimmten Zeitdauer nicht gewillt 

ist, ihre Arbeitskraft anzubieten. Im Allgemeinen ist aber eine unzureichende 

Stellensuche nur Ausdruck davon, dass die versicherte Person ihrer 

Schadenminderungspflicht ungenügend nachkommt (BGE 112 V 218 E. 1b; ARV 

1996/97 Nr. 19 S. 98, Nr. 8 S. 31 E. 3 mit Hinweisen). Erst wenn sich eine versicherte 

Person trotz Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 

über längere Zeit hinweg nicht um eine neue Stelle bemüht, darf angenommen werden, 

es fehle ihr an der Vermittlungsbereitschaft. Sind aber immerhin gewisse 

Anstrengungen der versicherten Person festzustellen, kann grundsätzlich nicht auf 

fehlende Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden, es sei denn, dass trotz des 

äussern Scheins nachweislich keine Absicht zur Wiederaufnahme einer 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/14

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Arbeitnehmertätigkeit bestanden hat (Urteil des EVG vom 10. November 2000, C 65/00, 

E. 3b).

Im angefochtenen Einspracheentscheid wies der Beschwerdegegner unter 

anderem darauf hin, Vermittlungsunfähigkeit trete ein, wenn der versicherten Person 

bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt seien, dass das Finden 

einer Stelle aufgrund von Bindungen und Dispositionen sehr ungewiss sei (act. G1.1). 

Nach der Rechtsprechung begründet noch nicht einmal der Umstand, dass versicherte 

Personen sich im Hinblick auf anderweitige, namentlich familiäre Verpflichtungen oder 

besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder 

Wochenstunden erwerblich betätigen wollen oder Eltern betreuungspflichtiger Kinder 

eine Arbeit in Gegenschicht zum erwerbstätigen Ehegatten wünschen, eine 

Vermittlungsunfähigkeit. Diese Rechtsfolge tritt erst dann ein, wenn der versicherten 

Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes aus familiären oder persönlichen Gründen 

nachweislich derart enge Grenzen gesetzt sind, dass das Finden einer passenden, 

eventuell zu jener des Ehegatten komplementären Stelle sehr ungewiss ist (vgl. BGE 

123 V 216 E. 3, 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen; ARV 1991 Nr. 2 S. 20 E. 3a; 

unveröffentlichtes Urteil A. vom 16. Februar 1995 [C 169/94] E. 5a). Solches ist aber 

beim Beschwerdeführer nicht der Fall, vielmehr standen ihm per Antragerhebung drei 

volle Arbeitstage und nach Ablauf der Kündigungsfrist bei der Physio B.___ zwei 

zusätzliche volle Arbeitstage für die Ausübung seiner Tätigkeit als unselbständiger 

Physiotherapeut zur Verfügung. Die selbständige Erwerbstätigkeit übte er seinen - 

überprüfbaren - Angaben zufolge abends und an den Wochenenden aus (vgl. act. 

G3.2/148 und act. G3.1/A26).

5.2. 

Aus den in E. 3 dargelegten Unterlagen könnte dem Beschwerdeführer einzig bei 

einer Bewerbung vom 22. Juni 2020 ein fehlender Bewerbungswille unterstellt werden, 

zumal er sich im E-Mail an den Arbeitgeber nicht um ein korrektes Deutsch bemühte 

(act. G3.1/A45). Dies hätte jedoch im Rahmen der Prüfung der Kontrollvorschriften 

beanstandet werden müssen und kann nicht zur Annahme eines fehlenden Willens, 

eine Vollzeitstelle zu finden, führen.

5.3. 

Denkbar ist sodann, dass der Beschwerdegegner die vom Beschwerdeführer 

ausgeübte selbständige Erwerbstätigkeit als seiner Vermittlungsfähigkeit 

entgegenstehend erachtet.

5.4. 

Übt eine versicherte Person während ihrer Arbeitslosigkeit eine selbständige 

Erwerbstätigkeit aus, ist die Vermittlungsfähigkeit nur solange gegeben, als die 

selbständige Erwerbstätigkeit ausserhalb der normalen Arbeitszeit ausgeübt werden 

5.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/14

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kann. Dies ist nicht der Fall, wenn die Gegebenheiten dafür sprechen, dass die 

selbständige Erwerbstätigkeit ein derartiges Ausmass angenommen hat, dass sie nur 

noch zum kleinsten Teil ausserhalb der normalen Arbeitszeit bewältigt werden könnte, 

die Ausübung einer Arbeitnehmertätigkeit zu den üblichen Zeiten somit 

ausgeschlossen scheint (ARV 1998 Nr. 32 S. 177 E. 4a und 1996/97 Nr. 36 S. 203 E. 3). 

Mit der gesetzlichen Schadenminderungspflicht ist es zwar zu vereinbaren, dass eine 

arbeitslose Person sich auch um Möglichkeiten zum Aufbau einer selbständigen 

Tätigkeit umsieht. Unterlässt sie es aber im Hinblick auf dieses Ziel, sich daneben auch 

in vertretbarem Umfang um eine unselbständige Erwerbstätigkeit zu bemühen, liegt 

Vermittlungsunfähigkeit vor, welche den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 

ausschliesst. Die Arbeitslosenversicherung bezweckt nicht die Abdeckung von 

Unternehmerrisiken. Dass in der Zeit vor beziehungsweise unmittelbar nach der 

Aufnahme einer Geschäftstätigkeit in der Regel kein oder nur ein geringes Einkommen 

erzielt werden kann, gehört typischerweise zu derartigen, nicht versicherten Risiken 

(ARV 2000 Nr. 5 S. 26 E. 2a, Nr. 37 S. 201 E. 3c und 1993 Nr. 30 S. 217 E. 3b). Das an 

sich achtenswerte Verhalten einer versicherten Person, die Arbeitslosigkeit mit 

selbständiger Erwerbstätigkeit zu überwinden, ändert nichts daran, dass die 

Vermittlungsfähigkeit verneint werden muss, wenn die Absicht zur Aufnahme der 

selbständigen Arbeit so weit fortgeschritten ist, dass die Annahme einer 

unselbständigen Tätigkeit nicht oder kaum mehr möglich ist (ARV 1996/97 Nr. 36 S. 

203 E. 3 und 1993 Nr. 30 S. 217 E. 3b).

Der Beschwerdeführer ist seit Juli 2019 als Inhaber des Einzelunternehmens 

Physio C.___, A.___, im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen (Internet-

Auszug aus dem Internet, abgerufen am 17. März 2021). Im Rahmen seiner 

selbständigen Erwerbstätigkeit arbeite er als Physiotherapeut mit Hausbesuchen. Er 

gehe zu den Patienten nach Hause, auch notfallmässig (act. G3.2/148). Als 

selbständige Zwischenerwerbstätigkeiten kommen vorübergehende, zeitlich 

beschränkte und investitionsarme Tätigkeiten in Frage. Wesentlich ist, dass der 

Versicherte nach wie vor als Arbeitnehmer tätig sein will, entsprechende 

Arbeitsbemühungen unternimmt, vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften 

befolgt (Nussbaumer, a.a.O., Rz. 418 mit Hinweisen). Die vom Beschwerdeführer 

ausgeübte selbständige Tätigkeit als Physiotherapeut mit Hausbesuchen erfüllt diese 

Kriterien offensichtlich, und der Beschwerdegegner macht denn auch nichts 

Gegenteiliges geltend. Es spricht folglich nichts dagegen, diese als selbständige 

Zwischenerwerbstätigkeit zu berücksichtigen. Alleine aus dem Umstand, dass der 

Beschwerdeführer sich per 31. August 2020 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet 

5.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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6.

Zusammenfassend führen weder die selbständige Erwerbstätigkeit noch die mit 

50%igem Pensum ausgeübte unselbständige Erwerbstätigkeit für die Physio B.___ 

noch andere Gründe zu einer Vermittlungsunfähigkeit oder zu einer Einschränkung des 

anrechenbaren Arbeitsausfalls des Beschwerdeführers. Vielmehr ist der Arbeitsausfall 

bei 100 % festzulegen, wobei die Einkommen aus dem unselbständigen und aus dem 

selbständigen Zwischenverdienst an die Arbeitslosenentschädigung anzurechnen sind.

7.  

Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 24. Juni 2020 in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der Beschwerdeführer gilt ab 1. März 2020 

bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 100 % als vermittlungsfähig. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] in der bis 

31. Dezember 2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 83 ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 24. Juni 2020 

wird aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 1. März 2020 

vermittlungsfähig war und einen anrechenbaren Arbeitsausfall von 100 % erlitten hat.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

hat, um seine selbständige Erwerbstätigkeit zum Haupterwerb zu machen (vgl. act. 

G3.1/A57 und A58), kann jedenfalls nicht geschlossen werden, dass diese 

Erwerbstätigkeit im vorliegend massgebenden Zeitraum bis zum Erlass des 

angefochtenen Einspracheentscheides am 24. Juni 2020 der Vermittlungsfähigkeit 

entgegenstand. Dies insbesondere auch unter Berücksichtigung des vom 

Beschwerdeführer angegebenen Grundes für diesen Entscheid (seit der 

Pensumsreduktion bestehende Differenzen mit dem Vorgesetzten; act. G3.2/9).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2021
	Art. 11 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 AVIG. Anrechenbarer Arbeitsausfall von 100 % und Vermittlungsfähigkeit eines Physiotherapeuten, welcher zu 50 % eine Festanstellung weiterführte und abends und an Wochenenden selbständig erwerbstätig war, bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2021, AVI 2020/33).

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		2024-05-26T22:54:55+0200
	"9001 St.Gallen"
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