# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73b97056-0af9-5750-a14e-c04c82fd3c58
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 26.08.2013 UH130120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH130120_2013-08-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UH130120-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. M. Wetli 

 

Beschluss vom 26. August 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Entschädigungsfolgen  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
Zürich-Sihl vom 25. März 2013, G-3/2011/3516 

 

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Erwägungen: 

 Mit Verfügung vom 25. März 2013 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) die Strafuntersuchung gegen A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) wegen Hausfriedensbruchs ein (Urk. 3). Mit 

Eingabe vom 8. April 2013 liess die Beschwerdeführerin gegen diese 

Einstellungsverfügung Beschwerde mit folgenden Anträgen erheben (Urk. 2):  

"Ziff. 3 des Dispositivs der Einstellungsverfügung vom 25. März 2013 der 
Beschwerdegegnerin sei dahingehend abzuändern, dass der 
Beschwerdeführerin eine Entschädigung für die Anwaltskosten im Betrag von 
CHF 4'800.– zuzüglich MwST, zuzusprechen sei,  

 unter den gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen." 

Mit Verfügung vom 16. April 2013 wurde der Staatsanwaltschaft Frist zur 

Stellungnahme und Einreichung der Akten angesetzt (Urk. 5; Prot. S. 2). Die 

Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 22. April 2013 sinngemäss die 

Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Mit Verfügung vom 10. Mai 2013 wurde die 

Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin zur 

freigestellten Stellungnahme übermittelt und der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um zur Frage der Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde Stellung zu nehmen (Urk. 11; Prot. S. 3 f.). Innert zwei Mal 

erstreckter Frist nahm die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Eingabe 

vom 20. Juni 2013 Stellung (Prot. S. 5 f; Urk. 16).  

 Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin nahm die angefochtene 

Verfügung gemäss eigenen Ausführungen sowie gemäss Sendungsverfolgung 

der Post am 28. März 2013 in Empfang (Urk. 2 S. 2; Urk. 7/30; Urk. 10). Diese 

Zustellung löste die 10-tägige Frist zur Erhebung und Begründung einer 

Beschwerde aus. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin hätte somit 

spätestens am Montag, 8. April 2013, bei der Strafbehörde abgegeben oder zu 

deren Handen der schweizerischen Post, einer schweizerischen diplomatischen 

oder konsularischen Vertretung oder der Anstaltsleitung übergeben werden 

müssen (vgl. Art. 90 StPO; Art. 91 Abs. 2 StPO). Der Poststempel des 

Umschlages der Beschwerdeschrift trägt das Datum vom Dienstag, 9. April 2013. 

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Auf der Rückseite des Umschlages vermerkte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin handschriftlich und durch sie persönlich unterzeichnet, dieser 

Brief sei um 23.45 Uhr am 8. April 2013 in den Briefkasten am …platz 

eingeworfen worden (Urk. 4).  

 Die Rechtsvertreterin führte in ihrer Stellungnahme zur Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde im Wesentlichen aus, sie habe am fraglichen Tag - abgesehen von 

Besprechungen - zwei Fristen zu erledigen gehabt. Da sie seit Anfang des Jahres 

über keine Sekretärin mehr verfüge, welche für sie diktierte Texte schreibe und 

den Versand erledige, habe sie beide Eingaben selber schreiben und dazu die 

notwendigen Kopien erstellen müssen. Um 18.15 Uhr habe an der Universität 

Zürich eine Antrittsvorlesung stattgefunden, an welcher sie unbedingt habe 

teilnehmen wollen, wie auch andere Bürokollegen dies getan hätten. Nach 

Beendigung der Vorlesung habe sie sich von ihren Bürokollegen verabschiedet 

und darauf hingewiesen, dass sie sofort wieder ins Büro gehen müsse, um ihre 

Fristen fertigzustellen. Dabei habe sie mit einem Bürokollegen verabredet, dass er 

später ebenfalls noch ins Büro zurückkommen werde. Gleichzeitig habe er mit ihr 

verabredet, falls es ihr bezüglich der beiden oder einer Frist nicht reichen würde, 

diese bis 22.30 Uhr bei der Sihlpost abzuliefern, dass er sich ihr als Zeuge zur 

Verfügung stellen würde, um zu bestätigen, dass die Frist vor 24.00 Uhr der Post 

übergeben worden sei, also in den Briefkasten am …platz eingeworfen worden 

sei, wenn es denn so wäre. Um ca. 20.30 Uhr sei sie zurück in der Kanzlei 

gewesen, habe "die erste Frist fertiggestellt", zur Post gebracht und 

ordnungsgemäss aufgegeben. Nachher sei sie sofort in ihr Büro zurückgekehrt 

und habe sich mit der Erstellung der Eingabe zur Wahrung der vorliegenden Frist 

beschäftigt. Sie habe, als die Zeit gegen 22.30 Uhr, somit dem letzten Termin, in 

welchem Postsendungen bei der Sihlpost noch aufgegeben werden können, 

gegangen sei, feststellen müssen, dass ihr Bürokollege noch nicht ins Büro 

zurückgekommen sei. Um 23.00 Uhr sei ihr Bürokollege immer noch nicht im Büro 

erschienen. Daraufhin habe sie versucht, ihn auf seinem Mobiltelefon zu 

erreichen, welches indessen ausgeschaltet gewesen sei. Er habe sich im Übrigen 

bei ihr am nächsten Tag entschuldigt, weil er ihre Vereinbarung vergessen habe, 

auf jeden Fall noch einmal ins Büro zu kommen. Als sie "die Frist fertiggestellt" 

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habe, sei ihr einzig noch die Möglichkeit geblieben, auf dem Briefumschlag zu 

bestätigen, dass sie die Sendung ordnungsgemäss vor 24.00 Uhr der Post 

übergeben habe, indem sie sie in den Briefkasten am …platz eingeworfen habe. 

Sie habe sich selbstverständlich noch nach Personen umgesehen, welche 

allenfalls als Zeugen hätten figurieren können, dass sie die Sendung vor 

Mitternacht den Postbehörden übergeben habe. Der …platz sei um diese Zeit 

aber völlig ausgestorben, weil sich praktisch nur die Kantonale Verwaltung und 

Firmen rundherum befänden und in diesen um diese Zeit keiner mehr arbeite. Sie 

habe die Beschwerde rechtzeitig den Postbehörden übergeben (Urk. 16).  

 Wird eine Eingabe der schweizerischen Post übergeben, genügt der 

rechtzeitige Einwurf in einen Briefkasten. Eine eingeschriebene Zustellung ist 

nicht erforderlich; sie hat aber den faktischen Vorteil, dass dadurch der Beweis für 

die rechtzeitige Aufgabe erleichtert werden kann. Die sich aus dem Poststempel 

ergebende Vermutung ist indessen widerlegbar. Kann der Beweis für die 

Rechtzeitigkeit nicht mit dem Poststempel erbracht werden, trägt der Betroffene 

das Beweisrisiko für die effektive Postaufgabe (BGer., Urteil vom 8. September 

2005, 1P.380/2005 E.2.2). Zur Beweisführung hinsichtlich des fristwahrenden 

Einwurfs in den Briefkasten sind alle tauglichen Beweismittel zulässig, d.h. neben 

Urkunden insbesondere auch Zeugen (ZR 107 [2008] Nr. 1 S. 3). Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermittelt eine blosse Behauptung noch 

keine ernsthaften Indizien, auch wenn sie von einem Rechtsanwalt stammt, dem 

eine besondere Vertrauensstellung zukommt (BGer., Urteil vom 29. April 2013, 

5A_201/2013 E.4.3; BGE 105 III 41). Daher genügt der von der Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin persönlich angebrachte Vermerk auf der Rückseite des 

Umschlages, dieser Brief sei um 23.45 Uhr am 8. April 2013 in den Briefkasten 

am …platz eingeworfen worden, nicht für den Beweis der Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde. Es handelt sich um eine blosse Behauptung.  

 Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beantragte, ihr Bürokollege 

sei als Zeuge einzuvernehmen (Urk. 16 S. 3). Von einer Einvernahme des 

Bürokollegen kann abgesehen werden: Einen fristgerechten Einwurf in den 

Briefkasten könnte ihr Bürokollege nicht bezeugen, da er eben gerade nicht 

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anwesend war. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hätte andere 

Zeugen beiziehen müssen. Insbesondere hätte sie die kurze Strecke vom …platz 

zum Hauptbahnhof gehen können, wo sie vor 24.00 Uhr bestimmt Personen 

angetroffen hätte.  

Lediglich der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass die auf dem Umschlag 

angebrachte Sendungsverfolgungsnummer der Post das Datum der Postaufgabe 

nicht zu belegen vermag, da lediglich die Ankunft bei der Abhol- / Zustellstelle 

sowie die Zustellung ans hiesige Gericht von der Sendungsverfolgung erfasst 

wurden (Urk. 18).  

Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeschrift erst am 

9. April 2013 der schweizerischen Post übergeben wurde.  

Hat eine Partei eine Frist versäumt und würde ihr daraus ein erheblicher und 

unersetzlicher Rechtsverlust erwachsen, so kann sie die Wiederherstellung der 

Frist verlangen; dabei hat sie glaubhaft zu machen, dass sie an der Säumnis kein 

Verschulden trifft (Art. 94 Abs. 1 StPO). D.h. es ist erforderlich, dass objektive 

oder subjektive Gründe es dem Betroffenen unmöglich machten, die Frist bzw. 

den Termin zu wahren. Dabei ist das Verhalten des Rechtsbeistands der Partei 

grundsätzlich anzurechnen (Schmid, Handbuch des Schweizerischen 

Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 612 m.w.H.). Gemäss Praxis taugt 

berufliche Inanspruchnahme bzw. Arbeitsüberlastung des anwaltlichen 

Rechtsvertreters nicht als hinreichender Entschuldigungsgrund für die 

Fristversäumnis. Eine solche kann nämlich nur bei ganz aussergewöhnlichen 

Verhältnissen zur Restitution führen, wird doch von einem durchschnittlich 

sorgfältigen Rechtsanwalt erwartet, dass er seine Kanzlei, den Arbeitsablauf und 

die Bewältigung des Arbeitsanfalls so organisiert, dass er grundsätzlich in der 

Lage ist, (insbesondere nicht erstreckbare Rechtsmittel-) Fristen zu wahren (ZR 

107 [2009] Nr. 61 S. 230). Die Beschwerdeführerin liess kein ausdrückliches 

Fristwiederherstellungsgesuch stellen. Ein Fristwiederherstellungsgesuch wäre 

jedoch ohnehin abzuweisen, da die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ein 

Verschulden an der Säumnis trifft: Die Beschwerdeführerin liess keine 

aussergewöhnliche Verhältnisse geltend machen, sondern liess ausführen, ihre 

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Rechtsvertreterin hätte am fraglichen Tag zwei Fristen zu erledigen gehabt, 

verfüge über keine Sekretärin mehr und habe an einer Antrittsvorlesung 

teilnehmen wollen. Sie lässt mithin berufliche Inanspruchnahme bzw. 

Arbeitsüberlastung ihrer Rechtsvertreterin geltend machen. Der Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin wäre es insbesondere bei einem Verzicht auf die 

Teilnahme an der Antrittsvorlesung möglich gewesen, die Beschwerdeschrift 

rechtzeitig zur Post zu bringen. Zudem hätte sie - wie bereits ausgeführt - andere 

Zeugen beiziehen müssen.  

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde nicht rechtzeitig 

erfolgte und auch keine Fristwiederherstellung gewährt werden kann. Auf die 

Beschwerde ist daher nicht einzutreten. 

 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf 

deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Die der Beschwerdeführerin aufzuerlegende 

Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 17 Abs. 2 i.V.m § 8 GebV OG auf Fr. 

400.– festzusetzen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.  

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf 

Fr. 400.–.  

3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der 
Beschwerdeführerin, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18  
(per Gerichtsurkunde) 

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− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Beilage einer Kopie von Urk. 16 
und Urk. 18 (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen 

Akten [Urk. 7] (gegen Empfangsbestätigung) 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 26. August 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Wetli 
 
 

	Beschluss vom 26. August 2013
	
	Erwägungen:
	unter den gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen."
	Mit Verfügung vom 16. April 2013 wurde der Staatsanwaltschaft Frist zur Stellungnahme und Einreichung der Akten angesetzt (Urk. 5; Prot. S. 2). Die Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 22. April 2013 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde (U...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18  (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Beilage einer Kopie von Urk. 16 und Urk. 18 (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 7] (gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...