# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f510e89f-daef-5486-b734-d7e6d2739583
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2008 D-5244/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5244-2008_2008-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5244/2008/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, (Adresse),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 7. August 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5244/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Nigeria  am 
20. Mai  2008  auf  dem Seeweg in  Richtung eines ihm unbekannten 
Landes verliess, von wo er auf dem Landweg über weitere ihm unbe-
kannte Länder am 30. Juni 2008 unter Umgehung der Grenzkontrolle 
in die Schweiz gelangte,

dass er gleichentags in (Ort) um Asyl nachsuchte und am 16. Juli 2008 
im dortigen Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ)  zum ersten Mal 
befragt sowie am 28. Juli 2008 in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 Bst. a 
des  Asylgesetzes vom 26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31)  durch das 
Bundesamt in (Ort) zu den Asylgründen angehört wurde,

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
er sei in (Ort) geboren worden und dort zusammen mit seinen Eltern 
und  seinen  beiden  Geschwistern  bis  zum  12.  Mai  2008  wohnhaft 
gewesen,

dass  er  dort  nach  sechsjährigem Besuch  der  Grundschule  als  vom 
Dorfvorsteher gewählter  Wachmann tätig  gewesen sei,  wobei  er  und 
andere Wachmänner im Rahmen des üblicherweise von 22.30 bis 5.00 
Uhr dauernden bewaffneten Dienstes in der Nacht vom 11. auf den 12. 
Mai 2008 gehört hätten, wie beim Haus des früheren Vorsitzenden der 
Local  Government  Area  und  nachmaligen  Geschäftsmannes 
B._______ Schüsse gefallen seien,

dass sich der 15-köpfige Wachtrupp zum Tatort aufgemacht und sich 
mit  der  unbekannten  Zahl  von  Räubern  eine  Schiesserei  geliefert 
habe, in deren Verlauf sich die Angreifer in den Busch abgesetzt hät-
ten,

dass  der  Wachtrupp  bei  seiner  Rückkehr  zum Haus  von B._______ 
diesen mit Schusswunden am Oberkörper tot auf dem Boden liegend 
vorgefunden  habe  und  daraufhin  zu  seinem  Posten  am  Dorfplatz 
zurückgekehrt  sei,  wo er seine Waffen deponiert  und den Dienst zur 
üblichen Zeit beendet habe,

dass in der Folge die Dorfbewohner die Wachmannschaft beschuldigt 
hätten, an der Schiesserei beteiligt gewesen zu sein, mit den Räubern 
gemeinsame Sache  gemacht  zu  haben  und  am Tod von B._______ 

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schuldig  zu  sein,  wie  der  Beschwerdeführer  am  folgenden  Tag von 
seiner Schwester erfahren habe,

dass ihm seine Schwester überdies erzählt habe, dass fünf oder sechs 
Wachmänner  von  der  Dorfbevölkerung  festgenommen  worden  seien 
und er selbst gesucht werde,

dass er durch die Hintertür geflüchtet  sei  und bei seinem Freund im 
Nachbardorf Umudimogor Zuflucht gesucht habe, als er gehört habe, 
wie sich die Dorfbewohner dem Haus genähert hätten,

dass er von seinem Freund erfahren habe, dass die Dorfbewohner bei 
seinem Vater nach seinem Verbleib geforscht, diesen getötet und das 
Haus angezündet hätten, weil er keine Auskunft habe geben können,

dass er auf Drängen seines Freundes, welcher deswegen selbst eine 
Gefährdung  befürchtet  habe,  drei  Tage  später  in  der  Nacht  Umudi-
mogor per Autobus in Richtung (Ort) verlassen habe, wo er von einem 
Freund seines Freundes in  Empfang genommen worden sei  und bei 
jenem vom 20. bis zum 21. Juni 2008 Zuflucht gefunden habe,

dass ihn sein Gastgeber darüber informiert habe, dass die Polizei ein 
Foto von ihm besitze und ihn überall suche,

dass er in der Folge einem Mann weisser Hautfarbe übergeben wor-
den sei, welcher ihn an Bord eines Schiffes geführt und ihn zu einem 
ihm unbekannten Zielort begleitet habe, von wo er im Laderaum eines 
Lastwagens  zu  einem  ihm  unbekannten  Bahnhof  in  der  Schweiz 
gebracht  worden  sei,  wo  ihm  der  Fahrer  ein  Bahnbillett  nach  (Ort) 
gekauft habe, wohin er in der Folge ohne umzusteigen gefahren sei,

dass der Beschwerdeführer, da er bei der Meldung des Asylgesuchs 
keine Ausweispapiere abgab, am 30. Juni 2008 schriftlich aufgefordert 
wurde,  innert  48 Stunden Ausweispapiere nachzureichen,  verbunden 
mit  der  Androhung,  im  Unterlassungsfall  werde auf  das  Asylgesuch 
nicht eingetreten (vgl. A2/1),

dass das BFM mit am selben Tag eröffneter Verfügung vom 7. August 
2008 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  dessen  Wegweisung  aus  der 
Schweiz  anordnete,  wobei  er  diese  am  Tag  nach  Eintritt  der 
Rechtskraft zu verlassen habe,

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dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Identitätspapiere eingereicht,

dass  die  vom  Beschwerdeführer  genannten  Gründe  für  das  Fehlen 
beziehungsweise  nicht  mögliche  Beschaffen  von  Reise-  oder  Identi-
tätspapieren als Standardvorbringen und Schutzbehauptungen zu wer-
ten  seien,  welche  von  vielen  Asylsuchenden,  die  ihre  Identität  den 
Asylbehörden nicht offenlegen wollten, verwendet würden,

dass  mithin  keine  entschuldbaren  Gründe  vorlägen,  welche  es  dem 
Beschwerdeführer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere ein-
zureichen,

dass die Aussagen sowohl in Bezug auf die fluchtauslösenden Ereig-
nisse als auch den Reiseweg von bemerkenswerter Substanzlosigkeit 
zeugten und in wesentlichen Punkten der allgemeinen Erfahrung und 
Logik des Handelns widersprechen würden,

dass nicht  glaubhaft  sei,  dass die 15 Angehörigen der   Wachmann-
schaft  als  wilder  Haufen und ohne Order des Chefs alle  gleichzeitig 
auf die Schüsse reagiert haben wollen,

dass ebenfalls nicht geglaubt werden könne, dass sich ein zum Schutz 
des  Dorfes  bestellter  Wachmann  mit  der  Wegsituation  vor  Ort  nicht 
auskennen  wolle  sowie  kurz  nach  der  Schiesserei  durch  blossen 
Augenschein den Tod des Opfers habe feststellen wollen und danach - 
ohne Hilfeleistung von Arzt  oder  Polizei  -  zur  Tagesordnung überge-
gangen beziehungsweise auf den Posten zurückgekehrt sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. August 2008 (Datum 
des Poststempels) beim Bundesverwaltungsgericht gegen diesen Ent-
scheid durch seine Rechtsvertreterin Beschwerde erheben liess, worin 
er  beantragte,  es  sei  die  Verfügung  des  BFM vollumfänglich  aufzu-
heben  und  das  Asylgesuch  gutzuheissen,  eventualiter  die 

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Wegweisungsverfügung aufzuheben und die vorläufige Aufnahme an-
zuordnen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  die  unentgeltliche  Rechtspflege  bean-
tragt wurde,

dass die vorinstanzlichen Akten am 15. August 2008 vollständig beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung:

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34  des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit - unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägungen - auf die 
frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer 
zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 
vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, wes-

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halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 
111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde, 

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  solche  Nichteintretensentscheide  die 
Beurteilungszuständigkeit  der  Beschwerdeinstanz  grundsätzlich  auf 
die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht 
auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2000  Nr.  34  E.  2.1 
S. 240 f.),

dass mithin auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin das 
Gutheissen des Asylgesuchs beantragt wird,

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft, sei es, weil 

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die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of-
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen,  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshin-
dernissen zu beurteilen ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass  sich  die  Beschwerde  inhaltlich  auf  eine  sinngemässe  Wieder-
holung der bisherigen Aussagen des Beschwerdeführers beschränkt,

dass sich diese Ausführungen des Beschwerdeführers als unbehelflich 
erweisen,

dass sie in keiner Weise geeignet sind, an den unsubstanziierten  Aus-
sagen des Beschwerdeführers bezüglich des Fehlens  beziehungswei-
se  nicht  möglichen Beschaffens  von  Reise-  oder  Identitätspapieren 
etwas zu ändern,

dass die im Zusammenhang mit  den Reise- beziehungsweise Identi-
tätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach  einer 
Überprüfung  der  Akten  und  unter  Berücksichtigung  der  Beschwer-
deeingabe  als  zutreffend  zu erachten sind,  und  zwecks Vermeidung 
von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 
BGG i.V.m. Art. 6 AsylG und Art. 4 VwVG),

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass - wie bereits erwähnt - seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG die Flüchtlingseigenschaft Prozessge-
genstand  des  Beschwerdeverfahrens  bildet,  wobei  im  Rahmen  der 
summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigen-
schaft und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen zu beurteilen sind, und sich die Offensichtlichkeit auch auf die 
Asylrelevanz beziehen kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass die Überprüfung der Akten zudem ergibt, dass die Vorinstanz die 
Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht und zutreffend als offen-
sichtlich unglaubhaft  qualifizierte, wobei vorab wiederum auf die ent-
sprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung 
verwiesen werden kann,

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dass sich auch aus der Beschwerdeschrift  keine neuen Erkenntnisse 
ergeben,  die  zu  einer  anderen  Beurteilung  führen  könnten,  und  die 
darin enthaltenen Ausführungen an der offensichtlichen Unglaubhaftig-
keit  der  geltend  gemachten  Verfolgungsvorbringen  nichts  zu  ändern 
vermögen,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer  solchen hat,  weshalb  die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen  des Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005 über  die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heimat-
staat unzumutbar wäre,

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dass  die  Mutter,  die  Geschwister  sowie  weitere  Verwandte  mütter-
licher-  und  väterlicherseits  des  Beschwerdeführers  nach  wie  vor  in 
Nigeria  wohnhaft  sind und dieser  dort  ein familiäres Beziehungsnetz 
besitzt,

dass  es  sich  beim  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  um 
einen Wachmann handelt,  der noch jung und -  soweit  aktenkundig - 
bei bester Gesundheit ist,

dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er 
würde bei einer Rückkehr in eine Existenz vernichtende Situation gera-
ten,  die  als  konkrete Gefährdung im Sinne der  zu beachtenden Be-
stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der  Wegweisung auch als  grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des Beschwerde-
führers ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder  unangemessen  sei  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten war,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als aussichtslos 
darstellte,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 2 und 3 des Reglements  vom 21. Februar 2008  über  die  Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  (vorab  per  Telefax; 
Einschreiben; Beilagen: [...])

- das BFM, Transitzentrum Altstätten (per Telefax; zu den Akten Ref.-
Nr. N_______)

- (kantonale Behörde) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand:

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