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**Case Identifier:** dc157567-b655-5874-9681-d73ce94596c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.12.2011 IV 2009/319
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-319_2011-12-06.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/319

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 06.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2011
aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 
Fassung); Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 7 und 16 ATSG: Würdigung ärztlicher 
Berichte und eines RAD-Untersuchungsberichts. Rentenanspruch aufgrund 
voller Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten rückenschonenden Tätigkeit 
vorliegend verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 6. Dezember 2011, IV 2009/319).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2011

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

Entscheid vom 6. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Felix Schmid, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich 1987 erstmals bei der Invalidenversicherung an und ersuchte 

um Berufsberatung und um eine Umschulung (IV-act. 2-1 ff.). Aufgrund seiner 

Arbeitsunfähigkeit als Maurer im Umfang von 50 % wurde dem Versicherten durch die 

IV-Stelle eine Umschulung zum Hochbauzeichner finanziert. Die Abschlussprüfung 

bestand er jedoch trotz drei Versuchen (letztmaliger Versuch im Frühjahr 1995) nicht. 

Mit Verfügung vom 12. Februar 1998 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des 

Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (IV-act. 99-1 f.). Dagegen erhob 

der Versicherte am 13. März 1998 Rekurs an das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen (IV-act. 100-1 ff.), welches diesen in der Folge mit Entscheid vom 23. Mai 2000 

abwies (IV 1998/54). Das Eidgenössische Versicherungsgericht bestätigte mit Urteil I 

432/00 vom 9. März 2004 die Abweisung des erstmaligen Gesuches des Versicherten 

um IV-Rente sowie Arbeitsvermittlung letztinstanzlich (IV-act. 124-1 ff.).

A.b   Bereits am 22. Juli 2002 hatte sich der Versicherte erneut zum Bezug einer Rente 

der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen angemeldet (IV-

act. 126-1 ff.).

A.c   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Hausarzt Dr. med. B.___, Facharzt für Innere 

Medizin FMH, am 7. September 2005 einen Verlaufsbericht. Er diagnostizierte ein 

chronisches Lumbovertebralsyndrom mit intermittierender lumbospondylogener 

Komponente bds. und aktuell akuter Exazerbation des Lumbovertebralsyndroms bei 

fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der unteren LWS mit degenerativen 

Retroglissement L4 gegenüber L5, Discusprotrusion L4/5 und L5/S1, muskulären 

Dysbalancen und segmentalen Dysfunktionen und attestierte eine 50 %ige "Invalidität". 

Die Eigenständigkeit des Versicherten könne seines Erachtens durch die angemessene 

IV-Berentung erhalten bleiben (IV-act. 131-1 f.).

A.d   In einem ärztlichen Bericht vom 5. Juli 2005 an Dr. B.___ hatte Dr. med. C.___, 

Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, im Wesentlichen ein 

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chronisches Lumbovertebralsyndrom mit intermittierender lumbospondylogener 

Komponente bds. und aktuell akuter Exazerbation des Lumbovertebralsyndroms bei 

fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der unteren LWS diagnostiziert und 

eine Arbeitsunfähigkeit als Maurer von 50 % attestiert (IV-act. 131-3 ff.).

A.e   In einer internen Stellungnahme vom 25. November 2005 wurde vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund der sorg­

fältigen rheumatologischen Beurteilung von Dr. C.___ vom 5. Juli 2005 sei der Ver­

sicherte in seiner bisherigen selbständigen Tätigkeit als Kundenmaurer nachvollziehbar 

zu 50 % eingeschränkt. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer leichten rücken­

adaptierten Tätigkeit sei nicht geklärt, dürfte aber wesentlich höher liegen. Falls in einer 

leichten, rückenadaptierten Tätigkeit bei hoher Arbeitsfähigkeit (wahrscheinlich 100 %) 

aber ein relevant tieferer IV-Grad realistischerweise zu erwarten wäre, müsste die 

zumutbare Arbeitsfähigkeit adaptiert rheumatologisch abgeklärt werden (IV-act. 

132-1 f.).

A.f    Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. C.___ am 15. Dezember 2005 einen Bericht. 

Er attestierte eine volle Arbeitsfähigkeit für eine leichte Arbeit. Jedoch gebe der 

Versicherte an, dass für ihn nur ein handwerklicher Beruf in Frage käme, da er für 

Bürotätigkeiten völlig ungeeignet sei (IV-act. 135-2/2).

A.g   Mit Verfügung vom 13. Januar 2006 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem Invaliditätsgrad von 27 % ab (IV-act. 140-1 f.).

A.h   Gegen diese Verfügung richtete sich die am 16. Februar 2006 erhobene 

Einsprache, in der beantragt wurde, die angefochtene Verfügung sei auszuheben und 

es sei dem Versicherten eine halbe Rente oder eine Rente nach Ergebnis der weiteren 

Abklärungen zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Durchführung weiterer 

beruflicher Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventuell seien Ein­

gliederungsmassnahmen zu verfügen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen aus­

geführt, der Fall sei mangelhaft abgeklärt worden: Nach der Anmeldung vom 22. Juli 

2002 sei über drei Jahre überhaupt nichts vorgekehrt und nachher seien nur die zwei 

ärztlichen Gutachten eingeholt worden. Es stelle sich ebenfalls die Frage, warum keine 

Eingliederungsmassnahmen vorgeschlagen worden seien. Auch die Berechnung des 

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Validenlohnes sei nach Auffassung des Einsprechers nicht richtig. Ebenfalls dürfte ein 

leidensbedingter Abzug im Maximalbereich von 25 % angemessen sein (IV-act. 

143-1 ff.).

A.i     Am 10. Juli 2006 erstatteten Dr. med. J.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, und Dr. 

med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, des RAD Ostschweiz 

Bericht über eine interdisziplinäre Untersuchung vom 12. Juni 2006. Die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten als angestellter Maurer belaufe sich auf 0 %, 

diejenige als selbständiger Maurer auf 50 % maximal. Die Arbeitsfähigkeit 

leidensadaptiert belaufe sich auf 80 % (100 % quantitativ-zeitlich, 80 % qualitativ). Bei 

einer leidensadaptierten Tätigkeit könnte aus arbeitsmedizinischer Sicht folgendes 

Tätigkeitsprofil zum Tragen kommen: Überwiegend leichte, gelegentlich auch mittel­

schwere körperliche Arbeit mit Heben, Tragen, Ziehen, Stossen, Schieben von Lasten 

(regelmässig bis 5 kg, gelegentlich bis 10 kg, kurzfristig auch bis 15 kg). Vermeiden von 

wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen, von Arbeiten mit erhöhter Eigen- und 

Fremdgefährdung. Keine fordernde Arbeitsumgebung mit Hitze, Kälte, Nässe und 

Zugluft, Vermeiden von Gefährdungen durch physikalische Ganzkörpereinwirkungen 

wie Druck oder Vibrationen. Der Versicherte sei in einem 50 %igen Pensum als 

selbständiger Maurer optimal eingliedert. Aus psychiatrischer Sicht gebe es keine Aus­

wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 155-1 ff.).

A.j     Nachdem die IV-Stelle in einer internen Stellungnahme vom 5. Oktober 2006 fest­

gestellt hatte, dass der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit nicht mehr zu 100 %, 

sondern neu zu 80 % arbeitsfähig sei und ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung bestehe 

(IV-act. 163-1), widerrief die IV-Stelle am 5. Oktober 2006 die angefochtene Verfügung 

vom 13. Januar 2006. In der Verfügung vom 5. Oktober 2006 wurde festgehalten, dass 

nach Durchführung von weiteren Abklärungen eine neue beschwerdefähige Verfügung 

ergehen würde (IV-act. 165-1 f.).

A.k   Mit Vorbescheid vom 2. April 2007 stellte die IV-Stelle die Verweigerung 

beruflicher Massnahmen in Aussicht. Als Begründung wurde angeführt, dass der 

Versicherte am 17. Januar 2007 mitgeteilt habe, er könne sich die Aufgabe der 

selbständigen Erwerbstätigkeit nicht vorstellen, um eine Anstellung als Arbeitnehmer zu 

suchen. Infolge dessen seien weitere berufliche Massnahmen nicht angezeigt (IV-act. 

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181-1 f.). In einem weiteren Vorbescheid desselben Datums kündigte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 27 % an (IV-act. 182 

f.).

A.l     Gegen die vorgesehenen Leistungsverweigerungen erhob der Versicherte am 

15. Mai 2007 diverse Einwände. Er beantragte wiederum die Ausrichtung einer halben 

Rente und eventuell einer Viertelsrente zuzüglich qualifizierender beruflicher Ein­

gliederungsmassnahmen (IV-act. 185-1 ff).

A.m    Im Schreiben der IV-Stelle vom 25. Mai 2007 wurde dem Versicherten im 

Wesentlichen mitgeteilt, es werde im Rahmen der medizinischen Gesamtbeurteilung an 

der bisher festgelegten Arbeitsfähigkeit von 80 % für leidensangepasste Tätigkeiten 

festgehalten. Dem Versicherten sei es ohne Weiteres zuzumuten, eine geeignete 

Erwerbstätigkeit in einem Arbeitnehmerverhältnis auszuüben, jedoch habe er die 

bisherigen Bemühungen des Arbeitsvermittlers der IV-Stelle nur teilweise 

wahrgenommen und eine konkrete Praktikumsstelle abgelehnt. Es werde auf das 

diesbezügliche Beratungsprotokoll vom 25. Januar 2007 (IV-act. 175-1 ff.) verwiesen. 

Bei künftig aktiver Eingliederungsbemühungen und Durchführung geeigneter 

Massnahmen durch den Versicherten sei man jedoch bereit, nochmals berufliche 

Massnahmen mit Schwerpunkt Einarbeitungsunterstützung prüfen zu lassen (IV-act. 

187-1).

A.n   Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten K.___, Leiter BEFAS, Dr. med. E.___, Facharzt 

für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie, und F.___, 

Berufsberaterin und Psychologin FH, von der BEFAS-Appisberg am 22. Januar 2008 

einen Schlussbericht über ihre Abklärung in der Zeit vom 26. November 2007 bis 21. 

Dezember 2007. Im Wesentlich wurde ausgeführt, dass verschiedene berufliche 

Massnahmen geprüft und vorgeschlagen worden seien; der Versicherte sei darin 

angeleitet und instruiert worden, welche Tätigkeiten für ihn in Frage kommen und aus 

Sicht der IV als angepasst gelten würden. Der Versicherte fühle sich nebst seiner 

Geschäftstätigkeit nicht in der Lage, intensiv nach einer Anstellung zu suchen und 

wünsche die Teilberentung (IV-act. 209-1 ff.).

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A.o   Nach einem Briefwechsel zwischen der IV-Stelle und dem Rechtsvertreter des 

Versicherten vom 6. und 22. Februar 2008 bezüglich beruflicher Wiedereingliederungs­

massnahmen (IV-act. 212-1 f., 213-1 ff.) sowie nach Ergehens eines Zwischenberichtes 

der IV-Stelle vom 4. August 2008 hinsichtlich der trotz mündlicher Vereinbarung fehlen­

den Arbeitsbemühungsnachweise des Versicherten (IV-act. 216-1) erfolgte am 

6. August 2008 ein Mahnschreiben der IV-Stelle mit Feststellung der fehlenden aktiven 

Mitarbeit des Versicherten bei der Arbeitsvermittlung und Ansetzen einer letzten Frist 

zwecks Einreichung des Nachweises von getätigten Arbeitsbemühungen (IV-act. 

217-1 f.). Nach erfolgloser Abmahnung verweigerte die IV-Stelle in einer Mitteilung vom 

12. November 2008 in der Folge die Arbeitsvermittlung (IV-act. 222-1 f.).

A.p   Mit Vorbescheid vom 12. November 2008 stellte die IV-Stelle bei einem 

Invaliditätsgrad von 37 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 225-1 

f.).

A.q   Dagegen erhob der Versicherte am 11. Dezember 2008 Einwand. Er beantragte 

wiederum eine halbe, eventuell eine Viertelsrente, bemängelte die im Vorbescheid vor­

genommene Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens und verwies erstmals 

auf eine ebenfalls vorliegende psychische gesundheitliche Beeinträchtigung (IV-

act. 230-1 ff.).

A.r    Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. B.___ am 26. Juni 2009 einen ärztlichen 

Bericht (IV-act. 238-2 f.). Er diagnostizierte ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom bei mehrsegmentaler Diskopathie sowie Claudicatio spinalis 

symptomatic bds. bei ossär und diskogen bedingter, rezessal betonter Spinal­

kanalstenose L4/L5 sowie eine Subdepressivität, die seit 2008 in gewissen Zeiten zu 

einer eigentlichen Depression würde, und attestierte eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit (IV-act. 238-2 f.). Bezüglich der psychischen Komponente 

stützte sich Dr. B.___ auf die Diagnose von Dr. med. G.___, Facharzt FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie, in dessen Arztbericht vom 2. Juni 2009. Dr. G.___ berichtete von 

einer "möglicherweise" bestehenden Subdepressivität, die sich in gewissen Zeiten zu 

einer eigentlichen Depression verstärke (IV-act. 238-11).

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A.s   Mit Verfügung vom 22. Juli 2009 lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten 

auf Invalidenrente ab. Da der Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in 

adaptierter Tätigkeit lediglich 37 % betrage, bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 

241-1 f.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 14. September 2009 erhobene 

Beschwerde, in der beantragt wird, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 

sei dem Beschwerdeführer rückwirkend ab Februar 2002 eine halbe Invalidenrente - 

evtl. nach dem Ergebnis des Beweisverfahrens eine Viertels-, Dreiviertels- oder ganze 

Rente - zuzusprechen. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, sowohl der 

Hausarzt Dr. B.___ als auch der RAD-Arzt Dr. H.___ würden davon ausgehen, dass der 

Beschwerdeführer zwar in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig, 

jedoch gleichzeitig in einem 50 %igen Pensum als selbständiger Maurer optimal ein­

gegliedert sei. Auch aufgrund der erfolglosen Arbeitsbemühungen des Beschwerde­

führers sei daher von einer 50 %igen Leistungsfähigkeit auszugehen. Im Weiteren sei 

das von der Beschwerdegegnerin verfügungsmässig festgesetzte Valideneinkommen 

von Fr. 76'658.-- zu tief angesetzt: Als Maurer Vorarbeiter könne der Beschwerdeführer 

in der Baubranche Fr. 81'240.-- bzw. Fr. 92'856.-- verdienen. Das Invalideneinkommen 

sei für den Beschwerdeführer als Teilinvaliden mit jahrelangen nicht erfolgreichen Ein­

gliederungsversuchen auf Fr. 36'316.-- festzusetzen, was im Ergebnis einen 

Invaliditätsgrad von über 50 % ergeben würde. Zudem sei dem Beschwerdeführer 

sowohl ein Teilpensums- als auch ein Leidensabzug von max. 25 % zu gewähren, 

woraus wieder eine halbe bis eine ganze Rente resultieren würde. Es sei schliesslich 

nicht ersichtlich, weshalb verschiedentlich von Fachleuten darauf hingewiesen werde, 

der Beschwerdeführer sei bei seiner jetzigen Teilzeittätigkeit als Kundenmaurer optimal 

eingegliedert, der Lohnvergleich aber trotzdem nach einer nicht auffindbaren Arbeit 

und nicht nach seinem Einkommen aus der selbständigen Tätigkeit bemessen werde 

(act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im 

Wesentlichen aus, trotz des mehrfachen Angebotes der Beschwerdegegnerin, dem 

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Beschwerdeführer bei der Arbeitsvermittlung zur Seite zu stehen, habe sich der 

Beschwerdeführer nicht motiviert gezeigt, sich anderweitig um eine Stelle zu bemühen. 

Es sei im Weiteren nicht relevant, ob eine invalide Person unter den konkreten 

gegenwärtigen Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werde, sondern ob sie die ihr 

verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könne, wenn die verfügbaren 

Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. Daher sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit verwerten könnte. Die Beschwerdegegnerin sei somit beim 

Invalideneinkommen zu Recht vom Tabellenlohn bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % 

ausgegangen. Das vom Beschwerdeführer erzielte Einkommen aus selbständiger 

Tätigkeit sei für die Berechnung nicht relevant. Ein Abzug vom Invalideneinkommen sei 

nicht vorzunehmen. Ein Teilzeitbeschäftigungsabzug rechtfertige sich nur, wenn der 

Beschwerdeführer lediglich noch eine Teilzeitarbeit ausführen könne. Dies sei 

vorliegend nicht der Fall. Das Valideneinkommen beruhe auf dem zuletzt erzielten Lohn 

als Maurervorarbeiter plus Aufrechnung. Der Einkommensvergleich sei somit nicht zu 

beanstanden (act. G 4).

B.c   Am 3. Dezember 2009 erstattet der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

Replik. Er führt im Wesentlichen aus, es liege eine dreifache ärztliche Empfehlung vor, 

dass der Beschwerdeführer in der Tätigkeit als selbständiger Maurer mit einem 50 

%ige Arbeitspensum optimal eingegliedert sei. Im Weiteren habe der 

Beschwerdeführer deswegen grosse Vorbehalte bezüglich einer Eingliederung in einem 

Anstellungsverhältnis, weil es aufgrund seiner gesundheitlichen Situation sehr fraglich 

sei, ob, wo und wann er eine leidensadaptierte zumutbare Tätigkeit finden würde. Es 

sei auch absolut unzumutbar, dass der Beschwerdeführer seine optimale Eingliederung 

von 50 % aufgebe, nur in der Hoffnung auf eine bloss theoretische, praktisch aber 

nicht realisierbare 80 %ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Ein 

allgemeiner behinderungsbedingter Abzug sei vorliegend angebracht, weil der 

Beschwerdeführer selbst bei ganztägiger Arbeitstätigkeit nur reduziert leistungsfähig 

sei, eine zumutbare Arbeitstätigkeit fast nicht bzw. nicht zuletzt aufgrund eines neuen 

Arbeitsumfeldes nur mit erheblichen Lohneinbussen auffindbar sei sowie erhöhte 

Krankheitsanfälligkeit und die Gefahr von kurzfristigen Ausfällen bestehen würden. 

Schliesslich sei dem Beschwerdeführer beim Valideneinkommen der Lohn eines 

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Maurer-Vorarbeiters anzurechnen, welcher die faktische Lohnentwicklung 

berücksichtige (act. G 6).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.      

Die IV-Stelle verneinte 1998 unter Annahme einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierter Tätigkeit einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers (IV-act. 

99-1 f.). Auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers im Jahr 2002 trat die 

Beschwerdegegnerin ein und veranlasste in der Folge diverse Abklärungen. Streitig 

und zu prüfen ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der 

Invalidenversicherung.

2.      

2.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Der 

zu beurteilende Sachverhalt beschlägt teilweise den Zeitraum vor Inkrafttreten der 4. 

und der 5. IV-Revision. Da sich die Definition der Invalidität und die damit 

zusammenhängenden Begriffe mit diesen Revisionen nicht geändert haben, werden 

nachfolgend die seit dem 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen wiedergegeben.

2.2    Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG ist die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus­

geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

besteht gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (in der ab der 5. IV-Revision gültigen Fassung), 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

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wenn sie wenigstens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 

% vor, wird eine halbe Rente zugesprochen und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % eine Viertelsrente. Eine Invalidität von weniger als 40 % wird von der 

Invalidenversicherung rentenmässig nicht entschädigt.

2.3    Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität 

bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hin­

sichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.      

Zunächst ist die medizinische Aktenlage zu würdigen.

Dr. H.___ des RAD begründete die Einschätzung einer lediglich 80 %igen 

Arbeitsfähigkeit folgendermassen: "Eine 20 %ige Minderung der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit in einem rückenadaptierten Tätigkeitsbereich resultiert 

aus den unabdingbaren Rücksichten von Seiten des Rückens in einem körperlich 

ausgerichteten Beruf. Das Achsenskelett/Rumpforgan ist Dreh- und Angelpunkt jeder 

Bewegung. In jedem handwerklichen Beruf wird ein erhöhter betriebsunüblicher 

Pausenbedarf notwendig sein". Im weiteren führte Dr. H.___ aus, die Vergangenheit 

habe gezeigt, dass der Beschwerdeführer in einem überwiegend geistig ausgerichteten 

Berufsfeld nicht reüssieren könne. Der Beschwerdeführer werde damit auch zukünftig 

ausschliesslich für körperlich ausgerichtete Tätigkeiten herangezogen werden können 

(IV-act. 155-7). Es ist festzustellen, dass Dr. H.___ mit seiner Ausführung, der 

Beschwerdeführer könne nur handwerkliche Verweistätigkeiten ausführen, eine nicht 

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medizinische Wertung vorgenommen hat. Dabei übersieht er, dass der allgemeine 

Arbeitsmarkt auch körperlich leichte, rückenschonende Hilfsarbeiten kennt, die geringe 

intellektuelle Anforderungen stellen. Die Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer 

könne ausschliesslich für körperlich ausgerichtete Tätigkeiten herangezogen werden, 

welche ihm (alle) nicht vollumfänglich zumutbar seien, erscheint daher nicht richtig. 

Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ für optimal leidensadaptierte Tätigkeiten 

fehlt folglich. Seine gutachterlichen Befunde aber decken sich im Wesentlichen mit 

jenen von Dr. C.___, der den Beschwerdeführer am 15. Dezember 2005 in einer 

rückenschonenden leichten Tätigkeit als voll arbeitsfähig bezeichnet hatte (IV-act. 

135-2, 131). Eine eigentliche Verschlechterung seit der erstmaligen gerichtlichen 

Beurteilung ist nicht ersichtlich. Der RAD-Arzt Dr. I.___ bringt zwar vor, dass aufgrund 

der allgemeinen medizinischen Erfahrung mit zunehmendem Alter auch eine 

Beschwerdezunahme zu erwarten sei (IV-act. 161-1). Dieser pauschale Hinweis ist 

indessen nicht konkret begründet, steht in keinem Zusammenhang mit den Aussagen 

des Gutachters Dr. H.___ und überzeugt daher nicht. Im Schlussbericht der BEFAS 

Appisberg vom 22. Januar 2008 wurde eine Arbeitsfähigkeitsschätzung für optimal 

leidensadaptierte, nicht schwerpunktmässig körperlich – handwerklich ausgerichtete – 

Tätigkeiten abgegeben. Diesbezüglich wird ausgeführt, dass aufgrund der aktuellen 

Beurteilung die Verwertung einer uneingeschränkten Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

zumutbar und realisierbar sei (IV-act. 209-10). Auch diese Beurteilung widerspricht der 

Mutmassung von Dr. I.___, nach 2005 habe eine Verschlechterung stattgefunden (IV-

act. 161-1). Der Hausarzt Dr. B.___ attestierte dem Beschwerdeführer im 

Verlaufsbericht vom 25. Juni 2005 eine 50 %ige Invalidität (IV-act. 131-1). 

Diesbezüglich ist zu wiederholen, dass es Aufgabe eines Arztes ist, ausschliesslich den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Dr. B.___ kann somit nicht selber die Invalidität bzw. den Grad 

der Invalidität festlegen, dies ist ausschliesslich Aufgabe der Verwaltung bzw. des 

zuständigen Gerichtes. Im Weiteren ist festzustellen, dass die Einschätzung der 50 

%igen Invalidität durch Dr. B.___ einzig auf den Schmerzschilderungen und 

wirtschaftlichen Überlegungen des Beschwerdeführers zu fussen scheint. Eine 

eigentliche Arbeitsfähigkeitsschätzung hat Dr. B.___ im Bericht nicht abgegeben. Er hat 

auch nicht umschrieben, wie eine leidensangepasste Tätigkeit aussehen müsste. 

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Schliesslich ist noch darauf hinzuweisen, dass behandelnde Ärzte erfahrungsgemäss 

die Arbeitsfähigkeit ihrer Patienten pessimistischer einschätzen als unabhängige 

medizinische Sachverständige. Dies beruht unter anderem auf dem Therapieverhältnis, 

das den Arzt dazu neigen lässt, die Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten zu hoch 

zu gewichten und deren subjektive Selbsteinschätzung zu übernehmen (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2009/106 vom 7. Oktober 2010 E. 

5.3). Mit Blick auf die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag 

kann daher im Streitfall regelmässig nicht auf die Sicht des behandelnden (Fach-)Arztes 

abgestellt werden (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts I 701/05 vom 5. Januar 

2007, E. 2 mit zahlreichen Hinweisen). Jedenfalls ist der Verlaufsbericht von Dr. B.___ 

nicht geeignet, Zweifel an der Einschätzung von Dr. C.___ sowie der Sachverständigen 

der BEFAS aufkommen zu lassen, die von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer optimal 

leidensadaptierten Tätigkeit ausgehen. Darauf ist abzustellen.

4.      

4.1    Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs­

einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 

werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände 

geschätzt werden (AHI 1998 S. 119).

4.2    Das vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen im Entscheid vom 23. Mai 

2000 E. 2.c festgelegte Valideneinkommen von Fr. 67'400.-- für 1997 in einem 

100 %igen Arbeitspensum als Maurer-Vorarbeiter sowie die Annahme eines durch­

schnittlichen monatlichen Bruttolohns von Männern im privaten Sektor 2 Produktion für 

einfache und repetitive Tätigkeiten im 100 %igen Arbeitspensum (Anforderungsniveau 

4) von Fr. 4'503.-- (LSE 96 S. 17), aus welchem ein Invalideneinkommen von insgesamt 

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Fr. 56'445.-- für 1997 (Fr. 4'503.-- x 12 x [41.7/40] x 1.002) resultiert, wurde vom Eid­

genössischen Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche 

Abteilung des Bundesgerichts) im Urteil vom 9. März 2004 bestätigt. Von diesen Daten 

und Grundlagen des Jahres 1997 ist demnach auch im Folgenden auszugehen. Es gibt 

namentlich keine Anhaltspunkte, dass die berufliche Karriere des Beschwerdeführers 

im Gesundheitsfall anders verlaufen wäre, so dass ein höherer Validenlohn zu Grunde 

gelegt werden müsste.

5.      

5.1    Der Invaliditätsgrad ist damit auf der Basis einer im vollen Umfang gegebenen 

Arbeitsfähigkeit in optimal leidensadaptierten Tätigkeiten zu bemessen. Es rechtfertigt 

sich, für den Einkommensvergleich die Zahlen für das Jahr 2009 heranzuziehen. Das 

Valideneinkommen im Jahr 2009 inklusiv Teuerung und Reallohnerhöhung beläuft sich 

nach dem Gesagten auf Fr. 79'189.45 (Valideneinkommen 1997: Fr. 67'400.--, 

Nominallohnindex Männer 1997: 1818 / 2009: 2136).

5.2    Seit Jahrzehnten, d.h. mindestens seit 1993, ist der Beschwerdeführer in seinem 

angestammten Beruf als Maurer nur zu 50 % arbeitsfähig. Bereits im früheren 

Rechtsmittelverfahren wurde festgehalten, dass dem Beschwerdeführer ein Wechsel in 

eine adaptierte Tätigkeit, in welcher er über eine Arbeitsfähigkeit von 100 % verfügen 

würde, zumutbar wäre. Trotzdem ist dieser Wechsel durch den Beschwerdeführer nie 

erfolgt. Der Beschwerdeführer möchte seine selbständige Maurertätigkeit nicht 

aufgeben. Einerseits ist dies verständlich, da eine optimal leidensangepasste Hilfsarbeit 

nicht einfach zu finden ist. Andererseits muss bemerkt werden, dass er eine solche 

Tätigkeit offenbar gar nicht aufzunehmen wünscht: Gemäss Schlussbericht BEFAS 

vom 22. Januar 2008 wurde in den Gesprächen immer wieder deutlich, dass dem 

Beschwerdeführer das Prestige seines Berufes sehr wichtig ist, und er andere 

berufliche Möglichkeiten nicht gerne in Betracht ziehen will (IV-act. 209-8). Darauf kann 

jedoch bei der Invaliditätsbemessung nicht Rücksicht genommen werden. Mit der 

selbständigen Tätigkeit als Kundenmaurer schöpft der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsfähigkeit offensichtlich nur ungenügend aus; ein stabiles Einkommen kann nicht 

generiert werden, gemäss Angaben des behandelnden Psychiaters Dr. G.___ kann 

nicht von einer "professionellen Geschäftstätigkeit" gesprochen werden (IV-act. 

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238-11). Vor diesem Hintergrund ist dem Beschwerdeführer die Aufgabe der 

selbständigen Tätigkeit und der Wechsel in eine leichte, rückenschonende und nicht 

hauptsächlich körperlich ausgerichtete Vollzeittätigkeit zumutbar. Obwohl der 

Beschwerdeführer die Lehrabschlussprüfung als Hochbauzeichner nicht bestanden 

hat, verschaffen ihm die im Rahmen seiner Umschulung erworbenen Kenntnisse 

ebenso wie die langjährige Berufserfahrung als selbständiger Kundenmaurer durchaus 

zusätzliche Qualifikationen, so dass ihm nicht nur Hilfsarbeiten offen stehen, sondern 

auch leidensadaptierte unselbständige Tätigkeiten, die Berufs- und Fachkenntnisse 

voraussetzen. Die durchschnittlichen Tabellenlöhne gemäss LSE 2008 (TA1, Niveau 4 

und 3, Sektor 2 Produktion) betragen unter Berücksichtigung der betriebsüblichen 

Arbeitszeit von 41.3 Stunden im Jahr Fr. 63'709.40 (Fr. 5'142.-- x 12 x [41.3/40], Niveau 

4) bzw. Fr. 72'716.90 (Fr. 5'869.-- x 12 x [41.3/40], Niveau 3). Werden diese Beträge auf 

das Jahr 2009 aufgerechnet (Fr. 63'709.40/Fr. 720716.90 x 1.021), ergeben sich die 

statistischen Durchschnittslöhne 2009 in der Höhe von Fr. 65'047.30 (Niveau 4) und Fr. 

74'243.95 (Niveau 3).

5.3    Gemäss der interdisziplinären RAD-Untersuchung vom 12. Juni 2006 ist der 

Beschwerdeführer aus arbeitsmedizinischer Sicht nur für leichte bis maximal mittel­

schwere körperliche Arbeiten arbeitsfähig unter Vermeidung von wirbelsäulen­

belastenden Zwangshaltungen und Vermeidung von Arbeiten, die eine hohe Gang- und 

Standsicherheit resp. ein Gleichgewicht erfordern, unter Vermeidung von Arbeiten mit 

erhöhter Eigen- und Fremdgefährdung sowie mit Hitze, Kälte, Nässe und Zugluft und 

unter Vermeidung von Gefährdungen durch physikalische Ganzkörpereinwirkungen wie 

Druck oder Vibrationen (IV-act. 155-8). Nach der Rechtsprechung können die 

statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der 

Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 

E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei 

handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 

E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen – auch von invaliditätsfremden Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

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Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad [BGE 129 V 481 E. 4.2.3, mit 

Hinweisen]). Vorliegend erscheint angesichts der Einschränkungen des 

Beschwerdeführers, die erhöhte Anforderungen an einen adaptierten Arbeitsplatz 

stellen und eine entsprechende Rücksichtnahme des betreffenden Arbeitgebers 

verlangen, ein Abzug als angemessen. Insgesamt ist damit zu rechnen, dass der 

Beschwerdeführer im Vergleich mit Mitbewerbern einen gewissen Lohnnachteil wird in 

Kauf zu nehmen haben. Es rechtfertigt sich daher, einen Abzug von insgesamt 

(höchstens) 10 % vorzunehmen. Somit reduziert sich das Invalideneinkommen um 10 

% von Fr. 65'047.30 auf Fr. 58'542.55 (Niveau 4) bzw. von Fr. 74'243.95 auf Fr. 

66'819.55 (Niveau 3).

5.4    Aus der Gegenüberstellung von Valideneinkommen (Fr. 79'189.45) und 

Invalideneinkommen (Fr. 58'542.55 bzw. Fr. 66'819.55) ergibt sich für 2009 ein 

Invaliditätsgrad von höchstens 26 % (Niveau 4) bzw. 15.60 %, gerundet 16 % 

(Niveau 3). Somit besteht kein Anspruch auf eine Rente.

6.      

6.1    Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 

Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Angesichts des vollen Unterliegens des 

Beschwerdeführers rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten unter Verrechnung mit 

dem von ihm in selbiger Höhe geleisteten Kostenvorschuss gesamthaft aufzuerlegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.       Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2011
	aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung); Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 7 und 16 ATSG: Würdigung ärztlicher Berichte und eines RAD-Untersuchungsberichts. Rentenanspruch aufgrund voller Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten rückenschonenden Tätigkeit vorliegend verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2011, IV 2009/319).

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