# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e470e22f-5b3b-50c8-88a9-84146b1c3bfc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-07
**Language:** de
**Title:** Einstellung in der Anspruchsberechtigung; Nichtbefolgen von Weisungen des RAV, Termin Erstgespräch PvB verpasst; Briefkasten lediglich 1-2 Mal pro Woche geöffnet; Abweisung
**Docket/Reference:** AL.2017.00201
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2017.00201.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00201
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
vom
7. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
Die 1991 geborene
X.___
war zuletzt vom 1. Januar 2015 bis 30. Juni 2016 bei der
Y.___
als Anwaltsassistentin ange
stellt (
Urk.
5/25).
Am 26. Juli 2016 meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) Meilen zur Arbeitsvermittlung an und
stellte
ab
diesem Zeitpunkt
Antrag auf
Arbeitslos
enentschädigung (
Urk.
5/23-24).
Nachdem die Versicherte einem Erstgespräch
betreffend ein
Arbeitseinsatzpro
gramm
vom 12. Juni 2017
beim Zweckverband
Z.___
,
ohne Abmeldung
ferngeblieben war, wurde
sie
mit Schreiben des RAV Meilen vom 12. Juni 2017
aufgefordert
, schriftlich zum Sachverhalt Stellung zu nehmen. Die
Eingabe der Versicherten
erfolgte am 14. Juni 2017 (Urk.
5/12-
17). Mit Verfügung vom 21. Juni 2017 (
Urk.
5/2) wu
rde die Versi
cherte wegen Nichtb
efolg
ens
von Kontrollvorschriften/Weisungen
des RAV
ab 13. Juni 2017 für die Dauer von sechs Tagen in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt. Die hiergegen erhobene Einsprache (
Urk.
5/3)
wies das Amt für Wirt
schaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA)
mit
Einspracheentscheid
vom 17. Juli 2017 (
Urk.
2) ab
.
2.
Mit Eingabe vom 4. September 2017 erhob die Versicherte gegen den Entscheid des AWA Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte sinngemäss
,
dass
von einer Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung
abgesehen werde.
In seiner Beschwerdeantwort vom 20. September 2017 (
Urk.
4) beantragte der Beschwerdegegner die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde
, wovon der Beschwerdeführerin am 2
7.
September 2017 Kenntnis gegeben wurde.
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
1.2.1
Gemäss
Art. 17 Abs. 3
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat der Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an
arbeitsmarktlichen
Massnahmen
teil
zunehmen, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern.
1.2.2
Nach Art. 30 Abs. 1
lit
. d AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die
Weisungen
der zustän
di
gen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine
arbeitsmarktliche
Massnahme
ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beein
träch
tigt oder verunmöglicht.
1.2.3
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittel
schwerem und 31
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3
der
Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
und die Insolvenzent
schädigung,
AVIV).
1.
3
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die «Aussagen der ersten Stunde» ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbe
wusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
1.
4
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be
stehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Ge
richt folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
2.
2.1
Der Beschwerdegegner begründete seinen
Einspracheentscheid
vom 17. Juli
2017 (
Urk.
2) damit,
es sei
unbestritten, dass die Beschwerdeführerin dem Aufnahme
gespräch vom 12. Juni 2017, 08.45 Uhr, zwecks vorübergehender Beschäftigung beim
Z.___
unentschuldigt ferngeblieben sei. Damit habe sie eine
arbeitsmarktliche
Massnahme von Anfang an verhindert.
Die Beschwerdeführerin
bringe in
ihrer Einsprache zwar vor, das E
inladungsschreiben, das vom
Z.___
am 6. Juni 2017 der Schweizer
i
s
c
hen Post übergeben worden sei (A-Post), erst am 12. Juni 2017 ge
sichtet respektive nach dem fraglichen Termin erhalten zu haben.
S
ie
habe
den zuständigen RAV-Berater mit E-Mail vom 12. Juni 20
17 darauf hingewiesen, das
s sie eher wenig Post erwarte und daher ihren Briefkasten
höchstens ein bis zwei Mal pro W
oche leere. Zudem habe sie in ihrer Stellungnahme vom 14. Juni 2017 informiert, dass sie die Einladung eigentlich per E-Mail erwartet hätte.
Eine versichere Person müsse sicherstellen, dass sie in der Regel innert Tagesfrist von der zuständigen Amtsstel
le erreicht werden könne. Im V
ordergrund stehe die Erreichbarkeit auf dem Postweg oder per Telefon. Nachdem die Beschwer
d
efüh
rerin mit dem RAV nicht festgelegt habe, kurzfristig nur per E-Mail erreichbar zu sein, hätte sie auch täglich mit Post des RAV respektive einer externen Organisa
tion rechnen müssen. Vor diesem Hintergrund sei nicht nachvollziehbar, wieso
sie gemäss eigenen Ang
aben ihren Briefkasten nicht regelmässig leere und somit riskiere, kurzfris
tige Ei
n
ladungen oder Stellenzuw
e
i
sungen nicht r
echtzeitig sich
ten zu können. Es
liege in ihrer eigenen Verantwortung, den Unterlagen, welche sie
vom RAV oder einer externen Or
ganis
ation erhalte, genügend Aufmerk
sam
keit beizumessen, so dass sie auch keinen Termin verpasse. Aufgrund der gesam
ten Umstände sei mit dem im
Sozialversicherungsrecht
üblichen Bewei
s
grad der üb
erwiegenden Wahrschei
nlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh
rerin ihren Briefkasten im Zeitr
a
um vom
7.
b
is 10. Juni 2017 nicht geleert habe und deswegen vom strittigen Termin nic
h
t rechtzeitig habe Kenntnis nehmen können. Selbst wenn sie ihren Briefkasten am
8.
Juni 2017 noch geleert
hätte
, habe sie dies unbestrittenermassen
weder
am
9.
noch am
1
0.
Juni 2017 getan, obwohl sie innert Tagesfrist
err
eichbar sein müsste.
Da
sie sich bereits in der zwe
iten Rahmenfrist für den Leistu
n
g
sbezug befinde, hätte ihr das System der Arbeitslosenversicherung
vertraut
sein müssen und sie hätte ihre Pflichten ken
n
e
n müssen. So
m
it liege f
ür das Fernbleiben vom fragliche Te
r
m
in kein ent
schuldbarer
Grund vor, weshalb eine vorüberge
hende Einstellung in der An
spruch
sberechtigung angezeigt sei. Die Einstellung für die Dauer von sec
h
s Tagen erfolge im Bereich des leichten Versc
h
uldens und trage dem zugrunde
liegenden Verschulden und
d
en konkreten Umständen somit angemessen Rechnung (S. 2 f.).
2.2
Dagegen brachte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift vom 4. Sep
tember 2017 (
Urk.
1) im Wesentlichen vor, sie könne keine Termine wahrnehmen, von denen sie keine Kenntnis habe. D
as
Einladung
sschreiben
sei gemäss
Z.___
am 6. Juni 2017 verschickt worden
. Damit hätte s
ie diese
s
am 7. Juni 2017 erhalten haben müssen. Dass sie selbst den Briefkasten zwei bis die
Mal pro Woche leere, sei richtig.
S
ie lebe aber mit ihrem Partner zusammen, welcher den Briefkasten auch respektive dann leere, wenn sie dies nicht tue. Hätte sie eine Einladung des
Z.___
erhalten, hätte ihr Partner ihr diese übergeben. Dies könne er vor Gericht bestätigen. Hinzu komme, dass sie bereits im Febr
uar an
e
i
nem mehrwöchigen Kurs teilgenommen hatte, die entsprechende Einladung sei auch
per Post ver
schickt worden. Ihre Arb
e
itsbemühungen habe sie sodann stets pünktlich abge
geben und sei auch sonst ihren Verpflichtungen sehr verantwortungsbewusst nachgekommen, was ihr RAV-Berater bestätigen könne. Dieser habe sie auch da
rauf hingewiesen, dass sie sich bei ihm melden solle, sofern sie innert 14 Tagen nichts vom
Z.___
höre.
Sie habe weder der Arbeits
losenkasse noch sonst jemandem
e
i
nen Schaden zugefügt. Zudem habe sie die
arbeitsmarktliche
Massnahme nicht verhindert. Sie arbeite jetzt sehr gut mit dem
Z.___
zusammen, so auch mit dem RAV und der Arbeitslosenkasse.
Beim Erstgespräch sei es auch nur darum gegan
gen, einander kennenzulernen und die Einsatzplatzsuche zu besprechen. Wäre es um einen verpassten Kurs oder ein verpasstes Vorstellungsgespräch gegangen, hätte sie die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verstehen können.
Die Begründungen
des Beschwerdegegners,
wonach es
unglaubwürdig
erscheine
, dass sie am 8. Juni 2017 ihren Briefkasten geleert habe, und mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit darauf zu schliessen
sei
, dass sie den Briefkasten vom
7.
b
is 10. Juni 2017 nicht gele
ert habe
,
stellten
reine Vermutung
en
dar
.
Es komme stän
dig vor, dass Sendungen verloren gingen oder verspätet eintrafen, Letzteres treffe in ihrem Fall zu. Sie selbst habe den Briefkasten zuletzt am Donnerstag, 8. Juni 2017, geleert und darin sei keine Sendung des
Z.___
gewesen. Ihr Partner habe am 9. Juni 2017 den Briefkasten kontrolliert, er sei an diesem Tag leer gewesen.
Die Einladung des
Z.___
müsse also zwingend erst am Samstag, 1
0.
Juni 2017, oder Montag, 12. Juni 2017, zugestellt worden sein.
Es
sei
auch
möglich
, dass die Sen
dung fälschlicherweise in einem anderen Briefkasten gelandet sei und ihr nach
träglich von einem Nachbarn hineingelegt worden sei.
3.
3.1
Aktenkundig ist, dass sich
die Beschwerdeführerin
bei der Anmeldung beim RAV
Meilen
unterschriftlich unter anderem dazu verpflichtet hat, an
arbeits
marktli
chen
Massnahmen
teilzunehmen
und innert Tagesfrist erreichbar zu sein
(Urk.
5/24
).
3.2
Die Beschwerdeführerin
wurde mittels Auftragserteilung zum Erstgespräch für das
Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (
PvB
;
Urk.
5/10)
angewiesen, einer Einla
du
ng für ein Erstgespräch bei einer anbietenden Institution
- vorlie
gend dem
Z.___
-
Folge zu leisten
.
In
diesem Zusammenhang
wurde sie
auch da
rauf
aufmerksam gemacht
, dass im Falle eines unentschuldigten Fernbleibens eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung geprüft werden müsste
. Indem
sie
diese Auftragserteilung am
2. Juni 2017
unterzeichnete
(S. 3)
, zeigte
sie
sich mit
dieser
arbeitsmarktlichen
Massnahme einverstanden
. Zudem musste sie ges
tützt hierauf damit rechnen, innert
zehn Tagen
vom
Z.___
zu einem Erstgespräch ein
geladen zu werden
(S. 1)
.
Das Einladungsschreiben des
Z.___
datiert vom 6. Juni 2017 und ist korrekt adressiert.
Die Beschwerdeführerin
fand das Schreiben
ge
mäss eigenen Angaben
erst
am 12. Juni 2017 in ihrem Briefkasten
vor
und ver
passte daher das
für den gleichen Tag um 08.45 Uhr vorgesehene
Erstgespräch
beim
Z.___
(Urk.
5
/12-14
).
3.3
Es wird weder
geltend gemacht, noch
ist
er
sichtlich, dass es der Beschwerdefüh
rerin unzumutbar gewesen wäre, am Erstgespräch teilzunehmen.
Mit Stellung
nahme vom
14. Juni 2017
(Urk.
5/17
)
äusserte sich
die Beschwerdeführerin wie folgt zum Sachverhalt
: S
ie habe ihren Briefkasten letztmals am Donnerstag, 8. Juni 2017, geleert. Die Einladung sei da noch nicht drin gewesen. Erst als sie
den Briefkasten
am 12. Juni 2017 nochmals geleert habe, habe sie das Schreiben der
A.___
(richtig:
des
Z.___
) gelesen und die Firma gleich kontaktiert zwecks neuer Terminvereinbarung. Sie h
abe
eigentlich eine Einladung per E-Mail erwartet.
Die
Aussage
, wonach die Beschwerdeführerin ihren Briefkasten letztmals
vor dem 12. Juni 2017
(
spätestens
)
am Donnerstag, 8. Juni 2017,
geleert hatte,
entspricht auch
ihren
weiteren
,
im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens gemachten
An
gaben
. Diesen ist
sodann
zu entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin
ihren Brief
kasten höchstens ein bis zwei Mal pro Woche leer
t
e
.
In ihrer Einsprache
bestätigte
sie
, den Briefkasten zwischen Freitag und Sonntag nicht
geleert
zu haben
(Urk.
5/3
, 5/14)
.
Aufgrund dieser
für das Gericht massgebenden
«Aussagen
der ersten Stunde
»
(E. 1.3)
ist davon auszugehen, dass der Briefkasten der Beschwer
deführerin
vom
Freitag, 9. Juni 2017
,
bis und mit
Sonntag, 11. Juni 2017, nicht geleert wurde.
Das Vorbringen in der Beschwerdeschrift vom 4. September 2017
, wonach
der
Partner
der Beschwerdeführerin
den Briefkasten leere, wenn sie dies nicht tue, und die Einladung daher entdeckt worden wäre, wenn sie
(
vor dem 12. Juni 2017
)
zugestellt worden wäre
, respektive
wonach
der Partner
den Brief
kasten am 9. Juni 2017 geleert habe und nichts drin gewesen sei
(E. 2.2), muss als bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs
rechtlicher oder anderer Art beeinflusst gewürdigt werden und
ist
daher vorlie
gen
d
als reine Schutzbehauptung
nicht zu berücksichtigen
(E. 1.
3
).
Gleiches gilt für die
erstmals mit Beschwerde geäusserte
Angabe, wonach die Beschwerdefüh
rerin ihren Briefkasten zwei bis drei Mal pro Woche leere (E. 2.2).
3.4
Vorweg ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass eine Sachverhalts
darstellung im Sozialversicherungsrecht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
und nicht
mit
Sicherheit
erstellt sein muss, damit ihr gefolgt
werden kann
(E. 1.4)
.
Mit diesem Beweisgrad ist vorliegend aufgrund der Akten
lage
davon auszugehen
, dass
die Einladung des
Z.___
vom 6. Juni 2017
(
Urk.
5/12)
, die gemäss Angaben
des Beschwerdegegners
gleichentags per A-Post der Schweizerischen Post übergeben worden war (
Urk.
2 S. 2)
und korrekt adres
siert war
,
der Beschwerdeführerin
spätestens am
Samstag, 10.
Juni
2017,
zuge
stellt worden
ist und
von ihr
unentdeckt blie
b, weil diese ihren Briefkasten
nach dem 8. Juni
erst
wieder
am 12. Juni 2017
geleert hat
.
Ihr
Versäumnis hat sich
die Beschwerdeführerin
selbst zuzuschreiben.
So geht es nicht an, während der Dauer der Anmeldung zum Leistungsbezug bei der
Arbeitslosenversicherung
lediglich
höchstens
ein bis zwei
Mal pro Woche
seinen
Briefkasten zu leeren
(vgl. E.
3.3)
.
Es
muss
täglich
mit der Zustellung wichtiger Unterlagen im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit
gerechnet werden
, was der Beschwerdeführerin bekannt war (E. 3.1)
.
Die Beschwerdeführerin
wurde somit zu Recht infolge Nichtbefolgens von Weisungen des RAV in ihrer Anspruchsberechtigung eingeste
llt.
3.5
Der Beschwerdegegner stellte die Beschwerdeführerin für die Dauer von sechs Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die Sanktion liegt im mittleren Bereich des leichten Verschuldens (E.
1.2.3
). Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammen
hang, dass sich die Beschwerdeführerin bereits in ihrer zweiten Rahmenfrist zum Leistungsbezug
befand
(
Urk.
5/20) und daher um ihre Pflichten als
Versicherte
wissen
musste
. Abgesehen davon, dass sie grundsätzlich verpflichtet war, innert Tagesfrist erreichbar zu sein (
Urk.
5/24), musste ihr insbesondere mit der Unter
zeichnung der Auftragserteilung zum Erstgespräch
PvB
am 2. Juni 2017
(
Urk.
5/10) klar sein, dass sie
in den nächsten Tagen
ein Einladungsschreiben des
Z.___
erhalten würde.
Dies umso mehr,
als
sie durch ihren RAV-Berater
anerkann
termassen
explizit
auf die bevorstehende Einladung
hingewiesen worden war
. Mit einer postalischen Zustellung musste die Beschwerdeführerin sodann rechnen, nachdem ihr bereits frühere Einladungen auf diesem Weg zugestellt worden wa
ren
wie sie selbst angab
(E. 2.2).
Unter Berücksichtigung der
Aktenlage fällt so
dann auf, dass die Beschwerdeführerin bereits am 12. April 2017 einem Bera
tungsgespräch unentschuldigt ferngeblieben war (
Urk.
5/22
) und ihre Pflichten damit abgesehen von der vorliegend in Frage stehenden Verfehlung nicht tadellos erfüllt hat
te
.
Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände erscheint die Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von sechs Tagen
daher
an
gemessen
. Aus ihren weiter
e
n Vorbringen kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dies gilt insbesondere für den Einwand,
es sei
weder der
Kasse
noch
sonst einer Stelle
e
in Schaden zugefügt worden
, da dies keine Vo
raussetzung für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefol
gens von Weisungen bildet.
Hiefür
genügt laut Gesetzestext die Beeinträchtigung beziehungsweise
Verunmöglichung
von
arbeitsmarktlichen
Massnahmen (
Art.
30
Abs.
1
lit
. d AVIG). Als entsprechend vorwerfbares Verhalten ist die Nichtteil
nahme am vorbereitenden Gespräch bei der
Z.___
ohne Weiteres zu fassen.
Von der seitens der Beschwerdeführerin beantragten Anhörung ihres Partners (
Urk.
1 S. 1) ist in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 124 V 90 E. 4b) abzusehen, da dessen Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit von vornherein nicht gegeben sind.
3.6
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
sowie an:
-
Arbeitslosenkasse 60,
Unia
Meilen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrNünlist