# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28dd1ca8-d734-5c9f-8f78-771b5edf9292
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-11-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.11.2014 E-4337/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4337-2014_2014-11-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-4337/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner, 

Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Eritrea,  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asylwiderruf und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft; 

Verfügung des BFM vom 2. Juli 2014 / N (…). 

 

 

E-4337/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Der eritreische Staatsbürger B._______ stellte am 12. November 

2008 in der Schweiz ein Asylgesuch, welches mit Verfügung vom 20. Juli 

2010 gutgeheissen wurde.  

A.b Am 25. Mai 2011 beantragte B._______, seine angebliche Familie – 

die Ehefrau C._______ (geboren im Jahr 1980) sowie die Töchter 

D._______ (geboren am […] 1997) und E._______ (geboren am […] 

1999) – in die Schweiz einreisen zu lassen. Mit Verfügung vom 15. Juli 

2011 bewilligte das BFM die Einreise der genannten Familienmitglieder in 

die Schweiz, welche sich damals in Äthiopien aufhielten. 

A.c Das BFM befragte am 11. Oktober 2011 die Beschwerdeführerin 

C._______ zu ihrer Person im EVZ F._______ (D4). Dabei gab sie im 

Wesentlichen zu Protokoll, sie habe B._______ im Jahr 1994 nach 

Brauch geheiratet. In Eritrea sei sie Hausfrau gewesen und habe eine Art 

Kiosk – allerdings ohne Bewilligung – geführt; sie habe nie militärischen 

Dienst geleistet. Am (…) 2011 habe sie ihr Heimatland illegal mit 

D._______ und E._______ Richtung Äthiopien verlassen, weil sie zwei 

Mal wegen der Flucht von B.______ _in Haft gewesen sei. 

A.d Ebenfalls am 11. Oktober 2011 wurde D._______ zu ihrer Person 

vom BFM befragt (D5). Sie informierte das BFM dahingehend, dass ihr 

Vater B._______ sei und dass sie mit ihrer Mutter – C._______– und ihrer 

Schwester Eritrea illegal verlassen habe. 

A.e Mit Verfügung vom 26. Oktober 2011 stellte das BFM fest, die Be-

schwerdeführerin erfülle gemäss Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 

1998 (AsylG, SR 142.31) die Flüchtlingseigenschaft, und gewährte ihr 

Asyl. Die angeblichen Töchter wurden gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG eben-

falls als Flüchtlinge anerkannt und erhielten Asyl (D12). 

A.f Am (…) 2012 kam die Tochter G._______ auf die Welt und wurde 

gemäss Verfügung des BFM vom 31. Mai 2013 als Flüchtling anerkannt; 

gleichzeitig wurde ihr Asyl gewährt (Art. 51 Abs. 3 AsylG). 

A.g Im vorinstanzlichen Dossier befanden sich verschiedene Dokumente: 

jeweils ein äthiopisches Emergency Travel Document von D._______ 

(geboren am […] 1997, No. […]), von E._______ (geboren am […] 1999, 

E-4337/2014 

Seite 3 

No. […]) sowie von C._______ (geboren am […] 1980, No. […]) und 

Taufurkunden der Eritrean Orthodox (Tewahdo) Church von D._______ 

und E._______. 

B.  

Mit Schreiben vom 13. September 2013 (D24) teilte die damalige Rechts-

vertreterin der Beschwerdeführerin dem BFM mit, Letztere sei mit einem 

falschen Namen in die Schweiz eingereist und wolle hiermit ihre Identität 

– H._______ – richtig stellen. Die Kinder, mit welchen sie in die Schweiz 

gereist sei, seien nicht ihre eigenen Kinder; einzig G._______ sei ihre 

leibliche Tochter. Sie habe hier in der Schweiz mit B._______ zusam-

mengelebt, doch sei dieser aufgrund psychischer Probleme immer ge-

walttätiger geworden und habe gedroht, sich umzubringen. Im Juli 2013 

sei er in eine psychiatrische Klinik eingewiesen worden, nach seiner Ent-

lassung sei die Beschwerdeführerin zusammen mit dem Baby G._______ 

ins (...) geflüchtet. 

Zum Beleg reichte sie u.a. eine eritreische Identitätskarte (Nr. ER […]; im 

Original) und eine Student Report Card von H._______ der J._______ 

des Jahres (…) (im Original) zu den Akten. 

C.  

Das (...) bestätigte, dass die Beschwerdeführerin und ihr Baby vom (…) 

2013 bis zum (…) 2013 den Schutz und die Unterkunftsmöglichkeiten des 

(...) beanspruchten (vgl. Schreiben vom 16. Juli 2014); danach erhielten 

sie eine geheime Wohnadresse. Am 3. November 2013 suizidierte sich 

B._______. 

D.  

Am 10. Juni 2014 gewährte das Bundesamt der Beschwerdeführerin im 

Hinblick auf einen eventuellen Asylwiderruf oder Aberkennung der Flücht-

lingseigenschaft hinsichtlich ihrer Identitätstäuschung das rechtliche Ge-

hör (D38). Da die geltend gemachten Asylgründe jeglicher Grundlage 

entbehren würden, erachtete das BFM die Voraussetzungen für eine 

Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und einen Widerruf des Asyls als 

gegeben (Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG). 

E.  

Mit Eingabe eines Schreibens vom 18. Juni 2014 mit dem Titel "Stellung-

nahme/Verzicht auf Widerruf/neues Asylgesuch" (D39) nahm die Be-

schwerdeführerin diesbezüglich im Wesentlichen dahingehend Stellung, 

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dass sie in der Tat bis anhin einen falschen Namen angegeben habe, in-

des sei sie in Eritrea zwangsrekrutiert worden, worauf sie desertiert habe 

und illegal aus Eritrea ausgereist sei. Demzufolge erfülle sie die Flücht-

lingseigenschaft unabhängig von ihrer Identitätstäuschung. 

F.  

Mit Verfügung vom 2. Juli 2014 – eröffnet am 4. Juli 2014 – aberkannte 

das BFM in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG die Flüchtlingsei-

genschaft der Beschwerdeführerin und widerrief ihr Asyl. Es begründete 

diesen Entscheid im Wesentlichen damit, dass sie an der Befragung vom 

11. Oktober 2011 falsche Angaben zu ihrer Person gemachte habe. Zu-

dem habe sie damals geltend gemacht, sie sei infolge der Flucht von 

B._______ Nachteilen seitens der eritreischen Behörden ausgesetzt ge-

wesen (sog. Reflexverfolgung). Vor dem Hintergrund, dass es sich bei der 

Beschwerdeführerin nicht um die erste Ehefrau von B._______ – 

A._______ – handle, würden ihre geltend gemachten Asylgründe jegli-

cher Grundlage entbehren. Es müsse davon ausgegangen werden, dass 

sie bei einer allfälligen Rückreise nach Eritrea keine Nachteile im Sinne 

von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Men-

schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) zu befürchten habe. 

Das BFM sei von den Vorbringen der Stellungnahme vom 18. Juni 2014 

nicht überzeugt worden. 

G.  

Am 4. August 2014 reichte die Beschwerdeführerin gegen diese Verfü-

gung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte 

dabei, dass nach Aufhebung der Verfügung das Verfahren an die Vorin-

stanz mit dem Hinweis zurückzuweisen sei, es sei ein zweites Asylverfah-

ren zu eröffnen und eine Anhörung durchzuführen. Zudem sei sie als 

Flüchtling anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren; eventualiter sei sie 

aufgrund eines Vollzugshindernisses vorläufig aufzunehmen. In prozess-

rechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und um Erlass des Kostenvorschusses. 

Diese Rechtsmitteleingabe begründete sie im Wesentlichen damit, dass 

sie ihre Fehler zwar eingestehe, indes mit ihrer heutigen Aufrichtigkeit ih-

re Glaubwürdigkeit wiederherzustellen versuche. Sie ersuchte nicht nur 

um Würdigung der gesamten Umstände, so sei sie auch ein Opfer gewe-

sen und habe aus einer Not heraus gehandelt. Schliesslich forderte sie 

auch, dass die nun unter ihrer richtigen Identität geltend gemachten Asyl-

gründe – Desertion aus der eritreischen Armee und illegale Ausreise aus 

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Eritrea, über welche sie eingehend informierte – nicht als nachgeschoben 

qualifiziert würden. 

Als Beleg ihrer persönlichen Not reichte sie ein Schreiben des (...) vom 

16. Juli 2014 an das Migrationsamt K._______ zu den Akten. In diesem 

wird bestätigt, dass B._______ die Beschwerdeführerin und die angebli-

chen Töchter ständig bedroht, beschimpft und Gewalt ausgeübt habe. 

Aufgrund psychischer Probleme sei er aggressiv gegenüber allen Famili-

enmitgliedern gewesen und habe hinsichtlich seiner Suizidgedanken 

auch von einem Familiensuizid gesprochen. Während ihres Aufenthaltes 

im (...) habe sich die Beschwerdeführerin aktiv bemüht, die Verwirrung 

um ihre Identität offenzulegen und richtig zu stellen. 

H.  

Das Bundesverwaltungsgericht hiess am 8. August 2014 das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses; gleichzeitig lud es das BFM zu 

einem Schriftenwechsel ein. 

I.  

Am 13. August 2014 teilte das BFM im Rahmen seiner Stellungnahme 

mit, dass die Beschwerdeführerin ihre Glaubwürdigkeit durch falsche An-

gaben verwirkt habe. Auch habe sie es unterlassen, mittels der Stellung-

nahme vom 18. Juni 2014 ihre angeblich wahren Asylgründe detailliert 

und differenziert darzulegen, weshalb das BFM das Asyl widerrufen und 

die Flüchtlingseigenschaft aberkannt habe. In der Beschwerdeschrift vom 

4. August 2014 sei ausführlich begründet worden, was sie zur angebli-

chen Desertion, zur illegalen Ausreise aus Eritrea und zur Identitätstäu-

schung veranlasst habe. Um die geltend gemachten Vorbringen ab-

schliessend auf deren Glaubhaftigkeit hin prüfen zu können, würden sich 

weitere Massnahmen, wie eine Befragung, aufdrängen. 

J.  

Mit Replik vom 23. Oktober 2014 wiederholte die Beschwerdeführerin, 

dass sie ihre Fehler eingestehe und diese bereue. Dennoch bitte sie die 

schweizerischen Behörden, das detaillierte Schreiben vom 4. August 

2014 über ihre wahren Asylvorbringen zu würdigen. 

  

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Aus-

lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende 

Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-

richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus-

nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das 

Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch 

die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung bzw. Änderung. Sie ist daher zur Ein-

reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist – unter 

Vorbehalt nachfolgender Erwägungen – einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts im Asylbereich und die zu-

lässigen Rügen richten sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 In der angefochtenen Verfügung wird der Beschwerdeführerin die 

Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen. Das Bundes-

amt hat in seiner Verfügung weder die Wegweisung aus der Schweiz ver-

fügt noch deren Vollzug angeordnet; diese Fragen sind mithin vorliegend 

nicht Prozessgegenstand, so dass auf die diesbezüglichen Anträge nicht 

einzutreten ist. 

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Seite 7 

3.2 Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Hinblick auf 

einen eventuellen Asylwiderruf oder Aberkennung der Flüchtlingseigen-

schaft reichte die Beschwerdeführerin am 18. Juni 2014 eine Erklärung 

mit dem Titel "Stellungnahme/Verzicht auf Widerruf/neues Asylgesuch" 

ein, mit welcher andeutungsweise eine Asylbegründung aufgezeigt wur-

de. Mittels der Rechtsmitteleingabe vom 4. August 2014 legte die Be-

schwerdeführerin diese äusserst ausführlich dar. Die Einreichung eines 

"neuen Asylgesuchs" ist indes vorab von der Vorinstanz zu behandeln, 

ansonsten eine Instanz verloren ginge. Das BFM hat denn auch in seiner 

Vernehmlassung vom 13. August 2014 zugestanden, hinsichtlich der neu 

geltend gemachten Vorbringen würden sich weitere Instruktionsmass-

nahmen, namentlich eine Befragung, aufdrängen. Auf den Antrag, es sei 

das Verfahren an die Vorinstanz zwecks Eröffnung eines zweiten Asylver-

fahrens zurückzuweisen, ist somit ebenfalls nicht einzutreten. Da wie be-

reits erwähnt Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens der 

Asylwiderruf und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft ist, wird auf 

die Anträge, es seien die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Asylgewährung (implizit aufgrund neuer Tatsachen) zu prüfen, nicht ein-

getreten. Diese sind gemäss Art. 8 VwVG an das dafür zuständige Bun-

desamt für Migration zu überweisen. 

4.  

4.1 Art. 8 Abs. 1 AsylG sagt aus, dass die asylsuchende Person verpflich-

tet ist, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken; insbesondere 

müssen sie ihre Identität offenlegen und ihr Asylgesuch begründen. Ge-

mäss Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG widerruft das Bundesamt das Asyl oder 

aberkennt die Flüchtlingseigenschaft, wenn die ausländische Person das 

Asyl oder die Flüchtlingseigenschaft durch falsche Angaben oder Ver-

schweigen von wesentlichen Tatsachen erschlichen hat. 

4.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin weder die 

Ehefrau des verstorbenen B._______ noch die Mutter von D._______ 

und E._______ ist. C._______ sei der Name der ersten Ehefrau von 

B._______ gewesen, der richtige Name der Beschwerdeführerin ist ge-

mäss ihren Angaben H._______, geboren am (…) 1981 in L.______ 

([M._______]). 

Wie die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmittelschrift darlegte, sei 

B._______ ihr Nachbar gewesen, welcher von ihrem damaligen Flucht-

wunsch gewusst und sie folglich kontaktiert habe. Er habe ihr eine reelle 

Möglichkeit offenbart, ihre Heimat verlassen zu können; dies indes unter 

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Seite 8 

der Bedingung, dass sie D._______ und E._______ als ihre gemeinsa-

men Töchter mitnehme. Die Ausreise aus Eritrea, der Aufenthalt in Äthio-

pien sowie die vorgebrachten Asylgründe seien von B._______ geregelt 

bzw. ausgedacht worden. Sie habe erst nach ihrer Einreise und nach der 

Befragung realisiert, dass die neue Identität C._______ nun Tatsache sei. 

Doch unter dem Druck und der Gewalt ihres angeblichen Ehemannes 

habe sie sich nicht mehr getraut, etwas zu sagen, zumal er sie immer 

wieder bedroht habe. 

4.3 Die falschen Angaben der Beschwerdeführerin sind von zentraler Be-

deutung, da es sich um Tatsachen handelt, welche, wären sie zu Beginn 

des Verfahrens bekannt gewesen, zu einem anderen Verfahrensausgang 

geführt hätten. Das Bundesamt hätte bei Kenntnis des wahren Sachver-

halts die Beschwerdeführerin nicht in die Schweiz einreisen lassen, sie 

aufgrund einer Reflexverfolgung nicht originär als Flüchtling anerkannt 

und ihr kein Asyl gewährt. Es war ihr zudem während den Vorbereitungen 

zur Ausreise aus Eritrea – alles angeblich von B._______ detailgetreu 

geplant – bis nach der Einreise in die Schweiz bewusst, dass die Anga-

ben über ihre Identität und die verwandtschaftlichen Beziehungen nicht 

stimmten, so habe ihr B._______ immer gesagt, diese könnten nach ihrer 

Einreise bereinigt werden. Schliesslich gab sie den mutmasslich wahren 

Sachverhalt erst im September 2013 preis, als D._______ und 

E._______ sich bereits zu den wahren Familienverhältnissen geäussert 

hatten und der Druck für die Beschwerdeführerin dermassen gross war, 

dass sie im (...) um Schutz nachsuchte und sich anwaltliche Hilfe holte. 

4.4 Zusammengefasst hat die Vorinstanz aufgrund der falschen Angaben 

zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin aberkannt 

und das ihr gewährte Asyl widerrufen (Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG). 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte die Beschwerdeführerin die 

Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit 

Verfügung vom 8. August 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht dem 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stattgege-

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ben. Demzufolge ist die Beschwerdefüherin von der Bezahlung der Ver-

fahrenskosten befreit (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Die neuen Asylvorbringen werden dem BFM zur Behandlung überwiesen 

(Art. 8 VwVG).  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe 

 

 

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