# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6142a30f-54f3-5a8b-8c02-bf0eb0850f96
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 03.09.2014 S 2014 82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-82_2014-09-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 82

Versicherungsgericht

Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Decurtins als 

Aktuar ad hoc 

URTEIL
vom 3. September 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 17. Februar 2014 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an.

2. Mit Schreiben vom 14. März 2014 fordert ihn das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA) zur Stellungnahme 

auf, weil er in der Kontrollperiode Februar 2014 keine persönlichen 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Hierzu hielt A._____ in seiner 

Stellungnahme vom 20. März 2014 fest, dass er sich nach dem Konkurs 

seines vormaligen Arbeitgebers sofort mit verschiedenen Baufirmen in 

Verbindung gesetzt habe. Bereits Ende Februar habe er eine mündliche 

Zusage für eine neue Stelle bekommen, welche er am 1. April 2014 

antreten werde.

3. Am 27. März 2014 wurde A._____ vom KIGA aufgefordert, eine 

Bestätigung des zukünftigen Arbeitgebers einzureichen, aus welcher 

hervorgehe, dass man ihm bereits Ende Februar eine Stelle mit Antritt per 

1. April 2014 zugesichert habe. Daraufhin bestätigte die Firma B._____ 

AG gegenüber dem KIGA, dass sie A._____ per 1. April 2014 angestellt 

habe. Auf entsprechende Nachfrage hin teilte diese dem KIGA indes mit, 

dass sich A._____ erst am 12. März 2014 beworben und sogleich die 

Zusicherung für die Stelle bekommen habe.

4. Mit Verfügung vom 16. April 2014 stellte das KIGA A._____ für fünf Tage 

in der Anspruchsberechtigung ein, da er für die Kontrollperiode Februar 

2014 keine persönlichen Arbeitsbemühungen nachgewiesen habe. 

Dagegen erhob A._____ am 4. Mai 2014 Einsprache und führte aus, dass 

er schon am 27. Februar 2014 bei der Firma C._____ AG ein 

Vorstellungsgespräch gehabt habe. Am 14. März 2014 sei er bereits im 

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Besitz einer mündlichen Zusage für eine Stelle bei der B._____ AG 

gewesen und habe diese dann per 1. April 2014 auch angetreten.

5. Mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014 wies das KIGA die von 

A._____ erhobene Einsprache ab. Begründend führte es aus, dass er 

innert der relevanten Frist keine Arbeitsbemühungen für die 

Kontrollperiode Februar 2014 eingereicht habe und dass diejenige 

Arbeitsbemühung, welche zum Stellenantritt per 1. April 2014 geführt 

habe, erst in der Kontrollperiode März 2014 erfolgt sei.

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 23. Juni 

2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Zur Begründung verwies er auf seine bisherigen 

Eingaben und reichte erneut ein Schreiben der Firma C._____ AG ein, in 

welchem ihm ein Vorstellungsgespräch vom 27. Februar 2014 bestätigt 

wurde.

7. In seiner Stellungnahme vom 11. Juni 2014 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Dabei 

betonte es, dass es sich beim Schreiben der Firma C._____ AG zwar um 

einen Nachweis einer Arbeitsbemühung handle, dass dieses aber erst 

nachträglich ins Recht gelegt worden sei und daher nicht mehr 

berücksichtigt werden könne.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

im angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der 

versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 7‘812.-- und wird 

ihm im Umfang von 80 % entschädigt (vgl. beschwerdegegnerische Akten 

[Bg-act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von Fr. 288.-- 

(Fr. 7‘812.-- ÷ 21.7 Tage x 0.8). Mit Verfügung vom 16. April 2014 wurde 

der Beschwerdeführer für insgesamt fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 1‘140.-- 

(Fr. 288.-- x 5 Tage) entspricht. Somit liegt der Streitwert unter Fr. 5`000.-

-. Da die Streitsache sodann nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, 

ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014. Die am 23. Juni 2014 

eingereichte Beschwerdeschrift wurde nicht vom Beschwerdeführer 

selbst, sondern lediglich von dessen Ehefrau – in Vertretung, aber ohne 

Nachweis einer entsprechenden Vollmacht – unterzeichnet. Da der 

Beschwerdeführer diesen Formmangel auf Aufforderung der 

Instruktionsrichterin hin durch nachträgliche eigenhändige 

Unterzeichnung jedoch innert Frist korrigierte, ist auf die ansonsten form- 

und fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten. Streitig und zu 

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prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender 

Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode Februar 2014 für fünf 

Tage in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat ein Versicherter, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes (Satz 2). Die versicherte Person muss sich laut Art. 26 

Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer 

ordentlichen Bewerbung. Diese Bemühungen müssen bei der 

zuständigen Amtsstelle nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 

Satz 3 AVIG), und zwar für jede Kontrollperiode – d.h. für jeden 

Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – spätestens am fünften Tag des 

folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag, 

wobei ohne entschuldbaren Grund verspätet nachgewiesene 

Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden (Art. 26 Abs. 2 

AVIV). Wenn sich der Versicherte persönlich nicht genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in 

der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. zum Ganzen NUSSBAUMER, 

O. Arbeitslosenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 

2007, S. 2429 f. Rz. 837 ff.).

b) Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um 

eine gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht 

geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass 

der Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden 

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(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134). Die versicherte Person hat von sich aus, d.h. ohne 

besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines 

Merkblattes, ihr Möglichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 

29. September 2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102).

c) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So fordert das Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass 

im Regelfall acht bis zehn persönliche Arbeitsbemühungen pro 

Kontrollperiode nachzuweisen sind, damit sie im Sinne von Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in quantitativer Hinsicht genügend sind (vgl. statt vieler Urteil 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 14 29 vom 30. April 

2014 E.3c mit Verweis auf PVG 1996 Nr. 96 E.3). Auch das 

Bundesgericht hat eine kantonale Praxis, wonach durchschnittlich zehn 

bis zwölf Bewerbungen im Monat verlangt wurden, nicht beanstandet (vgl. 

dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 

vom 22. Dezember 2009 E.5.1 und C 258/2006 vom 6. Februar 2007 

E.2.2; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 173 f.). Das Bundesgericht 

betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die 

erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern 

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handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den 

Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der versicherten 

Person und auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 

258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2).

Im Übrigen ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen 

massgebend, sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE 

112 V 215 E.1b; 120 V 74 E.2 je mit Hinweisen; dazu ausführlich 

CHOPARD, a.a.O., S. 139 ff.; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 104 und 173). So 

hat sich der Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit zu 

bemühen, in der Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem 

Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Ob sich ein Versicherter genügend 

um Arbeit bemüht hat, hängt einerseits von objektiven Kriterien ab, wie 

der in Frage kommenden Branche und der Arbeitsmarktlage, und 

anderseits von der subjektiven Situation des Arbeitslosen, namentlich von 

seinem Alter, seiner Schul- und Berufsbildung, seiner geografischen 

Mobilität, allfälligen Sprachschwierigkeiten oder Behinderungen. Bei der 

Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und 

qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein 

gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen 

Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng 

beurteilt werden (vgl. u.a. BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, a.a.O., 

S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 

Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).

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4. a) Der Beschwerdegegner stützt die fünftätige Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer für 

die Kontrollperiode Februar 2014 keine persönlichen Arbeitsbemühungen 

vorgewiesen habe resp. dass der Nachweis des Vorstellungsgesprächs 

vom 27. Februar 2014 bei der Firma C._____ AG erst nachträglich ins 

Recht geführt worden sei und deshalb nicht mehr berücksichtigt werden 

könne. Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, dass er nebst jenem 

Vorstellungsgespräch bereits am 14. März 2014 im Besitz einer 

mündlichen Zusage für eine Stelle bei der Firma B._____ AG gewesen 

sei, welche er dann auch angetreten habe.

b) Das vom Beschwerdeführer sowohl im Rahmen seiner Einsprache vom 

4. Mai 2014 als auch mit der vorliegenden Beschwerde eingereichte 

Schreiben der C._____ AG vom 24. März 2014, welches das am 

27. Februar 2014 stattgefundene Vorstellungsgespräch belegt, ist 

unbestrittenermassen als Bemühung zur Vermeidung der Arbeitslosigkeit 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 AVIG zu betrachten. Wie im angefochtenen 

Einspracheentscheid indessen zu Recht festgehalten worden ist, ist 

dieses Schreiben zufolge verspäteter Einreichung jedoch nicht zu 

berücksichtigen. Im Gegensatz zum früheren aArt. 26 Abs. 2bis AVIV, 

welcher bei verspätetem Nachweis von Arbeitsbemühungen noch die 

Ansetzung einer Nachfrist vorgesehen hat (vgl. BGE 133 V 89 E.4.2), hält 

der Wortlaut des seit 1. April 2011 geltenden Art. 26 Abs. 2 AVIV 

diesbezüglich nun fest, dass Arbeitsbemühungen, welche die versicherte 

Person ohne entschuldbaren Grund nicht spätestens am fünften Tag des 

folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag 

nachweist, nicht mehr berücksichtigt werden (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_319/2013 vom 16. August 2013 sowie 8C_601/2012 

vom 26. Februar 2013 E.3.2).

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c) Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer innert der gemäss 

Art. 26 Abs. 2 AVIV relevanten Frist bis zum 5. März 2014 keine 

Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Februar 2014 nachgewiesen 

hat. Ein entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 26 Abs. 2 AVIV wird 

weder geltend gemacht noch ist ein solcher ersichtlich. Auch wenn der 

Nachweis der Arbeitsbemühung bei der C._____ AG im Rahmen der 

Einsprache des Beschwerdeführers vom 4. Mai 2014 gegen die 

Verfügung vom 16. April 2014 schliesslich doch noch eingereicht worden 

ist, bleibt dieser angesichts der versäumten Frist von Art. 26 Abs. 2 AVIV 

dennoch unbeachtlich (vgl. BGE 139 V 164 = Pra 103 [2014] Nr. 53 

E.3.3). Damit wird eine Beurteilung der geltend gemachten 

Arbeitsbemühung in qualitativer Hinsicht obsolet. Anders wäre die 

Angelegenheit zu beurteilen gewesen, wenn diese im Februar getätigte 

Arbeitsbemühung bei der C._____ AG, welche – wie soeben dargelegt – 

nicht innert Frist nachgewiesen wurde, zu einem zeitnahen Stellenantritt 

geführt hätte. Gemäss herrschender Praxis kann eine erfolgreiche 

Arbeitsbemühung nämlich die übrigen, gegebenenfalls mangelhaften 

Arbeitsbemühungen während der massgeblichen Kontrollperiode heilen 

(vgl. ARV 1990 Nr. 20 S. 134; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2430 Rz. 838 mit 

Verweis auf Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 277/00 

vom 11. Juni 2001 E.3a). Der Beschwerdeführer konnte per 1. April 2014 

tatsächlich eine Stelle antreten, jedoch nicht bei der C._____ AG, sondern 

bei der Firma B._____ AG (vgl. die entsprechende Bestätigung vom 

28. März 2014, Bg-act. 8). Da die Arbeitsbemühung, welche zu diesem 

Stellenantritt geführt hat, jedoch erwiesenermassen erst am 12. März 

2014 vorgenommen worden ist (vgl. Bg-act. 9), vermag diese den Mangel 

der verspäteten Geltendmachung der Arbeitsbemühungen für die 

Kontrollperiode Februar 2014 nicht zu heilen. Damit ist die für die 

Kontrollperiode Februar 2014 nachgewiesene Arbeitsbemühung bei der 

C._____ AG zufolge verspäteten Nachweises unbeachtlich, weshalb sich 

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der Beschwerdeführer nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat 

und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung vor dem Hintergrund 

von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG rechtens ist.

5. a) Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. 

Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 

Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei 

naturgemäss um einen Ermessensentscheid handelt, bei welchem den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 

8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne 

triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern 

muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche 

eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 

lassen (BGE 126 V 353 E.5d; 123 V 150 E.2 mit weiteren Hinweisen).

b) Die vorliegend angefochtene Einstelldauer von fünf Tagen bewegt sich 

offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens und es sind keine 

Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. 

Insbesondere hat sich der Beschwerdegegner bei der Festsetzung der 

Einstelldauer auf die AVIG-Praxis Arbeitslosenentschädigung des 

Staatssekretariats für Wirtschaft SECO vom Januar 2014 (AVIG-Praxis 

ALE) D72 abgestützt und dem Beschwerdeführer zugutegehalten, dass er 

seinen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld erst per 17. 

Februar 2014 angemeldet und die fragliche Kontrollperiode Februar 2014 

somit nur rund einen halben Monat gedauert hat (vgl. Stellungnahme des 

Beschwerdegegners vom 11. Juli 2014 S. 7).

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6. a) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer für 

die Kontrollperiode Februar 2014 geltend gemachte Arbeitsbemühung bei 

der C._____ AG zu spät eingereicht wurde und deshalb nicht 

berücksichtigt werden konnte. Damit sind die Arbeitsbemühungen des 

Beschwerdeführers für die Kontrollperiode Februar 2014 als ungenügend 

im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu werten. Da auch die Anzahl der 

Einstelltage nicht zu beanstanden ist, erweist sich die vorliegende 

Beschwerde in jeder Hinsicht als unbegründet und ist folglich abzuweisen.

b) Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]