# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b9dfd59-e3a4-510a-8706-e7b7f5e47dbf
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-10
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 10.04.2015 200 2015 40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-40_2015-04-10.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 25. August 2015 abgewiesen (8C_348/2015).

200 15 40 IV
LOU/GET/JAA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 10. April 2015

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 10. Dezember 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 3

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im März 1999 bei der Eidgenössischen Inva-
lidenversicherung (IV) unter Hinweis auf arthrotisch bedingte Beschwerden 
in beiden Kniegelenken zum Bezug einer Invalidenrente an (Akten der IV-
Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 7.1 
S. 39 ff.; 51 S. 1). Mit Verfügung vom 27. Juli 2000 (act. II 17) wies die IVB 
das Leistungsbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 34% ab. 

Im November 2002 stellte der Versicherte, welcher bis 1999 als ... und bis 
2004 bei der ... als ... (act. II 11 S. 2; 47 S. 4) gearbeitet hatte, bei der IV 
ein Gesuch um Umschulung (act. II 21 S. 1 ff.). Im August 2007 trat er – 
nachdem eine erste Umschulung zum ... gescheitert war (act. II 74) – eine 
Teilzeitstelle als ... bei einem ... an (Akten der IVB, [act. IIB], 162.3 S. 1). 
Zudem wurde er durch die IV erfolgreich zum ... umgeschult (act. II 82; Ak-
ten der IVB, [act. IIA], 123; 146), in welcher Funktion er daraufhin bei einer 
privaten ... eine zusätzliche Teilzeitstelle antrat (act. IIB 165 S. 2). 

Derweil liess der Versicherte ein mittels „Revisionsgesuch“ gestelltes Ren-
tenbegehren einreichen (act. II 96 S. 1 ff.), welches die IVB – nachdem sie 
die medizinischen Akten Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), zur Beurteilung 
vorgelegt hatte (act. II 94 S. 3) – mit Verfügung vom 13. August 2008 (act. 
IIA 107) bei einem Invaliditätsgrad von 21% abwies. Die dagegen erhobene 
Beschwerde liess der Versicherte wieder zurückziehen (act. IIA 132), wor-
aufhin das entsprechende Verfahren abgeschrieben wurde (Urteil des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. April 2009, IV 69724 [act. IIA 
134]). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 4

B.

Am 10. September 2012 (act. IIA 147) meldete sich der Versicherte unter 
Hinweis auf Knieprobleme beidseits sowie eine seit Sommer 2012 beste-
hende ischämische Herzkrankheit erneut bei der IV zum Leistungsbezug 
an. Ferner unterzog sich der Versicherte – welchem die Teilzeitstelle als ... 
inzwischen gekündigt worden war (act. IIB 165 S. 2) – im Januar 2013 ei-
ner laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie (act. IIB 173 S. 9). Die IVB 
tätigte erwerbliche Abklärungen, holte diverse ärztliche Unterlagen ein und 
veranlasste eine Arbeitsmarktlich-Medizinische Abklärung (AMA [Ab-
klärungsbericht vom 20. August 2014; act. IIB 230 S. 2 ff.]). Mit Vorbe-
scheid vom 19. September 2014 (act. IIB 235) stellte die IVB dem Versi-
cherten bei einem Invaliditätsgrad von 32% die Ablehnung des Leistungs-
begehrens in Aussicht, wogegen er Einwand erheben und die Ausrichtung 
einer Invalidenrente sowie Umschulung und die Gewährung der unentgelt-
lichen Verbeiständung im Verwaltungsverfahren beantragen liess (act. IIB 
244 S. 1 ff.). Mit Verfügung vom 28. November 2014 (act. IIB 247) wies die 
IVB das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung im 
Verwaltungsverfahren ab. Ferner holte sie bei Dr. med. D.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, Physikalische Medizin und Reha-
bilitation FMH sowie Tropenmedizin und Reisemedizin FMH (RAD), eine 
Stellungnahme (act. IIB 248) ein. Am 10. Dezember 2014 (act. IIB 249) 
verfügte die IVB über das Rentenbegehren wie im Vorbescheid in Aussicht 
gestellt.

C.

Gegen die Verfügungen vom 28. November und 10. Dezember 2014 liess 
der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe 
vom 16. Januar 2015 Beschwerde erheben und die folgenden Rechtsbe-
gehren stellen: 

1. Es sei die Verfügung vom 10. Dezember 2014 aufzuheben. 
Das Leistungsbegehren wird gutgeheissen.

2. Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, dem Beschwer-
deführer eine dem Invaliditätsgrad entsprechende Rente zu 
berechnen und auszubezahlen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 5

3. Es sei die Verfügung vom 28. November 2014 aufzuheben. Es 
sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und es sei dem Beschwerdeführer unterfertigender 
Rechtsanwalt B.________ als unentgeltlicher Rechtsvertreter 
für das Verwaltungsverfahren beizuordnen.

4. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5. Es sei dem Beschwerdeführer für das vorliegende Beschwer-
deverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und

6. unter Anwendung des gewährten Rechts auf unentgeltliche 
Rechtspflege unterfertigender Rechtsanwalt, eventualiter ein 
anderer Rechtsanwalt, als unentgeltlicher Rechtsvertreter bei-
zuordnen.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -

Mit Bezug auf die angefochtene Verfügung vom 10. Dezember 2014 lässt 
der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbringen, aufgrund der gesund-
heitlichen Einschränkungen sei es ihm nicht möglich, auf dem ersten Ar-
beitsmarkt eine Anstellung zu finden. Die seitens der Beschwerdegegnerin 
„vorgegebene Tätigkeit mit einem Pensum von sieben Stunden am Tag“ sei 
deshalb faktisch nicht erzielbar. Damit seien die tatsächlichen Verhältnisse 
heranzuziehen bzw. ein herabgesetztes hypothetisches Einkommen zu 
berücksichtigen. Derzeit arbeite er mit einem Pensum von 40% bei einem 
..., wobei das Pensum während der Schulferien reduziert werden müsse. 
Das Einkommen des Beschwerdeführers, welcher seiner Schadenminde-
rungspflicht bestmöglich nachgekommen sei, sei deshalb aufgrund seiner 
Invalidität nicht existenzsichernd und es müsse derzeit vom Sozialdienst 
aufgestockt werden. Hinsichtlich der angefochtenen Verfügung vom 
28. November 2014 lässt der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend 
machen, die Voraussetzungen für die Erteilung der unentgeltlichen Rechts-
pflege im Verwaltungsverfahren seien gegeben; im Übrigen verstosse de-
ren Nichtgewährung gegen Treu und Glauben. 

Mit Eingabe vom 12. Februar 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin Ab-
weisung der Beschwerde. Im Übrigen verzichtet sie auf eine Beschwerde-
antwort und verweist auf die Ausführungen in den angefochtenen Verfü-
gungen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 6

Erwägungen:

1.

Die im Instruktionsverfahren gemeinsam geführten Beschwerdeverfahren 
IV/2015/39 betreffend Verfügung vom 28. November 2014 (unentgeltliche 
Verbeiständung im Verwaltungsverfahren) und IV/2015/40 betreffend Ver-
fügung vom 10. Dezember 2014 (Rente) sind aufgrund der mit dem jeweili-
gen Anfechtungsobjekt verbundenen unterschiedlichen Spruch-
zuständigkeit (Einzelrichter bzw. Kammer; vgl. E. 1.3 hiernach) getrennt zu 
beurteilen. 

1.1 Der angefochtene Entscheid vom 10. Dezember 2014 ist in Anwen-
dung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungs-
rechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kan-
tonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichts-
behörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden 
gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen 
Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefoch-
tenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtli-
che Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da 
auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet vorliegend die Verfügung vom 10. Dezem-
ber 2014 (act. IIB 249). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Be-
schwerdeführers auf eine Invalidenrente. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 7

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3

2.3.1 Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sa-
che materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi-
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei 
einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 8

2.3.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Die 
Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 
des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im 
üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 
198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).

2.3.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Leis-
tungsanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.3.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 9

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht zum 
Schluss gekommen ist, es bestehe aufgrund eines zu geringen Invaliditäts-
grades kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Massgebende Vergleichs-
zeitpunkte bilden die Verfügung vom 13. August 2008 (act. IIA 107), mit der 
– nachdem der Beschwerdeführer die dagegen erhobene Beschwerde 
zurückgezogen hatte und das entsprechende Beschwerdeverfahren abge-
schrieben wurde (act. IIA 134) – ein Leistungs- bzw. Rentenanspruch bei 
einem Invaliditätsgrad von 21% rechtskräftig verneint wurde, und die nun-
mehr angefochtene Verfügung vom 10. Dezember 2014 (vgl. E. 2.3.4 vor-
ne). 

3.2 Bei Erlass der Verfügung vom 13. August 2008 stützte sich die Be-
schwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf den ärzt-
lichen Bericht von Dr. med. C.________ (RAD) vom 27. März 2008 ab (act. 
II 94 S. 3), welchem seinerseits namentlich die Berichte des Spitals 
H.________ vom 5. September und 5. Dezember 2007 zugrunde lagen. 

3.2.1 Im Bericht des Spitals H.________ vom 5. September 2007 (act. II 
88) wurden eine medial betonte Gonarthrose rechts, eine Implantation ei-
ner Knie-TP (Totalprothese) links im April 2005 bei Gonarthrose links sowie 
eine Adipositas per magna diagnostiziert. Der Beschwerdeführer sei mit der 
Knie-TP links sehr zufrieden; er komme nun in die Kniepoliklinik wegen 
zunehmender Knieschmerzen rechts. Der Beschwerdeführer sei durch die 
Knieschmerzen rechts stark beeinträchtigt. Die Arbeitsfähigkeit werde 
ebenfalls durch die Schmerzen herabgesetzt. Radiologisch zeige sich eine 
fortgeschrittene medial betonte Gonarthrose rechts, sodass eine operative 
Intervention bei vorhandenem Leidensdruck des Patienten indiziert sei. 

Im Bericht vom 5. Dezember 2007 (act. II 91) diagnostizierten die behan-
delnden Ärzte des Spitals H.________ im Wesentlichen eine medial beton-
te Gonarthrose rechts, einen Status nach Kniegelenksarthroskopie, Ge-
lenkstoilette und Infiltration Knie rechts vom 22. Oktober 2007, einen Status 
nach Knie-TP-Implantation April 2005 bei medial betonter Gonarthrose 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 10

links sowie eine Adipositas per magna. Der Beschwerdeführer habe starke 
Schmerzen im rechten Kniegelenk, die im Tagesverlauf zunähmen; diese 
seien bei Bewegung und auch in Ruhe vorhanden. Nachts seien die 
Schmerzen erträglich. Zudem verspüre er ein Ziehen im rechten Ober- und 
Unterschenkel posterior. Da die Gonarthrose rechts medial betont vorliege, 
sei zum jetzigen Zeitpunkt eine unikompartimentäre Prothese zu empfeh-
len. Der Beschwerdeführer sei mit dem Eingriff einverstanden.

