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**Case Identifier:** 056094c9-7e39-5384-ab21-d37ab16a5dc3
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-14
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 14.06.2019 200 2019 102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2019-102_2019-06-14.pdf

## Full Text

200 19 102 KV
SCI/BRM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 14. Juni 2019

Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Braune

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschwerdeführer

gegen

Atupri Gesundheitsversicherung 
Zieglerstrasse 29, 3000 Bern 65
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 3. Januar 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2019, KV/19/102, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1963 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist 
bei der Atupri Gesundheitsversicherung (Atupri bzw. Beschwerdegegnerin) 
nach dem HMO-Modell mit einer Jahresfranchise von Fr. 300.-- obligato-
risch krankenpflegeversichert (Akten der Atupri [act. II] 4).   

Nachdem beim Versicherten im Juni 2018 eine klassische Haarzell-
Leukämie diagnostiziert worden war, wurde die Indikation für eine Therapie 
mit Cladribin (Litak®) gestellt und diese vom 16. bis 21. Juli 2018 durchge-
führt. Die Therapie wurde vom Leistungserbringer direkt dem Versicherten 
in Rechnung gestellt. Mit Schreiben vom 28. August 2018 suchte PD Dr. 
med. C.________, Spital D.________, bei der Atupri um nachträgliche 
Übernahme der Kosten für die Therapie nach; die Behandlung mit Cladribin 
sei im Compendium als Indikation für die Haarzell-Leukämie aufgeführt und 
gehöre bei dieser Form der Erkrankung zur unbestrittenen Standardthera-
pie. Litak® sei aber offenbar – da es sich um eine seltene Erkrankung 
handle – nicht in die Spezialitätenlisten (SL) aufgenommen worden (act. II 
bei 1).

Mit Schreiben vom 5. September 2018 lehnte die Atupri – nach Rückspra-
che mit ihrem Vertrauensarzt – eine Kostenübernahme aus der obligatori-
schen Krankenpflegeversicherung (OKP) ab, da das Medikament Litak® 
nicht in der SL gelistet sei (act. II bei 1). Auf Wiedererwägungsgesuch vom 
14. September 2018 hin hielt die Atupri an ihrer Auffassung fest (vgl. 
Schreiben vom 4. Oktober 2018) und verfügte, auf Verlange des Versicher-
ten (Schreiben vom 31. Oktober 2018, act. II 1.2) am 30. November 2018 in 
ablehnendem Sinn (act. II 1.3).

Die hiergegen am 3. Dezember 2018 erhobene Einsprache (act. II 1.4) 
wies die Atupri mit Entscheid vom 3. Januar 2019 ab (act. II 1). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2019, KV/19/102, Seite 3

B.

Mit Eingabe vom 4. Februar 2019 liess der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. B.________, Beschwerde erheben mit den Anträgen, der 
Einspracheentscheid vom 3. Januar 2019 sei aufzuheben und die Be-
schwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die Kosten 
für das Arzneimittel „Litak“ zu vergüten; eventuell sei die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit zurückzuweisen. Zur 
Begründung wird im Wesentlichen geltend gemacht, dass es sich beim 
Präparat Litak um ein für die Behandlung von Haarzell-Leukämie zugelas-
senes Arzneimittel handle, welches nicht (mehr) in der SL aufgeführt sei. 
Ohne Behandlung verlaufe die Krankheit tödlich, während der Einsatz des 
Präparates Litak bei 80% der Patienten eine komplette Remission zur Fol-
ge habe. Eine therapeutische Alternative mit vergleichbarer Wirksamkeit 
bestehe nicht. Unzutreffend seien zudem die Ausführungen der Beschwer-
degegnerin hinsichtlich der Preisgestaltung für das Medikament Litak; als 
wirtschaftlich gelte nach der Rechtsprechung die kostengünstigste Behand-
lung mit vergleichbarem medizinischem Nutzen, was ebenfalls für das 
Präparat Litak spreche, da eine – nicht gleichwertige – Behandlung mit 
dem Wirkstoff Interferon teurer gewesen wäre. Der Vertrauensarzt der At-
rupi habe denn auch die Übernahme der Kosten für das Medikament Litak 
im Einzelfall aus der Grundversicherung empfohlen (Beschwerdebeilage 
[act. I] 5). Mindestens aber habe der Beschwerdeführer in Anwendung der 
Regeln über die Austauschbefugnis Anspruch auf eine Vergütung in der 
Höhe, die für ein wirtschaftliches Arzneimittel hätte geleistet werden müs-
sen; eine entsprechende Prüfung habe die Beschwerdegegnerin unterlas-
sen. Schliesslich sei ein – vorliegend nicht erfolgtes – vorgängiges Gesuch 
um Kostengutsprache entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 
nicht Leistungsvoraussetzung. 

In ihrer Beschwerdeantwort vom 6. März 2019 beantragt die Atrupi, die 
Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. 
Dies im Wesentlichen mit der Begründung, infolge Streichung des Arznei-
mittels Litak aus der SL per 1. Februar 2018 habe nur noch eine Kassen-
pflicht bis Ende April 2018 bestanden, womit die Voraussetzungen für eine 
Kostenübernahme nach den allgemeinen Regeln (Art. 32 Abs. 1 KVG 

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i.V.m. Art. 65 Abs. 3 KVV) nicht erfüllt seien. Entgegen der beschwerdefüh-
rerischen Auffassung komme auch keine ausnahmsweise Kostenübernah-
me im Einzelfall in Betracht, da die entsprechende Regelung nicht ange-
wendet werden dürfe, wenn das fragliche Arzneimittel von der SL gestri-
chen worden sei. Beim Abwägen zwischen der ausnahmsweisen Über-
nahme eines Arzneimittels ausserhalb der Positivliste und der bestehenden 
kassenpflichtigen Alternative seien grundsätzlich nicht die gleichen Anfor-
derungen an die Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit zu stellen; ansons-
ten würde dies zu einer Aushöhlung des Listenprinzips führen.

Am 21. März 2019 nahm der Beschwerdeführer Stellung zu den Aus-
führungen in der Beschwerdeantwort. Hierzu äusserte sich die Beschwer-
degegnerin in ihrer Eingabe vom 3. Mai 2019.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 3. Januar 
2019 (act. II 1). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf Vergütung der Kosten für das Medikament Litak® durch die Be-
schwerdegegnerin aus der Grundversicherung. 

1.3 Die Kosten des Arzneimittels für die beim Beschwerdeführer 
durchgeführte Behandlung belaufen sich auf rund Fr. 2‘330.-- (vgl. Be-
schwerde S. 7 Ziff. 20). Der Streitwert des Verfahrens liegt damit unter der 
massgebenden Grenze von Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kos-
ten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit 
und ihrer Folgen dienen (Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Krankenversicherung vom 18. März 1994 [KVG; SR 832.10]). Diese Leis-
tungen umfassen unter anderem die ärztlich verordneten Arzneimittel 
(Art. 25 Abs. 2 lit. b KVG). Ein Arzneimittel im Sinne dieser Bestimmung 
kann nur sein, was auch ein Arzneimittel im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. a 
des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel und 
Medizinprodukte ist (Heilmittelgesetz [HMG]; SR 812.21; GEBHARD EUGS-
TER, Die obligatorische Krankenpflegeversicherung, in: ULRICH MEYER 
[Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, So-
ziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 619 Rz. 693). Letztere Bestimmung 
definiert die Arzneimittel als Produkte chemischen oder biologischen 
Ursprungs, die zur medizinischen Einwirkung auf den menschlichen oder 
tierischen Organismus bestimmt sind oder angepriesen werden, 
insbesondere zur Erkennung, Verhütung oder Behandlung von 
Krankheiten, Verletzungen und Behinderungen. 

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2.2 Welche Arzneimittel die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
zu übernehmen hat, ist behördlich festgelegt: Das Eidgenössische 
Departement des Innern (EDI) erlässt eine Liste der in der Rezeptur 
verwendeten Präparate, Wirk- und Hilfsstoffe mit Tarif; dieser umfasst auch 
die Leistungen des Apothekers oder der Apothekerin (Art. 52 Abs. 1 lit. a 
Ziff. 1 KVG). Es handelt sich um die sog. Arzneimittelliste mit Tarif (ALT), 
die als Anhang 4 zur Verordnung des EDI vom 29. September 1995 über 
Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
(Krankenpflege-Leis-tungsverordnung, KLV; SR 832.112.31) gehört. Das 
Bundesamt für Gesundheit (BAG) erlässt eine Liste der pharmazeutischen 
Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen 
(Spezialitätenliste [SL]); diese hat auch die mit den Originalpräparaten 
austauschbaren preisgünstigeren Generika zu enthalten (Art. 52 Abs. 1 lit. 
b KVG). Als Positivlisten haben die ALT und die SL gleichzeitig 
abschliessenden und verbindlichen Charakter. Aufgrund des in Art. 34 Abs. 
1 KVG verankerten Listenprinzips können die Krankenversicherer 
grundsätzlich nur die darin vorgesehenen Arzneimittel übernehmen (BGE 
144 V 333 E. 3.2 S. 336; 139 V 509 E. 4.1 S. 510 f.; 136 V 396 E. 5.1 S. 
398 f.; EUGSTER, a.a.O., S. 530 Rz. 407).

2.3 Ein Arzneimittel kann unter den in Art. 65 der Verordnung vom 27. 
Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) statuierten 
Voraussetzungen in die SL aufgenommen werden. Steht es nicht auf der 
SL, kann es ausnahmsweise trotzdem durch die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung vergütet werden, dies unter den 
Voraussetzungen des Art. 71b KVV. Gemäss dieser Bestimmung 
übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten eines 
vom Institut zugelassenen verwendungsfertigen Arzneimittels, das nicht in 
die SL aufgenommen ist, für eine Anwendung innerhalb oder ausserhalb 
der Fachinformation, wenn die Voraussetzungen nach Art. 71a Abs. 1 lit. a 
oder b KVV erfüllt sind.

Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV verlangt, dass der Einsatz des Arzneimittels eine 
unerlässliche Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von der 
obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung bildet 
und diese eindeutig im Vordergrund steht (sog. Behandlungskomplex). 

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Alternativ verlangt Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV, dass vom Einsatz des 
Arzneimittels ein grosser therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit 
erwartet wird, die für die versicherte Person tödlich verlaufen oder schwere 
und chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, 
und wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine wirksame und 
zugelassene Behandlungsmethode verfügbar ist.

2.4 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die 
Kosten des Arzneimittels nur auf besondere Gutsprache des Versicherers 
nach vorgängiger vertrauensärztlicher Konsultation (Art. 71d Abs. 1 KVV).

3.

Betreffend die Aufnahme in bzw. Streichung des Medikamentes Litak® aus 
der SL ist vorab auf Folgendes hinzuwiesen: Litak® war bis Ende Februar 
2018 auf der SL verzeichnet und damit bis Ende April 2018 kassenpflichtig, 
sodass es – ohne weitere Prüfung – als kassenpflichtiges Arzneimittel 
verschrieben bzw. verabreicht und über die Grundversicherung 
abgerechnet werden konnte. Gemäss Stellungnahme des Spitals 
D.________ vom 14. September 2018 bzw. E-Mail der E.________ AG 
vom 22. November 2018 (act. II 4.1 hiernach) soll es sich für den Hersteller 
bzw. Vertreiber nicht mehr gelohnt haben, das Medikament in der SL 
aufnehmen zu lassen bzw. die Listung zu erhalten, als vom BAG eine 
Kostenanpassung verlangt worden sei. Die Streichung erfolgte auf Antrag 
des Zulassungsinhabers. 

Es steht im Belieben eines Medikamentenherstellers/-vertreibers aus 
unternehmerischen Überlegungen die Listung seines Präparats in der SL 
nicht fortzuführen. Ein solches Vorgehen führt jedoch nicht dazu, dass das 
Medikament nunmehr unbesehen unter Verweis auf Art. 71b KVV zu 
vergüten wäre. Der Zulassungsinhaber kann, wenn er der Auffassung ist, 
die verlangte Preiskorrektur sei nicht zulässig, dies auf dem Rechtsweg 
prüfen lassen (statt vieler vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
[BVGer] vom 25. Oktober 2016, C-6771/2014 E.1). Dies hat er für das hier 
zur Diskussion stehende Arzneimittel nicht getan. 

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4.

4.1 Das vorliegend zur Diskussion stehende Medikament Litak® ist 
unbestrittenermassen vom Institut (Swissmedic) zugelassen. Es gelangte 
beim Beschwerdeführer innerhalb der genehmigten Fachinformation zur 
Anwendung. Nicht bestritten ist, dass dieses Arzneimittel nicht (mehr) in 
der Spezialitätenliste (SL) figuriert, d.h. nur bis Ende Februar 2018 darin 
aufgenommen und nur bis Ende April 2018 kassenpflichtig war. 

Ob das Kostengutsprachegesuch für das Medikament grundsätzlich im 
Sinne eines konstitutiven Erfordernisses für die Kostenübernahme vor der 
Behandlung hätte eingereicht werden müssen, wie der Beschwerdeführer 
dem angefochtenen Einspracheentscheid zu entnehmen scheint (vgl. 
Beschwerde S. 8 Ziff. 23), was jedoch von der Beschwerdegegnerin nicht 
bestätigt wird (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 15), kann im Lichte der 
nachfolgenden Ausführungen letztlich offen gelassen werden. 

4.2 Nachdem das fragliche Medikament nicht in der SL aufgeführt ist, 
beurteilt sich eine allfällige Kostenübernahme nach den Bestimmungen der 
KVV betreffend die Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall. Da kein Off-
Label-Use im Sinne von Art. 71a KVV vorliegt, d.h. keine Anwendung eines 
Arzneimittels der SL ausserhalb der genehmigten Fachinformation oder 
Limitierung erfolgte, sondern die Verabreichung eines für die konkrete 
Behandlung zugelassenen, aber nicht in der SL aufgeführten Arzneimittels 
zur Diskussion steht, ist die Kostenübernahme nach Art. 71b Abs. 1 KVV 
zu prüfen. Allerdings wird in dieser Bestimmung auf die Voraussetzungen, 
wie sie in Art. 71a Abs. 1 lit. a und lit. b KVV formuliert sind, verwiesen (vgl. 
E. 2.3 hiervor). 

4.2.1 Die Voraussetzung gemäss Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV ist nicht erfüllt, 
stellt die Verabreichung des Medikamentes Litak® doch keine unerlässliche 
Voraussetzung für die Durchführung einer anderen, von der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung dar. Gegenteiliges 

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ergibt sich weder aus den Akten noch wird solches vom Beschwerdeführer 
geltend gemacht. 

4.2.2 Zu prüfen ist damit die alternative Voraussetzung gemäss Art. 71 
Abs. 1 lit. b KVV, d.h. ob vom Einsatz des verabreichten Arzneimittels ein 
grosser therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit erwartet werden 
kann, die für die versicherte Person tödlich verlaufen oder schwere und 
chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, und 
wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und 
zugelassene Behandlungsmethode verfügbar ist. 

Eine Heilung der zur Diskussion stehenden Erkrankung ist nicht möglich. 
Mittels der zur Verfügung stehenden Behandlungsmethoden kann sie 
jedoch in vielen Fällen zur (vorläufigen) Remission gebracht werden. 

Gemäss der vom Beschwerdeführer eingereichten Publikation 
„Haarzellleukämie“ der Dres. med. Rudolf Benz, Jeroen S. Goede und PD 
Georg Stüssi, Swiss Medical Forum – Schweizerisches Medizin-Forum 
2018; 18 (act. I 20), empfehlen verschiedene nationale Guidelines sowie 
eine kürzlich erschienene Konsensus-Publikation die Purinanaloga 
Cladribin oder (das in der Schweiz nicht verfügbare) Pentostatin zur 
Anwendung. Der – im Medikament Litak® enthaltene – Wirkstoff Cladribin 
werde als Erstlinientherapie empfohlen. Damit sei in der Schweiz die 
Monotherapie mit Cladribin die häufigste Therapieart (act. I 20 S. 586). Je 
nach Applikationsschema liege die Ansprechrate bei über 90% (komplette 
Remission [CR] 79-98%) und das progressionsfreie Überleben nach vier 
Jahren zwischen 50 und 88% bzw. bei einer anderen Applikationsart bei 
86% (CR-Rate 51%). Die Nebenwirkungen seien bei allen 
Applikationsarten signifikant. Während lokale kutane Nebenwirkungen 
unangenehm, aber rasch reversibel seien, verliefen Infektionen wegen der 
schweren und lange anhaltenden Immunsuppression nicht selten 
gefährlich. Atypische Infektionen seien auch Wochen bis Monate nach der 
Therapie möglich. Von einer Heilung könne trotz hoher CR-Rate nicht 
ausgegangen werden und Alternativen seien gefragt, auch vor dem 
Hintergrund möglicher Langzeitnebenwirkungen (hierzu vgl. auch 
https://www.swissmedic.ch/swissmedic/de/home/humanarzneimittel/
marktueberwachung/health-professional-communication--hpc-/dhpc-litak_

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10_cladribin.html). Die grösste epidemiologische Studie zeige eine 
deutliche Zunahme der sekundären Tumore seit dem verbreiteten Einsatz 
der Purinanaloga. 

Demgegenüber werde Interferon gemäss den meisten Leitlinien nur noch 
als Therapieoption bei gleichzeitigem Infekt im Rahmen einer Neudiagnose 
erwähnt (vgl. auch act. II 19); als Nachteile würden vor allem die 
Nebenwirkungen und eine geringere Effektivität genannt, basierend auf der 
signifikant tieferen Remissionsrate. In der einzigen, vollständig publizierten, 
randomisierten Studie, die Pentostatin und Interferon vergleiche, fänden 
sich aber weniger Nebenwirkungen in der Interferongruppe und 
insbesondere auch weniger Todesfälle. Verschiedene Studien zeigten trotz 
der erwiesenermassen geringeren Remissionsrate eine sehr gute 
Langzeitkontrolle der Haarzell-Leukämie bei guter Therapietoleranz und 
geringer Interferondosis in der Erhaltung. Der breitere Einsatz von 
Interferon sei deshalb weiterhin gut vertretbar (act. I 20 S. 587). 

4.3 Die behandelnden Ärzte des Spitals D.________ geben in ihren 
Schreiben an die Atrupi (act. II 2, 4, 6) an, die Behandlung der Haarzell-
Leukämie mit dem Wirkstoff Cladribin als Standardtherapie anzuwenden, 
welche bisher auch von den Krankenversicherern jeweils übernommen 
worden sei. Die Therapie sei wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich.

4.3.1 Die das hier zur Diskussion stehende Präparat verabreichenden 
Ärzte verkennen mit dieser Argumentation, dass das Medikament Litak® 
bis Ende Februar 2018 in der SL aufgenommen war und die Vergütung der 
Kosten dementsprechend bis Ende April 2018 nach dem Listenprinzip als 
kassenpflichtiges Arzneimittel erfolgte. Mit der Diagnosestellung im Juni 
2018 und der daran anschliessenden Behandlung des Beschwerdeführers 
liegt die Abgabe des Medikamentes ausserhalb dieses Zeitraumes. Seit 
Mai 2018 ist es nicht mehr kassenpflichtig. Eine standardmässige Kosten-
übernahme ist damit nicht mehr zulässig. 

Die Kostenübernahme ist nach den – im Sinne von Ausnahmetatbeständen 
zurückhaltend zu interpretierenden – Verordnungsbestimmungen von Art. 
71a bis 71d KVV zu prüfen. Die medizinische Studie (vgl. E. 4.2 hiervor) 
belegt, dass eine – den behandelnden Ärzten zweifellos bekannte – alter-

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native Behandlungsmethode bestand, nämlich diejenige mit Interferon. In-
terferon ist in der SL aufgenommen und die Behandlungsmethode ist wirk-
sam und zweckmässig. Gegenüber Interferon bietet die Behandlung mit 
Litak® keine massgeblichen Vorteile im Sinne von Art. 71b Abs. 1 i.V.m. 
Art. 71a Abs. 1 lit b KVV. Damit sind die Voraussetzungen für die aus-
nahmsweise Vergütung des zwar zugelassenen, aber nicht in der SL auf-
gelisteten Arzneimittels Litak®, nicht erfüllt. Für das Argument des Be-
schwerdeführers, es sei ihm nicht zumutbar gewesen, auf die Behandlung 
mit dem verabreichten Medikament zu verzichten, ergeben die Ausführun-
gen der behandelnden Ärzte keine Anhaltspunkte. Besonderheiten, die 
diesen Patienten als mit anderen an der gleichen Krankheit leidenden Pati-
enten nicht vergleichbar erscheinen liessen, werden ärztlicherseits nicht 
genannt. Es kann deshalb nicht gesagt werden, ohne Behandlung mit dem 
zur Diskussion stehenden Medikament wäre die Erkrankung für den Be-
schwerdeführer tödlich verlaufen oder hätte bei Betrachtung aller Vor- und 
Nachteile der beiden Behandlungsmethoden mit entscheidend höherem 
Risiko – soweit der Erkrankung nicht bereits inhärent – schwere chronische 
gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich gezogen.

4.3.2 Soweit in den Stellungnahmen des D.________ (act. I 2, 4, 6) 
geltend gemacht wird, das zur Diskussion stehende Medikament sei von 
anderen Krankenversicherern (bisher) unbürokratisch vergütet worden, 
erschliesst sich nicht, auf welchen Zeitpunkt sich diese Aussage bezieht, 
da die Streichung des Medikamentes Litak® erst wenige Monate vor der 
Behandlung des Beschwerdeführers erfolgte. Würden andere 
Krankenversicherer Litak® auch nach dessen Streichung aus der SL 
standardmässig vergüten, wäre dies rechtlich unzulässig. Daraus könnte 
der Beschwerdeführer jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ein 
Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht besteht nicht. Unzutreffendes 
Handeln anderer Krankenversicherer bindet die Beschwerdegegnerin nicht. 
Der Beschwerdeführer macht schliesslich auch keine abweichende Praxis 
der Beschwerdegegnerin selbst für andere bei dieser versicherte Personen 
geltend. Nach der Rechtsprechung geht der Grundsatz der Gesetzmässig-
keit der Verwaltung – abgesehen von hier nicht gegebenen Ausnahmen – 
der Rücksicht auf die gleichmässige Rechtsanwendung vor (vgl. BGE 131 
V 9 E. 3.7 S. 20, 126 V 390 E. 6a S. 392).

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4.3.3 Keine Bedeutung kommt im vorliegenden Zusammenhang dem vom 
Beschwerdeführer zur Diskussion gestellten Vergleich der Wirtschaftlichkeit 
zu. Abgesehen davon, dass es dem BAG freigestanden hätte, das Arznei-
mittel Litak® gestützt auf Art. 70 KVV von Amtes wegen unter Festlegung 
des Preises in der SL zu belassen, ist die (vergleichende) Wirtschaftlich-
keitsprüfung keine in Art. 71b i.V.m. Art. 71a Abs. 1 KVV enthaltene Leis-
tungsvoraussetzung. 

4.4 Schliesslich ist festzuhalten, dass entgegen der beschwerdeführeri-
schen Auffassung (vgl. Beschwerde S. 7 Ziff. 21) beim Bezug eines nicht 
kassenpflichtigen Arzneimittels grundsätzlich kein Anspruch auf kompensa-
tionsweise Erstattung der Kosten eines kassenpflichtigen Medikaments, 
das den gleichen Zweck erfüllt, besteht. Es besteht keine Austauschbefug-
nis (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 1. 
September 2003, K 63/02). 

5.

Aufgrund des Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
3. Januar 2019 (act. II 1) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.

6.

6.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

6.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).

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Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.   

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt Dr. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Atupri Gesundheitsversicherung  
- Bundesamt für Gesundheit

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.