# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 298fc538-6afd-560b-aec2-7a6816c2b180
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.01.2012 PS110238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110238_2012-01-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110238-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

lic. iur. P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. M. Isler. 

Urteil vom 26. Januar 2012 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes Zürich vom 28. November 
2011 (EK111731) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Am 28. November 2011 eröffnete das Konkursgericht des Bezirkes Zürich auf 

Begehren der Gläubigerin über den Schuldner den Konkurs. Es erwog, dass der 

Schuldner innerhalb der angesetzten und erstreckten Frist weder einen Rückzug 

des Begehrens noch einen Ausweis über die Tilgung der Forderung beigebracht 

habe (act. 2 und 6). Mit Eingabe vom 9. Dezember 2011 erhob der Schuldner 

beim Obergericht rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, die Konkurseröffnung 

aufzuheben. Er machte im Wesentlichen geltend, die von der Gläubigerin in Be-

treibung gesetzte Forderung getilgt bzw. den geschuldeten Betrag beim Oberge-

richt hinterlegt zu haben und zahlungsfähig zu sein (act. 1; Beilagen: act. 3/2–7). 

Mit Präsidialverfügung vom 13. Dezember 2011 wurde der Beschwerde antrags-

gemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt. Gleichzeitig wurde der Schuldner da-

rauf hingewiesen, dass die Beschwerdeschrift ergänzungsbedürftig sei (act. 8). 

Mit Eingabe vom 16. Dezember 2011 ergänzte er seine Beschwerde innerhalb 

der Beschwerdefrist (act. 10 und 11/1–7; vgl. act. 7/7: vom Schuldner bei der Post 

nicht abgeholte Sendung mit dem Konkursdekret). Die erstinstanzlichen Akten 

wurden beigezogen. 

II. 

Der Entscheid des Konkursgerichts kann innert zehn Tagen mit Beschwerde nach 

der ZPO angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 1 SchKG). Damit kann unrich-

tige Rechtsanwendung oder offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhal-

tes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbe-

hauptungen und neue Beweismittel sind gemäss ZPO grundsätzlich ausgeschlos-

sen (Art. 326 ZPO). Art. 174 SchKG enthält jedoch eine Sonderregelung: Mit der 

Beschwerde gegen die Konkurseröffnung können uneingeschränkt neue Tatsa-

chen geltend gemacht werden, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid 

eingetreten sind (Art. 174 Abs. 1 Satz 2). Sogar wenn erst nach dem Entscheid 

- 3 - 

die Schuld getilgt oder der geschuldete Betrag beim Obergericht zuhanden des 

Gläubigers hinterlegt worden ist oder der Gläubiger auf die Durchführung des 

Konkurses verzichtet hat, kann die Konkurseröffnung vom Obergericht noch auf-

gehoben werden, jedoch nur unter der weiteren Voraussetzung, dass der Be-

schwerdeführer mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 2 SchKG). 

III. 

Die Vorinstanz hat die Konkurseröffnungsverhandlung auf den 22. November 

2011 angesetzt (act. 7/3). Wie sich den Akten entnehmen lässt, versuchte sie, 

dem Schuldner die Verhandlungsanzeige per Post als Gerichtsurkunde zuzustel-

len, doch holte der Schuldner die Sendung bei der Post nicht ab (act. 7/4). Hätte 

der Schuldner mit einer Zustellung rechnen müssen, gälte die Verhandlungsan-

zeige gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO dennoch als zugestellt. Da der Schuldner 

jedoch vom gerichtlichen Verfahren keine Kenntnis hatte, greift die Zustellungsfik-

tion des Art. 138 ZPO nicht. Ein zweiter Zustellungsversuch der Vorinstanz erfolg-

te gemäss Notiz auf dem vorinstanzlichen Aktenumschlag am 7. November 2011 

mit gewöhnlicher A-Post (act. 7; vgl. act. 7/4). Damit verstiess die Vorinstanz ge-

gen Art. 138 Abs. 1 ZPO, wonach die Zustellung von Vorladungen gegen Emp-

fangsbestätigung zu erfolgen hat. 

Auf dem vorinstanzlichen Aktenumschlag ist jedoch ausser dem Datum der Kon-

kurseröffnungsverhandlung vom 22. November 2011 vermerkt: "Frist bis Do, 

24.11.11.,1000 h → Mo, 28.11.11.1000" (act. 7; Streichung auch im Original). Dem 

Schuldner war also – wie in der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides 

erwähnt ist – die Frist zur Beibringung eines Rückzuges des Konkursbegehrens 

oder eines Ausweises über die Tilgung der Forderung erstreckt worden (act. 6 

S. 2 oben). Das zeigt, dass der Schuldner von der ihm per A-Post zugestellten 

Anzeige der Konkursverhandlung Kenntnis erhalten hat. Er rügt deshalb den Zu-

stellungsmangel zu Recht nicht. Eine entsprechende Rüge verstiesse gegen Treu 

und Glauben (vgl. BGE 132 I 249 = Pra 96 [2007] Nr. 64). Ob der Zustellungs-

mangel, wenn nicht davon auszugehen wäre, dass der Schuldner die Vorladung 

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tatsächlich erhalten hat, im Beschwerdeverfahren ohne entsprechende Rüge von 

Amtes wegen zu berücksichtigen wäre bzw. berücksichtigt werden dürfte, kann 

dahingestellt bleiben (vgl. Art. 320 f. ZPO). 

IV. 

Am 9. Dezember 2011 zahlte der Schuldner bei der Post zugunsten der Oberge-

richtskasse Fr. 3'347.10 ein zwecks "Tilgung" des der Gläubigerin geschuldeten 

Betrages und zur Bevorschussung der zweitinstanzlichen Gerichtskosten (act. 1 

S. 2; act. 3/3). Der für die Gläubigerin bestimmte Teilbetrag von Fr. 2'597.10 deckt 

die in Betreibung gesetzte Forderung samt Zinsen und Betreibungskosten. Das 

Konkursamt C._____ verfügt zudem, nachdem der Schuldner bei ihm einen Kos-

tenvorschuss von Fr. 1'500.– geleistet hat, über genügend Mittel, um der Gläubi-

gerin im Falle einer Gutheissung der Beschwerde den dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschuss von Fr. 1'800.– zu ersetzen (act. 3/4 und 3/5). Der Schuldner 

hat somit während der Rechtsmittelfrist einen Konkurshinderungsgrund geschaf-

fen, welcher zu berücksichtigen ist, sofern die behauptete Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft ist (Art. 174 Abs. 2 SchKG). 

V. 

1.  
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

denen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen 

kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden 

Verpflichtungen nachzukommen und auch die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn noch nicht als zah-

lungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner 

auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Die Anhaltspunkte für eine be-

vorstehende Verbesserung der wirtschaftlichen Lage müssen so konkret darge-

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legt werden, dass glaubhaft ist, dass die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten 

nicht von Dauer sind.  

2.  
Die Akten geben über die Verhältnisse des Schuldners folgenden Aufschluss: 

2.1.  
Der Schuldner ist nach eigener Darstellung seit sechs Jahren selbständig erwer-

bend (act. 10 S. 1). Seit Januar 2009 ist er als Gesellschafter der Kollektivgesell-

schaft D._____ im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen (act. 3/2). 

Diese Firma habe er seit drei Jahren mit seinem Partner zusammen aufgebaut, 

und sie laufe immer besser. Sie führten zusammen die E._____ in F._____. Sie 

beschäftigten acht Teilzeitangestellte. Die Firma sei rentabel. Sämtliche Löhne 

und Sozialabgaben seien bezahlt. Auch für das Jahr 2011 könne mit einem be-

trächtlichen Gewinn gerechnet werden. Mit den Einnahmen aus der Bar könne er 

sein Leben finanzieren und die bestehenden Altlasten bereinigen (act. 1 S. 3, act. 

10 S. 2). 

Der Schuldner macht geltend, dass seine ersten Schritte in die Selbständigkeit 

vor sechs Jahren mangels geschäftlicher Erfahrung unter einem schlechten Stern 

gestanden hätten. Aus dieser Zeit stamme fast die Hälfte der bestehenden Schul-

den (act. 10 S. 2). Die offenen Betreibungen beruhten zum grössten Teil auf 

Steuerforderungen, wovon ein grosser Teil durch Einschätzungen (gemeint sind 

wohl Ermessenstaxationen) entstanden sei, weil er eine Zeit lang die Steuererklä-

rungen nicht ausgefüllt habe (act. 10 S. 2). Sodann macht der Schuldner geltend, 

wegen einer persönlichen Krise (wohl im Zusammenhang mit der Trennung von 

einer langjährigen Partnerin Anfang 2011) aus dem Gleichgewicht geraten zu sein 

und angefangen zu haben, die privaten Zahlungen teilweise zu vernachlässigen; 

nun habe er aber den Tritt wieder gefunden und sei daran, die Altlasten zu besei-

tigen (act. 1 S. 3, act. 10 S. 2). Die Forderung der B._____ AG von Fr. 2'265.60, 

welche zur Konkurseröffnung führte (Forderungsgrund: Leistung Juli 2010), sei 

durch einen Unfall und Spitalkosten verursacht worden (act. 10 S. 2). 

- 6 - 

Wohnhaft bzw. gemeldet ist der Schuldner seit 1. Mai 2011 in G._____. Vom 

1. Juni 2008 bis zum 1. Mai 2011 wohnte er in H._____ (act. 7/4 Anhang). 

2.2.  
Der Schuldner hat zunächst einen Betreibungsregisterauszug des Betreibungs-

amtes G._____ eingereicht (act. 3/6: Zeitraum: Januar 2009 bis 7. Dezember 

2011), später auf gerichtliche Aufforderung hin auch einen solchen des Betrei-

bungsamtes H._____. Dieser deckt den Zeitraum von Januar 2000 bis 15. De-

zember 2011 ab (act. 11/5). 

Gemäss Auszug des Betreibungsamtes H._____ sind bei diesem Amt mit Ein-

gangsdaten ab 1. Juni 2008  23 Verfahren über Betreibungsforderungen von ins-

gesamt Fr. 37'065.50 (ohne Zinsen und Betreibungskosten) registriert (auf die im 

Auszug aufgeführten Verfahren älteren Datums sei an dieser Stelle nicht weiter 

eingegangen). In der nachstehenden Aufstellung sind diejenigen Verfahren, wel-

che mit Verlustscheinen im Sinne von Art. 115 SchKG (leere Pfändungsurkunde) 

bzw. Art. 149 SchKG abgeschlossen wurden, mit "X" bzw. mit "DV" markiert; Ver-

fahren, welche mit Forderungstilgung endeten, mit "Z"; erloschene Verfahren mit 

"E" und durch Rechtsvorschlag gestoppte Verfahren mit "RV". 

Zwischen 1. Juni 2008 und 4. Mai 2011 in Betreibung gesetzte Forderungen: 

2008  
(in Fr.) 

2009 
(in Fr.) 

2010 
(in Fr.) 

2011 
(in Fr.) 

Summe 
(in Fr.) 

5'207.80 X 2'937.50 RV 1'225.10 DV 2'265.60  
206.60 Z 2'962.05 DV 1'111.20 DV 616.60  
595.00 Z 2'962.05 RV 3'425.50 DV 493.25  

1'128.50 E 3'500.05 DV 341.85 DV 236.95  
 182.45 DV 235.65 DV 3'090.80  
 483.00 DV 2'358.60         
 236.30 DV    
   1'263.10 DV    

7'137.90 14'526.50       8'697.90 6'703.20 37'065.50 

Beim Betreibungsamt G._____ sind mit Eingangsdaten ab 4. März 2011 fünf Ver-

fahren mit Betreibungsforderungen von insgesamt Fr. 8'967.05 registriert 

(act. 3/6): 

- 7 - 

Eingangsdatum  Betrag 
04.03.11  Fr. 2'265.60 
29.06.11  Fr. 2'358.60 
26.08.11  Fr. 616.60 
30.08.11  Fr. 515.25 
14.10.11  Fr. 3'211.00 

  Fr. 8'967.05 

Es darf mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass diese 

fünf Verfahren noch beim Betreibungsamt H._____ eingeleitet wurden (vgl. Art. 53 

SchKG). Die erste der Forderungen führte zur Konkurseröffnung und ist bei der 

Gerichtskasse sichergestellt. 

Im Jahre 2008 stellte das Betreibungsamt H._____ für drei Betreibungsforderun-

gen von insgesamt Fr. 6'529.80 (ohne Zinsen und Betreibungskosten) Verlust-

scheine im Sinne von Art. 115 SchKG, d.h. sog. leere Pfändungsurkunden, aus. 

Nach einem Unterbruch in den Jahren 2009 und 2010 stellte es im Jahre 2011 in 

elf Betreibungsverfahren Verlustscheine im Sinne von Art. 149 SchKG aus, wobei 

die Summe der zugrunde liegenden Betreibungsforderungen Fr. 14'966.25 be-

trägt (ohne Zinsen und Betreibungskosten). 

Insgesamt stellte das Betreibungsamt H._____ in den Jahren 2003 – 2011 

18 Verlustscheine gegen den Schuldner aus (dieser hatte offenbar in den Jahren 

2003 und 2004 schon einmal Wohnsitz in H._____): 
 Gläubiger / betreibende 

Amtsstelle 
Forde-

rung/Fr. 
 

14.10.03 B._____ 602.55 Verl'schein nach Art. 115 SchKG 
02.03.04 B._____ 421.70 " 
24.05.04 I._____ 1'929.05 " 
03.08.04 Steueramt J._____ 673.10 " 
26.09.08 Stadtrichteramt Zürich 591.00 " 
26.09.08 Stadtrichteramt Zürich 731.00 " 
26.11.08 K._____ GmbH  5'207.80 " 
04.03.11 Steueramt Zürich 2'962.05 Verl'schein nach Art. 149 SchKG 
04.03.11 Steueramt Zürich 3'500.05 " 
04.03.11 Kt. Steueramt Zürich 182.45 " 
04.03.11 Stadtrichteramt Zürich 483.00 " 
09.08.11 Kt. Steueramt Zürich 236.30 " 
09.08.11 Wehrpflichtersatzverwal-

tung Zürich 
1'263.10 " 

24.10.11 Wehrpflichtersatzverwal-
tung Zürich 

1'225.10 " 

24.10.11 Wehrpflichtersatzverwal-
tung Zürich 

1'111.20 " 

- 8 - 

09.08.11 Steuerverwaltung Zürich 3'425.50 " 
24.10.11 Entsorgung und Recycling 

- Abfall Zürich 
341.85 " 

24.10.11 Kt. Steueramt Zürich     235.65 " 
  25'122.45 

 
 

Die offenen Verlustscheine weisen laut Betreibungsregisterauszug einen Ge-

samtverlust der Gläubiger von Fr. 26'388.35 aus (act. 11/5). 

Die Zusammenstellung der seit Juni 2008 vom Betreibungsamt H._____ eröffne-

ten, weder durch Zahlung noch durch Ausstellung eines Verlustscheins erledigten 

Verfahren (ohne jenes, welches zur Konkurseröffnung führte) sieht wie folgt aus: 

Eing'da-
tum 

Gläubiger Forderung 
(Fr.) 

Stand 

08.12.08 L._____ AG 1'128.50 erloschen 
06.03.09 M._____ Zürich 

AG 
2'937.50 Rechtsvorschlag 

14.07.09 Staat und Stadt 
Zürich 

2'962.05 Rechtsvorschlag 

19.11.10 I._____ 2'358.60 (ev. Betr. 166'873 des 
BA ZH 10) 

04.03.11 B._____ AG 616.60 (ev. Betr. 168'326 des 
BA ZH 10) 

17.03.11 Stadt Zürich 493.25 (ev. Betr. 168'333 des 
BA ZH 10 über Fr. 
515.25) 

17.03.11 Kanton Zürich 236.95  
04.05.11 Staat und Stadt 

Zürich 
 3'090.80 (ev. Betr. 169'295 des 

BA ZH 10 über Fr. 
3'211.–) 

2.3.  
Das Einkommen bezieht der Schuldner von der D._____, welche er mit N._____ 

zusammen Anfang 2009 gegründet hat (act. 3/2). 

Die Bilanz der D._____ per 31. Dezember 2010 weist einen Gewinn von Fr. 

118'678.52 aus (act. 11/7). Dem (summarischen) Auszug aus dem Betreibungs-

register des Betreibungsamtes O._____ vom 15. Dezember 2011 zufolge wurde 

in den Jahren 2009 – 2011 eine einzige Betreibung gegen die Gesellschaft einge-

leitet; die betreffende Forderung von Fr. 479.15 ist beglichen (act. 11/6). 

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In einer Beilage zur Eingabe vom 16. Dezember 2011 erklärt der Schuldner, dass 

ihm von der Gesellschaft, wie aus dem Lohnausweis erkennbar sei, monatlich um 

die Fr. 3'000.– als Gewinnvorschuss bezahlt würden und der Rest (des Gewinn-

anteils) bisher halbjährlich ausbezahlt worden sei. Seine durchschnittlichen Ein-

nahmen des Jahres 2010 beziffert er an der gleichen Stelle auf ca. Fr. 4'300.– 

(act. 11/1). Auf den "Lohnabrechnungen" für den Schuldner per Oktober und No-

vember 2011 sind Nettolohnzahlungen von Fr. 3'006.38 aufgeführt (act. 11/3). 

Die Steuererklärung des Schuldners für 2009 – Gründungsjahr der Kollektivge-

sellschaft – weist Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit von – persönliche 

Sozialversicherungsbeiträge abgezogen – Fr. 55'094.– aus (entspricht rund 

Fr. 4'590.– p.m.; act. 11/4). 

2.4.  
Die monatlichen Ausgaben (Lebenshaltungskosten) – einschliesslich Fr. 200.– 

Abzahlung beim Betreibungsamt H._____ – beziffert der Schuldner auf Fr. 

3'560.– (act. 11/1): 
Wohnung Fr. 1'700.– 
Krankenkasse Fr. 280.– 
Telefon/Internet Fr. 80.– 
Abzahlung Schulden Fr. 200.– 
Nebenkosten/Diverses Fr. 300.– 
Essen/Trinken/Ausgang Fr. 1'000.– 
 Fr. 3'560.– 

Die veranschlagten Wohnungskosten belegt er mit einem "Untermietvertrag" vom 

7. Dezember 2011, wonach er für ein teilmöbliertes Zimmer einer Wohnung in 

P._____ "bei Abwesenheit seines Vermieters" ein monatliches Entgelt von 

Fr. 1'700.– und bei dessen Anwesenheit Fr. 800.– zu leisten hat (act. 11/2). 

2.5.  
Was den Abbau der Schulden betrifft, macht der Schuldner geltend, er wolle bei 

Gutheissung der Beschwerde mit den Steuerämtern Kontakt aufnehmen, eine 

Aufstellung der wirklich offenen Forderungen verlangen und eine Abzahlungsver-

einbarung schliessen. Da viele der offenen Betreibungen die gleiche Forderung 

beträfen, fehle ihm der Überblick (act. 10 S. 2). Q._____, Manager bei R._____, 

habe ihm zugesichert, ihn bei den Verhandlungen mit den Gläubigern zu unter-

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stützen und ihm bei Bedarf ein zinsloses Darlehen von Fr. 10'000.– zu gewähren. 

Auch beide Elternteile seien bereit, ihn zu unterstützen, sofern der Konkurs nicht 

durchgeführt werde. Der Vater habe seine Bereitschaft schriftlich bekundet; die 

Mutter habe noch keine genauen Zahlen genannt. Endlich habe ihm Schulleiter 

S._____, F._____, zugesichert, dass er ihm, wenn er in Not sei, jederzeit finanzi-

ell helfe (act. 10 S. 2 f.). 

Der Vater des Schuldners stellt in einer an die Beschwerdeinstanz gerichteten Er-

klärung vom 9. Dezember 2011 (vom Schuldner in Form eines ihm übermittelten 

E-Mail-Anhanges eingereicht) in Aussicht, dass er die ihm bekannten (beim Be-

treibungsamt G._____) hängigen Betreibungen für Forderungen von insgesamt 

Fr. 6'701.45 zuzüglich Zinsen und Kosten tilge, wenn die Beschwerde gutgeheis-

sen werde (act. 3/7). Q._____ ist im Handelsregister des Kantons Zürich als Kol-

lektivzeichnungsberechtigter der R._____ AG eingetragen. S._____ ist der Name 

eines Schulleiters der Schule … in F._____ 5 (vgl. Internetseite des Schul- und 

Sportdepartementes der Stadt F._____). Schriftliche Erklärungen dieser Personen 

liegen nicht vor. 

3.  
Aufgrund dieser Angaben bleibt nun die Zahlungsfähigkeit des Schuldners zu be-

urteilen: 

Festzuhalten ist vorab, dass der Schuldner im heutigen Zeitpunkt nicht über die 

Mittel verfügt, um die Verlustscheinsforderungen seiner Gläubiger zu begleichen 

und die offenen Betreibungsforderungen zu tilgen. Sein Vermögen dürfte sich im 

Wesentlichen auf die Beteiligung an der Kollektivgesellschaft beschränken. Zah-

lungsfähigkeit im Sinne des Art. 174 Abs. 2 SchKG könnte unter diesen Umstän-

den nur bejaht werden, wenn der Schuldner Anhaltspunkte für eine bevorstehen-

de Verbesserung seiner wirtschaftlichen Lage so konkret darlegen würde, dass 

ein baldiges Ende der Zahlungsschwierigkeiten glaubhaft erschiene.  

Für das Jahr 2009 hat der Schuldner in der Steuererklärung einen ihm zugefalle-

nen Reingewinn von Fr. 55'094.– ausgewiesen (entspricht rd. Fr. 4'590.– p.m.; 

act. 11/4). In der im Beschwerdeverfahren eingereichten Erklärung zu den Ein-

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nahmen nennt er durchschnittliche Monatseinnahmen von Fr. 4'300.– im Jahre 

2010 (act. 11/1 i.V.m. act. 10 S. 1). Zum Ergebnis des Jahres 2011 äussert er 

sich nicht konkret. Er macht lediglich geltend, dass auch in diesem Jahr wieder 

mit einem beträchtlichen Gewinn gerechnet werden könne; die Firma laufe immer 

besser (act. 10 S. 2). Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass das Jahresergebnis 

2011 jenes von 2010 übertrifft, liegen nicht vor.  

Es bestehen somit Anhaltspunkte dafür, dass sich die Einkommenssituation des 

Schuldners im Jahre 2009 (Gründung der Kollektivgesellschaft) verbessert hat. 

Seither ist es nicht mehr vorgekommen, dass bei einer Pfändung sogleich ein 

Verlustschein im Sinne von Art. 115 SchKG (leere Pfändungsurkunde) ausgestellt 

wurde. Konkrete Angaben über die seitherige Entwicklung der Verschuldung des 

Schuldners liegen aber nicht vor. Auch für eine bevorstehende weitere Erhöhung 

seines Einkommen hat der Schuldner keine konkreten Anhaltspunkte dargetan. 

Das Versprechen des Vaters des Schuldners, für die ihm bekannten "noch hängi-

gen Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 6'701.45" zuzüglich Zinsen und Kos-

ten aufzukommen, wenn die Beschwerde gutgeheissen werde, ist durch ein E-

Mail untermauert (act. 3/7). Der nachträglich eingereichte Betreibungsregisteraus-

zug des Betreibungsamtes H._____ hat indessen gezeigt, dass die Verschuldung 

höher ist, als der Auszug des Betreibungsamtes G._____ erwarten liess. Der 

Schuldner stellt entsprechend weitere finanzielle Hilfeleistungen aus seinem Um-

feld in Aussicht (er nennt Q._____, seine Mutter und S._____) (act. 10 S. 2 f.), 

lässt es jedoch bei blossen Behauptungen bewenden. 

Hinreichende konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende erhebliche Verbes-

serung der wirtschaftlichen Lage des Schuldners (höhere Einnahmen, langfristige, 

zu der vom Vater zugesicherten Hilfe hinzukommende Darlehen aus dem Be-

kanntenkreis) sind somit nicht ersichtlich. Es kann deshalb nicht mit hinreichender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Schuldner in der Lage 

ist, die bestehenden Schulden in absehbarer Zeit abzutragen und gleichzeitig den 

laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen. Zu den auf Fr. 3'360.– bezifferten 

monatlichen Lebenshaltungskosten (ohne Abzahlungen; act. 11/1) bleibt zu be-

merken, dass auch in Zukunft Steuern anfallen werden, die noch nicht berücksich-

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tigt sind. Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners lässt sich unter diesen Umständen 

aufgrund der vorliegenden Akten nicht als glaubhaft beurteilen. 

VI. 

Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Weil dem Rechtsmittel aufschiebende Wir-

kung zuerkannt wurde, ist der Konkurs über den Schuldner neu zu eröffnen. 

Die Gerichtskosten beider Instanzen sind dem Schuldner aufzuerlegen. Für die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr hat er beim Obergericht einen Kostenvor-

schuss geleistet. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung 

ab 26. Januar 2012, 15.30 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

2. Das Konkursamt C._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-

tragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

Auch die aus dem Barvorschuss der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche 

Spruchgebühr von Fr. 400.– wird dem Schuldner auferlegt. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem vom Schuldner einbe-

zahlten Betrag von Fr. 3'347.10 den nach Abzug der obergerichtlichen Ent-

scheidgebühr von Fr. 750.– verbleibenden Restbetrag von Fr. 2'597.10 an 

das mit der Durchführung des Konkurses beauftragte Konkursamt C._____ 

zu überweisen. 

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gläubigerin unter Zustellung 

des Doppels von act. 10) sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Zürich 

(unter Rücksendung der eingereichten Akten) und das Konkursamt C._____, 

ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-

rich und an das Betreibungsamt G._____, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
 
versandt am: 

 

	Urteil vom 26. Januar 2012
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.
	1.
	2.
	2.1.
	2.2.
	2.3.
	Das Einkommen bezieht der Schuldner von der D._____, welche er mit N._____ zusammen Anfang 2009 gegründet hat (act. 3/2).
	2.4.
	2.5.
	3.
	VI.
	Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Weil dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, ist der Konkurs über den Schuldner neu zu eröffnen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung ab 26. Januar 2012, 15.30 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt C._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem vom Schuldner einbezahlten Betrag von Fr. 3'347.10 den nach Abzug der obergerichtlichen Entscheidgebühr von Fr. 750.– verbleibenden Restbetrag von Fr. 2'597.10 an das mit der Durchführung des Konkurses...
	5.  Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gläubigerin unter Zustellung des Doppels von act. 10) sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Zürich (unter Rücksendung der eingereichten Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anz...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...