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**Case Identifier:** 1ef2f976-b1e5-51ed-a155-0b339e22e96d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.11.2008 IV 2007/291
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-291_2008-11-24.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/291

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 24.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2008
Art. 12 Abs. 2 ATSV. Es stellt keine unzulässige reformatio in peius dar, wenn 
der Versicherungsträger eine mittels Einsprache angefochtene 
rentenzusprechende Verfügung zur weiteren Abklärung widerruft, die 
Widerrufsverfügung unangefochten in Rechtskraft erwächst und der 
Versicherungsträger nach Abschluss der Abklärungen einen 
Rentenanspruch verneint. Art. 28 aIVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen 
Fassung). Invalidenrente; Würdigung Gutachten; MEDAS-Gutachten voll 
beweiskräftig; Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. 
November 2008, IV 2007/291).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 24. November 2008

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  R.___, geboren 1971, erlitt am 22. Juli 2000 bei der Verhinderung eines Sturzes 

vom Gerüst durch kräftiges Festhalten mit der rechten Hand eine Distorsion des 

rechten Schultergelenkes (act. G 4.2). Am 1. Juni 2001 meldete er sich wegen 

Schulterbeschwerden zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 4.1/3).

A.b Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) sprach dem Versicherten mit 

Verfügung vom 5. Februar 2002 mit Wirkung ab 1. März 2002 eine Invalidenrente von 

25% zu. Diese Rentenzusprache bestätigte sie mit Einspracheentscheid vom 4. März 

2003 (act. G 4.2).

A.c  Die IV-Stelle ordnete am 10. April 2003 eine interdisziplinäre Begutachtung des 

Versicherten an (act. G 4.1/33). Er wurde am 16. Juni 2003 rheumatologisch von 

Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkankungen, und 

psychiatrisch von Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

untersucht. Die Gutachter diagnostizierten eine leichte Dysthymie (ICD-10: F34.1) bei 

passiver Persönlichkeitsstruktur, persistierende Schulterschmerzen rechts nach 

arthroskopischer Akromioplastik im Januar 2001, einen Status nach mehrfachen 

Infiltrationen und intensiver Rehabilitation. Der Versicherte sei in seiner angestammten 

beruflichen Tätigkeit als Gipser vollständig arbeitsunfähig. Eine intellektuell und 

körperlich leichte Tätigkeit sei ihm im Umfang von 50% zumutbar (act. G 4.1/35.1 ff.).

A.d Mit Verfügung vom 29. Januar 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

basierend auf einem ermittelten Invaliditätsgrad von 57% mit Wirkung ab dem 

1. Januar 2002 eine halbe Rente zu (act. G 4.1/47). Dagegen erhob der Versicherte am 

26. Februar 2004 Einsprache und beantragte die Ausrichtung einer ganzen, eventualiter 

einer Dreiviertelsrente. Zur Begründung machte er eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch Dr. B.___ geltend. Selbst bei 

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Abstellen auf das Gutachten sei bei richtiger Berechnung des Einkommensvergleiches 

ein Invaliditätsgrad von mindestens 60% ausgewiesen (act. G 4.1/54).

A.e Aufgrund der erhobenen Einsprache widerrief die IV-Stelle mit zwei 

einsprachefähigen Verfügungen am 25. März 2004 die Verfügung vom 29. Januar 2004 

und am 7. April 2004 die (ebenfalls) angefochtenen (Folge-)Verfügungen vom 

26. Februar 2004. Sie stellte die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen sowie 

eine neue Entscheidung in Aussicht (act. G 4.1/61 und 73). Diese 

Widerrufsverfügungen erwuchsen in Rechtskraft.

A.f Vom 7. bis 9. November 2005 wurde der Versicherte durch die Gutachter der 

MEDAS Ostschweiz interdisziplinär untersucht. Mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierten diese im Gutachten vom 3. Januar 2006 ein diffuses 

chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der rechten Schulter- und Nackenregion 

sowie lumbal und abdominal mit vegetativen Begleitbeschwerden, einen Status nach 

arthroskopischer Acromioplastik und Bursektomie mit Diagnose einer SLAP-Läsion 

vom Januar 2001 sowie eine psychogene Überlagerung der persistierenden 

Schulterschmerzen. Für die bisherige Tätigkeit als Gipser bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten (keine 

regelmässigen Arbeiten über Schulterhöhe mit dem rechten Arm) sei der Versicherte zu 

80% arbeitsfähig (act. G 4.1/92.1 ff.).

A.g Der behandelnde Arzt des Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, berichtete am 25. Januar 2006, dass die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

der MEDAS nicht realistisch und inzwischen eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten sei (act. G 54.1/95.1). Der behandelnde Psychiater, 

Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, gab im 

Verlaufsbericht vom 28. März/24. April 2006 an, der Versicherte leide an einer 

Depression und sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Es könnten ihm 

selbst einfache Tätigkeiten nicht mehr zugemutet werden (act. G 4.1/101).

A.h Der Versicherte wurde am 4. und 6. Dezember 2006 erneut in der MEDAS 

Ostschweiz untersucht. Im Verlaufsgutachten vom 31. Januar 2007 verneinten die 

Gutachter, dass seit der letzten Begutachtung eine Verschlechterung des 

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Gesundheitszustandes eingetreten sei. Sie hielten an ihrer bisherigen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung (80% in einer leidensadaptierten Tätigkeit) fest (act. 

G 4.1/111.1 ff.).

A.i  Mit Vorbescheid vom 28. März 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 32% einen Rentenanspruch 

zu verneinen (act. G 4.1/121).

B.  

B.a Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte mit Eingaben vom 1. April und 

14. Mai 2007 Einwand. Er beantragte, es sei die halbe Rente zu belassen und die 

Ausrichtung einer Dreiviertels- bis ganzen Rente zu prüfen (act. G 4.1/126). In formeller 

Hinsicht machte er geltend, dass die Voraussetzungen für eine Revision oder 

Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung nicht erfüllt seien. Die 

Rentenaufhebung sei daher schon aus formeller Sicht nicht zulässig. In materieller 

Hinsicht rügte der Versicherte die von der IV-Stelle vorgenommene Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit sowie die Bestimmung des Invalideneinkommens (act. G 4.1/125).

B.b Am 18. Juni 2007 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid vom 

28. März 2007 und stellte die Rentenzahlungen per sofort ein (act. G 4.1/130).

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 20. Juli 2007. 

Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, es sei 

festzustellen, dass ihm weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Rente zustehe. 

Eventualiter sei ihm weiterhin eine halbe Rente zuzusprechen. Im Hauptstandpunkt 

vertritt der Beschwerdeführer die Auffassung, dass die angefochtene Verfügung schon 

aus formellen Gründen unzulässig sei, weil die Voraussetzungen für eine reformatio in 

peius gegenüber der ursprünglichen Rentenverfügung vom 29. Januar 2004 nicht 

gegeben bzw. nicht eingehalten worden seien. Die Beschwerdegegnerin habe dem 

Beschwerdeführer nie die Gelegenheit eingeräumt, die Einsprache wegen drohender 

reformatio in peius zurückzuziehen. Die Zusprache einer halben Rente sei überdies bei 

korrekter Vornahme des Einkommensvergleiches materiell gerechtfertigt (act. G 1).

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C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 6. September 

2007 die Beschwerdeabweisung. Sie macht im Wesentlichen geltend, dass der 

Widerruf der ursprünglichen vom Beschwerdeführer angefochtenen Rentenverfügung 

in Rechtskraft erwachsen sei. Durch die Zurückversetzung des Einspracheverfahrens in 

das ursprüngliche Verwaltungsverfahren zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung sei 

das damalige Einspracheverfahren gegenstandslos geworden. Es liege keine 

reformatio in peius vor, wenn – wie vorliegend – das Ergebnis des neuen Verfahrens 

offen bleibe und sein Ausgang nicht mit Sicherheit die Rechtsstellung des 

Beschwerdeführers verschlechtere. Gestützt auf die MEDAS-Gutachten sei die 

Renteneinstellung zu Recht erfolgt. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers stelle 

sich im vorliegenden Fall nicht die Frage des Erfüllens von Revisions- bzw. 

Wiedererwägungsgründen (act. G 4).

C.c In der Replik vom 17. Oktober 2007 bringt der Beschwerdeführer erneut vor, die 

Beschwerdegegnerin hätte ihm vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 18. Juni 

2007 Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache vom 26. Februar 2004 einräumen 

müssen (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer begründeten Duplik 

verzichtet (act. G 8).

Erwägungen:

1.   

