# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9912078-5de3-5535-879b-13d3508028d5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.07.2014 SB140215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140215_2014-07-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB140215-O/U/eh

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger

Urteil vom 14. Juli 2014

in Sachen

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____

gegen

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,

vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend

Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.

und Rückversetzung

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom

12. Februar 2014 (DG130030)

-   2   -

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 3. September 

2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21).

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 49 S. 17 f.)

Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte ist schuldig

 des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c 

und lit. d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,

 der Widerhandlung gegen das Ausländergesetz im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a 

und lit. b AuG.

2. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Verfügung des Justizvollzugs des Kantons 

Zürich vom 20. Juni 2012 ausgesetzten Freiheitsstrafe rückversetzt, wobei die zu voll-

ziehende Reststrafe 225 Tage beträgt.

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug des Strafrestes gemäss Dispositivziffer 2 bestraft mit 

einer Freiheitsstrafe von 48 Monaten als Gesamtstrafe, wovon bis und mit heute 390 Tage 

durch Haft sowie durch vorzeitigen Strafantritt erstanden sind.

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.

5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2013 beschlag-

nahmten 3.6 Gramm Marihuana (Asservat-Nr. …, Lagernummer …) werden eingezogen 

und der Lagerbehörde (BM-Lager der Stadtpolizei Zürich) zur Vernichtung überlassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2013 beschlag-

nahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer …) werden ein-

gezogen und der Lagerbehörde (BM-Lager der Stadtpolizei Zürich) zur Vernichtung über-

lassen. Es handelt sich dabei um:

 Teilstück eines Blocks à netto 239 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Knistersack mit netto 78.7 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Knistersack mit netto 481 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Knistersack mit netto 249 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

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 Plastiktragtasche "Sila" mit netto 948 Gramm Streckmittel in Form von Paracetamol 
und Coffein (Asservat-Nr. …)

 Papiertragtasche mit Aufschrift "Migros" (Asservat-Nr. …)

 Braune Papiertasche (Asservat-Nr. …)

 Löffel mit Heroinrückständen (Asservat-Nr. …)

 Blauer Baumwolllappen (Asservat-Nr. …)

 Kartonschachtel mit Aufschrift "Kelloggs Special" (Asservat-Nr. …)

 T-Shirt grün mit Aufschrift "Giorgio Basics" (Asservat-Nr. …).

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2013 beschlag-

nahmten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde (Bezirksgerichtskasse 

Dietikon) zur Vernichtung überlassen. Es handelt sich dabei um:

 Mobiltelefon Nokia (Asservat-Nr. …)

 Mobiltelefon Nokia (Asservat-Nr. …)

 SIM-Karte Orange (Asservat-Nr. …)

 Teil SIM-Kartenhalterung Yallo (Asservat-Nr. …).

8. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 1'250.00   Auslagen Vorverfahren

Fr. 1'470.00   Kosten Kantonspolizei 

Fr. 3'500.00   Gebühr Anklagebehörde

Fr.   Kanzleikosten

Fr.   Auslagen Untersuchung

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

9. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger aus 

der Gerichtskasse mit Fr. 13'042.85 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) entschädigt.

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten 

auferlegt, aber abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die 

Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO.

11. (Mitteilung)

12. (Rechtsmittel) 

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Berufungsanträge:

a) Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 62 S. 1)

1. Das Urteil der Vorinstanz vom 12. Februar 2013 sei bezüglich der Ziff. 2-4 

des Erkenntnisses aufzuheben.

2. Auf die Rückversetzung sei zu verzichten und der Beschuldigte sei mit einer 

unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu belegen

3. Eventualantrag: Bei notwendiger Rückversetzung sei der Beschuldigte mit 

einer unbedingten Gesamtstrafe von 30 Monaten Gefängnis zu belegen. 

4. Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens seien auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

5. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auch im Falle der vollum-

fänglichen Abweisung der Berufung auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft:

(schriftlich; Urk. 56)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

Erwägungen:

1. Prozessgeschichte

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 12. Februar 2014 wurde der 

Beschuldigte des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie der 

Widerhandlung gegen das Ausländergesetz im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a 

und lit. b AuG schuldig gesprochen. Die Vorinstanz ordnete die Rückversetzung 

des Beschuldigten in den Vollzug einer früheren Freiheitsstrafe an, aus welchem 

er mit Verfügung des Justizvollzuges des Kantons Zürich vom 20. Juni 2012 am 

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7. Juli 2012 bedingt entlassen worden war (vgl. Urk. 27/5) und bestrafte ihn 

sodann unter Einbezug des offenen Strafrestes von 225 Tagen mit 48 Monaten 

Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe. 390 Tage rechnete die Vorinstanz dem Beschul-

digten als durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafantritt erstanden an. 

Weiter ordnete die Vorinstanz verschiedene Einziehungen an und auferlegte die 

Kosten der Untersuchung und des vorinstanzlichen Verfahrens - mit Ausnahme 

der Kosten für die amtliche Verteidigung, welche unter Hinweis auf Art. 135 Abs. 4 

StPO auf die Gerichtskasse genommen wurden - dem Beschuldigten, schrieb 

diese dann ab (Urk. 49 S. 17 ff.). 

1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seinen amtlichen Vertei-

diger am 18. Februar 2014 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 38) und nach 

Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 49) am 21. Mai 2014 - ebenfalls frist-

gerecht - am Obergericht die Berufungserklärung einreichen (Urk. 52). Darin 

beschränkte der Verteidiger die Berufung auf die Frage der Rückversetzung und 

die Strafzumessung. Er beantragte, es sei eine wesentlich geringere Gesamt-

strafe als die von der Vorinstanz ausgefällte auszusprechen. Mit Präsidial-

verfügung vom 23. Mai 2014 wurde die Berufungserklärung in Anwendung von 

Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft übermittelt (Urk. 54). Diese 

erklärte am 4. Juni 2014, die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu ver-

langen und sich nicht weiter aktiv am Verfahren beteiligen zu wollen (Urk. 56). 

1.3. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldig-

te und sein Verteidiger erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden 

(Prot. II S. 4). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungs-

verhandlung (Prot. II S. 5).

2. Umfang der Berufung

Wie erwähnt, wurde die Berufung auf die Frage der Rückversetzung und die 

Strafzumessung beschränkt und betrifft mithin die Dispositivziffern 2, 3 und 4 des 

vorinstanzlichen Urteils. Die nicht angefochtenen Punkte (Dispositivziffern 1 sowie 

5 ff.) sind damit in Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit 

Art. 402 und 437 StPO). Dies betrifft namentlich auch die erstinstanzlichen 

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Kostenfolgen, zu welchen sich der Verteidiger nicht äusserte. Lediglich der Voll-

ständigkeit halber ist diesbezüglich festzuhalten, dass auch wenn im Sinne des 

Berufungsantrags der Verteidigung die Strafe gegen den Beschuldigten reduziert 

respektive von einer Rückversetzung Abstand genommen würde, dies in Bezug 

auf die vorinstanzliche Kostenregelung keine Folgen hätte, bleibt es doch jeden-

falls bei der Verurteilung und der daraus folgenden Kostentragungspflicht des 

Beschuldigten (Art. 426 Abs. 1 StPO). Ein allfälliges Obsiegen des Beschuldigten 

würde sich einzig auf die Kostenfolgen des Berufungsverfahren auswirken 

(Art. 428 Abs. 1 und 2 StPO). Soweit das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft 

erwachsen ist, ist dies vorab vorzumerken.

3. Rückversetzung

3.1. Die Vorinstanz hat die theoretischen Voraussetzungen der Rückversetzung 

gemäss Art. 89 StGB zutreffend wiedergegeben und auch die massgeblichen 

Lehrmeinungen korrekt dargetan. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden 

(Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.2. Weiter erwogen die Vorderrichter, der Beschuldigte sei aufgrund der 

vorliegenden Delikte zu einer unbedingten Freiheitsstrafe zu verurteilen und es 

könne ihm keine günstige Legalprognose gestellt werden. Er müsse daher in den 

Vollzug der mit Verfügung des Justizvollzuges des Kantons Zürich vom 20. Juni 

2012 ausgesetzten Freiheitsstrafe rückversetzt werden. Die Reststrafe von 

225 Tagen sei zu vollziehen. Der Vollzug dieser Reststrafe sei indes gemäss 

Art. 89 Abs. 6 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips mit der neu auszu-

fällenden Strafe in eine Gesamtstrafe zusammenzufassen, wobei die für die 

neuen Straftaten ausgefällte Freiheitsstrafe die Einsatzstrafe und Grundlage der 

Asperation bilde und dem Vorstrafenrest durch eine angemessene Erhöhung der 

Einsatz-strafe Rechnung zu tragen sei (vgl. BGE 135 IV 146 E. 2.4.1) (Urk. 49 

S. 4 ff.).

3.3. Die Verteidigung bringt diesbezüglich vor, der Beschuldigte sei faktisch mit 

einem lebenslänglichen Einreiseverbot belegt worden. Gehe man davon aus, 

dass der Beschuldigte dieses Verbot inskünftig respektieren werde, so könne 

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gemäss Art. 89 Abs. 2 StGB auf eine Rückversetzung verzichtet werden (Urk. 52 

S. 3 und Urk. 62 S. 2). Ausserdem sei zu berücksichtigen, dass sich der Beschul-

digte während des Strafvollzugs durchaus positiv entwickelt habe, sich dort tadel-

los benehme und somit keinerlei Klagen über seine Person erhoben worden seien 

(Urk. 62 S. 2 f.).

3.4. Die korrekten Erwägungen der Vorinstanz zur Rückversetzung sind vollum-

fänglich zu bestätigen (Art. 82 Abs. 4 StPO). Daran ändert auch das Vorbringen 

der Verteidigung nichts. Der Beschuldigte war bereits vor seiner neuerlichen

Delinquenz mit einem Einreiseverbot belegt, um welches er sich bekanntlich 

foutierte. Zudem lässt sich seinem Vorstrafenregister entnehmen, dass der 

Beschuldigte bei sämtlichen Verurteilungen auch wegen Widerhandlungen gegen 

das Ausländergesetz bestraft wurde. Unter diesen Voraussetzungen annehmen 

zu wollen, der Beschuldigte werde sich an das Einreiseverbot halten und keine 

weiteren Straftaten begehen, erscheint doch reichlich optimistisch. Das Verhalten 

des Beschuldigten, insbesondere seine strafrechtliche Vorbelastung, lässt keinen 

Raum für die Stellung einer günstigen Prognose, dies umso weniger, als die 

Anforderungen an eine solche im Sinne von Art. 89 Abs. 2 StGB nach ständiger 

Rechtsprechung strenger sind als bei der Gewährung des bedingten Strafvoll-

zuges. Daran ändert auch nichts, dass sich der Beschuldigte, wie vom Verteidiger 

geltend gemacht, im Strafvollzug tadellos benimmt. Ein Anwendungsfall von 

Art. 89 Abs. 2 StGB liegt jedenfalls nicht vor, weshalb der Beschuldigte in den 

Vollzug der mit Verfügung des Justizvollzuges des Kantons Zürich vom 20. Juni 

2012 ausgesetzten Freiheitsstrafe zurückzuversetzen, und die Reststrafe von 

225 Tagen zu vollziehen ist.

4. Strafzumessung

4.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im Allgemei-

nen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, richtig 

zusammengefasst (Urk. 49 S. 6 f.). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann 

darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Weiter haben sich die Vorder-

richter bei ihrer Strafzumessung auch in nicht zu beanstandender Art und Weise 

an die vom Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen für die Strafzu-

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messung vorgegeben Regeln gehalten (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130

E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen).

4.2. Tatkomponente

4.2.1. Objektive Tatschwere

4.2.1.1. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, die objektive Tatschwere wiege 

innerhalb des Strafrahmens für die qualifizierte BetmG-Widerhandlung bereits 

erheblich. So habe der Beschuldigte eine beträchtliche Menge harter Drogen und 

Streckmittel in Besitz gehabt. Selbst unter Berücksichtigung des Reinheitsgrades 

liege gesamthaft eine Drogenmenge vor, die den vom Bundesgericht festgelegten 

Grenzwert von 12 Gramm um das rund fünfzehnfache übersteige. Der Beschul-

digte habe zwar nur an einem Tag delinquiert, dies dürfe indes nicht über dessen 

Rolle in der Hierarchie des Heroingeschäftes hinwegtäuschen. Wenn man sich 

die Funktion des Beschuldigten, die Art und Menge der Drogen, den Handelswert 

und das ihm entgegen gebrachte Vertrauen vor Augen führe, so sei insgesamt 

klar, dass der Beschuldigte weder als Kleindealer, noch als grosser Drahtzieher 

zu qualifizieren sei. Vielmehr nehme er eine Rolle in der mittleren Organisations-

stufe ein (Urk. 49 S. 8 f.).

4.2.1.2. Die Verteidigung führte aus, es sei unbestritten, dass aufgrund der 

"gehandelten" Drogenmenge von einem erheblichen Gefährdungspotenzial 

auszugehen sei. Die Vorinstanz stufe jedoch die Rolle des Beschuldigten in der 

Hierarchie falsch ein. Der Beschuldigte habe einen äusserst bescheidenen Tat-

beitrag geleistet, indem er den Papiersack mit den Drogen entgegen genommen 

und diesen einfach im Kellerabteil der Wohnung B._____ abgelegt habe. Darüber 

hinaus habe er keinerlei Aktivitäten entwickelt. Auch die bescheidene Entschädi-

gung von Fr. 300.-- pro Woche spreche keinesfalls dafür, dass der Beschuldigte 

der mittleren Hierarchiestufe einer Drogenbande angehört haben solle. Zudem sei 

zu berücksichtigen, dass auch der Tatzeitraum sehr bescheiden gewesen sei 

(Urk. 52 S. 2 und Urk. 62 S. 3).

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4.2.1.3. Die Vorinstanz hat die massgeblichen Faktoren für die Ermittlung des ob-

jektiven Tatverschuldens genannt, darauf kann zunächst verwiesen werden. Die 

Schlussfolgerungen der Vorinstanz können jedoch nicht ohne Weiteres über-

nommen werden. Wenn die Verteidigung ausführt, der Beschuldigte habe mit 

Ausnahme der einen Entgegennahme von Drogen keine weiteren Aktivitäten ent-

wickelt, so deckt sich dies ohne weiteres mit dem Anklagesachverhalt. Der Ver-

teidigung kann weiter gefolgt werden, wenn diese sich auf den Standpunkt stellt, 

auch die bescheidene Entlöhnung spreche nicht dafür, dass der Beschuldigte 

einer mittleren Hierarchiestufe angehört habe. Zudem gilt es den relativ tiefen 

Reinheitsgehalt des Heroingemisches von etwas mehr als 17 % zu berücksichti-

gen. Gestützt auf die von der Gruppe für forensische Chemie SGRM ermittelten 

Werte betrug der durchschnittliche Reinheitsgehalt von Heroin bei untersuchten 

Einzelkonfiskatmengen von über einem Kilogramm im Jahre 2012 41 % (vgl. hier-

zu: http://www.sgrm.ch/uploads/media/BetmStatistik_2012_06.pdf, letztmals be-

sucht am 3. Juli 2014). Das vorliegend sichergestellte Heroingemisch war damit 

von deutlich unterdurchschnittlicher Qualität, was erfahrungsgemäss eher nicht 

für eine Täterschaft schliessen lässt, welche sich im mittleren Hierarchiebereich 

einer Drogenbande bewegt. Aufgrund der gesamten Umstände ist eher anzu-

nehmen, dass der Beschuldigte nicht auf der alleruntersten Ebene als Kleindealer 

agierte, sondern bereits eine etwas höhere Hierarchiestufe in der Organisation 

einnahm. Die objektive Tatschwere der Delinquenz des Beschuldigten wiegt, auf 

einer Skala aller denkbaren schweren Fälle von Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, insgesamt betrachtet noch leicht. 

4.2.2. Subjektive Tatschwere

4.2.2.1. Diesbezüglich erwog die Vorinstanz, das Tatmotiv des Beschuldigten 

habe nicht abschliessend geklärt werden können, weil dieser während der Unter-

suchung weitestgehend die Aussagen verweigert habe. Es sei jedoch davon aus-

zugehen, dass das Tatmotiv des Beschuldigten rein egoistischer Natur gewesen 

sei. Seine Mitwirkung am Drogenhandel habe wohl einzig und allein der Geld-

beschaffung im Sinne der Verbesserung seiner finanziellen Situation gedient, dies 

obwohl er sich gemäss eigener Aussagen in keiner finanziellen Notlage befunden 

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habe. Sein Handeln sei angesichts der Drogenmenge und des allgemein bekann-

ten Drogenelends als skrupellos und in einem gewissen Grad auch als 

menschenverachtend zu bezeichnen. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass 

der Beschuldigte selbst nicht drogenabhängig und er im Drogenhandel auch nicht 

als grosser Drahtzieher in Erscheinung getreten sei (Urk. 49 S. 9 f.).

4.2.2.2. Die Verteidigung dagegen stellte sich auf den Standpunkt, die Vorinstanz 

habe nicht berücksichtigt, dass der Beschuldigte keinerlei Geldgier an den Tag 

gelegt habe. Es sei ihm lediglich darum gegangen, sich finanziell über Wasser zu 

halten und sein Überleben sicherstellen zu können. Anders sei nicht zu erklären, 

dass er sich mit einem bescheidenen Entgelt von Fr. 43.-- pro Tag einverstanden 

erklärt habe. Er habe aus einer eigentlichen Not heraus gehandelt und es sei ihm 

bewusst gewesen, dass er hier in der Schweiz keiner bewilligten Arbeit habe 

nachgehen können (Urk. 52 S. 2).

4.2.2.3. Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte die Verteidigung zudem, 

der Beschuldigte sei der Meinung gewesen, dass sein Tatbeitrag nicht mit dem 

eigentlichen Drogenhandel gleichgesetzt werden könne. Er habe das Angebot, 

Drogen zu verkaufen vehement zurückgewiesen. Es sei richtig, dass der 

Beschuldigte sich nicht in einer akuten Notlage befunden habe, denn er sei nicht 

dem Verhungern nahe gewesen. Geldgier sei aber nicht im Vordergrund 

gestanden, sondern der Wunsch, die Monatsmiete für das Zimmer bezahlen zu 

können. Es sei demnach von einem mittleren Verschulden auszugehen (Urk. 62 

S. 4).

4.2.2.4. Was die Vorinstanz im Zusammenhang mit der subjektiven Tatschwere 

erwogen hat ist grundsätzlich zutreffend. Darauf kann verwiesen werden. Ergän-

zend bleibt einzig darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte direkt vorsätzlich 

handelte. Der von der Verteidigung erwähnte Umstand, dass der Beschuldigte 

lediglich Drogen aufbewahrt und nie verkaufen habe, wurde bereits bei der objek-

tiven Tatschwere berücksichtigt. Dass der Beschuldigte aus einer finanziellen Not 

heraus gehandelt haben soll, wie dies die Verteidigung vorgebrachte, anlässlich 

der Berufungsverhandlung aber relativierte (vgl. Urk. 62 S. 4), hat der Beschuldig-

te selbst in der Untersuchung in Abrede gestellt. Wenn die Verteidigung weiter 

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vorbringt, der Beschuldigte habe gewusst, dass er in der Schweiz keiner bewillig-

ten Arbeit habe nachgehen können, weshalb er sozusagen gezwungen gewesen 

sei, sich auf deliktischem Wege den Lebensunterhalt zu verdienen, so kann der 

Beschuldigte selbstredend aus diesem Argument nichts zu seinen Gunsten ab-

leiten. Das Gegenteil ist der Fall. Gerade im Wissen darum, dass er sich in 

schwierigen finanziellen Verhältnissen befindet, wäre vom Beschuldigten zu 

erwarten gewesen, dass er sich um eine Arbeit bemüht und einem legalen und 

geregelten Einkommen nachgegangen wäre. Statt dessen hat er sich erneut trotz 

Einreisesperre in die Schweiz begeben, wo er von Anfang an - auch nach seiner 

eigenen Darstellung - wissen musste, dass an eine bewilligte Arbeit nicht zu 

denken war. Der Beschuldigte hat sich mit anderen Worten bewusst und zum 

wiederholten Male für die Delinquenz in der Schweiz entschieden, obwohl es ihm 

ohne weiteres möglich und zumutbar gewesen wäre, in seiner Heimat, oder 

einem anderen Land, einem geregelten Erwerb nachzugehen. Soweit die Vertei-

digung anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte, der Beschuldigte sei in der 

Hoffnung in die Schweiz gereist, hier eine anständige Arbeit zu finden (Urk. 62 

S. 4), ist darauf hinzuweisen, dass er in seiner Berufungserklärung noch angege-

ben hat, dass es dem Beschuldigten bewusst gewesen sei, dass er in der 

Schweiz keiner bewilligten Arbeit würde nachgehen können (Urk. 52 S. 2). 

Zusammengefasst ist dem Beschuldigten daher direkt vorsätzliches Handeln vor-

zuwerfen, wobei er einzig von egoistischen finanziellen Motiven getrieben war. 

Die subjektive vermag die objektive Tatschwere nach dem Gesagten nicht zu 

relativieren.

4.2.3. Damit ergibt sich, dass die Tatschwere insgesamt als noch leicht zu 

bezeichnen ist, was angesichts des weiten Strafrahmens von einem bis zu 

zwanzig Jahren Freiheitsstrafe durchaus eine Einsatzstrafe im Bereich von rund 

30 Monaten Freiheitsstrafe rechtfertigen würde. Diese Einsatzstrafe ergibt sich 

auch durch einen Vergleich mit dem schematisierten Berechnungsmodell von 

Fingerhuth/Tschurr. Gemäss dieser Tabelle wäre für 185 reines Heroin eine 

Strafe von 30 Monaten angemessen (Kommentar zum BetmG, 2. Aufl., Zürich 

2007, S. 385). Eine solche Vergleichsrechnung – die nicht Grundlage der eigentli-

chen Strafzumessung ist – ist aber durchaus zulässig (Entscheid des Bundes-

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gerichts 6B_495/2008 vom 27. Dezember 2008, E. 1.4.). Lediglich der Vollstän-

digkeit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass zwischen der begriffli-

chen Verschuldensbewertung der Vorinstanz (sie ging von einem erheblichen 

Verschulden aus) und der festgesetzten Einsatzstrafe (24 Monate Freiheitsstrafe) 

eine augenfällige Inkohärenz besteht. Bei einem erheblichen Tatverschulden 

müsste konsequenterweise eine Strafe im mittleren Bereich des Strafrahmens, 

mithin zwischen 9 und 11 Jahren festgesetzt werden. Dass dies offensichtlich im 

vorliegenden Fall unangemessen wäre, hat die Vorinstanz erkannt, indem sie eine 

(milde) Einsatzstrafe von 24 Monaten festsetzte. 

4.3. Täterkomponente

4.3.1. Die Vorinstanz hat sich umfassend mit den persönlichen Verhältnissen des 

Beschuldigten auseinander gesetzt und ist zum Schluss gekommen, es lasse sich 

daraus für den Beschuldigten weder etwas Belastendens, noch etwas Entlasten-

des ableiten (Urk. 49 S. 10 f.).

4.3.2. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung brachte der Beschuldigte im 

Rahmen der Befragung zur Person ergänzend vor, dass er die Zeit im Gefängnis 

bis anhin mittelmässig erlebt habe. Da es zur Zeit zu wenig Arbeit im Gefängnis 

habe, könne er nicht arbeiten, er erhalte aber trotzdem einen Lohn. Zu seiner 

Familie habe er lediglich telefonischen Kontakt. Seine Mutter sei im Spital, da eine 

Herzoperation durchgeführt werden müsse. Seinem Bruder gehe es etwas 

besser. In Zukunft werde er sich bemühen, in Albanien zu bleiben und eine Arbeit 

zu finden. In Albanien habe es einen Regierungswechsel gegeben und er hoffe, 

dass es für ihn nun besser werde. Die Regierung habe vor, Landbesitzer zu 

unterstützen, damit diese ihr Land bewirtschaften können. Er besitze ein kleines 

Stück Land, welches eine Hektare gross sei und sich neben seinem Haus im Dorf 

C._____ befinde. In die Schweiz werde er sicher nicht mehr einreisen (Urk. 61 S. 

4 f).  

4.3.3. Die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz sind in allen Teilen voll-

ständig und korrekt. Auf sie kann ohne Weiteres verwiesen werden. Auch auf-

grund der heutigen Vorbringen des Beschuldigten ergibt sich nichts neues, was 

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für die Strafzumessung von Relevanz wäre. Die Verteidigung führte anlässlich der 

Berufungsverhandlung aus, es sei zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte 

unter sehr schwierigen Bedingungen aufgewachsen sei. Es könne an einem 

Menschen nicht spurlos vorbeiziehen, wenn man im Kindesalter den Vater ver-

liere, die Grundschule vorzeitig verlassen müsse, mit der Mutter und einem be-

hinderten Geschwister aufwachsen müsse und gezwungen sei, als entwurzelte 

Person das Heimatland zu verlassen. Dieses schwierige Vorleben des Beschul-

digten sei von der Vorinstanz in keiner Art und Weise berücksichtigt worden 

(Urk. 62 S. 5). Es ist zwar zutreffend, dass es sich um hierzulande unübliche Ver-

hältnisse handelt, diese sind aber nicht strafzumessungsrelevant. Vergleicht man 

nämlich das Vorleben des Beschuldigten mit dem Leben anderer aus Albanien 

stammender Personen, so fällt auf, dass es unzählige Menschen gibt, die in 

ähnlichen oder gar schwierigeren Verhältnissen aufgewachsen und trotzdem nicht 

straffällig geworden sind.  

4.3.4. Weiter hat die Vorinstanz die diversen Vorstrafen des Beschuldigten korrekt 

zusammengefasst und erwogen, dass diese - namentlich die einschlägige Vor-

strafe vom 18. November 2011 - straferhöhend in Anschlag zu bringen seien. 

Zudem, so die Vorinstanz, habe der Beschuldigte nur ein halbes Jahr nach seiner 

bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug vom 7. Juli 2012 erneut einschlägig 

delinquiert, wobei er mit einer noch grösseren Drogenmenge aufgegriffen worden 

sei. Dieser Umstand lasse auf eine erhebliche Gleichgültigkeit und Unbelehr-

barkeit des Beschuldigten schliessen, was sich ebenfalls spürbar straferhöhend 

auswirken müsse (Urk. 49 S. 11). Diese zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

blieben seitens der Verteidigung zurecht unwidersprochen. Auf sie kann zwecks 

Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 2 

StPO).

4.3.5. Unter dem Titel Nachtatverhalten gestand die Vorinstanz dem Beschuldig-

ten eine Strafminderung im geringen Umfang zu, dies weil der Beschuldigte zu 

Beginn der Strafuntersuchung nicht kooperiert und erst dann ein Geständnis 

abgelegt habe, als die Untersuchung weitestgehend abgeschlossen und die 

Beweislast erdrückend gewesen sei (Urk. 49 S. 12). Diese Erwägungen der Vor-

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instanz können ebenfalls übernommen werden. Sie sind korrekt und bedürfen 

keiner Ergänzung. Zudem wurden sie auch von der Verteidigung nicht beanstan-

det. 

4.3.6. Dagegen beanstandete die Verteidigung, die Vorinstanz habe zu unrecht in 

Abrede gestellt, dass der Beschuldigte Einsicht und Reue gezeigt habe. Dieser 

Auffassung der Vorinstanz müsse mit allem Nachdruck widersprochen werden. 

Bereits bei der Staatsanwaltschaft habe der Beschuldigte gesagt, dass er sich 

schuldig fühle. Vor Gericht habe er sich zudem ausdrücklich entschuldigt. Es 

gebe daher keinen Grund anzunehmen, dass sich der Beschuldigte seiner Fehler 

nicht bewusst sei. Schon in einem früheren Stadium der Untersuchung habe der 

Beschuldigte zu Protokoll gegeben, dass er inskünftig das Einreiseverbot respek-

tieren und nie mehr in die Schweiz einreisen werde (Urk. 52 S. 2 und Urk. 62 

S. 6). Dass der Beschuldigte im Rahmen der Untersuchung respektive im 

vorinstanzlichen Verfahren auf überzeugende Art und Weise sein deliktisches 

Verhalten bereut hätte, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Seine diesbezügli-

chen Depositionen scheinen nichts weiter als blosse Lippenbekenntnisse zu sein. 

Dies zeigt sich allein schon anhand seiner Formulierung des Schlusswortes vor 

Vorinstanz, wo er folgendes zu Protokoll gab: "Ich möchte mich nur noch beim 

Staat, beim Gericht und bei allen, die denken, dass ich etwas Schlechtes gemacht 

habe, entschuldigen" (Prot. I. S. 9). Offenkundig ist der Beschuldigte selbst nicht 

davon überzeugt, dass er etwas Schlechtes gemacht hat, das es zu bereuen 

gäbe. Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf die Befragung des 

Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung vor Bezirksgericht Zürich vom 

18. November 2011. Auch damals gab der Beschuldigte zu Protokoll, er "habe 

wieder einen Fehler" gemacht und er bat darum, das Gericht "soll ihn schonen" 

(Beizugsakten DG110283; Urk. 25 S. 2). Was er aus jenem Fehler gelernt hat, 

zeigt sich im vorliegenden Verfahren, nämlich offenkundig nichts. Auch hieraus 

zeigt sich, dass die scheinbare Einsicht und Reue des Beschuldigten nicht 

wirklich von Nachhaltigkeit geprägt ist. Auch anlässlich der Berufungsverhandlung 

war keine Einsicht und Reue des Beschuldigten zu erkennen (vgl. Urk. 61 S. 7). 

Wenn die Vorinstanz bei diesen Vorzeichen im angefochtenen Entscheid zum 

Schluss kommt, dem Beschuldigten könne unter dem Titel Einsicht und Reue 

-   15   -

nichts zu gute gehalten werden, so ist dies in keiner Art und Weise zu beanstan-

den. 

4.4. Weitere strafzumessungsrelevante Faktoren sind nicht ersichtlich.

4.5. Zusammenfassend ist daher mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich die 

diversen Vorstrafen des Beschuldigten sowie seine neuerliche Delinquenz 

während laufender Probezeit deutlich straferhöhend auswirken, während das 

Geständnis eine leichte Strafminderung nach sich zieht. Damit wäre die fest-

gesetzte Einsatzstrafe von 30 Monaten Freiheitsstrafe um 12 Monate zu erhöhen, 

was zu einer Strafe für die Haupttat von 42 Monaten Freiheitsstrafe führen würde.

4.6. Was die Nebendelikte betreffend Widerhandlung gegen das Ausländer-

gesetz anbelangt, kam die Vorinstanz mit, seitens der Verteidigung unbestritten 

gebliebener, Argumentation zum Schluss, die festgesetzte Einsatzstrafe sei um 

weitere 6 Monate zu erhöhen. Die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz 

sind vollständig und richtig und können daher vollumfänglich übernommen wer-

den. Weiterungen hierzu erübrigen sich (Art. 82 Abs. 4 StPO). Unter Berücksichti-

gung der Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz sowie des Asperati-

onsprinzips wäre daher für Haupt- und Nebendelikte eine Freiheitsstrafe von 48 

Monaten festzusetzen. 

4.7. Gesamtstrafe

Wie die Vorinstanz richtig erkannte, ist vorliegend unter Berücksichtigung des 

Asperationsprinzip eine Gesamtstrafe mit der Reststrafe von 225 Tagen der mit 

Verfügung vom 20. Juni 2012 des Amts für Justizvollzug des Kantons Zürich 

bedingten Entlassung am 7. Juli 2012 zu bilden. Ausgehend von einer Freiheits-

strafe von 48 Monaten würde es sich daher rechtfertigen, den Beschuldigten zu 

einer Freiheitsstrafe von 54 Monaten als Gesamtstrafe zu verurteilen. Die Vor-

instanz bestrafte den Beschuldigten im angefochtenen Entscheid mit einer 

Freiheitsstrafe von 48 Monaten als Gesamtstrafe. Nachdem das Urteil vom 

12. Februar 2014 lediglich von Seiten des Beschuldigten angefochten wurde und 

damit das in Art. 404 Abs. 1 StPO verankerte Verschlechterungsverbot zu 

-   16   -

berücksichtigen ist, muss es bei der, durch die Vorinstanz ausgesprochenen 

Sanktion von 48 Monaten Freiheitsstrafe sein Bewenden haben. Darauf anzu-

rechnen sind die vom Beschuldigten durch Untersuchungshaft und vorzeitigen 

Strafvollzug bis und mit heute erstandenen 542 Tage entzogener Freiheit (Art. 51 

StGB).

5. Vollzug

Bei einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren kommt ein ganzer oder teilweise bedingter 

Aufschub der Strafe schon von Gesetzes wegen nicht mehr in Betracht (Art. 42 

StGB). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die im Verfahren nach Art. 89 Abs. 6 

StGB gebildete Gesamtstrafe in jedem Fall vollständig zu vollziehen ist, da eine 

solche überhaupt nur gebildet werden kann, wenn die Voraussetzungen für einen 

unbedingten Vollzug der neuen Freiheitsstrafe vorliegen und die Reststrafe eben-

falls für vollziehbar erklärt worden ist (BGE 135 IV 146 E. 2.4.2.). Angesichts 

dessen muss im Dispositiv nicht mehr erwähnt werden, dass die Strafe zu voll-

ziehen ist.

6. Kosten

Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens 

oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldig-

te mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten - mit Aus-

nahme derjenigen für die amtliche Verteidigung - aufzuerlegen. Bezüglich der 

Kosten für die amtliche Verteidigung ist er auf Art. 135 Abs. 4 StPO hinzuweisen, 

wonach er verpflichtet ist, die der Verteidigung vom Staat ausbezahlte Entschädi-

gung zurückzubezahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

-   17   -

Es wird beschlossen:

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 

12. Februar 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"1. Der Beschuldigte ist schuldig

 des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,

 der Widerhandlung gegen das Ausländergesetz im Sinne von Art. 115 Abs. 1 

lit. a und lit. b AuG.

2. (…).

3. (...).

4. (...).

5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2013 

beschlagnahmten 3.6 Gramm Marihuana (Asservat-Nr. …, Lagernummer …-2013) 

werden eingezogen und der Lagerbehörde (BM-Lager der Stadtpolizei Zürich) zur 

Vernichtung überlassen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2013 

beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer 

…) werden eingezogen und der Lagerbehörde (BM-Lager der Stadtpolizei Zürich) zur 

Vernichtung überlassen. Es handelt sich dabei um:

 Teilstück eines Blocks à netto 239 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Knistersack mit netto 78.7 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Knistersack mit netto 481 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Knistersack mit netto 249 Gramm Heroin (Asservat-Nr. …)

 Plastiktragtasche "Sila" mit netto 948 Gramm Streckmittel in Form von

Paracetamol und Coffein (Asservat-Nr. …)

 Papiertragtasche mit Aufschrift "Migros" (Asservat-Nr. …)

 Braune Papiertasche (Asservat-Nr. …)

 Löffel mit Heroinrückständen (Asservat-Nr. …)

 Blauer Baumwolllappen (Asservat-Nr. …)

 Kartonschachtel mit Aufschrift "Kelloggs Special" (Asservat-Nr. …)

 T-Shirt grün mit Aufschrift "Giorgio Basics" (Asservat-Nr. …).

-   18   -

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2013 

beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde (Bezirks-

gerichtskasse Dietikon) zur Vernichtung überlassen. Es handelt sich dabei um:

 Mobiltelefon Nokia (Asservat-Nr. …)

 Mobiltelefon Nokia (Asservat-Nr. …)

 SIM-Karte Orange (Asservat-Nr. …)

 Teil SIM-Kartenhalterung Yallo (Asservat-Nr. …).

8. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 1'250.00   Auslagen Vorverfahren

Fr. 1'470.00   Kosten Kantonspolizei 

Fr. 3'500.00   Gebühr Anklagebehörde

Fr.   Kanzleikosten

Fr.   Auslagen Untersuchung

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

9. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger 

aus der Gerichtskasse mit Fr. 13'042.85 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) ent-

schädigt.

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt, aber abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

11. (Mitteilung).

12. (Rechtsmittel)".

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte A._____ wird in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksge-

richts Zürich, 8. Abteilung, vom 18. November 2011 ausgefällten und mit 

Verfügung des Justizvollzuges des Kantons Zürich vom 20. Juni 2012 aus-

-   19   -

gesetzten Freiheitsstrafe rückversetzt, wobei der vollziehende Strafrest 225 

Tage beträgt.

2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit einer 

Freiheitsstrafe von 48 Monaten als Gesamtstrafe, wovon 542 Tage durch 

Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug bis und mit heute erstan-

den sind.

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 4'575.80   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)

 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

sowie in vollständiger Ausfertigung an

 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten

 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

 das Bundesamt für Migration

 die Bundesanwaltschaft, 3003 Bern

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an

 die KOST Zürich mittels Formular „Löschung des DNA-Profils und Ver-
nichtung des ED-Materials“ zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und 
Löschungsdaten

-   20   -

 die Vorinstanz

 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste

 das Migrationsamt des Kantons Zürich

 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B

 in die Akten Prozess-Nr. DG110283 des Bezirksgerichts Zürich, 
8. Abteilung

6. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 14. Juli 2014

Der Präsident:

Dr. F. Bollinger

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Truninger