# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26debd42-85d3-59e7-995a-025d04db2c2c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-09
**Language:** de
**Title:** Kein Revisionsgrund, da bidisziplinäres Gutachten keinen Nachweis verbesserten Gesundheitszustands erbringt, lediglich andere Beurteilung; weiterhin ganze Rente, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2017.01328
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01328.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01328
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
9.
April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965,
wurde
erstmals am 9. November 1979 für den Bezug von Hilfsmitteln (Hörgerät) sowie pädagogisch-thera
peutischen Mass
nahmen bei der Invalidenversicherung an
gemeldet
(Urk. 12/3 Ziff. 23).
Im weiteren Verlauf sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, der Versicherten mehrfach Leistungen
im Zusammenhang mit der bestehenden Schwerhörigkeit
zu (vgl. Urk. 12/23, Urk. 12/41
, Urk. 12/130
, Urk. 12/164)
.
1.2
Am
6. November 2004 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 12/56 Ziff. 7.2). Die IV-Stelle klärte in der Folge die medizinische und erwerbliche Situation ab und holte unter anderem beim Zentrum
Y.___
,
ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 7. November 2006 erstattet wurde (Urk. 12/82-83)
. Mit Verfügung vom 26. April 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherte
n
mit Wirkung ab 1. Januar 2007 bei einem Invaliditäts
grad von 100 % eine ganze Rente zu (Urk. 12/96).
1.3
Im Rahmen des nach Eingang des am 1. März 2008 ausgefüllten Fragebogens (Urk. 12/102) eingeleiteten Revisionsverfahrens
holte die IV-Stelle unter anderem
beim Zentrum
Z.___
ein rheumatologisch-psychiatri
sches Gutachten ein, welches am 2. November 2009 erstattet wurde (Urk. 12/138). Mit Verfügung vom 12. Februar 2010 hielt die IV-Stelle fest, die Versicherte habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente (Urk. 12/144).
1.4
Nach Eingang des am 28. Januar 2015 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 12/147)
holte
die IV-Stelle medizinische
Berichte ein
(Urk. 12/149, Urk. 12/151, Urk. 12/173) und veranlasste eine rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung der Versicherten (Urk. 12/2-76, Urk. 12/160
, Urk. 12/178)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 12/177,
Urk. 12/183, Urk. 12/187, Urk. 12/194, Urk. 12/198), in dessen Rahmen weitere medizinische Berichte ein
gingen (Urk. 12/188, Urk. 12/190, Urk. 12/192, Urk. 12/204), setzte die IV
Stelle
mit Verfügung vom
3.
November 2017
die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2018 auf eine halbe Rente herab (Urk. 12/206-207 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 5. Dezember 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. November 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1). Mit Beschwer
de
antwort vom 1. Februar 2018 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 11).
Am
1.
Juni 2018 reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren Arztbericht (Urk.
16)
ein.
Am 1
8.
Juni 2018 fand
antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2 oben
Ziff.
2)
eine Partei
befragung und Instruktionsverhandlung (mit mündlicher Replik, Duplik, Triplik und
Quadruplik
) statt (Prot. S. 3 ff.; s. auch
Urk.
18). Darauf folgten eine Stellung
nahme der Beschwerdeführerin vom 2
5.
Juni 2018 (
Urk.
21) und der Beschwer
de
gegnerin vom
9.
Juli 2018 (
Urk.
23).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
9.
Juli
2018 wurde antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2 oben
Ziff.
3) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt (
Urk.
24).
Am
6.
August 2018 nahm die Beschwerdeführerin ein weiteres Mal Stellung (
Urk.
26), was der Beschwerdegegnerin am 1
3.
August 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
27).
3.
Mit Verfügung vom
5.
Juni 2018 (
Urk.
19/3
) und
Einspracheentscheid
vom 5.
Oktober 2018 (
Urk.
2 im Verfahren Nr. AL.2018.00323)
verneinte das kan
tonale Amt für Wirtschaft und Arbeit die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten ab 28.
Februar 2018
(
S. 4).
Das diesbezügliche Gerichtsverfahren wurde
bis zur rechtskräftigen Erledigung des vorliegenden Verfahrens sistiert
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
tei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Für die verlässliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bun
des
gerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4). Wichtigste Grundlage gut
achterlicher Schlussfolgerungen bildet – gegebenenfalls neben standardisier
ten Tests – die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptom
erfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2 mit Hinweis). Für den Aussagegehalt eines medizi
nischen Berichts kommt es nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung an. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand hängt stets von der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopa
thologie ab (erwähntes Urteil 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2).
1.
4
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und anschliessende Urteile) angepasst und festgehalten, dass die Invaliditäts
be
messung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen habe, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen müsse. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit habe die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetz
mässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe
beziehungs
weise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Über
wind
barkeitsvermu
tung bezweckt.
Dieses
Regel
/Ausnahme-Modell werde durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweis
last der rentenan
sprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändere sich dadurch nichts. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somato
former Schmerz
störung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) träten jedoch – vom Bun
desgericht näher umschriebene – Standardindikatoren, die sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen liessen. Auf den Begriff des primären Krankheits
gewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität werde mit der Änderung der Rechtsprechung ver
zichtet. Der neu formulierte Prüfungsraster sei rechtlicher Natur. Recht und Medizin wirkten sowohl bei der Formulierung der Standard
indikatoren wie auch bei deren
rechtlich gebotener
Anwendung im Einzelfall zusammen. Im Grunde konkretisierten die in BGE 141 V 281 E. 4 und E. 5 for
mulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditäts
bemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Das Bun
desgericht hielt ferner fest, dass die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades nur zulässig sei, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heitlichen Anspruchs
grund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrschein
lichkeit nachge
wiesen seien. Fehle es daran, habe die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6).
1.
5
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.
6
Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit haben sich sowohl die medi
zi
nischen Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsanwendung bei ihrer Ein
schätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orien
tieren; die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Frage
stellung (BGE 141 V 281 E. 5.2). Die Rechtsanwender prüfen die medi
zinischen Angaben frei insbesondere daraufhin, ob die Ärzte sich an die massge
benden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliess
en lassen (BGE 143 V 418 E. 6).
1.
7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der Begründung zu
r
angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, gemäss den von ihr eingeholten Gutachten habe sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin deutlich verbessert, womit ab April 2016 eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
in der bisherigen Tätigkeit als Verkäuferin und in einer anderen angepassten Tätigkeit ausgewiesen werde (S. 1 Mitte). Der Invaliditätsgrad betrage 50
%
(S. 1 unten).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), das rheumatologische Gutachten sei aus näher dargelegten Gründen fachlich ungenügend (S. 8
Ziff.
22) und dessen Schlussfolgerungen könne unter Verweis auf verschiedene, näher ausgeführte Berichte von behandelnder Seite nicht gefolgt werden (S. 9
Ziff.
26). Auch dem psychiatrischen Gutachter könne nicht
gefolgt werden (S. 12
Ziff.
34), dies gestützt auf die beschwerdeweise dargelegte Diskussion der medizinischen Faktenlage (S. 12 ff.
Ziff.
36 ff.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der
Invaliditätsgrad
der Beschwerdeführerin in anspruchsrelevanter
W
eise verändert hat.
3.
3.1
Am
7.
November 2006 erstatteten die Ärzte des
Y.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
12/83). Sie nannten folgende Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 26
Ziff.
4.1):
-
hochgradige, hochtonbetonte Schallempfindungsschwerhörigkeit beid
seits
-
Persönlichkeitsstörung mit aktuell vorherrschenden abhängigen Zügen
-
ängstlich-depressive Entwicklung
-
somatoforme Störung
-
chronisches
Cervikalsyndrom
bei
Osteochondrosen
HWK4/5 und HWK5/6 und
foraminalen
Diskushernien HWK4/5 rechts und HWK5/6 links
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine
Chondrose
LWK5/S1, eine gering ausgeprägte
Spondylosis
deformans
der mittle
ren Brustwirbelsäule (BWS), einen kleinen Fersensporn beidseits, eine Adipo
sitas sowie anamnestisch (nicht aktenkundig) Magengeschwüre (S. 26 Ziff.
4.2).
Im rheumatologischen Teil des Gutachtens wurde unter anderem ausgeführt, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich durch die pathologischen Ver
än
derungen der
Halswirbelsäule (
HWS
)
, indem d
er
Explorandin aus rheuma
tologi
scher Sicht schwere Arbeiten oder bezüglich der HWS nicht rücken
adaptierte Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Dagegen könne für alle übrigen Tätigkei
ten, welche diese Einschränkung respektierten, aus rein rheumatolo
gischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden (S. 18 Mitte).
In ihrer Beurteilung führten die Gutachter unter anderem aus,
in der inter
dis
zipli
nären Abklärung hätten sie sowohl im somatischen Bereich als auch im psychi
atri
schen Fachgebiet Leiden mit Krankheitswert diagnostizieren
müssen. Zunächst bestehe e
ine hochgradige Schwerhörigkeit. Diese führ
e
zu einer Ein
schränkung der Kommunikationsfähigkei
t
der Versicherten und zur heutigen ver
waschenen Sprache
(S. 28 oben)
.
Weiter schränk
t
en die diagnostizierten degener
ativen Veränderungen im Bereich
der HW
S
die
Versicherte in spezi
fischen Tätigkeiten ein, insbesondere
seien
schwere körperliche Arbeiten, Arbeiten mit flektierter oder
reklinierter
HWS ins
be
sondere in Zwangshaltung usw. nicht mehr zumu
tba
r.
Andere wesentliche organische Befunde, welche die Arbeitsfähigkeit der Versicherten in relevantem Ausmasse einschränken würden
, hätten sie
nicht gefunden
.
Die übrigen beschriebe
nen degenera
t
iven Veränderungen
seien
leichter Natur
,
sie könn
t
en
heute
keine dauerhafte Vermin
derung der Arbeitsfähigkeit
begründen
(S. 28)
.
Im psychiatrischen Fachgebiet besteh
e
auf der Symptomebene eine affektive Störung sowie eine somatoforme Störung (im Sinne der anhaltenden somatofor
men Schmerzs
t
örung
)
. Diese beiden Leiden
seien Ausdruck einer tiefer zugrunde
liegenden Störung der Persönlichkeit, welche bei der Versicherten zu ganz erheb
lichen sozialen Schwierigkeiten im Verlaufe ihres Lebens geführt
hätten
und noch führ
t
en. Die Versicherte zeig
e
heute kindlich naive, abhängige Züge. In Kombi
nation mit der eher einfachen Auffassungsgabe der Versicherten und der Hörbe
hinderung entst
ünd
en hier erhebliche psychosozia
l
e Behinderungen. Dennoch ha
be
die Versicherte w
ä
hrend Jahren als K
a
ssiere
ri
n arbeiten können. Die heutige affektive Störung
sei
erst im Rahmen der zweiten Heirat
beziehungsweise
Schei
dung wirklich relevant geworden
. Das psychische Leiden schränke die Arbeitsfä
higkeit der Versicherten aktuell ein (S. 28 Mitte)
.
Gesamthaft
seien
sie
der Ansicht, d
a
ss die Versicherte aktuell nicht
arbeitsfähig sei
. Diese
Arbeitsunfähigkeit
besteh
e
offenbar seit der Rückkehr der Versicherten aus Spanien, das heisst seit Sommer 200
4.
Bereits zuvor
hätten
sicherlich auch kurzfristige Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
bestanden
, die heute jedoch nicht genauer zu quantifizieren
seien (S. 28 unten)
.
3.2
Im am
2.
November 2009 erstatteten
Z.___
-Gutachten (
Urk.
12/138) wurde im rheumatologischen Teil (S. 3 ff.) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit ein chronisches
cervicocephales
und
cervicospondylogenes
Schmerzsyn
drom (S. 22
Ziff.
5.1) und als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom (S. 22
Ziff.
5.2) genannt. Im psychiatrischen Teil (S. 27 ff.) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 35
Ziff.
5):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und unreifen Persön
lichkeitszügen (ICD-10 F61.0)
-
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
Der ausschliesslich die Arbeitsfähigkeit limitierende Gesundheitsschaden auf rheumatologischem Fachgebiet lasse sich durch die eingeschränkte Belastbarkeit der HWS formulieren.
Medizinisch-theoretisch sei die Versicherte für eine sehr
leichte bis leichte Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten, ohne repetitive, stereotype Bewegungsabläufe und ohne das Einnehmen von Zwangshaltungen aus rein rheumatologischer Sicht zu 100
%
arbeitsfähig (S. 25
Ziff.
7).
Auf psychiatrischem Fachgebiet bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im bis
herigen Arbeitsverhältnis als Verkäuferin. In einer angepassten Tätigkeit, bei der die Versicherte keinen komplexen Aufgaben nachgehen müsse, es nicht zu Kun
denkontakten komme und auch keine Teamarbeit notwendig sei, es sich also um einfache, repetitive Arbeiten ohne Zeitdruck handle, wäre die Versicherte auf längere Sicht gesehen 50
%
arbeitsfähig. Dabei sollte es sich zuerst um einen geschützten Arbeitsplatz handeln (S. 35
Ziff.
6).
3.3
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Regiona
ler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
gelangte
mit Stellungnahme vom 20.
November 2009 zum Schluss, es sei weiterhin von einer 100%igen Arbeitsun
fähigkeit in allen Tätigkeiten der freien Wirtschaft auszugehen (
Urk.
12/141 S. 3), worauf mit Ver
fügung vom 1
2.
Februar 2010 (
Urk.
12/144) der Anspruch auf eine ganze Rente bestätigt wurde.
4.
4.1
Dr.
med. B.___
, Oberarzt, und
Dr.
phil.
C.___, Psychologin, psychiatrische K
linik
D.___
, führten in ihrem Bericht vom 12.
Februar 2015 (
Urk.
12/149) aus, die Patientin sei seit Juli 2004 in ihrer ambulanten psychiatrischen Behandlung und nehme die monatlichen Termine (die Krankenkasse erlaube keine häufigeren Konsultationen) pünktlich und zu
verlässig wahr (
Ziff.
3.1). Sie nannten folgende Diagnosen (
Ziff.
1.2):
-
sonstige spezifische Persönlichkeitsstörungen: narzisstische Persönlich
keit (ICD-10 F60.80), bestehend seit frühem Erwachsenenalter
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), bestehend seit Juli 2004
-
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), bestehend seit Juli 2004
Sie bejahten die Frage nach einer Verminderung der Leistungsfähigkeit und führ
ten dazu aus, die Aufmerksamkeit, der flexible Umgang mit neuen Anforderun
gen, der adäquate Umgang mit anderen Menschen seien massiv beeinträchtigt. Im Alltag funktioniere die Patientin auf niedrigem Aktivitätsniveau, sie kümmere sich um ihren Haushalt und um ihre finanziellen Angelegenheiten. Aufgrund der massiven Schwierigkeiten im Umgang mit anderen Menschen habe sie sich stark zurückgezogen, leb
e
alleine und vereinsamt
(
Ziff.
2.1).
Zur Prognose führten sie aus, es bestehe aufgrund der Persönlichkeitsstörung ein schweres psychisches Leiden von deutlichem Krankheitswert. Die Arbeitsfähigkeit sei durch die
chronifizierte
depressive Störung, durch die Affektlabilität und Impulsivität sowie durch die schweren interpersonellen Schwierigkeiten dauer
haft beeinträchtigt (
Ziff.
3.3.).
4.2
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, führte in ihrem Bericht vom 1
0.
März 2015 (
Urk.
12/151) aus, sie behandle die Beschwer
de
führerin seit August 2014 zirka alle 2-4 Monate (
Ziff.
3.1), und nannte folgende Diagnosen (
Ziff.
1.2):
-
rezidivierende mittelgradige Depressionen mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33), bestehen seit 2004
-
narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60)
-
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45)
Betreffend Befund führte sie aus, dieser sei stationär seit Jahren mit allgemein depressiver Stimmungslage, ohne Anhaltspunkte für akute Suizidalität (
Ziff.
1.3).
Die Leistungsfähigkeit sei zu 100
%
eingeschränkt (
Ziff.
2.1).
4.3
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Allge
meine Innere Medizin,
berichtete am
4.
Mai 2015 über eine Konsultation wegen Beschwerden im linken Knie und hielt anamnestisch unter anderem fest, die Beschwerde
führerin fühle sich gesund und nehme keine Medikamente (
Urk.
12/158/92)
.
4.4
4.4.1
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
G.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erstattete am 2
9.
Oktober 2015 ein Gut
achten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
12/158/1-76). Sie stützte sich auf die ihr überlassenen Akten (S. 6 ff.), die Angaben der Beschwerdeführerin (S.
55 f.), von ihr veranlasste Haaranalyse
n
(
Urk.
12/158/
77-84) und die von ihr am 1
2.
Oktober 2015 erhobenen Befunde (S. 57 ff.).
Berufsanamnestisch erwähnte sie unter anderem eine im Alter von 18 erfolgreich abgeschlossene Lehre als Verkäu
ferin (S. 66
Ziff.
11.1).
4.4.2
Die Gutachterin nannte die folgenden
rheumatologische
n
Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 63
Ziff.
9.1
= S. 71
Ziff.
III.1):
-
verminderte Belastbarkeit und intermittierende Beschwerden der HWS bei
-
degenerat
iven Veränderungen mit
foraminal
en
Dis
kushernien C4/
5 rechts
und C5/
5
(wohl C5/6)
links mit Kompression der Nervenwurzeln C5 rechts und C6 links
-
Röntgen
November
2004,
September
2008 und
September
2009 sowie MRI
März
2006 mit
-
normalen neurologischen Befunden (
Mai
2009)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
aktuell ohne Beschwerden
-
v
erminderte Belastbarkeit und Beschwerden der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
bei
-
leichter bis m
ä
ssiger
Spondylarthrose
L4/L5 beidseits,
Chondrose
L3/
4
mit
flacher zirkulärer
Protrusion
mit
foraminaler
Tangierung der aus
tretenden
Nervenwurzel L3 links ohne Kompression und medianer bis paramedianer
Disk
u
shernie L5/
S
1 recht
s
mit möglicher
re
z
essaler
Affektion der Nervenw
urzel
S1 rechts ohne Kompression mit
-
leichter Grössenzunahme (MR
I Oktober
2015 gegenüber MR
I Mai
2015) mit
-
normale
m
neuro
l
ogischen Befund (
Mai
2009)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte sie eine Medi
ka
menten-
Noncompliance
(kein Nachweis der angegebenen Antidepressiva Citalo
pram beziehungsweise
Trittico
in der Haaranalyse in der Periode von Ende April 2015 bis Ende September 2015) und eine subklinische Hypothyreose
(S. 63 Ziff.
9.2 = S. 71
Ziff.
III.2)
.
Als
nicht-rheumatologische Diagnose
nannte sie eine k
ongenitale hochgradige Hochton-betonte Schallempfindungs-Schwerhörigkeit beidseits mit Hörgerät-Versorgung
(S. 63
Ziff.
9.3 = S. 71
Ziff.
III.3).
