# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32c3d12e-9864-54bc-9a73-6b9a763bf3fe
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 29.09.2015 S 2015 77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-77_2015-09-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 77

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Seres als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 29. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch B._____, 

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____, gelernter Koch und zuletzt als solcher tätig, meldete am 24. 

März 2015 einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100% ab dem 24. März 2015 an. 

2. Am 26. März 2015 wurde A._____ schriftlich zu einem 

Beratungsgespräch am 13. April 2015 beim RAV Chur eingeladen. Mit 

Schreiben vom 2. April 2015 wurde A._____ sodann vom RAV Chur 

eingeladen, am 9. April 2015 an einem Infotag teilzunehmen. An beiden 

Terminen nahm A._____ ohne Angabe von Gründen nicht teil.

3. Mit Schreiben vom 15. April 2014 wurde A._____ vom Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit (KIGA) aufgefordert, zu diesen beiden versäumten 

Terminen Stellung zu nehmen. 

4. Nachdem von A._____ keine Stellungnahmen eingingen, erliess das 

KIGA am 30. April 2015 zwei Verfügungen und stellte A._____ für jeweils 

fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da er dem Infotag vom 9. 

April 2015 und dem Beratungsgespräch vom 13. April 2015 ohne Angabe 

von Gründen ferngeblieben war.

5. Am 13. April 2015 wurde A._____ erneut schriftlich aufgefordert, am 17. 

April 2015 zu einem Beratungsgespräch beim RAV Chur zu erscheinen. 

Da A._____ auch dieser Einladung ohne Angabe von Gründen keine 

Folge leistete, wurde er mit Schreiben vom 20. April 2015 aufgefordert, zu 

seinem wiederholten Versäumnis eine Stellungnahme einzureichen.

6. Auch in diesem Zusammenhang ging keine Stellungnahme von A._____ 

ein. Mit Verfügung vom 6. Mai 2015 stellte das KIGA A._____ wiederum 

für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung ein, weil er dem 

Beratungsgespräch vom 17. April 2015 unentschuldigt ferngeblieben war. 

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7. Gegen diese drei Verfügungen erhob A._____ am 15. Mai 2015 

Einsprache beim KIGA. Begründend führte er aus, er habe sich aufgrund 

der schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt im März entschlossen, 

eine Arbeitsstelle im Unterland zu suchen. Deshalb habe er sich am 25. 

März 2015 beim KIGA gemeldet mit der Bitte, sämtliche Korrespondenz 

an die Adresse seiner Eltern in O.1._____ zu schicken. Er wohne dort seit 

Ende März und habe dort auch einen Job gefunden. Er habe wegen 

Geldmangels nicht regelmässig nach O.2._____ fahren können, so dass 

er auch von den Vorladungen des KIGA keine Kenntnis erhalten habe.

8. Diese Einsprache wies das KIGA mit Entscheid vom 19. Juni 2015 ab. Es 

sei unbestritten, dass A._____ die drei Termine versäumt habe und die 

Einladungen zu besagten Terminen rechtzeitig versandt worden seien. 

Die Behauptung, er habe mitgeteilt, dass er sich zeitweilig in O.1._____ 

aufhalte, habe er weder auf dem Formular „Anmeldung zur 

Arbeitsvermittlung“ noch auf dem Formular „Meldung bei der 

Wohngemeinde“ festgehalten. Der erste Beratungstermin, den er 

tatsächlich wahrgenommen habe, habe am 29. April 2015 stattgefunden. 

Somit sei es da zu spät gewesen für entsprechende Angaben, da die drei 

Termine zu diesem Zeitpunkt bereits versäumt gewesen seien. Hätte 

A._____ tatsächlich, wie er behaupte, mitgeteilt, dass er sich am Wohnort 

seiner Eltern aufhalten wolle, hätte man ihm mitgeteilt, dass er sich in 

diesem Falle am Wohnort seiner Eltern zur Arbeitsvermittlung anmelden 

müsse, um sich entsprechend den dortigen Behörden zur Verfügung zu 

stellen. Dies sei im vorliegenden Fall offensichtlich nicht geschehen. 

Somit habe A._____ durch sein eigenes Verschulden die Einladungen zu 

den drei Terminen nicht rechtzeitig erhalten, da er sich, ohne sich korrekt 

umzumelden, während längerer Zeit von seinem Wohnort in O.2._____ 

ferngehalten habe. 

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9. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 30. Juni 

2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und verlangte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. 

Dabei machte er u.a. geltend, er habe mit Schreiben vom 25. März 2015 

an das RAV erklärt, warum er die Stellensuche auf das Unterland 

ausgedehnt habe. Der gesetzliche Wohnsitz sei zwar O.2._____ 

gewesen, aus nachvollziehbaren Gründen habe er sich aber an 

verschiedenen Orten aufgehalten (O.1._____, O.3._____ und O.4._____ 

und zwar alternierend). Unter diesen Umständen hätte nicht jedes Mal 

innert dieser kurzen Zeit An- und Abmeldungen erfolgen können. Die 

Abmeldung in O.2._____ sei per 30. Juni 2015 erfolgt. Da die 

Korrespondenz entgegen den ordentlich abgegebenen Weisungen nicht 

an die Interimsadresse gesandt worden sei, habe er die Termine gar nicht 

wahrnehmen können, weil er darüber nicht ordnungsgemäss in Kenntnis 

gesetzt worden sei. Er habe beim Betreibungsamt zahlreiche Schulden 

zurückführen müssen. Deshalb sei es ihm nicht möglich gewesen, die 

Bahnkosten für die Fahrten nach O.2._____ auf sich zu nehmen. Es sei 

unverständlich, dass man ihm zweimal fünf Einstelltage aufgebürdet 

habe. 

10. Mit Stellungnahme vom 14. August 2015 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Es sei bisher unbestritten geblieben, dass 

der Beschwerdeführer den drei Terminen ferngeblieben sei. Die 

Einladungen zu diesen Gesprächen seien rechtzeitig verschickt worden. 

Wiederholt habe der Beschwerdeführer behauptet, er habe mitgeteilt, 

dass er sich nicht in O.2._____ aufhalte. Zum Beweis lege er dem 

Verwaltungsgericht ein Schreiben vor, welches er am 25. März 2015 

seinem Personalberater geschickt haben wolle. Dieses Schreiben sei nie 

beim KIGA eingegangen. Zum anderen habe der Beschwerdeführer im 

selben Zeitraum zum einen das Formular „Meldung bei der 

Wohngemeinde“ und zum anderen das Formular „Anmeldung zur 

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Arbeitsvermittlung“ ausgefüllt. Auf keinem dieser Formulare fänden sich 

vergleichbare Hinweise. Möglicherweise habe er zum damaligen 

Zeitpunkt daran gedacht, die Adresse seines Wochenaufenthalts bekannt 

zu geben. Er habe dies allerdings nie getan. Dazu wäre er allerdings 

verpflichtet gewesen. Entsprechend habe er die drei Beratungsgespräche 

schuldhaft versäumt.

11. Mit Schreiben vom 17. August 2015 reichte das KIGA auf Aufforderung 

der Instruktionsrichterin die Formulare "Meldung bei der Wohngemeinde" 

und "Anmeldung zur Arbeitsvermittlung" nach.

12. Am 29. August 2015 führte der Beschwerdeführer replicando u.a. aus, 

eine Adressänderung nach O.1._____, wo er Arbeit gesucht habe, habe 

er nicht durchführen können, weil er, in Absprache mit dem 

Betreibungsamt O.2._____, dort habe gemeldet bleiben sollen. Er habe 

alles Zumutbare unternommen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder 

zu verkürzen. In O.2._____ seien im Sommer die Stellenangebote weit 

dünner gesät als beispielsweise in der Region Zürich. Er habe sich daher 

immens um einen Job im Unterland bemüht, was ihm ja mit der 

Anstellung als Koch im C._____ auch gelungen sei. Er habe stets 

versucht, alles korrekt zu erledigen, was gewisse Fehler sicherlich nicht 

ausschliessen könne. Ihm aber deswegen Streichtage in diesem 

Umfange aufzubrummen sei absolut stossend. 

13. Mit Schreiben vom 17. September 2015 verzichtete das KIGA 

ausdrücklich auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des KIGA vom 19. Juni 2015. Gegen solche Einspracheentscheide aus 

dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) in Verbindung mit Art. 56 und 

57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 

das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der 

Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 

Abs. 1 ATSG). Da der Beschwerdeführer in diesem Zeitpunkt noch 

Wohnsitz im Kanton Graubünden gehabt hat, ist die örtliche Zuständigkeit 

des angerufenen Gerichts zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache 

gegeben. Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 59 ATSG), weshalb auf die im Übrigen form- und 

fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der 

versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 4'605.--, welcher 

ihm im Umfang von 70% entschädigt wird. Damit erhält er gemäss Art. 23 

Abs. 1 AVIG und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ein Taggeld von Fr. 148.55 (Fr. 4’605.-- x 0.8 / 21.7 Tage). Mit 

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den Verfügungen vom 30. April 2015 und vom 6. Mai 2015, bestätigt mit 

dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. Juni 2015, wurde der 

Beschwerdeführer insgesamt für fünfzehn Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Der Streitwert beträgt folglich Fr. 

2'183.25 (15 x Fr. 148.55) und liegt somit unter Fr. 5'000.-. Da die 

vorliegende Angelegenheit sodann nicht in Fünferbesetzung zu 

entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich 

gegeben (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG).

2. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des KIGA vom 19. Juni 

2015. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 

Nichtteilnahme an Beratungsgesprächen und 

Informationsveranstaltungen bzw. Nichtbefolgens von 

Kontrollvorschriften/Weisungen ohne entschuldbaren Grund für insgesamt 

fünfzehn Tage (dreimal je fünf Tage) in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt worden ist. Die Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner 

Beschwerde und Replik zu seinen Arbeitsbemühungen, Schulden sowie 

zu den Vorkommnissen im Zusammenhang mit seiner Lebenspartnerin 

und dem RAV bilden hier nicht Streitgegenstand, weshalb darauf nicht 

weiter eingegangen wird.

3. a) Ein Versicherter hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er 

die in Art. 8 AVIG formulierten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Dazu 

gehört unter anderem, dass er die Kontrollvorschriften einhält (Art. 8 Abs. 

1 lit. g AVIG). Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Der Versicherte muss 

sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den er 

Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei seiner 

Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle 

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zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des 

Bundesrates befolgen (Abs. 2). Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG bestimmt, dass 

der Versicherte auf Weisungen der zuständigen Amtsstelle an 

Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen teilzunehmen hat. 

Gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV muss sich der Versicherte nach der 

Anmeldung entsprechend den Anordnungen des Kantons zu Beratungs- 

und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle 

melden. Der Versicherte muss sicherstellen, dass er in der Regel innert 

Tagesfrist von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden kann. Die 

zuständige Amtsstelle legt die Termine für die Beratungs- und 

Kontrollgespräche für jeden Versicherten fest (Abs. 2). Art. 22 Abs. 2 

AVIV sieht vor, dass das erste Beratungs- und Kontrollgespräch innerhalb 

von fünfzehn Tagen nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung bei der 

Gemeinde oder der zuständigen Amtsstelle geführt werden muss. 

Anschliessend führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten 

Person in angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens alle zwei 

Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch (Abs. 2). Ferner legt die 

zuständige Amtsstelle mit dem Versicherten fest, wie er in der Regel 

innert Tagesfrist erreicht werden kann (Abs. 4).

b) Befolgt der Versicherte die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, 

so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen. Aus dem Wortlaut „namentlich“ ergibt sich, dass die 

Aufzählung nicht abschliessend ist, die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung daher nicht notwendigerweise die Erfüllung eines 

dieser aufgezählten Tatbestände voraussetzt. Damit wird darauf 

hingewiesen, dass nicht jede Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften oder 

der Weisungen eine Einstellung zu rechtfertigen vermag. Eine 

Sanktionierung durch die Einstellung der Anspruchsberechtigung ist 

insbesondere dort angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer Weisung 

Auswirkungen auf die Dauer der Arbeitslosigkeit hat, so insbesondere 

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wenn dadurch die Vermittlungsfähigkeit erschwert oder vereitelt wird 

(JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, 

Diss. Zürich 1998, S. 146 mit weiteren Hinweisen). Was Weisungen des 

Arbeitsamts anbelangt, muss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit Art. 17 Abs. 3 

lit. b AVIG in Zusammenhang gebracht werden. Danach ist eine 

versicherte Person verpflichtet, an einem Beratungsgespräch 

teilzunehmen, wenn das Arbeitsamt sie dazu auffordert. Widersetzt sich 

die betreffende Person einer derartigen Weisung des Arbeitsamtes, 

indem sie einen Termin insbesondere aus Gleichgültigkeit oder 

Desinteresse verpasst, ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. CHOPARD, a.a.O., S. 87 mit 

weiteren Hinweisen).

c) Der Beschwerdeführer wurde in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt, weil er der Einladung vom 26. März 2015 zum 

Beratungsgespräch am 13. April 2015, der Einladung vom 2. April 2015 

zum Infotag am 9. April 2015 sowie der Einladung vom 13. April 2015 

zum Beratungsgespräch vom 17. April 2015 ohne Angabe von Gründen 

keine Folge leistete. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer 

diesen drei Terminen ferngeblieben ist und dass die Einladungen zu 

diesen Gesprächen rechtzeitig verschickt worden sind. Der 

Beschwerdeführer wurde vor Erlass der Verfügungen, mit welchen er für 

jeden versäumten Termin für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde, jeweils aufgefordert, Stellung zu nehmen. Diesen 

Aufforderungen kam der Beschwerdeführer nicht nach. Erstmals mit 

Einsprache vom 15. Mai 2015 äusserte er sich zu der Nichtteilnahme an 

den Beratungsgesprächen und am Infotag. In der Einsprache vom 15. Mai 

2015 und in der Beschwerde vom 30. Juni 2015 macht er geltend, er 

habe sich aufgrund der schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt im 

März entschlossen, eine Arbeitsstelle im Unterland zu suchen. Deshalb 

habe er sich am 25. März 2015 schriftlich beim KIGA gemeldet mit der 

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Bitte, sämtliche Korrespondenz an die Adresse seiner Eltern in O.1._____ 

zu schicken. Er wohne dort seit Ende März und habe dort auch 

tatsächlich einen Job gefunden. Er habe wegen Geldmangels nicht 

regelmässig nach O.2._____ fahren können. Da die Korrespondenz 

entgegen den ordentlich abgegebenen Weisungen nicht an die 

Interimsadresse gesandt worden sei, habe er die Termine gar nicht 

wahrnehmen können, weil er darüber nicht ordnungsgemäss in Kenntnis 

gesetzt worden sei. Dadurch, dass der Beschwerdeführer den 

Einladungen zu den Gesprächen am 9. April 2015, am 13. April 2015 

sowie am 17. April 2015 unbestrittenermassen keine Folge geleistet hat, 

liegt ein Verstoss gegen die gesetzlich verankerte 

Schadenminderungspflicht vor. Die an sich zwingende Rechtsfolge aus 

dieser Unterlassung ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung. 

Strittig ist im vorliegenden Fall jedoch geblieben, ob entschuldbare 

Gründe vorgelegen haben, welche die Nichtteilnahme an den 

Beratungsgesprächen sowie am Infotag zu entschuldigen vermocht 

hätten und daher auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu 

verzichten gewesen wäre. Zu prüfen gilt in diesem Zusammenhang der 

Einwand des Beschwerdeführers, er habe mitgeteilt, dass er sich 

zeitweilig nicht mehr in O.2._____ sondern am Wohnsitz seiner Eltern 

aufhalte und dass die Korrespondenz deshalb nach O.1._____ geschickt 

werden solle. Da die Korrespondenz entgegen den ordentlich 

abgegebenen Weisungen nicht an die Interimsadresse gesandt worden 

sei, habe er die besagten Termine nicht wahrnehmen können, weil er 

darüber nicht ordnungsgemäss in Kenntnis gesetzt worden sei.

4. a) Aus der Verpflichtung eines Arbeitslosen, alles Zumutbare zu 

unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, 

ergibt sich ohne weiteres auch die Pflicht zur ernsthaften und sorgfältigen 

Zusammenarbeit mit dem zuständigen Arbeitsamt. Eine solche 

Zusammenarbeit setzt aber grundlegend voraus, dass die postalische 

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Kommunikation zwischen dem Amt und der versicherten Person 

funktioniert. Daraus erwächst dem Versicherten spätestens ab dem 

Zeitpunkt, in welchem er Arbeitslosenentschädigung geltend macht, die 

Pflicht, sich so zu organisieren, dass das Amt ihm die Post auch 

tatsächlich zustellen kann und er die in seinem Machtbereich 

eingegangene Post auch tatsächlich erhält, besonders da er mit derartiger 

Korrespondenz rechnen muss. Vom Versicherten darf deshalb erwartet 

werden, dass er in seinem Machtbereich die jeweiligen Vorkehrungen 

trifft, damit er die Post auch entgegennehmen kann. In diesem Sinne ist 

nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts für die Zustellung 

einer Sendung auch nicht erforderlich, dass der Adressat diese 

tatsächlich in Empfang nimmt. Es genügt, wenn sie in seinen 

Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann 

(vgl. BGE 115 Ia 12 E.3b).

b) Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der 

Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben sowohl die Behörden im Verwaltungsverfahren als auch 

der Versicherungsrichter im kantonalen Beschwerdeverfahren nach Art. 

61 lit. c ATSG von Amtes wegen für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Parteien 

haben dabei an der Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen 

mitzuwirken. Der Entscheid ist im Sozialversicherungsrecht nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 

120 V 33 E.3d). Zu folgen ist jener Sachverhaltsdarstellung, die der 

Sozialversicherungsträger von allen möglichen Geschehnisabläufen als 

die wahrscheinlichste würdigt. Dabei ist der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) zu beachten, wonach der Richter 

das gesamte Beweismaterial unvoreingenommen und sorgfältig daraufhin 

zu prüfen hat, welche Tatsachen erwiesen sind (vgl. THOMAS LOCHER, 

Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 1994, § 53 N 27 ff.). 

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c) Das KIGA hält den Einwänden des Beschwerdeführers entgegen, dieser 

habe wiederholt behauptet, er habe mitgeteilt, dass er sich nicht in 

O.2._____ aufhalte. Zum Beweis lege er dem Verwaltungsgericht ein 

Schreiben vor, welches er am 25. März 2015 seinem Personalberater 

geschickt haben wolle. Dieses Schreiben sei nie beim KIGA eingegangen 

sei. Zum anderen habe der Beschwerdeführer im selben Zeitraum zum 

einen das Formular „Meldung bei der Wohngemeinde“ und zum anderen 

das Formular „Anmeldung zur Arbeitsvermittlung“ ausgefüllt. Auf keinem 

dieser Formulare fänden sich vergleichbare Hinweise. Möglicherweise 

habe der Beschwerdeführer zum damaligen Zeitpunkt daran gedacht, die 

Adresse seines Wochenaufenthalts bekannt zu geben. Er habe dies 

allerdings nie getan. Dazu sei er allerdings gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV 

verpflichtet gewesen. Entsprechend habe er die drei Beratungsgespräche 

schuldhaft versäumt.

d) Der Beschwerdeführer behauptet, er habe mit Schreiben vom 25. März 

2015 an das RAV erklärt, dass er sich zeitweilig nicht mehr in O.2._____ 

sondern am Wohnsitz seiner Eltern aufhalte und dass die Korrespondenz 

deshalb nach O.1._____ geschickt werden solle. Im Formular „Meldung 

bei der Wohngemeinde“ vom 23. März 2015 (vgl. nachgereichte Akten 

des KIGA) gab der Beschwerdeführer jedoch seine Adresse in O.2._____ 

an. Genauso im Formular „Anmeldung zur Arbeitsvermittlung“ vom 26. 

März 2015, wo ebenfalls die Adresse in O.2._____ aufgeführt wurde (vgl. 

nachgereichte Akten des KIGA). Es ist mit dem KIGA festzustellen, dass 

diese widersprüchlichen Angaben innerhalb weniger Tage doch einige 

Fragen zur Glaubwürdigkeit der Darstellungen des Beschwerdeführers 

aufwerfen. Der Beschwerdeführer reicht dem Verwaltungsgericht im 

Rahmen des vorliegenden Verfahrens eine Kopie des angeblich am 25. 

März 2015 abgeschickten Schreibens ein. Demgegenüber stellt sich das 

KIGA auf den Standpunkt, ein solches Schreiben nie erhalten zu haben. 

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Dieses Schreiben vom 25. März 2015 wurde jedoch - wie sich aus dem 

Schreiben selber ergibt - nicht per Einschreiben versandt, solches wurde 

vom Beschwerdeführer denn auch zu Recht nicht behauptet. Der 

Beschwerdeführer kann demnach den Nachweis, dass er dieses 

Schreiben tatsächlich abgeschickt hat und dieses beim Empfänger auch 

eingegangen ist, nicht erbringen. Der Beschwerdeführer nimmt denn auch 

zum Einwand des KIGA, das Schreiben sei beim Amt nie eingetroffen, 

keine Stellung. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei 

uneingeschriebenen Postsendungen die zustellende Person (hier somit 

der Beschwerdeführer) für die Tatsache der Zustellung und den Zeitpunkt 

der Zustellung beweispflichtig. Im Falle der Bestreitung des Datums der 

Zustellung oder der Zustellung überhaupt muss im Zweifel auf die 

Darstellung des Empfängers (hier somit des KIGA) abgestellt werden. 

Sofern dieser Beweis misslingt, fällt der Entscheid zu Ungunsten der 

Anspruch stellenden Partei aus (vgl. BGE 136 V 295 E.5.9, 96 V 95; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_262/2012 vom 8. Juni 2012 E.3 mit weiteren 

Hinweisen). 

e) Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit darzutun vermag, er habe dem KIGA 

die Adresse seines Wochenaufenthalts bei seinen Eltern bekannt 

gegeben. Dazu wäre er allerdings gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV verpflichtet 

gewesen. Entsprechend hat der Beschwerdeführer durch sein eigenes 

Verschulden die Einladungen zu den drei Terminen nicht rechtzeitig 

erhalten, da er sich, ohne sich korrekt umzumelden, während längerer 

Zeit von seinem Wohnort in O.2._____ ferngehalten hat. 

Zusammenfassen kann nach dem Ausgeführten festgehalten werden, 

dass vorliegend insgesamt keine Rechtfertigungsgründe gegeben sind, 

welche dazu führen würden, von der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers abzusehen. Das KIGA 

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hat somit den Beschwerdeführer zu Recht in seiner 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

5. a) Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der 

Einstelldauer von insgesamt fünfzehn Tagen (je dreimal fünf Tage) 

rechtens ist. Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

bemisst sich nach Massgabe des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und 

beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem 

und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei 

der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische 

Ermessensfrage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 

2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht 

Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige 

Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss 

sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine 

abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 

(vgl. BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2; VGU S 11 167 vom 9. März 

2012 E.3c). 

b) Gemäss dem in der AVIG-Praxis ALE Rz. D72 Ziff. 3.A enthaltenen 

Einstellraster wird ein erstmaliges Fernbleiben vom Infotag und von einem 

Beratungs- oder Kontrollgespräch ohne entschuldbaren Grund dem 

Bereich des leichten Verschuldens zugeordnet und es ist eine Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung für fünf bis acht Tage vorgesehen. Dem 

Kreisschreiben kommt für die Verwaltungsorgane Weisungscharakter zu. 

Dieser Einstellraster kann daher herangezogen werden, auch wenn er die 

verfügende Stelle nicht von der Pflicht entbindet, das Verhalten der 

versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände 

des Einzelfalls zu würdigen und eine dem Verschulden angemessene 

Sanktion festzusetzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_285/2011 vom 

22. August 2011 E.3.2.1). 

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c) Der Beschwerdeführer wurde für jeden versäumten Termin für jeweils fünf 

Tage (Verfügungen vom 30. April 2015 sowie Verfügung vom 6. Mai 

2015) in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was dem Minimum an 

Einstelltagen gemäss Einstellraster bei erstmaligem Versäumen eines 

Gesprächstermins entspricht. Vorliegend ist aufgrund der Umstände von 

einem leichten Verschulden auszugehen. Der Beschwerdeführer hat sich 

– soweit aktenkundig – keine weiteren Verfehlungen bezüglich anderer 

Kontrollvorschriften zu Schulden kommen lassen, weshalb die verfügte 

Mindesteinstelldauer von je fünf Tagen für jeden verpassten Termin 

seinem Verschulden angemessen ist.

6. Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid sowohl in 

seinem Bestand als auch bezüglich der Höhe der verfügten Einstelldauer 

als gerechtfertigt, weshalb die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist. 

7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden KIGA steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

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4. [Mitteilungen]