# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d834dc8a-2a39-55c9-8a49-58c2bc80d536
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.10.2017 E-3796/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3796-2016_2017-10-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3796/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richter Jean-Pierre Monnet,    

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Volksrepublik China (Tibet) 

amtlich verbeiständet durch Rechtsanwalt Joël Müller,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 17. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

E-3796/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

I. 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer reiste gemäss seinen Angaben etwa am 

(…) September 2013 aus der Volksrepublik China aus und gelangte und 

zunächst nach Bhutan und später nach Nepal. Dort verblieb er rund sieben 

Monate, bevor er auf dem Luftweg in ein europäisches Land und von dort 

mit einem Auto am (…) Juli 2014 in die Schweiz gelangte. Am gleichen Tag 

stellte er ein Asylgesuch. Am 12. August 2014 fand im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) B._______ die Befragung zur Person (BzP) statt, 

und am 8. September 2014 wurde der Beschwerdeführer eingehend zu 

seinen Asylgründen befragt.  

A.b Der Beschwerdeführer gab zu Protokoll, er sei ethnischer Tibeter und 

Staatsangehöriger der Volksrepublik China. Er habe mit den Eltern und ei-

nem älteren Bruder sein ganzes Leben lang in C._______ (Kreis 

D._______) gelebt. Mit (...) oder (...) Jahren sei er ins Kloster (…) einge-

treten, wo er bis zum (…) September 2013 gelebt habe. 

A.c Bei der Beantwortung von Fragen nach der Herkunft und dem Alltags-

leben im Tibet führte der Beschwerdeführer aus, das Familienbüchlein be-

finde sich zu Hause bei seinen Eltern. Sein Identitätsausweis sei anlässlich 

einer Durchsuchung von den Polizisten mitgenommen worden. Bevor er 

ins Kloster eingetreten sei, sei er nicht zur Schule gegangen, weil das 

nächstgelegene Schulhaus sich weit entfernt in E._______ befunden habe. 

Der Vater habe die familieneigenen Felder bewirtschaftet; die Mutter habe 

Webarbeiten verrichtet; der ältere Bruder sei (…). Er (Beschwerdeführer) 

selber sei zu Hause geblieben und habe gelegentlich für die Familie Le-

bensmittel eingekauft. Schreiben und Lesen habe er im Kloster gelernt, al-

lerdings nur in tibetischer Sprache; sie hätten dort auch nur tibetische Ra-

diosender gehört. Er könne daher nicht allzu gut Chinesisch und kenne nur 

Begriffe zu alltäglichen Dingen wie Essen und Trinken. Auf Chinesisch 

habe er sich nur mit dem Ladenbesitzer unterhalten. Er könne daher auch 

nicht auf Chinesisch detailliert über seine Familie oder den genaueren  

Reiseweg berichten, da ihm dazu der Wortschatz und die Fachbegriffe feh-

len würden. 

E-3796/2016 

Seite 3 

A.d Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer 

geltend, am (…) oder (…) August 2013 habe ein Mönch einen Datenträger 

mit einem Video des Dalai Lama ins Kloster gebracht. Sie hätten das Video 

gemeinsam mit den anderen Mönchen im Kloster angeschaut. Als er am 

(…) August 2013 mit seinem Kollegen zu einer tibetischen Familie unter-

wegs gewesen sei, sei im Kloster eine Kontrolle durchgeführt worden; 

diese sei durch einen chinesischen Beamten und einen Tibeter erfolgt. Die 

Beamten hätten dabei in ihrem Zimmer das Video und die Identitätsaus-

weise gefunden und beschlagnahmt sowie den Abt des Klosters entspre-

chend informiert. Als er (Beschwerdeführer) und sein Mönchskollege am 

Abend ins Kloster zurückgekehrt seien, habe der Abt sie gerufen. Er habe 

ihnen – auch um das Koster vor Schaden zu bewahren – geraten, das 

Kloster zu verlassen. Der Kollege habe dann in einem Schreiben festge-

halten, dass sie beide allein für das Abspielen des Videos verantwortlich 

gewesen seien und die anderen Mönche nichts damit zu tun gehabt hätten. 

Er (Beschwerdeführer) und der andere Mönch seien dann noch am (…) 

August 2013 in die (…)-Bergregion geflüchtet. Nach einigen Tagen, sobald 

das nötige Geld beschafft gewesen sei, habe er die Heimat verlassen.  

B.  

Mit Verfügung vom 16. September 2014 lehnte das SEM das Asylgesuch 

des Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegweisung sowie deren Voll-

zug an, wobei sie den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China 

ausschloss. 

C.  

Eine dagegen am 29. September 2014 beim Bundesverwaltungsgericht 

eingereichte Beschwerde wurde mit Urteil E-5714/2014 vom 30. Juli 2015 

gutgeheissen. Im Entscheid wurde insbesondere festgestellt, die ange-

fochtene Asylverfügung vom 16. September 2014 sei in Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes und des Anspruchs des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör ergangen und das SEM habe den rechtserheblichen 

Sachverhalt unvollständig festgestellt. Die Vorinstanz wurde angewiesen, 

das Asylverfahren im Sinn der Erwägungen weiterzuführen und neu zu ent-

scheiden. 

  

E-3796/2016 

Seite 4 

II. 

D.  

In der Folge ordnete das SEM am 19. August 2015 eine länderkundlich-

kulturelle sowie eine linguistische Analyse durch einen Experten der Fach-

stelle LINGUA an. Am 13. Oktober 2015 fand ein telefonisch geführtes Ge-

spräch statt, das aufgezeichnet wurde. Gestützt darauf kam der Experte  

in seinem Analysebericht vom 1. April 2016 zum Schluss, dass der Be-

schwerdeführer "sehr wahrscheinlich" nicht, wie von ihm angegeben, im 

Autonomen Gebiet Tibet, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft 

ausserhalb der Volksrepublik China sozialisiert worden sei.  

E.  

Am 8. April 2016 wurde der Beschwerdeführer zwecks Gewährung des 

rechtlichen Gehörs bezüglich der LINGUA-Analyse zu einer weiteren An-

hörung vorgeladen. Das Gespräch, bei welchem der Beschwerdeführer 

sich zum LINGUA-Gutachten äussern konnte, fand am 27. April 2016 statt. 

Er wurde dabei unter anderem darauf hingewiesen, dass er die Aufzeich-

nung des für die Analyse geführten Gesprächs bei Bedarf anhören könne 

(vgl. Protokoll A37/4 S. 1). Der Beschwerdeführer hielt im Gespräch an 

dem von ihm genannten Sozialisierungsort fest und bekräftigte, wirklich 

aus Tibet zu stammen. 

F.  

Mit (am 19. Mai 2016 eröffneter) Verfügung vom 17. Mai 2016 stellte das 

SEM erneut fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an (wiederum unter Aus-

schluss eines Vollzugs der Wegweisung in die Volksrepublik China). 

G.  

G.a Am 10. Juni 2016 (Telefax) ersuchte der Beschwerdeführer durch sei-

nen neu bevollmächtigten Rechtsvertreter beim SEM um Zugang zu den 

Originalaufnahmen der LINGUA-Herkunftsabklärung. 

G.b Der Beschwerdeführer wurde in der Folge eingeladen, am 29. Juni 

2016 in den Räumlichkeiten des SEM in Bern-Wabern die Aufzeichnung 

des Gesprächs anzuhören, das als Grundlage für die LINGUA-Analyse ge-

dient hatte.  

  

E-3796/2016 

Seite 5 

H.  

Mit Eingabe vom 17. Juni 2016 liess der Beschwerdeführer auch gegen die 

Verfügung des SEM vom 17. Mai 2017 eine Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht einreichen. Er beantragte unter anderem die Aufhe-

bung der vorinstanzlichen Verfügung; er sei als Flüchtling anzuerkennen 

und es sei ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei die aufgehobene Verfü-

gung im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

In prozessualer Hinsicht liess der Beschwerdeführer die Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, die unentgeltliche Prozessfüh-

rung im Sinn von Art. 65 Abs. 1 VwVG, die Beiordnung eines amtlichen 

Rechtsbeistands in der Person des Rechtsvertreters gestützt auf Art. 110a 

Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und den Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses beantragen. 

I.  

Der Instruktionsrichter stellte in der Zwischenverfügung vom 23. Juni 2016 

fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten und hiess die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

gut. Als amtlicher Rechtsbeistand wurde der Rechtsvertreter bestellt.  

Mit gleicher Verfügung wurde die Vorinstanz zur Stellungnahme eingela-

den.  

J.  

Das SEM hielt in der Vernehmlassung vom 28. Juni 2016 vollumfänglich 

an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwer-

de. Diese Stellungnahme wurde dem Beschwerdeführer am 30. Juni 2016 

zur Kenntnis gebracht.  

K.  

Am 26. Juli 2016 liess der Beschwerdeführer dem Gericht ein Protokoll 

seiner – in Begleitung einer dafür bestellten Expertin der "Tibet Foundation" 

erfolgten – Einsichtnahme in das aufgezeichnete Gespräch (vgl. Bst. G) 

zukommen. 

  

E-3796/2016 

Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, 

weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).  

1.4 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

E-3796/2016 

Seite 7 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führte in ihrer Verfügung vom 17. Mai 2016 Folgendes 

aus: 

4.1.1 Der Experte der Fachstelle LINGUA, der am 13. Oktober 2015 eine 

Sprach- und Herkunftsanalyse durchgeführt habe, komme zur Schlussfol-

gerung, dass der Beschwerdeführer sehr wahrscheinlich nicht in der Auto-

nomen Region Tibet, Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen 

Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China sozialisiert worden sei. 

Damit würden sich auch die geltend gemachten Asyl- respektive Ausreise-

gründe als nicht glaubhaft erweisen.  

4.1.2 Gemäss Rechtsprechung könne für eine asylsuchende Person tibe-

tischer Herkunft, die über ihren Sozialisierungsraum unglaubhafte Anga-

ben mache, grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass sie eine Auf-

enthaltsbewilligung oder Duldung in einem Drittstaat oder aber eine andere 

Staatsangehörigkeit besitze. Es sei daher zu prüfen, ob in diesem Drittstaat 

ernsthafte Nachteile im Sinn von Art. 3 AsylG drohen würden. Wenn in Ver-

letzung der Mitwirkungspflichten hierbei die notwendigen Abklärungen ver-

unmöglicht würden, müsse das SEM davon ausgehen, dass keine flücht-

lings- oder wegweisungsrechtlich beachtlichen Gründe einer Rückkehr in 

den bisherigen Aufenthaltsort entgegenstehen würden. Der Vollzug der 

Wegweisung in die Volksrepublik China werde im konkreten Fall zwar aus-

geschlossen. Es sei indes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Einreise in die 

Schweiz in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Daraus, dass er je-

doch keine konkreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt 

in einem Drittstaat geliefert habe, sei zu schliessen, dass keine beachtli-

chen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort be-

stehen würden.  

  

E-3796/2016 

Seite 8 

4.1.3 Zusammenfassend sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

keine Verfolgung im Sinn von Art. 3 AsylG nachweisen oder zumindest 

glaubhaft machen und er folglich nicht als Flüchtling anerkannt werden 

könne. Sein Asylgesuch sei demnach abzuweisen.  

4.2 Im Rechtsmittel wird den Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfü-

gung Folgendes entgegengehalten: 

4.2.1 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz seien die Aussagen des Be-

schwerdeführers insbesondere zu seiner Heimatregion von Detailreichtum 

geprägt und würden aufgrund zahlreicher Realkennzeichen einen glaub-

haften Eindruck vermitteln. In diesem Sinn habe sich auch das Bundesver-

waltungsgericht in seinem Urteil E-5714/2014 geäussert, und es sei unver-

ständlich, dass die Vorinstanz im neuen Entscheid von fehlenden Real-

kennzeichen ausgehe. Insgesamt entstehe bei Durchsicht der neuen Ver-

fügung der Eindruck, das SEM habe – letztlich ohne weitere Bemühungen 

– einzig gestützt auf das nicht eindeutige LINGUA-Gutachten entschieden. 

4.2.2 Der Experte sei im Bericht nämlich zum Schluss gekommen, der Be-

schwerdeführer sei "sehr wahrscheinlich" ausserhalb der Autonomen Re-

gion Tibet sozialisiert worden. Bereits diese Formulierung zeige auf, dass 

auch der Experte gewisse Zweifel gehabt habe. Gehe man von einer Ge-

samtwürdigung der Angaben des Beschwerdeführers aus, sei festzustel-

len, dass er die Namen einiger Siedlungen und die Einheit Provinzbezirk 

gekannt habe; er habe auch hinsichtlich Feldfrüchten, Schulfächern und 

Ortschaften in der Umgebung des Heimatdorfes richtige Angaben machen 

können. Ein weiteres Indiz für die Sozialisation in Tibet sei die von einem 

Mönch ausgestellte "Shang" (Bestätigung der Gemeinde). 

4.2.3 Es sei zudem weiterhin das rechtliche Gehör nicht genügend gewährt 

worden. So sei dem Beschwerdeführer auch nach der Kassation nicht im 

Sinn jener Erwägungen mitgeteilt worden, welche Antworten als falsch  

oder unzureichend erachtet würden. Es sei vom SEM stattdessen eine  

LINGUA-Analyse in Auftrag gegeben worden. Die im ersten (Kassations-) 

Urteil aufgezeigten Mängel betreffend rechtliches Gehör würden damit wei-

terhin bestehen.  

4.2.4 Hinsichtlich des "Shang" habe das SEM eine ungenügende Beweis-

würdigung vorgenommen. Auch wenn es mutmasslich keine öffentliche Ur-

kunde darstelle, wäre dieses zentrale Dokument zu würdigen gewesen. 

E-3796/2016 

Seite 9 

Dies sei in der vorinstanzlichen Verfügung nicht erkennbar der Fall. Dies-

bezüglich habe das SEM das Recht auf angemessene Beweiswürdigung 

und damit das rechtliches Gehör verletzt.  

4.2.5 Zusammenfassend sei festzustellen, dass die korrekten Antworten 

der anlässlich der Anhörung vom 8. September 2014 durchgeführten Her-

kunftsanalyse bis heute nicht offengelegt worden seien. Der angefochtene 

Entscheid stütze sich faktisch einzig auf die nachträglich erstellte LINUGA-

Analyse. Dabei seien jedoch die gemachten Angaben nicht angemessen 

gewürdigt worden, weshalb die Schlussfolgerungen des Experten abzu-

lehnen seien. Ausserdem sei das rechtliche Gehör mehrfacht verletzt wor-

den, namentlich seien die angebotenen Beweise weder gewürdigt noch auf 

die Aussagewürdigung im Urteil des Gerichts vom 30. Juli 2016 eingegan-

gen worden.  

5.  

Vorweg ist zur Rüge der Verletzung von Verfahrensrechten Folgendes fest-

zuhalten: 

5.1 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 

VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt, dass die verfügende Behörde die 

Vorbringen der Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft 

und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der 

Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunk-

ten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrück-

lich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 

Die Vorinstanz gelangte nach einer gesamtheitlichen Würdigung der akten-

kundigen Parteivorbringen und Beweismittel zu einem anderen Schluss als 

der Beschwerdeführer, was jedenfalls weder eine Verletzung des Untersu-

chungsgrundsatzes noch eine unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhaltes darstellt. Zur Rüge, das SEM habe das einge-

reichte Beweismittel nicht (genügend) gewürdigt, ist festzuhalten, dass auf-

grund der Akten kein Grund zur Annahme besteht, das SEM habe den In-

halt dieses Dokuments nicht zur Kenntnis genommen, zumal die Vor- 

instanz dieses namentlich in ihrer Replik (datierend vom 22. Oktober 2014) 

im Rahmen des ersten Beschwerdeverfahrens gewürdigt hat. Allein dar-

aus, dass sie ihre diesbezüglich – offenbar seither nicht geänderte – Über-

zeugung im nun angefochtenen Entscheid nicht mehr wiederholt, kann 

E-3796/2016 

Seite 10 

nicht bereits auf eine fehlende respektive nicht ernsthafte Würdigung des 

Beweismittels geschlossen werden.  

5.2 Es wird weiter gerügt, die im Urteil vom 30. Juli 2015 festgestellte Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit der im Rahmen der 

mündlichen Anhörung (vom 8. September 2014) erstellten Herkunftsana-

lyse würde nach wie vor im Raum stehen.  

5.2.1 Im besagten Urteil wurde einerseits die neu vom SEM eingeführte 

Methode der Herkunftsanalyse im Licht des dazu – nach Erlass der ersten 

Verfügung vom 16. September 2014 – ergangenen Urteils E-3361/2014 

vom 6. Mai 2015 (publiziert unter BVGE 2015/10) geprüft. Dabei wurde 

insbesondere festgehalten, welche prozessualen Standards vom SEM ein-

zuhalten seien, falls im Rahmen der Anhörung, mithin ohne Mitwirkung ei-

nes amtsexternen Sachverständigen, eine Abklärung des Länder- und All-

tagswissens von Asylsuchenden erfolge. 

5.2.2 Vorliegend hat das SEM im Nachgang zum Urteil vom 30. Juli 2015 

einen amtsexternen Sachverständigen beigezogen, der eine Herkunfts-

analyse durchgeführt und diese in seinem ausführlichen Bericht festgehal-

ten hat. Der Beschwerdeführer konnte sich am 27. April 2016 zu diesen 

Feststellungen äussern. Die dabei erstellte Notiz ist als dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör genügend zu beurteilen. So wurde dem Beschwerdefüh-

rer jeweils mitgeteilt, welche seiner Antworten nicht korrekt oder nicht ge-

nügend ausgefallen seien und was nach Kenntnisstand des SEM (gestützt 

auf die LINGUA-Analyse) zutreffe. Dass nicht jedes Detail der eigentlich 

korrekten Antworten mitgeteilt worden ist, ist vor dem Hintergrund der Ver-

meidung eines möglichen Lerneffekts nicht zu beanstanden, zumal der Be-

schwerdeführer zusätzlich Einsicht in die LINGUA-Originaltonunterlagen 

erlangen konnte, und er diese Möglichkeit auch genutzt hat (vgl. Sachver-

halt Bstn. E. und G.).  

5.2.3 Dass das SEM dem Beschwerdeführer im zweiten "Verfahrensdurch-

gang" zur ursprünglichen – bei der Anhörung vom 9. September 2014 er-

stellten – Herkunftsanalyse das rechtliche Gehör nicht gewährt hat, ist in-

soweit nicht zu beanstanden, als der zweite Asylentscheid in der Tat fak-

tisch ausschliesslich auf das Ergebnis der LINGUA-Analyse abgestützt 

worden war. Von solchen prozessualen Überlegungen ist die materiell- 

rechtliche Frage zu unterscheiden, ob das SEM zu Recht nur den Bericht 

des LINGUA-Analysten berücksichtigt hat. Dies ist, wie nachfolgend erläu-

tert wird, zu verneinen. 

E-3796/2016 

Seite 11 

5.2.4 Insgesamt kommt das Gericht daher vorliegend zum Schluss, dass 

mit Bezug auf die LINGUA-Herkunftsanalyse der Anspruch auf das rechtli-

che Gehör gewahrt worden ist.  

6.  

Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Vorbringen des Beschwerdeführers 

in einer Gesamtwürdigung den Anforderungen an das Glaubhaftmachen 

genügen. 

6.1 Glaubhaftmachen im Sinn von Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet im Gegen-

satz zum strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuch-

stellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuch-

stellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. 

Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche 

Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist 

eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen 

widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkomm-

nisse, die gekennzeichnet ist durch Korrektheit, Originalität, hinreichende 

Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung 

von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, ge-

steigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der 

Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente, die 

für oder gegen den Asylsuchenden sprechen. Glaubhaft ist eine Sachver-

haltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Beja-

hung der Glaubhaftigkeit genügt demnach nicht aus, wenn der Inhalt der 

Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

6.2 Der Beschwerdeführer gibt an, er stamme aus Tibet und habe bis zur 

Ausreise im Jahr 2013 immer dort gelebt. Im Alter von etwa (...) Jahren sei 

er ins Kloster (…) (C._______) eingetreten. Dort sei nur Tibetisch gespro-

chen worden, weshalb er kaum Chinesisch könne. Er habe höchstens beim 

Einkaufen im Laden – zu der Zeit, als er noch bei den Eltern gelebt habe – 

ein paar Worte Chinesisch gesprochen. 

6.2.1 Im Rahmen der externen Herkunftsanalyse kam der Experte hinsicht-

lich der landeskundlich-kulturell und linguistisch geprüften Bereiche zum 

Schluss, der Beschwerdeführer sei "sehr wahrscheinlich" ausserhalb des 

Autonomen Gebiets Tibet sozialisiert worden. Aus dieser Formulierung ist 

E-3796/2016 

Seite 12 

zu schliessen, dass eine Sozialisierung im Autonomen Gebiet Tibet, wie 

vom Beschwerdeführer geltend gemacht, nicht a priori ausgeschlossen 

werden kann.  

6.2.2 Die Zurückhaltung des LINGUA-Analysten beruht offensichtlich da-

rauf, dass der Beschwerdeführer in kulturell-geografischer Hinsicht korrekt 

die Klöster in der Umgebung seines Klosters nennen konnte. Die traditio-

nelle Ausrichtung seines Klosters gab er ebenfalls richtig an. Was die geo-

grafischen Angaben der Klöster betrifft, war zwar bezüglich eines Klosters 

eine Flussangabe gemäss Angabe des Analysten nicht ganz zutreffend. Es 

ist jedoch aus der beim gewährten rechtlichen Gehör erstellten Notiz vom 

27. April 2016 (vgl. dort S. 2) auch ersichtlich, dass der Beschwerdeführer 

beide hierbei lokalisierten respektive in Frage kommenden Flüsse nament-

lich bezeichnen konnte. Weiter benannte er korrekt die in der Heimatregion 

angebauten Feldfrüchte. Dass er die genaue Grösse der Felder nicht nen-

nen konnte, ist vor dem Hintergrund des Vorringens, er habe ab früher 

Kindheit nicht mehr daheim gelebt, offensichtlich nicht überzubewerten. 

Zudem erscheint in diesem Zusammenhang seine spontane Äusserung im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs (vgl. Notiz vom 27. April 2016 S. 2), wo-

nach zwar nicht die Grösse der Felder, jedoch die benötigte Anzahl Samen 

beim Aussäen bekannt sei, durchaus lebensecht. Zugunsten des Be-

schwerdeführers spricht auch, dass er für verschiedene landwirtschaftliche 

Produkte angeben konnte, zu welchen Preisen diese in der Heimatregion 

gehandelt wurden. 

6.2.3 Gemäss LINGUA-Analyse erweisen sich die Angaben des Beschwer-

deführers beispielsweise zum Schulsystem als mangelhaft; auffällig schei-

nen auch seine nur rudimentären Kenntnisse der chinesischen Sprache zu 

sein. In diesem Zusammenhang ist aber die Erklärung des Beschwerde-

führers zu beachten, er habe nicht die Schule besucht respektive ab (…) 

Jahren im Kloster gelebt und sei dort unterrichtet worden. Nach Kenntnis 

des Gerichts verfügen insbesondere Tibeter aus den ländlichen Regionen 

mitunter nur über geringe oder gar keine Chinesisch-Sprachkennnisse (vgl. 

dazu den, als Referenzurteil publizierten) Entscheid E-5846/2014 vom 

4. August 2015 E. 6.3.2 S. 13 f.). Trotz Schulobligatorium besucht zudem 

offenbar ein nicht unerheblicher Prozentsatz der tibetischen Kinder die 

Schule nicht (vgl. a.a.O. S. 14). Vor dem Hintergrund dieser Informationen 

erscheinen die Angaben des Beschwerdeführers, eben nicht respektive nur 

im Kloster und dies nur in tibetischer Sprache Unterricht erhalten zu haben, 

nicht als von vornherein unglaubhaft. Dass er zum offiziellen Schulsystem 

E-3796/2016 

Seite 13 

nicht durchwegs zutreffende Antworten geben konnte, wird ebenfalls ent-

sprechend relativiert.  

6.2.4 Was die linguistische Analyse betrifft, wird in der LINGUA-Expertise 

der Schluss gezogen, der Beschwerdeführer spreche einen Dialekt von 

Lhasa, auf dem auch die exiltibetische Koine beruhe. Gemäss Ausführun-

gen in der Expertise ist der Dialekt in D._______ (Herkunftsregion des Be-

schwerdeführers) demjenigen von Lhasa ziemlich unähnlich. Die vom Be-

schwerdeführer gegenüber dem Experten genannten Unterscheidungs-

merkmale konnte der Experte mangels eigener diesbezüglicher Kennt-

nisse weder bestätigen noch verwerfen; vielmehr musste er festhalten, 

über den Dialekt von D._______ sei praktisch nichts bekannt. Der Experte 

gab jedoch an, dass der Beschwerdeführer jeweils im Lhasa-spezifischen 

Dialekt geantwortet habe, der zudem exiltibetisch gefärbt sei. Im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass die 

Mönche in seinem Kloster nicht aus der Heimatregion stammten und die 

Lehrer dort den Lhasa-Dialekt gesprochen hätten (vgl. Notiz vom 27. April 

2016 S. 3). Diese Aussage korreliert mit dem Vorbringen, wonach er bereits 

früh ins Kloster eingetreten und dort unterrichtet worden sei. Dass der Be-

schwerdeführer während der rund (…) jährigen Dauer des Klosteraufent-

halts den Lhasa-Dialekt teilweise angenommen haben könnte, erscheint 

jedenfalls nicht als gänzlich ausgeschlossen. Mit Bezug auf einige vom Be-

schwerdeführer verwendete Sprachausdrücke exiltibetischer Färbung darf 

zudem nicht unberücksichtigt bleiben, dass der Beschwerdeführer sich 

nach dem Verlassen der Heimatregion gut zwei Monate in Bhutan und rund 

sieben Monate lang in der exiltibetischen Diaspora in Nepal aufgehalten 

haben will, bevor er in die Schweiz gelangt ist.  

6.2.5 Nach Auffassung des Gerichts kann vorliegend allein aus den Auffäl-

ligkeiten im dialektisch-sprachlichen Bereich nicht bereits geschlossen 

werden, der Beschwerdeführer sei nicht im Autonomen Gebiet Tibet sozia-

lisiert worden. Dieser Schluss wird, wie erwähnt, auch nicht im Experten-

bericht gezogen.  

6.2.6 In der Beschwerde vom 17. Juni 2016 wird zu Recht darauf hinge-

wiesen, dass die in den Anhörungen protokollierten Vorbringen des Be-

schwerdeführers zu seiner Herkunft einen grundsätzlich überzeugenden 

Eindruck hinterlassen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in seinem ers-

ten (Kassations-) Urteil vom 30. Juli 2015 hierzu denn auch Folgendes fest-

gehalten: "Die Auffassung des SEM, der Beschwerdeführer habe seine Le-

E-3796/2016 

Seite 14 

bensumgebung nur 'rudimentär' schildern können, wird zudem der Akten-

lage nach Auffassung des Gerichts auch inhaltlich offensichtlich nicht ge-

recht: Anlässlich der einlässlichen Anhörung vom 8. September 2014 hat 

der Beschwerdeführer rund 140 Fragen zum Alltag in seiner Herkunftsre-

gion ausführlich beantwortet, wobei die auf mehr als elf Protokollseiten auf-

gelisteten Aussagen einen lebensechten Eindruck vermitteln und auch 

sonst von Realitätskennzeichen geprägt sind. Die heute vorliegenden Ak-

ten lassen jedenfalls die Feststellung der Unglaubhaftigkeit der Herkunft 

aus Tibet nicht zu." (vgl. Urteil BVGer E-5714/2014 E. 5.3 S. 10). 

6.2.7 Insgesamt kommt das Gericht zum Schluss, dass das SEM im vor-

liegenden Verfahren zu hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen des 

Herkunftsortes gestellt hat. Es ist bei der heutigen Aktenlage mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit (vgl. Art. 7 Abs. 2 AsylG) davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer in einem Kloster im Autonomen Gebiet Tibet 

sozialisiert worden ist. 

6.3 Auch die Schilderung der Umstände des Verlassens des Heimatlandes 

sind als glaubhaft zu qualifizieren: Der Beschwerdeführer hat angegeben, 

am (…) September 2013 von Tibet aufgebrochen zu sein. Die passierten 

Orte dieser ersten Reiseetappe hat er, entgegen der Ansicht der Vor- 

instanz, im Wesentlichen glaubhaft benennen können. Den Grenzübertritt 

nach Bhutan hat er übereinstimmend mit dem (…) September 2013 ange-

geben. Die einzelnen Aufenthaltsstationen in Bhutan sind zwar nicht über-

einstimmend ausgefallen. Allerdings betrifft dies nicht mehr die Frage der 

illegalen Ausreise an sich, sondern die weiteren Reisedestinationen. Zu-

dem sind diese Aussagen vorliegend auch vor dem Hintergrund zu würdi-

gen, dass namentlich der Reiseweg erst am Ende der ausführlichen und 

lange dauernden Anhörung nochmals thematisiert worden ist (vgl. Protokoll 

Anhörung S. 17 ff.); dabei musste auch der Fragende feststellen, dass der 

Beschwerdeführer offenbar ein "Wirrwarr" machte (vgl. a.a.O. S. 18). Ent-

sprechend hat der Beschwerdeführer letztlich unter anderem geantwortet, 

er wisse das Datum seiner Ankunft in Nepal nicht (mehr).  

6.4 Schliesslich ist in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob auch die vom 

Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs vorgebrachte Ver-

folgungssituation als glaubhaft im Sinn von Art. 7 Abs. 1 AsylG zu beurtei-

len ist.  

  

E-3796/2016 

Seite 15 

6.4.1 Die Vorinstanz qualifizierte die eigentlichen Asylvorbringen in ihrer 

ersten Verfügung vom 16. September 2014 als teilweise widersprüchlich. 

In der nun angefochtenen zweiten Verfügung vom 17. Mai 2016 wurden 

diese Sachverhaltselemente – nachvollziehbarerweise, vor dem Hinter-

grund der Schlussfolgerung zum Sozialisierungsort – nicht mehr eigens auf 

ihre Glaubhaftigkeit hin geprüft.  

6.4.2 Der Beschwerdeführer hat in der BzP angegeben, am (…) August 

2013 habe ein Mönchskollege eine CD des Dalai Lamas ins Kloster ge-

bracht. Als der Beschwerdeführer und sein Kollege am (…) August 2013 

unterwegs gewesen seien, hätten zwei Beamte im Kloster eine Kontrolle 

durchgeführt, dabei auch die Zimmer der Mönche kontrolliert. Dabei hätten 

sie die CD gefunden und konfisziert sowie den Identitätsausweis des Be-

schwerdeführers mitgenommen (vgl. Protokoll BzP S. 5 und 7). Solche 

Kontrollen würden regelmässig erfolgen (vgl. a.a.O. S. 7). Der Abt sei von 

den Beamten aufgefordert worden, binnen zehn Tagen alle irgendwie In-

volvierten zu nennen, insbesondere diejenigen, die die CD gebracht und 

die, welche sie angesehen hätten (vgl. a.a.O.).  

Bei der einlässlichen Anhörung führte der Beschwerdeführer zunächst 

übereinstimmend aus, der Mönchskollege habe die am (…) August 2013 

erhaltene CD gebracht und gleichentags hätten sie diese im Kloster ange-

sehen. Die Kontrolle – solche würden zwei bis maximal dreimal pro Monat, 

also regelmässig, durchgeführt – habe am (…) August 2013 stattgefunden. 

Die Beamten hätten die CD gefunden und dabei ausdrücklich sie beide 

(Mönchskollege und Beschwerdeführer) "haben wollen" (vgl. Protokoll An-

hörung S 14, 15, 17). Der Abt habe ihnen daher geraten, das Kloster zu 

verlassen, damit nicht das ganze Kloster Probleme bekomme (vgl. a.a.O. 

S. 16). In zeitlicher Hinsicht gab der Beschwerdeführer an, er sei mit sei-

nem Kollegen am (…) August 2013 ausserhalb des Klosters rezitieren ge-

gangen. Auf die zeitliche Diskrepanz hin angesprochen erklärte der Be-

schwerdeführer, die Kontrolle habe am (…) August 2013 stattgefunden. 

Weiter gab er in der BZP zu Protokoll, der Mönchskollege habe vor ihrem 

Weggang aus dem Kloster in einem Schreiben alle Schuld auf sich genom-

men und dieses Schreiben dem Abt übergeben (vgl. Protokoll BZP S. 7). 

Gemäss Protokoll der Anhörung soll der Mönchskollege im besagten 

Schreiben ausdrücklich festgehalten haben, dass sie beide (Kollege und 

Beschwerdeführer) für die CD-Sache verantwortlich seien und die anderen 

Mönche damit nichts zu tun hätten.  

E-3796/2016 

Seite 16 

Zum Verlassen des Klosters führte der Beschwerdeführer einmal aus, auf-

grund des Vorfalls hätten sie zuerst "in Eile" vom Kloster weggehen wollen, 

jedoch sei dies ohne Geld nicht möglich gewesen. Also hätten sie zuerst 

Geld organisiert und am (…) September 2013 sei er vom Kloster wegge-

reist (vgl. Protokoll BzP S. 7 und 6). Bei der Anhörung gab er demgegen-

über an, er sei mit dem Kollegen noch am Abend des Vorfalls aus dem 

Kloster weggegangen. Sie hätten sich auf einen Berg begeben. Als er dort 

gewesen sei, habe der Abt mit den Eltern Kontakt aufgenommen und zu-

erst die für die Ausreise notwendigen finanziellen Mittel beschafft. Am (…) 

September 2013 sei er vom Berg weggegangen und zunächst nach Bhutan 

gelangt.  

6.4.3 Das mit der Beschwerde eingereichte Beweismittel stützt die Asylvor-

bringen des Beschwerdeführers nur auf den ersten Blick: Gemäss diesem 

Dokument sollen die Mönchszellen durchsucht worden sein, nachdem das 

"Publik Security Bureau" erfahren habe, dass der Beschwerdeführer und 

sein Kollege eine CD ins Kloster gebracht hätten. Mithin wäre die CD ge-

mäss dieser Darstellung jedoch nicht im Rahmen einer der regelmässigen 

Kontrollen zufällig entdeckt worden, sondern hätte es sich um eine gezielte 

Durchsuchung und Beschlagnahmung gehandelt. Zudem sollen sich ge-

mäss der Bestätigung die Verdächtigten erst nach Erlass eines Haftbefehls 

versteckt haben, was sich mit den protokollierten Angaben des Beschwer-

deführers ebenfalls nicht in Einklang bringen lässt. Das Dokument ist bei 

dieser Aktenlage bestenfalls als Gefälligkeitsschreiben zu qualifizieren. 

6.4.4 Nach dem Gesagten müssen die eigentlichen Asylvorbringen auf-

grund der vielen Ungereimtheiten und Widersprüche – auch unter Berück-

sichtigung der glaubhaft gemachten Angaben zur Herkunft des Beschwer-

deführers – als unglaubhaft qualifiziert werden.  

7.  

7.1 Die unbestrittene Tatsache, dass der Beschwerdeführer ethnischer Ti-

beter ist, vermag nicht bereits zur Anerkennung als Flüchtling zu führen, 

weil gemäss Rechtsprechung des Gerichts nicht von einer Kollektivverfol-

gung der tibetischen Minderheit in dem Sinn auszugehen ist, dass jeder 

Tibeter angesichts der gegen das Kollektiv gerichteten Repressionen ge-

nügend Anlass hätte, auch individuell eine Verfolgung befürchten zu müs-

sen, womit es zum Nachweis der Flüchtlingseigenschaft genügen würde, 

die Zugehörigkeit zur verfolgten Gruppe glaubhaft zu machen (vgl. das 

nach Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2006/1 E. 4.3 ff. mit weiteren Hinweisen). 

E-3796/2016 

Seite 17 

7.2 Es bleibt zu prüfen, ob die glaubhaft gemachte illegale Ausreise des 

Beschwerdeführers in flüchtlingsrechtlicher Hinsicht erheblich ist, mithin ob 

vor diesem Hintergrund vom Vorliegen eines subjektiven Nachfluchtgrunds 

auszugehen ist.  

7.2.1 Subjektive Nachfluchtgründe sind dann anzunehmen, wenn eine 

asylsuchende Person erst durch die unerlaubte Ausreise aus dem Heimat- 

oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine 

Verfolgung im Sinn von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Als subjektive Nach-

fluchtgründe gelten insbesondere unerwünschte exilpolitische Betätigun-

gen, illegales Verlassen des Heimatlandes (sog. Republikflucht) oder Ein-

reichung eines Asylgesuchs im Ausland, wenn sie die Gefahr einer zukünf-

tigen Verfolgung begründen. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen 

erhalten zwar kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men (vgl. auch BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H.). 

7.2.2 Dabei ist vorweg hinsichtlich des etwa siebenmonatigen Aufenthalts 

des Beschwerdeführers in Nepal festzuhalten, dass praxisgemäss auf eine 

chinesische Staatsangehörigkeit zu schliessen ist, wenn im Einzelfall als 

erstellt zu erachten ist, dass ein Gesuchsteller tibetischer Ethnie ist. Dies 

gilt selbst dann, wenn – wie vorliegend – Anhaltspunkte dafür vorliegen, 

dass der Betreffende in der exil-tibetischen Gemeinde in Nepal oder Indien 

gelebt hat, zumal in der Regel nicht davon ausgegangen werden kann, 

Exil-Tibeter würden in diesen Ländern die jeweilige Staatsangehörigkeit er-

werben. Ohne triftige gegenteilige Anhaltspunkte kann folglich eine andere 

als die chinesische Staatsangehörigkeit weder als erwiesen noch als wahr-

scheinlich erachtet werden (vgl. EMARK 2005/1 E. 4.3).  

7.2.3 Gemäss einer langjährigen Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts und der ARK ist davon auszugehen, dass illegal ausgereiste 

Asylsuchende tibetischer Ethnie, welche die chinesische Staatsbürger-

schaft besitzen, bei einer Rückkehr nach China der oppositionellen poli-

tisch-religiösen Anschauungen verdächtigt würden und aus diesem Grund 

mit Verfolgung im flüchtlingsrelevanten Sinn zu rechnen hätten (vgl. BVGE 

2014/12 E. 5.11, 2009/29 E. 6.2 ff. m.w.H.).  

7.2.4 Aus dem oben Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die 

Flüchtlingseigenschaft erfüllt, da er begründete Furcht hat, bei einer Rück-

kehr in die Heimat aufgrund seiner illegalen Ausreise und seines Ausland-

aufenthalts im Grossraum Kathmandu und in der Schweiz der oppositio-

nellen Haltung verdächtigt und aus diesem Grund flüchtlingsrelevanten 

E-3796/2016 

Seite 18 

Übergriffen ausgesetzt zu werden. Die Vorinstanz hat folglich die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Unrecht verneint. Da der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nur aufgrund subjektiver Nach-

fluchtgründe erfüllt, ist jedoch eine Asylgewährung ausgeschlossen.  

7.3 Aufgrund der festgestellten Flüchtlingseigenschaft erweist sich der 

Vollzug der Wegweisung als unzulässig (vgl. Art. 5 AsylG und Art 83 Abs. 3 

des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen 

und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Der Beschwerdeführer ist folglich als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen.  

8.  

Die angefochtene Verfügung ist dahingehend zu bestätigen, als sie das 

Asylgesuch des Beschwerdeführers abweist und in der Folge die Wegwei-

sung aus der Schweiz anordnet. Sie ist jedoch aufzuheben, soweit sie 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint. Die Beschwerde 

ist somit insoweit teilweise gutzuheissen, als die Anerkennung der Flücht-

lingseigenschaft beantragt wird. Demgegenüber ist sie abzuweisen, soweit 

die Gewährung des Asyls beantragt.  

9.  

Der Beschwerdeführer wäre im Beschwerdeverfahren bezüglich Abwei-

sung der begehrten Asylgewährung kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Mit Zwischenverfügung vom 23. Juni 2016 wurde jedoch die unentgeltliche 

Prozessführung gewährt, weshalb keine (reduzierten) Verfahrenskosten zu 

erheben sind.  

10.  

Dem Beschwerdeführer wurde in der erwähnten Instruktionsverfügung 

auch ein amtlicher Rechtsvertreter bestellt.  

10.1 Aufgrund der Gutheissung des Gesuchs hat der Beschwerdeführer, 

soweit er im Verfahren unterlegen ist, Anspruch auf Übernahme der ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten durch das Bundesverwal-

tungsgericht (vgl. Art. 110a Abs. 1 AsylG; Art. 8–14 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

Soweit der Beschwerdeführer obsiegt hat, ist das Honorar dem SEM zur 

Vergütung als Parteientschädigung aufzuerlegen. 

E-3796/2016 

Seite 19 

10.2 Nach Praxis des Gerichts werden amtlich bestellte Rechtsvertreter mit 

Anwaltspatent mit einem Stundensatz von Fr. 200.– bis 220.– entschädigt 

(vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Die am 26. Juli 2016 eingereichte 

Kostennote erscheint den gesamten Verfahrensumständen als angemes-

sen. Das Gesamthonorar ist demnach auf insgesamt Fr. 2376.– (inkl. Aus-

lagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zu bestimmen und je hälftig durch das 

SEM und das Bundesverwaltungsgericht zu vergüten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3796/2016 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie die Anerkennung der 

Flüchtlingseigenschaft betrifft. Im Asylpunkt wird die Beschwerde abgewie-

sen. 

2.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig 

aufzunehmen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

4.1 Das Honorar des amtlichen Rechtsbeistands wird auf insgesamt 

Fr. 2376.– bestimmt. 

4.2 Die Hälfte des Honorars, Fr. 1188.– ausmachend, wird dem SEM zur 

Vergütung als Parteientschädigung auferlegt. 

4.3 Der verbleibende Honorarbetrag (Fr. 1188.–) wird durch die Gerichts-

kasse vergütet. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

Markus König Eveline Chastonay