# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e74d4e33-11f4-516b-afec-739875e2efbe
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 21.09.2021 ZK1 2021 105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2021-105_2021-09-21.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 21. September 2021

Referenz ZK1 21 105

Instanz I. Zivilkammer 

Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Mosca, Aktuarin

Parteien A._____
Beschwerdeführer

Gegenstand Kostenauflage

Anfechtungsobj. Entscheid Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
Mittelbünden/Moesa vom 01.06.2021, mitgeteilt am 16.06.2021 

Mitteilung 21. September 2021

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Sachverhalt

A. Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
Mittelbünden/Moesa (nachfolgend KESB Mittelbünden/Moesa) vom 14. Januar 
2020 wurde eine von der Autorità regionale die protezione 6 di Agno am 25. Juni 
2015 erlassene umfassende Beistandschaft im Sinne von Art. 398 ZGB über 
A._____ unverändert übernommen und B._____ vom Ufficio curatori professionali 
Regione Moesa als Beiständin eingesetzt.

B. Mit Entscheid vom 1. Juni 2021, mitgeteilt am 16. Juni 2021, genehmigte 
die Kollegialbehörde der KESB Mittelbünden/Mosea den Zwischenbericht von 
B._____ vom 30. Juli 2020. Des Weiteren ersetzte sie die umfassende 
Beistandschaft durch eine Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art. 394 und 
395 ZGB. A._____ wurde der Zugriff auf sein Bankkonto bei der C._____ 
entzogen und ihm dafür der Zugriff auf ein Konto bei der D._____ gestattet. 
Hinsichtlich der Verfahrenskosten wurde was folgt entschieden: 

…

8. Per la gestione del mandato die B._____ dal 1. Febbraio 2020 al 31 
luglio 2020 viene fissato un compenso di fr. 1'758.35 a favore 
dell'Ufficio curatori professionali Regione Moesa.

9. Per quanto riguarda l'assunzione dei costi delle misure viene disposto 
quanto segue:

Il compenso secondo il n.8. viene addebitato a A._____;

a. una volta che la presenta decisione sarà esecutiva, la curatrice sarà 
autorizzata ad addebitare direttamente i costi delle misure dal conto di 
A._____ a favore dell' Ufficio curatori professionali.

10. Per quanto riguarda le spese procedurali, viene disposto quanto 
segue.

a. le spese nella procedura di revoca e sostituzione della misura fino 
alla presente decisione vengono fissate a fr. 900.00 e addebitate a 
A._____;

b. A._____ deve procedere entro 30 giorni al pagamento di tale spese 
nonché delle spese die cui alla decisione del 19 novembre (fr. 100.00) 
per un importo complessivo pari a fr. 1'000.00;

c. inoltre, A._____ deve rimborsare alla APMA fr. 741.20 entro 30 
giorni, che l'AMPA ha versato quale anticipo in sua vece per la perizia 
ordinata alla dr. ssa med. E._____ con decisione del 19 novembre 
2020.

…

C. Dagegen gelangte A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 12. Juli 
2021 an das Kantonsgericht von Graubünden. Im Wesentlichen stellte er die 

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Begehren, dass ihm in den Ziffern 8 bis 10 des angefochtenen Entscheides zu 
Unrecht Kosten von insgesamt CHF 4'499.00 auferlegt worden seien. Vor allem 
die bei Frau E._____ entstandenen Kosten seien nicht gerechtfertigt. 

D. Die KESB Nordbünden beantragte mit Beschwerdeantwort vom 19. August 
2021 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 

E. Mit Eingabe vom 11. August 2021 hielt der Beschwerdeführer fest, er 
bekomme keine Unterlagen. Er habe erfahren, dass ihn die Beiständin nicht bei 
der AHV angemeldet habe. Er beziehe immer noch Leistungen der 
Invalidenversicherung sowie Ergänzungsleistungen.

F. Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Entscheid, in den 
Verfahrensakten sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Erwägungen

1.1. Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann gestützt auf 
Art. 450 Abs. 1 ZGB beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden. Die 
Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB 30 Tage seit Mitteilung des 
Entscheids der KESB. Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet 
einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Zur Beschwerde legitimiert sind nach Art. 450 
Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen. Vorliegend ist der 
Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid betroffen und daher als 
Verfahrensbeteiligter im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB ohne Weiteres 
beschwerdelegitimiert. 

1.2. Nach Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde beim Gericht schriftlich und 
begründet einzureichen. Vor allem bei Laienbeschwerden genügt es dabei 
regelmässig, wenn aus der Beschwerdeschrift das Anfechtungsobjekt ersichtlich 
ist und kurz hervorgeht, warum die betreffende Person mit der getroffenen 
Anordnung nicht einverstanden ist. Eine eigentliche Auseinandersetzung mit den 
Erwägungen wird nicht verlangt. Der Beschwerdeführer hat in seiner Eingabe vom 
12. Juli 2021 (Poststempel 13. Juli 2021) zum Ausdruck gebracht, dass er mit der 
von der KESB Mittelbünden/Moesa vorgenommenen Kostenauflage, insbesondere 
die Kosten der Gutachterin E._____ betreffend, nicht einverstanden ist, wobei er 
die einzelnen Kosten in seiner Eingabe betragsmässig aufgeführt hat. Zudem 
erweist sich das eingereichte Rechtsmittel als frist- und formgerecht, weshalb 
darauf einzutreten ist. 

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2. Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen 
Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von Graubünden 
die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Da im vorliegenden Fall der Streitwert 
CHF 5'000.00 nicht überschreitet, ergeht der Entscheid in einzelrichterlicher 
Kompetenz (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. a Einführungsgesetz zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100] in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 
EGzZGB).

3. Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB 
Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) 
gerügt werden. Gegen Entscheide der KESB stellt die Beschwerde ein 
vollkommenes Rechtsmittel dar, womit das erstinstanzliche Urteil in rechtlicher 
und tatsächlicher Hinsicht umfassend überprüft werden kann (vgl. Botschaft zur 
Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, 
Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBI 2006 7001, S. 7085; 
Hermann Schmid, a.a.O., N 1 zu Art. 450a ZGB). Ist von einer genügenden 
Begründung der Beschwerde auszugehen, gilt es zu beachten, dass auch das 
Rechtsmittelverfahren der unbeschränkten Untersuchungsmaxime (Art. 446 ZGB) 
untersteht, und zwar nicht bloss in der Sache selber, sondern auch in Bezug auf 
den Kostenpunkt (PKG 2013 Nr. 9 Erw. 6).

4. Der Beschwerdeführer rügt die Kostenauflage in mehrfacher Hinsicht. Er 
wendet sich sowohl gegen die in Ziff. 8 des angefochtenen Entscheides ihm 
auferlegten Kosten von CHF 1'758.35 der Beiständin B._____ für die 
Mandatsführung vom 1. Februar bis 31. Juli 2020 als auch gegen die ihm in Ziff. 9 
des Entscheiddispositivs ihm auferlegten Kosten für das Verfahren über CHF 
900.00 sowie gegen die ihm mit Entscheid vom 19. November 2020 auferlegten – 
und im angefochtenen Entscheid erneut aufgeführten – Kosten von CHF 100.00. 
Schliesslich bemängelt er die Gutachterkosten von E._____ von CHF 741.20. 

4.1. Das EGzZGB regelt in Art. 63 f. EGzZGB die Kosten für das Verfahren vor 
der KESB, wobei zwischen Verfahrenskosten (Art. 63 EGzZGB) und 
Massnahmekosten (Art. 63a EGzZGB) unterschieden wird. 

4.2. Das Verfahren vor der KESB ist grundsätzlich kostenpflichtig; die Kosten 
sind im Endentscheid festzulegen (vgl. Botschaft der Regierung an den Grossen 
Rat vom 20.9.2011, Heft Nr. 9/2011-2012, 1070 f.). Verfahrenskosten sind nach 
den Grundsätzen von Art. 63 EGzZGB und Art. 25 ff. der Verordnung über Kindes- 
und Erwachsenenschutz (KESV; BR 215.010) zu verteilen. Gleiches gilt auch für 

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die vorliegenden Verfahrenskosten der KESB Mittelbünden/Moesa selber, welche 
als Kollegialbehörde zu entscheiden hatte und folglich eine Entscheidgebühr von 
minimal CHF 500.00 und maximal CHF 30'000.00 festzulegen hatte (Art. 25 Abs. 2 
lit. a KESV).

4.3. Die KESB Mittelbünden/Moesa hat in Erw. 10 des angefochtenen 
Entscheids ihre Verfahrenskosten auf CHF 900.00 festgelegt. Dabei hat sie sich 
im unteren Gebührenrahmen bewegt, was angesichts des nach den Akten des 
KESB Mittelbünden/Moesa dokumentierten Aufwandes keinesfalls übermässig ist. 
Des Weiteren hat sie den Aufwand für die Einholung eines Gutachtens von CHF 
100.00 in Rechnung gestellt, welcher bereits mit Entscheid vom 19. November 
2020 (KESB act. 14) festgelegt wurde, aber vorläufig bei den Verfahrenskosten 
belassen worden war. Auch die Überbindung der entsprechenden Kosten von 
CHF 100.00 ist ihrer Höhe nach nicht zu beanstanden. Somit erscheint die 
Festlegung der Verfahrenskosten auf insgesamt CHF 1'000.00 rechtmässig und 
angemessen. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 12. Juli 2021 
Verfahrenskosten von CHF 2'000.00 erwähnt, ist festzuhalten, dass diese im 
angefochtenen Entscheid auf lediglich CHF 1'000.00 festgelegt wurden und der 
Beschwerdeführer aufgrund der von der Vorinstanz gewählten Formulierung wohl 
versehentlich von doppelt so hohen Verfahrenskosten ausgegangen ist. 
Tatsächlich wurden ihm jedoch nur Kosten von insgesamt CHF 3'499.00 auferlegt.

4.4. Des Weiteren wurden dem Beschwerdeführer die für die Begutachtung 
durch Dr. med. E._____ entstandenen Kosten überbunden. Dr. med. E._____ 
wurde am 19. November 2020 für die Begutachtung des Beschwerdeführers 
beauftragt (KESB act. 14). Sie reichte ihr Gutachten nach einem Kolloquium mit 
dem Beschwerdeführer vom 11. Dezember 2020 am 12. Januar 2021 ein (KESB 
act. 17). Die für die Begutachtung inkl. Erstellung des schriftlichen Gutachtens in 
Rechnung gestellten CHF 741.20 (KESB act. 18) erscheinen dabei nicht 
übermässig. Gutachterkosten stellen ebenfalls Verfahrenskosten dar, nachdem 
Art. 63 Abs. 5 EGzZGB subsidiär auf die Bestimmungen der ZPO verweist und 
Gutachterkosten als Prozesskosten im Sinne von Art. 95 Abs. 2 lit. c ZPO 
qualifiziert werden (vgl. auch KGer GR ZK1 2020 36 v. 18.3.2020 E. 6 für 
Gutachterkosten im Beschwerdeverfahren). Der Beschwerdeführer wurde bereits 
anlässlich einer Besprechung vom 1. Juli 2021 mit diesen Kosten konfrontiert 
(KESB act. 55).

5. Gemäss Art. 63 Abs. 3 EGzZGB kann bei Vorliegen besonderer Umstände 
– etwa bei fehlender Leistungsfähigkeit des Betroffenen – auf die Erhebung von 
Verfahrenskosten verzichtet werden, sofern das Verfahren nicht mutwillig oder 

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trölerisch eingeleitet worden ist. Aus dem Schlussrapport vom 20. Juli 2021 für die 
Zeit vom 1. Februar 2020 bis 31. Mai 2021 geht hervor, dass der 
Beschwerdeführer per 31. Mai 2021 über ein liquides Vermögen auf Bankkonti von 
CHF 33'147.50 verfügte (KESB act. 64). Somit sind einerseits zeitnah zur Fällung 
des angefochtenen Entscheides die finanziellen Verhältnisse des 
Beschwerdeführers abgeklärt und es kann festgestellt werden, dass beim 
Beschwerdeführer derzeit trotz dem Bezug einer Invalidenrente (rendita AI) und 
von Ergänzungsleistungen (rendita PC) mit Bezug auf sein Vermögen noch keine 
Bedürftigkeit vorliegt. Die von der Vorinstanz festgelegte Kostenauflage zu Lasten 
des Beschwerdeführers ist unter diesen Umständen weder rechtswidrig noch 
unangemessen ist.

6. Soweit der Beschwerdeführer zudem geltend macht, er sei der Auffassung 
gewesen, dass die Kosten durch die Krankenkasse zu bezahlen seien, und zudem 
habe das eingereichte Gutachten nicht mit dem von ihm mit der Gutachterin 
geführten Gespräch entsprochen, ändert dies an der Kostenauflage nichts. 
Vielmehr ist aus den eingeholten Verfahrensakten keine Kostenübernahme durch 
die Krankenkasse oder eine Zusicherung der Kostenübernahme durch die KESB 
Mittelbünden/Moesa gegenüber dem Beschwerdeführer ersichtlich. Eine allfällig 
gegenteilige Aussage der Gutachterin wäre dabei nicht von Belang, zumal diese 
nicht über Verfahrenskosten entscheiden kann. Schliesslich ist der Umstand, dass 
das Gutachten nicht nach der Auffassung des Beschwerdeführers ausgefallen ist, 
ebenso wenig relevant wie der Vorhalt, dass er mit der KESB mittlerweile einen 
Rückschlag von CHF 23'000.00 erlitten habe.

7.1. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die ihm im angefochtenen 
Entscheid überbundenen Massnahmekosten von CHF 1'758.00 für die Kosten der 
Beiständin B._____ in der Zeit vom 1. Januar bis 31 Juli 2020. Eine konkrete Rüge 
hat der Beschwerdeführer indessen weder in seiner Beschwerde vom 12. Juli 
2021 noch in seiner Stellungnahme vom 11. August 2021 angebracht. Im 
angefochtenen Entscheid hatte die KESB Mittelbünden/Moesa in Erw. 8 
ausgeführt, die von der Beiständin eingereichte Rechnung sei detailliert 
ausgefallen und scheine dem Aufwand angemessen, weshalb die Kosten gestützt 
auf Art. 404 Abs. 1 ZGB und Art. 63a EGzZGB dem Beschwerdeführer überwälzt 
würden.

7.2. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZGB hat eine Beiständin Anspruch auf eine 
angemessene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem 
Vermögen der betroffenen Person. Bei einem Berufsbeiständin fallen die 
Entschädigungen und der Spesenersatz an den Arbeitgeber. Die KESB legt die 

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Höhe der Entschädigung fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere den Umfang 
und die Komplexität der der Beiständin übertragenen Aufgaben (Art. 404 Abs. 2 
ZGB). Die Kantone erlassen Ausführungsbestimmungen und regeln die 
Entschädigung und den Spesenersatz, wenn diese nicht aus dem Vermögen der 
betroffenen Person bezahlt werden können (Art. 404 Abs. 3 ZGB). 

7.3. Art. 63a Abs. 1 EGzZGB hält fest, dass die Kosten für Massnahmen von 
der betroffenen Person zu zahlen sind, soweit nicht Dritte zahlungspflichtig sind. 
Subsidiär sind sie vom Gemeinwesen zu tragen, welches für die öffentlich-
rechtliche Unterstützung zuständig ist (Art. 63a Abs. 2 EGzZGB). Gemäss Art. 29 
Abs. 1 KESV bemisst sich die Entschädigung in der Regel nach dem zeitlichen 
Aufwand, der für die sachgerechte Erfüllung notwendig ist sowie nach den 
persönlichen Verhältnissen der betroffenen Person, wobei die KESB die konkrete 
Entschädigung und den Spesenersatz festlegt. Die Entschädigung für 
Berufsbeiständinnen erfolgt mittels Stundensatz, wobei dieser zwischen CHF 
90.00 und CHF 120.00 beträgt und von der KESB festgelegt wird.

7.4. Vorliegend wurde B._____ von der Berufsbeistandschaft der Region Moesa 
mit Entscheid der KESB Mittelbünden/Moesa vom 14. Januar 2020 für die Zeit ab 
1. Februar 2020 als Beiständin des Beschwerdeführers eingesetzt (KESB act. 1). 
Diese hat am 30. Juli 2020 Zwischenbericht erstattet und festgehalten, dass eine 
umfassende Beistandschaft im Sinne von Art. 398 ZGB ihrer Ansicht nach 
übertrieben sei. Gleichzeitig hat sie einen Zeitaufwand von 17.58 Stunden zu 
einem Ansatz von CHF 100.00 pro Stunde ausgewiesen (KESB act. 2). 

7.5. Aus den Akten geht hervor, dass für den Beschwerdeführer aufgrund seiner 
finanziellen Situation noch keine öffentliche Unterstützung in Anspruch genommen 
werden muss, dieser mithin nicht bedürftig ist (KESB act. 64). Folglich hat er die 
Kosten der Beistandschaft selber zu tragen. Diese wurden ihm von der KESB 
Mittelbünden/Moesa im Sinne von Art. 29 Abs. 3 KESV zulässigerweise auferlegt. 
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beiständin ihre Aufwendungen rapportiert 
hat. Wie bereits die KESB Mittelbünden/Moesa im angefochtenen Entscheid 
ausgeführt hat, bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese nicht angemessen 
wären. Der Beschwerdeführer hat dagegen auch keine konkreten Rügen 
angebracht. Aus diesem Grund erweist sich der angefochtene Entscheid auch in 
diesem Punkt als gerechtfertigt und ist die Beschwerde auch diesbezüglich 
abzuweisen.

8. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 800.00 
festgesetzt (vgl. Art. 10 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 

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Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]). Im Beschwerdeverfahren wird in Anwendung 
von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB auf die Überbindung der Kosten des 
Beschwerdeverfahren verzichtet, zumal das Verfahren nicht mutwillig oder 
trölerisch eingeleitet worden ist. 

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Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen zu Lasten 
des Kantons Graubünden.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: