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**Case Identifier:** e7ec2fbf-36c9-5584-9701-e21597492fd9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.06.2020 IV 2018/146
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-146_2020-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/146

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.11.2020

Entscheiddatum: 17.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2020
Neuanmeldung mehr als drei Jahre nach Einstellung einer Rente. Würdigung 
eines bidisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2020, IV 2018/146).

Entscheid vom 17. Juni 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2018/146

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 26. April 2002 wegen Hüftschmerzen zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich einer Rente, an. Sie gab an, 1994 in 

die Schweiz gekommen zu sein und keinen Beruf erlernt zu haben (IV-act. 3). Gemäss 

dem Fragebogen für den Arbeitgeber (IV-act. 7) war sie seit Juni 1999 als temporäre 

Reinigungsaushilfe nach Bedarf und auf Abruf mit einem Pensum von ca. 50 % 

angestellt, hatte bis Juni 2001 gearbeitet und war ab dem 20. Juli 2001 arbeitsunfähig 

gewesen. Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 12. Juli 2002 (IV-

act. 26), er behandle die Versicherte seit August 2001. Sie sei 1989 in der Schweiz 

operiert worden (Hüftsubluxation mit Triple-Becken-Osteotomie). Seither habe sie das 

linke Bein immer etwas nachgezogen, aber keine Schmerzen mehr gehabt. Seit Juli 

2001 bestünden starke Schmerzen. Die Versicherte sei vom 20. Juli 2001 bis 

27. September 2001 zu 100 % und anschliessend bis 2. November 2001 zu 50 % 

arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Eine 

Tätigkeit im Sitzen sei der Versicherten vorläufig ohne zusätzliche Einschränkung 

während vier Stunden pro Tag zumutbar. - Im Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 

14. Juli 2005 (IV-act. 63) wurden als Hauptdiagnosen erwähnt: (erstens) ein 

chronifiziertes lumbovertebrales und Hüftgelenks-Schmerzsyndrom links bei Triple 

Osteotomie wegen kongenitaler Hüftgelenksdysplasie mit Subluxation des 

Femurkopfes 08/89, Drahtentfernung Hüfte links 11/89, muskulärer Dysbalance und 

sekundärer Coxarthrose links sowie (zweitens) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. In körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten unter 

Vermeidung des Hebens von Lasten über 15 kg sei die Versicherte zu 70 % 

arbeitsfähig. Die psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 30 % betreffe sämtliche 

beruflichen Tätigkeiten. - Einen Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2006 (IV-act. 94), wonach von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer angepassten Tätigkeit und im Haushalt 

A.a. 

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auszugehen, eine hälftige Aufteilung in Erwerbs- und Haushaltsarbeit anzunehmen und 

ein Rentenanspruch abzulehnen sei, hob das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen mit Entscheid vom 7. August 2007 (IV-act. 101) auf und sprach der Versicherten 

anhand der Methode des (reinen) Einkommensvergleichs eine Viertelsrente zu, wobei 

die Sache zur Festsetzung unter anderem des Rentenbeginns zurückgewiesen wurde. 

Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten betrage in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben von Lasten über 15 kg 70 %. Ausgehend 

vom gleichen Durchschnittswert der Tabellenlöhne für Frauen bei einfachen und 

repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) der LSE 2000 für beide 

Vergleichseinkommen ergebe sich bei der Arbeitsfähigkeit von 70 % 

(Jahreseinkommen bei einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 

41.7 Stunden Fr. 32'033.10 [12 x Fr. 3'658.-- x 41.7/40 x 70 %]) und einem 

gerechtfertigten Abzug von 15 % ein Invaliditätsgrad von 40.5 %. Ungenügende 

Sprachkenntnisse oder die ausländische Nationalität gäben keinen Anlass zu einem 

Abzug. Die für die Versicherte in Frage kommenden Hilfsarbeiten setzten keine 

besonderen Verständigungsfähigkeiten voraus und würden regelmässig auch von 

sprachunkundigen Personen ausgeführt. Hingegen sei zu berücksichtigen, dass die 

Versicherte nur noch leichte Tätigkeiten mit begrenzter Hebebelastung ausüben könne 

und in allen körperlich geeigneten Tätigkeiten auf Grund ihrer psychischen 

Einschränkung nur zu 70% einsatzfähig sei. Sie bedürfe damit einer besonderen 

Rücksichtnahme an einem Arbeitsplatz, was mit einer zusätzlichen Lohneinbusse 

verbunden sein könne. - Mit Urteil vom 19. Mai 2008 (IV-act. 107) hob das 

Bundesgericht diesen Entscheid des kantonalen Versicherungsgerichts auf und wies 

die Sache an dieses zurück. Das hiesige Gericht werde noch eigene Feststellungen 

über die rechtserhebliche Qualifikation der Versicherten als Vollerwerbstätige/

Teilerwerbstätige zu treffen haben. Im Fall der Teilerwerbstätigkeit der Versicherten 

werde der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode neu zu ermitteln sein. Hierzu 

werde unter Umständen eine Haushaltabklärung anzuordnen sein. Der gewährte Abzug 

bedürfe keiner letztinstanzlichen Korrektur. - Gemäss dem nachfolgenden neuen 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juli 2008 (IV-

act. 119) über den betreffenden Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle vom 5. Mai 2006 stand der Versicherten schliesslich ab 1. Juli 2002 eine 

Viertelsrente bei einer Arbeitsunfähigkeit von 30 % in angepassten Tätigkeiten und 

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einem Invaliditätsgrad von 40.5 %, bemessen nach der allgemeinen Methode des 

Einkommensvergleichs, zu.

Das kantonale Versicherungsgericht wies die Sache mit dem erwähnten Entscheid 

(vom 17. Juli 2008 unter anderem) ausserdem zur ergänzenden Abklärung der 

Statusfrage zurück, weil die Versicherte im __ 20__ ein (krankes) Kind geboren hatte, 

und sich der Rentenanspruch dadurch allenfalls ändern (bzw. aufgehoben werden) 

könnte. Die Versicherte hatte inzwischen in einem Abklärungsformular vom 23. Juni 

2008 (IV-act. 114-2) angegeben, sie würde nun ohne Behinderung zu 50 % einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen.

A.b. 

Im ___ 2009 gebar die Versicherte Zwillinge (IV-act. 130). In einem Bericht vom 

26. Oktober 2009 (IV-act. 139) über eine Abklärung an Ort und Stelle wurde unter 

anderem festgehalten, zurzeit käme für die Versicherte eine Erwerbstätigkeit auch bei 

guter Gesundheit nicht mehr in Frage. Die Arbeit mit den ___ Monate alten Zwillingen 

sei sehr intensiv, das Umfeld für eine familiäre Unterstützung sei nicht gegeben und 

eine Fremdplatzierung wäre so teuer, dass von ihrem Verdienst nichts mehr übrig 

bliebe. Die finanzielle Situation sei angespannt. Die Abklärungsperson erhob eine 

Einschränkung der Versicherten im Haushalt von rund 51 %.

A.c. 

Die MEDAS Ostschweiz gab in ihrem (Verlaufs-) Gutachten vom 10. Februar 2012 

(IV-act. 171) an, als Hauptdiagnosen liege (im Wesentlichen) eine Minderbelastbarkeit 

des linken > rechten Hüftgelenkes vor. Nebendiagnosen seien (erstens) ein chronisches 

lumbales Schmerzsyndrom, (zweitens) chronisch rezidivierende Gonarthralgien links, 

(drittens) chronische Schmerzstörungen mit körperlichen und psychischen Faktoren 

sowie (viertens) eine leichte bis mittelgradige depressive Störung ohne somatisches 

Syndrom. Für die Tätigkeit als Reinigungskraft sei die Versicherte nicht mehr 

arbeitsfähig, und zwar seit mindestens dem 14. März 2002. In einer zahlreichen 

Einschränkungen unterliegenden sehr leichten bis leichten Tätigkeit betrage die 

Arbeitsfähigkeit 100 %. Eine zusätzliche Einschränkung aus psychiatrischer Sicht 

bestehe nicht. Eine willentliche Schmerzüberwindung und der Wiedereinstieg in den 

Arbeitsprozess seien nicht unzumutbar. Ab Mitte 2008 (Juni) sei es indessen (bis 

spätestens 24. November 2010) zu einer Verschlechterung gekommen. Für die 

Tätigkeit als Hausfrau (mit frei einteilbarem Arbeitsplan) bestehe aus interdisziplinärer 

A.d. 

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medizinisch-theoretischer Sicht keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, 

nämlich nur eine solche für Tätigkeiten mit Einsatz von Leitern. Solche Tätigkeiten (z.B. 

Auf-/Abhängen von Gardinen, Putzen von Fenstern) fielen im Jahresdurchschnitt nur zu 

einem sehr geringen Prozentsatz an und ausserdem sei dafür eine Mithilfe des 

Ehemannes möglich. Eine Arbeitsunfähigkeit als Hausfrau von 51 % sei medizinisch 

nicht plausibel. Sie basiere nicht auf einer objektiven Abklärung der Arbeitsfähigkeit. Es 

könne nicht allein auf die subjektiven Angaben der Versicherten abgestellt werden, da 

sowohl während der Hospitalisation in der Klinik H.__ als auch bei der aktuellen und bei 

der Begutachtung im Jahr 2005 eine deutliche Diskrepanz zwischen gerichtetem und 

ungerichtetem Untersuchungsgang bzw. zwischen den subjektiven Beschwerden und 

den objektivierbaren klinischen Befunden festzustellen gewesen sei. Psychiatrisch 

gesehen sei die Versicherte in ihrer Tätigkeit als Hausfrau weder vor dem 

22. September 2009 (etwa bei der Begutachtung vom März 2005) arbeitsunfähig 

gewesen noch sei sie es seither.

Mit Verfügung vom 25. Januar 2013 (in drei Teilen; IV-act. 194 bis 196) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten - in Nachachtung des kantonalen 

Versicherungsgerichtsentscheids vom 17. Juli 2008 - für die Zeit ab 1. Juli 2002 eine 

Viertelsrente zu. Des Weiteren stellte sie die Rente auf den 31. Juli 2004 ein und sprach 

der Versicherten (nach einer entsprechenden Lücke) für die Zeit vom 1. Juni 2008 bis 

___ 2009 erneut einen Rentenanspruch in Form einer ganzen Rente und schliesslich 

vom ___ [Foglemonat] 2009 bis 28. Februar 2011 in Form einer halben Rente zu (vgl. 

auch Beschluss vom 7. Januar 2013, IV-act. 190). - Auf Beschwerde hin, den 

Sachverhalt bis 25. Januar 2013 beurteilend, sprach das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen der Versicherten mit Entscheid vom 4. Juli 2016 (IV-act. 268; ab 

1. Juli 2002) durchgehend bis 30. September 2008 eine Viertelsrente, vom 1. Oktober 

2008 bis 31. Mai 2009 eine ganze Rente und vom 1. Juni 2009 bis 28. Februar 2011 

eine halbe Rente zu. Ab Juli 2004 war der Invaliditätsgrad für die Rente (insgesamt 

rund 43 %, Rente unverändert) bei ansonsten unveränderten Verhältnissen in 

Anwendung der gemischten Methode mit einer hälftigen Aufteilung der Arbeitsbereiche 

Erwerbstätigkeit und Haushalt bemessen worden. Ab Juni 2008 war die 

gesundheitliche Verschlechterung (mit Erhöhung auf eine ganze Rente drei Monate 

später) berücksichtigt worden (volle Arbeitsunfähigkeit im Erwerb, 46.4 % im Haushalt). 

A.e. 

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Ab ___ 2009 war infolge des ohne Gesundheitsschaden überwiegend wahrscheinlichen 

Aufgebens der Erwerbstätigkeit nach der Geburt der Zwillinge erneut die Methode 

gewechselt und fortan die Invalidität nach der spezifischen Methode bemessen 

worden, womit sich (drei Monate später) ab 1. Juni 2009 die halbe Rente ergab. 

Spätestens ab 24. November 2010 war gemäss dem MEDAS-Gutachten nach einer 

Totalendoprothese des linken Hüftgelenks eine deutliche Verbesserung mit einer 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt ohne wesentliche Einschränkung zu verzeichnen, nach 

gerichtlicher Würdigung lag jedenfalls keine rentenrelevante, 40 % oder mehr 

ausmachende Arbeitsunfähigkeit mehr vor (nach Ablauf von drei Monaten 

Rentenaufhebung Ende Februar 2011). 

Inzwischen hatte sich die Versicherte am 19. November/9. Dezember 2013 (IV-

act. 206) zum Bezug einer IV-Hilflosenentschädigung angemeldet. Sie sei beim An-/ 

Auskleiden, bei der Körperpflege und bei der Fortbewegung im Freien auf Hilfe 

angewiesen. Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichten, seien nicht 

erforderlich. Die Pro Infirmis hatte am 31. März 2014 (IV-act. 217) berichtet, nach der 

Operation von 2010 sei bis Ende 2013 die Spitex im Einsatz gewesen. Das Gesuch um 

Hilflosenentschädigung war am 27. Mai 2014 (IV-act. 221) abgelehnt worden. Am 

20. Januar 2015 (IV-act. 235) war ein Überwachungsauftrag erteilt worden. Eine Ärztin 

des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle hatte daraufhin am 10. Februar 

2015 (IV-act. 247) festgehalten, die Versicherte sei demgemäss auch längere Zeit 

gegangen, teilweise auch auf vereisten rutschigen Gehwegen, und habe teilweise 

grosse Einkaufstaschen getragen. Das linksseitige leichte Hinken sei durch die 

medizinischen Diagnosen und Befunde erklärt. Die gutachterlichen Einschätzungen der 

MEDAS von 2012 würden weiter untermauert. - Die Klinik für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates am Kantonsspital St. Gallen hatte am 

4. Juni 2015 (IV-act. 254) festgehalten, es werde bei unveränderter Symptomatik am 

linken Hüftgelenk weiterhin eine Revision mit Abtragung des störenden ventralen 

Osteophyten empfohlen. Trotz positiver Zeichen einer Meniskusläsion im rechten 

Kniegelenk sei die Versicherte zurzeit diesbezüglich klinisch asymptomatisch.

A.f. 

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B.  

Am 3. Juni 2016 (IV-act. 257) hatte der Rechtsvertreter der Versicherten der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen (angesichts des damals 

noch laufenden Verfahrens vor Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen) im Sinn 

eines anzunehmenden Anpassungsgesuchs - gemäss Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 4. Juli 2016 infolge der angeordneten Einstellung der Rente 

nunmehr im Sinn einer Neuanmeldung zu interpretieren (vgl. IV-act. 268-18) - einen 

Arztbericht der Klinik für Rheumatologie am Kantonsspital St. Gallen vom 3. Mai 2016 

(IV-act. 258) eingereicht. Die Versicherte könne nur noch leichte Tätigkeiten zu 20 bis 

30 % ausüben. Im entsprechenden Bericht war dargelegt worden, eine Tätigkeit als 

Reinigungskraft könne die Versicherte nicht mehr ausüben. Leichte Tätigkeiten im 

Wechsel zwischen Sitzen (zeitweise) und Stehen (zeitweise) bei ergonomischer 

Arbeitsplatzgestaltung seien zu maximal 20 bis 30 % möglich. - Am 14./20. Juni 2016 

(IV-act. 262) war eine IV-Anmeldung gemacht worden. Der Rechtsvertreter der 

Versicherten hatte am 17. Juni 2016 (IV-act. 263) auch noch einen Arztbericht von 

Dr. med. C.___, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, vom 1. Juni 2016 (IV-

act. 265) eingereicht. Danach bestehe eine Endometriose mit nach einer Operation vom 

März 2016 weiterhin anhaltenden chronischen Unterbauchschmerzen.

B.a. 

Am 19. September 2016 (IV-act. 270) reichte der Rechtsvertreter der Versicherten 

einen Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates am Kantonsspital St. Gallen vom 24. August 2016 (IV-act. 271) 

und einen Bericht von Dr. med. D.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 22. August 2016 (IV-act. 272) ein. Es sei eine polydisziplinäre 

Begutachtung zu veranlassen. - Im orthopädischen Bericht vom 24. August 2016 war 

festgehalten worden, es bestehe unter anderem ein Status nach Hüft-Totalprothesen-

Wechsel links am 18. August 2015. Es zeige sich eine komplexe Schmerzsymptomatik, 

radiologisch aber kein Korrelat, weshalb die linksseitigen Hüftschmerzen nicht ganz 

erklärlich seien. Es bestünden ebenso diffuse Schmerzen in beiden Knien und im 

Rücken. Bei vermehrten Abklärungen des Bewegungsapparates einschliesslich 

rheumatologischen Abklärungen seien keine schlüssigen Befunde erhoben worden. 

Eine Rückkehr in die Arbeitswelt sei bei aktueller Beschwerdesymptomatik und 

psychosomatischen Komponenten nicht vorstellbar. Eine reguläre Verlaufskontrolle 

B.b. 

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werde fünf Jahre postoperativ erfolgen. - Im psychiatrischen Bericht vom 22. August 

2016 waren eine Somatisierungsstörung und eine mittelgradige depressive Episode 

(auf dem Hintergrund einer chronischen Schmerzstörung in beiden Hüften und einer 

psychosozialen Überlastungssituation) diagnostiziert worden. Wünschenswert wäre 

das Aufgleisen einer Tagesstruktur, z.B. mit einer Psychiatrie-Spitex. Am 19. Dezember 

2016 (IV-act. 277) reichte der Rechtsvertreter der Versicherten einen Bericht der Klinik 

für Rheumatologie am Kantonsspital St. Gallen vom 8. Dezember 2016 (IV-act. 278) 

ein. Danach blieb die Leistungsfähigkeitsschätzung im Vergleich zu jener vom 3. Mai 

2016 unverändert. - Dr. C.___ gab im Verlaufsbericht vom 10. Januar 2017 

(Eingangsdatum, IV-act. 279) an, es lägen vor ein St. n. lap. Hysterektomie am 

22.09.2016 wegen Unterbauchschmerzen, [...] bei bekannter Endometriose (St. n. 

diagn. Laparoskopie 2015). Aus gynäkologischer Sicht sei die Versicherte arbeitsfähig. 

Das Hauptproblem liege wohl bei der psychischen Komponente und der 

Schmerzsituation infolge des Hüftleidens. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung hielt am 25. Januar 2017 (IV-act. 283) fest, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich im Vergleich zu einer 

Referenzsachlage bei der Begutachtung vom Februar 2012 (MEDAS) verändert. - 

Nachdem die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 25. Januar 2017 (IV-act. 284) 

dafürgehalten hatte, es sei daher auf das neue Gesuch der Versicherten einzutreten, 

wurde eine Abklärung an Ort und Stelle vorgesehen (IV-act. 285). 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen setzte mit 

"Verfügung" vom 6. April 2017 (IV-act. 287 bis 289) die Anordnung des Entscheids des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2016 um.

B.c. 

Am 9. März 2017 hatte die Abklärung im Haushalt stattgefunden. Im Bericht vom 

6. Juni 2017 (IV-act. 290) wurde festgehalten, die Versicherte habe nach längerem 

Überlegen erklärt, bei voller Gesundheit wäre sie sicherlich (wie andere Frauen in ihrer 

Verwandtschaft) zu 100 % erwerbstätig. Spätestens ab der Arbeitslosigkeit ihres 

Ehemannes 2012 hätte sie sich aber nach Arbeit umsehen müssen, was sie nicht getan 

habe. Daher sei sie weiterhin als Hausfrau zu qualifizierten. Die Versicherte habe des 

Weiteren eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Operation vom 

August 2015 und in praktisch allen Bereichen eine volle Arbeitsunfähigkeit geltend 

gemacht. Diese erscheine viel zu hoch. Es wurde eine Einschränkung der 

B.d. 

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Arbeitstätigkeit im Haushalt von 50.61 % festgestellt. Eine medizinische Abklärung sei 

unbedingt notwendig.

Die mit der bidisziplinären Begutachtung beauftragten Dres. med. E.___, Facharzt 

für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und F.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, bezeichneten in ihrem Gutachten vom 

7. Oktober 2017 (IV-act. 299) als (Haupt-) Diagnosen der Versicherten Hüftschmerzen 

beidseits, linksbetont, unklarer Ätiologie bei Hüftdysplasie beidseits, linksbetont, und 

Zustandsbild nach diversen operativen Eingriffen am linken Hüftgelenk (1989, 2010, 

2015), ein Impingement-Syndrom des rechten Schultergelenks, ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

Episode, und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien Kniegelenksbeschwerden 

beidseits, rechtsbetont, unklarer Ätiologie, ein Verdacht auf Fibromyalgie (DD: 

generalisiertes myofasziales Schmerzsyndrom), Adipositas, akzentuierte 

Persönlichkeitsmerkmale mit abhängigen/dependenten Anteilen, Probleme in der 

Beziehung zum Ehepartner und Probleme in Verbindung mit Ausbildung und Bildung 

(Analphabetismus). In der angestammten Tätigkeit als Reinigungsangestellte sei ab 

20. Juli 2001 von einer orthopädisch begründeten vollen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. In einer den verschiedenen umschriebenen Anforderungen angepassten 

leichten Tätigkeit in wohlwollendem Arbeitsumfeld sei die Versicherte aus 

psychiatrischen Gründen (Schmerzverarbeitungsstörung, rezidivierende depressive 

Störung) zu 30 % arbeitsunfähig (IV-act. 299-74 f.). Im Haushalt sei die Versicherte 

sowohl aus somatischer wie aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 30 % 

eingeschränkt (IV-act. 299-76 f.). Im Vergleich zur Sachlage bei der Begutachtung von 

2012 sei die Beweglichkeit des linken Hüftgelenks und der rechten Schulter klinisch 

stärker eingeschränkt. Wegen des medizinisch nicht nachvollziehbaren 

Stockgebrauchs durch die Versicherte seien die Befunde an der LWS nur beschränkt 

verwertbar. Die klinische Veränderung ziehe jedoch lediglich qualitative 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nach sich. Konventionell-radiologisch habe sich 

die Situation im Vergleich eher verbessert, da nun die störenden Ossifikationen und 

Knochensporne entfernt seien. Psychiatrisch betrachtet ergab sich keine wesentliche 

Veränderung. Einerseits habe sich die depressive Problematik etwas verbessert, 

B.e. 

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anderseits habe die Schmerzproblematik zugenommen (IV-act. 299-76). Rückblickend 

wurde festgehalten, nach dem Eingriff von Mitte August 2015 sei bis Mitte Februar 

2016 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Innert zweier Monate habe in der 

Folge eine angepasste Tätigkeit wieder aufgenommen werden können (IV-act. 299-76).

Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2017 (IV-act. 302) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Rechtsvertreter der 

Versicherten in Aussicht, ein Rentenanspruch bestehe angesichts der 

Arbeitsunfähigkeit im Haushaltsbereich von 30 % nicht.

B.f. 

Der Rechtsvertreter der Versicherten wandte am 23. Januar 2018 (IV-act. 303) ein, 

diese sei als zumindest zeitweise (zumindest zu 60 % bzw. zu 60 bis 70 %) 

Erwerbstätige einzustufen und ihr Invaliditätsgrad sei anhand der neuen 

Berechnungsmethode gemäss Art. 27 IVV bzw. Art. 28a IVG zu bemessen, und zwar 

auf mindestens 40 %. Realistischerweise würde die Versicherte, deren Ehemann sich 

ebenfalls bei der Invalidenversicherung angemeldet habe und deren Familie seit 

längerem von der Sozialhilfe lebe, ein vollschichtiges Pensum ausüben. Die 

prozentuale Erwerbseinbusse werde (gemäss BGE 117 V 194) anhand des 

Beschäftigungsgrads gewichtet, den die versicherte Person hätte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre. Im Erwerbsteil werde die Versicherte mit einem 

unterdurchschnittlichen Lohn rechnen müssen, weshalb ein sogenannter Leidensabzug 

von 25 % vorzunehmen sei und der Invaliditätsgrad sich auf 47.5 % belaufe. Selbst bei 

einer Aufteilung in nur 60 % Erwerb und 40 % Haushalt ergebe sich Anspruch auf eine 

Viertelsrente (dann bei 40.5 %). 

B.g. 

Mit Verfügung vom 13. März 2018 (IV-act. 306) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch der 

Versicherten ab. Wie die Sozialhilfebehörde mitgeteilt habe, habe sich die Versicherte 

in den vergangenen drei Jahren nicht um die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bemüht, 

obwohl sie in dieser Zeit nicht voll arbeitsunfähig gewesen sei. Die im Gutachten vom 

7. Oktober 2017 attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % könne rein theoretisch zudem 

auch auf leidensangepasste Erwerbstätigkeiten bezogen werden. Es sei aber daran 

festzuhalten, dass die Versicherte immer noch als Hausfrau einzustufen sei.

B.h. 

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann 

für die Betroffene am 25. April 2018 erhobene Beschwerde. Ihr Rechtsvertreter 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, die Beschwerdeführerin sei als 

Vollerwerbstätige, zumindest aber als Teilerwerbstätige, einzustufen und es sei ihr, 

ausgehend von einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zumindest eine 

Viertelsrente auszurichten. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Seit dem früheren Verfahren 

habe sich die massgebliche (hypothetische) Sachlage wesentlich geändert. Die 

Beschwerdeführerin habe angegeben, derzeit bei voller Gesundheit sicherlich voll 

erwerbstätig zu sein. Das älteste Kind sei mittlerweile knapp __ Jahre alt. Es besuche 

die ____ Schule und komme mittags nicht nach Hause. Seine Geburtsgebrechen seien 

weitestgehend remittiert und es könne im Haushalt helfen. Die Zwillinge seien __-jährig 

und besuchten die ___ Primarschulklasse. Sie würden ebenfalls bereits teilweise im 

Haushalt helfen. Neu sei auch, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin aus 

gesundheitlichen Gründen keiner Arbeitstätigkeit mehr nachgehen könne. Er könne die 

Kinder somit mitbetreuen. Die Familie sei seit längerem von der Sozialhilfe abhängig 

und wäre dringend auf ein Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin angewiesen. 

Auch wenn sich die Bestimmung der Statusfrage nicht auf statistische Erhebungen und 

Erfahrungswerte beschränken dürfe, könne nicht unberücksichtigt bleiben, dass die 

Erwerbsquote von Müttern, deren jüngstes Kind neun bis elf Jahre alt sei, gemäss 

aktuellen Erhebungen des Bundesamtes für Statistik (Factsheet BFS, Schweizerische 

Arbeitskräfteerhebung, Mütter auf dem Arbeitsmarkt, BFS 2016, S. 7) über 80 % 

betrage, wobei das durchschnittliche Pensum der Mütter in dieser Altersgruppe des 

jüngsten Kindes statistisch betrachtet 55 % betrage. Höhere Pensen würden Mütter 

verrichten, deren Partner kein Erwerbseinkommen habe. Der Entscheid des kantonalen 

Versicherungsgerichts vom 4. Juli 2016 habe den Sachverhalt bis zum 25. Januar 2013 

beschlagen. Auch wenn die Beschwerdegegnerin den Entscheid, eine reine 

Haushalttätigkeit bei der Beschwerdeführerin anzunehmen, darauf stütze, dass diese 

sich nicht um Arbeit bemüht habe, könne ihr nicht gefolgt werden. Die 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin zeigten, dass die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem effektiven Arbeitsmarkt völlig unrealistisch 

sei. Das Attest einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in optimal leidensadaptierter Tätigkeit 

bedeute nicht, dass eine solche Aufnahme zumutbar sei. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt sei eine Fiktion, die nichts über die einzelfallbezogene Zumutbarkeit sage. 

Zudem richte sich die Statusfrage danach, welchen Verlauf die Validenkarriere ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung genommen hätte. Der Invaliditätsgrad sei nach dem 

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reinen Einkommensvergleich zu ermitteln. Im Jahr 2014 habe der Zentralwert des 

Einkommens von Frauen für einfache Tätigkeiten des Kompetenzniveaus 1 im privaten 

Sektor gemäss Tabelle TA1 der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

2014 Fr. 4'300.-- ausgemacht. Das statistisch berechnete Einkommen 2016 betrage - 

ausgehend von entsprechend umgerechneten Fr. 4'543.30 - bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % also Fr. 3'180.30 pro Monat. Ausserdem sei ein 

Tabellenlohnabzug von 25 % vorzunehmen, weil eine Arbeitsfähigkeit von 80 % rein 

orthopädisch betrachtet nur in einer massgeschneiderten, optimal leidensangepassten 

Tätigkeit vorliege. Ausserdem habe es sich psychiatrisch gesehen um einfache 

Möglichkeiten in einem wohlwollenden Arbeitsumfeld zu handeln. Das monatliche 

Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin 2016 belaufe sich somit auf Fr. 2'385.20. 

Ihre körperlichen Einschränkungen seien indessen so massiv, dass die Frage der 

Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit zu stellen sei. Die Beschwerdeführerin verfüge 

über so gut wie keine Schulbildung, könne sich auf Deutsch kaum verständigen und 

könne weder lesen noch schreiben. In Frage kämen für sie daher insbesondere 

Reinigungsarbeiten, wie sie sie vor der Erkrankung ausgeübt habe. In dem ihr nun 

medizinisch-theoretisch noch möglichen Tätigkeitsbereich seien solche Arbeitsplätze 

dagegen realistischerweise nicht vorhanden. Die Beschwerdegegnerin zeige solche 

auch nicht auf. Die Verwertbarkeit sei deshalb - auch in Bezug auf sogenannte 

Nischenarbeitsplätze - nicht vorhanden. Sollte das Gericht die Beschwerdeführerin 

nicht als Vollerwerbstätige einstufen, wäre derzeit - gestützt auf ihre aktuellen Angaben 

und den Verlauf der familiären, wirtschaftlichen und sozialen Situation seit 2001 - die 

gemischte Methode anzuwenden, und zwar mit einem Erwerbspensum von mindestens 

60 bis 70 %. Seit 1. Januar 2018 gelte dabei neu, dass das Einkommen für das 

Valideneinkommen auf eine hypothetische Vollerwerbstätigkeit aufgerechnet werde. 

Bei einem Invaliditätsgrad aus dem Erwerbsteil von 47.5 % und einer Einschränkung in 

den Haushalttätigkeiten von 30 % ergebe sich bei der Annahme einer (sc. im 

Gesundheitsfall ausgeübten) Erwerbstätigkeit von lediglich 70 % eine Gesamtinvalidität 

von 42.25 % und selbst bei einem nur 60 % ausmachenden Erwerbsteil ein solcher von 

40.5 %. Es bestehe zumindest Anspruch auf eine Viertelsrente.

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 31. Mai 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Es könne offen bleiben, ob der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin zu Recht anhand ihrer Tätigkeit als Hausfrau festgesetzt worden 

sei. Selbst bei einem reinen Einkommensvergleich ergäbe sich kein Anspruch auf eine 

Rente. Als Basis für das Valideneinkommen könne das von der Beschwerdeführerin im 

Jahr 2000 erzielte Einkommen verwendet werden, das bei einem Pensum von 50 % 

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Fr. 21'848.-- betragen habe, bei vorausgesetztem vollem Arbeitspensum also 

Fr. 43'696.--. Da die Beschwerdeführerin nicht mehr arbeite, könne ihr 

Invalideneinkommen anhand der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für 

Statistik (Tabellenlöhne) berechnet werden. Hilfsarbeiterinnen stünden eine Vielzahl von 

Stellen im Produktions- und Dienstleistungssektor offen. Körperlich anstrengende 

Arbeiten, welche die Beschwerdeführerin invaliditätsbedingt nicht mehr ausüben 

könne, würden in Industrie und Gewerbe zudem zunehmend durch Maschinen 

verrichtet, während - wie das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht schon 

1991 festgestellt habe - den Überwachungsfunktionen grosse und wachsende 

Bedeutung zukomme. Für die Beschwerdeführerin kämen etwa leichtere 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- und Verpackungsarbeiten, leichtere 

Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung oder eine Beschäftigung an 

einem Empfang oder als Telefonistin in Frage. Es treffe nicht zu, dass es auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt für sie keine Arbeitsstellen mehr gebe. Weil der 

zutreffende Tabellenlohn 2000 von Fr. 45'871.-- nicht mehr als 5 % höher sei als das 

Valideneinkommen, müsse er nicht gekürzt werden. Da die Beschwerdeführerin nur 

noch leichte Hilfstätigkeiten ausüben könne, sei ein sogenannter Leidensabzug von 

10 % vorzunehmen; ein höherer Abzug sei nicht gerechtfertigt, zumal die 

gesundheitlichen Einschränkungen mit der attestierten Arbeitsfähigkeit von 70 % in 

adaptierten Tätigkeiten bereits grosszügig berücksichtigt worden seien. 

Analphabetismus und lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt seien invaliditätsfremd und 

begründeten keinen zusätzlichen Abzug. Diese Gesichtspunkte seien insofern bereits 

berücksichtigt worden, als das Invalideneinkommen nach der niedrigsten 

Qualifikationsstufe der Tabellenlöhne berechnet worden sei. Schliesslich ergäben sich 

auch keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten 

Tätigkeit eine im Vergleich zu Gesunden erhöhte Krankheitsneigung aufweise. Das 

Invalideneinkommen mache somit Fr. 28'899.-- und der Invaliditätsgrad mache 34 % 

aus. 

E.

Am 13. Juni 2018 ist dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen worden. 

F.

Mit Replik vom 10. September 2018 bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

vor, gemäss dem Gutachten seien dieser quasi nur noch massgeschneiderte, optimal 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/26

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leidensangepasste Tätigkeiten möglich. Das verlange von einem potenziellen 

Arbeitsgeber höchstes Verständnis und Flexibilität. Es sei klar, dass die 

Beschwerdeführerin kein Einkommen erzielen könnte, das nur schon in die Nähe der 

eingesetzten Durchschnittslöhne zu liegen käme. Selbst bei einer Erwerbstätigkeit im 

Umfang von 70 % werde sie nicht in der Lage sein, eine durchschnittliche 

Arbeitsleistung zu erbringen. Vielmehr seien weitere Pausen usw. zu gewähren. Die 

Beschwerdeführerin bedürfte einer besonderen Rücksichtnahme und Toleranz von 

Seiten eines Arbeitgebers und könnte nur noch sehr leichte bis leichte Tätigkeiten 

ausüben. Insgesamt sei ein Abzug von 25 % angebracht. Das Versicherungsgericht sei 

im Entscheid vom 7. August 2007 bereits von einem Leidensabzug von damals 15 % 

ausgegangen, ausserdem von einem Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 45'761.--.

G.

Die Beschwerdegegnerin hat von der ihr am 14. September 2018 eingeräumten 

Möglichkeit, sich zur Replik vernehmen zu lassen, keinen Gebrauch gemacht.

Erwägungen

1.

Im Streit liegt die Verfügung vom 13. März 2018, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin abgewiesen hat. Sie hatte mit dieser 

Verfügung eine Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom Juni 2016 zu beurteilen, 

nachdem eine früher ausgerichtete Rente durch rechtskräftigen Gerichtsentscheid vom 

4. Juli 2016 (betreffend die zu beurteilende Zeit bis 25. Januar 2013) auf den 

28. Februar 2011 eingestellt worden war. - Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung 

- wie hier zu Recht - ein, so hat sie das neue Leistungsgesuch in tatsächlicher und 

rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen.

2.  

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 %

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/26

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Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG, vgl. auch BGE 102 V 165). - Sämtliche 

psychischen Erkrankungen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. 

BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) grundsätzlich (bei Ausnahmen nach dem jeweiligen 

Beweisbedarf) einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu 

unterziehen. Für die Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens sind gemäss 

BGE 141 V 281 (vom 3. Juni 2015) also in der Regel diverse Standardindikatoren 

beachtlich, die in zwei Kategorien systematisiert werden, nämlich einerseits in der 

Kategorie des funktionellen Schweregrads und anderseits in jener der Konsistenz. 

Schon der Arzt bzw. die medizinisch sachverständige Person hat bei der Einschätzung 

des Leistungsvermögens den in der Judikatur umschriebenen einschlägigen 

Indikatoren zu folgen (vgl. BGE 141 V 281 E. 5.2.2). Zum funktionellen Schweregrad 

sind die Komplexe "Gesundheitsschädigung" (mit den Aspekten der Ausprägung der 

diagnoserelevanten Befunde, des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder der 

entsprechenden Resistenz und der Komorbiditäten), "Persönlichkeit" (mit 

Persönlichkeitsdiagnostik und persönlichen Ressourcen) und "Sozialer Kontext" zu 

berücksichtigen. In der Kategorie der Konsistenz geht es um Gesichtspunkte des 

Verhaltens, namentlich um eine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in 

allen vergleichbaren Lebensbereichen und um behandlungs- und 

eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck (vgl. BGE 141 V 281 

E. 4.1.3). Soweit die festgestellte Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer 

ähnlichen Erscheinung beruht oder unter dem Einfluss der Folgen der Erzielung eines 

sekundären Krankheitsgewinns steht (der rechtlich grundsätzlich unbeachtlich zu 

bleiben hat, vgl. BGE 130 V 352), liegt nach der Rechtsprechung regelmässig keine 

versicherte Gesundheitsschädigung vor. Hinweise darauf ergeben sich (im 

Zusammenhang mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung entwickelt) 

namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen 

und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen 

angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische 

Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene 

Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im 

Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 

141 V 281 E. 2.2).

2.2. 

Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/26

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3.  

bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (BGE 107 V 17 = ZAK 

1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4, vgl. BGE 141 V 281 E. 5.2.1).

Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin wurden 

im Lauf des Verwaltungsverfahrens betreffend ihre Neuanmeldung vom Juni 2016 am 

8. September 2017 bidisziplinär begutachtet. In ihrem Gutachten vom 7. Oktober 2017 

stellten die Gutachter, Dr. E.___ und Dr. F.___, bei ihr dabei im Wesentlichen 

beidseitige Hüftbeschwerden, ein Impingement-Syndrom des rechten Schultergelenks, 

ein chronisches Lumbovertebralsyndrom, eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig leichte Episode, und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren fest. Daneben bestanden unter anderem auch beidseitige 

Kniegelenksbeschwerden und akzentuierte Persönlichkeitsmerkmale mit abhängigen 

Anteilen, die aber gemäss den Gutachtern allesamt ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit sind. Im Ergebnis gelangten die Gutachter zur Einschätzung, die 

Beschwerdeführerin sei als Reinigungsangestellte (seit 20. Juli 2001) aus 

orthopädischen Gründen nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten leichten 

Tätigkeit sei sie aus psychiatrischen Gründen und im Haushalt sei sie aus somatischer 

wie aus psychiatrischer Sicht zu 30 % arbeitsunfähig.

3.1. 

Bei der orthopädischen Begutachtung wurden die Vorakten und die geklagten 

Beschwerden zur Kenntnis genommen. Die Beschwerdeführerin gab bei der 

Begutachtung unter anderem an, der Einsatz der Totalendoprothese im Mai 2010 (mit 

nachfolgender Rehabilitation) habe zu keiner Besserung geführt. Die Schmerzen seien 

im Verlauf sicherlich nicht weniger geworden. Die Beschwerden an der linken Hüfte 

stünden vom Bewegungsapparat her im Vordergrund. Nach dem Eingriff vom August 

2015 sei es nur noch schlimmer geworden. Sie sei ständig auf zwei Gehstöcke 

angewiesen (ohne Hilfsmittel könne sie nur wenige Schritte gehen) und es sei 

vermutlich durch das veränderte Gangbild zu verstärkten Schmerzen an der LWS, der 

rechten Hüfte und beiden Kniegelenken und wahrscheinlich wegen des 

Stockgebrauchs zu Schmerzen im rechten Schultergelenk gekommen. Ein normales 

Fortbewegen sei nicht möglich und sie sei ans Haus gebunden (vgl. IV-act. 229-39 und 

3.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/26

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-44). Sie könne die Wohnung nur verlassen, wenn sie Arzttermine oder etwas Ähnliches 

habe (vgl. IV-act. 299-42). - Der Gutachter der Orthopädie erhob die klinischen Befunde 

und beschrieb sie detailliert (vgl. IV-act. 229-44 ff.). Es standen ihm ausserdem diverse 

(Röntgen-, MRI- und CT-) Bilder zur Beurteilung zur Verfügung. Er hielt dabei unter 

anderem fest, im Vordergrund habe klinisch die schmerzhaft eineschränkte 

Beweglichkeit vor allem des linken Hüftgelenks, aber auch der Wirbelsäule und des 

rechten Schultergelenks gestanden (vgl. IV-act. 229-52). Dass am linken Oberschenkel 

eine Umfangdifferenz von minus 2 cm gegenüber rechts und am linken Unterschenkel 

eine solche von minus 1 cm gegenüber rechts bestehe, weise auf eine gewisse 

Schonung der linken unteren Extremität hin. Die demonstrierte muskuläre Schwäche 

könne dadurch jedoch nicht erklärt werden (vgl. IV-act. 229-57). Radiologisch hätten 

sich ein Beckentiefstand links, am rechten Hüftgelenk eine verminderte Überdachung 

des Femurkopfes und eine verstärkte Sklerosierung am Acetabulum lateral, an der 

LWS und am rechten Knie diskrete degenerative Veränderungen und an der rechten 

Schulter eine eine Impingement-Symptomatik begünstigende Konfiguration des 

Acromions gezeigt (vgl. IV-act. 229-52 f.). Die muskuläre Kraft im Bereich des linken 

Hüftgelenks sei vermindert, was teilweise auf das Zustandsbild nach drei 

ausgedehnten Hüfteingriffen zurückgeführt werden könne (vgl. IV-act. 229-52), nicht 

jedoch im demonstrierten Ausmass (vgl. IV-act. 229-57). Mit den Gehstöcken habe sich 

ein nur diskretes linksseitiges Hinken gezeigt. Die Sensibilitätsausfälle an den oberen 

und unteren Extremitäten könnten keinem Dermatom zugeordnet werden und seien 

bezüglich der Leistungsfähigkeit nicht von Relevanz. Schwerwiegende motorische 

Ausfälle hätten nicht nachgewiesen werden können. Der Gesundheitsschaden im 

Bereich der Hüftgelenke, namentlich links, sei mittelschwer, im Übrigen (LWS, Schulter, 

Knie) bestünden leichte Veränderungen (vgl. IV-act. 229-52 f.). Alle beschriebenen 

Funktionseinschränkungen seien auf die Gesundheitsschädigungen zurückzuführen; 

das Ausmass der Beschwerden der Beschwerdeführerin und die Notwendigkeit des 

Stockgebrauchs hingegen könnten nicht nachvollzogen werden (vgl. IV-act. 229-53, 

vgl. auch 54). Trotz der vorhandenen Inkonsistenzen bzw. der Nicht-

Nachvollziehbarkeit gewisser Angaben hätten die vorgebrachten Beschwerden der 

Beschwerdeführerin mit ihrem Benehmen korreliert. In den Aussagen und im 

Benehmen sei sie während der Befragung und der Untersuchung sowie ausserhalb der 

eigentlichen Untersuchungssituation konsistent gewesen (vgl. IV-act. 229-54). 

Allerdings sei sie während der Befragung in einem Sessel gesessen, der die Flexion 

beider Hüftgelenke über 90° bedingt habe. Bei der klinischen Untersuchung habe sie 

jedoch bei der Flexion des linken Hüftgelenks bei 60° aktiv gegengespannt und über 

starke Schmerzen geklagt. Ähnliches habe sich bei der Untersuchung der Kniegelenke 

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gezeigt (vgl. IV-act. 229-57). - Der Gutachter der Orthopädie hielt fest, in der 

Begutachtungssituation sei es nicht möglich, konkret zu beurteilen, inwiefern die 

(subjektive) Angabe der Beschwerdeführerin, wonach es ihr nicht möglich sei, ohne 

Benützung von zwei Gehstöcken zu gehen, in ihrem alltäglichen Leben ihren 

Niederschlag finde (vgl. IV-act. 229-58, oben und unten). - Die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit mit diversen 

Voraussetzungen legte der Gutachter auf 80 % fest. Stelle man auf die oben erwähnte 

subjektive Behauptung (der Hilfsmittelbedürftigkeit) ab, müsste es sich um Tätigkeiten 

rein im Sitzen handeln, ansonsten wären auch Tätigkeiten im Wechsel von Sitzen, 

Gehen und Stehen möglich (vgl. IV-act. 229-58).

Dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung kann angesichts der detaillierten Grundlagen 

der Abklärung und der überzeugenden Begründung durch die vorgefundenen Befunde 

gefolgt werden. Da die Notwendigkeit des Stockgebrauchs gemäss dem Gutachten 

orthopädisch gesehen nicht nachvollzogen werden kann, rechtfertigt es sich 

anzunehmen, dass nicht allein sitzende Tätigkeiten zumutbar sind. 

3.1.2. 

Bei der psychiatrischen Begutachtung wurden ebenfalls die geklagten 

Beschwerden erfragt. Die Beschwerdeführerin gab unter anderem an, die Schmerzen - 

mehr oder weniger ihr ganzes Leben lang bestehend - seien zermürbend. Sie habe 

mehr Schmerzen, wenn sie zum Beispiel öfters auswertige Termine habe. Inzwischen 

habe sie auch Kopfschmerzen. Ausserdem habe sie oft Angst. Zuhause habe sie eine 

schwierige Situation. - Die Gutachterin der Psychiatrie erhob den Befund und 

beschrieb, die Stimmungslage der Beschwerdeführerin sei leicht niedergeschlagen, 

ratlos, ängstlich und innerlich unruhig gewesen. Das formale Denken sei auf die 

Schmerzproblematik eingeengt (vgl. IV-act. 299-65). Beurteilend hielt sie fest, es liege 

eine depressive Episode vor. Diese sei leicht, denn die Beschwerdeführerin sei im 

Kontakt bzw. im Gesprächsverlauf auslenkbar und schwingungsfähig gewesen. 

Ausserdem bestehe eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren. Psychischen Faktoren werde eine wichtige Rolle für den 

Schweregrad, die Exazerbation oder die Aufrechterhaltung der Schmerzen 

beigemessen, sie hätten jedoch nicht die ursächliche Rolle für deren Beginn gespielt. 

Diese liege vielmehr in einem physiologischen Prozess oder einer körperlichen Störung. 

Ferner gebe es von Seiten der Persönlichkeit Hinweise auf abhängige (dependente) 

Anteile im Sinn von akzentuierten Persönlichkeitszügen. Charakterisiert seien diese 

durch ein Gefühl der Unfähigkeit, das eigene Leben selbständig zu führen, und ein 

Leiden an ständiger Trennungsangst (vgl. IV-act. 299-67). - Die Gutachterin der 

Psychiatrie setzte sich mit den von der Rechtsprechung entwickelten 

3.1.3. 

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Standardindikatoren auseinander und legte dar, die Ausprägung der Schwere der 

Befunde sei leicht bis mittelgradig, und zwar weitgehend unverändert zum Befund bei 

der Begutachtung 2012 (vgl. IV-act. 299-67). Aus rein psychiatrischer Sicht habe es 

keinen Hinweis auf Diskrepanzen oder Widersprüche gegeben; weder seien eine 

Übertreibung der Beschwerdeschilderung noch histrionische Persönlichkeitsmerkmale 

festzustellen gewesen (vgl. IV-act. 299-68). Zu den Beeinträchtigungen und 

Ressourcen hielt die Gutachterin fest, die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sowie 

die Fähigkeit zu Spontanaktivitäten sei leicht bis mittelgradig eingeschränkt, die 

Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit leicht, weil sich die Beschwerdeführerin von 

äusseren Faktoren beeinflussen lasse. Das Durchhaltevermögen sei mässig 

beeinträchtigt, ebenso die Selbstbehauptungsfähigkeit (vgl. IV-act. 299-68 f.). Es 

bestünden soziale Belastungen wie finanzielle Probleme, Schwierigkeiten in der 

Beziehung zu vertrauten Menschen, insbesondere zum Ehemann, eine Überlastung mit 

drei Kindern, Analphabetismus, geringe Deutschkenntnisse und fehlende 

Berufsausbildung (vgl. IV-act. 299-68 f.). Die Kommunikationsfähigkeit sei infolge 

geringer Deutschkenntnisse eingeschränkt (vgl. IV-act. 299-69). Nicht (wesentlich) 

beeinträchtigt seien die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, die Fähigkeit 

zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, die Fähigkeit zur Anwendung fachlicher 

Kompetenzen und die Kontaktfähigkeit zu Dritten und die Gruppenfähigkeit (vgl. IV-

act. 299-68 f.). Eine Ressource sei die Unterstützung durch das vorhandene soziale 

Netzwerk. Sowohl von ihrer Familie wie von der G.___ und von Nachbarn werde die 

Explorandin (samt ihrer Familie) unterstützt. Die Beschwerdeführerin allerdings 

berichte, sie habe trotzdem das Gefühl, nicht gehört und zu wenig unterstützt zu 

werden, was sich durch die abhängige Persönlichkeitsstruktur erklären lasse (vgl. IV-

act. 299-69). Die Motivation der Beschwerdeführerin sei unterschiedlich (vgl. IV-

act. 299-69). Einen Hinweis auf Diskrepanzen oder Widersprüche habe es im Rahmen 

der psychiatrischen Untersuchung nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin habe 

authentisch gewirkt; sie sei vielfältigen Belastungen ausgesetzt (vgl. IV-act. 299-70). 

Der Schmerzverarbeitungsstörung und der depressiven Störung mass die Gutachterin 

der Psychiatrie schliesslich eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von 30 % zu (vgl. 

IV-act. 299-71). Die im Haushaltsbericht geltend gemachten Einschränkungen seien 

nicht vollumfänglich nachvollziehbar. Zu begründen sei höchstens eine Einschränkung 

von 30 % (vgl. IV-act. 299-72).

Bei diesen Gegebenheiten lässt sich festhalten, dass auch das Ergebnis der 

psychiatrischen Begutachtung als ausreichend begründet und demnach stichhaltig 

betrachtet werden kann. Zusatzuntersuchungen wie etwa Blutserumspiegelmessungen 

3.1.4. 

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für einzelne oder mehrere der zahlreichen angegebenen Medikamente (vgl. 

psychiatrische Medikation IV-act. 299-64; vgl. längere Liste insgesamt bei IV-

act. 299-43) wurden allerdings nicht veranlasst, obwohl sie möglicherweise zusätzlich 

aufschlussreich gewesen wären. 

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zum 

Zeitpunkt der betreffenden bidisziplinären Begutachtung in einer angepassten Tätigkeit 

(einschliesslich der Haushaltarbeit) medizinisch zu 30 % (vorwiegend psychiatrisch, zu 

20 % auch orthopädisch bedingt) arbeitsunfähig ist.

3.2. 

Was die rückblickende medizinische Beurteilung betrifft, ergab sich psychiatrisch 

betrachtet keine wesentliche Veränderung. Einerseits habe sich die depressive 

Problematik etwas verbessert, anderseits habe die Schmerzproblematik zugenommen 

(IV-act. 299-76). - Orthopädisch gesehen wurde festgehalten, im Vergleich zur 

Sachlage bei der Begutachtung von 2012 sei die Beweglichkeit des linken Hüftgelenks 

und der rechten Schulter der Beschwerdeführerin klinisch stärker eingeschränkt. 

Wegen des medizinisch nicht nachvollziehbaren Stockgebrauchs seien die Befunde an 

der LWS nur beschränkt verwertbar. Die klinische Veränderung ziehe jedoch lediglich 

qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nach sich. Konventionell-radiologisch 

habe sich die Situation im Vergleich eher verbessert, da nun die störenden 

Ossifikationen und Knochensporne entfernt seien. - Zudem ergab sich hinsichtlich der 

medizinischen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, dass nach dem Eingriff von 

Mitte August 2015 (Hüft-Totalprothesen-Wechsel links) bis Mitte Februar 2016 von 

einer vollen Arbeitsunfähigkeit (also auch in adaptierter Tätigkeit) auszugehen sei. 

Innert zweier Monate habe in der Folge eine angepasste Tätigkeit wieder 

aufgenommen werden können (IV-act. 299-76). Daneben kann demnach von der 

gutachterlichen Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 30 % ausgegangen werden. - Da 

seit der Einstellung der Rente im Februar 2011 (Verbesserung ab November 2010) 

mehr als drei Jahre vergangen sind, kann sich die Beschwerdeführerin im 

Zusammenhang mit dieser vorübergehenden Verschlechterung des Zustands nicht 

mehr auf eine früher bestandene Wartezeit berufen (vgl. Art. 29  IVV; keine neue 

Wartezeit ist nur bei Wiederaufleben des gleichen Leidens innerhalb von drei Jahren 

nötig, vgl. ZAK 1977, 18, BGE 108 V 70). Selbst wenn ein allfälliger vorübergehender 

Rentenanspruch als ausgewiesen zu betrachten wäre, wäre die Rente drei Monate (vgl. 

Art. 88a Abs. 1 IVV) nach der Verbesserung (Wiedererreichen der Arbeitsfähigkeit von 

70 % spätestens im April 2016) - also spätestens auf 31. Juli 2016 - einzustellen 

gewesen. Zur Auszahlung gelangen kann ein Rentenanspruch aber gemäss Art. 29 

Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

3.3. 

bis

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4.  

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG (vgl. BGE 142 V 547), vorliegend 

demnach frühestens ab 1. Dezember 2016.

In erwerblicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin als 

Jugendliche in die Schweiz gekommen ist und keinen Beruf erlernt hat. Einzig während 

der Zeit vom Juni 1999 bis Juni 2001 war sie als temporäre Reinigungsaushilfe nach 

Bedarf und auf Abruf mit einem Pensum von ca. 50 % angestellt gewesen. Seither war 

sie nach der Aktenlage nicht mehr erwerbstätig. Nachdem sie im Verlauf der IV-

Verfahren für den hypothetischen Fall ohne Gesundheitsschaden bis Juni 2004 mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit als Vollerwerbstätige betrachtet worden war, wurde 

daraufhin bis ___ [Monat vor Geburt] 2009 eine hypothetische Erwerbstätigkeit von 

50 % (nebst einer Haushalttätigkeit von ebenfalls 50 %) für mit dem erforderlichen 

Beweisgrad erstellt angenommen, danach eine vollzeitliche Tätigkeit im Haushalt. Bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 13. März 2018 sind seither - bzw. seit 

dem Zeitpunkt der Geburt der Zwillinge - weitere neun Jahre vergangen. Die 

Beschwerdeführerin hat dargelegt, sie wäre neuerdings im Fall der Gesundheit voll 

erwerbstätig und hat dies begründet.

4.1. 

Für diesen (Gesundheits-) Fall erachtet die Beschwerdeführerin selber eine 

ausserhäusliche Tätigkeit für sich demnach als zumutbar.

4.2. 

Welcher Tätigkeit sie dabei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachginge, 

lässt sich nicht feststellen, so dass ihr Valideneinkommen, sollte ein 

Einkommensvergleich zu machen sein (vgl. unten E. 4.3), anhand der statistischen 

Durchschnittseinkommen zu bestimmen wäre.

4.2.1. 

Das Invalideneinkommen wäre diesfalls nach der Rechtsprechung ebenfalls unter 

Beizug der Tabellenlöhne festzulegen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, vgl. etwa auch 

Bundesgerichtsentscheid vom 26. Januar 2016, 9C_762/2015), übt die 

Beschwerdeführerin doch keine Erwerbstätigkeit mehr aus. Auszugehen wäre - falls 

ausserdem von einer Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auszugehen ist (vgl. unten 

E. 4.2.3) - vom selben Wert wie das Valideneinkommen ihn ausmacht.

4.2.2. 

Bei einer für die Beschwerdeführerin zumutbaren Erwerbstätigkeit hat es sich 

nach dem Dargelegten aus orthopädischer Sicht um eine sehr leichte bis leichte, 

wechselbelastende, aber primär im Sitzen auszuübende Tätigkeit ohne längeres Gehen 

und Stehen zu handeln, ohne repetitive stereotype Bewegungsabläufe im Bereich der 

4.2.3. 

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unteren Extremitäten, ohne Einnehmen von Stellungen im Knien und in der Hocke, 

ohne Arbeiten mit Absturzgefahr, ohne Gehen auf unebenen/glatten Oberflächen, ohne 

Überwinden von Höhendifferenzen wie auf Treppen, Leitern oder Gerüsten, ohne 

Arbeiten oberhalb der Horizontalebene und ohne Arbeiten auf/mit vibrierenden 

Geräten/Fahrzeugen (vgl. IV-act. 299-75). Psychiatrisch wurde vorausgesetzt, dass es 

sich um ein wohlwollendes Arbeitsumfeld handle (vgl. IV-act. 299-75). Eine adaptierte 

Tätigkeit erfordert demnach diverse Kriterien. Diese sind jedoch nicht so 

einschränkend, dass angenommen werden müsste, die Arbeitsfähigkeit sei nicht mehr 

verwertbar. Zu bedenken ist nämlich, dass für die Invaliditätsbemessung nicht der 

tatsächliche, sondern ein ausgeglichener Arbeitsmarkt relevant ist. Dieser theoretische 

und abstrakte Markt (vgl. BGE 134 V 64, BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein 

hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken von Arbeitslosigkeit und 

Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Schweizerisches Bundesgericht] vom 

10. Juli 2006, I 186/05 E. 2.3, Bundesgerichtsurteil vom 23. September 2014, 

9C_192/2014 E. 3.1; BGE 110 V 276 E. 4b). Es kommt nicht darauf an, ob eine invalide 

Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen tatsächlich vermittelt werden 

kann, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene 

Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem 

Angebot an Arbeitskräften entsprächen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 4. Mai 2018, 

9C_294/2017 E. 5.4.2., AHI 1998 S. 287 E. 3b). Ein ausgeglichener Arbeitsmarkt weist, 

was die verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch den 

körperlichen Einsatz angeht, einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 9. Januar 2015, 8C_652/2014, und vom 10. April 2019, 

8C_811/2018 E. 4.4.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts umfasst er 

selbst sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei 

welchen gesundheitlich Beeinträchtigte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 18. Dezember 

2019, 9C_693/2019 E. 5.1.3, und vom 28. November 2014, 9C_485/2014). 

Realitätsfremde Einsatzmöglichkeiten dürfen bei der Invaliditätsbemessung aber nicht 

berücksichtigt werden. Von einer zumutbaren Tätigkeit im Sinn von Art. 16 ATSG kann 

insbesondere dort nicht gesprochen werden, wo sie nur in so eingeschränkter Form 

möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt, oder dass sie 

nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers 

möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb von vornherein als 

ausgeschlossen erscheint (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 8. Oktober 2015, 

8C_582/2015, und vom 25. September 2018, 8C_290/2018 E. 5.4, ZAK 1991 S. 318 

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E. 3b). - Vorliegend ist nach den dargelegten Kriterien anzunehmen, ein ausgeglichener 

Arbeitsmarkt enthalte noch eine genügende Zahl an Arbeitsplätzen, die den 

Anforderungen entsprächen, welche für die Beschwerdeführerin umschrieben worden 

sind. Zwar hat sie bisher noch keine umfangreiche Erwerbstätigkeit ausgeübt, doch ist 

sie noch in jüngerem Alter und es kann ihr noch eine lange Aktivitätsdauer 

bevorstehen. Die Verwertbarkeit ist zudem an den Arbeitsmöglichkeiten auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt für Tätigkeiten auf der Stufe des untersten 

Kompetenzniveaus (1, einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) aller 

Wirtschaftszweige zu messen. Als Arbeitsmöglichkeiten können (sehr) leichte Kontroll- 

bzw. Überwachungs-, Sortier-, Verpackungs- oder Montagetätigkeiten in Betracht 

fallen. Die Beschwerdeführerin weist ausserdem mit 70 % noch eine Arbeitsfähigkeit 

weitreichenden Umfangs auf. Den erschwerenden Umständen kann mit einem Abzug 

vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden (vgl. unten E. 4.2.5).

Sind demnach für den Fall des Einkommensvergleichs sowohl Validen- wie 

Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu bestimmen, so entspricht 

der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 9. Mai 2016, 8C_934/2015, und vom 20. April 2010, 

9C_215/2010 E. 5.2).

4.2.4. 

Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich zumutbare verbleibende (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist 

ein Abzug von den Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des 

Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. 

BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). - Zunächst ist festzuhalten, dass die bereits 

erwähnten gesundheitlich bedingten Einschränkungen der Beschwerdeführerin in der 

medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeitsschätzung ihren Niederschlag gefunden 

haben. Namentlich wurde die orthopädisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 20 % mit 

ihrem Bedarf an längeren und betriebsunüblichen Pausen begründet (vgl. IV-

act. 299-74). - Mangelhafte Sprachkenntnisse sind bezüglich der Einsatzmöglichkeiten 

für einfache und repetitive Tätigkeiten rechtsprechungsgemäss nicht abzugsrelevant 

(für Analphabetismus Bundesgerichtsurteil vom 7. Dezember 2011, 8C_328/2011 

E. 10.2). Die fehlende berufliche Ausbildung der Beschwerdeführerin vermag, da in 

solchen Tätigkeiten auch keine Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt sind, einen 

4.2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/26

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Abzug ebenfalls nicht zu rechtfertigen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 18. August 2014, 

9C_426/2014 E. 4.2). Zudem sind diese (invaliditätsfremden, schon vor der Invalidität 

vorhanden gewesenen) Faktoren mit der Parallelisierung der Vergleichseinkommen 

bereits berücksichtigt worden; eine doppelte Berücksichtigung fällt ausser Betracht 

(vgl. dazu BGE 134 V 322 E. 5.2 und 6.2). Die Beschwerdeführerin ist des Weiteren in 

der Lage, (bei wie erwähnt vermehrtem Pausenbedarf) ganztägig zu arbeiten (vgl. IV-

act. 299-74). Daher entfällt ein Teilzeitabzug (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 12. 

November 2019, 9C_542/2019 E. 3.1, vom 16. Mai 2019, 8C_705/2018 E. 4.3, vom 13. 

Februar 2017, 9C_762/2016 E. 5, und vom 8. Mai 2018, 8C_211/2018 E. 4.4). Auch 

mangelnde Flexibilität und ein erhöhter Bedarf an Rücksichtnahme durch den 

Arbeitgeber rechtfertigen rechtsprechungsgemäss keinen Leidensabzug. Zusätzliche 

krankheitsbedingte Absenzen vom Arbeitsplatz bei Erwerbstätigen mit aus 

gesundheitlichen Gründen eingeschränkter Arbeitsfähigkeit sind statistisch nicht 

belegt, weshalb auch dies keinen Grund darstellt, ohne weiteres einen Abzug zu 

gewähren (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 28. November 2017, 9C_629/2017 E. 2, vom 

4. August 2010, 8C_144/2010 E. 5.3, vom 19. November 2009, 9C_708/2009 E. 2.3.2, 

vom 3. Juli 2017, 8C_166/2017 E. 6, vom 11. September 2019, 9C_225/2019 E. 4.4.2). 

Dasselbe gilt (mit Blick auf die Art der zumutbaren Tätigkeiten) für eine lange 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 11. September 2019, 

9C_225/2019 E. 4.4.2). Ein Abzug wegen nicht mehr zumutbarer körperlich 

belastenderer Arbeit fällt, da der genannte Tabellenlohn (des Kompetenzniveaus 1) 

bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst, nicht ohne 

weiteres in Betracht (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 20. April 2018, 9C_833/2017 

E. 5.1, und vom 24. Mai 2018, 8C_884/2017 E. 4.2). - Die Beschwerdegegnerin hat in 

der angefochtenen Verfügung vom Tabellenlohn einen Abzug von 10 % vorgenommen, 

weil die Beschwerdeführerin nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausüben könne. Gemäss 

der medizinischen Beurteilung kommen für sie denn auch nur noch sehr leichte 

Arbeiten mit Einschränkungen in Frage. Zusammen mit der Berücksichtigung des 

Umstands, dass die Beschwerdeführerin bis anhin vergleichsweise erst sehr kurz im 

Arbeitsprozess gewesen ist, rechtfertigt sich dieser Abzug von 10 %. Ein grösserer 

Abzug fällt indessen nach der oben dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

nicht in Betracht, auch wenn ein solcher in einem früheren Entscheid des hiesigen 

Versicherungsgerichts einmal vorgenommen und die damalige Ermessensausübung 

vom Bundesgericht nicht beanstandet worden war.

Mit diesem Abzug ergibt sich für den Fall eines Einkommensvergleichs bei einer 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 70 % ein Invaliditätsgrad von 37 % (1- 

[0.7 x 0.9]), der nicht rentenrelevant ist. 

4.2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/26

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5.  

Was eine allfällige Haushaltstätigkeit der Beschwerdeführerin betrifft, hat der 

Gutachter der Orthopädie sich im Einzelnen mit den Fähigkeiten der 

Beschwerdeführerin in den diversen Teilbereichen gemäss dem Abklärungsbericht 

auseinandergesetzt (vgl. IV-act. 299-76 f.). Es erscheint plausibel, dass die 

orthopädische Arbeitsunfähigkeit dort vereinzelt als höher eingeschätzt wurde als in 

einer sehr leichten angepassten Tätigkeit (dort orthopädisch 20 %). Selbst wenn bei 

der Wohnungspflege noch statt 40 % 60 % Beeinträchtigung, bei der Wäsche statt 

30 % 50 % und bei der Kinderbetreuung statt 20 % 40 % Einschränkung einzusetzen 

wäre, ergäbe sich noch eine Summe von insgesamt erst 34.3 %. Angesichts der 

medizinischen Feststellungen im bidisziplinären Gutachten vom 7. Oktober 2017, 

wonach in beiden möglichen Tätigkeitsbereichen (Erwerbstätigkeit in adaptierter Arbeit 

und Haushalt) im Ergebnis (d.h. orthopädisch und psychiatrisch gemeinsam betrachtet) 

dieselbe medizinische Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin von 30 % vorliegt, 

und in Anbetracht der oben dargelegten Erwägungen zu einem Einkommensvergleich 

erweist sich der Standpunkt der Beschwerdegegnerin, dass die Methode der 

Bemessung ihrer Invalidität nicht ausschlaggebend sei, als zutreffend. 

4.3. 

Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

demnach zu Recht abgelehnt.

4.4. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die 

Beschwerdeführerin ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihr die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten, daneben auch Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung, s. unten) am 13. Juni 2018 ist sie jedoch von 

deren Bezahlung zu befreien.

5.2. bis

Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten ihrer Rechtsvertretung aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine (dem Durchschnitt entsprechende) 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 26/26

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin mit 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

 

Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

5.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2020
	Neuanmeldung mehr als drei Jahre nach Einstellung einer Rente. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2020, IV 2018/146).

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