# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35375de0-88cb-5477-8dfd-f7c127b09a34
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-22
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Weitere medizinische Abklärungen zur Bestimmung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit notwendig. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.01182
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01182.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01182
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Vogel
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 22. Januar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
Rämistrasse
5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1958
geborene X.___ arbeitete ab Juli 2007 als Maler für die Y.___ (Urk. 12/10/2), bis er sich beim Unfall vom 28. Sep
tember 2007, bei dem er
von einer Leiter
stürzte, eine distale Radiusfraktur am rechten Unterarm zuzog (Urk. 12/7/8, Urk. 12/7/43). Vom 23. April bis 4. Juni 2008 wurde der Ver
sicherte wegen Beschwerden auf der rechten Seite (Knie-, Knöchel-, Ober
schenkel-, Hüft-, Schulter-, Nacken- und Kopfbeschwerden) sowie psychischen Be
schwerden in der Z.___ stationär behandelt (Austrittsbericht vom 10. Juni 2008, Urk. 12/7/3-7). Am 9. Februar 2010 wurde an der A.___ eine Korrekturosteotomie des distalen Radius mit
Spongiosaplastik
aus dem rechten Beckenkamm durchge
führt (Urk. 12/37/25, Urk. 12/37/38).
Der Unfallversicherer Suva er
brachte die gesetzlichen Leistungen, welche sie mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 per 1. November 2010 einstellte. Ausserdem verneinte sie einen Anspruch auf eine Invaliden
rente bei einem Invaliditätsgrad von 0 % sowie auf eine Integritätsentschädigung (
Urk.
12
/
37/1-3), was sie mit
Einspracheentscheid
vom 5. November 2010 bestätigte (Urk. 12/41/2-14). Am 27. Januar 2011 wurde das
Osteosynthesematerial
im rechten Handgelenk ent
fernt (OSME; Urk. 12/60/29). Die Suva übernahm die Heilbehandlungskosten und richtete dem Versicherten wiederum Taggelder aus, welche sie per 1. April 2011 einstellte (Verfügung vom 25. März 2011, Urk. 12/60
/
52
;
Einsprache
ent
scheid
vom 1. Juli 2011, Urk. 12/60/9-15).
Die gegen beide
Einsprache
entscheide
der Suva erho
benen Beschwerden des Versicherten wies das Sozial
versicherungs
gericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 29. Juni 2012 in den vereinigten Ver
fahren Nr. UV.2010.00370 und UV.2011.00226 ab.
1.2
Am 5. Juni 2008 hatte sich der Versicherte bei der Eidge
nössischen In
vali
den
versicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 12/2). Die Sozialver
siche
rungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und holte die
Unfallver
siche
rungs
-(UV-)Akten der Suva ein. Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Vorbescheid vom 11. Februar 2011, Urk. 12/45;
Einwandschreiben
vom 10. März 2011, Urk. 12/47) wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Ver
fü
gung vom 8. April 2011 ab (Urk. 12/51). Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 12/53/3-7) hiess das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren IV. 2011.00580 mit Urteil vom 29. Juni 2012 teilweise gut, indem es dem Versicherten
eine befristete halbe Rente vom 1. September bis 31. De
zember 2008 und vom 1. Dezember 2010 bis 28. Februar 2011
sowie
eine befristete ganze Rente vom 1. Mai bis 30. November 2010 und vom 1.  bis 30. Juni 2011 zusprach (Urk. 12/66/14).
1.3
Am 5. Februar 2016 meldete sich der Versicherte bei der Inva
liden
ver
sicherung aufgrund eines Herzinfarktes mit bleibenden körperlichen Einschränkungen er
neut zum Leistungsbezug an (Urk. 12/90). Die IV-Stelle trat auf die Neuan
meldung ein und klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab. Mit Vorbescheid vom 25. Juli 2016 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels erheblicher gesundheitsbedingter Einschränkungen an (Urk. 12/106). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 22. August 2016 Einwände (Urk. 12/108). Mit Verfügung vom 26. September 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren wie angekündigt ab (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. Oktober 2016 Be
schwerde und beantragte, es sei ihm eine ganze Rente auszurichten; eventualiter seien weitere Abklärungen zu tätigen;
subeventualiter
sei die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen. In
prozessualer Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ein unent
geltlicher Rechts
ver
treter in der Person von Rechtsan
walt Bernhard Zollinger zu bestellen (Urk. 1 S. 2). Mit Eingabe vom 2. November 2016 reichte der Beschwerdeführer ausserdem die Berichte von Dr. med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Oktober 2016 (Urk. 9/1), von Dr. h.c. med.
C.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 30. Oktober 2016 (Urk. 9/2) und des Instituts für Notfallmedizin des D.___ vom 4. Juli 2016 (Urk. 9/3) ein. Die Beschwerdegegnerin schloss in der Be
schwerdeantwort vom 28. November 2016 auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 11). Mit Verfügung vom 8. Dezember 2016 wurde dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsan
walt Bernhard Zollinger als unent
gelt
licher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (Urk. 16 S. 2).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Er
werbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen
oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG be
wirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heitswert besteht, welches die ver
sicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
ren
tenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fach
ärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleich
bedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
tivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumut
bar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; 139 V 547 E. 5.2; zur Publikation in der amtlichen
Sammlung vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.2.1).
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychoso
matische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tat
säch
liche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grund
sätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281). Mit zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorge
sehenem Urteil 8C_130/2017 vom 30. November 2017 hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweis
verfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krank
heitsbild allenfalls gewisser Anpassungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Fest
stellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Drei
viertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Ein
kommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad be
stimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
5
1.5.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditäts
grades verweigert oder auf
gehoben worden und ist die Ver
waltung auf eine Neuan
meldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invaliden
versicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge
ho
ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
de
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invali
di
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszu
standes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswir
kungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswir
kungen
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
.3
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Ver
waltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
licher Hin
sicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes Sachver
halts
segment, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dement
sprechend ist das Sozialversi
cherungsgericht befugt (und verpflich
tet),
bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen aufzugreifen, selbst wenn diese bereits in d
er früheren rechtskräftigen Ver
fügung beurteilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
stellte sich im angefochtenen Entscheid auf den Stand
punkt, es seien neue Diagnosen ausgewiesen. Aufgrund dieser neuen Ein
schrän
kungen sei dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Hilfsmaler nicht mehr zumutbar. Jegliche leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit dosier
tem Einsatz der rechten Hand könnten ihm zu 100 % zugemutet werden. Gestützt auf diese medizinischen Beurteilungen sei kein gesundheitlicher Scha
den ausge
wiesen, welcher eine Einschränkung in der Stellensuche oder in der funktio
nellen Arbeitsfähigkeit begründen würde. Bei einem nicht rentenbegrün
denden Entscheid bestehe kein Anlass, einen Einkommensvergleich zu erstellen. Zudem sei der Beschwerdeführer vor mehr als 10 Jahren als Hilfsmaler mit einem Hilfs
arbeiterlohn entschädigt worden und seit 2008 sei er mehrheitlich nicht mehr erwerbstätig
gewesen. Im Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich (IV.2011.00580) vom 29. Juni 2012 sei zudem als
Validenein
kommen
eine Hilfsarbeitertätigkeit angewendet worden. Somit bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Inva
lidenversicherung, weder auf berufliche Ein
gliede
rungs
massnahmen noch auf eine Rente (Urk. 2 S. 1 f.).
2.2
Der
Beschwerdeführer
wendet dagegen ein
,
es sei eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit der letztmaligen Prüfung seiner Ansprüche einge
treten. Zusätzlich zu den Beschwerden an der (rechten) Hand leide er neu an Schmerzen von der Hand über die Schulter bis zum Rücken und an be
lastungsabhängigen Schmerzen an den Waden und im Beckenbereich mit Prob
lemen bei der Fortbewegung. Es sei schon mehrmals eine notfallmässige
Hospi
talisation
erfolgt. Im psychischen Bereich sei eine Depression ausgewiesen. Unter diesen Umständen seien mittelschwere Tätigkeiten sicher nicht mehr zu
mutbar, sondern es sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auch in adap
tierten Tätigkeiten auszugehen. Ausserdem treffe es nicht zu, dass die von der Beschwerdegegnerin aufgrund der Handverletzung anerkannte 100%ige Ein
schränkung seiner Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als
(Hilfs-)Ma
ler keine Erwerbseinbusse begründe. Hinzu komme die im Jahr 2015 zum ersten Mal aufgetretene koronare Herzerkrankung, welche ihm sehr zu schaffen mache. Die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien weitgehend ungeklärt. Diesbezüglich seien weitere Abklärungen vorzunehmen. Nebst
den unterlas
senen Sachverhaltsabklärungen sei auch eine Verletzung der Be
gründungspflicht zu rügen. Denn die Beschwerdegegnerin habe keinen Ein
kommensvergleich vorgenommen, obschon die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei und sich der Gesundheitszustand seit der letztmaligen Fallprüfung verschlech
tert habe (Urk. 1 S. 4 f.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom
5. Februar 2016 (
Urk.
12/90
) eingetreten. Das Gericht hat daher in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfe
n, ob und inwiefern der Sach
verhalt, welcher der Verfügung
vom
8. April 2011
(
Urk. 12/51
)
respektive dem diese aufhebenden Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2011.00580 vom 29. Juni 2012 (Urk. 12/66) zugrunde gelegen hatte, sich seither
bis
zum Erlass der ange
fochtenen Ver
fügung vom
26. September 2016 (Urk. 2) in leistungs
be
grün
dendem
Aus
mass ver
ändert hat. Die ange
foch
tene Verfügung
bildet
da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der rich
ter
lichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 8C_76/2009 vom 19.
Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
In Anwendung von Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG ist die Auszahlung einer allfälligen Rente frühestens sechs Monate nach der Neuanmeldung, mithin ab dem 1. August 2016 möglich.
3.
3.1
Mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich IV.2011.00580 vom 29. Juni 2012 wurde die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit bis zum 8. April 2011 beurteilt. Das Gericht kam aufgrund der damaligen Sachlage zum Schluss, dass bis zu diesem Zeitpunkt in psychischer Hinsicht beim Beschwerdeführer mit der Diagnose einer Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) aufgrund somatischer Erkrankung eine psychische Störung milder Aus
prägung vorliege, die recht
sprechungs
gemäss nicht dazu geeignet sei, die Über
windbarkeit der grössten
teils nicht objektivierbaren Schmerzsymptomatik in Zweifel zu ziehen, weshalb es bei der in somati
scher Hinsicht festgelegten
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
bleibe (E. 4.3; Urk. 12/66/10-11). Insofern sei aufgrund der Beschwerden am rechten
Handgelenk/Unterarm seit dem Unfall vom 28. Sep
tember 2007 mit Radiusfraktur rechts von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfsmaler auszugehen (E. 3.1; Urk. 12/66/5). In einer leidensange
passten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne häufig wieder
holte Handgelenksbewegungen oder Drehbewegungen, ohne kraftvollen Einsatz, ohne Schläge oder Vibrationen je der rechten Hand und ohne Arbeiten über der rechten Schulterhöhe, auf Leitern und Gerüsten, ohne langanhaltendes Sitzen, Stehen oder Gehen sowie ohne Zwangshaltungen (E. 4.1, Urk. 12/66/6; E. 4.2.1, Urk. 12/66/8) hätten insgesamt die folgen
den Arbeitsunfähigkeiten bestan
den: 50 % vom 1. bis 30. September 2008 und vom 18. Oktober bis 8. Novem
ber 2010 sowie 100 % vom 9. Januar bis 8. August 2010 und vom 27. Januar bis 28. Februar 2011 (E. 4.4; Urk. 12/66/12).
Für die Zeit ab dem 29. Februar 2011 ging das Gericht dementsprechend von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit in einer leidensangepassten, leichten und wech
selbelastenden, die rechte obere Extre
mität nicht belastende Tätigkeit aus. Die Einschränkungen waren allein mit den Beschwerden an der rechten Hand und am rechten Unterarm begründet worden. Gemäss den Urteilserwägungen wurde von den Ärzten für
die vom Beschwerde
führer geklag
ten Be
schwerden
auf der rechten Seite am Oberarm über die Schulter bis zum Nacken, am Gesäss mit Sensibilitätsausfall, an der Hüfte, am Knie, am Ober
schenkel mit Aus
strahlung bis zum Knöchel, am Rücken und die Kopfbeschwerden mit Schwin
del sowie die
Hypästhesien
und die
Hypalgesie
des Kleinfingers rechts sowie der ulnaren Hand
kante rechts
kein
organisches Kor
relat
festgestellt. Diese Be
schwerden
seien
aus somatisch
er Sicht medizinisch nicht nach
voll
ziehbar
ge
wesen (E. 4.2.1, Urk. 12/66/8). Aufgrund der Symptom- respektive Schmerz
aus
breitung sowie der psychischen Überlagerung der Schmerz
symptomatik bei schwieriger
psychosozialer Situation sei eine Objekti
vierung der Beschwerden als Grundlage für die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit in somatischer Hinsicht indes massgeblich und es könne nicht allein auf die subjektiven Beschwerde
angaben abgestellt werden (E. 4.2.3, Urk. 12/66/10).
Von dieser Ausgangslage ist als Vergleichsbasis auszugehen.
3.2
3.2.1
Mit der Neuanmeldung vom 5. Februar 2016 wurde die gesundheitliche Beein
trächtigung zufolge eines Herzinfarktes mit bleibenden körperlichen Einschrän
kungen geltend gemacht (Urk. 12/90/5).
Dem Austrittsbericht vom 6. Januar 2016 des E.___ des D.___, wo der Beschwerdeführer vom 27. Dezember 2015 bis am 6. Ja
nuar 2016 stationär behandelt wurde, sind nebst den Diagnosen zu den bereits bekannten Be
schwerden an der rechten Hand respektive am rechten Unterarm und den ätiologisch-organisch nicht spezifischen Beschwerden an der Schulter, am Nacken und Kopf, am Rücken, an der Hüfte rechts und an den Beinen neu die folgenden Diag
nosen zu entnehmen: Koronare 2-Gefäss
erkrankung mit an
teriorem STEMI (
ST-elevation
myocardial
infarction
)
vom 27. Dezember 2015 und rezidi
vierende depressive Störungen mit psychosozialer Belastungssituation
(fremdanamnestisch Analphabetismus). Am 6. Januar 2015 habe der kardio
pulmonal beschwerdefreie Beschwerdeführer in die kardio
logische Rehabili
tation nach I.___ verlegt werden können (Urk. 12/92/1-2).
Gemäss dem Bericht der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin des D.___ vom 24. März 2016 wurde der Beschwerdeführer vom 21. bis 25. März 2016 erneut stationär behandelt. Die Aufnahme sei bei unklarer belastungsabhängigen Schmer
zen im Bereich der Waden und im Beckenbereich links erfolgt. Eine angiologische Ursache und ein Dermatom hätten ausgeschlossen werden kön
nen. Im Verlauf sei die Symptomatik völlig
regredient
gewesen. Bei Eintritt sei indes eine akute Niereninsuffizient
und in der Routinediagnostik eine primäre Hyperthyreose (
Überfunktion der Schild
drüse)
aufgefallen. Aufgrund der Abklä
rungsergebnisse sei am ehesten von einem
pränalen
Nierenversagen bei Dehy
dration (auch bei fehlender Medikamenteneinnahme) auszugehen. Bei rezidi
vieren
der Dyspnoe und
Throaxschmerzen
sei initial ausserdem ein erneuter
Ischämieausschluss
durchgeführt worden. Jedoch sei die bei fehlender Be
lastungsfähigkeit und rezidivierenden Schmerzen elektiv geplante Koronaran
giographie bei Hyperthyreose aktuell zu verschieben. Während des stationären Aufenthaltes habe der Beschwerdeführer auch bei Belastung keine Schmerzen aktuell angegeben. Ferner sei eine unklare
normochrome
und
normozytäre
Anämie festgestellt worden.  (Urk. 12/107/17, Urk.
12/107/20
).
Eine weitere stationäre Behandlung in der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin des D.___ erfolgte vom 2. bis 28. April 2016 (Bericht vom 29. April 2016). Es wurde zusätzlich zu den bekannten Beschwerden eine
thyreotoxische
Krise nach Kontrastmittelgabe am 23. und
29. März 2016 und ein paroxysmales
tachykardes
Vorhofflimmern im Rahmen der
thyreotoxischen
Krise während der Behandlung beschrieben. Des Weiteren wurde die Diagnose eines Lungenem
phy
sems (Computertomographie des Thorax im März 2016) aufgeführt (Urk. 12/107/9-10).
Im Anschluss daran wurde der Beschwerdeführer vom 28. April bis am 24. Mai 2016 in der F.___ stationär behandelt. Es habe zwar eine euthyreote Stoffwechsellage erreicht werden können und der Be
schwerdeführer habe - nach zuvor erheblichem Substanzverlust von zirka 10 Kilogramm - auch entsprechend an Gewicht zugenommen. Die körperliche Leistungsfähigkeit sei jedoch noch auf sehr niedrigem Niveau, auch durch ein chronisches Schmerz
syndrom sowie Weichteil- und Gelenkbeschwerden bedingt. Darüber hinaus sei eine ausgeprägte Anämie vorhanden, die im weiteren Verlauf kontrolliert wer
den sollte (Bericht vom 24. Mai 2016, Urk. 12/107/7-8).
Dr. C.___ erklärte in ihrem un
datierten Bericht (Eingang bei der Be
schwerdegegnerin am 12. April 2016), aufgrund der neuesten Entwicklung mit koronarer Herzerkrankung und insta
biler Lage sei der Beschwerdeführer sicher zu 100 % arbeitsunfähig in jeg
licher Tätigkeit. Da er bereits vor dem Ereignis (des Herzinfarktes am 27. De
zember 2015) in psychologischer Therapie wegen Depression und Ängsten ge
wesen sei, habe er aktuell noch mehr Todesängste. Zusätzlich bestünden inva
lidisierende
skelettäre
und Weichteil
probleme, so dass aus hausärztlicher Sicht auch langfristig keine Arbeits
fähig
keit gesehen werden könne (Urk. 12/96/1-3).
3.2.2
In psychischer Hinsicht geht aus dem Bericht von Dr. med. B.___ vom 20. Mai 2016 hervor, es bestehe eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F 33.1). Seit März 2012 bestehe in der Tätigkeit als Maler aus psychiatrischer Sicht generell eine zirka 50%ige, pha
senweise eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bei verminderter Belastbarkeit, Kon
zentration und Ausdauer. Im Rahmen einer schweren depressiven Phase mit latenter Suizida
lität Anfang 2015 sei es zu einem massiven sozialen Rückzug gekom
men und es sei die Zuweisung in die Tagesklinik der G.___ mit dem Ziel einer Stabilisierung durch Tagesstruktu
rierung erfolgt. Er empfehle eine inter
disziplinäre Beurteilung (Urk. 12/98/1-3, Urk. 12/98/6). Im Schreiben vom 28. Oktober 2016 bestätigte Dr. B.___ ohne Weiterungen, dass aus psychiatrischer Sicht mindestens eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2012 und bis auf weiteres bestehe (Urk. 9/1).
Die Ärzte der G.___, wo der Beschwerdeführer vom 1. bis 24. April 2015 teil
stationär behandelt wurde, stellten die Diagnosen einer rezidivierenden depres
siven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), psychische und Verhaltensstörungen durch
Cannaboide
: Schädlicher Gebrauch (ICD-10 F12.1), anamnestisch emotional-instabile Persönlichkeitsstörung: impulsiver
Typ (ICD-10 F60.30). Der Beschwerdeführer habe sich wiederholt mit dem Angebot und den Gruppensituationen in der Tagesklinik überfordert gezeigt. Insgesamt sei er im Setting der Tagesklinik nicht tragbar und sei vorzeitig ent
lassen worden (Urk. 9/98/8-9).
3.3
3.3.1
Aufgrund dieser Arztberichte ist ausgewiesen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers spätestens ab Dezember 2015 in somatischer Hinsicht aufgrund der neu hinzugekommenen Herz- und Nierenbeschwerden mit mehre
ren stationären Behandlungen Ende 2015 bis Mitte 2016 erheblich ver
schlechtert hat. Es ist nachvollziehbar, dass sich aufgrund dieser Erkran
kungen die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zusätzlich reduzierte. Eine diffe
ren
zierte fachärztliche Einschätzung der Leistungs- und Arbeitsfähigkeit in Bezug auf die somatischen Beschwerden ist den Akten indes nicht zu ent
nehmen.
Die Stellungnahme vom 3. Juni 2016 von Dr. med. H.___, Facharzt für Innere Medizin, des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), wonach ein im Ver
gleich mit der RAD-Einschätzung aus dem Jahr 2010 im Wesentlichen unver
änderter Gesundheitszustand bestehe und die kardiale Situation nach interven
tioneller Versorgung wieder stabil sei (Urk. 12/105/4-5), überzeugt nicht. Insbe
sondere trifft nicht zu, dass ein unveränderter Gesundheits
zustand vorliegt. Die Herz- und Nierenleiden sind neu eingetreten. Ausserdem erfolgte die Behand
lung des Herzleidens während mehrerer Monate und verlief nicht ohne Kompli
kationen. Bei der Entlassung aus der F.___ bestand gemäss dem Bericht vom 24. Mai 2016 noch immer eine sehr geringe körperliche Leis
tungsfähigkeit und eine ausgeprägte Anämie (Urk. 12/107/8). Eine Ein
schätzung der behandelnden Ärzte oder eines kardio
logischen Experten zur Arbeitsfähig
keit wurde dennoch nicht eingeholt, obschon die gesundheits
bedingte, fachärzt
lich beurteilte Leistungsfähigkeit entscheidend ist und nicht der Behandlungs
status eines Leidens. Der
RAD hat den Be
schwerdeführer zudem nicht unter
sucht und auch der weitere Verlauf wurde nicht abgeklärt.
Dem vom Beschwerdeführer in diesem Verfahren nunmehr eingereichten Bericht des Instituts für Notfallmedizin D.___ vom 4. Juli 2016 ist dazu zu ent
nehmen, dass der Beschwerde
führer weiterhin unter Niereninsuffizienz und der Anämie leidet, welche einen anhaltenden Leistungsknick mit Schwindel und Leistungsintoleranz verursacht habe. Ausserdem leide der Beschwerdeführer unter chronischem Durchfall (Urk. 9/3). Dr. C.___ führte im Bericht vom 30. Oktober 2016 aus, in der Folge des Herzinfarktes im Dezember 2015 seien immer wieder Komplikationen aufgetreten. So eine primäre
thyreotoxische
Krise, von der er sich nur schlecht erholt habe, dann eine akute Nierenin
suffizienz, wobei die Nierenwerte sich auch nur schlecht und langsam erholen würden. Bezüglich der Anämie sei weiterhin unklar, wo sie den Ursprung habe. Aufgrund der beschriebenen Erkrankung des Herzens sei ihm immer schwindlig und er sei in Bezug auf den Kreislauf marginal. Es sei sehr fraglich, ob er sich besser erhole. Auf jeden Fall sei er in allen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 9/2).
Diese Berichte weisen darauf hin, dass die Leistungsfähigkeit sich nicht wieder auf das Niveau vor dem Herzinfarkt etabliert hat, sondern dass bei Erlass des ange
fochtenen Entscheides vom 26. September 2016 weiterhin eine Ver
schlech
terung des somatischen Gesundheitszustandes vorlag.
3.3.2
Aber auch in psychischer Hinsicht ist aufgrund der Berichte von Dr. B.___ (Urk. 12/98/1-7) und des G.___ (Urk. 12/98/8-9) nicht auszuschliessen, dass ab 2012 und insbesondere ab Anfang 2015 aufgrund der diagnostizierten mittler
weile chronischen und mittelgradigen depressiven Störung eine anspruchs
erhebliche Ver
schlech
terung der bereits im Jahr 2011 be
stehen
den, aber damals noch nicht ausge
prägten depressiven Symptomatik aufge
treten ist. Schon im Urteil
des Sozial
versicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2011.00580 vom 29. Juni 2012 wurde hierzu festgehalten, dass der Bericht von Dr. B.___ vom 3. April 2012 zufolge einer schweren depressiven Reaktion mit Suizid
gedanken eine Verschlechterung des psychischen Gesundheits
zustandes nahe lege (Urk. 12/66/11). Die Verschlechterung war lediglich wegen des für das Urteil massgeblichen Beurteilungszeitraums bis am 8. April 2011 noch nicht zu prüfen.
Die Stellungnahme des RAD-Arztes zum psychischen Gesundheitszustand beschränkte sich dagegen auf die Bemerkung, der Beschwerdeführer sei aus der psychiatrischen stationären Behandlung aufgrund eines nicht trabgaren Settings während der Tagesklinik vorzeitig entlassen worden (Urk. 12/105/5). Dies bedeutet indes nicht gleichzeitig, dass die psychischen Beschwerden ohne Rele
vanz und daher nicht abzuklären wären.
Schliesslich ist auch eine zusätzliche, durch die somatischen und psychi
schen Beschwerden sich interdependent verstärkende Einschränkung der Belastbarkeit ab der hier massgeblichen Zeit (August 2015; ein Jahr vor dem
frühest
mög
lichen Rentenbeginn [Art. 28 Abs. 1
lit
. b; Art. 29 Abs. 1 IVG]) denkbar.
3.3.3
Der Beschwerdeführer macht zu Recht geltend, dass die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt ungenügend abgeklärt hat. Denn die Arbeits
fähigkeit kann bei gegebener Aktenlage nicht ab
schlies
send bestimmt werden.
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zu ergänzenden medizinischen Abklärungen zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin hat angesichts der kom
plexen multiplen Beschwerdebilder ein inter
diszi
plinäres Gutachten einzuholen, welche die Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers in der ange
stammten und in einer leidensangepassten Tätigkeit für die Zeit ab August 2015 aus fach
ärztlicher Sicht im Hinblick auf sämtliche
somatischen und psychischen Be
schwerden bestimmt. Aufgrund der psychischen Beschwerden und der psycho
somatischen Schmerzproblematik haben sich die Gutachter gemäss dem
mit dem Leitentscheid BGE 141 V 281 präzi
sierten strukturier
ten, norma
tiven Prü
fungsraster auch zu den entsprechenden Standardindikatoren zu äussern (vgl.
zur Publikation in der
amtlichen Sammlung vorgesehenen
Urteil
e
des Bundes
gerichts 8C_841/2016 vom 30. November 2017
und
8C_130/2017 vom 30. November 2017
). Dabei mag
ihnen der von einer interdisziplinären Arbeits
gruppe aus
ge
arbeitete
Frage
n
katalog gemäss
Anhang zum IV-Rundschreiben Nr.
339 als Leit
linie dienen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_421/2015 vom 23. Sep
tember 2015 E. 5).
Vorab hat die Beschwerdegegnerin zudem einen Bericht zur stationären kardio
logischen Rehabili
tation in I.___ ab dem 6. Januar 2015 einzuholen, welche im Austrittsbericht des E.___ des D.___ vom 6. Januar 2016 erwähnt wurde (Urk. 12/92/2). Dazu befindet sich in den Akten bisher kein Bericht. Dieser wird den Gutachtern zusammen mit den übrigen Akten vorzu
legen sein.
3.4
Nach dem Gesagten kann bei gegebener Akten- und Rechtslage nicht ab
schliessend über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers nach der Neu
anmeldung vom 5. Februar 2016 entschieden und insbesondere
nicht ohne Wei
teres ausgeschlossen werden, dass ein invalidenversicherungsrechtlich rele
vanter Gesundheitsschaden mit Auswirkung au
f die Arbeitsfähigkeit vorliegt.
Die an
gefochtene Verfügung vom 26. September 2016 (Urk. 2) ist somit aufzu
heben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden medizini
schen Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum neuen Entscheid über das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 5. Februar 2016 (Urk. 12/90) zurück
zuweisen.
4.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegen
stand die Be
willigung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensauf
wand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessens
weise
auf Fr. 800.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bern
hard Zollinger, Zürich,
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozial
ver
sicherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung der Honorarnote des Rechtsvertreters des
Be
schwerdeführer
s vom 13.
Dezember
2016 (Urk. 18/1-2) auf
Fr.
1‘816.20 (inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 26. September 2016 aufgehoben und
die Sache an die
Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle,
zurück
gewie
sen
wird, damit diese,
nach erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägungen,
über die Leistungsansprüche des Beschwerde
füh
rers neu ver
füge
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bernhard Zollinger, Zürich,
eine Prozessentschädi
gung von
Fr.
1‘816.20
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann