# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70d9050b-be20-5240-8dd0-4a9a54a80147
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.10.2011 RT110146
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT110146_2011-10-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT110146-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Ersatzoberrichter Dr. 

S. Mazan und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. Ch. Baumann. 

Urteil vom 27. Oktober 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 22. September 2011 bzw. gegen 
das Urteil vom 1. September 2011 (EB110178) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 1. September 2011 erteilte die Vorinstanz der Klä-

gerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts C._____ (Zahlungsbefehl vom 

21. Juni 2011) für den ausstehenden Unterhaltsbeitrag von Juni 2011 definitive 

Rechtsöffnung für Fr. 500.– nebst 5 % Zins seit 1. Juni 2011 und Betreibungskos-

ten von Fr. 33.–; die Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu Lasten des 

Beklagten geregelt (Urk. 2 A). Mit Verfügung vom 22. September 2011 berichtigte 

die Vorinstanz den Rechtsmittelsatz des Urteils vom 1. September 2011 (Urk. 2 A, 

Dispositivziffer 6; Urk. 2 B). 

b) Der Beklagte hat am 6. Oktober 2011 (Poststempel 5. Oktober 2011) 

fristgerecht Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. September 2011 erhoben 

(Urk. 10; Urk. 13; Urk.14/2; Urk. 1). Da die Verfügung jedoch lediglich den 

Rechtsmittelsatz des Urteils vom 1. September 2011 berichtigt, ist davon auszu-

gehen, dass sich die Beschwerde gegen das Urteil vom 1. September 2011 rich-

tet. 

2. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft 

getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). 

Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig 

erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-

zichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

 3. Der Beklagte bringt im Beschwerdeverfahren - wie bereits bei der Vo-

rinstanz - lediglich Einwendungen vor, die allenfalls bei einem Abänderungsver-

fahren gemäss Art. 129 ZGB zu berücksichtigen wären. Im Verfahren um definiti-

ve Rechtsöffnung werden gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG nur die Einwendungen 

der Tilgung, Stundung oder Verjährung der betriebenen Schuld gehört. Es wird 

nicht geprüft, ob eine Forderung zu Recht besteht oder nicht, sondern es wird 

einzig geprüft, ob für die geltend gemachte Forderung ein Rechtsöffnungstitel vor-

liegt (vgl. im Einzelnen die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz, Urk. 2 A, S. 

2 ff., Erwägung 2). Ob und inwieweit ein Schuldner eine fällige Schuld bezahlen 

kann, kann ebenso nicht im Rechtsöffnungsverfahren geprüft werden, sondern 

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wird erst im Rahmen des Pfändungsvollzugs zu berücksichtigen sein (Art. 92 und 

93 SchKG). Damit bringt der Beklagte nichts vor, dass zu einer weiteren Überprü-

fung des vorinstanzlichen Entscheides Anlass gibt. Die Beschwerde ist abzuwei-

sen. 

4. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-

dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzulegen und 

ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

b) Der Beklagte bringt vor, dass er kein Geld für einen Anwalt habe und 

einen kostenlosen Pflichtanwalt beantrage, sofern er einen brauche (Urk. 1). Ein 

damit allenfalls sinngemäss gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

wäre zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (vgl. vorstehende Erwägungen) 

ohnehin abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). 

c) Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auf-

erlegt.  

4. Der Klägerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 1, sowie an das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 500.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 27. Oktober 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin 
 
 
 

lic. iur. Ch. Baumann 
 
 
versandt am: 
ss 

	Urteil vom 27. Oktober 2011
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Der Klägerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, sowie an das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...