# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66b5b77b-5f16-5adf-a4a7-d3a123ed604b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.01.2011 C-6386/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6386-2010_2011-01-20.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-6386/2010

Urteil vom 20. Januar 2011

Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richter Johannes Frölicher, 
Richter Beat Weber,   
Gerichtsschreiberin Lucie Schafroth.

Parteien A._______, 
Beschwerdeführerin, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Invalidenrente.

C-6386/2010

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
Die 1959 geborene österreichische Staatsbürgerin A._______ arbeitete in 
den Jahren 1990 bis 1991 als Serviceangestellte in der Schweiz (act. 1, 
3, 11 und 18). In dieser Zeit leistete sie obligatorische Beiträge an die 
schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
(AHV/IV; act. 5). Am 4. März 2008 stellte sie beim österreichischen 
Versicherungsträger ein Gesuch um Gewährung einer Rente der 
schweizerischen Invalidenversicherung. Dieser leitete das Gesuch in der 
Folge an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) 
weiter (act. 1).

B. 
Der IVSTA lagen bei der Prüfung des Leistungsbegehrens diverse 
medizinische Berichte aus den Jahren 2006 bis 2008 vor, welche 
A._______ im Wesentlichen eine schwere depressive Störung 
beziehungsweise eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
schwere Episode (ICD 10 F33.3), eine Polyphobie, eine 
Rippenblockierung der vierten Rippe rechts (ICD 10 M99.8), eine knotige 
Hyperplasie der Schilddrüse, einen Zustand nach Schilddrüsenoperation 
im Jahre 2006, ein autonomes Adenom in Knotenstruma, ein 
Zervikalsyndrom, eine geringe Spondylosis deformans cervicalis C4 bis 
C7, thoralis und lumbalis L1 bis L5, eine Streckfehlhaltung der HWS, eine 
mässige Chondrose der HWS und der LWS sowie eine Arbeitsunfähigkeit 
von 100% attestierten (act. 12 bis 17 und 22 bis 25).

Gestützt darauf kam Dr. med. B._______ des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Rhone in seiner 
Stellungnahme vom 10. Oktober 2008 zum Schluss, dass zum Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. 
C._______ vom 5. Mai 2008 "kurz bis mittelfristig" eine Arbeitsunfähigkeit von 100% aus psychiatrischer 
Sicht vorgelegen habe. Nach Rücksprache mit dem RAD-Psychiater Dr. med. D._______ könne die 
Diagnose ICD 10 F33.3 anhand der vorliegenden Unterlagen jedoch nicht bestätigt werden und es bestehe 
kein Beweis einer längerdauernden Arbeitsunfähigkeit (act. 26).

C. 
Mit Vorbescheid vom 24. Oktober 2008 teilte die IVSTA A._______ mit, 
dass keine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während 
eines Jahres vorliege. Trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung sei eine 
dem Gesundheitszustand angepasste gewinnbringende Tätigkeit noch 
immer in rentenausschliessender Weise zumutbar. Es liege keine 
Invalidität vor, die einen Rentenanspruch zu begründen vermöge, 

C-6386/2010

Seite 3

weshalb das Leistungsbegehren voraussichtlich abgewiesen werden 
müsse (act. 27).

D. 
In ihrem Einwand vom 11. November 2008 beantragte A._______ 
sinngemäss die Gewährung einer ganzen Invalidenrente, da sie nicht 
mehr in der Lage sei, irgendeine Tätigkeit auszuüben. Die 
Pensionsversicherungsanstalt der Landstelle Wien habe ihr denn auch 
eine vorläufig befristete Invaliditätspension zuerkannt (act. 28).

E. 
Mit Verfügung vom 2. Dezember 2008 wies die IVSTA im Wesentlichen 
mit der bereits im Vorbescheid vorgebrachten Begründung das 
Leistungsbegehren von A._______ ab (act. 30).

F. 
Am 23. Dezember 2008 wandte sich A._______ (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) erneut an den österreichischen 
Versicherungsträger. Dieser nahm ihre Vorbringen als neues Gesuch um 
Gewährung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 
entgegen, liess erneut ein Gutachten erstellen und leitete dieses in der 
Folge an die IVSTA weiter (act. 31, 33 und 34).

Auf entsprechende Anfrage der IVSTA teilte Dr. med. E._______ des IV-ärztlichen Dienstes in seiner 
Stellungnahme vom 15. Juli 2009 im Wesentlichen mit, durch die neuen medizinischen Unterlagen sei 
keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden (act. 35 und 36).

Mit Verfügung vom 23. September 2009 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin mit, sie sei nicht in der 
Lage, das neue Gesuch zu prüfen, da nicht glaubhaft gemacht worden sei, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe (act. 39).

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Oktober 2009 Beschwerde 
beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung, die Gewährung 
einer Invalidenrente sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Als Beweismittel reichte sie 
einen Bericht von Dr. med. F._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, vom 13. Oktober 2009 zu 
den Akten.

Mit Urteil vom 7. September 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gut, hob die 
angefochtene Verfügung vom 23. September 2009 auf und nahm die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 
23. Dezember 2008 als Beschwerde gegen die leistungsabweisende Verfügung vom 2. Dezember 2008 
entgegen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6512/2009 vom 7. September 2010).

C-6386/2010

Seite 4

G. 
Mit Vernehmlassung vom 22. November 2010 beantragte die IVSTA die 
Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen 
Verfügung. Zur Begründung verwies sie insbesondere auf die eingeholte 
Stellungnahme des RAD Rohne, wonach die vorliegenden medizinischen 
Unterlagen anhand der Untersuchungsergebnisse vom 5. Mai 2008 zwar 
eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen darlegen 
würden, eine gegenwärtige schwere depressive Störung mit 
Auswirkungen auf eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit jedoch nicht 
belegt sei. Daran vermöchten auch die im fälschlicherweise neu 
eingeleiteten Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen 
Unterlagen nichts zu ändern, gelange doch der beurteilende Arzt ihres 
ärztlichen Dienstes weiterhin zum Schluss, dass sich keine neuen 
Sachverhaltselemente ergäben, die der bisherigen arbeitsmedizinischen 
Einschätzung des RAD Rohne entgegenstünden.

H. 
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten 
Unterlagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 
Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 
dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 
Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen 
Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die 
Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten 
Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen 

C-6386/2010

Seite 5

Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die 
Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar 
(Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung 
vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen 
intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels 
anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der 
Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).

1.3. Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert 
ist.

1.4. Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG 
und Art. 52 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten.

2. 

2.1. Die Beschwerdeführerin ist österreichische Staatsangehörige mit 
Wohnsitz in Österreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene 
Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und 
ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, 
SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der 
Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des 
Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordinierung der 
Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit Abschnitt A 
dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander 
insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 
1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf 
Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die 
innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; 
nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71), und die Verordnung (EWG) 
Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der 
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der 
sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren 
Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern 
(SR 0.831.109.268.11) oder gleichwertige Vorschriften an. Dabei ist im 
Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser 

C-6386/2010

Seite 6

Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des 
FZA).

Nach Art. 40 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71 ist die vom Träger eines Staates getroffene Entscheidung 
über die Invalidität eines Antragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann 
verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der 
Invalidität in Anhang V dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Eine solche anerkannte 
Übereinstimmung besteht für das Verhältnis zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz nicht. 
Der Invaliditätsgrad bestimmt sich daher auch im Geltungsbereich des FZA nach schweizerischen 
Rechtsvorschriften resp. des IVG, der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 
(IVV, SR 832.201), des ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4).

2.2. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein 
allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel 
aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen 
Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der 
Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 2. Dezember 2008) 
eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt 
seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein 
(BGE 121 V 362 E. 1b).

Nachfolgend zu würdigen sind im vorliegenden Verfahren jedoch nebst den ärztlichen Berichten, welche 
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 2008 verfasst wurden, auch der vom 
österreichischen Versicherungsträger eingeholte ärztliche Bericht von Dr. med. G._______ vom 24. März 
2009 und der Bericht von Dr. med. F._______ vom 13. Oktober 2009, da diese mit dem Streitgegenstand 
in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Verfügungszeitpunkt zu 
beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b; ZAK 1989 S. 111 E. 3b mit Hinweisen).

2.3. Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die 
Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen 
(4. IV-Revision; AS 2003 3837) abzustellen. Soweit ein Rentenanspruch 
ab dem 1. Januar 2008 zu prüfen ist, sind weiter die mit der 5. IV-
Revision zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Gesetzes- und 
Verordnungsänderungen zu beachten (AS 2007 5129 und AS 2007 
5155).

