# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 519ddb23-192b-559e-98a1-8d2fccc00515
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.01.2018 PS180002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180002_2018-01-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS180002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-

den sowie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan 

Urteil vom 25. Januar 2018 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 9. Januar 2018 (EK172066) 

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Erwägungen: 

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist eine 

im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragene Aktiengesellschaft. Sie be-

zweckt im Wesentlichen die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der 

Vermögensverwaltung (act. 7). Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts 

Zürich (fortan Vorinstanz) vom 9. Januar 2018 wurde über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine Forderung der Gläubi-

gerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 2'379.15 zuzüglich 

5% Zins seit 14. September 2017, Fr. 50.– Mahnkosten, 24.45 5% Verzugszins 

vor Betreibung sowie Fr. 290.60 Betreibungskosten (act. 3 = act. 5 = act. 6/10).  

1.2. Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 10. Januar 2018 

rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses sowie die 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Mit Verfügung vom 10. Januar 

2018 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt. 

Gleichzeitig wurde der Schuldnerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses 

von Fr. 750.– für das Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 8).  

1.3. Den Kostenvorschuss leistete die Schuldnerin innert Frist (act. 10). Die 

vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-14). Die Sache erweist sich 

als spruchreif. 

2.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht 

werden, wenn sie vor dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid entstanden 

sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der 

Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt 

wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens 

geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für die Gut-

heissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist 

auch die Kosten des Konkursamts und des erstinstanzlichen Konkursgerichts si-

chergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung der 

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Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn sich der 

Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforderung) vor 

der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass eine Schuldnerin in dieser Konstellation 

die Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des Konkursamts) erst 

nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. 

zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

2.2. Mit ihrer Eingabe vom 10. Januar 2018 belegt die Schuldnerin, dass sie 

dem Betreibungsamt Zürich 1 am 30. November 2017 einen Betrag von 

Fr. 2'802.20 überwiesen hat. Gemäss Abrechnung des Betreibungsamts wurden 

der Gläubigerin Fr. 2'779.30 davon abgeliefert (act. 4/1). Dadurch hat die Schuld-

nerin den Nachweis erbracht, dass die von der Gläubigerin in Betreibung gesetzte 

Forderung samt Zinsen und Kosten vor der Konkurseröffnung vom 9. Januar 2018 

beglichen wurde. Ausserdem stellte die Schuldnerin innert der Rechtsmittelfrist 

die Kosten des Konkursverfahrens sowie die erstinstanzlichen Verfahrenskosten 

beim Konkursamt Zürich (Altstadt) sicher (act. 4/5). Auch für die zweitinstanzliche 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 750.– leistete die Schuldnerin, wie erwähnt, 

einen Barvorschuss (act. 8-10). Damit sind die Voraussetzungen für die Aufhe-

bung des Konkurses erfüllt. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und das 

Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 9. Januar 2018 ist auf-

zuheben. 

3. Wie die Schuldnerin selbst ausführt (act. 2 S. 1), hat sie es versäumt, 

die erfolgte Tilgung der Konkursforderung rechtzeitig, d.h. vor dem Erlass des an-

gefochtenen Urteils, dem Konkursgericht im Original zu belegen; dies obwohl sie 

von der Vorinstanz darauf hingewiesen wurde (act. 6/9). Entsprechend hat sie die 

Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkurs-

gerichts und die Kosten des Konkursamts zu tragen. Die Gerichtsgebühr für das 

Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. 

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des 

Bezirksgerichts Zürich vom 9. Januar 2018, mit dem über die Schuldnerin 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Zürich (Altstadt) wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 3'800.– (Fr. 2'400.– Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht gelei-

steten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-

nen nach Abzug ihrer Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 2) sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Zürich (Altstadt), ferner mit beson-

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. R. Barblan 
 
versandt am: 
25. Januar 2018 
 
 
 

	Urteil vom 25. Januar 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 9. Januar 2018, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Zürich (Altstadt) wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'800.– (Fr. 2'400.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläub...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 2) sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Zürich (Altstadt), ferner mit besonderer Anzeige an das Han...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...