# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f21b07b9-4ce1-5b8d-bbad-ec5886e63ab4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-19
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 19.05.2016 200 2015 107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-107_2016-05-19.pdf

## Full Text

200 15 107 IV
LOU/BOC/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 19. Mai 2016

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Bossert

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 23. Dezember 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1964 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 29. April 1993 wegen Schulter-/ Armschmer-
zen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Akten vor 1999 
der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II/vor 
1999] 5.1/51 - 56). Nach Abklärung des Leistungsanspruchs sprach die IVB 
der Versicherten aufgrund therapieresistenter Schulter-Arm-Schmerzen 
links mit/bei weichteilrheumatischen Manifestationen und psychosomati-
scher Komponente sowie einer konversionsneurotischen Störung ab dem 
1. März 1993 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu 
(Verfügung vom 20. Januar 1994 [act. II/vor 1999 5.1/21 f., 5.1/28 - 48]). 
Die Weiterausrichtung der ganzen Rente wurde revisionsweise in den Jah-
ren 1996, 1999, 2002, 2006 und 2010 bestätigt (act. II/vor 1999 5.1/9 f., 
5.1/2 f.; Akten nach 1999 der IVB [act. II] 13, 18, 24).

B.

Im März 2013 leitete die IVB ein weiteres Revisionsverfahren von Amtes 
wegen ein (act. II 26) und holte einen Bericht beim Hausarzt der Versicher-
ten, Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
ein (act. II 27), welcher von einem unveränderten Gesundheitszustand seit 
dem 26. Februar 2010 berichtete und für berufliche Massnahmen (Belast-
barkeits- und Aufbautraining) eine Präsenzzeit von acht Stunden pro Tag 
als möglich und zumutbar erachtete. Daraufhin liess die IVB die Versicherte 
auf Empfehlung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) polydisziplinär 
durch die MEDAS O.________ begutachten (Gutachten vom 19. November 
2013 inklusive Teilgutachten in den Bereichen Neurologie, Psychiatrie und 
Rheumatologie [act. II 38.1 – 38.3]). Da den MEDAS-Gutachtern die Unter-
lagen, welche zur ursprünglichen Rentenzusprache mit Verfügung vom 
20. Januar 1994 geführt hatten, bei der Verfassung des Gutachtens nicht 
vorgelegen hatten, ersuchte die IVB die MEDAS O.________ mit Schrei-
ben vom 9. Dezember 2013 unter Vorlage der entsprechenden Vorakten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 3

um Ergänzung ihrer Expertise (act. II 39), welche diese am 13. Dezember 
2013 erstattete (act. II 41). 

Daraufhin absolvierte die Versicherte in der D.________ in … vom 22. April 
bis 15. Juli 2014 ein Belastbarkeitstraining und vom 16. Juli bis 7. Oktober 
2014 ein Aufbautraining, wobei sie in dieser Zeit zwei Mal zur Schaden-
minderung aufgefordert wurde (act. II 52 - 65). In der Folge stellte die IVB 
mit Vorbescheid vom 17. Oktober 2014 die Verneinung des Anspruchs auf 
berufliche Massnahmen in Aussicht (act. II 66) und kündigte mit Vorbe-
scheid vom 22. Oktober 2014 die Aufhebung der bisherigen ganzen Rente 
an (act. II 67). Am 1. Dezember 2014 erhob die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, nur gegen den Vorbescheid betreffend 
Rentenaufhebung Einwände und stellte ein Gesuch um unentgeltliche Ver-
beiständung im Verwaltungsverfahren (act. II 76, 79). In der Folge verfügte 
die IVB am 23. Dezember 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 0 % die Auf-
hebung der bisherigen ganzen Rente mit Wirkung auf das Ende des der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats (act. II 80), wobei sie einer 
allfällig dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung ent-
zog. 

C.

Dagegen erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 2. Februar 2015 Beschwerde. Sie beantragt, unter Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung sei ihr eine ganze Rente zuzuspre-
chen, subsidiär sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der 
Anweisung, weitere medizinische Abklärungen durchzuführen, unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolgen. Gleichzeitig beantragt sie die Wiederher-
stellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und stellt ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsan-
walt B.________ als amtlicher Anwalt. Zur Begründung macht sie im We-
sentlichen geltend (Beschwerde S. 13 ff.), die Beschwerdegegnerin ziehe 
aus dem MEDAS-Gutachten den Schluss, es sei zu einer objektivierbaren 
Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen; aus mehreren Stel-
len des MEDAS-Gutachtens gehe jedoch hervor, dass dies eben gerade 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 4

nicht der Fall sei, sondern dass sich lediglich die rechtliche Qualifikation 
geändert habe. Auch im MEDAS-Ergänzungsbericht vom 13. Dezember 
2013 werde festgehalten, die Beschwerden seien im Wesentlichen die glei-
chen, die seit vielen Jahren dokumentiert würden, die rheumatologische 
Beurteilung sei analog zu jener im Jahr 1994, einzig der psychische Zu-
stand habe sich verbessert, da die psychischen Störungen nun remittiert 
seien. Entgegen dem MEDAS-Gutachten leide die Beschwerdeführerin 
aber nach wie vor an psychischen Beschwerden, es sei diesbezüglich kei-
ne objektivierbare Verbesserung eingetreten. 

Nachdem die Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 
4. Februar 2015 zur Mitteilung aufgefordert worden war, ob sie Rechts-
schutz durch Dritte erhalte, zog sie am 26. Februar 2015 das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege zurück. 

Mit Beschwerdeantwort vom 26. März 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin unter Hinweis auf die angefochtene Verfügung vom 23. Dezember 
2014 und die Stellungnahme des RAD vom 9. März 2015 (act. II 88) die 
Abweisung der Beschwerde inklusive des Antrags auf Wiederherstellung 
der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.

Mit prozessleitender Verfügung vom 1. Juni 2015 wies der Instruktionsrich-
ter das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der 
Beschwerde ab. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 5

die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 23. Dezember 2014 (act. II 80). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 
Rente der Invalidenversicherung und dabei insbesondere die Frage, ob die 
Beschwerdegegnerin die laufende Rente zu Recht aufgehoben hat.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Vorweg rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des An-
spruchs auf rechtliches Gehör in Form einer Verletzung der Begründungs-
pflicht. Sie macht geltend (Beschwerde S. 11 f.), aus der angefochtenen 
Verfügung gehe nicht klar hervor, ob es sich hier um eine Revision gemäss 
Art. 17 ATSG oder um eine Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG 
handle. 

2.2 Die Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der 
Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Begründungs-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 6

pflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im 
Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101). Sie soll ver-
hindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und 
den Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht 
anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als 
auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein 
Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überle-
gungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und 
auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass 
sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 
rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf 
die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 
I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181).

2.3 Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die Begründungspflicht und 
damit den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Denn der ange-
fochtenen Verfügung vom 23. Dezember 2014 (act. II 80) ist klar zu ent-
nehmen, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf das Gutachten der 
MEDAS O.________ vom 19. November 2013 (inklusive Ergänzung vom 
13. Dezember 2013 [act. II 38.1 - 38.3, 41]) von einem seit der ursprüngli-
chen Rentenzusprache verbesserten Gesundheitszustand und somit vom 
Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 ATSG ausgeht. 
Zudem findet sich der in der angefochtenen Verfügung erwähnte Art. 88a 
der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; 
SR 831.201) in gesetzessystematischer Hinsicht unter dem Titel „Die Revi-
sion der Renten, der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages“ 
und betrifft die Wirkung einer anspruchsbeeinflussenden Verbesserung der 
Erwerbsfähigkeit. Im Übrigen wird zur Begründung der Rentenaufhebung in 
der angefochtenen Verfügung nirgends auf eine Wiedererwägung der ur-
sprünglichen Verfügung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG Bezug genommen, 
insofern sind die entsprechenden Ausführungen in der Beschwerde obso-
let.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 7

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

3.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

3.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 8

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 

3.5 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

3.6 Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt 
durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zu-
standes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer 
entscheidungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen 
zu entnehmenden Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevisi-
on erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich 
ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sach-
verhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvoll-
ziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf 
eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, 
mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, 
wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 
nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung 
des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachla-
gen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich 
verändert haben (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 9

4.

4.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im 
üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die 
Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann 
gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwen-
dung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist 
(BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).

Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger 
Praxis die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich ge-
bliebenen Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 
22 E. 2.2). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis rechtfertigt 
grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenanspruchs zum Nachteil 
des Versicherten (BGE 135 V 201 E. 6.4 S. 210, 115 V 308 E. 4a bb S. 
313).

4.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 10

stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

4.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

4.4 Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 IVV). 

4.5 Bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt 
noch die Meldepflicht verletzt haben, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhe-
bung der Renten frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung 
der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 IVV).

5.

5.1 Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhaltes im Zeitpunkt 
der rentenzusprechenden Verfügung vom 20. Januar 1994 (act. II/vor 1999 
5.1/21 f.) und demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Ver-
fügung vom 23. Dezember 2014 (act. II 80) zu prüfen, ob in den tatsächli-
chen Verhältnissen eine erhebliche Änderung eingetreten ist, die geeignet 
ist, den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 4.1 hiervor). Die zwi-
schenzeitlich erlassenen Rentenentscheide (act. II/vor 1999 5.1/9 f., 5.1/2 
f.; act. II 13, 18, 24) sind revisionsrechtlich nicht relevant, da jeweils keine 
umfassende materielle Prüfung des Rentenanspruchs erfolgt ist (vgl. E. 4.2 
hiervor).

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 11

5.2 Die Verfügung vom 20. Januar 1994 (act. II/vor 1999 5.1/21 f.) ba-
siert im Wesentlichen auf folgenden medizinischen Unterlagen:

5.2.1 Der Hausarzt Dr. med. C.________ führte im Bericht vom 23. Mai 
1993 (act. II/vor 1999 5.1/41 - 44) die folgenden Diagnosen auf: 

Therapieresistente Schulter-Arm-Schmerzen links m/b
 weichteilrheumatischen Manifestationen
 psychosomatischer Komponente

Dr. med. C.________ gab an, die Beschwerdeführerin leide an einem the-
rapieresistenten Schulter-Arm-Syndrom links, wobei psychosomatische 
Faktoren eine grosse, wenn nicht entscheidende Rolle spielen dürften. 
Hinweise für ein entzündliches, degeneratives u/o malignes Geschehen 
fehlten. Zusätzlich dürften ethnische Probleme dazu kommen. Bei der ak-
tuellen Situation mit einer verzweifelten, psychisch nur knapp kompensier-
ten Patientin bestehe keine realistische Möglichkeit einer Arbeitsaufnahme 
in irgendwelchen Bereichen. Seit einem Jahr sei der Verlauf trotz regel-
mässiger Psychotherapie (Dr. med. E.________, Spital F.________), ver-
schiedenen paramedizinischen Therapieansätzen sowie Physiotherapie 
und lokaler sowie perioraler NSA-Applikation absolut therapieresistent.

5.2.2 Im Bericht von Dr. med. E.________ vom Psychiatrischen Dienst 
des Spitals F.________ vom 18. Oktober 1993 (act. II/vor 1999 5.1/28 - 30) 
wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt:

Konversionsneurotische Störung mit
 Depression
 chronischem Schmerz, Sensibilitätsstörung, zeitweise Lähmung mit Kollaps
 Verspannungen und Myogelosen auf verschiedenen Niveaus der Wirbelsäule 

mit Atlas- und ISG-Blockierung

Dr. med. E.________ hielt fest, während der sechsjährigen Tätigkeit in der 
H.________ als … sei es zu Synkopen, lumbo-sacralen Schmerzen, rezidi-
vierenden Infekten, Angst und Hyperventilation, Ruhelosigkeit, Erschöp-
fung, Nacken- und Schulterschmerzen auf der Arbeit (stereotype Bewe-
gungen an der Maschine) gekommen, ferner habe eine Ehekrise vorgele-
gen, die später habe gelöst werden können. Wegen der Beschwerden habe 
eine hausärztliche Behandlung stattgefunden, eine neurologische Ab-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 12

klärung sei ohne spezifische Befunde gewesen. Nach der Kündigung an-
fangs …, welche die Beschwerdeführerin als völlig ungerecht empfunden 
habe, sei es zu einer depressiven Dekompensation und verstärkten 
Schmerzen, Schlafstörung, Parästhesien und Lähmungsempfindungen, 
Todesangst, Schwindel, Schwäche, subjektivem Bewusstseinsverlust mit 
Stürzen und Verlust der Impulskontrolle gegenüber den Kindern gekom-
men. Es habe eine medizinische Abklärung im Spital F.________ stattge-
funden, seither erfolge eine Behandlung wegen Schmerzen, 
Verspannungen und Myogelosen paravertebral links mit Neuraltherapie 
und wegen der psychischen Komponente mit Psychotherapie. Eine Er-
werbstätigkeit sei ausgeschlossen, da die Kombination von Schmerz-, Be-
wegungseinschränkung und Depression eine generelle Behinderung zur 
Folge habe. Es bestehe auch eine Behinderung für die schwereren Haus-
haltarbeiten, die seit Beginn der Krankheit der Ehemann übernommen ha-
be. Die Therapiemöglichkeiten seien beinahe erschöpft, es seien alle 
schulmedizinischen und die vernünftigerweise in Frage kommenden alter-
nativen Behandlungsmöglichkeiten bereits angewandt, auch Psychothera-
pie stosse auf eine kulturelle und bildungsmässige Grenze, die Prognose 
sei höchst ungewiss. 

5.3 Der angefochtenen Verfügung vom 23. Dezember 2014 (act. II 80) 
liegen insbesondere die folgenden medizinischen Unterlagen zu Grunde: 

5.3.1 Das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS O.________ vom 
19. November 2013 (act. II 38.1) basiert auf Teilgutachten in den Bereichen 
Neurologie, Psychiatrie und Rheumatologie (act. II 38.2, 38.3). Die Gutach-
ter führten die folgende Diagnose mit wesentlicher Einschränkung der zu-
mutbaren Arbeitsfähigkeit auf (act. II 38.1/10): 

 Synkopen, wahrscheinlich vasovagal

Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber 
mit Krankheitswert, wurden die Folgenden angegeben:

 Periarthropathia genu links bei medial betonter Meniskusdegeneration und 
fibrotischem Narbengewebe bei 
 Status nach Kniekontusion infolge Treppensturz 2004

 Skapulokostalsyndrom links und Insertionstendinopathie des Musculus deltoi-
deus links

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 13

 leichte rechtskonvexe Kyphoskoliose thorakal mit Kopfprotraktion
 Episodisches Kopfweh vom Spannungstyp
 Anamnestisch Karpaltunnelsyndrom links
 psychiatrische Diagnosen

 weitestgehend remittierte Panikstörung wahrscheinlich
 Hinweise auf vollständig remittierte dissoziative Störung

 Nikotinabusus (10 bis 20 Zigaretten täglich)
 Adipositas (BMI 38) 

Im neurologischen Teilgutachten vom 25. September 2013 (act. II 38.2/13 - 
17) gab Dr. med. I.________, Facharzt für Neurologie FMH, an (act. II 
38.2/15), neurologisch von Belang sei zunächst das Kopfweh. Es handle 
sich um ein episodisches Kopfweh vom Spannungstyp. Die Beschwerden 
träten recht häufig auf, seien aber wenig intensiv. Eine Beeinträchtigung 
bestehe dadurch nicht. Die Natur und Ursache der Bewusstlosigkeiten blei-
be zunächst noch unklar. Die Annahme von vasovagalen Kollapsen er-
scheine am wahrscheinlichsten. Daraus könne als einzige Einschränkung 
postuliert werden, dass die Beschwerdeführerin nicht an Maschinen mit 
offen rotierenden Teilen sowie auf Gerüsten und Leitern beschäftigt werden 
sollte. 

Im psychiatrischen Teilgutachten vom 11. Oktober 2013 (act. II 38.2/7 - 12) 
hielt Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, fest (act. II 38.2/11 f.), in den letzten Jahren hätten sich keine hand-
festen psychopathologischen Befunde mehr gefunden, die eine Arbeitsun-
fähigkeit aus psychiatrischer Sicht rechtfertigen würden. Die Angaben seien 
vage geblieben, wenig konkret, es fänden sich erstaunlicherweise auch 
keinerlei Hinweise in der vermuteten Richtung in den zahlreichen hausärzt-
lichen Berichten, so dass mit den psychiatrischen Aspekten im heutigen 
Zeitpunkt keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert werden könne. Die Be-
schwerdeführerin habe sich ohne Zweifel an den Status einer Frührentnerin 
gewöhnt, diese Tatsache alleine rechtfertige aber in keiner Weise das At-
testieren einer Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. Nach den 
Schilderungen der letzten Monate sei eine psychiatrische Diagnose nicht 
mehr zu stellen. Auch eine Diagnose aus der Gruppe der somatoformen 
Störungen könne nicht gestellt werden, es fehlten aktuelle psychosoziale 
Belastungsfaktoren und auch die bei einzelnen Diagnosen geforderte 
psychiatrische Komorbidität lasse sich nicht mehr nachweisen. In der bis-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 14

herigen Tätigkeit, in der Tätigkeit als Hausfrau wie auch in einer Ver-
weistätigkeit bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. 

Im rheumatologischen Teilgutachten vom 14. Oktober 2013 (act. II 38.2/1 – 
6) hielt Dr. med. K.________, Facharzt für Rheumatologie FMH sowie Phy-
sikalische Medizin und Rehabilitation FMH, fest (act. II 38.2/5), eine Fibro-
myalgie im engeren Sinne habe er nicht bestätigen können. Der monotone 
Verlauf über viele Jahre, die sogenannte Therapieresistenz, die Diskrepanz 
zwischen objektiven Befunden (klinisch und mittels bildgebenden Verfah-
ren) und den subjektiven Angaben, die positiven Waddellzeichen im Ste-
hen, die Auslösung von Schulterschmerzen links bei Prüfung der thora-
kalen Wirbelsäulenbeweglichkeit sowie beim Gaenslenzeichen an der 
linken Hand, die diffusen Druckdolenzen und die Berührungsempfindlich-
keit am linksseitigen oberen Quadranten inklusive linker Arm, die Provoka-
tion von Schulterschmerzen links durch tiefe Inspiration sprächen für eine 
Symptomverdeutlichung und eine Symptomausweitung bei abnormem 
Schmerzgebaren. Der hohe Analgetikakonsum ohne angebliche Wirksam-
keit sei ebenso auffällig. Zusammenfassend könne aus rheumatologischer 
Sicht eine berufliche Dispensierung nicht gerechtfertigt werden. Das früher 
erwähnte „therapieresistente weichteilrheumatische Syndrom mit Zerviko-
brachialgie links“ könne er klinisch nicht nachweisen, „ausser mit den ana-
mnestischen Angaben zur Schmerzlokalisation zum Teil in 
Übereinstimmung“ bringen. Die seit 1992 definierte Arbeitsunfähigkeit auf 
Grund von muskuloskelettalen Befunden könne er nicht nachvollziehen, 
auch beim Fehlen eines Vergleiches von klinisch aufgezeichneten Befun-
den (Aktenstudium) in den vergangenen Jahren. In den zuletzt ausgeübten 
Berufstätigkeiten als … in der … respektive als …, aber auch für leichtere 
und mittelschwere manuelle Tätigkeiten, für sämtliche … und … Berufs-
tätigkeiten sowie für … sei die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer 
Sicht zu 100 % (8 - 8.5 h pro Arbeitstag an fünf folgenden Wochentagen) 
arbeitsfähig. 

In der zusammenfassenden Beurteilung hielten die Gutachter fest (act. II 
38.1/10), die Beschwerdeführerin sei für jede Tätigkeit voll arbeitsfähig mit 
Ausnahme von Tätigkeiten an Maschinen mit offenen rotierenden Teilen 
und auf Leitern und Gerüsten. Weiter gaben die Gutachter an (act. II 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 15

38.1/9), die Beschwerdeführerin sei seit 1994 berentet; aufgrund der vorlie-
genden Akten sei nicht ersichtlich, aufgrund welcher medizinischer Doku-
mente/Diagnosen damals eine Rente zugesprochen worden sei. Inzwi-
schen seien die Klagen unverändert, verändert hätten sich aber die ver-
sicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen, nach welchen bei chronischen 
Schmerzzuständen Renten zugesprochen würden. In Anlehnung an die 
nun geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen („Überwindbarkeitspraxis“, 
BGE 130 V 352) könne aktuell keine Arbeitsunfähigkeit (mit Ausnahme der 
vom Neurologen gemachten Einschränkung) attestiert werden, das heisse, 
heute gelte eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts.

5.3.2 In der Ergänzung vom 13. Dezember 2013 (act. II 41) zum Gutach-
ten vom 19. November 2013 führte die MEDAS O.________ aus, die Ren-
tenzusprache mit Verfügung vom 20. Januar 1994 sei wegen einem 
weichteilrheumatischen Schmerzsyndrom und einer konversionsneuroti-
schen Störung erfolgt, wobei vermutlich Letztere ausschlaggebend gewe-
sen sei. Anlässlich der Begutachtung im September 2013 habe die Be-
schwerdeführerin im Wesentlichen die gleichen Beschwerden geklagt, die 
seit vielen Jahren dokumentiert seien. Was die rheumatologische Beurtei-
lung anbelange, so handle es sich nach wie vor um weichteilrheumatische 
Beschwerden, analog zu 1994. Psychisch sei es zu einer objektivierbaren 
Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen, sowohl die dissozia-
tive (konversionsneurotische) Störung wie auch die Panikstörung seien 
remittiert. So habe im Gutachten vom 19. November 2013 weder aus 
rheumatologischer, neurologischer noch psychiatrischer Sicht eine Arbeits-
unfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit (ohne Beschäftigung an gefähr-
lichen Maschinen, auf Leitern und Gerüsten) begründet werden können. 
Wann die Besserung eingetreten sei, lasse sich aufgrund der Aktenlage 
nicht seriös rekonstruieren. Die Neueinschätzung der Arbeitsfähigkeit gelte 
ab Datum der Schlussbesprechung vom 26. Oktober 2013. 

5.3.3 Die RAD-Ärztin med. pract. L.________, Fachärztin für Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation, gab am 29. Januar 2014 an (act. II 42), 
aufgrund kultureller Umstände sei der Beschwerdeführerin als … von den 
Eltern eine Ausbildung verweigert worden. Sie habe nach der dortigen Tra-
dition in eine Zwangsehe einwilligen müssen als sie … Jahre alt gewesen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 16

sei. Als die Mutter der Beschwerdeführerin sie in der Kindererziehung nicht 
mehr habe entlasten können, sei es bei einer 80 %-igen Arbeitstätigkeit in 
der … mit zusätzlicher alleine zu bewältigender Kindererziehung, Haushalt, 
ihren Eltern und den sie nicht unterstützenden Ehemann zu einer völligen 
Dekompensation und Flucht in die Krankheit gekommen. Nur die Krankheit 
habe der Beschwerdeführerin für ihr Umfeld das Recht gegeben, nicht wei-
ter neben ihren vielfältigen familiären und kulturellen Pflichten auch noch zu 
arbeiten. Nachdem nun die Kinder erwachsen und selbstständig seien und 
der Ehemann teilberentet sei, so dass er ohne weiteres im Haushalt mehr 
mithelfen könne, was er ja nun anscheinend auch tue, seien einige Stres-
soren weggefallen, welche die Beschwerdeführerin früher in eine konversi-
onsneurotische Störung getrieben hätten und welche deshalb beim 
MEDAS-Gutachten nicht mehr als im Alltag und Berufsleben einschränkend 
hätte gefunden werden können. 

5.3.4 In einer undatierten Problem-/Diagnoseliste führte med. pract. 
M.________ folgendes auf (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 2):

1. Therapieresistentes weichteilrheumatisches Syndrom mit Cervikobrachialgie 
links, IV-berentet
 unklare Knieschmerzen links 2005

2. Mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.10)
 Beginn psychiatrische Therapie 09/14 Ambulatorium …

3. Obstruktives Defäkations-Syndrom, operiert 2008
4. Reinke-Oedem bds. 2007
5. Adipositas
6. VD Alport-Syndrom
7. Hysterektomie bei Menometrorrhagien 2011
8. Dyshidrosiformes Ekzem palmoplantar 2010

Im Überweisungsschreiben vom 25. August 2014 (act. I 3) an den Psychia-
trischen Dienst des Spitals N.________ führte med. pract. M.________ 
aus, die Beschwerdeführerin sei im Rahmen eines weichteilrheumatischen 
Syndroms während zirka 20 Jahren IV-berentet und arbeitsunfähig gewe-
sen. Im Rahmen der IV-Revision sei eine Überprüfung ihres Zustandes mit 
Arbeits-Reintegrationsversuch ab 03/14 beschlossen worden. Dabei sei es 
zu einer Exazerbation der chronischen Schmerzproblematik mit zuneh-
mender Opiatbedürftigkeit ohne adäquates Ansprechen gekommen. Zeit-
gleich sei es zu einer zunehmenden psychischen Dekompensation mit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 17

Zukunftssorgen, Überforderungsgefühlen, Unzulänglichkeitsgefühlen und 
zum Teil passiven Sterbewünschen gekommen. 

5.3.5 Im Bericht des Psychiatrischen Dienstes des Spitals N.________ 
vom 19. September 2014 (act. I 4) zum ambulanten Konsilium vom 1. Sep-
tember 2014 wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt:

 Mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.10)
 Krankheiten des Weichteilgewebes, Rheumatismus der Schulterregion

(ICD-10: M79.01).

Die untersuchenden Ärzte hielten fest, seit vier Monaten arbeite die Be-
schwerdeführerin bei der D.________, das Arbeitspensum sei im Verlauf 
von zwei auf aktuell fünf Stunden täglich gesteigert worden. Wegen einer 
damit einhergehenden Schmerzexazerbation sei eine zunehmende Opiat-
gabe notwendig, ohne dass die Schmerzen sich relevant verbessert hätten. 
Die Beschwerdeführerin fühle sich in der Arbeitsumgebung im Grunde ge-
nommen wohl, die Leute seien nett, die eigentliche Arbeit sei nicht zu 
schwer. Sie leide aber stärker unter den Schmerzen, müsse regelmässig 
Pausen einlegen, sich zwischendrin kurzzeitig hinlegen, gelegentlich kom-
me es zu Kreislaufschwäche mit Schwindel und Bewusstlosigkeit (2 - 3 Mal 
pro Monat). Immer wieder müsse sie unkontrolliert weinen, meist aus nich-
tigen Anlässen. Die Schmerzintensität sei fluktuierend, insbesondere bei 
Schmerzspitzen habe sie gelegentlich Suizidgedanken, die sie jedoch nicht 
aktiv umsetzen wolle. 

5.3.6 Die RAD-Ärztin med. pract. L.________ hielt in der im Rahmen des 
vorliegenden Beschwerdeverfahrens erstellten Stellungnahme vom 9. März 
2015 fest (act. II 88), der vertretende Jurist mache keinen neuen Gesund-
heitsschaden geltend, ebenso sei eine Verschlechterung aufgrund der ein-
gereichten Berichte medizinisch nicht ausgewiesen. Die beigelegte 
medizinische Problemliste sei im MEDAS-Gutachten vom 11/13 zur Genü-
ge gewürdigt worden. Woher der Verdacht auf ein Alport-Syndrom durch 
den neuen Hausarzt komme, sei unklar, habe aber, solange es nicht 
bestätigt worden sei und es keine ausgeprägte Niereninsuffizienz gebe, 
keine Relevanz auf das Zumutbarkeitsprofil. Weiter spreche das nicht An-
sprechen der Beschwerdeführerin auf eine kurzfristige Erhöhung der neu 
durch den Hausarzt ab 2014 veränderten Schmerzmittel weiterhin für eine 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 18

über die IV nicht mitversicherte Erkrankung als Ursache der Schmerzen. 
Aufgrund der Medikamentenliste des Ambulatoriums der Psychiatrie 
G.________ könne ein Analgetikaabusus, welcher auch nicht über die IV 
mitversichert sei, nicht ausgeschlossen werden. Zudem sei nicht ausge-
schlossen, dass die Kreislaufschwächen mit Schwindel und Bewusstlosig-
keit 2 - 3 Mal pro Monat dem seit Jahren iatrogen geförderten 
Medikamentenabusus geschuldet seien.

6.

6.1 Die ursprüngliche Verfügung vom 20. Januar 1994 (act. II/vor 1999 
5.1/21 f.) basiert auf der Diagnose einer konversionsneurotischen Störung 
mit Depression und chronischem Schulter-, Arm- und Rückenschmerz so-
wie Verspannungen (act. II/vor 1999 5.1/28 ff., 42 ff.).

6.2 Für das im Vergleichszeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 
23. Dezember 2014 bestehende Zustandsbild liegt das polydisziplinäre 
Gutachten der MEDAS O.________ vom 19. November 2013 inklusive 
Ergänzung vom 13. Dezember 2013 (gestützt auf die nachgereichten Vor-
akten [act. II 39]) vor (act. II 38.1 - 38.3, 41). Im rheumatologischen Teilgut-
achten (act. II 38.2/1 - 6) wird – unter Hinweis auf eine 
Symptomverdeutlichung und eine Symptomausweitung bei abnormem 
Schmerzgebaren – eine rentenrelevante Beeinträchtigung ausgeschlossen 
und eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in der bisherigen wie in einer ange-
passten Arbeit sowie im Aufgabenbereich attestiert (act. II 38.2/5). Das 
psychiatrische Teilgutachten (act. II 38.2/7 - 12) erweist sich als stringent 
und einleuchtend; eine Einschränkung in jeglicher Tätigkeit wird ausge-
schlossen (act. II 38.2/11 f.), zumal die 1993 ausgewiesene dissoziative 
konversionsneurotische Störung wie auch die Panikstörung remittiert seien, 
wie in der Ergänzung des MEDAS-Gutachtens vom 13. Dezember 2013 
(act. II 41) ausgeführt wird. Im neurologischen Teilgutachten (act. II 38.2/13 
- 17) werden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit Synkopen diagnostiziert, 
welche Tätigkeiten an Maschinen mit offen rotierenden Teilen sowie auf 
Leitern und Gerüsten nicht zulassen (act. II 38.2/15). Zusammenfassend 
wird von den Gutachtern eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 19

mit den besagten Limiten aus neurologischen Gründen (act. II 38.1/10). Der 
Beginn der Besserung lässt sich anhand der Akten durch die Ärzte nicht 
mehr eruieren, weshalb er auf den Zeitpunkt des Gutachtens festgesetzt 
wurde (act. II 38.1/10, 41/2), was nachvollziehbar ist und der Beschwerde-
führerin nicht zum Nachteil gereicht. 

6.3 Das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS O.________ vom 
19. November 2013 inklusive Ergänzung vom 13. Dezember 2013 (act. II 
38.1 - 38.3, 41) überzeugt und erfüllt die an den Beweiswert einer medizini-
schen Expertise gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.5 hiervor). Es ist voll 
beweiskräftig, da es – beruhend auf allseitigen Untersuchungen und unter 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden – die streitigen Punkte um-
fassend abhandelt und in Kenntnis der Vorakten abgegeben wurde. Weiter 
leuchtet es in der medizinischen Beurteilung ein und die darin gezogenen 
Schlussfolgerungen werden eingehend begründet. Mit Blick auf die an die 
MEDAS-Gutachter nachträglich erfolgte Vorlage der Akten, welche der ur-
sprünglichen Rentenzusprache zu Grunde lagen (act. II 39), und die ent-
sprechende Ergänzung des Gutachtens vom 13. Dezember 2013 (act. II 
41) erfüllt das Gutachten der MEDAS O.________ auch die in revisions-
rechtlicher Hinsicht an eine medizinische Expertise gestellten Beweisanfor-
derungen, welche einen Vergleich zum (medizinischen) Sachverhalt im 
Referenzzeitpunkt verlangen (vgl. E. 3.6 hiervor). Es ist folglich darauf ab-
zustellen. 

6.4 Zusammengefasst sind die weichteilrheumatischen Beschwerden 
unbestritten seit 1994 gleich geblieben, womit in somatischer Hinsicht von 
einem unveränderten Zustandsbild auszugehen ist, dessen Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit anders beurteilt wird als damals. Daran ändert der von 
der Beschwerdeführerin eingereichte Bericht des neuen Hausarztes med. 
pract. M.________ vom 25. August 2014 (inklusive Problem-/Diagnoseliste 
[act.  I 2 f.]) nichts. Eine andere Beurteilung eines gleich gebliebenen 
Sachverhaltes stellt keinen Revisionsgrund dar, ebenso wenig berechtigt 
eine neue Rechtspraxis zu einer Revision im Sinne von Art. 17 ATSG (vgl. 
E. 4.1 hiervor). In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass im rheu-
matologischen Teilgutachten vom 14. Oktober 2013 eine Fibromyalgie im 
engeren Sinne nicht bestätigt (act. II 38.2/5) und im psychiatrischen Teil-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 20

gutachten vom 11. Oktober 2013 keine Diagnose aus der Gruppe der so-
matoformen Störungen gestellt werden konnte (act. II 38.2/11), womit hier 
kein Anwendungsfall der mit BGE 141 V 281 im Zusammenhang mit soma-
toformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Lei-
den geänderten Rechtsprechung gegeben ist. 

In psychischer Hinsicht sind gemäss den MEDAS-Gutachtern die dissozia-
tive konversionsneurotische Störung und die Panikstörung mittlerweile re-
mittiert (act. II 41). Im Nachgang zum MEDAS-Gutachten vom 19. Novem-
ber 2013 hat die RAD-Ärztin Dr. med. L.________ diesbezüglich in der 
Stellungnahme vom 29. Januar 2014 (act. II 42) überzeugend und schlüs-
sig festgehalten, einige Stressoren (u.a. kleine Kinder, fehlende Unterstüt-
zung durch den Ehemann) seien weggefallen, welche die Beschwerde-
führerin früher in eine konversionsneurotische Störung getrieben hätten. 
Diese hätten deshalb beim MEDAS-Gutachten nicht mehr als einschrän-
kende Faktoren im Alltag und Berufsleben festgestellt werden können. 
Folglich ist die damalige psychische Beeinträchtigung als überwunden zu 
betrachten. Insofern liegt eine Verbesserung des Gesundheitszustandes 
und damit eine revisionsrechtlich relevante Veränderung vor. Soweit die 
Beschwerdeführerin unter Hinweis auf den Bericht des psychiatrischen 
Dienstes des Spitals N.________ vom 19. September 2014 (act. I 4) gel-
tend macht (Beschwerde S. 16), sie leide nach wie vor an einer psychi-
schen Störung, ist ihr entgegenzuhalten, dass es sich bei der im genannten 
Bericht diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: 
F32.10) um ein kurzfristiges, reaktives und therapeutischen Bemühungen 
zugängliches Leiden handelt, welches nach ständiger Rechtsprechung 
nicht invalidisierend wirkt (Entscheide des Bundesgerichts [BGer] vom 2. 
Februar 2016, 9C_613/2015, E. 5, und vom 18. November 2015, 
9C_125/2015, E. 7.2.1). Demnach kommt der Stellungnahme der RAD-
Ärztin Dr. med. L.________ vom 9. März 2015 (act. II 88) keine entscheid-
wesentliche Bedeutung zu. Nach dem Dargelegten ist ein Revisionsgrund 
gegeben und der Rentenanspruch ist – unter Berücksichtigung der gutach-
terlich attestierten uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 
Tätigkeit – frei zu prüfen (vgl. E. 4.3 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 21

7.

7.1 Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 
möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 
sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermit-
telt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte mitein-
ander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).

7.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren 
abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenös-
sischen Versicherungsgerichts [EVG, heute BGer] vom 30. Oktober 2002, I 
517/02, E. 1.2).

7.3

7.3.1 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 22

erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).

7.3.2 Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 
5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481).  Die Frage, ob und in welchem 
Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persön-
lichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidens-
bedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltska-
tegorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 
Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 
schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen 
ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV 
Nr. 1 S. 1 E. 2.2).

7.4 Der Einkommensvergleich ist auf den Zeitpunkt der allfälligen Ren-
tenrevision hin vorzunehmen (vgl. Entscheid des EVG vom 3. Juli 2006, 
I 86/06, E. 4). Dass die Beschwerdegegnerin sowohl das Validen- als auch 
das Invalideneinkommen anhand statistischer Daten ermittelt hat (act. II 
80), ist nicht zu beanstanden, da die Beschwerdeführerin die letzte Stelle 
bei der H.________ aus invaliditätsfremden Gründen verloren (act. II/vor 
1999 5.1/45 - 48; Entscheid des BGer vom 9. Juni 2015, 9C_212/2015, E. 
5.4) und nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen hat (vgl. E. 7.3.1 hiervor). Vorliegend sind das Validen- 
und das Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu be-
rechnen, was dazu führt, dass sich deren genaue Ermittlung erübrigt; dies-
falls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 
Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (SVR 2008 IV Nr. 2 S. 5 
E. 5.4; Entscheid des BGer vom 24. Juli 2014, 8C_450/2014, E. 7.3). Da 
keine genaue Ermittlung der Vergleichseinkommen notwendig ist, kann 
offen bleiben, ob im vorliegenden Revisionsverfahren auf die Tabelle TA1 
der LSE 2010, Anforderungsniveau 4 (Einfache und repetitive Tätigkeiten), 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 23

Total, Frauen, oder auf die Tabelle TA1 der LSE 2012, Kompetenzniveau 1 
(Einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art), Total, Frauen, 
abzustellen wäre (vgl. Entscheid des BGer vom 4. April 2016, 9C_632/2015 
[zur Publikation vorgesehen], E. 2.5.8.1). Ein leidensbedingter Abzug (vgl. 
E. 7.3.2 hiervor) wurde von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 
Verfügung nicht gewährt (act. II 80). Ob dies korrekt ist, kann angesichts 
des Ergebnisses offen gelassen werden. Denn selbst bei Gewährung des 
maximal möglichen Tabellenlohnabzuges von 25 % resultiert bei der der 
Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit zumutbaren 
vollständigen Arbeits- und Leistungsfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 
höchstens 25 % (100 % – [100 % – 25 %]), womit kein Anspruch auf eine 
Rente besteht. Die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung 
der Verfügung folgenden Monats (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) bzw. per Ende 
Januar 2015 ist damit nicht zu beanstanden.

7.5 Betrifft die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Rente 
eine versicherte Person, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente 
seit mehr als 15 Jahren bezogen hat, so hat die Verwaltung die Notwendig-
keit (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen trotz wiederge-
wonnener Arbeitsfähigkeit abzuklären (BGE 141 V 5 E. 4.1 S. S. 7; SVR 
2011 IV Nr. 73 S. 222 E. 3.3; zum Ganzen vgl. SVR 2011 IV Nr. 30 S. 88 E. 
4.2.2; Entscheid des BGer vom 10. September 2010, 9C_768/2009, 
E. 4.1). Vorliegend hatte die 1964 geborene Beschwerdeführerin (act. II/vor 
1999 5.1/51) im Zeitpunkt des Erlasses der rentenaufhebenden Verfügung 
vom 23. Dezember 2014 (act. II 80) das fragliche Alter von 55 Jahren noch 
nicht erreicht. Hingegen erfolgte die Rentenzusprache mit Wirkung ab dem 
1. März 1993 (act. II/vor 1999 5.1/21 f.), womit der Rentenbezug länger als 
15 Jahre gedauert hat. 

Die Gutachter der MEDAS O.________ halten Eingliederungsmassnahmen 
aus medizinischer Sicht (mit Ausnahme der Gewichtsreduktion und physi-
kalischen Massnahmen) nicht für erforderlich, ebenso erachten sie eine 
berufliche Eingliederung für nicht angezeigt (act. II 38.1/10 Ziff. 5.3). Den-
noch wurden durch die Beschwerdegegnerin umfassende berufliche Mass-
nahmen durchgeführt, indem die Beschwerdeführerin in der D.________ in 
… vom 22. April bis 15. Juli 2014 ein Belastbarkeitstraining und vom 16. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 24

Juli bis 7. Oktober 2014 ein Aufbautraining absolvierte (act. II 52 - 65). Die 
berufliche Eingliederung wurde aber letztlich wegen nicht erreichter Ziel-
vorgaben bzw. der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 
Schmerzen eingestellt (act. II 66, 77); diese sind indessen medizinisch 
nicht zu objektivieren, sondern auf die sozio-kulturelle Belastung zurückzu-
führen; sie sind insofern nicht geeignet, weitere Eingliederungsmassnah-
men und damit einhergehend die Weiterausrichtung der Rente zu 
begründen (vgl. dazu Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
vom 28. Oktober 2015, IV/2014/602, E. 7). Die Beschwerdegegnerin durfte 
demzufolge ohne Gewährung zusätzlicher beruflicher Massnahmen die 
Rente aufheben.

7.6 Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

8.

8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG).

8.2 Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).

8.3 Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt 
ist zufolge Rückzugs als erledigt vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2016, IV/15/107, Seite 25

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt 
wird zufolge Rückzugs als erledigt vom Geschäftsverzeichnis abge-
schrieben.

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin (samt der 

RAD-Stellungnahme vom 9. März 2015)
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.