# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6656e739-10a1-5fc2-94ce-b8b2a80826d2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.07.2008 IV 2006/294
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-294_2008-07-27.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/294

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 27.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 27.07.2008
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Die Berechnung des 
Invalideneinkommens ist offensichtlich unrichtig, wenn die Verwaltung in der 
leistungszusprechenden Verfügung nur auf die bisherige Tätigkeit abstellt, 
ohne das Vorhandensein von adaptierten Tätigkeiten zu prüfen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juli 2008, IV 
2006/294).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 27. Juli 2008

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marcel Köppel, Grossfeldstrasse 45, 

7320 Sargans,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Wiedererwägung)

Sachverhalt:

A.   

A.a  W.___ wurde mit Verfügung der IV-Stelle St. Gallen vom 15. Juni 2005 eine halbe 

Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 %, beginnend am 1. Mai 2004, zugesprochen 

(act. G 3/34). Dies im Wesentlichen gestützt auf den Bericht der Hausärztin vom 17. 

Mai 2004, Dr. med. A.___, FMH Innere Medizin, Spezialgebiet Rheumatologie, wonach 

die Versicherte an chronischen zerviko- und thorakospondylogen bedingten 

Schmerzen sowie einer Depression leide (act. G 3/17.3). Im Beiblatt zum Arztbericht 

führte Dr. A.___ zudem aus, die bisherige Tätigkeit sei noch zu 50 %, eine andere 

Tätigkeit nicht zumutbar (act. G 3/17.5). Zuletzt arbeitete die Versicherte von Januar 

2001 bis März 2004 als Serviceangestellte im B.___ (act. G 3/19).

A.b Am 11. Juli 2005 liess die Versicherte durch die Rheumaliga St. Gallen einen 

Revisionsantrag stellen (act. G 3/35). Im entsprechenden Verlaufsbericht vom 9. 

November 2005 führte Dr. A.___ aus, der Gesundheitszustand der Versicherten habe 

sich verschlechtert. Nun sei auch die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar und die 

Versicherte sei zu 100 % arbeitsunfähig. Als Grund für die Verschlechterung gab Dr. 

A.___ an, dass das degenerative Wirbelsäulenleiden progredient verlaufe und auch 

degenerative Probleme im Bereich der peripheren Gelenke beständen. Erschwerend 

komme eine notfallmässige Hospitalisation in der Klinik Pfäfers im August 2004 wegen 

Depression und Suizidgefahr hinzu. Die Versicherte werde dauernd zu 100 % 

arbeitsunfähig bleiben (act. G 3/40). In einer weiteren Stellungnahme vom 16. Januar 

2006 führte Dr. A.___ auf entsprechende Anfrage der IV-Stelle aus, dass zum initial 

bestehenden Wirbelsäulenleiden nun zusehends auch Entzündungen im Bereich der 

peripheren Gelenke aufträten und Schwellungen im Bereich der Hände hätten 

objektiviert werden können, die zu Funktionsausfällen führten (act. G 3/43.5 - 43.6). Am 

9. Februar 2006 stellte der RAD fest, dass aus den Ausführungen von Dr. A.___ keine 

richtungsweisende Verschlechterung des Gesundheitszustandes abgeleitet werden 

könne. Bezüglich der psychiatrischen und der alkoholbedingten Problematik bestehe 

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sodann völlige Unklarheit. Eine polydisziplinäre Begutachtung sei deshalb 

unumgänglich (act. G 3/44).

A.c  Diese fand am 10. Mai 2006 im Ärztlichen Begutachtungsinstitut, Basel (ABI), statt. 

Das Gutachten vom 4. Juli 2006 diagnostizierte (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) 

ein chronisches cerviko-spondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.1) mit 

fortgeschrittener degenerativer Veränderung der unteren HWS und möglichem Status 

nach cervikoradikulärem Syndrom rechts, ein chronisches thorako-spondylogenes und 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.8) mit mässiger degenerativer 

Veränderung der BWS und der unteren LWS und sekundärer Periarthropathia coxae 

rechts sowie ein myofasziales Schmerzsyndrom im Nacken-Schultergürtel rechts 

(ICD-10 M75.0) bei Status nach Mobilisation sowie arthroskopischer subacromialer 

Dekompression bei PHS ankylosans bei vollständiger Supraspinatusruptur rechts, 

passagere Arthralgien im Bereich der Hände und Füsse (ICD-10 M25.9), eine leichte 

depressive Verstimmung (ICD-10 F32.0) sowie Verdacht auf eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Der Versicherten seien körperlich 

schwer belastende berufliche Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar. Körperlich 

mittelschwer belastende Tätigkeiten seien ihr noch zu 50 % zumutbar. Körperlich 

leichte Tätigkeiten mit nur leichter Rückenbelastung, ohne monoton-repetitive 

Haltungen oder Bewegungen, ohne Überkopftätigkeiten und ohne starke Belastung 

des rechten Armes seien noch zu 80 % zumutbar (act. G 3/49.17 - 49.19).

A.d Darauf hin stellte der RAD am 10. August 2006 fest, dass bei der primären 

Rentenzusprache nicht auf die adaptierte Arbeitsfähigkeit abgestellt worden sei, 

sondern auf die 50 %ige Arbeitsunfähigkeit als Serviceangestellte. Auf Grund des im 

Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustands sei davon auszugehen, dass die 

Versicherte schon damals in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig gewesen 

sei (act. G 3/50).

A.e Mit Vorbescheid vom 1. September 2006 wurde der Versicherten mitgeteilt, dass 

nach den erfolgten Abklärungen nurmehr ein Invaliditätsgrad von 22 % vorliege. Ein 

Rentenanspruch sei nie ausgewiesen gewesen, weshalb eine ursprünglich falsche 

Rechtsanwendung vorliege. Die Verfügung vom 15. Juni 2005 werde deshalb in 

Wiedererwägung gezogen und die Rente auf Ende des folgenden Monats aufgehoben. 

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Auf eine Rückforderung der bereits ausbezahlten Rentenleistungen werde verzichtet. 

Einer allfälligen Beschwerde werde die aufschiebende Wirkung entzogen (act. G 3/59). 

Mit Einwand vom 4. Oktober 2006 bestritt der Rechtsvertreter der Versicherten in erster 

Linie das von der IV-Stelle angenommene Invalideneinkommen von knapp Fr. 

36'000.--. Das Gutachten stehe im Widerspruch zu den Ausführungen der 

behandelnden Ärztin. Danach sei die Annahme, die Versicherte sei in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig, nicht haltbar (act. G 3/63).

A.f Mit Verfügung vom 16. November 2006 hob die IV-Stelle St. Gallen die Rente auf 

Ende des nächsten Monats (Ende Dezember 2006) auf. Irrtümlicherweise sei bei der 

primären Rentenzusprache nur auf die bisherige Tätigkeit und nicht auch auf die 

adaptierte zumutbare Arbeitsfähigkeit abgestellt worden. Der Rentenanspruch sei 

demzufolge nie ausgewiesen gewesen. Zu den Einwänden des Rechtsvertreters führte 

die Verwaltung implizit aus, das ABI-Gutachten beruhe auf allseitigen Untersuchungen, 

würdige die geklagten Beschwerden, berücksichtige die Vorakten und sei in den 

Schlussfolgerungen begründet (act. G 3/65).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 18. 

Dezember 2006 mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 

sei der Beschwerdeführerin rückwirkend ab Juli 2005 eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren 

und der Beschwerdeführerin während der Verfahrensdauer die IV-Rente im Umfang 

gemäss Verfügung vom 15.  Juni 2005 auszurichten. Ausserdem beantragte der 

Rechtsvertreter die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung.

Begründet wird die Beschwerde damit, dass die Beschwerdegegnerin ein unrealistisch 

hohes Invalideneinkommen anrechne. Die Annahme, die Beschwerdeführerin könne ein 

Jahreseinkommen von beinahe Fr. 36'000.-- erzielen, sei realitätsfremd und falsch. Der 

ABI-Bericht, auf den sich die Beschwerdegegnerin stütze, treffe mehrmals Annahmen 

zu Ungunsten der Beschwerdeführerin. So beständen entgegen der Annahme der 

Gutachter sehr wohl Anhaltspunkte für eine entzündliche Arthropathie. Im Weiteren 

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beruhe die Einschätzung von Dr. A.___ nicht auf den subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin. Vielmehr stütze sich deren Beurteilung auf objektivierbare 

Feststellungen. Der IV-Grad habe sich seit der ursprünglichen Rentenzusprache sogar 

noch verschlechtert. So sei das Wirbelsäulenleiden progredient. Zudem bestehe ein 

degeneratives Leiden im Bereich der peripheren Gelenke. Erschwerend komme ein 

psychisches Leiden hinzu. Es persistiere eine mittelgradige Depression. Die 

diesbezüglichen bagatellisierenden Ausführungen des Gutachtens seien nicht 

nachvollziehbar. Die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, Sargans, 

attestiere der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. Mithin sei von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen 

(act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2007 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Die von Dr. A.___ erwähnte entzündliche Arthropathie sowie die 

Funktionsausfälle der Extremitäten hätten weder durch die klinische Untersuchung des 

ABI noch durch die im März 2005 durchgeführte Szintigraphie erhärtet werden können. 

Auch die im ABI vorgenommene Laboruntersuchung habe nicht auf eine 

Gelenkentzündung hingedeutet. Die rheumatologische Einschätzung im ABI-Gutachten 

erweise sich damit als schlüssig. Im Weiteren liege bei der Beschwerdeführerin zwar 

eine schwierige psychosoziale Problematik vor, die jedoch bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht berücksichtigt werden dürfe, weil psychosoziale 

Faktoren keine Invalidität begründeten. Die Beschwerdeführerin sei im ABI umfassend 

polydisziplinär untersucht worden. Das Gutachten sei ausführlich abgefasst und 

dessen Schlussfolgerungen zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung erschienen 

als begründet. Zudem könne nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts 

eine Administrativexpertise nicht allein durch eine andere Ansicht eines behandelnden 

Facharztes in Frage gestellt werden. Nachdem sich die leistungszusprechende 

Verfügung lediglich auf die bisherige Tätigkeit der Versicherten beziehe und andere 

zumutbare Tätigkeiten nicht geprüft worden seien, beruhe diese Verfügung auf einem 

rechtswidrigen Einkommensvergleich und sei zweifellos unrichtig. Sie sei deshalb zu 

Recht in Wiedererwägung gezogen worden. Das Invalideneinkommen bezifferte die 

Beschwerdegegnerin neu mit Fr. 33'088.--, ausgehend vom zuletzt erzielten 

Einkommen der Beschwerdeführerin als Serviceangestellte. Dazu berücksichtigte die 

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Verwaltung eine Arbeitsfähigkeit von 80 % und einen Leidensabzug von 10 % (act. 

G 3). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 6).

B.c  Die Verfahrensleitung wies das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung am 24. Januar 2007 ab (act. G 4).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 16. November 2006 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind auf die angefochtene Verfügungdie (vom 1. 

Januar 2004) bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen materiellen Bestimmungen 

anzuwenden.

2.   

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil U 35/07 vom 28. Januar 2008 E. 3).

2.2  Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG 

kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der 

Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger 

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Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit 

Hinweis; Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1).

2.3  Die Wiedererwägung ist in den Schranken von Art. 53 Abs. 3 ATSG jederzeit 

möglich, insbesondere auch wenn die Voraussetzungen einer Revision nach Art. 17 

Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen 

Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die im Revisionsverfahren 

verfügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 

125 V 368 E. 2 S. 369; Urteil I 61/2007 vom 4. Mai 2007 E. 3). Im Urteil 9C_11/2008 

vom 29. April 2008 hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung bestätigt und sie 

auch im Verwaltungsverfahren als anwendbar erklärt (vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts 9C_19/2008 E. 1 vom 29. April 2008).

2.4  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird 

nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine 

Methode).

2.5  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

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Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies 

bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den Umstand allein, dass sie von einer 

Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wurden, ohne weiteres minder 

beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche Äusserungen zum medizinischen 

Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein 

vom Gericht oder vom Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in 

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen 

wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten angeht, muss die 

Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte auf Grund des Auftrags- 

und teilweise persönlichen Verhältnisses zu ihren Patienten eher dazu neigen, zu 

Gunsten ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Spricht das Gericht 

hingegen den Berichten und Zeugnissen eines Hausarztes von vornherein jede 

Glaubwürdigkeit ab, so ist dieses richterliche Urteil offensichtlich willkürlich (vgl. Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 21. Dezember 2005 i.S. A., 4P.254/2005, E. 4.2).

3.   

3.1  Vorliegend wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 15. Juni 2005 

rückwirkend ab Mai 2004 eine halbe Rente der IV zugesprochen. Praktisch gleichzeitig 

liess die Beschwerdeführerin am 11. Juli 2005 durch die Rheumaliga ein 

Revisionsgesuch stellen, da sich nach Ansicht von Dr. A.___ der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Dieses Gesuch führte in der Folge zur 

ABI-Abklärung und der vorliegend angefochtenen Rentenaufhebungsverfügung. Es ist 

somit davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 16. 

November 2006 implizit auch das Revisionsgesuch ablehnte. Mithin ist der in diesem 

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Verfahren durch den Rechtsvertreter erneuerte Antrag auf eine ganze Rente ab Juli 

2005 zusammen mit der Wiedererwägung zu prüfen.

3.2  Die Beschwerdegegnerin stützte die rentenzusprechende Verfügung vom 15. Juni 

2005 einzig auf den Arztbericht von Dr. A.___ vom 17. Mai 2004. Darin gibt Dr. A.___ 

an, die Beschwerdeführerin sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ab 16. Mai 2003 bis 

auf weiteres zu 50 % arbeitsunfähig (act. G 3/17.3). Im Beiblatt zum Arztbericht kreuzte 

Dr. A.___ an, dass der Beschwerdeführerin eine andere Tätigkeit nicht zumutbar sei 

(act. G 3/17.5). Diese Ansicht wurde indessen nicht näher begründet. Mithin wurde im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache nicht weiter abgeklärt, ob der Beschwerdeführerin 

tatsächlich keine anderen Tätigkeiten zumutbar waren. Der Einkommensvergleich 

basierte vielmehr auf dem Einkommen im bisherigen Beruf und auf der Einschränkung 

in diesem Beruf.

Demgegenüber stützt sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 16. 

November 2006 auf das ABI-Gutachten vom 4. Juli 2006. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit führte das ABI aus, dass diese vor allem durch die Problematik im 

Bereich der Wirbelsäule, des rechten Schultergürtels und des rechten Beckengürtels 

eingeschränkt sei. Die passagere Symptomatik im Bereich der Hände und Füsse könne 

dagegen retrospektiv nicht eindeutig zugeordnet werden. Aktuell finde sich bei der 

klinischen Untersuchung kein Anhaltspunkt für eine entzündliche Arthropathie. 

Insgesamt seien der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht körperlich 

schwer belastende Tätigkeiten mit starker Rückenbelastung bleibend nicht mehr 

zumutbar. Auch körperlich mittelschwere Tätigkeiten mit mittelstarker Rückenbelastung 

seien aus rheumatologischer Sicht nur eingeschränkt möglich. Hier bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Körperlich leichte Tätigkeiten mit leichter 

Rückenbelastung, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen, ohne 

Überkopftätigkeiten und ohne starke Belastung des rechten Armes seien aus 

rheumatologischer Sicht uneingeschränkt möglich. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Serviceangestellte sei aus rheumatologischer Sicht weiterhin zu 50 % möglich.

Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich das Bild einer leichten depressiven 

Verstimmung. Es sei anzunehmen, dass die somatischen Befunde auch Grundlage für 

eine psychosomatische Erkrankung bildeten. Weiter bestehe eine belastende 

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psychosoziale Situation, indem die Beschwerdeführerin alleinstehend sei und keine 

Arbeit habe. Auf Grund dieser Problematik werde der Beschwerdeführerin eine 20 

%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Prognose sei ernst, da die Entwicklung der 

Beschwerdeführerin eine Ausweitung und Verschlimmerung der Symptomatik zeige. 

Aus internistischer Sicht beständen keine die Arbeitsfähigkeit einschränkenden 

Erkrankungen. Nebst den bereits vorbeschriebenen rheumatischen Einschränkungen 

gelangt das Gutachten zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin wegen der 

psychischen Einschränkung körperlich nur leicht belastende berufliche Tätigkeiten 

unter den genannten Bedingungen zu 80 % zumutbar seien. Das Gutachten geht 

schliesslich davon aus, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den Mai 2003 zu 

datieren ist (act. G 3/49.17 -19).

3.3  Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin - im Wesentlichen gestützt auf den 

Verlaufsbericht Dr. A.___s vom 9. November 2005/16. Januar 2006 und ein Schreiben 

der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 15. Dezember 2006 (act. 

G 3/40.3f., G 3/43.5f. und G 1.1.15) -, geltend, dass sie spätestens ab Juli 2005 für 

keine Tätigkeit mehr arbeitsfähig sei. So habe sich das progrediente Wirbelsäulenleiden 

seit der erstmaligen Rentenzusprache verschlechtert. Im Weiteren beständen sehr wohl 

Anhaltspunkte für eine entzündliche Arthropathie. Nicht nur die Schwellungen könnten 

objektiviert werden, sondern im Labor seien auch die Entzündungszeichen objektiviert 

worden. Schliesslich sei auch die Annahme, die passageren Arthralgien führten zu 

keiner zusätzlichen Einschränkung, nicht haltbar. Erschwerend komme die 

Beeinträchtigung in psychischer Hinsicht hinzu. Mitte 2004 habe die 

Beschwerdeführerin deswegen in der Klinik St. Pirminsberg hospitalisiert werden 

müssen. Die bagatellisierenden Aussagen des ABI-Gutachtens zur psychischen 

Beeinträchtigung seien für Fachleute nicht nachvollziehbar. Konkret werde von der 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie bestätigt, dass die 

Beschwerdeführerin an einer mittelgradig-depressiven Episode ohne somatisches 

Syndrom leide. Dies sei gekennzeichnet durch die Symptome 

Konzentrationsschwierigkeiten, vermindertes Selbstwertgefühl, Gefühl der 

Wertlosigkeit, negative Zukunftsperspektive, Schlafstörungen, verminderter Appetit, 

erhöhte Ermüdbarkeit und depressive Stimmung sowie latente Suizidalität. Der 

Beschwerdeführerin werde aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 100 

% attestiert (act. G 1).

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3.4  Dem ABI-Gutachten kommt volle Beweiskraft zu. Es ist für die streitigen Belange 

umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten 

Beschwerden und die Vorakten (Anamnese). Es erscheint zudem in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtend sowie in 

den Schlussfolgerungen der Experten als begründet. Zudem nimmt es zur 

abweichenden ärztlichen Einschätzung von Dr. A.___ (insbesondere zum Schreiben 

vom 16. Januar 2006 (act. G 3/43.5 -43.6, G 3/49.12) Stellung (vgl. BGE 125 V 351, E. 

3a). Bei Gerichtsgutachten weicht das Gericht nach der Praxis nicht ohne zwingende 

Gründe von der Einschätzung der medizinischen Experten ab, deren Aufgabe es ist, 

ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten 

Sachverhalt medizinisch zu erfassen (BGE 125 V 351, E. 3b/aa). Vorliegend bestehen 

ebenfalls keine zwingenden Gründe, um von der Einschätzung des ABI-Gutachtens 

abzuweichen. Insbesondere in psychiatrischer Hinsicht ist die Beurteilung der 

Hausärztin, welche auf das Fachgebiet der Rheumatologie spezialisiert ist, nicht 

geeignet, die psychiatrische Expertise des Gutachtens zu erschüttern. Im Weiteren 

kann auch aus dem Schreiben der Fachstelle vom 15. Dezember 2006 nicht abgeleitet 

werden, die Beschwerdeführerin sei im Zeitpunkt der Begutachtung durch das ABI in 

schwerwiegender Weise psychisch beeinträchtigt gewesen. So befand sich die 

Beschwerdeführerin nach Angaben der Fachstelle erst ab 27. September 2006 wieder 

in Behandlung der Fachstelle (act. G 1.1.15). Davor war die Beschwerdeführerin nur in 

der Zeit vom 17. September 2004 bis zum 4. Januar 2005 bei der Fachstelle in 

Behandlung. Die Behandlung wurde damals nicht weitergeführt, da sich auf Grund der 

zunehmenden Stimmungsstabilisierung und der zukunftsweisenden Veränderungen im 

Leben der Beschwerdeführerin (neue Wohnung, neue Stelle, Trennung vom Ehemann) 

vorläufig kein weiterer Bedarf ergab (act. G 3/49.36-37). Es gibt keine Anhaltspunkte, 

dass sich die psychische Situation der Beschwerdeführerin im Zeitraum von Januar 

2005 bis Juni 2006 erheblich verschlechtert hätte und deshalb nicht auf das Gutachten 

abgestellt werden könnte. Vielmehr ist davon auszugehen, dass während dieser Zeit 

von rund eindreiviertel Jahren die psychische Problematik keinen erheblichen 

Krankheitswert hatte. Zu ergänzen bleibt, dass die bei der Beschwerdeführerin 

vorhandenen schwierigen psychosozialen Verhältnisse allein keine Invalidität 

begründen (BGE 127 V 294 E. 5a).

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In Bezug auf die rheumatologische Problematik besteht eine weitgehende 

Übereinstimmung der Diagnosen des ABI und der Hausärztin (Hauptdiagnose: 

chronisches cerviko- und thorakospondylogenes Schmerzsyndrom mit degenerativen 

Veränderungen hauptsächlich im HWS- aber auch im BWS- und LWS-Bereich). 

Unbestrittenermassen geht auch das ABI-Gutachten von einer deutlichen Pathologie 

im Bereich der (Hals-) Wirbelsäule aus, bei allerdings nur mässiggradigen Befunden im 

Sinne von Myogelosen und schmerzhaften Bewegungseinschränkungen. Für den 

Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule geht das Gutachten von nur leichtgradigen 

Veränderungen aus (act. G 3.1/49.11). Das erstmals im Verlaufsbericht vom 9. 

November 2005 von Dr. A.___ beschriebene Gelenkleiden konnte indessen im ABI-

Gutachten trotz durchgeführtem Labortest (act. G 3.1/49.8) nicht erhärtet werden. So 

geht das Gutachten lediglich von passageren Arthralgien im Bereich der Hände und 

Füsse aus, die retrospektiv nicht eindeutig zugeordnet werden konnten. Abgesehen 

von einer Fehlstatik der Füsse seien bei der klinischen Untersuchung keine Pathologien 

nachweisbar gewesen. Insbesondere fehlten Anhaltspunkte für eine entzündliche 

Arthropathie. Auch die sehr sensitive Untersuchung mittels 3-Phasen-Skelett-

Szintigraphie im März 2005 habe keine relevante Pathologie ergeben (act. G 3/49.12; 

vgl. auch act. G 3/49.22). Den Unterschied zur Beurteilung durch Dr. A.___ erklärt das 

Gutachten damit, dass es im Verlauf bis zur aktuellen Untersuchung zu einer deutlichen 

subjektiven Besserung der Schmerzen in den Händen und Füssen gekommen sei, 

weshalb die auf Grund der Rückenproblematik bereits eingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

nicht zusätzlich reduziert werde (act. G 3/49.12). Demgegenüber erscheinen die 

Ausführungen der Hausärztin etwas pauschal. Weder lieferte sie die angeführte 

labortechnische Objektivierung der Entzündungszeichen noch gab sie eine konkrete 

Diagnose für die Gelenkschmerzen an (vgl. act. G 3/43.5 - 6). Der RAD ging 

vermutungsweise davon aus, es handle sich um eine Fingerpolyarthrose mit 

entzündlichen Schüben (act. G 3/44.2).

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit durch die 

Gelenkspathologie an den Händen und Füssen (bislang) nicht nachhaltig beeinträchtigt 

wird und damit in rheumatologischer Hinsicht auf das Gutachten abzustellen ist.

3.5  Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin eine leichte 

Tätigkeit unter den im Gutachten genannten Einschränkungen (keine starke 

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Rückenbelastung, keine Überkopfarbeit, keine monoton-repetitiven Haltungen oder 

Bewegungen, keine starke Belastung des rechten Arms [act. G 3/49.18f.]) möglich 

wäre. Nachdem in der ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung nicht geprüft 

wurde, ob die Beschwerdeführerin ausser der angestammten Tätigkeit eine andere ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ausüben 

könnte, ist mit der Beschwerdegegnerin festzustellen, dass die Leistungszusprache 

einerseits unter Verletzung der allgemeinen Abklärungspflicht erfolgte und andererseits 

auf einem unzulässigen Einkommensvergleich beruhte. Die Verfügung vom 15. Juni 

2005 erweist sich damit als offensichtlich falsch, weshalb sie - nachdem das weitere 

Kriterium der erheblichen Bedeutung ohne weiteres erfüllt ist - von der 

Beschwerdegegnerin in Wiedererwägung gezogen werden konnte.

3.6  Die Beschwerdegegnerin ging bei der Berechnung des IV-Grades von einem 

Valideneinkommen von Fr. 45'955.-- aus. Dieses stützt sich auf die Angaben der 

Haushaltsabklärung, wonach die Beschwerdeführerin im Speiseservice Fr. 3'500.-- 

verdienen würde (X13 = Fr. 45'500.-- zuzüglich Teuerung von 1 % [Fr. 455.--]). In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2007 errechnete sie daraus ein 

Invalideneinkommen von Fr. 33'088.-- (Fr. 45'955.-- X 80 %, abzüglich 10 % 

Leidensabzug). Dies entspricht einem Monatslohn von Fr. 2'545.-- (X13). Diese 

Berechnung ist nicht zu beanstanden und erscheint realistisch. Mithin resultiert eine 

Lohneinbusse von Fr. 12'867.-- bzw. ein IV-Grad von 28 %. Der Anspruch auf eine 

Rente ist somit nicht ausgewiesen.

4.   

4.1  Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 

Abs.1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem 

Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten von Fr. 800.-- 

(inkl. Kosten des Zwischenentscheids vom 24. Januar 2007 betreffend 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung [act. G 4]) zu tragen. Die 

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Beschwerdeführerin wurde jedoch mit Verfügung vom 4. Mai 2007 von der Bezahlung 

von Gerichtskosten befreit (act. G 8).

4.2  Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung durch RA Dr. iur. Marcel Köppel bewilligt. Dieser reichte am 15. 

Mai 2007 eine Kostennote ein über Fr. 3'080.-- Honorar zuzüglich Fr. 123.20 

Barauslagen (pauschal gemäss Art. 28  HonO) und Fr. 243.45 Mehrwertsteuer, total 

somit Fr. 3'446.65 (act. G 9.1). Dies erscheint als angemessen. Indessen ist das 

Honorar in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes um 20 % 

zu kürzen. Die Entschädigung beträgt somit Fr. 2'783.80 (Honorar Fr. 2'464.-- 

zuzüglich Barauslagen von Fr. 123.20 und Mehrwertsteuer von Fr. 196.60 [7,6 % von 

Fr. 2'587.20]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 800.-- 

befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'783.80 (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.07.2008
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Die Berechnung des Invalideneinkommens ist offensichtlich unrichtig, wenn die Verwaltung in der leistungszusprechenden Verfügung nur auf die bisherige Tätigkeit abstellt, ohne das Vorhandensein von adaptierten Tätigkeiten zu prüfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juli 2008, IV 2006/294).

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