# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ecb10157-77a9-5ff7-ac9f-36db76457fb9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-12
**Language:** de
**Title:** Revision, keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands
**Docket/Reference:** UV.2013.00001
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2013.00001.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00001
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
12. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, arbeitete seit dem 1
0.
Juli 2008 als
Hilfsgip
ser
bei der
Y.___
AG in
Z.___
und war dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert,
als er sich am
1
4.
Juli 2008
beim
Aufstieg
auf ein Baugerüst
das rechte Knie verdrehte (
Urk.
9/1
und
Urk.
9/3
).
Die erstbehandelnde
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin FMH,
diagnostizierte
am 2
9.
Juli 2008
eine
Kniedistorsion rechts
(
Urk.
9/2)
. Die SUVA trat auf den Scha
den ein und gewährt
e
Heilbehandlung und Taggelder
.
Da
die Kniebeschwerden
des Versicherten
persistierten, wurde
in der
Klinik B.___
am 1
5.
August 2008
eine MRI-Untersuchung
durchgeführt
(
Bericht vom 1
5.
August 2008,
Urk.
9/14)
.
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt FMH für O
rthopädi
sche Chirurgie, stellte
daraufhin
die Diagnose einer grossen
frische
n
Knorpellä
sion
T
r
ochlea
medialis
recht
e
s
Knie,
Plica
inf
rapatellaris
mit dem Hoffa medial
und
nahm
am
2
8.
August 2008
einen operativen Eingriff vor
(
arth
r
oskopische
Plica
-Resektion, Resektion
Plica
medio/
inf
rapatellaris
Knorpelglättung in der
Troch
lea
und
Steadman
-Procedere,
Urk.
9/8).
Am
4.
März 2009 wurde der Ver
sicherte von Kreisarzt
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH
für Chirurgie, untersucht
(
Bericht
vom
5.
März 2009,
Urk.
9/22)
und
vom
1
6.
April bis zum 1
4.
Mai 2009
in der
Klinik E.___
stationär
behandelt
(
Austrittsbericht
vom 1
8.
Mai 2009,
Urk.
9/28)
.
Vom 1
6.
Februar bis zum
6.
März 2010 weilte
er
zudem
in der
Klinik B.___
in stationärer Behandlung (
Bericht vom
8.
März 2010,
Urk.
9/85).
Schliesslich sprach die SUVA dem Versicherten
mit Verfügung vom
7.
Januar 2011
gestützt auf einen Invaliditätsgrad
von 11
%
mit Wirkung ab dem 1.
September 2009
eine Invalidenrente zu. Das Vorliegen eines
Integri
tätsschadens
und damit ein
en
Anspruch auf eine Integritätsentschädigung ver
neinte sie
(
Urk.
9/109).
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Im Übrigen wies d
as
hiesige Gericht
die von
X.___
erhobene Beschwerde
gegen die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom 3
1.
März 2010, mit der ein Rentenanspruch
gemäss Bun
desgesetz über die Invalidenversicherung
be
i einem Invaliditätsgrad von 28
% verneint wurde,
mit Urteil vom
8.
November 2011
ab (
Prozess Nr.
IV.2010.00429;
Urk.
9/116
; das
Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft
).
1.3
Am 1
7.
April
2012 beantragte
X.___
bei der SUVA die
Revision
seines
Leistungsanspr
uchs (
Urk.
9/117). Die SUVA holte
den Bericht von Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Innere Medizin und
Rheumatologie FMH, ein
(
Urk.
9/123), und
der Versicherte wurde
a
m
3.
Juli 2012 von Kreisarzt Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie FMH, untersucht (
Bericht vom
4.
Juli 2012,
Urk.
9/131). Mit Verfügung vom 3.
August 2012 wies die SUVA das
R
evisionsbegehren des Versicherten
mit der Begründung ab, dass sich
weder die unfallbedingten medizinischen noch die erwerblichen Verhältnisse erheblich verändert hätten (
Urk.
9/132). Dagegen erhob der Versicherte am
4.
Septemb
er 2012 Einsprache (
Urk.
9/133
), welche
mit
Einspracheentscheid
vom
4.
Dezember 2012 abgewiesen wurde
(
Urk.
2
).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am
4.
Januar 2013 Beschwerde und bean
tragte
sinngemäss
, der
Einspracheentscheid
vom
4.
Dezember 2012 sei aufzuhe
ben, es sei ein Gerichtsgutachten
anzuordnen
und
es sei
en
ihm
alsdann
eine höhere Invalidenrente sowie eine Integritätsentschädigung zuzusprechen
(
Urk.
1 und
Urk.
5). Mit Besch
werdeantwort vom
5.
Februar 2013
schloss
die Beschwerdegegnerin auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8), was dem Beschwerdeführer am
8.
Februar 2013 angezeigt wurde (
Urk.
10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
6
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) wer
den,
soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
1.2
Nach
Art.
10
Abs.
1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmäs
sige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss
Art.
16
Abs.
1 UVG ein Tag
geld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10
%
(
Art.
8
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) inva
lid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (
Art.
18
Abs.
1 UVG). Der Ren
tenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung
keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die
Taggeldleistun
gen
dahin (
Art.
19
Abs.
1 UVG).
1.3
Nach Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine angemes
sene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dau
ernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. Die
Inte
gritätsentschädigung
wird in Form einer
Kapitalleis
tung
gewährt. Sie darf den am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicher
ten Jahresverdienstes nicht übersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abge
stuft (Art. 25 Abs. 1 UVG).
1.
4
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitli
cher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 134 V 131 f. E. 3 mit Hinweisen; BGE 133 V 108 E. 5.4).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BG
E 125
V
351 E. 3a, 122 V 157 E.
1c).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine höhere Invalidenrente
und eine Integritätsentschädigung
hat
.
Dabei stellt sich insbe
sondere
die
Frage, ob sich
sein
Gesundheitszustand
zwischen Erlass der
rechts
kräftige
n
Verfügung vom 7.
Januar 2011 (
Urk.
9/109) und dem
3.
August 2012, als die streitige
Revisionsverfügung
erging
(
Urk.
9/132)
,
unfallbedingt erheblich
verschlechtert hat
(vgl. E.
1.4
).
3.
3.1
Bei Erlass der Verfügung vom
7.
Januar 2011 (
Urk.
9/109) stützte sich die Beschwerdegegnerin
im Wesentlichen
auf den
Austrittsbericht der
E.___
vom 1
8.
Mai 2009
(
Urk.
9/28) und die
Stellungnahme von Kreisarzt Dr.
D.___
vom
1.
April 2010 (
Urk.
9/72
; vgl. auch
Urk.
9/104
).
3.
1.1
Die behandelnden Ärzte der
E.___
stellten
im Austrittsbericht vom 1
8.
Mai 2009
folgende Diagnosen
(
Urk.
9/28/1)
:
A.
Unfall vom 1
4.
Juli 2008: Auf einer Leiter das rechte Knie verdreht,
Kniegelenksdistorsion rechts
-
MRI rechtes Knie vom 1
5.
August 2008:
Trochleärer
Knorpeldefekt
,
interkart
i
laginärer
Osteophyt
im Bereich des medialen
Femurkondylus
, kleine
Ba
kerzyste
nach kranial,
imbibierter
Hoff
a
-Fettkörper im Sinne einer
möglichen
Arthrofibrose
oder einer beginnenden Ganglienbildung
-
2
8.
August 2008:
Arthroskopische
Plica
-Resektion, Knorpelglättung in der
Trochlea
und
Steadman
-Procedere. Intraoperativ Diagnose
einer
C
hondropathie
I-II medial betont
(
Dr.
H.___
,
I.___
)
A
1.
Funktionseins
chränkung rechtes Knie mit
retro
patellärem
Schmerz
B.
Stat
us nach osteosynthetisch versor
gter distaler
Femurfraktur
r
echts (1973)
-
Osteosynthesematerial
noch vorhanden
C.
Adipositas (Body
Mass
Index 33)
D.
leichtgradige
arterielle Hypertonie
Die Ärzte der
E.___
erklärten, dass dem Beschwerdeführer
die Tätigkeit als Gipser sowie
ganztag
s stehende/gehende Tätigkeiten und
wieder
holtes Hantieren von schweren Lasten nicht mehr zumutbar sei
en
. Leichte bis
mittelschwere Arbeiten seien
ihm
ganztags zu
mutbar. Zu vermeiden seien dabei aber
länger andauernde Tätigkeiten in der Hocke/auf den Knien sowie
solche
mit wiederholtem T
reppen und/oder Leiter steigen (
Urk.
9/28/2).
3.1.2
Kreisarzt
Dr.
D.___
führte
in seiner Stellungnahme
vom
1.
April 2010 aus, dass im Zusammenhang
mit
der Frage einer allfälligen Integritätsentschädigung keine die
Erheblichkeitsgrenze
überschreitende Schädig
ung gegeben sei. M
in
destens ½
(der Beschwerden) sei
auf de
n Vorzustand zurückzuführen
(
Urk.
9/72).
3.2
Anlässlich des vorliegenden Revisionsverfahrens
äusserten
sich die beteiligten Ärzte
im Wesentlichen
wie folgt:
3.2.1
Die behandelnden Ärzte der Klinik
J.___
nannten in ihrem Bericht vom 1
7.
Juni 2011 folgende Diagnosen
(
Urk.
9/115
)
:
(1)
Chronische
Lu
mbo
-Ischialgie rechtsbetont bei ISG-Irritation links u
nd rechts sowie
Beckentiefstand li
nks und muskulärer
Dy
sb
alance
, Ausschluss eines
Bandscheibenvorfalls
(2)
persistierende Knieschmerzen
rechts bei
-
Status nach Kniedistorsion rechts 07/08 bei kernspintomographisch
dokumentiertem
Knorpelschaden im Bereich der
Trochlea
femoris
-
Status nach
Knierart
hroskopie
mit
Plica
-Resektion
und Knorpelglättung, 08/08
(
Dr.
H.___
)
(3)
S
tatus nach Osteosynthese mittels
Prévot
-
Nagelung bei
Femurfraktur
rechts (1974,
K.___
)
(4)
Adipos
itas WHO Grad I (Body
Mass
Index
33,2)
(5)
Schlafapnoesyndrom
(6)
Allergien: Kontaktallergie
(nicht näher bezeichnet)
Die Ärzte der
J.___
gaben an, da
ss die Arbeitsfähigkeit aufgrund der deutlichen Beschwerden und funktionellen Einschränkungen (e
xklusive Hüftgelenk)
aktuell als
nicht gegeben
erscheine
. Betreffend die
Gesamtbeurtei
lung
der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
sollte
angesichts de
r komplexen Vorgeschichte
ein neutrales Gutachten
in Auftrag gegeben werden
, eventuell auch mit neurologischer
Beurteilung
(
Urk.
9/115
).
3.2.2
Dr.
F.___
hielt
in seinem Bericht vom 1
6.
Juni 2012
fest,
dass
aufgrund der ver
mehrten Belastung bei rechtsseitigen Knie-Schmerz
en und einer
Fehlhaltung
neu auch links Knieschmerzen aufgetreten seien.
Die Knieschmerzen rechts seien weiterhin stark. Sie seien t
rotz
arthroskopischer
Behandlung, st
ationärer Therapie in
E.___
, ambulanter Physiotherapie im
Spital L.___
und
schliess
lich
einer Therapie in der Abteilung
für
Rheumatologie der
B.___
kaum
zurückgegangen. Zudem leide der Beschwerdeführer
auch unter Beschwerden des unteren Rückens und
Gesässes
rechtsseitig mit Ausstrahlung in die untere Extremität. Beim Gehen sei er auf die Benützung eines Krücksto
ckes angewiesen
, zeitweise auf
zwei Stöcke
. Unter den aktuellen Beschwerden seie
n sowohl eine Wiederaufnahme d
er Arbeit als Gipser als auch eine mittel
schwere Tätigkeit nicht realisierbar (
Urk.
9/123).
3.2.3
Im
Anschluss an die kreisärztlic
he Untersuchung
vom
3.
Juli 2012
legte Kreis
arzt
Dr.
G.___
dar
, dass der Beschwerdeführer im
Jahr 1974 im
Alter von
14
Jahre
n
ein
e distale
Femurschaftfraktur
erlitten habe
, welche in
K.___
opera
tiv behandelt worden sei
. Diese Fraktur sei mit überwiegender Wahrscheinlich
keit für die Überlänge des rechten Beines von ca. 1,5 cm
verantwortlich
. Bezüglich der Kniebeschwerden rechts sei anlässlich der
Hospitalisation
in
der Abteilung
für
Rheumatologie der
B.___
festgehalten worden, dass kein
organisches Korrelat für die
se
Knieschmerzen habe gefunden werden kön
nen.
Der heutige klinische Befund sei unverändert zur Kreisarztuntersuchung vom
5.
März 2009, in Teilen präsentiere sich die Situation heute sogar besser, beispielsweise sei die Extension heute sym
metrisch
. Die Flexion sei leicht
ein
geschränkt, die Stabilität des Knies
gut. Beidseits lasse sich ein leichter Erguss nachweisen. Radiologisch komme eine minimale
Femoropatella
r
arthrose
zur Darstellung. Der Befund sei aber nicht wesentlich progredient seit 200
8.
Die
femorotibialen
Gelenkanteile würden
im Röntgenbild
unauffällig ersch
einen
.
Kl
inisch und radiologisch ergebe sich keine wesentliche
Änderung se
it der
früheren
Kreisarzt
untersuchung im März 200
9.
Entsprechend habe er keine Veran
lassung, vom Zumutbarkeitsprofil
, das von
spezialisierter
Seite in
E.___
aufgestellt und auch von juristischer Seite best
ätigt
worden sei, etwas zu än
dern. Auch bezüglich Integritätsents
chädigung erge
be
sich keine abwei
chende
Beurteilung zu
derjenigen, die
Dr.
D.___
am 1.
April 2010 gemacht habe
(
Urk.
9/131
/9-11
).
4.
4.
1
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass vorliegend zu prüfen ist, ob sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers im Zusammenhang
mit dem
SUVA-versicherten
Unfallereignis vom 1
4.
Juli 2008 verschlechtert hat. Die verschie
denen unfallfremden bzw. nicht SUVA-versicherten Beschwerden, die sich den medizinischen Akten entnehmen lassen
(
c
hronische
L
umbo
-Ischialgie
rechts
betont
bei ISG-Irritation links und rechts
sowie
Beckentiefstand links und mus
kulärer
Dysbalance
, Status nach Osteosynthese mittels
Prévot
-
Na
gelung bei
Femurfraktur
rechts [1974,
K.___
]
,
Adipositas
,
Schlafapnoes
yndrom
, arteri
elle Hypertonie
und
Allergien
, vgl. E. 3.2.1
) haben daher
ausser
Acht zu blei
ben.
Ebenso unbeachtlich ist die
Überlänge des rechten Beines
des Beschwer
deführers
von ca. 1,5 cm, die
gemäss
den ohne
Weiteres
nachvollziehbaren
Ausführungen
von Kreisarzt
Dr.
G.___
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf
die
Femurfraktur
von 1
974 zurückzuführen ist (vgl. E.
3.2.3
).
4
.2
Wird der
Austrittsbericht der
E.___
vom 1
8.
Mai 2009 (
vgl. E.
3.1.1
) mit dem Bericht
der
J.___
vom 1
7.
Juni 2011, dem Bericht von
Dr.
F.___
vom 1
6.
Juni 2012
und dem Bericht von
Kreisar
zt
Dr.
G.___
vom
4.
Juli 2012 (vgl. E.
3.2
)
verglichen, ergibt sich
hinsichtlich der
unfallbe
dingten
Kniebeschwerden rechts
ein nahezu identisches Beschwerdebild.
Kreis
arzt
Dr.
G.___
, der
am 2
2.
Juni 2012 eine radiologische Abklärung von Becken
und beider Kniegelenke veranlasst
(vgl.
Urk.
9/131/9) und
den Beschwerdeführ
er am
3.
Juli 2012
unters
ucht hatte
,
legte dazu
dar,
dass sich
klinisch und radiologisch
seit der
Kreisarztuntersuc
hung vom
5.
März 2009
keine wesentliche Änderung
ergeben habe.
Der
klinische Befund
präsentiere sich
heute teilweise
sogar besser
als bei der
damaligen
Kreisarztuntersuchung. So
sei
beispielsweise
die Extension heute symmetrisch. Die Flexion sei leicht eingeschränkt, die Stabilität des Knies gut. Radiologisch komme eine minimale
Femoropatella
r
arthrose
zur Darstellung. Der Befund sei aber nicht wesentlich progredient seit 200
8.
Die
femorotibialen
Gelenkanteile würden
im Röntgenbild
unauffällig ersch
einen
.
Kreisarzt
Dr.
G.___
kam dementsprechend zum Schluss, dass er
keine Veran
lassung
sehe
,
vom Zumutbarkeitsprofil, das von spezialisierter Seite in
der
E.___
aufgestellt
worden sei,
etwas zu ändern
. Auch bezüglich Integritätsentschädigung ergebe sich keine abwei
chende Beurteilung zu derjenigen, die Kreisarzt
Dr.
D.___
am
1.
April 2010 gemacht habe
(vgl. E.
3.2.3
). Diese Einschätzung von Kreisarzt
Dr.
G.___
, die er in Kenntnis und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgab,
ist angesichts der genannten Befunde und der
dazugehörigen Erläuterungen
einleuchtend und plausibel.
Ärztliche Beurteilungen, die dem widersprechen würden, liegen nicht vor.
Weitere medizinische Abklärungen sind unter di
esen Umständen nicht angezeigt.
4.3
Es
ist
demnach festzuhalten, dass
keine
wesentliche
, unfallbedingte
Verände
rung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführ
ers
vorliegt
.
Auch
eine
erhebliche Veränderung der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes
ist zu verneinen
.
Es bleibt daher bei
der b
is
herigen Invaliditätsbemessung und
der bisherigen
Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 11
%
.
Des Weiteren hat der Beschwerdeführer nach wie vor keinen Anspruch auf eine Integritätsentschädigun
g.
4.4
Auf die Einwände des Beschwerdeführers gegen die unangefochten in Rechts
kraft erwachsene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
7.
Januar 2011 ist mangels zulässigen Anfechtungsgegenstands nicht einzugehen (vgl.
Urk.
1).
4.5
Der
Einspracheentscheid
der Beschwerdegegnerin vom
4.
Dezember 2012 erweist sich damit als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl