# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fc99e39-a5bf-5dbc-809a-b72724675950
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-16
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Eintreten der Verwaltung; Würdigung Gutachten; Befangenheit Gutachter verneint; keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen; Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2014.01093
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01093.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01093
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
16. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan
Galligani
Anwaltskanzlei
Galligani
Ruederstrasse
8, Postfach 423, 5040
Schöftland
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1962 und Mutter dreier erwachsener Kinder (gebo
ren 1981, 1985 und
1992), war zuletzt seit dem 2.
Oktober 2000 als
Kommissio
niererin
in einem Teilzeitpensum von 50
% bei
der
Y.___
tätig (Urk. 13/1 Ziff. 3.1, Urk. 13
/6, U
rk. 13/3). Am 15.
Febr
uar 2006 meldete
sie
sich
wegen Schulterbeschwerden bei der Soz
ialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (b
erufliche Massnahmen) an (Urk. 14
/1).
Nach erfolgten Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht wies die IV-Stelle das Leistung
sbegehren mit Verfügung vom 15. Januar 2007 ab (Urk. 13/17). Eine am 15.
Februar 2007 hiergegen
erhobene
Beschwerde (Urk.
13
/22/3-8) zog die Ve
rsicherte
am
11.
Juni 2008 (Urk.
13
/37) zurück, worauf das hiesig
e Gericht mit Verfügung vom 17. Juni 2008 (Urk. 13
/38, Pro
zess-Nr. IV.2007.00268) den Prozess als erledigt abschrieb.
1.2
Am 17.
Juni 2008 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an, was von der IV
-Stelle mit Schreiben vom 2.
J
uli 2008 bestätigt wurde (Urk. 13/
39).
Die IV-Stelle hol
te medizinische Berichte (Urk. 13/47, Urk. 13/49, Urk. 13/51, Urk. 13/53-54, Urk. 13/60, Urk. 13
/62-64) sowie Auszüge aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug, Urk
. 13/40-43, Urk. 13/55) ein und gab ein
bidis
ziplinäres
(orthopädisch-psychiatrisches) Gutachten in Auftrag, welc
hes am 2
0.
Dezember 2010 (Urk. 13
/69/1-41) erstattet wurde.
Mit Verfügung vom 22.
März 2011 verneinte die IV-Stelle sodann den Anspruch auf beruf
liche Massnahmen erneut (Urk. 13
/77) und verneinte nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 13/78, Urk. 13/81-82, Urk. 13/86-88, Urk. 13/91, Urk. 13/93, Urk. 13/95-96) mit Verfügung vom 24.
November 2011 auch einen Rentena
nspruch der Versicherten (Urk. 13
/99
).
Die dagegen von der Versicherten am 11. Januar 2012
unter Auflage weiterer Arztberichte
erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht
mit Urteil vom 13. März 2012 (Prozess Nr. IV.2012.00030, Urk. 13/
108
)
nach
übereinstimmen
de
n
Anträge
n
der Parteien im dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfü
gung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen
,
über den Rentenanspruch der
Versicherten
neu befinde
.
1.3
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung durch die
Z.___
,
welche
s
am 19. August 2013 erstattet wurde (Urk. 13/131/2-31). Mit Vorbescheid vom 4. November 2013 (Urk. 13/134) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des
Leis
tungsbegehrens
in Aussicht, wogegen die
Versicherte am 3. Dezember 2013 (Urk. 13/140)
und
am 21. Januar 2014 (Urk. 13/145) Einwände erhob. Am 25. Mai 2014 liessen sich die
Z.___
-
Gutachter zu den Einwänden der Versicherten vernehmen (Urk. 13/151)
. Die IV-Stelle holte sodann eine Stellungnahme bei der
anlässlich der
Z.___
-
Begutachtung zugegen gewesenen
Dolmetscherin (Urk. 13/161/2)
und
einen aktuellen medizinischen Bericht (Urk. 13/163) ein. Mit Schreiben vom 20. August 2014 (Urk. 13/164) liess sich die Versicherte ver
nehmen. G
estützt auf das erstattete
Z.___
-
Gutachten
vom
19. August 2013
ver
neinte die IV-Stelle
sodann
mit Verfügung vom
16. September 2014
bei einem Invaliditätsgrad von
23
% einen Rentenanspruch der Versicherten
(Urk. 13/166)
.
2.
Die Versicherte erhob am
22. Oktober 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. September 2014 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ein erneutes orthopädisches Teilgutachten einzuholen (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. November 2014 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 12).
