# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 516dc81c-5e8e-5603-bd5e-bbca62f6b8fc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.04.2022 IV 2021/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-36_2022-04-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/36

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.09.2022

Entscheiddatum: 19.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2022
Art. 28 Abs. 1 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrads mittels Prozentvergleich. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 19. April 2022, IV 2021/36).

Entscheid vom 19. April 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; a.o. Gerichtsschreiber Lorenz Tobler

Geschäftsnr.

IV 2021/36

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, 9242 Oberuzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 15. Februar 2017 aufgrund von 

Nacken- und Rückenschmerzen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. 

Gallen, IV Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Seit 2011 

war die Versicherte gemäss Auszug aus dem individuellen Konto nicht mehr 

erwerbstätig (IV-act. 4, 9). Mit Mitteilung vom 1. März 2017 wurde ein Anspruch auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint, da die Versicherte als Hausfrau tätig 

sei, und die Prüfung des Rentenanspruchs in Aussicht gestellt (IV-act. 12).

A.a. 

Am 2. Juli 2017 reichte die Versicherte den Fragebogen zur Rentenabklärung 

betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt ein, wo sie angab, dass sie als Gesunde in einem 

100 %-Pensum arbeiten würde (IV-act. 19).

A.b. 

Nachdem die Arbeitsfähigkeit der Versicherten trotz Einholung mehrerer 

Arztberichte (vgl. IV-act. 7, 21, 29, 30, 46, 54, 61) nicht festgelegt werden konnte, 

wurde eine bidisziplinäre (orthopädisch-psychiatrische) medizinische Untersuchung als 

notwendig erachtet (IV-act. 62, 63).

A.c. 

Mit bidisziplinärem Gutachten vom 21. September 2019 wurde durch 

Dr. med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie Dr. med. C.___, 

Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats, die 

folgenden Diagnosen mit und ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 

Cervicovertebrogenes Syndrom (ICD-10 M54.82) bei degenerativen Veränderungen der 

mittleren und unteren HWS ossärer (ICD-10 M47.82) und diskogener (Diskushernie auf 

Höhe C6/C7 links; ICD-10 M50.2) Art, Lumbovertebrogenes Syndrom (ICD-10 M 54.86) 

bei degenerativen Veränderungen der mittleren und unteren LWS ossärer (M47.86) und 

diskogener (Diskushernie auf Höhe L4/L5 links; ICD-10 51.2) Art, Hallux valgus 

beidseits (ICD-10 M20.1), Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

A.d. 

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Episode (ICD-10 F33.0), Chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10 F.45.4), Schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen 

(ICD-10 F13.1). Die Begutachtenden attestierten der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit 

von 70 % in der bisherigen Tätigkeit als Raumpflegerin, in adaptierter Tätigkeit eine 

solche von 80 % (IV-act. 67-6 ff.).

Der Regionale Ärztliche Dienst der IV (RAD) hielt am 27. September 2019 fest, 

dass aus versicherungsmedizinischer Sicht auf das bidisziplinäre Gutachten abgestellt 

werden könne (IV-act. 68).

A.e. 

Mit Vorbescheid vom 9. Oktober 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung ihres Rentenbegehrens in Aussicht. Mit Schreiben vom 1. November 2019 

(Datum Posteingang) erhob die Versicherte Einwand und verlangte sinngemäss die 

Berücksichtigung weiterer medizinischer Berichte (IV-act. 72). In der Folge gab sie 

einen Sprechstundenbericht der Klinik für Neurochirurgie, Kantonsspital St. Gallen, 

vom 13. Februar 2020 (IV-act. 79-2 ff.), einen Arztbericht von Dr. med. D.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 31. Januar 2020 (IV-act. 79-5 ff.), eine 

"Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung" von Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere 

Medizin, vom 5. März 2020 (IV-act. 87) sowie einen Verlaufsbericht von Dr. med. F.___, 

Facharzt für Neurochirurgie, vom 22. April 2020 (IV-act. 89) zu den Akten.

A.f. 

Am 23. Juni 2020 bestätigte der RAD, dass auch nach Berücksichtigung der 

zusätzlichen medizinischen Berichte weiterhin auf das bidisziplinäre Gutachten 

abgestellt werden könne (IV-act. 91).

A.g. 

Die Versicherte liess am 21. August 2020, neu vertreten durch Fürsprecher M. 

Büchel, eine Stellungnahme einreichen (IV-act. 98). Der RAD hielt daraufhin am 

29. Januar 2021 erneut fest, dass das bidisziplinäre Gutachten aus 

versicherungsmedizinischer Sicht plausibel und nachvollziehbar sei (IV-act. 100).

A.h. 

Mit Verfügung vom 29. Januar 2021 bestätigte die IV-Stelle ihren Entscheid und 

wies das Leistungsbegehren der Versicherten ab (IV-act. 101).

A.i. 

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B.  

Gegen diese Verfügung lässt A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 1. März 

2021 Beschwerde erheben. Sie beantragt, die Verfügung sei aufzuheben. Es sei ihr 

mindestens eine halbe IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

zuzusprechen. Eventualiter sei ein gerichtliches polydisziplinäres Gutachten 

(psychiatrisch, orthopädisch und Innere Medizin) in Auftrag zu geben. Ausserdem sei 

der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von Gerichtskosten, Befreiung von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen, 

Befreiung von allfälligen Gutachterkosten sowie Bestellung von Fürsprecher M. Büchel 

als unentgeltlicher Rechtsbeistand) zu erteilen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin). Die 

Beschwerdeführerin führt im Wesentlichen aus, dass ihr von Dr. F.___ zunächst eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 %, anschliessend eine solche von weiterhin 100 % in 

angestammter und höchstens 50 % in adaptierter Tätigkeit attestiert worden sei. 

Schliesslich habe er ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in angestammter und 60 % 

in adaptierter Tätigkeit attestiert. Auch Dr. E.___ attestiere nach wie vor eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 %, wobei er eine wechselbelastende Tätigkeit von 2-3 

Stunden pro Tag, eventuell steigerbar, für zumutbar erachte. Der mit dem 

orthopädischen Gutachten beauftragte Dr. C.___ habe nicht begründet, weshalb er von 

einer weit höheren Arbeitsfähigkeit ausgehe, und sich nicht mit der Beurteilung von 

Dr. F.___ auseinandergesetzt, weshalb auf seine Beurteilung nicht abgestellt werden 

könne. Ausserdem sei der medizinische Sachverhalt ungenügend und unvollständig 

abgeklärt worden, weshalb ein multidisziplinäres MEDAS-Gutachten nötig sei. 

Insbesondere sei eine neurologische Beurteilung nachzuholen (act. G 1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2021 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass die 

eingereichten ärztlichen Berichte keine ausreichende Grundlage für eine direkte 

Leistungszusprache bilden würden. Ausserdem habe sich Dr. C.___ im bidisziplinären 

Gutachten ausführlich mit den medizinischen Berichten der behandelnden Ärzte 

auseinandergesetzt und seine Meinung entsprechend begründet. Die nach dem 

genannten Gutachten eingegangenen medizinischen Berichte hätten sodann keine 

nicht bereits berücksichtigten objektiven Tatsachen enthalten, so dass der 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

medizinische Sachverhalt vollständig erstellt und dem bidisziplinären Gutachten 

entsprechend volle Beweiskraft zuzuerkennen sei. Ebenso sei im Umstand, dass keine 

neurochirurgische Untersuchung vorgenommen worden sei, keine Verletzung der 

Abklärungspflicht zu erblicken. Es sei deshalb vollständig auf das bidisziplinäre 

Gutachten abzustellen (act. G 3).

Mit Schreiben vom 12. Mai 2021 teilt das Gericht der Beschwerdeführerin mit, 

dass dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen werde (act. G 4).

B.c. 

Mit Replik vom 11. Juni 2021 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. 

Sie führt ergänzend aus, dass von einer polydisziplinären Begutachtung nur dann 

zugunsten einer (bloss) bidisziplinären Untersuchung abgesehen werden könne, wenn 

die medizinische Situation offenkundig ausschliesslich nur ein oder zwei Fachgebiete 

beschlage, was vorliegend nicht der Fall sei. Entweder sei die Angelegenheit somit an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine polydisziplinäre 

Begutachtung veranlasse, oder es sei ein gerichtliches polydisziplinäres Gutachten 

einzuholen (act. G 6).

B.d. 

Mit Schreiben vom 24. Juni 2021 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

Duplik (act. G 8).

B.e. 

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben, und weil ferner das 

Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis 

zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 29. Januar 2021) 

eingetretenen Sachverhalt abstellt, sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 

2021 gültig gewesenen materiellen Bestimmungen anwendbar (vgl. BGE 132 V 215 E. 

3.1.1 mit Hinweisen). Sie werden im Folgenden denn auch in dieser Fassung zitiert.

1.1. 

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Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a); während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % im Sinne von Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) invalid sind (lit. c).

1.2. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind 

(BGE 125 V 351 E. 3a). Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme 

Schmerzstörung und vergleichbare Diagnosen) und psychische Erkrankungen wie 

namentlich Depressionen ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels 

Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 143 V 418 E. 6 und E. 7.2; BGE 141 V 281 E. 3.5 

und E. 4.2). Der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der 

massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein 

stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für 

die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 418 E. 6).

1.4. 

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2.  

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.5. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.6. 

Zunächst ist zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt ausreichend abgeklärt 

wurde. Die Beschwerdegegnerin stützte sich für ihren Entscheid vornehmlich auf das 

bidisziplinäre Gutachten der Dres. C.___ und B.___ sowie auf die Stellungnahmen des 

RAD vom 23. Juni 2020 und 29. Januar 2021 (IV-act. 67, 91 und 100).

2.1. 

Vorab ist festzuhalten, dass das bidisziplinäre Gutachten den formellen 

Anforderungen der Rechtsprechung (vgl. E. 1.4) grundsätzlich entspricht. 

Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen 

und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (vgl. zum Ganzen BGE 137 V 210 E. 1.3.4 und 4.4.1). Zu prüfen ist, ob die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin konkrete Zweifel am Beweiswert des 

bidisziplinären Gutachten zu wecken vermögen, so dass die Sache zur erneuten 

Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder – wie in der 

Beschwerde beantragt – ein Gerichtsgutachten einzuholen wäre. Die verschiedenen 

von der Beschwerdeführerin beanstandeten Punkte inhaltlicher Natur werden 

nachfolgend einzeln auf ihre Begründetheit geprüft.

2.2. 

Die Beschwerdeführerin moniert zunächst, dass sie nicht neurologisch begutachtet 

worden sei, weshalb eine entsprechende Beurteilung nachgeholt werden müsse (act. G 

1, IV.6 und 7). In der Replik wird nicht mehr eine neurologische, sondern neu eine 

neurochirurgische Begutachtung verlangt (act. G 6, III.4). Rechtsprechungsgemäss ist 

grundsätzlich ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen, sofern die medizinische 

Situation nicht offenkundig ausschliesslich ein oder zwei Fachgebiete beschlägt. 

Gleichzeitig tragen letztlich die Begutachtenden die Verantwortung für die fachliche 

2.3. 

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Güte und Vollständigkeit der erstellten Entscheidungsgrundlage, weshalb es ihnen 

freistehen muss, die von der IV-Stelle bzw. dem RAD bezeichneten Disziplinen zur 

Diskussion zu stellen, wenn ihnen die Vorgaben nicht einsichtig sind (zum Ganzen BGE 

139 V 349 E. 3.2 und 3.3). Es liegt demnach im Ermessen der Begutachtenden, ob der 

Beizug weiterer Experten notwendig ist oder nicht (Urteil des Bundesgerichts vom 

30. Januar 2015, 8C_277/2014, E. 5.2). Im orthopädischen Teilgutachten von Dr. C.___ 

sind die Kribbelparästhesien berücksichtigt (IV-act. 67-19). Zudem wurden sowohl an 

den oberen als auch an den unteren Extremitäten Untersuchungen der Kraft- und 

Sensibilitätsverhältnisse durchgeführt (vgl. IV-act. 67-16 f.) Dr. C.___ hält fest, dass sich 

keine schwerwiegenden neurologischen Ausfälle, namentlich motorischer Art, fänden 

(IV-act. 67-19). Unter zusätzlicher Berücksichtigung der Resultate der bildgebenden 

Verfahren sei das geklagte Ausmass der Beschwerden nicht vollständig 

nachvollziehbar, so dass er zur Auffassung gelangt sei, dass die Explorandin ihren 

Beschwerden einen hohen Stellenwert beimesse und daraus recht absolute 

Schlussfolgerungen bezüglich ihrer Leistungs- und damit auch der Arbeitsfähigkeit 

ziehe (IV-act. 67-20). Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, impliziert die 

Tatsache, dass Dr. C.___ in Kenntnis der Vorakten und unter Berücksichtigung der 

zeitweise auftretenden Kribbelparästhesien das Vorliegen schwerwiegender 

neurologischer Ausfälle verneint, dass er keine Notwendigkeit einer zusätzlichen 

neurologischen bzw. neurochirurgischen Begutachtung sieht. Entsprechend stellten die 

Gutachtenden die von der Beschwerdegegnerin bzw. dem RAD bezeichneten 

Disziplinen auch nicht zur Diskussion. Ergänzend ist anzumerken, dass 

Gefühlsstörungen, Temperaturempfindungsstörungen und Kribbelparästhesien dann 

beachtlich wären, wenn mit Blick auf die klinischen und bildgebenden Befunde ein 

invalidisierendes Ausmass der geklagten Beschwerden objektiviert werden könnte (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. Januar 2017, 8C_673/2016, E. 5.2). Die Arztberichte 

von Dr. F.___ legen jedoch nicht dar, inwiefern die von der Beschwerdeführerin 

beschriebenen Kribbelparästhesien ihre Arbeitsfähigkeit in einer Weise 

beeinträchtigten, dass eine höhere Arbeitsunfähigkeit resultieren würde. Der RAD hält 

in seiner Stellungnahme vom 29. Januar 2021 denn auch fest, dass die zeitweise 

auftretenden Missempfindungen ohne Kraft- und Bewegungseinschränkungen in den 

Armen bei der Herleitung der Arbeitsfähigkeit zwar explizit erwähnt seien. Diese hätten 

jedoch keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit. Dass sich die 

zumindest im linken Arm neurologisch begründeten Beschwerden bei einer Tätigkeit 

mit falscher Wirbelsäulenbelastung verschlechtern würden, sei bei der im Gutachten 

hergeleiteten Arbeitsfähigkeit und den Adaptionskriterien bereits berücksichtigt. Eine 

erneute Begutachtung unter Einbezug eines Neurologen bringe aus 

arbeitsmedizinischer Sicht keinen Erkenntnisgewinn bezüglich der Arbeitsfähigkeit (IV-

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act. 100). Von einer zusätzlichen neurologischen bzw. neurochirurgischen 

Begutachtung ist damit aufgrund der fehlenden Relevanz für die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit abzusehen.

Die Beschwerdeführerin rügt des Weiteren, dass sich der orthopädische Gutachter 

Dr. C.___ nicht mit dem Arztbericht von Dr. F.___ vom 12. April 2019 

auseinandergesetzt habe. Ebenfalls habe er nicht begründet, weshalb er im Vergleich 

zu Dr. F.___ von einer weit höheren Arbeitsfähigkeit ausgehe (act. G 1, IV.3). Dr. C.___ 

führt im orthopädischen Gutachtensteil aus, dass er in diagnostischer Hinsicht die in 

den Unterlagen vorhandenen fachärztlichen Einschätzungen teile. Gleichzeitig weist er 

darauf hin, dass Dr. F.___ nicht begründe, weshalb er in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit eine derart tiefe Arbeitsfähigkeit bescheinige, und vermutet einen 

Zusammenhang mit der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung des behandelnden 

Arztes (IV-act. 67-20). Die von Dr. F.___ in leidensadaptierter Tätigkeit attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 40 % wird von diesem tatsächlich nur rudimentär damit begründet, 

dass ein chronisches therapieresistentes Panvertebralsyndrom bestehe und die 

Beschwerdeführerin deshalb jede Stunde 10 Minuten Pause machen sollte (vgl. IV-

act. 55). Im Arztbericht vom 11. Dezember 2017 führt Dr. F.___ aus, dass bei 

körperlichen Belastungen die Zervikalgien, Lumbalgien und Lumboischialgien rapide 

zunähmen (IV-act. 29). Wie sich die Arbeitsfähigkeitseinschätzung in adaptierter 

Tätigkeit genau herleitet und weshalb die Arbeitsunfähigkeit zunächst mit 50 % (Bericht 

vom 11. Dezember 2017, IV-act. 29), anschliessend 60 % (Bericht vom 12. April 2019, 

IV-act. 54) und schliesslich (allerdings nach der Begutachtung) mit 80 % (Bericht vom 

22. April 2020, IV-act. 89) beziffert wird, ist nicht ersichtlich. Aufgrund der knappen 

Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung durch Dr. F.___ ist nicht zu beanstanden, 

dass diese von Dr. C.___ nicht ausführlicher gewürdigt wurde. Zusammenfassend lässt 

sich festhalten, dass Dr. C.___ in diagnostischer Hinsicht zu den gleichen 

Einschätzungen wie Dr. F.___ gelangt, deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

jedoch unterschiedlich beurteilt.

2.4. 

Ferner bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die Beschwerdegegnerin den 

medizinischen Sachverhalt ungenügend erstellt habe, indem sie es unterlassen habe, 

beim Psychiater der Beschwerdeführerin, Dr. D.___, zusätzliche medizinische Berichte 

anzufordern und ihn gleichzeitig aufzufordern, dass er zur Frage der Arbeitsfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht Stellung beziehen solle (act. G 1, IV.4). Diesbezüglich ist zu 

berücksichtigen, dass die psychiatrische Gutachterin Dr. B.___ wusste, dass die 

Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Begutachtung am 23. August 2019 "seit etwa 

zwei Monaten" bei Dr. D.___ in psychiatrischer Behandlung war und sie auch 

2.5. 

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hinsichtlich der Medikation informiert war (IV-act. 67-25). Die Mitteilung der 

Beschwerdegegnerin, dass eine bidisziplinäre medizinische Untersuchung 

durchgeführt werde, datiert sodann vom 5. Juni 2019 (IV-act. 63). Dr. D.___ gibt in 

seinem Bericht vom 31. Januar 2020 an, dass die Beschwerdeführerin am 15. Juni 

2019, 30. September 2019 und am 21. Januar 2020 bei ihm in der Sprechstunde 

gewesen sei (IV-act. 79-5). Er hat demnach die Beschwerdeführerin vor der 

Begutachtung durch Dr. B.___ ein Mal gesehen. Vor der Begutachtung drängte sich 

deshalb das Einholen eines medizinischen Berichts bei Dr. D.___ aufgrund der kurzen 

Behandlungsdauer und des geringen zeitlichen Abstands nicht auf. Das psychiatrische 

Teilgutachten entspricht den Anforderungen der Rechtsprechung und hat daher volle 

Beweiskraft, was von der Beschwerdeführerin denn auch nicht in grundsätzlicher 

Weise bestritten wird. Nach der Begutachtung konnte deshalb aufgrund dessen, dass 

in psychiatrischer Hinsicht eine beweiskräftige gutachterliche Einschätzung vorlag, auf 

das Einholen weiterer Arztberichte verzichtet werden. Im Bericht vom 31. Januar 2020 

stellt Dr. D.___ die abweichende Diagnose einer stress- bzw. schmerzbedingten 

Angststörung (ICD-10: F 41.1), nimmt jedoch weder Bezug auf das bidisziplinäre 

Gutachten, noch beurteilt er die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 79-5 ff.). Wie der RAD in seiner 

Stellungnahme vom 23. Juni 2020 zu Recht ausführt, ist daher davon auszugehen, 

dass der Bericht keine neuen objektiven Tatsachen enthält und im Ergebnis eine 

andere Beurteilung desselben Sachverhalts darstellt (IV-act. 91-2). Es drängen sich 

somit keine weiteren Abklärungen auf, weil Dr. D.___ keine wichtigen – und nicht rein 

subjektiver ärztlicher Interpretation entspringenden – Aspekte benennt, welche im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. Juni 2018, 8C_909/2017, E. 9 mit Hinweis).

Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, dass auch die übrigen nach 

dem Gutachten verfassten medizinischen Berichte (IV-act. 79-2, 87 und 89) den 

Begutachtenden zur Beurteilung vorzulegen gewesen wären. Einem ärztlichen Bericht 

könne nur dann voller Beweiswert zukommen, wenn eine umfassende Würdigung der 

medizinischen Aktenlage vorgenommen worden sei, wobei nach der Rechtsprechung 

auch die Auseinandersetzung mit der abweichenden Beurteilung anderer Ärzte umfasst 

sei (act. G 1, E. IV.8 und 9). Den Begutachtenden Dres. B.___ und C.___ lagen das 

gesamte IV-Dossier und damit die vor dem bidisziplinären Gutachten erstellten 

medizinischen Berichte vor (vgl. IV-act. 67-10 und 67-23). Die späteren Berichte 

wurden dem RAD vorgelegt, welcher in seiner Stellungnahme vom 23. Juni 2020 zum 

Schluss kam, dass keines der später eingereichten Dokumente das bidisziplinäre 

Gutachten in Frage stellen könne (vgl. IV-act. 91). Wie bereits in der vorstehenden 

Erwägung ausgeführt, drängen sich nach durchgeführtem Administrativgutachten 

2.6. 

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3.  

weitere Abklärungen nur dann auf, wenn die Berichte wichtige Aspekte benennen, 

welche im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind. In 

Bezug auf den Arztbericht der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

13. Februar 2020 ist festzuhalten, dass dieser keine Arbeitsfähigkeitsschätzung enthält. 

Die Auswirkung des aufgrund einer neuerlichen MRI der Lendenwirbelsäule erhobenen 

klinischen Befunds einer linksseitigen Kompression der L5-Nervenwurzel bleibt damit 

unklar. Die Beschwerdeführerin selbst gibt lediglich an, dass das linke Bein manchmal 

einschlafe und sie häufig ein Kribbeln im rechten Arm verspüre; eine Schwäche oder 

einen Kraftverlust nahm sie dagegen nicht wahr (IV-act. 79-2 ff.). Nachdem die 

Kribbelparästhesie dem orthopädischen Gutachter bekannt war und von diesem als 

nicht wesentlich für die Arbeitsfähigkeit eingeschätzt wurde, ist nicht von einer 

weitergehenden Relevanz des Arztberichts der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals 

St. Gallen für die IV-rechtlich bedeutsame Arbeitsfähigkeit in (adaptierten) Tätigkeiten 

auszugehen. Die im Schreiben von Dr. E.___ vom 5. März 2020 geäusserte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50 % bezieht sich im Wesentlichen auf den eben 

gewürdigten Bericht und steht der Spruchreife des Sachverhalts damit ebenfalls nicht 

entgegen (vgl. IV-act. 87). Der Arztbericht von Dr. F.___ vom 22. April 2020 entspricht 

diagnostisch weitestgehend demjenigen vom 12. April 2019; es wird einzig darauf 

hingewiesen, dass sich der klinische Zustand der Beschwerdeführerin im Vergleich zu 

jenem gemäss den letzten beiden Berichten an die Beschwerdegegnerin deutlich 

verschlechtert habe. Eine weitergehende Begründung für die behauptete 

Verschlechterung und insbesondere für die neuerliche Erhöhung der 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung auf nunmehr 80 % findet sich dagegen nicht (IV-act. 89). 

Die wesentlichen Unterschiede zwischen den Einschätzungen von Dr. F.___ und 

Dr. C.___ ergeben sich denn auch nicht aus einer unterschiedlichen objektiven 

Befunderhebung, sondern aus der Würdigung des Einflusses eben jener auf die 

Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 2.4).

Nachdem keine hinreichend konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des bi­

disziplinären Gutachtens sprechen, sind keine weiteren Sachverhaltsabklärungen an­

gezeigt. Es kann deshalb auf die gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % in 

adaptierter Tätigkeit und 70 % in angestammter Tätigkeit abgestellt werden.

2.7. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin anfangs noch eine Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als Hausfrau ins Auge gefasst hatte, ging sie bei der 

Rentenprüfung davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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4.  

Einschränkung in einem vollen Pensum erwerbstätig wäre bzw. sein müsste (IV-act. 31, 

57, 69). Dies ist nicht zu beanstanden.

Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die ver­

sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Grundsätzlich wäre das 

Valideneinkommen anhand des zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten 

Erwerbseinkommens zu bestimmen. Nachdem die Beschwerdeführerin zuletzt im Jahr 

2011 als Reinigungsangestellte erwerbstätig war (vgl. IV-act. 9), kann das tatsächlich 

erzielbare Erwerbseinkommen nicht genau bestimmt werden und es sind die 

Zentralwerte der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundes heranzuziehen (vgl. BGE 129 

V 472 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

ohne gesundheitliche Einschränkung erneut als Reinigungsangestellte oder in einer 

vergleichbaren einfachen körperlichen Hilfsarbeit tätig wäre, welche dem 

Kompetenzniveau 1 der LSE entspräche. Angesichts des einschränkenden 

Zumutbarkeitsprofils sowie der persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin 

(langjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, keine in der Schweiz anerkannte 

Ausbildung) ist davon auszugehen, dass auch eine leidensadaptierte Tätigkeit dem 

Kompetenzniveau 1 entspräche. Sowohl für das Validen- als auch für das Invaliden­

einkommen ist demnach der Zentralwert des Kompetenzniveaus 1 der LSE 

heranzuziehen, womit sich deren genaue Ermittlung rechtsprechungsgemäss erübrigt; 

der Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung 

des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2012, 

8C_365/2012, E. 7 mit Verweis auf Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts 

vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Gründe für einen Abzug vom Tabellenlohn sind 

vorliegend nicht ersichtlich und werden von der Beschwerdeführerin auch nicht 

vorgebracht. Dass die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad auf 20 % festsetzte 

(IV-act. 101) und den Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte, ist deshalb nicht zu 

beanstanden.

3.2. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 600.-- werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Sie wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 4) ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

bis

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Partei­

entschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. 

G 4) die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung 

wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit 

hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren verpflichtet, sobald sie 

dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] 

i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; SGS 

951.1]).

4.4. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2022
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrads mittels Prozentvergleich. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2022, IV 2021/36).

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		2024-05-26T21:49:28+0200
	"9001 St.Gallen"
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