# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb051f99-040c-5af6-aa78-bd97ed7cbdd6
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 14.01.2019 HB.2019.4 (AG.2019.42)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_HB-2019-4_2019-01-14.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

HB.2019.4

 

ENTSCHEID

 

vom 14.
Januar 2019

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Christian Hoenen   

und Gerichtsschreiberin
lic. iur. Barbara Noser Dussy 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                    Beschwerdeführer

c/o Untersuchungsgefängnis
Basel-Stadt,                                Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel  

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
                               Beschwerdegegnerin 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel
  

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts 

vom 20. Dezember 2018

 

betreffend Verlängerung der
Untersuchungshaft bis zum 25. Februar 2019

Erwägungen

 

Das
Zwangsmassnahmengericht hat mit Verfügung vom 20. Dezember 2018 die
Untersuchungshaft über A____ (Beschwerdeführer) ab 31. Dezember 2018 für
die vorläufige Dauer von 8 Wochen, d.h. bis zum 25. Februar 2019,
verlängert. Gleichzeitig hat es dessen Antrag auf die Durchführung einer
mündlichen Verhandlung abgewiesen. Mit undatiertem und nicht unterzeichnetem
Schreiben an das Appellationsgericht (Aushändigung an das Gefängnispersonal am
9. Januar 2019, Eingang beim Appellationsgericht am 11. Januar 2019) hat A____ zum
einen geltend gemacht, dass er krank sei und operiert werden müsse, zum andern
hat er seine Unschuld beteuert, und schliesslich hat er um einen Anruf an seine
Mutter in Bulgarien gebeten. 

 

Das
Appellationsgericht ist für die Behandlung dieser Anliegen nur zuständig, wenn
und soweit damit die Verlängerung der Untersuchungshaft angefochten wird (Art. 222
i.V.m. 393 Abs. 1 lit. c der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR
312.0]). Anträge, welche die medizinische Versorgung und den Kontakt zu
Angehörigen betreffen, sind an die Gefängnisleitung resp. an die
Verfahrensleitung der Staatsanwaltschaft zu richten. Das Schreiben von A____
wird deshalb zuständigerweise an die Gefängnisleitung weitergeleitet.

 

Die Beschwerde
gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft wäre gemäss Art. 396 StPO
innert zehn Tagen nach Eröffnung der entsprechenden Verfügung schriftlich und
begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen gewesen. Die Verfügung wurde
dem Beschwerdeführer am 21. Dezember 2018 ausgehändigt. Die Beschwerdefrist
endete daher am 31. Dezember 2018. A____ hat sein Schreiben erst am
9. Januar 2019 dem Gefängnispersonal ausgehändigt. Sofern dieses überhaupt
als Beschwerde gegen die Haftverlängerungsverfügung gemeint war, wurde die
Beschwerdefrist nicht eingehalten. Es ist daher nicht darauf einzutreten.

 

Auf die Erhebung
von Gerichtskosten wird umständehalber verzichtet.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

 

            Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-      
Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt

 

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

 

 

lic. iur.
Christian Hoenen                                         lic. iur. Barbara
Noser Dussy

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.