# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 643240e5-1cd0-5515-9303-27ad9e1f1c75
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-29
**Language:** de
**Title:** Weitere medizinische, insbesondere ophthalmologische und gefässmedizinische Abklärungen nötig zur Beurteilung des Rentenanspruchs und des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung im Sonderfall (hochgradige Sehschwäche) bei Multimorbidität eines selbständigen Optikers.
**Docket/Reference:** IV.2021.00015
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00015.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00015
damit vereinigt
IV.2021.00406
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
29. Dezember 2022
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido
Brusa
Strassburgstrasse 10, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, arbeitete als selbständiger Optiker (Urk. 10/1/6, Urk. 10/8, Urk. 10/55/4).
Am 9.
März 2015
erlitt er bei einem Trep
pensturz eine dislozierte Basisfraktur am Os
metatarsale
V links und eine mehr
fragmentäre
Talusfraktur
links
, welche am 24. März 2015 und nach einer Wund
infektion am 5. Mai 2015 operativ versorgt wurde
(U
rk.
10/81/8
, Urk. 10/103/2
18, Urk. 43 S. 21
).
Ausserdem
ist seit
2015 eine
latente
Hypo
thyreose
bekannt (Urk. 10/67/2).
Am 7. November 2016 trat
am rechten Auge
ein
Zentralarterien
verschluss
mit
auf Lichtwahrnehmung beschränkte
m
Visusverlust
auf (Urk. 10/50/31-32, Urk. 10/81/9).
Am 6. Februar 2017
erlitt der
V
ersicherte
bei koronarer Zweiasterkrankung
einen subakuten Myokardinfarkt (Nicht-ST-Hebungsinfarkt; NSTEMI)
, welche
r
mit vier Stents operativ behandelt wurde
(
Urk. 10/35/21
, Urk. 10/35/25-26
, Urk. 10/67/2
).
Der Versicherte litt in der Folge
insbesondere
an
Beschwerden am linken Fuss, steifen Waden, Gangunsicherheit, Gleichgewichtsproblemen,
Schwindel,
Müdigkeit, unspezifischen
Nackenver
spannungen mit Ausstrahlung in die Schultern mit/bei Myalgien nach Statin-Unverträglichkeit, Konzentrationsstörungen
sowie psychischer Belastung
(
Urk. 10/35/26
, Urk. 10/35/30, Urk. 10/47/66
)
.
Am 4. Juli 2017 meldete er sich mit dem
Formular «Anmeldung für Erwachsene: Berufliche Integration/Rente» wegen
des
Augen
-
und
des
Herzinfarkts
mit gesund
heitlichen Beeinträchtigungen seit dem 7. November 2016
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1). Die
Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und erwerb
lichen Verhältnisse ab. Mit Vorbescheid vom 22. März 2018 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens an, da bereits ab dem März 2018 die angestammte Tätigkeit wieder in vollem Pensum habe aufgenommen werden können (Urk. 10/40). Dagegen erhob der Versicherte am 29. März 2018 Einwände (Urk. 10/43). Die IV-Stelle tätigte daraufhin weitere Abklärungen und holte unter anderem das poly
disziplinäre Gutachten der
Y.___ GmbH
vom 25. Oktober 2019 ein (Urk. 10/8
1
).
Mit neuem Vorbescheid vom 7. April 2020 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens an (Urk. 10/8
6)
. Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch den Treuhänder Hans Städeli, am
20. April 202
0 sinngemäss Einwand (Urk. 10/87
). Mit Eingabe vom 29. April 2020
zeigte Rechtsanwalt Dr. G.
Brusa
der IV-S
telle sein Mandat zur Rechtsver
tretung des Versicherten i
m Verwaltungsver
fahren an (Urk. 10/89
). Mit Schreiben vom
8. Mai 2
020 (Urk. 10/97
-
99
)
und vom
20. August 2020
(Urk.
10/150
) sowie mit
diversen E-Mails wurden die Einwände ergänzt
.
Nach weiteren Abklärungen sandte die IV-Stelle dem Versicherten am 25. Septem
ber 2020 die zusätzlichen Akten zu und verlängerte die Frist zur Ergänzung des Einwandes bis am 16. Oktober 2020 (Urk. 10/15
7
). Mit Schreiben vom 1. und vom 12. Oktober 2020 ergänzte der Versicherte seine Einwände und beantragte die Zuspr
e
ch
ung
einer ganzen Invalidenrente und einer
Entschädi
gung für das
Vorbescheidverfahren
sowie einer Hilflosenentschädigung im Son
derfall nach Durchführung der notw
endigen Abklärungen (Urk. 10/163-164
).
Mit Verfügung vom 30. Oktober 2020 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk.
2 = Urk.
10/16
8
).
Mit Schreiben vom 13. November 2020 an die IV-Stelle machte
der Versicherte eine rechtsver
weigernde Verfahrensverzögerung geltend und rügte, dass die Ab
klärungen und der Entscheid in Sachen einer
Hilflosenentschädigung im Sonder
fall
bei hoher Gesichtsfeldeinschränkung ausstehend seien sowie dass das poly
disziplinäre Gutachten zur Abklärung des geltend gemachten Rentenanspruchs mangelhaft und die Sache längst verfügungsreif sei (Urk.
10/170
). Anlässlich des Telefon
gesprächs vom 20. November 2020 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er die Verfügung vom 30. Oktober 2020 nicht erhalten habe (Urk. 10
/174
)
,
woraufhin die IV-Stelle diese
dem Versicherten
eröffnete (Urk. 10
/175).
1.2
Am 25. November 2020 rügte de
r Versicherte erneut den ausste
henden Entscheid
über den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung im Sonderfall
; ausserdem er
suchte
er darum, dass über die im Verwaltungsverfahren geltend gemachte Parteient
schädig
ung zu verfügen sei (Urk. 10/176
).
B
etreffend die beantragte Parteient
schädigung
verwies die IV-Stelle
- nach weiterem Schriftenwechsel
(Urk. 10/178, Urk. 10/181)
- mit
Schreiben vom 30. November 2020
auf die E-Mail vom 17. Juli
2020, in welcher darauf hingewiesen worden sei, dass im
Einspra
cheverfahren
in der Regel keine Parteien
tschädigung ausgerichtet werde
(Urk. 10/1
83
).
Hinsicht
lich der beantragten
Hilflosenentschädigung
bestätigte die IV-Stelle dem Versi
cherten mit
Schreiben vom 3. Dezember 2020, dass sie im Rahmen der Offi
zialmaxime die Prüfung eines Anspruchs auf
Hilflosenent
schädigung im Sonder
fall
vornehmen werde (Urk. 10/185).
Am
12. Januar 2021 reichte der Versicherte
am hiesigen Gericht
dagegen Beschwerde
ein und beantragte, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzu
sprechen (
Urk.
37/3/4
).
Mit Urteil vom 17.
März 2021
trat das Sozialversiche
rungsgericht des Kantons Zürich
im Verfahren Nr. IV.2021.00020 auf die Beschwerde hinsich
tlich des Leistungsbe
gehrens auf Hilflosenentschä
digung nicht ein und wies die d
iesbezügliche Beschwerde betref
fend Rechtsverzögerun
g ab. Die Rechtsverweigerungsbe
schwerde betreffend das Leistungsbegehren auf
eine Parteientschädigung im
Vorbescheidverfahren
hiess das Gericht gut und wies die IV-Stelle an, darüber unverzüglich eine anfechtb
are Verfügung zu erlassen (Urk.
37/
24
/8-10
).
Daraufhin wies die IV-Stelle das Gesuch
um Ausrichtung einer
Parteientschädi
gung im Verwaltungsverfahren mit Verfügung vom
11. Mai 2021
(
Urk.
37/3
0
; richtig wohl: vom 28.
April 2021
vgl. Urk. 37/31/13-15
)
ab
.
Dagegen erhob der Versicherte am 30. April 2021 (Urk. 37/31/3-11), ergänzt mit Eingabe vom 14. Mai 2021 (Urk. 37/35/3-4), Beschwerde, welche das Sozialversicherungs
ge
richt des Kantons Zürich im Verfahren Nr. IV.2021.00276
mit Urteil vom
8. September
2021
abwies.
1.3
In der Zwischenzeit hatte die IV-Stelle mit V
orbescheid vom 7.
April 2021 die Abweisung des Begehrens um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung ange
kündigt (Urk. 37/21).
Dagegen erhob der Vers
icherte mit E-Mail vom 9. April
2021, ergänzt mit E-Mail vom 13. April 2021, Einwände (Urk. 37/23, Urk. 37/25).
Mit
Ver
fügung vom 21.
Mai 2021
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung im Sonderfall
wie angekündigt ab (Urk. 30/2 = Urk. 37/33)
.
2.
2.1
Gegen die
Verfügung vom 30. Oktober 2020 (Urk. 2 = Urk. 10/168
) hatte der Ver
sicherte mit
Eingabe vom 11. Januar 2021 (Urk. 1), ergänzt mit Eingabe vom 18. Februar 2021 (Urk. 6), Beschwerde
erhoben und beantragt
, die
Beschwerde
gegnerin
sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, näm
lich eine ganze Invalidenrente, eine Entschädigung für Hilflosigkeit im Sonderfall
und eine Parteientschädigung für das
Vorbescheid
verfahren
ab
dem 7. April 2020 (Urk. 1 S. 2); eventualiter seien vom Gericht Abklärungen betreffend
o
rphan
dise
ases
(seltene Krankheiten)
seinen
Fall
betreffend
über die
Kosek
(
Nationale Koor
dination Seltene Krankheite
n) in die Wege zu leiten (Urk. 6 S. 2).
In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gelegenheit zur Replik und die Durchführung einer mündlichen öffentlichen Verhandlung,
insbesondere
damit das Gericht v
on
s
ei
nem
prekären Gesundheitszustand
einen persönlichen Eindruck gewinnen
k
ö
nn
e
(Urk. 1 S. 12).
Die
Beschwerdegegnerin
schloss in der Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2021 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Mit Eingabe vom 8. März 2021 verzichtete sie ausserdem auf eine Stellungnahme zur Beschwerde
ergänzung vom 18. Februar 2012 (Urk. 12).
Dies wurde
dem
Beschwerdeführer
mit Verfügung vom 12. März 2021 zur Kenntnis gebracht
.
A
us
serdem
wurde
das Doppel der Eingabe des
Beschwerdeführer
s im Verfahren der Parte
ien
Nr.
IV.2021.00020 vom 9. März 2021
betreffend den Antrag um Vereinigung der Verfahren
als Urk. 13 zu den Akten dieses Verfahrens genommen
sowie
der
Beschwerdegegnerin
zur Kenntnis zugestellt (Urk. 14 S. 2).
Mit E
ingabe vom 19.
März 2021
(Urk. 15) und unter Beilage
eines
Wikipediaa
rtikels
(Urk. 16)
nahm der
Beschwerdeführer
zur Beschwerdeantwort Stellung respektive verzichtete zugunsten eines raschen Verfahrens und Urteils auf weitere Ausführungen in der Sache (Urk. 15 S. 2 f.),
wovon
die
Beschwerdegegnerin
am 24.
März 2021
in
Kenntnis
gesetzt
wurde (Urk. 17).
Mit Eingabe vom
9. April 2021 (Urk. 18)
gab
der
Beschwerdeführer
den Vorbe
scheid der
Beschwerdegegnerin
betreffend Hilflosenentschädigung vom 7. A
pril
2021 (Urk. 19/1) und sein
Einwandschreiben
(E-Mail)
vom 9. April 2021 (Urk. 19/2) sowie mit Eingabe vom 14. Mai 2021 (Urk. 21) einen Artikel aus der Schweizerischen Ärztezeitung (Urk. 22)
zu den Akten
, was der
Beschwerdegeg
nerin
am 16. April 2021 (Urk. 20) und am 19. Mai 2021 (Urk. 23) zur Kenntnis gebracht wurde.
Am
20. Mai 2021 (Urk. 24)
reichte
der
Beschwerdeführer
zwei weitere Fachartikel
ein
(Urk. 25/1-2). Die
Beschwerdegegnerin
verzichtete mit Eingabe vom 16. Juni 2021 auf eine Stellungnahme (Urk. 27), wovon dem
Beschwerdeführer
am 16. Juni 2021 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 28).
2.2
Mit Eingabe vom 18. Juni 2021
erhob
der
Beschwerdeführer
im dazu eröffneten Verfahren
Nr.
IV.2021.00406
Beschwerde
gegen die Verfügung vom 21. Mai
2021 betreffend Hilflosenentschädigung
(Urk. 30/2 = Urk. 37/33)
und beantragte, es sei ihm eine H
ilflosenentschädigung im Sonder
fall/Entschädigung für leichte H
ilflos
igkeit
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Vereinigung des Verfahrens mit dem zwischen den Parteien bereits hängigen Verfahren (Urk.
30/
1 S.
2).
Mit Verfügung vom 2. Juli 2021 wurde der Prozess Nr. IV.2021.00406 mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2021.00015 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt
. Der Prozess Nr. IV.2021.00406 wurde als dadurch erledigt a
bgeschrieben und dessen Akten wu
rden im vorlie
genden Prozess als Urk. 30/0-4 geführt (Urk. 29 S. 2)
.
Am
16.
Juli 2021
stellte der
Beschwerdeführer
den Antrag, es seien die rechts
widrigen Verzögerungen der
Beschwerdegegnerin
im Urteil
festzustellen
und dies sei beim Anspruch auf eine Parteientschädigung für gröbstes Verfahrensunrecht im Abklärungsverfahren der säumigen Behörde zu berücksichtigen
(Urk.
33)
.
Diese Eingabe wurde der
Beschwerdegegnerin
samt den Beilagen (U
rk.
34/1-2) mit Verfügung vom 23. Juli 2021 zur Stellungnahme innert laufender Frist zugestellt (Urk. 35). Mit Beschwerdeantwort vom 16. August 2021 schloss die
Beschwerdegegnerin
auf Abweisung der Beschwerde betreffend Hilflosenentschä
digung
(Urk. 36). Mit weiterer Eingabe vom 17. August 2021 reichte der
Beschwerdeführer
einen Fachartikel zur Konsensbeurteilung bei Begutachtungen ein (Urk. 39) und beantragte, die Beschwerde sei ohne weitere Abklärungen sofort gutzuheissen (Urk. 38 S. 2). Diese wurden der
Beschwerdegegnerin
am 18.
August
2021 zur Kenntnis gegeben (Urk. 40).
Mit Eingabe vom 19. November 2021 beantragte der
Beschwerdeführer
, es sei mit weiteren Verfahrensschritten bis zu seiner Einreichung des Gutachtens, welches vom
Unfallversicherer, der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend:
Zürich V
ersicherung),
in Auftrag gegeben worden sei, zuzuwarten (U
rk.
42). Am 4.
Februar 2022 reichte er das
Gutachten von
Prof. Dr.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, vom 29. Januar 2022 ein (Urk. 43), zu welchem die
Beschwerdegegnerin
am 4. April
2022 (Urk. 47) die Stellungnahme von Dr. med.
A.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 18. März 2022 vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
einreichte
(Urk. 48).
Hierzu
äusserte sich
der
Beschwerdeführer
mit Eingabe vom 5. Mai 2022 (U
rk.
51
f.
)
. Die
Beschwer
degegnerin
verzichtete am 23. Mai 2022 auf eine weitere Stellungnahme (U
rk.
54), wovon der
Beschwerde
führer
a
m 24.
Mai 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk.
55).
2.3
Mit E
ingabe vom 27.
Juni 2022
beantragte
der
Beschwerdeführer
, es seien insbe
sondere zur Verfahrensbeschleunigung eine mündliche Verhandlung und bei die
ser Gelegenheit eventualiter vorab eine Referentenaudienz mit P
arteibefragung, eventuell mit Beweisaussage, sowie eine
konferenzielle
fachärztliche Expertenbe
fragung durchzuführen (Urk. 56 S. 2).
Am 14.
Juli 2022 stellte der
Beschwerde
führer
weitere Beweisanträge und wiederholte die bisherigen
Beweisanträge
betreffend Expertenbefragung (U
rk.
59 S. 4).
Mit Eingabe vom 8. August 2022
(Urk. 63)
reichte der
Beschwerdeführer
die Er
gänzung zum Gutachten von Prof.
Dr.
Z.___
vom 24. Juni 2022 (Urk.
64/1) und die Verfügung der Zürich Versicherung vom 4.
August 2022 ein, mit welcher diese den unfallversiche
rungsrechtlichen Fall abschloss und die Leistungen für die Heilbehandlung nach erfolgter Versorgung der schuhtechnischen Korrektur einstellte sowie dem
Beschwerdeführer
eine Integritätsentschädigung bei einer Einbusse von 15 % zusprach (Urk. 64/2).
Diese Eingaben wurde der
Beschwerdegegnerin
am 29.
Juli
2022 (Urk. 60 S. 3) und am 11.
August 2022 (Urk. 65) zugestellt.
Am 8. September 2022 wurde eine
öffentliche V
erhandlung mit persönlicher Befragung des
Beschwerdeführer
s durchgeführt
(Urk. 60; Protokoll S. 13 ff.), anlässlich welcher der
Beschwerdeführer
den Bericht des Universitären Herzzent
rums des Universitätsspitals
B.___
vom 15. März 2022 und einen Fachar
tikel
einreichte (Urk. 67/1-2)
sowie an seinen Anträgen festhielt. Die
Beschwer
degegnerin
hielt ebenfalls an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (Protokoll S. 14).
Mit Eingabe vom 12. September 2022 ersuchte der
Beschwer
deführer
um Vorlage des Verhandlungsprotokolls und - sofern technisch möglich - einer Kopie der Tonbandaufnahme
(Urk. 68).
Am 26. Oktober 2022 wurde den Parteien
je eine Kopie des Protokolls zur Verhandlung vom 8.
September 2022 zugesandt (Urk.
69).
Mit E
ingabe vom 16.
November 2022 wiederholte der
Beschwerdeführer
die von ihm gestellten Anträge zur Zeugenbefragung (Urk. 70), was der
Beschwerdegegnerin
am
18.
November 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 71).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Daher und weil das Gericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: Verfügung
en
vom
30. Oktober 2020, Urk. 2, und vom 21. Mai 2021
, Urk.
30/
2) eingetretenen Sach
verhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsv
orschriften anwendbar, die nach
folgend in dieser Fassung zitiert werden.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
2.3.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
2.3.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst gen
au ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einko
mmensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
2.3.3
Der Einkommensvergleich hat auch bei
Selbständigerwerbenden
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28a Abs. 2 IVG) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der ver
minderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestim
men (ausserordentliches Bemessungsverfahren
;
Urteil des Bundesgerichts 8C_208/2019 vom 26. November 2019 E. 3.2, insbesondere mit Hinweis auf BGE 128 V 29 E. 1).
Nach der Rechtsprechung kann die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstä
tigkeit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwer
tung der
Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (
verbleibende Leistungsfähigkeit,
Alter,
noch zu erwartende
Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumutbar erscheint (Urteile des Bundesgerichts
8C_413/2015 vom 3. November 2015 E. 3.3.1 und 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen).
2.4
2.4.1
Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädi
gung. Vorbehalten bleibt Art.
42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für all
tägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen
Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 IVV). Liegt ausschliesslich eine Beeinträchti
gung der psychischen Gesundheit vor, so gilt die Person nur als hilflos, wenn sie Anspruch auf eine Rente hat (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG).
2.4.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit unter anderem dann als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln
wegen einer schweren Sinnesschädigung
oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pfl
egen kann (
lit
.
d).
2.4.3
Die Hilflosenentschädigung wird frühestens ab der Geburt und spätestens bis Ende des Monats gewährt, in welchem v
om Rentenvorbezug gemäss Art.
40 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
Gebrauch gemacht oder in welchem das Rentenalter erreicht wird
(Art. 42 Abs. 4 IVG)
. Der Anspruch entsteht, wenn während eines Jahres ohne wesentli
chen Unterbruch mindestens eine Hilflosigkeit leichten Grades bestan
den hat
(BGE 144 V 361 E. 6.2.9
;
vgl. auch Art. 42 Abs. 4 IVG in der
ab 1.
Januar 2022
geltenden Fassung
).
Bei verspäteter Geltendmachung des Anspruchs
von mehr als zwölf Monaten nach dessen Entstehung
wird die Leistung in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 ATSG in der Regel nur für die der Geltendmachung vorangehenden zwölf Monate nachgezahlt (Art. 48 Abs. 1 IVG
; Urteil des Bundesgerichts 8C_624/2021 vom 1. Juni 2022 E. 4.2.2
).
Nach Art. 35 Abs. 1 IVV entsteht der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung am ersten Tag des Monats, in dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Laut Abs. 2 dieser Bestimmung finden die Art.
87–88
bis
IVV
Anwendung
, w
enn sich in der F
olge der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.
2.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125
V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
3.
3.1
3.1.1
Die Beschwerdegegnerin führt
e
zur Begründung der Verfügung
vom 30. Oktober 2020 (Urk. 2)
aus
, gemäss der
gutachterliche
n
Beurteilung
im
Gutachten der
Y.___ GmbH
(nachfolgend
:
MEDAS
Y.___
)
, vom 25. Oktober 2019 (Urk. 10/81) lägen keine Befunde vor,
die eine erhebliche und länger andauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken würden. Sowohl die bisherige Tätigkeit als Augenoptiker als auch jede andere leichte, wechselbe
lastende, überwiegend sitzende Tätigkeit sei dem
Beschwerdeführer
vollumfäng
lich zumutbar. Es bestehe daher kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Den Berichten
der
behandelnden Ärzt
innen
Dr. med.
C.___
,
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
, und Prof. D
r.
med.
D.___
, Fachärztin für Innere Medizin,
seien keine relevante Veränderung und keine nicht bereits bekannte
n
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen. Bezüglich der vom
Beschwerdeführer
vorgeschlagenen Untersuchungen sei auf die bereits erfolg
t
en umfangreichen spezialärztlichen Abklärungen, zum Beispiel in der Angiologie, der Kardiologie, betreffend das S
toff
wechsel-/H
ormonsystem und so weiter zu verweisen
(Urk. 2 S. 2).
3.1.2
Betreffend den Anspruch auf Hilflosenentschädigung hat die
Beschwerdegegne
rin
in der Verfügung vom 21. Mai 2021 (Urk. 30/2) ausgeführt, die Abklärungen hätten ergeben, dass beim
Beschwerdeführer
ein einseitig stark verminderter
Visus
(Erblindung rechtsseitig) und einseitig somit auch eine Einschränkung des Gesichtsfeldes vorliege. Die Grenzwerte gemäss
Rz
8065
des Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (
KSIH
)
würden jedoch nicht erreicht. Auch die Kombination (Einschränkung Gesichtsfeld und Einschränkung
Visus
) lasse keine Sehbehinderung entstehen, welche mit einer Sehbehinderung entsprechend den Grenzwerten von
Rz
8065 KSIH vergleichbar wäre.
Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 25. Oktober 2019 und die versi
cherungsmedizinische Beurteilung durch den RAD vom 18. März 2021 entstehe kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und weitere Abklärungen würden sich erübrigen.
Der Antrag auf eine Hilflosenentschädigung im Sonderfall werde daher abgelehnt
(Urk. 30/2 S. 2)
.
3.2
3.2.1
Der
Beschwerdeführer
bringt
gegen die rentenabweisende Verfügung
vor,
er leide an Schmerzen, Konzentrationsstörungen, erhöhter Ermüdbarkeit, Müdigkeit bei Schlafstörungen, an starker Sehbehinderung und psychischen, depressiven Stö
rungen. Seine stark
belastende Polymorbidität könne wohl unter dem Begriff des Cholesterinembolie-Syndroms zusammengefasst werden. Er habe sich bis zum Unfallereignis vom 9. März 2015, bei dem er
Verletzungen am linken Fuss mit der Folge langer Behandlung und inkompletter Heilung erlitten habe, kerngesund gefühlt. Die Symptome der Gefässerkrankung hätten sich über den ganzen Körper verteilt. Am
m
eisten würden die schwere Herzerkrankung nach Herzinfarkt und die starke Sehbeeinträchtigung mit faktischer Erblindung des rechten Auges res
pektive Einäugigkeit imponieren.
Er sei als Folge seiner schweren belastenden Gesundheitsbeeinträchtigungen in seiner Lebensführung massiv eingeschränkt und seine Fähigkeit zur Ausübung der Erwerbstätigkeit als selbständiger Optiker im heute von seiner Frau geführten gemeinsamen Optikeruntern
ehmen sei prak
tisch inexistent
(Urk. 1 S. 14
f.).
Die Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt unzureichend abgeklärt. Insbesondere seien die Abklärungen betreffend den Unfall im Jahr 2015, d
ie
dadurch bewirkten Gesundheitsbeeinträchtigungen und dessen bleiben
den invalidisierenden Folgen unterblieben.
Den
beauftragten Gutachtern
seien damit
nur unvollständige Akten vorgelegt worden. Die Beschwerdegegnerin habe
eine ungesetzliche polydisziplinäre Begutachtung organisiert. Das Gutachten sei ihm erst nach negativem V
orbescheid im
Vorbescheidverfahren
vorgelegt wor
den. Dieses sei nur schon unter dem Aspekt Organisation und Ablauf mit den grundlegendsten Grundsätzen unvereinbar.
Er habe
nie Gelegenheit erhalten, zur Frage der Notwendigkeit eines MEDAS-Gutachtens
, zu den gewählten Experten
und zu den Begutachtungsfragen Stellung zu nehmen.
Auch sei der Ablauf der einzelnen Begutachtungen nicht lege artis durchgeführt worden, wie seinem
am 3.
Juli 2020 (Urk. 3/17= Urk. 10/125) vorgelegten Bericht dazu (Urk. 10/122) zu entnehmen sei.
Zudem
stehe
die
Gutachtensstelle
Y.___
im Eigentum und unter der Verantwortung von zwei aktiven Ärzten des RAD.
Die Begutachtungen seien ferner nicht durch Ärzte dieser Gutachtensstelle, sondern durch delegierte, zur Abklärung zum Teil zugereiste Ärzte des
E.___
,
vorgenommen
worden
. Die Auswahl der medizinischen Akten als Grundlage für die Begutachtung sei weiter nicht durch einen beauftragten Arzt, sondern im externen paramedizinischen Sekretariat der Gutachtensstelle
Y.___
respek
tive des
E.___
vorgenommen worden.
Dieses habe auch die einzelnen Fachgutach
ten und das Gesamtgutachten gestützt auf einige sachlich unvollständige Notizen der Experten abgefasst.
Die von
den involvierten RAD-Ärzten
und der Gutach
tensstelle organisierten
Abklärungen seien durch lediglich unverfängliche Diszip
linen erfolgt, für welche die Erstellung einer Ablehnungsvorlage greifbar gewesen sei. Die vorliegend wesentlichen Fachbereiche Kardiologie/Gefässkrankheiten und Augenheilkunde seien bewusst nicht hinzugezogen worden. Die Gutachter hätten sich mit diesen auch nicht auseinandergesetzt.
Auch habe keine Konsenskonfe
renz stattgefunden. Die im Gutachten erwähnten «Treppenhausgespräche» hätten nicht stattgefunden,
dies
nur schon
,
weil die Arztpraxis in
F.___
nicht über das Treppenhaus in
Y.___
erreicht werde könne.
Solche Gespräche
hätten über
dies
nicht den Charakter einer rechtlich
genüg
enden
K
onsensbesprechung
(U
rk.
1 S. 17
ff.
,
Urk. 66 S. 8,
Protokoll S.
20 f. Ziff. 18 f.
).
Als ein Beispiel unter vielen sei festgestellt, dass keine Auseinandersetzung mit den Wechselwirkungen zwi
schen den festgestellten Störungen myopathischer Art und den kardiologisch bedingten Gesundheitsbeeinträchtigungen erfolgt sei.
Die Gutachter hätten sich um die Diskussion von Bestand und Bedeutung solcher Zusammenhänge für seine Leistungsfähigkeit gedrückt. Dazu passe, dass kein Facharzt der Kardiologie zur Begutachtung beigezogen worden sei
(Urk. 24 S. 2 f.).
Des Weiteren
enthalte das Gutachten vom
25.
Oktober 2019 keine Stellungnahme zur Problematik der
orphan
diseases
, obschon er
an schweren Gesundheitsbeeinträchtigungen leide, deren Ursachen nicht wirklich, beziehungsweise nur zum Teil geklärt seien. Auch insofern sei
en
das Gutachten
und die Abklärung
man
gelhaft
(Urk.
6 S. 2
, Urk. 66 S. 9, Protokoll S. 21 f. Ziff. 21
).
Als Kritik am MEDAS-Gutachten vom 25. Oktober 2019 könne auch das im Auf
trag des Unfallversicherers erstellte Gutachten von Prof. Dr.
Z.___
vom 29. Januar 2022 (Urk. 42) verstanden werden, mit welchem sich dieser mit den Folgen des Unfalls vom 9. März 2015 beziehungsweise der Rückfallmeldung vom 25. Juni 2020 aus orthopädischer Sicht und ausserdem mit dem allgemeinen Gesundheitszustand befasst habe, wogegen das MEDAS-Gutachten diese Proble
matik unbehandelt gelassen habe (Urk. 42).
Für die Beurteilung massgeblich seien auch die ergänzenden gutachterlichen Ausführungen von Prof. Dr.
Z.___
vom 24. Juni 2022 (Urk. 64/1) zur Kausalität respektive fehlenden Kausalität des Morbus
em
b
olicus
und seiner Folgen (Urk. 63 S. 2).
Die von der Beschwerdegegnerin zum Gutachten von Prof. Dr.
Z.___
(Urk. 43) vorgelegte Stellungnahme des RAD-
Arztes Dr.
A.___
vom 18. März
2022 (Urk. 48) sei typisch. Dieser rede an der Sache vorbei und verniedliche seine Beschwerden.
So habe er die von Prof. Dr.
Z.___
lediglich prognostisch geäusserte Hoffnung auf weitere Spezialschuhversorgung als Tatsache dargestellt.
Die mit der Schuhversorgung befassten Fachleute hätten ihm, dem Beschwerde
führer, nach weiterer Verschlechterung des Zustandes und Rückfallmeldung indes
erklärt, dass er wohl akzeptieren müsse, dass auch die neueste Versorgung an Grenzen stosse.
Der RAD-A
rzt, der kein Facharzt der Orthopädie
,
sondern der Inneren Medizin und Rheumatologie sei und über keine Zulassung zur ärztlichen Tätigkeit verfüge,
habe es ferner unterlassen, zu den Ausführungen und Befunden von Prof. Dr.
Z.___
hinsichtlich
seines
schlechten allgemeinen Gesund
heitszustandes Stellung zu nehmen, welche faktisch als Hauptteil des
orthopädi
schen
Gutachtens imponieren würden und indirekt auch für die Auswirkungen der Fussbeschwerden von Bedeutung seien.
Im Übrigen
sei auch aus dem Gut
achten von Prof. Dr.
D.___
vom 16.
August 2020 (U
rk.
10/149) zu entneh
men, dass die Unfallverletzungen zu Störungen des Blutgerinnungs- und Gefäss
systems führten, welche ihrerseits schwere Gesundheitsbeeinträchtigungen mit Erblindung des rechten Auges am 7. November 2016 und H
erzinfarkt am 6.
Februar 2017 bewirkt hätten.
Hierzu werde auch auf den Bericht des Zentrums für Paraplegie der Universitätsklinik
G.___
vom 9. Juni 2020 (U
rk.
10/116)
ver
wiesen.
Die Herzproblematik habe im F
rühjahr 2022 erneut
exazerb
iert
und zu neuer
Hospitalisation
sowie herzchirurgischem Eingriff in der Kardiologie des
B.___
geführt
(U
rk.
51).
Im Bericht des Herzzentrums des
B.___
vom 15. März 2022 (Urk. 67/1) werde von einer
cruralen
Arteriopathie
, einer Stenose von 70 %, einer arteriellen Verschluss
krankheit, einer Polyneuropathie und von Muskelkrankheiten gesprochen. Der RAD habe sich dagegen mit diesen Problemen nie befasst.
Zudem hätten sich w
eder der RAD noch die MEDAS-Gutachter mit
den kausalen Zusammenhängen
der systemischen Gefässkrankheit und
der
systemischen M
uskelkrankheit, unter denen er leide, auseinandergesetzt. Diesbezüglich sei der Zusammenhang mit der
Statintherapie
respektive seiner
Statinunverträglichkeit
und der Schilddrüsendys
funktion zu berücksichtigen
(Protokoll S. 15
f.
Ziff. 3
).
Die Beschwerdegegnerin habe die Berichte des
B.___
nicht beigezogen. Dennoch und obschon dies dort umfassend abgeklärt worden sei, habe sie behauptet, dass eine Polyneuropathie nicht vorliege (Protokoll S. 22 Ziff. 22).
Die Beschwerdegegnerin habe ferner die von ihm in Ergänzung der medizinischen Akten vorgelegten Arztberichte des
Spitals H.___
betreffend den Unfall vom 2015, des Universitätsspitals
G.___
und des
B.___
sowie
seine Eigenanamnese,
die Drittauskünfte seiner Ehefrau und seines Freundes nicht berücksichtigt. Auch sei entgegen seine
s
Antrag
s
, das MEDAS-Gutachten der Hausärztin zur Beurtei
lung vorzulegen,
von dieser
lediglich ein allgemein
er
Bericht eingeholt
worden
(Urk. 1 S. 21 f.
, Urk. 66 S. 3,
Protokoll S. 16 Ziff. 5
)
.
Er gehe aber davon aus, dass eine Abklärung nur dann umfassend und gesetzmässig sei, wenn die behandelnde
Ärztin zur MEDAS-Begutachtung Stellung nehmen könne. Dies sei Teil des amt
lichen Verfahrens und ein verfassungsmässiger Anspruch (Urk. 66 S. 9, Protokoll S. 21 Ziff. 20).
Auch die ärztlichen Berichte zu den systemischen Problemen der Gefäss- und Herzkrankheit habe die Beschwerdegegnerin ebenso wie die MEDAS-Gutachter nicht behandelt (U
rk.
51 S. 3).
Ins
besondere zum Bericht von Prof.
Dr.
D.___
habe der RAD-Arzt
aber
erklärt, dass die dort gemachten Aus
führungen a
lle richtig seien (Protokoll S. 16 Ziff.
7).
Mit den
relevanten Berichte
n
von D
r.
C.___
, Prof. D
r.
D.___
, des
B.___
, des
Spitals H.___
, des Universitätsspitals
G.___
und von Prof. D
r.
Z.___
sei ein medizinische
s
Substrat
ausgewiesen
, das
eine
fast vollständige Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit
belege.
Auch seine persönliche Befragung habe gezeigt, dass er überlastet und übermüdet sei sowie nicht in der Lage, auf klare Fragen einfache und klare Ant
worten zu geben und dem Gespräch zu folgen. Ebenso könne man angesichts seiner sichtbaren Beschwerden, und der Art sich zu bewegen, nicht sagen, dass er in einem selbständigen Geschäft arbeitsfähig sei und etwas anderes als eine ganze Rente gerechtfertigt sei.
Von einer Rückweisung an die Beschwerdegegne
rin sei daher und aufgrund der
überlangen
fünfjährigen Verfahrensdauer abzu
sehen. Denn anderenfalls habe er vor seinem Eintritt ins AHV-Alter noch immer keine Rente. Die Voraussetzungen für eine Anspruchsbeurteilung seien erfüllt (Urk. 66 S. 9 und S. 11, Protokoll S. 22 Ziff. 23
und S. 34
).
Bezüglich der
Begründung der
V
erfügung vom 30.
Oktober 2020 (Urk. 2)
leuchte nicht ein, weshalb der O
p
t
i
kerberuf
bei sehr stark eingeschränktem Sehvermögen uneingeschränkt ausgeübt werden können
solle
. Ebenfalls nicht einzusehen sei,
warum ein Status na
c
h operativ behandeltem Herzinfarkt
und
ein schmerzhafter Fuss mit Status nach mehreren Knochenbrüchen
in
mehreren Gelenkbereichen, behandelt
durch
mehrere chirurgische
Eingriffe
mit
unbefriedigendem Heilungs
resultat
und mit
notwendiger orthopädischer Spezialversorgung, unerheblich sein sollten und nicht unter dem systemischen Aspekt der zugrundeliegenden Gesund
heitsbeeinträchtigung zu beurteilen sei
en
. Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin seien die umfangreichen medizinischen Akten zur F
ussver
letzung vom 9.
März 2015 unberücksichtigt geblieben und die medizinischen Zusammenhänge seien im Gutachten nicht beurteilt worden.
Die Bemerkung in der Verfügung, die neu vorgelegten Berichte würden keine neuen Diagnosen ent
halten, missachte, dass die gemäss den vorgelegten Unterlagen diagnostizierte Cholesterinembolie, eine systematischen Grunderkrankung, im MEDAS-Gutachten übersehen worden sei und dass diese Diagnose entscheidend sei
(Urk.
1 S. 3
in Verbindung mit
Urk. 3/2).
Insgesamt
sei die Verfügung vom 30.
Oktober
2020 (Urk. 2) ohne Inhalt und voller vorformulierter allgemeiner
Floskeln. Sie stelle keine Begründung im Rechtssinne dar.
Art. 74 IVV sei unberücksichtigt geblieben, da sich die Verfügung nicht mit den relevanten Einwänden zum Vor
bescheid auseinandergesetzt habe
. Inhaltlich sei die Verfügung ohne Begründung
.
Sie gebe lediglich die Meinung der Beschwer
degegnerin wieder, dass sie ihm die Rentenleistungen nicht gewähren wolle. Die Verfügung gebe keine Informationen über die konkreten geltend gemachten Beschwerden und über deren Auswirkun
gen auf die konkrete Tätigkeit wieder.
Ohne Studium der vollständigen Verfah
rensakten sei es dem Leser unmöglich, die abweisende Verfügung aus ihrem Text heraus begründet anzufechten
(U
rk.
1 S.
5
f. und S. 25
, Urk. 15 S. 2
).
Die Verfü
gung vom 30. Oktober 2020 enthalte des Weiteren kein Verfügungsdispositiv dar
über, was nun gelte. Es stünden allein die Worte «kein Leistungsanspruch». Er gehe daher davon aus, dass die Verfügung nichtig sei (Protokoll S. 19).
Zu rügen sei auch die Aktenführung der Beschwerdegegnerin. So sei das Akten
verzeichnis
zum einen
nicht zur Bearbeitung des F
alles geeignet und zum anderen würden d
ie gleichen Schriftstücke zu verschiedenen Zeitpunkten unterschiedlich
akturiert
.
Die Beschwerdegegnerin und der RAD arbeite
ten
zudem mit dem ELAR-Register, worauf sie verweisen würden. Es werde ihm
,
dem Beschwerdeführer
,
dadurch verunmöglicht, seine Rechtsschrift mit Aktenverweisen auszuarbeiten und seine Interessen effektiv wahrzunehmen. Dies
beurteile er als
grobe
n
Rechts
missbrauch
und
als
verfassungswidrig
.
Die Beschwerdegegnerin führe ausserdem heute noch in gesetzwidriger Weise interne Akten.
Insbesondere würden Akten im Zusammenhang mit der Organisation polymedizinischer Gutachten unter
drückt. Es würden im besten Fall die Hälfte der beurteilungsrelevanten Akten der beauftragten MEDAS vorgelegt. Besonders grob erscheine das Zurückhalten der von der MEDAS
Y.___
in Auftrag gegebenen Röntgenbilder und -berichte, welche vorzulegen die Beschwerdegegnerin sich weigere
. Allein letztere
s
sei ein Verfahrensfehler, der zur Nichtigkeit der Verfügung führe
(Urk.
1 S. 6 f.
,
Urk. 66 S. 7 f.,
Protokoll S. 19
f.
)
.
Sodann habe die Beschwerdegegnerin das Primat des raschen Verfahrens ver
spottet
. Nachdem das Verfahren bereits am 4. Juli 2017 eingeleitet worden sei, hätten sich die Bemühungen der Beschwerdegegnerin auf die Organisation der Anspruchsablehnung beschränkt. Massgebliche Abklärungen seien unterblieben sowie die vorgelegten beweiskräftigen Unterlagen seien ungeprüft geblieben
(U
rk.
15 S
.
2
). Bezüglich
des
Problems behördlicher Verfahrensverzögerung bestehe ein verfassungsrechtlicher Anspruch auf Feststellung solcher Verfahrens
verzögerungen. Besonders schlimm seien Rechtsverweigerungen der Behörde,
wenn sich daraus - wie hier - erkennen lasse, dass sie nicht gewillt sei,
das
Ver
fahren mit der verfassungsrechtlich geschuldeten Beschleunigung voranzutrei
ben.
Die rechtswidrigen Verzögerungen müssten im Urteil festgestellt und bei der Beurteilung des Anspruchs auf Parteientschädigung für grobes Verfahrensunrecht im Abklärungsverfahren der säumigen Behörde berücksichtigt werden
(
Urk. 33
)
.
Hervorzuheben sei auch das versichertenfeindliche Verhalten der Beschwerde
gegnerin im
Vorbescheidverfahren
und ihr unzulängliches Verständnis der Mit
wirkungspflicht der versicherten Person sowie der Offizialmaxime. Insbesondere habe die Beschwerdegegnerin das Verständnis, dass das von der versicherten Per
son Vorgebrachte und Vorgelegte nicht beachtet werden müsse und allein
mass
geblich sei, was sie abkläre und
sage
. Nachdem der erste Vorbescheid ohne jegli
che Abklärung
und
Grundlage erlassen worden sei und er einen
anwaltlichen
Rechtsvertreter beigezogen habe
, habe dieser Zusammenhänge erstellt, viele Ver
fahrensanträge gestellt und die Beschwerde
gegnerin viele Male um Besprechung ersucht. Die Beschwerdegegnerin habe nicht einen Antrag akzeptiert, sondern das Verfahren jahrelang verschleppt
. Das
unfaire Verfahren verletze die Bundesver
fassung und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK;
Urk.
1
S
. 16
f.
, Protokoll S. 18 f. Ziff. 11).
Schliesslich sei der Verzicht der Beschwerdegegnerin auf eine Beschwerdeantwort respektive der Verweis auf die Akten von grundlegender rechtlicher Bedeutung. Denn dies stelle eine faktische Rechtsverweigerung dar, insbesondere nach unge
nügendem Abklärungsverfahren und der dortigen Verweigerung des rechtlichen Gehörs. Ausserdem verletze dies die Waffengleichheit der Parteien, indem
dies das Gericht in eine parteiähnliche Stellung im Sinne eines zweiten
Einsprache
verfahrens
zwinge und das gerichtliche Beschwerdeverfahren als kontradiktori
sches Verfahren sabotiere
(Urk. 15 S. 2, Urk. 66 S. 6, Protokoll S. 17 f. Ziff. 10).
3.2.2
Gegen
die den Anspruch auf Hilflosenentschädigu
ng abweisende Verfügung vom 21.
März 2021
(Urk.
30/1) wendet der
Beschwerdeführer
zusätzlich ein,
sein Gesichtsfeld sei aufgrund der vollständigen Blindheit des rechten Auges (Amau
rose) und
ausserdem aufgrund
eines
vaskulopathie
bedingten
Skotoms
bei
Visus
1
.
0 des linken Auges in hohem Masse eingeschränkt. Er sei dadurch zur Lebensführung und zur Pflege gesellschaftlicher Kontakte dauernd auf Hilfe Drit
ter angewiesen.
Wesentlich sei, dass die Gesichtsfeldbeeinträchtigung für sich allein reiche, um eine Hilflosenentschädigung zu gewähren. Die im Regelfall üblichen Voraussetzungen zur Bejahung einer Hilflosigkeit müss
t
en nicht zusätz
lich abgeklärt werden.
Die
Beschwerdegegnerin
habe die Frage nach der Gesichts
feldeinschränkung bewusst ungeprüft gelassen
, auf eine Abklärung mittels einer
Perimetrie
verzichtet
und den RAD-Arzt fachmedizinisch
Unv
ertre
t
bares referie
r
e
n lassen.
Zudem habe sie sich nur zum Schein auf die KSIH gestützt und dabei mutmasslich nicht die aktuelle Fassung vom1. Januar 2021 oder die Vorgänger
version vom 22. Juni 2020 berücksichtigt (Urk. 30/1 S. 7 ff.).
An der Verfügung vom 21. Mai 2021 sei zu rügen, dass d
as
darin
genannte
Gesuchsdatum
fälschlicherweise
vom
5. Juli 2017
auf den
2. Dezember 2020
ver
schoben worden sei, dass bezüglich der gesetzlichen G
rundla
gen lediglich pau
schal auf Beilagen verwiesen worden sei anstatt die relevanten konkret zu nennen und dass die Verfügung insgesamt keine gesetzliche Begründung enthalte. So betreffe der in der Verfügung vom 21. Mai 2021 vorformulierte Text zu
r
Hilflo
sigkeit und
zu
Art. 9 ATSG nicht die relevante Hilflosenentschädigung im Son
derfall. Die
weiteren
Ausführungen würden sich auf unsubstantiierte Behauptun
gen beschränkten; es sei nicht ausgeführt worden, ab wann eine Einschränkung des Gesichtsfeldes einen
solchen
A
nspruch ergebe. Die
Beschwerdegegnerin
habe zudem die Begriffe Gesichtsfeldbeeinträchtigung und
Visusbeeinträchtigung
ver
mengt. Eine
skotombedingte
Gesichtsfeldbeein
trächtigung könne auch bei
Visus
1
.
0 bestehen, was sogar typisch sei bei
vasculopathiebedingten
Skotomen. Ferner sei der Verweis in der Verfügung auf das MED
AS-Gutachten vom 25. Oktober
2019 nicht relevant, da dort der ophthalmologische Aspekt
völlig ausgeblendet worden sei. Die Feststellung «Wir halten deshalb an unserem Entscheid fest und der Antrag wird abgelehnt» sei inhaltslos und genüge den formellen Anforderun
gen
an
eine
n
Verfügungstext nicht.
Auch der Verweis auf einen
A
ktenentscheid vom 2.
April 2021
(richtig 7. April 2021, Urk. 30/2 S
.
2, Urk. 37/20)
ersetz
e eine Begründung
nicht
(Urk. 30/1 S. 11 ff.).
Des Weiteren zeige sich aus der Organisation der vorgelegten Akten der Wille der
Beschwerdegegnerin
zur Organisation der Leistungsablehnung. Denn bei dem ihm von der
Beschwerdegegnerin
vorgelegte
n
Aktenverzeichnis
vom 31. Mai 2021 (Urk. 30/3/2) fehle die Verfügung vom 30. Oktober 2020 und
d
er RAD-Bericht vom
18. März 2021 sei ungenannt geblieben. Ausserdem sei der Bericht von Dr. med.
I.___
, Facharzt für Ophthalmologie, speziell
Ophthalmochirurgie
, vom 7. November 2020 mit dem falschen Datum vom 16. März 2021 aufgeführt respektive vorgelegt worden und der als Anhang zur E-Mail vom 22. März 2021 eingereichte Bericht von Dr.
I.___
fehle (Urk. 30/1 S. 6).
3.3
3.3.1
Die vom
Beschwerdeführer
beantragte Parteientschädigung im
Vorbescheidver
fahren
ab dem 7. April 2020 (Urk. 1 S. 2) ist hier m
angels Anfechtungsgegen
stand
es
(vgl. BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a) nicht zu
beurteilen
. Über
einen solchen Anspruch
hat die
Beschwerdegegnerin
mit Verfü
gung vom 28.
April 2021
(Urk. 37/31/13-15)
entschieden
.
Dieser
Entscheid
wurde
vom
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
mittlerweile
im Verfahren Nr. IV.2021.00276 mit Urteil vom 8. September 2021 bestätigt.
Insofern ist auf die Beschwerde
vom 11. Januar 2021 (Urk. 1)
daher nicht einzu
treten.
3.3.2
Mit den
formell-rechtlichen Rügen
des
Beschwerdeführer
s
bezüglich
der ange
fochtenen
, hier zu prüfenden
Verfügungen
vom 30. Oktober 2020 (Urk. 2) und vom
21. Mai 2021
(U
rk.
30/2)
, namentlich diese seien ohne relevanten, weitge
hend vorformulierten Inhalt und hätten sich nicht mit den
relevanten Einwänden zum Vorbescheid auseinanderge
setzt (
Urk. 1 S. 5 f. und S. 25, Urk. 15 S. 2, Urk. 30/1 S. 11 ff.)
, macht er eine
Verletzung der
verfassungsrechtlichen
Begrün
dungspflicht respektive des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV]; vg
l. BGE 124 V 180 E. 1a
,
132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen
) geltend.
Eine solche kann
gegebenenfalls
grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerden in der Sache selbst
zur A
ufhebung der Verfügungen
führen, sofern
darin eine schwere, die Heilung des Verfahrensmangels ausschliessende Gehörsverletzung zu erblicken ist
(vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen).
Ob dies hier der Fall ist kann offenbleiben,
weil die
Verfügungen
, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, aus anderen Gründen
aufzuheben
sind
und die Sache
an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen ist.
3.3.3
Der
Beschwerdeführer
macht des Weiteren die Nichtigkeit der Verfügung vom 30.
Oktober 2020
(Urk. 2) geltend, da sie kein hinreichendes Verfügungsdispositiv enthalte
(Protokoll S. 19)
. An der Verfügung
vom 21.
