# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4656d0d5-6af9-51f3-990d-6bc3bb393fbb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.04.2015 IV 2013/354
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-354_2015-04-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/354

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 02.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 02.04.2015
Art. 28 IVG. Art. 17 ATSG. Revisionsweise Rentenaufhebung. Rentenrevision. 
Gutachten beweiskräftig. Gesundheitliche Verbesserung gegeben. Vorliegen 
eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds 
ohne nachweisbare organische Grundlage. Anwendbarkeit der 
Überwindungspraxis bestätigt. Aufhebung der bisherigen Rente (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. April 2015, IV 
2013/354).

Entscheid Versicherungsgericht, 02.04.2015

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungs-richterin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Entscheid vom 2. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Wiedererwägung, 6a)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 4. Juli 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Der behandelnde Psychiater, Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, diagnostizierte im Arztbericht vom 31. Juli 2003 eine dissoziative 

Bewegungsstörung, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie multiple 

Phobien und attestierte der Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit von 50% von 

Dezember 2001 bis Ende Oktober 2002 und eine Arbeitsunfähigkeit von 100% seit 

November 2002 (IV-act. 10). Gestützt auf diesen Arztbericht sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Verfügung vom 25. Februar 2004 eine ganze Invalidenrente ab 1. 

Oktober 2003 zu (IV-act. 17, 14). Bei der Überprüfung der Invalidenrente in den Jahren 

2004, 2006, 2009 und 2010 (IV-act. 20, 28, 41, 56) stützte sich die IV-Stelle vorab auf 

die Verlaufsberichte von Dr. B.___ vom 10. Dezember 2004, 8. Dezember 2006, 10. 

Februar 2009 und 17. Februar 2010 (IV-act. 19, 26, 35, 47), in welchen er den 

gesundheitlichen Zustand jeweils als stationär beschrieb, in den letzten beiden 

Berichten aber eine ausführliche Abklärung anregte.

A.b  Im Jahr 2012 wurde von der IV-Stelle erneut eine Überprüfung der Invalidenrente 

durchgeführt. Der Hausarzt Dr. med. C.___, Praktischer Arzt, gab im Bericht vom 16. 

März 2012 an, dass sich der Gesundheitszustand nicht verändert habe; er kenne 

allerdings die Versicherte noch nicht lange (IV-act. 64). Im Bericht vom 26. März 2012 

gab Dr. med. D.___, Rheumaerkrankungen FMH, Schmerztherapie, an, dass neben den 

bereits bekannten Diagnosen mit teils invalidisierenden Gelenksschmerzen und 

Schwellungen der Verdacht auf ein Restless-Legs-Syndrom hinzugekommen sei (IV-

act. 62). Im Bericht vom 10. April 2012 gab Dr. B.___ an, dass auch weiter keine stabile 

und verlässliche Arbeitsfähigkeit bestehe; es fänden gelegentliche, stützend-

therapeutische Gespräche statt. Wegen fehlender Therapiefähigkeit sei die Prognose 

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eher ungünstig (IV-act. 65). Im Rahmen der Rentenrevision wurde die Academy of 

Swiss Insurance Medicine, Basel (asim) von der IV-Stelle mit der Durchführung einer 

interdisziplinären Begutachtung beauftragt. Im asim-Gutachten vom 31. Dezember 

2012 kamen die Experten zum Schluss, dass die Versicherte für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit im Büro als Sachbearbeiterin und bei körperlichen Verweistätigkeiten zu 

100% arbeitsfähig sei (IV-act. 84).

A.c  Mit Vorbescheid vom 4. April 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, 

die Invalidenrente aufzuheben (IV-act. 88). Gegen diesen Vorbescheid erhob die 

Versicherte mit Schreiben vom 7. Mai 2013 Einwand und beantragte, ihr sei weiterhin 

eine ganze Invalidenrente auszurichten (IV-act. 90).

A.d  Mit Verfügung vom 5. Juni 2013 hob die IV-Stelle die Rente mit Wirkung per 31. 

Juli 2013 auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Sie 

stützte sich dabei auf die im asim-Gutachten vom 31. Dezember 2012 festgestellte 

gesundheitliche Verbesserung und die attestierte Arbeitsfähigkeit von 100%; 

ergänzend führte sie an, dass die Renteneinstellung substituierend auch mit der 

Wiedererwägung begründet werden könnte, seien doch bei der Rentenzusprache zu 

Unrecht die Kriterien für die ausnahmsweise Nichtüberwindbarkeit der somatoformen 

Schmerzstörung nicht geprüft worden. Ausserdem wären auch die Voraussetzungen 

einer Renteneinstellung nach der übergangsrechtlichen Bestimmung zur IV-Revision 6a 

gegeben, sofern keine Verbesserung des Gesundheitszustandes angenommen würde 

(IV-act. 98).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 8. Juli 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 5. Juni 2013. Ihr sei weiterhin 

eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter seien ihr 

Wiedereingliederungsmassnahmen unter Weiterausrichtung der Invalidenrente zu 

gewähren. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, dass nicht auf das asim-

Gutachten abgestellt werden könne, da aufgrund von Fehlern grosse Bedenken 

bezüglich der Zuverlässigkeit des Gutachtens und der darin enthaltenen 

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Schlussfolgerungen bestünden. Zudem könne aus der lediglich "diagnostischen 

Verbesserung" nicht auf eine tatsächliche Verbesserung der Arbeits- bzw. 

Erwerbsfähigkeit geschlossen werden. Der psychiatrische Gutachter habe Rechts­

anwendung betrieben und die Arbeitsunfähigkeit nicht allein anhand medizinischer 

Gesichtspunkte beurteilt, womit seine Einschätzung wertlos und das Gutachten be­

weisuntauglich werde. Zudem gehe aus dem Gutachten hervor, dass es sich um eine 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Zustands 

handle, was nicht zu einer Rentenrevision im Sinne des Gesetzes berechtige. Zudem 

seien auch die Voraussetzungen einer Wiedererwägung nicht erfüllt. Der 

Eventualstandpunkt der Beschwerdegegnerin, die Rente gestützt auf die IV-Revision 6a 

aufzuheben, entbehre einer gesetzlichen Grundlage und sei mit der EMRK als 

zwingendem Völkerrecht nicht vereinbar, weshalb ihr die Anwendung zu versagen sei 

(act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 9. Oktober 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, 

dass das asim-Gutachten als verlässliche Beurteilungsbasis gelte und die 

Beschwerdeführerin 100% arbeitsfähig sei. Mit der Erwerbsaufnahme der 

Beschwerdeführerin sei ein Revisionsgrund gegeben. Zudem sei auch eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands aktenkundig (act. G 5).

B.c  Am 6. November 2013 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) grundsätzlich entsprochen unter Anrechnung eines Betrags von 

Fr. 1'000.-- eines geleisteten Kostenvorschusses (act. G 6).

B.d  Mit Replik vom 24. März 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest, wobei sie unter anderem zwei Arztberichte einreicht (act. G 14). In 

der Duplik vom 12. Mai 2014 hält auch die Beschwerdegegnerin unverändert an der 

Beschwerdeantwort fest. Sie führt aus, die ergänzend eingereichten Arztberichte 

würden das asim-Gutachten bestätigen und nicht in Frage stellen. Dazu reichte sie eine 

medizinische Stellungnahme vom 4. Mai 2014 ein (act. G 16 und 16.1). Die 

Beschwerdeführerin verzichtete mit Schreiben vom 20. Juni 2014 auf eine nochmalige 

Stellungnahme (act. G 22).

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B.e  Am 28. Dezember 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine eigene 

Stellungnahme vom 14. Dezember 2014 ein (act. G 27.2) und hielt gleichzeitig fest, 

dass sie nach wie vor durch Rechtsanwältin N. Ley unentgeltlich verbeiständet bleiben 

wolle (act. G 27). In der Folge teilte die Verfahrensleitung der Beschwerdeführerin mit, 

dass keine weiteren Eingaben von ihr selbst nötig seien und auch nicht mehr 

entgegengenommen würden (act. G 29).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die von 

der Beschwerdegegnerin verfügte Einstellung der Invalidenrente rechtmässig ist.

2.     

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsun­

fähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

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Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

3.     

3.1   In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Einstellungsverfügung vom 

5. Juni 2013 (IV-act. 98) auf das asim-Gutachten vom 31. Dezember 2012 (IV-act. 84). 

Die Gutachter diagnostizierten ein generalisiertes Schmerzsyndrom im Sinne einer 

Fibromyalgie (ICD-10 M79.70), ein chronisches Lumbovertebralsyndrom (ICD-10 M54) 

und einen Status nach 2-maliger fibulotarsaler Bandläsion rechts lateral (ICD-10 

M66.27). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 

F41.2), Migräne, Verdacht auf Restless legs-Syndrom und Asthma bronchiale. Die 

Gutachter bescheinigten der Beschwerdeführerin für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im 

Büro als Sachbearbeiterin eine Arbeitsfähigkeit von 100%; gleiches gelte für eine 

körperlich leichte Tätigkeit (IV-act. 84-21 f. und 26). Die Beschwerdeführerin hält das 

asim-Gutachten aus verschiedenen Gründen für nicht beweiskräftig.

3.2   Zunächst wendet die Beschwerdeführerin ein, dass in der Diagnoseliste des asim-

Gutachtens die Endometriose und das polyzystische Ovarialsyndrom, welches zur 

Entfernung des Uterus und der Eileiter geführt habe, fehlen würden. Gänzlich 

übersehen worden seien auch zwei erhebliche Schilddrüsenknoten der linken 

Schilddrüse, obwohl die sich daraus ergebenden Symptome schon seit längerem 

beklagt und auch den Gutachtern vorgetragen worden seien (act. G 1, S. 6).

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3.2.1         Die Endometriose und das polyzystische Ovarialsyndrom wurden immerhin, 

was die Beschwerdeführerin auch einräumt, unter den übrigen Diagnosen im 

rheumatologischen Gutachten aufgeführt (IV-act. 84-55). Weshalb diese Diagnosen aus 

dem rheumatologischen Gutachten nicht ins Gesamtgutachten übernommen wurden, 

ist zwar nicht nachvollziehbar. Doch reicht dies im vorliegenden Fall nicht aus, um die 

Beweistauglichkeit des asim-Gutachtens generell in Frage zu stellen. Schliesslich geht 

aus dem rheumatologischen Gutachten hervor, dass diese beiden Diagnosen keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Zudem macht auch die Beschwerdeführerin 

selber nicht geltend, dass sie durch diese Beschwerden in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt sei. Auch der von ihr eingereichte Bericht der Histopathologie vom 17. 

April 2013 macht dazu keine Angaben (act. G 1.15).

3.2.2         Aus dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht des 

Ultraschallzentrums E.___ vom 3. Juni 2013 (act. G 1.16) und dem Bericht von der 

F.___ AG vom 11. Juni 2013 (act. 1.17) geht hervor, dass bei ihr 2 Schilddrüsenknoten 

entdeckt worden seien, wobei keine malignen Zellen nachweisbar gewesen seien. Aus 

diesen beiden Berichten, welche auf Untersuchungen beruhen, die nach der Erstellung 

des asim-Gutachtens erfolgt sind, geht weder eine Fehlerhaftigkeit des asim-

Gutachtens hervor, noch eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. So wurde im asim-Gutachten bei der 

internistischen Untersuchung angegeben, dass die Schilddrüse fraglich vergrössert sei 

(wegen des Übergewichtes) und eine Laborüberprüfung veranlasst werde. Bei der 

Laboruntersuchung sei das TSH im Normbereich gewesen (IV-act. 84-16), was mit den 

nachgereichten Laborwerten (act. G 16.1 und 16.2) unbestrittenermassen bestätigt 

wurde. Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Berichte haben deshalb keinen 

Einfluss auf die Beweiskraft des asim-Gutachtens.

3.3   Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die Auswirkungen der Bandläsion 

offensichtlich erheblich unterschätzt worden seien, da sie sich einer Fussoperation mit 

anschliessender etwa 4-monatiger Genesungsphase unterziehen müsse (act. G 1, S. 

7).

3.3.1         Der rheumatologische Gutachter diagnostizierte unter anderem einen Status 

nach 2-maliger fibulotarsaler Bandläsion rechts lateral und führte aus, dass eine leichte 

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bis punktuell mittelschwere Tätigkeit (Hebebelastung bis 11 kg) bei diesem 

Krankheitsbild zugemutet werden könne. Die ursprüngliche Tätigkeit als 

Sachbearbeiterin in einem Büro erfülle diese Kriterien und auch ähnlich geartete 

Verweistätigkeiten seien möglich (IV-act. 84-55).

3.3.2         Aus der Terminbestätigung der Klinik G.___ (act. G 1.18) und der geltend 

gemachten Fussoperation geht jedoch nichts hervor, was gegen das asim-Gutachten 

sprechen würde. Insbesondere kann daraus keine Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden. Aus den von der Beschwerdeführerin am 28. 

Dezember 2014 nachgereichten Arztberichten zu dieser Fussoperation (OSG-

Arthroskopie und Arthrolyse am 8. Juli 2013, vgl. Bericht Dr. med. H.___ vom 27. 

August 2013) lässt sich ebenfalls nichts entnehmen, was die Beweiskraft des asim-

Gutachtens entkräften würde, zumal diese erst einige Zeit nach der Erstellung des 

Gutachtens erfolgt sind.

3.4   Die von der Beschwerdeführerin in der Replik vom 24. März 2014 (act. G 14) 

aufgrund von mehreren Internetartikeln geltend gemachten Krankheitsbilder 

(Schilddrüsenunterfunktion und/oder polyzystisches  Ovarialsyndrom sowie Cushing-

Syndrom) wurden von keinem Arzt diagnostiziert und gehen auch nicht aus den 

beigelegten Berichten (act. G 14.20, G 14.25, G 14.26, G 14.30, G 14.31) hervor, wie 

die Beschwerdegegnerin in einer ausführlichen medizinischen Stellungnahme plausibel 

darlegt (act. G 16.1). Ein Mangel des asim-Gutachtens kann daraus nicht abgeleitet 

werden.

3.5   Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass der psychiatrische Gutachter 

Rechtsanwendung betrieben habe und alleine daraus, dass die Schmerzen einer 

somatoformen Schmerzstörung nach der Rechtsprechung als überwindbar gelten 

würden, auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit geschlossen habe. Seine Aufgabe sei es 

jedoch, die Arbeitsunfähigkeit allein anhand medizinischer Gesichtspunkte zu 

beurteilen. Deshalb sei seine Einschätzung wertlos und das Gutachten 

beweisuntauglich (act. G 1, S. 9).

3.5.1         Es trifft zu, dass sich der psychiatrische Gutachter bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit auf die Rechtsprechung bezogen und insoweit sein medizinisches 

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Fachgebiet überschritten hat (IV-act. 84-48). Indessen konnte der psychiatrische 

Gutachter bei seiner Untersuchung psychopathologisch einen weitgehenden "Normal­

befund" erheben. Die Beschwerdeführerin sei auf ihre Schmerzsymptomatik fixiert 

gewesen und habe ein passives Coping gezeigt. Nebst der Schmerzstörung habe sich 

zusätzlich Angst und depressive Störung gemischt diagnostisch fassen lassen. 

Allerdings sei die Ausprägung dieser Störung so gering, dass daraus keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere. Sowohl der klinische Befund wie auch 

die Alltagsfähigkeit seien soweit erhalten und normal, dass eine Einschränkung nicht 

plausibilisiert werden könne (IV-act. 84-24).

3.5.2         Somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche pathogenetisch-ätiologisch 

unerklärliche syndromale Leidenszustände vermögen nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 

4 Abs. 1 IVG führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken (BGE 136 V 281 

E. 3.2). Die – nur in Ausnahmefällen anzunehmende – Unzumutbarkeit einer 

willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess 

setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein 

anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien wie 

chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, ein 

ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, 

therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei 

vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 

130 V 354 f. E. 2.2.3). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die 

entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen für eine 

zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 50 f. E. 1.2; vgl. zum Ganzen 

Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2011, 9C_412/2011, E. 4.1).

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3.5.3         Neben der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung wurde 

psychiatrischerseits Angst und depressive Störung gemischt diagnostiziert, ebenfalls 

ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 84-47). Damit liegt keine 

mitwirkende psychisch ausgewiesene Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Intensität, Ausprägung und Dauer vor.

3.5.4         Mit dem chronischen Lumbovertebralsyndrom (vgl. IV-act. 84-21) liegt eine 

chronische körperliche Begleiterkrankung vor. Gemäss dem rheumatologischen 

Gutachter habe ein "allenfalls" zu diagnostizierendes chronisches 

Lumbovertebralsyndrom auf die Beurteilung der Gesamtarbeitsfähigkeit zurzeit wenig 

Einfluss. Eine leichte bis punktuell mittelschwere Tätigkeit, wie die ursprüngliche 

Tätigkeit als Sachbearbeiterin in einem Büro, könne der Beschwerdeführerin zugemutet 

werden (IV-act. 84-55). Damit ist eine hinreichend ausgeprägte körperliche 

Begleiterkrankung zu verneinen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. August 2010, 

9C_662/2009, E. 3.2).

3.5.5         Gemäss dem psychiatrischen Gutachter ist ein leichter sozialer Rückzug 

festzustellen (vgl. IV-act. 84-48). Aus der Beschreibung des Tagesablaufs geht hervor, 

dass sich die Beschwerdeführerin etwa einmal pro Woche mit einer Kollegin treffe und 

selten zu Freunden zum Pokern gehe. Zudem mache sie Auslandsreisen nach 

Indonesien und Thailand. Das Frühstück nehme sie meist gemeinsam mit ihrem Partner 

ein. Am Abend koche und esse sie zusammen mit ihrem Partner, danach würden sie 

Gespräche führen und Spiele spielen (IV-act. 84-13 f.). Ein ausgewiesener sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens ist aufgrund dieser Angaben zu verneinen.

3.5.6         Der psychiatrische Gutachter gibt an, dass die Erkrankung der 

Beschwerdeführerin nicht ausbehandelt sei, wichtige verhaltenstherapeutische Ansätze 

seien bisher nicht durchgeführt worden (IV-act. 84-48). Er empfiehlt die Durchführung 

einer stationären psychosomatischen Massnahme und erwähnt, dass es mittlerweile 

gute Gruppenangebote für somatoforme Schmerzstörungspatienten gäbe und dass 

das Erlernen eines Entspannungsverfahrens hilfreich sein könne (IV-act. 84-49). Damit 

ist ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer 

an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) zu verneinen.

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3.5.7         Unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter 

Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und 

gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung sind vorliegend nicht gegeben. So wurde keine Gruppentherapie 

oder stationäre Psychotherapie durchgeführt. Gemäss Bericht von Dr. B.___ vom 31. 

Juli 2003 war damals eine stationäre Psychotherapie aufgrund der ausgeprägten 

sozialen Ängste der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen (IV-act. 10-3). Diese 

sozialen Ängste sind jedoch im Verlauf in den Hintergrund getreten; bei der 

Begutachtung liess sich weder eine Angststörung noch eine Panikstörung feststellen 

(IV-act. 84-48). Der Beschwerdeführerin war es denn auch möglich, wiederholt längere 

Auslandsreisen zu unternehmen und an einem Marktstand zu arbeiten. Diese Arbeit hat 

sie nach eigenen Angaben nicht aufgrund sozialer Ängste, sondern wegen der 

Schmerzen nach kurzer Zeit wieder abbrechen müssen (vgl. IV-act. 68-3). Es wurden 

lediglich stützende und klärende therapeutische Gespräche (vgl. IV-act. 19-3, 26-5, 

35-3, 47-3, 65-4) und eine Psychopharmakotherapie (vgl. IV-act. 10-3, 19-3) 

durchgeführt, wobei die Medikation mit Psychopharmaka ab dem Verlaufsbericht vom 

8. Dezember 2006 abgesetzt werden konnte, da sich der Zustand weiter stabilisiert 

habe (vgl. IV-act. 26-5).

3.6   Zusammenfassend ist eine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit der somatoformen 

Schmerzstörung zu verneinen. Somit ist im Ergebnis die (fachübergreifende) 

Beurteilung des psychiatrischen Gutachters, dass die somatoforme Schmerzstörung 

nach der Rechtsprechung als überwindbar gelte und somit eine Arbeitsfähigkeit von 

100% bestehe, nicht zu beanstanden. Unter Berücksichtigung der obigen 

Ausführungen ist das asim-Gutachten insgesamt als beweiskräftig anzusehen.

4.     

4.1   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 

und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 E. 3.5, vgl. BGE 133 V 

545). Ein Revisionsgrund ist auch gegeben und die Rente allenfalls nach unten oder 

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nach oben anzupassen, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 133 V 546 E. 6.1). 

In diesem Zusammenhang schliessen selbst identisch gebliebene Diagnosen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) 

nicht grundsätzlich aus. Zu denken ist etwa an eine Veränderung des Schweregrades 

des Gesundheitsschadens oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich 

besser an das Leiden anzupassen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 

Zürich 2009, Rz 18 zu Art. 17 ATSG; zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 31. 

Januar 2012, 9C_869/2011, E. 3.1). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt 

sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten 

Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4). Im vorliegenden Fall ist demnach der 

Sachverhalt, welcher der rentenzusprechenden Verfügung vom 25. Februar 2004 (IV-

act. 14, 17) zu Grunde lag, mit dem Sachverhalt zur Zeit der angefochtenen Verfügung 

vom 5. Juni 2013 (IV-act. 98) zu vergleichen.

4.2   Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist für die Herabsetzung oder Aufhebung 

der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden 

kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Herabsetzung oder Aufhebung der 

Rente erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV).

4.3   In der rentenzusprechenden Verfügung vom 25. Februar 2004 stützte sich die 

Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf den Arztbericht von Dr. B.___ vom 31. Juli 

2003 (IV-act. 19). In diesem Bericht diagnostizierte er eine dissoziative Bewegungs­

störung bestehend seit Ende September / Anfang November 2002, eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung bestehend seit Dezember 2001 und multiple Phobien 

bestehend seit ca. November 2002 und attestierte der Beschwerdeführerin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% von Dezember 2001 bis Oktober 2002 und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ab November 2002 (IV-act. 10-1). Die Beschwerdeführerin 

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sei mittelgradig depressiv, ohne Hinweise auf Suizidalität. Sie berichte über eine 

deutliche agoraphobische Symptomatik mit ausgeprägtem Vermeidungsverhalten. 

Inhaltlich habe sie Angst vor einem Kopf-Tremor, der auch schon in der Sitzung habe 

beobachtet werden können. Weiters würden diffuse Schmerzen in den oberen und 

unteren Extremitäten geklagt (ohne somatisch-medizinisches Korrelat), bei denen ein 

Zusammenhang mit Konfliktsituationen mit dem Umfeld habe gefunden werden 

können. Die Beschwerdeführerin habe auch angegeben, dass sie sich seit dem Beginn 

des Zitterns des Kopfes schlecht gefühlt hätte und sehr nervös gewesen sei. Damit die 

Beschwerden nicht von anderen Leuten hätten beobachtet werden können, hätte sie 

den Gang an öffentliche Plätze, wo sie ängstlich und unruhig werde, vermieden und 

würde am liebsten zu Hause bleiben (IV-act. 10-2).

4.4   Im psychiatrischen Gutachten wird unter anderem ausgeführt, dass eine 

dissoziative Bewegungsstörung nicht mehr nachweisbar sei. Ein Anhalt für spezifische 

Phobien, hätte sich auch nicht finden lassen. Im Hauptfokus der Schilderungen würde 

sich ein Schmerzerleben in unterschiedlichen körperlichen Regionen finden. Die 

psychische Begleitsymptomatik werde als Angst und depressive Störung gemischt 

ausgedrückt (IV-act. 84-48).

4.5   Praxisgemäss genügt für die Revision einer Invalidenrente, dass eine 

Tatsachenänderung aus dem gesamten anspruchserheblichen Tatsachenspektrum 

eingetreten ist; nicht erforderlich ist, dass gerade die geänderte Tatsache zur 

revisionsweisen Neufestsetzung der Invalidenrente führt (Urteil des Bundesgerichts 

vom 26. März 2014, 8C_754/2013, E. 3.2.1 mit Hinweisen).

4.6   An erster Stelle diagnostizierte Dr. B.___ im Arztbericht vom 31. Juli 2003 eine

dissoziative Bewegungsstörung (vgl. IV-act. 10-1). Mit Blick darauf, dass Diagnosen 

nach der Wertigkeit zu ordnen sind (vgl. Leitlinien der Schweizerischen 

Ärztegesellschaft für Rheumatologie für die Begutachtung rheumatologischer 

Krankheiten und Unfallfolgen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 2007; 88: 17, S. 739) 

geht die Beschwerdeführerin mit der Behauptung, dass die "führende" Diagnose von 

Dr. B.___ stets die somatoforme Schmerzstörung gewesen sein dürfte (act. G 1, S. 5), 

fehl. Schliesslich hat Dr. B.___ ab Dezember 2001 – und somit ab dem Bestehen der 

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anhaltenden somatoformen Schmerzstörung – eine Arbeitsunfähigkeit von 50% und ab 

November 2002 – und somit ab dem Bestehen der dissoziativen Bewegungsstörung 

und der multiplen Phobien – eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert. Auch daraus 

geht hervor, dass die somatoforme Schmerzstörung nicht von Beginn an die 

"führende" Diagnose war.

4.7   Der Kopf-Tremor konnte bei der asim-Begutachtung nicht mehr festgestellt 

werden, weshalb auch keine dissoziative Bewegungsstörung mehr diagnostiziert 

wurde. Weiter sei die diagnostizierte Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10: 

F41.2) so gering ausgeprägt, dass daraus keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

resultiere. Sowohl der klinische Befund wie auch die Alltagsfähigkeit seien soweit 

erhalten und normal, dass eine Einschränkung nicht plausibilisiert werden könne. Es 

bestehe kein Anhalt für spezifische Phobien (IV-act. 84-24). Damit liegt nicht bloss eine 

unterschiedliche Beurteilung des im Wesentlichen gleich gebliebenen medizinischen 

Sachverhalts vor, sondern eine erhebliche Tatsachenänderung und eine Verbesserung 

des Gesundheitszustands. Auch kann in diesem Zusammenhang nicht nur von einer 

diagnostischen Verbesserung gesprochen werden, wie RAD-Arzt Dr. I.___ plausibel 

festhielt (IV-act. 59-2 und 85-2). Dr. I.___ verweist zu Recht darauf, dass aufgrund der 

Verlaufsberichte von Dr. B.___ schon früher Hinweise auf eine Stabilisierung des 

psychischen Gesundheitszustands vorgelegen haben (IV-act. 59-2). Dazu kommt, dass 

Dr. B.___ 2009 wie 2010 nach eigener Darstellung über "relativ wenig Befunde" 

verfügte, so dass er seine Einschätzung selber für abklärungsbedürftig hielt (IV-act. 

35-4, 47-4).

4.8   Ist von einem verbesserten Gesundheitszustand auszugehen, erübrigen sich 

Ausführungen zur Wiedererwägung bzw. zur Übergangsbestimmung der IV-Revision 

6a.

5.     

5.1   Im Grundsatz ist davon auszugehen, dass aus einer medizinisch attestierten 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in der Regel unmittelbar auf eine Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit 

dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. Eine 

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rentenbestimmende Invaliditätsbemessung setzt aber auch im Revisionsfall (Art. 17 

ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind. 

Dementsprechend ist der Eingliederungsbedarf im Falle einer Revision oder 

Wiedererwägung in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen 

Invaliditätsbemessung abzuklären. Diese Praxis ist jedoch auf Sachverhalte zu 

beschränken, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder 

Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr 

zurückgelegt hat oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat (Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. Juni 2012, 8C_136/2012, E. 4.2 mit Hinweisen).

5.2   Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung 36 Jahre alt und 

bezog während knapp 10 Jahren eine Invalidenrente, weshalb von der sofortigen 

Verwertbarkeit der medizinisch attestierten Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der 

Selbsteingliederung auszugehen ist. Im asim-Gutachten wurden berufliche 

Massnahmen empfohlen (vgl. IV-act. 84-56), interdisziplinär jedoch explizit 

festgehalten, dass ein allfälliges Scheitern aufgrund der klaren medizinischen Situation 

keine grundsätzliche Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit erfordern würde (IV-act. 

84-27).

6.     

6.1   Nach dem Gesagten ist die mit der Verfügung vom 5. Juni 2013 vorgenommene 

Renteneinstellung nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen.

6.2   Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 6. November 

2013 bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden 

(Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. 

Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

6.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

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Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

6.4   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das Einreichen 

einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Unter Anrechnung des geleisteten 

Kostenvorschusses im Umfang von Fr. 1'000.-- (act. G 6) hat der Staat die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 1'800.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.04.2015
	Art. 28 IVG. Art. 17 ATSG. Revisionsweise Rentenaufhebung. Rentenrevision. Gutachten beweiskräftig. Gesundheitliche Verbesserung gegeben. Vorliegen eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage. Anwendbarkeit der Überwindungspraxis bestätigt. Aufhebung der bisherigen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. April 2015, IV 2013/354).

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