# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75fb8528-0654-5eb6-b5d8-4d1ded5305d8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.04.2015 IV 2014/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-16_2015-04-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 08.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 08.04.2015
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Für einen Anspruch auf eine ganze Rente musste bei 
der Beschwerdeführerin - da sie die Voraussetzungen für eine Witwenrente 
erfüllte - lediglich ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% nachgewiesen 
werden. Vor dem Hintergrund dieses eingeschränkten Beweisthemas hat die 
Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht ausreichend erfüllt, wenn 
sich anhand der Aktenlage eine Mindestarbeitsunfähigkeit annehmen lässt, 
mit welcher die Beschwerdeführerin einen mindestens 40%igen 
Invaliditätsgrad erreicht. Zweifellose Unrichtigkeit der rentenbegründenden 
Verfügung vorliegend verneint. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 8. April 2015, IV 2014/16).

Entscheid Versicherungsgericht, 08.04.2015

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 8. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (wiedererwägungsweise Einstellung)

Sachverhalt:

A.a  A.___ meldete sich am 27. Oktober 2003 zum Bezug von Rentenleistungen bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

war die Versicherte von Dezember 1999 bis Dezember 2002 als Serviceangestellte mit 

einem Pensum von 80% bei der B.___ AG tätig gewesen (IV-act. 7). Im Auftrag der 

zuständigen Krankentaggeldversicherung untersuchte Dr. med. C.___ die Versicherte 

am 1. April 2003. In seinem Bericht nannte er als Diagnose ein zur Chronifizierung 

ansetzendes, lumbospondylogenes Schmerzsyndrom zurzeit ohne radikuläre oder 

pseudoradikuläre Symptomatik bei computertomographisch nachgewiesener kleiner 

Diskusprotrusion L5/S1 (ohne Beeinträchtigung des Spinalkanals oder der 

Neuroforamina) sowie eine Anpassungs- und Verarbeitungsstörung im Sinne nicht 

bewältigter Verluste; Somatisierung. Dr. C.___ attestierte der Versicherten eine seit 18. 

November 2002 bestehende und weiterandauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 

10-12 ff.). Dr. med. D.___ von der neurochirurgischen Abteilung des Kantonspitals St. 

Gallen (KSSG) gab gestützt auf das CT der LWS vom 10. Januar 2003 ebenfalls ein 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom an (IV-act. 10-9 f.). Das nachfolgend in der 

radiologischen Abteilung des Spitals E.___ durchgeführte MRT der LWS vom 20. Mai 

2003 ergab eine bis auf die vorbekannte und unverändert leicht generalisierte 

Bandscheibenprotrusion LWK 5/S1 unauffällige Darstellung (IV-act. 10-8). Dr. D.___ 

hielt diesbezüglich am 28. Mai 2003 fest, das MRT könne als altersentsprechend 

normal beurteilt werden. Operative Massnahmen seien nicht angezeigt (IV-act. 10-7). 

Am 16. Juni 2003 wurde die Versicherte in derKlinik Valens von Dr. med. F.___, 

Fachärztin FMH für Innere Medizin und Rheumatologie, untersucht. Dr. F.___ gab in 

ihrem Bericht folgende Diagnosen an: ein chronisches therapierefraktäres 

lumbospondylogenes Syndrom bei/mit leichter Bandscheibenprotrusion L5/S1, 

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muskulärer Dysbalance und psychosozialer Belastungssituation mit Verdacht auf 

Somatisierungstendenz sowie einen Erschöpfungszustand mit anamnestisch 

rezidivierenden Angstzuständen und Verdacht auf rezidivierende Hyperventilationen. 

Bei der Beurteilung hielt sie fest, dass der Versicherten zur Zeit eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% der bisherigen 60%igen Arbeitstätigkeit zumutbar sei, dies während vier 

Wochen mit anschliessender Weiterbeurteilung nach Verlauf (10-5 ff.). In seinem 

Arztbericht vom 21. November 2003 nannte der Hausarzt Dr. med. G.___, 

Allgemeinmedizin FMH, als arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei leichter Bandscheibenprotrusion L5/S1 

und muskulärer Dysbalance sowie ein reaktiver depressiver Erschöpfungszustand bei 

psychosozialer Belastungssituation. Dr. G.___ gab an, dass die Versicherte aus 

psychischen Gründen in ihrer bisherigen Tätigkeit als Serviceangestellte seit dem 13. 

Januar 2003 und bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig sei. In einer leichten 

körperlichen Tätigkeit ohne Belastung des Rückens bestehe eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit, sofern die psychische Gesamtsituation dies erlaube Dr. G.___ 

erwähnte zudem, dass die Versicherte zurzeit bei Dr. H.___ in psychotherapeutischer 

Behandlung stehe (IV-act. 10-1 ff.). Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit nahm die IV-Stelle einen Einkommensvergleich vor, 

wobei ein Invaliditätsgrad von 55% resultierte (IV-act. 18-2). Mit einer Verfügung vom 

25. August 2004, mit welcher offenbar die vorangehende Verfügung vom 15. Juni 2004 

(IV-act. 34) wiedererwogen wurde, sprach die IV-Stelle der Versicherten 

Rentenleistungen mit Wirkung ab 1. November 2003 zu. Da die Versicherte bereits 

Empfängerin einer Witwenrente war, wurde ihr unabhängig vom Invaliditätsgrad eine 

ganze Rente zugesprochen (IV-act. 35).

A.b  Gegen die Verfügung vom 25. August 2004 erhob die CAP Rechtsschutz-Ver­

sicherungsgesellschaft AG als Vertreterin der Versicherten Einsprache und beantragte 

die Aufhebung der Verfügung sowie die Zusprache einer ganzen Rente gestützt 

aufeinen Invaliditätsgrad von mindestens 70%. Eventualiter sei die Sache an die 

Vorinstanz zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen. Zur Begründung wurde 

ausgeführt, die Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht zu 100% arbeitsunfähig. Es 

hätte ein Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. H.___ eingeholt werden müssen, 

welcher eine dauernde Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiere (IV-act. 36). Der 

Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) hielt diesbezüglich am 20. Dezember 

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2004 fest, der Einwand, dass die psychiatrische Seite zu wenig oder nicht 

berücksichtigt worden sei, sei richtig. Falls trotz dem vorliegenden "Mischrentenfall" 

weitere Abklärungen notwendig erachtet würden, empfehle er eine MEDAS-

Begutachtung (IV-act. 40). Der Fachbereich entschied am 21. Dezember 2004, dass auf 

weitere Abklärungen verzichtet werden könne. Als Witwe habe die Versicherte auch mit 

einem Invaliditätsgrad von 55% Anspruch auf eine ganze Rente (IV-act. 41). In ihrem 

Einspracheentscheid vom 22. März 2005 hielt die IV-Stelle fest, es werde auf die 

Einsprache nicht eingetreten, da die Versicherte kein Feststellungsinteresse in Bezug 

auf die Höhe des Invaliditätsgrades habe (IV-act. 42). Die von der Versicherten gegen 

diesen Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 4. November 2005 gutgeheissen (IV-act. 60). Die 

IV-Stelle führte daraufhin Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Eidgenössischen 

Versicherungsgericht, welches mit Urteil vom 9. Juni 2006 die Beschwerde guthiess 

und den Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 4. November 2005 

aufhob (IV-act. 66).

A.c  Im August 2006 eröffnete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren. Im entsprechenden 

Fragebogen, gab die Versicherte an, dass sich sowohl ihr psychischer als auch 

somatischer Zustand verschlimmert hätten (IV-act. 71). Der Hausarzt Dr. G.___ 

berichtete am 21. September 2006, der Gesundheitszustand der Versicherten sei 

stationär. Sie leide nach wie vor an einem chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom bei leichter Bandscheibenprotrusion L5/S1 sowie an der bekannten 

Depression (IV-act. 74). Der behandelnde Psychiater Dr. med. H.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, erstattete am 12. Februar 2007 einen Verlaufsbericht und nannte 

als Diagnosen eine mittel- bis schwergradige depressive Störung mit somatischen 

Symptomen sowie eine Panikstörung. Er hielt fest, die Versicherte sei seit 

Behandlungsbeginn am 17. Juli 2003 und bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig (IV-

act. 80). Am 26. Februar 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, es bestehe 

weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 55% 

(IV-act. 82).

A.d  Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zwischen der Versicherten und deren Pen­

sionskasse ordnete das Versicherungsgericht ein Gerichtsgutachten bei der MEDAS 

Ostschweiz an. Die Versicherte wurde am 26. und 28. Oktober 2009 polydisziplinär 

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untersucht. Im entsprechenden Gutachten der MEDAS vom 2. Februar 2010 wurden 

insbesondere folgende Diagnosen genannt: Cerviko-lumbales Schmerzsyndrom ohne 

radikuläre Symptomatik bei seit dem Jahr 2003 kernspintomografisch nachgewiesener 

leichter Bandscheibenprotrusion L5/S1, neurasthenische Entwicklung, leichte 

depressive Störung mit somatischem Syndrom sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. Aus rein orthopädischer Sicht seien der Versicherten leichte 

rückenadaptierte Tätigkeiten zumutbar. In einer solch adaptierten Tätigkeit liege 

allenfalls ein vermindertes Rendement durch die Notwendigkeit vermehrter Pausen von 

maximal 20% vor. Der Beginn der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit sei retrospektiv per 

Ende 2003 anzunehmen. Der psychiatrische Gutachter hielt fest, unter 

Berücksichtigung der Foerster-Kriterien bestehe bei der Versicherten seit April 2003 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20% und zwar wegen der Komorbidität mit den 

chronischen Rückenschmerzen. Aus interdisziplinärer Sicht erachteten die Gutachter 

körperlich adaptierte Tätigkeiten mit einem Rendement von 80% und einer Präsenz von 

100% als zumutbar (Fremdakten G 4.2).

A.e  Im August 2010 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein. Die Ver­

sicherte gab am 12. August 2010 eine seit 6 Monaten bestehende Verschlechterung

ihres Gesundheitszustandes an (IV-act. 89). Auch Dr. G.___ hielt in seinem Verlaufs­

bericht vom 30. Mai 2010 fest, dass sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe. 

Die Versicherte klage über deutlich mehr Beschwerden im Zusammenhang mit dem 

chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom und zusätzlich über 

cervicothorakale Schmerzen. Zudem habe sich auch die depressive Stimmungslage 

deutlich verschlechtert. Prognostisch sei mit einer Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit zu 

rechnen (IV-act. 91). Dr. H.___ berichtete am 26. November 2010 ebenfalls von einem 

verschlechterten Gesundheitszustand. Er hielt fest, es gebe keine Änderung der 

Diagnose, aber die Störung habe sich intensiviert. Die Versicherte sei aus 

psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig und es sei auch in Zukunft mit keiner 

Besserung zu rechnen (IV-act. 95). Der RAD hielt am 26. August 2011 fest, dass die 

von Dr. H.___ genannten Gesundheitsstörungen auf den Angaben der Versicherten 

beruhten. Aus RAD-Sicht hätten diese Gesundheitsstörungen im Wesentlichen schon 

zum Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung vorgelegen und seien dort entsprechend 

gewürdigt worden. Bei Abstellen auf das MEDAS-Gutachten vom 2. Februar 2010 

könne damit weiter davon ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand im 

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Vergleich zum Referenzzeitpunkt (Arztbericht Dr. G.___ vom 1. Dezember 2003) in 

erheblicher Weise geändert habe (IV-act. 97).

A.f   Im Rahmen einer erneuten Überprüfung des medizinischen Sachverhalts im 

Zusammenhang mit der Gesetzesrevision 6a holte die IV-Stelle nochmals Berichte der 

behandelnden Ärzte ein (IV-act. 101). Neben den bereits im Vorbericht genannten 

Diagnosen gab Dr. G.___ an, dass die Versicherte neu auch an Schulterschmerzen 

(links ausgeprägter als rechts) leide. Es sei diesbezüglich eine fachärztliche Beurteilung 

vorgesehen (IV-act. 101-2 f.). Dr. H.___ machte am 19. November 2012 die gleichen 

Angaben wie in seinem Vorbericht. Zudem hielt er fest, dass die Versicherte bereits 

zweimal in der Psychiatrischen Klinik I.___ stationär behandelt worden sei (das erste 

Mal vom 14. März bis 6. Mai 2006 und das zweite Mal vom 1. Mai bis 8. August 2012). 

Zurzeit befinde sich die Versicherte weiter in Therapie in der Tagesklinik J.___ (IV-act. 

104-3). Die behandelnde Ärztin der Klinik I.___ gab am 8. November 2012 an, dass sich 

der Gesundheitszustand der Versicherten im Vergleich zum 28. November 2003 nicht 

verändert habe. Als Diagnose aus psychiatrischer Sicht liege eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, vor. Somatisch bestünden 

chronische Schmerzen im Bereich der Schultergelenke, der Wirbelsäule sowie 

Kopfschmerzen. Die Versicherte sei auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig. 

Eine Arbeitsfähigkeit sei – wenn überhaupt  – nur an einem geschützten Arbeitsplatz 

gegeben (IV-act. 105). Gemäss einem Austrittsbericht der Klinik I.___ vom 13. 

Dezember 2012 war die Versicherte vom 6. September 2012 bis 27. September 2012 

erneut stationär behandelt worden (IV-act. 106). Der RAD hielt am 7. Januar 2013 fest, 

es sei seit der Rentenfestsetzung bis zum MEDAS-Gutachten keine Veränderung des 

Gesundheitszustandes festzustellen. Es handle sich lediglich um eine andere 

Beurteilung des im Wesentlichen gleichen Gesundheitszustandes. Die erfolgten 

Hospitalisationen in der Klinik I.___ dokumentierten eine temporäre Verschlechterung 

des psychischen Störungsbildes zumindest für die Behandlungsdauer im Zeitraum 

05/2012 bis 09/2012. Jedoch sei keine wesentliche und dauerhafte Verschlechterung 

des psychischen Gesundheitsschadens gegenüber dem bisher beschriebenen 

Zustand, insbesondere gegenüber dem Zustand bei der Begutachtung durch die 

MEDAS im Jahr 2010, plausibel nachvollziehbar (IV-act. 107).

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A.g  Der Rechtsdienst erklärte am 21. Januar 2013, die Schlussbestimmungen der 

Gesetzesrevision 6a seien im vorliegenden Fall nicht anwendbar, hingegen bestehe die 

Möglichkeit einer Wiedererwägung. Vor dem Entscheid über die Rente wäre sowohl 

aus somatischer als auch psychiatrischer Sicht nochmals eine eingehende Abklärung 

des Gesundheitszustandes angezeigt gewesen. Insbesondere hätten Erkundungen 

über Kontrolluntersuchungen durch Dr. F.___ gemacht und vom behandelnden 

Psychiater Dr. H.___ hätte ein Bericht über die psychiatrische Behandlung eingeholt 

werden müssen. Die Rentenzusprache sei auf keiner nachvollziehbaren fachärztlichen 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erfolgt. Die darauf beruhende Invaliditätsbemessung 

sei somit von vornherein nicht rechtskonform und die entsprechenden Verfügungen 

seien demzufolge zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn. Bei 

Vorliegen der Voraussetzungen für eine Wiedererwägung sei ein allfälliger 

Rentenanspruch der Versicherten pro futuro zu prüfen. In Bezug auf den medizinischen 

Sachverhalt sei auf das Gerichtsgutachten der MEDAS Ostschweiz vom 2. Februar 

2010 abzustellen. Die gutachterlich attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 

20% könne jedoch in rechtlicher Hinsicht nicht als invalidisierend anerkannt werden. 

Weder sei das Vorliegen einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Intensität, Ausprägung und Dauer zu bejahen, noch seien die übrigen 

rechtsprechungsgemäss relevanten Kriterien hinreichend gehäuft und ausgeprägt 

erfüllt. Insbesondere liege mit dem cerviko-lumbalen Schmerzsyndrom keine schwere 

körperliche Begleiterkrankung vor. Im Übrigen sei auf die RAD-Stellungnahme vom 7. 

Januar 2013 zu verweisen, wonach sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit 

der MEDAS-Begutachtung nicht wesentlich unddauerhaft verändert habe. Somit sei für 

die Bemessung des Invaliditätsgrades von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten in leidensangepassten Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 108).

A.h  Bei dem von der IV-Stelle durchgeführten Einkommensvergleich resultierte ein 

Invaliditätsgrad von 8% (IV-act. 109-3). Mit einem Vorbescheid vom 5. Februar 2013 

stellte die IV-Stelle der Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente 

in Aussicht (vgl. IV-act. 111). Dagegen liess die Versicherte am 26. Februar 2013 

einwenden, die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung seien nicht erfüllt. Der 

Rechtsvertreter hielt fest, die Rentenzusprache basiere auf einer ausreichenden 

Abklärung des medizinischen Sachverhalts, womit die IV-Stelle ihrer 

Untersuchungspflicht nachgekommen sei. Selbst wenn ein Wiedererwägungsgrund 

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gegeben wäre, könne bei der Beurteilung der Anspruchsberechtigung pro futuro nicht 

auf ein MEDAS-Gutachten abgestellt werden, das mehr als drei Jahre alt sei. Die 

Stellungnahme des RAD vom 17. Januar 2013, worauf sich die IV-Stelle im 

Wesentlichen stütze, widerspreche einer früheren RAD-Stellungnahme. Während der 

RAD damals (Stellungnahme vom 26. August 2011) zwischen dem Referenzzeitpunkt 

im Jahr 2003 und dem MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2010 eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes in erheblicher Weise angenommen habe, sei er in der 

Stellungnahme vom 17. Januar 2013 davon ausgegangen, dass keine Veränderung des 

Gesundheitszustandes vorliege. Aus diesem Grund könne auf die Stellungnahme des 

RAD nicht abgestellt werden. Weiter sei auch zu beanstanden, dass der RAD weder die 

Einschätzung von Dr. H.___ noch die weiteren seit der MEDAS-Begutachtung 

vorliegenden ärztlichen Berichte, insbesondere den Bericht der Psychiatrischen Klinik 

I.___, ausreichend gewürdigt habe. Ausserdem werde übersehen, dass bei der 

Versicherten seit der Begutachtung die somatischen Beschwerden erheblich 

zugenommen hätten. (IV-act. 112). Der Rechtsvertreter verwies in diesem 

Zusammenhang auf einen Bericht von Dr. med. K.___, Orthopädie FMH, vom 

11. Dezember 2012. In diesem wurde die Diagnose ausgeprägte 

Impingementsymptomatik der Schulter links genannt. Dr. K.___ hielt fest, die MRI-

Untersuchung (vom 3. Dezember 2012, IV-act. 112-6) zeige eine Höhenminderung des 

Subacromialraums. Es sei kaum eine Bursitis subacromialis vorhanden. Es bestehe 

eine interstitielle Teilruptur der ansatznahen Supraspinatussehne. Als Behandlung 

werde am 14. Dezember 2012 eine subacromiale Infiltration durchgeführt (IV-act. 

112-7).

A.i   Der RAD nahm am 22. April 2013 zu den Einwänden der Versicherten Stellung. Er 

hielt fest, dass der Grund der sich widersprechenden RAD-Stellungnahmen ein 

redaktionelles Versehen gewesen sei. In der Stellungnahme vom 26. August 2011 hätte 

es heissen sollen, dass sich der Gesundheitszustand im Vergleich zum 

Referenzzeitpunkt "nicht" in erheblicher Weise geändert habe. Diese Konklusion 

ergebe sich auch klar aus dem gesamten Text. Betreffend den Bericht von Dr. K.___ 

führte der RAD aus, dass Dr. K.___ vom MRI-Befund abweichende Angaben gemacht 

habe. So habe er eine Teilruptur der Supraspinatussehne angegeben, während im MRI 

nur ein diesbezüglicher Verdacht festgehalten worden sei. Weiter habe er angegeben, 

dass kaum eine Bursitis vorhanden sei, während im MRI gar keine festgestellt worden 

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sei. Gesichert sei, dass Schulterveränderungen vorlägen. Jedoch sei unklar, ob diese 

mässigen Veränderungen sich auf den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit 

der Versicherten auswirkten. Es müssten noch weitere Berichte eingeholt werden (IV-

act. 114). Auf Anfrage der IV-Stelle berichtete Dr. K.___ am 24. Mai 2013, er habe die 

Infiltration vorgenommen, sei aber über deren Wirkung nicht orientiert, da die weitere 

Betreuung der Versicherten durch den Hausarzt erfolgt sei (IV-act. 117). Dr. G.___ gab 

am 12. Juni 2013 an, dass sich die Schulterschmerzen links seit seinem letzten Bericht 

deutlich verschlechtert hätten. Die subacromiale Infiltration habe lediglich eine 

kurzfristige Beschwerdelinderung gebracht. Er habe die Versicherte zur Beurteilung der 

Situation im Hinblick auf einen operativen Eingriff an Dr. L.___, Orthopädie FMH, 

überwiesen (IV-act. 120). In seinem Bericht vom 12. September 2013 nannte Dr. med. 

M.___, Orthopädie FMH, als Diagnosen eine Zervikobrachialgie beidseits bei 

Impingementsymptomatik Schulter links sowie eine kernspintomografisch 

nachgewiesene Partialläsion der Supraspinatussehne links. Er hielt fest, dass der 

Versicherten die bisherige Tätigkeit aufgrund der schmerzhaften Bewegungs- und 

Belastungseinschränkung der linken hohen Extremität, teilweise auch rechts, nicht 

mehr zumutbar sei. Ohne Berücksichtigung der psychiatrischen Diagnosen und der 

Problematik der chronischen Rückenbeschwerden sei eine Tätigkeit ohne Belastung 

der oberen Extremitäten grundsätzlich zu 100% möglich (IV-act. 124). Der RAD hielt am 

25. September 2013 fest, durch die Schulterbeschwerden sei es zu einer andauernden 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen. Jedoch hätten die 

Beschwerden in einer leidensadaptierten Tätigkeit keine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Es bleibe bei einer leidensadaptiert 100%igen Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

125). Mit einer Verfügung vom 13. Dezember 2013 hob die IV-Stelle die Rente 

wiedererwägungsweise auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung (IV-act. 129).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde der Versicherten, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, vom 10. Januar 2014. Sie beantragt 

die Aufhebung der Verfügung vom 13. Dezember 2013 sowie die Weitergewährung der 

bisherigen Rente. In verfahrensrechtlicher Hinsicht lautet der Antrag auf die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Zur Begründung hält 

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der Rechtsvertreter zunächst fest, die angefochtene Verfügung sei bereits aus formeller 

Sicht aufzuheben, da die Beschwerdegegnerin darin die ersetzte und damit nicht mehr 

existierende Verfügung vom 15. Juni 2004 aufgehoben habe. Selbst wenn die 

Beschwerdegegnerin die richtige rentenbegründende Verfügung vom 25. August 2004 

aufgehoben hätte, wäre der Entscheid aufzuheben, da die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung nicht gegeben seien. Die Beschwerdegegnerin habe den 

Untersuchungsgrundsatz, dessen Ausmass eine Ermessensache sei, im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache ausreichend beachtet. Tatsächlich sei der damalige Rechtsvertreter 

selbst zum damaligen Zeitpunkt der Ansicht gewesen, dass weitere  Abklärungen 

notwendig seien und habe dies in der Einsprache vom 24. September 2004 beantragt. 

Obwohl der RAD die Notwendigkeit weiterer Abklärungen aus psychiatrischer Sicht 

bejaht und eine MEDAS-Begutachtung empfohlen habe, habe die Beschwerdegegnerin 

in Ausübung ihres Ermessens bewusst auf weitere Abklärungen verzichtet. Vor diesem 

Hintergrund könne der damalige Entscheid sicher nicht als offensichtlich unrichtig 

qualifiziert werden, nur weil eine später tatsächlich durchgeführte Begutachtung die 

ursprüngliche Rentenzusprache nicht mehr stütze. Dies scheine auch die Auffassung 

des Versicherungsgerichts St. Gallen im Urteil vom 31. Mai 2010 gewesen zu sein. 

Selbst wenn ein Wiedererwägungsgrund gegeben wäre, könnte für die Beurteilung 

einer Rentenanspruchsberechtigung pro futuro nicht auf das bereits mehr als drei 

Jahre alte MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Die Stellungnahme des RAD vom 17. 

Januar 2013, worauf sich die Beschwerdegegnerin massgeblich stütze, sei nicht 

nachvollziehbar, da sie einer früheren RAD-Stellungnahme widerspreche. Im 

Gegensatz zu damals sei der RAD am 17. Januar 2013 davon ausgegangen, dass sich 

seit der Rentenfestsetzung bis zum MEDAS-Gutachten keine Veränderung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ergeben habe. Die Feststellung, 

wonach es sich beim MEDAS-Gutachten um eine andere Einschätzung des gleichen 

medizinischen Sachverhalts handle, müsse sich die Beschwerdegegnerin nun 

entgegen halten lassen, dies wiederum mit der Konsequenz, dass keine 

Wiedererwägungsvoraussetzung gegeben sei. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, 

dass die Beschwerdegegnerin sämtliche Arztberichte seit der Begutachtung nicht 

berücksichtigt habe (act. G 1).

B.b  Am 25. Februar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass der medizinische Sachverhalt 

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zum Zeitpunkt der Rentenzusprache unvollständig festgestellt und die 

Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform gewesen sei. Die am 25. August 2004 

verfügte Zusprache einer ganzen Rente bei einem Invaliditätsgrad von 55% habe sich 

massgeblich auf die Berichte des Hausarztes Dr. G.___ vom 21. November 2003 und 

der Klinik Valens vom 26. Juni 2003 gestützt. Dr. F.___ von der Klinik Valens habe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert. Die Einschätzung habe jedoch nur für vier 

Wochen gegolten. Dr. G.___ habe am 21. November 2003 eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten attestiert und habe erwähnt, dass die 

Beschwerdeführerin beim Psychiater Dr. H.___ in Behandlung sei. Vor diesem 

Hintergrund hätte der Gesundheitszustand vor dem Entscheid über die Rente sowohl 

aus somatischer als auch psychiatrischer Sicht nochmals eingehend abgeklärt werden 

müssen. Insbesondere hätten Erkundungen über Kontrolluntersuchungen durch Dr. 

F.___ gemacht und vom behandelnden Psychiater Dr. H.___ hätte ein Bericht über die 

psychiatrische Behandlung eingeholt werden müssen. Weiter sei nicht abgeklärt 

worden, ob und in welchem Umfang die von den behandelnden Ärzten attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 50% tatsächlich habe gesteigert werden können. Aufgrund der 

klar unzulänglichen Unterlagen sei die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente als 

zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn zu qualifizieren. Daran 

änderten die von der Beschwerdeführerin erwähnten, im Anschluss an die Einsprache 

vom 27. September 2004 getätigten Abklärungen nichts, da die Voraussetzungen der 

Wiedererwägung nach der Aktenlage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu 

beurteilen seien. Bei der Prüfung der Anspruchsberechtigung pro futuro sei in 

medizinischer Hinsicht auf das MEDAS-Gutachten abzustellen. Bezüglich der nach der 

Begutachtung eingeholten Berichte betreffend die Schulterbeschwerden der 

Beschwerdeführerin sei der RAD nachvollziehbar zur Auffassung gelangt, dass die 

Beschwerden zwar zusätzliche qualitative, jedoch keine quantitativen Einschränkungen 

der Arbeitsfähigkeit bewirkten. Aufgrund der gestellten Diagnosen sei die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen 

anwendbar, welche diesen sowie sämtlichen syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage nur ausnahmsweise einen invalidisierenden 

Charakter zuerkenne. Aufgrund der Feststellungen im MEDAS-Gutachten könne bei der 

Beschwerdeführerin weder das Vorliegen einer psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer bejaht werden, noch seien die 

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übrigen rechtsprechungsgemäss relevanten Kriterien hinreichend gehäuft und 

ausgeprägt vorhanden. Insbesondere liege mit dem cerviko-lumbalen 

Schmerzsyndrom keine schwere körperliche Begleiterkrankung vor. Somit bestehe kein 

Raum für die Annahme einer mit dem psychischen Leiden begründeten Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. In der RAD-Stellungnahme vom 7. Januar 2013 sei 

nachvollziehbar eine wesentliche dauerhafte Veränderung des psychischen 

Gesundheitszustandes seit der MEDAS-Begutachtung verneint worden. Auch ergebe 

sich daraus, dass der Bericht von Dr. H.___ vom 19. November 2012 keine Zweifel an 

der Beurteilung der MEDAS zu erwecken vermöge. Diesbezüglich sei auf den 

fundamentalen Unterschied zwischen Begutachtungs- und Behandlungsauftrag 

hinzuweisen. Dem Unterschied sei auch Rechnung zu tragen, wenn – wie hier mit der 

Klinik I.___ – eine Spezialklinik involviert sei, welcher keine besondere Patientennähe 

zugeschrieben werden könne. Bei einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit entfalle ein Rentenanspruch (act. G 4).

B.c  Mit Entscheid vom 25. März 2014 stellt die verfahrensleitende Präsidentin die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde vom 10. Januar 2014 gegen die Verfügung 

vom 13. Dezember 2013 wieder her (act. G 7).

B.d  Mit einer Replik vom 3. April 2014 hält die Beschwerdeführerin an den 

Beschwerdeanträgen fest. Der Rechtsvertreter entgegnet den Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin, dass diese versuche, mit der MEDAS-Begutachtung vom 

Februar 2010 die Unrechtmässigkeit der ursprünglichen rentenbegründenden 

Verfügung zu begründen. Dabei verkenne die Beschwerdegegnerin, dass sich im 

MEDAS-Gutachten im Wesentlichen eine andere Würdigung des ursprünglichen 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Rentenzusprache 

finde, ohne dass deswegen eine qualifizierte Verletzung der Untersuchungsmaxime 

angenommen werden müsste (act. G 8).

B.e  Mit einer Eingabe vom 22. April 2014 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die 

Einreichung einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

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Der Rechtsvertreter macht zunächst geltend, die angefochtene Verfügung sei bereits 

aus formeller Sicht unhaltbar, da die Beschwerdegegnerin die ersetzte und damit nicht 

mehr existierende Verfügung vom 15. Juni 2004 statt jener vom 25. August 2004 

aufgehoben habe. Dem ist zu entgegen, dass es sich dabei um einen offensichtlichen 

redaktionellen Fehler der Beschwerdegegnerin handelt, welcher sich nicht auf den 

Inhalt der angefochtenen Verfügung auswirkt. Die Verfügungen vom 15. Juni und 25. 

August 2004 sind in materieller Hinsicht identisch und enthalten beide die Zusprache 

einer ganzen Rente mit Wirkung ab 1. November 2003 (vgl. IV-act. 34, 35). Sie 

unterscheiden sich lediglich in der Berechnung der Rentenbeträge. Gemäss Art. 55 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 69 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren 

(VwVG; SR 172.021) kann der Sozialversicherungsträger Redaktions- oder 

Rechnungsfehler oder Kanzleiversehen, die keinen Einfluss auf die 

Entscheidungsformel oder auf den erheblichen Inhalt der Begründung ausüben, 

jederzeit korrigieren. Die Berichtigung soll ohne zeitliche Verzögerung erfolgen, ist aber 

– vorbehältlich des Vertrauensschutzes – grundsätzlich jederzeit möglich, also auch an 

einer bereits rechtskräftigen oder an einer angefochtenen Verfügung (Zünd Christian, 

Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 

Zürich 1999, Vorbem. zu §§ 29-32, N. 13 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin 

wäre demnach auch jetzt noch – nachdem sie im Beschwerdeverfahren Kenntnis 

davon erlangt hat – berechtigt, den Fehler zu berichtigen, zumal sich durch den Fehler 

für die Beschwerdeführerin auch kein Nachteil ergeben hat. Sie hat trotz der falschen 

Bezeichnung der aufzuhebenden Verfügung in der Beschwerde die Wiedererwägung 

der richtigen bzw. tatsächlich gemeinten Verfügung vom 25. August 2004 angefochten. 

Der redaktionelle Fehler der Beschwerdegegnerin hat folglich keine Auswirkungen auf 

den Bestand der angefochtenen Verfügung.

2.     

2.1   In materieller Hinsicht ist umstritten und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 

die Rente der Beschwerdeführerin zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben hat.

2.2    Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 

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wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellos unrichtig ist ein 

Entscheid nach der Rechtsprechung, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, 

dass er unrichtig ist; es ist ein einziger Schluss – eben derjenige auf eine Unrichtigkeit – 

möglich (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 16. August 2005, 

U 127/05; vgl. BGE 125 V 393; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. 2009, Art. 53 N 31). 

Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die 

gesetzwidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender 

Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder 

unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund 

im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf 

gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der 

Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor 

dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der 

rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme 

zweifelloser Unrichtigkeit aus (Bundesgerichtsentscheid vom 10. Februar 2010, 

9C_845/09). Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann auch 

bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, darunter 

insbesondere einer unvollständigen Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gegeben sein (Bundesgerichtsentscheid 

vom 29. April 2008, 9C_19/08). Das Bundesgericht hat allerdings auch wiederholt 

zusätzlich vorausgesetzt, dass, um eine zugesprochene Rente wiedererwägungsweise 

aufheben zu können, erstellt sein müsse, dass eine – nach damaliger Sach- und 

Rechtslage – korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu 

einem anderen Ergebnis geführt hätte (vgl. etwa die Bundesgerichtsentscheide vom 

30. Juni 2014, 8C_151/14, vom 1. Februar 2010, 8C_768/09, vom 7. August 2008, 

8C_483/07, und vom 18. Oktober 2007, 9C_575/07, mit Hinweisen, u.a. auf den 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 28. Juli 2005, I 276/04).

2.3   Die Beschwerdegegnerin macht eine klare Verletzung des Untersuchungsgrund­

satzes bei Erlass der rentenbegründenden Verfügung vom 25. August 2004 als Grund 

für die Wiedererwägung geltend. Anlass für die Wiedererwägung hat das MEDAS-

Gutachten vom 2.  Februar 2010 gegeben, womit der Beschwerdeführerin eine 

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Arbeitsfähigkeit von 80% attestiert worden ist. Gemäss den Gutachtern hat sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten seit dem Bericht von Dr. G.___ vom 21. 

November 2003 nicht wesentlich verändert, weshalb sie den Beginn der 20%igen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit retrospektiv auf das Jahr 2003 festgelegt haben 

(vgl. Fremdakten G 4.2, S. 24 f. des Gutachtens). Für die Beurteilung der Frage, ob die 

ursprüngliche rentenbegründende Verfügung zweifellos unrichtig ist, ist es unerheblich, 

ob die von früheren Arztberichten abweichende Einschätzung der Gutachter zutrifft 

oder nicht. Massgebend ist allein die Aktenlage, wie sie sich der Beschwerdegegnerin 

im Zeitpunkt der Rentenzusprache präsentiert hat. Die Beschwerdegegnerin hat sich 

damals im Wesentlichen auf den Bericht der Klinik Valens vom 16. Juni 2003 sowie den 

Bericht des Hausarztes Dr. G.___ vom 21. November 2003 abgestützt (vgl. act. G 4). Im 

Folgenden ist daher zu beurteilen, ob die Annahme einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

gestützt auf die damals vorliegende Akten- und Rechtslage vertretbar ist.

2.4   Die Rheumatologin Dr. F.___ von der Klinik Valens hat in ihrem Bericht vom 

16. Juni 2003 die Diagnosen chronisches lumbospondylogenes Syndrom sowie 

Erschöpfungszustand angegeben. Sie hat festgehalten, dass der Beschwerdeführerin 

zurzeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% der bisherigen 60%igen Arbeitstätigkeit zumutbar 

sei, dies während vier Wochen mit anschliessender Weiterbeurteilung nach Verlauf. 

Bezüglich der Rückenschmerzen der Beschwerdeführerin hat sie erklärt, dass diese 

stark durch eine psychosoziale Belastungssituation mit Verdacht auf 

Somatisierungstendenz beeinflusst würden (vgl. IV-act. 10-6). Dr. G.___ hat am 21. 

November 2003 als Diagnosen ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 

sowie einen reaktiven depressiven Erschöpfungszustand genannt. In seinem Bericht 

hat er festgehalten, dass die Beschwerdeführerin bereits seit 15 Jahren an lumbalen 

Rückenschmerzen leide, welche im Verlauf der vergangenen 3 Jahre deutlich an 

Intensität zugenommen hätten. Weder die ambulante physiotherapeutische 

Behandlung noch der Aufenthalt in der Klinik Valens hätten eine Besserung des 

Beschwerdebildes gebracht. Zurzeit stünden jedoch die psychosozialen Probleme mit 

rezidivierenden Angst- und Hyperventilationszuständen im Vordergrund. In der 

bisherigen Tätigkeit bestehe eine zurzeit 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen 

Gründen. In einer nicht rückenbelastenden Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin zu 

50% arbeitsfähig, sofern der psychische Gesundheitszustand dies erlaube (IV-act. 10-2 

f.).

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2.5   Bei der Würdigung der Berichte ist zunächst festzuhalten, dass die Diagnosen von 

Dr. F.___ und Dr. G.___ übereinstimmen und sie somit von einem im Wesentlichen 

gleichen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ausgegangen sind. Weiter 

haben beide insbesondere die psychischen Beschwerden als vordergründig 

angesehen. Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist von den Ärzten jedoch 

unterschiedlich beurteilt worden. Dr. F.___ von der Klinik Valens hat entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin die 50%ige Arbeitsfähigkeit nicht bezogen auf ein 

volles Arbeitspensum attestiert, sondern ausgehend von einem 60%igen 

Arbeitspensum. Daraus ist zu folgern, dass sie die Beschwerdeführerin nur im Umfang 

von 30% als arbeitsfähig erachtet hat. Unabhängig davon lässt sich die Annahme von 

Dr. F.___, wonach die Beschwerdeführerin bisher mit einem Pensum von 60% tätig 

gewesen sei, nicht nachvollziehen. Gemäss dem Arbeitgeberbericht vom 4. November 

2003 war die Beschwerdeführerin mit einem Pensum von 80% tätig (4 Tage pro Woche 

à 8,6 Stunden, vgl. IV-act. 7). Unklar ist, wie die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

F.___ unter dieser Voraussetzung ausgefallen wäre (vgl. IV-act. 10-6). Dr. G.___ hat der 

Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

attestiert, sofern der psychische Gesundheitszustand dies erlaube (IV-act. 10-2). Seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist unter Vorbehalt allfälliger psychischer Einschränkungen 

erfolgt und kann demnach nicht als abschliessend betrachtet werden. Somit hat die 

Beschwerdegegnerin zum Zeitpunkt der Rentenzusprache weder auf den Bericht der 

Klinik Valens noch auf jenen des Hausarztes abstellen können, um den genauen 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers überwiegend wahrscheinlich 

festzustellen.

2.6   Im vorliegenden Fall ist nun aber zu berücksichtigen, dass das Beweisthema ein­

geschränkt gewesen ist. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für eine 

Witwenrente erfüllt. Gemäss Art. 43 Abs. 1 IVG hat sie somit bereits ab einem 

Invaliditätsgrad von 40% Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wobei nur die höhere 

der beiden Renten ausgerichtet wird. Bei der damaligen Abklärung ist demnach nur 

relevant gewesen, ob die Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich einen 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% erreicht. Vor diesem Hintergrund sind an die 

Untersuchungspflicht der Beschwerdegegnerin weniger hohe Anforderungen zu stellen 

als in Fällen, in denen der genaue Invaliditätsgrad für die Bestimmung der Rentenhöhe 

erforderlich ist. Die Abklärungen sind vorliegend als genügend anzusehen, wenn sich 

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gestützt auf die Akten eine Mindestarbeitsunfähigkeit vertretbar begründen lässt, mit 

welcher die Beschwerdeführerin einen mindestens 40%igen Invaliditätsgrad und damit 

eine Anspruchsberechtigung auf eine Invalidenrente erreicht.

2.7   Dr. G.___ hat festgehalten, die Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig, sofern der psychische Gesundheitszustand dies erlaube. 

Die Aussage ist so zu verstehen, dass er die Beschwerdeführerin in somatischer 

Hinsicht als zu mindestens 50% arbeitsunfähig erachtet hat und dass aus psychischen 

Gründen eine noch höhere Arbeitsunfähigkeit bestehen könnte (vgl. IV-act. 10-2 f.). Die 

Beschwerdegegnerin macht geltend, es hätte ein Bericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. H.___ eingeholt werden müssen, da Dr. G.___ darauf hingewiesen 

habe, dass die Beschwerdeführerin bei diesem in psychiatrischer Behandlung sei. Dem 

ist jedoch zu entgegnen, dass Dr. G.___ für adaptierte Tätigkeiten bereits aus 

somatischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert hat. Die von Dr. H.___ 

allfällig gestellten Diagnosen und die sich daraus ergebenden Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit wären also zu der von Dr. G.___ attestierten Mindestarbeitsunfähigkeit 

von 50% hinzugekommen. Es hätte sich mit anderen Worten nur eine noch höhere 

Arbeitsunfähigkeit als die bereits attestierten 50% ergeben können. Da die 

Beschwerdeführerin ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit bereits einen 

Invaliditätsgrad von 55%, d.h. über 40%, erreicht, haben sich weitere Abklärungen zur 

Arbeitsfähigkeit erübrigt. Dem Bericht der Klinik Valens kann aufgrund dessen, dass Dr. 

F.___ von einem nicht nachvollziehbaren bisherigen Arbeitspensum der 

Beschwerdeführerin ausgegangen ist, zwar keine genaue Arbeitsfähigkeitsschätzung 

entnommen werden. Jedoch ergibt sich auch hier klar, dass der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad mindestens 50% oder mehr betragen hat. Die 

Beschwerdegegnerin bringt vor, dass auf die Einschätzung von Dr. F.___ nicht 

abgestellt werden könne, da diese nur für vier Wochen Geltung gehabt habe. Es hätten 

daher Erkundungen über Kontrolluntersuchungen bei Dr. F.___ gemacht werden 

müssen. Tatsächlich hat Dr. F.___ gemäss ihrem Bericht eine erneute Beurteilung nach 

vier Wochen vorgesehen. Jedoch ergibt sich aus dem rund fünf Monate späteren 

Bericht von Dr. G.___, dass sich die Befundlage im Vergleich zum Bericht der Klinik 

Valens nicht wesentlich verändert hat. Der Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der 

Klinik Valens hat gemäss Dr. G.___ nicht zu einer Verbesserung des Beschwerdebildes 

geführt. Aus diesem Grund ist nicht davon auszugehen, dass Dr. F.___ von ihrer 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung abgewichen wäre, insbesondere nicht im Sinne einer 

höheren Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Nebst den Berichten der Klinik 

Valens und von Dr. G.___ findet sich in den Akten noch der Bericht von Dr. C.___ vom 

1. April 2003. Als Diagnosen hat er ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und 

eine Anpassungs- und Verarbeitungsstörung im Sinne nicht bewältigter Verluste und 

Somatisierung angegeben. Die Diagnosen stimmen im Wesentlichen mit den späteren 

Berichten der Klinik Valens und von Dr. G.___ überein. Dr. C.___ hat der 

Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsunfähigkeit seit dem 18. November 2002 und 

weiterbestehend attestiert (vgl. IV-act. 10-13 f.). In den der Beschwerdegegnerin zum 

Zeitpunkt der Rentenzusprache vorliegenden Akten liegt folglich kein Bericht vor, 

gemäss welchem die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin höher als 50% geschätzt 

wird.

2.8   Zusammengefasst zeigt sich, dass sich gestützt auf die Aktenlage zum Zeitpunkt 

der Rentenzusprache die Annahme eines Arbeitsunfähigkeitsgrades der 

Beschwerdeführerin von (mindestens) 50% durchaus vertreten lässt. Vor dem 

Hintergrund des eingeschränkten Beweisthemas, aufgrund dessen nur ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% nachzuweisen gewesen ist, ist die Aktenlage 

nicht offenkundig unvollständig oder unklar gewesen, sondern hat einen rechtlichen 

Schluss nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zugelassen. 

Dass sich weitere Abklärungen in einem solchen Fall erübrigen, ergibt sich auch aus 

dem in der vorliegenden Angelegenheit ergangenen Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 9. Juni 2006. In den Erwägungen ist festgehalten worden, 

dass von der IV-Stelle nicht verlangt werden könne, den Invaliditätsgrad genau 

festzulegen, wenn für ihre Belange eine grobe Schätzung genüge und der versicherten 

Person die höchstmögliche Leistung, nämlich eine ganze Rente, zustehe (E. 4.2, vgl. 

IV-act. 66-5). Eine klare Verletzung der Untersuchungspflicht seitens der 

Beschwerdegegnerin im Vorfeld der Rentenzusprache kann also nicht angenommen 

werden. Im Übrigen ist auch nicht erstellt, dass es mit weiteren Abklärungen oder 

einem Gutachten bei der damaligen Sach- und Rechtslage zu einem anderen Ergebnis 

als der Zusprache einer ganzen Rente gekommen wäre. Folglich sind die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt. Die 

angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2013, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin die mit der Verfügung vom 25. August 2004 zugesprochene 

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ganze Rente wiedererwägungsweise aufgehoben hat, erweist sich als unrechtmässig 

und ist aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf die Weiterausrichtung 

einer ganzen Rente.

3.     

3.1   Selbst wenn die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung gegeben wären, so 

müsste aufgrund deren rechtsprechungsgemässen ex nunc et pro futuro-Wirkung (vgl. 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 3. August 2005, I 546/03, E. 2.2 

zur Anwendbarkeit von Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV auf die Wiedererwägung) im Zeitpunkt 

der angefochtenen, leistungseinstellenden Verfügung feststehen, dass die 

Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch mehr hat bzw. dass ihr Invaliditätsgrad 

unter 40% liegt. Andernfalls wäre eine Aufhebung der Rente nicht möglich.

3.2   Die Aktenlage zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung deutet 

auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin hin. Der 

behandelnde Psychiater Dr. H.___ hat am 19. November 2012 berichtet, dass die 

psychische Störung sich intensiviert habe und dass die Versicherte in der 

Psychiatrischen Klinik I.___ stationär behandelt worden sei (vgl. IV-act. 104-3). Aus den 

Berichten der Klinik I.___ geht hervor, dass die Beschwerdeführerin von Mai bis August 

sowie im September 2012 in Behandlung gewesen ist (vgl. IV-act. 104-5, 106). Die 

zuständige Ärztin hat der Beschwerdeführerin mit ihrem Bericht vom 8. November 2012 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt attestiert (vgl. IV-

act. 105-2). Der RAD hat die Berichte am 7. Januar 2013 dahingehend gewürdigt, dass 

es bei der Beschwerdeführerin zu einer temporären Verschlechterung des psychischen 

Zustands während der Behandlungsdauer von Mai bis September 2012 gekommen sei 

(vgl. IV-act. 107). Ob es sich tatsächlich nur um eine vorübergehende Verschlechterung 

gehandelt hat, lässt sich den Akten nicht entnehmen, da bis zum Verfügungszeitpunkt 

keine weiteren Berichte vorliegen. Eine dauerhafte Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes kann jedenfalls nicht ausgeschlossen werden. Auch aus 

somatischer Sicht gibt es Hinweise auf eine Verschlechterung. Zu den bereits 

bestehenden Rückenbeschwerden der Beschwerdeführerin ist gemäss dem Bericht 

von Dr. K.___ vom 11. Dezember 2012 neu die Diagnose einer ausgeprägten 

Impingementsymptomatik der Schulter links hinzugekommen (vgl. IV-act. 112-7). Der 

bis

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Orthopäde Dr. M.___ hat in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

festgehalten, dass ihr die bisherige Tätigkeit aufgrund der schmerzhaften Bewegungs- 

und Belastungseinschränkung der linken hohen Extremität, teilweise auch rechts, nicht 

mehr zumutbar sei. In einer adaptierten Tätigkeit ohne Belastung der oberen 

Extremitäten hat Dr. G.___ der Beschwerdeführerin eine grundsätzlich 100%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert. Bei seiner Beurteilung hat er jedoch ausdrücklich die 

Problematik der chronischen Rückenbeschwerden sowie die psychiatrischen 

Diagnosen ausgenommen und nur die Schulterbeschwerden berücksichtigt (vgl. IV-act. 

124-9). Aus diesem Grund ist unklar, wie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

unter Einbezug sämtlicher somatischer Beschwerden zu beurteilen ist. Angesichts der 

vorliegenden Berichte ist es zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 13. Dezember 

2013 jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass bei der Beschwerdeführerin ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% vorgelegen hat und damit ein Anspruch auf eine 

ganze Rente gegeben gewesen ist.

3.3   Aus diesem Grund könnte das Dispositiv der Verfügung vom 13. Dezember 2013, 

namentlich die Aufhebung der Rente, auch nicht substitutionsweise unter dem Titel der 

Revision gemäss Art. 17 ATSG bestätigt werden. Eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes ist nach der Aktenlage nicht ausgewiesen. Der 

Beschwerdegegnerin ist es jedoch unbenommen ein Revisionsverfahren einzuleiten 

bzw. ein bereits eingeleitetes Revisionsverfahren weiterzuführen.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 

13. Dezember 2013 aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist die bisherige ganze Rente 

weiterhin auszurichten. 

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

bis  

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Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei An­

spruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungs­

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Unter 

Berücksichtigung vergleichbarer Fälle erscheint vorliegend eine Entschädigung von 

Fr. 3'500.-- angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat somit der Beschwerdeführerin 

eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 13. 

Dezember 2013 aufgehoben.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzu­

erstatten.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.04.2015
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Für einen Anspruch auf eine ganze Rente musste bei der Beschwerdeführerin - da sie die Voraussetzungen für eine Witwenrente erfüllte - lediglich ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% nachgewiesen werden. Vor dem Hintergrund dieses eingeschränkten Beweisthemas hat die Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht ausreichend erfüllt, wenn sich anhand der Aktenlage eine Mindestarbeitsunfähigkeit annehmen lässt, mit welcher die Beschwerdeführerin einen mindestens 40%igen Invaliditätsgrad erreicht. Zweifellose Unrichtigkeit der rentenbegründenden Verfügung vorliegend verneint. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. April 2015, IV 2014/16).

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