3.2.2 Mit Bericht vom 27. März 2008 (act. II 94 S. 3) hielt Dr. med. 
C.________ unter Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
eine Kniearthrose rechts sowie einen Zustand nach „TEP“ am linken Knie 
fest. Das linke Kniegelenk sei seit der Implantation eines künstlichen Ge-
lenks im April 2005 beschwerdefrei. Eine Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit für leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten lasse sich dadurch 
nicht begründen. Der Beschwerdeführer leide nun zunehmend an den 
Schmerzsymptomen einer medial betonten Kniearthrose rechts. Bei der 
radiologisch ausgewiesenen medial betonten Kniearthrose liessen sich 
gewisse Beeinträchtigungen begründen: Die Gehstrecke werde verkürzt; 
das regelmässige Heben und vor allem Tragen von Lasten sei beeinträch-
tigt. Arbeiten in der Hocke könnten aufgrund der Beweglichkeitseinschrän-
kung der Kniegelenke nicht zugemutet werden. Daraus könne geschlossen 
werden, dass zumindest körperlich leichte Tätigkeiten – ohne Tätigkeiten in 
der Hocke und ohne längere Gehstrecken – ohne Einschränkung zugemu-
tet werden könnten. Die von den Orthopäden vorgeschlagene Operation 
werde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer Schmerzlinderung 
führen und das Zumutbarkeitsprofil um mittelschwere Tätigkeiten und vor 
allem um eine Verlängerung der Gehdistanz erweitern. Zusammenfassend 
sei die Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten auch ohne Operation 
nicht eingeschränkt; aus medizinischer Sicht sei die geplante Operation 
zumutbar. 

3.3 Für den Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 13. August 
2008 und der hier angefochtenen Verfügung vom 10. Dezember 2014 prä-
sentiert sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 

3.3.1 Im Bericht des Spitals I.________ vom 15. Mai 2012 (act. IIB 162.6 
S. 7) wurde festgehalten, klinisch und radiologisch liege nun auch bezüg-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 11

lich der rechten Seite eine symptomatische Gonarthrose vor; es bestehe 
auch hier praktisch keine andere Alternative als die Durchführung einer 
Knie-TP-Implantation. Diese fand am 8. Juni 2012 statt (vgl. act. IIB 198 
S. 3). 

3.3.2 Mit Bericht vom 1. Oktober 2012 (act. IIA 156 S. 5) hielt Dr. med. 
E.________, Facharzt für Kardiologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, 
fest, beim morbid adipösen Beschwerdeführer mit geplanter bariatrischer 
Chirurgie seien im Rahmen von Vorabklärungen (Koronarangiographie) 
eine koronare 2-Gefässerkrankung und eine, wahrscheinlich nur partiell 
ischämisch bedingte, schwere dilatierende Kardiopathie erfasst worden. 
Damals sei eine hochgradige Stenose in der Peripherie der rechten Kranz-
arterie nur ballondilatiert worden; seither gehe es dem Beschwerdeführer 
recht gut; er habe keine typische Angina pectoris und die Anstrengungsin-
toleranz sei wahrscheinlich vor allem durch die Konstitution bedingt. Kli-
nisch sei er kardial kompensiert normoton und im normokarden Sinus-
rhythmus. Was die bariatrische Chirurgie anbelange, habe der Beschwer-
deführer ein hohes kardiales Risiko für diesen Eingriff. 

3.3.3 Am 9. Januar 2013 wurde beim Beschwerdeführer eine laparosko-
pische Sleeve-Gastrektomie durchgeführt (act. IIB 173 S. 9). Gemäss Aus-
trittsbericht vom 15. Januar 2013 (act. IIB 173 S. 5 ff.) habe sich der intra- 
und postoperative Verlauf komplikationslos gestaltet; die postinterventionel-
len Beschwerden hätten gut behandelt werden können (S. 7). 

3.3.4 Mit Bericht vom 28. Januar 2014 (act. IIB 211) diagnostizierte PD 
Dr. med. F.________, Facharzt für Kardiologie FMH, im Wesentlichen eine 
dilatative Kardiomyopathie unklarer Ätiologie und eine koronare 2-
Gefässerkrankung, rezidivierende intermittierende plötzliche Bewusst-
seinseinschränkungen sowie eine Adipositas. Der Beschwerdeführer habe 
ihn am 22. Oktober 2013 bei präkardialem Druck und Leistungslimitierung 
für eine kardiologische Standortbestimmung konsultiert. In der Beurteilung 
hielt PD Dr. med. F.________ fest, beim Beschwerdeführer finde sich ein 
positiver Verlauf nach initialer Diagnose einer dilatativen und ischämischen 
Kardiopathie mit objektiv einer leichten Verbesserung der linksventrikulären 
Funktion und Abnahme des enddiastolischen LV-Durchmessers. Die 
körperliche Leistungsfähigkeit entspreche einer mittelschwer 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 12

eingeschränkten körperlichen Leistungsfähigkeit in der Spiroergometrie. 
Eine normale Atem-effizienz unter Belastung sowie der 
echokardiographische Nachweis niedriger Füllungsdrücke würden auf eine 
gut kompensierte Herzinsuffizienz hinweisen, was sich auch klinisch 
bestätige (S. 2). 

