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**Case Identifier:** e7a4bd71-6580-5138-b83d-b396bb0aa927
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.04.2010 B 2009/171
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-171_2010-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/171

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.04.2010

Entscheiddatum: 15.04.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. April 2010
Steuerrecht, Art. 13 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Unbeschränkte Steuerpflicht 
wegen fehlenden Nachweises der Verlegung des Lebensmittelpunktes aus 
dem Kanton St. Gallen bestätigt (Verwaltungsgericht, B 2009/171).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

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Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

betreffend

Steuerpflicht 2006 und 2007

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der am 13. Juni 1959 geborene schweizerisch-britische Doppelbürger X.Y. ist seit 

31. März 2006 mit Natalia Y., einer russischen Staatsbürgerin, verheiratet. Vom 1. 

August 2003 bis 31. Januar 2006 war X.Y. an der Schulgemeinde .. (Kanton St. Gallen) 

als Real- bzw. Sekundarlehrer angestellt. Seit dem 1. Februar 2006 ist er 

Verantwortlicher für das Risikomanagement bei der Z. Bank mit Arbeitsplatz in Triesen. 

Ab 1. Januar 2004 war X.Y. unbeschränkt steuerpflichtig in S., Kanton St. Gallen. Er ist 

Eigentümer eines Einfamilienhauses in S. (Kanton St. Gallen).

Per 30. Juni 2006 meldete sich das Ehepaar Y. nach Saratow, Russische Föderation, 

ab.

B./ Das Kantonale Steueramt hielt mit Feststellungsverfügung vom 9. September 2008 

fest, dass X.Y. am 31. Dezember 2006 Wohnsitz in S. hatte und die Abmeldung nach 

Saratow in der Russischen Föderation demzufolge zu unrecht erfolgte. Er sei somit 

rückwirkend ab dem Jahr 2006 unbeschränkt steuerpflichtig, wobei dies 

selbstverständlich auch für die Folgejahre gelte.

Dagegen erhob X.Y. am 6. Oktober 2008 Einsprache beim Kantonalen Steueramt. Mit 

Entscheid vom 26. November 2008 wurde die Einsprache abgewiesen. Dabei stellte 

das Kantonale Steueramt fest, der Lebensmittelpunkt von X.Y. befinde sich in der 

Gemeinde S. und sei nicht aufgehoben worden. X.Y. sei demzufolge für die 

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Steuerperioden 2006 und 2007 weiterhin im Kanton St. Gallen unbeschränkt 

steuerpflichtig.

C./ Gegen diesen Entscheid erhob X.Y. am 23. Dezember 2008 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Feststellungsverfügung des 

Kantonalen Steueramts vom 9. September 2008 sei aufzuheben und für die 

Steuerperioden 2006 und 2007 seien seine Ehefrau und er im Kanton St. Gallen nur als 

beschränkt steuerpflichtig zu qualifizieren. Unter anderem wurde ein 

Bestätigungsschreiben des Saratower Anwaltskollegiums "JUR-UNIVERSAL" vom 23. 

September 2008, versehen mit einer Apostille der Russischen Föderation vom 16. 

Dezember 2008, eingereicht. Darin wird im Wesentlichen festgehalten, das Saratower 

Anwaltskollegium "JUR-UNIVERSAL" vertrete das Ehepaar Y. in allen Rechts- und 

Steuerangelegenheiten und überweise die in der Russischen Föderation fälligen 

Steuern an die zuständigen Behörden. Des Weiteren wird bestätigt, das primäre 

Steuerdomizil liege in der Russischen Föderation, es liege eine Eigentumswohnung vor, 

Bemessungsgrundlage sei die selbständige Erwerbstätigkeit, und alle in den Jahren 

2006 und 2007 in der Russischen Föderation fälligen Steuern seien bezahlt worden.

Mit Entscheid vom 20. August 2009 wies die Verwaltungsrekurskommission den 

Rekurs ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, es scheine nachgewiesen, 

dass sich X.Y. von S. aus an seinen Arbeitsplatz in Vaduz begebe. Eine regelmässige 

Rückkehr zum Familienort in Russland habe X.Y. nicht nachweisen können und sei 

angesichts der Distanz auch unwahrscheinlich. Indem X.Y. in den Jahren 2006 und 

2007 mehrheitlich in seinem Einfamilienhaus in S. gewohnt habe, was auch durch den 

Strom- und Wasserverbrauch bewiesen sei, bestehe eine Vermutung des 

steuerrechtlichen Wohnsitzes in S. im Kanton St. Gallen. Die Vermutung sei auch nicht 

durch eine stärkere Beziehung zu einem anderen Ort widerlegt worden. Insbesondere 

beglaubige die Apostille der Russischen Föderation auf der eingereichten Bestätigung 

des Saratower Anwaltskollegiums "JUR-UNIVERSAL" nicht den Wahrheitsgehalt des 

Inhalts der Urkunde, sondern nur die Echtheit der Unterschrift des Verfassers. Auch die 

selbständige Erwerbstätigkeit in Saratow sei nicht bewiesen. Letztlich seien keine 

Beweismittel für die behauptete Eigentumswohnung in Saratow und das geplante 

Wochenendhaus am Stadtrand eingereicht worden. Abschliessend hielt die 

Verwaltungsrekurskommission fest, auch angesichts einer allfälligen Steuerpflicht in 

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der Russischen Föderation würde sich aus Art. 4 des Abkommens zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Russischen Föderation zur Vermeidung 

der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuer vom Einkommen und vom 

Vermögen (SR 0.672.966.51, abgekürzt DBA-RUS) die volle Steuerpflicht in der 

Schweiz ergeben.

D./ Am 18. September 2009 erhob X.Y. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Begehren, es sei festzustellen, dass er für die Steuerperioden 2006 und 2007 im 

Kanton St. Gallen nur beschränkt steuerpflichtig sei, alles unter Kostenfolgen. Zur 

Begründung führte X.Y. im wesentlichen an, seit dem 21. April 1969 verfüge er in Rüti/

Kanton Zürich über eine ständige Wohnstätte im Sinne des 

Doppelbesteuerungsabkommens, zuletzt seit dem 1. Mai 1995 an der R-strasse 00. 

Des Weiteren werde er per Januar 2010 alle notwendigen Unterlagen aus der 

Russischen Föderation vorlegen, die eine Prüfung der stärkeren Beziehung zu seinem 

dortigen Aufenthaltsort ermöglichen würden.

Mit Vernehmlassung vom 13. Oktober 2009 beantragt die Vorinstanz die Abweisung 

der Beschwerde und verweist im Wesentlichen auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids. Das Kantonale Steueramt beantragte seinerseits mit Schreiben vom 3. 

November 2009 die Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge.

Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der 

Verfahrensbeteiligten Stellung zu nehmen. Dies tat er mit Eingabe vom 16. November 

2009. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2009 reichte er die in der 

Beschwerdebegründung vom 18. September 2009 erwähnten Bestätigungen der 

Russischen Föderation ein.

Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur 

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Ergreifung der Beschwerde legitimiert, und die Eingaben vom 18. September 2009 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 

1 und Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2. Vorliegend ist streitig, ob der Beschwerdeführer in den Steuerperioden 2006 und 

2007 in der Gemeinde S. im Kanton St. Gallen unbeschränkt steuerpflichtig war. Indem 

der Beschwerdeführer gewisse Beziehungen zur Russischen Föderation aufweist und 

geltend macht, in diesem Staat steuerpflichtig zu sein, liegt ein internationaler 

Sachverhalt vor.

2.1. Betreffend die internationale Steuerhoheit ist im Verhältnis zur Russischen 

Föderation das DBA-RUS zu beachten. Wesentliche Bedeutung kommt im Rahmen 

dieses Abkommens dem Begriff der Ansässigkeit zu, bestimmt er einerseits den 

persönlichen Anwendungsbereich des internationalen Vertrages (Art. 1 DBA-RUS) und 

ist er anderseits primärer Anknüpfungspunkt für die Bestimmung der internationalen 

Steuerhoheit. Grundsätzlich darf ein Vertragsstaat Einkünfte und Vermögenswerte einer 

Person, die in einem anderen Vertragsstaat ansässig ist, nur besteuern, wenn das 

DBA-RUS ein entsprechendes Recht einräumt. Je nach betroffener Art der Einkunft 

bzw. des Vermögens sind demzufolge die besonderen Bestimmungen des DBA-RUS 

zu beachten, um die Steuerhoheit festzulegen.

Gemäss Art. 4 Abs. 1 DBA-RUS bedeutet der Ausdruck «eine in einem Vertragsstaat 

ansässige Person» eine Person, die nach dem Recht dieses Staates dort auf Grund 

ihres Wohnsitzes, ihres ständigen Aufenthalts, des Ortes ihrer Geschäftsleitung, des 

Ortes ihrer Gründung oder eines anderen ähnlichen Merkmals steuerpflichtig ist. Das 

DBA-RUS definiert den Anknüpfungspunkt demzufolge nicht selbstständig, sondern 

verweist auf das interne Recht der Vertragsstaaten; ansässig ist demnach eine Person 

in einem Vertragsstaat, wenn sie nach dem Recht dieses Staates dort unbeschränkt 

steuerpflichtig ist (zum Ganzen vgl. P. Locher, Einführung in das internationale 

Steuerrecht der Schweiz, 3. Aufl., Bern 2005, S. 225; R. von Siebenthal, Persönlicher 

Geltungsbereich von Doppelbesteuerungsabkommen und Ansässigkeit, in: E. Höhn 

(Hrsg.), Handbuch des internationalen Steuerrechts der Schweiz, Bern 1993, S. 134 f., 

beide mit Verweis auf die Auslegung des OECD-Musterabkommens).

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Ist der Steuerpflichtige gemäss dieser Auslegung des Anknüpfungskriteriums in 

mehreren Staaten ansässig, so kommen die sogenannten Vorrang-Kriterien gemäss 

Art. 4 Abs. 2 DBA-RUS zum Tragen. Die Person gilt als in dem Staat ansässig, in dem 

sie über eine ständige Wohnstätte verfügt; verfügt sie in beiden Staaten über eine 

ständige Wohnstätte, so gilt sie als in dem Staat ansässig, zu dem sie die engeren 

persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen hat (Mittelpunkt der Lebensinteressen). 

Kann nicht bestimmt werden, in welchem Staat die Person den Mittelpunkt ihrer 

Lebensinteressen hat, oder verfügt sie in keinem der Staaten über eine ständige 

Wohnstätte, so gilt sie als in dem Staat ansässig, in dem sie ihren gewöhnlichen 

Aufenthalt hat. Hat die Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt in beiden Staaten oder in 

keinem der Staaten, so gilt sie als in dem Staat ansässig, dessen Staatsangehöriger sie 

ist. Ist die Person Staatsangehöriger beider Staaten oder keiner der Staaten, so regeln 

die zuständigen Behörden der Vertragsstaaten die Frage in gegenseitigem 

Einvernehmen.

Es obliegt der steuerpflichtigen Person, eine Doppelansässigkeit geltend zu machen 

und auch nachzuweisen. Tut sie dies, so haben die schweizerischen Behörden 

aufgrund der DBA-Kriterien zu entscheiden (Locher, a.a.O., S. 244).

Der Terminus "ständige Wohnstätte" setzt voraus, dass nicht nur eine Wohnung zur 

Verfügung steht, sondern, dass diese von der steuerpflichtigen Person auch 

regelmässig benützt wird. Ferien- und Wochenendwohnungen genügen somit den 

Anforderungen an eine ständige Wohnstätte nicht. Nicht erforderlich ist, dass die 

steuerpflichtige Person Eigentümerin oder Mieterin der Wohnstätte ist (zum Ganzen 

vgl. Locher, a.a.O., S. 244 f.; von Siebenthal, a.a.O., S. 141, beide mit weiteren 

Hinweisen).

Der Mittelpunkt des Lebensinteresses definiert sich nach den tatsächlichen 

Verhältnissen, insbesondere nach den familiären, geschäftlichen, beruflichen, 

politischen und kulturellen Beziehungen einer Person. Dabei kommt den persönlichen 

Verhältnissen in der Regel die grössere Bedeutung zu, soweit zum Beispiel die 

geschäftlichen Interessen nicht einen überwiegenden Teil des Gesamtinteresses 

darstellen (von Siebenthal, a.a.O., S. 142; vgl. auch BGE vom 16. Mai 2000, in: StE 

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2000 A 31.1. Nr. 6, der darauf hinweist, dass persönliche und wirtschaftliche 

Beziehungen in der Regel nicht ohne weiteres getrennt werden können).

2.2. Nach Art. 13 Abs. 1 StG sind natürliche Personen aufgrund persönlicher 

Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder 

Aufenthalt im Kanton St. Gallen haben.

Im interkantonalen Verhältnis steht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zum 

Doppelbesteuerungsverbot die Besteuerung des Einkommens und Vermögens einer 

unselbständig erwerbstätigen Person demjenigen Kanton zu, in dem die Person ihren 

steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Nach Art. 13 Abs. 2 StG hat eine Person 

steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton St. Gallen, wenn sie sich hier mit der Absicht 

dauernden Verbleibens aufhält bzw. wenn sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen 

hier befindet (vgl. BGer 2C_175/2008 E. 3.1; VerwGE B 2008/139 vom 19. Februar 

2009 E. 2.1, publiziert in: www.gerichte.sg.ch und SGE 2009 Nr. 11). Die Regelung 

entspricht den Vorgaben in Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung 

der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt StHG) und 

lehnt sich eng an den zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff an (Art. 23 Abs. 1 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210). Dieser Mittelpunkt der Lebensinteressen 

bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, aus denen 

sich die ideellen (Angehörige, Freundes- und Bekanntenkreis) und materiellen 

Lebensinteressen erkennen lassen, nicht nach den bloss erklärten Wünschen der 

steuerpflichtigen Person. Auf die gefühlsmässige Bevorzugung eines Ortes kommt es 

nicht an; der steuerrechtliche Wohnsitz ist insoweit nicht frei wählbar. Dem polizeilichen 

Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen Rechte ausgeübt 

werden, kommt ebenfalls keine entscheidende Bedeutung zu; das sind bloss äussere 

Merkmale, die ein Indiz für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden können, wenn auch 

das übrige Verhalten der Person dafür spricht (vgl. BGer 2C_175/2008 E. 3.1).

Wenn eine Person Beziehungen zu mehreren Ortschaften aufweist, namentlich sich 

abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des 

steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren 

Beziehungen unterhält. Diesbezüglich hat das Bundesgericht bestimmte Regeln 

entwickelt, insbesondere betreffend den Arbeitsort und den Familienort. Als Arbeitsort 

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gilt jener Ort, an dem sich der Unselbständigerwerbende zum Zweck eines 

Unterhaltserwerbs für längere oder unbestimmte Zeit aufhält; dabei gilt als Arbeitsort 

nicht der Ort, an dem der Erwerbstätige täglich seiner Tätigkeit nachgeht, sondern 

derjenige Ort, von dem aus die Person ihrer täglichen Arbeit nachgeht (BGE 132 I 36 E. 

4.1). Als Familienort gilt der Aufenthaltsort der Ehegatten und Kinder. Bei unselbständig 

erwerbenden Steuerpflichtigen wird gewöhnlich der Arbeitsort als stärkerer Bezugsort 

angenommen, ist doch der Zweck des Lebensunterhalts dauernder Natur. Bei 

verheirateten Personen mit Beziehungen zu mehreren Orten werden die persönlichen 

und familiären Kontakte zum Ort, wo sich ihre Familie aufhält, als stärker erachtet als 

diejenigen zum Arbeitsort, wenn sie in nicht leitender Stellung unselbständig 

erwerbstätig sind und täglich oder an den Wochenenden regelmässig an den 

Familienort zurückkehren (vgl. zum Ganzen BGer 2C_646/2007 E. 3; Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 17 zu Art. 3 

DBG). Bei unselbständig Erwerbenden in leitender Stellung wird danach differenziert, 

ob täglich oder nur am Wochenende und in der Freizeit an den Familienort 

zurückgekehrt wird; nur im ersteren Fall wird das Steuerdomizil am Familienort 

angenommen (BGE 132 I 36 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen).

Die vom Bundesgericht entwickelten Ausscheidungsgrundsätze können in der Regel in 

gleicher Weise wie im interkantonalen Recht auch auf internationale Verhältnisse 

Anwendung finden, unter Vorbehalt abweichender Normen von Staatsverträgen 

(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 

6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 25).

Bei einem Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz besteht die Steuerpflicht für das 

ganze laufende Steuerjahr in demjenigen Kanton, in welchem die Person am Ende der 

Steuerperiode ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Stichtag ist somit der 31. 

Dezember des Steuerjahres (Art. 68 StHG). Der Wechsel von einem alten hin zu einem 

neuen Wohnsitz ist dann vollzogen, wenn die Absicht des dauernden Verbleibs am 

neuen Wohnort tatsächlich gelebt und durch diesen Aufenthalt eine Verschiebung des 

Lebensmittelpunktes stattfindet (BGer 2P_186/2004 E. 2.3, mit weiteren Hinweisen).

In Bezug auf die Beweislastregel gilt, dass steuerbegründende Tatsachen von der 

Steuerbehörde nachzuweisen sind, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für 

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Tatsachen trifft, die die Steuerschuld aufheben oder mindern (vgl. Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 379 f.). Die Veranlagungsbehörde hat demnach den 

steuerlichen Wohnsitz, der die persönliche steuerrechtliche Zugehörigkeit begründet, 

als Voraussetzung der Besteuerung nachzuweisen. Der Hauptbeweis gilt in der Regel 

als erbracht, wenn der von der Steuerbehörde angenommene Wohnsitz als sehr 

wahrscheinlich erscheint. Diesfalls obliegt es dem Pflichtigen, den Nachweis für den 

von ihm behaupteten Lebensmittelpunkt ausserhalb des Kantons zu erbringen (vgl. 

BGer 2P_186/2004 E. 2.3, mit weiteren Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt eine Steuerpflicht dann als sehr 

wahrscheinlich, wenn sich das Hauptsteuerdomizil bereits seit längerer Zeit 

unangefochten in diesem Kanton befand. Im Zweifel, d.h. wenn der Nachweis der 

Wohnsitzverlegung nicht erbracht ist, ist das bisherige Domizil als fortbestehend zu 

betrachten. Der Wille zur Wohnsitzverlegung genügt jedenfalls nicht zur Begründung 

des neuen steuerrechtlichen Wohnsitzes; dieser muss vielmehr in die Tat umgesetzt 

sein, d.h. der Pflichtige muss für die betreffende Zeit den Mittelpunkt seiner 

Lebenstätigkeit schon an den neuen Ort verlegt haben (vgl. Locher/Locher, Die Praxis 

der Bundessteuern, III. Teil, Das interkantonale Doppelbesteuerungsrecht, § 3, IA, 2b 

Nr. 4).

In Bezug auf die Beweisführung beim speziellen Fall des unterschiedlichen Arbeits- und 

Familienorts sind folgende Grundsätze massgebend: Der Umstand, dass der 

unverheiratete Steuerpflichtige vom Ort aus, wo er sich während der Woche aufhält, 

eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt, begründet nach der Rechtsprechung die 

natürliche Vermutung, dass der Steuerpflichtige dort sein Hauptsteuerdomizil hat. 

Diese Vermutung lässt sich nur entkräften, wenn er regelmässig, mindestens ein Mal 

pro Woche, an den Ort zurückkehrt, wo seine Familienangehörigen leben, mit welchen 

er aus bestimmten Gründen besonders eng verbunden ist, und wo er andere 

persönliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Nur wenn der steuerpflichtigen 

Person der Nachweis solcher familiärer und gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo 

die Familie wohnt, gelingt, obliegt es dem Kanton des Wochenaufenthalts- oder 

Arbeitsorts nachzuweisen, dass die Person gewichtige wirtschaftliche und allenfalls 

persönliche Beziehungen zu diesem Ort unterhält (BGer 2C_646/2007 E. 3.4).

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2.3. Die Klärung der Steuerhoheit auf internationaler Ebene bedingt somit in einem 

ersten Schritt die Prüfung der Frage, ob gemäss inländischem Recht eine 

unbeschränkte Steuerpflicht des Beschwerdeführers in der Schweiz besteht.

2.3.1. Vorliegend ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer in den relevanten 

Steuerperioden (mit Ausnahme vom Januar 2006, als er noch in .. als Lehrer angestellt 

war) bei der Z. Bank, mit Arbeitsplatz im Fürstentum Liechtenstein, tätig war. Er ist in 

den im Internet publizierten Geschäftsberichten der Z. Bank der fraglichen Perioden 

aufgeführt. Streitig ist hingegen, ob während der relevanten Steuerperioden der 

Arbeitsort des Beschwerdeführers, also derjenige Ort, von dem aus er seiner täglichen 

Arbeit nachgegangen ist, in S. oder Rüti/ZH lag. Ein Arbeitsort in der Russischen 

Föderation im Sinne der oben wiedergegebenen Rechtsprechung des Bundesgerichts 

ist a priori auszuschliessen. Dass sich der Beschwerdeführer nicht vom behaupteten 

Steuerdomizil in der Russischen Föderation täglich nach Vaduz bzw. Triesen begibt, ist 

schon wegen der geografischen Verhältnisse eindeutig. Der Beschwerdeführer 

behauptet denn auch im Beschwerdeverfahren selber, von der Schweiz aus an seinen 

Arbeitsplatz zu fahren.

Der Beschwerdeführer macht im Beschwerdeverfahren erstmals geltend, er verfüge 

seit dem 21. April 1969 (Eintritt in die Primarschule) in Rüti/ZH über eine ständige 

Wohnstätte im Sinne des DBA-RUS. Diese befinde sich seit dem 1. Mai 1995 an der R-

strasse 00. Von dort aus fahre er an seinen Arbeitsplatz in Triesen. Das Haus in S. sei 

vom Jahr 1991 bis zum Jahr 2003 vermietet gewesen. Seit dem Jahr 2004 diene es als 

Feriendomizil und Gästehaus. Eine Verlagerung des Lebensmittelpunktes nach S. habe 

nie stattgefunden, sondern seine Anmeldung sei nur aus Fairnessgründen erfolgt.

2.3.2. In formeller Hinsicht ist festzuhalten, dass der vom Beschwerdeführer 

behauptete Wohnsitz in Rüti und die damit eingereichten Akten neue Tatsachen 

betreffen, die sich vor Abschluss des Rekursverfahrens verwirklicht haben und der 

Vorinstanz nicht bekannt waren. Diese Tatsachen dürfen vor Verwaltungsgericht 

grundsätzlich vorgebracht werden und sind entsprechend zu würdigen (sog. "unechte 

Noven"; vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 

2003, Rz. 643). Eine Schranke bei der Berücksichtigung unechter Noven besteht 

allerdings dann, wenn dem Rechtsbegehren ein neues tatsächliches Fundament 

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unterstellt wird. Ein solches Vorgehen ist nach der Praxis entsprechend der Stellung 

von neuen Begehren gestützt auf Art. 61 Abs. 3 VRP nicht zulässig (VerwGE B 

2007/218 vom 13. März 2008 E. 2.1, in: www.gerichte.sg.ch). Wie es sich damit verhält, 

kann vorliegend offen bleiben, weil das Verwaltungsgericht in Steuersachen ohnehin 

nicht an die Anträge der Beteiligten gebunden ist und grundsätzlich neue Begehren 

zulässig sind (Art. 196 Abs. 2 StG; GVP 1982 Nr. 23).

2.3.3. In materieller Hinsicht liegt vorliegend der Ausgangspunkt in der Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer gemäss eigener Anmeldung vom 1. Januar 2004 bis am 30. Juni 

2006 in S. sein Steuerdomizil hatte. Nach der angeführten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung gilt eine Steuerpflicht dann als sehr wahrscheinlich, wenn sich das 

Hauptsteuerdomizil bereits seit längerer Zeit unangefochten in diesem Kanton befand. 

Es obliegt diesfalls dem Steuerpflichtigen, den Nachweis für den von ihm behaupteten 

Lebensmittelpunkt ausserhalb des Kantons zu erbringen.

Der Behauptung, dass eine Verlagerung des Lebensmittelpunktes nach S. nie 

stattgefunden hat, sondern seit 1995 an der R-strasse 00 in Rüti ein ständiger 

Wohnsitz bestand, kann schon aus dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht gefolgt 

werden. Behauptet der Steuerpflichtige zu einem gewissen Zeitpunkt eine Tatsache, 

die einer Sachdarstellung, die er während Jahren in gleicher Art und Weise vertreten 

hat, entgegensteht, so verhält er sich widersprüchlich; der über lange Zeit vertretene 

Sachverhalt ist gemäss Praxis des Bundesgerichts schwerer zu gewichten (BGer 2C.

475/2008 E. 3.3; BGer 2A_52/2003 E. 5.2 ff.).

Die Auflösung der Vermietung des Wohnhauses in S. per 2004, die mit der Scheidung 

von seiner damaligen Ehefrau zusammenfällt, spricht ebenfalls gegen die Tatsache, 

dass der Beschwerdeführer seit 1995 seinen ständigen Wohnaufenthalt kontinuierlich 

an der R-strasse 22a in Rüti hatte. Diese Annahme wird auch durch das Urteil des 

Bezirksgerichts Hinwil vom 13. Oktober 2003 bezüglich des Unterhalts im Rahmen der 

Scheidung bekräftigt. Für den Beschwerdeführer ist im Urteil die besagte Adresse in S. 

vermerkt, während umgekehrt für die Ex-Ehefrau die Adresse an der R-strasse 00 

angegeben wird. Auch auf dem eingereichten Vertrag mit dem Bankhaus E. & G. vom 

19. Oktober 2004 wird für den Beschwerdeführer als Adresse das Wohnhaus in S. 

angegeben.

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Weiter ist für die vorliegend relevanten Steuerperioden von 2006 und 2007 zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in S. ein Eigenheim besitzt, das seit dem 

Jahr 2004 nicht vermietet und auch nicht zum Verkauf ausgeschrieben war. Das Haus 

befindet sich in unmittelbarer Nähe des Arbeitsortes bei der Z. Bank in Liechtenstein, 

verfügt über einen festen Telefonanschluss, der auf den Namen des 

Beschwerdeführers lautet und wurde gemäss den Strom- und 

Wasserverbrauchszahlen regelmässig benutzt. Der Beschwerdeführer hat bei seiner 

Korrespondenz im vorliegenden Verfahren auch durchgehend die Adresse in S. 

angegeben. Die aktenkundige Korrespondenz mit der Zürcher und der St. Galler 

Kantonalbank erfolgte in den Jahren 2006 und 2007 ebenfalls über die Adresse in S..

Trotz der bestehenden Mitwirkungspflicht im Steuerverfahren gemäss Art. 170 StG und 

Art. 126 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11) hat der 

Beschwerdeführer seinen angeblichen ständigen Wohnaufenthalt in Rüti vor dem 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht nie erwähnt. Nach dem angekündigten 

Wechsel des Domizils in die Russische Föderation hat er anlässlich der Steuererklärung 

für 2006 die Behörden ausdrücklich darauf hingewiesen, die Post in Zukunft an seine 

Schweizer Adresse, X.Y., S. SG, zuzustellen; die Erklärung erfolgte mit Datum vom 23. 

April 2007 aus der Russischen Föderation (nota bene ein Zeitpunkt, in dem sich der 

Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben und Passeintrag gar nicht in der 

Russischen Föderation aufhielt).

Der Beschwerdeführer hat sich zwar per 30. Juni 2006 von S. nach Saratow in der 

Russischen Föderation abgemeldet. Entsprechend den eigenen Angaben hielt er sich 

jedoch in den Jahren 2006 und 2007 nur während eines unwesentlichen Zeitraums in 

der Russischen Föderation auf. Sein ständiger Aufenthaltsort bzw. Arbeitsort im Sinne 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung war gemäss seinen Ausführungen vor 

Verwaltungsgericht in der Schweiz. Gemäss eigenen Angaben zu Handen der 

Steuerbehörde und der aktenkundigen Korrespondenz war für den Beschwerdeführer 

Anknüpfungspunkt in der Schweiz weiterhin S.. Wäre sein ständiger Aufenthaltsort in 

der Schweiz die R-strasse 00 in Rüti gewesen, so hätte er wohl seinen üblichen 

schriftlichen Kontakt über diese Adresse geführt. Somit deutet objektiv nichts darauf 

hin, dass der Beschwerdeführer den Mittelpunkt seines Lebens von S., wo er 

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unwidersprochen gemäss eigener Anmeldung zwischen dem 1. Januar 2004 bis 

30. Juni 2006 sein Steuerdomizil hatte, nach Rüti verschoben hat.

Dass dem Beschwerdeführer gemäss schriftlicher Bestätigung seiner früheren Ehefrau 

seit dem 1. Mai 1995 zeitlich unbeschränkt an der R-strasse 00 eine ständige 

Wohngelegenheit zur Verfügung stehe und er diese regelmässig benütze, ändert an 

dieser Auffassung nichts. Eine regelmässige Benützung ab dem Jahr 1995, also noch 

vor der Scheidung, besagt nicht, dass der Beschwerdeführer während der vorliegend 

relevanten Zeitabschnitte in den Jahren 2006 und 2007 an der R-strasse 00 seinen 

ständigen Aufenthalt hatte bzw. von dort aus an seinen Arbeitsort fuhr. Dass dies eher 

nicht der Fall ist, bekräftigt letztlich auch die Tatsache, dass unter der besagten 

Adresse weiterhin die Ex-Ehefrau mit einem fixen Telefonanschluss angemeldet ist.

Gleiches gilt für die Bestätigung von Jürg F., der Beschwerdeführer arbeite im Rahmen 

seiner selbständigen Tätigkeit seit September 2005 jede freie Minute an der 

Entwicklung einer Risikomanagement-Software, welche in Zusammenarbeit mit der E-

Gruppe entwickelt werde. Dass dieses Projekt wenn möglich die tägliche Anwesenheit 

des Beschwerdeführers in den Geschäftsräumen der E-Gruppe in Dübendorf erfordert, 

impliziert eben noch nicht, dass er tatsächlich regelmässig bzw. täglich dort arbeitete, 

geschweige dann, dass er sich ständig an der R-strasse 00 in Rüti/ZH aufhielt. Auf 

welcher Grundlage bestätigt werden kann, dass der Beschwerdeführer an der R-

strasse 00 in Rüti/ZH wohne und von dort zur Arbeit bei der Z. Bank fahre, ist nicht 

ersichtlich.

Somit kann festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer seinen Arbeitsort, im Sinne 

des Aufenthaltsorts, von dem aus er sich während der relevanten Steuerperioden 

täglich an die Arbeit begab, in S. hatte.

2.4. Es bleibt zu prüfen, ob trotz Arbeitsort in S. dennoch eine stärkere Beziehung zu 

einer anderen Ortschaft - insbesondere zum Familienort - besteht.

Auch unter der Annahme, dass sich der Familienort des Beschwerdeführers in der 

Russischen Föderation befindet, fehlt es für die Begründung eines Steuerdomizils 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung an der regelmässigen Rückkehr. Wie 

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oben dargestellt ist eine tägliche Rückkehr schon aufgrund der Distanz zum 

Arbeitsplatz in Liechtenstein ausgeschlossen. Allgemein ist sodann festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer, gemäss eigenen Angaben, im Jahr 2006 einmal für vier Wochen 

nach Saratow in die Russische Föderation gereist ist und im Jahr 2007 eine Reise an 

die gleiche Ortschaft im Mai und Juni unternommen hat (gemäss Passeintrag vom 26. 

Mai bis 24. Juni 2007). Insofern kann von einer regelmässigen Rückkehr, geschweige 

denn von einer wöchentlichen Rückkehr, nicht gesprochen werden.

Unter diesen Umständen ändert an der zentralen Stellung des Arbeitsorts ausserhalb 

der Russischen Föderation auch eine allfällige Eigentums- und Ferienwohnung bzw. 

der Standort eines eigenen Unternehmens bzw. selbständige Tätigkeit in diesem Staat 

nichts. In Bezug auf diese letzten Punkte kann noch festgehalten werden, dass aus den 

eingereichten Bestätigungen – ungeachtet deren Beweiskraft - eine Eigentümerschaft 

des Beschwerdeführers an einem Wohnhaus bzw. an einem Unternehmen in der 

Russischen Föderation nicht erkennbar ist. Eigentümerin des Wohnhauses ist seine 

Ehefrau, und aus den Unterlagen zum Unternehmen GmbH ".. und Partner, Saratow, 

Wolgograd, Astrachan" ist die Mitarbeit bzw. das Miteigentum des Beschwerdeführers 

nicht ersichtlich.

2.5. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer seit 

dem Jahr 2004 aufgrund der eigenen Anmeldung sein Steuerdomizil in S. hatte. Ein 

Wegzug per 2006 konnte vom Beschwerdeführer nicht überzeugend dargelegt werden. 

Vielmehr muss anhand der objektiven äusseren Tatsachen davon ausgegangen 

werden, dass in den relevanten Steuerperioden von 2006 und 2007 sein dauernder 

Aufenthaltsort, von dem aus er täglich zur Arbeit fuhr, und somit der Mittelpunkt seines 

Lebens in S. im Kanton St. Gallen lag. Aufgrund fehlender regelmässiger Rückkehr 

besteht auch kein engerer Bezug zu einem allfälligen Familienort in der Russischen 

Föderation. Demzufolge bestand gemäss nationalem Recht für die Jahre 2006 und 

2007 in der Schweiz in S. eine unbeschränkte Steuerpflicht. Im internationalen 

Verhältnis war der Beschwerdeführer somit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 DBA-RUS in der 

Schweiz ansässig.

Dass sich der Arbeitsort des Beschwerdeführers in Liechtenstein befindet, ändert an 

diesem Ergebnis nichts. Wie oben dargelegt, gelten die Kriterien des Bundesgerichts 

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zur Feststellung des Steuerdomizils auch im internationalen Verhältnis, soweit dem 

keine Staatsverträge entgegenstehen. Gemäss dem Abkommen zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über 

verschiedene Steuerfragen (SR 0.672.951.43, abgekürzt DBA-FL) können Einkünfte aus 

unselbständiger Arbeit solcher Personen, die im einen Staat ihren Wohnsitz und im 

anderen Staat ihren Arbeitsort haben und sich in der Regel an jedem Arbeitstag dorthin 

begeben (Grenzgänger), nur in dem Staate besteuert werden, in dem sie ansässig sind 

(Art. 5 Abs. 2 DBA-FL).

Betreffend die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Einvernahme von Zeugen ist 

festzuhalten, dass im Steuerverfahren der Zeugenbeweis nicht zulässig (GVP 1993 

Nr. 19) und im vorliegenden Fall auch nicht nötig ist.

2.6. Letztlich bleibt zu prüfen, ob aufgrund einer allfälligen doppelten Ansässigkeit in 

der Schweiz und der Russischen Föderation das internationale Steuerdomizil nach den 

Vorrang-Kriterien gemäss Art. 4 Abs. 2 DBA-RUS festzulegen ist.

Eine allfällige doppelte Ansässigkeit bzw. unbeschränkte Steuerpflicht des 

Beschwerdeführers nach Art. 4 Abs. 1 DBA-RUS muss von diesem nachgewiesen 

werden. Ungeachtet der Beweiskraft der eingereichten Bestätigungsschreiben ist 

festzuhalten, dass eine unbeschränkte Steuerpflicht schon aus deren Wortlaut nicht 

deutlich abgeleitet werden kann. Zwar wird in der Russischen Föderation ein 

steuerlicher Wohnsitz bestätigt, als Bemessungsgrundlage wird jedoch nur die 

selbständige Tätigkeit angegeben. Die Besteuerung der selbständigen Tätigkeit ist 

keine unbeschränkte Steuerpflicht. Die Besteuerung der selbständigen Tätigkeit 

ausserhalb des Vertragsstaats, in dem der Steuerpflichtige ansässig ist, widerspricht 

denn grundsätzlich auch nicht im Voraus dem DBA-RUS. Gemäss Art. 14 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 23 lit. a DBA-RUS können Einkünfte, die eine in einem 

Vertragsstaat ansässige Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger 

selbständiger Tätigkeit bezieht, nur in diesem Staat besteuert werden, es sei denn, 

dass der Person im anderen Vertragsstaat für die Ausübung ihrer Tätigkeit gewöhnlich 

eine feste Einrichtung zur Verfügung steht. Steht ihr eine solche feste Einrichtung zur 

Verfügung, so können die Einkünfte im anderen Staat besteuert werden, jedoch nur 

insoweit, als sie dieser festen Einrichtung zugerechnet werden können. Analoges gilt 

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für Lizenzgebühren aus Programmen für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, die 

mit der selbständigen Tätigkeit in diesem Sinne verbunden sind (Art. 12 Abs. 1 und 3 

DBA-RUS). Eine Doppelbesteuerung wird insofern vermieden, als der Vertragsstaat, in 

dem eine Person ansässig ist, Einkünfte, die nach dem DBA-RUS im anderen 

Vertragsstaat besteuert werden können, grundsätzlich von der Steuerpflicht befreit 

(Art. 23 DBA-RUS mit weiteren Hinweisen zur Berechnung des Steuersatzes und 

Ausnahmen).

Eine abschliessende Prüfung der Ansässigkeit bzw. der unbeschränkten Steuerpflicht 

in der Russischen Föderation kann jedoch offen bleiben. Auch unter Annahme einer 

Ansässigkeit gemäss Art. 4 Abs. 1 DBA-RUS in der Russischen Föderation ist der 

Beschwerdeführer gemäss den Vorrang-Kriterien von Art. 4 Abs. 2 DBA-RUS als in der 

Schweiz allein ansässig zu behandeln. Eine ständige Wohnstätte in der Russischen 

Föderation ist zu verneinen. Zwar kann angenommen werden, dass der 

Beschwerdeführer in der Russischen Föderation eine Wohngelegenheit bei seiner 

Ehefrau hat (ob er Eigentümer der Wohnung ist, bleibt unerheblich). Da sich der 

Beschwerdeführer in den relevanten Steuerperioden nur vereinzelt in der Russischen 

Föderation aufgehalten hat, fehlt jedoch die erforderliche regelmässige Benutzung. 

Demgegenüber verfügte der Beschwerdeführer während der relevanten Steuerperioden 

in der Schweiz über eine Wohnstätte, in der er sich regelmässig aufgehalten hat. Auch 

die subsidiären Kriterien der engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, 

des gewöhnlichen Aufenthalts und der Staatsangehörigkeit fallen deutlich zugunsten 

der Schweiz aus. Wie im Rahmen der Feststellung der unbeschränkten Steuerpflicht in 

der Schweiz dargelegt, liegt der ständige Aufenthaltsort, von dem aus sich der 

Beschwerdeführer an die Arbeit begibt, in der Schweiz, und eine engere Beziehung 

zum Familienort in der Russischen Föderation kann ausgeschlossen werden. Sowohl 

der Mittelpunkt des Lebensinteresses als auch der gewöhnliche Aufenthaltsort liegen 

somit in der Schweiz. Unbestritten ist die Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

schweizerisch-britischer Doppelbürger ist.

2.7. Abschliessend kann somit festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer 

gemäss schweizerischem Recht in den Jahren 2006 und 2007 über ein Steuerdomizil in 

S. im Kanton St. Gallen verfügte und gemäss Art. 4 Abs. 1 und 2 DBA-RUS als in der 

Schweiz ansässig zu qualifizieren ist. Insofern ergibt sich für den Beschwerdeführer 

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eine unbeschränkte Steuerpflicht in S., unter Vorbehalt der besonderen Bestimmungen 

des DBA-RUS zugunsten des Vertragsstaates, in dem der Steuerpflichtige nicht 

ansässig ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen. Der Beschwerdeführer ist 

unterlegen (Art. 98bis VRP), und der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf 

Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 176).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

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Der Präsident:           Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 

30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. April 2010
	Steuerrecht, Art. 13 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Unbeschränkte Steuerpflicht wegen fehlenden Nachweises der Verlegung des Lebensmittelpunktes aus dem Kanton St. Gallen bestätigt (Verwaltungsgericht, B 2009/171).

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