# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a437ac1a-25df-5bf3-9c65-ae62d0ff9e36
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2008 IV 2007/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-104_2008-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/104

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 03.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Prüfung der Frage, ob eine ganze Rente im 
Revisionsverfahren zu Recht mit der Begründung der Verbesserung des 
Gesundheitszustandes aufgehoben wurde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2008, IV 
2007/104).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 3. September 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

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A.   

A.a  Die 1957 geborene M.___ meldete sich im März 2001 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an. Dr. med. A.___, FMH Allgemeine Medizin, diagnostizierte im 

Bericht vom 7. Mai 2001 eine Algodystrophie (Morbus Sudeck) Grad I der linken Hand 

bei Status nach Tenarkontusion am 8. Januar 1999, eine Teilruptur des M. 

Supraspinatus links sowie beginnende Fingerpolyarthrosen. Die bisherige Tätigkeit als 

Sortiererin erachtete der Arzt als nicht mehr zumutbar. Eine dem Gesundheitsschaden 

angepasste Tätigkeit könne auf ein Vollpensum gesteigert werden (IV-act. 5). In der 

Folge wurde der Versicherten nach Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung 

(IV-act. 17) mit Wirkung ab 1. März 2000 auf der Basis eines IV-Grades von 100% eine 

ganze Rente zugesprochen (IV-act. 20).

A.b Anlässlich der Rentenrevision 2004 veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung der 

Versicherten im Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) Basel. Gestützt auf das 

Begutachtungsresultat (IV-act. 38) eröffnete die IV-Stelle der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 10. Januar 2007, ihr Gesundheitszustand habe sich wesentlich 

verbessert. In einer leidensangepassten Tätigkeit werde eine Arbeitsfähigkeit von 70% 

attestiert. Es bestehe somit ein medizinischer Revisionsgrund. Der Invaliditätsgrad 

betrage 30%. Die Rente werde daher nach Zustellung der Verfügung auf Ende des 

folgenden Monats aufgehoben (IV-act. 45). Nach Eingang einer Stellungnahme der 

Versicherten (IV-act. 46) verfügte die IV-Stelle am 19. Februar 2007 im Sinn des 

Vorbescheids (IV-act. 50).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte mit Eingabe vom 26. Februar 2007 

Beschwerde. Zur Begründung legte sie dar, sie könne nach wie vor nicht arbeiten, weil 

die Schmerzen, welche aus dem Unfall resultieren würden, dies unmöglich machen 

würden. Sie sei gezwungen, Medikamente einzunehmen. Dies wiederum schwäche sie, 

so dass sie sich fast ausschliesslich zu Hause aufhalte und nun auch noch unter 

Depression leide. Vor ihrem Unfall sei sie eine aufgestellte Person mit sozialem Umfeld 

gewesen. Heute drehe sich ihr ganzes Leben ausschliesslich um ihre Schmerzen. Sie 

könne den Entscheid weder verstehen noch akzeptieren.

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B.b In der Beschwerdeantwort vom 18. April 2007 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.   

1.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 

erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes 

erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Wie bei der Neuanmeldung 

(BGE 130 V 71) ist auch bei der Rentenrevision (auf Gesuch hin oder von Amtes wegen) 

zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrades die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 

108 Erw. 5). Zum Vergleich heranzuziehen ist der Sachverhalt zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2; ZAK 1984 S. 350 Erw. 4a; ZAK 1987 S. 36) 

bzw. des Einspracheentscheids.

1.2  Im Übrigen erfolgt die Ermittlung des Invaliditätsgrades im Revisionsverfahren 

nach den allgemeinen, für die Invaliditätsbemessung geltenden Vorschriften (Rz 5015 

des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität 

und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH), nach der allgemeinen Methode 

für vollzeitlich Erwerbstätige, nach der spezifischen Methode namentlich für im 

Haushalt tätige versicherte Personen und nach der gemischten Methode für 

Versicherte, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben in einem Aufgabenbereich nach 

Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig wären (BGE 125 V 146; BGE 117 V 194; SVR 1996 IV Nr. 76 S. 

222 Erw. 2c; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. 

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Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] i/S Z. vom 15. Juni 

2004 [I 634/03] Erw. 4.1). Nach der ab 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung von 

Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.   

2.1  Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin ohne Eintritt des 

Gesundheitsschadens zu 100% arbeitstätig wäre, weshalb der IV-Grad mit 

Einkommensvergleich zu ermitteln ist. Als Vergleichsbasis ist zum einen der 

Sachverhalt zu betrachten, wie er im Zeitpunkt der Verfügung vom Oktober 2002 (IV-

act. 20) bestanden hat. Zum andern ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der 

Revisionsverfügung vom 19. Februar 2007 (IV-act. 50) massgeblich.

Am 29. Oktober 2001 bestätigte Dr. med. B.___, Klinik Valens, zuhanden der Suva 

unter anderem, im Rahmen der EFL-Abklärung habe eine Schwellung und Verfärbung 

der Hand und des linken Unterarms bei den Hebe- und Tragetests festgestellt werden 

können. Die Schmerzen im Bereich des linken Oberarmes und der linken Schulter mit 

Ausdehnung auf die linke Halsseite seien seines Erachtens bedingt durch die 

chronische Periarthropathia humeroscapularis tendinotica der Supraspinatussehne 

links. Es bestehe nach wie vor ein unfallkausales Beschwerdebild im Sinn einer 

reflexdystrophen Reaktion (oder Algodystrophie) im Bereich des linken Handgelenks 

(IV-act. 31). Im Gutachten der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle Rorschach vom 

31. Juli 2002 wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Angst und 

depressive Störung gemischt (seit Februar 2000, verstärkt seit Juni 2001) sowie die 

zuvor ärztlicherseits bestätigten somatischen Diagnosen (vgl. IV-act. 5) festgehalten. 

Seit Juni 2001 sei die Arbeitsfähigkeit für körperlich angepasste Tätigkeiten aus 

psychiatrischen Gründen um 70% vermindert. Im Haushalt sei die Beschwerdeführerin 

soweit beurteilbar durch die psychiatrische Störung seit Juni 2001 ca. 50% 

arbeitsunfähig (IV-act. 17).

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Im Rahmen der Rentenrevision bestätigte Dr. A.___ am 12. November 2004 eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes und Diagnoseänderung. Es bestünden eine 

chronische Cephalgie, wahrscheinlich Spannungskopfschmerz, ein intermittierender 

Drehschwindel, persistierende Schmerzen im Bereich der linken Hand, des linken 

Armes und des Nacken links, eine partielle Ruptur der Supraspinatussehne links sowie 

ein Verdacht auf Algodystrophie Grad I der linken Hand. Er habe der Patientin 

gegenüber geäussert, dass eine sitzende, leichte körperliche Tätigkeit ohne Belastung 

der linken Hand zumindest in Teilzeit möglich wäre; dies werde jedoch von der 

Patientin verneint (IV-act. 30). Eine Abklärung im Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB) Basel ergab gemäss Gutachten vom 16. November 2006 die 

Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung sowie die Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eines 

posttraumatischen Schmerzsyndroms an der linken Hand, eines sensiblen Reiz- und 

Ausfallsyndroms S1 rechts, einer Colon irritabile und einer Hypercholesterinämie. Die 

Beschwerdeführerin sei bereits im Jahr 2004 zuhanden der Suva begutachtet worden. 

Die Psychopathologie heute sei vergleichbar mit derjenigen im Jahr 2004; 

diesbezüglich habe sich praktisch keine Änderung ergeben, selbst wenn die 

Explorandin über vermehrte Beschwerden klage. Im Rahmen der Begutachtung 2004 

hätten sie (die Gutachter) diagnostisch in erster Linie von einem Schulter-Handsyndrom 

gesprochen. Daneben hätten psychische Begleitfaktoren bestanden, die sich 

diagnostisch in Form einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

niedergeschlagen hätten. Aus rein somatischer Sicht, lediglich die objektivierbaren 

Befunde des wie heute auch damals diskret ausgeprägten Schulter-Handsyndroms 

berücksichtigend, habe im Jahr 2004 eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Sortiererin bestanden. In der Zwischenzeit sei aus somatischer 

Sicht keine relevante Änderung des Gesundheitszustandes eingetreten. Die Befunde an 

der linken oberen Extremität seien vergleichbar mit denjenigen im Jahr 2004. Subjektiv 

klage die Beschwerdeführerin hingegen über Schmerzverstärkung. Der Verlauf seit 

2004 deute darauf hin, dass es zu einer Akzentuierung der subjektiven Beschwerden, 

vor allem der Schmerzen gekommen sei und damit auch zu einer Akzentuierung der 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, nun mit typischen Forderungen nach 

Abklärungen aufgrund geklagter vegetativer Beschwerden. Auf der anderen Seite 

hätten bei der Explorandin bei den klinischen Untersuchungen im ZMB Inkonsistenzen 

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festgestellt werden müssen, insbesondere was die Beweglichkeit der linken Schulter 

betreffe. Auch aus psychiatrischer Sicht habe sich der Zustand seit dem Jahr 2004 

objektiv nicht verändert. Die Beschwerdeführerin sei als Sortiererin für körperlich leichte 

Tätigkeiten vollschichtig arbeitsfähig. In Anbetracht der weiter persistierenden 

somatoformen Schmerzstörung müsse sie jedoch vermehrt Pausen einlegen. 

Gesamtmedizinisch sei ihr weiterhin eine vollschichtige Tätigkeit zumutbar; sie werde 

aber (aus psychischen Gründen) leistungsmässig auf eine Arbeitsfähigkeit von 

höchstens 70% kommen. Das neu festgestellte diskrete Reiz- und Ausfallsyndrom S1 

rechts tangiere die Arbeitsfähigkeit nicht. Die Beschwerdeführerin sollte ihren linken 

Arm respektive die linke Hand weiter aktiv einsetzen und ihre Schonhaltung 

überwinden, was ihr auch zumutbar sei (IV-act. 38). Gestützt auf dieses Gutachten kam 

der Regionale Ärztliche Dienst der IV (RAD) am 5. Januar 2007 zum Schluss, im 

Vergleich zur psychiatrischen Begutachtung durch die Sozialpsychiatrische 

Beratungsstelle habe sich der psychische Befund signifikant gebessert (IV-act. 41).

2.2  Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es liegen - für die Zeit nach Einleitung der streitigen 

Rentenrevision - im Ergebnis übereinstimmende Einschätzungen vor. Der Hausarzt Dr. 

A.___ erachtete am 12. November 2004 eine körperlich leichte Tätigkeit ohne 

Belastung der linken Hand zumindest in Teilzeit zumutbar. Er bestätigte eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes, ohne allerdings konkret darzulegen, worin 

und seit wann diese Verbesserung bestehe (IV-act. 30-3/4). Die ZMB-Gutachter kamen 

am 16. November 2006 zum Schluss, dass im Vergleich zu der im Jahr 2004 ebenfalls 

im ZMB erfolgten Begutachtung der Beschwerdeführerin sich weder in physischer 

noch in psychischer Hinsicht eine Änderung ergeben habe. Wie bereits im ZMB-

Gutachten vom 23. September 2004 (vgl. dazu Darlegungen im Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Oktober 2005 [UV 2005/28] 

S. 11 und IV-act. 38 S. 6), wurde eine aus psychischen Gründen (somatoforme 

Schmerzstörung) um 30% eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestätigt.

Im Bericht vom 29. Oktober 2001 nahm Dr. B.___ unter anderem zur Frage der 

Unfallfolgen am linken Handgelenk in bejahendem Sinn Stellung; nicht Gegenstand des 

Berichts bildete die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 31). Hingegen hatte Dr. B.___ hinsichtlich 

der gesundheitlichen somatischen Situation im Bereich der linken Hand sowie Arm und 

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Schulter bereits am 25. Juni 2001 eine ganztägige Zumutbarkeit von leichten Arbeiten 

ohne häufige Hebe- und Tragearbeiten bescheinigt (zitiert aus Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 18. Oktober 2005, a.a.O., S. 12). Die ZMB-Gutachter 

konnten im Jahr 2006 die früher von Dr. B.___ diagnostizierte Algodystrophie mit 

Schwellung und Hautverfärbung (vgl. IV-act. 31) nicht mehr nachweisen. Es handle sich 

sehr wahrscheinlich um eine Pseudodystrophie durch Nicht-Gebrauch und dauerndes 

Herabhängen lassen des linken Armes (IV-act. 38 S. 20). Mit Blick auf das mit der 

Arbeitsfähigkeits-Beurteilung von Dr. B.___ vom 25. Juni 2001 übereinstimmende 

Ergebnis im ZMB-Gutachten 2006 sind - bezüglich ihrer Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit - unveränderte gesundheitliche somatische Umständen anzunehmen. 

Hingegen wurde die von der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle am 31. Juli 2002 

festgestellte Diagnose von Angst und depressiver Störung gemischt im ZMB-

Gutachten von 2006 nicht mehr aufgeführt. Der ZMB-Psychiater hielt vielmehr 

ausdrücklich fest, die Grundstimmung sei ausgeglichen. Ein depressiv eingeengtes 

Denken liege nicht vor (IV-act. 38 S. 20f). Hinsichtlich des zwischenzeitlichen Wegfalls 

der von der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle aufgeführten psychiatrischen 

Diagnose, aufgrund welcher zu jenem Zeitpunkt eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt worden war, ist von einer gesundheitlichen Verbesserung auszugehen. Die 

nunmehr in der Beschwerdeschrift geltend gemachte Depression kann den bis zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung ergangenen Akten nicht entnommen werden. 

Hinzu gekommen ist im zu prüfenden Zeitraum demgegenüber die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, aufgrund welcher die ZMB-Gutachter 

eine 30%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestätigten.

Nach der Rechtsprechung vermag eine diagnostizierte anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung als solche in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität 

führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu 

bewirken. Ein Abweichen von diesem Grundsatz fällt nur in jenen Fällen in Betracht, in 

denen die festgestellte somatoforme Schmerzstörung nach Einschätzung des Arztes 

eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer 

verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter 

Ausschluss von Einschränkungen der Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches 

Verhalten zurückzuführen sind (vgl. AHI 2002 S. 150 Erw. 2b; Urteile des EVG i/S A. 

vom 24. Mai 2002 [I 518/01] Erw. 3b/bb und R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 

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2.2) - sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar untragbar 

ist. Zur ausnahmsweisen Unüberwindlichkeit der somatoformen Schmerzstörung vgl. 

BGE 130 V 352 Erw. 2.2.3 mit Hinweisen.

Die ZMB-Gutachter verneinten eine erhebliche psychiatrische Komorbidität und fanden 

bei der Beschwerdeführerin auch keine Anhaltspunkte für Rückzugstendenzen (IV-act. 

38 S. 22). Sie räumten der somatoformen Schmerzstörung trotzdem einen gewissen 

invalidisierenden Charakter ein und begründeten die 30%ige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen mit Hinweis auf eine durch die vermehrte 

Schmerzwahrnehmung bedingte Pausenbedürftigkeit (IV-act. 38 S. 24 unten und 26 

Mitte). Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, aufgrund welcher diese Einschätzung in 

Zweifel gezogen werden müsste. Die dargelegten Akten zeigen auf, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der im Jahr 2002 mit Wirkung ab 

März 2000 erfolgten Rentenzusprache wesentlich veränderte, sodass die 

Voraussetzungen für die Vornahme einer Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von 

Seiten der Beschwerdegegnerin zu Recht bejaht wurden.

2.3  Für den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) ging die Beschwerdegegnerin beim 

Valideneinkommen (Fr. 48'759.--) von dem durch die C.___ AG gemeldeten 

Einkommen aus und rechnete es auf die Verhältnisse des Jahres 2006 auf (IV-act. 4 

und 42-2/2). Dieses Valideneinkommen stimmt betraglich mit dem LSE-Tabellenlohn 

(TA 1 2006 Frauen, Niveau 4) von Fr. 48'228.-- (12x Fr. 4'019.--) praktisch überein, so 

dass eine Unterdurchschnittlichkeit nicht vorliegt. Das Invalideneinkommen von 

Fr. 34'131.-- ergab sich durch eine Multiplikation des Valideneinkommens mit dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30%. Einen Leidensabzug berücksichtigte die 

Beschwerdegegnerin nicht. Aber selbst wenn ein Abzug von 10% zu gewähren wäre, 

würde der Rentenanspruch - bei einem IV-Grad von 37% - dahinfallen. - Dass die 

Beschwerdegegnerin der Eingliederungsfrage nach dem Grundsatz "Eingliederung vor 

Rentenrevision" nicht näher nachging, ist bei der aktenkundig fehlenden 

Eingliederungsbereitschaft nicht zu beanstanden.

3.   

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Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

Verfügung vom 19. Februar 2007 abzuweisen. Die unterliegende Beschwerdeführerin 

hat die Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand 

(Art. 69 Abs. 1  IVG). Dementsprechend erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Diese 

wird mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

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