4.4.3
Zur
Arbeitsfähigkeit
führte sie unter anderem aus, die Beschwerdeführerin sei
durch die eingeschränkte Funktion der HWS und der LWS limitiert. Gemäss den
Empfehlungen der Swiss
I
nsurance
Medi
ci
ne
hätten
diese Einschränkungen
fol
gende Auswirkungen:
«
Rückenfunktionseinschränkungen können sich je nach Art und Ausmass unterschiedlich
auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu
tragen. Bei HWS-Problemen sind oft zusätzlich Ober
kopfarbeiten sowie Vibrationen zu
meiden. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung - ob stehend oder
sitzend - ist zu vermeiden. Ebenso sind unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen
auszuschliessen. Eher günstig sind wechselbelastende
Tätigkeiten.
»
Die Beschwerdeführerin könne
Lasten bis zu 12.5
kg hantieren (leichtes bis knapp mitte
l
schweres Belastungsniveau)
.
Die ange
stammte Tätigkeit als Verkäuferin/Kassiererin
sei
angepasst.
Die Beschwerde
führerin könne
sie zu
100
%
ausüben bezogen au
f ein Pensum von 100%. Günstig sei
für sie, wenn sie die
sitzende Tätigkeit an der
Kasse mit anderen Tätigkeiten (A
uffüllen, Kundendienst, Bestellwesen
usw.) abwechseln könne.
I
m
Haushalt besteh
e
keine Einschränkung. Bei besonders
rücken
belastenden
Tätig
keiten
wür
den
ihre beiden erwachsenen Söhne
helfen (S. 66
Ziff.
11.1).
Als dem Leiden ideal angepasste Tätigkeit nannte die Gutachterin eine HWS- und LWS-schonende Tätigkeit mit Lasten bis zu 12.5 kg (S. 67
Ziff.
11.4).
4.4.4
Zu früheren ärztlichen Einschätzungen Stellung nehmend führte die Gutachterin unter anderem aus,
im Rahmen des
Y.___
-Gutachtens von 2006 (vgl. vorstehend E. 3.1)
und des
Z.___
-
Gutachtens von 2009 (vgl. vorstehend E. 3.2) sei die
Beschwerdeführerin
aus rheumatologischer Sicht
als in einer angepassten Tätig
keit zu 100
%
arbeitsfähig eingeschätzt
worden
. Sie teile d
ies
e
Ein
s
chätzung.
Die Haaranalyse habe gezeigt, dass die Beschwerdeführerin die vom Psychiater
Dr.
B.___
im Bericht vom 1
2.
Februar 2015 (vgl. vorstehend E. 4.1) und von der Psychiaterin (richtig: Internistin)
Dr.
E.___
am 1
0.
März 2015 (vgl.
vor
stehend E. 4.2) genannten Antidepressiva und Beruhigungsmittel zwischen Ende April und Ende September 2015 nicht eingenommen habe (S. 68
Ziff.
12.4).
4.5
4.5.1
Am 1
1.
März 2016 erstatteten
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
G.___
ein psychiatrisches Gutachten mit
bidiszi
pli
närer
Zusammenfassung zu
Handen
der Beschwerdegegnerin (Urk.
12/160).
Darin nannten sie, nebst den schon im Gutachten von
Dr.
G.___
aufgeführten, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 20
Ziff.
6.1):
-
rezidivierende depressive Störung, in mittelgradiger depressiver Ausprä
gung beginnend
chronifiziert
(ICD-10 F33.8)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und
histrionisch
-unreifen Zügen (ICD-10 F61)
In psychiatrischer Hinsicht wurde unter anderem ausgeführt, anhand der aktuellen Untersuchungsbefunde könne das Vorliegen einer manifesten, kombi
nierten Persönlichkeitsstörung bei der Explorandin bestätigt werden (S. 18 oben).
4.5.2
Eine schwere depressive Symptomatik habe bei der aktuellen Exploration
nicht (mehr) beobachtet werden können, jedoch eine schon länger bestehende, etwas schwankende noch etwa mittelgradige depressive Symptomatik. Die Explorandin nehme seit mehr als 10 Jahren eine psychiatrische Behandlung
wahr
, von der sie profitiert habe. Es
sei
in den letzten Jahren zu einer Reduktion der psychischen Einschränkungen gekommen. Dies zeig
t
en auch ihre Angaben zum Tagesablauf. Im Freizeitbereich ha
be
die Explorandin doch gute Ressourcen. Zudem
müsse gestützt auf die Ergebnisse der Haaranalyse
angemerkt werden, dass sie die ver
ordneten Psychopharmaka
nicht regelmässig einnehme
. Die verordnete Psycho
pharmakotherapie
sei
adäquat und eindeutig zumutbar. Da die Exploran
din die Medikamente nicht mehr regelmässig einn
ehme
,
müsse
postuliert werden, dass kein ausreichender Leidensdruck mehr besteh
e (S. 18 Mitte).
Die vorliegende psychiatrische Symptomatik sei aus gutachterlicher Sicht trotz der festgestellten
unzureichenden Medikamenten-
Compliance allerdings als eine
psychotherapeutisch nur teilweise angehbare oder besserungsfähige Krankheits
problematik beziehungsweise psychische Behinderung anzusehen. Eine voll
stän
dige Remission der depressiven Symptomatik erscheine eher nicht zu erwarten, aber nicht völlig ausgeschlossen. Schwere, dauerhafte Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit wie von den behandelnden Psychiatern postuliert, könnten aus gutachterlich-psychiatrischer Sicht nicht (mehr) bestätigt werden. Wie schon vom psychiatrischen Vorgutachter 2009 postuliert, habe sich die depressive Sympto
matik doch gebessert. Zudem seien die psychosozialen Belastungen reduziert und die Explorandin im Alltag deutlich entlastet: Die Söhne der Explorandin
seien
nun längst erwachsen und könn
t
en selbständig ihr Leben führen
(S. 19 Mitte)
.
Aufgrund der in der aktuellen gutachterlich-psychiatrischen Untersuchung diagnostizierten psychiatrischen Störungen
sei
davon auszuge
h
en, dass mittel
gradige Einschränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit doch weiterhin
l
ängerfristig ausgewiesen s
eie
n. Die Einschränkungen
seien
bedingt durch in etwa mittelgradige Einschränkungen der Aufmerksamkeit, des Arbeitstempos, der Aus
dauer, der Auffassungsgabe und der Konzentrationsfähigkeit. Zudem best
ünden
eine deutlich verminderte Stress- und Frustrationsto
l
eranz, eine verminderte emotionale Belastbarkeit, sowie die beschriebenen Defizite der sozialen Kompe
tenzen
(S. 20)
.
4.5.3
In der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin und angelernte Verkäuferin bestehe aus rein psychiatrischer Sicht eine Gesamt-Arbeitsfähigkeit von zirka 40
50
%
, also ein zumutbares Pensum von 6-7 Stunden täglich bei einer leichten Leistungsminderung um zirka ein Drittel. Eine weitere Besserung der Arbeitsfä
higkeit auf zirka 50
%
sei in den nächsten 2-3 Monaten zu erwarten (S.
Ziff.
7.1).
Aus IV-rechtlicher Sicht habe seit September 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden. 2009 sei eine Besserung in den nächsten Jahren auf etwa eine Arbeitsunfähigkeit von zirka 50
%
postuliert worden. Seit etwa Sommer bis Herbst 2015 könne retrospektiv aus aktueller gutachterlicher Sicht eine schritt
weise Verbesserung beziehungsweise Verminderung der Arbeitsunfähigkeit nach
vollzogen werden. Die Explorandin habe auch selbst weniger Leidensdruck ver
spürt und ihre Psychopharmaka nicht mehr eingenommen. Ab dem aktuellen Untersuchungszeitpunkt im Januar 2016 sei von einer Arbeitsunfähigkeit von zirka 50-60
%
auszugehen. Eine weitere Besserung der Arbeitsfähigkeit auf zirka 50
%
sei in den nächsten 2-3 Monaten zu erwarten (S. 21
Ziff.
7.2).
Als ideal adaptierte Tätigkeiten seien medizintheoretisch Hilfstätigkeiten des freien Arbeitsmarktes zu nennen, die eher geringe Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, die emotionale Belastbarkeit oder die sozialen Kompe
tenzen beinhalte
te
n und 50-jährigen Frauen unter Beachtung der festgestellten
psychischen und rheumatologischen Einschränkungen zugemutet werden könn
t
en. Eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft
sei
unter optimierten Bedingungen möglich. Eine T
ätigkeit im geschützten Rahmen sei
nicht zwingend erforderlich, könnte jedoch zu Beginn von Eingliederungsmassnahmen für die Explorandin nach jahrelanger Abstinenz vom Arbeitsmarkt für etwa 2-3 Monate zur Einge
wöhnung eine Hilfe sein
(S. 21
Ziff.
7.4).
In adaptierten Tätigkeiten, die der Explorandin unter Beachtung der festgestellten psychischen und rheumatologischen Einschränkungen zugemutet werden könnten, sei aus rein psychiatrischer Sicht bei einer Leistungsminderung um etwa ein Drittel eine Gesamt-Arbeitsfähigkeit von zirka 40-50
%
bezogen auf ein Arbeitspensum von 6-7 Stunden täglich ausgewiesen. Eine weitere Besserung der Arbeitsfähigkeit auf zirka 50
%
sei in den nächsten 2-3 Monaten zu erwarten (S.
21
Ziff.
7.3).
4.5.4
Als Stellungnahme zu früheren ärztlichen Einschätzungen wurde bezogen auf das 2006 erstattete Gutachten (vorstehend E. 3.1) unter anderem ausgeführt, es liege bei der Explorandin eine manifeste, voll ausgebildete kombinierte
Per
sönlich
keits
-Störung vor. Auch in Bezug auf die ängstlich-depressive Entwicklung bestehe im Wesentlichen Übereinstimmung. Eine volle Arbeits
unfähigkeit habe damals, soweit dies retrospektiv nachvollziehbar sei, tatsächlich
an
genommen werden können, da die depressive Symptomatik und die dadurch bedingten Ein
schränkungen stärker als jetzt ausgeprägt gewesen seien (S. 23 oben). 2009 seien eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und unreifen Per
sönlich
keitszügen und eine Somatisierungsstörung diagnostiziert worden und die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ohne komplexe Aufgaben, Kun
den
kontakte und Teamarbeit, mithin einfache repetitive Arbeiten ohne Zeitdruck, auf längere Sicht gesehen mit 50
%
eingeschätzt worden, allerdings bezogen auf einen geschüt
zten Arbeitsplatz
(S. 23 Mitte)
.
Auch wenn von den behandelnden Psychiatern im Bericht von Februar 2015 eine mittelschwere bis schwere depressive Symptomatik angegeben worden sei (vgl.
vor
stehend E. 4.1), sei die depressive Störung doch mit ICD-10 F 33.11 codiert worden, also mit mittelgradig. Somit bestehe in der diagnostischen Ein
schätzung der depressiven Symptomatik Übereinstimmung mit dem Referenten. Die besondere Schwere der depressiven Symptomatik, die im Text beschrieben werde, könne anhand der eigenen Untersuchungsergebnisse nicht nachvollzogen werden. Nach der beschriebenen und auch diagnostisch festgestellten Ver
besse
rung der depressiven, psychischen Einschränkungen könne nun eine volle Arbeitsunfähigkeit von 100
%
nicht mehr nachvollzogen werden. Es habe sich,
wie 2009 prognostiziert, eine schrittweise Verbesserung der depressiven Sympto
matik entwickelt. Dies könne anhand der aktuellen Befunde bestätigt werden. Zudem sei eine Somatisierungsstörung nicht mehr nachweisbar, die angegebenen Schmerzen seien aus physiologischer und somatischer Sicht im Wesentlichen nachvollziehbar (S. 23 unten).
Aus psychiatrischer Sicht sei anhand der aktuellen ausführlich beschriebenen Untersuchungsbefunde eine Arbeitsunfähigkeit von zirka 50-60
%
mit weiterer Besserungstendenz auf zirka 50
%
in der angestammten und in adaptierten Tätigkeiten ausgewiesen. Es sei im Vergleich zur medizinischen Sachlage von 2009 eine deutliche Verbesserung des psychischen Zustands eingetreten (S. 24 Mitte).
4.5.5
Abschliessend wurden die gemäss der Rechtsprechung zu bewertenden
Standard
i
ndikatoren
aufgelistet
(S. 29
oben
Ziff.
10.3)
, gefolgt von Feststellungen zu vier Aspekten - psychosoziale Belastungsfaktoren (S. 29
Ziff.
3), Aggravations
tenden
zen (S. 29
Ziff.
4), Diskussion des aktuellen Persönlichkeitsbildes (S. 30
Ziff.
7), Beeinträchtigungen und Ressourcen (S. 30
Ziff.
8) - des insgesamt 30
Items umfassenden Rasters des damals geltenden IV-Rundschreibens
(Nr. 339)
; bei den anderen 26 Items wurde jeweils auf Ausführungen an anderer Stelle des Gutach
tens verwiesen.
4.6
Dr.
med.
I.___
, Assistenzärztin, und med.
pract
.
J.___
, Ober
ärztin, Tagesklinik
D.___
,
führten in ihrem Bericht vom
1
9.
Oktober 2016 (Urk.
12/173)
aus, d
i
e Beschwerdeführer
in
befinde sich seit 2
2.
August 2016 in ihrer teilstationären Behandlung (
Ziff.
1.2), und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
-
sonstige spezifische Persönlichkeitsstörungen (ICD-10 F60.8)
-
undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1)
-
Schwerhörigkeit
-
Sinusbradykardie
-
latente Hypothyreose
Sie führten aus, geistige und psychische Einschränkungen bestünden im Si
n
ne einer deutlich reduzierten Belastbarkeit, Erschöpfbarkeit einhergehend mit rascher Überforderung und daraus resultierender Dekompensation, reduzierter Auf
merksamkeit, Auffassung und Konzentration, reduzierter Flexibilität im Umgang mit neuen Anforderungen und reduzierter Anpassungsfähigkeit
(Ziff.
1.7), und attestierten eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Behandlungs
beginn und bis auf weiteres (
Ziff.
1.6).
4.7
Med.
pract
.
J.___
und
Dr.
C.___
(vorstehend E. 4.
1
) führten in einer Stellung
nahme vom
6.
Februar 2017
(
Urk.
12/188) zum Gutachten von
Dr.
H.___
(vor
stehend E. 4.
5
) unter anderem aus, sie erachteten die von ihm attestierte Arbeits
fähigkeit von 50
%
aufgrund der aktuellen Ausprägung des Leidens nicht als realistisch, aus ihrer Sicht bestehe eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 2
Ziff.
3). Zur Frage, wie zu erklären sei, dass die Patientin bis zirka 2003 trotz bestehender Persönlichkeitsstörung einige Jahre als Verkäuferin / Kassiererin habe arbeiten können, führten sie aus, zum damaligen Zeitpunkt sei sie unter grösster Anstrengung trotz schlechten Gesundheitszustandes einer Teilzeitbe
schäftigung nachgegangen. Unter grossem Druck sei es jedoch bald zu einer Überforderung gekommen. Insgesamt schienen sich die vorliegenden Störungen, sowohl die depressive Erkrankung als auch die Persönlichkeitsstörung
,
im Verlauf der Jahre verstärkt und zunehmend
chronifiziert
zu haben (S. 2 f.
Ziff.
4).
4.8
Vom 1
4.
bis 2
8.
Februar 2017 weilte die Beschwerdeführerin stationär in der
D.___
, worüber am
7.
März
2017
berichtet wurde
(12/204
). Dabei wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1):
-
Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2)
-
mittelgradige depressive Episode bei Verdacht auf rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1)
-
undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1)
-
sonstige spezifische Persönlichkeitsstörungen (ICD-10 F60.8)
-
latente Hypothyreose
Beim Aufenthalt habe es sich in Absprache mit der Patientin und der zuweisenden Psychologin (
Dr.
C.___
) um eine zweiwöchige Krisenintervention gehandelt. Bei Desaktualisierung der Symptomatik sei am 2
8.
Februar 2017 die Entlassung erfolgt. Eine Weiterführung der ambulanten Therapie sei angezeigt, um die im Vordergrund stehenden familiären Konflikte anzugehen und das dysfunktionale Kommunikationsverhalten weiter zu bearbeiten (S. 3).
4.9
Dr.
H.___
führte in einer Stellungnahme vom
8.
April 2017 (
Urk.
9/192)
unter anderem aus, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und
histrionischen
Zügen sei keine schwerwiegende und zudem sogar eine recht häufi
ge psychiatrische Diagnose. Zudem stellten kognitive Fähigkeiten im untersten Normbereich keine psychiatrische Diagnose dar. Ein grosser Pro
zentsatz der Bevölkerung weise kognitive Fähigkeiten im unteren oder untersten Normbereich auf. Die Ausführung von einfachen und angelernten Tätigkeiten im
Vollzeitpensum sei dieser grossen Gruppe der Bevölkerung ohne weiteres möglich (S. 2 oben).
Die behandelnde Psychiaterin stelle dieselben Diagnosen wie er, schätze aber die Arbeitsunfähigkeit nun anders, nämlich deutlich höher mit 100
%
ein. Strittig sei somit, inwieweit durch die persönlichkeits-strukturellen Besonderheiten Auswir
kungen in welchem Ausmass auf die Arbeitsfähigkeit bestünden (S. 2 Mitte).
Neben den im Gutachten beschriebenen psychischen Einschränkungen in mittel
schwerer Ausprägung hätten bei der gutachterlichen Untersuchung auch eine Reihe von psychosozialen Belastungsfaktoren eruiert werden können, so nebst den schon im Gutachten (
Ziff.
8.4) genannten insbesondere der Umstand, dass die Explorandin eine Berufsausbildung nicht habe beenden können und somit in der Schweiz einfache Hilfstätigkeiten habe ausführe müssen (S. 3 oben).
4.10
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Neurologie, nannte im Bericht vom
15.
Mai 2018
über am
9.
April und
8.
Mai 2018 erfolgte Untersuchungen (
Urk.
16/1) die folgenden, hier leicht verkürzt angeführten Diagnosen (S. 1):
-
hyperkinetisches Dystonie-Syndrom leichten bis mässigen Grades, mit leichter Rechtsbetonung, ätiologisch zurzeit ungeklärt (
tardive
Dyskinese
?)
-
psychiatrische Erkrankung mit / bei Depression
-
neurokognitive Defizite vom Typ einer «Pseudodemenz»
-
sensorineurale
Schwerhörigkeit
-
Migräne
-
panvertebrales Schmerzsyndrom bei degenerativen Wirbelsäulen
ver
ände
rungen und Übergängen in ein
Fibromyalgiesyndrom
Im zusammen mit der Neuropsychologin erstatteten Bericht gleichen Datums (
Urk.
16/2) nannte er als Beurteilung ein leicht beeinträchtigtes kognitives Leistungs
profil (S. 3 oben).
4.11
Am
7.
Juni 2018
wurde über eine gleichentags erfolgte Notfallbehandlung einer allergischen Reaktion nach
Eisen
-Infusion berichtet
(
Urk.
19/2)
.
Dr.
C.___
(vorstehend E. 4.
1
) beantwortete am
1
5.
Juni 2018
Fragen zur Sitzungs
frequenz und
zu
r teilstationären Behandlung
(
Urk.
19/1)
.
4.12
Dr.
G.___
führte in ihrer Stellungnahme vom 1
7.
März 2017
(
Urk.
12/190)
unter anderem aus, die Beschwerdeführerin habe ihr eindeutig mitgeteilt, sie habe zwischen Ende April und Ende September 2015 täglich Antidepressiva einge
nom
men (S. 2 Mitte).
In der Stellungnahme vom 2
2.
Juni 2017 (
Urk.
12/198) zur von der Gutachterin zur Verfügung gestellten Tonbandaufnahme wurde
unter anderem die Passage
zitiert, in welcher
die Beschwerdeführerin
ausführte
, die Medikamente seien seit ein paar Tagen sistiert wegen Wechselwirkungen mit Antibiotika wegen Blasent
zündung, dies in Absprache mit der Hausärztin (S. 1 Eintrag 15.03).
4.13
Am 1
9.
Juni 2018 erklärte
Dr.
C.___
auf Anfrage, in der internen Verlaufs
doku
mentation
habe s
ie am 2
9.
Oktober 2015 festgehalten, die Patientin berichte, dass sie vor zirka 3 Wochen auf Empfehlung von
Dr.
E.___
die Psychopharmaka habe absetzen müssen. Jetzt nehme sie diese wieder regelmässig ein (
Urk.
22/2).
Dr.
E.___
(vorstehend E. 4.2) führte am 2
5.
Juni 2018 unter anderem aus,
die Beschwerdeführerin habe seit Behandlungsbeginn ihre Medikation immer sehr regelmässig wie verordnet eingenommen. I
m Zeitraum April bis September 2015 habe
sie
unter einem Eisenmangel und einer Schilddrüsenfunktionsstörung gelitten. Um allfällige Wechselwirkungen zu vermeiden, habe sie die Medikation kurzzeitig angepasst
(
Urk.
22/1)
.
5.
5.1
Die hier zu prüfende Herabsetzung der 2007 zugesprochenen und 2010 bestätig
ten ganzen Rente setzt voraus, dass eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - namentlich des Gesundheitszustandes oder seiner erwerblichen Auswirkungen - mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen ist und diesbezüglich nicht lediglich eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts vorliegt (vorstehend E.
1.2).
5.2
In somatischer Hinsicht liegt gemäss der Beurteilung im rheumatologischen Gut
achten von 2015 im Vergleich zu den in den Gutachten von 2006 (vorstehend E.
3.1) und 2009 (vorstehend E. 3.2) getroffenen Feststellungen keine relevante Veränderung vor: Die Gutachterin wies selber darauf hin,
dass aus rheumato
lo
gischer Sicht die Beschwerdeführerin schon damals, wie von ihr heute, als in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig eingeschätzt worden sei (vor
stehend E. 4.4.4).
5.3
Die psychiatrischen Diagnosen lauteten beziehungsweise lauten
wie folgt:
2006 (vorstehend E. 3.1):
-
Persönlichkeitsstörung mit aktuell vorherrschenden abhängigen Zügen
-
ängstlich-depressive Entwicklung
-
somatoforme Störung
2009 (vorstehend E. 3.2):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und unreifen Persön
lichkeitszügen (ICD-10 F61.0)
-
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
2016 (vorstehend E. 4.5.1):
-
rezidivierende depressive Störung, in mittelgradiger depressiver Ausprä
gung beginnend
chronifiziert
(ICD-10 F33.8)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und
histrionisch
-unreifen Zügen (ICD-10 F61)
Dr.
H.___
führte i
m 2016 erstatteten psychiatrischen Gutachten aus, es bestehe im Wesentlichen Übereinstimmung mit den Gutachten von 2006 und 2010 hin
sichtlich der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung und der ängstlich-depressi
ven Entwicklung (vorstehend E. 4.5.4).
Dem kann angesichts der weitestgehend übereinstimmenden
Kodierung nach
ICD-10 ohne weiteres gefolgt werden.
Zu ergänzen ist, dass die gleichen Diagno
sen auch von behandelnder Seite gestellt wurden, so im Februar 2015 (F33.11 und F60.80; vorstehend E. 4.1), im Oktober 2016 (F33.1 und F60.8; vorstehend E.
4.6) und im März 2018 (F33.1 und F60.8; vorstehend E. 4.8).
5.4
Von
Dr.
H.___
i
m Gutachten von 2016 nicht diagnostiziert wurde die
2009
genannte Somatisierungsstörung (F45.0), die
auch von behandelnder Seite ange
führt wurde, so
2015 (vorstehend E. 4.1), 2016 (vorstehend E. 4.
6) und 2018 (vor
stehend E. 4.8)
.
Diskrepant ist sodann insbesondere die Einschätzung der sich aufgrund der diagnostizierten Beeinträchtigungen ergebenden Einschränkung der Arbeits
fä
hig
keit.
Dr.
H.___
führte i
m Gutachten von 2016 aus, die Arbeitsunfähigkeit betrage zirka 50-60
%
mit weiterer Besserungstendenz auf zirka 50
%
(vorste
hend E. 4.5.4). S
owohl 2006 als auch 2009 wurde aus psychiatrischer Sicht eine
Arbeits
unfähigkeit von 100
%
festgehalten, ebenso im Oktober 2016 (vorstehend E. 4.6) und im März 2018 (vorstehend E. 4.8) von behandelnder Seite.
5.5
Dass
Dr.
H.___
2016 keine Somatisierungsstörung diagnostizierte, begründete er damit,
dass die angegebenen Schmerzen aus physiologischer und somatischer Sicht im Wesentlichen nachvollziehbar seien (vorstehend E. 4.4.4).
Dies erscheint wenig nachvollziehbar, findet sich doch im rheumatologischen Gutachten nirgends eine solche Feststellung, während von behandelnder Seite durchwegs (auch) eine Somatisierungsstörung diagnostiziert wurde. Diesbezüglich vermag das psychiatrische Gutachten insgesamt nicht zu überzeugen.
5.6
Hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeit aufgrund der depressiven Erkrankung in Kombination mit der Persönlichkeitsstörung argumentierte
Dr.
H.___
damit,
e
s
sei
, was auch die
Angaben zum Tagesablauf zeigten,
in den letzten Jahren zu einer Reduktion der psychischen Einschränkungen gekommen
, und i
m Freizeit
bereich habe die
Beschwerdeführerin
doch gute Ressourcen. Zudem müsse gestützt auf die Ergebnisse der Haaranalyse angemerkt werden, dass sie die ver
ordneten Psychopharmaka nicht regelmässig einnehme
, weshalb postuliert wer
den
müsse, dass kein ausreichender Leidensdruck mehr bestehe (vorstehend E.
4.5.2)
.
Er führte auch aus, im Gutachten von 2009 sei eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in den nächsten Jahren auf 50
%
postuliert worden. Dass sich dies auf einen geschützten Arbeitsplatz bezogen hatte, erwähnte er einmal (vor
stehend E. 4.5.4) und einmal nicht (vorstehend E. 4.5.3). In seiner ergänzenden Stellungnahme
führte
er als zusätzlich zu nennenden psycho
sozialen Belastungs
faktor
an
, dass die Beschwerdeführerin eine Berufsausbildung nicht habe beenden können (vorstehend E. 4.9). Dies entspricht zwar dem, was im Gutachten als Angaben der Beschwerdeführerin wiedergegeben wurde (S. 12
Ziff.
3.4), wider
spricht jedoch dem, was dazu im rheumatologischen Gutachten ausgeführt wurde (vor
stehend E. 4.4.1), ohne dass dies bemerkt worden sein dürfte, worauf die fehlende Kommentierung schliessen lässt. Ein Blick auf den mit der erneute
n
Anmeldung
eingereichten
Lebenslauf
(
Urk.
12/55/1) hätte gezeigt, dass die Beschwerdeführerin von
Mai 1982 bis April 1984
eine
Anlehre
als Verkäuferin
absolviert hat.
Auf den fehlenden Nachweis einer Medikamenteneinnahme in den der Begut
achtung vorangegangenen fünf Monaten wurde in beiden Gutachten immer wieder Bezug genommen, und es wurde daraus auf fehlende Konsistenz und
wie dargelegt - mangelnden Leidensdruck als Beleg für die postulierte Verbesserung des Gesundheitszustandes geschlossen. Wie sich nun herausgestellt hat, ist ein
solcher Schluss nicht zulässig. Die Hausärztin wies, darauf angesprochen, auf den in dieser Zeit
behandlungsbedürftigen
Eisenmangel hin und die mit Bl
ick auf allfällige Nebenwirkungen
erfolgte Anpassung der Medikation (vorstehend E.
4.13). Dass sich bei dieser Sachlage kein Nachweis für eine Medikamenten
ein
nahme finden liess, liegt auf der Hand. Damit
entfällt
aber auch
die Annahme eines mangelnden Leidensdrucks und damit
ein zentrales Argument für die postulierte Verbesserung des Gesundheitszustandes.
Schliesslich fällt ins Gewicht, dass sich
Dr.
H.___
nicht zu den Standardin
dika
toren (vorstehend E. 1.4)
äusserte
, was umso bemerkenswerter ist, als er sie durch
aus stichwortartig aufzählte. Was er sodann ausführte, nahm jedoch nicht auf diese Standardindikatoren Bezug, sondern auf
(lediglich)
vier von 30 Items des damals gebräuchlichen
Rasters gemäss BSV-Rundschreiben Nr. 339 (vor
stehend E. 4.5.5). Dies verunmöglicht eine Prüfung der Frage, ob
er
sich
im Ergebnis
an
die
heute
massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten ha
t u
nd
ins
besondere,
ob und in welchem Umfang
seine
Feststellungen
auch im Lichte
der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit
oder Arbeits
fähigkeit
schliessen lassen
(vgl. vorstehend E. 1.5).
5.7
Da
mit
erweist
sich die Annahme
Dr.
H.___
s, der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin habe sich merklich verbessert, als zu schwach abgestützt, als dass ihr gefolgt werden könnte, zumal auch alle Berichte von behandelnder Seite eine solche Annahme alles andere als stützen und auch
Dr.
H.___
die mittel
gra
dig ausgeprägte depressive Störung als beginnend
chronifiziert
bezeichnete.
Ist, wie dargelegt, nicht von einer überwiegend wahrscheinlich ausgewiesenen Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen, so handelt es sich bei der Feststellung
Dr.
H.___
s, die Arbeitsunfähigkeit betrage mittlerweile nicht mehr 100
%
, sondern nur noch 50
%
, um eine andere Beurteilung des weitgehend gleichgebliebenen Gesundheitszustands. Dass er dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit anders beurteilte als der Gutachter im Jahr 2006, die Gutachterin im Jahr 2009 und alle
Behandlerinnen
und Behandler,
weist darauf hin, dass z
wischen ärztlich gestellter Diagnose und Arbeitsunfähigkeit - bei somatisch dominierten
wie
bei psychisch dominierten Leiden - keine Korrelation
besteht
und die medizinische Folgenabschätzung notgedrungen eine hohe Variabilität auf
weist
und unausweichlich Ermessenszüge
trägt
(BGE 140 V 193 E. 3.1)
.
Dies dürfte gerade bezüglich der Auswirkungen mittelgradig ausgeprägter Depressio
nen - hier in Kombination mit einer Persönlichkeitsstörung - auf die Arbeitsfä
higkeit häufig der Fall sein.
5.8
Somit h
andelt es sich bei der Festlegung einer Arbeitsunfähigkeit von nur noch 50
%
durch
Dr.
H.___
lediglich um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts. Dies stellt keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Art.
1 ATSG dar. Die Herabsetzung der bisher ausgerichte
ten ganzen Rente erweist sich aus diesem Grund als unzulässig.
Somit ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde
dahin abzuändern
, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
6.
6.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
1’000.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzu
er
legen.
6.2
Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin steht eine Prozess
entschädigung zu. Mit Honorarnote vom 27. März 2019 machte dieser einen Auf
wand von 20 Stunden und 5 Minuten sowie Barauslagen im Betrag von Fr. 237.15 (inkl.
MWSt
) geltend (Urk. 29).
Nach § 34 Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Der vorliegend geltend gemachte Aufwand ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit
des Prozesses nicht angemessen. Der Zeitaufwand von 420 Minuten für die Beschwer
deschrift vom 5. Dezember 2017 (Urk. 1) und von 170 Minuten für die Stellung
nahme vom 6. August 2018 (Urk. 26) erscheinen überhöht und sind auf 300 Minuten beziehungsweise 120 Minuten zu kürzen.
Damit ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand ein Aufwand von 17 Stunden und 15 Minuten zu entschädigen. Unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stun
den
ansatzes von Fr. 220.-- zuzüglich Mehrwertsteuer hat die Beschwerde
gegne
rin eine Parteientschädigung von Fr. 4'027.20 inklusive Mehrwertsteuer zuzüg
lich Barauslagen von Fr. 237.15 inklusive Mehrwertsteuer, mithin von insgesamt Fr. 4'324.35 zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
3.
November 2017 dahin abgeändert, dass die Beschwer
deführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Fürsprecher Frank Goecke, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
4’3
24
.
35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Frank Goecke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 29
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher