# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 13613ad4-5e59-55c4-8f6b-9a583531ddc2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 02.06.2015 U 2015 28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2015-28_2015-06-02.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 28

3. Kammer 

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat

Aktuar Decurtins

URTEIL

vom 2. Juni 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Gemeinde X._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Sozialhilfe

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1. Am 24. Januar 2015 wandte sich A._____ per E-Mail an den Sozialdienst 

der Gemeinde X._____ (nachfolgend Gemeinde) und bat um die 

Übernahme von nicht bezahlten Krankenkassenprämien der Monate April 

2014 bis Januar 2015 in der Höhe von rund Fr. 1'350.-- sowie 

ausstehenden Kostenbeteiligungen aus dem Jahre 2014 in der Höhe von 

rund Fr. 500.--.

2. Nach einem persönlichen Gespräch am 2. Februar 2015 sowie weiterer 

E-Mail-Korrespondenz reichte A._____ der Gemeinde mit E-Mail vom 

5. Februar 2015 zwecks Nachweises seiner Bedürftigkeit 

aufforderungsgemäss diverse Unterlagen ein. Überdies verlangte er einen 

beschwerdefähigen Entscheid bezüglich Übernahme der ausstehenden 

Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen.

3. Mit Beschluss vom 17. Februar 2015 lehnte die Gemeinde das Gesuch 

um Übernahme der ausstehenden Kosten ab und stellte fest, dass 

A._____ derzeit und bis zu einem neuen Gesuch auf die Ausrichtung von 

Unterstützungsleistungen verzichte. Nebst detaillierten Ausführungen zum 

Umgang des Kantons mit ausstehenden Prämien und 

Kostenbeteiligungen hielt die Gemeinde fest, dass die Sozialhilfe nicht für 

Schulden aus der Vergangenheit aufkomme, es sei denn, dass 

andernfalls eine neue Notlage herbeigeführt würde. Eine solche Notlage 

liege hier jedoch nicht vor, da lediglich die Aufnahme auf die "Liste der 

säumigen versicherten Personen" drohe. Überdies habe A._____ 

mehrfach betont, dass er keine über die Übernahme der ausstehenden 

Gesundheitskosten hinausgehende Sozialhilfe beanspruchen wolle.

4. Gegen diesen abschlägigen Beschluss erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) am 19. März 2015 Einsprache (recte: Beschwerde) 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und ersuchte dieses 

um Gutsprache der Übernahme der Gesundheitskosten vor seinem 

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Wegzug sowie sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Dabei widersprach er der Mutmassung, dass er keine über 

die Übernahme der ausstehenden Gesundheitskosten hinausgehende 

Sozialhilfe beanspruchen wolle und beharrte auf der Übernahme der 

Gesundheitskosten durch die Gemeinde, da seine Grundversorgung 

zufolge der Ausstände stark beschnitten sei und die übertretende 

Gemeinde seinen Übertritt von der Klärung der in einem Fremdkanton 

aufgelaufenen Grundversorgung abhängig mache.

5. In ihrer Vernehmlassung vom 14. April 2015 beantragte die Gemeinde 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. Dabei hielt sie vorab fest, dass der Beschwerdeführer 

mittlerweile rückwirkend per 1. März 2015 nach Y._____ im Kanton St. 

Gallen abgemeldet worden sei und dass deshalb mindestens seit diesem 

Zeitpunkt der Unterstützungswohnsitz in der Gemeinde weggefallen sei. 

Zudem widerlege dies seine Befürchtung, dass die Gemeinde Y._____ 

ihn vor der Klärung der im Fremdkanton aufgelaufenen Grundversorgung 

nicht aufnehmen werde. Ansonsten wiederholte die Beschwerdegegnerin 

unter Darlegung diverser schriftlicher Aussagen des Beschwerdeführers 

im Wesentlichen ihre bereits im angefochtenen Beschluss gemachten 

Ausführungen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

im angefochtenen Beschluss wird, soweit erforderlich, in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Beschluss der 

Beschwerdegegnerin vom 17. Februar 2015, mit welchem das Gesuch 

des Beschwerdeführers um Übernahme seiner ausstehenden 

Krankenkassenprämien sowie Kostenbeteiligungen in Gesamthöhe von 

rund Fr. 1'850.-- abgelehnt worden ist. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beurteilt 

das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide von Gemeinden, 

soweit diese nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden können 

oder nach kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Da 

vorliegend keine derartige Ausnahmekonstellation gegeben ist, fällt die 

Beurteilung dieser Beschwerde in die Zuständigkeit des streitberufenen 

Gerichts. Als formeller und materieller Verfügungsadressat ist der 

Beschwerdeführer vom angefochtenen Beschluss ausserdem unmittelbar 

betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung  

oder Abänderung, weshalb er zur Beschwerdeführung berechtigt ist 

(Art. 50 VRG). Schliesslich ist die Beschwerde vom 19. März 2015 – 

wenn auch fälschlicherweise als Einsprache bezeichnet – frist- und 

formgerecht beim Verwaltungsgericht eingereicht worden, weshalb auf 

diese vollumfänglich einzutreten ist.

2. a) Zunächst bestreitet der Beschwerdeführer die in Dispositiv-Ziffer 2 des 

angefochtenen Beschlusses getroffene Feststellung, dass er derzeit und 

bis zu einem neuen Gesuch auf die Ausrichtung von 

Unterstützungsleistungen verzichte. Diese Mutmassung entspreche nicht 

den Tatsachen, habe er doch an einem Aufnahmegespräch 

teilgenommen und einen Antrag auf Sozialhilfe gestellt. Demgegenüber 

stellt sich die Beschwerdegegnerin diesbezüglich auf den Standpunkt, 

dass der Beschwerdeführer mehrfach betont habe, dass es ihm einzig um 

die Begleichung der aufgelaufenen Gesundheitskosten gehe. Sie sei 

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jedoch nach wie vor bereit, seinen Anspruch auf Unterstützungsleistung 

auf entsprechendes präzisiertes Gesuch hin zu prüfen. In diesem 

Zusammenhang müsste sie gleichzeitig ihre örtliche Zuständigkeit 

überprüfen, zumal der dauernde Aufenthalt des Beschwerdeführers in der 

Gemeinde erheblich in Frage gestellt werde.

b) Zur Begründung bringt die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung 

vor, dass der Beschwerdeführer bereits am Aufnahmegespräch vom 

2. Februar 2015, an welchem nebst dem Leiter des kommunalen 

Sozialdienstes auch zwei Mitarbeiterinnen anwesend gewesen seien, 

explizit ausgeführt habe, dass er keine Sozialhilfe wolle, sondern lediglich 

die Übernahme der ausstehenden Krankenkassenkosten beantrage. 

Diese Haltung ergebe sich überdies aus seinen E-Mails vom 3. und 

4. Februar 2015, in welchen er einzig die Übernahme der offenen 

Gesundheitskosten thematisiert habe. Zudem zitiert die 

Beschwerdegegnerin einige Passagen aus einem E-Mail des 

Beschwerdeführers vom 5. Februar 2015 und führt aus, dass auch die 

explizite elektronische Nachfrage des Leiters des Sozialdienstes vom 

11. Februar 2015, ob er neben der Übernahme der ausstehenden 

Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligung Sozialhilfe beanspruchen 

möchte, nicht einschlägig beantwortet worden sei (vgl. Vernehmlassung 

der Beschwerdegegnerin vom 14. April 2015 Ziff. 2 ff.). Aus all diesen 

mündlichen und schriftlichen Aussagen habe sie im Zeitpunkt des 

Entscheids schliessen dürfen, dass der Beschwerdeführer keine über die 

Übernahme der ausstehenden Gesundheitskosten hinausgehende 

Unterstützung verlange.

c) Soweit sich die Beschwerdegegnerin zur Begründung ihres Standpunktes 

auf die erwähnten E-Mail-Auszüge beruft, ist ihr nicht zu folgen. Zwar hat 

sich der Beschwerdeführer in diesen E-Mails in der Tat dahingehend 

geäussert, dass er nur die Übernahme der Gesundheitskosten und keine 

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weiterführende Sozialhilfe beantrage (vgl. E-Mail des Beschwerdeführers 

vom 5. Februar 2015 in beschwerdegegnerischer Beilage [Bg-act.] 11). 

Die zitierten Auszüge sind aber insofern aus dem Kontext gerissen, als 

sich der Beschwerdeführer in den erwähnten E-Mails auch im 

gegenteiligen Sinn geäussert hat. So hat er in seinem ersten E-Mail vom 

24. Januar 2015 geschrieben, dass er kein Sozialgeld fordere, "falls dies 

nicht obligat für die Begleichung der aufgelaufenen Gesundheitskosten 

sein sollte" (vgl. Bg-act. 4). Am 4. Februar 2015 hat er der 

Beschwerdegegnerin geschrieben, dass sein "Aufnahmegesuch zu 

prüfen" sei (vgl. Bg-act. 6), und am 5. Februar 2015 sodann, dass es nicht 

stimme, dass er ein Begehren um Sozialhilfe ausgeschlossen habe. 

Dabei hat er unter Bezugnahme auf die vorzitierte Äusserung vom 

24. Januar 2015 festgehalten, dass er versuche, in Zukunft selbst 

durchzukommen (vgl. Bg-act. 8). Zu beachten ist in diesem 

Zusammenhang überdies, dass der Beschwerdeführer am 

"Aufnahmegespräch Sozialhilfe" (vgl. Vernehmlassung der 

Beschwerdegegnerin vom 14. April 2015 Ziff. 2 sowie Betreffzeile des E-

Mails des Beschwerdeführers vom 4. Februar 2015 in Bg-act. 6 und 10) 

vom 2. Februar 2015 teilgenommen und der Beschwerdegegnerin 

aufforderungsgemäss diverse Unterlagen zwecks Nachweises seiner 

Bedürftigkeit mitsamt dem Formular "Deklaration von Einkommen und 

Vermögen für Sozialhilfegesuche" zukommen lassen hat (vgl. Bg-act. 8).

d) Im Gesamtkontext können die vorerwähnten Äusserungen nur 

dahingehend interpretiert werden, dass der Beschwerdeführer dem 

Gemeinwesen mit seinem Anliegen nicht über Gebühr zur Last fallen 

wollte und – auch in Anbetracht seiner geplanten Wohnsitzverlegung – 

keine über die beantragte Übernahme der ausstehenden 

Gesundheitskosten hinausgehenden Sozialhilfeleistungen für die Zukunft 

beantragten wollte. Deshalb forderte er kein Sozialgeld, sofern dies für 

seine beantragte Kostenübernahme nicht eine Bedingung oder 

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Voraussetzung darstellen resp. – in seinen Worten – "obligat" sein sollte 

(vgl. Bg-act. 4). Offensichtlich war er sich dabei über den Konnex 

zwischen der ausgewiesenen Bedürftigkeit resp. der 

Sozialhilfeabhängigkeit und der beantragten Übernahme der 

ausstehenden Gesundheitskosten (vgl. dazu nachfolgend Erwägung 3c-e) 

nicht im Klaren. Mit anderen Worten lässt sich aus seinen Äusserungen 

unter keinen Umständen ein Verzicht auf etwas ableiten, was sich seiner 

Auffassung nach negativ auf sein primäres Gesuch um Kostenübernahme 

hätte auswirken können. Vor diesem Hintergrund erscheint es denn auch 

nachvollziehbar, dass er in seinen E-Mails vom 3. und 4. Februar 2015 

einzig die Übernahme der Kosten thematisiert (vgl. Vernehmlassung der 

Beschwerdegegnerin vom 14. April 2015 Ziff. 2 sowie Bg-act. 10) und die 

explizite Nachfrage nach weiterführender Sozialhilfe unbeantwortet 

gelassen hat (vgl. Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 

14. April 2015 Ziff. 5 sowie Bg-act. 11).

e) An dieser Einschätzung vermag auch das angebliche Verhalten des 

Beschwerdeführers anlässlich des Aufnahmegesprächs vom 2. Februar 

2015 nichts zu ändern. Selbst wenn er die unbelegte Aussage, dass er 

keine Sozialhilfe beziehen wolle, tatsächlich gemacht hätte, so wäre diese 

vor dem Hintergrund des vorstehend Dargelegten wohl ebenfalls 

dahingehend zu würdigen, dass er in Verkennung der rechtlichen 

Ausgangslage seinen Anspruch nicht schmälern, sondern lediglich seine 

Forderung nicht überstrapazieren wollte ("… da ich selbst versuche, in 

Zukunft durchzukommen", vgl. Bg-act. 11 S. 4). Ob die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Anmeldung für 

Sozialhilfe – wie der Beschwerdeführer dies behauptet (vgl. diverse E-

Mails des Beschwerdeführers in Bg-act. 6, 8 und 10) – unter Verweis auf 

die fehlende Zuständigkeit und den ins Auge gefassten Wegzug 

verweigert hat, kann ebenso dahingestellt bleiben. Es ist jedoch 

festzuhalten, dass sich auch die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der 

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Frage, ob dem Beschwerdeführer Sozialhilfe zu gewährleisten sei, 

ebenfalls etwas widersprüchlich verhalten hat. So hat sie in ihrer 

Stellungnahme vom 4. Februar 2015 – und damit nach dem 

Aufnahmegespräch – unter Hinweis auf die bestehenden Zweifel an ihrer 

örtlichen Zuständigkeit festgehalten, dass sie den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Unterstützungsleistung selbstverständlich nach 

wie vor überprüfen werde. Nach Erhalt der in diesem Schreiben 

angeforderten Unterlagen werde sie dem Gesuch um Prüfung eines 

Anspruches nachgehen, wobei sie auch ihre Zuständigkeit prüfen werde 

(vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 4. Februar 2015 in Bg-

act. 7). Im Rahmen ihres darauffolgenden Schreibens hat sie den 

Beschwerdeführer sodann explizit angefragt, ob er neben der Übernahme 

der ausstehenden Gesundheitskosten Sozialhilfe beanspruchen möchte 

und hat ihn um entsprechende Mitteilung gebeten, damit der Sozialdienst 

die entsprechenden Vorkehrungen treffen könne (vgl. E-Mail der 

Beschwerdegegnerin vom 11. Februar 2012 in Bg-act. 11). Nachdem 

diese Anfrage nicht beantwortet worden ist, hat die Beschwerdegegnerin 

in Ziff. 5 des angefochtenen Beschlusses schliesslich festgehalten, dass 

der Beschwerdeführer derzeit keine über die Übernahme der 

ausstehenden Gesundheitskosten hinausgehende Sozialhilfe 

beanspruchen wolle. Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin mutet 

insgesamt etwas zweifelhaft an und schwächt ihre Argumentation 

insofern, als sie den Beschwerdeführer trotz dessen angeblichen 

Äusserungen anlässlich des Aufnahmegesprächs vom 2. Februar 2015 

und der bis dahin ergangenen E-Mail-Korrespondenz am 4. Februar 2015 

um die Einreichung von diversen Unterlagen zur Abklärung der 

Bedürftigkeit gebeten hat.

f) Damit ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht davon 

abgesehen hat, den Antrag des Beschwerdeführers auf Sozialhilfe als 

solchen entgegenzunehmen und infolgedessen seine Bedürftigkeit 

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abzuklären. Dies umso mehr, als es der Beschwerdegegnerin 

offensichtlich bewusst war, dass zwischen dem Nachweis der 

Hilfsbedürftigkeit und der beantragten Übernahme der aufgelaufenen 

Gesundheitskosten ein Konnex besteht, mithin über das Gesuch nicht 

unabhängig von der Hilfsbedürftigkeit entschieden werden kann (vgl. 

hierzu nachfolgend Erwägung 3c-e).

3. a) In Bezug auf den zweiten Beschwerdepunkt, nämlich die beantragte 

Übernahme der angefallenen Gesundheitskosten, ist zu bemerken, dass 

die Sozialhilfe grundsätzlich nicht für Schulden aus der Vergangenheit 

aufzukommen hat. Gemäss dem Bedarfsdeckungsprinzip erstreckt sich 

Sozialhilfe nämlich nicht auf bereits überwundene Notlagen, weshalb ein 

Hilfeempfänger – auch wenn die Voraussetzungen hierfür bestanden 

hätten – nicht verlangen kann, dass ihm rückwirkend Sozialhilfeleistungen 

ausgerichtet werden (vgl. WOLFFERS, Grundriss des Sozialhilferechts – 

Eine Einführung in die Fürsorgegesetzgebung von Bund und Kantonen, 

2. Aufl., Bern 1999, S. 74). Dieses Prinzip gilt jedoch nicht absolut. So 

kann die Übernahme von Schulden ausnahmsweise etwa dann geboten 

sein, wenn durch deren Nichtbezahlung eine neue Notlage herbeigeführt 

würde, welche wiederum nur mit dem Einsatz von Sozialhilfe behoben 

werden könnte. Solche Ausnahmen können etwa darin bestehen, dass 

zwecks Vermeidung von Obdachlosigkeit Mietzinsausstände, zur 

Verhinderung eines Kassenausschlusses Krankenversicherungsprämien 

oder zur Vermeidung von Beitragslücken Mindestbeiträge der 

Sozialversicherung übernommen werden (vgl. WOLFFERS, a.a.O., S. 152 

sowie Grundlagenpapier "Schulden und Sozialhilfe" der Schweizerischen 

Konferenz für Sozialhilfe [SKOS], Bern 2014, S. 5 ff.). Hinsichtlich der 

streitgegenständlichen Gesundheitskosten, bei denen es sich zweifellos 

um Schulden aus der Vergangenheit handelt, stellt sich demnach die 

Frage, ob diese infolge einer bestehenden oder drohenden Notlage von 

der Sozialhilfe resp. der Beschwerdegegnerin zu übernehmen sind.

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b) Wie die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Beschluss zutreffend 

festgehalten hat, wird der Umgang mit ausstehenden 

Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen durch den 

eidgenössischen und kantonalen Gesetzgeber abschliessend geregelt 

(vgl. den per 1. Januar 2012 revidierte Art. 64a des Bundesgesetzes über 

die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] sowie die kantonale 

Verordnung zum Gesetz über die Krankenversicherung und 

Prämienverbilligung [VOzKPVG; BR 542.120]). So ist der Versicherer im 

Falle von nicht bezahlten Prämien und Kostenbeteiligungen gestützt auf 

Art. 64a Abs. 1 und 2 KVG verpflichtet, nach Ausstellung mindestens 

einer Mahnung sowie einer expliziten Zahlungsaufforderung die 

Betreibung anzuheben. Gemäss Art. 5 Abs. 1 VOzKPVG i.V.m. Art. 64a 

Abs. 2 KVG haben die Versicherer nach Einreichung des 

Fortsetzungsbegehrens die betriebenen Schuldnerinnen und Schuldner 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (SVA) zu 

melden. Die zuständige kantonale Behörde muss nämlich die Möglichkeit 

haben, zugunsten der versicherten Person tätig zu werden, bevor das 

Betreibungsverfahren mit der Ausstellung eines Verlustscheins endet (vgl. 

Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des 

Nationalrats vom 28. August 2009 in: BBl 2009, S. 6617, 6621). Gestützt 

auf Art. 5 Abs. 3 VOzKPVG können die Versicherer diese Meldung bereits 

nach Einreichung des Betreibungsbegehrens erstatten, um schon zu 

diesem Zeitpunkt die Übernahme der Forderung durch den Kanton prüfen 

zu lassen. Sofern die SVA feststellt, dass es sich bei der betriebenen 

Person um einen Sozialhilfebezüger handelt, kann sie in der Folge einen 

Betreibungsstopp veranlassen (Art. 5 Abs. 4 VOzKPVG). Art. 64a 4 KVG 

bestimmt nämlich, dass der Kanton die von Versicherern gemeldeten 

Forderungen, die zu einem Verlustschein oder zu einer Verfügung über 

die Ausrichtung von Unterstützungshilfe geführt haben (vgl. Art. 64a 

Abs. 3 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VOzKPVG), zu 85 % zu übernehmen hat. 

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Gemäss Art. 5 VOzKPVG führt der Kanton resp. die SVA sodann eine 

Liste der versicherten Personen, die ihren Zahlungspflichten im Rahmen 

der obligatorischen Krankenpflegeversicherung trotz Betreibung nicht 

nachgekommen sind und für welche ein Leistungsaufschub im Sinne von 

Art. 64a Abs. 7 KVG gelten soll. Für diese Personen haben die 

Versicherer auf Meldung des Kantons die Übernahme der Kosten für 

Leistungen zu Lasten der Krankenversicherung – mit Ausnahme von 

Notfallbehandlungen – aufzuschieben. Nicht auf dieser Liste eingetragen 

werden unter anderem Personen, die Unterstützungshilfe, 

Ergänzungsleistungen oder Mutterschaftsbeiträge erhalten (Art. 5 Abs. 3 

lit. b VOzKPVG).

c) Die Beschwerdegegnerin hat in Ziff. 2 und 3 des angefochtenen 

Beschlusses zutreffend ausgeführt, dass es gemäss der seit dem 

1. Januar 2012 geltenden Gesetzeslage nicht vorgesehen sei, dass die 

Gemeinde resp. die Sozialhilfe für ausstehende Krankenkassenprämien 

und Kostenbeteiligungen ihrer Einwohner aufzukommen habe. Dies im 

Gegensatz zur vormaligen Regelung, gemäss welcher uneinbringliche 

Prämien und Kostenbeteiligungen einschliesslich Verzugszinsen und 

Betreibungskosten von jener Gemeinde zu übernehmen waren, in der die 

versicherungspflichtige Person zum Zeitpunkt der Zahlungsfälligkeit 

Wohnsitz beziehungsweise Aufenthalt hatte (vgl. Art. 3 Abs. 2 

aVOzKPVG vom 1. Januar 2008). Dennoch ist es nur bedingt zutreffend, 

wenn die Beschwerdegegnerin mit ihren Ausführungen zu suggerieren 

versucht, dass die vorliegende Thematik keinen Bezug zur Sozialhilfe 

aufweise. Auch wenn die Gemeinde resp. die Sozialhilfe ausstehende 

Gesundheitskosten wie erwähnt nicht primär zu tragen hat, so sind 

jedenfalls die restlichen 15 % der Forderung, welche nicht vom Kanton 

übernommen werden (vgl. Art. 64a Abs. 34 KVG), als Aufwandposition im 

Unterstützungsbudget zu berücksichtigen, fallen mithin unter die 

Sozialhilfe (vgl. dazu HÄNZI, Leistungen der Sozialhilfe in den Kantonen, 

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in: HÄFELI [Hrsg.], Das Schweizerische Sozialhilferecht, Luzern 2008, 

S. 125 f.).

d) Wie sich aus den vorstehenden Ausführungen zur neuen gesetzlichen 

Konzeption ergibt, besteht zwischen der Bedürftigkeit resp. der 

Sozialhilfeabhängigkeit und der beantragten Übernahme von 

ausstehenden Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen durch die 

öffentliche Hand auch anderweitig ein gewisser Zusammenhang. So kann 

eine ausgewiesene Sozialhilfeabhängigkeit unter Umständen dazu 

führen, dass die SVA das Betreibungsverfahren auf entsprechende 

Meldung der Gemeinde  oder des Versicherers schon frühzeitig einstellt 

(vgl. vorstehend Erwägung 3b sowie Art. 5 Abs. 3 und 4 VOzKPVG). 

Überdies wird eine säumige Person, welche erwiesenermassen auf 

Unterstützungshilfe angewiesen ist, gar nicht erst auf der "schwarzen 

Liste" erfasst und hat demnach keinen Leistungsaufschub zu gewärtigen. 

Dass der Beschwerdegegnerin dieser Konnex zwischen der 

Sozialhilfeabhängigkeit und dem streitgegenständlichen Gesuch bekannt 

war, ergibt sich aus ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2015. Damals 

hat sie gegenüber dem Beschwerdeführer nämlich festgehalten, dass 

dieser bis zum aktuellen Zeitpunkt keine Bedürftigkeit nachgewiesen habe 

resp. kein Sozialhilfebezüger sei, weshalb eine solche Meldung an den 

Versicherer bzw. den Kanton – gemeint war wohl eine Meldung nach 

Art. 64a Abs. 3 KVG, welche zu einer Übernahme der Forderung durch 

den Kanton im Umfang von 85 % geführt hätte – nicht erfolgen könne 

(vgl. Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 4. Februar 2015 in Bg-

act. 7 S. 2).

e) Im Sinne einer umfassenden Prüfung wäre die Beschwerdegegnerin trotz 

des teilweise widersprüchlichen Verhaltens des Beschwerdeführers (vgl. 

vorstehend Erwägung 2) deshalb gehalten gewesen, im Rahmen der 

beantragten Übernahme der aufgelaufenen Gesundheitskosten auch die 

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damit zusammenhängende Bedürftigkeit des Beschwerdeführers resp. 

dessen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen abzuklären (vgl. etwa den 

Entscheid des Zürcher Verwaltungsgerichts VB.2012.00273 vom 12. Juli 

2012 E.4.4). Angesichts der erwähnten Zusammenhänge handelt es sich 

bei der Sozialhilfe hier nicht bloss um ein "über die Übernahme der 

ausstehenden Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen 

hinausgehende" Hilfeleistung (vgl. angefochtener Beschluss Ziff. 5), 

sondern um einen gewichtigen Aspekt im Rahmen der beantragten 

Übernahme der Gesundheitskosten.

4. a) Des Weiteren stellt sich die Frage, ob der in Art. 64 Abs. 7 KVG 

vorgesehene Leistungsaufschub resp. die Erfassung auf der "schwarzen 

Liste" (vgl. vorstehend Erwägung 3b sowie Art. 7 Abs. 1 VOzKPVG) eine 

Notlage im Sinne der vorerwähnten Praxis darstellt, welche eine 

ausnahmsweise Übernahme von aufgelaufenen Gesundheitskosten durch 

die Sozialhilfe zur Folge hätte (vgl. hierzu vorstehend Erwägung 3a). 

Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin in Ziff. 3 des angefochtenen 

Beschlusses ausgeführt, dass die Aufnahme auf diese Liste der säumigen 

versicherten Personen – auch wenn sie für den Betroffenen sicherlich hart 

sein könne – keine eigentliche Notlage herbeiführe, zumal die Aufnahme 

zeitlich beschränkt sei (beispielsweise bis zur Ausstellung eines 

Verlustscheins) und eine Behandlung in Notfällen trotzdem noch 

gewährleistet sei.

b) Praxisgemäss werden Ausstände bei den Krankenkassenprämien von der 

Sozialhilfe übernommen, wenn erwiesen ist, dass ein Leistungsstopp der 

Versicherer droht (vgl. Grundlagenpapier "Schulden und Sozialhilfe", 

a.a.O., S. 7). Die Wiederherstellung des Krankenversicherungsschutzes 

durch die Schuldübernahme wurde bisher nämlich als zweckmässiges 

Mittel erachtet, um einer drohenden Notlage zu begegnen (vgl. etwa die 

Entscheide des Zürcher Verwaltungsgerichts VB.2013.00714 vom 

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10. Dezember 2013 E.3.4 zum vormaligen aArt. 64a Abs. 2 KVG sowie 

VB.2012.00273 vom 12. Juli 2012 E.3.2). Dabei ist zu erwähnen, dass der 

vormalige aArt. 64a Abs. 2 KVG in der Fassung vom 1. Januar 2011 die 

Versicherer berechtigt hat, nach Stellung des Fortsetzungsbegehrens die 

Übernahme der Kosten für die Leistungen direkt aufzuschieben, bis die 

ausstehenden Prämien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinse und 

Betreibungskosten vollständig bezahlt waren (vgl. auch die 

Übergangsbestimmung von Art. 105c Abs. 1 und 2 der Verordnung über 

die Krankenversicherung [KVV; SR 832.102] in der damals geltenden 

Fassung). Mit der Revision per 1. Januar 2012 wurde dieser 

Leistungsaufschub wie erwähnt insofern entschärft, als der Versicherer 

die säumigen Versicherten nach Anhebung der Betreibung der 

kantonalen Behörde zu melden hat, welche die säumigen Versicherten 

wiederum auf einer Liste erfassen und – mit Ausnahme von 

Notfallbehandlungen – einen Leistungsaufschub anordnen kann (vgl. 

dazu vorstehend Erwägung 3b sowie Art. 64a Abs. 2, 3 und 7 KVG und 

Art. 7 Abs. 1 VOzKPVG). Das Ziel dieser Revision bestand unter anderem 

in der Beseitigung der mit den Leistungssistierungen einhergehenden 

Infragestellung des Obligatoriums der sozialen Krankenversicherung 

sowie der Auswirkungen auf die betroffenen Versicherten, da sie keine 

adäquate Gesundheitsversorgung mehr erhielten (vgl. Bericht der 

Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats vom 

28. August 2009 in: BBl 2009, S. 6617, 6619). Wie soeben dargelegt, sind 

Leistungsaufschübe im Kanton Graubünden – wenn auch unter 

eingeschränkteren Voraussetzungen – auch unter der neuen gesetzlichen 

Konzeption möglich. Es ist demnach nicht ausgeschlossen, dass ein 

drohender Leistungsaufschub auch in der nun leicht abgeschwächten 

Form eine Notlage bewirken kann, welche eine Übernahme der 

angefallenen Kosten rechtfertigt (vgl. VB.2012.00273 E.4.6 sowie 

Grundlagenpapier "Schulden und Sozialhilfe", a.a.O., S. 7 Fn. 13).

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c) Wie es sich damit im vorliegenden Fall verhält, kann nicht abschliessend 

beurteilt werden, zumal über die Verhältnisse des Beschwerdeführers und 

die Umstände der vorliegenden Angelegenheit zu wenig bekannt ist. Für 

eine umfassende Prüfung des streitgegenständlichen Gesuchs um 

Übernahme der ausstehenden Gesundheitskosten müsste nebst der 

gebotenen Abklärung der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers zum 

Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (vgl. vorstehend Erwägung 3e) auch 

geprüft werden, ob die ausstehenden Beträge bereits in Betreibung 

gesetzt worden sind, ob der SVA bereits eine entsprechende Meldung 

erstattet worden ist, ob der Kanton gestützt auf Art. 64a Abs. 4 KVG 85 % 

der Kosten übernehmen wird, wer die verbleibenden 15 % zu tragen hat 

und ob Gesundheitsschäden vorliegen oder drohen, deren Kosten im 

Falle eines Leistungsaufschubes vom Beschwerdeführer selber resp. in 

Ermangelung eigener finanzieller Mittel allenfalls von der Sozialhilfe zu 

tragen wären. Dass es der Beschwerdeführer versäumt hat, bei der SVA 

für das Jahr 2014 ein Gesuch um Prämienverbilligung der Krankenkasse 

einzureichen, vermag seinen Anspruch auf Übernahme der aufgelaufenen 

Gesundheitskosten nicht negativ zu beeinflussen.

d) Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Beschluss festgehalten, 

dass sie im Rahmen einer allfälligen Prüfung des Anspruchs auf 

Unterstützungsleistungen auch ihre örtliche Zuständigkeit überprüfen 

werde. Sofern die Beschwerdegegnerin ihre Zuständigkeit durch den 

Erlass des angefochtenen Beschlusses nicht bereits implizit bejaht hat, ist 

diesbezüglich lediglich festzuhalten, dass der per 1. März 2015 erfolgte 

Wohnsitzwechsel nach Y._____/SG (vgl. Vernehmlassung der 

Beschwerdegegnerin vom 14. April 2015 S. 2 sowie Bg-act. 3) 

selbstredend nicht zur Folge hat, dass die während seines Wohnsitzes in 

der Gemeinde aufgelaufenen Gesundheitskosten von der neuen 

Wohnsitzgemeinde zu übernehmen wären.

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5. a) Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den 

rechtserheblichen Sachverhalt nicht vollständig abgeklärt und 

insbesondere die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers resp. dessen 

Anspruch auf Sozialhilfe nicht geprüft hat. Stattdessen hat sie das 

streitgegenständliche Gesuch zu Unrecht auf die Übernahme der 

aufgelaufenen Gesundheitskosten reduziert und dieses mit der zu kurz 

greifenden Begründung, dass von der Sozialhilfe grundsätzlich keine 

Schulden übernommen würden und dass keine Ausnahmesituation in 

Form eines drohenden Notfalls vorliege, abgewiesen. Aus diesen 

Gründen kann das Verwaltungsgericht nicht – wie vom Beschwerdeführer 

beantragt – einen reformatorischen Entscheid fällen, sondern ist der 

angefochtene Beschluss aufzuheben und die vorliegende Angelegenheit 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuwiesen, damit diese die nötigen 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und – gestützt darauf – 

bezüglich der beantragten Übernahme der ausstehenden 

Gesundheitskosten erneut Beschluss fasse.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt 

auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der Beschwerdegegnerin, da eine 

Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden 

Partei gilt (vgl. BGE 132 V 215 E.6.1). Davon ist vorliegend trotz der 

unscharfen Rechtsbegehren des nicht anwaltlich vertretenen 

Beschwerdeführers nicht abzuweichen. Auf der anderen Seite erhält er für 

das vorliegende Verfahren aber keine aussergerichtliche 

Parteientschädigung, da er keine ausserordentlichen Aufwendungen 

geltend macht. Bei diesem Ver-fahrensausgang erübrigt es sich sodann, 

den Antrag des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege zu 

behandeln.

Demnach erkennt das Gericht:

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1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Beschluss vom 

17. Februar 2015 aufgehoben und die Angelegenheit zwecks Vornahme 

der notwendigen Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem 

Beschluss an die Gemeinde X._____ zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 700.-- gehen zulasten der 

Gemeinde X._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]