# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 12e073e1-b4a9-5565-9c81-23415a8263c8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-11-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.11.2009 C-8162/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8162-2007_2009-11-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8162/2007/mes/wam
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  N o v e m b e r  2 0 0 9

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Richter Beat Weber, 
Gerichtsschreiber Marc Wälti.

A._______,
vertreten durch Advokat Dr. iur. Matthias Schnyder, 
X._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV, Einspracheentscheid vom 2. November 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8162/2007

Sachverhalt:

A.
Der  am  _______1963  geborene,  verheiratete  spanische  Staats-
angehörige A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) arbeitete in 
den Jahren 1981, 1982, 1985, 1986 und 1989 in der Schweiz. Zuletzt 
war er ab dem 3. Mai 1989 als Spezialhandwerker bei der B._______ 
angestellt. Am 9. August 1989 wurde er infolge eines Verhebetraumas 
zu  100%  krank  geschrieben.  Seither  übte  er  keine  Erwerbstätigkeit 
mehr aus (act. 1, 3, 8, 9, 31, 50, 86 und 105). Gemäss Angaben der 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: Vorinstanz) leistete 
der Beschwerdeführer während insgesamt 41 Monaten Beiträge an die 
schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
(AHV/IV; act. 48). 

B.
Mit  in  Rechtskraft  erwachsenen  Verfügungen  vom 12. Februar  1992 
sprach  die  IV-Stelle  C._______  dem  Beschwerdeführer  auf  sein 
Leistungsgesuch  vom  22.  November  1989  hin  (act.  1  und  2) 
rückwirkend  für  die  Zeit  ab  1.  August  1990  eine  ordentliche  ganze 
Invalidenrente zuzüglich einer  entsprechenden Zusatzrente für  seine 
Ehefrau und einer Kinderrente für seine Tochter zu (act. 44). 

C.
Nachdem der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz  nach Spanien ver-
legt  hatte,  überwies die IV-Stelle  C._______ die IV-Akten am 8. De-
zember  1992  zuständigkeitshalber  an die  Vorinstanz  (vgl.  act.  47), 
welche  die  ordentlichen  ganzen  Invalidenrenten  des  Beschwerde-
führers mit Verfügung vom 15. August 1994 ab dem 1. Oktober 1994 
auf  halbe  Invalidenrenten  herabsetzte  (act.  59).  Eine  gegen  diese 
Verfügung  erhobene  Beschwerde  hiess  die  Eidgenössische  Rekurs-
kommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für 
die im Ausland wohnenden Personen (im Folgenden: REKO AHV/IV) 
mit Urteil vom 3. Januar 1995 gut und wies die Sache zur Vornahme 
ergänzender medizinischer Abklärungen an die Vorinstanz zurück (act. 
67).

D.
Im  Wesentlichen  gestützt  auf  die  Stellungnahme  vom  27.  Oktober 
1995 von Dr. med. A._______ vom ärztlichen Dienst (act. 82) sprach 
die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit in Rechtskraft erwachsener 

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Verfügung vom 23. November  1995  rückwirkend ab dem 1. Oktober 
1994  eine  ordentliche  ganze  Invalidenrente  zu,  zuzüglich  entspre-
chender  Zusatzrente  für  seine  Ehefrau  sowie  Kinderrente  für  seine 
Tochter  (act.  84).  Den  Termin  für  eine  Rentenrevision  von  Amtes 
wegen setzte sie verwaltungsintern auf den 31. Oktober 1999 fest (act. 
83 und 84). 

E.
Nach  Durchführung  eines  Revisionsverfahrens  teilte  die  Vorinstanz 
dem Beschwerdeführer am 28. Mai 2001 schriftlich mit, sein Invalidi-
tätsgrad  habe  sich  nicht  verändert,  die  bisherigen  Rentenleistungen 
würden weiterhin ausgerichtet (act. 98). Dabei stützte sie sich haupt-
sächlich  auf  die  Stellungnahme vom  29.  Januar  2001  von  Dr. med. 
B._______ vom ärztlichen Dienst (act. 97; vgl. auch act. 94 S. 2) und 
den Einkommensvergleich vom 17. Mai 2001 ab (act. 97.1). 

F.
In Bestätigung ihrer nach Durchführung eines weiteren Revisionsver-
fahrens  am  20.  Dezember  2005,  12.  Januar  und  15.  Februar  2006 
erlassenen  Vorbescheide  (vgl.  act.  115,  117  und  120)  sowie  unter 
Berücksichtigung der Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 12. 
April 2006 zu diesen Vorbescheiden (vgl. act. 124), hob die Vorinstanz 
die  ordentlichen  ganzen  Invalidenrenten  des  Beschwerdeführers  mit 
Verfügung vom 12. Juni 2006 mit Wirkung ab dem 1. August 2006 auf. 
Zugleich  entzog  sie  einer  allfälligen  Einsprache  die  aufschiebende 
Wirkung  (act.  128).  Dabei  stützte  sie  sich  im  Wesentlichen  auf  den 
Einkommensvergleich vom 6. Dezember 2005 (act. 113), die Stellung-
nahmen  vom  26.  September  und  25.  Oktober  2005  von  Dr.  med. 
C._______ vom ärztlichen Dienst sowie eine nachträglich von diesem 
Arzt verfasste undatierte Stellungnahme (act. 110, 112, und 126).

G.
Am 11. Juli 2006 erhob der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz Ein-
sprache  und  beantragte,  in  Aufhebung  der  Verfügung  vom  12.  Juni 
2006 seien  ihm weiterhin  ganze Invalidenrenten auszurichten,  even-
tualiter sei ein medizinisches Gutachten anzuordnen. Ferner stellte er 
das Gesuch, der Einsprache sei die aufschiebene Wirkung zu erteilen 
– alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. 129). 

H.
Mit  Verfügung vom 30. November 2006 wies die Vorinstanz das Ge-
such um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (act. 131). 

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I.
Mit  Entscheid  vom  2.  November  2007  wies  die  Vorinstanz  die  Ein-
sprache  vom 11.  Juli  2006  ab  (act.  134).  Zugleich  entzog  sie  einer 
allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. 

Unter  Bezugnahme auf  die  vom Beschwerdeführer  einspracheweise 
vorgebrachten Argumente führte sie zur Begründung im Wesentlichen 
aus, der ärztliche Dienst habe die (Rest-)Arbeitsfähigkeit aufgrund der 
vorliegenden,  aktuellen  medizinischen  Untersuchungsberichte  auch 
ohne  persönliche  Untersuchung  des  Beschwerdeführers  zuverlässig 
beurteilen können. Das X______-Gutachten vom 21. Juli 1995 (act. 81) 
sei nicht geeignet, diese korrekte Beurteilung in Frage zu stellen, be-
inhalte es doch bloss eine vage Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, aus 
welcher  nicht  hervorgehe,  ob sie  sich  auf  die  zuletzt  ausgeübte  Er-
werbstätigkeit oder aber auf leidensangepasste Verweisungstätigkeiten 
beziehe. Ferner  dokumentierten  die dem ärztlichen Dienst  zur  Beur-
teilung unterbreiteten medizinischen Berichte, dass die alkoholbeding-
ten  Organschäden  infolge  Abstinenz  zurück  gegangen  seien.  Dies 
entspreche  auch  der  allgemeinen  klinischen  Erfahrung.  Folglich  er-
übrigten sich zusätzliche medizinische Abklärungen und es werde an 
der zuverlässige Beurteilung des ärztlichen Dienstes sowie am korrekt 
durchgeführten Einkommensvergleich festgehalten (act. 134).

J.
Mit Beschwerde vom 30. November 2007 beantragte der Beschwerde-
führer vor dem Bundesverwaltungsgericht, die Verfügung vom 12. Juni 
2006 und der Einspracheentscheid vom 2. November 2007 seien auf-
zuheben  und  es  sei  ihm  weiterhin  eine  ganze  Invalidenrente  aus-
zurichten,  eventualiter  sei  ein  medizinisches  Gutachten  anzuordnen 
– alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zur Begründung dieser Anträge führte er sinngemäss aus, den Stel-
lungnahmen vom 29. Januar 2001 von Dr. med. B._______ (act. 97) 
und  vom  26.  September  2005  von  Dr.  med.  C._______  (act.  110) 
könne entnommen werden, dass bereits anlässlich der Rentenrevision 
im  Jahre  2001  und  auch  hernach  kein  Alkoholabusus  mit  Folge-
schäden  mehr  festgestellt  worden  sei.  Auch  angesichts  der 
Beschreibung der Rückenbeschwerden in der Stellungnahme vom 26. 
September  2005  von  Dr.  med.  C._______  und  im  Bericht  vom  7. 
November 2007 von Dr. med. D._______ sei davon auszugehen, dass 
sich sein Gesundheitszustand seit der letzten Rentenrevision vom 28. 

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Mai  2001  nicht  wesentlich  verändert  habe.  Die  streitige  Renten-
aufhebung  beruhe  demnach  alleine  auf  einer  unterschiedlichen 
Beurteilung  eines  seit  der  Rentenrevision  im  Jahre  2001  im 
Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes und sei 
daher nicht gerechtfertigt. Dem X______-Gutachten vom 21. Juli 1995 
(act.  81)  könne  ferner  durchaus  entnommen werden,  dass  die  Gut-
achter seine Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Verweisungstätig-
keiten auf  40% bis  50% eingeschätzt  hätten. Die auf  keiner  persön-
lichen  Untersuchung  seines  Gesundheitszustandes  sondern  alleine 
auf einer Würdigung medizinischer Akten beruhende Beurteilung der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit  durch Dr. med. C._______ sei  fragwürdig und 
überdies  unrealistisch,  da  die  aufgeführten  Verweisungstätigkeiten 
(Parking- bzw. Museumswächter,  Verkäufer  oder  interner  Verteilbote) 
bei einem Arbeitspensum von 80% mit seinem Rückenleiden nicht ver-
einbar  seien.  Sodann  sei,  obschon  er  seit  dem  Jahre  1996  keinen 
Alkohol  mehr  konsumiere,  keineswegs  erstellt,  dass  sich  die  Folge-
schäden  des  Alkoholkonsums  gänzlich  zurückgebildet  hätten.  Unter 
diesen  Umständen  bestehe  hinsichtlich  des  aktuellen  Ausmasses 
seiner  Arbeitsunfähigkeit  ein  Abklärungsbedarf,  weshalb  sich  –  wie 
eventualiter beantragt – eine medizinische Begutachtung rechtfertige.

K.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. März 2008 beantragte die Vorinstanz 
die  Abweisung  der  Beschwerde  und  die  Bestätigung  des  angefoch-
tenen  Einspracheentscheids.  Zur  Begründung  verwies  sie  vorab  auf 
die Stellungnahmen ihres ärztlichen Dienstes (act. 110, 112 und 126), 
den Einkommensvergleich vom 6. Dezember 2005 (act. 113) und die 
Ausführungen  in  ihrem Einspracheentscheid  (act.  134).  Im  Weiteren 
führte sie sinngemäss aus, aktenkundigerweise habe die Einstellung 
des  Alkoholabusus  bereits  im  Jahre  1996  zu  einer  durchgreifenden 
Besserung der damit einhergehenden Leiden geführt. Wenngleich es 
anlässlich  der  Rentenrevision im Jahre  2001 noch gerechtfertigt  ge-
wesen sei,  in wohlwollender Beurteilung von einer Arbeitsunfähigkeit 
des Beschwerdeführers in leidensangepassten Verweisungstätigkeiten 
von 50% auszugehen,  sei  nun angesichts  der  seither  eingetretenen 
und weiter fortschreitenden Verbesserung des Gesundheitszustandes 
nur  noch  eine  Arbeitsunfähigkeit  in  Verweisungstätigkeiten  von  20% 
gerechtfertigt. Da die im Bericht vom 7. November 2007 von Dr. med. 
D._______ aufgeführten Leiden keine andere Beurteilung nahelegten, 
bestehe kein Anlass für weitergehende medizinische Abklärungen.

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L.
Mit  Replik  vom 18.  April  2008  bestätigte  der  Beschwerdeführer  die 
beschwerdeweise gestellten Anträge und hielt  sinngemäss an seiner 
bisherigen Begründung fest. Ergänzend führte er im Wesentlichen aus, 
es sei nicht aktenkundig, dass anlässlich der Rentenrevision im Jahre 
2001 eine wohlwollende Beurteilung der (Rest-)Arbeitsfähigkeit  statt-
gefunden  habe.  Selbst  Dr.  med.  C._______  sei  in  seiner  Stellung-
nahme vom 25. Oktober  2005  (act.  112)  davon  ausgegangen,  dass 
sich  der  Gesundheitszustand seit  der  Rentenrevision  im Jahre  2001 
nicht  wesentlich  verbessert  habe.  Da  kein  Facharzt  eine  Arbeitsf-
ähigkeit  von  80%  in  leidensangepassten  Verweisungstätigkeiten 
postuliert habe, aktuell nur noch die Rückenbeschwerden massgebend 
seien,  und  Dr.  med.  C._______  die  fachliche  Kompetenz  zur 
Beurteilung  dieser  Beschwerden  fehle,  könne  auf  seine 
Stellungnahmen nicht abgestellt werden. Auch gehe es nicht an, dem 
Bericht  vom  7.  November  2007  von  Dr.  med.  D._______  jeglichen 
Beweiswert abzusprechen, handle es sich doch um den einzigen auf 
einer persönlichen Untersuchung beruhenden aktuellen Bericht eines 
Facharztes der Orthopädie.

M.
In  ihrer  Duplik  vom 28. April  2008 bekräftigte die Vorinstanz die mit 
Beschwerdevernehmlassung  gestellten  Anträge  und  hielt  an  ihrer 
Begründung fest. 

N.
Mit  Verfügung  vom  6.  Mai  2008  wurde  der  Schriftenwechsel  ge-
schlossen. 

O.
Auf  die  weiteren  Ausführungen  der  Parteien  und  die  eingereichten 
Unterlagen  wird  – soweit  erforderlich  – in  den  nachfolgenden 
Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 30. November 2007, mit welcher 
der vorinstanzliche Einspracheentscheid vom 2. November 2007 und 
die damit bestätigte Verfügung vom 12. Juni 2006 angefochten wurde.

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1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2006 über das 
Bundesverwaltungsgericht  (VGG,  SR  173.32)  beurteilt  das  Bundes-
verwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  im  Sinne  von 
Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021),  sofern  keine  Ausnahme  nach 
Art.  32  VGG  vorliegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  VGG 
genannten  Behörden.  Zu  diesen  gehört  auch  die  IV-Stelle  für  Ver-
sicherte  im  Ausland,  die  mit  Verfügungen  über  Rentengesuche  be-
findet (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundes-
gesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 
831.20]).

1.2 Der angefochtene Einspracheentscheid ist  ohne Zweifel  als  Ver-
fügung im Sinne von Art.  5  VwVG zu qualifizieren. Da zudem keine 
Ausnahme gemäss Art. 32 VGG vorliegt, ist  das Bundesverwaltungs-
gericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

1.3 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist 
zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, 
wer  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  ist,  und  ein  schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch 
Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen 
Verfahren  als  Partei  teilgenommen.  Er  ist  als  Adressat  durch  den 
angefochtenen  Einspracheentscheid  besonders  berührt,  und  hat  an 
dessen Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse.

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht, so dass 
darauf einzutreten ist (Art. 38 Abs. 1 und Art. 60 ATSG; vgl. auch Art. 
20 Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art.  37 
VGG) sowie des ATSG (vgl. Art. 3 Bst. dbis  VwVG). Dabei finden nach 
den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  diejenigen  Verfah-
rensregeln  Anwendung,  welche  im  Zeitpunkt  der  Beschwerdebeur-
teilung in Kraft stehen (BGE 130 V 1 E. 3.2; vgl. auch Art. 53 Abs. 2 
VGG).

2.1 Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die vorinstanzliche Ver-
fügung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Überschreitung oder 

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des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen  oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).

2.3 Das  Sozialversicherungsverfahren  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz  beherrscht. Danach haben die Verwaltung und das Gericht  von 
Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser-
heblichen  Sachverhalts  zu  sorgen.  Dieser  Grundsatz  gilt  indessen 
nicht  uneingeschränkt. Zum einen findet  er  sein Korrelat  in  den Mit-
wirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 
E. 1a,  je  mit  Hinweisen); zum anderen umfasst  die  behördliche und 
richterliche  Abklärungspflicht  nicht  unbesehen  alles,  was  von  einer 
Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf 
den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) 
rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tatsachen, 
von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so 
oder anders zu entscheiden ist  (vgl.  GYGI,  a.a.O.,  S. 43 und 273). In 
diesem  Rahmen  haben  Verwaltungsbehörden  und  Sozialversiche-
rungsgerichte  zusätzliche  Abklärungen  stets  vorzunehmen  oder  zu 
veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer 
sich  aus  den Akten ergebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass 
besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts  [im  Folgenden:  EVG;  heute  Schweizerisches 
Bundesgericht] I 520/99 vom 20. Juli 2000).

2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall  – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

2.4.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines  bestimmten  Sachverhalts  genügt  den  Beweisan-

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forderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener 
Sachverhaltsdarstellung  zu  folgen,  die  sie  von  allen  möglichen  Ge-
schehensabläufen als die Wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 
E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 
wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 
bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimm-
ter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 
weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergeb-
nis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 
verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. UELI KIESER, Das Verwal-
tungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212 Rz. 450; 
ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungs-
rechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; GYGI, 
a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 464 E. 4a, BGE 122 III 219 E. 3c, 
BGE 120 1b 224 E. 2b, BGE 119 V 335 E. 3c mit Hinweisen).

2.4.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwer-
deverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. Danach 
haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte  die  Be-
weise  frei,  d.h. ohne  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und 
pflichtgemäss  zu  würdigen. Bezüglich  des  Beweiswertes  eines  Arzt-
berichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend 
ist,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  geklagten  Be-
schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist,  in  der  Beurteilung der  medizinischen Zusammen-
hänge und Situationen einleuchtet ist, und ob die Schlussfolgerungen 
der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich  somit  weder  die  Herkunft  des  Beweismittels  noch  die 
Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des EVG I 
268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 
E. 3.a).

3.
In  materieller  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze 
massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tat-
bestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungs-
anspruch ist  für  die Zeit  vor einem Rechtswechsel aufgrund der bis-
herigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen 
(pro rata temporis; BGE 130 V 445).

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Sodann sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts für 
die  richterliche  Beurteilung  grundsätzlich  die  tatsächlichen  Verhält-
nisse  zur  Zeit  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides 
(hier: 2. November 2007) massgebend (BGE 132 V 368 E.6.1,  BGE 
129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Veränderungen des Sachverhalts, die 
nach  diesem  Zeitpunkt  eintraten,  sind  im  vorliegenden  Verfahren 
grundsätzlich nicht  zu berücksichtigen. Allerdings können Tatsachen, 
die  den Sachverhalt  seither  verändert  haben,  unter  Umständen Ge-
genstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 
1b mit Hinweisen;  THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungs-
rechts, 3. Auflage, Bern 2003, S. 489 Rz. 20 f.).

3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Spanien, einem 
Mitgliedstaat  der  Europäischen  Union,  so  dass  vorliegend  das  am 
1. Juni  2002  in  Kraft  getretene  Abkommen  vom  21.  Juni  1999 
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der 
Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit (Frei-
zügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwend-
bar ist (vgl. Art. 80a IVG). Das FZA setzt die verschiedenen bis dahin 
geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eid-
genossenschaft  und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen 
Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 
20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen 
Sicherheit  koordiniert,  um  insbesondere  die  Gleichbehandlung  aller 
Bürger der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der 
Verordnung  (EWG) Nr. 1408/  71 des  Rates  vom 14. Juni  1971  (SR 
0.831.109.268.1)  haben die Personen,  die  im Gebiet  eines Mitglied-
staates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und 
Pflichten  aufgrund  der  Rechtsvorschriften  eines  Mitgliedstaates  wie 
die  Staatsangehörigen  dieses  Staates  selbst,  soweit  besondere  Be-
stimmungen  dieser  Verordnung  nichts  anderes  vorsehen.  Demnach 
richtet sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leis-
tungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen Recht. 

Für die Beurteilung des Rentenanspruchs sind folglich Feststellungen 
ausländischer  Versicherungsträger,  Krankenkassen,  Behörden  und 
Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsan-
wendenden Behörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 
253 E. 2.4, AHI-Praxis 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2). 
Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel 

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der  freien  Beweiswürdigung  des  Gerichts  (vgl.  Urteil  des  EVG vom 
11. Dezember 1981 i.S. D).

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  Rechtsvor-
schriften Anwendung, die bei Erlass des Einspracheentscheides vom 
2.  November  2007  in  Kraft  standen;  weiter  aber  auch  solche  Vor-
schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 
die  aber  für  die  Beurteilung der  streitigen Rentenaufhebung im vor-
liegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind (für das IVG: ab dem 
1. Januar 2001 in der Fassung vom 23. Juni 2000 [AS 2685]; ab dem 
1. Juni 2002 in der Fassung vom 8. Oktober 1999 [AS 2002 701 sowie 
AS 2002 685]; ab dem 1. Januar 2003 in der Fassung vom 6. Oktober 
2000 [AS 2002 3371 und 3453]  und ab dem 1. Januar  2004 in  der 
Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision]).

Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die entsprechende Verord-
nung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts (ATSV, SR 830.11)  in  Kraft  getreten,  welche für 
die  Beurteilung  des  vorliegend  geltend  gemachten  Leistungsan-
spruchs in ihrer Fassung der 4. IVG-Revision (AS 2003 3853) anwend-
bar sind. Bezüglich der auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1  Abs. 1  IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur  Arbeits-
unfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und 
zur Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art.17) 
hat das EVG erkannt, dass es sich bei den in Art. 3 bis Art. 13 ATSG 
enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche 
Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechen-
den Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt. Inhaltlich haben sich 
in dieser Beziehung keine Änderungen ergeben, so dass die zu den 
erwähnten  Begriffen  entwickelte  Rechtsprechung  übernommen  und 
weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
(IVV, SR 831.201) und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Re-
vision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) 
sind im vorliegenden Verfahren indessen nicht anwendbar, da der an-
gefochtene Einspracheentscheid vor Inkrafttreten der entsprechenden 
Bestimmungen ergangen ist (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 
2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 5 zu Art. 82 [im Folgenden: KIESER, ATSG]).

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4.
Im Folgenden werden die  für  den Begriff  der  Invalidität,  die  Bestim-
mung des Invaliditätsgrades, die Rentenrevision sowie  die Leistungs-
zusprache  im  formlosen  Verfahren  massgebenden  Grundsätze  und 
Normen dargestellt.

4.1
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat,  wer invalid  im Sinne des Gesetzes ist  (Art. 8  ATSG),  und beim 
Eintritt  der  Invalidität  während  mindestens  eines  vollen  Jahres  Bei-
träge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-
sicherung  (AHV/IV)  geleistet  hat  (Art. 36  Abs. 1  IVG  in  der  bis  31. 
Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung  [AS 2007  5140]).  Diese 
Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht 
kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. 

Der  Beschwerdeführer  hat  unbestrittenermassen  während  mehr  als 
einem Jahr Beiträge an die AHV/IV geleistet, so dass die Vorausset-
zung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche 
Invalidenrente erfüllt ist (vgl. insb. act. 48).

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen 
Fassung bestand ein Anspruch auf  eine ganze Invalidenrente,  wenn 
die versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine 
Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid war. Die seit  dem 
1. Januar 2004 in Kraft stehenden neuen Rentenabstufungen gemäss 
Art. 28 Abs. 1 IVG geben bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem solchen von mindes-
tens  50%  Anspruch  auf  eine  halbe  Rente,  bei  einem  solchen  von 
mindestens  60% Anspruch auf  eine  Dreiviertelsrente  und bei  einem 
solchen von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

Laut  Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten,  die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 
ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art.  13  ATSG)  in  der 
Schweiz haben. Nach der  bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt 
Art. 28 Abs. 1ter  IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern 
eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 264 E. 6c). 
Eine  Ausnahme  von  diesem  Prinzip  gilt  seit  dem  1. Juni  2002  für 
Schweizer  Bürger  und  Staatsangehörige  der  Europäischen  Gemein-

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schaft,  denen bei  einem Invaliditätsgrad ab  40% eine Rente  ausge-
richtet  wird,  wenn  sie  in  einem  Mitgliedstaat  der  Europäischen  Ge-
meinschaft Wohnsitz haben – was vorliegend der Fall ist.

4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde  ganze  oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  oder  Unmöglichkeit, 
sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 
ATSG).  Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsge-
brechen,  Krankheit  oder Unfall  sein (Abs. 1); sie gilt  als eingetreten, 
sobald  sie  die  für  die  Begründung  des  Anspruchs  auf  die  jeweilige 
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2).

4.3.1 Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 
zu  erzielen  oder  sich  im  bisherigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen 
(BGE 110 V 273 E. 4a, BGE 102 V 165). Dabei sind die Erwerbs- bzw. 
Arbeitsmöglichkeiten nicht  nur im angestammten Beruf  bzw. der bis-
herigen Tätigkeit, sondern  – wenn erforderlich  – auch in zumutbaren 
Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist  also grund-
sätzlich  nach  wirtschaftlichen  und  nicht  nach  medizinischen  Grund-
sätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es somit 
einzig  auf  die  objektiven  wirtschaftlichen  Folgen  einer  funktionellen 
Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad der 
funktionellen Einschränkung (BGE 110 V 273; ZAK 1985 S. 459).

4.3.2 Trotzdem  ist  die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  auch  das 
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls 
auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 
Arztes ist  es,  den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stel-
lung  zu  nehmen,  in  welchem  Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätig-
keiten  der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die  ärzt-
lichen  Auskünfte  eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der 
Frage,  welche  Arbeitsleistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet 
werden können (BGE 115 V 134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hin-
weisen;  ZAK  1991  S.  319  E.  1c).  Die  rein  wirtschaftlichen  und 
rechtlichen  Beurteilungen,  insbesondere  im  Zusammenhang  mit  der 
Bestimmung der  Erwerbsfähigkeit,  obliegen dagegen  der  Verwaltung 
und im Beschwerdefall dem Gericht.

4.4 Aufgrund  des  im  gesamten  Sozialversicherungsrecht  geltenden 
Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ist sodann ein dauernd in 
seiner  Arbeitsfähigkeit  eingeschränkter  Versicherter  gehalten,  innert 

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nützlicher Frist Arbeit im angestammten oder einem anderen Berufs- 
oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie noch mög-
lich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 22 E. 4a, BGE 111 V 235 E. 
2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt der 
IV-Stelle,  aus  medizinischer  Sicht  zu  entscheiden,  in  welchem  Aus-
mass  ein  Versicherter  seine  verbliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumut-
barer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf  dem  ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt  einsetzen  kann.  Diese  Arbeitsmöglichkeit  hat  sich  der 
Versicherte  anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungs-
tätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.),  wobei  es unerheblich ist,  ob er seine 
Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht.

4.5 Zur  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  Erwerbstätiger  wird  ein 
Einkommensvergleich  durchgeführt,  indem  das  Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs-
massnahmen durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie-
hung gesetzt  wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkommen; vgl. 
Art.  16  ATSG sowie  zur  allgemeinen  Methode  des  Einkommensver-
gleichs: BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b sowie ZAK 
1990 S. 518 E. 2).

4.6 Ändert  sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, 
so  wird  die  Rente  von  Amtes  wegen  oder  auf  Gesuch  hin  für  die 
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Renten-
revision;  Art.  17  Abs.  1  ATSG).  Bei  einer  Verschlechterung  der  Er-
werbsfähigkeit  ist  die  anspruchsbeeinflussende Änderung zu berück-
sichtigen,  sobald  sie  ohne  wesentliche  Unterbrechung  drei  Monate 
angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). Eine Verbesserung der Erwerbs-
fähigkeit  ist  von  dem  Zeitpunkt  an  zu  berücksichtigen,  in  dem  an-
genommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern 
wird.  Sie  ist  in  jedem  Fall  zu  berücksichtigen,  nachdem  sie  ohne 
wesentliche Unterbrechung drei  Monate  angedauert  hat  und voraus-
sichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV); Art. 29 Abs. 1 
IVG ist in derartigen Konstellationen nicht anwendbar (BGE 109 V 125 
E. 4a; vgl. auch BGE 133 V 108). 

4.6.1 Anlass  zur  Rentenrevision  gibt  jede  wesentliche  Änderung  in 
den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 

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und damit  den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente 
ist  demnach  nicht  nur  bei  einer  wesentlichen  Veränderung  des  Ge-
sundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die er-
werblichen  Auswirkungen  des  an  sich  gleich  gebliebenen  Gesund-
heitszustandes  erheblich  verändert  haben  (BGE  130  V  343  E.  3.5, 
BGE 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen). Dagegen ist die unterschiedliche 
Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachver-
halts  kein  Revisionsgrund;  unterschiedliche  Beurteilungen  sind  revi-
sionsrechtlich  nur  dann  beachtlich,  wenn  sie  Ausdruck  von  Ände-
rungen  der  tatsächlichen  Verhältnisse  sind  (BGE  117  V  199  E.  3b, 
BGE 112 V 390 E. 1b, BGE 372 E. 2b; ZAK 1987 S. 36 ff.). Ob eine 
revisionsrechtlich  massgebliche  Änderung  des  Invaliditätsgrades 
eingetreten ist, beurteilt  sich aufgrund eines Vergleichs des Sachver-
haltes,  wie  er  im  Zeitpunkt  der  letzten,  der  versicherten  Person 
eröffneten rechtskräftigen  Verfügung,  welche auf  einer  umfassenden 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach-
verhaltsabklärung,  Beweiswürdigung  und  Durchführung  eines  Ein-
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den er-
werblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit dem-
jenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 133 V 108 
E. 5.4 mit Hinweisen). 

4.6.2 Über Rentenleistungen ist grundsätzlich mittels Erlass einer an-
fechtbaren Verfügung zu befinden (vgl. Art. 57 Abs. 1 Bst. e IVG in der 
Fassung vom 22. März 1991 sowie Art. 75 IVV in  der Fassung vom 
15. Juni  1992;  vgl.  auch  Art.  49  Abs.  1  ATSG  sowie  zum  Ganzen: 
KIESER,  ATSG, Rz. 2 ff. zu Art. 49). Sofern  keine leistungsbeeinfluss-
ende Änderung der Verhältnisse feststellbar ist, die Anspruchsvoraus-
setzungen offensichtlich erfüllt sind, und damit den Begehren des Ver-
sicherten vollumfänglich entsprochen wird, können allerdings Renten 
nach einer von Amtes wegen durchgeführten Revision ausnahmsweise 
auch  ohne  Erlass  einer  Verfügung  mittels  einem  im  formlosen  Ver-
fahren  gefassten  Beschluss  zugesprochen  oder  weiterausgerichtet 
werden (vgl. Art. 58 IVG in den Fassungen vom 22. März 1991 und 6. 
Oktober 2000 i.V.m. Art. 74ter Bst. f  IVV in der Fassung vom 15. Juni 
1992; vgl. auch Art. 51 Abs. 1 ATSG sowie zum Ganzen: KIESER, ATSG, 
Rz.  2  ff.  zu  Art.  51).  Diesfalls  hat  der  Versicherungsträger  den  Ver-
sicherten darauf hinzuweisen,  dass er,  sofern er  mit  dem Inhalt  des 
mitgeteilten  Beschlusses  nicht  einverstanden  ist,  den  Erlass  einer 
anfechtbaren  Verfügung  verlangen  kann  (vgl. Art.  74quater IVV  in  der 

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Fassung vom 15. Juni 1992; vgl. auch Art. 51 Abs. 2 ATSG sowie zum 
Ganzen: KIESER, ATSG, Rz. 10 ff. zu Art. 51). 

4.6.3 Ein  im  formlosen  Verfahren  gefasster  Beschluss  zeichnet  sich 
dadurch  aus,  dass  er  nach  Ablauf  einer  gewissen  Frist  die  einer 
rechtskräftigen Verfügung entsprechende Rechtsbeständigkeit erlangt. 
Diese  Frist  ist  gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  für  den 
Versicherungsträger  und  den  Versicherten  von  unterschiedlicher 
Dauer. 

Zumal die vom Versicherungsträger gewählte Form des Verwaltungs-
aktes  keinen sachlichen Grund darstellt,  der  es rechtfertigen würde, 
den Beschlussadressaten anders als einen Verfügungsadressaten zu 
behandeln, kann ein Versicherungsträger ohne Bindung an die Voraus-
setzungen der prozessualen Revision (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG sowie 
Art. 66 VwVG) oder der Wiedererwägung (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) 
einen von ihm eröffneten Beschluss nur während eines Zeitraums von 
sich aus abändern, welcher der ordentlichen Rechtsmittelfrist bei for-
mellen  Verfügungen  entspricht  (vgl.  BGE 129  V  110  E. 1.2.1  ff.  mit 
Hinweisen);  im Bereich  der  Invalidenversicherung also  nur  innerhalb 
einer Frist von 30 Tagen seit Eröffnung des Beschlusses (Art. 69 IVG 
in der Fassung vom 22. März 1991 i.V.m. Art. 84 Abs. 1  des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1946  über  die  Alters-  und  Hinter-
lassenenversicherung  [AHVG,  SR  831.10] in  der  Fassung  vom  20. 
Dezember  1946;  Art.  69  Abs.  2  IVG  i.V.m.  Art.  85bis  Abs.  1  AHVG 
[jeweils  in den Fassungen vom 6. Oktober 2000]  und Art. 50 Abs. 1 
VwVG [vgl. auch Art. 60 Abs. 1 ATSG]; Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG in der 
Fassung vom 16. Dezember 2005 i.V.m. Art. 50 Abs. 1 VwVG [vgl. auch 
Art. 60 Abs. 1 ATSG]). 

Hingegen kann ein Versicherter, der vom Versicherungsträger auf die-
ses Recht hingewiesen wurde, einen Beschluss dann nicht mehr mit 
der Erklärung beanstanden,  er  wünsche eine anfechtbare Verfügung 
und muss er sich dessen Rechtsbeständigkeit entgegen halten lassen, 
wenn anzunehmen ist,  dass er  sich mit  dem Beschluss abgefunden 
hat. Diese Annahme ist  indessen erst  nach Ablauf  einer  angemess-
enen Überlegungs- und Überprüfungsfrist gerechtfertigt. Dabei gilt im 
Interesse der Rechtssicherheit grundsätzlich eine Frist von 90 Tagen 
ab  Eröffnung  des  Beschlusses  als  angemessen. Diese  im  Vergleich 
zur ordentlichen Rechtsmittelfrist dreimal längere Frist entspricht denn 
auch  der  Frist,  innert  welcher  ein  Revisionsgesuch  einzureichen  ist 

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(vgl. Art. 67 Abs. 1 VwVG; SVR ALV Nr. 1, C 7/02 E. 3.1 f. mit  Hin-
weisen;  sowie  zum  Ganzen:  KIESER,  ATSG,  Rz.  6,  14  ff.  und  19  zu 
Art. 51 ATSG).  Ein fehlender Hinweis auf  das Recht,  eine Verfügung 
verlangen zu können (vgl. Art. 74quater  IVV), führt indessen nicht dazu, 
dass der betreffende Beschluss keine einer Verfügung entsprechende 
Rechtsbeständigkeit  erlangen  könnte. Sogar  ein  mangels  Vorliegens 
der gesetzlichen Voraussetzungen zu Unrecht im formlosen Verfahren 
gefasster  Beschluss  (vgl.  E.  4.6.2  und  4.6.3  hiervor)  kann  diese 
Rechtsbeständigkeit erlangen. Nach Treu und Glauben verlängert sich 
in  derartigen  Fällen  aber in  der  Regel  die  Dauer  der  vorerwähnten 
Überlegungs-  und  Überprüfungsfrist  (vgl.  KIESER,  ATSG,  Rz.  11  und 
14 f.  zu  Art.  51).  So  gilt  etwa  bei  Vorliegen  eines  zu  Unrecht  im 
formlosen  Verfahren  gefassten,  das  Verwaltungsverfahren  erkennbar 
abschliessenden  Beschlusses,  grundsätzlich  eine  Überlegungs-  und 
Überprüfungsfrist  von einem Jahr  als  angemessen  (vgl.  BGE 134 V 
145 E. 5 ff.).

5.
Im vorliegenden Verfahren beanstandet der Beschwerdeführer sinnge-
mäss,  die  Vorinstanz  habe  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  nicht 
vollständig  abgeklärt  und  insbesondere  verkannt,  dass  sich  sein 
Gesundheitszustand seit  dem Beschluss der Vorinstanz vom 28. Mai 
2001 (act. 84) bis zum Erlass des streitigen Einspracheentscheids vom 
2. November 2007 (act. 134) nicht in massgebender Weise verändert 
habe. 

Zumal bei Rentenrevisionen der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten 
auf  einer  umfassenden  materiellen  Prüfung  des  Rentenanspruchs 
beruhenden  rechtskräftigen  Verfügung  mit  demjenigen  zur  Zeit  der 
streitigen Revisionsverfügung (hier: 2. November 2007) zu vergleichen 
ist (vgl. E. 4.6.1 hiervor), ist im Folgenden vorab zu prüfen, ob der Be-
schluss vom 28. Mai 2001 auf einer umfassenden Anspruchsprüfung 
beruhte und die einer in Rechtskraft erwachsenen Verfügung entspre-
chende Rechtsbeständigkeit erlangt hat. 

5.1 Den  Akten  kann  entnommen  werden,  dass  die  Vorinstanz  den 
Beschluss  vom  28.  Mai  2001  nach  Erlass  ihrer  in  Rechtskraft  er-
wachsenen  Verfügung  vom  23.  November  1995  sowie  nach  Durch-
führung  eines  von  Amtes  wegen  eingeleiteten  Revisionsverfahrens 
(vgl. insb. act. 83, 86 und 94) fasste.  Diesen Beschluss, mit  dem sie 
die Weiterausrichtung der bisherigen, vom Beschwerdeführer nicht be-

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anstandeten Rentenleistungen bestätigte, und somit seinen damaligen 
Begehren vollumfänglich entsprach, begründete sie sinngemäss damit, 
dass  im Revisionsverfahren keine leistungsbeeinflussende  Änderung 
der Verhältnisse festgestellt werden konnte und die massgeblichen An-
spruchsvoraussetzungen erfüllt  waren (act. 98). Die Voraussetzungen 
für blosse Mitteilung des Beschlusses waren damit gegeben, weshalb 
nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz am 28. Mai 2001 keine 
Verfügung erliess (vgl. E. 4.6.2 hiervor).

Nicht aktenkundig ist allerdings, ob sie den Beschwerdeführer auf sein 
Recht, eine Verfügung verlangen zu können, hingewiesen hat. Selbst 
wenn eine solche Belehrung nicht erfolgt sein sollte, ist der Beschluss 
durch  dessen  Mitteilung  gleich  einer  Verfügung  rechtsbeständig  ge-
worden, wurde er doch weder von der Vorinstanz in Wiedererwägung 
oder in Revision gezogen, noch hat ihn der Beschwerdeführer innert 
der  maximal  jährigen  Überlegungs-  bzw.  Überprüfungsfrist  ange-
fochten (vgl. zum Ganzen E. 4.6.2 und E. 4.6.3 hiervor). 

Da sich aus den Akten im Weiteren ergibt, dass der Beschluss vom 28. 
Mai  2001  auf  einer  umfassenden  materiellen  Prüfung  der  Renten-
ansprüche des Beschwerdeführers  mitsamt  Durchführung eines  Ein-
kommensvergleichs beruht (vgl. act. 83, 85 bis 97.1), ist im Folgenden 
zu prüfen, ob – und gegebenenfalls ab wann – sich der Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers seit dem 28. Mai 2001 bis zum Erlass 
des hier streitigen Einspracheentscheids vom 2. November 2007 in an-
spruchsbeeinflussender  Weise  verändert  hat  (vgl.  E.  4.6.1  hiervor). 
Hierzu  sind  nachstehend  die  entscheidwesentlichen  medizinischen 
Akten heranzuziehen und zu würdigen.

6.

6.1 Den Beschluss vom 28. Mai 2001 fasste die Vorinstanz im Wesent-
lichen gestützt  auf  die  Stellungnahme vom 29. Januar  2001 von Dr. 
med. B._______ vom ärztlichen Dienst,  dem unter anderem Berichte 
von in Spanien praktizierenden Ärzten aus der Zeit vom 24. November 
1995 bis 14. August 2000 zur Beurteilung vorlagen (act. 87 bis 93). 

6.1.1 Sinngemäss führte Dr. med. B._______ aus, im Rapport vom 10. 
August 2000 von Dr. med. E._______ (act. 93) und dem Laborbericht 
vom 14. August 2000 von Dr. med. F._______ (act. 92) werde die im 
X______-Gutachten vom 21. Juli 1995 (act. 81) noch als Hauptursache 
für  die  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  diagnostizierte  Alkohol-

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problematik (chronischer Alkoholismus mit beginnendem psychoorga-
nischem Syndrom, Polyneuritis der unteren Gliedmasse, Ataxie beim 
Gehen und beginnender zerebraler Ataxie), nicht mehr erwähnt, wes-
halb  alleine  noch  das  diagnostizierte lumbovertebrale  Syndrom  bei 
Status nach Diskushernienoperation L4/5 rechts am 8. März 1990 Aus-
wirkungen auf die (Rest-)Arbeitsfähigkeit zeitige. Infolgedessen sei der 
Beschwerdeführer seit dem Jahre 1989 in der zuletzt ausgeübten Er-
werbstätigkeit als Bauarbeiter zu 100% arbeitsunfähig, und es sei ihm 
ab dem 10. August 2000 die Ausübung einer leichten wechselbelasten-
den Verweisungstätigkeit im industriellen Sektor, bei der er Lasten von 
nicht mehr als 5 kg tragen müsse, zu 50% zumutbar (act. 94 S. 2 und 
97). 

6.1.2 In seiner Stellungnahme vom 29. Januar 2001 gelangte Dr. med. 
B._______ in Kenntnis sämtlicher damaliger Vorakten (Anamnese) zu 
einer  nachvollziehbaren  und  überzeugenden  Beurteilung  der 
medizinischen  Zusammenhänge  und  Situation.  Angesichts  der 
damaligen  medizinischen  Vorakten  ist  insbesondere  die  dem 
Beschwerdeführer ab dem 10. August 2000 in Verweisungstätigkeiten 
attestierte  Arbeitsfähigkeit  von  50% einleuchtend.  Zum einen  wurde 
die Arbeitsfähigkeit in Verweisungstätigkeiten unter der Voraussetzung, 
dass  die  Alkoholproblematik  weggefallen  ist  und  alleine  noch  die 
damals  diagnostizierten  Rückenbeschwerden persistieren,  bereits  im 
nicht  zu beanstandenden X______-Gutachten vom 21. Juli  1995 auf 
40%  bis  50%  eingeschätzt  (act.  81  S.  14  f.).  Zum  anderen  führte 
hernach  erstmals  Dr.  med.  E._______  in  seinem  Rapport  vom  10. 
August  2000  explizit  aus,  er  habe  anlässlich  der  gleichentags 
durchgeführten  Untersuchung  beim  Beschwerdeführer  keine  An-
zeichen  für  einen  Alkholabusus  oder  eine  Hepatopathie  feststellen 
können (act. 93 S. 3 und 8), und wurde diese Feststellung durch die 
Labortestwerte  im  Bericht  vom  14.  August  2000  von  Dr.  med. 
F._______  bestätigt  (vgl.  act.  92).  Ebenso  wenig  ist  die  dem 
Beschwerdeführer  attestierte  Arbeitsunfähigkeit  von  100%  in  der 
zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit zu beanstanden, wurden doch im 
Rapport vom 10. August 2000 von Dr. med. E._______ in Zusammen-
hang  mit  dem  diagnostizierten  lumbovertebralen  Syndrom  noch 
Paresen und Gehprobleme erwähnt (vgl. act. 93 S. 3 und 4). Der im 
Ergebnis überzeugenden Stellungnahme vom 29. Januar 2001 von Dr. 
med.  B._______  kommt  daher  auch  im  vorliegenden  Verfahren  ein 
erheblicher Beweiswert zu (vgl. E. 2.4.2 hiervor).

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6.2 Den streitigen Einspracheentscheid vom 2. November 2007 erliess 
die  Vorinstanz  hauptsächlich  unter  Berücksichtigung  der  Stellung-
nahmen vom 26. September  2005  (act.  110)  und  25. Oktober  2005 
(act.  112)  von  Dr.  med.  C._______  vom  ärztlichen  Dienst  sowie 
gestützt auf eine nachträglich von Dr. med. C._______ verfasste, nicht 
datierte Stellungnahme (vgl. act. 126). 

6.2.1 Dr. med. C._______ würdigte insbesondere Berichte der Dres. 
med. F._______, E._______ und G._______ aus der Zeit vom 27. April 
2005  bis  2.  Mai  2005  (act.  106  bis  108)  sowie  weitere  von  ihm 
genannte,  nicht  aktenkundige  medizinische  Dokumente;  namentlich 
einen  undatierten  MR-Bericht  betreffend  die  lumbosacralen  Wirbel-
säulenabschnitte,  einen  undatierten,  handgeschriebenen  neurolo-
gischen  Bericht  sowie  zwei  weitere,  angeblich  schlecht  lesbare  und 
unvollständige neurologische Berichte (vgl. act. 126). Er  führte unter 
anderem  sinngemäss aus,  der  Beschwerdeführer  leide  gemäss dem 
Rapport vom 2. Mai 2005 von Dr. med. G._______ (act. 108) seit dem 
Jahre 1996 nicht mehr an dem in der Stellungnahme vom 27. Oktober 
1995  von  Dr.  med.  A._______  noch  als  Hauptursache  für  die  Ein-
schränkung  der  Arbeitsfähigkeit  aufgeführten  chronischen  Alkohol-
abusus  mit  Folgeschäden  (act.  82).  Dieses  Leiden  sei  denn  auch 
bereits im Rapport vom 10. August 2000 von Dr. med. E._______ (act. 
93)  nicht  mehr  diagnostiziert  worden.  Ferner  erwähne  Dr.  med. 
G._______ in  seinem Rapport  vom 2. Mai  2005 (act. 108)  weiterhin 
eine  eingeschränkte  Beweglichkeit  der  Wirbelsäule  mit  paraverte-
bralem Hartspann und Druckdolenz lumbal sowie klinisch eine Wurzel-
symptomatik  L5  nach  Diskushernienoperation  L4/5,  hingegen  be-
schreibe  er  keine  neurologischen  Ausfälle  und  insbesondere  auch 
keine  Paresen  mehr;  es  würden  aber  Gehschwierigkeiten  bestehen. 
Überdies werde ausgeführt,  es sei  eine weitere Besserung des Ge-
sundheitszustandes  zu  erwarten,  und  dem  Beschwerdeführer  seien 
leichte Verweisungstätigkeiten ohne langes Stehen, Gehen, Sitzen und 
häufiges Bücken zumutbar. 

6.2.2 Angesichts dieser Feststellungen gelangte Dr. med. C._______ 
im  Wesentlichen  zum  Schluss,  dass  zwar  weiterhin  eine  „gewisse“ 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit  durch das Rückenleiden vorliege. 
Sowohl  bezüglich  dieses  Leidens,  vor  allem  aber  hinsichtlich  des 
Alkoholabusus  mit  Folgeschäden  sei  eine  wesentliche  Besserung 
eingetreten  (act.  110),  so  dass  der  Beschwerdeführer  in  der  zuletzt 
ausgeübten  Erwerbstätigkeit  als  Bauarbeiter  „unverändert  zur  Erst-

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beurteilung“ zu 72% arbeitsunfähig und ihm ab dem Jahre 1996 die 
Ausübung einer rückenschonenden Verweisungstätigkeit  ohne langes 
Stehen, Gehen, Sitzen sowie häufiges Bücken wieder zu 80% zumut-
bar sei (vgl. act. 112 und 126).

6.3 Den mit der Beschwerde eingereichten Bericht vom 7. November 
2007 von Dr. med. D._______, wonach seit der letzten Untersuchung 
am  29. April  2005  (act.  107)  eine  Aggravation  der  Zervikal-  und 
Rückenbeschwerden eingetreten und der Beschwerdeführer in der zu-
letzt  ausgeübten  Erwerbstätigkeit  als  Bauarbeiter  zu  100%  arbeits-
unfähig sei, hat die Vorinstanz ihrem ärztlichen Dienst nicht zur Beur-
teilung unterbreitet. 

6.4 Die  Beurteilung der  Entwicklung des Gesundheitszustandes des 
Beschwerdeführers  in  den Stellungnahmen von Dr. med. C._______ 
vermag nicht zu überzeugen. 

6.4.1 Es ist widersprüchlich und nicht nachvollziehbar, wenn Dr. med. 
C._______  in  seinem  Bericht  vom  26.  September  2005  zum  einen 
darlegt,  dass  der  Beschwerdeführer  bereits  bei  der  dritten 
Rentenrevision im Jahre 2001 nicht  mehr an den Folgeschäden des 
Alkoholabusus  gelitten  habe  (Bericht  Dr.  med.  B._______  vom  29. 
Januar  2001),  zum  andern  aber  zusammenfassend  festhält,  "dass 
zwar weiterhin eine gewisse Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch 
das Rückenleiden vorliegt, dass aber sowohl bezüglich diesem Leiden 
wie  vor  allem  bezüglich  dem  früher  betriebenen  massiven 
Alkoholabusus  eine  ganz  wesentliche  Besserung  eingetreten  ist". 
Entsprechend  dem  Rapport  vom  10. August  2000  von  Dr.  med. 
E._______ (act. 93 S. 3 und 8) und dem Bericht vom 14. August 2000 
von  Dr.  med.  F._______  (vgl.  act.  92)  ist  –  mangels  anderweitiger 
aktenkundiger  Anhaltspunkte  –  davon  auszugehen,  dass  beim  Be-
schwerdeführer  seit  dem  10.  August  2000  – und  somit  auch  im 
vorliegend massgebenden Beurteilungszeitraum (vgl. E. 5.1 hiervor) – 
kein Alkoholabusus mit  Folgeschäden mehr diagnostiziert  wurde. Die 
von Dr. med. C._______ hauptsächlich zur Begründung der Erhöhung 
der  Arbeitsfähigkeit  angerufene  entscheidende  Besserung  der 
alkoholbedingten  Leiden  war  bereits  bei  der  letzten,  als 
Vergleichszeitpunkt beizuziehenden Rentenrevision gegeben gewesen 
und  nicht  mehr  als  invalidisierend  betrachtet  worden  – so  dass  sie 
vorliegend  bei  der  Beurteilung  einer  allfälligen  rentenrelevanten 

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Verbesserung  des  Gesundheitszustandes  nicht  mehr  berücksichtigt 
werden kann. 

6.4.2 Die  streitige  Rentenherabsetzung  könnte  folglich  nur  gerecht-
fertigt sein, sofern seit dem 28. Mai 2001 eine wesentliche Besserung 
des Rückenleidens eingetreten wäre. Laut  dem hierfür  von Dr. med. 
C._______  als  Beleg  erwähnten  Rapport  vom 2.  Mai  2005  von  Dr. 
med.  G._______  war  zwar  eine  weitere  Verbesserung  des 
Gesundheitszustandes  zu erwarten (vgl. act. 108 S. 6). Auch wurden 
im  Zusammenhang  mit  dem  Rückenleiden  keine  neurologischen 
Ausfälle und insbesondere keine Paresen mehr beschrieben (vgl. act. 
93 und act. 108, jeweils S. 3 und 4) – anders als noch im Rapport vom 
10. August  2000  von  Dr. med. E._______. Der  Rapport  vom 2. Mai 
2005  von  Dr.  med.  G._______  beinhaltet  aber  keine  orthopädisch-
neurologische  Beurteilung  des  Ausmasses  der  Auswirkungen  des 
Rückenleidens auf die (Rest-)Arbeitsfähigkeit, so dass auf diesen nicht 
vorbehaltlos abgestellt werden kann. Zu beachten ist zudem, dass der 
behandelnde Orthopäde, Dr. med. D._______, in seinem auf einer per-
sönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers beruhenden Bericht 
vom 7.  November  2007  keine  Verbesserung,  sondern  vielmehr  eine 
seit dem 29. April 2005 eingetretene – und somit vorliegend zu berück-
sichtigende  (vgl.  E.  5.1  hiervor)  –  Aggravation  der  Rücken-  und 
Zervikalbeschwerden  feststellte.  Daher  bestehen  auch  in  dieser 
Beziehung erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Feststellung 
von Dr. med. C._______, es sei  seit  der letzten Rentenrevision eine 
anspruchsbeeinflussende  wesentliche  Verbesserung  des  Rücken-
leidens eingetreten. 

6.4.3 Im  weitern  ist  festzuhalten,  dass  Dr.  med.  C._______  seine 
Beurteilung  auf  verschiedene  medizinische  Unterlagen  stützte,  die 
nicht  aktenkundig  sind,  so  dass  deren  Würdigung  nicht  überprüft 
werden kann. Zudem verkennt er, dass dem Beschwerdeführer bei der 
Erstbeurteilung  durch den ärztlichen Dienst  der  IV-Stelle  C._______ 
nicht  etwa  eine  Arbeitsunfähigkeit  in  der  zuletzt  ausgeübten 
Erwerbstätigkeit von 72% attestiert worden war, sondern vielmehr eine 
solche  von  100% (vgl.  act.  8  und  39).  Auf  die  mangelhafte  und  im 
Ergebnis weder nachvollziehbare noch einleuchtende Beurteilung der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit  durch  Dr.  med.  C._______  kann  daher  nicht 
abgestellt werden. 

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6.5 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Alkoholabusus  mit 
Folgeschäden im vorliegend massgebenden Beurteilungszeitraum vom 
28. Mai  2001  bis  zum 2. November  2007  (vgl.  E. 5.1  hiervor)  nicht 
mehr  diagnostiziert  wurde und somit  keine relevanten Auswirkungen 
auf die (Rest-)Arbeitsfähigkeit  des Beschwerdeführers haben konnte. 
Eine  nachvollziehbare  und  im  Ergebnis  überzeugende  medizinische 
Auseinandersetzung  mit  den  Auswirkungen  des  alleine  noch  rele-
vanten  Rückenleidens  auf  die  (Rest-)Arbeitsfähigkeit  liegt  indessen 
nicht vor. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist  es daher für das 
Bundesverwaltungsgericht  nicht  möglich,  mit  dem im Sozialversiche-
rungsrecht  üblichen  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlich-
keit  (vgl.  E. 2.4.1  hiervor)  festzustellen,  ob  in  der  Zeit  vom 28. Mai 
2001  bis  zum 2. November  2007  eine  rentenwirksame Veränderung 
des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist. 

7.
Die Vorinstanz hat demnach den rechtserheblichen Sachverhalt nicht 
vollständig  festgestellt  und  gewürdigt  (vgl.  Art.  43  ff.  ATSG  sowie 
Art. 12 VwVG). Die Beschwerde ist  daher insoweit  gutzuheissen,  als 
dass  der  angefochtene  Einspracheentscheid  aufzuheben  und  die 
Sache  mit  der  Weisung  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen  ist,  eine 
fachärztliche  (insbesondere  orthopädisch-neurologische)  Begutach-
tung des Rückenleidens des Beschwerdeführers einzuholen und an-
schliessend neu zu verfügen (Art. 61 Abs. 1 VwVG). 

8.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige 
Parteientschädigung.

8.1 Der  unterliegenden  Vorinstanz  sind  keine  Verfahrenskosten  auf-
zuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG und Art. 6 Bst. b des Reglements vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2).

8.2 Der  Beschwerdeführer,  der  sich  anwaltlich  hat  vertreten  lassen, 
hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die von der Vorinstanz zu 
leisten ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG i.V.m. Art. 7 ff. VGKE). Da keine 
Kostennote  eingereicht  wurde,  ist  die  Entschädigung  auf  Grund  der 
Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des 
gebotenen  und  aktenkundigen  Aufwandes  wird  die  Parteientschä-
digung inklusive pauschalem Auslagenersatz auf total Fr. 2'400.- fest-
gesetzt, wobei keine Mehrwertsteuer zu entschädigen ist (Art. 5 Bst. b 

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des Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer 
[Mehrwertsteuergesetz, MWSTG, SR 641.20] in Verbindung mit Art. 14 
Abs. 3 Bst. c MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 
2. November 2007 wird aufgehoben.

2.
Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen mit der Anweisung, 
eine  fachärztliche  (insbesondere  orthopädisch-neurologische)  Begut-
achtung  des  Rückenleidens  des  Beschwerdeführers  einzuholen  und 
anschliessend neu zu verfügen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.- 
zu Lasten der Vorinstanz zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Stefan Mesmer Marc Wälti

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Vor-
aussetzungen gemäss den Art. 82 ff.,  90 ff. und 100 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 
Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

Seite 25