C-6386/2010

Seite 7

2.4. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine 
substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 
gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung 
ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts [BGer] 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu 
normiert wurde dagegen die minimale Beitragsdauer, welche von einem 
Jahr auf drei Jahre erhöht wurde (Art. 36 Abs. 1 IVG [in der Fassung der 
5. IV-Revision]) und der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der – sofern die 
entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – gemäss 
Art. 29 Abs. 1 IVG (in der Fassung der 5. IV-Revision) frühestens sechs 
Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 
Abs. 1 ATSG entsteht. Ist der Versicherungsfall allerdings vor dem 
1. Januar 2008 eingetreten und wurde die Anmeldung bis spätestens am 
31. Dezember 2008 eingereicht, so gilt das alte Recht (vgl. auch 
Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] 
vom 12. Dezember 2007 [5. IV-Revision und Intertemporalrecht] und 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] C-5509/2008 vom 
2. September 2010 E. 2.2).

3. 

3.1. Gemäss Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist 
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall.

Art. 7 ATSG definiert die Erwerbsunfähigkeit als durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachten und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden 
ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt.

Arbeitsunfähigkeit ist die durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 
leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

3.2. Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht bei einem IV-Grad 
von mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente bei mindestens 60%, auf 
eine halbe Rente bei mindestens 50% sowie auf eine Viertelsrente bei 
mindestens 40% (Art. 28 Abs. 1 IVG [4. IV-Revision] und Art. 28 Abs. 2 
IVG [5. IV-Revision]).

C-6386/2010

Seite 8

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in den seit 1. Januar 2003 bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 
Fassungen) beziehungsweise Art. 29 Abs. 4 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung [5. IV-
Revision]) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte 
ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse 
Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 264 E. 6c). Eine 
Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der 
Europäischen Gemeinschaft. Diesen Personen wird bei einem Invaliditätsgrad ab 40% eine Rente 
ausgerichtet, wenn sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben (BGE 130 V 
253 E. 2.3 und 3.1), was vorliegend der Fall ist. Die einschlägige Bestimmung der seit 1. Januar 2008 
gültigen Fassung (Art. 29 Abs. 4 IVG [5. IV-Revision]) wurde zwar neu formuliert, hat aber inhaltlich keine 
Änderung erfahren, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt 
werden kann.

Der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG entsteht nach den Vorschriften der 4. IV-Revision frühestens in dem 
Zeitpunkt, in dem der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist 
(Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG [4. IV-Revision]) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 
durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG 
[4. IV-Revision]).

Nach den Bestimmungen der 5. IV-Revision haben Anspruch auf eine Rente Versicherte, die ihre 
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres 
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 lit. a - c 
IVG [5. IV-Revision]).

3.3. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes 
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(sogenanntes Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdeverfahren das 
Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben.

C-6386/2010

Seite 9

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 
die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können. Es sind demnach nicht nur die 
Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu 
prüfen (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c).

Nicht als Folgen eines Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant 
gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten 
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit 
Hinweisen). Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der 
Schadenminderungspflicht ist ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger 
Versicherter gehalten, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen 
und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a).

Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle zu entscheiden, in welchem 
Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sogenannte Verweisungstätigkeit hat 
sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

3.4. Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die 
medizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung – wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne 
Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss 
zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, 
unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere 
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des 
Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 

C-6386/2010

Seite 10

Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 
122 V 157 E. 1c).

Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig 
erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit besteht. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum 
Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. 
Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung 
objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).

Auf Stellungnahmen eines RAD oder der ärztlichen Dienste kann indessen nur abgestellt werden, wenn sie 
den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] I 694/05 vom 15. 
Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen 
und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteile des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom 26. Januar 2009 E. 
2.1, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1).

4. 
Vorliegend ist zu prüfen, ob und gegebenenfalls seit wann und in 
welchem Umfang die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
Invalidenrente hat.

4.1. Gemäss den vorliegenden medizinischen Unterlagen leidet die 
Beschwerdeführerin im Wesentlichen an einer schweren depressiven 
Störung beziehungsweise einer rezidivierenden depressiven Störung, 
gegenwärtig schwere Episode, einer generalisierten Angststörung mit 
Panikattacken und Somatisierungstendenz, einer Polyphobie, einer 
Rippenblockierung der vierten Rippe rechts, einem Zustand nach 
Schilddrüsenoperation im Jahre 2006, einer knotigen Hyperplasie der 
Schilddrüse, einem autonomen Adenom in Knotenstruma, einem Colon 
irritabile, einem Zervikalsyndrom, einer geringen Spondylosis deformans 
cervicalis C4 bis C7, thoralis und lumbalis L1 bis L5, einer 
Streckfehlhaltung der HWS sowie an einer mässigen Chondrose der 
HWS und der LWS (act. 12 bis 17, 22 bis 25 und 34).

4.2. Der behandelnde Arzt der Beschwerdeführerin, Dr. med. F._______, 
Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, führte in seinem Bericht vom 
15. April 2008 aus, dass bei der Beschwerdeführerin eine schwere 
depressive Störung mit vegetativen Zeichen, Pseudodemenz und 
Schlafstörungen bestehe. Die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit sei 
"in hohem Grade unwahrscheinlich" (act. 24).

C-6386/2010

Seite 11

In seinem Bericht vom 13. Oktober 2009 bestätigte Dr. med. F._______ im Wesentlichen die bisher 
gestellten Diagnosen und führte aus, dass die Beschwerdeführerin bei ihm sowie bei einer 
Psychotherapeutin in regelmässiger Behandlung stehe. Zwischenzeitlich sei es zu einer weiteren 
Verschlechterung der Symptome gekommen. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Beschwerdeführerin 
jemals wieder einer Arbeitstätigkeit nachgehen können werde.

4.3. In dem im Auftrag der österreichischen Versicherungsanstalt 
erstellten ärztlichen Bericht vom 5. Mai 2008 attestierte Dr. med. 
C._______, Facharzt für Neurologie, der Beschwerdeführerin eine 
rezidivierende depressive Störung, aktuell schwere Episode (ICD 10 
F33.3), eine Rippenblockierung der vierten Rippe rechts (ICD 10 M99.8) 
sowie einen Zustand nach Schilddrüsenoperation im Jahre 2006. 
Geregelte Tätigkeiten seien "derzeit" nicht mehr zumutbar (act. 25).

4.4. Die angefochtene Verfügung der IVSTA vom 2. Dezember 2008 
stützt sich auf die Stellungnahme von Dr. med. B._______ des RAD 
Rhone vom 10. Oktober 2008. Dieser kommt gestützt auf das Gutachten 
von Dr. med. C._______ vom 5. Mai 2008 zum Schluss, dass zum 
Zeitpunkt dieser Begutachtung "kurz bis mittelfristig" eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100% aus psychiatrischer Sicht vorgelegen habe. 
Nach Rücksprache mit RAD-Psychiater Dr. med. D._______ könne die 
Diagnose ICD 10 F33.3 "anhand der vorliegenden Unterlagen" jedoch 
nicht bestätigt werden und es bestehe kein Beweis einer 
längerdauernden Arbeitsunfähigkeit (act. 26).

4.5. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb Dr. med. B._______ der 
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Begutachtung vom 5. Mai 2008 eine 
"kurz bis mittelfristige" Arbeitsunfähigkeit von 100% attestierte, die 
Diagnose ICD 10 F33.3 im Zeitpunkt seiner Stellungnahme vom 
10. Oktober 2008 "anhand der vorliegenden Unterlagen" jedoch nicht 
mehr bestätigen konnte, zumal keine weiteren medizinischen Unterlagen 
zwischen dem Gutachten vom 5. Mai 2008 und der Stellungnahme von 
Dr. med. B._______ vom 10. Oktober 2008 aktenkundig sind. Die von 
Dr. med. B._______ postulierte Arbeitsfähigkeit von 100% erweist sich 
demnach als nicht rechtsgenüglich begründet und ist mit Blick auf die 
Beurteilungen von Dr. med. C._______ und Dr. med. F._______ auch 
nicht nachvollziehbar.

4.6. Hinsichtlich des Gutachtens durch Dr. med. C._______ ist 
festzustellen, dass dieser bei der Beurteilung der (Rest-)Arbeitsfähigkeit 
keinen Unterschied zwischen der Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

C-6386/2010

Seite 12

und in einer leidensadaptierten Tätigkeit machte und sich auch nicht zum 
Beginn der attestierten Arbeitsunfähigkeit äusserte, sondern einzig 
ausführte, geregelte Tätigkeiten seien "derzeit" nicht zumutbar.

4.7. Anlässlich der fälschlicherweise als Neuanmeldung 
entgegengenommenen Beschwerde wurde die Beschwerdeführerin 
erneut begutachtet. Dr. med. G._______, Facharzt für Neurologie, 
diagnostizierte in seinem Gutachten vom 24. März 2009 eine 
rezidivierende depressive Störung, aktuell schwere Episode (ICD 10 
F32.2), eine generalisierte Angststörung mit Panikattacken und 
Somatisierungstendenz (ICD 10 F41.1), einen Colon irritabile und einen 
Zustand nach Schilddrüsenoperation im Jahre 2006 und kam zum 
Schluss, dass der Beschwerdeführerin "Arbeiten von wirtschaftlichem 
Wert" vollschichtig lediglich unter geringem Zeitdruck bei geringer 
psychischer Belastbarkeit und einfachem geistigem Leistungsvermögen 
zumutbar seien, während auf Nacht- und Schichtarbeit verzichtet werden 
müsse. Aufgrund der Beschwerden im Bereich der rechten Schulter 
bestehe zudem eine Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit und 
der Hebe- und Trageleistungen, insbesondere im schweren Bereich. 
Zwangshaltungen über Kopf, vorgebeugt und gebückt seien lediglich 
"fallweise" zumutbar (act. 34).

4.8. Gestützt darauf führte Dr. med. E._______ des IV-ärztlichen 
Dienstes in seiner Stellungnahme vom 15. Juli 2009 aus, dass das 
beschriebene Krankheitsbild identisch geblieben sei. Durch die neuen 
medizinischen Unterlagen sei keine wesentliche Änderung des 
Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden (act. 36).

4.9. Dabei verkennt Dr. med. E._______, dass die Diagnose der 
generalisierten Angststörung mit Panikattacken und 
Somatisierungstendenz (ICD 10 F41.1) erstmals im Gutachten vom 
24. März 2009 auftaucht. Hinzu kommt, dass die IVSTA die 
Stellungnahme von Dr. med. E._______ anlässlich des fälschlicherweise 
eingeleiteten Verwaltungsverfahrens betreffend Neuanmeldung eingeholt 
hat. Dabei forderte sie Dr. med. E._______ gestützt auf Art. 87 Abs. 4 
IVV auf, mitzuteilen, ob durch die neuen Unterlagen glaubhaft gemacht 
werde, dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert habe (act. 35). In seiner Stellungnahme 
antwortete Dr. med. E._______ denn auch einzig auf diese Frage und 
führte aus, dass keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes 
vorliege. Eine Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit gestützt auf die neu 

C-6386/2010

Seite 13

vorliegenden medizinischen Unterlagen erfolgte jedoch nicht, weshalb im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht auf die Stellungnahme von 
Dr. med. E._______ abgestellt werden kann. 

Der Vollständigkeit halber bleibt anzumerken, dass Dr. med. E._______ über den Facharzttitel in 
Allgemeinmedizin verfügt. Aufgrund der bei der Beschwerdeführerin von verschiedenen Ärzten 
diagnostizierten psychischen Leiden wäre das Einholen der Stellungnahme bei einem entsprechend 
ausgebildeten Facharzt notwendig gewesen, um den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an 
medizinische Unterlagen zu genügen (vgl. E. 3.4 hiervor). Die Beantwortung der Frage, ob aufgrund der 
psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung eine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit vorliegt, fällt 
vorliegend in die Kompetenz der entsprechenden Spezialärzte.

4.10. Aufgrund der dem Gericht vorliegenden medizinischen Unterlagen 
lässt sich somit nicht beurteilen, ob, seit wann und in welchem Umfang 
Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Die angefochtene Verfügung 
ist daher aufzuheben und die Sache an die IVSTA zurückzuweisen, damit 
sie ergänzende medizinische Abklärungen (Durchführung einer 
psychiatrischen Begutachtung der Beschwerdeführerin; medizinisch 
nachvollziehbar begründete Beurteilung betreffend [Rest-] 
Arbeitsfähigkeit und massgeblichen Zeitraum) vornehme und 
anschliessend über den Rentenanspruch neu verfüge. In diesem Sinne 
ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

5. 
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

5.1. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine 
Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden 
Partei (BGE 132 V 215 E. 6), so dass das Gesuch der 
Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege als 
gegenstandslos abzuschreiben ist. Der Vorinstanz werden keine 
Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2. Da der obsiegenden Beschwerdeführerin, welche nicht anwaltlich 
vertreten war, keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind 
und diese zu Recht keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, ist keine 
Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und 
Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

C-6386/2010

Seite 14

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]).

C-6386/2010

Seite 15

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die 
angefochtene Verfügung vom 2. Dezember 2008 aufgehoben und die 
Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter 
Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu 
verfügt.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als 
gegenstandslos abgeschrieben.

4. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. 
Dieses Urteil geht an:

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Doppel 
der Vernehmlassung der Vorinstanz vom 22. November 2010 inkl. 
Kopie der act. 25, 26, 34 und 36)

– die Vorinstanz (Ref-Nr. …)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Lucie Schafroth

C-6386/2010

Seite 16

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben 
sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: