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**Case Identifier:** bb95d4e7-bf66-5549-8898-c02c83c11147
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.07.2018 IV 2017/334
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-334_2018-07-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/334

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 18.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2018
Art. 13 IVG. Ziff. 405 Anh. GgV. Art. 12 IVG. Autismusspektrumstörung. 
Eingliederungswirksamkeit von medizinischen Massnahmen. Als 
Eingliederung zählt auch eine Vorbereitung auf eine Tätigkeit im geschützten 
Rahmen. Entscheidend ist, ob Anhaltspunkte vorliegen, die einen späteren 
Eingliederungserfolg als implausibel erscheinen lassen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2018, IV 
2017/334). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/334

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im Januar 2016 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Am 22. Januar 2016 

berichtete Dr. med. B.___ vom Kantonsspital C.___ (IV-act. 6), beim Versicherten sei 

erstmals im September 2015 eine Autismusspektrumstörung mit einer schweren 

Sprachentwicklungsverzögerung diagnostiziert worden. Die Kognition liege nonverbal 

im Durchschnitt, verbal dagegen im untersten Bereich beim Übergang zu einer leichten 

psychointellektuellen Retardierung. Der Versicherte benötige nun eine intensive 

Förderung und insbesondere sonderpädagogische Massnahmen. Am 22. April 2016 

gab Dr. med. D.___ an (IV-act. 24), sie sei von der Kindergärtnerin des Versicherten 

kurz vor dessen fünften Geburtstag kontaktiert worden. Die Kindergärtnerin habe 

mitgeteilt, dass der Versicherte eine heilpädagogische Frühförderung erhalte, dass die 

Heilpädagogin aber überfordert sei. Eine logopädische Abklärung habe keine 

Rückschlüsse auf die Ursache ergeben. Am Tag nach dem fünften Geburtstag habe sie 

den Versicherten dann erstmals selbst untersucht. Sie habe die Befunde als eine 

deutliche Spracherwerbsstörung interpretiert und eine oto-rhino-laryngologische 

Abklärung in die Wege geleitet, die allerdings ein normales Hörvermögen gezeigt habe. 

Retrospektiv liessen sich bereits einem Bericht des schulpsychologischen Dienstes 

autismustypische Verhaltensweisen entnehmen; dieser Bericht sei erstellt worden, als 

der Versicherte etwa viereinhalb Jahre alt gewesen sei. Am 11. Mai 2016 berichtete 

med. pract. E.___ (IV-act. 43), der Versicherte habe sich bis ins Jahr 2014 bei Dr. med. 

F.___ in Behandlung befunden. Nach dessen Pensionierung habe der Versicherte zu 

Dr. D.___ gewechselt. Schon im Alter von vier Jahren sei er „in allen Kategorien 

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auffällig“ gewesen, weshalb ein SON-Test durchgeführt worden sei. Dieser habe einen 

IQ von 64 ergeben (IV-act. 44).

A.b  Da der Versicherte im Februar 2016 zusätzlich zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung angemeldet worden war (IV-act. 7), hatte am 13. April 2016 

eine Abklärung der Hilflosigkeit in der Wohnung der Eltern stattgefunden. Die 

Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle hatte notiert (IV-act. 38), der gesamte 

behinderungsbedingte Mehraufwand belaufe sich inklusive einer 

Überwachungspauschale von zwei Stunden auf drei Stunden und zehn Minuten. 

Gesamthaft liege eine mittelgradige Hilflosigkeit vor. Die Voraussetzungen für einen 

Intensivpflegezuschlag seien nicht erfüllt. Angesichts der verspäteten Anmeldung habe 

der Versicherte ab Februar 2015 einen Anspruch auf eine Entschädigung bei einer 

Hilflosigkeit mittleren Grades. Mit einer Verfügung vom 6. Juni 2016 sprach die IV-

Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 17. Februar 2015 eine Entschädigung bei 

einer Hilflosigkeit mittleren Grades zu (IV-act. 49).

A.c  Am 27. September 2015 empfahl Dr. med. G.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) eine kinder- und jugendpsychiatrische Abklärung zur 

Beantwortung der Frage, ob die „versicherungsmässigen Voraussetzungen“ der Ziff. 

405 Anh. GgV erfüllt seien (IV-act. 57). Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten Dr. med. 

H.___ und lic. phil. I.___ am 4. Mai 2017 einen kinderpsychiatrischen respektive 

kinderpsychologischen Abklärungsbericht (IV-act. 68). Sie hielten fest, der Versicherte 

leide an einer primären nichtorganischen Enuresis, an einer nichtorganischen 

Enkopresis, an einem Status nach einem schweren Sprachentwicklungsrückstand und 

an einer niedrigen, unterdurchschnittlichen Intelligenz (Gesamt-IQ 81 gemäss HAWIK-

IV). Klinisch hätten keine Hinweise auf eine autistische Störung festgestellt werden 

können. „Erwartungsgemäss“ sei eine auf Autismus verdächtige Symptomatik gemäss 

den Akten auch bis zum fünften Altersjahr nicht manifest respektive erkennbar. Die 

Untersuchung habe auch keine Hinweise auf ein anderes Geburtsgebrechen ergeben. 

Die Dauer der weiteren Behandlung könne „nicht überblickt“ werden. Die RAD-Ärztin 

Dr. G.___ notierte am 12. Mai 2017 (IV-act. 69), das Gutachten von Dr. H.___ und lic. 

phil. I.___ sei überzeugend. Der Versicherte leide an keinem Geburtsgebrechen. 

Angesichts der Angaben der Sachverständigen zur Behandlungsdauer seien auch die 

Voraussetzungen für medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG nicht 

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erfüllt. Mit zwei Vorbescheiden vom 2. Juni 2017 teilte die IV-Stelle den Eltern des 

Versicherten mit, dass sie das Begehren um medizinische Massnahmen abweisen 

werde, da weder die Voraussetzungen des Art. 12 IVG noch jene des Art. 13 IVG erfüllt 

seien (IV-act. 73 f.). Dagegen erhoben die Eltern des Versicherten am 3. Juli 2017 einen 

„Einspruch“ (IV-act. 76). Sie machten geltend, ihr Sohn sei schon vor dem fünften 

Lebensjahr auffällig gewesen, was im Kindergarten festgestellt worden sei. Mit einer 

Verfügung vom 28. Juli 2017 wies die IV-Stelle das Begehren um medizinische 

Massnahmen mit der Begründung ab, die Voraussetzungen des Art. 13 IVG und der 

Ziff. 405 Anh. GgV seien nicht erfüllt (IV-act. 78). Mit einer zweiten Verfügung vom 

selben Datum wies sie das Leistungsbegehren um medizinische Massnahmen mit der 

Begründung ab, die Voraussetzungen des Art. 12 IVG seien nicht erfüllt (IV-act. 79).

B. 

B.a  Am 14. September 2017 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte 

(nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die beiden Verfügungen 

vom 28. Juli 2017 erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung 

der angefochtenen Verfügungen, eine Kostengutsprache für medizinische 

Massnahmen, eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: 

die Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung sowie die Vergütung der Kosten für 

allfällige weitere fachmedizinische Stellungnahmen durch die Beschwerdegegnerin. Zur 

Begründung führte sie an (vgl. act. G 7), das Gutachten von Dr. H.___ und lic. phil. I.___ 

überzeuge nicht. Die Sachverständigen hätten offenbar keine Tests zur Abklärung einer 

Autismusspektrumstörung durchgeführt. Auch Dr. B.___ vom Kantonsspital C.___ habe 

kritisiert, dass die Sachverständigen „keinerlei standardisiertes Testverfahren für eine 

Autismusspektrumstörung“ durchgeführt hätten. Die Ausführungen im Gutachten 

gingen an der Fragestellung vorbei. Die von den Sachverständigen angewandten 

Untersuchungsmethoden seien veraltet. Der Schulpsychologe, der den 

Beschwerdeführer bereits seit November 2013 kenne, habe bestätigt, dass die damals 

festgestellten Symptome der nachträglich festgestellten Autismusspektrumstörung 

zugeordnet werden könnten. Damit seien die Voraussetzungen des Art. 13 IVG und der 

Ziff. 405 Anh. GgV erfüllt. Selbst wenn dies nicht der Fall wäre, träfe die 

Beschwerdegegnerin wohl eine Leistungspflicht gestützt auf den Art. 12 IVG. Die von 

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dieser ins Feld geführte lange Behandlungsdauer sei nämlich keineswegs belegt. 

Diesbezüglich müssten wohl noch weitere Abklärungen getätigt werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. Januar 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 11). Zur Begründung führte sie aus, die Kritik von Dr. B.___ am 

Gutachten sei unbegründet und deshalb nicht überzeugend. Der RAD habe das 

Gutachten eingehend gewürdigt und als überzeugend qualifiziert. Aus den Akten gehe 

hervor, dass der Beschwerdeführer im Jahr vor der Begutachtung grosse Fortschritte 

erzielt habe, weshalb das Gutachten von Dr. H.___ und lic. phil. I.___ im Gegensatz 

zum Bericht von Dr. B.___ vom Januar 2016 auf den aktuellen objektiven Befunden 

beruhe. Damit sei das Vorliegen einer Autismusspektrumstörung widerlegt. Betreffend 

den Art. 12 IVG sei darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer schon seit Jahren 

eine intensive Behandlung benötige und dass ein Ende der Behandlung nicht in 

Sichtweite sei. Insbesondere die „Aufhebung des unterdurchschnittlichen Gesamt-IQ“ 

werde voraussichtlich nicht möglich sein.

B.c  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 16).

Erwägungen

1. 

Laut dem Art. 13 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person bis zum vollendeten 20. 

Altersjahr einen Anspruch auf die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendigen medizinischen Massnahmen. Gemäss dem Art. 12 Abs. 1 IVG hat eine 

versicherte Person zudem bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen Anspruch auf 

medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern 

unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen 

Beeinträchtigung zu bewahren. Die Art. 12 und 13 IVG stimmen bezüglich der 

Anspruchsvoraussetzungen weitgehend überein und sehen grundsätzlich dieselbe 

Rechtsfolgeanordnung vor, nämlich die Vergütung der Kosten von medizinischen 

Massnahmen durch die Invalidenversicherung. Der Unterschied zwischen den beiden 

Normen besteht darin, dass ein Leistungsanspruch gestützt auf den Art. 13 IVG auf die 

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Behandlung jener Geburtsgebrechen beschränkt ist, die eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung begründen können (Art. 13 Abs. 2 IVG und GgV), während der 

Leistungsanspruch gestützt auf den Art. 12 IVG auf eingliederungswirksame 

Behandlungen beschränkt ist. Im Anwendungsbereich des Art. 13 IVG spielt die 

Eingliederungswirksamkeit grundsätzlich keine Rolle. Im Anwendungsbereich des Art. 

12 IVG ist es dagegen unerheblich, ob es sich bei der Gesundheitsbeeinträchtigung um 

ein Geburts- oder um ein erworbenes Gebrechen handelt. Für die Prüfung eines 

Leistungsbegehrens, das auf eine medizinische Massnahme abzielt, muss in aller Regel 

geprüft werden, ob ein Anspruch gestützt auf den Art. 13 IVG oder gestützt auf den Art. 

12 IVG besteht. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb vorliegend bei der 

Anspruchsprüfung zu Recht beide Normen berücksichtigt und je eine eigenständige 

Verfügung erlassen. Der Beschwerdeführer hat beide Verfügungen zusammen mit einer 

einzigen Beschwerde anfechten lassen; das Versicherungsgericht hat nur ein Verfahren 

eingeschrieben. Aufgrund des engen sachlichen Zusammenhangs zwischen den 

beiden Verfügungen drängt sich eine nachträgliche Auftrennung des 

Beschwerdeverfahrens nicht auf. Über die sich gegen die beiden Verfügungen vom 28. 

Juli 2017 richtende Beschwerde wird deshalb in einem Urteil entschieden. Formal 

betrachtet besteht dieses Urteil aber aus zwei eigenständigen Entscheiden, nämlich 

aus dem Entscheid betreffend einen Anspruch auf medizinische Massnahmen gestützt 

auf den Art. 13 IVG in Verbindung mit der Ziff. 405 Anh. GgV und aus dem Entscheid 

betreffend einen Anspruch auf medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG. 

Die beiden Entscheide haben je ein eigenständiges rechtliches Schicksal, was 

bedeutet, dass sie – trotz der gemeinsamen Eröffnung in einem gemeinsamen Urteil – 

einzeln angefochten werden können. Diesem Umstand wird mit einer Trennung der 

Erwägungen und der Dispositive entsprechend den beiden Verfügungen vom 28. Juli 

2017 Rechnung getragen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer an 

einer angeborenen Autismusspektrumstörung im Sinne der Ziff. 405 Anh. GgV leidet, 

die Sachverständigen Dr. H.___ und lic. phil. I.___ mit einer Begutachtung des 

Beschwerdeführers beauftragt. Diese beiden Sachverständigen haben die gesamten 

IV-Akten und damit insbesondere auch den ausführlichen Bericht von Dr. B.___ vom 

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Januar 2016 gewürdigt und im Verlauf von zwei Monaten ein Gespräch mit dem 

Beschwerdeführer und dessen Mutter, eine Abklärungssitzung mit dem 

Beschwerdeführer allein, ein Gespräch mit der Mutter allein und zwei mehrstündige 

Abklärungssitzungen mit dem Beschwerdeführer allein durchgeführt. Zudem haben sie 

fremdanamnestische Angaben bei der Lehrerin des Beschwerdeführers eingeholt. Bei 

den Abklärungssitzungen haben sie zahlreiche Testverfahren angewendet. Damit 

haben sie über eine umfassende Kenntnis sämtlicher massgebender objektiver 

Befunde verfügt. Bei der Würdigung dieser Befunde haben sie nicht nur die 

Abklärungsresultate, sondern auch den klinischen Eindruck und das Arbeitsverhalten 

des Beschwerdeführers während den Tests berücksichtigt. Mit einer auch für einen 

medizinischen Laien verständlichen und überzeugenden Begründung haben sie 

aufgezeigt, weshalb die Voraussetzungen für die Diagnose einer Störung aus dem 

Autismusspektrum nicht erfüllt gewesen sind. Der behandelnde Facharzt Dr. B.___ hat 

das Gutachten zwar nachträglich als nicht aussagekräftig bezeichnet. Das hat er aber 

nur mit dem Vorwurf begründet, die Sachverständigen hätten sich rein subjektiv und 

nicht gestützt auf valide Testverfahren geäussert. Dieser Vorwurf ist nicht 

nachvollziehbar, da die Sachverständigen zahlreiche Tests durchgeführt und den 

objektiven klinischen Befund eingehend erhoben haben und da sie ihre 

Schlussfolgerungen nicht mit „rein subjektiven Aussagen“, sondern mit den von ihnen 

erhobenen objektiven klinischen Befunden begründet haben. Die Sachverständigen 

haben zwar davon abgesehen, zwei neuere strukturierte Befragungen durchzuführen, 

die medizinisch offenbar als autismusspezifische Testverfahren anerkannt sind. Das 

bedeutet aber nicht, dass sie die Begutachtung nicht lege artis durchgeführt hätten. 

Überwiegend wahrscheinlich haben sie diese (zusätzlichen) Befragungen angesichts 

der von ihnen in zahlreichen ausführlichen Befragungen des Beschwerdeführers und 

seiner Mutter gewonnenen Erkenntnisse als nicht mehr notwendig qualifiziert, da sie 

weder in den Befragungen noch in den von ihnen durchgeführten Tests einen 

handfesten Hinweis auf eine Autismusspektrumstörung festgestellt hatten. Die Kritik 

von Dr. B.___ vermag deshalb keine ernsthaften Zweifel an der Überzeugungskraft des 

Gutachtens zu wecken. Auch die Angabe des Schulpsychologen, dass die ursprünglich 

festgestellten Symptome durchaus zu einer Autismusspektrumstörung passen würden, 

wecken keinen ernsthaften Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens, da es 

sich dabei lediglich um eine von mehreren denkbaren retrospektiven Interpretationen 

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der festgestellten Symptome handelt und da diese Interpretation die Schlussfolgerung 

der Sachverständigen, wonach der Beschwerdeführer gar nicht an einer 

Autismusspektrumstörung leidet, nicht zu widerlegen vermag. Gesamthaft besteht also 

kein ernsthafter Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. H.___ und 

lic. phil. I.___, weshalb gestützt auf dieses mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der Beschwerdeführer nicht an einer 

angeborenen Autismusspektrumstörung leidet und dass die Voraussetzungen für eine 

Leistungspflicht der Invalidenversicherung gestützt auf den Art. 13 IVG und auf die Ziff. 

405 Anh. GgV deshalb nicht erfüllt sind. Die Beschwerde gegen die entsprechende 

Verfügung vom 28. Juli 2017 ist folglich abzuweisen.

3. 

3.1  Laut dem Art. 12 IVG haben die Versicherten bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

einen Anspruch auf jene medizinischen Massnahmen, die nicht auf die Behandlung 

eines Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben 

gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu 

verbessern oder vor einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Die 

Altersbeschränkung ist erst mit der fünften IVG-Revision eingeführt worden. Davor 

hatte für alle Versicherten bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters unter den 

Voraussetzungen des Art. 12 IVG ein Anspruch auf medizinische Massnahmen und 

damit die Gefahr bestanden, dass die Invalidenversicherung in einem Einzelfall eine 

jahrzehntelange Leistungspflicht treffen könnte. Zur Vermeidung dieser Gefahr hatte 

das Bundesgericht eine Praxis begründet, wonach eine Behandlung von einer 

unbestimmt langen Dauer (sog. Dauerbehandlung) nicht vom Art. 12 IVG erfasst sein 

könne. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte hatte es im Sinne einer 

Ausnahme von diesem Grundsatz eine Vergütung der Kosten einer Dauerbehandlung 

gestützt auf den Art. 12 IVG als zulässig erachtet, wenn ohne diese Behandlung „eine 

Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die 

Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 

1981 S. 547; ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des 

Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Mit der bei der 

fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische 

Massnahmen auf Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben, ist 

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dieser „altrechtliche Ausnahmefall“ zum „neurechtlichen Standardfall“ geworden, denn 

nun können nur noch minderjährige oder gerade erst volljährig gewordene Versicherte 

einen Anspruch auf eine Vergütung der Kosten einer auf die Eingliederung ins 

Erwerbsleben gerichteten medizinischen Massnahme haben. Entscheidend ist 

vorliegend also nur, ob der Abbruch der Behandlung die Gefahr einer Beeinträchtigung 

der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers in sich birgt, was ohne jeden Zweifel zu 

bejahen ist. Der bisherige Verlauf zeigt ja gerade, dass der Beschwerdeführer in den 

letzten Jahren erhebliche Fortschritte erzielt hat, die er ohne die intensive Behandlung 

sicherlich nicht in diesem Umfang hätte erzielen können. Würde die Behandlung nun 

abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung des Beschwerdeführers aller 

Wahrscheinlichkeit nach einen erheblichen Knick erleiden, wodurch sich dessen 

Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit wesentlich verschlechtern würde. Unabhängig 

von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für 

die Vergütung der medizinischen Massnahmen durch die Beschwerdegegnerin gestützt 

auf den Art. 12 IVG erfüllt.

3.2 

3.2.1  Dagegen könnte eingewendet werden, dass der Beschwerdeführer aufgrund 

seiner unterdurchschnittlichen Intelligenz später möglicherweise trotz medizinischer 

Massnahmen nicht in der Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, was bedeuten würde, dass medizinische Massnahmen 

ohnehin nicht eingliederungswirksam sein könnten und dass deshalb zum Vorneherein 

kein Anspruch auf die Vergütung der Kosten einer medizinischen Behandlung gestützt 

auf den Art. 12 IVG bestehen könne. Das Bundesgericht hat beispielsweise im Fall 

eines elfjährigen Jungen, der unter anderem an einem psychomotorischen 

Entwicklungsrückstand gelitten hat, festgehalten, dass eine Eingliederung in den ersten 

Arbeitsmarkt trotz der umstrittenen medizinischen Massnahmen nicht „überwiegend 

wahrscheinlich“ sei, weshalb kein Anspruch auf eine Kostenvergütung gestützt auf den 

Art. 12 IVG bestehe (Urteil des Bundesgerichtes 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 

5.2; vgl. dazu auch den Entscheid IV 2015/262 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 14. November 2016). In einem anderen Fall, der ein zehnjähriges Mädchen mit 

einem IQ von etwa 50 betroffen hatte, hat das Bundesgericht ebenfalls festgehalten, 

dass eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt trotz medizinischen Massnahmen 

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unwahrscheinlich sei (Urteil des Bundesgerichtes 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 

5.3.1; vgl. dazu auch den Entscheid IV 2016/43 des St. Galler Versicherungs¬gerichtes 

vom 29. August 2017).

3.2.2  Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen ist allerdings vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit 

erfasst, im ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch 

eine Vorbereitung auf eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine 

anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), 

sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert 

generieren kann (vgl. dazu bspw. AHI 2000 S. 187 ff.). Eine solche spätere ökonomisch 

relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es dabei nicht um ein 

Sachverhaltselement geht, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln 

liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht 

beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit 

Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine 

allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine 

plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die ersten 

Lebensjahre eines Menschen in aller Regel von einer stetigen Entwicklung geprägt 

sind, was Prognosen über einen Zeitraum von vielen Jahren regelmässig 

verunmöglicht. In Bezug auf Kinder wird es daher nur in wenigen Ausnahmefällen 

möglich sein, eine spätere Eingliederungsunfähigkeit mit der notwendigen Plausibilität 

zu prognostizieren. In aller Regel muss deshalb wohl bei (jüngeren) Kindern eine 

objektive Beweislosigkeit angenommen werden. Den Nachteil dieser Beweislosigkeit 

müssten an sich die Versicherten tragen, die aus der unbewiesen gebliebenen 

Anspruchsvoraussetzung einen Vorteil für sich ableiten könnten (vgl. Art. 8 ZGB). Das 

hätte aber zur Folge, dass die Anwendung des Art. 12 IVG auf wenige 

Fallkonstellationen beschränkt würde. Dies liesse sich offenkundig nicht mit dem Sinn 

und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der auf eine Optimierung der (späteren) 

Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des Risikos, eine Rente auszahlen zu 

müssen, abzielt. Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich 

einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte Eingliederungsmassnahme 

gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine Eingliederungsmassnahme 

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durchgeführt wird, umso bessere Erfolge sind davon für die spätere Erwerbsfähigkeit 

zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von 

medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von 

frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten 

medizinischen Massnahmen erwartet werden. Das spricht ebenfalls für die 

Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose so früh als möglich mit 

medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts des Umstandes, dass 

Eingliederungsmassnahmen im Vergleich mit Rentenleistungen in aller Regel 

wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer Eingliederungsmassnahme, 

die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, als unverhältnismässig zu 

qualifizieren. Vor diesem Hintergrund drängt sich eine Umkehr der Beweislast auf: 

Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte Person später 

selbst im besten Fall und trotz maximaler Unterstützung durch die 

Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen 

können (weshalb Eingliederungsmassnahmen zum Vorneherein ohne jeden Einfluss auf 

einen späteren Rentenanspruch wären), muss gemäss der ständigen Praxis des 

Versicherungs¬gerichtes des Kantons St. Gallen – dem Sinn und Zweck des Art. 12 

IVG entsprechend – ein Anspruch auf eine medizinische Eingliederungsmassnahme 

bejaht werden (sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind).

3.2.3  Das Bundesgericht hat diese Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen in einem neuen Urteil, das ein elfjähriges Mädchen mit (unter anderem) einem 

erheblichen Entwicklungsrückstand betroffen hat, als bundesrechtswidrig bezeichnet 

(Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.1). Es hat in jenem konkreten Fall aber nicht 

seine bisherige, in der obigen E. 3.2.1 dargestellte Rechtsprechung angewendet, 

sondern eine neue Praxis begründet respektive an eine frühere Praxis wieder 

angeknüpft (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, 

mit Hinweisen): Es hat zunächst festgehalten, dass ein für die Anwendung des Art. 12 

IVG massgebender Eingliederungserfolg nicht nur dann zu erwarten sei, wenn das 

versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität eine Tätigkeit im ersten 

(ungeschützten) Arbeitsmarkt werde ausüben können, sondern dass eine im Sinne des 

Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später 

mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen 

hundert Franken (und nicht bloss ein ‚Nulleinkommen‘) erwirtschaften“ könne (Urteil 

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9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals 

seit langem (und im Ergebnis in Übereinstimmung mit der ständigen Praxis des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen; vgl. E. 3.2.2 oben) wieder explizit eine 

Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten Eingliederungserfolg im 

Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundesgericht entgegen seiner in 

der obigen E. 3.2.1 dargestellten Praxis nicht geprüft, ob ein solcher 

Eingliederungserfolg „mit überwiegender Wahrscheinlichkeit“ zu erwarten sei. 

Stattdessen hat es festgehalten: „Die Abklärungen und Ausführungen der 

Beschwerdeführerin geben keinen Anhalt, dass die Versicherte später nur eine reine 

Beschäftigungstherapie ohne Erzielung eines im hiesigen Kontext relevanten 

Einkommens ausüben wird können“ (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). 

Damit hat es nicht geprüft, ob ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren 

Eingliederungserfolg vorlägen, sondern vielmehr, ob „negative“ Anhaltspunkte 

vorhanden seien, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprächen. Das 

entspricht im Ergebnis genau der (vom Bundesgericht allerdings als 

bundesgesetzwidrig bezeichneten) ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen, wie sie in der obigen E. 3.2.2 dargestellt worden ist: Entscheidend 

ist, ob im Einzelfall genügend Anhaltspunkte vorliegen, die gegen einen späteren 

Eingliederungserfolg sprechen, um einen späteren Eingliederungserfolg als implausibel 

erscheinen zu lassen; wo das nicht der Fall ist, darf die Vergütung der Kosten für 

medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG nicht verweigert werden.

3.2.4  Vorliegend ist mit Blick auf die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung also 

entscheidend, ob Anhaltspunkte vorliegen, die selbst eine spätere Eingliederung des 

Beschwerdeführers im geschützten Rahmen als implausibel erscheinen lassen. Das ist 

nicht der Fall: Der Beschwerdeführer ist im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung erst acht Jahre alt gewesen; seine nonverbalen kognitiven Fähigkeiten 

haben gemäss dem ausführlichen Bericht von Dr. B.___ im durchschnittlichen Rahmen 

gelegen; die Sachverständigen Dr. H.___ und lic. phil. I.___ haben einen nur leicht 

unterdurchschnittlichen Gesamt-IQ von 81 ermittelt, wobei allerdings die Auswirkungen 

der im Vordergrund stehenden Sprachentwicklungsstörung bereits berücksichtigt 

gewesen sind; laut Dr. H.___ und lic. phil. I.___ hat sogar lediglich noch ein Status nach 

einem schweren Sprachentwicklungsrückstand vorgelegen. Vor diesem Hintergrund 

kann nicht mit der erforderlichen Plausibilität angenommen werden, dass der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Beschwerdeführer später selbst im geschützten Rahmen kein nennenswertes 

Erwerbseinkommen werde erzielen können. Folglich fällt eine Verweigerung einer 

Kostenvergütung für die medizinischen Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG nicht 

in Betracht. Die zweite Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin eine 

Leistungspflicht gestützt auf den Art. 12 IVG verneint hat, ist folglich aufzuheben und 

durch die Feststellung zu ersetzen, dass der Beschwerdeführer gestützt auf den Art. 12 

IVG einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten der medizinischen Behandlung (insb. 

Logopädie, allfällige heilpädagogische Früherziehung sowie Behandlung der Enuresis 

und der Enkopresis; vgl. IV-act. 68–2) durch die Invalidenversicherung hat. Die Sache 

ist zur Ausrichtung der notwendigen medizinischen Massnahmen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.

4.1  Im Verfahrensteil betreffend die sich auf den Art. 13 IVG und die Ziff. 405 Anh. GgV 

beziehende Verfügung unterliegt der Beschwerdeführer. An sich müsste er deshalb 

verpflichtet werden, die auf diesen Teil des Verfahrens entfallenden Gerichtskosten von 

300 Franken zu bezahlen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 

wird er von dieser Pflicht befreit. Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

bewilligt worden ist, hat der Staat seiner Rechtsvertreterin eine entsprechende 

Entschädigung auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist insgesamt als 

leicht unterdurchschnittlich zu qualifizieren, da der Aktenumfang gering ist. Gesamthaft 

wäre eine Parteientschädigung folglich praxisgemäss auf 2’500 Franken festzusetzen. 

Davon entfällt ein höherer Anteil auf die Verfügung vom 28. Juli 2017 betreffend die 

Verneinung eines Geburtsgebrechens. Dieser Anteil ist auf 70 Prozent zu schätzen. Im 

Rahmen einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden nur 80 Prozent des 

erforderlichen Vertretungsaufwandes entschädigt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der Staat hat 

die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers folglich mit 1’400 Franken (= 2’500 

Franken × 70% × 80%) zu entschädigen. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse 

dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten 

und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 

ZPO).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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4.2  Im Verfahrensteil betreffend die sich auf den Art. 12 IVG beziehende Verfügung 

vom 28. Juli 2017 obsiegt der Beschwerdeführer. Die auf diesen Teil des Verfahrens 

entfallenden Gerichtskosten von 300 Franken sind deshalb der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Diese hat den Beschwerdeführer mit 750 Franken (= 2‘500 Franken × 

30%) zu entschädigen.

Entscheid 

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde gegen die sich auf den Art. 13 IVG und die Ziff. 405 Anh. GgV 

stützende Verfügung vom 28. Juli 2017 wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 300 

Franken für den sich auf die sich auf den Art. 13 IVG und die Ziff. 405 Anh. GgV 

stützende Verfügung vom 28. Juli 2017 betreffenden Verfahrensteil befreit.

3. 

Der Staat hat den Beschwerdeführer mit 1’400 Franken (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4. 

Die sich auf den Art. 12 IVG stützende Verfügung vom 28. Juli 2017 wird aufgehoben 

und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf die Vergütung 

der Kosten der medizinischen Behandlung durch die Invalidenversicherung hat; die 

Sache wird zur Vergütung der entsprechenden medizinischen Massnahmen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 300 Franken für den sich auf die 

sich auf den Art. 12 IVG stützende Verfügung vom 28. Juli 2017 betreffenden 

Verfahrensteil zu bezahlen.

6. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 750 Franken zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2018
	Art. 13 IVG. Ziff. 405 Anh. GgV. Art. 12 IVG. Autismusspektrumstörung. Eingliederungswirksamkeit von medizinischen Massnahmen. Als Eingliederung zählt auch eine Vorbereitung auf eine Tätigkeit im geschützten Rahmen. Entscheidend ist, ob Anhaltspunkte vorliegen, die einen späteren Eingliederungserfolg als implausibel erscheinen lassen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2018, IV 2017/334). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018.

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		2025-07-19T05:59:16+0200
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