In der Folge besuchte der Beschwerdeführer vom 10. März bis 25. April 
2014 ein kardiales Rehabilitationsprogramm. Im Bericht zur 
abschliessenden Untersuchung vom 23. April 2014 hielt PD Dr. med. 
F.________ in der Beurteilung im Wesentlichen fest (act. IIB 214), beim 
Beschwerdeführer bestehe eine dilatative Kardiomyopathie mit 
Erstdiagnose im August 2012. Die linksventrikuläre Funktion sei initial 
schwer eingeschränkt gewesen. Die körperliche Leistungsfähigkeit bleibe 
trotz sechswöchiger Rehabilitation mittelschwer bis schwer eingeschränkt, 
ohne Verbesserung nach Abschluss des Trainingsprogramms. Allerdings 
finde sich eine gute kardio-pulmonale Adaptation an die Belastung, eine 
kardiale und pulmonale Limitation liege keine vor. Die eingeschränkte 
Leistungsfähigkeit sei primär auf eine muskuläre Dekonditionierung 
zurückzuführen. Die aktuelle Arbeitsfähigkeit betrage maximal 50% für 
leichte körperliche Anstrengungen (S. 2). 

3.3.5 Vom 7. bis 31. Juli 2014 wurde eine AMA durchgeführt (act. IIB 230 
S. 1 ff.). Als relevante Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
wurden eine mittelschwere dilatative Kardiomyopathie (am ehesten familiär 
bedingt), EF (Ejektionsfraktion) 35-40% am 10. Dezember 2013, eine 
koronare 2-Gefässerkrankung, ein Status nach Dilatation am 22. August 
2013 sowie ein Status nach Knie-TP bei Gonarthrose links am 24. März 
2005 bzw. rechts am 8. Juni 2012, diagnostiziert (S. 3). In der 
medizinischen Beurteilung hielt Dr. med. D.________ fest, aufgrund der 
kardialen Diagnosen beständen Einschränkungen in der körperlichen 
Belastbarkeit. Die in letzter Zeit aufgetretenen Schwindelerscheinungen, 
synkopenartigen Ereignisse und Kopfschmerzen seien eingehend abgeklärt 
worden und hätten nicht auf Rhythmusstörungen zurückgeführt werden 
können. Die Fahrtauglichkeit sei damit weiter gegeben. Die AMA habe 
gezeigt, dass bei guter Motivation in einer körperlich leichten Tätigkeit, wie 
zum Beispiel Verpackungsaufgaben, eine annähernd normale Leistung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 13

erreicht werden könne. Abgesehen von der ersten Woche habe es im 
Verlaufe der Abklärungen doch einige Motivationsprobleme wie 
Unpünktlichkeit, Nichterscheinen, Krankmeldungen und eine verminderte 
Leistung gegeben. Die gesamthaft erzielte Leistungsfähigkeit habe 65% 
betragen. Die reduzierte Leistung könne bei gut adaptierten, körperlich 
leichten Aufgaben, wie sie während der AMA verlangt worden seien, nicht 
medizinisch nachvollzogen werden. Insgesamt lasse sich an der Motivation 
des Beschwerdeführers zu einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit aus unklaren 
Gründen zweifeln. Medizinisch könne ein annähernd volles Pensum 
zugemutet werden, wobei bei vorwiegend sitzender Tätigkeit eine volle 
Leistung zu erwarten sei (S. 9). 

Die angestammte Tätigkeit als ... sei nicht mehr zumutbar. Eine 
angepasste Tätigkeit sei mit einem Pensum von 6-8 Stunden pro Tag 
zumutbar, ohne Leistungseinschränkung. Die Tätigkeit müsse körperlich 
leicht sein, mit hohem sitzendem Anteil. Gewichte könnten nur bis 5kg 
repetitiv gehoben und getragen werden. Vermehrtes Treppensteigen, 
Besteigen von Leitern und Gerüsten sowie Tätigkeiten im Knien sollten 
wegen der beidseitigen Knietotalprothesen nicht zugemutet werden (S. 9). 
Dieses Profil gelte aktuell, im Anschluss an die praktische Abklärung mittels 
AMA und in Kenntnis der bisherigen medizinischen Akten. Die im August 
und September 2014 noch vorgesehenen Untersuchungen müssten bei 
einem allfälligen Rentenentscheid noch abgewartet werden (S. 10).

3.3.6 Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie FMH, diagnostizierte 
mit Bericht vom 10. September 2014 (act. IIB 234) im Wesentlichen ein 
bilaterales, linksbetontes Karpaltunnelsyndrom, Spannungskopfschmerzen, 
ein Status nach Adipositas sowie eine Gonarthrose beidseits (Status nach 
Knie-TP beidseits). In der Beurteilung hielt er fest, der Beschwerdeführer 
klage vor allem über Kribbelparästhesien in allen Fingern, die meist 
morgens aufträten, inzwischen aber auch tagsüber. Dies störe ihn 
gelegentlich, da er dann eine Kraftlosigkeit der Hände habe. Zusätzlich 
träten gelegentlich auch Kribbelparästhesien in den Füssen auf. In der 
klinischen Untersuchung zeigten sich Hinweise für ein 
Karpaltunnelsyndrom wie auch eine leichte mögliche Polyneuropathie bei 
aber noch erhaltenen ASR (Achillessehnenreflexen). In der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 14

Elektrophysiologie habe ein linksbetontes Karpaltunnelsyndrom bestätigt 
werden können. Ob eine leichte Polyneuropathie vorliege, könne nicht 
ausgeschlossen werden; zu behandelnde Ursachen seien hier aber 
abgeklärt worden und im Moment habe der Beschwerdeführer 
diesbezüglich keinen Leidensdruck. Im Moment seien die Befunde nicht so 
schlimm, dass eine operative Sanierung unbedingt erfolgen müsse (S. 2).

3.3.7 Vom 23. bis 26. September 2014 war der Beschwerdeführer zwecks 
laparoskopischer Cholezystektomie hospitalisiert. Gemäss Austrittsbericht 
vom 26. September 2014 (act. IIB 244 S. 20 f.) habe sich der intra- und 
postoperative Verlauf problemlos gestaltet. Der Beschwerdeführer habe in 
der Folge in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden 
können (S. 21). 

3.3.8 Vom 13. bis 16. Oktober 2014 war der Beschwerdeführer im Zuge 
einer notfallmässigen Selbsteinweisung hospitalisiert. Im entsprechenden 
Austrittsbericht vom 16. Oktober 2014 (act. IIB 242) wurden im 
Wesentlichen eine Choledocholithiasis mit Begleitpankreatitis, ein Status 
nach nekrotisierender Cholezystitis bei Cholezystolithiasis, ein Status nach 
Gastric Sleeve, eine koronare Kardiopathie und dilatative Kardiomyopathie 
unklarer Aetiologie sowie rezidivierende intermittierende plötzliche 
Bewusstseinsstörungen diagnostiziert. Im Verlauf hätten sich die 
Gallenstauparameter stets regredient gezeigt. Der Ultraschall vom 15. 
Oktober 2014 habe keine erweiterten Gallenwege sowie keine freie 
Flüssigkeit im Abdomen gezeigt. Somit habe eine Stauung der 
Gallengänge sowie eine schwere exsudative Pankreatitis ausgeschlossen 
werden können. Bei deutlicher Regredienz der Beschwerden und 
Besserung der Pankreaswerte im Labor unter symptomatischer Therapie 
sei der Beschwerdeführer auch auf seinen Wunsch hin am 16. Oktober 
2014 in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen worden. 

3.3.9 Mit Bericht vom 30. Oktober 2014 (act. IIB 243 S. 1 ff.) hielt PD 
Dr. med. F.________ fest, sechs Monate nach Abschluss des ambulanten 
kardialen Rehabilitationsprogrammes beschreibe der Beschwerdeführer 
weiterhin eine allgemeine Leistungsintoleranz mit erhöhtem 
Erholungsbedarf. Dies schlage sich auch in der heute durchgeführten 
Spiroergometrie nieder, welche eine schwer eingeschränkte körperliche 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 15

Leistungsfähigkeit objektivieren lasse, was einer Abnahme der Leistung 
gegenüber dem Vorwert vor sechs Monaten, unmittelbar nach Abschluss 
der Rehabilitation, entspreche. Dabei sei jedoch keine kardiale oder 
pulmonale Limitierung im Vordergrund, sondern eine ausgeprägte 
muskuläre Dekonditionierung. Echokardiographisch finde sich eine minime 
Verbesserung des Befundes mit einer leichten Zunahme der 
linksventrikulären Funktion und Abnahme des linksventrikulären 
enddiastolischen Durchmessers, was durchaus als positiv zu werten sei (S. 
2).

3.3.10 Dr. med. D.________ (RAD) hielt in der Stellungnahme vom 5. 
Dezember 2014 (act. IIB 248 S. 2) fest, seit der Erstellung des 
Zumutbarkeitsprofils im Rahmen der AMA seien keine neuen 
medizinischen Fakten bekannt geworden, welche die Invalidität 
beeinflussten. Das CTS links werde operiert und sei nicht invalidisierend, 
da es behandelt werden könne. Die Cholelithiasis sei behandelt worden 
und behoben. Die kardiale Situation habe sich seit der AMA nicht 
verändert. Dies bestätige der Bericht des behandelnden Kardiologen PD 
Dr. med. F.________ vom 30. Oktober 2014. Die linksventrikuläre 
Auswurfsfraktion habe sich seither sogar leicht verbessert. Die körperliche 
Leistungsfähigkeit sei deutlich eingeschränkt, was der Kardiologe aber auf 
die muskuläre Dekonditionierung zurückführe. Diese sei schon zum 
Zeitpunkt der AMA bekannt gewesen und könne mit einem körperlichen 
Trainingsprogramm verbessert werden. Eine körperlich leichte, vorwiegend 
sitzende Tätigkeit sei mit einem Pensum von 6-8 Stunden täglich zumutbar, 
weshalb an der Aussage im AMA-Schlussbericht festgehalten werden 
könne.

3.4

3.4.1 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 16

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

3.4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 

3.5 Zunächst ist aufgrund der dargelegten medizinischen Situation (vgl. 
E. 3.2 f.) überwiegend wahrscheinlich eine Veränderung des Gesundheits-
zustandes seit Erlass der Verfügung vom 13. August 2008 erstellt, indem 
namentlich neu eine Herzproblematik zu den bisher vorgebrachten ge-
sundheitlichen Einschränkungen hinzugekommen ist. Liegt demnach eine 
erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der geltend gemachte Leis-
tungsanspruch unter Berücksichtigung des gesamten, potentiell anspruchs-
relevanten Tatsachenspektrums zu prüfen (vgl. E. 2.3.3 vorne). 

3.6

3.6.1 Die verfügbaren medizinischen Akten erlauben eine zuverlässige 
Beurteilung des Gesundheitszustands und der dadurch bedingten Arbeits- 
bzw. Erwerbsunfähigkeit. Namentlich erfüllt die im Rahmen der AMA erfolg-
te und in der Stellungnahme vom 5. Dezember 2014 bestätigte medizini-
sche Beurteilung (act. IIB 230 S. 9; 248 S. 2) die höchstrichterlichen Vor-
gaben an den Beweiswert ärztlicher Berichte (vgl. E. 3.4.2 vorne). Es liegen 
sodann keine Akten im Recht, welche medizinische Aspekte aufzeigten, die 
unberücksichtigt geblieben wären oder die hinsichtlich der von Dr. med. 
D.________ (RAD) mit Bezug auf eine angepasste Tätigkeit postulierten 
Arbeitsfähigkeit Zweifel aufkommen liessen. Insbesondere haben die im 
Anschluss an die AMA durchgeführten weiteren Untersuchungen keine das 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 17

Zumutbarkeitsprofil beeinflussende Gesundheitsschäden zu Tage gefördert 
(vgl. act. IIB 242; 243 S. 1 ff.; 248 S. 2). Zu berücksichtigen ist im Weiteren, 
dass die in der AMA festgestellte Reduktion der Leistungsfähigkeit in erster 
Linie auf Motivationsprobleme des Beschwerdeführers und nicht auf medi-
zinische Gründe zurückgeführt wurde (act. IIB 230 S. 7 und 9). Soweit der 
Beschwerdeführer das im Rahmen der AMA erstellte Zumutbarkeitsprofil 
sodann insofern infrage stellt, indem er von der auf dem Arbeitsmarkt effek-
tiv erbrachten Arbeitsleistung unmittelbar auf die entsprechende Leistungs-
fähigkeit schliesst, kann ihm nicht gefolgt werden, ist doch eine dergestalt 
subjektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit invalidenversicherungsrecht-
lich nicht massgebend; entscheidend ist vielmehr, über welche funktionelle 
Leistungsfähigkeit die versicherte Person gestützt auf eine objektive Be-
funderhebung und -beurteilung tatsächlich verfügt. 

Mit Bezug auf die einzelnen gesundheitlichen Beeinträchtigungen ist im 
Übrigen unbestritten, dass sowohl die Kniebeschwerden beidseits wie auch 
die kardialen Diagnosen den Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit 
einschränken (vgl. act. IIB 230 S. 9). Dr. med. D.________ weist in seiner 
Stellungnahme vom 5. Dezember 2014 hinsichtlich der Herzprobleme je-
doch zu Recht darauf hin, dass sich die kardiale Funktion in der Zwischen-
zeit verbessert hat (vgl. Echokardiographien gemäss act. IIB 214 S. 2 und 
243 S. 2). Die verbleibende körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit 
führte der Kardiologe PD Dr. med. F.________ denn auch im Wesentlichen 
auf eine „ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung“ (vgl. auch act. IIB 243 
S. 2) zurück, welche gemäss Dr. med. D.________ mit einem körperlichen 
Trainingsprogramm verbessert werden könnte (act. IIB 248 S. 2). Soweit 
PD Dr. med. F.________ deshalb lediglich eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für 
leichte körperliche Anstrengungen postulierte, gilt es zu beachten, dass 
eine durch Selbstlimitierung bedingte Dekonditionierung grundsätzlich kei-
nen invalidisierenden Krankheitswert aufweist (vgl. ULRICH MEYER/MARCO 
REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 
2014, S. 39, Rz. 96) und folglich unberücksichtigt zu bleiben hat, abgese-
hen davon, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der AMA mit Bezug auf 
körperlich leichte Tätigkeiten eine normale Leistung erbracht hatte. Ebenso 
ist die Einschätzung von Dr. med. D.________, wonach die Cholelithiasis 
behandelt und behoben sei, im Lichte der Berichte vom 26. September und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 18

16. Oktober 2014 (act. IIB 244 S. 21.; 242 S. 2) nicht zu beanstanden. 
Schliesslich sind auch in neurologischer Hinsicht gestützt auf die 
vorliegende medizinische Dokumentation keine zusätzlichen 
Einschränkungen ersichtlich. 

Somit erweist sich der rechterhebliche Sachverhalt entgegen den 
Vorbringen in der Beschwerde als vollständig abgeklärt und der geltend 
gemachte Rentenanspruch lässt sich gestützt darauf zuverlässig 
beurteilen. 

3.6.2 Demnach ist dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als 
... nicht mehr zumutbar. Eine angepasste, körperlich leichte Tätigkeit mit 
hohem sitzendem Anteil ist dem Beschwerdeführer mit einem Pensum von 
6-8 Stunden pro Tag ohne Leistungseinschränkung zumutbar, wobei 
Gewichte nur bis 5kg repetitiv gehoben und getragen werden können. 
Demgegenüber können vermehrtes Treppensteigen, Besteigen von Leitern 
und Gerüsten sowie Tätigkeiten im Knien wegen der beidseitigen 
Knietotalprothesen nicht zugemutet werden (act. IIB 230 S. 9).

4.

4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

4.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
pass-ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 19

gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. 

4.3

4.3.1 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).

4.3.2 Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 
E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem 
Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persön-
lichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidens-
bedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität /Aufenthalts-
kategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf 
das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft 
zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen 
ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV 
Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).

4.4 Hinsichtlich des hypothetischen Valideneinkommens ist mit der Be-
schwerdegegnerin überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass der Be-
schwerdeführer heute als Gesunder zwar keiner selbständigen Erwerbs-
tätigkeit mehr nachginge – das damalige … Geschäft, welches er mit sei-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 20

nem Geschäftspartner geführt hatte, wurde 1997 aus invaliditätsfremden 
Gründen aufgegeben (act. II 11 S. 2) –, indessen weiterhin (in seinem er-
lernten Beruf) als ... in einem Angestelltenverhältnis tätig wäre, zumal die 
Aktenlage nicht den Schluss auf eine überwiegend wahrscheinlich ander-
weitige berufliche Entwicklung zulässt. Lässt sich aufgrund der tatsächli-
chen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare 
Einkommen somit nicht hinreichend genau beziffern, ist praxisgemäss auf 
die Tabellenlöhne gemäss LSE abzustellen (vgl. E. 4.2 vorne). Demnach 
betrug das Valideneinkommen im Jahr 2010 gestützt auf Tabelle TA1, 
Männer, Anforderungsniveau 3 der LSE 2010 sowie unter Berücksichtigung 
der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.5 Stunden (vgl. BGE 126 
V 75 E. 3b bb S. 77; Bundesamt für Statistik [BFS], Betriebsübliche Ar-
beitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Abschnitt F) Fr. 71‘487.90 
(Fr. 5‘742.-- x 12 / 40 x 41.5). 

Für die Zeit von 2010 bis 2013 (die definitiven Zahlen für 2014 liegen noch 
nicht vor) ergaben sich statistische Lohnerhöhungen gegenüber dem Vor-
jahr von 1.0% für 2011, 0.7% für 2012 und 0.5% für das Jahr 2013 (vgl. 
BFS, T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, 2011-2013, Abschnitt F). Daraus 
resultiert ein Valideneinkommen für das Jahr 2013 von Fr. 73‘071.75 (2011: 
Fr. 73‘071.75 + 1.0%; 2012: Fr. 72‘202.80 + 0.7%; 2013: Fr. 72‘708.20 + 
0.5%). 

4.5 Mit Bezug auf das Invalideneinkommen macht der Beschwerdefüh-
rer geltend, es sei ihm aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen 
unmöglich, auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Anstellung zu finden. 

4.5.1 Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise 
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
zu ermitteln (vgl. E. 4.1 vorne). Dieser theoretische und abstrakte Begriff 
dient dazu, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der 
Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Ein ausgeglichener Arbeitsmarkt 
ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot 
und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster 
Tätigkeiten auf und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen 
und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen 
Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten aus-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 21

zugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksich-
tigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzel-
falles zumutbar sind. 

An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten 
sind jedoch rechtsprechungsgemäss keine übermässigen Anforderungen 
zu stellen (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 205 
E. 5.1). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die 
invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu ver-
werten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen 
vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). 
Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen 
ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 
vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene 
Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Ar-
beitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 
S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 ATSG 
kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit 
nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene 
Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realis-
tischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich 
wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als 
ausgeschlossen erscheint (SVR 2011 IV Nr. 6 S. 18 E. 4.2.4, 2008 IV Nr. 
62 S. 205 E. 5.2).

4.5.2 Entgegen dem Beschwerdeführer kann aus dem Umstand allein, 
wonach er aktuell in einem 40%-Pensum bei einem ... arbeite und darüber 
hinaus von der Sozialhilfe unterstützt werde, nicht auf eine gesundheitlich 
bedingte Unmöglichkeit geschlossen werden, das dem Einkommensver-
gleich zugrunde gelegte Invalideneinkommen auf dem (einzig massgeben-
den) ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu erwirtschaften. Auch insofern greift 
eine objektivierte Betrachtungsweise Platz, indem vorab von der medizi-
nisch-theoretischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auszugehen ist. Dies-
bezüglich ist das im Rahmen der AMA formulierte Zumutbarkeitsprofil nicht 
derart restriktiv, dass eine Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsfähig-
keit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen wäre, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 22

sind dem Beschwerdeführer doch körperlich leichte Tätigkeiten (repetitives 
Heben und Tragen von Lasten bis 5kg) mit hohem sitzendem Anteil zu 
durchschnittlich sieben Stunden pro Tag – einzig unter Ausschluss von 
vermehrtem Treppensteigen, Besteigen von Leitern und Gerüsten sowie 
Tätigkeiten im Knien – zumutbar, wobei keine zusätzliche Leistungsein-
schränkung resultiert. Entsprechend ergab das unter Einschluss sämtlicher 
Eingliederungsfachpersonen erfolgte AMA-Konsensgespräch, dass eine 
Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt – insbesondere im Bereich ... (welche 
Tätigkeit er offenbar auch aktuell ausübt) und serieller ... – möglich sei (act. 
IIB 230 S. 10). Dies gilt umso mehr, als der ausgeglichene Arbeitsmarkt 
auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst, bei welchen Behinderte 
mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen 
können (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 28. November 2014, 
9C_485/2014, E. 2.2). Schliesslich ist aus den Akten weder ersichtlich noch 
wird geltend gemacht, dass sich der noch nicht 50jährige Beschwerdefüh-
rer in der Vergangenheit (wiederholt) erfolglos um eine Stelle im Sinne des 
Zumutbarkeitsprofils bemüht oder eine Anstellung nach kurzer Zeit jeweils 
wieder verloren hätte, wobei ihm seine im Zuge der Umschulung durch die 
IV erfolgte Anstellung als ... offenbar aufgrund fehlenden Vertrauens 
gekündigt worden war (act. IIB 165 S. 2). Mithin ist aus invalidenversiche-
rungsrechtlicher Sicht ein fehlender Zugang zum Arbeitsmarkt zu vernei-
nen.

4.5.3 Nachdem der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit nicht 
vollständig ausschöpft, ist für die Ermittlung des Invalideneinkommens 
ebenfalls auf statistische Werte gemäss LSE 2010 abzustellen (vgl. 
E. 4.3.1 vorne). 

Gemäss dem Zumutbarkeitsprofil sind dem Beschwerdeführer nur mehr 
körperlich leichte Tätigkeiten im Umfang von durchschnittlich sieben Stun-
den pro Tag bzw. 35 Stunden pro Woche zumutbar, was – mit der Be-
schwerdegegnerin – bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stun-
den (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Ab-
schnitt Total) einem Pensum von 84% entspricht. Praxisgemäss ist somit 
auf Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Arbeiten), 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 23

Totalwert, Männer, abzustellen (vgl. Entscheid des BGer vom 23. Oktober 
2013, 9C_633/2013, E. 4.2).

Indes sollte der Beschwerdeführer dem Gesagten zufolge keine Gewichte 
über 5kg repetitiv tragen oder heben; ferner sind vermehrtes Treppenstei-
gen, Besteigen von Leitern und Gerüsten sowie Tätigkeiten im Knien nicht 
mehr zumutbar, welchen Einschränkungen mit einem Abzug vom Tabellen-
lohn Rechnung zu tragen ist (vgl. E. 4.3.2 vorne), wobei sich einzig unter 
dem Titel „leidensbedingte Einschränkung“ ein Abzug von maximal 5% 
rechtfertigt, nachdem die übrigen, praxisgemäss zu berücksichtigenden 
Kriterien nicht erfüllt sind bzw. dieselben auch bei der Festsetzung des – 
ebenfalls statistisch erhobenen – Valideneinkommens zu berücksichtigen 
wären (vgl. Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). 

Gestützt auf die LSE 2010 und unter Berücksichtigung eines behinde-
rungsbedingten Abzugs von 5% sowie der durchschnittlichen Wochenar-
beitszeit (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 
Abschnitt Total) und den statistischen Lohnerhöhungen (BFS, T1.1.10 No-
minallohnindex, Männer, 2011-2013, Abschnitt Total) resultiert per 2013 ein 
massgebliches Invalideneinkommen von Fr. 50‘209.65 (Fr. 4‘901.-- x 12 
Monate / 40 x 41.7 Wochenstunden + 1.0% [2011] + 0.8% [2012] + 0.8% 
[2013] x 0.84 x 0.95). 

4.5.4 Aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen resultiert 
eine Erwerbseinbusse von Fr. 22‘862.10 und damit ein Invaliditätsgrad von 
gerundet 31% (Fr. 22‘862.10 / Fr. 73‘071.75 x 100 [zur Rundung: vgl. BGE 
130 V 121 E. 3.2 S. 123]), womit kein Rentenanspruch besteht (vgl. E. 2.2 
vorne).

4.6 Nach dem Dargelegten erweist sich die Verfügung vom 10. 
Dezember 2014 als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

5.

5.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 24

wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Der Beschwerdeführer bezieht Sozialhilfe und die Bedürftigkeit ist aufgrund 
der dokumentierten finanziellen Verhältnisse ausgewiesen (Akten des Be-
schwerdeführers [act. I] 8). Im Weiteren ist die Beschwerde nicht als aus-
sichtslos zu qualifizieren, weshalb die Voraussetzungen für die Erteilung 
des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege vorliegend erfüllt sind. Das 
entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist somit gutzuheissen und 
es ist ihm Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt beizuordnen. 

5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festgesetzt 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird der Be-
schwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

5.3

5.3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. 

5.3.2 Nach Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2015, IV/15/40, Seite 25

ordnung für den Parteikostenersatz (Art. 41 KAG) entspricht. Bei der Fest-
setzung des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache 
und die Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und 
Mehrwertsteuer (MWSt.) werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Auf-
wendungen für die Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege 
sind nach den gleichen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Gemäss Art. 42 
Abs. 4 und der Übergangsbestimmung Ziff. 2 KAG i.V.m. Art. 1 der Verord-
nung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte vom 
20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Ansatz Fr. 200.-- pro 
Stunde.

Nach Art. 42a Abs. 1 KAG darf die Anwältin oder der Anwalt von der Klient-
schaft kein Honorar fordern. Gestützt auf Abs. 2 hat die Anwältin bzw. der 
Anwalt jedoch ein Nachforderungsrecht nach den Bestimmungen über die 
unentgeltliche Rechtspflege. Nachforderbar ist der Betrag, der sich aus der 
Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem Honorar gemäss 
der Tarifordnung für den Parteikostenersatz (Art. 41 KAG) ergibt. Dieses 
Honorar wird durch Urteil (oder Verfügung) festgesetzt (Art. 42a Abs. 3 
KAG).

5.3.3 Mit Honorarnote vom 5. März 2015 macht Rechtsanwalt 
B.________ einen Aufwand von Fr. 1‘917.50 geltend, welcher sich wie folgt 
zusammensetzt: 6.31 Stunden à Fr. 200.-- für „Stundenaufwand gem. Auf-
stellung“, 6.31 Stunden à Fr. 50.-- für „Nachforderungsrecht“ sowie 1.86 
Stunden à Fr. 100.-- für „Stundenaufwand Assistenz“. 

Diese Kostennote ist nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarif-
mässige Parteikostenersatz auf total Fr. 1‘917.50 festzusetzen (Honorar: 
Fr. 1‘763.50; Auslagen: Fr. 12.--; MWSt. [auf Fr. 1‘775.50]: Fr. 142.05). 
Davon ist Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1‘448.-- 
(6.31 Stunden x Fr. 200.-- + 1.86 Stunden x Fr. 100.--) zuzüglich Auslagen 
von Fr. 12.-- und MWSt. von Fr. 116.80 (8% von Fr. 1‘460.--), total somit 
eine Entschädigung von Fr. 1‘576.80, auszurichten. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern 
entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.

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5.3.4 Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat als Sozialversicherungs-
trägerin nach allgemeinem sozialversicherungsrechtlichem Prozessgrund-
satz keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 128 V 124 
E. 5b S. 133).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen. 

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1‘917.50 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘576.80 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

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Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.