In formeller Hinsicht ist zwischen den Parteien die Frage streitig, ob die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer vor Erlass der angefochtenen Verfügung 

vom 18. Juni 2007 Gelegenheit zum Rückzug der am 26. Februar 2004 und am 29. 

März 2004 erhobenen Einsprachen hätte einräumen müssen.

1.1  Gemäss Art. 12 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) ist der Versicherer zwar an das Begehren 

der Einsprache führenden Person nicht gebunden. Er kann die Verfügung zu Gunsten 

oder zu Ungunsten der Einsprache führenden Partei abändern. Beabsichtigt er, die 

Verfügung zu Ungunsten der Einsprache führenden Person abzuändern, hat er ihr aber 

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Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache zu geben (Art. 12 Abs. 2 ATSV). Den 

Versicherer trifft somit eine doppelte Aufklärungspflicht: Er hat die Einsprache führende 

Person einerseits auf die drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) und 

anderseits auf die Möglichkeit eines Einspracherückzuges aufmerksam zu machen 

(vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juni 2008 i.S. K., C-2940/2006, 

E. 3).

1.2  Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, wurden die ursprüngliche 

Rentenverfügung sowie die Folgeverfügungen mit Verfügungen vom 25. März und 

7. April 2004 widerrufen und die Durchführung weiterer Abklärungen sowie die 

Neuverfügung in Aussicht gestellt (act. G 4.1/61 und 73). Die Widerrufsverfügungen 

blieben unangefochten und erwuchsen in Rechtskraft. Sofern der – rechtskundig 

vertretene – Beschwerdeführer gegen dieses Vorgehen in formeller Hinsicht etwas 

einzuwenden gehabt hätte, wäre es ihm offen gestanden, gegen die 

Widerrufsverfügungen ein Rechtsmittel zu ergreifen. Dies hat er aber unterlassen, 

weshalb er sich die in Rechtskraft erwachsenen Widerrufsverfügungen 

entgegenzuhalten hat. Er hatte auch keine Einwände gegen weitere medizinische 

Abklärungen erhoben. Angesichts der unterlassenen Anfechtung der 

Widerrufsverfügungen sowie der unbeanstandet gebliebenen weiteren medizinischen 

Abklärungen erscheint es widersprüchlich, wenn dieses Vorgehen erst im nachhinein – 

nachdem die weiteren medizinischen Abklärungen für ihn negativ ausgefallen sind – als 

Verletzung von Art. 12 Abs. 2 ATSV gerügt wird.

1.3  Im Vorgehen der Beschwerdegegnerin kann nach dem Gesagten keine Verletzung 

von Art. 12 Abs. 2 ATSV erblickt werden. Die vom Beschwerdeführer ins Feld geführte 

Rechtsprechung (BGE 131 V 411) vermag daran nichts zu ändern. Denn dieser lag ein 

unterschiedlicher Sachverhalt zugrunde; namentlich war dort der sich auf Art. 12 Abs. 2 

ATSV berufenden Person keine in Rechtskraft erwachsene Widerrufsverfügung 

entgegenzuhalten. Nach dem Gesagten stand der erneuten umfassenden 

Leistungsprüfung keine rechtskräftige Verfügung entgegen. Im Übrigen wären - wie im 

folgenden zu zeigen ist - die Wiedererwägungsvoraussetzungen ohnehin erfüllt 

gewesen.

2.   

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2.1  Zu prüfen bleibt die Frage, ob die angefochtene Ablehnung eines 

Rentenanspruchs in materieller Hinsicht zu Recht erfolgte.

2.2  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.3  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.4  Die Rentenabstufungen des Art. 28 Abs. 1 aIVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

2.5  Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel 

in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

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ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt.

2.6  Zu den geistigen Gesundheitsschäden, die in gleicher Weise wie die körperlichen 

eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken vermögen, gehören neben 

den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert. 

Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit 

invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Beeinträchtigungen der 

Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, 

Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden vermag. Das Mass des 

Forderbaren muss dabei weitgehend objektiv bestimmt werden. Es ist somit 

festzustellen, ob und in welchem Masse eine versicherte Person infolge ihres geistigen 

Gesundheitsschadens auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt erwerbstätig sein kann. Dabei kommt es darauf an, 

welche Tätigkeit ihr zugemutet werden darf. Zur Annahme einer durch einen geistigen 

Gesundheitsschaden verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die 

versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob 

anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozialpraktisch nicht mehr 

zumutbar (BGE 127 V 298 E. 4c in fine mit Hinweisen).

2.7  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b).

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2.8  Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.9  Was Berichte von Hausärzten angeht, darf und soll die Erfahrungstatsache 

mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten ihrer Patienten 

auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Bei der Abschätzung des Beweiswerts im 

Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die 

potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen werden. Der 

Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf 

nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen längeren 

Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft 

wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur 

von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und 

Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits 

(BGE 124 I 175 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage 

zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in 

denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 

wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte 

benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 

sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007 i.S. M., I 514/06, E. 2.2.1 mit 

Hinweisen).

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Verneinung einer 

rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz 

vom 3. Januar 2006 (act. G 4.1/92 ff.) und das Verlaufsgutachten vom 31. Januar 2007 

(act. G 4.1/111.1 ff.).

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3.2  Die Experten diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Gutachten 

vom 3. Januar 2006 ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom im Bereich der rechten 

Schulter- und Nackenregion sowie lumbal und abdominal mit vegetativen 

Begleitbeschwerden, einen Status nach arthroskopischer Acromioplastik und 

Bursektomie mit Diagnose einer SLAP-Läsion vom Januar 2001 sowie eine 

psychogene Überlagerung. Sie kamen zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer 

aufgrund der psychogenen Überlagerung mit Ausweitungstendenz bei einer 

zugrundeliegenden Persönlichkeitsstruktur mit passiv-abhängigen und schizoiden 

Zügen aus psychiatrischer Sicht seit September 2000 eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit 

bestehe. Den Leiden körperlich angepasste Tätigkeiten seien ihm im Umfang von 80% 

zumutbar. Es lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass dem Beschwerdeführer die 

Willensanstrengung zur Überwindung seiner Schmerzen und zur Verwertung der 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit zugemutet werden kann, da nach Auffassung der 

Gutachter keine schweren psychischen Störungen vorliegen (act. G 4.1/92.8). Im 

Gutachten vom 31. Januar 2007 hielten die Experten an der bisherigen Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit fest und verneinten eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

(act. G 4.1/111.8 f.).

3.3  Im Hinblick auf die Würdigung der medizinischen Situation fällt ins Gewicht, dass 

die MEDAS-Gutachten auf eigenständigen interdisziplinären Abklärungen, mithin auf 

allseitigen Untersuchungen beruhen und damit für die streitigen Belange umfassend 

sind. Es wurden die Vorakten verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden berücksichtigt. Das MEDAS-Gutachten leuchtet in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge – insbesondere dem Zusammenspiel der psychischen 

und der somatischen Elemente – und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

ein, dies insbesondere auch durch die Auseinandersetzung mit den früheren, teilweise 

divergierenden ärztlichen Beurteilungen. Vor diesem Hintergrund vermögen auch die 

darin enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Umschreibung der 

leidensadaptierten Tätigkeiten und deren Umfang, - entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers - zu überzeugen. Die MEDAS-Gutachten erfüllen mithin alle 

praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a), so 

dass grundsätzlich darauf abzustellen ist.

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3.4  Auch der Beschwerdeführer vermag keine konkreten Mängel an den Gutachten 

oder der Gutachtenserstellung zu benennen. Ebenso ist die fachärztliche Qualifikation 

der Gutachter unbestritten geblieben. Seine Kritik an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung stützt der Beschwerdeführer vielmehr auf die Berichte 

der behandelnden Ärzte und das psychiatrische Gutachten von Dr. B.___. Es ist daher 

nachfolgend zu prüfen, ob diese medizinischen Berichte geeignet sind, erhebliche 

Zweifel an der Zuverlässigkeit der MEDAS-Gutachten entstehen zu lassen.

3.4.1 Der Beschwerdeführer bringt gegen die Einschätzung der MEDAS-Gutachter vor, 

dass anlässlich der ersten Begutachtung noch von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit ausgegangen worden sei. Der psychiatrische 

MEDAS-Gutachter begründete seine abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

damit, dass damals auch invaliditätsfremde Faktoren berücksichtigt worden seien (act. 

G 4.1/92/17). Zu Recht wies er in diesem Zusammenhang auf die folgende Feststellung 

von Dr. B.___ (act. G 4.1/35.6) hin: "Aufgrund der intakten kognitiven und affektiven 

Ressourcen des Versicherten ist er aus psychiatrischer Sicht prinzipiell voll 

arbeitsfähig, allerdings erscheint die Vermittelbarkeit aufgrund der fehlenden 

Motivation, der nicht vorhandenen Deutschkenntnisse sowie der fehlenden 

Berufsausbildung eher gering zu sein." Da die Einschätzung der erstmaligen 

Begutachtung im Wesentlichen auf psychosoziale Faktoren, mithin auf 

invaliditätsfremde Gesichtspunkte, gründete, ist sie nicht geeignet an der durch die 

MEDAS-Gutachter ermittelten höheren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erhebliche 

Zweifel entstehen zu lassen. Vielmehr wird die Einschätzung der MEDAS-Gutachten 

durch die von Dr. B.___ prinzipiell anerkannte volle Arbeitsfähigkeit geradezu bestärkt.

3.4.2 Dr. C.___ vermag in seinen Berichten vom 24. Februar 2004 (act. G 4.1/95.2 f.) 

und vom 25. Januar 2006 (act. G 4.1/95.1) sowie in dem von ihm mit dem 

Beschwerdeführer verfassten Einwand vom 1. April 2007 (act. G 4.1/126) keine 

konkreten Mängel an den MEDAS-Gutachten zu benennen. Seine abweichende 

Beurteilung stützt er auf eine unterschiedliche Einschätzung der Leistungsfähigkeit. Er 

unterlegt seiner Beurteilung auch keine konkreten Funktionseinschränkungen. Zu 

berücksichtigen ist auch der Umstand, dass ihm als Allgemeinmediziner für die im 

Vordergrund stehenden psychischen Beschwerden die fachärztliche Qualifikation fehlt, 

insbesondere auch hinsichtlich der von ihm gestellten Diagnose eines Paniksyndroms. 

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Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens setzt vielmehr eine fachärztlich 

(psychiatrisch) gestellte Diagnose voraus (BGE 130 V 398 ff. E. 5.3 und 6). Dabei ist 

darauf hinzuweisen, dass Dr. D.___ in den Berichten vom 24. April 2006 und vom 

8. Mai 2007 – wie die MEDAS-Gutachter – kein Paniksyndrom diagnostizierte (act. 

G 4.1/101 und 127). Ins Gewicht fällt aber vor allem, dass sich Dr. C.___ inhaltlich nicht 

näher mit den MEDAS-Gutachten auseinandersetzt und seine Ausführungen somit 

nicht geeignet sind, die Gutachten ernsthaft in Frage zu Stellen.

3.5  Im Verlaufsbericht vom 24. April 2006 kritisiert Dr. D.___, dass die somatischen 

Feststellungen des MEDAS-Gutachtens vom 3. Januar 2006 verwirrend seien. Dies vor 

allem deshalb, da im Bericht der Reha-Klinik Bellikon eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 

festgestellt worden sei und Dr. A.___ eine Lastengrenze für den rechten Arm von 

maximal 3 Kilo definiert habe (act. G 4.1/101). Vorab ist darauf hinzuweisen, dass sich 

die von den behandelnden Ärzten der Rehaklinik Bellikon im Bericht vom 4. Juli 2000 

attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich auf die bisherige Tätigkeit als 

Gipser bezog. Was die durch Dr. A.___ vorgenommene Umschreibung der Hebelimite 

(vgl. act. G 4.1/35.11) anbelangt, so ist festzustellen, dass diese den Gutachtern 

bekannt war (vgl. act. G 4.1/92.5) und bei der Umschreibung einer adaptierten Tätigkeit 

berücksichtigt wurde (act. G 4.1/92.9 f. und 111.9). Inwiefern der von Dr. D.___ 

angegebene "fixiert krumme Finger" den Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten 

Tätigkeiten behindert, ist nicht nachvollziehbar. Als behandelnder Psychiater und 

Psychotherapeut steht Dr. D.___ überdies in einem besonderen Vertrauensverhältnis 

zum Beschwerdeführer. Im Übrigen ist die Verneinung jeglicher Arbeitsfähigkeit selbst 

für einfache Tätigkeiten (act. G 4.1/101.3) nicht nachvollziehbar. In seinen Berichten 

vom 24. April 2006 und 8. Mai 2007 brachte er jedenfalls keine erheblichen Mängel an 

den psychiatrischen Teilgutachten vor, die Zweifel an den eingehenden, schlüssigen 

Beurteilungen des psychiatrischen MEDAS-Gutachters auslösen könnten. Er schätzte 

vielmehr denselben (psychiatrischen) Sachverhalt lediglich anders ein (vgl. 

insbesondere act. G 4.1/127.7 f.). Seine divergierende Einschätzung gibt keine 

Veranlassung, an der Zuverlässigkeit der MEDAS-Gutachten zu zweifeln. Dies gilt umso 

mehr, als der psychiatrische MEDAS-Gutachter sich mit den von Dr. D.___ im Bericht 

vom 24. April 2006 erhobenen Rügen und seiner anderslautenden Einschätzung 

begründet auseinandersetzte (act. G 4.1/111.16; vgl. insbesondere hinsichtlich des 

Ausschlusses einer Depression act. G 4.1/111.15).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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3.6  Im Lichte dieser Verhältnisse durfte die Beschwerdegegnerin zu Recht von 

weiteren Abklärungsmassnahmen absehen und den Einkommensvergleich gestützt auf 

die in den MEDAS-Gutachten enthaltene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung vornehmen. Es 

ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig ist. Gestützt auf diese 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung und unter Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzuges 

vom Invalideneinkommen im Umfang von 10% hat die Beschwerdegegnerin einen 

Invaliditätsgrad von 32% ermittelt (act. G 4.1/130). Entgegen ihrer bisherigen 

Auffassung, geht die Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren von einem tieferen 

Valideneinkommen im Umfang von Fr. 51'725.15 aus (Jahreslohn 2000; act. G 4.1/8.2). 

Dabei übersieht sie, dass der Beschwerdeführer gemäss Angaben im 

Arbeitgeberbericht als gesunde Person ab April 2000 einen Monatslohn von Fr. 4'200.-- 

(x 13) erzielen hätte können.(act. G 4.1/8.2). Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung entspricht dies einem Jahreslohn von Fr. 59'251.-- im Jahr 

2006 (vgl. Einkommensvergleich in act. G 4.1/118). Das von der Beschwerdegegnerin 

der angefochtenen Verfügung zugrunde gelegte Valideneinkommen ist somit zu 

bestätigen. Bezüglich der Bestimmung des Invalideneinkommens liegt lediglich die 

Frage des sogenannten Leidensabzuges im Streit. Der Beschwerdeführer macht 

geltend, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der bei der ursprünglichen 

Rentenverfügung angewandte Leidensabzug von 15% (vgl. act. G 4.1/40) auf 10% 

reduziert worden sei (act. G 1, S. 6 f). In der Tat hält ein Leidensabzug von 10% einer 

Ermessensprüfung nicht stand. Vielmehr ist entsprechend der ursprünglichen 

Rentenverfügung vom 29. Januar 2004 (act. G 4.1/47; vgl. act. G 4.1/40.1) angesichts 

des Wechsels von einer schweren in eine leichte Tätigkeit, der entsprechenden 

Umstellungsschwierigkeiten, der körperlichen und psychischen Beschwerden sowie 

unter Berücksichtigung eines Teilzeitabzuges ein Abzug von insgesamt 15% 

gerechtfertigt. Indes ändert sich auch bei der Berücksichtigung eines 15%igen 

Leidensabzuges nichts an der Rentenablehnung. Denn selbst bei der Berücksichtigung 

eines 15%igen Leidensabzuges entspricht das Invalideneinkommen Fr. 38'034.-- (0.8 x 

Fr. 55'932.-- x 0.85) und die Erwerbseinbusse Fr. 21'217.--. Daraus resultiert ein 

Invaliditätsgrad von 36%.

3.7  Die Ablehnung eines Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin ist nach 

dem Gesagten zu Recht erfolgt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlt der Beschwerdeführer. Der geleistete  

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2008
	Art. 12 Abs. 2 ATSV. Es stellt keine unzulässige reformatio in peius dar, wenn der Versicherungsträger eine mittels Einsprache angefochtene rentenzusprechende Verfügung zur weiteren Abklärung widerruft, die Widerrufsverfügung unangefochten in Rechtskraft erwächst und der Versicherungsträger nach Abschluss der Abklärungen einen Rentenanspruch verneint. Art. 28 aIVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Invalidenrente; Würdigung Gutachten; MEDAS-Gutachten voll beweiskräftig; Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. November 2008, IV 2007/291).

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