# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02adafd3-51fe-552b-884b-158e03d4d0e5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.05.2019 IV 2017/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-60_2019-05-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/60

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 27.05.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 27.05.2019
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 28 ATSG; Art. 28 IVG: Beweistauglichkeit eines 
MEDAS-Gutachtens, wonach die Versicherte in adaptierten Tätigkeiten zu 
70% arbeitsfähig ist. Aufgrund verschiedenartiger Einschränkungen 
(insbesondere Schmerzen und eingeschränkte Beweglichkeit bei 
Degenerationen LWS und HWS, Gewichtslimite 5 kg, wechselbelastende 
Tätigkeit, erhöhter Pausenbedarf), eingeschränkter Hörleistung und 
eingeschränkter psychischer Ressourcen ist ein Tabellenlohnabzug zu 
gewähren, wobei 15% angemessen erscheinen. Damit besteht ein Anspruch 
auf eine Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 27. Mai 2019, IV 2017/60).

Entscheid vom 27. Mai 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie Löhrer und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2017/60

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Widmer, MLaw, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach 133, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 27. Mai 2014 zum zweiten Mal bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Als gesundheitliche 

Beeinträchtigungen nannte sie Bewegungs- und Belastungsschmerzen, Gangstörung, 

Drehschwindel, Tinnitus, Kopfschmerzen, Augendruck, Taubheit an Finger und Zehen 

sowie Blockaden des ISG und der Brustwirbelsäule. Die Beeinträchtigung bestehe akut 

seit 11. November 2013 und sei vorbestehend seit der Operation im Jahr 2010 (IV-

act. 100).

A.b Die Versicherte hatte in einem befristeten Arbeitsverhältnis als 

Produktionsmitarbeiterin bei der B.___ AG gestanden, als sie durch ein Verhebetrauma 

einen Bandscheibenvorfall L5 erlitten hatte und deswegen ab 4. Februar 2010 krank 

geschrieben werden musste (vgl. Krankmeldung, Fremdakten act. 1-2 und 1-8 ff.; 

Verlaufsprotokoll Eingliederungsverantwortliche vom 7. Oktober 2011, IV-act. 45-1 f.). 

Eine zusätzliche exacerbierte cervikale Schmerzproblematik war am 17. September 

2010 operativ behandelt worden (anteriore cervikale Diskektomie und Fusion C4/5 mit 

CSLP und Beckenkamm bei Spinalkanalstenose HWS 4/5 und foraminaler Enge; Klinik 

für Orthopädische Chirurgie Kantonsspital St. Gallen [KSSG], Operationsbericht, IV-

act. 32-5; Austrittsbericht vom 27. September 2010, IV-act. 32-7 f.; Bericht vom 

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8. Dezember 2010, IV-act. 28-2 f.). Gestützt unter anderem auf ein orthopädisches 

Gutachten von Dr.med. C.___ vom 8. August 2011, wonach die Versicherte in 

angepassten Tätigkeiten (im Wesentlichen körperlich leicht mit Gewichtslimite von 5 kg 

mit Wechsel zwischen Sitzen und Stehen, ohne häufige inklinierte, reklinierte oder 

rotierte Körperhaltungen) seit April 2011 vollumfänglich arbeitsfähig sei (IV-act. 42) und 

auf Arztberichte von Dr.med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

der eine Anpassungsstörung mit erheblicher depressiver und ängstlicher Symptomatik 

diagnostiziert hatte (ICD-10: F43.23; Berichte vom 22. Dezember 2011, IV-act. 58-2, 

und vom 12. April 2012, IV-act. 63), hatte die IV-Stelle das erste Leistungsbegehren 

vom 9. Juni 2010 (IV-act. 1) mit Verfügung vom 10. Mai 2012 abgewiesen (IV-act. 66). 

Die Versicherte hatte am 14. Mai 2012 berufliche Massnahmen beantragt (IV-act. 67), 

worauf ihr Arbeitsvermittlung zugesprochen worden war (Mitteilung vom 22. Oktober 

2012, IV-act. 82). Diese war abgeschlossen worden, nachdem die Versicherte am 

19. November 2012 eine Teilzeitstelle (50%, dann 70%) als Mitarbeiterin 

Hauswirtschaft bei der E.___ angetreten hatte (Verlaufsprotokoll 

Eingliederungsverantwortliche, IV-act. 92; Verfügung vom 12. September 2013, IV-

act. 96; vgl. auch Arbeitsvertrag und Anschlussvertrag dazu, IV-act. 101-1 f.). Diese 

Stelle wurde ihr auf den 30. Juni 2014 gekündigt, nachdem sie ab 11. November 2013 

mehrheitlich zu 100% krank geschrieben worden war (Kündigung vom 16. April 2014, 

IV-act. 101-4; Angaben Arbeitgeberin vom 1. Juli 2014, IV-act. 110; Arztbericht Dr.med. 

F.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 23. September 2014,IV-act. 121).

A.c  Dr. F.___ führte im genannten Arztbericht aus, es bestünden erhebliche 

Restbeschwerden bei Status nach Operation an der Halswirbelsäule. Die Beweglichkeit 

der HWS und LWS sei eingeschränkt, es sei eine chronische Schmerzsymptomatik 

vorhanden. Er halte die Versicherte nicht für stabil genug, um an einem 

Wiedereingliederungsprogramm teilzunehmen (IV-act. 121). Im Schmerzzentrum des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) wurde mit Datum vom 1. Oktober 2014 festgehalten, 

bei der Versicherten zeige sich ein chronifiziertes Schmerzsyndrom mit zwei Hauptfoki, 

nach Gebershagen entsprechend Stadium III von gemischt nozizeptiv neuropathischem 

Schmerzcharakter. Insgesamt habe sich die Situation im Vergleich zu einer 

Konsultation vor drei Jahren deutlich zugespitzt, dies sicher auch auf Grund der 

psychosozialen Belastungssituation. Aktuell stehe der lumbosacrale Schmerz im 

Vordergrund. Klinisch zeige sich ein mögliches S1-Syndrom linksseitig. In der 

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Kernspintomographie lasse sich allerdings keine Neurokompression dokumentieren, 

ebenso wenig eine ISG Affektion. Deutliche Facettengelenksarthrosen lägen vor. Das 

Beschwerdebild sei somit nicht ganz eindeutig (IV-act. 157-8 f.).

A.d Die IV-Stelle entschied am 4. November 2014, berufliche 

Eingliederungsmassnahmen seien zurzeit aufgrund des Gesundheitszustandes der 

Versicherten nicht möglich (Mitteilung, IV-act. 123).

A.e  Eine Abklärung in der Klinik für Psychosomatik des KSSG ergab die Diagnose 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: 

F33.1; Bericht vom 29. Dezember 2014, IV-act. 158-7 f.). Die die Versicherte am 

Schmerzzentrum behandelnde Dr.med. G.___ berichtete im Folgenden, die Versicherte 

leide an einem chronifizierten biloculären Schmerzsyndrom mit mediolateraler 

Diskushernie L5/S1 links, konservativ therapiert, Osteochondrose LWK 5/SWK 1 bei 

Hemilumbalisation SWK 1 links und gering aktivierten Facettengelenksarthrosen LWK 4 

- SWK 1. Die Versicherte beschreibe lumbosacrale Schmerzen, stark pulsierend, 

pochend, teilweise wie Messerstiche, ausstrahlend über das linke Bein bis zur 

Grosszehe. Als zweitstärkste Komponente beklage sie einen von cervikal 

ausstrahlenden hämmernden Schmerz mit Ausstrahlung bis zum Hinterkopf, teils bis zu 

den Augen. Radiofrequenzablation, TENS sowie eine medikamentöse Umstellung seien 

ohne dauerhaften Erfolg geblieben. Die Versicherte sei enttäuscht und sehe sich als 

"Versuchskaninchen". Sie könne sich einer komplexen Pathogenese im Rahmen des 

biopsychosozialen Krankheitsmodells nur schwer öffnen und lasse sich für einen 

stationären Aufenthalt nicht motivieren (Berichte Schmerzzentrum KSSG vom 

3. Februar 2015, IV-act. 157-3 ff., und vom 2. April 2015, IV-act. 131).

A.f RAD-Ärztin Dr.med. H.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nahm am 

20. April und 11. August 2015 Stellung, aus medizinisch-theoretischer Sicht betrage die 

Arbeitsfähigkeit adaptiert 50% mit allfälliger Steigerungsoption (IV-act. 133, 145). Mit 

Mitteilung vom 14. August 2015 lehnte die IV-Stelle die Zusprache beruflicher 

Massnahmen ab, da sich die Versicherte subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (Strategie-

Protokoll vom 11. August 2015, IV-act. 146; Mitteilung vom 14. August 2015, IV-

act. 148).

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A.g MMag. I.___, Psychologin, hielt in einem Schreiben an die IV-Stelle vom 

16. September 2015 (IV-act. 158-6) und im Verlaufsbericht vom 11. Februar 2016 (IV-

act. 164-2 f.) fest, die Versicherte nehme seit dem Assessment vom 18. Dezember 

2014 regelmässige psychotherapeutische Gespräche wahr, meist einmal pro Monat. 

Seit einem halben Jahr erhalte sie Cymbalta in gesteigerter Dosis. Dies helfe nicht 

gegen Schmerzen, aber gegen das Gereiztsein und bei der Wahrnehmung ihrer 

Grenzen und beim Abbau innerer Spannungen.

A.h Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch die medexperts AG 

begutachtet (Gutachten vom 11. Juli 2016, IV-act. 175; Dr.med. J.___, Allgemeine 

Innere Medizin; Dr.med. K.___, Neurologie; Dr.med. L.___, orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates; med.prakt. M.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie; Untersuchungen 11. und 12. Mai 2016). Die Gutachter diagnostizierten 

als Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 175-47 f.):

- ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei degenerativen Veränderungen 

ossärer und diskogener Art,

- einen Status nach Sakralblock (27. April 2010), Status nach Applikation von Tens und 

Caspaicin (2014), Status nach Medial-Branch-Block (November und Dezember 2014), 

Status nach Radiofrequenzablation (29. Dezember 2014),

- ein cerviko-cephales und cerviko-brachiales Syndrom bei degenerativen 

Veränderungen ossärer und diskogener Art,

- einen Status nach anteriorer cervikaler Diskektomie und Fusion CLSP und 

Beckenkammspongiosa (17. September 2010),

- ein thorakovertebrales Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen ossärer 

Art der mittleren BWS

- ein Impingement der rechten Schulter sowie

- eine rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syndrom, gegenwärtig 

leichte Episode (ICD-10: F33.01).

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Angesichts der Einschränkungen im Bereich des Achsenskeletts und an der rechten 

Schulter müsse davon ausgegangen werden, dass die bisherige Tätigkeit als 

Reinigungskraft nicht mehr zumutbar sei. Es bestehe also eine Arbeitsunfähigkeit 

angestammt von 100%. Aufgrund der vorliegenden Echtzeitdokumente könne ab Juni 

2014 von dieser Einschätzung ausgegangen werden (IV-act. 175-42, 53). Aus 

orthopädischer Sicht sei eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne 

Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, mit möglichem Wechsel zwischen Sitzen, 

Gehen und Stehen, ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule (vor allem Inklination und 

Rotation) und der Schultergelenke, namentlich rechts, ohne Arbeiten über der 

Horizontalebene und ohne zu überwindende Höhendifferenzen (Treppen, Leitern, 

Gerüste) adaptiert. Zudem sollten keine Tätigkeiten mit Anforderungen an die 

Gehörleistung, mit potentieller Lärmschädigung und mit höheren Anforderungen an den 

Gleichgewichtssinn zugemutet werden (IV-act. 175-49 f., 54). Aktuell sei die Versicherte 

aus rein psychiatrischer Sicht weder in bisherigen noch in adaptierten Tätigkeiten 

relevant in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Zwischendurch im Rahmen von akuten 

Belastungen könne die Arbeitsfähigkeit aber auch aus psychiatrischer Sicht 

vorübergehend eingeschränkt sein. Aus psychiatrischer Sicht wäre vorteilhaft, wenn die 

Versicherte keine Schichtarbeit erbringen müsste (IV-act. 175-34 f.). Angesichts der 

Verschlechterung des orthopädischen Gesundheitszustandes und der vorhandenen 

Einschränkungen sei eine adaptierte Tätigkeit während etwa 7 Stunden am Tag 

zumutbar. Angesichts des reduzierten Arbeitstempos und der Notwendigkeit von 

betriebsunüblichen und vermehrten Pausen sei von einer Gesamtarbeitsfähigkeit von 

70% auszugehen (IV-act. 175-42, 54).

A.i RAD-Arzt Dr.med. N.___, Facharzt für Chirurgie, nahm am 2. August 2016 Stellung, 

auf das Gutachten könne abgestellt werden (IV-act. 176). Mit Vorbescheid vom 

12. August 2016 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das rechtliche Gehör zur 

vorgesehenen Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 179).

A.j Am 17. August 2016 unterzog sich die Versicherte einer subacromialen 

Dekompression der rechten Schulter mit Bursektomie, Co-Planing AC-Gelenk und 

Acromioplastik (Operationsbericht Orthopädie St. Gallen, IV-act. 185-2).

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A.k  Mit vorsorglichem Einwand vom 21. September 2016 machte die Versicherte eine 

fehlende rechtsgenügende Abklärung und einen Leidensabzug von mindestens 10% 

geltend (IV-act. 185-1). Mit Stellungnahme vom 20. Oktober 2016 brachte sie im 

Wesentlichen vor, mit ihren stärker gewordenen Einschränkungen sei eine Tätigkeit 

während 7 Stunden unrealistisch. Das angenommene Invalideneinkommen sei 

unrealistisch und nicht nachvollziehbar (IV-act. 192). RAD-Arzt Dr. N.___ nahm am 

2. November 2016 Stellung, in den im Gutachten dargestellten Adaptationskriterien sei 

die Schulterproblematik berücksichtigt worden (IV-act. 193). Im Verlaufsbericht vom 

5. Dezember 2016 der Orthopädie O.___ wurde festgehalten, bezüglich der rechten 

Schulter bestehe ab 5. Dezember 2016 eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 198). RAD-

Arzt Dr. N.___ nahm am 27. Dezember 2016 Stellung, es gelte nun wieder die bisherige 

Einschätzung (IV-act. 200).

A.l Mit Verfügung vom 4. Januar 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

betreffend Rente ab. Aufgrund der Schulteroperation habe lediglich eine 

vorübergehende Arbeitsunfähigkeit bestanden. Es sei der Versicherten spätestens seit 

5. Dezember 2016 wieder zumutbar, eine leidensadaptierte Tätigkeit zu 70% 

auszuüben. Aus dem Einkommensvergleich errechnete die IV-Stelle einen nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 33% (IV-act. 203).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 4. Januar 2017 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt MLaw Th. Widmer, am 6. Februar 2017 Beschwerde erheben. Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

habe. Weiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die angenommene Arbeitsfähigkeit von 70% sei 

stark überhöht. Aufgrund der starken Schmerzen und des eingeschränkten 

Zumutbarkeitsprofils sei ein Leidensabzug von ca. 20% angemessen, womit bereits ein 

Invaliditätsgrad von über 40% resultiere (act. G 1). Innert erstreckter Frist zur 

ergänzenden Beschwerdebegründung lässt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

3. Mai 2017 neu eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

Rückweisung der Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

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beantragen. Die angenommene 70%ige Arbeitsfähigkeit werde lediglich damit 

begründet, dass sie aus medizinischer Sicht möglich sei. Die angefochtene Verfügung 

sei daher bereits wegen mangelnder Begründung aufzuheben. Eine Vielzahl von Ärzten 

habe festgestellt, dass sie vollumfänglich arbeitsunfähig sei. Das Gutachten sei 

einseitig in Auftrag gegeben worden und dessen Objektivität müsse in Frage gestellt 

werden. Das Gutachten sei für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht notwendig 

gewesen. Es sei mehr als fraglich, ob eine verhältnismässig sehr kurze Untersuchung 

die Beschwerden klar habe erfassen können. Die ihr verordneten Medikamente liessen 

nicht nur auf eine extreme Verschlechterung ihres Gesundheitszustands schliessen, 

sondern auch auf eine kaum vorhandene Arbeitsfähigkeit, da deren Wirkungen sie nicht 

konzentriert arbeiten liessen. Seit dem orthopädischen Vergleichsgutachten im August 

2011 habe sich ihr Gesundheitszustand nicht nur leicht verschlechtert. Die im 

Vorgutachten festgestellte volle Arbeitsfähigkeit stehe im Widerspruch zu den vom 

Gutachter selbst gestellten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und zur 

durch den sie schon lange begleitenden Hausarzt Dr. F.___ attestierten 

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Aufgrund der wesentlichen von den Gutachtern 

erhobenen Einschränkungen der Erwerbstätigkeit, ihrer Ausbildung und 

Arbeitserfahrung erscheine es ausgeschlossen, dass sie bei einem 70%-Pensum einen 

Jahreslohn von Fr. 37'655.-- erzielen könne. Es seien ihr ein Teilzeitabzug von 10% 

und ein Leidensabzug von 20% zu gewähren (act. G 9).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 22. Juni 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Die Unabhängigkeit der MEDAS sei vom Bundesgericht 

mehrfach bestätigt worden. Konkrete Vorhalte gegen die einzelnen Gutachter würden 

nicht vorgebracht. Das Gutachten entspreche den Anforderungen der Rechtsprechung 

und es könne darauf abgestellt werden. Die Stellungnahme behandelnder Ärzte sei 

durch ihre Aufgabe als Therapeuten geprägt. Im versicherungsrechtlichen Kontext sei 

nicht das biopsychosoziale Krankheitsmodell massgebend. Die Schmerzen im Rücken 

und in der Schulter seien berücksichtigt worden. Die Gutachter hätten die Zunahme der 

Beschwerden berücksichtigt und die damals von Dr. C.___ attestierte 100%ige 

Arbeitsfähigkeit auf 70% angepasst. Der Umstand, dass der Beschwerdeführerin nur 

eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit zumutbar sei, bilde auch bei eingeschränkter 

Leistungsfähigkeit keinen Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug. Das 

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Kriterium des reduzierten Beschäftigungsgrades falle bei Frauen statistisch kaum ins 

Gewicht. Es sei daher kein Abzug vorzunehmen (act. G 13).

B.c  Die vorsitzende Richterin heisst am 23. Juni 2017 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) gut (act. G 14).

B.d Mit Replik vom 24. August 2017 macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr 

Gesundheitszustand sei sehr punktuell betrachtet worden und objektiv wesentliche 

Punkte seien bei der Gesamtbetrachtung zu wenig berücksichtigt worden. 

Insbesondere fehle bei der Gesamtbetrachtung, dass sie sehr oft Schwindelanfälle 

habe und stürze, was nicht zuletzt auf die starken Medikamente zurückzuführen sei. Da 

diese Ereignisse nicht planbar seien, seien vermehrte Pausen unnütz. Die 

Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht keinen Leidensabzug vorgenommen. Im Übrigen 

habe sie vor dem vorliegenden Verfahren zu arbeiten versucht, was jedoch aufgrund 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht mehr möglich gewesen sei. Wegen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung sowie dem damit verbundenen langsamen 

Arbeitstempo sei kaum ein Arbeitgeber bereit, sie in Nischen-Jobs zu beschäftigen 

(act. G 16).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 18).

B.f Mit Eingabe vom 31. Mai 2018 (act. G 20) reicht die Beschwerdeführerin bzw. ihr 

Rechtsvertreter einen Bericht MRI Wirbelsäule vom 7. Mai 2018 (act. G 20.1) und die 

Honorarnote (act. G 20.2) ein.

Erwägungen

1.  

In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der aus dem 

Anspruch auf die Gewährung des rechtlichen Gehörs fliessenden Begründungspflicht. 

Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV; SR 101), in Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sowie in Art. 49 Abs. 3 ATSG 

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festgeschriebene Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. auf eine diesem genügende 

Begründung der Verfügung ist gewahrt, wenn die Begründung eine sachgerechte 

Anfechtung ermöglicht. Nicht erforderlich ist, dass sich die Verwaltung vorgängig mit 

jedem einzelnen Parteivorbringen einlässlich befasst (vgl. BGE 136 I 188 E. 2.2.1; Urteil 

des Bundesgerichts vom 10. Februar 2017, 8C_785/2016, E. 5.2; U. Kieser, 

Kommentar ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 42 Rz 7, Art. 49 Rz 56). Aus der 

angefochtenen Verfügung geht hervor, dass aus medizinischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 70% bestehe und die Beschwerdeführerin daher keinen Anspruch 

auf eine Rente habe (IV-act. 203). Wenn auch nicht ausdrücklich auf einzelne 

medizinische Abklärungen, insbesondere auf das Gutachten vom 11. Juli 2016, 

verwiesen wurde, war es der Beschwerdeführerin dennoch möglich, die Verfügung 

anzufechten und die ihr zugrundeliegende Arbeitsfähigkeit und das angenommene 

Invalideneinkommen zu bestreiten. Damit genügt die angefochtene Verfügung den 

rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen der Begründungspflicht.

2.  

2.1 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid ist. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen 

Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 

glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in 

einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. 

Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201). Ist 

eine anspruchserhebliche Änderung des (medizinischen) Sachverhalts glaubhaft 

gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten 

und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend materiell zu prüfen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 22. Februar 2019, 9C_5/2019, E. 2 mit Verweisen).

2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

2.3 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

3.  

Zunächst ist über die Beweistauglichkeit des Gutachtens der medexperts AG vom 

11. Juli 2016 zu befinden.

4.  

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4.1 Die Beschwerdeführerin zieht die Unabhängigkeit der Gutachterstelle in Zweifel. Im 

diesbezüglichen Leitentscheid hielt das Bundesgericht fest, der regelmässige Beizug 

eines Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution durch den Versicherungsträger, 

die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie 

das daraus resultierende Honorarvolumen führten für sich allein genommen nicht zum 

Ausstand. Im Rahmen einer administrativen Sachverhaltsabklärung läge selbst dann 

kein formeller Ausstandsgrund vor, wenn von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit der 

MEDAS von der Invalidenversicherung auszugehen wäre; denn ein Ausstandsgrund sei 

nicht schon deswegen gegeben, weil jemand Aufgaben für die Verwaltung erfüllt, 

sondern erst bei persönlicher Befangenheit (BGE 137 V 226 f., E. 1.3.3, mit weiteren 

Verweisen). Die Vergabe des der angefochtenen Verfügung zugrunde liegenden 

Gutachtensauftrages erfolgte unter Beachtung des Zufallsprinzips und der 

entsprechenden Formvorschriften (Art. 44 ATSG; Art. 71  IVV; vgl. IV-act. 171 f.).

4.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, eine Begutachtung wäre nicht 

notwendig gewesen, da der Sachverhalt aufgrund der vorhandenen medizinischen 

Akten genügend erstellt gewesen wäre, ist ihr entgegenzuhalten, dass dem 

Versicherungsträger im Rahmen der Verfahrensleitung ein grosser Ermessensspielraum 

bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen 

Erhebungen zukommt. Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der jeweiligen Sach- und 

Rechtslage (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2013, 8C_815/2012, E. 3.3.1). 

Dr. F.___ hielt im Verlaufsbericht vom 15. September 2015 fest, es sei ihm aufgrund 

des Verlaufs nicht klar, ob eine Reintegration in den Arbeitsprozess überhaupt möglich 

sei (IV-act. 157-2). Der RAD führte am 23. Februar 2016 aus, aufgrund der vorhandenen 

Unterlagen lasse sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht konklusiv 

beurteilen. Es sei eine polydisziplinäre Begutachtung (allgemein-internistisch, 

orthopädisch, neurologisch, psychiatrisch) erforderlich (IV-act. 168). Dies erscheint 

aufgrund der stark voneinander abweichenden Einschätzung durch den Vorgutachter 

einerseits und die behandelnden Ärzte andererseits sowie in Anbetracht der geltend 

gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands nachvollziehbar. Zudem 

gewährte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin am 1. März 2016 das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Begutachtung einschliesslich Fachgebiete und 

Fragen (IV-act. 166). Auch ohne rechtliche Vertretung wäre die Beschwerdeführerin 

bereits damals in der Lage gewesen, geltend zu machen, der medizinische Sachverhalt 

bis

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sei bereits ausreichend erstellt. Formelle Gründe sprechen daher nicht gegen die 

Beweistauglichkeit des Gutachtens.

4.3 Bei der Würdigung der Einschätzungen behandelnder und begutachtender Ärzte ist 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach behandelnde Ärztinnen und Ärzte 

nicht nur in der Funktion als Hausärzte sondern auch als spezialärztlich behandelnde 

Medizinalpersonen im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2, mit weiteren 

Verweisen). Sie stehen in auftragsrechtlichem Verhältnis zur versicherten Person. Da 

sie sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen 

deren Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die 

Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des 

Gesundheitszustandes (BGE 135 V 470, E. 4.5). Ein den Beweisanforderungen 

grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten kann nicht in Frage gestellt 

werden, wenn und sobald die behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu 

einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten 

abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu 

führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/07, E. 4.3 mit Hinweisen). 

Allein die in masslicher Hinsicht abweichende Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit 

vermag ein Administrativgutachten nicht in Zweifel zu ziehen (Urteile des 

Bundesgerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008, E. 4.3 mit Hinweisen, publ. in: SVR 

2008 IV Nr. 62 S. 203, und vom 23. Juni 2015, 9C_853/2014, E. 3.1.2). Mithin ist 

nachfolgend insbesondere zu prüfen, ob die Gutachter aus den Berichten der 

behandelnden Ärzte ersichtliche objektiv feststellbare Gesichtspunkte nicht 

ausreichend berücksichtigt haben.

5.  

5.1 Hinsichtlich der Lendenwirbelsäule hielt Dr. C.___ im Vorgutachten fest, dass 

primär die von dort ausgehenden Beschwerden die Arbeitsfähigkeit einschränkten (IV-

act. 42-6). Er bezog sich namentlich auf den Befund der lumbalen-vertebrospinalen 

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Kernspintomographie vom 11. Juli 2011, welche eine leichte Chondrosis vertebralis in 

der Höhe von LWK 5/SWK 1 mit einer diskreten medialen bis links mediolateralen 

flächenhaften Bandscheibenprotrusion mit leichter recessaler Enge und möglicher 

Irritation der Wurzel S1 links bei Belastung gezeigt hatte (IV-act. 104-13). Er führte aus, 

die lumbalen Schmerzen und die pathologischen objektiven Befunde der LWS seien im 

Wesentlichen durch die im MRI dokumentierten Befunde erklärt (IV-act. 42-6). 

Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise sitzend und 

stehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen und Heben 

oder Tragen von Gegenständen über 5 kg könnten seit April 2011 vollumfänglich 

zugemutet werden (IV-act. 42-7). Der neurologische und der orthopädische Gutachter 

der medexperts AG beschrieben neu ein gestörtes Gangbild mit Einknicken bzw. 

Schonhinken links, jedoch ohne Sturzneigung beim Tandem-Rombergversuch (IV-

act. 175-26, 38; vgl. IV-act. 42-4, wo Dr. C.___ noch einen unauffälligen Barfussgang 

und einen möglichen Zehen- und Fersengang verzeichnete). Ein MRI vom 6. Oktober 

2014 hatte eine gegenüber der Voruntersuchung vom 18. Mai 2010 gering 

progrediente, dorsal und insbesondere linksseitig akzentuierte fortgeschrittene 

Osteochondrose LWK5/SWK1 mit assoziierter, dorsal betont leicht höhenmindernder 

Diskusdehydrierung und flacher breitbasiger Diskushernierung, eine minimale 

extraforaminale Ausspannung der Spinalnerven L5 links und eine diskrete rezessale 

Einengung der Radix S1 bds., jeweils ohne Nachweis einer Neurokompression, sowie 

initiale ventrale Osteochondrosen der übrigen lumbalen Segmente und beginnende 

Spondylarthrosen LWK 4 bis SWK 1 ergeben (IV-act. 157-6 f.). Der orthopädische 

Gutachter erläuterte hierzu, es seien ausgeprägte degenerative Veränderungen auf 

Höhe L5/S1 ossärer und degenerativer (richtig wohl: diskogener) Art festgestellt 

worden. Die Facettengelenke L4-S1 wiesen ebenfalls degenerative Veränderungen auf. 

Im Vergleich zur Voruntersuchung von Mitte Mai 2010 hätten keine relevanten 

Veränderungen nachgewiesen werden können (IV-act. 175-40). Im Konsens 

insbesondere mit dem neurologischen Gutachter wurde ausgeführt, die LWS-

bedingten Beschwerden hätten seit der letzten Untersuchung zugenommen. Eine 

Neurokompression zeige sich bildmorphologisch und klinisch-neurologisch - bei 

fehlenden sensiblen und motorischen Ausfällen und Reflexanomalien - nicht. Die 

diffusen Schmerzeinstrahlungen in Richtung ISG und Becken seien pseudoradikulärer 

Art und nicht durch lumbalen Wurzelreiz bedingt, da keine dermatomtypischen 

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Projektionen und Parästhesien vorlägen. Die pulsierenden Missempfindungen in der 

linken Grosszehe blieben ätiologisch unklar, da keine lumbale Wurzelkompromittierung 

vorliege. Ohne belastungsabhängige Zunahme und ohne neuropathische Schmerzen 

bedingten sie kein Funktionsdefizit. Die beobachtete Einknickneigung am linken Knie 

sei ohne Nachweis von Paresen am ehesten schmerzreflektorisch bedingt. Eine 

neurologische Erklärung für die Einknickneigung am linken Bein gebe es nicht (IV-

act. 175-50 f.). Diese Ausführungen erscheinen schlüssig und es ist nicht ersichtlich, 

dass sie objektiv in Frage gestellt würden.

5.2 Ein MR der HWS vom 11. Juli 2011 zeigte einen Status nach ventraler 

Spondylodese HWK 4/5 mit mässiger Chondrosis vertebralis in Höhe HWK 3/4 und 

HWK 5/6 ohne Nachweis einer Myelopathie, einer Spinalkanalstenose, einer 

foraminalen Enge oder Nervenwurzelkompression (IV-act. 104-14). Dr. C.___ hatte 

hierzu ausgeführt, die Nackenschmerzen und die abnormen Untersuchungsbefunde 

der HWS könnten grösstenteils auf die im MRI sichtbare mässige Osteochondrose 

C3/4 und C5/6 bei ossär konsolidierter Spondylodese C4/5 zurückgeführt werden. Die 

körperliche Leistungsfähigkeit sei indes primär durch die lumbalen Beschwerden 

eingeschränkt (IV-act. 42-6). Ein MRI vom 16. Dezember 2013 stellte 

Neuroforamenstenosen bei C5/6 mit potentieller Kompression der Nervenwurzel C6 

rechts sowie eine geringgradige Fazettengelenksarthrose C2/3 links dar (Bericht 

Dr. P.___ vom 13. Januar 2014, IV-act. 104-3). Eine Röntgenaufnahme vom 10. Januar 

2014 zeigte einen ventralen Spondylophyten HWK 3 (IV-act. 104-5). Der orthopädische 

Gutachter hielt hierzu fest, gut drei Jahre nach der Stabilisierung auf Höhe C4/C5 

hätten degenerative Veränderungen von C3-C6 nachgewiesen werden können. Weder 

durch die ossären noch durch die diskogenen Veränderungen sei es zu einer Irritation 

oder gar Kompression neuraler Strukturen gekommen (IV-act. 175-40). Der 

neurologische Gutachter ergänzte im Konsens, die diffusen Brachialgien und 

Parästhesien rechts mehr als links liessen sich ohne dermatomtypische Verteilung nicht 

als cervikale Wurzelreizung einordnen, sondern als pseudoradikuläre 

Schmerzausstrahlung. Das MRI der HWS vom 16. Dezember 2013 zeige eine (lediglich) 

mögliche Kompromittierung der Wurzel C6 rechts. Diese habe sich in der 

neurologischen Untersuchung nicht nachweisen lassen, denn es fehle eine Minderung 

der entsprechenden Kennreflexe. Durch die Sensibilitätsstörung der Kuppe des linken 

Daumens und Zeigefingers ergäben sich ohne neuropathische Schmerzen und bei 

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ausreichender Tastempfindung keine funktionellen Einschränkungen (IV-act. 175-50). 

Auch diese Ausführungen scheinen nachvollziehbar. Gemäss Bericht der Klinik für 

Radiologie und Nuklearmedizin des KSSG wurde am 7. Mai 2018 eine erneute MRI-

Untersuchung vorgenommen wegen aktueller Schmerzexazerbation mit massiv 

eingeschränkter Beweglichkeit der Halswirbelsäule. Diese ergab moderate 

Anschlussdegenerationen HWK 3/4 und betont HWK 5/6 mit osteodiskaler 

neuroforaminaler Nervenwurzelkompression C6 rechts und moderater Einengung des 

Spinalkanals HWK 5/6 (act. G 20.1). Dieser Befund datiert mehr als ein Jahr nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 4. Januar 2017. Er vermag damit nicht als 

überwiegend wahrscheinlich darzutun, dass sich insbesondere die inzwischen 

bildgebend nachgewiesene Nervenwurzelkompression C6 im massgeblichen Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses (BGE 121 V 366 E. 1 b; BGE 131 V 243 E. 2.1) entgegen dem 

Gutachten bereits klinisch und damit auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte. Jedoch deutet 

die erwähnte Schmerzexazerbation auf eine nach dem Ergehen der angefochtenen 

Verfügung möglicherweise eingetretene Verschlechterung hin, die im Rahmen einer 

erneuten Anmeldung geltend gemacht werden kann.

5.3 Zur Impingement-Symptomatik führte der orthopädische Gutachter aus, diese 

schränke die Beschwerdeführerin bezüglich Arbeiten oberhalb 90° ein (IV-act. 175-41). 

Nach Erstattung des Gutachtens, am 17. August 2016, wurde die Beschwerdeführerin 

an der Schulter operiert (subacromiale Dekompression mit Bursektomie, Co-Planing 

AC-Gelenk und Acromioplastik; Operationsbericht Orthopädie O.___, IV-act. 185-2). Ab 

Verlaufsbericht vom 5. Dezember 2016 wurde der Beschwerdeführerin bezüglich der 

rechten Schulter eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert (IV-act. 198). Eine längerdauernde 

weitergehende Einschränkung als im Gutachten angenommen bestand somit nicht. 

RAD-Arzt Dr. N.___ nahm am 27. Dezember 2016 Stellung, es gelte wieder die 

bisherige Einschätzung (IV-act. 200). Somit ist mit Blick auf die Schulter weiterhin von 

einer ausschliesslich qualitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bezüglich Arbeiten 

über der Horizontalen bzw. über Kopfhöhe auszugehen.

5.4 Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine rezidivierende depressive 

Störung mit somatischem Syndrom, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F33.01). Er 

hielt fest, im 70-minütigen Explorationsgespräch habe es keine Hinweise auf eine 

wesentliche Aufmerksamkeits- oder Gedächtnisstörung gegeben. Lebenslust und 

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Lebensfreude seien abhängig von den Schmerzen, unter Cymbalta aber deutlich 

besser. Die Beschwerdeführerin berichte von schmerzbedingten Ein- und 

Durchschlafstörungen. Im Antrieb wirke sie aus psychischen Gründen nicht 

eingeschränkt. Die Einschränkung bestehe aufgrund der Schmerzen. Psychomotorisch 

sei sie zu Beginn des Gesprächs leicht dysphorisch gereizt gewesen. Innere Unruhe 

habe nicht beobachtet werden können (IV-act. 175-30). Im Verlauf zeige sich, dass die 

Versicherte wahrscheinlich im Rahmen einer adäquaten, regelrechten antidepressiven 

Therapie nach einer Episode mit einer mittelgradigen depressiven Störung in der 

Zwischenzeit eine Verbesserung erfahren habe, die sie selber berichte und im Sinne 

von weniger Aggressivität und weniger Unruhe selbst einschätze (IV-act. 175-32). 

Aufgrund des Verhaltens der Versicherten sei nicht von einer Somatisierungsstörung 

auszugehen (IV-act. 175-33). Der psychiatrische Gutachter stellt die psychische 

Beeinträchtigung in den Kontext psychosozialer Belastungsfaktoren wie fehlende 

Ausbildung, Arbeitslosigkeit und finanzielle Nöte. Die Versicherte habe schon einiges 

erlebt. Sie sei mit einem anfänglich schwer kranken Kind konfrontiert gewesen, von 

ihrem Mann verlassen worden und habe alleine für die finanzielle Situation aufkommen 

müssen, indem sie neben der normalen Arbeit viele Nebenjobs gehabt habe. Durch die 

körperliche Symptomatik könne sie ihr altes Rendement nicht mehr aufrecht erhalten 

und könne zum Teil nicht mehr für ihren eigenen Unterhalt aufkommen (IV-

act. 175-32 f.; vgl. auch IV-act. 175-21). Aktuell sei die Versicherte aus rein 

psychiatrischer Sicht weder in bisherigen noch in adaptierten Tätigkeiten relevant in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Zwischendurch im Rahmen von akuten Belastungen 

könne die Arbeitsfähigkeit aber auch aus psychiatrischer Sicht vorübergehend 

eingeschränkt sein (IV-act. 175-34). Die diagnostische Beurteilung des psychiatrischen 

Gutachters, wonach keine Somatisierungsstörung vorliege, wird insbesondere durch 

das Schmerzzentrum nicht in Frage gestellt, wo ein chronifiziertes biloculäres 

Schmerzsyndrom mit gemischt nozizeptiv neuropathischem Schmerzcharakter 

diagnostiziert wurde (Bericht vom 1. Oktober 2014, IV-act. 157-8 f. und Arztbericht vom 

2. April 2015, IV-act. 131), denn nozizeptiver und neuropathischer Schmerz sind vom 

somatoformen Schmerz abzugrenzen (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 

267. Aufl., Berlin 2017, S. 1619 f.). Relativiert wird sie indes durch die Ausführungen im 

polydisziplinären Konsens, wonach die beklagten Kopfschmerzen und damit 

korrelierenden Schwindelzustände "am ehesten" einen psychosomatischen 

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Hintergrund hätten (IV-act. 175-49). Diesen wurde aber keine Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit zuerkannt (IV-act. 175-48).

5.5 Der psychiatrische Gutachter klammert die Auswirkungen der bei der 

Beschwerdeführerin in beträchtlichem Ausmass vorhandenen invaliditätsfremden 

Belastungsfaktoren bei der Einschätzung des Schweregrades der funktionellen 

Einschränkungen aus. Er hält fest, die psychische Problematik bewirke keine 

wesentliche Einschränkung in den Funktionen (IV-act. 175-32). Aus rein psychiatrischer 

Sicht sei das Aktivitätsniveau nicht wesentlich eingeschränkt (IV-act,. 175-33). Zurzeit 

seien Widerstands- und Durchhaltefähigkeit leicht eingeschränkt (IV-act. 175-34). 

Weiter befanden die Gutachter, Kopfschmerzen und Schwindel wirkten sich nicht 

massgeblich auf die Alltagsfunktionen und damit auf die Arbeitsfähigkeit aus; 

hinsichtlich der Kopfschmerzen habe die Beschwerdeführerin bislang keine Therapie 

beansprucht, sodass der Leidensdruck von daher gering scheine (IV-act. 175-49). 

Aufgrund der somatischen degenerativen Komorbiditäten sei das Achsenskelett 

vermindert belastbar. Dessen Beweglichkeit sei in allen Ebenen eingeschränkt, 

Inklination, aber auch Rotation führten zur Schmerzverstärkung (IV-act. 175-41). Die 

geschilderte schmerzbedingte Schlafstörung führe nicht zu einer erhöhten 

Tagesmüdigkeit bzw. zu Schlafdruck oder Sekundenschlaf. Insofern bewirke sie keine 

Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (IV-act. 175-50). Da keine klaren 

neurologischen Ausfallsymptome bestünden, könne abgesehen von der 

Impingementproblematik der rechten Schulter von einem weitgehend 

uneingeschränkten Gebrauch der Extremitäten ausgegangen werden (IV-act. 175-51). 

Als Ressourcen ist gemäss dem psychiatrischen Gutachter zu sehen, dass sich die 

Versicherte schon einmal eingegliedert habe, sowie ihre Tochter, die ihr sehr nahe 

stehe. Die Versicherte habe ein gutes familiäres System, wo sie getragen und 

unterstützt werde. Sie sei kommunikationsfähig und bisher motiviert gewesen (IV-

act. 175-33). Befragt zum Tagesablauf gab die Beschwerdeführerin an, sie verrichte 

leichte Haushaltarbeiten, bereite einfachere, aber nicht mehr komplexe Mahlzeiten zu, 

schaue Dokumentationen, nutze das Internet, lese und puzzle. Soziale Kontakte pflege 

sie vor allem innerhalb der Familie. Frühere Hobbys wie Skaten, Badminton und 

Radfahren seien nicht mehr möglich (IV-act. 175-22, 28). Massgebliche Inkonsistenzen 

wurden nicht erhoben. Der psychiatrische Gutachter führte weiter aus, aus 

psychiatrischer Sicht gebe es keine Hinweise auf Aggravation oder ähnliche 

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Erscheinungen (IV-act. 175-32). Es bestünden keine Diskrepanzen zwischen den 

geschilderten Symptomen und dem gezeigten Verhalten. Die Schmerzen würden nicht 

verdeutlichend gezeigt, seien aber während des ganzen Gesprächs immer wieder 

beobachtbar gewesen (IV-act. 175-33). Jedoch hielt der orthopädische Gutachter fest, 

die subjektive vollständige Arbeitsunfähigkeit sei angesichts der klinischen und 

bildgebenden Befunde in ihrer Absolutheit nicht nachvollziehbar (IV-act. 175-43).

5.6 Das Gutachten der medexperts berücksichtigt die beklagten Beschwerden und die 

medizinische Aktenlage vollständig. Hinsichtlich Diagnostik und Einschränkungen ist es 

nachvollziehbar. Die gemäss strukturiertem Beweisverfahren massgeblichen 

Indikatoren (BGE 141 V 285, BGE 143 V 408, BGE 143 V 413) wurden berücksichtigt. In 

Anbetracht dessen, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Reinigungskraft aus 

orthopädischer Sicht nicht mehr zumutbar war, erscheint die von den Gutachtern 

geschätzte Arbeitsfähigkeit von 70% in adaptierter Tätigkeit schlüssig. Auf das 

Gutachten ist daher abzustellen.

6.  

6.1 Dr. C.___ attestierte in seinem Gutachten vom 8. August 2011 in der damals zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin in einer Glaswarenfabrik eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% seit April 2011 (IV-act. 42-7). Gemäss aktuellem Gutachten 

besteht in der zwischenzeitlich zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Reinigungskraft eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% seit Juni 2014 (IV-act. 175-53). Aufgrund des 

Zumutbarkeitsprofils ist davon auszugehen, dass auch die vormalige Tätigkeit in der 

Glaswarenfabrik nach wie vor unzumutbar ist bzw. eine hohe Arbeitsunfähigkeit 

besteht. Somit war im Zeitpunkt der Wiederanmeldung am 27. Mai 2014 (IV-act. 100) 

das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG abgelaufen. Ein allfälliger 

Rentenanspruch besteht unter Berücksichtigung der Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 

daher ab 1. November 2014 (vgl. auch BGE 142 V 547). Das Jahr 2014 ist daher 

massgebend für den Einkommensvergleich (BGE 129 V 222).

6.2 Die Beschwerdeführerin sagte aus, bevor sie den Bandscheibenvorfall erlitten habe, 

sei die Umwandlung des befristeten in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei der B.___ 

AG vorgesehen gewesen (Verlaufsprotokoll Eingliederungsverantwortliche vom 

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7. Oktober 2011, IV-act. 45-3). Das Arbeitszeugnis vom 16. Mai 2010 (IV-act. 102-1) 

spricht nicht dagegen. Es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

ohne Gesundheitsschaden weiterhin an dieser Stelle verblieben wäre. Das dort erzielte 

Einkommen von Fr. 54'100.-- ab 16. November 2009 (Angaben Arbeitgeberin vom 

7. Juli 2010, IV-act. 17-2) entspricht daher dem Valideneinkommen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Dezember 2016, 8C_728/2016, E. 3.1, mit weiteren 

Verweisen). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2014 (Bundesamt 

für Statistik [BFS], Lohnentwicklung, T39; Indices Frauen: 2009: 2552; 2014: 2673) 

beträgt das Valideneinkommen Fr. 56'665.--. Für die Bemessung des 

Invalideneinkommens ist vom Durchschnittseinkommen Kompetenzniveau 1, Frauen, 

gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) des BFS auszugehen. Dieses betrug für das Jahr 

2014 Fr. 53'793.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV 2019, Bern 2019, Anhang 2). Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 70% beträgt das Valideneinkommen (Ausgangswert) Fr. 37'655.-- 

(0,7 x Fr. 53'793.--).

6.3  

6.3.1 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 

3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 880 E. 5b/aa in 

fine). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; 134 V 327 f. E. 5.2; Urteil 

9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1; zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen). Nach ständiger 

Rechtsprechung können gesundheitliche Einschränkungen, die bereits bei der 

Beurteilung des medizinischen Zumutbarkeitsprofils enthalten sind, nicht zusätzlich in 

die Bemessung des leidensbedingten Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten 

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Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen. Dabei rechtfertigt der Umstand, dass 

eine grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige versicherte Person gesundheitlich bedingt 

lediglich reduziert leistungsfähig ist, an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn. Bestehen 

jedoch über das ärztlich beschriebene Beschäftigungspensum hinaus zusätzliche 

Einschränkungen, wie beispielsweise ein vermindertes Rendement pro Zeiteinheit 

wegen verlangsamter Arbeitsweise oder ein Bedarf nach ausserordentlichen Pausen, 

oder ist die funktionelle Einschränkung ihrer besonderen Natur nach nicht ohne 

weiteres mit den Anforderungen vereinbar, wie sie sich aus den gewöhnlichen 

betrieblichen Abläufen ergeben, kann dies bei der Bemessung des leidensbedingten 

Abzugs vom statistischen Tabellenlohn berücksichtigt werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Januar 2018, 8C_552/2017, E. 5.3.1, mit weiteren Verweisen).

6.3.2 Was den geltend gemachten Teilzeitabzug anbelangt, ist Folgendes zu bemerken: 

Eine adaptierte Tätigkeit ist der Beschwerdeführerin während 7 Stunden täglich 

zumutbar (IV-act. 175-54). Dies entspricht einem Pensum von ungefähr 80%. Daneben 

besteht bei einer Arbeitsfähigkeit von insgesamt 70% (IV-act. 175-54) eine 

Leistungseinbusse von rund 10%. Gemäss einschlägiger Tabelle (BFS, LSE 2014, T 18 

[monatlicher Bruttolohn nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und 

Geschlecht]) erzielen Frauen ohne Kaderfunktion bei einem Arbeitspensum von 

75%-89% einen Durchschnittslohn von Fr. 5'881.--, bei einer Vollzeittätigkeit von 

Fr. 5'365.--, womit kein teilzeitbedingter Lohnnachteil besteht.

6.3.3 Aus gutachterlich orthopädischer Sicht sind körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, mit 

Möglichkeit des Wechselns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen, ohne 

Zwangspositionen der Wirbelsäule (vor allem Inklination und Rotation) und der 

Schultergelenke, namentlich rechts, ohne Arbeiten über der Horizontalebene und ohne 

zu überwindende Höhendifferenzen (Treppen, Leitern, Gerüste) und ohne längere 

Gehstrecken leidensangepasst (IV-act. 175-42). Der psychiatrische Gutachter hält 

Schichtarbeit für nachteilig (vgl. IV-act. 175-35) und führt zudem aus, bei akuten 

Belastungen könne die Arbeitsfähigkeit auch aus psychiatrischer Sicht vorübergehend 

(zusätzlich) eingeschränkt sein (IV-act. 175-34). Schliesslich sind Tätigkeiten mit 

erhöhten Anforderungen an die Hörleistung und mit potentiell hörschädigender 

Auswirkung ungeeignet (IV-act. 179-50). Die Einschränkungen reichen in ihrer 

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Gesamtheit durch ihre Anzahl, Art sowie Kombination massgeblich über das vom 

Kompetenzniveau 1 abgedeckte Ausmass hinaus. Es rechtfertigt sich vorliegend ein 

Tabellenlohnabzug von 15%, was ein Invalideneinkommen von Fr. 32'007.-- (0,85 x 

Fr. 37'655.--) und bei einem Valideneinkommen von Fr. 56'665.-- einen Invaliditätsgrad 

von 43,5% bzw. 44% ([Fr. 56'665.-- - Fr. 32'007.--] : Fr. 56'665.--) ergibt. Selbst bei 

einem Tabellenlohnabzug von 10 % resultieren ein Invalideneinkommen von 

Fr. 33'890.-- (0,9 x Fr. 37'655.--) und ein Invaliditätsgrad von 40,2%. Andererseits 

bliebe auch bei einem Abzug von 20% der Invaliditätsgrad unter 50% 

(Invalideneinkommen = Fr. 30'124.--; Invaliditätsgrad = 46,8%). Die 

Beschwerdeführerin hat somit ab 1. November 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente 

bei einem Invaliditätsgrad von 44%.

7.  

7.1 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2017 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Beschwerdeführerin hat 

ab 1. November 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Sache ist zur Festsetzung 

und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

7.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Hinsichtlich der Beschwerde gegen die Rentenverfügung gilt es zu beachten, dass 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur Überklagung in 

sozialversicherungsrechtlichen Rentenfällen im vorliegenden Fall von einem 

vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Januar 2016, 9C_288/2015, E. 4.2). Die Beschwerdegegnerin 

hat daher die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

7.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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St.Galler Gerichte

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eine Kostennote eingereicht (act. G 20.2). 

Darin macht er einen Aufwand von 16 Std. 40 Min. und ein Honorar von Fr. 4'166.65 

(zuzüglich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend. Gemäss ständiger 

Rechtsprechung spricht das Versicherungsgericht aufgrund der Bedeutung der 

Streitsache und dem notwendigen Aufwand in durchschnittlichen 

invalidenversicherungsrechtlichen Fällen eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu. Der vorliegende Fall liegt hinsichtlich 

der relevanten Kriterien im Rahmen des Üblichen. Die Akten und die 

Beschwerdeantwort waren nicht umfangreich. Auf eine Duplik hat die 

Beschwerdegegnerin verzichtet. Der vom Rechtsvertreter geltend gemachte Aufwand 

von 16.66 Stunden erscheint damit als eindeutig zu hoch und geht über das 

Notwendige hinaus. Somit hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich die Festsetzung einer 

Entschädigung im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

4. Januar 2017 aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab 1. November 2014 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.05.2019
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 28 ATSG; Art. 28 IVG: Beweistauglichkeit eines MEDAS-Gutachtens, wonach die Versicherte in adaptierten Tätigkeiten zu 70% arbeitsfähig ist. Aufgrund verschiedenartiger Einschränkungen (insbesondere Schmerzen und eingeschränkte Beweglichkeit bei Degenerationen LWS und HWS, Gewichtslimite 5 kg, wechselbelastende Tätigkeit, erhöhter Pausenbedarf), eingeschränkter Hörleistung und eingeschränkter psychischer Ressourcen ist ein Tabellenlohnabzug zu gewähren, wobei 15% angemessen erscheinen. Damit besteht ein Anspruch auf eine Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2019, IV 2017/60).

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