# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7738d46-2b06-5383-a063-dd327a0c3c30
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.08.2017 SB170287
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170287_2017-08-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB170287-O/U/dz 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Stiefel und 

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Neukom 

Beschluss vom 2. August 2017 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Kehrli,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend versuchten Wucher  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom 

9. Mai 2017 (GG160020) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht, vom 9. Mai 2017 wurde der 

Beschuldigte vom Vorwurf des versuchten Wuchers im Sinne von Art. 157 Ziff. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB freigesprochen (Urk. 78 S. 27). Das 

Urteilsdispositiv wurde den Parteien am 10. Mai 2017 zugestellt (Urk. 73/1-2). Mit 

Eingabe vom 15. Mai 2017 meldete die Staatsanwaltschaft fristgerecht Berufung 

an (Urk. 74).  

Das begründete Urteil nahmen die Parteien am 20. Juli 2017 in Empfang 

(Urk. 77/1-2). Noch vor Ablauf der Frist zur Einreichung der Berufungserklärung 

zog die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 20. Juli 2017, eingegangen am 

25. Juli 2017, ihre Berufung zurück (Urk. 80). Das Verfahren ist demgemäss als 

erledigt abzuschreiben.  

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das 

Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-

schaft, trägt der Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl., 

Art. 428 N. 3). Mangels erkennbarer Umtriebe ist dem Beschuldigten keine Ent-

schädigung zuzusprechen.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht, vom 

9. Mai 2017 (GG160020) rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Dem Beschuldigten wird keine Entschädigung zugesprochen. 

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 2. August 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Neukom 
 

 
 
 

	Beschluss vom 2. August 2017
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Dem Beschuldigten wird keine Entschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.