# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 588d1cd2-ce03-5d37-9db1-3a349eb1785e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 01.03.2006 IV-2005/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2005-124_2006-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2005/124

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 01.03.2006

Entscheiddatum: 01.03.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 01.03.2006
Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG. Das Missachten des Rotlichts mit 
Unfallfolge stellt in aller Regel eine schwere Widerhandlung dar, die zu 
einem Führerausweisentzug von mindestens drei Monaten führt. Die 
Vorinstanz hat bei strittigem Sachverhalt regelmässig die strafrechtliche 
Erledigung des Vorfalls abzuwarten, bis eine Entzugsverfügung ergehen 
kann (Verwaltungsrekurskommission, 1. März 2006, IV-2005/124).

In Sachen

X.Y.

Rekurrent,

vertreten durch,

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

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Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten

 

Sachverhalt:

A.- X.Y. lenkte am Samstag, 13. August 2005, um 17.40 Uhr, den Personenwagen 

"Skoda Octavia Combi 4x4" in F. auf der Oberen Bahnhofstrasse in Richtung A.. Beim 

Stadthofplatz, wo die A-strasse auf die Alte B-strasse und die Z-strasse trifft, fuhr er 

auf der mittleren, in die Z-strasse führenden Spur in die Kreuzung ein. Dabei kam es zu 

einer Kollision mit einem von rechts auf der Alten B-strasse her fahrenden 

Personenwagen, der nach links auf die A-strasse abbog. Die Befragung eines Zeugen 

ergab, dass das Lichtsignal für die Fahrtrichtung von X.Y. im Zeitpunkt, als er in die 

Kreuzung einfuhr, auf Rot gestanden war. An beiden beteiligten Fahrzeugen entstand 

erheblicher Sachschaden. Eine - nicht angegurtete - Mitfahrerin des von rechts 

kommenden Fahrzeugs erlitt leichte Verletzungen.

B.- Wegen Missachtens des Rotlichts, Missachtens der Pflicht zur Abgaswartung und 

Nichtmitführens des Abgaswartungsdokuments wurde X.Y. vom Untersuchungsamt mit 

Bussenverfügung vom 16. November 2005 unter anderem in Anwendung von Art. 90 

Ziff. 1 SVG mit Fr. 500.-- gebüsst. Die Strafverfügung wurde unangefochten 

rechtskräftig.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 

Personenzulassung, entzog X.Y. mit Verfügung vom 17. November 2005 den 

Führerausweis gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a und Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG für die 

Dauer von drei Monaten.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 1. 

Dezember 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, der 

Führerausweis sei lediglich nach den Bestimmungen gemäss Art. 16a oder Art. 16b 

SVG zu entziehen, mithin maximal für einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). - Auf die 

Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit notwendig, in den 

Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz verzichtete mit Vermerk vom 12. Januar 2006 auf eine Vernehmlassung.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 1. Dezember 2005 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: 

SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Hinsichtlich des vorinstanzlichen Verfahrens wird geltend gemacht, die Vorinstanz 

habe vor ihrem Entscheid nicht die strafrechtliche Erledigung des Vorfalls vom 13. 

August 2005 abgewartet.

a) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die Verwaltungsbehörde - sofern 

eine Anzeige an den Strafrichter bereits erfolgt oder mit einer solchen zu rechnen ist - 

grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil 

vorliegt, soweit der Sachverhalt oder die rechtliche Qualifikation des in Frage 

stehenden Verhaltens für das Verwaltungsverfahren von Bedeutung sind; dies ist etwa 

dann nicht der Fall, wenn nur die Frage des bedingten Strafvollzuges streitig ist oder 

wenn klar ist, dass ein Rückfall im Sinn des SVG gegeben ist. Ausnahmen sind 

indessen nur dann zuzulassen, wenn in Bezug auf den Schuldpunkt der in Frage 

stehenden SVG-Widerhandlung keinerlei Zweifel bestehen (z.B. Beweis des Fahrens in 

angetrunkenem Zustand aufgrund einer Blutprobe, deren Ergebnis anerkannt ist; vgl. 

BGE 119 Ib 158 E. 2c/bb).

b) Die Kopie des Polizeirapportes vom 7. September 2005 ging am 13. September 

2005 bei der Vorinstanz ein. Sie eröffnete gegenüber dem Rekurrenten das 

Administrativverfahren mit eingeschriebenem Brief vom 17. Oktober 2005. Darin stellte 

sie fest, der Rekurrent habe am 13. August 2005 mit dem Personenwagen in F. das 

Rotlicht einer Lichtsignalanlage missachtet und einen Verkehrsunfall verursacht. Dabei 

handle es sich um eine schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, die einen Entzug des Führerausweis nach sich ziehe. 

Aus der auf der Rückseite des Schreibens wiedergegebenen Gesetzesbestimmung war 

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ersichtlich, dass die Entzugsdauer in diesen Fällen mindestens drei Monate beträgt. 

Die Vorinstanz räumte dem Rekurrenten eine Frist von zehn Tagen ein, um zum 

Verfahren schriftlich Stellung zu nehmen. Nachdem weder der Brief vom 17. Oktober 

2005 an die Vorinstanz zurückging noch innert Frist eine Stellungnahme einging, erliess 

die Vorinstanz am 17. November 2005 die angefochtene Verfügung.

c) Fraglich ist, ob die Vorinstanz unter Berücksichtigung aller Umständen davon 

ausgehen durfte, es bestünden insbesondere hinsichtlich des Schuldpunktes keinerlei 

Zweifel an der dem Rekurrenten vorgehaltenen Verkehrsregelverletzung.

Aus dem Polizeirapport selbst war ersichtlich, dass beide an der Kollision beteiligten 

Fahrzeuglenker geltend machten, die Lichtsignalanlage habe für ihre Fahrtrichtung 

Grün angezeigt. Ihre Auffassung, der Rekurrent habe das Rotlicht missachtet, stützte 

die Vorinstanz damit einzig auf eine im Rapport wiedergegebene Aussage einer Person, 

die sich nachträglich auf eine in der Presse publizierte Aufforderung hin am bei der 

Polizei gemeldet hatte und angab, sie sei unmittelbar hinter dem Rekurrenten gefahren 

und habe gesehen, dass dieser bei Rot in die Kreuzung hineingefahren sei.

Indem die Vorinstanz selbst davon ausging, der Rekurrent habe eine schwere 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, in strafrechtlicher Hinsicht also 

ein schwere Verkehrsgefährdung im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG und damit angesichts 

der Strafdrohung mit Gefängnis ein Vergehen begangen, wäre es angezeigt gewesen, 

die strafrechtliche Erledigung des Vorfalls abzuwarten. Nach Abschluss der 

polizeilichen Ermittlungen war insbesondere noch nicht klar, ob der Rekurrent an seiner 

Auffassung, er habe Grün gehabt, festhalte. Es wäre also durchaus möglich gewesen, 

dass im Rahmen eines ordentlichen Strafverfahrens eine Befragung der betreffenden 

Person als Zeuge unter Ermahnung zur Wahrheit erfolgt wäre, umso mehr als die 

polizeiliche Befragung zu Protokoll lediglich bei Übertretungen und zur Abklärung von 

Nebenumständen eines Verbrechens oder Vergehens, nicht aber bei einer Aussage 

zum Schuldpunkt im Zusammenhang mit einem Vergehen, an die Stelle der 

Zeugeneinvernahme treten kann (vgl. Art. 82 Abs. 2 und Art. 89 Abs. 3 des 

Strafprozessgesetzes; sGS 962.1, abgekürzt: StP).

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Unter diesen Umständen und angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, 

wonach die strafrechtliche Erledigung nur ausnahmsweise, wenn über den 

Schuldpunkt keinerlei Zweifel bestehen, nicht abzuwarten ist, hätte die Vorinstanz nicht 

vor Vorliegen des rechtskräftigen Strafurteils verfügen dürfen, selbst wenn der 

Rekurrent von der Möglichkeit des rechtlichen Gehörs keinen Gebrauch machte. In 

Anbetracht der restriktiven Formulierung der Ausnahmen durch das Bundesgericht 

(z.B. Beweis des Fahrens in angetrunkenem Zustand aufgrund einer Blutprobe, deren 

Ergebnis anerkannt ist) darf in der Regel allein daraus, dass ein Betroffener keine 

Stellung zum Verfahren nimmt, nicht geschlossen werden, er akzeptiere den ihm 

gegenüber von der Verwaltungsbehörde erhobenen Schuldvorwurf.

d) Insoweit im Rekurs beanstandet wird, die Vorinstanz habe die strafrechtliche 

Erledigung des Vorfalls zu Unrecht nicht abgewartet, erweist er sich dementsprechend 

als begründet. Dies ist bei der Verlegung der amtlichen Kosten zu berücksichtigen (vgl. 

E. 9).

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

4.- Im Rekurs ist angesichts der mittlerweile vorliegenden und rechtskräftigen 

strafrechtlichen Verurteilung zu Recht unbestritten, dass der Rekurrent mit dem 

Personenwagen "Skoda Oktavia Combi 4x4 im August 2005 auf der A-strasse in F. 

beim Stadthofplatz auf der Verzweigung der A-strasse mit der Alten B-strasse und der 

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Z-strasse das Rotlicht missachtet und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht und 

damit Art. 27 Abs. 1 SVG, wonach Signale und Markierungen zu befolgen sind, verletzt 

hat.

5.- Im Strafverfahren wurde nicht das vereinfachte Verfahren gemäss dem 

Bundesgesetz über Ordnungsbussen im Strassenverkehr (SR 741.03, abgekürzt: OBG) 

angewandt, sondern die Strafe nach den allgemeinen Regeln des Strafgesetzbuches 

zugemessen. Gemäss Art. 1 Abs. 1 und 2 OBG können Übertretungen der 

Strassenverkehrsvorschriften des Bundes in einem vereinfachten Verfahren mit 

Ordnungsbussen mit einer Höchstgrenze von Fr. 300.-- geahndet werden. 

Entsprechend Ziff. 309.1 des Anhangs 1 (Bussenliste) zur Ordnungsbussenverordnung 

(SR 741.031, abgekürzt: OBV) beträgt die Ordnungsbusse bei Nichtbeachten eines 

Lichtsignals Fr. 250.--. Das Ordnungsbussenverfahren ist nach Art. 2 lit. a OBG bei 

Widerhandlungen ausgeschlossen, durch die der Täter Personen gefährdet oder 

verletzt oder Sachschaden verursacht hat. Da der Rekurrent aufgrund des 

Nichtbeachtens eines Lichtsignals einen Verkehrsunfall verursacht hat, ist 

dementsprechend gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG zu prüfen, welche 

Administrativmassnahme ihm gegenüber auszufällen ist.

6.- Umstritten ist, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis zu Recht 

gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG entzogen hat.

a) Die Vorinstanz hielt in tatsächlicher Hinsicht fest, der Rekurrent habe das Rotlicht 

einer Lichtsignalanlage missachtet und einen Verkehrsunfall verursacht. Dabei handle 

es sich gemäss Bundesgerichtspraxis um eine schwere Widerhandlung. Dem wird im 

Rekurs entgegen gehalten, strafrechtlich sei der Rekurrent in Anwendung von Art. 90 

Ziff. 1 SVG (einfache Verkehrsregelverletzung) verurteilt worden. Indem die 

Verwaltungsbehörde von einer schweren Widerhandlung ausgegangen sei, habe sie 

gegen übergeordnetes Recht verstossen. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung habe sie sich der rechtlichen Qualifikation durch den Strafrichter 

anzuschliessen. Die Voraussetzungen, um von diesem Grundsatz abzuweichen, seien 

vorliegend nicht erfüllt.

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b) aa) Im Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit darf die 

Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann 

abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche 

Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die 

Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar 

widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich 

grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der 

Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 

Rechtsfragen abgeklärt, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln 

übersehen hat. Die Verwaltungsbehörde hat insbesondere dann auf die Tatsachen im 

Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher 

Verhandlung unter Anhörung der Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, 

es sei denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser 

Tatsachenfeststellung; in diesem Fall hat die Verwaltungsbehörde nötigenfalls 

selbständige Beweiserhebungen durchzuführen (vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa).

In tatsächlicher Hinsicht ist festzuhalten, dass beide an der Kollision beteiligten 

Unfalllenker überzeugt waren, die Lichtsignalanlage habe für sie im Zeitpunkt, als sie in 

die Kreuzung eingefahren seien, Grün angezeigt. Dass dies tatsächlich der Fall war, 

kann einerseits aus technischen Gründen und anderseits aufgrund des ungehinderten 

Verkehrsflusses auf der Verzweigung unabhängig von genauen Angaben zu den von 

den beiden Beteiligten innegehabten Geschwindigkeiten ausgeschlossen werden. Aus 

den vom Rekurrenten nicht bestrittenen Aussagen am Unfall nicht beteiligter Personen 

und seinen eigenen Aussagen ist zu schliessen, dass der Rekurrent in die Kreuzung 

einfuhr, als die Lichtsignalanlage für seinen Fahrstreifen Rot anzeigte.

Zunächst schilderte der Rekurrent selbst, als er in den Kreuzungsbereich eingefahren 

sei, habe er links beim Café einen Kollegen gesehen, diesem zugerufen und zweimal 

gehupt. Die Schilderung stimmt mit jener der Ehefrau dieses Kollegen überein. Ein 

weiterer Zeuge, der mit dem Velo auf der Z-strasse in Richtung F. unterwegs war, 

sagte aus, er habe beobachtet, wie der Rekurrent in Richtung des Restaurants 

geschaut, dorthin Handzeichen durchs offene Fenster gegeben und zwei-, dreimal 

gehupt habe. Er habe sofort gedacht, der Lenker schenke dem Verkehr zu wenig 

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Aufmerksamkeit. Eine weitere von der Polizei befragte Person schliesslich lenkte ihr 

Fahrzeug unmittelbar hinter dem Personenwagen des Rekurrenten und stellte fest, 

dass dessen Fahrzeug bei Rot in die Kreuzung einfuhr. Unter diesen Umständen und 

angesichts der Tatsache, dass der Rekurrent die Bussenverfügung unangefochten 

rechtskräftig werden liess und auch im vorliegenden Rekursverfahren nicht mehr 

geltend macht, die Lichtsignalanlage habe für seinen Fahrstreifen Grün angezeigt, ist in 

tatsächlicher Hinsicht davon auszugehen, dass er das Rotlicht und damit eine wichtige 

Verkehrsvorschrift missachtet hat.

bb) Die Verwaltungsbehörde ist auch in Bezug auf die Rechtsanwendung an die 

rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch das Strafurteil gebunden, wenn die 

rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der 

Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde (was etwa dann der Fall ist, wenn 

er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat; vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/bb).

Im Strafverfahren wurde der Rekurrent durch den Strafrichter nicht persönlich 

einvernommen. Dieser stützte sich allein auf die polizeilichen Einvernahmen des 

Rekurrenten, des weiteren an der Kollision beteiligten Fahrzeuglenkers sowie dreier 

Personen, die den Unfall aus unterschiedlichen Blickwinkeln wahrgenommen haben. 

Unter diesen Umständen hängt im vorliegenden Fall die rechtliche Würdigung nicht von 

Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde. 

Dementsprechend ist zu prüfen, ob das Verhalten des Rekurrenten hinsichtlich der 

Gefährdung eine die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG rechtfertigende 

konkrete oder erhöhte abstrakte Gefährdung geschaffen hatte .

c) Der am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG übernimmt den 

Wortlaut von Art. 90 Ziff. 2 SVG und stimmt wie bereits Art. 16 Abs. 3 lit. a in der 

früheren Fassung des SVG inhaltlich mit der strafrechtlichen Bestimmung überein (vgl. 

BGE 123 II 37 E. 1b, 120 Ib 285; Botschaft, in: BBl 1999 S. 4462 ff.). Art. 90 Ziff. 2 SVG 

ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige 

Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit 

abstrakt oder konkret gefährdet hat. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer 

im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung 

gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer 

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konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 123 II 37 E. 1b, 122 II 228 E. 3b 

mit Hinweis). Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund eines 

rücksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest 

eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (BGE 123 II 106 E. 2a). Dies ist immer dann zu 

bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner krass 

verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch 

vorliegen, wenn er die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in 

Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf jedoch die 

Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, 

wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf 

Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (BGE 118 IV 285 E. 4).

aa) Eine konkrete Gefahr liegt bei Missachtung eines Lichtsignals immer dann vor, 

wenn ein bei Grünlicht in die Verzweigung einfahrendes Fahrzeug bremsen oder 

ausweichen muss, um die Gefahr einer Kollision mit dem das Rotlicht missachtenden 

Verkehrsteilnehmer abzuwenden. Die konkrete Gefahr ist selbstverständlich dann zu 

bejahen, wenn es zu einem Unfall zwischen dem Rot- und dem Grünfahrer gekommen 

ist, sich die Gefahr also realisiert hat (vgl. J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, 

Davos 1999, S. 71/72).

Im vorliegenden Fall hat sich die konkrete Gefährdung des bei Grün in die Kreuzung 

einfahrenden Lenkers realisiert, indem es zur Kollision seines Fahrzeugs mit jenem des 

Rekurrenten gekommen ist. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden. 

Zudem wurde eine Person leicht verletzt. Unter diesen Umständen ist in objektiver 

Hinsicht von einer Verletzung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG auszugehen. Die 

Möglichkeit, den Rekurrenten gestützt auf Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu verwarnen, 

entfällt, weil die Gefahr, die der Rekurrent mit seinem Verhalten bewirkte, offensichtlich 

nicht mehr als leicht eingestuft werden kann.

bb) In subjektiver Hinsicht ist das Verschulden des Rekurrenten zu prüfen. Der 

Strafrichter ist, indem er Art. 90 Ziff. 1 SVG angewendet hat, nicht von einem schweren 

Verschulden des Rekurrenten ausgegangen. Eine Begründung dazu fehlt. Die 

Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung Bezug genommen, nach der es sich bei der Missachtung des 

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Rotlichts einer Lichtsignalanlage um eine schwere Widerhandlung handle. Damit ging 

sie in subjektiver Hinsicht stillschweigend von einem schweren Verschulden des 

Rekurrenten aus. Auch hier wurde das Verschulden nicht ausdrücklich gewürdigt.

Bei der unbewussten Missachtung von Lichtsignalen wertet das Bundesgericht das 

Übersehen eines Rotlichts bei übersichtlichen Verzweigungen nicht als grobfahrlässig, 

sofern das Verkehrsaufkommen gering ist und die Verhältnisse es dem Rotfahrer 

erlauben, allfällige Grünfahrer rechtzeitig zu erkennen, sodass er auf sie Rücksicht 

nehmen kann (vgl. BGE 118 IV 285 E. 4). Bei unübersichtlichen Verzweigungen 

qualifiziert das Bundesgericht das Missachten eines Lichtsignals subjektiv als grobe 

Verkehrsregelverletzung, sofern keine "in der Person der handelnden Person liegenden 

besondere Umstände hinzukommen, die den Grund des momentanen Versagens 

erkennen und in einem milderen Licht erscheinen" lassen (BGE 123 IV 88 E. 4c; vgl. 

dazu Boll, a.a.O., S. 75/76).

Das Bundesgericht verlangt von einem Fahrzeuglenker, dass er mit einem 

Mindestmass an Konzentration auf eine Kreuzung zufährt, um Verkehrssignale 

wahrzunehmen und bei einem Phasenwechsel einer Ampel rechtzeitig und 

angemessen reagieren zu können (vgl. BGE 123 IV 88 E. 4c). Wer das Lichtsignal zwar 

erkannt hat, aber den Blick trotz der gebotenen besonderen Aufmerksamkeit derart 

lange von der vor ihm liegenden Fahrbahn abwendet, um beispielsweise eine 

Hausnummer zu suchen, insbesondere in der kritischen Entfernung von der Ampel, 

welche darüber entscheidet, ob bei einem Wechsel auf Gelblicht noch angehalten 

werden kann, dass er ein Rotlicht missachtet, muss sich Grobfahrlässigkeit vorhalten 

lassen. Die Praxis zeigt, dass es auch an sich besonnenen Fahrzeuglenkern einmal 

passieren kann, schlicht und einfach ein seit mehreren Sekunden auf Rotlicht 

stehendes Lichtsignal zu übersehen. Sie können sich eine solch krasse 

Unaufmerksamkeit oft selbst nicht erklären und führen dies auf eine momentane 

Gedankenabwesenheit, eine Unterhaltung mit der Mitfahrerin, Bedienung des Radios 

und dergleichen zurück. Das Obergericht Zürich führte in einem nicht publizierten Urteil 

vom 6. April 1999 aus, dies seien keine "in der Person der handelnden Person liegende 

besondere Umstände, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und in 

einem milderen Licht erscheinen" lassen (vgl. Boll, a.a.O., S. 76).

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Im Zusammenhang mit dem Übersehen eines Rotlichts führte das Bundesgericht in 

einem auch elektronisch nicht publizierten Urteil vom 14. März 2003 (2A.466/2002; 

referiert bei Ph. Weissenberger, Die strafrechtliche Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Strassenverkehrsrecht im Jahr 2003 und im 129. Band, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, S. 230 ff.) aus, mit dem Begriff der 

Rücksichtslosigkeit werde eine besondere Gleichgültigkeit bzw. ein bedenken- oder 

gewissenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern umschrieben, das nicht nur 

im bewussten "Sich-Hinwegsetzen", sondern auch im blossen (momentanen) 

Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen liegen könne. Es sei aufgrund der 

gesamten Umstände zu ermitteln, ob das Übersehen eines Signals oder einer 

Gefahrensituation auf Rücksichtslosigkeit beruhe oder nicht. Je schwerer dabei die 

Verkehrsregelverletzung objektiv wiege, desto eher werde Rücksichtslosigkeit zu 

bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorlägen. Im konkreten Fall 

bejahte das Bundesgericht die Rücksichtslosigkeit des Lenkers, weil er unaufmerksam 

gewesen sei, obschon er angesichts der verhältnismässig unübersichtlichen Kreuzung, 

der Fussgängerstreifen, des regen Verkehrs sowie der nicht synchronen Lichtsignale 

für die parallelen Fahrspuren in besonderem Masse aufmerksam hätte sein müssen. Ihn 

treffe deshalb schwere Schuld. Sein Verhalten sei grob fahrlässig.

In der Literatur wird zu diesem Entscheid angemerkt, die allgemeinen Erwägungen des 

Bundesgerichts zu den Grundsätzen grober Fahrlässigkeit bei unbewusster 

Pflichtverletzung deckten sich nicht mit den Erwägungen bzw. Schlüssen im konkreten 

Fall. Bei momentanem Versagen könne nämlich in der Regel gerade nicht davon 

gesprochen werden, der Betroffene habe subjektiv rücksichtslos gehandelt, also 

gegenüber fremden Rechtsgütern eine besondere Gleichgültigkeit oder eine besondere 

bedenken- oder gewissenlose Einstellung gezeigt. Das ergebe sich auch aus dem 

allgemeinen Sprachgebrauch, wonach Rücksichtslosigkeit gleichbedeutend sei mit 

Gewissenlosigkeit, Bedenkenlosigkeit oder Skrupellosigkeit. Das Bundesgericht trete 

nicht nur in diesem Urteil nur noch verbal für eine klare Beschränkung der Strafbarkeit 

nach Art. 90 Ziff. 2 SVG bei unbewusster Fahrlässigkeit ein, entscheide jeweils aber 

gegenläufig. Das Erfordernis der Rücksichtslosigkeit verkomme damit zunehmend zur 

Leerformel. Überzeugender wäre es, unbewusste grobe Fahrlässigkeit schon bei einem 

erhöhten Grad an Leichtsinn, Leichtfertigkeit oder Achtlosigkeit anzunehmen. Zu 

fordern sei mit anderen Worten sowohl objektiv als auch subjektiv mindestens grobe 

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Nachlässigkeit, nicht mehr aber auch nicht weniger. Dabei sollte es für grobe 

Fahrlässigkeit subjektiv genügen, dass der Täter die objektive Notwendigkeit 

gesteigerter Aufmerksamkeit bzw. Vorsicht aus besonderer Nachlässigkeit verkannt 

und sein Verhalten in vorwerfbarer Weise nicht entsprechend angepasst habe. Auch 

eine unerklärliche Gedankenlosigkeit oder Unaufmerksamkeit könne nach dieser 

Definition unter Umständen zur Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung führen 

(vgl. Weissenberger, a.a.O., S. 231/232).

Aus der polizeilichen Befragung wird ersichtlich, dass der - ortsansässige - Rekurrent 

die Lichtsignalanlage wahrgenommen hat. Insbesondere ist davon auszugehen, dass 

ihm in seiner Fahrrichtung ein auf Grün stehendes Signal bewusst war, er dieses Signal 

jedoch fälschlicherweise auf den von ihm befahrenen Fahrstreifen statt auf die parallel 

verlaufende, in die Alte B-strasse nach rechts abzweigende Fahrspur bezogen hat. 

Dieser Fehler unterlief dem Rekurrenten offenkundig deshalb, weil er seine 

Aufmerksamkeit nicht bloss auf das Verkehrsgeschehen, sondern vorab auf einen 

Bekannten richtete, der sich auf der linken Seite der Strasse befand und dem er 

zuwinkte und -hupte. Damit fragt sich, ob das Verhalten des Rekurrenten eine grobe 

Fahrlässigkeit im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG bzw. Art. 90 Ziff. 2 SVG darstellte.

Dem Rekurrenten ist zugute zu halten, dass er zwar die Lichtsignalanlage und wohl 

auch ein grünes Licht wahrnahm, das jedoch für den parallel verlaufenden Fahrstreifen 

galt. Dass er sich durch einen Kollegen ablenken liess und dem Verkehr nicht mehr die 

erforderliche Aufmerksamkeit zuwandte, deutet jedoch auf eine erhebliche 

Nachlässigkeit hin. Auch wenn das unverhoffte Erscheinen einer bekannten Person im 

Blickfeld eines Lenkers eine unwillkürliche Reduktion der auf den Verkehr gerichteten 

Aufmerksamkeit nach sich zieht, hat sich der Rekurrent in der vorliegenden Situation in 

einem Mass ablenken lassen, das auf eine erhebliche Achtlosigkeit gegenüber den 

anderen Verkehrsteilnehmern schliessen lässt. Nach der eigenen Beurteilung des 

Rekurrenten war das Verkehrsaufkommen im fraglichen Zeitpunkt gross. Zudem ist die 

Verkehrsführung bei der fraglichen Verzweigung komplex, indem sich einerseits die 

Fahrbahn, auf welcher der Rekurrent unterwegs war, vor der Kreuzung in drei Spuren 

aufteilt, und anderseits jede der drei aufeinandertreffenden Strassen unmittelbar vor 

der Kreuzung von einem Fussgängerstreifen gequert wird. Auch die auf die Aufteilung 

der Fahrspuren ausgerichtete Lichtsignalanlage erfordert eine hohe Aufmerksamkeit. 

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Obwohl die dargestellte Verkehrssituation eine deutlich erhöhte Aufmerksamkeit 

erforderte, hat sich der Rekurrent dazu hinreissen lassen, den Kollegen am linken 

Fahrbahnrand nicht nur wahrzunehmen, sondern ihm mehrfach zuzuwinken und 

zuzuhupen. Damit nahm er eine Ablenkung seiner auf den Verkehr gerichteten 

Aufmerksamkeit in Kauf, die über einen blossen Augenblick hinausging. Das hat dazu 

geführt, dass er sein Bewusstsein zu wenig auf die Lichtsignalanlage gerichtet hat, 

obwohl ihm als ortskundigem Lenker geläufig sein musste, dass an der fraglichen 

Kreuzung für die verschiedenen Fahrspuren auch verschiedene Ampeln bestehen. 

Diese Ablenkbarkeit zeigt eine wenn auch unbewusste Bedenkenlosigkeit im Verhalten 

gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern, die als schweres Verschulden zu werten ist.

Damit sind auch die subjektiven Voraussetzungen für den Entzug des Führerausweises 

gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Führerausweis dem Rekurrenten gestützt 

auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG zu entziehen ist.

7.- Abschliessend ist die Dauer des Entzugs des Führerausweises zu überprüfen. Die 

Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis für die Dauer von drei Monaten 

entzogen.

Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss 

Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16c 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren 

Widerhandlung mindestens für drei Monate entzogen.

Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von drei 

Monaten entzogen. Diese Entzugsdauer trägt der vom Rekurrenten verursachten 

schweren Verkehrsgefährdung und seinem schweren Verschulden, die zur Anwendung 

von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG geführt haben, ausreichend Rechnung. Da das Gesetz 

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eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), 

erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände wie insbesondere eine berufliche 

Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen eines Motorfahrzeugs zu prüfen (vgl. 

zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Das gilt ebenso für den ungetrübten 

automobilistischen Leumund des Rekurrenten. Angesichts der zwingenden Natur der 

gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch 

kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit 

der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen 

könnte (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4486 ff., wo auf die mit BGE 120 Ib 504 

eingeführte, die Unterschreitung der Mindestentzugsdauer wegen überlanger 

Verfahrensdauer betreffende Rechtsprechung hingewiesen wird). Daraus folgt, dass die 

Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der bisherigen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 118 Ib 233 

f.) nicht unterschritten werden kann, abgesehen davon, dass eine solche hier nicht 

vorliegt. Die verfügte Entzugsdauer von drei Monaten ist damit nicht zu beanstanden.

8.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.

9.- Dem Verfahrensausgang und dem Verursacherprinzip (vgl. E. 2) entsprechend sind 

die amtlichen Kosten zu drei Vierteln dem Rekurrenten aufzuerlegen; einen Viertel der 

Kosten trägt der Staat (Art. 95 Abs. 1 und 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen. Die Finanzverwaltung ist 

anzuweisen, dem Rekurrenten Fr. 250.-- zurückzuerstatten.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens und mangels einem entsprechenden Antrag kann 

dem Rekurrenten keine Entschädigung seiner ausseramtlichen Kosten zugesprochen 

werden (vgl. Art. 98bis und 98ter VRP in Verbindung mit Art. 263 Abs. 3 des 

Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton 

St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 820).

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

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2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- zu drei Vierteln unter 

Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- bis zum Betrag von Fr. 750.--; 

einen Viertel der Kosten trägt der Staat.

3. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 250.-- 

zurückzuerstatten.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 01.03.2006
	Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG. Das Missachten des Rotlichts mit Unfallfolge stellt in aller Regel eine schwere Widerhandlung dar, die zu einem Führerausweisentzug von mindestens drei Monaten führt. Die Vorinstanz hat bei strittigem Sachverhalt regelmässig die strafrechtliche Erledigung des Vorfalls abzuwarten, bis eine Entzugsverfügung ergehen kann (Verwaltungsrekurskommission, 1. März 2006, IV-2005/124).

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		2025-07-19T16:58:33+0200
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