Mit Gerichtsverfügung vom 1. Dezember 2014 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am
1.
Januar 2008 und am 1.
Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten.
In
materiellrechtlicher
Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 16. September 2014 – und somit nach Inkraft
treten der
5.
IV-Revision – ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am
1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV
Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV
Revision:
BGE 130 V 445
.; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1). Die am
1.
Januar 2012 revidierten Bestimmungen gelangen noch nicht zur Anwendung.
Da die
5.
IV-Revision hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziellen Ä
nderungen gegenüber der bis 31.
Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E.
2), werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem
1.
Januar 2008 geltenden und mit der Revision 6a unverändert gebliebenen Fassung zitiert.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Wurde eine Rente, eine
Hilflosenentschädigung
oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen
Assistenzbei
trag
entsteht, verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des
invaliditätsbeding
ten
Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der
Hilfebe
darf
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen
anspruchsbe
gründenden
Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im
Beschwer
defall
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1
.
5
Versicherungsträger und
Sozialversiche
rungsgerichte
haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
gemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechen
den medizinischen Berichten den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des
Beweis
wertes
eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Mit Verfügung vom 16. September 2014 (Urk. 2) verneinte die
Beschwerde
gegne
rin
den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invaliden
rente mit der Begründung, es bestehe kein Rentenanspruch, da der
Invaliditäts
grad
unter 40
%
liege.
Auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom
16. Juni 2008
(Urk. 13/36)
ist die Verwaltung eingetreten, womit sich die
ge
richtliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
erübrigt.
2.2
D
ie Beschwerdegegnerin stützte sich im Entscheid vom
16. September 2014 (Urk. 2)
auf das
Z.___
-
Gutachten vom
19. August 2013 (Urk. 13/131/2-31)
und ging davon aus, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung ihrer angestammten Tätigkeit als
Lageristin sowie alle mittelschweren bis schweren Tätigkeiten
nicht mehr zumutbar seien
. Die ihrem
Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit
en (körperlich leichte Arbeiten unter Wechselbelastung, unter Vermeidung von wiederholtem Heben und Tragen von Lasten über 10 kg sowie Vermeiden des Einsatzes der oberen Extremitäten oberhalb Schulterniveau beziehungsweise von Zwangshaltungen) seien ihr zu 100 % zumutbar.
Mittels allgemeiner Methode
(Einkommensvergleich)
errechnete sie einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von
23
%.
Ferner verneinte sie
das Vorliegen von
Umständen betreffend Nichtverwertbarkeit des orthopädischen Teilgutachtens (S. 2).
2.3
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in Bezug auf das
Z.___
-
Gutachten
vom 19. August 2013
im Wesentlichen geltend, auf das orthopädische Teilgutachten könne nicht abgestellt werden, da der Gutachter aufgrund seiner – näher aus
geführten – Handlungen als
weder
unvoreingenommen noch objektiv zu gelten habe.
Die Zuverlässigkeit des Teilgutachtens sei abzuerkennen und ein erneutes einzuholen (Urk. 1 S. 11 ff.).
3.
3.1
Vorab ist die
geltend gemachte
Befangenheit des orthopädischen Sachverständi
g
en des
Z.___
-
Gutachtens zu prüfen, denn Voraussetzung dafür, dass auf das
Z.___
-
Gutachten vom 19. August 2013 abgestellt werden kann, ist die
Beweis
tauglichkeit
auch
des orthopädischen Teilgutachtens. Dies
e
wiederum
ist
nur
gegeben
, wenn eine Befangenheit des orthopädischen Sachverständigen zu verneinen ist.
3.2
Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- und
Ab
lehnungs
gründe
, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist die Befangen
heit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit der sachverständigen Per
son zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1 mit Hinweis). Im Hinblick auf die erheb
liche Bedeutung, welche medizinischen Gutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit der begutachtenden Ärzte ein strenger Massstab anzulegen (BGE 132 V 93 E. 7.1; 120 V 357 E. 3b in
fine
mit Hinwei
sen).
Das Expertenverhalten während der Exploration kann objektiv den Anschein von Befangenheit erwecken. Zu denken ist etwa an Äusserungen, welche die Glaubhaftigkeit der Angaben des Exploranden oder der Explorandin zum Gesundheitszustand und zur Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit von vorn
herein mehr oder weniger offen verneinen, abschätzige Bemerkungen persönli
cher Natur oder unter Umständen die Art und Weise, wie die Untersuchung durchgeführt wird und in diesem Zusammenhang auch die Dauer der Mass
nahme (Urteil des Bundesgericht
s
U 44/04 vom 26. November 2004 E. 4.2).
Die Objektivität der Beurteilung steht auch in Frage, wenn die begutachtende Per
son von weitgehend sachfremden Kriterien auf Aspekte des Gesundheitszustan
des schliesst, welche für die zumutbare Arbeitsfähigkeit von Bedeutung sind (SVR 2007 UV Nr. 26, U 339/06 E. 3.2; vgl. auch BGE 120 V 357 E. 3b). Schliesslich kann die Abfassung einer medizinischen Expertise in beleidigendem Ton oder sonst auf unsachliche Art und Weise objektiv Zweifel an der Unvor
eingenommenheit der sachverständigen Person wecken (Urteil
des Bundesge
richts
1P.204/1992 vom 21. Oktober 1992 E. 4a; vgl. auch Urteil 9C_893/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 1.2.2 mit Hinweis).
Für die Frage, ob bestimmte Äusserungen oder das Verhalten des Experten oder der Expertin objektiv den Anschein der Befangenheit zu erwecken vermögen, kann allenfalls auch von Bedeutung sein, ob das Verhältnis zwischen der sach
verständigen und der zu explorierenden Person angespannt war, ohne dass Anhaltspunkte für ein negatives oder
unkooperatives
Verhalten seitens der abzuklärenden Person bestand (vgl. SVR 2007 UV Nr. 26, U 339/06 E. 3.2). Der Umstand, dass ein insbesondere im therapeutischen Kontext wichtiges Ver
trau
ensverhältnis zwischen begutachtendem Arzt und Patient nicht hergestellt wer
den konnte, lässt jedoch nicht auf Voreingenommenheit schliessen (Urteil des Bundesgerichts 8C_905/2011 vom 6. Juni 2012 E. 4).
3.3
Die Beschwerdeführerin rügte insbesondere (Urk. 1), der orthopädische Sachver
ständige sei verspätet zur Untersuchung gekommen und habe sogleich angefan
gen, sie
wegen
ihrer mangelnden Deutschkenntnisse verbal anzugreifen. Auf die gestellten Fragen habe er sie nicht richtig aussprechen lassen und den Anschein erweckt, dass die Untersuchung so schnell wie möglich abgeschlossen werden sollte (S. 11).
Aus dem
Gutachten
gehe zudem hervor, dass sie sich dagegen freundlich und kooperativ verhalten habe (S. 12 unten). Ihre Sprachproblematik sei in Bezug auf die orthopädische Untersuchung nicht von Belang gewesen und hätte deshalb nicht angesprochen werden dürfen.
Damit
bestehe ein Misstrauen in die Objektivität und Unvoreingenommenheit des orthopädischen Gutachte
r
s, weshalb
dem orthopädischen Teilgutachten
seine Zuverlässigkeit abzuerkennen sei (S. 13).
3.
4
Die im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung durchgeführte orthopädi
s
che Untersuchung durch Dr. med.
A.___
,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, fand am 25. Juni 2013 statt. Ebenfalls anwesend war Frau
B.___
als Dolmetscherin
.
Aus dem orthopädischen Teilgutac
hten geht hervor, dass die gesamte ausführli
che Untersuchung im Stehen, Gehen, Sitzen und Liegen bei guter Kooperation völlig problemlos
hat
erfolgen können (Urk. 13/131/18). Ebenfalls ist nach Lage der Akten erstellt,
dass
die
Beschwerdeführer
in
die
vorstehend
aufgeführten Rügen erstmals mit Schreiben vom 21. August 2013 (Urk. 13/130)
vorgebracht
hat
te
, woraufhin das
Z.___
am 25. Mai 2014 Stellung nahm, indem es ausführte, wenn die Explorandin dazu angehalten werde, sich auf ihre Beschwerden zu fokussieren, bedeute dies nicht, dass sie attackiert worden sei. Vor dem Hinter
grund, dass die Explorandin bereits 1977 in die Schweiz eingereist sei und seit
her immer noch nicht die Sprache gelernt habe, sei eine Frage, wie dies zustande gekommen sei, durchaus gerechtfertigt (Urk. 13/151 S. 1).
Die Dol
metscherin führte in ihrer Stellungnahme vom 21. Juli 2014 (Urk. 13/161/2) aus, sie könne sich an den Übersetzungseinsatz vom 25. Juni 201
3
nicht mehr erinnern.
3.5
Für die Beurteilung
der Frage
, ob
das Verhalten von
Dr.
A.___
de
n
Anschein
von
Befangenheit
zu erwecken vermag
, kann es nicht auf das subjektive Empfinden der Beschwerdeführerin ankommen. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen.
Indessen
sind keine Gründe ersichtlich, inwiefern das Verhalten von Dr.
A.___
voreingenommen und nicht objektiv gewesen sein sollte.
Insbesondere
ist nicht erstellt, dass es zu einer ver
balen Attacke
von Seiten
Dr.
A.___
gekommen
wäre
. Wäre es zu einer solchen gekommen, hätte die Dolmetscherin sich wohl daran erinnern können, liegt doch die Annahme nahe, dass
in diesem
Fall eine bleibende Erinnerung
best
ü
nde
.
Auch lässt die
sachliche
Frage nach den Deutschkenntnissen
unter
den gegebenen Umständen nicht auf eine Voreingenommenheit des Gutachters schliessen. Eine solche
Frage
war
im Zusammenhang mit der
durch
Dr.
A.___
erhobenen orthopädischen Anamnese
durchaus angebracht
.
Ebenfalls
vermag
der Hinweis auf das Zuspätkommen
zur
Untersuchung kein
en
Grund darzustel
len, auf das Gutachten nicht abzustellen, zumal nicht ausgeführt wurde, wie gross die Verspätung war und
auch
nicht ersichtlich ist, aus welchem Grund diese
eintrat
.
Zusammenfassend
ist
daher festzuhalten, dass sich die Vorwürfe der Beschwer
de
führerin nicht
erhärten
lassen. Auch sonst bestehen keine Anhalts
punkte, die den Anschein einer Befangenheit von Dr.
A.___
erwecken würden. Vielmehr ist von einem regelkonformen Ablauf der Begutachtung auszugehen. Damit erweist sich das orthopädische Teilgutachten als beweistauglich.
4
.
4
.1
Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dabei steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführe
rin vom 16. August 2008 (Urk. 13/36) eingetreten ist. Letztmals
geprüft
wurde der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
15. Januar 2007 (Urk. 13/17), mit welcher
ein
Anspruch auf IV-Leistungen
(und damit auch auf eine Invalidenrente, vgl. Urk. 13/44) mangels Vorliegens eines invalidisie
renden Gesundheitsschadens verneint wurde. Zu prüfen ist somit, ob sich der massgebliche Sachverhalt zwischen dem 15. Januar 2007 und der angefochte
nen Verfügung vom 16. September 2014 (Urk. 2) in einer für den Rentenan
spruch
erheblichen Weise
geändert hat.
4
.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Verfügung vom 15. Januar 2007 im Besonderen auf den A
rztbericht von Dr. med.
C.___
,
Fachärztin für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 9. März 2006 (Urk. 13/7/5-7), in welchem die Ärztin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Diskushernie C6/7 links mit wahrscheinlicher Kompression der Nervenwurzel C7 links, eine leichte
arthrogene
Foramenstenose
C5/6 mit möglicher Kompression der Nervenwurzel sowie ein intermittierendes
myofasci
ales
Schmerzsyndrom des linken unteren Quadranten diagnostiziert
e
und von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit als Mitarbeiterin im Versandhandel seit 1. Dezember 2005, hingegen von keiner Einschränkung für eine
beschwerdean
gepasste
Tätigkeit
,
ausging (S. 1
lit
. A,
lit
. D, S. 3 Ziff. 7)
. Ausserdem wurde
auf die Einschätz
ung von Dr. med.
D.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) vom 10. Oktober 2006 (Urk. 13/10/3)
abgestellt
, welcher
darlegte
, dass die Erkrankungen einer Behandlung zugänglich seien und somit keinen invali
disierenden Gesundheitsschaden darstellen würden.
5
.
5
.1
Der im Rahmen der Neuanmeldung vom 16. Juni 2008 zu beurteilende Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin ergibt sich insbesondere aus folgenden medizinischen Unterlagen:
5
.2
Am 9. Janua
r 2009 stellte Dr. med.
E.___
,
Facharzt für Allgemeine Medizin, ein ärztliches Zeugnis zuhanden der Beschwerdegegnerin aus (Urk. 13/51). Er nannte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein schweres
Panvertebralsyndrom
, schwere
Zerviko
-Brachialgien beidseits sowie eine schwere Migräne (S. 1)
,
und erachtete die Beschwerdeführerin auf
grund seiner Untersuchung und des sich verschlechterten Gesundheitszustandes
als
vollständig arbeitsunfähig (S. 2).
5
.3
D
r. med.
F.___
,
Facharzt für Chirurgie und Traumatologie, Manuelle Medizin, Neuraltherapie
und
Interventionelle
Schmerztherapie, diagnostizierte im Verlaufsbericht vom 12. Januar 2009 (Urk. 13/47/1-2) ein chronisches
zervi
kobrachiales
Schmerzsyndrom im Sinne eines
myofaszialen
Schmerzsyndroms, eine Diskushernie C6/7, eine reaktive depressive Verstimmung sowie eine Mig
räne (S. 1) und attestierte der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bei l
e
ichter Arbeit mit Wechselbelastung und der Möglichkeit von Pausen (S. 2).
5
.4
Am 10. Juli 2009 beurteilten die Ärzte des
G.___
die Beschwerdeführerin
im Rahmen einer interdisziplinären Sprechstunde. In ihrem Bericht vom 8. Juli 2009 (Urk. 13/60) diagnostizierten sie eine chronische
Schmerz
störung
mit somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41), eine Migräne ohne Aura, einen Verdacht auf
Medikamentenübergebrauchkopfschmerz
sowie eine atypische Depression (ICD-10 F32.8). Sie empfahlen aufgrund vieler funktionel
ler Symptome
ohne
konklusive Befunde im Moment keine invasive
interventio
nelle
Schmerztherapie im Bereich des Nackens oder der Schulter, hingegen einen Medikamententest mit der Option, bei gutem Ansprechen allenfalls ent
sprechend dem Resultat eine Therapie
,
zu
initiieren
(S. 4).
5
.5
Dr. med.
H.___
, Facharzt für Rheumatologie und Physikalische Medi
zin und Rehabilitation, berichtete am 28. April 2010 der
Beschwerdegeg
nerin
über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (Urk. 13/62/1-3). Er nannte als
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
chronifiziertes
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und physischen Faktoren sowie als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Migräne ohne Aura (Ziff. 1.1).
Betreffend Arbeits
fähigkeit hielt er fest, als Lageristin sei die Beschwerdeführerin seit Januar 2009 und bis auf weiteres zu 50 % eingeschränkt, insbesondere bei Arbeiten, die eine Abduktion der Oberarme über 45 Grad und vor allem repetitiv erfordern wür
den, weshalb aus rheumatologischer Sicht die bisherige Tätigkeit
der Beschwer
deführerin
eher nicht zumutbar sei
. Behinderungsangepasste Tätigkeiten seien im Umfang von 50 % (vier Stunden pro Tag) möglich (Ziff. 1.6-7). Wünschens
wert wäre eine stationäre psychosomatische Rehabilitation (Ziff. 1.5).
5
.6
Dr.
med.
I.___
,
Facharzt für Allgemeine Medizin, und
lic
. phil.
J.___
nannten in ihrem Bericht vom 30. April 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 13/63) als Diagnose eine rezidivierende mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.1) und attestierten der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten (Ziff. 1.1, Ziff. 1.6-7).
5
.7
Am 20. Dezember 2010 erstatteten
Dr.
med.
K.___
,
Facharzt
für Orthopädie, und Dr.
med.
L.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie,
M.___
,
ein
bidiszipli
näres
Gutachten (Urk. 13/69/1-25
). Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbei
tsfähigkeit (S. 22
):
-
mässige
Osteochondrose
und
Unkarthrose
C5 bis 7 mit Einengung der
Neuroforamina
C6/7 beidseits sowie möglicher Irritation der
Nervenwur
zeln
-
Supraspinatussehnenruptur
mit mässiger Atrophie des
Musculus
supraspi
natus
und
Impingement
durch lateral konkav geformtes
Acro
mion
links
-
chronisch depressive Verstimmung (
Dysthymie
), bestehend seit etwa 1995 (ICD-10 F34.1)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, bestehend seit Jahren (ICD-10 F45.1)
Die Beschwerdeführerin leide seit 2005 an therapieresistenten
Nackenschmer
zen
, die in den rechten Ellbogen und in die Lendenwirbelsäule ausstrahlen und die körperliche Leistungsfähigkeit subjektiv einschränken würden.
Diese und die abnormen Untersuchungsbefunde der Halswirbelsäule (HWS) könnten gröss
tenteils auf die in der Magnetresonanztomographie (MRI) sichtbare mässige
Osteochondrose
und
Unkarthrose
C5 bis 7 mit Einengung der
Neuroforamina
C6/7 beidseits mit möglicher Irritation der entsprechenden Nervenwurzeln zurückgeführt werden. Nachdem im MRI keine weitere Kompression der
Ner
venwurzeln
sichtbar sei,
könne
die bei der Untersuchung angegebene
Hyposen
sibilität
des gesamten linken Armes allerdings nicht plausibilisiert werden. Anlässlich der Begutachtung fänden sich pathologische objektive Befunde im Bereich der linken Schulter und die weiteren Abklärungen
hätten
eine
Spi
natussehnenruptur
mit mässiger Atrophie des
Musculus
supraspinatus
und ein
Impingement
bei lateral konkavem
Acromion
links ergeben. Obwohl die Rechts
händerin bezüglich der linken Schulter explizit keine Beschwerden geäussert habe, sei die Arbeitsfähigkeit durch diese degenerative Veränderung
theoretisch eingeschränkt (S. 21 f.)
In psychischer Hinsicht habe die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der chronischen Schmerzsymptomatik im HWS-Schulterbereich seit Jahren chro
nische Verstimmungen entsprechend einer
Dysthymie
. Weiter könne eine anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung angenommen werden, wobei der Schmerz in Verbindung mit emotionalen Konflikten und psychosozialen Prob
lemen auftrete.
Nachdem es sich bei der
Dysthymie
definitionsgemäss um eine leichte depressive Störung handle, sei keine Beeinträchtigung der
Schmerzver
arbeitung
und Schmerzbewältigung anzunehmen und bei gleichzeitig anhalten
der
somatoformer
Schmerzstörung bestehe aufgrund der chronischen depressi
ven Verstimmung keine psychische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, womit die Beschwerdeführerin ausreichend über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit Schmerzen verfüge und diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung ausreichend überwindbar seien (S. 21).
Aus orthopädisch-psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin seit 1995 in der bisherigen Tätigkeit als Lageristin zu 75 % und ab Dezember 2005 zu 60 % arbeitsfähig. In einer – näher ausgeführten – leidensangepassten Tätigkeit bestehe bei voller Stundenpräsenz seit 1995 eine 90%ige Arbeitsfähigkeit (S. 23).
5
.8
Mit Stellungnahme vom 5. April 2011 kritisierten Dr.
I.___
und
lic
. phil.
J.___
(vgl. vorstehend E. 4.
6)
das
M.___
-
Gutachten und hielten aufgrund einer aktuellen mittelgradigen rezidivierenden depressiven Störung an einer Arbeits
unfähigkeit von 50 % fest (Urk. 13/81).
5
.9
Am 4. August 2011 wurde in der
N.___
eine Wurzelinfiltration C6 (C5/6) beidseits durchgeführt (vgl. Bericht vom 7. November 2011 Urk. 13/
119/8-9). Mit Bericht vom 4. Februar 2013 (Urk. 13/119/1-3) nannten die Ärzte der
N.___
als Diagnose ein
zervikobrachiales
Schmerzsyn
drom
beidseits und führten betreffend Arbeitsfähigkeit aus, aufgrund des Schmerzsyndroms erscheine eine Wiederaufnahme der angestammten Tätigkeit unrealistisch. Eine alternative Verweistätigkeit würde folgendes Profil enthalten: Wechselbelastung,
Möglichkeit zur Einlage von Pausen, kein Heben schwerer Lasten, keine Arbeiten
in der Höhe
oder
Überkopf
sowie Berücksichtigung der mangelhaften Deutschkenntnisse (S. 2).
5
.10
Am
22. August 2013 erstatteten die
Z.___
-
Ärzte das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten (Urk. 13/131/2-31). Sie stützten sich auf die ihnen überlassenen Akten (S. 4 ff.) und je eine am 25. Juni 2013 erfolgte internistische/allgemeinmedizinische (S. 10 f.), psychiatrische (S. 11 ff.), orthopädische (S. 15 ff.) und neurologische Untersuchung (S. 22 ff.).
Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 27 Ziff. 5.1):
-
chronisches
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom
-
chronische Schulterbeschwerden beidseits
-
Asthma bronchiale
a
namnestisch
Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit
algogener
Verstimmung, einen Knick-Senk-Spreizfuss und
einen
Hallux
valgus
beidseits,
ein chronisches Spannungstyp-Kopfweh, eine Migräne ohne Aura, einen
Nikotinabusus
, eine arterielle Hypertonie, eine substituierte Hypothyreose sowie ein
en
gastroöso
phagealer
Reflux (S. 27 f. Ziff. 5.2).
In ihrer Gesamtbeurteilung führten die
Gutachter aus
, bei der orthopädischen Untersuchung habe sich eine freie Beweglichkeit der Wirbelsäule in sämtlichen Abschnitten gezeigt. Es hätten im Verlauf der Untersuchung erhebliche Inkon
sistenzen bestanden. Die von der Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden seien durch die klinischen und radiologischen Befunde nicht vollständig begründbar. Die deutlichen Inkonsistenzen und das anamnestisch weitgehende fehlende Ansprechen auf verschiedene konservative und
infiltrative
Therapie
massnahmen
seien klare Hinweise für eine erhebliche nicht-organische Beschwerdekomponente. Aus orthopädischer Sicht bestehe für die als ange
stammt anzusehende Tätigkeit als Lageristin sowie für jede andere körperlich mittelschwer bis schwer belastende körperliche Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte Tätigkeiten unter Wechselbelastung bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, wobei das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 10 kg sowie der Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus vermieden wer
den sollte
(S. 28)
.
Bei der neurologischen Untersuchung fänden sich
eine Einschränkung der akti
ven HWS-Beweglichkeit ohne sichere Hinweise auf das Vorliegen einer
radiku
lären
Reiz- oder Ausfallsymptomatik. Hinweise in Richtung einer Myelopathie ergäben sich weder klinisch noch kernspintomographisch. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe aufgrund des
Zervikalsyndroms
nur für körperlich schwere und überwiegend mittelschwere Tätigkeiten sowie für solche in
Zwangs
haltungen
. Aufgrund der Migräne könne kurzfristig und in unvorher
sehbarer Weise die Arbeitsfähigkeit ganz oder teilweise beeinträchtigt sein. Eine
prin
zipielle Arbeitsunfähigkeit könne daraus aber nicht abgeleitet werden
(
S. 28
f.)
.
Aus internistischer Sicht bestehe aufgrund des anamnestisch bestehenden
Asthma
bronchiale eine Arbeitsunfähigkeit nur für körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeiten
(S. 29 oben)
.
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei aufgefallen, dass die Beschwerden der Beschwerdeführerin durch die organischen Befunde nur teilweise
hätten
erklärt werden können. Es müsse von einer Ausdehnung und Überlagerung der Beschwerden ausgegangen werden. Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychischer Sicht nicht eingeschränkt
(S. 29)
.
Insgesamt bestehe somit aus polydisziplinärer Sicht für die angestammte Tätig
keit sowie für körperlich mittelschwere und schwere belastende berufliche Tätigkeiten seit dem 1. Dezember 2005 keine zumutbare Arbeitsfähigkeit. Für körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- u
nd Leistungs
fähigkeit von 100 %. Im Haushalt sei von einer Einschränkung von maximal 15 % auszugehen
(S. 29 Ziff. 6.3
-4
, Ziff. 6.9).
5.11
Vom 4. bis 8. August 2014 war die Beschwerdeführerin in der
O.___
hospitalisiert, wo am 4. August 2014 an beiden Füssen eine
Hallux
-Korrektur durchgeführt wurde. Die Ärzte attestierten
der Beschwerdeführerin
in ihrem Austrittsbericht vom 7. August 2014 postoperativ eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit vom 4. August bis 16. September 2014 (Urk. 13/163).
6
.
6
.1
Für die
Beantwortung der
Frage, ob eine Verschlechterung des Gesund
heits
zustan
des der Beschwerdeführerin mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eingetreten ist, kann auf das polydisziplinäre
Z.___
-
Gutachten vom 19. August 2013 abgestellt werden (vgl. vorstehend E. 5.10
)
: Dieses Gutachten entspricht den erforderlichen Kriterien an den Beweiswert einer Expertise (vgl
.
vorstehend E.
1.5
). Die Beschwerdeführerin wurde ihren geltend gemachten Beschwerden entsprechend umfassend abgeklärt, das Gutachten beruht auf inter
nis
tisch/
all
ge
meinmedizinischen
, psychiatrischen, neurologischen und orthopädischen Unter
suchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben.
Sodann sind die Darlegungen der medizi
nischen Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtend und die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet.
Die
Z.___
-
Gutachter kamen in ihrer Gesamtbeurteilung zum nachvollziehbaren Schluss
, dass für körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von
100 % besteh
e
und berufliche Massnahmen aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung der Beschwerdeführerin nicht empfehlens
wert seien.
6.2
Die Beschwerdegegnerin stellte zu Recht darauf ab, dies auch vor dem Hinter
grund der übrigen Aktenlage. So hatte auch
der orthopädische
M.___
-Gutachter
im Dezember 2010 bereits eine seit 1995 bestehende leidensangepasste Arbeits
fähigkeit von 90 % attestiert (vgl. vorstehend E. 5.7).
Ebenfalls hielten die Ärzte der
N.___
in ihrem Bericht vom 7. November 2011 fest, eine alter
native Verweistätigkeit wäre der Beschwerdeführerin
unter Berücksichtigung eines näher beschriebenen
Belastungsprofil
s
vollzeitig zumutbar (vgl. vorste
hend E. 5.9).
Auch in psychischer Hinsicht wurde im
M.___
-
Gutachten vom 20. Dezember 2010
(vgl. vorstehend E. 5.7)
eine
somatoforme
Schmerzstörung diagnostiziert und ausführlich dargelegt, weshalb diese nicht invalidisieren
d
sei.
Denn wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet auch eine
somatoforme
Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht die Vermu
tung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumut
baren Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 130 V 253 f. E. 2.2).
Die
nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen
Komorbidität
von erheb
li
cher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhan
densein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter
Kri
te
rien voraus (BGE 130 V 254 E.
2.2.3).
Im vorliegenden Fall
verneinte der psy
chiatrische Gutachter
des
M.___
(i
m
Einklang mit dem
Z.___
-
Gutachten)
eine
psychische
Komorbidität
von erhebliche
r Schwere, Ausprägung und Dauer und
führte aus, dass
die Beschwerden mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar
seien
(vgl. vorstehend E.
5.7).
Auch der
Z.___
-
Gutachter verneinte die F
oe
rster-Kriterien und das Vorliegen einer
Komorbidität
(Urk. 13/131/2-31 S. 14 Ziff. 4.1.5).
Die Divergenz zur Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähig
keit durch Dr.
I.___
und
lic
. phil.
J.___
,
welche eine 50%ige Arbeitsfä
higkeit der Beschwerdeführerin attestierten (vgl. vorstehend E. 5.8)
,
ist zum einen auf die Berücksichtigung nicht invalidisierender psychosozialer
Belas
tungsfaktoren
zurückzuführen und zum anderen
bezog sich
die
attestierte
Arbeitsunfähigkeit nur auf die angestammte Tätigkeit.
Darüber hinaus legte der
Z.___
-
Gutachter
nachvollziehbar
dar, warum die geklagten Beschwerden und die Symptomatik der Beschwerdeführerin nicht die Kriterien für eine eigenständige depressive Störung erfüllen würden (Urk. 13/131/2-31 S. 15 oben).
Schliesslich
vermag auch der A
rztbericht der
O.___
vom 7. August 2014
keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
nachzuweisen
, da
die
von den Ärzten
nach der
Hallux
-Operation attestierte vollständige Arbeitsunfä
higkeit nur
vorübergehende
r
Natur ist
(vgl. vorstehend E. 5.11).
6.3
Nach dem Gesagten ist gestützt auf das polydisziplinäre
Z.___
-
Gutachten vom 2
2.
August 2013
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführe
rin seit
Dezember 2005 ihre
angestammte Tätigkeit
sowie auch körperlich mit
telschwere und schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar
sind
. Für körperlich leichte,
adaptierte Tätigkeit
en
besteht seit jeher keine länger dauernde Arbeits
unfähigkeit, womit im Vergleich zur leistungsabweisenden Verfügung vom 15. Januar 2007 keine
Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen ist.
Die angefochtene Verfügung vom
16. September 2014
erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art.
69 Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, in Bewilligung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7
.2
Mit Kostennote vom
8. Dezember
2014 (Urk.
16/1-2
) machte
der
unentgeltliche Rechtsvertreter einen Aufwand von
10
Stunden
und 5 Minuten sowie
Barausla
gen
von
Fr. 84
.-- geltend, was als angemessen erscheint. In Anwendung der praxi
sgemässen Entschädigung von Fr.
200.-- pro Stunde (z
uzüglich Mehr
wertsteuer) ist der
unentgeltliche Rechtsvertreter deshalb mit Fr.
2‘26
9
.--
inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse zu entschä
digen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
(
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Stefan Galligani, Schöftland,
wird mit
Fr.
2‘269
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stefan
Galligani
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler