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**Case Identifier:** 1c3978ec-9f09-538a-8f1e-299218abe343
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.10.2011 BV 2010/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2010-5_2011-10-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2010/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 06.09.2019

Entscheiddatum: 24.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2011
Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunktes des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, 
welche später zur Zusprechung einer IV-Rente führte. Zeitlicher 
Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses 
eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität verneint 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
Oktober 2011, BV 2010/5). Vizepräsident Joachim Huber, 
Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Martin 
Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid Entscheid vom 24. Oktober 
2011 in Sachen A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. 
Christine Kessi, c/o procap, Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten, gegen 
Vorsorgestiftung Z.___, Beklagte, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. 
Isabelle Vetter-Schreiber, Seestrasse 6, 8027 Zürich, betreffend 
Invalidenrente Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ war vom 11. September 1995 bis Ende April 1999 bei der B.___, angestellt 

und dadurch bei der Vorsorgestiftung Z.___ (nachfolgend: Vorsorgestiftung), 

vorsorgeversichert. Auf den 17. Mai 2000 meldete er sich zum Leistungsbezug bei der 

Arbeitslosenversicherung an. Das Amt für Arbeit, St. Gallen, verneinte mit Verfügung 

vom 25. September 2000 die Vermittlungsfähigkeit ab Antragstellung mit Hinweis auf 

die ausländerrechtliche Stellung des Versicherten (IV-act. 4; vgl. auch IV-act. 12). Im 

September 2000 hatte sich der Versicherte auch zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung (IV) angemeldet und eine seit Mai 2000 bestehende 

Arbeitsunfähigkeit angegeben (IV-act. 1). Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin und 

Rheumatologie, diagnostizierte im Bericht vom 4. Dezember 2000 nach einer 

erstmaligen Untersuchung des Versicherten am 20. November 2000 eine aktivierte 

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Pangonarthrose rechts und eine klinische Retropatellararthrose links. Seit 1996 leide 

der Versicherte an chronischen Kniegelenksschmerzen rechts. Trotz zweimaliger 

Teilmenisektomie rechts 1998 und 1999 und arthroskopischem Debridement im 

Februar 2000 würden sowohl die Schmerzen als auch ein chronischer Reizerguss 

persistieren. Seit Ende Februar 2000 hätten sich die Beschwerden massiv erhöht. 

Geplant sei nun eine erneute Arthroskopie. Bis dahin sei der Patient für jegliche (auch 

sitzende) Arbeit zu 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 6). Nach Durchführung von weiteren 

ärztlichen Behandlungen sowie einer Begutachtung durch Dr. med. D.___, Spezialarzt 

FMH für Orthopädie, eröffnete die IV dem Versicherten mit Verfügung vom 26. Juni 

2003, dass ihm ab April 2000 eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 

63 % zustehe (Valideneinkommen von Fr. 44'700.-- und Invalideneinkommen von Fr. 

16'735.--, nach Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10 %). Seit April 1999 sei 

ihm eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit noch zu 60 % zumutbar (IV-act. 45, 49; 

act. G 1.2). Nachdem Dr. C.___ eine gesundheitliche Verschlechterung bescheinigt 

hatte (IV-act. 55, 56), sprach die IV dem Versicherten mit Verfügung vom 7. Oktober 

2004 rückwirkend ab Januar 2004 eine Dreiviertelsrente (aufgrund der gesetzlichen 

Änderung der Rentenabstufung bei einem IV-Grad von 64 %) und ab März 2004 eine 

ganze Rente (bei einem IV-Grad von 100 %) zu. Seit Dezember 2003 bestehe eine volle 

Erwerbsunfähigkeit; diese sei ab März 2004 (drei Monate nach Eintritt der 

Verschlechterung) zu berücksichtigen (IV-act. 62-64). Den Anspruch auf eine ganze 

Rente bestätigte die IV am 10. Juni 2009 (IV-act. 77).

A.b Mit Schreiben vom 8. Oktober 2004 lehnte die Vorsorgestiftung ein 

Leistungsbegehren des Versicherten mit der Begründung ab, dass er gemäss seinen 

eigenen Angaben in den Jahren 1999 (2. Hälfte), 2000 und 2001 zu 100% arbeitsfähig 

gewesen sei (act. G 1.3). Die Leistungsablehnung liess die Vorsorgestiftung am 

25. September 2007 durch Rechtsanwältin Dr. iur. I. Vetter-Schreiber, Zürich, 

bestätigten (act. G 1.4).

B.   

B.a Mit Eingabe vom 18. März 2010 erhob Rechtsanwältin Ch. Kessi, procap, Olten, für 

den Versicherten Klage gegen die Vorsorgestiftung mit den Anträgen, die Beklagte sei 

zu verpflichten, dem Kläger aus dem Vorsorgeverhältnis ab dem 1. April 2000 eine 

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Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrads von 63% und ab dem 1. März 2004 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100% gemäss den gesetzlichen und 

reglementarischen Bestimmungen auszurichten. Die Beklagte sei zu verpflichten, den 

Kläger auf den frühest möglichen Zeitpunkt von der Beitragspflicht zu befreien, und sie 

sei zu verpflichten, dem Kläger auf den Invalidenleistungen einen Verzugszins von 5% 

spätestens ab dem Zeitpunkt der Klageeinreichung zu bezahlen. Zur Begründung legte 

die Rechtsvertreterin unter anderem dar, die Arbeitsfähigkeit des Klägers sei 

hauptsächlich aufgrund seiner Beschwerden im rechten Knie eingeschränkt. Durch die 

rechtsseitigen Kniebeschwerden habe er beim Gehen sein Gewicht vorwiegend auf das 

linke Bein verlagert. Aufgrund dessen habe sich eine bereits bestehende Gonarthrose 

links ab 2002 verschlechtert. Der Gesundheitsschaden, der 1998/1999 zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt habe, stehe in einem sachlichen Zusammenhang mit der ab 

April 2000 festgehaltenen Invalidität sowie mit der Erhöhung der Invalidität im März 

2004. Die Zeiten zwischen den Knieoperationen vom Juli 1999, Februar 2000 und 

August 2001 seien, falls dort eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestanden haben sollte, 

derart kurz gewesen, dass ein zeitlicher Konnex zwischen Arbeitsunfähigkeit und 

Invalidität nicht unterbrochen worden wäre. Für den Beginn des Anspruchs auf 

Invalidenleistungen seien die Bestimmungen der Invalidenversicherung massgebend, 

womit der Kläger ab 1. April 2000 Anspruch auf Ausrichtung einer BVG-Invalidenrente 

habe. Der Invaliditätsgrad bemesse sich ebenfalls in Anlehnung an die 

Rentenverfügungen der Invalidenversicherung.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2010 beantragte Rechtsanwältin Vetter für 

die Beklagte Abweisung der Klage. Zur Begründung führte sie unter anderem aus, nicht 

nachvollziehbar sei, aufgrund welcher Unterlagen der Gutachter Dr. D.___ den Beginn 

der Arbeitsunfähigkeit auf den 23. Dezember 1998 zurückdatiere. Offen bleibe auch, 

aufgrund welcher Ursachen ab welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang eine 

Arbeitsunfähigkeit eingetreten sein solle. Die Beklagte könne von Vornherein nur für 

diejenigen Leiden rentenpflichtig werden, die bereits während der Dauer des 

Vorsorgeverhältnisses zu einer relevanten Arbeitsunfähigkeit geführt hätten. Der 

Gutachter habe auch darauf hingewiesen, dass eine deutliche Gewichtsabnahme 

sowohl den beidseitigen Knieschmerzen als auch den lumbalen Beschwerden 

zuträglich wäre. Dieser Aspekt sei seitens der IV unberücksichtigt geblieben. Da aber 

der IV-Entscheid für die Beklagte nicht bindend sei, sei auch die Frage der 

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Schadenminderungspflicht im Rahmen der beruflichen Vorsorge frei zu prüfen. Nur der 

Vollständigkeit halber und zur Wahrung ihrer Sorgfaltspflichten erhebe die Beklagte die 

Einrede der Verjährung gegenüber allfälligen rückständigen Rentenverpflichtungen. Der 

Kläger sei zumindest in einer den gesundheitlichen Beeinträchtigungen angepassten 

Tätigkeit nach Kassenaustritt während längerer Zeit wieder voll arbeitsfähig gewesen, 

so dass eine zeitliche Konnexität zur einer früheren Arbeitsunfähigkeit unterbrochen 

wäre. Die Knieproblematik links sowie die grosse Diskushernie hätten jedenfalls erst 

nach Kassenaustritt zu einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit geführt, wobei unklar 

sei, in welchem Umfang. Die Beklagte könne für diese gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen nicht leistungspflichtig werden.

B.c Mit Replik vom 26. August 2010 und Duplik vom 15. Oktober 2010 bestätigten die 

Parteien ihre Standpunkte.

B.d Das Gericht zog die Akten der Invalidenversicherung betreffend den Kläger bei. Die 

Parteien verzichteten diesbezüglich auf eine weitere Stellungnahme (act. G 20, 22).

B.e Auf das Schreiben des Versicherungsgerichts vom 28. April 2011 (act. G 23) reichte 

die Rechtsvertreterin des Klägers zusammen mit einer Stellungnahme vom 5. Juli 2011 

weitere Unterlagen ein (act. G 27). Am 3. Mai 2011 hatte die Rechtsvertreterin der 

Beklagten das Reglement der Vorsorgestiftung, anwendbar ab 1. Januar 1999 

nachgereicht (act. G 24). Am 16. August 2011 äusserte sie sich zur Eingabe der 

Rechtsvertreterin der Klägers vom 5. Juli 2011 (act. G 25).

Erwägungen:

1.

1.1  Am 1. Januar 2005 trat die 1. BVG-Revision, welche auch eine Änderung der

Leistungsvoraussetzungen bei Invalidität (Art. 23 BVG) und der Leistungshöhe (Art. 24 

BVG) mit sich brachte, in Kraft. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestands Geltung haben (BGE 127 V 467). Ferner stellt das Versicherungsgericht 

bei der Fall-Beurteilung grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des 

angefochtenen Entscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 121 V 366; RKUV 2001 

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S. 101). Vorliegend betrifft das Klageverfahren, welchem kein vorinstanzlicher 

Entscheid zugrunde liegt, Leistungsansprüche ab April 2000, wobei ab März 2004 eine 

Erhöhung beantragt ist. Damit ist das bis 31. Dezember 2004 gültig gewesene Recht 

der obligatorischen beruflichen Vorsorge anzuwenden, soweit ihm neben den 

reglementarischen Regelungen der Beklagten eine eigenständige Bedeutung zukommt.

1.2  Anspruch auf eine BVG-Invalidenrente haben gemäss Art. 23 BVG Personen, 

welche im Sinn der Invalidenversicherung zu mindestens 50% invalid sind und bei 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert 

waren. Nach Art. 24 Abs. 1 BVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn sie im Sinn der Invalidenversicherung mindestens zu zwei Dritteln 

und auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte invalid ist. Im obligatorischen 

Bereich der beruflichen Vorsorge ist der Begriff der Invalidität der gleiche wie in der 

Invalidenversicherung. Invalidität bedeutet demnach die durch einen versicherten 

Gesundheitsschaden verursachte dauernde oder während längerer Zeit bestehende 

Beeinträchtigung der Erwerbsmöglichkeiten auf dem für die versicherte Person in 

Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 115 V 210 Erw. 2 mit Hinweisen). 

Im Bereich der weitergehenden Vorsorge können die Vorsorgeeinrichtungen den 

Invaliditätsbegriff gestützt auf die Autonomie gemäss Art. 49 Abs. 2 BVG in den 

Statuten oder Reglementen selber bestimmen. Da das BVG gemäss Art. 6 nur die 

Mindestleistungen bestimmt, steht es den Vorsorgeeinrichtungen auch frei, den 

Invaliditätsbegriff in der obligatorischen Versicherung zugunsten der versicherten 

Person zu erweitern (vgl. BGE 115 V 211 ff). Geht die Vorsorgeeinrichtung vom 

gleichen Invaliditätsbegriff aus wie die Invalidenversicherung, ist sie an die 

Invaliditätsbemessung der IV-Organe grundsätzlich gebunden, es sei denn, diese sei 

offensichtlich unhaltbar (SZS 2001 S. 86; BGE 126 V 311 Erw. 1). Verwendet die 

Vorsorgeeinrichtung demgegenüber einen anderen Invaliditätsbegriff als die 

Invalidenversicherung, rechtfertigt sich eine selbständige Invaliditätsprüfung, wobei 

sich die Vorsorgeeinrichtung diesfalls auf die medizinischen und erwerblichen 

Abklärungen der IV-Organe stützen kann. Diese Grundsätze über die Massgeblichkeit 

des Beschlusses der Invalidenversicherung gelten nicht nur für die Festlegung der 

Höhe des Invaliditätsgrads, sondern auch für die Entstehung des Rentenanspruchs 

(BGE 118 V 40 Erw. 2b/aa mit Hinweisen).

2.

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2.1  Nach Art. 5.2 des ab 1. Januar 1999 gültigen Reglements der Beklagten (act. G 

24.1) haben Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn sie infolge von 

Krankheit oder Unfall medizinisch objektiv feststellbar ganz oder teilweise ausserstande 

sind, ihren Beruf oder eine andere ihrer Lebensstellung, ihren Kenntnissen und 

Fähigkeiten angemessene Tätigkeit auszuüben. Die Höhe der Rente bestimmt sich 

nach dem ärztlich festgestellten Grad der Arbeitsunfähigkeit. Die Invalidenrente setzt 

spätestens nach Ablauf einer Wartefrist von 24 Monaten ein, frühestens jedoch nach 

Erschöpfung des Anspruchs aus der vom Arbeitgeber abgeschlossenen 

Krankentaggeld- oder Unfallversicherung (lit. a). Sobald eine Rentenverfügung der 

Invalidenversicherung (IV) vorliegt, wird in der Regel auf die Invalidenleistungen - ab 

Wirkungstermin der Verfügung - nach dem von der IV festgestellten Invaliditätsgrad 

abgestellt (lit. c ).

2.2  In BGE 129 V 73 wurde eine Bindungswirkung der 

invalidenversicherungsrechtlichen Feststellungen für die Vorsorgeeinrichtung verneint, 

wenn diese nicht spätestens im Vorbescheidsverfahren (Art. 73  IVV), bzw. nach 

dessen (vorübergehender) Ersetzung durch das Einspracheverfahren in der Zeit von 

1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2006, angelegentlich der Verfügungseröffnung in das 

invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wird. Hält sich die 

Vorsorgeeinrichtung demgegenüber an das invalidenversicherungsrechtlich Verfügte, 

ist das Problem ihres Nichteinbezugs ins IV-Verfahren gegenstandslos. In diesem Fall 

kommt ohne Weiterungen die vom Gesetzgeber gewollte, in den Art. 23 ff BVG zum 

Ausdruck gebrachte Verbindlichkeitswirkung unter Vorbehalt offensichtlicher 

Unrichtigkeit des IV-Entscheids zum Zug. Stellt somit die Vorsorgeeinrichtung auf die 

invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte 

Person diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des 

Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

[bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG] vom 14. August 

2000, B 50/99, Erw. 2b), und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im 

IV-Verfahren beteiligt war oder nicht (vgl. dazu Urteil des EVG vom 9. Februar 2004, B 

39/03, Erw. 3.1).

Im vorliegenden Fall ergibt sich aus den vom Gericht beigezogenen IV-Akten, dass die 

Beklagte als in Betracht fallende Vorsorgeeinrichtung nicht in das Verfahren der IV zur 

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Ermittlung und Festsetzung des Invaliditätsgrads (grundsätzlich, masslich und zeitlich) 

miteinbezogen wurde (vgl. IV-act. 47-49, 62-64). Sie erhielt vielmehr erst durch das 

Gesuch um Ausrichtung von BVG-Invalidenleistungen (unter Hinweis auf die von der IV 

anerkannte Invalidität) Kenntnis vom Beschluss der IV. Damit vermochte der Beschluss 

der IV gegenüber der Beklagten als BVG-Vorsorgeeinrichtung keine Bindungswirkung 

zu entfalten. Die um BVG-Invalidenleistungen angegangene Vorsorgeeinrichtung war 

daher berechtigt - und verpflichtet -, unter Mitwirkung des Klägers eigene Abklärungen 

über das Ausmass und den Eintritt der massgeblichen Arbeits- bzw. 

Erwerbsunfähigkeit zu tätigen und den Anspruch auf Invalidenleistungen selbständig 

abzuklären. Dabei berücksichtigte sie auch die im IV-Verfahren produzierten Akten.

2.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dabei sind alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und es ist 

danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung 

des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf bei einander 

widersprechenden Arztberichten das Verfahren nicht erledigt werden, ohne das 

gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum auf die eine 

und nicht die andere medizinische These abgestellt wird. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens ist 

grundsätzlich weder seine Herkunft noch die Bezeichnung als Bericht oder Gutachten 

(BGE 125 V 353 Erw. 3a; BGE 122 V 160f Erw. 1c mit Hinweisen).

2.4  Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt des versicherten Ereignisses 

angeschlossen war. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die Versicherteneigenschaft muss 

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nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise 

auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine 

einmal - aus während der Versicherungsdauer aufgetretener Arbeitsunfähigkeit - 

geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig, selbst 

wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 118 V 35 Erw. 5; 123 V 262 

Erw. 1a). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte 

Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit invalid wird. Damit 

kommt der Schutz der zweiten Säule zum Tragen, wonach das Invaliditätsrisiko auch 

dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit 

eintritt, während welcher die leistungsanbegehrende Person unter Umständen dem 

Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 118 V 35 Erw. 2b/aa; BGE 120 V 112 

Erw. 2b). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig bleibt, ist allerdings 

nicht nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit einsetzte, als die 

versicherte Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass zwischen dieser 

Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität sowohl ein sachlicher als auch ein zeitlicher 

Zusammenhang besteht. Der sachliche Zusammenhang ist gegeben, wenn der 

invalidisierende Gesundheitsschaden der gleiche ist, wie er sich bereits während der 

Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung manifestierte. Die zeitliche Konnexität setzt 

voraus, dass zwischen der früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. 

deren Verschlimmerung keine längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die 

gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls zu würdigen, namentlich die Art des 

Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die 

Beweggründe, welche die versicherte Person gegebenenfalls zur Wiederaufnahme der 

Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 Erw. 1c S. 264, 120 V 112 Erw. 2c/aa-bb S. 

117f, mit Hinweisen). Zu berücksichtigen sind in diesem Zusammenhang die in der 

Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung tretenden Verhältnisse (SZS 2003 S. 509 [B 

23/01]; Urteil des EVG i/S I. [B 73/00] vom 28. Mai 2002, Erw. 3a/bb). Einen Unterbruch 

des zeitlichen Zusammenhangs hat die Rechtsprechung etwa bei einer über 17 Monate 

(SZS 2003 S. 510 [B 4/02]) oder mehr als zwei Jahre (Urteil des EVG i/S A. [B 51/05] 

vom 7. September 2006, Erw. 4.1 und 5.3) hinweg bestehenden Erwerbstätigkeit ohne 

nennenswerte Arbeitsunterbrüche und ohne reduzierte Arbeitsleistung angenommen; in 

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einem Fall erachtete das Eidgenössische Versicherungsgericht den zeitlichen 

Zusammenhang - unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls - bereits durch 

eine sechsmonatige Zeitspanne mit voller Arbeits- und Erwerbsfähigkeit als 

unterbrochen (SZS 2002 S. 153 [B 19/98]; ähnlich Urteil des EVG i/S Pensionskasse D. 

[B 100/05] vom 8. Februar 2006, Erw. 3.2 [Unterbruch durch über viermonatige volle 

Erwerbstätigkeit]).  

3.

3.1  Am 23. November 1999 stellte sich der Kläger wegen der Kniebeschwerden in der 

Sprechstunde des Kantonalen Spitals E.___ vor. Dort war er in der Folge vom 14. bis 

17. Februar 2000 hospitalisiert (IV-act. 9). Dr. med. F.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, bei dem der Kläger seit 28. August 2000 in Behandlung stand, hielt 

am 30. November 2000 fest, dem Patienten seien Tätigkeiten mit nicht vorwiegenden 

Kniebelastungen in vollem Umfang zumutbar. In der bisherigen Tätigkeit (als 

Maschinenführer) bestehe (gemäss Beurteilung des früheren behandelnden Arztes Dr. 

med. G.___,) seit 14. Februar 2000 eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 10). Die Ärzte 

der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals H.___ vermerkten im Bericht 

vom 26. Februar 2001 mit Hinweis auf die kniebedingten Gesundheitsschäden unter 

anderem, der Kläger sei seit ca. zweieinhalb Jahren nicht mehr arbeitsfähig (IV-act. 19). 

In einem Bericht vom 16. Februar 2001 kam der Eingliederungsberater der IV zum 

Schluss, der Kläger sei wegen der gesundheitlichen Probleme am Knie und am Gesäss 

derzeit nicht eingliederbar (IV-act. 16). Die Internistin und Rheumatologin Dr. C.___ 

berichtete am 12. März 2001, die Arbeitsfähigkeit werde durch orthopädische 

Probleme (am Kniegelenk) beeinflusst. Die anderen internistischen Leiden seien nur 

zeitlich limitiert arbeitsfähigkeitseinschränkend und heilbar. Aufgrund der chronischen 

Arthritis rechts und Blockierungen sei weder eine sitzende (langes Beugen des 

Kniegelenks aufgrund des Ergusses nicht möglich) noch eine stehende Arbeit möglich. 

Der Gesundheitsschaden bestehe seit 1996. Sie habe eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 

seit dem 20. November 2000 (erste Untersuchung bei ihr) bescheinigt. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit vor diesem Datum sei Dr. F.___ zu befragen (IV-act. 22). Am 16. August 

2001 wurde beim Kläger im Spital E.___ ein weiterer operativer Eingriff am rechten Knie 

durchgeführt (IV-act. 31). Am 21. Dezember 2001 und 7. Januar 2002 bestätigte der 

operierende Arzt Dr. med. H.___, Spital E.___, dass der Kläger in der früheren Tätigkeit 

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seit April 1999 zu 100 % arbeitsunfähig sei. Eine hauptsächlich sitzende, für die Knie 

nicht belastende Tätigkeit (mit der Möglichkeit von Positionswechseln, ohne Tragen 

von Lasten und ohne Treppenlaufen) könne er zu 100 % ausüben (IV-act. 32). Dr. C.___ 

führte am 4. Februar 2002 unter anderem aus, eine Arbeitsfähigkeit für eine 

ausschliesslich sitzende Arbeit sei nur zu 40-50 % gegeben, wobei die Arbeit auf zwei 

Stunden am Morgen und zwei Stunden am Nachmittag aufgeteilt werden müsste, da 

auch längeres Sitzen nicht möglich sei (IV-act. 33). Diese Einschätzung bestätigte die 

Ärztin am 15. Mai 2002 im Wesentlichen (IV-act. 38).

Aufgrund dieser uneinheitlichen Aktenlage ordnete die Invalidenversicherung eine 

Begutachtung bei Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, an. Dieser kam im 

Gutachten vom 27. August 2002 zum Schluss, der Kläger sei durch die degenerativen 

Veränderungen beider Kniegelenke sowie der LWS bei gleichzeitigem deutlichem 

Übergewicht in seiner körperlichen Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Er sei seit dem 

23. Dezember 1998 zu 100 % arbeitsunfähig und seit dem 30. April 1999 arbeitslos. 

Vorwiegend sitzende Tätigkeiten, aber auch Arbeiten, die fast ausschliesslich stehend 

und gehend durchgeführt werden müssten und bei denen regelmässig Lasten zu heben 

und zu tragen seien, seien ihm nicht mehr vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit 

als Hilfsarbeiter in einer Fleischfabrik betrage ca. 40 %. Dem Kläger seien Arbeiten in 

temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden 

könnten und nicht mit Heben und Tragen von Lasten über 3 kg und unphysiologischen, 

insbesondere gebeugten Körperhaltungen verbunden seien, zu ca. 60 % zuzumuten 

(IV-act. 41).

Im Bericht vom 25. Januar bzw. 15. März 2004 bestätigte Dr. C.___ einen 

verschlechterten Gesundheitszustand mit Diagnoseänderung. Die Gonarthrose links 

habe sich verschlechtert. Der Patient klage bereits seit 2001 über eine chronische 

Lumbago. Neu dazugekommen sei (gemäss MRI vom April 2002) ein sensomotorisches 

Lumboradikulärsyndrom (LRS) L5 links bei bekannter Diskushernie (DH) L4/L5 mit 

caudalem Luxat. Aufgrund dieser Verschlechterung müsse sie ihre Beurteilung von 

2001 ändern. Der Kläger sei zur Zeit 100 % arbeitsunfähig. Die Prognose sei schlecht. 

Mit einer weiteren Verschlechterung sowohl der Gelenk- als auch der Rückenprobleme 

sei in den nächsten Jahren zu rechnen (IV-act. 56). Am 27. Mai 2009 bescheinigte Dr. 

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C.___, dass dem Kläger bei stationärem Gesundheitszustand weder die früher 

ausgeübte noch eine andere Tätigkeit zumutbar sei (IV-act.76). 

3.2  Zu prüfen ist konkret zum einen die Frage, ob beim Kläger während des von 

September 1995 bis April 1999 dauernden Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 

bzw. innert der bis Ende Mai 1999 dauernden Nachdeckungsfrist (Art. 10 Abs. 3 BVG) 

eine Arbeitsunfähigkeit aufgetreten ist, welche in sachlichem und zeitlichem 

Zusammenhang mit der von der IV ab April 2000 anerkannten Invalidität steht. Unter 

Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die Arbeitsunfähigkeit muss 

erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit wird in der Regel dann 

bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. Bundesamt für 

Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 Rz 258 mit 

Hinweis auf EVG-Urteil vom 7. Oktober 1998, B 48/97). Die Ermittlung der 

Arbeitsunfähigkeit geht von ärztlichen Bewertungen aus. Wenngleich diese für das 

Gericht nicht verbindlich sind, so sollen sie dennoch nicht ohne hinreichenden Grund 

umgestossen oder abgeändert werden. Der Beurteilungsspielraum, der dem Arzt oder 

der Ärztin zukommt, ist auch vom Gericht zu respektieren (RSKV 1983, S. 266). Für die 

Festlegung des Beginns und des Grads der Arbeitsunfähigkeit ist somit grundsätzlich 

die nach ärztlicher Beurteilung medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit massgebend. 

Der von einer versicherten Person effektiv erbrachten Arbeitsleistung kann jedoch 

soweit Bedeutung zukommen, als durch sie eine widersprechende ärztliche Beurteilung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit an Beweiskraft verlieren kann (Entscheid des st. 

gallischen Versicherungsgerichts vom 25. Februar 2003, BV 2002/2, Erw. 3b).

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf Ende April 1999 erfolgte mit Hinweis auf 

den seit 5. November 1998 mit Unterbrüchen bestehenden Krankenstand und den 

Ablauf der arbeitsrechtlichen Sperrfrist, wobei auf das weiterlaufende Krankentaggeld 

hingewiesen wurde (IV-act. 7-4/11; act. G 27.1). Die Krankentaggeldversicherung 

erbrachte in der Zeit vom 4. Januar 1999 bis 1. Dezember 2000 

Krankentaggeldleistungen (act. G 27.2, 27.3). Dr. med. I.___, FMH Allgemeine Medizin, 

bescheinigte am 26. Mai 2011, dass aufgrund der noch verfügbaren 

Krankheitsunterlagen seines Vorgängers Dr. med. G.___ wegen der Pangonarthrose 

rechts in den Jahren 1997 und 1998 volle oder 50%ige Arbeitsunfähigkeiten attestiert 

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worden seien. Unter anderem habe vom 5. November bis 12. Dezember 1998 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit und vom 14. bis 18. Dezember 1998 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

vorgelegen (act. G 27.4). Den Arbeitszeit-Abrechnungen der ehemaligen Arbeitgeberin 

sind für die Monate November 1998 bis April 1999 praktisch durchgehende 

krankheitsbedingte Absenzen zu entnehmen (IV-act. 7-5/11 bis 7-11/11). Der Eintritt 

der Arbeitsunfähigkeit in der früheren (nicht adaptierten) Tätigkeit, deren Ursache 

(Knieleiden mit Pangonarthrose rechts) neben der später eingetretenen 

rückenbedingten Arbeitsunfähigkeit zur Invalidität (Ausrichtung einer halben Rente ab 

April 2000) führte, hat mit Blick auf die geschilderte Aktenlage während der Dauer des 

Versicherungsverhältnisses bei der Beklagten als belegt zu gelten. Der sachliche 

Zusammenhang im erwähnten Sinn ist zu bejahen. Demgegenüber hat die Beklagte für 

die erst im Jahr 2004 - und damit lange nach Beendigung des in Frage stehenden 

Vorsorgeverhältnisses - bescheinigte Verschlimmerung der Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 

56) bzw. der Invalidität (IV-act. 62-64), soweit diese rückenbedingt oder durch die 

Chondropathie des linken Kniegelenks verursacht ist, zum vornherein nicht 

aufzukommen.

3.3  Während für den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 BVG die 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf massgeblich ist, 

beurteilt sich der zeitliche Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von 

Art. 23 BVG und der später eingetretenen Invalidität nach der Arbeitsunfähigkeit resp. 

Arbeitsfähigkeit in einer der gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten 

zumutbaren Tätigkeit. Darunter fallen auch leistungsmässig und vom 

Anforderungsprofil her vergleichbare Tätigkeiten. Diese Tätigkeiten müssen jedoch 

bezogen auf die angestammte Tätigkeit die Erzielung eines rentenausschliessenden 

Einkommens erlauben (BGE 134 V 20 Erw. 5.3). Vorweg ist festzuhalten, dass sich der 

Kläger erst ca. ein Jahr nach Austritt bei der Beklagten, d.h. auf den 17. Mai 2000, zum 

Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet und dabei angegeben 

hatte, einer Beschäftigung im Umfang von 100 Stellenprozenten nachgehen zu können. 

Die Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit erfolgte nicht aus gesundheitlichen, 

sondern aus anderen (ausländerrechtlichen) Gründen (IV-act. 4, 12). In einer Notiz vom 

29. September 2000 vertrat Dr. J.___, Orthopädische Abteilung des Kantons- und 

Regionalspitals K.___, offenbar übereinstimmend mit dem Kläger die Meinung, dass 

dieser als Staplerfahrer (sitzende Position) wieder eingesetzt werden könnte (IV-act. 8). 

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Im Einklang mit dieser Einschätzung bescheinigten auch Dr. F.___ am 30. November 

2000 und Dr. H.___ im Januar 2002 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit mit nicht 

vorwiegender Kniebelastung (IV-act. 10, 32-3/3). Die Beurteilung des Kantonsspitals 

vom 26. Januar 2001 (100 % Arbeitsunfähigkeit; IV-act. 19) bezog sich auf die frühere, 

auch gemäss Dr. F.___ (IV-act. 10) und Dr. H.___ (IV-act. 32-3/3) nicht mehr zumutbare 

Tätigkeit. Dr. C.___ bescheinigte am 4. Februar und 15. Mai 2002 für eine 

ausschliesslich sitzende Tätigkeit kniebedingt eine 40-50%ige Arbeitsfähigkeit und 

erachtete die rezidivierende Lumbago bei Fehlbelastung für die Arbeitsunfähigkeit 

ausdrücklich nicht als relevant (IV-act. 33, 38). Zur Zumutbarkeit einer 

wechselbelastenden (abwechselnd sitzenden und stehenden) Tätigkeit äusserte sie 

sich nicht. Die gutachterliche Schätzung von Dr. D.___ vom 27. August 2002 

(Arbeitsfähigkeit adaptiert von 60%) bezog sich - im Gegensatz zur Beurteilung von Dr. 

C.___ - sowohl auf die degenerativen Veränderungen an beiden Kniegelenken als auch 

an der LWS (IV-act. 41). Die der vorerst zugesprochenen halben Rente der IV zugrunde 

liegende Arbeitsfähigkeit von 60% hatte damit nicht lediglich das hier einzig zur 

Diskussion stehende Knieleiden rechts zum Gegenstand (IV-act. 45, 49).

3.3.1 Diese Aktenlage deutet klar darauf hin, dass der Kläger aufgrund des 

Gesundheitsschadens (Pangonarthrose des rechten Knies), der während des 

Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten zu einer Arbeitsunfähigkeit in der damals 

ausgeübten Tätigkeit führte, in einer dem Gesundheitsschaden adaptierten Arbeit 

überwiegend wahrscheinlich nicht eingeschränkt gewesen wäre und hier ein 

rentenausschliessendes Einkommen (bemessen nach der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik) hätte erzielen können. Es erscheint denn auch nicht 

plausibel, dass eine mehrheitlich sitzende (wechselbelastende) Arbeit vom Kläger rein 

bedingt durch das rechte Knie nicht hätte ausgeübt werden können. Hieran vermag 

auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Kläger im Juli 1999 (Teilmeniskektomie), 

Februar 2000 (arthroskopisches Débridement) sowie August 2001 

(Tibiakopfosteotomie) am rechten Knie operiert wurde. Diese Eingriffe bewirkten keine 

für einen Rentenanspruch vorausgesetzte dauerhafte Arbeitsunfähigkeit in einer 

adaptierten (mehrheitlich sitzenden) Tätigkeit, sondern nur vorübergehende 

Einschränkungen. Nach der Operation im Februar 2000 bestätigten denn auch wie 

erwähnt Dr. J.___ am 29. September 2000 und Dr. F.___ am 30. November 2000 die 

vollumfängliche Zumutbarkeit von Tätigkeiten mit nicht vorwiegender Kniebelastung 

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(IV-act. 8, 10; act. G 7.1/7, 8). Dr. H.___, welcher den dritten Eingriff im August 2001 

durchgeführt hatte, bescheinigte Anfang 2002 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

in einer hauptsächlich sitzenden, nicht kniebelastenden Arbeit (IV-act. 32-3/3).

3.3.2 Dr. D.___ bezieht sich für seine Arbeitsfähigkeitsschätzung sowohl auf das Knie- 

als auch das Rückenleiden, wobei nicht klar ist, ob ein Anteil der 

Arbeitsfähigkeitseinschränkung, und wenn ja welcher, aus seiner Sicht auf das 

Knieleiden (rechts) allein entfällt. Sein Gutachten überzeugt insofern nicht, als er ohne 

weitere Begründung - und in Widerspruch zu den vom Gericht beigezogenen 

echtzeitlichen Bescheinigungen - den Beginn der Arbeitsunfähigkeit (und damit 

offenbar auch diejenige aufgrund des Rückenleidens) auf den 23. Dezember 1998 

datiert. Wäre hierauf tatsächlich abzustellen, müsste auch die rückenbedingte 

Arbeitsunfähigkeit als während des streitigen Vorsorgeverhältnisses eingetreten 

angesehen werden. Hierfür fehlt es aber wie dargelegt an echtzeitlichen ärztlichen 

Bestätigungen. Die IV legte den Beginn der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit - 

ebenfalls ohne medizinische Begründung bzw. in Abweichung zur echtzeitlichen 

Aktenlage - auf den April 1999 (Ende des Arbeitsverhältnisses) fest, obwohl der Kläger 

bereits seit November 1998 nicht mehr gearbeitet hatte. Hierauf kann somit nicht 

abgestellt werden. - Ausgehend von der mehrfach ärztlich bescheinigten 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer dem Knieschaden rechts adaptierten 

(wechselbelastenden) Tätigkeit und der vom Kläger selbst bejahten Arbeits- und 

Vermittlungsfähigkeit ist der zeitliche Zusammenhang zwischen der während des 

Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität und 

damit der Leistungsanspruch des Klägers gegenüber der Beklagten zu verneinen. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer dem Knieschaden rechts adaptierten Tätigkeit bewirkte m.a.W. 

den Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs zwischen der während des 

Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit (in der bisherigen Tätigkeit) und 

der späteren Invalidität. Die von der Beklagten aufgeworfene Frage der 

Schadenminderungspflicht des Klägers (act. G 7 S. 8) stellt sich dementsprechend 

nicht.

4.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2011
	Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunktes des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprechung einer IV-Rente führte. Zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2011, BV 2010/5). Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid Entscheid vom 24. Oktober 2011 in Sachen A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christine Kessi, c/o procap, Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten, gegen Vorsorgestiftung Z.___, Beklagte, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Isabelle Vetter-Schreiber, Seestrasse 6, 8027 Zürich, betreffend Invalidenrente Sachverhalt:

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	"9001 St.Gallen"
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