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**Case Identifier:** f9ff0657-f8b9-51e0-9cb8-7354665ee97c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2014 IV 2013/381
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-381_2014-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/381

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 17.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2014
Art. 8 IVG; Art. 14a IVG, Art. 18 Abs. 1 IVG. Anspruch auf 
Integrationsmassnahmen und Massnahmen beruflicher Art. Auf Grund der 
vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf 
Integrationsmassnahmen. Anspruch auf Arbeitsvermittlung demgegenüber 
bejaht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
17. April 2014, IV 2013/381).

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2014

Entscheid vom 17. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Pro Infirmis St. Gallen-Appenzell, Poststrasse 23, Postfach 1544, 

9001 St. Gallen,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Integrationsmassnahmen; berufliche Massnahmen

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Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich am 13. April 2011 (wohl: 2012) auf Grund einer 

Erschöpfungsdepression (Burnout) und Nackenschmerzen bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an und beantragte Massnahmen für die berufliche Eingliederung (IV-

act. 1). Der Versicherte war seit 1. Februar 1999 für das B.___, Kanton C.___ 

(Arbeitgeberin), als Nachtwächter und Aufsichtsperson mit Wochenenddiensten tätig 

gewesen (IV-act. 11-1f.). Seit 19. September 2011 war er krankgeschrieben und ab 

30. Januar 2012 unternahm er einen therapeutischen Arbeitsversuch in der bisherigen 

Tätigkeit mit einer täglichen Arbeitszeit von 17.00 bis 20.00 Uhr (IV-act. 1-7, 11-2). Dr. 

med. D.___, Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), hatte im Bericht 

vom 22. Dezember 2011 einerseits einen Verdacht auf ein Burnout sowie als 

Differentialdiagnose eine Erschöpfungsdepression und andererseits Nackenschmerzen 

mit Ausstrahlung in den Hinterkopf und die Schultern diagnostiziert (IV-Fremdakten: 

Personalamt).

A.b  Gegenüber der Case Managerin und zwei Vorgesetzten gab der Versicherte am 

27. April 2012 an, auf Grund der zu grossen Belastung nicht mehr als Nachtwächter 

arbeiten zu können. Eine ihm im Werkhof E.___ in Aussicht gestellte Hausabwartsstelle 

lehnte er ab, weil diese Arbeit zu streng für seinen Rücken sei (IV-Fremdakten: 

Personalamt). Im Fragebogen für Arbeitgebende vom 2. Mai 2012 wurde das 

voraussichtliche Ende des Arbeitsverhältnisses auf 30. September 2012 terminiert (IV-

act. 11-2).

A.c  Gemäss Triage-Protokoll vom 20. Juni 2012 beurteilte der RAD-Arzt Dr. med. 

F.___ den Versicherten im bisherigen Tätigkeitsbereich auf Grund der 

überdurchschnittlichen Belastung in den Nachtdiensten zu 0% arbeitsfähig, in einem 

adaptierten Tätigkeitsbereich ohne Heben schwerer Lasten oder Zwangshaltungen des 

Nackens (Überkopfarbeiten) betrage die Arbeitsfähigkeit 100% (IV-act. 17-3).

A.d  Im Rahmen der Frühintervention vereinbarten die IV-Stelle sowie ein Mitarbeiter 

von G.___, Umsetzungsberatung zusammen mit dem Versicherten am 16. Juli / 8. 

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August 2012 die Durchführung eines Coachings im Umfang von 20 Stunden. Als Ziel 

hielten die Beteiligten im Wesentlichen die berufliche Eingliederung und Begleitung des 

Versicherten bei der Stellensuche in Zusammenarbeit mit dem Coach und der IV-

Eingliederungsberaterin fest (IV-act. 24). In der Mitteilung vom 10. September 2012 

informierte die IV-Stelle den Versicherten, dass sie die Kosten für das Coaching 

übernehme (IV-act. 28). Ebenfalls durch Mitteilung vom 10. September 2012 sprach sie 

dem Versicherten im Sinne von Arbeitsvermittlung Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche durch die Eingliederungsverantwortliche zu (IV-act. 30).

A.e  Gemäss den Protokollen aus den Coachinggesprächen von August und 

September 2012 erhielt der Versicherte per 1. Oktober 2012 eine Zusage des 

ehemaligen Arbeitgebers für eine Stelle als Buschauffeur im H.___ mit einem 70%-

Pensum im Stundenlohn. Der Versicherte habe aus dem Zwang heraus zugesagt, eine 

Anschlusslösung zu haben; er wolle dadurch primär vermeiden, ein "Arbeitsloser" zu 

sein (IV-act. 38-13, vgl. auch IV-act. 38-2). Nachdem er einen Monat gearbeitet habe, 

sei er jedoch müde und erschöpft wirkend zum Coachinggespräch vom 24. Oktober 

2012 gekommen. Die Fahrten und Auseinandersetzungen mit den X.___ würden ihm an 

die Substanz gehen. Er habe berichtet, erneut unter Kopfschmerzen zu leiden; er fühle 

sich unsicher und sei innerlich unruhig. Er spüre, dass er diese Arbeit nicht auf die 

Länge machen könne, sehe jedoch keine Alternativen (IV-act. 38-9). Er habe das 

Arbeitsverhältnis per 9. November 2012 gekündigt und sei nun bereit und willig, sich 

auf offene Stellen zu bewerben (IV-act. 38-7). Gemäss dem Coaching-Protokoll vom 

16. November 2012 wurde der Versicherte vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) wegen "nicht Bewerbens" für 9 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 

Er wolle arbeiten, doch ohne Suchbemühungen und dem dazu erforderlichen 

Kampfgeist finde er keine Anstellung (IV-act. 38-6). Im Schlussbericht vom 23. Januar 

2013 hielt der Coach fest, die momentan andauernde Stellenlosigkeit bewirke, dass der 

Versicherte zunehmend zynisch und resignativ agiere und sich seine Hilflosigkeit in ein 

inadäquates Verhalten oder dunkle Wut übertrage. Da er über ein ausgesprochen 

starkes Werteverständnis und feste Moralvorstellungen verfüge, sei eine ihm 

sinngebende und fordernde Aufgabe mit einem wirtschaftlich vertretbaren Pensum 

auch zumutbar. Nicht mehr sinnvoll seien Tätigkeiten in den Bereichen Y.___ und 

Sicherheitsdienste, da der Versicherte mit den Bedrohungssituationen nicht mehr 

umgehen könne (IV-act. 38-1ff.)

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A.f   Nach Einholung von telefonischen und schriftlichen Erkundigungen beim Hausarzt 

des Versicherten Dr. med. I.___ und beim behandelnden Psychiater Dr. med. J.___ 

hatte Dr. med.   im Bericht vom 26. Juni 2012 zu Handen der Pensionskasse des 

Arbeitgebers als Diagnosen mit Auswirkung auf die Dienstfähigkeit eine chronische 

Angststörung seit 2011 sowie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Dienstfähigkeit 

ein Cervikalsyndrom mit leichten degenerativen Veränderungen und nicht 

kompressiven Diskushernien C4/5 und C5/6 seit 2011 festgehalten. Laut Auskunft des 

behandelnden Psychiaters hatte weiterhin und andauernd eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit aus medizinischen Gründen bestanden. 

Eine andere psychisch nicht so belastende Tätigkeit sei ab sofort zu 100% wieder 

möglich gewesen (IV-act. 39-1f.). In einer Aktenbeurteilung vom 15. Dezember 2012 

hielt Dr. K.___ auf Grund seiner erneuten telefonischen Erkundigung bei Dr. J.___ fest, 

die Beurteilung des behandelnden Psychiaters gegenüber dem Bericht von vor sechs 

Monaten sei praktisch identisch ausgefallen, obwohl eine interne Wiedereingliederung 

inzwischen gescheitert sei. Neu sei als Diagnose mit Auswirkung auf die Dienstfähigkeit 

eine Anpassungsstörung hinzu gekommen (IV-act. 40). Gestützt auf diese 

vertrauensärztlichen Abklärungen sprach die Pensionskasse dem Versicherten am 14. 

Januar 2013 eine Invalidenrente, zwei Invalidenkinderrenten sowie eine Zusatzrente ab 

1. Oktober 2012 zu (IV-act. 37-2f.).

A.g  Gemäss Verlaufsprotokoll der Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle startete 

der Versicherte am 4. Februar 2013 über das RAV einen OKP-Kurs (Orientierung, 

Kommunikation, Praktikum). Eine Praktikumsstelle als Chauffeur habe er jedoch nicht 

gefunden. Am 16. April 2013 hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, der 

Versicherte habe gegenüber dem RAV die Zuteilung in ein Einsatzprogramm zur 

Erhaltung einer Tagesstruktur und Unterstützung im Bewerbungsprozess abgelehnt (IV-

act. 42-5). In der Schlussbeurteilung vom 17. April 2013 kam die IV-

Eingliederungsverantwortliche zum Ergebnis, dass eine weitere Begleitung des 

Versicherten bei der Stellensuche keinen Sinn mache und die Arbeitsvermittlung daher 

abgeschlossen werde. Es fehle ihm an der spürbaren Motivation, eine Stelle finden zu 

wollen. Ebenfalls würden das zur Schau getragene Leiden, die negative Haltung und 

die Resignation des Versicherten jegliches Interesse eines potentiellen Arbeitgebers 

verhindern (IV-act. 42-6).

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A.h  RAD-Arzt Dr. F.___ hielt in seiner Stellungnahme vom 2. Mai 2013 an der 

Beurteilung im Triage-Protokoll vom 20. Juni 2012 fest, wonach der Versicherte (einzig) 

in der bisherigen Tätigkeit als "Alleinenachtwächter" in einem Z.___ zu 100% 

arbeitsunfähig sei, in jeder adaptierten Tätigkeit (unter Beachtung der Gewichtslimite), 

auch als Nachtwächter in einem weniger konfliktträchtigen Umfeld sei der Versicherte 

voll arbeitsfähig (IV-act. 45).

A.i   Mit Mitteilung vom 3. Mai 2013 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Ver­

sicherten auf weitere berufliche Massnahmen (IV-act. 48). Ausserdem stellte sie im 

Vorbescheid vom 6. Mai 2013 auch eine Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht 

(IV-act. 51), was sie am 13. Juni 2013 verfügte (IV-act. 54).

A.j   Gegen die Mitteilung vom 3. Mai 2013 liess der Versicherte durch die Pro Infirmis 

am 27. Mai 2013 eine Stellungnahme mit dem Antrag einreichen, es seien ihm weitere 

berufliche Massnahmen / Integrationsmassnahmen zuzusprechen (Arbeitsversuch, 

Arbeitstraining, Arbeitsvermittlung etc.). Zur Begründung verwies der Versicherte auf 

zwei Berichte seines behandelnden Psychiaters Dr. J.___. Dieser hatte am 14. Mai 

2013 festgehalten, dass der Versicherte zwar in einer adäquaten Tätigkeit einsatzfähig 

sei, dies aber voraussetze, dass die gewählte Tätigkeit ihn nicht überfordere. Aus Sicht 

des behandelnden Arztes wäre dem Versicherten dringend weitere Unterstützung wie 

auch ein weiteres Coaching bei der Bewerbungstätigkeit zur Verfügung zu stellen (IV-

act. 52-8). Mit Antwortschreiben an die Pro Infirmis vom 20. Mai 2013 hatte der 

Psychiater die Diagnosen eines Status nach mittelschwerer depressiver Reaktion auf 

aggressives Arbeits-Umfeld im Y.___ und eine depressive Anpassungsstörung bei einer 

narzisstisch kränkbaren, eher überangepassten, in der Schweiz gut integrierten 

Persönlichkeit mit Migrationshintergrund gestellt. Aktuell bestehe eine dysphorisch-

depressive auch resignative Grundstimmung nach lang dauernder Arbeitslosigkeit 

sowie eine phobische Residualsymptomatik für die frühere Tätigkeit als Nachtwächter 

im Z.___ und als Shuttle-Bus Chauffeur (IV-act. 52-9ff.). Weiter machte der Versicherte 

geltend, gleichentags für einen vierwöchigen Aufenthalt in die psychiatrische Klinik 

einzutreten, um einer Verschlechterung seines Gesundheitszustands entgegenzuwirken 

(IV-act. 52-1ff.).

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A.k  RAD-Arzt Dr. F.___ befand in der Stellungnahme vom 20. Juni 2013, es würden in 

den Berichten von Dr. J.___ keine neuen Sachverhalte zum Gesundheitsschaden 

vorgebracht. Alle erwähnten Vorbehalte seien in der letzten Stellungnahme des RAD 

berücksichtigt worden (IV-act. 56).

A.l   Am 27. Juni 2013 verfügte die IV-Stelle eine Abweisung des Anspruchs auf beruf­

liche Massnahmen. Nachdem der Versicherte bereits durch die IV-Stelle unterstützt 

worden sei und er ein Coaching durch G.___ zugesprochen erhalten habe, sei eine 

weitere Unterstützung durch berufliche Massnahmen nicht angezeigt. Für die weitere 

Unterstützung bei der Stellensuche sei das RAV zuständig (IV-act. 57).

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 8. August 

2013 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Zusprache von 

Integrationsmassnahmen beispielsweise in Form eines Arbeitstrainings. Zudem seien 

ihm anschliessend je nach Stellensituation berufliche Massnahmen wie 

Arbeitsvermittlung oder auch Einarbeitungszuschüsse zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Als Begründung machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, die Aussagen des behandelnden Psychiaters würden erklären, 

dass das von der Eingliederungsberaterin beschriebene Verhalten krankheitsbedingt 

sei und es umso mehr seine Unterstützungsbedürftigkeit zeige. Durch Unterstützung 

könne er den Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt erreichen. Zudem habe auch 

der Coach im Schlussbericht festgehalten, dass er bei der schriftlichen Stellensuche 

eine enge Begleitung benötige, weil er nicht über die entsprechende Erfahrung und 

Fertigkeit verfüge. Sodann sei der Arbeitsversuch als Shuttle-Bus Fahrer von Anfang an 

zum Scheitern verurteilt gewesen, aber dennoch habe er mit seiner Teilnahme 

bewiesen, dass er motiviert sei und jede Chance nutze, um trotz seiner 

Beeinträchtigung wieder in den Arbeitsprozess einsteigen zu können. Auch zeigten die 

Ausführungen des Psychiaters, dass der Beschwerdeführer von einer Invalidität 

bedroht und die prognostisch 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit ohne entsprechende Unterstützung der IV nicht 

verwertbar sei. Daher eigne sich vorzugsweise ein Arbeitstraining in einem Betrieb im 

ersten Arbeitsmarkt im Rahmen einer Integrationsmassnahme wie zum Beispiel 

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Massnahmen der sozial-beruflichen Integration. Ausserdem habe der 

Einkommensvergleich in der IV-Verfügung vom 6. Mai 2013 einen IV-Grad von 18% er­

geben, womit eine erhebliche Einschränkung in der Erwerbsfähigkeit vorliege. Dies be­

stätige die Notwendigkeit, dass der Beschwerdeführer auf eine intensive praktische 

Unterstützung durch die Invalidenversicherung angewiesen sei (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Dies begründete sie 

zusammenfassend damit, dass der Beschwerdeführer gemäss RAD nicht aus 

gesundheitlichen Gründen in der Arbeitssuche eingeschränkt sei, sondern aus 

psychosozialen. Daher seien Arbeitsvermittlung und folglich auch 

Einarbeitungszuschüsse nicht geschuldet. Schliesslich sei eine Eingliederung bei 

geeigneter Tätigkeit sofort und ohne weitere Massnahmen möglich. Das vom 

Beschwerdeführer geforderte Arbeitstraining sei nicht notwendig und für die 

Stellensuche sei das RAV zuständig (act. G 5).

B.c  In der Replik vom 24. Oktober 2013 hielt der Beschwerdeführer an seinem Antrag 

fest (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet 

(act. G 11).

Erwägungen:

1.     

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen, vorliegend insbesondere Integrationsmassnahmen und 

Arbeitsvermittlung.

1.1   Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Die Eingliederungsmassnahmen 

bestehen in medizinischen Massnahmen, in Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung 

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auf die berufliche Eingliederung, in Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, 

erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe) und in 

der Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 IVG).

1.2   Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% 

arbeitsunfähig (im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich; Art. 6 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) sind, 

haben gemäss Art. 14a Abs. 1 IVG Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur 

Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, sofern dadurch die Voraussetzungen für 

die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können. Als 

Integrationsmassnahmen gelten nach Abs. 2 gezielte, auf die berufliche Eingliederung 

gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation und 

Beschäftigungsmassnahmen. Wie das Bundesgericht in BGE 137 V 11f. festgehalten 

hat, gehe es darum, bei denjenigen Versicherten, die aktuell nicht eingliederungsfähig 

seien oder deren Eingliederungsfähigkeit verloren zu gehen drohe, die 

Eingliederungsfähigkeit herzustellen oder zu erhalten. Sei aber jemand in einer anderen 

zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so sei er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits 

eingliederungsfähig; er brauche keine Integrationsmassnahmen mehr, um die 

Eingliederungsfähigkeit herzustellen. Es gebe keinen Grund, Massnahmen zur 

Ermöglichung einer beruflichen Eingliederung durchzuführen, wenn auch ohne solche 

Massnahmen eine berufliche Eingliederung bereits umgesetzt werden könne. Somit 

setze der Anspruch auf Integrationsmassnahmen eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 50% nicht nur in der bisherigen Tätigkeit, sondern auch in einem anderen 

Beruf (oder einem anderen Aufgabenbereich) voraus.

1.3   Vorliegend kam bereits Dr. K.___ in den Berichten über die vertrauensärztlichen 

Abklärungen vom 26. Juni und 15. Dezember 2012 zum Schluss, dass beim 

Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit per sofort wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 39, 40). Im Bericht vom 20. Mai 2013 gab Dr. J.___ an, 

der Beschwerdeführer habe aktuell eine dysphorisch-depressive, auch resignative 

Grundstimmung nach lang dauernder Arbeitslosigkeit. Für die frühere Tätigkeit als 

Nachtwächter im Z.___ und als Shuttle-Bus Chauffeur bestehe eine phobische 

Residualsymptomatik. Sowohl er als auch der Beschwerdeführer würden davon 

ausgehen, dass jede Tätigkeit, die ihn nicht mehr mit aggressiv und bedrohlich sich 

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gebärdender Klientel konfrontiere, grundsätzlich zu 100% möglich sei (IV-act. 52-10f.). 

Gestützt darauf befand auch RAD-Arzt Dr. F.___, dass beim Beschwerdeführer eine 

volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit vorliege. Eine sofortige Eingliederung bei 

geeigneter Tätigkeit sei auf Anhieb denkbar (IV-act. 62-2).

1.4   Auf Grund dieser gleichlautenden und stimmigen ärztlichen Beurteilungen ist un­

bestrittenermassen von einer vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszu­

gehen. Laut der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Erwägung 1.2) besteht 

damit kein Anspruch auf Integrationsmassnahmen, weil der Beschwerdeführer objektiv 

eingliederungsfähig ist.

2.       

2.1   In der Folge ist zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer ein Anspruch auf 

Massnahmen beruflicher Art zusteht. Gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG haben arbeitsunfähige 

(im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich; Art. 6 ATSG) Versicherte, welche 

eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) und begleitende Beratung im Hinblick auf die 

Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Durch die mit der 5. IV-Revision erfolgte 

Änderung des die Arbeitsvermittlung betreffenden Art. 18 IVG wurde der 

anspruchsberechtigte Personenkreis von "eingliederungsfähigen invaliden 

Versicherten" auf "arbeitsunfähige (Art. 6 IVG) Versicherte, welche eingliederungsfähig 

sind" ausgeweitet. Die Botschaft zur 5. IV-Revision führt dazu aus, die 

Anspruchsvoraussetzungen würden gegenüber dem bisherigen Art. 18 Abs. 1 IVG 

offener gefasst, sodass neu jede arbeitsunfähige eingliederungsfähige Person von der 

Arbeitsvermittlung profitieren könne. Neu hätten somit alle in ihrer bisherigen Tätigkeit 

ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Versicherten, die eingliederungsfähig seien, 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die IV, somit auch Hilfsarbeiterinnen und 

Hilfsarbeiter, die in einer angepassten Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig seien (BBl 

2005 4459, S. 4524). Der Bundesrat bezeichnete in der Botschaft das frühere System 

in Bezug auf Arbeitsvermittlung als unzureichend. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung 

sei nur gegeben gewesen, wenn die versicherte Person bei der Suche einer geeigneten 

Arbeitsstelle wegen ihres Gesundheitszustands Schwierigkeiten gehabt oder 

invaliditätsbedingt spezielle Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber 

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gestellt habe. Die IV sei bisher nicht für andere Gründe der erschwerten Stellensuche, 

wie Stellenmangel auf dem Arbeitsmarkt, eingetreten. Angesichts des angespannten 

Arbeitsmarktes fänden jedoch gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer 

eine neue, der Behinderung angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der 

Arbeitslosenversicherung und durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der 

ursprünglichen gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen 

Schwierigkeiten führe (vgl. BBl 2005 S. 4522). Durch die Ausweitung des Anspruchs 

auf Arbeitsvermittlung der IV, welche auf die Vermittlung von gesundheitlich 

eingeschränkten Personen spezialisiert ist, sollten daher die Eingliederungsinstrumente 

für unqualifizierte Versicherte verbessert werden. Dazu war eine enge Zusammenarbeit 

mit dem RAV vorgesehen (BBl 2005 4459, S. 4524 und 4565). Art. 18 Abs. 1 IVG wurde 

vom Parlament unverändert angenommen (vgl. auch Protokoll der Nationalratssitzung 

vom 21. März 2006 S. 28 sowie Protokoll der Ständeratssitzung vom 25. September 

2006 S. 3, Amtliches Bulletin 05.052).

2.2   Die Beschwerdegegnerin verneint einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung und 

Einarbeitungszuschüsse, weil der Beschwerdeführer gemäss RAD nicht aus 

gesundheitlichen Gründen in der Arbeitssuche beeinträchtigt sei, sondern aus 

psychosozialen Gründen. Diese Begründung überzeugt nicht. Die in Art. 18 aufgestellte 

Voraussetzung der Arbeitsunfähigkeit verlangt einzig eine Einschränkung in der 

bisherigen Tätigkeit. Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) definiert die Arbeitsunfähigkeit als die 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Dr. D.___ gab im Bericht vom 22. Dezember 2011 als 

Verdachtsdiagnose ein Burnout sowie als Differentialdiagnose eine 

Erschöpfungsdepression und andererseits Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den 

Hinterkopf und die Schultern an (IV-Fremdakten: Personalamt). Gemäss dem Bericht 

von Dr. J.___ vom 20. Mai 2013 behandelte der Psychiater den Beschwerdeführer seit 

23. November 2011 auf Grund einer dannzumal diagnostizierten nun aber 

überwundenen mittelschweren depressiven Reaktion auf aggressives Arbeits-Umfeld 

im Y.___. Weiter diagnostizierte er eine depressive Anpassungsstörung bei einer 

narzisstisch kränkbaren, eher überangepassten, in der Schweiz gut integrierten 

Persönlichkeit mit Migrationshintergrund. Aktuell bestehe eine dysphorisch-depressive, 

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resignative Grundstimmung nach lang dauernder Arbeitslosigkeit sowie eine phobische 

Residualsymptomatik für die frühere Tätigkeit als Nachtwächter im Z.___ sowie als 

Shuttle-Bus Chauffeur. Da der Beschwerdeführer eine persistierende phobische Angst 

entwickelt habe für das zunehmend schwierig gewordene Arbeitsfeld als Nachtwächter 

im Z.___, werde er in dieser oder einer vergleichbar konfliktbelasteten Tätigkeit nicht 

mehr eingesetzt werden können (IV-act. 52-9f.). Damit ist auf Grund der weiterhin 

bestehenden psychischen Beeinträchtigung die Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten, gegeben und folglich ein Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung grundsätzlich zu bejahen.

3.       

3.1   Die Arbeitsvermittlung als berufliche Eingliederungsmassnahme bezweckt die 

Wiederherstellung, Verbesserung, Erhaltung der Erwerbsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 IVG). 

Ein entsprechender Anspruch besteht grundsätzlich - sobald und solange die dafür 

notwendigen Voraussetzungen (BGE 116 V 81 E. 6a; AHI 2003 S. 269 f. [I 421/01]) 

erfüllt sind - bis zur erfolgreichen Eingliederung. Vorbehalten bleibt das Prinzip der 

Verhältnismässigkeit: Die Arbeitsvermittlung muss nur solange erbracht werden, als der 

dafür notwendige Aufwand nicht unverhältnismässig ist (Urteil des Bundesgerichts vom 

3. Oktober 2005, I 265/05, E. 3.1 mit Hinweisen).

3.2   Vorliegend ist auch die von der IV aufgeworfene Frage der Verhältnismässigkeit zu 

bejahen. Dies zumal die Arbeitsvermittlung eine Massnahme ist, die keine hohen 

Anforderungen stellt. So befand Dr. J.___ hinsichtlich einer Notwendigkeit der 

Unterstützung durch die IV, dass der Beschwerdeführer auf Grund der bereits längeren 

Erfolglosigkeit nun auf tatkräftige, insbesondere praktisch-konkrete Unterstützung/

Begleitung beim Stellensuchen und in der Bewerbungs-Taktik angewiesen sei. Seine 

erlebte Kränkung, das erschütterte Selbstvertrauen, der lange Unterbruch im 

Erwerbsleben, die Angst vor Zahlungsunfähigkeit und der Mangel an beruflicher 

Erfahrung hätten den Beschwerdeführer zutiefst verunsichert. Er brauche weiterhin ein 

solides Coaching und nicht nur psychiatrisch-therapeutische Behandlung. Allerdings 

gehe er davon aus, dass bei guter Wahl der geeigneten Tätigkeit, auch bei 

verständigem Arbeitgeber der Wiedereinstieg (mit) einer Einführungsphase auf Anhieb 

gut gelingen könne. Es hänge eben von günstigen Umständen ab, die ihm angeboten 

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werden könnten. Er gehe davon aus, dass ein schrittweiser Einstieg für ein nachhaltig 

besseres Gelingen empfehlenswert sei (IV-act. 52-11). Gestützt auf diese Beurteilung 

des behandelnden Arztes kam auch Dr. F.___ zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer auf Hilfe bei der Wiedereingliederung angewiesen sei (IV-act. 62-2). 

Dabei zielt seine Bemerkung, es würden nicht gesundheitsbedingte Faktoren (Wunsch 

des Beschwerdeführers wieder im Y.___ zu arbeiten, weiterhin fehlender geeigneter 

Arbeitsplatz, langdauernde Arbeitsabstinenz) überwiegen (vgl. IV-act. 62-2), darauf ab, 

den Anspruch auf Arbeitsvermittlung als solchen in Frage zu stellen; dieser Anspruch 

ist jedoch - wie vorne dargelegt (E. 2.2) - gegeben. Aus dieser Bemerkung lässt sich 

nicht ableiten, Arbeitsvermittlungsmassnahmen wären unverhältnismässig.

3.3   Im Bericht vom 17. April 2013 erachtete die IV-Eingliederungsberaterin sodann 

gestützt auf die Aktenlage eine weitere Begleitung bei der Stellensuche als nicht mehr 

sinnvoll (IV-act. 42-6). Insbesondere ist dem Verlaufsprotokoll vom 16. April 2013 zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer eine Zuteilung in ein Einsatzprogramm des 

RAV abgelehnt habe, wo er Tagesstruktur sowie Unterstützung beim Bewerben 

erhalten hätte (vgl. IV-act. 42-5). Gemäss der IV-Eingliederungsberaterin fehle dem 

Beschwerdeführer eine spürbare Motivation zur Stellensuche. Auch würde das zur 

Schau getragene Leiden, die negative Haltung und die Resignation des Versicherten 

jegliches Interesse eines potentiellen Arbeitgebers verhindern (IV-act. 42-6).

3.4   Die versicherte Person hat alles ihr Zumutbare zur Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit oder zur Erlangung von neuen Erwerbsmöglichkeiten vorzukehren. Sie 

ist zur Mitwirkung verpflichtet und hat sich allen angeordneten und zumutbaren 

Abklärungs- und Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen (vgl. Art. 21 Abs. 4 ATSG 

und Art. 28 Abs. 1 ATSG). Art. 7 Abs. 1 IVG verpflichtet die anspruchsberechtigten 

Personen zusätzlich, unter Hinweis auf die Kürzungs- und Verweigerungsmöglichkeiten 

gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG, die Durchführung aller Massnahmen, die zur 

Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen werden, zu erleichtern (Urteil des 

Bundesgericht vom 11. August 2008, 8C_156/2008, E. 2.2.1 mit Hinweisen). Der 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 1 IVG setzt ebenso wie 

derjenige auf Arbeitsvermittlung gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG insbesondere die subjektive 

Eingliederungsbereitschaft des Versicherten voraus (vgl. Urteil vom 3. Oktober 2005, 

a.a.O., E. 3.2). Jedoch erlaubt der klare Wortlaut von Art. 21 Abs. 4 ATSG selbst bei 

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fehlender Eingliederungsbereitschaft der versicherten Person keine Abweichung vom 

Grundsatz, dass sie vorgängig auf die Folgen ihrer Widersetzlichkeit aufmerksam 

gemacht werden muss. Sinn und Zweck des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ist 

einerseits, den Versicherten nicht Folgen eines Verhaltens tragen zu lassen, über 

dessen Auswirkungen er sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt hat. 

Anderseits soll er innerhalb der gesetzten Frist und im Wissen um die angedrohten 

Folgen seine bisherige Verweigerungshaltung aufgeben können. Im Hinblick auf die 

Zielsetzung der Eingliederungsmassnahmen, einen Zustand wiederherzustellen oder zu 

verbessern, darf die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen ohne Rücksicht auf 

das Verhalten der versicherten Person zwingend erst dann angeordnet werden, wenn 

diese gemahnt und ihr unter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten und 

Ansetzen einer angemessenen Bedenkzeit schriftlich mitgeteilt worden ist, welche 

Folgen ihre Widersetzlichkeit nach sich ziehen könne (Urteil des Bundesgerichts vom 

28. April 2007, I 928/06, E. 4.2 mit Hinweisen). Das gilt auch für die Einstellung einer 

einmal zugesprochenen Massnahme wegen angeblich fehlender subjektiver 

Eingliederungsbereitschaft (vgl. Urteil des Bundesgericht vom 11. August 2008, 

8C_156/2008, E. 2.2.2 mit weiteren Hinweisen).

3.5   Ausser der im Verlaufsprotokoll vom 16. April 2013 dokumentierten Ablehnung 

eines Einsatzprogrammes des RAV (vgl. Erwägung 3.3) sind den Akten keine Rügen 

gegenüber dem Beschwerdeführer bezüglich einer Verletzung der Mitwirkungspflicht zu 

entnehmen. Auch im Schlussbericht Coaching vom 23. Januar 2013 wurde der 

Beschwerdeführer als freundliche, pflichtbewusste und für die vom Coach erhaltene 

Unterstützung sehr dankbare Person beschrieben. Er sei weiterhin dabei, sich auf 

Stellen im ersten Arbeitsmarkt zu bewerben. Denn er wolle und könne arbeiten (IV-act. 

38-3). Somit ist auch unter diesem Aspekt nicht von einer fehlenden 

Eingliederungsbereitschaft oder von fehlender Mitwirkung auszugehen, weshalb eine 

Einstellung der Arbeitsvermittlung aktuell nicht zu begründen wäre.

3.6   Sollte der Beschwerdeführer im Übrigen selber eine geeignete Arbeitsstelle finden, 

wäre allenfalls ein Anspruch auf Einarbeitungszuschüsse nach Art. 18b Abs. IVG zu 

prüfen. Solche könnten immerhin seine Chancen, den Arbeitsplatz zu erhalten, 

zusätzlich erhöhen.

4.     

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4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der Verfügung vom 

27. Juni 2013 teilweise gutzuheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

Durchführung von Arbeitsvermittlungsmassnahmen zurückzuweisen.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr zu 

bezahlen.

4.3   Bei diesem Verfahrensausgang besteht ein Anspruch auf Parteientschädigung. 

Der Beschwerdeführer wird durch die Pro Infirmis St. Gallen - Appenzell, handelnd 

durch eine Sozialarbeiterin, vertreten. Nach Art. 10 Abs. 1 des St. Gallischen 

Anwaltsgesetzes (AnwG; sGS 963.70) ist die berufsmässige Vertretung vor Gericht vom 

Grundsatz her zwar dem in einem kantonalen Anwaltsregister eingetragenen 

Rechtsanwalt vorbehalten. Als Ausnahme lässt Art. 12 lit. b AnwG u.a. im Rekursfall vor 

Versicherungsgericht als Vertreter aber auch Vertreter von Selbsthilfe- und 

gemeinnützigen Organisationen zu. Diese Voraussetzung erfüllt die Sozialarbeiterin der 

Pro Infirmis. Da es sich aber nicht um eine anwaltliche Vertretung handelt, findet die 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75; abgekürzt HonO) 

keine Anwendung. Ausgehend von einem mehrheitlichen Obsiegen erscheint die 

Zusprache einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 800.-- (einschliesslich 

Barauslagen) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

27. Juni 2013 aufgehoben und die Angelegenheit zur Durchführung von 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 800.-- (einschliesslich Barauslagen) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2014
	Art. 8 IVG; Art. 14a IVG, Art. 18 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Integrationsmassnahmen und Massnahmen beruflicher Art. Auf Grund der vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Integrationsmassnahmen. Anspruch auf Arbeitsvermittlung demgegenüber bejaht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2014, IV 2013/381).

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