# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0e2c2e7-358b-5d9d-9d0f-b61d0f8084a3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.09.2020 B 2020/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2020-46_2020-09-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/46

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.11.2020

Entscheiddatum: 27.09.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2020
Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids. Bei einem 
Rückweisungsentscheid handelt es sich grundsätzlich um einen Vor- bzw. 
Zwischenentscheid. Dieser ist nur ausnahmsweise als (anfechtbarer) 
Endentscheid zu behandeln, nämlich dann, wenn er die im Verfahren 
aufgeworfenen Streitfragen entscheidet und verbindliche Weisungen für die 
Neubeurteilung erlässt. Ein Rückweisungsentscheid ist aber dann als (noch 
nicht mittels Beschwerde anfechtbarer) Zwischenentscheid zu betrachten, 
wenn die Angelegenheit zu neuer Entscheidung – d.h. mit offenem Ausgang 
– zurückgewiesen wird; ohne dass also bestimmte Streitfragen 
abschliessend entschieden werden und der Vorinstanz für ihren Entscheid 
eine gewisse Entscheidungsfreiheit bleibt. Bei dem vorliegend 
angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der 
zwar das KFA zum Erlass einer Verfügung anhält, jedoch in materieller 
Hinsicht betreffend die Prüfung der von der Beschwerdeführerin 
aufgeworfenen Streitfragen keine Bindungswirkung entfaltet. Entsprechend 
entsteht der Beschwerdeführerin derzeit auch kein nicht 
wiedergutzumachender Nachteil, weil sie dannzumal die mit einer allfälligen 
(unter Auflagen und Bedingungen) erteilten Bewilligung zur Durchführung 
eines OL's im besagten Perimeter anfechten kann (Verwaltungsgericht, 
B 2020/46).

Entscheid vom 27. September 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichterin 

Bietenharder; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

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WWF Schweiz, Hohlstrasse 110, Postfach, 8010 Zürich, vertreten durch WWF-

Regiobüro Thurgau-St. Gallen-Appenzell, Merkurstrasse 2, Postfach 2341, 

9001 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

gegen

Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 35, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Z.__,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Nichterteilung der Bewilligung zur Durchführung eines Orientierungslaufs

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Mit Meldung vom 7. September 2019 ersuchte der Verein Z.__ die Politische Gemeinde 

K.__ um Bewilligung eines regionalen Orientierungslaufs (OL) am 13. April 2020 

(Ostermontag) im Gebiet um das Kloster S.__. Der Verein gab an, mit 

400 Teilnehmenden und einer Veranstaltungsdauer von fünf Stunden zu rechnen, 

wobei die Posten im Gelände am Morgen bzw. am Vorabend gesetzt würden (vgl. 

act. 9/7/3). Am 27. September 2019 forderte das für die Beurteilung einer 

bewilligungspflichtigen Veranstaltung zuständige Kantonsforstamt (KFA) verschiedene 

kantonale Stellen, die politische Gemeinde sowie P.__ und die Sektion St. Gallen des 

WWF Schweiz zur Stellungnahme auf (act. 9/7/2). In der Folge teilte unter anderem der 

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WWF St. Gallen mit, der OL-Perimeter schliesse Naturschutzgebiete, sensible 

Lebensräume sowie ein Lebensraumschongebiet ein. Somit seien in Absprache mit der 

Wildhut bzw. dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) entsprechende 

Sperrgebiete auszuscheiden resp. geeignete Postenregionen zu bezeichnen; besser 

wäre jedoch, einen weniger problematischen OL-Perimeter zu suchen (act. 9/7/10). Das 

ANJF und die betroffenen Förster der Waldregion U.__ erhoben ebenfalls Einwände 

gegen die Durchführung des Laufes im geplanten OL-Perimeter (vgl. act. 9/7/18, 20). 

Am 28. November 2019 verfügte das KFA, der regionale Orientierungslauf vom 13. April 

2020 im geplanten Perimeter werde nicht bewilligt (act. 9/1).

B.

Gegen die Verfügung vom 28. November 2019 erhob der Verein Z.__ mit Eingabe vom 

11. Dezember 2019 Rekurs beim Volkswirtschaftsdepartment des Kantons St. Gallen 

(act. 9/2). Das Departement hob mit Entscheid vom 25. Februar 2020 die angefochtene 

Verfügung in teilweiser Gutheissung des Rekurses auf und wies die Angelegenheit zu 

neuer Entscheidung im Sinn der Erwägungen an das KFA zurück (vgl. act. 2).

C.

Mit Eingabe vom 12. März 2020 und Ergänzung vom 29. April 2020 erhob die Stiftung 

WWF Schweiz (Beschwerdeführerin), vertreten durch das WWF-Regiobüro Thurgau-

St. Gallen-Appenzell, gegen den am 27. Februar 2020 zugestellten Entscheid des 

Volkswirtschaftsdepartements (Vorinstanz) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit 

dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Angelegenheit unter zusätzlichen Anweisungen im Sinn der 

Beschwerdebegründung – die sensiblen Wildlebensräume seien ebenfalls als 

Sperrgebiete zu bezeichnen – zur neuen Entscheidung an das KFA zurückzuweisen 

(act. 1, 5). Mit Vernehmlassung vom 12. Mai 2020 beantragte die Vorinstanz, auf die 

Beschwerde sei nicht einzutreten, allenfalls sei die Beschwerde abzuweisen (act. 8). 

Der Verein Z.__ (Beschwerdegegner) schloss sich mit Eingabe vom 5. Juni 2020 unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen den Anträgen der Vorinstanz an (act. 11). Mit 

Eingabe vom 2. Juli 2020 äusserte sich die Beschwerdeführerin zu den 

Vernehmlassungen von Vorinstanz und Beschwerdegegner (act. 15); dazu nahm 

Letzterer mit Eingabe vom 27. Juli 2020 Stellung, welche den Verfahrensbeteiligten zur 

Kenntnis gebracht wurde (act. 19).

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerde wurde 

mit Eingabe vom 12. März 2020 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der 

Ergänzung vom 29. April 2020 formal wie inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

1.1. 
bis

Der Bundesgesetzgeber hat für verschiedene Gebiete – vorab im Natur-, Heimat- und 

Umweltschutz – abstrakte Beschwerderechte für Organisationen geschaffen. Die 

Legitimation richtet sich dabei ausschliesslich nach jenen Vorschriften. Die 

Voraussetzungen von Art. 45 VRP bzw. Art. 89 des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht (SR 173.110, BGG) kommen in diesem Bereich nicht zum Tragen. So 

müssen die Organisationen weder ein eigenes schutzwürdiges Interesse noch die 

Wahrung der Interessen ihrer Mitglieder geltend machen. Es reicht ein nach Massgabe 

der jeweiligen Bestimmung definiertes abstraktes Interesse, das sich aus umwelt- oder 

sozialrechtlichen Anliegen ergibt. Daher ist in Fällen wie dem vorliegenden auch von 

einer "ideellen" Verbandsbeschwerde die Rede (vgl. Geisser/Zogg, in: Rizvi/Schindler/

Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. 

Gallen 2020, N 32 zu Art. 45 VRP; B. Waldmann, in: Niggli/Uebersax/Wiprächtiger/

Kneubühler [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N 69 zu 

Art. 89 BGG).

Gemäss Art. 46 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Wald (Waldgesetz, SR 921.0, 

WaG) richtet sich das Beschwerderecht der Kantone, Gemeinden und Vereinigungen 

für Natur- und Heimatschutz nach Art. 12-12g des Bundesgesetzes über den Natur- 

und Heimatschutz (SR 451, NHG). Demnach steht Organisationen, die sich dem 

Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen, 

das (Verbands-)Beschwerderecht gegen Verfügungen der kantonalen Behörden oder 

der Bundesbehörden zu, wenn sie gesamtschweizerisch tätig sind und ideelle Zwecke 

verfolgen; der Rechtsbereich, auf den sich die Rügen beziehen, muss seit mindestens 

zehn Jahren Gegenstand ihres statutarischen Zwecks bilden (vgl. Art. 12 Abs. 1 Ingress 

und lit. b sowie Abs. 2 NHG). Die Beschwerdeführerin gehört zu den nach dieser 

Bestimmung vom Bundesrat bezeichneten, beschwerdeberechtigten Organisation 

1.2. 

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(Art. 12 Abs. 3 NHG in Verbindung mit Ziffer 3 des Anhangs zu Art. 1 der Verordnung 

über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und 

Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen; SR 814.076, VBO). Dass 

sich die 1972 als Stiftung im Handelsregister eingetragene Beschwerdeführerin 

entsprechend ihrer Zweckumschreibung seit mehr als zehn Jahren für die weltweite 

Erhaltung der natürlichen Umwelt und ihrer verschiedenen Erscheinungsformen 

einsetzt, ist zu Recht unbestritten (vgl. Handelsregisterauszug, www.zefix.ch; vgl. auch 

VerwGE B 2016/2 vom 20. Januar 2017 E. 1.2.1).

Die Vorinstanz hob auf Rekurs des Beschwerdegegners hin die Verfügung des KFA 

(Nichterteilung der Bewilligung zur Durchführung eines OL's) in teilweiser Gutheissung 

auf und wies die Angelegenheit zu neuer Entscheidung im Sinn der Erwägungen an das 

KFA zurück.

1.3. 

Bei einem Rückweisungsentscheid wie dem vorliegend angefochtenen handelt es sich 

grundsätzlich um einen Vor- bzw. Zwischenentscheid. Dieser ist nur ausnahmsweise 

als (anfechtbarer) Endentscheid zu behandeln, nämlich dann, wenn er die im Verfahren 

aufgeworfenen Streitfragen entscheidet und verbindliche Weisungen für die 

Neubeurteilung erlässt. Ein Rückweisungsentscheid ist aber dann als (noch nicht 

mittels Beschwerde anfechtbarer) Zwischenentscheid zu betrachten, wenn die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung – d.h. mit offenem Ausgang – zurückgewiesen 

wird; ohne dass also bestimmte Streitfragen abschliessend entschieden werden und 

der Vorinstanz für ihren Entscheid eine gewisse Entscheidungsfreiheit bleibt (Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren 

vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 1036; T. Kamber, in: Rizvi/Schindler/

Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 23 zu Art. 56 VRP). Auf Bundesebene befasst sich Art. 82 lit. a 

in Verbindung mit Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG mit der Anfechtbarkeit von Vor- und 

Zwischenentscheiden mit Beschwerde vor Bundesgericht. Mit Blick auf das in Art. 93 

Abs. 1 lit. a BGG festgehaltene Erfordernis des nicht wieder gutzumachenden Nachteils 

gilt es, ebenfalls die verschiedenen Konstellationen betreffend die Rückweisung zu 

unterscheiden: Dient die Rückweisung einzig noch der Umsetzung des vom 

vorinstanzlichen Gericht Angeordneten und verbleibt somit kein 

Entscheidungsspielraum mehr, handelt es sich materiell nicht – wie bei 

Rückweisungsentscheiden sonst grundsätzlich der Fall – um einen Zwischenentscheid, 

gegen den ein Rechtsmittel letztinstanzlich bloss unter den Voraussetzungen von 

Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig ist, sondern um einen von beiden Parteien anfechtbaren 

1.3.1. 

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Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Enthält der Rückweisungsentscheid 

demgegenüber Anordnungen, die den Beurteilungsspielraum der Verwaltung zwar 

nicht gänzlich, aber doch wesentlich einschränken, stellt er einen Zwischenentscheid 

dar. Dieser bewirkt in der Regel keinen nicht wiedergutzumachenden Nachteil, weil die 

rechtsuchende Person ihn später zusammen mit dem neu zu fällenden Endentscheid 

anfechten können wird (vgl. BGer 9C_736/2019 vom 13. Mai 2020 E. 3.4; vgl. zum 

Ganzen ausführlich VerwGE B 2018/227 vom 19. August 2019 E. 1.3-1.5 mit weiteren 

Hinweisen). Im Lichte des Dargelegten ist zu prüfen, ob der angefochtene 

Rückweisungsentscheid anfechtbar und bejahendenfalls einer beschwerdeweisen 

Prüfung durch das angerufene Gericht zugänglich ist. Verneinendenfalls wäre auf die 

Beschwerde nicht einzutreten.

Im angefochtenen Rückweisungsentscheid führte die Vorinstanz zur Begründung im 

Wesentlichen aus, die sich im geplanten OL-Perimeter befindenden sensiblen 

Wildlebensräume stünden der Durchführung einer OL-Veranstaltung im vorgesehenen 

Zeitpunkt nicht entgegen; der geplante OL könnte – unter Auflagen oder 

Bedingungen – grundsätzlich bewilligt werden (E. 5.2 des angefochtenen Entscheids, 

act. 2). Dagegen sei die Durchführung der OL-Veranstaltung im Lebensraum 

schutzwürdiger Tiere bzw. im Lebensraumschongebiet verboten, weshalb das KFA 

dem Beschwerdegegner die Bewilligung diesbezüglich zu Recht nicht erteilt habe. Im 

Sinn einer milderen Massnahme könne das Betretungsverbot durchgesetzt werden, 

indem im geplanten OL-Perimeter und auf den verwendeten OL-Karten – nebst dem 

Naturschutzgebiet – auch der (kommunale) Lebensraum schutzwürdiger Tiere bzw. das 

(kommunale) Lebensraumschongebiet mittels Auflage als Sperrgebiet bezeichnet 

werde; zudem sei mittels Auflage sicherzustellen, dass die Streckenführung und die 

Posten unter Beizug des zuständigen Wildhüters und Regional- bzw. Revierförsters 

festzulegen seien (E. 6.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2).

1.3.2. 

Die Beschwerdeführerin wehrt sich nicht grundsätzlich gegen die Durchführung eines 

OL in einem sensiblen Wildlebensraum des Typs A. Sie stellt jedoch in Abrede, dass 

der OL im besagten Gebiet auf bestehenden Wegen durchgeführt werde. Wie es sich 

damit verhält, oder ob nicht bspw. mittels angepasster Bahnlegung und Festlegung 

von die Teilnehmenden lenkenden Postenstandorten, Ausscheidung und Bezeichnung 

von Sperrgebieten auf der Karte und im Gelände sichergestellt werden kann, dass die 

Teilnehmenden das besagte Gebiet auf Wegen durchqueren werden, hat die Vorinstanz 

mit dem angefochtenen Entscheid jedoch nicht abschliessend beurteilt. Dem KFA 

1.3.3. 

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verbleibt jedenfalls bei der weiteren Behandlung des Gesuches ein erheblicher 

Entscheidungsspielraum, indem es im Zusammenhang mit der Bahnlegung und 

Streckenführungen in besagtem Gebiet, dem Bestimmen und Setzen der Posten unter 

Beizug des zuständigen Wildhüters sowie des Regional- bzw. Revierförsters unter 

Berücksichtigung des Zeitpunktes des OL's im Jahreslauf, der mutmasslichen 

Teilnehmerzahl, der vorgesehenen Läuferkategorien, der vom Veranstalter 

vorgesehenen organisatorischen und administrativen Vorkehren (bspw. durch 

Ausscheidung und grafische Bezeichnungen der Sperrgebiete auf der Karte und/oder 

mittels Absperrbändern im Gelände, Hinweise in den Ausschreibungsunterlagen, etc.) 

geeignete Auflagen und Bedingungen zu erlassen hat. So ist beispielsweise denkbar, 

dass – sofern angezeigt – die Streckenführung derart gelegt werden kann, dass mittels 

entsprechender Postensetzung und Organisation sichergestellt wird, dass die 

Teilnehmenden den Bereich der sensiblen Wildlebensräume auf bestehenden Wegen 

durchqueren. Dabei wird das KFA auch die Jahreszeit, in welcher die Veranstaltung 

geplant ist, und die jeweils unterschiedlichen Schutzgrade zu berücksichtigen und die 

privaten Interessen der Waldeigentümer bei der Beurteilung miteinzubeziehen haben.

Bei dieser Sachlage wird unschwer klar, dass es sich bei dem vorliegend 

angefochtenen Entscheid um einen Zwischenentscheid handelt, der zwar das KFA zum 

Erlass einer Verfügung anhält, jedoch in materieller Hinsicht betreffend die Prüfung der 

von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Streitfragen keine Bindungswirkung 

entfaltet. Entsprechend entsteht der Beschwerdeführerin derzeit auch kein nicht 

wiedergutzumachender Nachteil, weil sie dannzumal die mit einer allfälligen (unter 

Auflagen und Bedingungen) erteilten Bewilligung zur Durchführung eines OL's (bspw. 

Regional) im besagten Perimeter anfechten kann. Dies erscheint umso mehr geboten, 

als nicht per se die grundsätzliche Zulässigkeit der Durchführung eines OL's in dem 

von der OL-Karte erfassten Gebietsperimeter in Frage steht, sondern wie die 

ausgeschiedenen sensiblen Wildlebensräume und Naturschutzgebiete im Rahmen 

ihres Schutzzieles vor unerwünschten Beeinträchtigungen durch Waldnutzer 

(vorliegend Teilnehmende eines OL's) geschützt werden können.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass kein anfechtbarer Zwischenentscheid 

vorliegt, weshalb bereits daher auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

1.3.4. 

Der vorgesehene regionale OL hätte am 13. April 2020 durchgeführt werden sollen. Da 

das Datum zwischenzeitlich verstrichen ist und der Anlass aufgrund der Massnahmen 

1.4. 

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2.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens – das Nichteintreten mangels 

Beschwerdebefugnis kommt einer Abweisung der Beschwerde gleich – bezahlt die 

Beschwerdeführerin die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem von der Beschwerdeführerin 

in der gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

Der Beschwerdegegner hat seinen Antrag zwar unter Entschädigungsfolge gestellt. Er 

ist jedoch nicht anwaltlich vertreten und die Voraussetzungen für die (ausnahmsweise) 

Zusprechung der beantragten Umtriebsentschädigung sind nicht erfüllt (vgl. BGer 

5A_20/2017 vom 29. November 2017 E. 10 mit Hinweis auf BGE 110 V 132 E. 4d; vgl. 

auch VerwGE B 2018/171 vom 21. Januar 2019 E. 4 mit Hinweis auf VerwGE 

B 2013/178 vom 12. Februar 2014 E. 4.4). Ausseramtliche Kosten sind folglich nicht zu 

entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

zur Eindämmung des Corona-Virus zudem ohnehin nicht hätte stattfinden können, ist 

das schutzwürdige Interesse unbestrittenermassen nicht mehr aktuell. Ob vorliegend 

vom Erfordernis des aktuellen schutzwürdigen Interesses ausnahmsweise abzusehen 

wäre (vgl. zu den Voraussetzungen VerwGE B 2016/2 vom 20. Januar 2017 E. 1.2.2; 

Geisser/Zogg, a.a.O., N 15 zu Art. 45 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 400; 

B. Waldmann, in: Niggli/Uebersax/Wiprächtiger/Kneubühler [Hrsg.], a.a.O., N 17 zu 

Art. 89 BGG; BGer 1C_550/2015 vom 18. Januar 2016 E. 1 mit Hinweis auf BGE 141 II 

14 E. 4.4, 138 II 42 E. 1.3, 137 I 120 E. 2.2), kann – nachdem auf die Beschwerde 

bereits aus anderem Grund nicht einzutreten ist – jedoch offenbleiben.

bis

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