# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe7a04bd-0a27-5ca9-a8d7-af5d1ed78149
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.05.2016 SB150512
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150512_2016-05-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150512-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Vorsitzender, Oberrichterin  

lic. iur. L. Chitvanni und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Baumgartner 

Beschluss vom 2. Mai 2016 
 

in Sachen 
 

A._____,  

Privatklägerin und Berufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

sowie 
 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, 

vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr, 

Anklägerin 
 

gegen 
 
B._____,  

Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

betreffend 

Vernachlässigung von Unterhaltspflichten 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, 

vom 17. September 2015 (GG150019) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 24. September 2015 meldete die Privatklägerin gegen das Urteil des Be-
zirksgerichts Horgen vom 17. September 2015 Berufung an (Urk. 26). Fristgerecht 

ging bei der hiesigen Kammer am 17. Dezember 2015 die Berufungserklärung der 

Privatklägerin ein (Urk. 32). Ebenfalls innert angesetzter Frist leistete die Privat-

klägerin eine Prozesskaution von Fr. 5'000.-- (Urk. 37). 

2. Mit Eingabe vom 21. April 2016, hierorts eingegangen am 22. April 2016, liess 
die Privatklägerin die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zu-

rückziehen (Urk. 49). Das Verfahren ist demgemäss als durch Rückzug der Be-

rufung erledigt abzuschreiben. 

3. Die Vorbereitungen für die auf den heutigen Tag anberaumte Berufungs-

verhandlung waren im Zeitpunkt des Rückzugs der Berufung bereits weitgehend 

abgeschlossen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist somit auf 

Fr. 2'000.-- festzusetzen. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien 

nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). In-

folge des Rückzugs der Berufung durch die Privatklägerin sind ihr die Kosten für 

das Rechtsmittelverfahren in vollem Umfang aufzuerlegen. Die Privatklägerin hat 

eine Prozesskaution von Fr. 5'000.-- geleistet, wovon der Betrag von Fr. 2'000.-- 

zu beziehen ist. Der Überschuss von Fr. 3'000.-- ist an die Privatklägerin zurück-

zuerstatten. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 17. September 

2015 rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.--. 

- 3 - 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt 

und von der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Der Überschuss 

der Prozesskaution wird an die Privatklägerin zurückerstattet. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 

− den Rechtsvertreter der Privatklägerin RA lic. iur. X._____ im Doppel 
für sich und die Privatklägerin A._____ 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten) 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 2. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Baumgartner 
 

 

	Beschluss vom 2. Mai 2016
	Erwägungen:
	1. Am 24. September 2015 meldete die Privatklägerin gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 17. September 2015 Berufung an (Urk. 26). Fristgerecht ging bei der hiesigen Kammer am 17. Dezember 2015 die Berufungserklärung der Privatklägerin ein ...
	2. Mit Eingabe vom 21. April 2016, hierorts eingegangen am 22. April 2016, liess die Privatklägerin die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zurückziehen (Urk. 49). Das Verfahren ist demgemäss als durch Rückzug der Berufung erledigt ...
	3. Die Vorbereitungen für die auf den heutigen Tag anberaumte Berufungsverhandlung waren im Zeitpunkt des Rückzugs der Berufung bereits weitgehend abgeschlossen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist somit auf Fr. 2'000.-- festzusetzen. D...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt und von der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Der Überschuss der Prozesskaution wird an die Privatklägerin zurückerstattet.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 den Rechtsvertreter der Privatklägerin RA lic. iur. X._____ im Doppel für sich und die Privatklägerin A._____
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.