Mai 2021 rügt er in dem
selben Sinne die Feststellung «Wir halten deshalb an unserem Entscheid fest und der Antrag wird abgelehnt»
(Urk. 30/2 S. 2)
als
einen in formeller Hinsicht unzu
reichenden
Verfügungstext
(Urk. 30/1 S
13
).
Dem ist entgegenzuhalten, dass
eine Verwaltungsverfügung rechtsprechungsgemäss selbst bei unklarem Dispositiv nicht ohne Weiteres nichtig
ist. So
ndern ein
unklares Dispositiv
wäre unter Berücksichtigung der Begründung nach ihrem wirklichen rechtlichen Bedeu
tungsgehalt auszulegen (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_156/2019 vom 11.
September 2019 E. 3.3 mit Hinweisen).
Hier ist das Verfügungsdispositiv beider angefochtener V
erfügungen indes nicht zu beanstanden.
Denn
das Verfügungsdispositiv
wurde
je auf der ersten Seite
beider
Verfügungen unter dem Titel «Wir verfügen» mit den
unmissverständli
chen
Worten «Das Leistungsbegehren wird abgewiesen.» aufgeführt.
Aus
dem
Titel der Verfügung («Kein Anspruch auf IV-
Leistungen
», U
rk.
2 S
.
1; «K
eine Hilfslosenentschädigung») und den Ausführungen in der Begründung geht
zudem unzweifelhaft
hervor, welcher Leistungsanspruch im Einzelnen geprüft und abgelehnt wurde (
«Eingliederungsmassnahmen waren nicht angezeigt.», «Mit Vorbescheid vom
22. März 2018 haben wir
...
eine Abweisung der Rentenleistun
gen angekündigt.», Urk. 2 S. 1;
«Der Antrag auf eine Hilflosenentschädigung im Sonderfall wird deshalb abgelehnt.», Urk. 30/2 S.
2
).
Damit geht der
tatsächliche rechtliche
Inhalt der Entscheidungen
aus beiden Verfügungen hinreichend klar
hervor.
3.3.4
Unbegründet ist sodann
auch
die Rüge
des Beschwerdeführers
(Urk. 1 S. 6 f., Urk. 66 S. 7 f., Protokoll S. 19 f.,
Urk. 30/1 S. 6
)
der unrechtmässigen Aktenfüh
rung (welche der Rechtsvertreter
des
Beschwerdeführer
s
im Übrigen bereits in mehreren anderen Prozessen
betreffend diese und andere Verwaltungsbehörden
- erfolglos - vorgebracht hatte; vgl.
zum Beispiel
die bundesgerichtlichen Ver
fah
ren 9C_788/2010, 9C_231/2007, U
161/98, 1A.218/1998). Denn
Art.
46 ATSG
stellt
keine konkreten Anforderungen an die Art und Weise, wie die Akten zu führen, paginieren, indexieren etc. sind
.
D
ie
Beschwerdegegnerin
hat
die Unter
lagen
zudem im Sinne von Art. 46 ATSG
lückenlos nummeriert und grundsätzlich chronologisch abgelegt
(vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_231/2007
vom 5. November 2007 E.
3.2
und 9C_215/2011 vom 30. Mai 2011 E. 3)
.
Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin und der RAD-Arzt zuweilen auf das ELAR-Register v
erweisen
, ändert daran nichts.
A
uch besteht
entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführer
s (Protokoll S.
20
)
keine Nichtigkeit der
Verfügun
g(en)
aufgrund des Umstandes
, dass die
Beschwerdegeg
nerin
die
Röntgenbilder
samt dem Bericht des
Ärztezentrums
J.___
vom 21. August 2019
, welches
von den MEDAS-Gutachtern
zur Erstellung von Röntgenaufnahmen
des Beckens und der Hüftgelenke
anlässlich der Begut
achtung beauftragt wurde
(Urk. 10/81/40)
,
ihm
nicht zugesandt hat.
Wie sie dem
Beschwerdeführer
mit Schreiben vom
2. und 25. September 2020 (Urk. 10/154/1, Urk. 10/157) mitgeteilt hat, lagen ihr diese nicht vor und konnten von ihr daher auch nicht herausgegeben werden. Sie verwies den
Beschwerdeführer
daher an die anfertigende Stelle, das Ärztezentrum
J.___
in
Y.___
.
Eine Verletzung des Akteneinsichtsrechts des
Beschwerdeführers
als Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör
(Art. 29 Abs. 2 BV; Art.
8
der
Verordnung über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSV
;
BGE 132 V 387
E. 3
)
mit der Folge der Aufhebung des angefochtenen Entscheides
ist darin nicht zu erblicken, zumal das Ergebnis der Röntgenaufnahme im MEDAS-G
utachten vom 25.
Oktober 2019
- wenn auch kurz -
wie
dergegeben wurde (Urk. 10/81/40).
Dafür, dass die
Beschwerdegegnerin
im vorliegenden Verfahren
im Zusammen
hang mit der Organisation polymedi
zinischer Gutachten
Akten
unterdrückt
hat
,
wie von Seiten des
Beschwerdeführer
s behauptet wird,
gibt es keine Hinweise.
Ebenso
ist
die Behauptung des Beschwerdeführers (
Urk. 30/1 S. 6)
un
zutreffend, dass der mit
E-Mail vom 22.
März 2021 von der Augenarztpraxis
K.___
(Urk. 37/16)
an die
Beschwerdegegnerin
übermittelte Arztbericht von D
r.
I.___
(Urk. 37/15)
fehlt. Denn dieser
wurde mit dem ELAR-Eingangsdatum vom 24. März 2021 in das Aktenverzeichnis mit der Bezeichnung «Arztbericht / Augenarztpraxis
K.___
» aufgenommen.
3.
3.5
Betreffend die
Rügen
des
Beschwerdeführer
s am
Vorbescheidverfahren
(Urk. 1 S. 16 f., Protokoll S. 18
f. Ziff. 11
, Urk. 3/3
)
wurde
bereits im Urteil des Sozial
versicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2021.00276 vom 8. September 2021 ausgeführt, dass
die
Beschwerdegegnerin
die üblichen Abklärungen zu den medizinischen und erwerblichen Verhältnissen des Beschwerdeführers vornahm, die Mitwirkungsrechte des
Beschwerdeführer
s insbesondere auch bei der recht
mässig erfolgten Einholung des MEDAS-Gutachtens hinlänglich berücksichtigt wurden, versäumte Mitwirkungsrechte nicht nach Kenntnis des Gutachtens nach
geholt werden können und es Sache der
Beschwerdegegnerin
ist, das Abklärungs
verfahren zu leiten sowie nach Ermessen zu entscheiden, ob
sie
nach Vorliegen des Gutachtens weitere Abklärungen für notwendig erachtet
(E. 4.2.2-4.2.4).
Hie
rauf wird verwiesen.
Eine Verletzung der BV und/oder der EMRK ist im Vorgehen der
Beschwerdegegnerin
im
Vorbesch
eidverfahren
nicht auszumachen (zur aus
serdem gerügten Verfahrenslänge vgl. E. 6 unten).
3.3.6
Des Weiteren ist
unverständlich
, was der
Beschwerdeführer
unter dem Titel «Trau
matisierung durch verletzende Verfahrensführung»
mit
dem Hinweis auf die Rechtsprechung
zur Verfahrensneurose im UVG-Recht beziehungsweise
zu
a
Art
.
82 KUVG
(vgl. BGE
107 V 239
)
zu seinen Gunsten ableiten
will.
Dabei han
delt es sich um eine nicht mehr anwendbare frühere bundesgerichtliche R
echt
sprechung. D
iese ging davon aus, dass die neurotische Fixierung unter Umstän
den gelöst werden könne, wenn Versicherungsleistungen abgelehnt werden oder - wo gesetzlich vorgesehen - eine Abfindung ausgerichtet wird
(BGE 141 V 281 E. 3.7.3 mit Hinweisen).
Solche Überlegungen sind nach der heute geltenden Rechtslage bei psychischen Beschwerden nicht mehr relevant
; massgeblich sind
die funktionellen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen
psy
chischer Beschwerden
in der Gesamtbetrachtung
(vgl.
BGE 148 V 49, 143 V 409, 418 und 141 V 281)
.
3.3.
7
Ebenfalls n
icht gefolgt werden kann dem
Beschwerdeführer
in seiner Ansicht, der
Verzicht der Beschwerdegegnerin auf eine Beschwerdeantwort respektive der Ver
weis auf die Akten
(vgl. Urk.
9
),
insbesondere nach ungenügendem Abklärungs
verfahren und der dortigen Verweigerung des rechtlichen Gehörs
,
stelle eine fak
tische Rechtsverweigerung dar und verletz
e den Anspruch auf Waffengleichheit der Parteien (Urk.
15 S. 2, Urk. 66 S. 6, Protokoll S. 17 f. Ziff. 10)
.
Namentlich der vom
Beschwerdeführer
hierzu angeführte
Vergleich mit dem Zivilverfahren, wo auf die Klage nicht eingetreten werde, wenn der Kläger nur auf ein Akten
bündel verweise,
ist
im hier vorliegenden sozialversicherungsrechtlichen Verwal
tungsverfahren verfehlt
. Denn
im Zivilverfahren wird überhaupt erst mit dem substantiierten Vorbringen des Klägers der Prozessgegenstand definiert. Im Ver
waltungsverfahren dagegen erfolgt
die Beschwerde von der versicherten Person gegen einen Entscheid der Verwaltungsbehörde, welche ihren Standpunkt sowohl im vorhergehenden Verwaltungsverfahren als auch im angefochtenen Entscheid
bereits
dargelegt hat und
dem Gericht
dazu das Ergebnis ihrer Abklärung
en
vor
legt.
Der Anfechtungsgegenstand wird bereits mit dem angefochtenen Entscheid definiert. Daher ist es nicht zu beanstanden, wenn die Verwaltungsbehörde in der Beschwerdeantwort auf weitere Ausführungen zur Beschwerde verzichtet, insbe
sondere wenn - wie hier -
die Rügen
der versicherten Person
im Wesentlichen
bereits bekannt sind
.
Zudem wird die Verwaltung nach dem Übergang zum Anfechtungsstreitverfahren zwar im prozessualen Sinne zur Partei; sie bleibt
lite
pendente indessen weiterhin
ein
an die rechtsstaatlichen Grundsätze (
Art. 5 BV
) gebundenes, der Objektivität und Neutralität verpflichtetes Organ. Daher hat sie nicht auch im materiellen Sinn Parteieigenschaft (
BGE 137 V 210
E. 2.2.2).
3.4
In materiell-rechtlicher Hinsicht strittig und
nachfolgend
zu prüfen ist, ob der
Beschwerdeführer
Anspruch auf eine Rente (Art. 28 ff. IVG
; vgl. E. 4 nachfol
gend
) und eine Hilflosenentschädigung le
ichten Grades nach Art. 37 Abs.
3
lit
. d IVV
(vgl. E. 5 hernach)
hat.
Zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet für den Renten
anspruch die Verfügung vom 30. Oktober 2020 (U
rk.
2) und
für
den Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung die Verfügung vom 21. Mai 2021
(Urk. 30/2; BGE 143 V 409 E.
2.1, 134
V
392 E.
6).
Daher sind
im vorliegenden Gerichtsver
fahren
die
vom
Beschwerdeführer
eingereichten medizinischen Berichte, die nach
den
Verfügungszeitpunkt
en
datieren
, namentlich das Gutachten von Prof. Dr.
Z.___
vom 29. Januar 2022 (Urk. 43
), und dessen Ergänzung vom 24.
Juni 2022 (Urk. 64/1) sowie der Bericht des Universitären Herzzentrums des
B.___
vom 15. März 2022 (Urk. 67/1),
nur insofern zu berücksichtigen,
als
sie sich auf den
Zeitraum vor Verfügungserlass beziehen respektive Rück
schlüsse darauf zulassen (vgl. Urteil des B
undesgericht
s
9C_269/2021 vom 9. Juli
2021 E.
2.4 mit Hinweis).
4.
4.1
In Bezug auf
die Beurteilung des Rentenanspruchs
stützte sich die
Beschwerde
gegnerin
in der Verfügung vom 30. Oktober 2020 (Urk.
2
S. 2
)
entsprechend
de
n
RAD-Stellungnahme
n
vom
9.
Dezemb
er 2019 (Urk. 10/85/6), 1. Juli
2020 (Urk. 10/167/4-5)
und vom 24.
September 2020 (Urk. 10/167/6-7)
auf die poly
disziplinäre Beurteilung
der MEDAS
Y.___
vom 25.
Oktober
2019
(
Urk. 1
0
/81)
.
Demnach
wurde der
Beschwerdeführer
am
21. und 27. August 2019
aus
fachärzt
lich allgemeinmedizinischer, rheumatologischer, neurologisch
er
und psychiatri
scher
Sicht begutachtet
(Urk. 10/81/5)
. Er habe über
einen unsicheren Gang und Schwäche in den Beinen
, Beschwerden im linken Fuss, in der Wade, im Knie mit Kraftlosigkeit und im linken Sprunggelenk sowie über einlagebedingte
starke
Hornhaut und Warzen
an den Füssen mit Wundheilungsstörungen nach der ope
rativen Entfernung im Januar 2019
berichtet.
Gelegentlich komme es zu einem Abknicken des linken Fusses und Sprunggelenkes.
Er leide zudem an
Schmerzen und Verspannungen in der Nacken-/Schultergegend beidseits sowie im Kopf
mit Ausstrahlung in beide Schultern linksbetont.
Diese Beschwerden seien dauernd vorhanden und würden verstärkt beim Neigen des Kopfes zu weit nach vorne oder zu weit nach hinten auftreten. Er habe
stets ein Schwindelgefühl und
Mühe
,
klare Gedanken zu fassen
; er
verspüre ein ständiges Brummen und Schwirren im Kopf.
Wegen des Schwindels habe er Mühe
,
mit den Augen etwas zu fokussieren.
Aufgrund des Schwankschwindels könne er nicht mehr alleine spazieren gehen, er müsse sich an jemandem festhalten. Daher gehe er auch nicht mehr alleine aus dem Haus.
Beim Sitzen gehe es ihm relativ gut.
Er habe eine Unverträglichkeit von verschiedenen Nahrungsmitteln, was zu Unwohlsein im Kopf führe. Er habe ausserdem über eine Sehstörung am rechten Auge, verstärkt bei Dunkelheit oder bei zu greller Sonneneinstrahlung geklagt
.
Mit dem rechten Auge sehe er nur noch manchmal einen hellen Balken. Der
Visus
sei insgesamt jedoch auf beiden Augen stark eingeschränkt. Während eines Gesprächs lasse der
Visus
auch am linken Auge nach und er sehe dann nur noch verschwommen. Beim Ar
b
eiten am PC würden die Augen müde werden und die Nacke
n
- sowie S
chulterbeschwe
rden würden gleichzeitig zunehmen.
Ausserdem seien seine Cholesterinwerte nicht gut und es sei zu Schilddrüsenproblemen gekommen
(Urk. 10/81/20-21
, Urk. 10/81/28
, Urk. 10/81/37-38
, Urk. 10/81/49-50
).
Er habe im le
t
zten Jahr ver
sucht, in seinem
Geschäft zu arbeiten.
B
eim Sehtest mit einem Kunden
habe er
nach einer halben bis einer Stunde wegen schlechter Konzentration, Unwohlse
in und Schwindel aufhören müssen. Wenn es ihm sehr gut gehe, könne er kurzzeitig Büroarbeiten verrichten, mehr sei aber nicht möglich. Seitdem er nicht mehr arbeite
,
versorge er den gesamten Haushalt. Auto fahre er seit der Erblindung des rechten Auges im
November 2016 nicht mehr
(Urk. 10/81/29
, Urk. 10/81/38
).
Unter dem Titel
Konsensbeurteilung kamen d
ie Gutachter zum Schluss, dass
aktuell und auch retrospektiv
sämtliche Beschwerdebilder
keinen länger dauern
den relevan
ten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten und sowohl in der ange
stammten Tätigkeit als Optiker als auch in einer leidensangepassten
, leichten bis selten mittelschweren, wechselbelastenden, überwiegend sitzenden
Tätigkeit eine 100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe (Urk. 10/81/10-11). A
ls Diag
nosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurden die folgenden aufge
führt:
Hypermo
bilität (ICD-10 M35.7); Belastungsdefizit linker Fuss und linkes Sprunggelenk (ICD-10 M79.67) mit/bei Status nach Fraktur Os
metatarsale
V und mehrfragmen
tärer
T
alusfraktur
am 9.
März 2015, operativer Versorgung mittels
Zuggurtungsosteosynthese
Basis Os
metatarsale
V, Osteotomie medialer
Malleo
lus
, lokale
Spongiosaplastik
aus der distalen Tibia, offene Reposition und Schrau
benosteosynthese der
Talusfraktur
am 24. März 2015, Entfernung der
Zug
gur
tungsosteosynthese
und Wundexzision bei W
undinfekt am 5.
Mai 2017, kli
nisch unauffälligem Befu
nd und radiologisch regelrechtem
postoperativem Be
fund (R
öntgen
Mai 2019); Myalgie und chronische
C
reatinkinase
-(
CK-
)
Erhöhung (ICD-10 M79.19) bei/mit aktuell bis auf Verspannungen der Schulter
-
/
Nackenmuskulatur beschwerdefrei
, unter
Statintherapie
von November 2016 bis Januar 2017 Verschlechterung der Myalgie und Anstieg der CK, CK-MB und
Laktatdehydrogenase
(LDH)
weiterhin erhöht,
persistierende Hypothyreose trotz Substitution, klinisch und labortechnisch keine Hinweise auf Poly-/Dermato
my
ositis, Vaskulitis, Kollagenose oder andere entzündliche rheumatische Erkrankun
gen; chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.1) mit/bei Dysbalance der Schultergürtelmuskulatur, klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik, kernspintomographisch altersentsprechendem Befund ohne Nach
weis einer Diskushernie (MRT Januar 2018); belastungsabhängige
Gonalgien
beidseits (ICD-10 M25.56) mit/bei klinisch unauffälligem Befund ohne Hinweise für eine Meniskusläsion oder Bandinstabilität; Status nach Zentralarterienver
schluss rechtes Auge mit/bei hochgradigem
Visusverlust
; undifferenzierte Soma
tisierungsstörung
(ICD-10 F45.1) mit/bei generalisiertem Schmerzsyndrom (ICD-10 R52) bei chronischen Nackenschmerzen und chronischem Spannun
gskopf
schmerz; generalisierte A
therosklerose mit/bei koronarer Herzkrankheit (ICD-10 I25.19) bei Status nach subakutem anteriorem STEMI (
ST-elevation
myocardial
infarction
) am
6. Februar 2017 mit
perkutane
r
Koronarintervention (PCI)
und dreimal
Stenting
der proximalen RIVA (
Ramus
interventricularis
anterior
) und PCI sowie
Stenting
einer 70%igen Stenose der
rechte
n
Koronararterie
(RCA), bei
periphere
r
arterielle
r
Verschlusskrankheit
(PAVK) Stadium I-II links, Stadium I rechts (ICD-10 I70.2), kardiovaskuläre Risikofaktoren bei Dyslipidämie (ICD-10 E78.2) und persistierendem Nikotinabusus (ICD-10 F17.1)
; Hypothyreose (ICD-10 E03.8) bei Status nach Hashimoto Thyreoiditis; Leberwerterhöhung unklarer Äti
ologie (ICD-10 R74.8;
Urk. 10/81/
8-9
).
Bei der rheumatologischen Untersuchung sei eine allgemeine Hypermobilität mit Überstreckbarkeit der Gelenke aufgefallen; dadurch könne es bei ungenügender muskulärer Stabilisierung immer wieder zu Überlastungserscheinungen im Bereich der peripheren Gelenke und zu Blockierungen im Wirbelsäulenbereich kommen. Beide Kniegelenke seien reiz
los und frei beweglich gewesen; klinische Hinweise für eine Meniskusläsion oder Bandinstabilität hätten gefehlt. Es habe sich eine Einschränkung der Innenrotation der Hüftgelenke gezeigt, eine diesbe
zügliche Beckenübersichtsröntgenaufnahme sei bis auf eine vermehrte Sklerosie
rung der Iliosakralgelenke unauffällig gewesen. Die Halswirbelsäule (HWS) sei in der klinischen Untersuchung in sämtlichen Ebenen frei beweglich gewesen und bis auf Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur hätten sich keine pathologi
schen Befunde feststellen lassen. Die Schultergelenke seien in sämtlichen Ebenen frei beweglich gewesen und klinische Hinweise für eine radikuläre oder Wurzel
kompressionssymptomatik an den oberen Extremitäten hätten gefehlt. Bezüglich der angegebenen Beschwerden am linken Fuss h
abe
sich radiologisch ein regel
rechter postoperativer Befund gezeigt. Auch die klinische Untersuchung des rech
ten Fusses sei unauffällig gewesen. Es
lägen
aktuell keine Hinweise
für
ein ent
zündlich-rheumatisches Geschehen
vor
. Aus rheumatologischer Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit als Optiker ebenso wie in anderen leichten bis selten mittelschweren überwiegend sitzend zu verrichtenden Tätigkeiten mit der
Mög
lichkeit, jederzeit aufzustehen und herumgehen zu können, eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit.
Bei der neurologischen Untersuchung sei festgestellt wor
den, dass die beschriebenen Kopfschmerzen die Kriterien für eine Migräne ohne Aura nicht erfüllen würden. Die Schwindelbeschwerden hätten schwerlich einge
ordnet werden können. Der Befund bei den Lagerungsproben unter der
Frenzel
brille
sei unspezifisch gewesen
;
es hätten sich
keine Hinweise auf eine extrapy
ramidale Störung oder zerebelläre Symptomatik
ergeben
.
Die Beweglichkeit der HWS sei in vollem Umfang möglich gewesen. Es hätten sich keine Hinweise auf eine Polyneuropathie ergeben. Aus neurologischer Sicht bestehe in der ange
stammten Tätigkeit als selbständiger Optiker ebenso wie in einer anderen, lei
densangepassten Tätigkeit eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Bei der psy
chiatrischen Untersuchung sei aufgefallen, dass das Ausmass der Beschwerden und die Überzeugung
, auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr arbeiten zu kön
nen, durch die somatischen Befunde nicht hinreichend hätten objektiviert werden können. Es müsse eine psychische Überlagerung im
Sinne einer undifferenzierten Somatisierungs
störung angenommen werden. Weitere psychiatrische Diagnosen hätten nicht gestellt werden können und aus psychiatrischer Sicht bestehe eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Auch aus allgemeininternistischer Sicht hätten keine Diagnose
n
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden kön
nen. Aufgrund der ausgeprägten
Visusverminderung
rechts bestehe kein Stereo
sehen. Aus diesem Grund seien absturzgefährdende Tätigkeiten oder auch Tätig
keiten an gefährlichen Maschinen für den Exploranden nicht geeignet. Für die bisherige Tätigkeit als selbständiger Optiker sollte dies jedoch keine relevante Einschränkung darstellen. Es hätten auch keine anderen internistischen Diagno
sen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden können; es bestehe auch aus internistischer Sicht
volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit (
Urk. 10/81/9-10).
4.
2
4.2.1
Mit dieser ärztliche
n
Beurteilung liegt zwar ein polydisziplinäres Fachgutachten vor, in welchem sich die Gutachter aus Sicht ihres Fachgebietes eingehend mit den geklagten Beschwerden und den bildgebenden sowie klinischen Befunden in Kenntnis
der
Vorakten
(Anamnese)
befassten. Jedoch
ist es für die streitigen Belange nicht umfassend.
Da in der
Konsensbeurteilung
nur
rudimentär die Ergebnisse der einzelnen fachärztlichen Teilgutachten zusammenge
fasst
wurde, wurde damit der
Komplexität der Beschwerden nicht hinreichend
Rechnung getragen
.
Insbesondere
wurde dort nicht aufgeführt, dass - wie aus den Teilgut
achten hervorgeht -
sowohl der rheumatologische als au
ch der
neurologische Gutachter zu den
teilweise
als Hauptbeschwerden bezeichneten Leiden
auf andere Facharztgebiete verwiesen.
So führte der
rheumatologische
Gutachter aus,
der
Beschwerdeführer
sei nach eigenen Angaben vorwiegend durch die Sehstörungen, die Schwindel- und Kopf
schmerzsymptomatik eingeschränkt. Diesbezüglich könne aus rheumatologischer Sicht keine Stellung genommen werden. Es werde auf die entsprechenden Teil
gutachten verwiesen (Urk. 10/81/44).
Betreffend die Schwindel- und Kopf
schmerzsymptomatik nahm der neurologische Gutachter zwar eine ausführliche fachärztliche Beurteilung aus neurologischer Sicht vor (U
rk.
10/81/51-
54
).
Den Status nach Zentralarterienverschluss
des
rechte
n
Auges mit hochgradigem
Visusverlust
ordnete er zudem unter dem Titel «Neurologische Diagnosen» als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein (Urk. 10/81/51). Dies wurde vom Neurologen jedoch nicht weiter begründet
. Vielmehr erklärte er in Bezug auf die Beschwerden aufgrund des Zentralarter
i
en
verschlusses des rechten Auges vom 7. November 2016, der schlussendlich zum praktisch vollständigen Verlust der Sehkraft geführt habe, dass aus augenärztlicher Sicht beurteilt werden müsse, inwiefern die Arbeitsfähigkeit als Optiker diesbezüglich eingeschränkt sei (Urk. 10/81/55).
Eine Expertise zur Arbeitsfähigkeit
in der Tätigkeit als
Optiker aus ophthal
molo
gischer Sicht wurde bei der Begutachtung des MEDAS
Y.___
indes nicht
ein
geholt
.
Auch blieb i
m Hauptgutachten der Hinweis des neurologischen Gutachters
zur Notwendigkeit der Beurteilung aus augenärztlicher Sicht
unerwähnt.
Ferner
wurde dort nicht erläutert, aus welchen Gründen aus interdisziplinärer Sicht die betreffende Diagnose nunmehr in Abweichung zum neurologischen Teilgutach
ten als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit qualifiziert wurde
(Urk. 10/81/8-9)
.
Die Auswirkung der Sehbeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit wurde
im MEDAS-Gutachten
allein aus
allgemeininternistische
r Sicht beurteilt.
I
m allgemein
inter
nistischen Teilgutachten
wurde
zur
Auswirkung der «hochgradigen
Visusvermin
derung
am rechten Auge
mit entsprechender Einschränkung des Stereosehens»
indes
lediglich
bemerkt,
dass der Zentralar
ter
ienverschluss des rechten Auges mit
Visusverminderung
recht
s
keinen wesentlichen Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Optiker
haben sollte
. Die starke
Visusverminderung
am rechten Auge wirke sich sicherlich belastend
bezüglich der
selbständigen Tätigkeit im eigenen Optikergeschäft
aus
.
Mit dem linken Auge sehe er allerdings noch gut und nach ihrer
Meinu
ng sollte es ihm zumutbar sein
(U
rk.
10
/81/24
25).
Schon die Verwendung des Wortes «sollte» weist darauf hin, dass
aus allge
meininternistischer Sicht
eine gewisse Unsicherheit bezüglich der Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit in der selbständige
n
Tätigkeit als Optiker
verbl
ieb
.
Ausser
dem wurde mit den kurzen, kaum begründenden, vor allem feststellenden Aus
führungen für einen medizinischen Laien nicht nachvollziehbar dargelegt, wes
halb die Tätigkeit als Optiker trotz fehlender Fähigkeit zum Stereosehen dennoch bezüglich aller Arbeiten, welche in einem Optikergeschäft anfallen wie Kunden
beratung
, Sehtest, Brillenjustierung, Geschäftsführung etc., zu 100 % möglich
sei
n solle
. Dies ist insbesondere auch
im Hinblick darauf unzureichend
begründet,
dass
der behandelnde Augenarzt Dr.
I.___
aus
fachärztlich-
ophthalmologischer Sicht im B
ericht vom 18.
September 2018 erklärt
e
, dass
es als Optiker von Vorteil
sei, ein Stereosehen zu haben, was beim
Beschwerdeführer
seit dem Zentralarte
rienver
schluss indes eingeschränkt sei (Urk. 10/53/6).
Im Bericht
vom 7. Mai 2019 erklärte Dr.
I.___
, der eine 100%ige Arbeit
sunfähigkeit ab dem 7. November
2016 bis dato
attestiert hatte
,
ausserdem
, dass aufgrund der Einäu
gigkeit Prob
leme in der Tätigkeit als Optiker bestünden und
die Arbeit schwierig sei (Urk.
10/68/2-4
).
Darauf wurde im MEDAS-Gutachten nicht weiter einge
gangen.
Vor diesem Hintergrund kann von einer fachärztlich
-gutachterlichen
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus ophthalmologischer Sicht nicht abgesehen werden.
4.
2.2
Hinzu kommt, dass
der Augeninfarkt vom 7. November 2016 (Urk.
10/50/39
) und der Herzin
farkt vom 6.
Februar 2017 (Urk. 10/55/27
) im MEDAS-Gutachten unabhängig voneinander,
das heisst
ohne
Zusammenhänge und ohne
eine
allfäl
lige
gefässmedizinische
Grunderkrankung
zu diskutieren, beurteilt wurden. In der Diagnoseliste des Hauptgutachtens wurde zwar
die
Diagnose einer generalisierten Atherosklerose (
Ablagerung von fetthaltigen Plaques
an den Arterienwänden) aufgeführt
(Urk.
10/81/9)
.
Zu dieser Diagnose findet sich jedoch im MEDAS-Gutachten keine Begründung.
Sie wurde erst im Hauptgutachten ohne Weiterun
gen in die Diagnoseliste aufgenommen. In den Teilgutachten, insbesondere auch im allgemein-internistischen Teilgutachten (Urk. 10/81/22-24), findet sich noch keine solche Diagnose. Im Hauptgutachten wurden
der
generalisierten Athero
sklerose in der Diagnoseliste
zudem allein
d
ie koronare
Herzkrankheit
zugeordnet (Urk. 10/81/9). Mangels Begründung dazu ist fraglich, weshalb d
er Status nach Zentralarterienverschluss
des
rechte
n
Auge
s
unabhängig davon diagnostiziert
wurde
.
Ebenso wurde
weder im Hauptgutachten noch in einem der Teilgutachten
auf den Arter
ienverschluss an den Zehen
Dig
. III rechts und
Dig
.
I links
im September 2017 (Urk. 10/55/3)
eingegangen; daher ist fraglich, weshalb dieser
bei den Diagnosen
nicht aufgeführt wurde
und ob bezüglich der Häufung der Arterienverschlüsse ein die Leistungsfähigkeit beeinträchtigender Zusammen
hang besteht.
Dies gilt insbesondere
auch
im Hinblick darauf, dass
Dr. med.
L.___
, Fachärztin für Kardiologie, Leitende Ärztin der
Kardiologie des
Spitals H.___
,
im Bericht
vom 26. Oktober 2017
, der im allgemein-internistischen
MEDAS-
Teilgutachten auszugsweise wiedergegeben wurde (Urk. 10/81/17),
die
Diagnosen multipler Arterienverschlüsse, differentialdiagnostisch arteriosklerotisch,
embolisch
, und einer
oblit
erierenden Arteriosklerose
mit PAVK
aufführte
(
Urk. 10/
35/1)
. Dazu erklärte sie
, dass bei fortgeschrittener Arteriosklerose mit
Statin
in
toleranz
mit weiteren kardialen oder Gefässereignissen gerechnet werden müsse (Urk. 10/35/2)
.
Im Bericht vom 23. Oktober 2
017 schloss die Kardiologin Dr.
L.___
denn auch nicht nur wegen der Herzbeschwerden, sondern wegen Multimorbidi
tät bis auf Weiteres auf eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 10/35/7). Im Bericht vom 10. Januar 2018 erklärte Dr.
L.___
zudem, die Arbeitsunfähigkeit sei zurzeit nicht mehr durch die kardiale Erkrankung bedingt (Urk. 10/55/16).
Im Bericht vom 16. April 2019 erwähnte sie zusätzlich unter de
n
Diagnose
n
eine
schwere fortgeschrittene A
r
teriosklerose
und
eine
Atheromatose
der hirnzufüh
renden Gefässe (Urk. 10/67/3).
Die Diagnose einer
oblit
erierenden Arteriosklerose mit PAVK stammte von Dr. me
d.
M.___
, Facharzt für Angiologie, vom
Zentrum N.___
, der unter anderem zudem die Diagnose Verdacht auf Mor
bus
embolicus
gestellt hatte (Bericht vom 10. August 2017, Urk. 10/35/25).
M
ed.
pract
.
O.___
, Fachärztin für An
ä
sthesiologie, sp
eziell Schmerztherapie,
fasste die Beschwerdebilder im Bericht
vom 23.
Mai 2018
unter der Diagnose einer komplexen Gefässpathologie mit massiv erhöhtem kardiovaskulärem Risiko zusammen (Urk. 10/
47/65
).
Vor diesem Hintergrund
wurde die Gefässpathologie im MEDAS-Gutachten nicht hinreichend gewürdigt.
Zu kurz
greift
auch
die
Stellungnahme
des
allgemeinin
ter
nistische
n
MEDAS-Gutachter
s,
nicht nachvollziehbar sei die
Einschätzung
von Dr.
L.___
i
n
der
en
Bericht vom 1.
November 2018
(Urk. 10/
55
)
, es sei von
einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und von
einer Arbeitsfähigkeit von
zwei Stunden pro Tag in einer leidensangepassten Tätigkeit
auszugehen
, da aus kardialer Sicht ein stabiler Verlauf mit normaler LV und LVEF bestehe (Urk. 10/81/24)
. Denn
Dr.
L.___
hatte
in diesem Bericht
auch
erklärt, dass sie die l
etzte Arbeitsunfähigkeit vom 1.
bis 31.
Januar 2018 ausgestellt habe, da nicht die kardiale Erkrankung die Arbeitsunfähigkeit bedinge (Urk. 10/55/2)
,
sondern
die Multimorbidität, die schwierige Persönlichkeit/Depression und die multiplen Medikamentenunverträglichkeiten der Eingliederung im Wege stünden (Urk.
10/55/6
).
4.
2.
3
Des Weiteren finden sich in den
nach dem
MEDAS-
Gutachten vom
25.
Oktober
2019
erstellten Berichten weitere fachärztliche Aussagen, welche
darauf schlies
sen lassen, d
ass das MEDAS-Gutachten vom 25.
Oktober
2019 nicht umfassend ist.
So hat der behandelnde Augenarzt D
r.
I.___
im Bericht vom 9. Juni 2020
erklärt
,
der Zentralarter
i
enverschluss am rechten Auge vom 7. November 2016 habe das Sehen rechts komplett ausgelöscht. Die Sehstörung des rechten Auges als Optiker sei erheblich und seit diesem Tag bestehe eine funktionelle
Monokelsituatio
n
mit nicht mehr vorhandenem Stereosehen. Gemäss den
Rintelen
Tabellen bestehe ein Integritätsverlust von 30 %. Als Optiker müsse dieser Integritätsverlust höher gewertet werden. Aus diesen Gründen sei es auch so, dass seither die berufliche
Tätigkeit als Optiker nicht mehr ausgeführt werden könne. Da bereits im Jahr 2013
Vasospasmen
, die zu einer Neuritis geführt hätten, beschrieben seien, sehe er es als unerlässlich, eine umfassende gefässmedizinische fachärztliche Beurtei
lung zum Verständnis der geklagten Gesundheitsbeeinträchtigungen durchzufüh
ren.
Im Gutachten vom 25. Oktober 2019 seien diese Aspekte nicht vollständig geklärt (Urk. 10/115). Mit dieser Beurteilung aus fachärztlich-ophthalmologischer Sicht wird bestätigt, dass von einer solche
n
fachärztlich
-
ophthalmologischen
Beurteilung nicht abgesehen werden kann.
Ausserdem ist dem Augenarzt ange
sichts der multiplen Beeinträchtigungen der Arterien respektive Gefässe
(vgl.
E. 4.
2.2
hiervor)
zuzustimmen, dass
auch
die gefässmedizinische Sicht
nicht
in die MEDAS-Beurteilung einbezogen wurde
oder jedenfalls nicht hinreichend
.
Hierauf lässt auch
der Bericht de
r Internistin Prof. Dr. med.
D.___
vom 16.
August 2020 schliessen, wonach aus ihrer Sicht im Zentrum der Erkrankung eine schwer
e symptomatische Arteriosklerose
mit/bei koronarer 2-Gefässerkran
kung, PAVK
IIb
links, I rechts, und mit Verdacht auf
Cholesterinemboliesyndrom
, Verdacht auf Angina abdominalis, Verdacht auf
vertebrobasiläre
Insuffizienz sowie mit/bei
cardiovaskulären
Risikofaktoren (pos. FA, Hypercholesterinämie, Nikotinabusus)
stehe (Urk. 10/149/1-2).
Dem
Bericht der Augenklinik des
Spitals P.___
vom
27. August 2020
zur Netzhautsprechstunde gleichen Datums ist zudem zu entnehmen, dass
die durch
geführten Untersuchungen
deutlich verdünnte
un
d
rarifizierte
Netzhautge
fässe
am rechten Auge gezeigt hätten und dass die deutlich oberhalb des Normwertes liegende Arm-Retina-Zeit von 31 Sekunden auf eine Pathologie im Bereich der zuführenden Arterien hinweisen könne. Es sei auch eine veränderte Gefässarchi
tektur am linken Auge mit verdünnten Gefässen und Kreuzungs
zeichen festge
stellt worden. Diese Befunde würden sicherlich zur Historie der systemischen mul
tiplen Embolien passen
(Urk.
10/166/1).
A
uch daraus zeigt sich, dass
die Beurtei
lung der multiplen Beschwerdebilder
ohne eingehendere Berücksichtigung der
gefässmedizinische
n
Thematik
unvollständig ist.
4.2.4
Schliesslich wurde im MEDAS-Gutachten in chronologischer Hinsicht
ohne Bezug zu den massgeblichen Einzelheiten lediglich bemerkt
, dass
retrospektiv im Verlauf
keine länger
dauernde Einschränkung
der Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne (Urk. 10/81/11)
. Angesichts der
relativ kurz aufeinanderfolgenden gesundheitsbeeinträchtigenden
Ereignisse
(Unfall vom 9.
März 2015 mit Fraktur des linken Fusses, Entfernung der
Zuggurtungsosteosyn
t
hese
und Wundexzision
bei Wundinfektion am 5.
Mai 2015
,
Urk.
10/81/8
, Urk. 10/103/2-18
, Urk. 43 S. 21
;
Zentralarterienverschluss
am
rechte
n
Auge 7. November
2016, Urk. 10/50/31, Urk. 10/81/9;
koronare Herzerkrankung mit NSTEMI am
6. Februar 2017, Urk. 10/35/21
)
ist jedoch eine
genauere retrospektive Darlegung der Arbeitsunfähigkeit in der chronologischen Abfolge aus interdisziplinärer Sicht erforderlich. Denn es kann anderenfalls nicht ohne Weiteres
nachvollzogen und
ausgeschlossen werden, dass die Folgen dieser Ereignisse kumulativ in der hier massgeblichen Zeit ab Januar 2017 (
das heisst
ein Jahr vor dem frühestmög
lichen Rentenbeginn nach der A
nmeldung vom 4.
Juli 2017, Urk. 10/1; vgl. Art. 29 Abs.
1 und Abs. 3 IVG, Art. 28 Abs. 1
lit
.
b und
lit
.
c IVG)
insgesamt eine Arbeitsunfähigkeit von über einem Jahr von 40 % und mehr bewirkt hatten, was zumindest eine
n
befristeten Rentenanspruch begründen könnte.
A
ngesichts der spezifischen Beschwerdebilder
erweist sich im Übrigen auch diesbezüglich
insbe
sondere
eine ophthalmologische Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit ab Januar 2017 als
notwendig
. In retrospektiver Hinsicht ist ebenso
eine solche aus
gefässmedi
zinischer (zumindest kardiologischer)
Sicht
angezeigt
, zumal die behandelnde Kardiologin Dr.
L.___
ab Februar 2017 und
noch bis Ende Januar 2018
eine Arbeitsunfähigkeit
attestiert hatte (Urk. 10/55/2).
4.
2.5
Das MEDAS-
Gutachten
ist
somit
für die strittigen Belange
insgesamt
nicht umfassend und beruht auch nicht auf allseitigen fachärztlichen Untersuchungen.
Dementsprechend
kann
auch die
Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation
nicht abschliessend als einleuchtend bezeichnet werden.
Insbeson
dere fehlt es
vor allem
an einer ophthalmologischen
Beurteilung und
ausserdem an
einer Beurteilung aus gefässmedizinischer
(
angiologischer
und/oder mindes
tens kardiologischer)
Sicht. Letzteres müsste
im Rahmen der Begutachtung
zumindest
als
fachär
ztlich-konsiliarische
Stellungnahme vorliegen
.
Der Beweis
we
rt des MEDAS-Gutachtens vom 25.
Oktober 2019 ist damit in relevanter Weise eingeschränkt.
Entgegen der Ansicht der
Beschwerdegegnerin
kann
daher
nicht abschlies
send darauf abgestellt werden.
Die
Beschwerdegegnerin
hat daher die notwendigen ergänzenden Abklärungen vorzunehmen.
4.3
4.3.1
Auch die übrige Aktenlage lässt entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführer
s keine abschliessende Beurteilung
seiner
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit ab Anfang 2017 zu.
Denn die vorliegen
den Arztberichte enthalten -
soweit
überhaupt
-
lediglich eine Beurteilung zur Arbeitsfähigkeit aus der jeweiligen Sicht des behandelnden Arztes eines bestimmten Fachgebietes.
Aufgrund der Komplexität der multiplen Beschwerdebilder ist dagegen eine interdisziplinäre
-gutachterliche
Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten und einer leidensange
passten Tätigkeit ab Anfang 2017
unverzichtbar
.
Namentlich
gestützt auf die
vom
Beschwerdeführer
(Urk. 66 S. 9 und S. 11, Pro
tokoll S. 22 Ziff. 23 und S. 34) genannten
Ber
ichte von Dr.
C.___
, Prof.
Dr.
D.___
, des
B.___
, des
Spitals H.___
, de
r
Universitäts
klinik
G.___
und von Prof. Dr.
Z.___
ist
daher
keine abschliessende Beurteilung mög
lich.
Ausserdem
behandelt
e
die Hausärztin D
r.
C.___
den
Beschwerde
führer
erst
ab
dem 9.
Juli 2019 (U
rk. 10/155/2
);
dem
Bericht vom
1.
September
2020 (Urk. 10/155/2-11), in welchem sie aus allgemeininter
nistischer Sicht eine voll
ständige Arbeitsfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten attestierte (Urk. 10/155/8), ist dementsprechend auch keine retrospektive Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit
zu entnehmen. Der Bericht der Internistin Prof. Dr.
D.___
vom 16.
August 2020 (U
rk.
10/149) enthält
überhaupt
keine Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit.
Im Bericht des
Zentrums für Paraplegie
der Universitätsklinik
G.___
vom 15. März 2022 wurde gleichermassen festgehalten, es habe hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der einmaligen neurophysiologischen Untersuchung bei polymorbidem Patienten nicht Stellung genommen werden können (
Urk. 10/116
/2).
In den
Berichten der verschiedenen Kliniken des
B.___
(Universi
täres Herzzentrum, Urk. 10/35/21-24; Klinik für Neurologie
,
Urk. 10/35/36-37, Urk. 10/50/33-36, Urk. 10/114; Augenklinik Urk. 10/50/31-32, Urk. 10/50/39-40, Urk. 10/50/43-44; Klinik für
Neuroan
giologie
, Urk. 10/50/41-42; Klinik für neuromuskuläre Krankheiten, Urk. 10/66/42-73)
findet sich ebenfalls keine Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit
. Auch dem
neu eingereichte
n
Bericht des
Univer
sitäre
n
Herzzentrums des
B.___
vom 15.
März 2022 (Urk. 67/1) sind keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit zu entnehmen. Ausserdem betrifft dieser Bericht eine
H
ospi
talisation
vom 9.
bis 15
.
März 2022 nach notfallmässiger Zuweisung
bei inferio
rem STEMI am 9. März
2022
, welche sich auf einen Zeitraum nach der V
erfügung vom 30.
Oktober 2020 (U
rk.
2) bezieht und damit jenseits der zeitlichen Grenze der hier geltenden richterlichen Überprüfungsbefugnis liegt.
Die Berichte
der Kardiologie
des
Spitals H.___
respektive der Kardiologin D
r.
L.___
(Urk. 10/35/1-7, Urk. 10
/
35/1-18, Urk. 10/
47/26-28
, Urk. 10/55/2-11, Urk
. 10/
66/44-45, Urk. 10/67/2-10
)
enthalten zwar eine Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit ab
dem 6
.
Februar 2017; bei dieser wurden jedoch
(bis Januar 2018)
fachübergreifend nicht nur die kardiologischen, sondern auch die musku
loskelettalen und
reaktiven
psychis
chen
Beschwerden
sowie die Sehstörung rechts
respektive die Multimorbidität
einbezogen (Urk. 8/35/2-3
, Urk. 8/35/7, Urk. 8/10/35/15
, Urk. 8/47/35-36
, Urk. 8/55/5
), was die Notwendigkeit zur inter
disziplinären Beurteilung unterstreicht.
Die vom
Beschwerdeführer
im
Vorbescheidverfahren
zu den Akten gegebenen
Berichte der
c
hirurgischen Klinik des
Spitals H.___
(U
rk.
10/103/2-20) betreffen
die Behandlung des linken Fusses nach dem U
nfall vom 9.
März 2015, wonach ab dem 1. Juli 2015 wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wor
den sei (Bericht
e
vom
10. Juli und 21. Oktober 2015,
Urk. 10/103/1
7-20
). Zur Arbeitsfähigkeit in der hier massgeblichen Zeit ab Januar 2017 kann diesen Berichten des
Spitals H.___
keine abschliessende Einschätzung entnommen werden, zumal es damals noch allein um die Fussbeschwerden ging.
4.3.2
Prof. Dr.
Z.___
, der den
Beschwerdeführer
im Auftrag der Unfallversi
cherung aus orthopädisch-chirurgischer und
traumatologischer
Sicht am 17. November 2021 befragt und untersucht hat
te
(Urk. 43 S. 1), bemerkte in sei
nem Gutachten vom 29. Januar 2022 (Urk. 43) zum MEDAS-Gutachten (Urk. 10/81), es sei schwer nachvollziehbar, wie das Expertenteam der MEDAS dazu komme, de
n
in seiner Funktions-, Lebens- und Berufsfähigkeit offensicht
lich
massivst
eingeschränkten Beschwerdeführer als uneingeschränkt 100 % arbeitsfähig zu bezeichnen (Urk. 43 S. 25 und S. 29). Bezüglich des von ihm zu beurteilenden, am 9. März 2015 verunfallten
linken Fusses erklärte Prof.
Dr.
Z.___
, dass die körperliche Untersuchung des betroffenen Fusses durch die MEDAS als summarisch und unvollständig bezeichnet werden müsse und dass die vorhandenen Einschränkungen nicht erwähnt worden seien. Es bestünden seit dem Unfall beziehungsweise den operativen Eingriffen Sensibili
tätsstörungen am seitlichen
Fussrand
links und eine durch die Einlagenversor
gung bisher nicht ausreichend entastete schmerzhafte Höcker
bildung an der Basis des 5. Mittelfussknochens links mit konsekutiver Gehstörung. Alle anderen zahl
reichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen seien Folgen krankheitsbedingter Schädigungen an Auge, Herz und unteren Extremitäten (Urk. 43 S. 25).
Rein auf
grund der unfallbedingten Beeinträchtigung seien die meisten Körperbelastun
gen, Verrichtungen und Arbeiten in der Tätigkeit als Optiker ausführbar, sofern er sie in Wechselposition und mit gelegentlichen Pausen durchführen könne.
A
ngesichts der ganz überwiegend krankheitsverur
sachten Beeinträchtigungen
sehe er
keine andere angepasste Tätigkeit.
Eine Beschreibung der einzelnen
noch möglichen
Verrichtungen
in einer leidens
angepassten Tätigkeit erscheine bei die
sem durch seine verschiedenen Erkrankungen (einseitige Erblindung, muskuläre Verspannungen im Nacken- und Wirbelsäulenbereich, periphere Gefässver
schlüsse an den unteren Extremitäten, psychische, depressiv anmutende Verän
derungen, Status nach Herzinfarkt mit Stent-Implantation und so weiter)
schwerst
beeinträchtigten Patienten wenig sinnvoll
(Urk. 43 S. 27 f.).
Mit diesem Gutachten von Prof. Dr.
Z.___
wurde zwar das MEDAS-Gutachten vom 25. Oktober 2019 weiter in Frage gestellt und
die
Arbeitsfähigkeit
beurteilt
. Jedoch eignet sich auch das Gutachten von Prof. Dr.
Z.___
nicht als
abschliessende medizinische
Entscheidgrundlage
. Denn
Prof.
Dr.
Z.___
n
ahm in seinem Gutachten vom 29.
Januar 2022 (Urk. 43) und der Ergänzung vom 24. Juni 2022 (Urk. 64/1) insbesondere bezogen auf die unfall
bedingten Beeinträchtigungen am linken Fuss und allein aus orthopädisch-chi
rurgischer Sicht zur Arbeitsfähigkeit Stellung (Urk. 43 S. 27 f.);
auch
hier fehlt es zudem an einer retrospektiven Beurteilung ab Januar 2017.
4.3.3
Erst recht sind die
vom
Beschwerdeführer
eingereichten Fremdanamnesen (Schreiben von
Q.___
vom 22. Juni 2020, Urk. 10/119, und von
R.___
vom
24. Mai 2020
, Urk. 10/
110
) sowie seine eigenen Schreiben zur MEDAS-Begutachtung, zu seiner Krank
en
geschichte und
zu seinen beruflichen sowie privaten Verhältnissen
vom
30.
Juni 2020 und vom
2.
Juli
2020 (Urk. 10/122-124)
und die persönliche Befragung des
Beschwerdeführer
s (Proto
koll S.
23 ff.
)
als abschliessende Grundlage zur Bestimmung der
Arbeits
(
un
)
fä
higkeit
un
geeignet
,
da
eine solche
aus
ärztlicher Sicht
eingeschätzt werden
muss
(vgl. BGE
140 V 193
E.
3.2
)
.
4
.3.4
Nicht gefolgt werden kann sodann der Ansicht des
Beschwerdeführer
s, dass ein MEDAS-Gutachten
jeweils
dem behandelnden Hausarzt zur Stellungnahme vor
zulegen sei und dass ein verfassungsmässiger Anspruch darauf bestehe, da eine Abklärung nur dann umfassend und gesetzmässig sei (Urk. 66 S. 9, Protokoll S. 21 Ziff. 20). Ein solcher Anspruch ist weder sachlich noch rechtlich begründ
bar
. Denn
einem Hausarzt im Allgemeinen und der hier
befassten
Hausärztin Dr.
C.___
(Urk.
10/155/2-11
)
im Besonderen
fällt
im Abklärungsverfahren
keine entsprechende Aufgabe
zu. E
inem MEDAS-Gutachten
kann
hingegen recht
sprechungsgemäss
auch
ohne eine solche hausärztliche Stellungnahme
volle
Beweiskraft
zukommen
(vgl. E
.
2.5 hiervor)
.
4.3.5
Bei vorliegender Aktenlage bleibt es somit dabei, dass ergänzende medizinische Abklärungen vorzunehmen sind. Davon kann entgegen dem Antrag des
Beschwerdeführer
s (Protokoll
S. 22 Ziff. 23 und S
.
34
) auch mit Blick auf die Ver
fahrensdauer
nicht
abgesehen werden.
Vom Einholen eines Gerichtsgutachtens ist abzusehen, da der Sachverhalt wie ausgeführt nicht umfassend abgeklärt wurde. In
solchen
Fällen bisher ungeklärter Fragen, zur Klarstellung und Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen ist - wie hier - eine Rückweisung
an die Verwaltung zu ergänzen
den Abklärungen
auch nach dem Leitentscheid des Bundesgerichts vom 28. Ju
ni 2011 weiterhin zulässig (BGE 137 V
210 E. 4.4.1.4
;
§ 26 des Gesetzes über das
Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
).
Auch von den beantragten Zeugeneinver
nahmen
von Prof. D
r.
Z.___
, Prof. Dr.
D.___
, D
r.
C.___
, des RAD-Arztes Dr.
A.___
, der Lebenspartnerin und eines Freundes des
Beschwer
deführer
s
(
Urk. 56 S. 10,
Urk. 70
S. 2 f.
) ist bei derzeitiger
Ausgangslage abzuse
hen, da von diesen in Ergänzung der bereits vorliegenden Arztberichte und Schreiben (Drittanamnesen) dieser Personen ausgangsgemäss (vgl. E. 4.4 her
nach) keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten
sind
.
4.3.6
Von den vom
Beschwerdeführer
beantragten Abklärungen
betreffend
orphan
diseases
über die
Kosek
(Urk. 6 S. 2,
Urk. 66 S. 9, Protokoll S. 21 f. Ziff. 21
) ist ebenfalls abzusehen.
Die vom Versicherungsträger vorzunehmende Abklärung (Art. 43 Abs. 1 ATSG) beziehen sich nur auf die für die Prüfung des Leistungsbe
gehrens notwendigen Abklärungen. Eine allfällige trotz vielfacher fachärztlicher Abklärungen unbekannte
oder strittige
Ätiologie von gesundheitlichen Beschwerden gehört nicht dazu.
Massgeblich sind die funktionellen Auswirkun
gen von Krankheitsbildern. Die Genese ist dabei zweitrangig.
Etwas Anderes ist es, wenn verschiedene Ärzte eine unterschiedliche diagnostische Einordnung eines Beschwerdebilds vornehmen. In beiden Fällen ist aber jedenfalls im Rahmen des Abklärungsverfahrens
(
Art. 43 Abs. 1 ATSG
)
und erst
Recht
im Rahmen eines Gerichtsverfahrens eine Abklärung über den Verein
Kosek
, einer
Koordinations
plattform für die Verbesserung der Versorgungs
situation für Betroffene von
s
el
tenen Krankheiten
, nicht angezeigt. Die Suche nach einer
ursächlichen
Erklärung für ein Leiden
Mithilfe der
Kosek
, soweit sich diese dazu überhaupt zuständig erklären würde,
mag therapeutisch von Bedeutung sein, im Hinblick auf die hier interessierende Abklärung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit jedenfalls sind davon keine zielführenden Erkenntnisse zu erwarten.
4.4
4.4.1
Nach dem
Gesagten ist betreffend den geltend gemachten Rentenanspruch fest
zuhalten, dass
bei gegebener Aktenlage keine abschliessende Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers nach der
A
nmeldung vom
4. Juli 2017
(Urk.
10/1
) betreffend die hier massgebliche Zeit ab
Januar 2017
vor
genommen werden kann.
Die Beschwerdegegnerin hat daher
eine interdisziplinäre-gutachterliche
Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführer
s in der angestammten Tätigkeit als selbständiger Optiker und in einer leide
n
sangepassten Tätigkeit
unter Berück
sichtigung des chronologischen Verlaufs sämtlicher Beschwerden
ab Januar 2017 einzuholen, welche sich
dazu insbesondere
auch aus fachärztlich-ophthalmolo
gischer Sicht
und
gefässmedizinischer (angiologischer und/oder kardiologischer) Sicht
äussert
.
Letzteres müsste im Rahmen der Begutachtung zumindest als fachärztlich-konsi
liarische Stellungnahme
eingeholt und in der interdisziplinären Konsensbeurtei
lung berücksichtigt werden, wenn nicht der
- nach der Verfügung vom 30.
Oktober 2020 (Urk. 2) sich ereignete - neue
Vorfall mit inferiorem STEMI vom 9. März 2022 (vgl. Bericht des Universitären Herzzentrums des
B.___
vom 15.
März
2022, Urk.
67/1) ohnehin
zusätzlich
eine kardiologische Begutachtung
zur Frage der diesbezüglichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes
anzeigt
(zu weiteren Aufgaben des ophthalmologischen Experten vgl. E. 5.3.2 hernach)
.
Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang
schliesslich
, dass
h
insichtlich der Bezugnahme auf eine Verweistätigkeit noch nichts gesagt ist zur Zumutbarkeit der Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit. Diese wird die Beschwerdegeg
nerin je nach Ausgang der medizinischen Abklärungen
mit Blick auf die
persön
lichen Verhältnisse
(etwa
Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort
)
noch näher zu prüfen haben (Urteil des Bun
desgerichts 9C_525/2017 vom 30.
Oktober 2017 E. 3.1.2).
4.4.2
Die angefochtene
Verfügung
vom
30. Oktober 2020
(Urk. 2)
ist
somit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen
und zu neuem Entscheid über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers
zurückzuweisen.
In diesem Sinne ist die
Beschwerde
vom 11. Januar 2021 (Urk. 1) insofern
gutzuheissen.
5.
5.1
Des Weiteren ist der strittige Anspruch auf Hilflosigkeit leichten Grades zu beur
teilen
, über welchen die
Beschwerdegegnerin
mit Verfügung vom 21. Mai 2021 (Urk. 30/2) befunden hat
. In Betracht fällt und zu prüfen ist
unstrittig
aufgrund der Sehbeeinträchtigungen
des
Beschwerdeführer
s
eine Hilflosigkeit
nach Art. 37 Abs. 3
lit
. d IVV
, wonach die Hilflosigkeit als leicht gilt, wenn die versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheb
licher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann.
Im
Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH
; gültig ab 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2021
)
wird diese Form der Hilflosigkeit
unter dem Titel
«
S
onderfälle von leichter Hilflosigkeit
»
(Z
iff.
4.2),
«
Pflege gesellschaftlicher Kontakte
»
(Ziff. 4.2.2), aufgeführt (
Rz
8064 ff.).
Nach
Rz
8064 KSIH gelten die Voraussetzungen von Art. 37 Abs. 3
lit
. d IVV unter anderem bei hochgradig Sehschwachen als erfüllt.
Nach
Rz
8065
KSIH
ist e
ine hochgradige Sehschwäche anzunehmen, wenn ein korrigierter
Fernvisus
von beidseitig weniger als 0
.
2 oder wenn beidseitig eine Einschrä
nkung des Gesichtsfeldes auf 10
Grad Abstand vom Zentrum (20 Grad horizontaler Durchmesser) vorliegt (Gesichtsfeldmessung: Goldmann-Perimeter Marke III/4). Bestehen gleichzeitig eine Verminderung der Sehschärfe
und eine Gesichtsfeldeinschränk
ung, ohne dass aber die Grenzwerte erreicht werden, so
ist eine hochgradige Sehschwäche anzunehmen, wenn sie die gleichen Auswirkun
g
en wie eine
Visusverminderung
o
der Gesichtsfeldeinschränkung vom erwähnten Ausmass haben. Dies gilt auch bei
anderen Be
einträchtigungen des Gesic
htsfeldes (zum Beispiel
sektor
- oder si
chelförmige Ausfälle, Hemianopsien, Zentralsko
tome
;
Rz
8065
KSIH mit Hinweis auf
BGE
107 V
29
[ZAK 1982 S.
264]
).
Die vom
Bundesamt für Sozialversicherungen (
BSV
)
festge
setzte
Visus
-Grenze, welche die
hochgradige
Sehschwäche
und damit die schwere Sinnesschädigung im Verordnungssinne bestimmt, hat das
Bundesgericht
als praktikabel bezeichnet, dazu aber bemerkt, dass auch bei einem
Visus
von 0
.
2 und mehr unter Umständen eine schwere Sinnesschädigung anzunehmen sei, falls ausserdem Gesichtsfeld
einschränkungen bestehen.
Eine blinde oder hochgradig sehschwache Person gilt als leicht hilflos, ohne dass im Einzelfall zu prüfen wäre, ob sie nur dank regel
mässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pfle
gen kann
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_310/2009 vom 24. August 2009 E. 10.1
mit Hinweisen).
5.2
5.2.1
Die
Beschwerdegegnerin
hat sich in der angefochtenen Verfügung vom
21. Mai
2021 (Urk. 30/2 S. 2)
zur Prüfung
des Anspruchs auf
eine Hilflosenentschädigung
nach Art. 37 Abs. 3
lit
. d IVV
grundsätzlich
korrekt auf
Rz
8065 KSIH bezogen
. Der Umstand, dass die dort geltenden Grenzwerte
im Einzelnen
nicht aufgeführt wurden und
auch
nicht angegeben wurde, welche Version der KSIH (Stand)
damit gemeint ist,
schadet nicht, da in den letzten Jahren keine Änderung von
Rz
8065 KSIH erfolgte
.
Die Vermutung des
Beschwerdeführer
s, die
Beschwerdegegnerin
habe nicht die
aktuelle Fassung vom1. Januar 2021 oder die Vorgängerversion vom 22. Juni 2020 berücksichtigt
(Urk. 30
/1 S. 8), ist daher unerheblich.
Dagegen ist d
er Verweis
der
Beschwerdegegnerin
in der Verfügung
(Urk. 30/2 S.
2
)
auf das MEDAS-Gutachten vom 25. Oktober 2019 (U
rk.
10/81)
nicht nach
vollziehbar, da dort eine gutachterliche Stellungnahme zu
den betreffenden Wer
ten ebenso wie eine dazu notwendige ophthalmologische Beurteilung gänzlich fehlt.
Auf das MEDAS-Gutachten
kann
somit auch in Bezug auf den
strittigen
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung nicht abgestellt werden.
5.2.2
Weiter stützt sich der Entscheid auf die S
tellungnahme des
RAD-Arztes
pract
. med.
S.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom
18. März 2021
(
Urk. 37/20
S. 2 f.
)
.
Dieser führte
unter Verweis auf die Berichte des behandelnden Augenarz
tes Dr.
I.___
vom
18.
September 2018 (Urk.
10/53
),
vom
9.
Juni 2020 (Urk.
10/115
) und vom 1
1.
Februar 2021 (U
rk. 37/11
) sowie der Augenklinik des
B.___
vom 7. und 8. November 2016 (U
rk. 10/50/39-40
, U
rk. 10/50/31-32
)
aus, auf
grund des Zentralarterienverschlusses liege nach Erblindung des rechten Auges eine funktionelle Einäugigkeit vor.
Der
Visus
betrage sowohl mit als auch ohne Korrektur auf dem linken Auge 1.0 und auf dem rechten Auge 0.0.
Aufgrund des einseitig stark verminderten
Visus
(rechtsseitige Erblindung) liege einseitig auch eine Einschränkung des Gesichtsfeldes vor, da rechtsseitig kein Seheindruck mehr vorhanden sei.
Auf dem linken Auge bestehe keine Einschränkung des Gesichts
feldes.
Es ergebe sich bezüglich der Hilflosenentschädigung bei hochgradiger Sehschwäche gestützt auf die vorliegenden Arztberichte und auf der Grundlage von
Rz
8065 KSIH aus arbeitsmedizinischer Sicht, dass die
Visuswerte
und die Einschränkungen des Gesichtsfeldes gemäss KSIH nicht erfüllt seien.
Entgegen den Angaben von Dr.
I.___
im Bericht vom 11. Februar 2021 (Urk. 37/11) sei auch durch die Kombination (Einschränkung Gesichtsfeld und
Visus
) aus arbeits
medizinischer Sicht keine Sehbehinderung gegeben, welche mit den Grenzwerten nach
Rz
8065 KSIH vergleichbar wären. Denn der
Beschwer
deführer
habe
am lin
ken Auge weiterhin einen vollen
Visus
von 1.0. Lediglich aufgrund der Erblin
dung auf dem rechten Auge bestehe eine Einschränkung des
binokulären
Gesichtsfeldes nach rechts lateral im Vergleich zu einer normal
sichtigen Person
(Urk. 37/20 S. 2 f.)
.
5.2.3
Aus den
genannten
Berichten der behandelnden
Augenärzte
geht
zu den mass
geblichen Werten nach
Rz
8065 KSIH
das Folgende
hervor
.
Gemäss den Berichten der Augenklinik des
B.___
vom 7. und 8. November
2016 ergab die Untersuchung
am Tag des Zentralarterienverschlusses am rechten Auge vom 7. November 2016
einen
Fernvisus
(Sehschärfe)
mit eigener Brille
rechts
«
reduziert mit Handbewegung auf 1 Meter»
und links von 1.0
.
Die
Refraktion
(Brechkraft des Auges,
Brechwert der optischen Korrektur)
lag
mit eigener Brille
bei
rechts
-
0.5 = -0.75 / 172° und links -0.5 = -0.75 / 23°
und mit Autorefrakto
meter bei rechts +0 = -1 / 177° und links -0.75 = -0.75 /
9°
(
Urk. 10/50/39, Urk. 10/50/31-32).
Ein Ergebnis einer Gesichtsfeldmessung ist den
B.___
-
Berichten nicht zu entnehmen.
Im Bericht vom 18. September 2018 hielt
Dr.
I.___
die folgenden Befunde vom 4. Juni 2018 fest:
Fernvisus
ohne Korrektur rechts 0.00, links 1.00, bestkorrigiert rechts -
0.50sph -1.25
cyl
/ 179° = 0.00, links -0.50
sph -1.00
cyl
/ 15° = 1.00 (
sph
=
Sphäre
, sphärischer Brechwert;
cyl
=
Zylinder, Zylinderstärke
).
Aufgrund der neu aufgetretenen Einäugigkeit würden Probleme beim Stereosehen aufgrund des Zentralarterienverschlusses (rechts) bestehen bleiben
(Urk. 10/53
/5).
Auch in die
sem Bericht von Dr.
I.___
ist kein Ergebnis zu einer Gesichtsfeldmessung auf
geführt.
Im Bericht vom
9. Juni 2020 erklärte Dr.
I.___
, die Sehstörung des rechten Auges sei erheblich. Seit diesem Tag (des Zentralarter
ienverschlusses vom 7. November
2016) bestehe beim
Beschwerdeführer
eine funktionelle
Monokelsituation
mit nicht mehr vorhandenem Stereosehen. Gemäss den
Rintelen
Tabellen bestehe ein Integritätsverlust von 30 % (
=
Restvisus
0;
Urk.
10/115). Weitere Befunde wurden in diesem Bericht nicht
festgehalten
.
Der Bericht von Dr.
I.___
vom
11. Februar 2021
schliesslich
besteht in dem von ihm ausgefüllten Formular der
Beschwerdegegnerin
«Arztbericht Hilflosenent
schädigung bei hochgradiger Sehschwäche». Darin nannte er
die
Diagnosen
des Zentralart
erienverschlusses rechts vom 7.
November 2016 und einer
Myopia
parva
beidseits. Die Frage, ob der korrigierte
Fernvisus
beidseits weniger als 0
.
2 betrage
(Punkt 2.2)
, verneinte
er
.
Zur Frage, ob eine Einschränkung des
Gesichts
feldes auf 10
Grad Abstand vom Zentrum (
20
Grad horizontaler Durchmesser) vorliege
(Punkt 2.3)
, bejahte er mit der Bemerkung, «Auge rechts ja. Auge links nein.».
Eine Kopie des kinetischen Gesichtsfeldes, welche dem Fragebogen beizu
legen gewes
en wäre, falls
- wie hier -
der korrigierte
Fernvisus
beidseits nicht
unter 0
.
2 ist, liegt indes nicht bei den Akten
.
Die Frage, ob ein stark verminderter
Visus
und eine erhebliche Einschränkung des Gesichtsfeldes
vorliege
, die aber die obgenannten Grenzwerte nicht erreichen würde
(Punkt 2.4)
, beantwortete er nicht
.
Zur Frage, ob dadurch eine zu P
unkt 2.2 und
2.3 vergleichbare Sehbehin
derung bestehe,
bemerkte
er lediglich, dass ein einseitiger
Visusverlust
bestehe und dass der
Beschwerdeführer
deshalb als Optiker nicht mehr arbeiten könne
(Urk. 37/11)
.
5.3
5.3.1
Den
vorliegenden augenärztlichen Angaben
kann entnommen werden
, dass die KSIH-Grenzwerte «korrigierter
Fernvisus
von weniger als 0,2»
beidseits oder
«Ein
schränkung des Gesichtsfeldes auf 10 Grad Abstand vom Zentrum»
beidseits ins
gesamt beim
Beschwerdeführer
nicht erreicht
sind.
Zwar ist einseitig am rechten Auge mit dem vollständigen Verlust des
Visus
rechts
sowohl der
Grenzwert
Fern
visus
von weniger als 0
.
2 als auch die Gesichtsfeldeinschränkung auf 10 Grad erfüllt. Jedoch fehlt es an der
Zweiseitigkeit
dieser Kriterien. Denn am
linken Auge
besteht ein
normaler
korrigierter
Fernvisus
von 1
.
0; ausserdem ist gemäss Dr.
I.___
(Urk. 37/11/1) das Gesichtsfeld linksseitig nicht
auf 10 Grad Abstand vom Zentrum
eingeschränkt.
Daher
sind die Grenzwerte nach
Rz
8065 KSIH ins
gesamt nicht erreicht.
Dennoch kann nach
Rz
8065 KSIH e
ine hochgradige Seh
schwäche vorliegen,
wenn
insgesamt
eine Kombination
von verminderter Seh
schärfe und Gesichtsfeldeinschränkung unterhalb der Grenzwerte
vorliegt
,
durch welche
die Auswirkungen vergleichbar
sind
.
Dies könnte hier allenfalls der Fall sein, sofern auch linksseitig eine Gesichtsfeldbeeinträchtigung vorliegen würde.
Die
diesbezügliche
Schlussfolgerung des RAD-Arztes, dass
auf dem linken Auge keine Einschränkung des Gesichtsfeldes bestehe
(Urk. 37/20/2), kann anhand der vorliegenden Arztberichte nicht nachvollzogen werden. Denn eine Gesichtsfeld
messung (Goldmann-Perimeter) und die damit ermittelten Werte wurden in kei
nem der augenärztlichen Berichte beschrieben. Angaben zum Gesichtsfeld sind allein dem Bericht
(Fragebogen)
von Dr.
I.___
vom
11. Februar
2021
(Urk. 37/11)
zu entnehmen. Jedoch wurden auch hier keine
genauen
Messwerte
zum Gesichtsfeld
genannt und
auch
kein M
essergebnis vorgelegt, aus welchem solche entnommen werden könnten. Allein die Antwort von Dr.
I.___
zu Punkt 2.3 des Fragebogens, dass das Gesichtsfeld linksseitig nicht
auf 10 Grad Abstand vom Zentrum
eingeschränkt sei (Urk. 37/11/1), ist zu wenig aussagekräftig, um auf den Umfang des Gesichtsfeldes auf dem linken Auge schliessen zu können. Insbesondere ist damit entgegen der Aussage des RAD-Arztes nicht bereits gesagt, dass linksseitig keine Einschränkung des Gesichtsfeldes besteht.
Das Vorliegen
einer
solche
n
(zusätzliche
n
) linksseitige
n
Gesichtsfeldeinschränkung
(«
skotombe
dingtem
Gesichtsfeldausfall (bei
Visus
1,0)»)
wird vom
Beschwerdeführer
aber
behauptet
(Urk. 30/1 S.
7
)
.
5.3.2
Diese Frage ist durch eine zusätzliche ophthalmologische Abklärung zu klären. Denn es kann bei vorliegender Aktenlage nicht ausgeschlossen werden, dass eine Kombination von verminderter Sehschärfe und Gesichtsfeldeinschränkung vor
liegt, welche
die gleichen Auswirkung
en wie eine
Visusverminderung
o
der
wie eine
Gesichtsfeldeinschränkung vom Ausmass
der Grenzwerte von
Rz
8065
KSIH
hat, und dass daher die Voraussetzung einer hochgradigen Sehschwäche respek
tive einer schweren Sinnesschädigung im Sinne von Art. 37 Abs. 3
lit
. d IVV erfüllt ist.
Die
Beschwerdegegnerin
hat hierzu zunächst von Dr.
I.___
- soweit vorhanden - die Messwerte zu dessen Gesichtsfeldmessung
en
(Gesichtsfeldbild, Goldmann-Perimeter)
einzuholen
(aktuelle und ältere ab 2017)
und diese zusammen mit den übrigen Akten dem ophthalmologischen Gutachter (zur Einholung des Gutach
tens vgl. E. 4.4 hiervor) vorzulegen
.
Der ophthalmologische Gutachter
wird
sich
zu den Grenzwerten und
zum Vorlie
gen
einer
allfälligen Kombination von eingeschränktem
Visus
und Gesichtsfeld im Sinne von
Rz
8065 KSIH
zu äussern haben
.
Dabei wird er insbesondere
anzu
geben habe, ob zusätzlich zum rechtsseitigen
Visusverlust
(auch) bezüglich des linken Auges eine Einschränkung oder ein Ausfall des Gesichtsfeldes besteht und wenn ja, in welchem U
mfang,
in welcher Form
und ab wann
sowie
(insgesamt betrachtet)
mit welcher Auswirkung auf die Orientierungs- und Bewegungsfähig
keit (selbständige Orientierung
in
unbekannte
r Umgebung
, selbständige Benüt
zung der öffentlichen Verkehrsmittel).
Sofern keine hinreichende Gesichtsfeld
messung (Goldmann-Perimetrie) vorhanden ist, wird der Gutachter eine solche durchzuführen
haben
.
Diese Fragen sind für den Zeitraum ab
dem Augeninfarkt vom 7. November 2016 (Urk. 10/24/1)
zu klären (
frühest
möglicher Anspruchsbeginn: November 2017
, analog zu Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG
, BGE 144 V 361 E. 6.2.9, vgl. E. 2.4.3 hiervor
).
5.4
Nach dem Gesagten ist auch die angefochtene Verfügung vom 2
1.
Mai 2021 (
Urk. 30/2) aufzuheben und
die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergän
zenden Abklärung im Sinne der Erwägungen
und zu neuem Entscheid über den
Anspruch
des Beschwerdeführers
auf Hilflosenentschädigung nach Art. 37 Abs. 3
lit
. d IVV
zurückzuweisen.
Die
Beschwerde
vom 18. Juni 2021 (Urk. 30/1) ist
in diesem Sinne gutzuheissen.
6
.
6.1
Der
Beschwerdeführer
rügt ferner eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes (
Art.
29 Abs.
1 BV)
durch die
Beschwerdegegnerin
im Verwaltungsverfahren und beantragt, das Vorliegen einer solchen Verletzung sei im Urteil, mithin im Dispo
sitiv, festzustellen (Urk. 33 S. 2).
Eine überlange Verfahrensdauer liegt dann vor, wenn eine im Gesetz festgelegte Behandlungsfrist überschritten wird. Enthält das Gesetz keinen Massstab für eine rasche Verfahrenserledigung, entscheidet eine Behörde gemäss Rechtsprechung nicht innert angemessener Frist, wenn sie länger benötigt, als dies nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als adäquat
erscheint (BGE 131 V 407 E. 1.1;
Urteil des Bundesgerichts 9C_
831/2019 vom 3. Februar
2020 E.
4.2 mit Hinweisen)
.
Wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begeh
ren der betroffenen Person - innert angemesse
ner Frist, so wäre beizufügen -
keine Verfügung oder keinen
Einspracheentscheid
erlässt, so kann laut Art. 56 Abs. 2 ATSG Beschwerde erhoben werden
(BGE 131 V 407 E. 1.1)
.
6.2
6.2.1
Am
4. Juli 2017
meldete sich der
Beschwerdeführer
zum Leistungsbezug an
(Urk.
10/1
)
.
Danach klärte die
Beschwerdegegnerin
die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab, wobei sie verschiedene Säumnisse
von Seiten der angefragten Stellen
mahnen musste (U
rk. 10/13-15, Urk. 10/33, Urk. 10/36
).
Am 22. März 2018 erfolgte der Vorbescheid zur Ablehnung des Rentenanspruchs (Urk. 10/40). Nach Einwänden des Versicherten dagegen (Urk. 10/43) nahm die
Beschwerdegegnerin
weitere Abklärungen vor, bei denen teilweise wiederum Säumnisse gemahnt werden mussten (Urk. 10/51, Urk. 10/54, Urk. 10/58). Mit Schreiben vom 15. Januar 2019
gab die
Beschwerdegegnerin
dem
Beschwerde
führer
Gelegenheit zur Stellungnahme zu den eingeholten Unterlagen (Urk. 10/60), welche dieser am 29. Januar 2019 abgab (Urk. 10/61).
Im Hinblick auf eine Begutachtung, welche vom RAD-Arzt nach Einsicht in die ärztlichen Berichte empfohlen wurde (Urk. 10/85/4-5), holte die
Beschwerdegegnerin
zunächst die Berichte der behandelnden Ärzte der letzten 12 Monate ein (Urk.
10/63-68) und teilte dem
Beschwerdeführer
am 4. Juni 2019 mit,
es sei eine polydisziplinäre Begutachtung notwendig
(Urk. 10/70)
.
Das Gutachten der MEDAS
Y.___
wurde am 25.
Oktober 2019
(Urk. 10/81) mit Eingang bei der
Beschwerdegegnerin
am 4. Dezember 2019 (
Urk. 10/81/1,
Urk. 10/85/6) erstattet
.
Nach Rücksprache mit dem RAD, der dazu am 9. Dezember 2019 Stellung nahm (Urk. 10/85/), erliess die
Beschwerdegegnerin
am 7. April 2020 einen neuen Vor
bescheid (Urk. 10/86). Dagegen wurde am
20. April 2020 zunächst sinngemäss
Einwand erhoben
(Urk. 10/87
).
Von Seiten des neu beigezogenen Rechtsvertreters folgten diverse Eingaben und Emails, mit welchen die Einwände ergänzt wurden (Urk. 10/97-99,
Urk. 10/102
,
Urk. 10/106
,
Urk. 10/108/1-2
,
Urk. 10/112-113
, Urk.
10/150
und weitere). Nach weiteren Abklärungen sandte die
Beschwerdegeg
nerin
dem Versicherten am 25. Septem
ber 2020 die zusätzlichen Akten zu und verlängerte die Frist zur Ergänzung des Einwandes bis am 16. Oktober 2020 (Urk. 10/157).
Nach weiteren
Einwandschreiben
des
Beschwerdeführer
s
(
Urk. 10/163-164
) erging am 30. Oktober 2020 d
ie angefochtene Verfügung (Urk.
2).
6.2.2
Mit Blick auf diesen Ablauf und
angesichts der komplexen medizinischen Situa
tion, die es abzuklären galt,
kann keine Verletzung des Beschleunigungs
gebots
im Verwaltungsverfahren
ausgemacht werden
, auch wenn das Verfahren von der Anmeldung bis zur Verfügung rund drei Jahre und vier Monate dauerte
.
In Bezug auf das Gesuch
um
Hilflosenentschädigung wurde
zudem
schon im Urteil IV.2021.00020 vom 17. März 2021
festgehalten
, dass keine
unangemessene Verlängerung des Verfahrens im Sinne einer
Rechtsverzögerung
gegeben ist
(E. 3.2, Urk. 37/24/7-8). Die Verfügung
vom 21.
Mai 2021 (Urk. 30/2) erfolgte
schliesslich
zeitnah nach
Versand des
Urteils.
We
r eine Verletzung des
Beschleunigungsgebotes
durch die Vorin
stanz rügt und dispositivmässig
festgestellt
haben will, hat
im Übrigen
darzulegen, inwiefern er daran ein schutzwürdiges
,
unmittelbares und aktuelles Interesse rechtlicher oder tatsächlicher Natur hat oder ein Ausnahmetatbestand gegeben ist
(Urteil des Bun
desgerichts 9C_418/2009 vom 24. August 2009 E. 1.3)
. Der Beschwerdeführer
hat
dies nicht
dargelegt
.
Nachdem die
Beschwerdegegnerin
in der Sache entschieden hat, ist ein schutzwürdiges
Feststellungsi
nteresse auch nicht auszumachen.
7.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder
Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Nach ständiger Rechtsp
re
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach de
m Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr. 1’0
00.-- anzusetzen und entsprechend de
m Ausgang des Verfahrens der Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34
Abs. 3
GSVG
er
ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses,
dem Mass des Obsiegens
sowie
dem Zeitaufwand
festzusetzen ist. Für unnötigen Aufwand einer Partei wird keine Parteientschädigung zugesprochen (§ 7 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozi
alversicherungsgericht;
GebV
SVGer
).
Darunter fallen zahlreiche,
vom Rechtsver
treter des Beschwerdeführers
unaufgefordert aufgelegte Eingaben samt Beil
ag
en und
ausführliche Darlegungen zu
formellen
Verfahrensf
ragen, welche
das Bun
desgericht bereits abschlägig beantwortete.
D
ie freiwillig eingereichten Stellung
nahmen zu praktisch jeder Gerichtsverfügung
haben zudem weder das Gerichts
verfahren noch die
Entscheidfindung
beeinflusst und
erwiesen
sich nicht als not
wendig.
Die Beschwerdegegnerin hat daher nicht für die deswegen entstandenen Kosten einzustehen.
Vor diesem Hintergrund und
angesichts
der zwei Streitfragen (Rente, Hilflosenentschädigung) ist die Prozessentschädigung auf Fr. 4'900.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer von 7.7 %) festzusetzen.
S
oweit der
Beschwerdeführer
geltend macht, bei der Bemessung der Prozessent
schädigung sei das durch
rechtswidrige Verzögerungen verursachte grobe Ver
fahrensunrecht der Beschwerdegegnerin
im Abklärungsverfahren
zu berücksich
tigen (Urk. 1 S. 13, Urk. 33
S. 2
),
ist dies hier nicht zu hören
. Der Anspruch auf Parteientschädigung im Verwaltungsverfahren war bereits Gegenstand des Urteils
des hiesigen Gerichts IV.2021.00276 vom 8. September 2021
und ist
ohnedies
unter dem Titel der Prozessentschädigung für das Gerichtsverfahren
nicht
zusätz
lich
zu berücksichtigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde
vom 11. Januar 2021 wird
, soweit darauf
eingetreten wird
,
in dem Sinne gutg
eheissen, dass die angefochtene Verfügung
vom 30. Oktober 2020 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Beschwerde vom 18. Juni 2021 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefoch
tene Verfügung vom 21. Mai 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch des Beschwerdefüh
rers auf eine Hilflosenentschädigung neu verfüge.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen n
ach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
4
.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä
digung von Fr.
4
'900.
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Guido
Brusa
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann