# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7891dd1-0300-5707-b164-ac7c766704db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.11.2021 IV 2020/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-50_2021-11-19.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.04.2022

Entscheiddatum: 19.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 19.11.2021
Art. 28 Abs. 3 IVG: ABI-Gutachten, welches eine volle leidensadaptierte 
Arbeitsfähigkeit ausweist, ist beweiskräftig. Wegen einer Rückenoperation 
besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente, im Übrigen besteht 
kein Rentenanspruch. Anwendung der gemischten Methode mit hoher 
Gewichtung des Haushaltsanteils. Im Erwerbsbereich Prozentvergleich. 
Offengelassen, ob Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt wäre. Teilweise 
Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 19. November 2021, IV 2020/50).

Entscheid vom 19. November 2021

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

IV 2020/50

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Heer, Degersheimerstrasse 6, Postfach 

354, 9230 Flawil,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

B.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) erlitt am .___ 2002 einen Verkehrsunfall als 

Beifahrerin eines von ihrem Ehemann gelenkten Fahrzeugs. Dabei erlitt sie eine HWS-

Distorsion sowie eine Wirbelsäulenkontusion (Fremdakten 1-34). Am 9. Oktober 2007 

meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Folgen dieses Unfalls erstmals zum 

Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 3). 

Dabei erklärte sie, Hausfrau und Mutter von vier Kindern (geb. 19__, 19__, 19__ und 

19__; IV-act. 3-2) und für die B.___ AG, arbeitstätig zu sein (IV-act. 3-5). Die IV-Stelle 

nahm Abklärungen vor und hielt als Diagnosen ein chronifiziertes Schmerzsyndrom 

ohne neurologische Pathologie bei Status nach HWS-Beschleunigungstrauma mit 

Spannungskopfschmerzen und ein depressives Syndrom mit somatoformen Störungen 

mit teilweise Ganzkörperschmerzsyndrom fest (IV-act. 24). Mit Verfügung vom 26. März 

2009 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine IV-Rente. Dabei 

ging sie von einem Erwerbs- und Haushaltsanteil von je 50 % aus und ermittelte bei 

einer fehlenden Einschränkung im Erwerb und einer solchen von 4.45 % im Haushalt 

einen Invaliditätsgrad von 2 % (IV-act. 57). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft 

(zum Sachverhalt vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts IV 2011/5 vom 21. 

November 2012, IV-act. 132).

A.a. 

Am 6. April 2010 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der IV (berufliche Massnahmen/Rente) an (IV-act. 58).

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (vgl. Vorbescheid vom 19. Juli 

2010 in IV-act. 81 und Einwand vom 21. September 2010 in IV-act. 84) verfügte die IV-

Stelle am 22. November 2010 ausgehend von den Diagnosen somatoforme autonome 

Funktionsstörung, mittelgradige depressive Episode sowie Schmerzmittelabhängigkeit 

(IV-act. 78-1, gestützt auf einen Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik C.___ vom 9. 

März 2010 [IV-act. 73-1 ff.]) das Nichteintreten auf dieses Leistungsbegehren, da die 

Versicherte nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse 

seit der Verfügung vom 26. März 2009 wesentlich verändert hätten (IV-act. 87). 

Hiergegen erhob Rechtsanwalt lic. iur. M. Heer, Wil (heute: Flawil), für die Versicherte 

am 6. Januar 2011 Beschwerde beim hiesigen Gericht (IV-act. 89-2). Am 5. Mai 2011 

stellte Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, als Hausarzt der Versicherten 

aufgrund neu festgestellter Diskushernien ein Revisionsgesuch bei der IV-Stelle (IV-act. 

105). Am 9. Juni 2011 füllte die Versicherte eine Wiederanmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen aus und verwies ebenfalls auf Bandscheibenvorfälle (IV-act. 108-6 und 

108-4; vgl. entsprechende Aufforderung der IV-Stelle in IV-act. 107). Am 5. Oktober 

2011 wurden bei der Versicherten von Dr. med. E.___, Facharzt für Neurochirurgie, 

mikrochirurgische Diskektomien C5/6, C6/7 von rechts und eine Spondylodese bei 

C5/6 und C6/7 durchgeführt (vgl. Bericht über den stationären Aufenthalt in der Klinik 

F.___ vom 4. bis 13. Oktober 2011 in IV-act. 124). Mit Verfügung vom 23. November 

2011 sistierte die IV-Stelle das Verfahren bezüglich Überprüfung des Gesuchs vom 

Juni 2011 (IV-act. 130). Nachdem das hiesige Gericht die Nichteintretensverfügung 

vom 22. November 2010 mit Entscheid vom 21. November 2012 aufgehoben und diese 

durch einen verfahrensleitenden Eintretensentscheid ersetzt hatte (Verfahren IV 2011/5; 

IV-act. 132), veranlasste die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen (vgl. IV-act. 

134).

B.b. 

Med. pract. G.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, attestierte der Versicherten 

am 12. Februar 2013 eine Beeinträchtigung von maximal 50 % als Hausfrau und von 

100 % als Arbeitende bei kaum bestehender Motivation für Massnahmen (IV-act. 136-4 

f.). Dr. med. H.___, Spezialärztin für Psychiatrie/Psychotherapie, bei welcher die 

Versicherte ab 23. März 2009 in Behandlung stand (vgl. IV-act. 199-3), erwähnte mit 

Bericht vom 26. Februar 2013 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und neu einen Verdacht auf 

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe B. Die Behandlung im ambulanten Setting 

einmal monatlich und die Einnahme von Psychopharmaka hätten keine deutliche 

Besserung der depressiven Antriebs- und Stimmungslage sowie der chronischen 

Schmerzen gebracht. Die Versicherte sei nicht mehr imstande, ihre bisherige Tätigkeit 

auszuüben. In angepasster Tätigkeit sei sie 30 % (3 Stunden pro Tag) arbeitsfähig mit 

einer 70%igen Leistungsfähigkeit für Arbeiten in geschütztem Rahmen (IV-act. 139-1 

f.). Dr. E.___ berichtete am 27. Mai 2013 über eine Zervikobrachialgie links (bei Status 

nach Diskektomien und Spondylodesen C5/C6 und C6/C7), eine Lumbago, ein 

Ganglion carpi rechts und eine Depression. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr 

zumutbar. Aus körperlicher Sicht sei eine leichte Arbeit ohne Heben, Überkopfarbeiten 

oder Arbeiten mit nach vorne geneigtem Kopf zu 50 % möglich ohne 

Leistungsverminderung. Bei dieser Einschätzung sei die Depression nicht 

mitberücksichtigt worden (IV-act. 143-1 ff.). RAD-Ärztin Dr. med. I.___ notierte am 29. 

Mai 2013, dass sich der Gesundheitszustand durch die HWS-Operation vom Oktober 

2011 vorübergehend verschlechtert habe und aktuell dem Vorzustand entspreche (IV-

act. 145).

Eine Abklärung der Verhältnisse zu Hause am 10. Juli 2013 ergab laut 

Abklärungsbericht Haushalt einen Invaliditätsgrad von 24.24 %. Dabei ging die IV-

Stelle gestützt auf die Angabe der Versicherten (vgl. IV-act. 152-10) von einer 75%igen 

Haushaltstätigkeit und von einer Erwerbstätigkeit von 25 % aus, um dem Umstand 

Rechnung zu tragen, dass die Versicherte bei voller Gesundheit ihre Enkelkinder 

betreuen würde. Die Einschränkung im Haushalt wurde mit 32.33 % beziffert (IV-act. 

152). Auf Anfrage präzisierte die Versicherte den Umfang der Enkelkinderbetreuung mit 

Schreiben vom 10. September 2013 dahingehend, dass sie bei voller Gesundheit die 

Enkelkinder an 3 Tagen pro Woche während 3 bis 4 Stunden pro Tag betreuen würde. 

Anfänglich würde sie 2 Enkelkinder betreuen. Im Haushalt der Betreuten würde sie 

auch Mahlzeiten für die Familie vorbereiten und bei Bedarf andere Haushaltsarbeiten 

verrichten, so dass eine zeitliche Präsenz von ca. 6 Stunden pro Tag resultieren würde. 

Zusätzlich würde sie zu Hause einen Garten zur Selbstversorgung anlegen und pflegen 

und sich dem Konservieren und Herstellen von Lebensmitteln widmen, was einem 

wöchentlichen Aufwand von 10 bis 12 Stunden entsprechen würde. Eine 

Entschädigung für die Betreuung der Enkelkinder würde voraussichtlich nicht 

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgerichtet. Im aktuellen Gesundheitszustand sei sie nicht in der Lage, die 

Enkelkinder zu betreuen (IV-act. 155).

Med. pract. G.___ stellte laut Bericht vom 27. September 2013 gegenüber den 

Befunden von Dr. D.___ aus dem Jahr 2012 keine gravierende Änderung fest; sämtliche 

Diagnosen bestünden nach wie vor. Im Vordergrund stehe ein chronifiziertes 

zervikalbetontes Schmerzsyndrom. Das Verhalten der Versicherten wirke inadäquat 

und aggraviert. Im Praxisumfeld wirke sie motorisch nicht beeinträchtigt. Zur 

Arbeitsfähigkeit hielt er fest, zwei bis vier Stunden pro Tag sehr leichte Arbeit schienen 

unter Berücksichtigung der somatoformen Störung möglich (IV-act. 158). Mit Bericht 

vom 14. Oktober 2013 stellte Dr. H.___ eine gegenüber einem früheren Bericht von Dr. 

med. J.___, Facharzt für Neurologie FMH, vom 17. März 2009 (vgl. IV-act. 74) deutliche 

Verschlechterung der depressiven Antriebslage und eine Zunahme sowie 

Chronifizierung der Schmerzproblematik fest. Sie begründete diese mit den massiven 

Ängsten im Zusammenhang mit dem operativen Eingriff vom 5. Oktober 2011 (IV-act. 

159). RAD-Ärztin Dr. I.___ ging gemäss Stellungnahme vom 23. Oktober 2013 von einer 

Arbeitsfähigkeit von 100 % in adaptierter Tätigkeit aus (IV-act. 160-2). RAD-Ärztin Dr. 

med. K.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, notierte am 21. November 

2013 im Rahmen einer Aktenbeurteilung das Vorliegen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung und einer chronifizierten mittelgradigen depressiven 

Episode und bezifferte die Arbeitsunfähigkeit auf 50 % seit März 2009 (IV-act. 160-3 f.). 

Am 20. Dezember 2013 berichtete Dr. med. L.___, Klinik M.___, über eine ambulante 

Rehabilitationsbehandlung der Versicherten vom 11. November bis 6. Dezember 2013. 

Als Diagnose nannte er eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen im Rahmen einer psychophysischen Erschöpfung, einhergehend mit 

psychosomatischen funktionellen Beschwerden. Er bezifferte die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten ebenfalls mit 50 % aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 165-4 ff.; vgl. 

Stellungnahme dazu von RAD-Ärztin Dr. I.___ vom 5. Februar 2014 in IV-act. 166).

B.e. 

Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (vgl. Vorbescheid vom 

5. Dezember 2013 in IV-act. 163 und Einwand vom 27. Januar 2014 in IV-act. 165) 

verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Februar 2014 bei einem Invaliditätsgrad 

von 0 % jegliche Einschränkung der Versicherten im Erwerbs- und Haushaltsbereich 

und damit einen Anspruch auf Rentenleistungen (IV-act. 167). Gegen diese Verfügung 

B.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtanwalt Heer, am 13. März 2014 

Beschwerde beim hiesigen Gericht (IV-act. 169-3).

Vom 22. April bis 28. Mai 2015 war die Versicherte in der Psychiatrischen Klinik 

C.___ hospitalisiert. Dem Austrittsbericht vom 8. Juni 2015 sind die Diagnosen 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode, ohne somatisches Syndrom, zu entnehmen (IV-act. 

196-29). Am 1. Juni 2016 suchte die Versicherte Dr. E.___ wegen zunehmender 

Schmerzen in der rechten Schulter, im rechten M. trapezius, im rechten Ober- und 

Unterarm und wegen Kribbelparästhesien in allen Fingern der rechten Hand auf (IV-act. 

196-14 f.). Dr. med. N.___, Orthopädie O.___, berichtete am 21. Juni 2016 über ein 

positives Ansprechen auf eine Infiltration Fersensporn links vom 17. Mai 2016. Die 

Kribbelparästhesien an der rechten oberen Extremität seien aus seiner Sicht nicht 

sicher durch eine Schulterpathologie ausgelöst (IV-act. 196-16 ff.).

B.g. 

Mit Entscheid vom 22. Juni 2016 hob das hiesige Gericht die Verfügung der IV-

Stelle vom 6. Februar 2014 auf und wies die Sache zur Vornahme weiterer 

medizinischer Abklärungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (Verfahren IV 

2014/150 in IV-act. 180). Der Begründung ist zu entnehmen, dass die medizinischen 

Akten keine hinreichende Klarheit bei der Diagnosestellung sowie der Beurteilung der 

Auswirkungen der Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit aufwiesen (IV-act. 180-9).

B.h. 

Dr. med. P.___, Fachärztin für Innere Medizin, berichtete im Januar 2017 als seit 

Februar 2014 behandelnde Hausärztin der Versicherten, diese sei 100 % arbeitsunfähig 

(IV-act. 196-1 und 196-3). Seit dem Autounfall im Jahr 2002 leide die Versicherte unter 

chronischen Nacken- und Kopfschmerzen; im 2012 (richtig wohl: 2002) habe sie ein 

Distorsionstrauma der HWS erlitten. Seit fünf Jahren fänden rezidivierende ambulante 

und stationäre Aufnahmen wegen Schmerzexazerbation (HWS, LWS) und Depression 

statt. Die Versicherte berichte über massive Schmerzen im Bereich der Ferse links, 

zusätzlich über Sensibilitätsstörungen im Bereich der rechten Hand mit Ausstrahlung 

vom Nacken über die Schulter (IV-act. 196-2). Dr. E.___ hielt am 16. Januar 2017 fest, 

die Versicherte sei zu 50 % arbeitsunfähig für alle Tätigkeiten (IV-act. 197-3). Am 21. 

Februar 2017 erklärte Prof. Dr. med. Q.___, Wirbelsäulenzentrum R.___, eine 

morphologische Ursache für die Beschwerden lasse sich nicht festmachen. Die 

B.i. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherte sollte in einem multidisziplinären Schmerzzentrum behandelt werden (IV-

act. 199-11). Am 8. März 2017 berichtete Dr. H.___ über eine chronische somatoforme 

Schmerzstörung und eine mittelgradige Depression auf dem Boden einer 

Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe B (IV-act. 199-5). Die Versicherte sei seit 

Behandlungsaufnahme bei ihr (März 2009; vgl. IV-act. 199-3) zu 100 % arbeitsunfähig. 

Die Prognose sei schlecht. Es handle sich um eine Patientin, welche seit Jahren an 

chronischen Schmerzen und Depressionen leide. Alle bis jetzt durchgeführten 

Therapien seien mehr oder weniger erfolglos geblieben. Es sei damit zu rechnen, dass 

mit einer Therapie eine Teilarbeitsfähigkeit erzielt werden könnte (IV-act. 199-5). 

Am 4. September 2017 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle vom ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, psychiatrisch, orthopädisch, 

internistisch und neurologisch untersucht (IV-act. 207 i.V.m. 210-1) und am 26. 

September 2017 wurde das entsprechende Gutachten verfasst (IV-act. 210). Diesem ist 

folgende Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen: Chronisches 

zervikovertebrales Schmerzsyndrom (IV-act. 210 S. 29; für Details und die Diagnosen 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vgl. dasselbe Actorum). Körperlich leichte 

Aktivitäten in wechselnder Position, wo eine Hebe- und Tragelimite von 5 kg nicht 

überschritten würden und keine länger dauernden Zwangshaltungen des Kopfes, des 

Rumpfes oder der unteren Extremitäten und keine repetitiven Bewegungen der Arme 

oberhalb der Horizontale vorkämen, seien uneingeschränkt möglich (IV-act. 210 S. 30). 

Es sei nicht erkennbar, dass die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Versicherten 

zumindest für Tätigkeiten gemäss dem formulierten Belastungsprofil von Seiten des 

Bewegungsapparates in der Vergangenheit jemals während langer Zeit relevant 

eingeschränkt gewesen seien. Ausnahmen bildeten jeweils die Perioden im 

Zusammenhang mit den durchgeführten Operationen. So sei die Versicherte nach der 

zervikalen Dekompression und Spondylodese am 5. Oktober 2011 wahrscheinlich für 

höchstens sechs Monate nur eingeschränkt arbeitsfähig gewesen. Gleiches gelte auch 

seit der Karpaldachspaltung vom 23. August 2017, wo bei weiterhin günstigem Verlauf 

spätestens zwei Monate postoperativ mit einer Arbeitsfähigkeit gemäss dem 

formulierten Belastungsprofil gerechnet werden dürfe. Im Haushalt würden dieselben 

Einschränkungen wie bei einer Erwerbstätigkeit gelten, womit die Einschränkung unter 

15 % liege (IV-act. 210 S. 30).

B.j. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 19. September 2017 berichtete das Spital V.___ über eine ambulante 

kardiologische Konsultation der Versicherten vom 7. September 2017. Diese gebe an, 

seit einigen Monaten wiederholt einen thorakalen Druck verspürt zu haben. Bei 

erhöhtem kardiovaskulärem Risikoprofil und dem Vorliegen von atypischen 

Thoraxbeschwerden wurde eine weitere Ischämiediagnostik empfohlen (IV-act. 228-20 

ff.).

B.k. 

Dr. med. S.___ vom RAD erachtete das ABI-Gutachten am 6. Oktober 2017 als die 

geltenden Qualitätskriterien erfüllend (IV-act. 211-2). Mit Vorbescheid vom 7. 

November 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, das Rentenbegehren 

bei einem Invaliditätsgrad von 11 % abzuweisen (IV-act. 214). Am 7. Dezember 2017 

wandte Rechtsanwalt Heer ein, die Versicherte habe mindestens Anspruch auf eine 

halbe Rente (IV-act. 217). Dem Einwand war ein Bericht der Klinik für Psychosomatik 

am Kantonsspital St. Gallen (nachfolgend: KSSG) vom 17. November 2017 beigelegt, 

gemäss welchem die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode, und an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Anteilen leide (IV-act. 218).

B.l. 

Am 10. Januar 2018 ersuchte die IV-Stelle das ABI um Stellungnahme zum 

Einwand von Rechtsanwalt Heer (IV-act. 219; zu den diesbezüglichen Rückfragen des 

RAD vom 8. Januar 2018 vgl. IV-act. 221). Die Antwort erging am 30. Januar 2018 unter 

Festhalten an der Einschätzung, dass aus psychiatrischer Sicht keine Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 220). Der RAD-Arzt notierte am 6. Februar 2018, 

dass nur eine seiner vier Fragen beantwortet worden sei (IV-act. 222). Gestützt darauf 

erfolgte eine erneute Anfrage der IV-Stelle an das ABI (IV-act. 223). Die Antwort wurde 

am 8. März 2018 verfasst (IV-act. 224) und von RAD-Arzt Dr. S.___ am 28. März 2018 

gewürdigt (IV-act. 226). Gestützt darauf gewährte die IV-Stelle der Versicherten am 28. 

März 2018 erneut das rechtliche Gehör zum Vorbescheid vom 7. November 2017 (IV-

act. 227). Davon machte Rechtsanwalt Heer am 30. April 2018 Gebrauch (IV-act. 228). 

Dies unter Einreichung eines Abschlussberichts des Zentrums für Schlafmedizin vom 

16. Januar 2018 (IV-act. 228-15 ff.), sowie von Berichten des Schmerzzentrums vom 

18. Januar 2018 (IV-act. 228-6 ff.), beides am KSSG, und der Lungenliga St. Gallen 

vom 8. Februar 2018 (IV-act. 228-5). Letzterem zufolge leidet die Versicherte an einer 

Adipositas-Hypoventilation und an einem obstruktiven Schlafapnoesyndrom, welches 

B.m. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

seit 24. Januar 2017 (richtig wohl: 2018) mit einer CPAP-Therapie behandelt werde (IV-

act. 228-5). Am 4. Juli 2018 teilte die IV-Stelle Rechtsanwalt Heer mit, dass sie eine 

polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung als notwendig erachte (IV-act. 236; für 

diesbezügliche RAD-Stellungnahme vom 28. Mai 2018 vgl. IV-act. 237).

Nachdem die Versicherte am 6. und 7. November sowie 18. Dezember 2018 

erneut begutachtet worden war, erstattete das ABI am 9. April 2019 ein 

polydisziplinäres (kardiologisches, pneumologisches, orthopädisches, internistisches 

und psychiatrisches) Verlaufsgutachten (IV-act. 244). Dieses postulierte als Diagnose 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom 

ohne fassbare radikuläre Symptomatik (IV-act. 244 S. 8; zu den Details und zu den 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vgl. dasselbe Actorum) und 

schätzte die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Versicherten in angepasster Tätigkeit 

nach wie vor mit 100 % ein (IV-act. 244 S. 9). Am 7. Mai 2019 ersuchte die IV-Stelle 

das ABI um Beantwortung von Zusatzfragen (IV-act. 245; vgl. diesbezügliche Notiz des 

RAD vom 6. Mai 2019 in IV-act. 246-2). Das Antwortschreiben des ABI datiert vom 30. 

September 2019 (IV-act. 250). RAD-Arzt Dr. S.___ notierte am 31. Oktober 2019, dass 

das ABI eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten bestätige und keine 

ergänzenden medizinischen Abklärungen angezeigt seien (IV-act. 251).

B.n. 

Mit Vorbescheid vom 7. November 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten erneut 

mit, dass sie beabsichtige, ihr Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 11 % 

(Anteil Erwerb 25 %, ohne Einschränkung; Anteil Haushalt 75 %, Einschränkung von 15 

%) abzuweisen (IV-act. 254). Die Versicherte erhob am 27. November 2019 Einwand 

und erklärte unter anderem, sie sei weiterhin 100 % arbeitsunfähig und könne aus 

diesem Grund auch nicht ihre Enkelkinder betreuen (IV-act. 257). Rechtsanwalt Heer 

erhob am 31. Dezember 2019 für die Versicherte unter Beilage von Arztberichten von 

Dr. P.___ vom 28. August und 21. November 2019 (IV-act. 260-1 f. und 5 f.) Einwand 

(IV-act. 259). RAD-Arzt Dr. S.___ nahm hierzu am 16. Januar 2020 Stellung (IV-act. 

263-2 f.).

B.o. 

Mit Verfügung vom 20. Januar 2020 verneinte die IV-Stelle entsprechend dem 

Vorbescheid bei einem Invaliditätsgrad von 11 % einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente (IV-act. 261).

B.p. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.  

Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Heer am 21. Februar 

2020 eingereichte Beschwerde mit dem Antrag, der Versicherten (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) sei mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei 

der medizinische Sachverhalt durch das Gericht zu ergänzen und über den 

Rentenantrag direkt zu befinden, subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an 

die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (act. G1). 

C.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 15. April 2020 ersucht die Beschwerdegegnerin um 

Abweisung der Beschwerde (act. G4).

C.b. 

Am 15. Juni 2020 erstattet Rechtsanwalt Heer die Replik und hält an den Anträgen 

gemäss Beschwerde fest (act. G8).

C.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 24. Juli 2020 auf die Erstattung einer 

Duplik (act. G10).

C.d. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist Invalidität die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 4 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) kann 

Invalidität die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

1.1. 

https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/80aa74c7-3162-42ed-95be-b65ccab1376f/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/80aa74c7-3162-42ed-95be-b65ccab1376f/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/afea6017-c0cf-4b3b-b5f8-14c34cb15d34/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/afea6017-c0cf-4b3b-b5f8-14c34cb15d34/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ATSG). Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich 

im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss 

anwendbar (Art. 8 Abs. 3 ATSG). Versicherte haben gemäss Art. 28 IVG Anspruch auf 

eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, oder auf 

eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei erwerbstätigen Versicherten 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(sog. Valideneinkommen; Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 

BGE 128 V 30 E. 1). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich 

tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 

kann, wird gemäss Art. 28a Abs. 2 IVG für die Bemessung der Invalidität in 

Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, 

sich im Aufgabenbereich (unter anderem im Haushalt) zu betätigen (spezifische 

Methode des Betätigungsvergleichs). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, 

wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben 

auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der 

unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil 

der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden 

Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27  der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; gemischte Methode).

1.2. 

bis

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

1.3. 

https://www.swisslex.ch/doc/aol/afea6017-c0cf-4b3b-b5f8-14c34cb15d34/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/cf3fa90c-9314-4129-8027-484901a813d2/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/3b482e74-06e0-4951-8164-9d24d90585a9/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/58c5a559-c6a3-450d-9584-6ba472e794fd/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/unknown/28a90b4c-46d0-4501-962a-706df39ee1ad/citeddoc/ee3e056a-009a-41ee-a4d0-171b3b7a5038/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/3b482e74-06e0-4951-8164-9d24d90585a9/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/58c5a559-c6a3-450d-9584-6ba472e794fd/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/58c5a559-c6a3-450d-9584-6ba472e794fd/042b0d3b-5456-43fd-b41a-c0571c3f6493/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/3b482e74-06e0-4951-8164-9d24d90585a9/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/3b482e74-06e0-4951-8164-9d24d90585a9/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/aol/3b482e74-06e0-4951-8164-9d24d90585a9/a1a1d458-104b-4ea1-903d-b25052d89755/source/document-link

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens formgerecht eingeholten Gutachten 

von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; vgl. ferner 

Thomas Flückiger, Medizinische, insbesondere hausärztliche Berichte und ihre 

Beweiskraft – mit einem Seitenblick auf die medizinischen Gutachten, in: Kieser/

Lendfers [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 138 ff.). In 

Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb und cc). Dies gilt auch für Stellungnahmen behandelnder 

Spezialärzte (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 6. April 

2006, I 803/05, E. 5.5). Widersprechen Berichte behandelnder Ärzte dem von der 

Verwaltung bei externen Spezialärzten eingeholten Gutachten, ist die unterschiedliche 

Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Ärzte einerseits und 

Begutachtungsauftrag der amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits zu 

beachten (Urteil des EVG vom 18. April 2006, I 783/05, E. 2.2). Es ist deshalb nicht 

zulässig, ein medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu 

stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

Ärzte später zu anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig 

geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Vorbehalten bleiben aber Fälle, in 

denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 

wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte 

benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 

sind (Urteil des Bundegerichts vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, E. 2.3.2).

1.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

Vorliegend ist zwischen den Parteien unumstritten, dass der Invaliditätsgrad nach der 

gemischten Methode festzulegen ist und dass die Aufteilung 75 % Haushaltstätigkeit 

und 25 % ausserhäusliche Erwerbstätigkeit betragen soll. Dies ist aufgrund der Akten 

nachvollziehbar, zumal die Beschwerdeführerin vor Eintritt des geltend gemachten 

Gesundheitsschadens neben der Führung ihres Haushalts und der Betreuung von vier 

Kindern in kleinem Umfang erwerbstätig war und davon auszugehen ist, dass sie dies 

im Gesundheitsfall so weitergeführt hätte (vgl. Auszug aus dem individuellen Konto 

vom 22. Juni 2011 in IV-act. 115) resp. nunmehr anstelle ihrer Kinder ihre Enkelkinder 

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im 

Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess 

tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen, 138 V 221 f. E. 6). Die Verwaltung 

resp. das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 

ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen 

Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht 

hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen).

1.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreuen würde. Diese Einschätzung entspricht sodann der Angabe der 

Beschwerdeführerin (vgl. insbesondere IV-act. 155). Umstritten sind demgegenüber 

sowohl die Einschränkung in ausserhäuslichen Erwerbstätigkeiten (E. 3) als auch die 

Einschränkung im Haushalt (E. 4).

3.

Zu prüfen ist vorab, ob der Sachverhalt in Bezug auf die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in ausserhäuslichen Erwerbstätigkeiten genügend abgeklärt ist.

Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in angepassten Tätigkeiten aus. Sie 

stützte sich dabei auf die polydisziplinären Gutachten des ABI vom 26. September 

2017 (IV-act. 210) und 9. April 2019 (IV-act. 244) inkl. Ergänzungen vom 30. Januar (IV-

act. 220) und 8. März 2018 (IV-act. 224) sowie 30. September 2019 (IV-act. 250). Die 

Beschwerdeführerin erachtet die Gutachten des ABI als nicht beweistauglich und die 

Einschätzung ihrer Arbeitsfähigkeit durch die behandelnden Ärzte als massgeblich. Sie 

leide unter massiven, im Gegensatz zu früher persistierenden Kopfschmerzen, welche 

über die Schulternackenregion, den Rücken und die Arme ausstrahlten, und an 

Nervosität, Druckgefühlen in der Brust und Gereiztheit. Sie habe Mühe nachts 

einzuschlafen und mache sich Sorgen um die Zukunft. Sie fühle sich lustlos und habe 

das Gefühl, wie "nicht mehr am Leben" zu sein (act. G1 Rz. III/9). Angesichts des 

Umstandes, dass das Verlaufsgutachten des ABI vom 9. April 2019 mit Ausnahme der 

Neurologie sämtliche Fachrichtungen des ABI-Gutachtens vom 4. September 2017 

erneut abdeckt und eine aktualisierte medizinische Aktenlage berücksichtigt, werden 

im Folgenden insbesondere das Verlaufsgutachten vom 9. April 2019 sowie das 

neurologische Teilgutachten vom 4. September 2017 auf ihren Beweiswert hin 

überprüft. Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang, ob den ABI-Gutachten 

materiellrechtlich gefolgt werden kann oder ob konkrete Indizien gegen deren 

Zuverlässigkeit sprechen (vgl. vorstehend E. 1.3 und 1.4). Angesichts der Vorbringen 

der Beschwerdeführerin (vgl. act. G1 Rz. III/20 bis 38) wird ein besonderes Augenmerk 

darauf zu legen sein, ob die Gutachter des ABI aus den Berichten der behandelnden 

Ärzte ersichtliche, objektiv feststellbare Gesichtspunkte ausreichend berücksichtigt 

haben.

3.1. 

Da die Beschwerdeführerin am Verlaufsgutachten vom 9. April 2019 insbesondere 

das psychiatrische Teilgutachten bemängelt (vgl. act. G1 Rz. III/29 bis 38), ist vorab 

dessen Beweistauglichkeit zu prüfen. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. T.___ 

diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Faktoren (ICD-10: F45.41), welcher er keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beimass 

(IV-act. 244, Ziff. 6.2 S. 46). Die gelegentlich auftretenden, leichten depressiven 

Verstimmungen, welche auch in Zusammenhang mit den psychosozialen Belastungen 

durch die Sozialhilfeabhängigkeit und die jahrelange Arbeitslosigkeit des Ehemannes 

stehen würden, sind ihm zufolge im Rahmen der chronischen Schmerzstörung 

einzuordnen (IV-act. 244, Ziff. 6.3 S. 47). Die Diagnose der chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen stimmt mit der von der 

Klinik für Psychosomatik am KSSG am 17. November 2017 erhobenen Diagnose 

überein (vgl. IV-act. 218-1). Der dort zuständige Arzt diagnostizierte zusätzlich ein 

depressives Rezidiv bei mittlerweile chronifizierter Schmerzerkrankung (IV-act. 218-2). 

Auch dieser Arzt sah also - wie Dr. T.___ die depressiven Verstimmungen - die von ihm 

diagnostizierte Depression in Zusammenhang mit der Schmerzerkrankung. Es ist 

nachvollziehbar, dass Dr. T.___ keine Depression zu diagnostizieren vermochte. Denn 

er erhob folgende Befunde: Die Explorandin berichtete schnell und viel, erzählte von 

ihren Beschwerden, von ihren Depressionen und Schmerzen. Die Schilderung war 

diffus, so konnte sie nicht genau benennen, was sie unter Depressionen verstehe, auch 

die Schmerzschilderung war völlig diffus. Zusätzlich berichtete sie von 

Körperwahrnehmungen, vom Gefühl des Geschubst Werdens. Sie sprach schnell und 

viel, der Redefluss war manchmal kaum zu bremsen. Sie war klagsam, nicht depressiv. 

Die Psychomotorik war sehr lebhaft. Sie nahm einen guten affektiven Kontakt zur 

Dolmetscherin und zum Untersucher auf. Sie machte einen wachen Eindruck, war 

bewusstseinsklar. Sie war zeitlich, örtlich, situativ und zur eigenen Person gut orientiert. 

Die Explorandin drückte sich differenziert aus. Die im Rahmen der Untersuchung 

gemachten Beobachtungen und Feststellungen wiesen auf durchschnittliche 

Intelligenzleistungen hin. Während der Untersuchung zeigte sie keine Zeichen von 

Konzentrationsschwäche. Sie konnte gut auf die gestellten Fragen eingehen. Die 

Merkfähigkeit und die Gedächtnisleistungen waren intakt. Ihre Ausführungen waren 

anschaulich. Das Denken war nicht eingeengt. Sie zeigte kein Gedankenabreissen, 

keine Neologismen, keine Gedankenleere. In ihren Schilderungen waren keine Hinweise 

auf überwertige Ideen erkennbar. Wahnhaftes Denken oder Wahnvorstellungen waren 

nicht vorhanden. Es gab keine Anhaltspunkte für illusionäre Verkennungen, akustische, 

optische, olfaktorische oder taktile Halluzinationen. Die Explorandin hatte einen klaren 

und guten Bezug zur Realität und zu ihrer Person. Sie konnte sich gegenüber der 

Umgebung klar abgrenzen. Gedankenausbreitung oder Fremdbeeinflussungserlebnisse 

waren nicht vorhanden. Die Explorandin äusserte keine Zwangsgedanken. Hinweise 

auf Zwangshandlungen waren nicht vorhanden. Sie berichtete nicht über Ängste, 

erwähnte keine Phobien. Aus ihren Schilderungen ergaben sich keine Hinweise auf 

Veränderungen der Stimmung und des Antriebes im Laufe des Tages. Die Explorandin 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

berichtete nicht über einen Lebensverleider, Suizidgedanken oder Suizidimpulse (IV-

act. 244, Ziff. 4.3 S. 45 f.). Auch konnte er bei seiner Untersuchung keine Auffassungs- 

und Konzentrationsstörungen feststellen. Die Beschwerdeführerin machte auf ihn einen 

sehr aktiven und energischen Eindruck, sie habe schnell und viel gesprochen, den 

Antrieb erlebte er als nicht vermindert. Die Beschwerdeführerin gestaltet nach seiner 

Einschätzung den Alltag aktiv, führe den Haushalt selbständig, unternehme 

Spaziergänge, pflege Kontakt mit ihren Kindern. Eine solche Tagesgestaltung ist mit 

einer mittelgradigen oder schweren Depression laut Dr. T.___ nicht vereinbar (IV-act. 

244, Ziff. 6.3 S. 47). Als einziges depressives Symptom habe die Beschwerdeführerin 

die Auseinandersetzungen mit ihrem Mann genannt (IV-act. 220 S. 2). Diese 

Ausführungen können nachvollzogen werden und leuchten in der Schlussfolgerung ein. 

Hinzu kommt, dass die ärztliche Beurteilung von der Natur der Sache her 

unausweichlich Ermessenszüge trägt (vgl. anstatt vieler das Urteil des Bundesgerichts 

vom 26. September 2019, 9C_379/2019, E. 3.5.1 mit weiteren Hinweisen). Insoweit die 

Beschwerdeführerin Dr. T.___ eine lediglich oberflächliche Auseinandersetzung mit den 

Vorakten vorwerfen lässt (vgl. act. G1 Rz. III/32), kann ihr nicht gefolgt werden. Er 

führte in diesem Zusammenhang aus, in der Klinik M.___ seien 2010 eine 

Anpassungsstörung und der Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung 

diagnostiziert worden. 2013 habe die Klinik M.___ eine mittelgradig depressive Episode 

im Rahmen einer psychophysischen Erschöpfung diagnostiziert. Die Psychiatrische 

Klinik C.___ habe 2015 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, diagnostiziert. 

Die seit Jahren behandelnde Psychiaterin Dr. E.___ diagnostiziere eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, eine depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode, eine histrionische Persönlichkeitsstörung und erwähne zahlreiche somatische 

Diagnosen. Im Vordergrund stehe bei der Explorandin die ausgeprägte psychische 

Überlagerung der geklagten somatischen Beschwerden, die kaum objektiviert werden 

könnten. Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung hätten keine depressiven 

Symptome festgestellt werden können (IV-act. 210, Ziff. 4.1.7 S. 16 f.). Im Bericht der 

Psychosomatik des KSSG seien eine rezidivierende depressive Störung und eine 

chronische Schmerzstörung diagnostiziert worden. Im psychopathologischen Befund 

seien Auffassungs- und Konzentrationsstörungen vermerkt worden, das Denken sei 

umständlich, affektiv und deprimiert (IV-act. 244, Ziff. 6.3 S. 47). Aufgrund des 

vorstehend Erwähnten konnte Dr. T.___ diesen Befund nicht teilen und begründete 

auch wieso. Dr. T.___ setzte sich in seinen Teilgutachten mit den aktenkundigen 

früheren Diagnosen auseinander und kam unter Würdigung derselben sowie unter 

Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden und der 

von ihm erhobenen Befunde zum Schluss der vorgenannten Diagnose - welche wie 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gesagt mit derjenigen von der Klinik für Psychosomatik am KSSG übereinstimmt, 

wobei letztere wie gesagt zusätzlich eine rezidivierende depressive Störung 

diagnostizierte (IV-act. 218-1). Die aktenkundig einzig von der behandelnden 

Psychiaterin erhobene Diagnose der Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe B wird von 

dieser nicht als die Arbeitsfähigkeit einschränkend geschildert (IV-act. 199-6 Ziff. 1.7). 

Hinsichtlich des Verlaufsgutachtens bemängelt die Beschwerdeführerin namentlich, 

dass der von Dr. T.___ geschilderte Tagesablauf dem vom Fallführer geschilderten 

widerspreche. Auch der kardiologische Gutachter berichte von Lustlosigkeit, fehlenden 

Hobbies und häufigen Streitereien zwischen den Ehegatten. Somit basiere die 

Einschätzung des Psychiaters auf einem falschen Sachverhalt (vgl. act. G1 Rz. III/34 

ff.). Die Beschwerdeführerin erzählte Dr. T.___, dass sie regelmässig von den Töchtern 

und den Enkelkindern besucht werde (IV-act. 244, Ziff. 3.2 S. 44, Soziale Anamnese). 

Ihren Tagesablauf schilderte sie dahingehend, dass sie tagsüber meistens zu Hause 

sei. Sie mache regelmässig kürzere Spaziergänge. Die Einkäufe erledige sie mit dem 

Bus, dies sei gut möglich. Der Haushalt gebe nicht viel zu tun, sie könne ihn alleine 

führen, alleine bei der Wäsche helfe ihr ihre Tochter (IV-act. 244, Ziff. 3.2 S. 45, 

Tagesablauf). Vor diesem Hintergrund ist es nachvollziehbar, dass Dr. T.___ davon 

ausging, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sei, den Zweipersonenhaushalt 

weitgehend selbständig zu führen, Einkäufe zu erledigen, Spaziergänge zu 

unternehmen und Kontakt mit ihren Kindern zu pflegen (IV-act. 244, Ziff. 7.4S. 48). 

Angesichts der von Dr. T.___ nachvollziehbar erhobenen Befunde (vgl. vorstehend) ist 

im Übrigen nicht davon auszugehen, dass er zu einer anderen Einschätzung gelangt 

wäre, auch wenn die Beschwerdeführerin ihm ihren Tagesablauf anders geschildert 

hätte. Darüber hinaus ist es durchaus nachvollziehbar, dass die Schilderung des 

Tagesablaufs gegenüber einem Orthopäden anders erfolgt als gegenüber einem 

Psychiater, zumal die zu begutachtende Person sich bei einem Psychiater wohl 

automatisch auf ihre Psyche und bei einem Orthopäden auf ihren Körper fokussiert. 

Auch in diesem Kritikpunkt ist somit kein konkretes Indiz erkennbar, das gegen die 

Zuverlässigkeit der ABI-Gutachten sprechen würde. Insgesamt ist denn 

psychiatrischerseits auch kein behandlungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck 

der Beschwerdeführerin erkennbar, zumal sie seit Jahren vorwiegend eine ambulante 

Psychotherapie bei immer derselben psychiatrischen Fachärztin besucht, die sie laut 

Dr. T.___ als wirkungslos erlebt und nach welcher sie sich jeweils deutlich schlechter 

fühle (IV-act. 244, Ziff. 7.2 S. 47). Bei der Einschätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht blendet Dr. T.___ zu Recht die psychosozial schwierige Situation 

der Beschwerdeführerin aus (IV-act. 244, Ziff. 7.2 S. 48), denn der bio-psycho-soziale 

Krankheitsbegriff ist rechtlich im Rahmen der Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG nicht 

massgebend (BGE 143 V 426 f. E. 6). Dies dürfte - neben dem von den ABI-Gutachtern 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erwähnten Umstand, dass die behandelnde Psychiaterin wohl die subjektive 

Limitierung der Beschwerdeführerin in den Vordergrund stelle (vgl. IV-act. 250) - seine 

im Vergleich zur behandelnden Psychiaterin höhere Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

erklären. Insgesamt kommt dem psychiatrischen Gutachten Beweiswert zu. Insoweit 

die Beschwerdeführerin geltend machen lässt, auch mit dem zweiten ABI-Gutachten 

könnten die Arbeitsunfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte nicht entkräftet 

werden (act. G1, Rz. III/38), verkennt sie, dass nicht die Beschwerdegegnerin das 

Vorhandensein einer Arbeitsfähigkeit zu beweisen hat, sondern sie das Vorhandensein 

einer Arbeitsunfähigkeit (vgl. vorstehend E. 1.5), was ihr, wie ausgeführt, nicht gelingt. 

Insgesamt liefern die Akten keine Erklärung für die Selbsteinschätzung der 

Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre ihrer Ansicht nach nicht vorhandene Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit.

Gegen die übrigen Teilgutachten des Verlaufsgutachtens des ABI bringt die 

Beschwerdeführerin nichts vor und es sind auch keine Gründe ersichtlich, die gegen 

den Beweiswert des internistischen, orthopädischen, kardiologischen oder 

pneumologischen Gutachtens sprechen würden. Das orthopädische Teilgutachten ist 

insbesondere auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass es für die 

Begründung einer schmerzbedingten Arbeitsunfähigkeit damit korrelierender, 

fachärztlich schlüssig feststellbarer Befunde bedarf, welche die Schmerzangaben 

hinreichend erklärbar machen und die Schmerzangaben zuverlässiger medizinischer 

Feststellung und Überprüfung zugänglich sein müssen (BGE 130 V 398 E. 5.3.2), 

nachvollziehbar. Folglich kann auf das ABI-Gutachten vom 9. April 2019 abgestellt 

werden.

3.3. 

Hinsichtlich der nicht Gegenstand des Verlaufsgutachtens bildenden 

neurologischen Abklärung des ABI beanstandet die Beschwerdeführerin insbesondere, 

dass eine Auseinandersetzung mit vorbestehenden neurologischen Leiden fehle (act. 

G1, Rz. III/Rz. 22). In der Tat hielt der neurologische Gutachter fest, dass keine 

neurologischen Stellungnahmen neueren Datums zur Verfügung stehen würden (IV-act. 

210 Ziff. 4.3.7 S. 28). Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin aktenkundig 

zuletzt am 6. Februar 2009 in fachärztlicher neurologischer Behandlung gestanden hat 

(vgl. Bericht von Dr. J.___ vom 17. März 2009 in IV-act. 74), ist es jedoch nicht zu 

beanstanden, dass der neurologische Gutachter des ABI auf eine Auseinandersetzung 

mit den Vorakten verzichtete, zumal aus dem jahrelangen fehlenden Aufsuchen einer 

neurologischen Fachperson darauf geschlossen werden kann, dass die 

Beschwerdeführerin diesbezüglich keinen Leidensdruck verspürte. Vor diesem 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.

Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Betätigungsbereich 

Haushalt geht die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Einschätzung der ABI-

Gutachter von einer höchstens 15%igen Einschränkung aus (vgl. IV-act. 253-2 i.V.m. 

IV-act. 244 S. 30). Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Ansicht, dass ihre 

Einschränkung grösser sei als die im Jahr 2013 von der Beschwerdegegnerin mittels 

Abklärung im Haushalt festgestellten 30 % (act. G1 Rz. III/39 ff.). Hierauf lasse auch der 

Umstand schliessen, dass Dr. U.___ im orthopädischen Teilgutachten von 

Schwierigkeiten beim Treppensteigen, Kochen und Waschen berichte (act. G1 Rz. III/

40). Angesichts der Gewichtung des Haushaltsbereichs mit maximal 75 % und 

angesichts der fehlenden Einschränkung bei der Ausübung einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit (vgl. vorstehend E. 3) müsste die Einschränkung der 

Beschwerdeführerin im Haushalt mindestens 54 % erreichen, um zu einem 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad zu führen (75 % : 100 % x 54 = 40.5 %). Auch 

Hintergrund ist auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der 

Verlaufsbegutachtung auf eine neuerliche neurologische Untersuchung verzichtete.

Von weiteren medizinischen Abklärungen und insbesondere der Erstellung eines 

weiteren polydisziplinären Gutachtens - wie dies vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin eventualiter beantragt wird (act. G1 Rz. I/2) - sind in 

antizipierender Beweiswürdigung angesichts der umfangreichen und aussagekräftigen 

medizinischen Aktenlage keine neuen objektiven Erkenntnisse zu erwarten. Den 

Nachteil der Beweislosigkeit im Sinne des fehlenden Nachweises von invalidisierenden 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung hat die Beschwerdeführerin zu tragen 

(vgl. BGE 139 V 563 E. 8.1; vgl. vorstehend E. 1.5). Zusammenfassend ist grundsätzlich 

von einer 100%igen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in leidensadaptierten 

Erwerbstätigkeiten (körperlich leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung, ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 5 - 10 kg, 

ohne Einnahme von Zwangshaltungen und ohne wiederholten Einsatz der oberen 

Extremitäten oberhalb Schulterniveau unter Ausschluss von fremd- oder 

selbstgefährdenden Tätigkeiten; IV-act. 244 S. 9) auszugehen. Für die Zeit vom 

5. Oktober 2011 bis 4. April 2012 (zervikale Dekompression und Spondylodese in der 

Klink F.___, IV-act. 124), vom 22. April bis 28. Mai 2015 (Aufenthalt in der 

Psychiatrischen Klinik C.___ l, IV-act. 196-29) und vom 23. August bis 22. Oktober 

2017 (Karpaldachspaltung, Operationsbericht ist nicht aktenkundig) ist jeweils eine 

durch die stationären Aufenthalte bedingte resp. postoperative vollständige 

Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen (vgl. IV-act. 210 S. 23 f. und S. 30).

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wenn der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, dass die 

letzte Haushaltsabklärung bereits im Jahr 2013 stattgefunden habe, kann anhand der 

medizinischen Akten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, 

dass die Einschränkung im Haushalt auch nur annähernd ein solches Mass erreicht 

(vgl. vorstehend E. 3; zur Berechnung inkl. Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs 

vom Tabellenlohn vgl. nachstehend E. 5.1). Die Beschwerdegegnerin ist - wie 

ausgeführt - in körperlich leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung, ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 5 - 10 kg, 

ohne Einnahme von Zwangshaltungen und ohne wiederholten Einsatz der oberen 

Extremitäten oberhalb Schulterniveau unter Ausschluss von fremd- oder 

selbstgefährdenden Tätigkeiten 100 % leistungsfähig. Auch wenn in einem Haushalt 

Tätigkeiten im Stehen und Gehen, selten allenfalls auch mit Tragen von Lasten über 

5 bis 10 kg erforderlich sind, ist eine Wechselbelastung dort möglich. Darüber hinaus 

kann die Arbeitseinteilung weitgehend frei vorgenommen werden. Auch lebte die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung im Jahr 2013 noch in einem 

Dreipersonenhaushalt, welcher sich mit dem Auszug der Tochter auf einen 

Zweipersonenhaushalt verkleinert hat (vgl. IV-act. 152-5), womit sich auch der Aufwand 

für die Haushaltsführung verkleinert haben dürfte. Hinsichtlich des Vorbringens der 

Beschwerdeführerin, in den Bereichen Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf und 

Wäsche seien im Jahr 2013 lediglich 30 % an Einschränkung berücksichtigt worden, 

welche zwischenzeitlich bis zu 60 % betrage (act. G1 Rz. III/41), ist darauf hinzuweisen, 

dass bereits im Haushaltsabklärungsbericht vom 26. August 2013 in jedem dieser 

Bereiche eine Einschränkung von 60 % berücksichtigt worden ist. Diese Einschränkung 

wurde jedoch aufgrund der Mitwirkungspflicht des Ehemannes der Beschwerdeführerin 

jeweils um 30 resp. 40 % reduziert (vgl. IV-act. 152-12). Die Mithilfe von 

Familienangehörigen bei der Bewältigung des (auch deren) Haushalts ist laut 

bundgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich zu berücksichtigen. Denn eine 

gewisse Entlastung durch sie ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts in die 

Schätzung einzubeziehen; allerdings darf nach dieser Rechtsprechung nicht etwa die 

Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die 

übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder 

festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein 

Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der 

entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2). Die 

Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit sind aber durch 

geeignete organisatorische Massnahmen und die Mithilfe der Familienangehörigen - 

denen dadurch ausserdem keine unverhältnismässige Belastung entstehen darf - 

möglichst zu mildern (vgl. BGE 130 V 396 E. 8), stets allerdings ohne aus dem Blick zu 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verlieren, dass es um die Bemessung der behinderungsbedingten Einbusse an 

persönlicher Leistungsfähigkeit der versicherten Person geht. Auch unter 

Berücksichtigung der gesundheitlichen Situation des Ehemanns der 

Beschwerdeführerin, welcher seit dem 1. Mai 2016 eine Viertelsrente der IV bezieht 

(vgl. den in Rechtskraft erwachsenen Entscheid des hiesigen Gerichts vom 9. Juli 2020, 

IV 2018/257), ist eine Mitwirkung von diesem zu berücksichtigen. Insgesamt dürfte sich 

die Einschränkung im Haushaltsbereich tatsächlich in dem vom ABI erwähnten 

Ausmass von maximal 15 % befinden. Die genaue Bezifferung hat jedoch nicht zu 

erfolgen, da wie gesagt selbst bei einer Beeinträchtigung von bis zu 54 % keine renten­

begründende Einschränkung ausgewiesen wäre.

5.

Ausgehend von der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung und unter 

Berücksichtigung der Zeiträume einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit (vgl. vorstehend 

E. 3.5) bleiben die erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu 

prüfen.

Hinsichtlich des Invaliditätsgrades im ausserhäuslichen Erwerbsbereich ist der 

Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. vorstehend E. 1.2). 

Mit der Beschwerdegegnerin (vgl. Einkommensvergleich in IV-act. 252) ist davon 

auszugehen, dass im vorliegenden Fall sowohl hinsichtlich des hypothetischen 

Valideneinkommens als auch bezüglich des Invalideneinkommens der Lohn für 

Hilfsarbeiterinnen zugrunde zu legen ist und folglich der Einkommensvergleich anhand 

eines sogenannten Prozentvergleichs vorgenommen werden kann. Dabei entspricht 

der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung 

eines Abzugs vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75). Angesichts der geringen 

Gewichtung der ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit und damit der geringen Auswirkung 

eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn kann die Frage offengelassen werden, ob ein 

solcher vorzunehmen ist. Denn selbst unter Berücksichtigung eines 15%igen Abzugs, 

welcher in der vorliegenden Konstellation sicherlich das Maximum bildet, würde im 

Erwerbsbereich ein Invaliditätsgrad von 4 % resultieren, womit die Einschränkung im 

Haushaltsbereich immer noch 47 % betragen könnte, ohne rentenbegründend zu 

wirken (Erwerb: 25 % : 100 % x 15 = 3.75 %; Haushalt: 75 % : 100 % x 47 % = 35.25 

%). Für die Zeiten ausserhalb der operationsbedingten vollständigen 

Erwerbsunfähigkeit (vgl. vorstehend E. 3.5) ist somit von einer rentenausschliessenden 

Erwerbsfähigkeit auszugehen.

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.  

Die vorliegend zu beurteilende Anmeldung bei der IV erfolgte im April 2010. Der 

frühestmögliche Rentenbeginn - unter Vorbehalt der Erfüllung des Wartejahres (vgl. 

sogleich) - ist damit der 1. Oktober 2010. Zu diesem Zeitpunkt bleibt - wie vorstehend 

ausgeführt - eine rentenbegründende Einschränkung beweislos. Eine solche ist erst ab 

dem 5. Oktober 2011 ausgewiesen, ab welchem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin 

aufgrund einer Rückenoperation gemäss ABI-Gutachten bis 4. April 2012 in sämtlichen 

Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig war. Das Wartejahr gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG begann spätestens am 27. März 2009 zu laufen, ab welchem Zeitpunkt die 

Beschwerdeführerin von der behandelnden Psychiaterin Dr. E.___ zu 50 % 

krankgeschrieben wurde. Ab Dezember 2009 wurde die Arbeitsunfähigkeit auf 100 % 

erhöht (IV-act. 60). Damit war das Wartejahr im Zeitpunkt der nachgewiesenen 

vollständigen Erwerbsunfähigkeit erfüllt und es entstand ein Rentenanspruch ab 1. 

Oktober 2011.

5.2. 

Bei rückwirkender Zusprache einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente 

sind gemäss Rechtsprechung die für die Rentenrevision geltenden Art. 17 Abs. 1 

ATSG und Art. 88a IVV über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer 

Verbesserung oder Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit analog anzuwenden, weil 

noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine Änderung eingetreten ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Mai 2019, 9C_687/2018, E. 2 mit Hinweisen). Gemäss Art. 88a 

IVV ist bei einer Verbesserung (Abs. 1) oder Verschlechterung (Abs. 2) der 

Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen, sobald 

sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Renten werden stets 

für den ganzen Kalendermonat im Voraus ausbezahlt (Art. 19 Abs. 3 ATSG). Somit hat 

die Beschwerdeführerin angesichts der vorstehend festgestellten Arbeits- resp. 

Erwerbsunfähigkeiten vom 1. Oktober 2011 bis 31. Juli 2012 Anspruch auf eine 

befristete ganze Rente. Darüber hinaus vermag sie keinen rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad zu erreichen.

5.3. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist 

und die Beschwerdeführerin für die Dauer vom 1. Oktober 2011 bis 31. Juli 2012 einen 

Anspruch auf eine ganze Rente hat. Darüber hinaus besteht kein Rentenanspruch. Die 

Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.  

Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, wird der Entscheid für diese stellvertretend 

von einer mitwirkenden Richterin unterzeichnet (Art 39  Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

20. Januar 2020 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung vom 1. Oktober 

2011 bis 31. Juli 2012 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Darüber hinaus besteht 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

im vorliegenden durchschnittlich aufwändigen Fall als angemessen. Die 

Beschwerdeführerin hat gemessen am Antrag um Zusprache einer unbefristeten, 

mindestens halben Rente nur in untergeordnetem Ausmass obsiegt. Die 

Beschwerdegegnerin hat es jedoch pflichtwidrig unterlassen, der Beschwerdeführerin 

die ihr zustehende befristete Rente zuzusprechen und auszurichten. Vor diesem 

Hintergrund sind der Beschwerdeführerin ermessensweise zwei Drittel der Kosten, d.h. 

Fr. 400.--, aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 400.-- daran anzurechnen und im Umfang von 

Fr. 200.-- zurückzuerstatten. Den Restbetrag von Fr. 200.-- hat die 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

bis 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) bei vollem Obsiegen als angemessen. Da die Beschwerdeführerin 

teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

Einem Obsiegen zu einem Drittel entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin mit Fr. 1'333.35 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

6.3. 

ter

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

kein Rentenanspruch. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung wird die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- hat die Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln und 

die Beschwerdegegnerin zu einem Drittel zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin daran angerechnet und im Umfang von Fr. 

200.-- zurückerstattet. 

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'333.35 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 19.11.2021
	Art. 28 Abs. 3 IVG: ABI-Gutachten, welches eine volle leidensadaptierte Arbeitsfähigkeit ausweist, ist beweiskräftig. Wegen einer Rückenoperation besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente, im Übrigen besteht kein Rentenanspruch. Anwendung der gemischten Methode mit hoher Gewichtung des Haushaltsanteils. Im Erwerbsbereich Prozentvergleich. Offengelassen, ob Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt wäre. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. November 2021, IV 2020/50).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-27T01:41:30+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen