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**Case Identifier:** 1b67fa00-78b9-5ac5-b47e-f037dfd86c81
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.03.2014 IV 2012/276
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-276_2014-03-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/276

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 10.03.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Invalidisierende Wirkung eines eigenständigen 
mittelgradigen depressiven Leidens mit der diesbezüglich einhelligen 
medizinischen Aktenlage bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 10. März 2014, IV 2012/276). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_278/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs-

richterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 10. März 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Befristung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A, geboren 19__, Bauarbeiter Kategorie C, stolperte am 3. November 2006 bei der 

Arbeit auf einer Baustelle und fiel auf die linke Oberschenkelseite, wobei er einen Bruch 

des linken Oberschenkelhalses erlitt (Schadenmeldung UVG vom 8. November 2006, 

act. G 5.2).

A.b  Am 17. September 2007 meldete sich der Versicherte wegen Oberschenkel- und 

Hüftbeschwerden zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 5.1.1). Der behandelnde 

Dr. med. B.___, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 

5. Oktober 2007 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit persistierende Beschwerden 

bei Verdacht auf Pseudoarthrose infolge einer lateralen Schenkelhalsfraktur links im 

November 2006 bei Status nach DHS Osteosynthese linker Schenkelhals, 

postoperativer Sinterung mit Verdacht auf Pseudoarthrose und Beinverkürzung links 

um "4 cm". Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine arterielle 

Hypertonie sowie eine Depression. Für die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter 

bestehe seit 3. November 2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. G 5.1.8). Kurz 

zuvor, am 3. Oktober 2007, hatte sich der Versicherte in der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) der Implantation einer Hüft-

Totalprothese links unterzogen (act. G 5.1.20-14 f.; vgl. auch Bericht des Operateurs, 

Dr. med. C.___, Oberarzt, vom 4. /10. Dezember 2007, act. G 5.1.18). Der RAD sprach 

in der Stellungnahme vom 15. Januar 2008 von einem komplizierten postoperativen 

Verlauf. Aus medizinischer Sicht bestehe noch keine Eingliederungsfähigkeit (act. 

G 5.1.22).

A.c  Zur stationären Behandlung befand sich der Versicherte vom 30. Januar bis 

27. Februar 2008 in der Rehaklinik Bellikon. Die dort behandelnden medizinischen 

Fachpersonen gaben im Austrittsbericht vom 18. März 2008 an, bei fraglicher 

Kooperation und Leistungsbereitschaft des Versicherten hätte keine 

Zustandsverbesserung erzielt werden können. Der Versicherte sei auf die Schmerzen 

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fixiert geblieben und habe ein deutliches Symptomausweitungsverhalten gezeigt. Eine 

körperlich leichte leidensangepasste Tätigkeit sei ihm ganztags zumutbar (act. G 5.2). 

Dr. B.___ bezeichnete den seit 5. Oktober 2007 eingetretenen Gesundheitsverlauf im 

Bericht vom 11. April 2008 als stationär (act. G 5.1.24).

A.d  Die seit 6. März 2008 behandelnde Dr. med. D.___, Psychiatrie/Psychotherapie, 

berichtete am 16. Juni 2008, der Versicherte leide u.a. an einer mittelgradigen 

depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11). Er sei für sämtliche 

Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig (act. G 5.1.30; siehe auch den Bericht an die 

Suva vom 17. Juni 2008, act. G 5.1.31). Dr. C.___ bescheinigte dem Versicherten im 

Bericht vom 26. Juni 2008 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten (act. G 5.1.32). In der Stellungnahme vom 8. Juli 2008 ging der RAD 

vorderhand von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus (act. G 5.1.33).

A.e  Vom 6. November bis 4. Dezember 2008 hielt sich der Versicherte zu einer 

weiteren stationären Rehabilitation in der Rehaklinik Bellikon auf. Die dort 

behandelnden medizinischen Fachpersonen vermochten keinen Therapieerfolg zu 

erzielen. Einschränkungen aufgrund der Psychopathologie ständen im Vordergrund. 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 50 bis 

70%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Austrittsbericht vom 9. Dezember 2008, 

act. G 5.2).

A.f   Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 9. und 10. März 2009 

bidisziplinär (rheumatologisch von Dr. med. E.___, Innere Medizin FMH spez. 

Rheumaerkrankungen, und psychiatrisch von Dr. med. F.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH) untersucht. Im psychiatrischen Gutachten mit interdisziplinärer 

Zusammenfassung vom 6. April 2009 (zum rheumatologischen Teilgutachten vom 

2. April 2009 siehe act. G 5.1.47) wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

leichte Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) und 

eine Akzentuierung der infantil-histrionischen Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1) 

diagnostiziert. Aus rheumatologischer Sicht wurde keine Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit erhoben. Die angestammte Tätigkeit sei dem Versicherten nicht mehr 

zumutbar. Für leidensangepasste Tätigkeiten verfüge er über eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit. Nach korrekter Behandlung sei innerhalb von einem Monat mit der 

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Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Retrospektiv führten die 

Gutachter aus, sei der Versicherte nach spätestens einem halben Jahr nach der 

Implantation einer Hüfttotalprothese vom 3. Oktober 2007 wieder zu 70% arbeitsfähig 

gewesen, das heisse ab 4. April 2008 (act. G 5.1.49). Der RAD folgte dieser Beurteilung 

(Stellungnahme vom 7. Mai 2009, act. G 5.1.50).

A.g  Im ärztlichen Abschlussuntersuchungsbericht vom 4. Juni 2009 bescheinigte der 

Kreisarzt Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Chirurgie, mit Blick auf die unfallbedingten 

Beschwerden eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Den 

Integritätsschaden schätze er auf 25% (act. G 5.1.57).

A.h  Der Versicherte erklärte mit Schreiben vom 26. November 2009, er fühle sich 

derzeit nicht arbeitsfähig (act. G 5.1.60). Am 11. Januar 2010 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten vorbescheidweise mit, die Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen (act. 

G 5.1.67).

A.i   Im Vorbescheid vom 12. Januar 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Rentengesuch abzuweisen (act. G 5.1.69). Dagegen erhob der 

Versicherte am 12. Februar 2010 Einwand und brachte unter Hinweis auf einen Bericht 

von Dr. D.___ vom 11. Januar 2010 u.a. vor, sein Gesundheitszustand habe sich in den 

letzten Monaten verschlechtert (act. G 5.1.70).

A.j   Am 17. Februar 2010 verfügte die IV-Stelle den Abschluss der Arbeitsvermittlung 

(act. G 5.1.71).

A.k  Der RAD empfahl am 2. August 2010 zur Abklärung des seit Frühjahr 2008 

eingetretenen Arbeitsfähigkeitsverlaufs eine MEDAS-Begutachtung (act. G 5.1.83). Am 

22. und 23. November sowie 1. Dezember 2010 wurde der Versicherte polydisziplinär 

(rheumatologisch und psychiatrisch) in der MEDAS Ostschweiz untersucht. Im 

Gutachten vom 20. Januar 2011 diagnostizierten die MEDAS-Experten mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, 

beginnend chronifiziert in mittelgradiger depressiver Ausprägung (ICD-10: F33.8), eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.41), eine therapieresistente somatisch nicht objektivierbare Periarthrosis coxae-

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Symptomatik links (ICD-10: S72.0) und anamnestisch ein Lumbovertebralsyndrom 

(ICD-10: M54.5). Aus somatischer Sicht sei die bisherige, körperlich schwere Tätigkeit 

dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Für eine adaptierte Tätigkeit bestehe seit der 

ersten Rehabilitation in Bellikon im Frühjahr 2008 aus psychiatrischer Sicht eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab diesem Zeitpunkt bestünden aus somatischer Sicht 

keine quantitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit mehr. Allerdings könne rein 

somatisch zur Verhinderung einer Zunahme der muskulären Dysbalance ein 

vermindertes Rendement von 20 bis maximal 30% angegeben werden, nicht additiv 

zur psychiatrisch begründeten Arbeitsunfähigkeit (act. G 5.1.89). Der RAD hielt die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der MEDAS-Gutachter für ausführlich, schlüssig und 

nachvollziehbar. Es könne darauf abgestellt werden (Stellungnahme vom 6. April 2011, 

act. G 5.1.90).

A.l   Das Versicherungsgericht sprach dem Beschwerdeführer im Entscheid vom 

5. September 2011, UV 2010/85, in teilweiser Gutheissung der gegen den 

Einspracheentscheid der Suva vom 15. September 2010 gerichteten Beschwerde vom 

18. Oktober 2010 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 14% zu 

(die dagegen von der Suva erhobene Beschwere in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten wies das Bundesgericht im Urteil vom 25. April 2012, 8C_744/2011, 

ab).

A.m Mit neuerlichem Vorbescheid vom 24. Februar 2012 stellte die IV-Stelle dem Ver­

sicherten in Aussicht, ihm befristet für die Dauer vom 1. November 2007 bis 31. Juli 

2008 eine ganze Rente zuzusprechen. Der von den MEDAS-Gutachtern ab April 2008 

bescheinigten 50%igen Arbeitsunfähigkeit komme invalidenversicherungsrechtlich 

keine Bedeutung zu. Es könne diesbezüglich weiterhin auf die im bidisziplinären 

Gutachten F.___/E.___ bescheinigte 30%ige Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden (act. 

G 5.1.101). Dagegen erhob der Versicherte am 17. April 2012 Einwand, worin er 

gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch die MEDAS-Gutachter ab 1. August 

2008 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% 

beantragte (act. G 5.1.102). Der Rechtsdienst der IV-Stelle begründete in der 

Stellungnahme vom 24. April 2012, weshalb aus seiner Sicht den psychischen Leiden 

keine invalidisierende Wirkung zukomme (act. G 5.1.105-2). Am 9. Juli 2012 verfügte 

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die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids und sprach dem Versicherten befristet für die 

Dauer vom 1. November 2007 bis 31. Juli 2008 eine ganze Rente zu (act. G 5.1.111).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 9. Juli 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 9. August 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge insoweit deren Aufhebung, als sein Rentenanspruch für den 

Zeitraum ab 1. August 2008 verneint werde, sowie für die Zeit ab 1. August 2008 die 

Zusprache einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 

60%. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, es bestehe keine Rechtfertigung, 

um für die fragliche Zeit von der Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss MEDAS-

Gutachten abzuweichen bzw. dessen invalidenversicherungsrechtliche Relevanz zu 

verneinen. Des Weiteren sei darauf hinzuweisen, dass im MEDAS-Gutachten aus 

somatischer Sicht ein um 20 bis 30% vermindertes Rendement bescheinigt worden 

sei. Hinsichtlich der Schmerzstörung stellt er sich auf den Standpunkt, die 

Foersterkriterien seien erfüllt. Schliesslich sei bei der Bemessung des 

Invalideneinkommens ein 25%iger Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Nach der Rechtsprechung seien muskuläre 

Dysbalancen nicht invalidisierend, weshalb die von den MEDAS-Gutachtern 

bescheinigte Einschränkung des Rendements aus invalidenversicherungsrechtlicher 

Sicht nicht beachtlich sei. Im Übrigen bestehe kein invalidisierender psychischer 

Gesundheitsschaden und ein Tabellenlohnabzug von über 10% sei nicht gerechtfertigt 

(act. G 5).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 10. Oktober 2012 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d  In der Replik vom 7. November 2012 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest (act. G 8).

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B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (vgl. act. 

G 10).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers für die Zeit ab August 2008. Unbestritten und im Einklang mit 

der Aktenlage sind die für die Zeit vom 3. November 2006 bis April 2008 bestehende 

vollständige Arbeitsunfähigkeit, die damit einhergehende Zusprache einer für die Dauer 

von November 2007 bis 31. Juli 2008 befristeten ganzen Rente und die Beweiskraft 

des MEDAS-Gutachtens vom 20. Januar 2011 (act. G 1 und G 5, Rz 2.3, S. 5).

2.     

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbs­

unfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

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mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Grundsätzlich bedarf es für die Annahme eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines 

Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder 

über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen). 

Somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche ätiologisch-pathogenetisch unklare 

syndromale Leidenszustände vermögen rechtsprechungsgemäss in der Regel keine 

lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinn von Art. 4 Abs. 1 IVG führende 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken (BGE 136 V 281 E. 3.2). Die - nur in 

Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen 

Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das 

Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer 

qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien wie chronische 

körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter 

oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein ausgewiesener 

sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) oder schliesslich 

unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter 

Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und 

gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 354 f. E. 2.2.3). Je mehr 

diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 

darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen für eine zumutbare 

Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 50 f. E. 1.2; vgl. zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. Juli 2011, 9C_412/2011, E. 4.1).

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3.     

An erster Stelle (zur Ordnung der Diagnosen nach Wertigkeit vgl. Leitlinien der 

Schweizerischen Ärztegesellschaft für Rheumatologie für die Begutachtung 

rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 

2007;88: 17, S. 739) und selbstständig von anderen Leiden diagnostizierten die 

MEDAS-Gutachter mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, beginnend chronifiziert in mittelgradiger depressiver 

Ausprägung (ICD-10: F33.8). Es handelt sich damit nicht bloss um eine 

vorübergehende depressive Episode, sondern um ein langjähriges psychisches Leiden, 

das sich spätestens seit Anfang 2008 entwickelt hat (act. G 5.1.89-45 f.; zum im 

Zeitpunkt der Begutachtung fast 3-jährigen Verlauf siehe act. G 5.1.89-49).

3.1   Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung 

auch mittelschwere depressive Leiden bzw. die dadurch verursachten Befunde und 

Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit eine Invalidität begründen können (Urteile des 

Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.2, und vom 20. Juni 2011, 

9C_980/2010, E. 5.3). Auch der Gesetzgeber hat anlässlich der Beratungen im Rahmen 

der 6. IV-Revision deutlich gemacht, dass depressive Leiden 

invalidenversicherungsrechtlich relevant seien (eingehend hierzu nachfolgende 

E. 3.2.3).

3.2   Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 5, Rz 2.3, S. 5 oben) ist 

gestützt auf die Aktenlage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem 

verselbstständigten depressiven Leiden auszugehen.

3.2.1         Das depressive Leiden hat sich im Nachgang zum "Arbeitsunfall mit einer 

erheblichen Verletzung" "spätestens seit Anfang 2008 entwickelt" (act. G 5.1.89-45), 

mithin zu einer Zeit, als der Beschwerdeführer - von der Beschwerdegegnerin 

anerkannt (act. G 5.1.98-1 und G 5.1.107-1) - allein aufgrund somatischer Erkrankung 

vollständig arbeitsunfähig war (vgl. act. G 5.1.89-37 und G 5.1.47-37) und ein 

relevantes somatoformes Geschehen noch gar kein Thema gewesen ist (RAD-

Stellungnahme vom 15. Januar 2008, act. G 5.1.22-2 f.; vgl. auch Austrittsbericht der 

Rehaklinik Bellikon vom 18. März 2008, act. G 5.2, Bericht von Dr. C.___ vom 

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4. Dezember 2007, act. G 5.1.18-1, und von Dr. D.___ vom 16. Juni 2008, act. 

G 5.1.30-1). Damals stand der mit Komplikationen verbundene postoperative Verlauf im 

Vordergrund (act. G 5.1.22-2). Ergänzend ist zu bemerken, dass Dr. B.___ - wenn auch 

noch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - bereits im Bericht vom 5. Oktober 

2007 eine Depression diagnostizierte (act. G 5.1.8-1) und das Versicherungsgericht im 

Entscheid vom 5. September 2011, UV 2010/85 (E. 3.2, zweiter Absatz) unter Verweis 

auf die medizinischen Akten in tatsächlicher Hinsicht festhielt, "bereits am 27. April 

2007 hatte Dr. B.___ ausgeführt, der Beschwerdeführer sei psychisch sehr stark 

angeschlagen".

3.2.2         Weder aus dem MEDAS-Gutachten noch aus der übrigen Aktenlage ergibt 

sich weiter, das depressive Leiden sei Bestandteil oder Folge der somatoformen 

Schmerzstörung. Damit geht einher, dass der MEDAS-Gutachter ausführte, "zudem" - 

mithin unabhängig davon - bestehe eine chronische Schmerzstörung (act. G 5.1.89-46 

oben) und er in diesem Rahmen das Vorliegen einer ausgeprägten depressiven 

Begleiterkrankung bejahte (act. G 5.1.89-46 in der Mitte). Dem entspricht auch die 

Einschätzung von Dr. F.___ (Gutachten vom 6. April 2009, act. G 5.1.49-9; vgl. auch 

RAD-Stellungnahme vom 7. Mai 2009, act. G 5.1.50).

3.2.3         Zu beachten ist weiter, dass der Gesetzgeber im Rahmen der 6. IV-Revision 

deutlich hervorgehoben hat, depressive Leiden seien invalidenversicherungsrechtlich 

(weiterhin) relevant und könnten nicht als pathogenetisch-ätiologisch unklare 

syndromale Beschwerdebilder gelten (vgl. Votum Kleiner Marianne ["Nicht dazu 

gehören diagnostizierte Depressionen, …"], sowie diverse Voten Burkhalter Didier ["ne 

sont pas et ne seront jamais concernées par cette disposition les maladies telle que la 

dépression, …"], Amtliches Bulletin Nationalrat, 16. Dezember 2010, AB 2010 

N 2117 ff.; vgl. auch Amtliches Bulletin Ständerat, 1. März 2011, AB 2011 S. 39 f.). Es 

widerspricht damit dem klaren Willen des Gesetzgebers, wenn eine - sich auf ein 

klinisch festgestelltes depressives Leiden zurückzuführende - gutachterlich 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vom Rechtsanwender bloss unter Hinweis auf das 

gleichzeitige Vorliegen eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Leidens 

korrigiert und als invalidenversicherungsrechtlich irrelevant erklärt wird. Vielmehr stellte 

ein solches Vorgehen, wonach das gleichzeitige Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung zum Ausschluss depressionsbedingter 

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Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigungen führt, eine nicht zulässige Umgehung des 

genannten - diesbezüglich klaren - gesetzgeberischen Willens dar. Im Übrigen ist 

gemäss diesem nicht die Ursache des depressiven Leidens für die Frage nach 

Rentenleistungen entscheidend - was mit einer finalen Sozialversicherung wie der IV 

auch nicht vereinbar wäre -, sondern einzig, ob ein klinisch festgestellter psychischer 

Gesundheitsschaden - wie etwa eine Depression - vorliegt (vgl. Votum Burkhalter 

Didier, Amtliches Bulletin Nationalrat, a.a.O. AB 2010 N 2122: "Toutes celles qui 

peuvent être clairement établies au moyen d'examens cliniques, c'est-à-dire 

psychiatriques, en seront pas concernées, soit - je cite à nouveau pour que ce soit 

vraiment clair - la dépression, …" sowie Votum Kleiner Marianne, Amtliches Bulletin 

Nationalrat, a.a.O., AB 2010 N 2118 f.: "Es handelt sich nicht um Beschwerdebilder, bei 

denen gestützt auf klinische oder auch psychiatrische Untersuchungen eine klare 

Diagnose gestellt werden kann … z. B. Depressionen, …"). Was Auslöser der 

depressiven Erkrankung war - sei es nun eine Hirnschädigung, ein psychosozialer 

Umstand, ein Unfall oder Schmerzen -, ist deshalb für die Bestimmung der dadurch 

verursachten Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung invalidenversicherungsrechtlich 

irrelevant. Gleiches gilt bei Vorliegen weiterer (Schmerz-)Krankheiten. Mit anderen 

Worten sind Kausalitätsüberlegungen in der Invalidenversicherung (weiterhin) fehl am 

Platz. Vor diesem Hintergrund fehlt dem Bestreben, selbstständig diagnostizierte 

depressive Leiden - wie das vorliegend zu beurteilende - von Schmerzsyndromen 

konsumieren zu lassen, die gesetzliche Grundlage. Es entspricht auch nicht dem Willen 

des Gesetzgebers. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das 

Vorliegen depressiver Leiden weder ein diagnostisches Kriterium für ein 

Schmerzsyndrom noch sonstwie medizinisch einen erforderlichen Bestandteil einer 

somatoformen Schmerzstörung darstellt (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts vom 

25. März 2013, IV 2011/111, E. 4.2, bestätigt in Urteil des

Bundesgerichts vom 14. Februar 2014, 8C_251/2013).

3.2.4         Hinzu kommt, dass der psychiatrische Gutachter sich eingehend mit dem 

Bestehen psychosozialer und soziokultureller bzw. invaliditätsfremder Faktoren aus­

einandersetzte (act. G 5.1.89-48) und diese bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung 

ausdrücklich ausgeklammert hat ("Der psychiatrische Gutachter ist jedoch nach den 

IV-rechtlichen Kriterien gehalten, psychosoziale Belastungsfaktoren als IV-fremd zu 

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markieren und diese nicht in die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit mit einzubeziehen", 

act. G 5.1.89-49; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2013, 8C_651/2012, 

E. 5.3).

3.2.5         Unter diesen Umständen besteht für das Gericht kein Anlass, vom MEDAS-

Gutachten abzuweichen und die medizinisch ausgewiesene, durch die erhebliche 

depressive Problematik verursachte Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung in Frage zu 

stellen. Dies umso weniger, als der psychiatrische MEDAS-Gutachter bei der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht auf die subjektive Einschätzung des 

Beschwerdeführers abstellte, eine "Verdeutlichungstendenz" sowie 

"Aggravationstendenz" erkannte und nicht als beeinträchtigende Faktoren einbezog 

(act. G 5.1.89-48; vgl. auch act. G 5.1.89-49 unten; die Beschwerdegegnerin weist 

ferner zutreffend darauf hin, dass sich der psychiatrische MEDAS-Gutachter auch der 

unzureichenden Medikamentencompliance bewusst war, act. G 5, Rz 2.3, S. 5). 

Entscheidend ist weiter, dass auch der RAD in der Stellungnahme vom 6. April 2011 

das MEDAS-Gutachten und die darin vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

vollumfänglich bestätigte (act. G 5.1.90).

3.3   Der psychiatrische MEDAS-Gutachter nahm zwar eine hinsichtlich des von ihm 

diagnostizierten depressiven Leidens isolierte Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht 

ausdrücklich vor ("Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass aufgrund der 

unten aufgeführten psychischen Störungen mittelgradige Einschränkungen der Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit bestehen.", act. G 5.1.89-47). Allerdings ergibt sich aus der von 

ihm vorgenommenen Auseinandersetzung mit der Voraktenlage, dass er mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit allein aufgrund der mittelschweren Depression eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. So gab er bezüglich der Einschätzung von 

Dr. F.___, der kein somatoformes Leiden zugrunde gelegt wurde (leichte 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion [ICD-10: F43.21] und 

Akzentuierung der infantil-histrionischen Persönlichkeitszüge [ICD-10: Z73.1], act. 

G 5.1.49-9), an, dass das bestehende Ausmass der Beeinträchtigung des 

Beschwerdeführers mit der von Dr. F.___ bescheinigten 30%igen Arbeitsunfähigkeit 

eher unterschätzt werde (act. G 5.1.89-49). Bei der Auseinandersetzung mit der von 

Dr. D.___ bescheinigten 100%igen Arbeitsunfähigkeit legte er schlüssig in Würdigung 

(einzig) der "mittelgradigen depressiven Symptomatik" dar, weshalb er eine 50%ige 

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Arbeitsunfähigkeit für zutreffend halte (act. G 5.1.89-49 f.). Hinzu kommt und ins 

Gewicht fällt weiter, dass er dem Beschwerdeführer eine Schmerzüberwindung für 

zumutbar hielt (act. G 5.1.89-47) und sich aus dem MEDAS-Gutachten nicht ergibt, die 

diagnostizierte chronische Schmerzstörung sei als eine (zusätzliche) quantitative 

Beeinträchtigung der für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden Arbeitsfähigkeit 

berücksichtigt worden. Damit geht die schmerzunabhängige Umschreibung der 

möglichen Verweistätigkeiten einher ("keine erhöhten Anforderungen an die Stress- 

und Frustrationstoleranz oder die emotionale Belastbarkeit sowie die 

Konzentrationsfähigkeit und die Ausdauer", act. G 5.1.89-47).

4.     

Ausgehend von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit verbleibt die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads. Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer vor dem Unfall stark 

schwankende Einkommen erzielte (2001: Fr. 62'613.--, 2002: Fr. 53'509.--, 2005: 

Fr. 38'532.--, 2006: Fr. 45'918.--, act. G 5.1.6) und teilweise während mehreren 

Monaten Arbeitslosenentschädigung bezog (Januar bis Dezember 2003; Januar bis Mai 

2004; act. G 5.1.6), besteht vorliegend für die Bestimmung des Valideneinkommens 

keine repräsentative Grundlage. Deshalb ist entsprechend der Bestimmung des 

Invalideneinkommens auf die Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) des Bundesamtes für Statistik, Total sämtlicher Wirtschaftszweige, 

Anforderungsniveau 4, Männer, abzustellen. Da die beiden Vergleichseinkommen somit 

auf derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2011, 9C_882/2010, E. 7.1). Zu 

klären ist damit lediglich noch die Frage der Höhe des Tabellenlohnabzugs bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens. Die Beschwerdegegnerin anerkannte in der 

Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2012 einen 10%igen Abzug, da der 

Beschwerdeführer lediglich noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen könne (act. G 5 

Rz 4). Dabei hat die Beschwerdegegnerin ausser Acht gelassen, dass weitere qualitativ 

einschränkende Anforderungen zu beachten sind (keine erhöhten Anforderungen an die 

Stress- und Frustrationstoleranz oder die emotionale Belastbarkeit sowie die 

Konzentrationsfähigkeit und die Ausdauer, act. G 5.1.89-47). Das fortgeschrittene Alter 

(im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung war der Beschwerdeführer __-jährig) dürfte 

sich vorliegend zusätzlich lohnsenkend auswirken (vgl. anstatt vieler BGE 126 V 75 und 

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Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juli 2013, 9C_334/2013, E. 3), während dem die 

geltend gemachte schlechte Qualifikation und die vorgebrachten schlechten 

Deutschkenntnisse (act. G 1, S. 11) je für sich alleine keine Erhöhung des 

Tabellenlohnabzugs rechtfertigen. Insgesamt erscheint daher ein 15%iger 

Tabellenlohnabzug angemessen. Unter Berücksichtigung einer 50%igen 

Restarbeitsfähigkeit und eines Tabellenlohnabzugs von 15% resultiert im Rahmen 

eines Prozentvergleichs ein (aufgerundeter) 58%iger Invaliditätsgrad (100% - [50% x 

0.85]). Der Beschwerdeführer hat damit für die Zeit ab August 2008 Anspruch auf eine 

halbe Rente.

5.     

5.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 9. August 2012 ist die Verfügung 

vom 9. Juli 2012 insoweit aufzuheben, als dem Beschwerdeführer ab 1. August 2008 

eine halbe Rente zuzusprechen ist. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.).

5.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2009, IV 2007/192) eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

bis

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angemessen. Die Festsetzung einer Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung (act. G 6) erübrigt sich.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 9. August 2012 wird die Verfügung 

vom 9. Juli 2012 insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdeführer ab 1. August 2008 

eine halbe Rente zugesprochen wird. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Invalidisierende Wirkung eines eigenständigen mittelgradigen depressiven Leidens mit der diesbezüglich einhelligen medizinischen Aktenlage bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2014, IV 2012/276). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_278/2014.

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