# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49462df6-c842-5e57-8a85-39340ae4fcf3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.05.2010 B 2010/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-16_2010-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/16

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.05.2010

Entscheiddatum: 11.05.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
Baurecht, Art. 78 Abs. 2 lit. a BauG (sGS 731.1), Art. 16 Abs. 1 des 
kommunalen Baureglements (BauR). Ein Gebäudeteil wurde zu Unrecht als 
Anbau qualifiziert, weshalb die Beschwerde gegen die Baubewilligung 
gutgeheissen wurde (Verwaltungsgericht, B 2010/16).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

X. und Y., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. K.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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Einfache Gesellschaft S.,

Beschwerdegegner,

beide vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. T.

sowie

 

Politische Gemeinde E.,

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Baubewilligung (Projektänderung Terrassenhaus)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der Gemeinderat E. erteilte am 28. Februar 2008 der C. AG die Baubewilligung für 

die Überbauung des Grundstücks Grundbuch E. Nr. 000 mit einem Terrassenhaus mit 

drei Wohneinheiten und Garagengeschoss. Eigentümer des Grundstücks, das in der 

Wohnzone W2 liegt, waren A. und B. Gegen die Baubewilligung erhoben X. und Y., die 

Eigentümer des westlich angrenzenden Grundstücks Nr. XXX, Rekurs beim 

Baudepartement. Das Verfahren wurde am 1. Juli 2008 infolge Vergleichs 

abgeschrieben. Mit Schreiben ihres Rechtsvertreters vom 17. Juni 2009 teilten X. und 

Y.  dem Gemeinderat E. mit, auf dem Grundstück Nr. 000 sei in Abweichung von den 

bewilligten Bauplänen die Westfassade nach Norden verlängert worden, weshalb sofort 

ein Baustopp verfügt werden müsse. Der Gemeinderat E. verfügte am 19. Juni 2009 

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gegenüber der Bauherrin C. AG die sofortige Einstellung der Bauarbeiten und verlangte 

die Einreichung von Korrekturplänen zur Durchführung eines nachträglichen 

Baubewilligungsverfahrens.

Ein erstes Korrekturgesuch wies der Gemeinderat mit Verfügung vom 6. Juli 2009 als 

nicht bewilligungsfähig ab. Am 12. August 2009 bewilligte der Gemeinderat E. im 

Meldeverfahren ein zweites Baugesuch und eröffnete seinen Entscheid unter anderem 

X. und Y.

B./ Gegen die Erteilung der nachträglichen Baubewilligung erhoben X. und Y.  mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 27. August 2009 Rekurs beim Baudepartement 

und beantragten, die Baubewilligung vom 12. August 2009 sei aufzuheben und die 

Rekursgegnerin sei zu verpflichten, die illegal erstellte Dachverlängerung und die 

Stützen zurückzubauen, ausserdem sei der Rekursgegnerin unter Androhung von 

Strafe nach Art. 292 StGB zu verbieten, an der Projektänderung bzw. am "Anbau" 

weiterzuarbeiten, bis das Rekursverfahren rechtskräftig abgeschlossen sei. Zur 

Begründung machten die Rekurrenten im wesentlichen geltend, der Gemeinderat habe 

das Baugesuch zu Unrecht im Meldeverfahren behandelt und dadurch ihren Anspruch 

auf rechtliches Gehör verletzt. Das Dach des Neubaus werde nun mehr als 3 m über 

die nördliche Fassade hinausgeführt und zusätzlich mit einer Betonmauer gestützt. 

Dieser Bauteil könne nicht als Anbau betrachtet werden, sondern sei eine Fassaden- 

und Gebäudeverlängerung, die nicht bewilligt werden könne, weil dadurch die 

Grenzabstände verletzt würden. Neu sei die Westfassade die längste Fassade des 

Gebäudes, weshalb der grosse Grenzabstand gegenüber ihrer Liegenschaft 

einzuhalten sei. Auch eine Bewilligung als Vorbau komme nicht in Betracht.

Der Gemeinderat E. beantragte in seiner Stellungnahme vom 22. September 2009 die 

Abweisung des Rekurses. Er machte geltend, kleinere bewilligungsfähige 

Projektänderungen würden immer im Meldeverfahren bewilligt. Nach der Prüfung der 

zweiten Korrekturpläne habe festgestanden, dass die Änderungen bewilligungsfähig 

seien. Die Einfache Gesellschaft S., bestehend aus S. und T., welche neu als Bauherrin 

auftrat, beantragte die Abweisung des Rekurses. Sie machte geltend, es handle sich 

beim strittigen Bauteil um einen Anbau. Im übrigen sei den Rekurrenten aus der 

Anwendung des Meldeverfahrens kein Rechtsnachteil erwachsen.

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Das Baudepartement führte am 29. Oktober 2009 einen Augenschein durch. An diesem 

wurde eine einvernehmliche Lösung angeregt. Eine solche kam aber nicht zustande.

Mit Entscheid vom 22. Dezember 2009 wies das Baudepartement den Rekurs von X. 

und Y. ab, soweit es darauf eintrat (Ziff. 1). Den Rekurrenten wurde eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- auferlegt (Ziff. 2a). Der Gemeinde E. wurden Kosten 

von Fr. 1'000.-- auferlegt (Ziff. 2b). Das Begehren der Rekurrenten um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten wurde teilweise gutgeheissen und die Politische Gemeinde E. 

verpflichtet, die Rekurrenten mit Fr. 1'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu 

entschädigen (Ziff. 3a). X. und Y.  ihrerseits wurden verpflichtet, die Einfache 

Gesellschaft S. ausseramtlich mit Fr. 3'250.-- zuzügl. MWSt zu entschädigen (Ziff. 3b). 

Das Baudepartement erwog, der Rückbau der Dachverlängerung und der Stützen sei 

nicht Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens. Darüber müsste erstinstanzlich die 

zuständige Gemeindebehörde in einem separaten Wiederherstellungsverfahren 

befinden. Gleiches gelte, soweit die Prüfung verlangt werde, ob der Keller im dritten 

Geschoss isoliert und dadurch allenfalls die Ausnützungsziffer überschritten sei. Weiter 

erwog das Baudepartement, der Gemeinderat habe zu Unrecht das Meldeverfahren 

angewendet. Die Rekurrenten hätten zwar von der Erteilung der Bewilligung umgehend 

Kenntnis erhalten und dagegen rechtzeitig rekurrieren können. Die Gehörsverletzung 

könne aber im Rekursverfahren geheilt werden. In materieller Hinsicht erwog das 

Baudepartement, es handle sich beim streitigen Bauteil um eine Anbaute, welche 

keinen Einfluss auf die Gebäudelänge habe.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Januar 2010 erhoben X. und Y. 

 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 

22. Dezember 2009 sowie die Baubewilligung vom 12. August 2009 seien aufzuheben 

und es sei die Baubewilligung zu verweigern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung wird im wesentlichen 

vorgebracht, bereits im ersten Verfahren sei die Fassadenlänge der Westfassade ein 

Thema gewesen. Es habe sich nämlich die Frage gestellt, ob die Westfassade die 

längere Fassade sei, was Auswirkungen auf den Grenzabstand gehabt hätte. Gemäss 

dem Plan Westfassade dürfe das Dach lediglich rund 60 cm über die nördliche 

Fassade hinausreichen. Nun sei das Dach auf dem obersten Wohngeschoss rund 3 m 

über die nördliche Fassade hinausgeführt und zusätzlich mit einer Betonmauer 

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abgestützt worden. Dadurch werde die Baubewilligung vom 29. Februar 2008 verletzt. 

Gleichzeitig würden die Grenzabstände zum nördlichen Grundstück verletzt. Der 

Gemeinderat habe am 19. Juni 2009 einen Baustopp verfügt und angeordnet, die 

Bauarbeiten am Vordach dürften nicht weitergeführt werden, bis eine rechtskräftige 

Baubewilligung des Gemeinderates vorliege. Die Beschwerdegegner hätten sich in 

keiner Weise um die Verfügung geschert. Die nicht bewilligungsfähige Projektänderung 

sei nicht zurückgebaut worden, und die Beschwerdegegner hätten munter an der 

Projektänderung weitergebaut. Die Qualifikation der Projektänderung als Anbau sei 

falsch. Das gesamte Projekt sei mit der Dachverlängerung angehoben und verlängert 

worden. Mit einem Anbau habe dies nichts zu tun. Gleichzeitig sei die Westfassade um 

über 3 m verlängert worden. Die wesentlichen Kriterien für die Anerkennung als Anbau 

seien nicht erfüllt.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 11. Februar 2010 die 

Abweisung der Beschwerde. Der Gemeinderat E. verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Die Beschwerdegegner beantragten mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 4. März 

2010 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Sie halten fest, der umstrittene 

Bauteil sei vom Baudepartement zu Recht als Anbaute qualifiziert worden.

Die Beschwerdeführer erhielten Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz 

und der Beschwerdegegner Stellung zu nehmen. Dies taten sie mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 22. März 2010.

Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind grundsätzlich zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 

15. Januar 2010 wurde rechtzeitig eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den 

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gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist im Grundsatz einzutreten.

Das Baudepartement wies im Entscheid vom 22. Dezember 2009 den Rekurs ab, 

soweit es darauf eintrat. Das Departement trat insoweit auf die im Rekurs gestellten 

Rechtsbegehren nicht ein, als die Beschwerdeführer verlangten, die 

Beschwerdegegner seien zu verpflichten, die Dachverlängerung und die Stützen 

zurückzubauen. Ebenso trat das Baudepartement auf den Rekurs nicht ein, soweit die 

Beschwerdeführer geltend machten, es sei zu prüfen, ob der Keller im 3. Geschoss 

isoliert und dadurch allenfalls die Ausnützungsziffer überschritten worden sei. In diesen 

beiden Punkten wird der Rekursentscheid in der Beschwerde nicht substantiiert 

angefochten. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Soweit die Beschwerdeführer das Verhalten der Beschwerdegegner im 

Zusammenhang mit dem Baustopp kritisieren, ist nicht näher darauf einzutreten. Fest 

steht, dass der Gemeinderat E. am 19. Juni 2009 einen Baustopp verfügte. Dieser 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Nachdem die am 23. Juni 2009 eingereichten 

Korrekturpläne als nicht bewilligungsfähig betrachtet wurden, erliess der Gemeinderat 

am 6. Juli 2009 eine ablehnende Verfügung. Einen förmlichen Baustopp enthielt die 

Verfügung aber nicht. Einerseits wurde festgehalten, die illegal erstellte 

Dachverlängerung und die Stützen müssten zurückgebaut werden, anderseits wurde 

vermerkt, bevor mit der bewilligungsfähigen zweiten Projektänderung, die noch 

eingereicht werden müsse, begonnen werden dürfe, müsse die Baubewilligung des 

Gemeinderates abgewartet werden. Damit enthielt die Verfügung einen Widerspruch. 

Darauf ist aber vorliegend nicht weiter einzugehen. Welche Bauteile letztlich entfernt 

werden müssen, ist im Wiederherstellungsverfahren zu entscheiden, welches nach 

Rechtskraft des Bewilligungsverfahrens durchzuführen ist. Dabei ist der Umstand, ob 

trotz des Baustopps die nicht bewilligten Arbeiten fortgesetzt wurden, genau 

abzuklären und im Rahmen der Verhältnismässigkeit einer Rückbauanordnung zu 

berücksichtigen. Im vorliegenden Bewilligungsverfahren ist hingegen ausschliesslich zu 

beurteilen, ob die streitige Projektänderung zu Recht bewilligt wurde oder nicht.

2. Die Beschwerdeführer beantragen einen Augenschein.

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Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die 

entscheidende Instanz. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob ein 

Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden 

Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen nicht durch einen Augenschein überprüft zu 

werden, sofern eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interessen geboten ist 

(Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 966).

Die tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich im vorliegenden Fall aus den 

massgeblichen Plänen und den Fotografien sowie den übrigen Verfahrensakten. Auf 

einen Augenschein ist daher zu verzichten.

3. Die Vorinstanz hat den Begriff der Anbaute entsprechend der Praxis des 

Verwaltungsgerichts umschrieben. Das Baugesetz definiert Anbauten als 

baubewilligungspflichtige Tatbestände (Art. 78 Abs. 2 lit. a des Baugesetzes, 

sGS 731.1, abgekürzt BauG; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 

2003, Rz. 686). Als Anbaute gelten gemäss gängiger baurechtlicher Definition an das 

Hauptgebäude angebaute untergeordnete Bauten. Massgebende Kriterien sind 

insbesondere die architektonische Gestaltung, die optische und/oder funktionale 

Unterordnung, die konstruktive Trennung, die funktionale Eigenständigkeit sowie die 

Beschränkungen im Baureglement betreffend Gebäudegrundfläche, First- und 

Gebäudehöhe. Anbauten lehnen sich an die Fassade eines Hauptgebäudes an, sind 

von diesem aber durch eine Innenwand getrennt. Sie müssen deutlich als Anbau 

erkennbar sein und beseitigt werden können, ohne dass das Hauptgebäude konstruktiv 

verändert werden muss. Anbauten werden wie Nebenbauten als untergeordnete oder 

besondere Gebäude oder als Kleinbauten bezeichnet (VerwGE B 2007/10 vom 11. Juni 

2007 mit Hinweis auf P. Dilger, Raumplanungsrecht der Schweiz, Zürich 1982, S. 230, 

und A. Zaugg, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985, 

2. Aufl., Bern 1995, Rz. 10 zu Art. 12, in: www.gerichte.sg.ch).

3.1. Das Baureglement der Gemeinde E. (abgekürzt BauR) definiert in Art. 16 Abs. 1 

Anbauten. Danach sind Anbauten Bauteile mit einem Vollgeschoss an Hauptbauten mit 

einer Gebäudegrundfläche von höchstens 50 m , die nicht für Wohnen oder Arbeiten 

genutzt werden und höchstens 2,5 m Gebäudehöhe und höchstens 5 m Firsthöhe 

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aufweisen. Bei Anbauten kann der Grenzabstand nach Art. 16 Abs. 3 BauR auf 3 m 

vermindert werden. Art. 14 Abs. 2 BauR hält unter dem Titel "Gebäudelänge" fest, dass 

Anbauten, die eine Fassadenverlängerung von maximal 6 m bewirken, für die 

Bemessung der Gebäudelänge sowie der Mehrlänge nicht in Betracht fallen.

3.2. Die tatsächlichen Umstände ergeben sich insbesondere aus den Plänen, dem 

Augenscheinprotokoll und den in den Akten liegenden Fotografien. Die Nordfassade 

des Terrassenhauses verläuft im östlichen Teil auf einer Länge von 9,86 m parallel zur 

Grundstücksgrenze zum Nachbargrundstück Nr. .. und hält dort einen Grenzabstand 

von 4,0 m ein. Im westlichen Teil knickt die Nordfassade leicht ein, so dass sie im 

rechten Winkel zur Westfassade steht. Gemäss der erteilten Baubewilligung hätte das 

Hauptdach mit einem Vorsprung von 0,7 m dem Verlauf der Nordfassade folgen 

müssen. Das heute vorhandene Dach verläuft nun auf der ganzen Länge der 

Nordfassade parallel zur Grenze des Grundstücks Nr. .. und hält gegenüber dieser 

einen Abstand von 2,50 m ein. Im westlichen Teil überragt es die Nordfassade um 

1,5 m, im Schnittpunkt von Nord- und Westfassade um 3,16 m. An der nordöstlichen 

Ecke stützt sich das Dach auf einen 0,15 m dicken und 1,26 m breiten, an der 

Westfassade ausgerichteten Betonpfeiler. Dieser Pfeiler verjüngt sich leicht von oben 

nach unten. Der Bereich zwischen der Betonstütze und der nordwestlichen Hausecke 

soll mit einer Glasschiebewand geschlossen werden. Gleiches soll im nördlichen Teil 

auf einer Länge von 6,5 m erfolgen.

3.3. Die Vorinstanz erwog, der Bauteil schöpfe die nach Art. 16 Abs. 1 BauR zulässigen 

Masse mit einer Grundfläche von rund 13 m , einer Gebäudehöhe von rund 2,4 m und 

einer Firsthöhe von rund 3,2 m nicht aus. Auch sei der ostseitig offene Raum weder für 

Wohnen noch für Arbeiten nutzbar. Gegenüber der Hauptbaute sei er durch dessen 

südliche Aussenfassade konstruktiv getrennt und funktional als eine Art 

"untergeordneter Seiteneingang" ausgestaltet. Den Rekurrenten sei allerdings 

beizupflichten, dass eine vollkommene konstruktive Trennung nicht gegeben sei, weil 

der Bauteil nicht über eine selbständige Dachkonstruktion verfüge, sondern das Dach 

der Hauptbaute verlängert worden sei, um ihn abzudecken. Dies ändere jedoch nichts 

daran, dass der Raum als funktional untergeordneter und von der Hauptbaute 

konstruktiv abgetrennter Bereich in Erscheinung trete. Es wäre nicht gerechtfertigt, 

allein wegen der Dachgestaltung den Bauteil als Teil der Hauptbaute zu betrachten, 

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zumal die Verlängerung des Daches zu einem architektonisch sinnvollen Ergebnis 

führe. Letztlich könne auch nicht gesagt werden, der Anbau könne nicht ohne 

konstruktive Veränderung des Hauptgebäudes entfernt werden. Vielmehr müsste bei 

einem Abbruch des Anbaus dessen Dach (und nicht das Dach der Hauptbaute) entfernt 

werden. Das Dach wäre bei einem Rückbau lediglich im Bereich des Dachrands den 

neuen Gegebenheiten leicht anzupassen.

3.4. Das Verwaltungsgericht kann dieser Auffassung nicht folgen. Der streitige 

Gebäudeteil erscheint sowohl in bezug auf die Westfassade als auch in bezug auf die 

Nordfassade als integraler Bestandteil des Hauptgebäudes. Sowohl bei der 

Westfassade als auch bei der Nordfassade bildet der streitige Bauteil eine 

Verlängerung, welche ohne deutlich wahrnehmbare Trennung zur Fassade des 

Hauptgebäudes verläuft. Gleich verhält es sich mit dem Dach und der Dachrinne. Auch 

diese Gebäudeteile verlaufen von der Hauptbaute ohne sichtbare Trennung zum 

streitigen Gebäudeteil und unterstreichen den Anschein, dass dieser ein Teil des 

Hauptgebäudes ist. Hinzu kommt, dass die bestehenden Öffnungen in der Wand bzw. 

der Fassade nach den Feststellungen der Vorinstanz am Augenschein mit 

Glasschiebewänden versehen werden sollen. Damit wird zusätzlich der Anschein 

erweckt, es handle sich um eine zum Hauptgebäude gehörende Fassade. Hinsichtlich 

der architektonischen Gestaltung kann jedenfalls nicht vom Merkmal eines Anbaus 

gesprochen werden. Auch liegt keine optische Unterordnung vor, im Gegenteil. Optisch 

erscheint der Anbau als Bestandteil des Hauptgebäudes. Inwiefern von einer 

funktionalen Unterordnung gesprochen werden kann, erscheint aufgrund der 

vorliegenden Akten fraglich. Immerhin dürfte es sich nicht um einen ständig bewohnten 

Raum handeln, doch mit der Installation von Glasschiebewänden und der Möglichkeit, 

auch im Bereich der Nordfassade den zusätzlich gewonnenen Raum abzutrennen, 

erscheint der streitige Bauteil nicht mehr nur als überdachter offener Unterstand, 

sondern als abgeschlossener Raum.

Auch das Merkmal der konstruktiven Trennung ist nicht gegeben. Namentlich ist der 

streitige Bauteil in bezug auf die Dachkonstruktion integraler Bestandteil des Daches. 

Dies ergibt sich insbesondere aus den Bildern, auf denen der entsprechende 

Gratsparren sichtbar ist. Wohl könnte möglicherweise derjenige Teil des Daches, der 

zur streitigen Baute gehört, entfernt werden, ohne dass das Dach des Hauptgebäudes 

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konstruktiv verändert werden müsste. Bei einer Entfernung der streitigen Baute 

müssten jedoch der Abschluss des Daches und die Dachrinne im fraglichen Bereich 

neu gestaltet werden. Auch unter diesem Aspekt erscheint die Anbaute nicht als 

untergeordnete, an die Fassade eines Hauptgebäudes angefügte, von diesem 

konstruktiv getrennte Baute.

Zwar sind unbestrittenermassen die Dimensionen einer Anbaute nach Art. 16 BauR 

nicht überschritten. Die Anbaute wird aber nicht ausschliesslich über die Ausmasse 

definiert. Dass entgegen den Ausführungen in der Vernehmlassung der 

Beschwerdegegner kein optisch und architektonisch untergeordneter Bauteil vorliegt, 

ergibt sich aus den vorstehenden Ausführungen. Im übrigen mag es zutreffen, dass alle 

nordseitigen Sparren des Daches inkl. der vom First zur nordwestlichen Gebäudeecke 

verlaufende Gratsparren auf der nordseitigen Aussenmauer des Hauptgebäudes 

aufliegen, nicht auf den äusseren Bauelementen des streitigen Gebäudeteils. Immerhin 

wird auch von den Beschwerdegegnern anerkannt, dass eine Anpassung von 

Dachtraufe und Dachrinne an den neuen Dachrandverlauf erfolgen müsste, falls die 

streitige Baute entfernt würde.

3.5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde gutzuheissen ist, soweit darauf einzutreten ist. Der Rekursentscheid vom 

22. Dezember 2009 ist in Ziff. 1, soweit der Rekurs materiell abgewiesen wurde, sowie 

in Ziff. 2a und 3 aufzuheben, ebenso der Bewilligungsentscheid des Gemeinderates E. 

vom 12. August 2009.

4. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). S. und T. haften solidarisch für den gesamten Betrag. 

Die Gebühr ist bei S. zu erheben. Den Beschwerdeführern ist der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zurückzuerstatten.

Von den amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 3'000.-- auferlegte die 

Vorinstanz Fr. 1'000.-- der Gemeinde E. und Fr. 2'000.-- den Beschwerdeführern. Die 

Kostenauflage zulasten der Gemeinde ist wegen der Gehörsverletzung gerechtfertigt 

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(Art. 95 Abs. 2 VRP). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der 

restliche Anteil von Fr. 2'000.-- ist dem Verfahrensausgang entsprechend den 

Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). S. und T. haften solidarisch für 

den gesamten Betrag. Die Gebühr ist bei S. zu erheben.

S. und T. haben die Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren 

ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 2 und Art. 98bis VRP). Eine 

Entschädigung von Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75). S. und T. haften 

solidarisch für den gesamten Betrag.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid des Baudepartements 

vom 22. Dezember 2009 in Ziff. 1, soweit die Beschwerde materiell abgewiesen wurde, 

sowie in 2a und 3 aufgehoben; ausserdem wird der Bewilligungsentscheid des 

Gemeinderates E. vom 12. August 2009 aufgehoben.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlen die 

Beschwerdegegner S. und T. unter solidarischer Haftbarkeit für den gesamten Betrag. 

Die Gebühr wird bei S. erhoben. Den Beschwerdeführern wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zurückerstattet.

3./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 3'000.-- werden zu einem Drittel 

der Gemeinde E. - unter Verzicht auf die Erhebung - und zu zwei Dritteln den 

Beschwerdegegnern S. und T. unter solidarischer Haftbarkeit für den gesamten Betrag 

von Fr. 2'000.-- auferlegt. Die Gebühr ist bei S. zu erheben. Den Beschwerdeführern ist 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zurückzuerstatten.

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4./ Die Beschwerdegegner S. und T. haben die Beschwerdeführer für das Rekurs- und 

das Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt zu 

entschädigen, unter solidarischer Haftbarkeit für den gesamten Betrag.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. K.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt lic.iur. T.)

-   die Beschwerdebeteiligte

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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