# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fdb5e53e-a222-580f-a8e6-62c8bcefcee1
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-08
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 08.09.2016 110 2016 56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2016-56_2016-09-08.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2016/56 Bern, 8. September 2016

in der Beschwerdesache zwischen

A.________
Beschwerdeführerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________

und

Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, Postfach 276, 3800 
Interlaken

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Grindelwald, Bauverwaltung, Spillstattstrasse 
2, Postfach 104, 3818 Grindelwald

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Interlaken-Oberhasli vom 
16. März 2016 (bbew 1913/2010; Überbauung Bergwelt, Neubau freistehender Aussenlift)

I. Sachverhalt

1. Die Überbauung Bergwelt auf den Parzellen Grindelwald Grundbuchblatt 

Nr. C.________, D.________ und E.________ wurde mit Gesamtbauentscheid des 

Regierungsstatthalteramts Interlaken-Oberhasli vom 21. Dezember 2010 bewilligt. In der 

Folge wurde das rechtskräftig bewilligte Projekt mehrmals geändert. Am 15. Juli 2015 

reichte die Beschwerdeführerin bei der Gemeinde Grindelwald für die "Projektänderung 

Nr. 15; Neubau Lift" (Parz. F.________) ein Baugesuch ein. Die Parzelle Grindelwald 

Grundbuchblatt Nr. F.________ (Fussweg) liegt in der Wohnzone 2 (W2). Mit Verfügung 

RA Nr. 110/2016/56 2

vom 16. März 2016 erteilte das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli dem als 

"Neubau freistehender Aussenlift" bezeichneten Bauvorhaben den Bauabschlag.

2. Gegen diese Verfügung reichte die Beschwerdeführerin am 18. April 2016 

Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie 

stellt folgende Rechtsbegehren:

"1. Die Verfügung vom 16. März 2016 sei aufzuheben und die Sache sei zum 

Entscheid an die zuständige Gemeinde Grindelwald zu überweisen. 

2. Eventualiter: Die Verfügung vom 16. März 2016 sei aufzuheben und es sei 

der Beschwerdeführerin die Baubewilligung für die Projektänderung 15 

(Lifthäuschen bei Haus E) zu erteilen."

Die Beschwerdeführerin macht insbesondere eine Verletzung von kommunalem und 

kantonalem Baurecht, Ermessensmissbrauch sowie die Verletzung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes geltend.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, führte den 

Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Das Regierungsstatthalteramt 

Interlaken-Oberhasli beantragt die Abweisung der Beschwerde. Auf die Rechtsschriften 

wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

RA Nr. 110/2016/56 3

Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG2. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann er – 

unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel 

angefochten werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im 

vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide 

können nach Art. 40 Abs. 1 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei 

der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen 

den erteilten Bauabschlag zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, 

die Einsprecher im Rahmen ihrer Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde 

(Art. 10 KoG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführerin, deren 

Baugesuch abgewiesen wurde, ist durch den Bauabschlag beschwert und daher zur 

Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Zuständigkeit bei Projektänderungen

a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Gemeinde Grindelwald und nicht 

das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli zur Beurteilung der Projektänderung 

Nr. 15 zuständig gewesen wäre. 

b) Gemäss Art. 43 BewD4 können die Baugesuchsteller während der Hängigkeit eines 

Baubewilligungsverfahrens und während der Bauausführung ein Projektänderungsgesuch 

einreichen, ohne dass deshalb ein neues Baubewilligungsgesuch eingeleitet werden muss. 

Eine Projektänderung liegt vor, wenn das Bauvorhaben in seinen Grundzügen gleich bleibt 

(Art. 43 Abs. 1 BewD). Die Änderung eines rechtskräftig bewilligten Projekts vor oder 

während der Bauausführung braucht eine Zusatzbewilligung zur Baubewilligung5. Die 

Zuständigkeit zur Erteilung der Zusatzbewilligung richtet sich allein nach der Änderung 

(Art. 43 Abs. 5 BewD). Die Projektänderung Nr. 15 umfasst eine Änderung der 

Erschliessung, welche ursprünglich für den oberen Teil der Überbauung einen Schräglift 

vorgesehen hatte. Wegen Verzichts auf diesen Lift, soll für die oberhalb der Überbauung 

2 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
4 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 32-
32d, N. 14

RA Nr. 110/2016/56 4

gelegene Parzelle Grindelwald Grundbuchblatt Nr. E.________ neben Haus E ein Lift aus 

der Einstellhalle 4 (ESTH 4) gebaut werden6. Unbestrittenermassen bleibt das Projekt in 

den Grundzügen gleich, so dass es sich um eine Projektänderung im Sinn von Art. 43 

BewD handelt. Die Projektänderung erfolgte während der Bauausführung der mit 

Gesamtentscheid vom 21. Dezember 2010 bewilligten Überbauung. Die Zuständigkeit zur 

Beurteilung der Projektänderung bemisst sich daher einzig nach der Änderung.

c) Baubewilligungsbehörde für Bewilligungen nach Art. 32 ff. BauG ist der 

Regierungsstatthalter oder die zuständige Behörde von Gemeinden, die mindestens 10 

000 Einwohner aufweisen (Art. 33 Abs. 1 und 3 BauG). Die sog. kleinen Gemeinden 

besitzen die Bewilligungskompetenz für Bauvorhaben mit geringem Koordinationsaufwand 

nach den näheren Bestimmungen des Baubewilligungsdekrets (Art. 9 Abs. 1 BewD). Die 

Gemeinde Grindelwald als kleine Gemeinde wäre für die Beurteilung der Projektänderung 

zuständig, wenn sie neben der Baubewilligung nicht mehr als die in Art. 9 Abs. 1 BewD 

genannten Nachweise oder Bewilligungen erfordert. Gemäss Baugesuch hat die Gemeinde 

Grindelwald dies im entsprechenden Formular 1.0.2 zwar so vermerkt7, dennoch hat sie die 

Unterlagen gemäss Art. 9 Abs. 3 BewD an das Regierungsstatthalteramt weiter geleitet 

und sich nicht offensichtlich selbst als zuständig erachtet. In der Folge hat das 

Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli als Leitbehörde gemäss Art. 6 KoG mit 

Verfügungen vom 20. Oktober bzw. 28. Oktober 2015 das Verfahrensprogramm eröffnet8. 

Die Beschwerdeführerin hat diese Verfügungen und insbesondere die Zuständigkeit des 

Regierungsstatthalters nicht angefochten. Die Zuständigkeit ist jedoch von Amtes wegen 

zu prüfen.

d) Gemäss vorinstanzlichem Entscheid bedarf das Bauvorhaben "erhöhter 

Koordination", weshalb das Baubewilligungsverfahren gemäss Art. 8 ff. des BewD in die 

sachliche Kompetenz des Regierungsstatthalters falle. Laut Verfahrensprogramm wurde 

die Gemeinde Grindelwald zur Stellungnahme nach Art. 20 BewD eingeladen, zudem 

wurden verschiedene Fachberichte (Abteilung Naturgefahren, Berner Heimatschutz, 

Regionalgruppe Interlaken-Oberhasli, Gebäudeversicherung und Feueraufseher) eingeholt. 

Aus diesem Programm lässt sich folgern, dass vorliegend nicht der Regierungsstatthalter, 

sondern die (kleine) Gemeinde für das Baubewilligungsverfahren zuständig ist. 

6 Vorakten, pag. 1 ff. und 12 f. Vgl. auch Beschwerdebeilagen Nr. 6 und 7
7 Vorakten, pag. 10
8 Vorakten, pag. 12 und 13

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RA Nr. 110/2016/56 6

3. Schutz des Orts- und Landschaftsbildes 

a) Das Bauvorhaben umfasst gemäss Baugesuch einen Lift aus der Einstellhalle 4 

(ESTH 4) neben Haus E. Gemäss den Baugesuchsplänen 1:100 führt der geplante, rund 

12,5 m hohe Lift aus der ESTH im zweiten Untergeschoss an die Oberfläche (Schnitt B). 

Von aussen sichtbar ist der als Lifthäuschen gestaltete Ausgang; der Liftschacht befindet 

sich mehrheitlich (zu 75 %) unter der Erde. Das Lifthäuschen weist eine Gebäudehöhe von 

3,07 m und eine Breite von 2,32 m auf und wird gemäss Baugesuch mit Holzverkleidung 

und Satteldach ausgestattet. 

b) Für die Beurteilung des Bauvorhabens sind verschiedene kantonale und kommunale 

Vorschriften zum Ortsbildschutz massgebend. Gemäss der „ästhetischen Generalklausel“ 

von Art. 9 Abs. 1 BauG dürfen Bauten Landschaften, Orts- und Strassenbilder nicht 

beeinträchtigen. Darüber hinaus dürfen die Gemeinden eigene Ästhetikvorschriften 

erlassen, die weiter gehen können als die kantonalen Vorschriften.9 Die Gemeinde 

Grindelwald hat von der Ermächtigung nach Art. 9 Abs. 3 BauG Gebrauch gemacht und in 

ihrem Baureglement10 verschiedene Bestimmungen zur Gestaltung der Bauten und zum 

Schutz des Orts- und Landschaftsbildes erlassen. Unter dem Randtitel „Ortsübliche 

Baugestaltung“ regelt Art. 13 GBR Folgendes:

«1 Alle Bauten und Anlagen sind hinsichtlich ihrer Gesamterscheinung, ihrer Einzelheiten und 
Proportionen so zu gestalten, dass zusammen mit den bestehenden oder vorauszusehenden 
Bauten eine gute Gesamtwirkung entsteht und die Schönheit oder erhaltenswerte Eigenart des 
Strassen-, Orts- und Landschaftsbildes erhalten wird.

2 Die Bauten sollen den typischen Charakter sowie die ortsübliche Bauart, insbesondere 
betreffend Stellung des Gebäudes, seiner Form und seiner Fassaden, seiner Höhe und 
Dachgestaltung und der Verwendung der Baumaterialien erhalten. Benachbarte Gebäude sind 
hinsichtlich ihrer äusseren Erscheinung und Stellung genügend zu differenzieren.

3 Der Gemeinderat kann auf Antrag des ästhetischen Fachausschusses für öffentliche, 
gewerbliche oder soziale Gebäude sowie für Bauten des Gastgewerbes mit einer ausgeprägten 
gestalterischen Qualität Abweichungen von diesen Gestaltungsvorschriften gestatten.»

Art. 14 GBR enthält überdies folgende Gestaltungsvorschriften für Wohnbauten:

«1 Gestaffelte Fassaden in der Hauptfront sind nicht gestattet. Der Gemeinderat kann auf Antrag 
eines ästhetischen Fachausschusses Abweichungen erlauben, wenn die Gesamterscheinung 

9 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 4 und 13 BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen
10 Baureglement der Einwohnergemeinde Grindelwald vom 6. Juni 1997, genehmigt vom Amt für Gemeinden 
und Raumordnung (AGR) am 17. August 1998 (GBR) (mit Revisionen vom 4. Juni 1999 [genehmigt am 
27.2.2001], vom 8. Dezember 2000 [genehmigt am 5.4.2001] und vom 8. Juni 2007 [genehmigt am 
26.10.2007])

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dadurch aufgewertet wird. 

2 Die Chalettäferung muss waagrecht angebracht werden. Einzelne Bauteile (z.B. Lauben) dürfen 
eine anderweitige Täferung aufweisen, wenn dadurch der Charakter des Gebäudes nicht 
verändert wird.

3 Chalettypische An- und Nebenbauten sind erlaubt. Orts- und chaletuntypische An- und Neben-
bauten, wie freistehende Aussenlifte, Aussenkamine, Türme und offene Aussentreppen, welche 
mehrere Geschosse erschliessen sind nicht gestattet.

4 Ist bei Umbauten und Sanierungen der Heizungsanlage keine andere Lösung möglich, kann der 
Gemeinderat auf Antrag eines ästhetischen Fachausschusses vom Verbot von Aussenkaminen 
Abweichungen gestatten.»

Diese Bestimmungen gehen weiter als Art. 9 Abs. 1 BauG; ihnen kommt daher 

selbständige Bedeutung zu. Dies ist auch insbesondere mit Bezug auf Art. 14 Abs. 3, Satz 

2 GBR der Fall, der prinzipiell orts- und chaletuntypische An- und Nebenbauten, wie 

freistehende Aussenlifte, Aussenkamine, Türme und offene Aussentreppen, die mehrere 

Geschosse erschliessen, nicht gestattet.

c) Die Vorinstanz hat der Projektänderung aus Gründen des Orts- und 

Landschaftsbildes den Bauabschlag erteilt. Sie hat das Bauvorhaben als freistehenden 

Aussenlift behandelt und ihr gestützt auf Art. 14 Abs. 3 GBR die Bewilligung verweigert. Sie 

ist der Ansicht, dass Art. 14 GBR ergänzend zu Art. 13 GBR eigenständige Bedeutung 

zukomme. Die für Wohnbauten geltenden Einschränkungen seien selbst dann zu 

beachten, wenn ein Bauvorhaben der ortsüblichen Gestaltung entspreche. Aus dem 

Wortlaut der Bestimmung gehe – so die Vorinstanz – "unzweifelhaft hervor", dass der 

Gesetzgeber bestimmte Arten von An- und Nebenbauten, die er als chaletuntypisch 

erachte, ungeachtet ihrer äusserlichen Gestaltung explizit nicht erlaube. Die 

Projektänderung verletze somit Art. 9 Abs. 1 BauG und Art. 14 Abs. 3 GBR.

d) Die Beschwerdeführerin führt aus, die Bestimmungen von Art. 13 GBR und 

insbesondere Art. 14 GBR seien als „reine Gestaltungsvorschriften“ zu verstehen. In 

Art. 14 Abs. 3 GBR gehe es um die Abgrenzung von „chalettypischer“ und 

„chaletuntypischer“ Gestaltung von An- und Nebenbauten. Ein kategorischer Ausschluss 

der erwähnten Nebenbauten (freistehende Aussenlifte, Aussenkamine etc.) habe damit 

hingegen nicht gemeint sein können. 

e) Der Sinngehalt einer Norm ist durch Auslegung zu ermitteln. Ausgangspunkt jeder 

Auslegung ist der Wortlaut (grammatikalisches Auslegungselement). Ist der Normtext nicht 

klar und sind verschiedene Auslegungen möglich, so muss unter Einbeziehung aller 

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Auslegungselemente nach seiner wahren Tragweite gesucht werden. Zu berücksichtigen 

sind die Entstehungsgeschichte (historisches Auslegungselement), der Zusammenhang 

mit anderen Gesetzesbestimmungen (systematisches Auslegungselement) und der Zweck 

der Norm (teleologisches Auslegungselement)11. Es muss im Einzelfall abgewogen 

werden, welche Methode oder Methodenkombination zu der Lösung führt, die im 

normativen Gefüge und mit Blick auf die Wertentscheidungen des Gesetzgebers am 

meisten überzeugt12. Gemäss den Materialien ging es dem kommunalen Gesetzgeber 

offenbar darum, Auslegungsschwierigkeiten mit Bezug auf Art. 13 ff. GBR zu klären und 

gewisse Nebenbauten wie freistehende Aussenlifte und Aussenkamine auszuschliessen. 

Laut dem Erläuterungs- und Mitwirkungsbericht der Gemeinde Grindelwald zur Teilrevision 

vom 8. Juni 2007 soll mit Artikel 14 "zum Ausdruck" gebracht werden, dass "jegliche orts- 

und chaletuntypischen An- und Nebenbauten untersagt sein sollen". Diese Präzisierung 

erfolge insbesondere "weil im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens die Zulässigkeit von 

Liftanbauten umstritten war und zu grossen Unsicherheiten geführt" habe.

Gestützt auf den Wortlaut und die historische Auslegung ist der Vorinstanz daher 

beizupflichten, dass der kommunale Gesetzeber gewisse An- und Nebenbauten – 

beispielsweise freistehende Aussenlifte – ungeachtet ihrer Ausgestaltung in der Gemeinde 

ausschliessen wollte. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin gelten die fraglichen 

Bestimmungen des Baureglements der Gemeinde Grindelwald nicht als reine 

Gestaltungsvorschriften. Im vorliegenden Fall ist das Bauvorhaben jedoch zu Unrecht als 

"freistehender Aussenlift" im Sinne dieser Bestimmungen behandelt worden. Vom 

Geltungsbereich der Norm werden Aussentreppen, die über mehrere Geschosse führen 

oder freistehende Aussenlifte, die an der Fassade ersichtlich sind13, erfasst. Gemäss den 

Plänen zur Projektänderung Nr. 15 wird der Liftschacht jedoch weitgehend in den Hang 

bzw. unterirdisch gebaut. Sichtbar ist nur der Liftausgang, der als sog. Lifthäuschen 

chalettypisch im Sinne von Art. 13 GBR ausgestaltet wird. Dem Vorhaben steht der 

Wortlaut von Art. 14 Abs. 3 GBR daher nicht entgegen. 

Die Gemeinde Grindelwald hat gemäss ihrem Amtsbericht 23. November 2015 das 

Vorhaben positiv beurteilt.14 Sichtbar sei lediglich der Ausgang des Lifts. Dieser werde mit 

11 VGE 100.211.474 vom 7.11.2012, E. 3.4; BVR 2011 490, E. 3.2
12 BVR 2011 490, E. 3.2 m.w.H.
13 Vgl. BDE vom 19. Juni 2003 (RA Nr. 110/2001/89).
14 Vorakten, pag. 20

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einer horizontalen Holzschalung versehen. Das Dach werde als Satteldach ausgebildet. 

Somit entspreche der Liftausgang Art. 13 GBR. Auch die Regionalgruppe Interlaken-

Oberhasli hat der Projektänderung in ihrem Fachbericht zugestimmt und zudem darauf 

hingewiesen, dass die Holzverkleidung und das Satteldach aus ihrer Sicht nicht notwendig 

sei15.

f) Zusammenfassend folgt, dass die geplante Projektänderung im Lichte von Art. 9 

Abs. 1 BauG und den kommunalen Ästhetikvorschriften das Orts- und Landschaftsbild der 

Gemeinde nicht beeinträchtigt.

4. Rückweisung an die zuständige Baubewilligungsbehörde

Aus diesen Erwägungen folgt zusammenfassend, dass die Beschwerde gutzuheissen ist 

und der erteilte Bauabschlag aufzuheben ist. Angesichts der noch notwendigen Prüfung 

der weiteren Bewilligungsvoraussetzungen rechtfertigt es sich, die Akten gestützt auf 

Art. 72 Abs. 1 VRPG16 an die zuständige Gemeinde Grindelwald zur Fortsetzung des 

Verfahrens im Sinn der Erwägungen zu überweisen.

5. Kosten

a) Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr. 

Diese wird festgesetzt auf Fr. 800.-- (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 1 und Art. 20 Abs. 1 GebV17).

b) Nach Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei 

auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere 

Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu 

erheben. Beim vorliegenden Verfahrensausgang obsiegt die Beschwerdeführerin. Da die 

Vorinstanz nicht in ihren Vermögensinteressen betroffen ist, können ihr keine 

15 Vorakten, pag. 26
16 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
17 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

RA Nr. 110/2016/56 10

Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 108 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Bst. b 

VRPG). Die gesamten Verfahrenskosten sind durch den Kanton zu tragen.

c) Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern 

nicht deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung 

oder Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 

gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Im Unterschied zur Regelung über die 

Verfahrenskosten kann diesfalls auch die Vorinstanz oder das durch sie vertretene 

Gemeinwesen kostenpflichtig werden.18 Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin zu 

Unrecht den Bauabschlag erteilt. Auf Grund der besonderen Umstände rechtfertigt es sich 

daher, die Parteikosten der Beschwerdeführerin dem Regierungsstatthalteramt Interlaken-

Oberhasli aufzuerlegen.

Die Beschwerdeführerin ist mehrwertsteuerpflichtig19 und kann somit die von ihrem 

Rechtsvertreter auf sie überwälzte Mehrwertsteuer in ihrer eigenen 

Mehrwertsteuerabrechnung als Vorsteuer abziehen. Ihr fällt daher betreffend 

Mehrwertsteuer kein Aufwand an und eine Abgeltung der Mehrwertsteuer käme einer mit 

Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG unvereinbaren Überentschädigung gleich. Die 

in der Kostennote des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin aufgeführte 

Mehrwertsteuer bei der Bestimmung des Parteikostenersatzes ist daher nicht zu 

berücksichtigen.20 

Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung anfallenden 

Aufwand (Art. 104 Abs. 1 VRPG). Nach Art. 11 Abs. 1 PKV21 beträgt das Honorar in 

verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren Fr. 400.-- bis Fr. 11'800.-- pro Instanz. 

Innerhalb des Rahmentarifs bemisst sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache 

gebotenen Zeitaufwand sowie der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG22). Vorliegend ist der gebotene Zeitaufwand als 

unterdurchschnittlich zu werten, da nur ein Schriftenwechsel stattfand und kein 

18 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 108 N. 14
19 Siehe Unternehmens-Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: <https://www.uid.admin.ch>
20 BVR 2014 S. 484 E. 6
21 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung; 
PKV; BSG 168.811)
22 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11)

RA Nr. 110/2016/56 11

Beweisverfahren durchgeführt wurde. Angesichts der Baukosten gemäss Baugesuch von 

rund Fr. 73'000.--23 und den umstrittenen Rechtsfragen sind auch die Bedeutung der 

Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses insgesamt als unterdurchschnittlich 

einzustufen. Gestützt auf diese Grundsätze wird das Honorar des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin festgesetzt auf Fr. 3'725.--. Hinzu kommen Auslagen von Fr. 287.--, 

was Parteikosten von total Fr. 4'023.-- ergibt. Diese Kosten hat das 

Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli zu übernehmen.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Bauabschlag des Regierungsstatthalteramts 

Interlaken-Oberhasli vom 16. März 2016 wird aufgehoben und die Sache zur 

Fortsetzung des Verfahrens an die Gemeinde Grindelwald gewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli hat der Beschwerdeführerin die 

Parteikosten im Betrag von Fr. 4'023.-- (inkl. Auslagen) zu ersetzen.

23 Beschwerdebeilage Nr. 18

RA Nr. 110/2016/56 12

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt B.________

- Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Grindelwald, Bauverwaltung, mit den 

Vorakten, eingeschrieben

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin