# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 139283eb-5d61-546f-a8cb-c998d801217b
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-29
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 29.04.2025 STBER.2024.11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2024-11_2025-04-29.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 29. April 2025  

Es wirken mit:

Vizepräsident Rauber

Oberrichterin Weber-Probst 

Oberrichterin Marti    

Gerichtsschreiberin Graf

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, 

Anklägerin

 

gegen

 

1.    A.___,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Severin Bellwald, 

2.    B.B.___,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Ronny Scruzzi, 

Beschuldigte
und Berufungskläger 

  

betreffend     versuchte
schwere Körperverletzung, mehrfache Drohung (teilweise versucht), Diebstahl,
Betrug, mehrfache Pornografie, mehrfache Hinderung einer Amtshandlung, Vergehen
gegen das Waffengesetz, Übertretung des Waffengesetzes (A.___), 

                     versuchte
vorsätzliche Tötung, fahrlässige Körperverletzung (B.B.___)

Es erscheinen zur
Verhandlung vor Obergericht:

–         
Staatsanwalt C.___,
für die Staatsanwaltschaft als Anklägerin;

–         
A.___ als
Beschuldigter 1;

–         
Rechtsanwalt Severin
Bellwald als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten 1;

–         
B.B.___ als
Beschuldigter 2;

–         
Rechtsanwalt Ronny
Scruzzi
als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten 2;

–         
D.___ als Zeugin
(für die Dauer der Einvernahme);

–         
zwei Schulklassen
der Kantonsschule Solothurn;

–         
eine
Medienvertreterin;

–         
vier Angehörige der
Kantonspolizei Solothurn.

In Bezug auf den Ablauf der
Berufungsverhandlung, die durchgeführten Einvernahmen und die im Rahmen der
Parteivorträge vorgetragenen Standpunkte wird auf das Verhandlungsprotokoll,
die Einvernahmeprotokolle sowie die Plädoyernotizen in den Akten verwiesen. 

Es stellen und begründen folgende Anträge:

Staatsanwalt C.___ als Vertreter der Anklage: 

 

1.        
Es sei betreffend A.___
festzustellen, dass die Ziffern I.A.1. bis 3. des vorinstanzlichen Urteils in
Rechtskraft erwachsen sind.

2.        
A.___ sei betreffend
die Ziffern I.1.1., I.1.4., I.1.5., I.3.1., I.4. und I.6.1. der ergänzten
Anklageschrift vom 27. Oktober 2022 sowie betreffend Ziffer I.1. der
Anklageschrift vom 12. September 2023 schuldig zu sprechen. 

3.        
A.___ sei zu
bestrafen mit:

a.        
einer
Freiheitsstrafe von 36 Monaten, unter Gewährung des bedingten Vollzugs für eine
Teilstrafe von 24 Monaten bei einer Probezeit von drei Jahren, womit eine
Teilstrafe von 12 Monaten zu vollziehen sei,

b.        
einer Geldstrafe von
180 Tagessätzen in vom Gericht zu bestimmender Höhe, unter Gewährung des
bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 3 Jahren.

4.        
Es sei betreffend B.B.___
festzustellen, dass Ziffer I.B.1. des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft
erwachsen ist.

5.        
B.B.___ sei
betreffend Ziffer II.1. der ergänzten Anklageschrift vom 27. Oktober 2022
schuldig zu sprechen.

6.        
B.B.___ sei zu
bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, bedingt ausgesprochen bei
einer Probezeit von 2 Jahren.

7.        
Die von B.B.___
ausgestandene Haft (26 Tage) sei im Erstehungsfall an die Freiheitsstrafe
anzurechnen.

8.        
Die Anordnungen des
erstinstanzlichen Gerichts betreffend Beschlagnahmungen und forensisch
gesicherte Daten seien zu bestätigen.

9.        
Die Zivilforderungen
des Privatklägers B.B.___ seien nach richterlichem Ermessen zu beurteilen.

10.      Die Zivilforderungen des Privatklägers A.___
seien abzuweisen.

11.      Über die Kostennote des amtlichen
Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Severin Bellwald, sei von Amtes wegen zu
befinden, wobei der Beschuldigte zu verpflichten sei, dem Kanton Solothurn die
Kosten der amtlichen Verteidigung zurückzubezahlen, sobald es seine
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

12.      Über die Kostennote des amtlichen
Verteidigers von B.B.___, Rechtsanwalt Ronny Scruzzi, sei von Amtes wegen zu
befinden, wobei der Beschuldigte zu verpflichten sei, dem Kanton Solothurn die
Kosten der amtlichen Verteidigung zurückzubezahlen, sobald es seine
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

13.      Die Kostenauferlegung des
erstinstanzlichen Gerichts sei zu bestätigen.

14.      Die Kosten des Berufungsverfahrens seien
vollumfänglich den Beschuldigten aufzuerlegen.

 

Rechtsanwalt Severin Bellwald als amtlicher Verteidiger von A.___:

 

1.        
Die folgenden
Ziffern des Urteils des Amtsgerichts von Olten Gösgen vom 17. November
2023 (OGSG.2022.15) seien aufzuheben:

-          
Sämtliche Schuldsprüche
gemäss Ziffer I.A.4., namentlich:

lit. a,
mehrfache Drohung

lit. b,
versuchte schwere Körperverletzung

lit. c,
Diebstahl

lit. d,
mehrfache Pornografie

lit. e,
Vergehen gegen das Waffengesetz

lit. f,
Hinderung einer Amtshandlung

-          
Ziffer I.A.5 lit. a,
Verurteilung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten

-          
Ziffer I.A.5 lit. b,
Verurteilung zu einer bedingten Geldstrafe

-          
Ziffer III.2, Verurteilung
zur Leistung einer Genugtuung an B.B.___

-          
Ziffer III.3, Verweisung
der Zivilforderung von E.B.___ gegen A.___ auf den Zivilweg

-          
Ziffer IV.1, hinsichtlich
des Rückforderungsanspruchs des Staates gegen A.___

-          
Ziffer IV.5 Abs. 1,
Auferlegung der Verfahrenskosten

2.        
A.___ sei von
sämtlichen Vorhalten gemäss den Anklageschriften vom 27. Oktober 2022 und vom
12. September 2023 freizusprechen.

3.        
Die von den
Privatklägern E.B.___ und B.B.___ gestellten Zivilforderungen seien abzuweisen.

4.        
B.B.___ sei für den
Schaden, den er A.___ am 11. September 2015 zugefügt hat, zu 100 % haftbar
zu erklären.

5.        
B.B.___ sei zu
verpflichten, A.___ eine Genugtuung von CHF 10'000.00 zzgl. 5% Zins seit
11. September 2015 zu bezahlen.

6.        
Auf die Herausgabe
der sichergestellten Gegenstände wird verzichtet

7.        
Es sei die
Verletzung des Beschleunigungsgebots festzustellen und A.___ durch den Staat
Solothurn mit einer Entschädigung nach richterlichem Ermessen zu entschädigen.

8.        
Die gesamten
Verfahrenskosten seien dem Staat Solothurn aufzuerlegen.

9.        
Der Aufwand der
amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren (Rechtsanwältin Roos
eingeschlossen) sei gemäss eingereichter Honorarnoten zu genehmigen und durch
die Gerichtskasse auszurichten.

 

Rechtsanwalt Ronny Scruzzi als amtlicher Verteidiger von B.B.___:

 

1.        
Der Beschuldigte B.B.___
sei in Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer I.B.2. und I.B.3. von
Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen.

2.        
Dem Beschuldigten B.B.___
sei vom Staat eine Genugtuung wegen unschuldig erlittener Haft in der Höhe von
CHF 5'200.00 zzgl. Zins von 5 % seit dem 11. September 2015
zuzusprechen.

3.        
Es sei A.___ in
Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer III.2. zu verurteilen, B.B.___ eine
Genugtuung in der Höhe von CHF 22'000.00 zzgl. Zins von 5 % seit dem
11. September 2015 zu bezahlen.

4.        
Es sei A.___ in
Abänderung von Urteilsdispositiv Ziffer III.2. gegenüber B.B.___ für inskünftig
aus und im Zusammenhang mit der Straftat gemäss Urteilsdispositiv Ziffer
I.A.4.b) anfallende Kosten dem Grundsatz nach bei einer Haftungsquote von
100 % für haftpflichtig zu erklären.

5.        
Es sei das Honorar
der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren gemäss eingereichter
Kostennote festzusetzen und vom Staat zu bezahlen.

6.        
Es seien die auf den
Beschuldigten B.B.___ entfallenden erst- und zweitinstanzlichen
Verfahrenskosten vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.

 

_________________

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I.         
Prozessgeschichte

 

1. Am 7. Oktober 2014 erliess die
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine
erste Eröffnungsverfügung gegen A.___ (nachfolgend: Beschuldigter 1) wegen
Drohung und Vergehens gegen das Waffengesetz (Akten der Staatsanwaltschaft des
Kantons Solothurn [nachfolgend: Akten Stawa], pag. 884 f.). In der Folge
wurden mehrfach ausgedehnte Eröffnungsverfügungen erlassen (Akten Stawa, pag. 886 ff.).

 

2. Am 17. Juni 2015 erstatteten B.B.___ und
E.B.___ (geb. […], nachfolgend: E.B.___) Anzeige gegen den Beschuldigten 1
und F.F.___ wegen Bedrohungen und Beschimpfungen, begangen am 15. und 16. Juni
2015 (Akten Stawa, pag. 120 ff.). In der Folge unterschrieben B.B.___ und E.B.___
entsprechende Strafanträge.

 

3. Am 12. August 2015 stellte B.B.___
erneut einen Strafantrag gegen den Beschuldigten 1. Diesem wurde gemäss
Strafanzeige vom 5. Oktober 2015 vorgeworfen, B.B.___ am 7. August
2015 verbal bedroht und tätlich angegriffen zu haben. Die Polizei konnte vor
Ort keine Verletzungen feststellen (Akten Stawa, pag. 153 ff.).

 

4. Am 11. September 2015 musste die
Polizei wegen einer tätlichen Auseinandersetzung an die [Adresse 1] in [Ort 1]
ausrücken. Der Beschuldigte 1 wurde von der Ambulanz mit Verletzungen ins Kantonsspital
Olten verbracht, wo er gleichentags operiert und auf der Intensivstation
untergebracht wurde. Es wurden Erstbefragungen durchgeführt und diverse Untersuchungsmassnahmen
veranlasst (Spurensicherung, Sicherstellungen etc.; Akten Stawa, pag. 982).
Gleichentags eröffnete die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung gegen B.B.___
(nachfolgend: Beschuldigter 2) wegen versuchter vorsätzlicher Tötung
(Akten Stawa, pag. 910). Der Beschuldigte 2 wurde vorläufig festgenommen
und nach einer Erstversorgung im Kantonsspital Olten (Computertomographie [CT],
etc.) ins Untersuchungsgefängnis Olten überführt, wo er gleichentags erstmals
befragt wurde (Akten Stawa, pag. 201, 1058 ff.).

 

5. Am 12. September 2015 wurden der
Beschuldigte 2 im Untersuchungsgefängnis Olten und der Beschuldigte 1 im
Kantonsspital Olten durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Bern
(nachfolgend: IRM Bern) zwecks Erstellung eines jeweiligen Gutachtens untersucht
(Akten Stawa, pag. 396, 382). Gleichentags wurde der Beschuldigte 1
erstmals befragt.

 

6. Aufgrund des Vorfalls vom 11. September
2015 erliess die Staatsanwaltschaft am 13. September 2015 auch gegen den
Beschuldigten 1 eine (zusätzliche) Eröffnungsverfügung wegen einfacher
Körperverletzung mit Gift, Waffe oder gefährlichem Gegenstand (Akten Stawa,
pag. 911).

 

7. Mit Verfügung vom 15. September 2015
ordnete das Haftgericht gegen den Beschuldigten 2 bis am 9. Oktober 2015
die Untersuchungshaft an. Am 6. Oktober 2015 verfügte die
Staatsanwaltschaft seine umgehende Entlassung aus der Haft (Akten Stawa, pag.
1083 ff., 1094).

 

8. Am 28. September 2015 fanden mit
den Beschuldigten Tatrekonstruktionen statt (Akten Stawa, pag. 347 ff.).

 

9. Am 22. Juli 2016 meldete der
Beschuldigte 2 der Polizei, durch den Beschuldigten 1 am Telefon bedroht
und beschimpft worden zu sein. Er stellte gleichentags einen Strafantrag. Die
ausgerückte Polizeipatrouille konnte die Aufnahme des Telefongesprächs und die
SMS-Konversation ab dem Mobiltelefon des Beschuldigten 2 sicherstellen
(Akten Stawa, pag. 525 ff.).

 

10. Am 27. Dezember 2017 erliess
die Staatsanwaltschaft eine bereinigte, ausgedehnte und konkretisierte
Eröffnungsverfügung gegen die beiden Beschuldigten sowie F.F.___ wegen unterschiedlicher
Straftatbestände. In der Folge kam es zu weiteren Strafanzeigen gegen den
Beschuldigten 1 u.a. wegen Vergehens gegen das Waffengesetz, Hinderung einer
Amtshandlung, harter Pornografie und Diebstahls sowie gegen den Beschuldigten 2
wegen fahrlässiger Körperverletzung im Strassenverkehr. Entsprechend wurden
mehrfach neue bzw. bereinigte und ausgedehnte Eröffnungsverfügungen erlassen
(Akten Stawa, pag. 922 ff., 633 ff., 662 ff., 785 f.,
595 ff.).

 

11. Am 12. Oktober 2020 wurde Dr. med. G.___
von der Staatsanwaltschaft mit der Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens
betreffend den Beschuldigten 1 beauftragt. Mit Eingabe vom 27. Oktober 2020 reichte
der Gutachter seine Einschätzung gestützt auf die Akten ein (Akten Stawa, pag. 1372).

 

12. Am 13. Juli 2022
erhob die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Olten-Gösgen (nachfolgend:
Amtsgericht bzw. Vorinstanz) Anklage gegen den Beschuldigten 1 wegen versuchter
schwerer Körperverletzung, evtl. einfacher Körperverletzung (mit Gift, Waffe
oder gefährlichem Gegenstand), mehrfacher Drohung, Diebstahls, Betrugs, mehrfacher
Pornografie, Hinderung einer Amtshandlung und Widerhandlungen gegen das
Waffengesetz sowie gegen den Beschuldigten 2 wegen versuchter vorsätzlicher
Tötung, evtl. versuchter schwerer Körperverletzung sowie wegen fahrlässiger
Körperverletzung (Akten des Amtsgerichts, nachfolgend: Akten Vorinstanz, pag.
001 ff.).

 

13. Mit Beschluss vom 1.
September 2022 sistierte das Amtsgericht das Verfahren und wies die Anklage zur
Ergänzung zurück an die Staatsanwaltschaft (Akten

Vorinstanz, pag. 033 ff.).

 

14. Am 27. Oktober 2022
reichte die Staatsanwaltschaft bei Amtsgericht eine ergänzte Anklageschrift ein
(nachfolgend: Anklage bzw. AnklS; Akten Vorinstanz, pag. 046 ff.).

 

15. Mit Eingabe vom 12.
September 2023 erhob die Staatsanwaltschaft zusätzlich Anklage gegen den
Beschuldigten 1 wegen Hinderung einer Amtshandlung und stellte den Antrag auf
Vereinigung mit dem bereits am Amtsgericht hängigen Strafverfahren (Akten Stawa
im Verfahren STA.2022.6428, unpaginiert).

 

16. Mit Verfügung vom 10.
Oktober 2023 wurden die beiden Verfahren vereinigt (Akten Vorinstanz, pag.
177).

 

17. Die
Hauptverhandlung vor der Vorinstanz fand am 13. November 2023 statt (Akten
Vorinstanz, pag. 235 ff.).

 

18. Am 17. November
2021 erliess das Amtsgericht von Olten-Gösgen folgendes Urteil (nachfolgend:
Urteil Vorinstanz), welches am 21. Dezember 2023 mündlich eröffnet wurde (Akten
Vorinstanz, pag. 245 ff., 482 ff., berichtigt am 29. Januar
2024: pag. 625 ff.):

 

I.   Schuld und Strafe 

 

A. 
A.___

1.   Das Strafverfahren gegen A.___ wegen
mehrfacher Drohung, soweit die Vorhalte zum Nachteil von H.___ betroffen sind,
angeblich begangen in der Zeit vom 24. August 2014 bis am 1. Mai 2015
(Vorhalte Ziff. I.2.1-I.2.4 der ergänzten Anklageschrift vom
27. Oktober 2022 [AnklS]), wird zufolge Rückzugs des Strafantrags
eingestellt.

2.   Es wird festgestellt, dass der Vorhalt
der Übertretung des Waffengesetzes, angeblich begangen in der Zeit vom
20. Oktober 2019 bis am 24. Oktober 2019 (AnklS-Vorhalt
Ziff. I.6.2), verjährt ist.

3.   A.___ wird wie folgt freigesprochen:

a)  versuchte Drohung, angeblich begangen am
15./16. Juni 2015 (AnklS-Vorhalt Ziff. I.1.2),

b)  mehrfache Drohung, angeblich begangen am
7. August 2015 und 11. September 2017 (AnklS-Vorhalte
Ziff. I.1.3 und Ziff. I.1.6),

c)   Betrug, angeblich begangen am
17./18. Juli 2020 (AnklS-Vorhalt Ziff. I.3.2),

d)  Hinderung einer Amtshandlung, angeblich
begangen am 23. Oktober 2019 (AnklS-Vorhalt Ziff. I.5).

4.   A.___ hat sich wie folgt schuldig
gemacht:

a)  mehrfache Drohung, begangen am
15./16. Juni 2015 und 22. Juli 2016 (AnklS-Vorhalte Ziff. I.1.1
und Ziff. I.1.5),

b)  versuchte schwere Körperverletzung,
begangen am 11. September 2015 (AnklS-Vorhalt Ziff. I.1.4),

c)   Diebstahl, begangen am 16./16. Juli
2020 (AnklS-Vorhalt Ziff. I.3.1),

d)  mehrfache Pornografie
(Konsumhandlungen), begangen in der Zeit vom 13. April 2017 bis am
20. Januar 2020 (AnklS-Vorhalt Ziff. I.4),

e)  Vergehen gegen das Waffengesetz,
begangen in der Zeit vom 20. Oktober 2019 bis am 24. Oktober 2019
(AnklS-Vorhalt Ziff. I.6.1),

f)    Hinderung einer Amtshandlung, begangen
am 11. Oktober 2022 (Vorhalt Ziff. I.1 der Anklageschrift vom
12. September 2023).

5.   A.___ wird verurteilt zu:

a)  einer Freiheitsstrafe von
36 Monaten, unter Gewährung des bedingten Vollzugs für eine Teilstrafe von
24 Monaten bei einer Probezeit von 3 Jahren, womit eine Teilstrafe
von 12 Monaten zu vollziehen ist,

b)  einer Geldstrafe von
180 Tagessätzen zu je CHF 10.00, unter Gewährung des bedingten
Vollzugs bei einer Probezeit von 3 Jahren.

6.   Auf das Widerrufsverfahren gegen A.___
bezüglich des Urteils der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom
18. März 2022 wird nicht eingetreten. 

 

B. 
B.B.___

1.   B.B.___ wird vom Vorhalt der
fahrlässigen Körperverletzung, angeblich begangen am 25. Juni 2019
(AnklS-Vorhalt Ziff. II.2), freigesprochen.

2.   B.B.___ hat sich der versuchten
vorsätzlichen Tötung, begangen am 11. September 2015 (AnklS-Vorhalt Ziff.
II.1), schuldig gemacht. 

3.   B.B.___ wird zu einer Freiheitsstrafe
von 24 Monaten verurteilt, unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei
einer Probezeit von 2 Jahren.

4.   B.B.___ werden 26 Tage Haft im
Erstehungsfalle an die Freiheitsstrafe angerechnet.

 

II.  Beschlagnahmungen
und forensisch gesicherte Daten

 

1.   Folgende im Verfahren gegen A.___
beschlagnahmten Gegenstände (aufbewahrt bei der Polizei Kanton Solothurn, FB
Asservate) werden eingezogen und sind nach Rechtskraft des Urteils durch die
Polizei zu vernichten:

-       Datenträger für Computer interne HD,
Marke Western Digital, [...]

-       Datenträger für Computer externe HD,
Marke Samsung, [...]

2.   Folgende im Verfahren gegen A.___ und B.B.___
beschlagnahmten Gegenstände (aufbewahrt bei der Polizei Kanton Solothurn, FB
Asservate) werden zufolge Verzichts auf Herausgabe eingezogen und sind nach
Rechtskraft des Urteils durch die Polizei zu vernichten:

-       Messer schwarz

-       Sonnenbrille 1. Hälfte, Marke Alpina

-       Bekleidungszubehör Hemdknopf weiss

-       Elektro-Messgerät Phasenprüfer,
220-250 V

-       Feuerzeug gelb mit Blumenmuster

-       Herrenkopfbedeckung Baseballmütze
schwarz, VeloWerk Olten

-       Messer Teppichmesser blau, Marke SABAG

-       Sonnenbrille 2. Hälfte, Marke Alpina

-       Handschuhe Velohandschuh links, Marke
Roeckl

-       Badewäsche Frottee-Tuch rot

-       Herrenbekleidung Poloshirt rot von A.___

-       Metall, Werkstoff Metallstange (Rohr)

-       Herrenhose Jeanshose von A.___

-       Herrenunterwäsche Unterhose schwarz von A.___

-       Handschuhe Velohandschuh, rechts

-       Schuhe 1 Paar Schuhe, schwarz, Leder

-       Herrenhose Jeanshose blau von B.B.___

-       Herrenhemd Hemd weiss von B.B.___

-       Herrenjacke Jacke blau von B.B.___

-       Schutzhülle (Verpackung) vom Tatmesser

-       Schuhe 1 Paar Schuhe, schwarz, Leder. 

3.   Die im Verfahren gegen A.___ und B.B.___
beschlagnahmten 2 Briefe von B.B.___ an E.B.___ (aufbewahrt bei den
Akten), werden zufolge Verzichts eingezogen und verbleiben als Beweismittel bei
den Akten.

4.   Die Polizei Kanton Solothurn,
Ermittlungsunterstützung, IT-Forensik, wird angewiesen, nach Rechtskraft des
Urteils die forensisch gesicherten Daten mit der IT-Fallnummer […] zu löschen.

 

III. Zivilforderungen

1.   Die Zivilforderung von A.___ gegenüber B.B.___
wird abgewiesen.

2.   A.___ wird verurteilt, B.B.___ eine
Genugtuung von CHF 2'000.00, zuzüglich 5 % Zins seit dem
11. September 2015, zu bezahlen.

3.   Die Zivilforderung von E.B.___ gegenüber
A.___ wird auf den Zivilweg verwiesen. 

 

IV. Entschädigungen und
Kosten

1.   Die Entschädigung der amtlichen
Verteidigerin von A.___, Rechtsanwältin Eveline Roos, wird auf
CHF 32'253.20 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge
amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn zu zahlen. Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im Umfang von 4/5,
somit CHF 25'802.55, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___
erlauben.

2.   Es wird festgestellt, dass die Zentrale
Gerichtskasse der amtlichen Verteidigerin, Rechtsanwältin Eveline Roos, bereits
CHF 5'749.00 (als Akontozahlung) überwiesen hat, sodass ihr noch die
Differenz von CHF 26'504.20 auszubezahlen ist.

3.   Die Entschädigung des amtlichen
Verteidigers von B.B.___, Rechtsanwalt Ronny Scruzzi, ird auf
CHF 28'756.05 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge
amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn zu zahlen. Vorbehalten bleiben der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren sowie der
Nachzahlungsanspruch des amtlichen Verteidigers im Umfang von
CHF 11'186.80 (Differenz zum vollen Honorar zu CHF 260.00 pro Stunde,
inkl. MwSt.), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von B.B.___ erlauben.

4.   Es wird festgestellt, dass die Zentrale
Gerichtskasse dem amtlichen Verteidiger, Rechtsanwalt Ronny Scruzzi, bereits
CHF 7'500.00 (als Akontozahlung) überwiesen hat, sodass ihm noch die
Differenz von CHF 21'256.05 auszubezahlen ist.

5.   An die Kosten des Verfahrens, mit einer
Urteilsgebühr von CHF 24'000.00, total CHF 39'915.35, haben zu
bezahlen:

     A.___
CHF 22'105.15 (8/15 der Urteilsgebühr, 1/2 der allgemeinen Auslagen sowie
die auf diesen entfallenden Auslagen),

     B.B.___
CHF 13'843.65 (5/15 der Urteilsgebühr, 1/2 der allgemeinen Auslagen sowie
die auf diese entfallenden Auslagen).

     Im
Übrigen gehen die Kosten zulasten des Staates Solothurn (2/15 der Urteilsgebühr
sowie die auf die Freisprüche und Einstellungs-Verfügungen entfallenden
Auslagen).

 

19. Im Anschluss an die
mündliche Urteilseröffnung meldeten der Verteidiger des Beschuldigten 2 und die
damalige Verteidigerin des Beschuldigten 1 form- und fristgerecht die Berufung
an (Akten Vorinstanz, pag. 245).

 

20. Am 5. Februar 2024 wurde
den Parteien das berichtigte begründete Urteil zugestellt (Akten Vorinstanz,
pag. 622 f.).

 

21. Der Beschuldigte 1 liess
das Urteil der Vorinstanz mit Berufungserklärung vom 22. Februar 2024 teilweise
anfechten, d.h. betreffend die Dispositiv-Ziffern I.A.4 (Schuldsprüche) und 5
(Strafzumessung), II.2 (Einziehungen), III.2 und 3 (Zivilforderungen), IV.1
(betreffend Rückforderungsanspruch) und 5 (Verfahrenskosten). Er beantragt
zusammengefasst einen vollumfänglichen Freispruch, die Abweisung der
Zivilforderungen, die Bestätigung der Haftbarkeit des Beschuldigten 2 dem
Grundsatz nach, die Verurteilung des Beschuldigten 2 zur Bezahlung einer Genugtuung
von CHF 10'000.00 zuzüglich Zins, die Herausgabe der sichergestellten
Gegenstände, die Feststellung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots mit
Zusprechung einer Entschädigung, alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen
(Akten Obergericht, pag. 001 ff.). Gleichzeitig ersuchte die amtliche
Verteidigerin des Beschuldigten 1 um Entlassung aus dem Mandat.

 

22. Mit Eingabe vom 23. Februar
2024 liess der Beschuldigte 2 ebenfalls die Berufung erklären. Er focht das
Urteil der Vorinstanz teilweise an, d.h. betreffend die Dispositiv-Ziffern I.B.2
(Schuldspruch) und 3 (Strafzumessung), III.2 (Zivilforderung) sowie IV.3
(betreffend Rückforderungsanspruch) und 5 (Verfahrenskosten). Er beantragt zusammengefasst
einen vollumfänglichen Freispruch, die Zusprechung einer Genugtuung wegen
unrechtmässiger Haft, die Verurteilung des Beschuldigten 1 zur Bezahlung
einer Genugtuung von CHF 22'000.00 zuzüglich Zins, die Bestätigung der
Haftbarkeit des Beschuldigten 1 dem Grundsatz nach, alles unter Kosten und
Entschädigungsfolgen (Akten Obergericht, pag. 006 ff.).

 

23. Mit Eingaben vom 28.
Februar 2024 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung
betreffend die Berufungen des Beschuldigten 1 und des Beschuldigten 2 (Akten
Obergericht, pag. 021 f.).

 

24. Mit Verfügung vom
27. März 2024 wurde die bisherige amtliche Verteidigerin des Beschuldigten 1
aus dem Mandat entlassen und Rechtsanwalt Severin Bellwald als neuer amtlicher
Verteidiger für das Berufungsverfahren eingesetzt (Akten Obergericht, pag. 041).

 

25. Mit Eingabe vom 11.
April 2024 erklärte der Privatkläger, I.___, keine weitere Korrespondenz im
vorliegenden Verfahren erhalten zu wollen (Akten Obergericht, pag. 053).

 

26. Mit Verfügung vom
14. August 2024 wurden die Parteien rechtsgenüglich zur angesetzten
Berufungsverhandlung vorgeladen (Akten Obergericht, pag. 059-071).

 

27. Mit Eingabe vom 11.
März 2025 stellte der Verteidiger des Beschuldigten 1 diverse
Beweisanträge (Akten Obergericht, pag. 084 ff.).

 

28. Mit Verfügung vom 28. März
2025 wurden die Beweisanträge teilweise gutgeheissen: D.___ wurde als Zeugin
vorgeladen und der Notfallbericht betreffend die Behandlung des Beschuldigten 2
vom 11. September 2015 wurde eingeholt. Weiter wurde eine Beweiswertberechnung
betreffend eine DNA-Spur in Auftrag gegeben (Akten Obergericht, pag. 090 ff.).

 

29. Mit Eingabe vom 1. April
2025 ersuchte der Verteidiger des Beschuldigten 1 um Zustellung der
Strafregisterauszugs des Beschuldigten 2 sowie dessen Einkommens- und
Steuerunterlagen (Akten Obergericht, pag. 121).

 

30. Mit Verfügung vom
11. April 2025 wurde der Beweisantrag des Beschuldigten 1 auf Zustellung
der Einkommens- und Steuerunterlagen des Beschuldigten 2 abgewiesen (Akten
Obergericht, pag. 148 ff.). Gleichzeitig wurden den Parteien u.a. die
zwischenzeitlich eingegangenen Beweismittel (Notfallbericht vom
29. September 2015 und Gutachten mit Beweiswertberechnung vom 8. April
2025) zugestellt (Akten Obergericht, pag. 139 f., 141 ff.).

 

31. Anlässlich der Berufungsverhandlung
vom 28./29. April 2025 erklärte der Beschuldigte 1 den Verzicht auf die
Herausgabe der sichergestellten Gegenstände, womit er implizit die Berufung
gegen Dispositiv-Ziffer II.2 (Einziehung) zurückzog.  

 

II.        
Anwendbares
Verfahrensrecht (StPO)

 

1. Per 1. Januar 2024 trat die Revision
der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO, SR 312.0) in
Kraft. Die Änderungen enthalten keine Regelung betreffend Übergangsrecht. 

 

Art. 448 StPO sieht vor, dass Verfahren,
die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes hängig sind, nach neuem Recht fortgeführt
werden, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes vorsehen (Abs. 1).
Unter dem Abschnitt der Rechtsmittelverfahren hält Art. 453 Abs. 1 StPO fest,
dass, sofern ein Entscheid vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden
ist, Rechtsmittel dagegen nach bisherigem Recht, von den bisher zuständigen
Behörden, beurteilt werden.

 

2. Die Thematik des Übergangsrechts
wurde in den parlamentarischen Beratungen nie diskutiert, daraus lassen sich
damit keine Erkenntnisse ableiten. Der Basler Kommentar zur StPO hält zu Art.
448 Folgendes fest: «Hinzuweisen ist darauf, dass in der vom Parlament am
17.  Juni 2022 verabschiedeten Teilrevision der Strafprozessordnung keine
von Art. 448 StPO abweichenden Bestimmungen vorgesehen sind und die revidierten
Bestimmungen der StPO demnach sofort in Kraft treten.» (Moritz Oehen, in: Marcel Alexander Niggli et al. [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023
[nachfolgend: BSK StPO], Art. 448 StPO N 2). Diese Formulierung ist aber
insofern unklar, als daraus nicht genau hervorgeht, ob das neue Recht generell
zur Anwendung gelangt oder eben Art. 453 StPO als Ausnahme für
Rechtsmittelverfahren Anwendung findet. Im Grundsatz richtig ist, dass Art. 448
StPO für alle hängigen Verfahren gilt und damit die Revision sofort in Kraft
tritt. Anderes sieht aber Art. 453 StPO für die Rechtsmittelverfahren vor,
nämlich, dass die Rechtsmittel gegen einen Entscheid vor Inkrafttreten dieses
Gesetzes nach bisherigem Recht, von den bisher zuständigen Behörden, beurteilt
werden. Es würde zu eng greifen, die Formulierung «bei Inkrafttreten dieses
Gesetzes» so auszulegen, dass nur das damalige Inkrafttreten der neuen StPO im
Jahr 2011 gemeint ist. Vielmehr kommen die allgemeinen Verfahrens­be­stimmungen
nach Art. 448 ff. StPO als Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue
Änderung beschlossen und nichts anderes geregelt wird. Somit gilt grundsätzlich
neues Recht (Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden Bestimmungen
nichts anderes vorsehen. Bei Rechtsmittelverfahren sieht aber Art. 453 StPO
vor, dass grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der angefochtene
Entscheid vor Inkrafttreten der neuen Bestimmung gefällt wurde. Diese Auslegung
verhindert unbefriedigende Ergebnisse in der Praxis: Um nur zwei Beispiele zu
nennen, müsste in allen hängigen Berufungsverfahren die Privatklägerschaft mit
URP nach Art. 136 Abs. 3 nStPO noch einen Antrag für URP stellen (soweit noch
nicht geschehen), um die URP im Berufungsverfahren überhaupt zu erhalten. Oder
der Beschuldigte würde benachteiligt, wenn ihm erstinstanzlich eine
Entschädigung direkt zugesprochen wird und auf seine Berufung hin die
Entschädigung dann nach Art. 429 Abs. 3 StPO im Berufungsverfahren dem Verteidiger
direkt zugesprochen werden müsste. Fänden die neuen Bestimmungen auch für
Rechtsmittelverfahren gegen erstinstanzliche Urteile vor dem Jahr 2024
Anwendung, würde dies bedeuten, dass bei teilweiser Anfechtung der
rechtskräftige Teil des Urteils nach altem Recht ergeht, und der angefochtene
nach neuem Recht. Es kann aber nicht sein, dass für ein Urteil (Art. 408 StPO)
ein Teil nach altem und ein Teil nach neuem Prozessrecht gefällt wird. Diese
Rechtsauffassung wird auch von früheren StPO-Revisionen gestützt: Mit der
Änderung vom 28. September 2012 wurde mit Art. 456a StPO eine von den
allgemeinen Regeln von Art. 448 und der Ausnahme von Art. 453 StPO abweichende
Regelung geschaffen, wonach das neue Recht in allen Verfahren gelte, somit auch
für Rechtsmittelverfahren. Im Weiteren kann auch Art. 2 des Schweizerischen
Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB, SR 311.0) herangezogen werden,
dessen Formulierung in Abs. 1 «nach diesem Gesetze wird beurteilt, wer nach
dessen Inkrafttreten ein Verbrechen oder Vergehen begeht», jeweils die
entsprechende Änderung des Gesetzes meint.

 

3. Es hat demnach Folgendes zu gelten:
Die allgemeinen Verfahrensbestimmungen nach Art. 448 ff. StPO kommen als
Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue Änderung der StPO
beschlossen und nichts Anderslautendes geregelt wird. Somit gilt grundsätzlich
das neue Recht (Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden Bestimmungen
nichts anderes vorsehen. Bei Rechtmittelverfahren sieht Art. 453 StPO vor, dass
grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der angefochtene Entscheid
vor Inkrafttreten dieses Gesetzes (der neuen Bestimmung) gefällt worden ist.

 

4. Für den vorliegenden Fall bedeutet
dies folglich, dass das alte Recht (vor dem 1. Januar 2024) zur Anwendung
gelangt.

 

III.       
Rechtskraft
und Gegenstand des Berufungsverfahrens

 

1. Nach Art. 404 Abs. 1 StPO
überprüft das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil nur in den
angefochtenen Punkten.

 

2. Aufgrund der lediglich
teilweisen Anfechtung durch die Beschuldigten sind die folgenden Ziffern des
erstinstanzlichen Urteils ganz oder teilweise in Rechtskraft erwachsen:

 

I.A. betreffend Beschuldigter 1

-    
Ziffer 1: Einstellung
betreffend die Vorhalte der mehrfachen Drohung (gemäss AnklS-Ziff. I.2.1-2.4)

-    
Ziffer 2: Feststellung der
Verjährung des Vorhaltes der Übertretung des Waffengesetzes (gemäss AnklS-Ziff.
I.6.2)

-    
Ziffer 3: Freispruch von
den Vorhalten der versuchten Drohung (gemäss AnklS-Ziffer I.1.2), der
mehrfachen Drohung (gemäss AnklS-Ziff. I.1.3 und I.1.6), des Betrugs (gemäss
I.3.2) und der Hinderung einer Amtshandlung (gemäss AnklS-Ziff. I.5)

 

I.B. betreffend Beschuldigter 2

-    
Ziffer 1: Freispruch vom
Vorhalt der fahrlässigen Körperverletzung (gemäss AnklS-Ziff. II.2)

IV. Beschlagnahmungen
und forensisch gesicherte Daten

-    
Ziffer 1: Einziehung und
Vernichtung der beschlagnahmten Datenträger

-    
Ziffer 2: Einziehung und
Vernichtung beschlagnahmter Gegenstände

-    
Ziffer 3: Einziehung der
beschlagnahmten Briefe und Verbleib in den Akten 

-    
Ziffer 4: Löschung der
forensisch gesicherten Daten

V. Entschädigungen und Kosten

-    
Ziffer 1 (teilweise): Entschädigung
der vormaligen amtlichen Verteidigerin des Beschuldigten 1 (die Höhe der
Entschädigung betreffend)

-    
Ziffer 2:
Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung der vormaligen amtlichen Verteidigerin
des Beschuldigten 1

-    
Ziffer 3 (teilweise):
Entschädigung des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten 2 (die Höhe der
Entschädigung betreffend)

-    
Ziffer 4:
Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung des amtlichen Verteidigers des
Beschuldigten 2

 

3. Vom Beschuldigten 1 sind
sämtliche ihn betreffenden erstinstanzlichen Schuldsprüche, d.h. die
Schuldsprüche wegen versuchter schwerer Körperverletzung (Vorhalt gemäss AnklS-Ziff.
I.1.4), mehrfacher Drohung (Vorhalte gemäss AnklS-Ziff. I.1.1 sowie AnklS-Ziff.
I.1.5), Diebstahls (Vorhalt gemäss AnklS-Ziff. I.3.1), mehrfacher
Pornografie (Vorhalt gemäss AnklS-Ziff. I.4), Vergehens gegen das Waffengesetz
(Vorhalt gemäss AnklS-Ziff. I.6.1) sowie wegen Hinderung einer Amtshandlung (Vorhalt
gemäss Ziff. I.1 der Anklageschrift vom 12. September 2023) angefochten. Der
Beschuldigte 2 hat den ihn betreffenden erstinstanzlichen Schuldspruch wegen
versuchter vorsätzlicher Tötung (Vorhalt gemäss AnklS-Ziff. II.1) ebenfalls
angefochten. Diese Vorhalte sind in der der Folge durch das Berufungsgericht zu
beurteilen, bevor über die ebenfalls angefochtene Strafzumessung, die Zivilforderungen
und die Kosten- und Entschädigungsfolgen entschieden wird.

 

4. Nach Art. 82 Abs. 4 StPO kann
das Gericht im Rechtsmittelverfahren für die tatsächliche und die rechtliche
Würdigung des angeklagten Sachverhalts aus Gründen der Prozessökonomie auf die
Begründung der Vorinstanz verweisen, wenn es dieser beipflichtet. Auf neue
tatsächliche oder rechtliche Vorbringen, die erstmals im Rechtsmittelverfahren
vorgebracht werden, ist einzugehen. Vom Instrument der Verweisung ist
zurückhaltend Gebrauch zu machen, da andernfalls bei der das Rechtsmittel
ergreifenden Person der Eindruck entstehen kann, die Rechtsmittelinstanz setze
sich mit ihren Vorbringen nicht auseinander (vgl. BSK StPO – Nils Stohner, Art. 82 StPO N 13).
Bei strittigen Sachverhalten und Beweiswürdigungen kommt ein Verweis nur dann
in Frage, wenn die Rechtsmittelinstanz den vorinstanzlichen Erwägungen
vollumfänglich beipflichtet (BGE 141 IV 244 E. 1.2.3, mit weiteren Hinweisen).

 

IV.       Vorhalte betreffend den 11. September
2015

 

1.        
Vorhalte gemäss
Anklage

 

Die im Berufungsverfahren zu
behandelnden Hauptvorhalte gemäss Anklageschrift lauten wie folgt:

 

1.1      Beschuldigter 1

 

«Versuchte schwere Körperverletzung
(Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), evtl. einfache Körperverletzung
(mit Gift, Waffe oder gefährlichem Gegenstand) (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2
StGB)

 

begangen am 11. September 2015, um ca.
15:10 Uhr, in [Ort 1], [Adresse 1], zum Nachteil von B.B.___, indem
der Beschuldigte vorsätzlich versuchte, B.B.___ an dessen Körper schwer zu
schädigen.

 

Konkret schlug der Beschuldigte mehrmals
mit einer schweren Eisenstange (Metallrohr mit einer Länge von 37 cm, einem
Durchmesser von 2 cm und einem Überzug aus Gummi; Enden jeweils ca. 6 bis 7 mm
frei von der Gummiummantelung, scharfe Kanten; im Abstand von ca. 2.8 cm und
ca. 11.2 cm zu dem einen Ende war jeweils ein schwarzer Kabelbinder mit
abgezwickten Enden angebracht), welche er in der rechten Hand hielt, unter
anderem auf den Kopf des Geschädigten ein. Dadurch wurde der Geschädigte
zeitweise ohnmächtig und brach zusammen.

 

Durch die Schläge gegen den Kopf erlitt
der Geschädigte zwei parallel angeordnete Hautdurchtrennungen (eine ca. 2.5 cm
und eine ca. 3.5 cm lang) und eine nicht wegdrückbare Hautrötung am Kopf.
Daneben erlitt er diverse Hautunterblutungen, Hauteinblutungen sowie
oberflächliche Abschürfungen im Bereich der linken Gesichtshälfte, am Hals
beidseits, linksbetont, im Bereich des linken Arms, am Bauch und an den unteren
Extremitäten vorderseitig.

 

Der Beschuldigte nahm mit diesem
Vorgehen (mehrfaches Schlagen mit einer Eisenstange insbesondere gegen den
Kopf) zumindest in Kauf, dass sich der Geschädigte schwer verletzen könnte. Der
Geschädigte zog sich jedoch lediglich mittelschwere Verletzungen zu, weshalb es
beim Versuch der schweren Körperverletzung geblieben ist.

 

Eventualiter hat der Beschuldigte dem
Geschädigten vorsätzlich mit einem gefährlichen Gegenstand, konkret mit einer
schweren Eisenstange (siehe oben), durch Schläge, insbesondere gegen den Kopf
des Geschädigten, eine einfache Körperverletzung zugefügt.»

 

1.2      Beschuldigter 2

 

«Versuchte vorsätzliche Tötung (Art.
22 StGB i.V.m. Art. 111 StGB) evtl. schwere Körperverletzung (Art. 122 StGB)

 

begangen am 11. September 2015, um ca.
15:10 Uhr, in [Ort 1], [Adresse 1], zum Nachteil von A.___, indem der
Beschuldigte versuchte, den Geschädigten zu töten.

 

Konkret hat der Beschuldigte anlässlich
einer Auseinandersetzung ein mitgebrachtes Messer mit einer Gesamtlänge von
20.5 cm mit schwarzem Griff und einer 10.5 cm langen, bis maximal ca. 21 mm
breiten, einschneidigen, vorne spitz zulaufenden schwarzen Klinge
hervorgenommen, mit welchem er, dieses in der rechten Hand haltend, drei Mal in
den Bereich des linken Brustkorbes des Geschädigten einstach. A.___ musste
anschliessend durch die Sanitätspolizei auf die Notfallstation des
Kantonsspitals Olten eingeliefert werden.

 

A.___ erlitt eine Hautdurchtrennung von
ca. 5 mm Durchmesser oberhalb des Brustwarzenhofes der linken Brust. Zudem
fügten ihm der Beschuldigte auf Höhe des untersten Rippenbogens links, im
Bereich der vorderen Axillarlinie, eine leicht schräg hinten oben nach vorne
unten verlaufende, ca. 2 cm lange Hautdurchtrennung und auf der mittleren
Schlüsselbeinlinie gelegene schräg von mittig oben nach seitlich unten
verlaufende, ca. 1.5 cm lange Hautdurchtrennung zu.

 

Aufgrund einer Blutung aus der linken
Brustwandarterie kam es bei A.___ zu einem relevanten Blutverlust im Bereich
des Brustkorbes. Durch die Verletzung erlitt der Geschädigte einen Hämatothorax
und verlor sehr viel Blut. Er musste notfallmässig operiert und danach auf der
Intensivstation überwacht werden. Am 18.09.2015 konnte der Geschädigte aus dem
Spital entlassen werden. Als Folge der durch den Beschuldigten zugefügten
scharfen Verletzungen im linken Brustbereich des Geschädigten bestand bei
diesem eine konkrete Lebensgefahr (Verblutungstod), welche nur mit einer
sofortigen ärztlichen Intervention abgewendet werden konnte.

 

Der Beschuldigte musste wissen, dass
Stichverletzungen im Brustbereich tödliche Folgen haben können. Indem er
dennoch handelte, nahm er den Tod des Geschädigten zumindest in Kauf. Da der
Todeseintritt ausblieb, ist es beim Versuch geblieben.

 

Eventualiter hat der Beschuldigte dem
Geschädigten mit dem 20.5 cm langen Messer lebensgefährliche Verletzungen
zugefügt, welche er direkt beabsichtigte oder zumindest in Kauf nahm.»

 

2.        
Beweismittel, Beweiswürdigung
und Sachverhalt

 

2.1      Allgemeines zur Beweiswürdigung

 

2.1.1 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1
BV (SR 101) und Art. 6 Ziff. 2 EMRK (SR 0.101) sowie Art. 10 Abs. 3 StPO
verankerten Maxime «in dubio pro reo» ist bis zum Nachweis der Schuld zu
vermuten, dass die einer Straftat angeklagte Person unschuldig ist: Es gilt
demnach die Unschuldsvermutung. Nach der bundesgerichtlichen Recht­sprech­ung
(BGE 120 Ia 31, E. 2c ff.; BGE 127 I 38, E. 2.) betrifft der
Grundsatz der Unschuldsvermutung sowohl die Verteilung der Beweislast als auch
die Würdigung der Beweise. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es
Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen und nicht dieser
seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel ist der Grundsatz «in
dubio pro reo» verletzt, wenn sich der Strafrichter von der Existenz eines für
den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklärt, obschon bei
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht
massgebend, da solche immer möglich sind. Obwohl für die Urteilsfindung die
materielle Wahrheit wegleitend ist, kann absolute Gewissheit bzw. Wahrheit
nicht verlangt werden, da diese der menschlichen Erkenntnis bei ihrer
Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist. Mit Zweifeln ist deshalb nicht die
entfernteste Möglichkeit des Andersseins gemeint. Erforderlich sind vielmehr
erhebliche und schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel, die sich nach der
objektiven Sachlage aufdrängen. Bei mehreren möglichen Sachverhaltsversionen
hat das Gericht auf die für den Beschuldigten günstigste abzustellen.

 

Eine Verurteilung darf somit nur
erfolgen, wenn die Schuld des Verdächtigten mit hinreichender Sicherheit
erwiesen ist, d.h. wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Täter mit seinem
Verhalten objektiv und subjektiv den ihm vorgeworfenen Sachverhalt verwirklicht
hat. Voraussetzung dafür ist, dass der Richter einerseits persönlich von der
Tatschuld überzeugt ist und andererseits die Beweise die Schuld des
Verdächtigen in einer vernünftige Zweifel ausschliessenden Weise stützen. Der
Richter hat demzufolge nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund
gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob er
eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (BGE 115 IV 267, E. 1.).

 

2.1.2 Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2
StPO): Es würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren
gewonnenen Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die
Standpunkte und Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden
wird je nach Art des Beweismittels in persönliche (Personen, welche die von
ihnen wahrgenommenen Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen,
Auskunftspersonen und Beschuldigten) und sachliche Beweismittel (Augenschein
und Beweisobjekte wie Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die
Zahl oder Art der Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungskraft oder
Beweiskraft. Das Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine
Tatsache bewiesen ist oder nicht. Dabei kann sich der Richter auch auf Indizien
stützen.

 

2.1.3 Das Bundesgericht hat sich in
einem Entscheid vom 23. Mai 2018 (BGE 144 IV 345) in grundlegender Weise mit
dem Grundsatz «in dubio pro reo» im Zusammenhang mit Indizienbeweisen befasst
und dabei u.a. Folgendes erkannt:

 

Nach Art. 10 Abs. 3 StPO geht das
Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus, wenn
unüberwindliche Zweifel daran bestehen, dass die tatsächlichen Voraussetzungen
der angeklagten Tat erfüllt sind. Diese Bestimmung operationalisiert den
verfassungsmässigen Grundsatz der Unschuldsvermutung (in dubio pro reo; Art. 32
Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Sie verbietet es, bei der rechtlichen
Würdigung eines Straftatbestands von einem belastenden Sachverhalt auszugehen,
wenn nach objektiver Würdigung der gesamten Beweise ernsthafte Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht hat, oder wenn
eine für die beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünftigerweise nicht
ausgeschlossen werden kann. Eine einfache Wahrscheinlichkeit genügt somit
nicht. Auf der anderen Seite kann auch keine absolute Gewissheit verlangt
werden; abstrakte und theoretische Zweifel sind kaum je ganz auszuräumen
(E.2.2.1 mit Hinweisen).

 

Auf die Frage, welche Beweismittel zu
berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind, findet der
Grundsatz «in dubio pro reo» keine Anwendung. So stellt das Gericht bei sich
widersprechenden Beweismitteln nicht unbesehen auf den für den Angeklagten
günstigeren Beweis ab. Mit andern Worten enthält der Grundsatz keine Anweisung,
welche Schlüsse aus den vorhandenen Beweismitteln zu ziehen sind. Die
Beweiswürdigung als solche wird vom Grundsatz der freien und umfassenden
Beweiswürdigung beherrscht: Nach Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die
Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Die
Organe der Strafrechtspflege sollen frei von Beweisregeln und nur nach ihrer
persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden
Beweise darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache für bewiesen halten. Dabei
sind sie freilich nicht nur der eigenen Intuition verpflichtet, sondern auch an
(objektivierende) Denk-, Natur- und Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche
Erkenntnisse gebunden. Der Beweiswürdigung voraus geht die Sammlung und
Sichtung von (prozessual zulässigen) Beweismitteln, die zur Feststellung des
tatbestandserheblichen Sachverhalts beitragen können. Das Beweismaterial wird
zunächst auf seine grundsätzliche Eignung und Qualität hin beurteilt:
Einerseits müssen die einzelnen Beweismittel ihrer Natur und ihrer Aussage nach
tatsächlich zur Klärung der konkreten Tatfrage beitragen können
(Beweiseignung). Anderseits muss ihr grundsätzlicher Beweiswert feststehen
(z.B. anhand von Glaubhaftigkeitskriterien für Zeugenaussagen oder von
methodischen Anforderungen an forensische Gutachten). Die anschliessende
Beweiswürdigung betrifft die inhaltliche Auswertung der aufgenommenen
Beweismittel. Diese erfolgt gegebenenfalls mithilfe von Richtlinien (z.B.
Beweiswerthierarchie verschiedener Arten von Expertisen, aber nicht nach
ergebnisbezogenen Beweisregeln oder -theorien). Solange das Sachgericht den
Standards der Beweiswürdigung folgt, hat es einen weiten Ermessensspielraum.
Wenn zu einer entscheidungserheblichen Frage beispielsweise divergierende
Gutachten vorliegen, so muss der Richter ohne Rücksicht auf die
Unschuldsvermutung prüfen, welcher Einschätzung er folgen will.  Er darf nicht
einfach der für den Beschuldigten günstigeren Expertise folgen (E. 2.2.3.1 mit
Hinweisen).

 

Der In-dubio-Grundsatz wird erst
anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise
erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er gerade keine
Beweiswürdigungsregel dar. Im Falle einer uneinheitlichen, widersprüchlichen
Beweislage muss das Gericht die einzelnen Gesichtspunkte gegeneinander abwägen
und als Resultat dieses Vorgangs das Beweisergebnis feststellen. Dieses kann je
nach Würdigung als gesichert erscheinen – sofern die Widersprüche bereinigt
werden konnten – oder aber mit Unsicherheiten behaftet bleiben. 

 

Das Beweisergebnis kann aber auch
deswegen zweifelhaft sein, weil es im Kontext der feststehenden Tatsachen
verschiedene Deutungen zulässt und damit verschiedene Sachverhaltsalternativen
in den Raum stellt. Zum Tragen kommt die In-dubio-Regel jetzt erst bei der
Beurteilung des Resultats der Beweisauswertung, das heisst beim auf die freie
Würdigung der Beweismittel folgenden Schritt vom Beweisergebnis zur
Feststellung derjenigen Tatsachen, aus denen sich das Tatsachenfundament eines
Schuldspruchs zusammensetzt (E. 2.2.3.2 mit Hinweisen).

 

Eine tatbestandsmässige, zum
Schuldspruch beitragende Tatsache ist rechtserheblich festgestellt, sobald das
Gericht erkennt, dass die Zuverlässigkeit des Beweisergebnisses nicht ernsthaft
zu bezweifeln ist. Die freie Beweiswürdigung ermächtigt den Richter schon bei
vernünftig scheinenden Zweifeln an der Schuld des Angeklagten, diesen
freizusprechen. Mit Blick auf die Ausprägung des In-dubio-Grundsatzes als
Beweislastregel muss ein Sachverhalt nach Überzeugung des Gerichts umgekehrt
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt sein, damit er dem
Angeklagten zur Last gelegt werden kann. Die In-dubio-Regel ist mithin eine
Anforderung zum Beweismass. Für die richterliche Überzeugung ist ein jeden
vernünftigen Zweifel ausschliessendes Urteil eines besonnenen und
lebenserfahrenen Beobachters erforderlich. Das Sachgericht verletzt diese
bundesrechtliche Entscheidungsregel, wenn es verurteilt, obwohl sich aus dem
Urteil ergibt, dass erhebliche Zweifel an der Schuld des Angeklagten
fortbestanden. In dieser Konstellation überprüft das Bundesgericht frei, ob die
Entscheidungsregel eingehalten ist. Dies gilt an sich auch für den Fall, dass
das Gericht – in Anbetracht des Ergebnisses einer willkürfreien Beweiswürdigung
– nicht gezweifelt hat, obwohl es dies aus objektiver Sicht hätte tun müssen.
Zu einer Verletzung des In-dubio-Grundsatzes führen aber nur Zweifel, die
offensichtlich erheblich sind (E. 2.2.3.3 mit Hinweisen). 

 

Indizien (Anzeichen) sind
Hilfstatsachen, die, wenn selber bewiesen, auf eine andere, unmittelbar
rechtserhebliche Tatsache schliessen lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis
begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende Vermutung, dass die nicht bewiesene
Tatsache gegeben ist. Für sich allein betrachtet deuten Indizien jeweils nur
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache hin. Auf das
einzelne Indiz ist der In-dubio-Grundsatz denn auch nicht anwendbar. Gemeinsam
– einander ergänzend und verstärkend – können Indizien aber zum Schluss führen,
dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen Lebenserfahrung gegeben
sein muss. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichgestellt (E. 2.2.3.4
mit Hinweisen).

 

Ein im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO
relevanter Zweifel kann sich nicht nur aus dem Ergebnis der Beweiswürdigung
bezüglich des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Lebenssachverhalts
ergeben. Das Beweisergebnis kann auch darum zweifelhaft sein, weil es durch
ernsthaft in Betracht fallende Sachverhaltsalternativen relativiert wird. Zu
einer hinreichenden Gewissheit über das Vorliegen eines Tatbestandsmerkmals
führen nur sinnfällige Indizien. Der betreffende Umstand muss im gegebenen
Kontext unzweideutig zur sachverhaltlichen Begründung des zu prüfenden
Tatbestandsmerkmals beitragen. Dies trifft nicht zu, wenn ein Umstand als
ambivalent erscheint, weil er mehrere Lesarten zulässt, also ebenso gut auch zu
einem alternativen Szenario passt. Indizien können auch positiv auf eine ganz
bestimmte alternative Hypothese hindeuten oder die Ausgangsthese eines
tatbestandsmässigen Sachverhalts zugunsten eines nicht näher bestimmbaren
Alternativsachverhalts zurückdrängen. Die Unschuldsvermutung ist verletzt, wenn
der Grad an Wahrscheinlichkeit, mit welcher ein (inhaltlich oder auch nur
seinem Bestand nach umschriebenes) Alternativszenario zutrifft, verkannt oder
ein solches gar nicht erst in Betracht gezogen wird (E. 2.2.3.5 mit Hinweisen).

 

Indizien sind oft nicht von vornherein
einschlägig, weil sie nicht ausschliesslich auf ein bestimmtes Szenario
hindeuten. Es gilt, die Indizien daraufhin zu überprüfen, ob sie
ausschliesslich für eine Hypothese sprechen oder ob sie ambivalent sind, weil sie
je nach Kontext unterschiedlich verstanden werden können. Die In-dubio-Regel
weist den Rechtsanwender an, ernsthaften Anhaltspunkten für alternative
Sachverhalte nachzugehen und zu prüfen, ob sich daraus allenfalls ein
unüberwindlicher Zweifel ergibt, der es verbietet, den tatbestandsmässigen
Sachverhalt anzunehmen. Sie übernimmt im Übrigen auch die Funktion eines
Korrektivs hinsichtlich des rechtstatsächlichen Phänomens, dass die
Anklagebehörde mit Blick auf die am Anfang der Untersuchung stehende Schuldhypothese
sowie den im Untersuchungsverfahren geltenden Grundsatz in dubio pro duriore
geneigt sein kann, belastende Tatsachen stärker zu gewichten als entlastende,
und die Gerichte anschliessend aus entscheidungspsychologischen Gründen dazu
tendieren, Informationen, welche die Anklage bestätigen, zu überschätzen und
gegen die Schuldhypothese sprechende Informationen zu unterschätzen (E. 2.2.3.6
mit Hinweisen).  

 

Ist die Indizienlage widersprüchlich
oder ambivalent, so muss somit (gegebenenfalls auf erweiterter Beweisgrundlage)
geprüft werden, ob die alternative Hypothese genügend greifbar ist, um
nachhaltige Zweifel an der Bestandeskraft der tatbestandsmässigen Variante zu
wecken. Die infrage stehenden Hypothesen beruhen auf einer ausgesprochen
wertenden Interpretation der Indizien (E. 2.2.3.7 mit Hinweisen). 

 

2.1.4 Bei der Prüfung des
Wahrheitsgehalts der Aussagen von Zeugen bzw. Opfern hat sich die sogenannte
Aussageanalyse durchgesetzt. Die Aussage ist auf Glaubhaftigkeitsmerkmale bzw.
Lügensignale hin zu analysieren, dies unter Berücksichtigung der Umstände, insbesondere
der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage, der intellektuellen
Leistungsfähigkeit und der Motivlage der aussagenden Person. Die Aussage ist
gestützt auf eine Vielzahl von inhaltlichen Realkennzeichen zu beurteilen,
wobei zwischen inhaltlichen Merkmalen (Aussagedetails, Individualität,
Verflechtung), strukturellen Merkmalen (Strukturgleichheit, Nichtsteuerung,
Wider­spruchs­freiheit bzw. Homogenität) sowie Wiederholungsmerkmalen
(Konstanz, Erweiterung) unterschieden wird. Das Vorliegen von
Realitätskriterien bedeutet, dass die betreffende Person mit hoher
Wahrscheinlichkeit über erlebnisfundierte Geschehnisse berichtet. Zwar besitzt
jedes Realitätskriterium für sich allein betrachtet meist nur eine geringe
Validität, die Gesamtschau aller Indikatoren kann jedoch einen wesentlich
höheren Indizwert für die Glaubhaftigkeit der Aussage haben, wobei sie in der
Regel in solchen mit realem Erlebnishintergrund signifikanter und ausgeprägter
vorkommen als in solchen ohne. Zunächst wird davon ausgegangen, dass die
Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst, wenn sich diese Annahme
(Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr
halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht
und wahr ist (BGE 133 I 33, E. 4.3). Weiter hat das Bundesgericht
verschiedentlich ausgeführt, dass die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen
primär Sache des Gerichts ist. Auf Begutachtungen sei nur bei besonderen
Umständen zurückzugreifen (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts 6B_165/2009 E. 2.5).

 

Zu berücksichtigen ist, dass eine
beschuldigte Person im Gegensatz zu einem Zeugen/einer Zeugin bzw. einem Opfer
im Regelfall nicht eine Geschichte erzählt, die sich unter Berücksichtigung der
Aussageentstehung und -entwicklung anhand der Aussagequalität auf ihren
Realitätsbezug überprüfen lässt. Eine beschuldigte Person ist aufgefordert,
eine bestehende Geschichte zu bestätigen oder zu verneinen. Die
Realkennzeichenanalyse ist damit bei beschuldigten Personen in aller Regel kein
taugliches Mittel der Glaubhaftigkeitsbeurteilung. In der Aussagepsychologie
wurden dennoch verschiedene Erkenntnisse zum Aussageverhalten schuldiger und
unschuldiger Personen gewonnen (vgl. Daphna Tavor, Aussagepsychologie zur
Beurteilung der Aussagen des Angeklagten, Referat im Seminar «Zwischen Wahrheit
und Lüge», durchgeführt am 22. und 23.6.2015 vom Institut für
Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen,
Kompetenzzentrum für Rechtspsychologie): 

 

-    
Ein unschuldiger
Beschuldigter antwortet detailreich, spontan und ohne Ausflüchte. Er will die
Wahrheit ans Licht bringen, ist gesprächig, kooperativ im Gespräch und bleibt
beim Thema. Er verwendet treffende und starke Ausdrücke bezüglich des Inhalts
der Vorwürfe und beteuert die Unschuld spezifisch zum jetzigen Fall, ohne dazu
aufgefordert zu werden.

 

-    
Ein schuldiger
Beschuldigter erzählt demgegenüber nur so viel wie nötig und so wenig wie
möglich; er neigt zu Auslassungen. Er will die Wahrheit verheimlichen, ist
zurückhaltend, unkooperativ im Gespräch und weicht auf irrelevante Themen aus.
Er verwendet schwache und ausweichende Ausdrücke bezüglich des Inhalts der
Vorwürfe und spricht nicht spontan über seine Unschuld.

 

Im Bereich rechtfertigender Tatsachen
trifft den Beschuldigten eine gewisse Beweislast. Seine Behauptungen müssen
plausibel sein; es muss ihnen eine gewisse Überzeugungskraft zukommen.
Zumindest bedarf die Behauptung des Beschuldigten gewisser Anhaltspunkte, sei
es in Form konkreter Indizien oder einer natürlichen Vermutung für seine
Darstellung, damit sie als Entlastungstatsache dem Urteil zugrunde gelegt wird.
Wenn die belastenden Beweise nach einer Erklärung rufen, welche der
Beschuldigte geben können müsste, dies jedoch nicht tut, darf nach Massgabe des
gesunden Menschenverstandes der Schluss gezogen werden, es gebe keine mögliche
Erklärung und er sei schuldig. Nichts Anderes kann gelten, wenn er zwar eine
Erklärung gibt, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt ist. Der Grundsatz
«in dubio pro reo» zwingt somit nicht dazu, jede entlastende Angabe des
Beschuldigten, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit kein spezifischer
Beweis vorhanden ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht jede aus der Luft gegriffene
Schutzbehauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Beweis widerlegt zu
werden (vgl. Urteile des BGer 6B_453/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 1.6 und
6B_562/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 2.1).

 

2.2      Vorgeschichte und unbestrittener
Sachverhalt

 

Dem Vorfall vom 11. September 2015 ging
ein seit längerem schwelender Streit zwischen den beiden Protagonisten bzw.
deren Familien voraus. Der Beschuldigte 1 war in einer Beziehung mit F.F.___,
der Schwester der damaligen Freundin und heutigen Ehefrau des Beschuldigten 2. Der
Beschuldigte 1 und seine damalige Partnerin, F.F.___, beschuldigten die Ehefrau
des Beschuldigten 2, die Nichte, J.F.___, angestiftet zu haben, Cannabis zu
kaufen, was diese bestreitet. Der Beschuldigte 2 und seine Frau vermuteten
ihrerseits, dass die Kinder der Schwägerin bzw. Schwester nicht genügend
umsorgt waren, und setzten sich für diese ein, d.h. sie machten unter anderem
mehrere Meldungen bei der KESB, was vom Beschuldigten 1 und seiner damaligen
Partnerin als verleumderische Einmischung empfunden wurde. In Bezug auf die
Kommunikation zwischen dem Beschuldigten 1 und dem Beschuldigten 2 bzw. dessen
Frau in den Tagen vor dem Vorfall kann auf die Ausführungen im Urteil der
Vorinstanz verwiesen werden (Urteil Vorinstanz, S. 13 f.). Bereits
vor dem Vorfall vom 11. September 2015 – aber auch danach – kam es mehrfach zu
Strafanzeigen des Beschuldigten 2 gegen den Beschuldigten 1, wobei im
Berufungsverfahren nur noch ein Teil der Vorwürfe zu beurteilen ist. 

 

Am Nachmittag des 11. September 2015 kam
es offensichtlich zu einer Eskalation. An diesem Tag ging der Beschuldigte 2
zusammen mit seiner Frau und der damals zweijährigen Tochter zur [Adresse 1]
in [Ort 1], um die ihnen zustehende Lebensmittelration abzuholen. Auf dem
Weg dorthin begegneten sie der Nichte J.F.___. Der Beschuldigte 2 rief die
Polizei an, um zu melden, dass es Probleme mit dem Beschuldigten 1 gebe. Im
Anschluss näherten sie sich dem Eingang der [Adresse 1], wo sie auf den
Beschuldigten 1 und dessen Partnerin trafen. Insoweit ist der Sachverhalt
unbestritten. Darüber, was danach genau geschah, gehen die Angaben der Parteien
auseinander. Zwar ist unbestritten, dass es zu einer Auseinandersetzung zwischen
den beiden Beschuldigten kam und der Beschuldigte 2 dabei den
Beschuldigten 1 mit dem mitgebrachten Messer verletzte. Bestritten ist jedoch, wie
die Auseinandersetzung genau ablief, d.h. insbesondere wer Angreifer war bzw. die
Auseinandersetzung begann und ob der Beschuldigte 1 den Beschuldigten 2 mit seinem
am Tatort aufgefundenen Metallrohr schlug. Dies ist Gegenstand der
nachfolgenden Beweiswürdigung.

 

2.3      Aufgefundene Tatortsituation

 

Gemäss Strafanzeige der Polizei des
Kantons Solothurn (nachfolgend: Polizei) vom 21. November 2015 (Akten
Stawa, pag. 194 ff.) konnte beim Eintreffen der Polizei eine verletzte
Person, der Beschuldigte 1, im Bereich der Sitzbank neben dem Eingangsbereich
der [Adresse 1] angetroffen werden. Er habe Verletzungen im linken
Brustbereich aufgewiesen, welche stark geblutet hätten. Bei den Verletzungen im
Brustbereich des Beschuldigten 1 habe es sich offensichtlich um
Stichverletzungen gehandelt. Die aufgebotene Ambulanz des Spitals Olten habe
sich sofort um ihn gekümmert und ihn anschliessend ins Kantonsspital Olten
verbracht, wo er habe operiert werden müssen.

 

Durch die Polizei sei der Tatort sofort grossräumig
abgesperrt worden. Eine weitere tatbeteiligte Person, der Beschuldigte 2, habe
sich im 1. Stock des Gebäudes aufgehalten. Dieser habe eine stark blutende
Kopfverletzung aufgewiesen. Gegenüber der Polizei habe er sofort mündlich zugegeben,
den Beschuldigten 1, welchen er offenbar schon gekannt habe, mit einem Messer
verletzt zu haben. Der Beschuldigte 2 habe weiter angegeben, dass er dies
nur gemacht habe, da er vom Beschuldigten 1 mit einem Eisenrohr zusammengeschlagen
worden sei. Dieser habe ihm massiv mit einem Eisenrohr gegen den Kopf
geschlagen. Der tatverdächtige Beschuldigte 2 sei durch die Polizei
festgenommen worden. Er sei zur ärztlichen Untersuchung ins Kantonsspital Olten
gebracht worden, da der Verdacht auf schwere Kopfverletzungen bestanden habe.
Nach Abklärungen im Spital Olten (CT, etc.) habe er, nach Rücksprache mit der
Notfallärztin, ins Untersuchungsgefängnis Olten gebracht werden können.

 

Aufgrund der Verletzungen des
Beschuldigten 1 habe dieser im Kantonsspital Olten operiert werden müssen und
es sei ein längerer Spitalaufenthalt gefolgt. Der Beschuldigte 1 sei nicht
hafterstehungsfähig gewesen und habe durch die Polizei somit nicht inhaftiert
werden können.

 

Die Polizeibeamten am Tatort hätten
erste Fotos erstellt. Weitere seien später durch den Kriminaltechnischen Dienst
erstellt worden (Akten Stawa, pag. 287 ff., 297 ff.). Am Tatort hätten Blutspuren
festgestellt werden können. Zudem sei ein Messer auf der Mauer beim
Aussensitzplatz gelegen. Das Messer sei durch die Polizei fotografiert und
sofort sichergestellt worden. Auf der Sitzbank seien ein Rucksack und ein Natel
(Nokia) gelegen. Diese Gegenstände hätten später dem Beschuldigten 1 zugeordnet
werden können. Im Verlauf der Spurenaufnahme habe auf der linken Seite der
Sitzbank (angrenzend an ein erhöhtes Grünbeet) hinter dem Rucksack ein
Eisenrohr gefunden werden können, welches auch dem Beschuldigten 1 habe
zugeordnet werden können. 

 

Im Übrigen kann auf die Ausführungen der
Vorinstanz zur Fotodokumentation der Tatortsituation durch die Polizei
verwiesen werden (Urteil Vorinstanz, S. 12 f.).

 

2.4      Verletzungsbild und -ursache

 

In Bezug auf die Verletzungen des
Beschuldigten 1 ist unbestritten, dass mindestens zwei der drei angeklagten
Stichverletzungen durch den Beschuldigten 2 mit dem von ihm mitgebrachten
Küchenmesser mit einer Klingenlänge von 10,5 cm verursacht worden sind. Es kann
auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (Urteil Vorinstanz, S. 10 f.
und S. 27) sowie auf das Gutachten des IRM Bern (Akten Stawa, pag.
382 ff.) verwiesen werden. Weiter ist unbestritten und erstellt, dass der
Beschuldigte 1 im Zeitpunkt der Auseinandersetzung unter Einfluss von
Kokain und Alkohol stand. Der rückgerechnete Blutalkoholgehalt betrug mind.
0,47 Promille max. 1,37 Promille (Akten Stawa, pag. 391 ff.).

 

Demgegenüber liess
der Beschuldigte 1 vor der Vorinstanz bestreiten, dass es sich bei den
Verletzungen des Beschuldigten 2 um durch ihn mit dem Schlagstock verursachte Verletzungen
handelt. Er macht geltend, den Schlagstock nicht gegen den Beschuldigten 2
eingesetzt zu haben (Akten Vorinstanz, pag. 354 sowie nachfolgend, Ziff. 2.5.1.4
und 2.5.1.5), was er in seiner Einvernahme vor dem Berufungsgericht bestätigte.

 

Nachfolgend sind folglich die
Verletzungen des Beschuldigten 2 näher zu betrachten und deren Ursache zu
eruieren, bevor im Anschluss der Ablauf der Auseinandersetzung nachvollzogen
wird.

 

2.4.1  Medizinische Berichte und
Fotodokumentation

 

2.4.1.1 Gemäss Notfallbericht des
Kantonsspitals Olten vom 29. September 2015 (Akten Obergericht, pag. 139
f.) erfolgte die Untersuchung des Beschuldigten 2 aufgrund der Vorstellung
durch die Polizei zwecks Beurteilung der Hafterstehungsfähigkeit. Es wurde eine
Computertomographie des Schädels gemacht. Gestützt darauf wurden eine Fraktur
oder ein intracerebrale Blutung ausgeschlossen. Gestützt auf die Anamnese wurde
bestätigt, dass keine Hinweise auf eine Gehirnerschütterung (commotio cerebri)
bestehen. Weiter lässt sich dem Notfallbericht folgende Umschreibung der
Verletzungen des Beschuldigten 2 entnehmen:

 

«Schädelkontusion»

 

«Mehrere, teils verkrustete ca. 8 cm
lange RQW frontoparietal links mit Hämatombildung. Keine Stufenbildung
palpabel. GCS 15, Pupillen rund, isokor, mittelweit, bds. symmetrisch
lichtreagibel. Enoral, nasal kein Blut. Kardiopulmonal kompensiert.»

 

Gestützt darauf wurde die
Hafterstehungsfähigkeit von der Notfallärztin bejaht und die Quetschrisswunde
mit Turbanverband versorgt.

 

2.4.1.2 In den Vorakten befindet sich zudem
eine am Tag nach dem Vorfall erstellte fotografische Dokumentation der
Verletzungen des Beschuldigten 2 am Kopf (Akten Stawa, pag. 330 ff.).

 

2.4.1.3 Ebenfalls am 12. September 2015 wurden
die Verletzungen vom IRM Bern begutachtet (Akten Stawa, pag. 396 ff.). Im
Gutachten vom 20. Oktober 2015 werden verschiedene Verletzungen umschrieben:

 

«Hoch am Kopf links, ca. ab dem
Haaransatz zwei annähernd parallel zueinander und parallel zum Mittelscheitel
verlaufende, strichförmige Hautdurchtrennungen: eine ca. 2 cm links des
Mittelscheitels verlaufende, im Haaransatzbereich beginnende, ca. 2.5 cm lange,
nach hinten verlaufende, tangentiale Hautdurchtrennung mit unregelmässig
gezackten Wundrändern und feuchtem, roten Wundgrund; ca. 4 cm links dieser
gelegen, eine weitere, im Haaransatzbereich beginnende und ca. 3.5 cm
lange, nach hinten verlaufende, bis zu 2 mm klaffende Hautdurchtrennung mit
unregelmässig gezackten Wundrändern, rotem, feuchtem Wundgrund und
Gewebebrücken in der Tiefe. Seitlich, ca. 3 cm unterhalb dieser 3.5 cm
langen Hautdurchtrennung, eine unscharf begrenzte, unregelmässig geformte, ca.
0.6 mm durchmessende, nicht wegdrückbare Hautrötung.

 

Ca. 1.5 cm oberhalb der rechten
Augenbraue, mittig, ein annähernd rundlicher, ca. 1 mm durchmessender,
oberflächlicher Hautdefekt mit rötlicher Schorfkruste. Im Bereich der linken
Gesichtshälfte, vom Haaransatz bis vor das linke Ohr eine dunkelrötliche, teils
vertrocknete, blutverdächtige Abrinnspur. An der rechten Wange, ca. 1.5 cm
rechts des Nasenflügels gelegen, ein unregelmässig begrenzter, ca. 0.6 x 0.2 cm
grosser, oberflächlicher Hautdefekt mit rötlicher Schorfkruste.

 

Unterhalb der rechten Nasenöffnung eine
bandförmig imponierende, in Gesichtslängsachse verlaufende, ca. 1 cm lange und
1 mm breite, wegdrückbare Hautrötung mit einer mittig gelegen, annähernd
rundlichen, ca. 1 mm durchmessenden, oberflächlichen Hautläsion mit trockenem, bräunlich-rotem
Wundgrund.

 

Über dem linken Jochbeinbogen, in einem
Areal von ca. 4 x 2,5 cm, vereinzelte unregelmässig begrenzte bi[s] zu 0,9 x
0.3 cm messende rot-livide, nicht wegdrückbare Hauteinblutungen mit einer bläulich
durchschimmernden Unterblutung der Umgebungshaut und dezenter Schwellung.
Unterhalb davon, an der linken Wange zwei bandförmig angedeutete, annähernd
parallel in einem Abstand von ca. 2 mm zueinander, quer zur Gesichtslängsachse,
leicht bogenförmig verlaufende, bis zu ca. 2 cm lange und 3 mm
breite, nicht wegdrückbare Hautrötungen. Vor dem linken Ohr eine strichförmige,
kratzerartige, annähernd quer zur Gesichtslängsachse leicht bogenförmig
verlaufende, bis zu ca. 3 cm lange, oberflächliche Hautläsion mit rotem,
trockenem Wundgrund. Ca. 1,5 cm unterhalb des rechten Mundwinkels, eine leicht
erhabene, annähernd rundliche, ca. 2 mm durchmessende, livide bis rötliche
Hautverfärbung.

 

Am Hals rechtsseitig, eine annähernd
bandförmig, leicht schräg von hinten unten nach vorne oben verlaufende, ca. 1,2
cm lange und bis zu ca. 3 mm breite, nicht wegdrückbare Hautrötung. Am Hals
vorderseitig, links vom Kehlkopf, eine strichförmige, kratzerartige, schräg von
mittig oben nach seitlich unten verlaufende, ca. 1 cm lange, oberflächliche
Hautabschürfung mit einem annähernd quer zur Halslängsachse verlaufenden, ca. 1,2
cm langen Ausläufer am unteren Rand. Am Hals, seitlich, links, eine bandförmig
imponierende, vom Haaransatz annähernd quer zur Halslängsachse über den linken
Unterkieferwinkel bis in die Wange hin, leicht bogenförmig verlaufende, ca. 11
cm lange und bis zu 0,8 mm breite, nicht wegdrückbare, kräftig
dunkelrötlich-livide Hauteinblutung. Links neben der Drosselgrube, in einem
Areal von ca. 3 x 3 cm, diffus verteilte, punktförmige, stecknadelspitz- bis
stecknadelkopfgrosse, rötliche, nicht wegdrückbare Hauteinblutungen mit einer
leichten blau durchschimmernden Unterblutung der Haut in der Umgebung.

 

Im unteren Nackenbereich, linksseitig,
eine strichförmige, annähernd quer zur Körperlängsachse verlaufende, ca. 4,5 cm
lange, wegdrückbare Hautrötung und mittig, eine annähernd ovale, ca. 2 x 0,7 cm
messende, narbenverdächtige Hautveränderung. Ca. 0,5 cm unterhalb und 1,5 cm
linksseitig dieser Narbe gelegen, eine annähernd rundliche, ca. 0,4 cm
durchmessende, narbenverdächtige Hautveränderung.»

 

Weiter sind im Gutachten Verletzungen an
der Rumpfhaut, am Bauch rechtsseitig, am Rücken zwischen den Schulterblättern
sowie im oberen Bereich der Lendenwirbelsäule, am rechten Unterarm, am linken
Oberarm, Ellenbogen und Unterarm, an der linken Hand und an den Beinen
dokumentiert (Akten Stawa, pag. 399 ff.).

 

Das IRM Bern beurteilt die Verletzungen
wie folgt (Akten Stawa, pag. 401 f.):

 

«Anlässlich der körperlichen
Untersuchung von Herrn B.B.___ liessen sich am Kopf zwei parallel angeordnete
Hautdurchtrennungen und eine Hautrötung nachweisen, welche aufgrund des morphologischen
Erscheinungsbildes auf eine stumpfe Gewalteinwirkung zurückzuführen sind. Des
Weiteren zeigten sich als Zeichen stumpfer Gewalteinwirkungen diverse
Hautunterblutungen, Hauteinblutungen sowie oberflächliche Abschürfungen im
Bereich der linken Gesichtshälfte, am Hals beidseits, linksbetont, im Bereich
des linken Armes, am Bauch und an den unteren Extremitäten vorderseitig. Die
Verletzungen im Bereich der rechten Flanke könnten hinsichtlich ihrer
Entstehung auf eine halbscharfe Gewalteinwirkung zurückzuführen sein.

 

Die zwei parallel angeordneten
Hautdurchtrennungen hoch an der linken Kopfseite könnten durch zwei Schläge auf
den Kopf entstanden sein. Inwieweit weitere Schläge ausgeübt wurden, kann aufgrund
des Erscheinungsbildes der Verletzungen nicht sicher festgelegt werden.

 

Die durch den kriminaltechnischen Dienst
fotodokumentierte Eisenstange ist geeignet, um die beschriebenen
Hautverletzungen im Bereich des Kopfes zu verursachen. Die allenfalls auf
halbscharfe Gewalteinwirkung zurückzuführenden Befunde im Bereich der rechten
Flanke könnten durch das scharfkantige Ende der Eisenstange oder die
abgeschnittenen Kabelbinder entstanden sein. Geformte Verletzungen, die
konkrete Hinweise auf die Entstehung durch Stangenschläge geben, fanden sich
nicht.

 

Die Entstehung der aufgeführten
Verletzungen kann im Rahmen einer körperlichen Auseinandersetzung erklärt
werden. Zeitlich sind diese Verletzungen mit dem geltend gemachten Ereignis am 11.09.2015
vereinbar.» 

 

2.4.2  Weitere objektive Beweismittel

 

Die anlässlich der Spurensicherung
sichergestellte Metallstange ist fotodokumentiert (Akten Stawa, pag. 337). Es
handelt sich um eine leicht gebogene und – mit Ausnahme der Enden – ummantelte
Metallstange. Beide Enden der Stange weisen scharfe Kanten auf. Auf einer Seite
sind zwei Kabelbinder mit abgeschnittenen Enden angebracht.

 

Ab der sichergestellten Metallstange
wurden von beiden Enden DNA-Spuren asserviert (Akten Stawa, pag. 413 ff.).
Die Auswertung der DNA-Spur […] ab Ende ohne Kabelbinder mit Blutanhaftungen ergab
eine Übereinstimmung mit dem gespeicherten Profil des Beschuldigten 1 (Akten
Stawa, pag. 429). Auch bei der DNA-Spur […] ab Ende mit Kabelbinder ohne
Blutanhaftungen stimmte das Hauptprofil mit dem Profil des Beschuldigten 1
überein (Akten Stawa, pag. 522 f.). Der Beschuldigte 2 konnte als
Mitspurengeber im komplexen Mischprofil nicht ausgeschlossen werden. Sein
DNA-Profil ist im komplexen DNA-Mischprofil bzw. im Nebenprofil der Spur
durchgehend nachweisbar. Die Beweiswertberechnung ergab, dass es 1,5 Milliarden
Mal wahrscheinlicher ist, dass die DNA des Beschuldigten 2 im Mischprofil
enthalten ist, als das Gegenteil (vgl. Gutachten des IRM Basel mit
Beweiswertberechnung vom 8. April 2025, Akten Obergericht, pag. 141
ff.).

 

2.4.3  Würdigung und Zwischenergebnis
Verletzungsursache

 

Die Verletzungen des Beschuldigten 2
sind detailliert dokumentiert. Insbesondere die länglichen Verletzungen auf dem
Kopf aber auch am Hals des Beschuldigten 2 lassen sich durch blosse
Faustschläge nicht erklären, was im Berufungsverfahren auch seitens der
Verteidigung des Beschuldigten 1 nicht bestritten wird. Demgegenüber sind
sie gemäss Gutachten des IRM Bern vereinbar mit einem Einsatz der
sichergestellten Metallstange. Auch gestützt auf die Beweiswertberechnung
erachtet das Berufungsgericht als zweifelsfrei erwiesen, dass der Beschuldigte
2 Kontakt mit dem Metallrohr des Beschuldigten 1 hatte. Dies entspricht – wie
nachfolgend in den Erwägungen zum Tatablauf abgehandelt – auch den Aussagen der
Auskunftsperson D.___ vom 11. September 2015, wonach der Beschuldigte 1
eine ca. 30-40 cm lange, schwarze Eisenstange oder etwas Ähnliches in der Hand
gehabt und damit mehrfach auf den Beschuldigten 2 eingeschlagen habe, worauf
der Beschuldigte 2 am Kopf geblutet habe (Akten Stawa, pag. 450). Der
Beschuldigte 2 hat konstant ausgesagt, vom Beschuldigten 1 mit dem Eisenrohr
geschlagen worden zu sein. Der Beschuldigte 1 hatte anlässlich seiner
Einvernahme vom 14. September 2015 selbst angegeben, dass er seine «Keule»
gegen den Beschuldigten 2 eingesetzt und diesen mehrfach damit getroffen habe
(Akten Stawa, pag. 459). Seine späteren Aussagen, wonach er sich nicht
mehr erinnere bzw. zuletzt sogar bestritt, die Metallstange gegen den
Beschuldigten 2 eingesetzt zu haben, erscheinen vor diesem Hintergrund
völlig unglaubhaft und sind als reine Schutzbehauptungen zu werten. Hätte der
Beschuldigte 1 – wie zuletzt vorgebracht – die Metallstange nicht eingesetzt,
so erscheint bereits fraglich, weshalb sich daran Blutanhaftungen von ihm befinden,
lag diese doch – gemäss seinen Angaben – versteckt im Gebüsch. Eine
nachträgliche Selbstzufügung der dokumentierten Verletzungen – wie vom
Beschuldigten 1 geltend gemacht – kann bei diesem Beweisergebnis ausgeschlossen
werden.

 

Folglich erachtet das Berufungsgericht
als erstellt, dass insbesondere die Verletzungen am Kopf, Hals und Rumpf des
Beschuldigten 2 durch Schläge des Beschuldigten 1 mit dem Metallrohr
verursacht wurden.

 

2.5      Tatablauf, Tatbeteiligungen und
rechtserheblicher Sachverhalt

 

Der Tatablauf ist hauptsächlich gestützt
auf die Aussagen der beiden Beschuldigten sowie die Aussagen weiterer Personen zu
eruieren. Diese werden, soweit relevant, nachfolgend zusammengefasst aufgeführt
und kurz gewürdigt.

 

2.5.1  Aussagen des Beschuldigten 1

 

2.5.1.1 Der Beschuldigte 1 machte
anlässlich seiner Ersteinvernahme vom 12. September 2015 keine Aussagen
(Akten Stawa, pag. 454). In der Einvernahme vom 14. September 2015 (Akten
Stawa, pag. 457 ff.) führte er aus, er sei nach der Arbeit ca. um 15:20
Uhr zum «Super-Tatort» gegangen. Er habe gedacht, seine Freundin tauche dort
auf. Die sei dann auch aufgetaucht. Er fragte: «Meine Keule haben Sie ja
gefunden?», was die Polizei bejahte. Er fuhr fort, als Erstes habe er seine
Keule im Gebüsch versteckt, damit diese niemand sehe und auch niemand sehe,
dass er eine Keule habe. Dann seien […] (E.B.___) und der B.B.___ zu laufen
gekommen. Er sei aufgestanden, sei auf sie zugegangen und habe mit ihnen
sprechen wollen. Bewaffnet sei er zu dem Zeitpunkt nicht gewesen. Dann habe
sich ein Handgemenge zwischen ihm und B.B.___ ergeben. Dessen Freundin sei
danebengestanden und habe versucht, ihn (den Beschuldigten 1) wegzuschubsen,
als B.B.___ auf ihn losgegangen sei. Er habe einen Stich auf der linken
Körperseite im Bereich Bauch-Brust verspürt. Dann sei das Geschrei losgegangen.
Überall sei Blut gewesen. Die Leute hätten «Blut» geschrien. Dann habe er (der
Beschuldigte 2) gesagt, jetzt sei er dran und sei auf ihn losgegangen. Er habe
ihn (den Beschuldigten 2) am Kragen gepackt, um ihn rauszuziehen. Ein
zweiter Stich. Er habe raus gewollt, damit sie draussen seien und er flüchten
könne. Er (der Beschuldigte 2) habe ihn aber nicht losgelassen. Da sei ihm
seine Keule in den Sinn gekommen, die er dann habe erreichen können. Und dann
habe er ihn (den Beschuldigten 2) vielleicht ein bis zwei Mal getroffen.
Da sei er «weg» gewesen. Er wisse nicht mehr, was dann passiert sei.

 

2.5.1.2 Anlässlich der Tatrekonstruktion
vom 28. September 2015 «Version von A.___» (Akten Stawa, pag. 364 ff.) zeigte
der Beschuldigte 1, wie er die Metallstange im Gebüsch versteckt haben will
(Szene 1). Gemäss Beschrieb der Tatrekonstruktion seien danach der Beschuldigte
2 und E.B.___ mit dem Kind an der Hand vom Süden her in die Passage gekommen
(Szene 2). Der Beschuldigte 1 sei auf der Bank gesessen und F.F.___ neben ihm
gestanden. Er sei aufgestanden und habe sich zusammen mit F.F.___ zum
Beschuldigten 2 und E.B.___ begeben, um zu reden. Diese seien vor dem Lift im
Eingang des Gebäudes [Adresse 1] gestanden (Szene 3). E.B.___ habe den
Beschuldigten 1 weggestossen und ihm eine Ohrfeige gegeben (Szene 4). F.F.___ sei
zu E.B.___ gegangen. Es habe ein Handgemenge zwischen den beiden Frauen gegeben
(Szene 5). Der Beschuldigte 2 habe (noch im Eingangsbereich vor dem Lift)
mit einem Messer in den Brustbereich des Beschuldigten 1 eingestochen (Szene
6). Der Beschuldigte 1 habe den Beschuldigten 2 am Kragen gepackt und ihn nach
draussen gezogen (Szene 7). Sie seien in der Passage beide auf den Boden
gefallen. Der Beschuldigte 2 dürfte das Messer beim Sturz verloren haben. Dieses
sei auf dem Boden gelegen (Szene 8). Der Beschuldigte 1 habe wieder
aufstehen wollen. Der Beschuldigte 2 habe ihn aber am Bein gepackt, so dass er
wieder zu Boden gegangen sei (Szene 9). F.F.___ habe sich eingemischt und den
Beschuldigten 2 am Bein gepackt. Der Beschuldigte 1 habe sich befreien können
(Szene 10). F.F.___ sei zwischen den beiden Beschuldigten beim Eingang
gestanden. Im Handgemenge habe der Beschuldigte 1 den Beschuldigten 2 mit der
Faust geschlagen (Szene 11). Der Beschuldigte 2 sei ins Gebäude
geflüchtet. Der Beschuldigte 1 habe sich verletzt auf das Podest bei der
Sitzbank gelegt (Szene 12). 

 

Da der Beschuldigte 1 bei der
Tatrekonstruktion keine Angaben zu Verwendung des Eisenrohrs gemacht habe, sei
er nach der Tatrekonstruktion darauf angesprochen worden. Er habe dann
ausgesagt, sich nicht mehr erinnern zu können, das Eisenrohr verwendet zu haben
(Strafanzeige vom 21. November 2015, Akten Stawa, pag. 205).

 

2.5.1.3 Anlässlich der Einvernahme vom
5. Oktober 2015 (Akten Stawa, pag. 494) bestätigte der Beschuldigte 1, das
Messer nicht gesehen zu haben. Auf die Frage, wie oft der Beschuldigte 2
zugestochen habe, antwortete er: «Habe ich nicht gemerkt, kann ich so nicht
sagen.» Es sei alles sehr schnell gegangen. (Ob er beim Stechen einen Schmerz
gespürt habe?) Nein, er habe zuerst nicht mal gemerkt, dass er geblutet habe. Er habe ihn (den Beschuldigten 2) herausgezogen,
damit sie von den Frauen weg seien. Draussen habe er ihn (den
Beschuldigten 2) auf den Boden gelegt. Da habe er (der
Beschuldigte 2) anscheinend das Messer verloren. Da könne man es sich
zusammensetzen, wo das Messer gebraucht worden sei. Nachdem er (der
Beschuldigte 1) auf dem Boden gewesen sei, habe er aufstehen wollen. Er (der
Beschuldigte 2) habe ihn irgendwie am Bein festgehalten, dann sei er (der
Beschuldigte 1) das zweite Mal hingefallen. Er (der Beschuldigte 2)
sei dann irgendwie auf ihm oben gewesen und zur Türe gegangen. Dort habe er
ihm (dem Beschuldigten 2) «scheints» noch mit der Faust auf den Kopf
geschlagen. Er (der Beschuldigte 2) sei dann hineingegangen. Er (der
Beschuldigte 1) habe sich dann umgedreht und das T-Shirt ausgezogen,
zusammengerollt und es – so glaube er – irgendwie um seine Brust herumgebunden.

 

Auf Vorhalt, anlässlich der
Tatrekonstruktion nicht erwähnt zu haben, dass er mit einem Eisenrohr auf den
Beschuldigten 2 eingeschlagen habe, und auf die Frage, ob er nun mit dem
Eisenrohr geschlagen habe oder nicht, antwortete der Beschuldigte 1, er
wisse nicht mehr, was dort gewesen sei. Er habe versucht, bei der
Tatrekonstruktion mitzuhelfen. Was er wisse, könne er ja auch so sagen. Er habe
das so gesagt an der Einvernahme. Das sei möglich. Er habe einfach noch gewisse
Lücken. Beim Vorfall beim Kiosk am 7. August 2015 habe er keine Eisenstange
dabeigehabt, sondern eine Velopumpe. Diese habe er nicht gegen ihn (den
Beschuldigten 2) eingesetzt. Das sichergestellte Eisenrohr mit Ummantelung
brauche er für das Velo. Es sei eine Verlängerung für den Inbus für das
Tretlager. Er habe den Velopneu und die Kabelbinder selbst darangemacht. Er
habe das Eisenrohr im Gebüsch versteckt, da dieses aus dem Rucksack
hinausgeragt sei. Da dieses bekannterweise Aufsehen erregen könne, habe er es
weggelegt, damit niemand denke, er «passe dem anderen ab». (Wer das Eisenrohr
nach der Tat wieder im Gebüsch versteckt habe?) Er wisse es nicht.

 

2.5.1.4 In der staatsanwaltschaftlichen
Einvernahme vom 11. April 2018 (Akten Stawa, pag. 866 ff.) merkte der
Beschuldigte 1 an, er wolle einen Vermerk «soweit er sich daran erinnern
könne». Auf die Frage, ob er die bisherigen Aussagen ergänzen oder berichtigen
wolle, erklärte er, er habe diesem (dem Beschuldigten 2) nie mit einer
Eisenstange gegen den Kopf geschlagen. Er wisse nicht, wie dieser auf diese
Idee komme. Es stehe ja mehrfaches Schlagen. Er (der Beschuldigte 2) habe
zwei Platzwunden gehabt. Dann müsste ja Blut auf dem Stock sein, Blut von ihm (dem
Beschuldigten 2). Dies sei nicht der Fall. Daher wisse er nicht, wie er
das mit seinen Kopfverletzungen gemacht habe. Wahrscheinlich habe er das selber
gemacht.

 

Sie seien gesessen, als er (der
Beschuldigte 2) mit seiner Freundin durch den Gang hergelaufen sei. Sie
seien in den Eingangsbereich, zum Lift, gegangen. Er (der Beschuldigte 1) habe
mit ihm reden wollen, dass er aufhören solle, sich in ihr Leben einzumischen.
Als er (der Beschuldigte 1) habe reingehen wollen, habe ihm dessen
Freundin eine Ohrfeige gegeben und seine Brille sei ihm vom Kopf geschleudert
worden. Er habe sie zur Seite gestellt und sei zu ihm (dem
Beschuldigten 2) hineingegangen, unbewaffnet. Er (der Beschuldigte 2)
sei vor ihm gestanden und habe ihm zweimal das Messer «hier» von unten nach
oben hineingerammt (wobei er auf seinen Oberkörper zeigte und demonstrierte,
wie er seiner Meinung nach gestochen wurde). Dann sei das Geschrei losgegangen
«Blut, Blut» und er habe gemerkt: «Scheiss, das bin ja ich.» Er habe ihn (den
Beschuldigten 2) am Kragen gepackt und nach draussen gezogen. Unmittelbar
nach der Tür – er (der Beschuldigte 1) habe ihn so am Hemd gehalten – sei
es ihm schwarz geworden und er sei mit ihm (dem Beschuldigten 2) zu Boden
gegangen. Beziehungsweise sei er (der Beschuldigte 1) bei der Fensterfront
gestanden und er (der Beschuldigte 2) habe ihm das Messer noch einmal in
den Unterleib gestossen. Dieser habe das Messer verloren oder weggeworfen. Er
wisse es nicht. Das sei aber auf jeden Fall der Sinn der Aktion gewesen, dass dieser
das Messer verliere. Er (der Beschuldigte 2) lüge. Er habe ihm nicht auf
den Kopf geschlagen. Und zum Rest sage er nichts mehr. «Ende der Aussage.» (Ob
er nichts mehr sagen wolle?) Ausser, dass er (der Beschuldigte 2) noch
seine Freundin traktiert habe.

 

2.5.1.5 Vor der Vorinstanz führte der
Beschuldigte 1 aus, er habe ihn (den Beschuldigten 2) nicht mit einem Rohr
geschlagen. Das habe es gar nie gegeben. Er habe früher Feierabend gehabt und
sei deshalb an die [Adresse 1] gegangen. Dann sei er auf dem Bänkli
gesessen und F.F.___ und Frau K.___, also die Mutter von ihr, seien nach unten
gekommen und hätten geraucht. Dann seien Herr B.___ und seine jetzige Frau
herbeigelaufen. Er sei aufgestanden und habe ja mit ihm sprechen wollen.
Jedenfalls sei er (der Beschuldigte 2) hinein und E.B.___ habe sich
dazwischen gestellt und ihm eine Ohrfeige gegeben, wodurch seine Brille
runtergefallen sei. Er habe sie zur Seite gestellt und sei zu ihm (dem
Beschuldigten 2). Plötzlich hätten alle «Weiber» «Blut, Blut, Blut»
geschrien. Er habe sich gedacht: «Was Blut? Wo Blut? Scheisse, das bin ich.»
Dann habe er ihn (den Beschuldigten 2) gepackt und herausgezogen. Sie
seien zu Boden gegangen. Da sei ihm schwarz vor Augen geworden. Da habe er (der
Beschuldigte 2) ihm das Messer nochmals in den Bauch gestochen. Das habe
nochmals einen Adrenalinschub gegeben. Da sei er nochmals wach gewesen. Er
könne sich noch erinnern, dass er auf die Bank gegangen sei, weil er keine
Kraft mehr gehabt habe. Dann sei seine Freundin gekommen. Es gebe noch viele
Details. Beim dritten Stich am Boden, also in der Tatrekonstruktion, die sie
gemacht hätten, gebe es gewisse Sachen bzw. Fehler. Das habe er damals nicht
«gecheckt», als ihm dieser «L.___» gesagt habe: «Ja und dann haben Sie doch
Herrn B.___ am Hosenbein gepackt.» Dieser habe ihm vorgesagt, wie es in dieser
Tatrekonstruktion habe sein sollen. Aber es sei gerade umgekehrt gewesen. Es
gebe gewisse Fehler in der Rekonstruktion, wo er sich genau erinnern könne,
dass es anders gewesen sei.

 

(Wo er das erste Mal mit einem Messer
getroffen worden sei?) Im Raum drin, dort wo die grosse Blutlache auf dem Boden
gewesen sei. Dort sei er gestanden. Es seien zwei Stiche gewesen. Vor dem Lift
sei ja das Blut auf dem Boden gewesen, diese zwei Lachen. (Ob er das Messer
gesehen habe?) Nein. (Ob er gesehen habe, wie der Beschuldigte 2 es
hervorgeholt habe?) Nein. (Wie der Abstand zwischen ihnen gewesen sei?) Zwischen
30 und 50 cm. Er habe einfach auf ihn eingestochen. (Ob er sich gewehrt habe?)
Also zuerst habe er es ja gar nicht «gecheckt». Erst als alle «Blut, Blut, Blut»
geschrien hätten, habe er gemerkt, dass er das gewesen sei. Er habe das gar
nicht gespürt. Es sei so schnell gegangen. Danach habe er sich schon gewehrt.
Er (der Beschuldigte 2) sei da mit seiner Frau und dem Kinderwagen, nun
mit der Kleinen nebendran gestanden. Er (der Beschuldigte 1) sei dann
deshalb raus, einfach von der Kleinen weg und der Frau. (Wer näher an der Türe
gestanden sei?) «Ich». (Weshalb er ihn [den Beschuldigten 2] herausgezogen
habe?) Ja, weil er dort gestanden sei mit dem Messer und ihn gestochen habe.
(Ob er in diesem Moment nicht habe flüchten wollen?) Also herausgezogen. In
erster Linie sei ihm durch den Kopf, dass er (der Beschuldigte 2) dort
neben seiner Tochter und seiner Freundin gestanden sei und er (der
Beschuldigte 1) ihn aus diesem Bereich herausziehen sollte. Dann sei ihm
schwarz vor Augen geworden. Da sei er zu Boden und habe ihn (den
Beschuldigten 2) gehalten. Dann komme das mit der Tatrekonstruktion. Er
sei an der Glaswand gelegen und als er (der Beschuldigte 2) habe
davongehen wollen, habe er diesen am Fuss gepackt. Bei der Tatrekonstruktion
sei es genau anders. (Wieso er ihn am Fuss gepackt habe?) Das sei eine gute
Frage. (Wenn er [der Beschuldigte 2] habe weggehen wollen, warum er diesen
gepackt habe?) Das hätte er wohl nicht tun sollen. Das stimme. (Wie der dritte
Stich passiert sei?) Das sei gewesen, als er ihn (den Beschuldigten 2) herausgezogen
habe. Also nach den ersten zwei habe er (der Beschuldigte 1) ihn
herausgezogen. Ihm (dem Beschuldigten 1) sei schwarz vor Augen geworden
und er sei zu Boden. Dann habe er (der Beschuldigte 2) ihm «das Messer
nochmals in den Ranzen» geschlagen. Danach sei er wieder hellwach gewesen. (Ob
er den Beschuldigten 2 in diesem Moment auch mal geschlagen habe?) Ja,
aber er habe keine Kraft mehr gehabt (Verbalvermerk: «lacht»).

 

(Wie er ihn geschlagen habe?) Er wisse es
nicht. Irgendwann sei er mal auf ihm (dem Beschuldigten 2) drauf gesessen.
«Schwitzkasten» sage man dem. (Ob er zum Schlagen einen Gegenstand benützt
habe?) Nein, er habe ihn nicht geschlagen. (Ob F.F.___ etwas gemacht habe?) Sie
sei dazwischen und habe gewollt, dass er (der Beschuldigte 2) aufhöre.
Beim dritten Stich habe dieser das Messer weggeworfen. Das habe er noch
mitgekriegt. (Ob er Angst gehabt habe?) Angst vor was? (Ob der
Beschuldigte 2 zu einem Zeitpunkt Blut an sich gehabt habe?) Ja, der
müsste blutüberströmt sein, weil er (der Beschuldigte 1) auf ihm oben
gesessen und alles aus ihm rausgelaufen sei. Aber dessen Jacke sei sauber
gewesen.

 

(Wieso er die Stange dabeigehabt habe?)
Er sage nichts dazu. Es sei nicht darum gegangen, ihn zu schlagen. Er sei nicht
ein gewalttätiger Mensch. Ausser einer Ohrfeige, die habe er (der
Beschuldigte 2) schon verdient. Da sei ihm einfach die Hand ausgerutscht,
am «08.07./07.08». (Ob er gewusst habe, dass er den Beschuldigten 2 und
Frau B.___ dort treffen würde?). Nein, er habe gedacht, «die kommen sicher
nicht». (Weshalb er das gedacht habe?) Sonst hätten sie mit ihm (dem
Beschuldigten 1) reden müssen (Verbalvermerk: «lacht»).

 

2.5.1.6 An der Berufungsverhandlung verweigerte
der Beschuldigte 1 seine Aussage weitgehend und merkte lediglich an, ihn
(den Beschuldigten 2) nicht geschlagen zu haben. 

 

2.5.1.7 Würdigung der Aussagen des
Beschuldigten 1

 

Wie bereits erwogen, hat der
Beschuldigte 1 seine Aussagen betreffend seine Tatbeteiligung im Verlaufe des
Verfahrens geändert und angepasst. Hatte er zuerst noch eingestanden, den
Beschuldigten 2 mit seiner «Keule» geschlagen zu haben, so will er sich in den
folgenden Einvernahmen nicht mehr erinnern können. Dies erstaunt, schildert er
doch einige Details des Vorfalles. An die wichtigsten Details, welche ihn aber
belasten würden, kann oder will er sich nicht erinnern. Der Beschuldigte 1 gibt
einerseits an, weder gesehen noch gemerkt bzw. gespürt zu haben, dass er vom
Beschuldigten 2 gestochen wurde und erst durch das Schreien der weiteren
Anwesenden darauf aufmerksam geworden zu sein, dass er verletzt war.
Andererseits gibt er jedoch an, genau zu wissen, wann, wo und wie die
Messerstiche erfolgt seien. Dies erscheint wenig glaubhaft. 

 

Auffallend ist zudem, dass der
Beschuldigte 1 immer wieder einen anderen Tatablauf schildert. Will er den
Beschuldigten 2 nach dem ersten Stich nach draussen gezogen haben, um flüchten
zu können und erst nach zwei Stichen die «Keule» eingesetzt haben, so stand er
anlässlich der Tatrekonstruktion direkt neben der Ausgangstüre, während der
Beschuldigte 2 vor dem Lift stand. Nach der Verschiebung nach Draussen wird
kein Messerstich mehr erwähnt. Später will er den Beschuldigten 2 mit den
Fäusten geschlagen haben, während seine Freundin zwischen ihnen gewesen sei. In
der nächsten Aussage will er den Beschuldigten 2 herausgezogen haben, damit sie
von den Frauen weg seien. Draussen habe er den Beschuldigten 2 auf den
Boden gelegt. Da habe dieser anscheinend das Messer verloren. Nachdem er auf
dem Boden gewesen sei, habe er aufstehen wollen. Der Beschuldigte 2 habe ihn
irgendwie am Bein festgehalten. Der Beschuldigte 2 sei dann irgendwie auf ihm
oben gewesen und zur Türe gegangen. In der Einvernahme vor der Staatsanwaltschaft
erklärte der Beschuldigte 1 dann, genau zu wissen, dass der Beschuldigte 2
ihn drinnen zweimal und draussen ein drittes Mal mit dem Messer gestochen habe.
Anlässlich der Einvernahme vor der Vorinstanz wollte dann er selbst den
Beschuldigten 2 am Boden festgehalten haben. Er sei derjenige gewesen, der auf
dem Beschuldigten 2 gesessen sei. Gleichzeitig konnte er sich dann nicht
erklären, warum der Beschuldigte 2 trotzdem bloss Blutspritzer auf seinem Hemd
hatte. Speziell sind die Aussagen vor der Vorinstanz auch, weil der
Beschuldigte 1 mehrere Elemente aus den früheren Aussagen des Beschuldigten 2
aufgreift und als seine eigenen Handlungen ausgibt. So gibt er beispielsweise
an, nach dem Herausziehen sei ihm (dem Beschuldigten 1) schwarz vor Augen
geworden und er sei zu Boden gegangen. Er habe den Beschuldigten 2 in den
«Schwitzkasten» genommen.

 

Seine Ausführungen zum Tatablauf
erscheinen nicht nur widersprüchlich, wie beispielsweise seine ändernden
Angaben zum Grund, weshalb er das Eisenrohr dabei gehabt bzw. versteckt habe,
sondern entbehren zuweilen auch jeglicher Logik. So will er zwar bei der Türe
gestanden sein, dann aber den mit einem Messer bewaffneten Beschuldigten 2 nach
draussen gezogen haben, um flüchten zu können. Hätte er effektiv flüchten
wollen, so erscheint völlig unplausibel, dass er denjenigen, von dem er angibt,
bereits zwei Mal mit dem Messer gestochen worden zu sein, nach draussen zieht
bzw. später auch noch festhält.

 

Schliesslich lassen sich die Angaben des
Beschuldigten 1 zum Tatablauf auch nicht mit den objektiven Beweismitteln in
Einklang bringen. Der Beschuldigte 1 hatte stets angegeben, neben der
Eingangstüre gestanden zu sein. Gleichzeitig gab er an, bereits im Innern mit
dem Messer gestochen worden zu sein. Die im Innern des Gebäudes aufgefundenen
Blutspuren stammen zwar von ihm. Diese sind jedoch weder bei der Eingangstüre
noch beim Lift, sondern in der Nähe der Treppe. Zudem will der Beschuldigte 1
sein T-Shirt erst nach der Auseinandersetzung ausgezogen haben. Daran ist
jedoch bloss eine mögliche Einstichstelle ganz unten am Saum erkennbar. Dies
spricht ebenfalls gegen ein unvermitteltes Einstechen vor einer eigentlichen
Auseinandersetzung. Wie bereits erwogen, erwiesen sich die Angaben des
Beschuldigten 1 zum Eisenrohr ebenfalls als falsch.

 

Im Übrigen kann auf die Würdigung der
Vorinstanz (Urteil Vorinstanz, S. 21 ff.) verwiesen werden.

 

Zusammenfassend lässt sich der Tatablauf
anhand der Aussagen des Beschuldigten 1 nicht erstellen. Diese erscheinen
zuweilen als reine Schutzbehauptungen, sind widersprüchlich und nicht glaubhaft.

 

2.5.2  Aussagen des Beschuldigten 2

 

2.5.2.1 Der Beschuldigte 2 erklärte nach
Eintreffen der Polizei bereits am Tatort, dass er den Beschuldigten 1,
welchen er offenbar schon gekannt hatte, mit einem Messer verletzt habe. Er
habe dies nur gemacht, da er vom Beschuldigten 1 mit einem Eisenrohr
zusammengeschlagen worden sei. Dieser habe ihm massiv mit einem Eisenrohr gegen
den Kopf geschlagen (Akten Stawa, pag. 200).

 

2.5.2.2 Anlässlich der Einvernahme nach
vorläufiger Festnahme vom 11. September 2015 (Akten Stawa, pag. 1058
ff.) bestätigte der Beschuldigte 2 auf Vorhalt der Eröffnungsverfügung, er
könne dazu sagen, dass er aus Notwehr gehandelt habe. Er habe keine andere
Möglichkeit gehabt. Er könne auch sagen, wie es dazu gekommen sei. Aber das
gehe sechs Jahre zurück. Hierauf erläuterte der Beschuldigte 2 die gesamte
aktenkundige Vorgeschichte. Er führte weiter aus, am Donnerstag habe er (der Beschuldigte 1)
dann nochmals angerufen. Seine Partnerin habe den Stress fast nicht mehr
ertragen. Sie habe ihm (dem Beschuldigten 2) dann ins Gewissen geredet,
dass sie sich nicht unterkriegen lassen sollen und doch zusammen ins «Lädeli»
gehen sollten. Er habe zuerst nicht mit ins «Lädeli» gehen wollen. Aber weil
seine Frau gesagt habe, dass sie die gemeinsame Tochter mitnehme, sei er dann
doch mit nach [Ort 1] gegangen. Er habe zu seinem Schutz ein Küchenmesser
in seine Seitentasche eingesteckt. Bevor sie ins «Lädeli» gegangen seien, sei J.F.___
entgegengekommen. Sie habe wieder vom ganzen Stress erzählt. Sie habe dann
gesagt, dass sie aufpassen sollten, dass vielleicht ihm persönlich, seiner
Partnerin oder seiner Tochter etwas passieren könne. Sie habe gesagt, dass sie
von oben weggeschickt worden sei und dass irgendetwas komisch laufe. Darauf
habe er der Kapo Olten bzw. den Tageschef angerufen. Dieser habe ihm gesagt,
dass sie auf Verdacht nichts machen könnten. Er habe ihm dann gesagt, dass man
irgendwann mal etwas gegen A.___ machen müsse, sonst passiere noch etwas. Er
sei dann mit seiner Lebenspartnerin und seiner Tochter Richtung Bänkli
gegangen. Er habe gesehen, wie A.___ aufgestanden und mit der Eisenstange auf
ihn losgekommen sei. Er habe seine Frau und seine Tochter in den Eingang
wegschieben können. Da habe er schon den ersten Schlag seitlich auf dem Kopf
gespürt. Es sei eine blöde Situation gewesen. Er habe seine Partnerin
reingeschubst und sich abgedreht, um zu sehen, wo er (der Beschuldigte 1)
stehe. Er habe ihn dann aber nicht gesehen, sondern nur den Schlag gespürt.
Daraus folgere er, dass dieser ihn von hinten angegriffen habe. Er habe ihn (den
Beschuldigten 1) dann weggeschupst, damit dieser ihm nicht zu nahekomme.
Da habe er (der Beschuldigte 1) aber schon wieder ausgeholt und ihm einen
weiteren Schlag auf den Kopf verpasst. Er sei dann zu Boden gegangen und habe rotgesehen,
wegen dem Blut. Er habe sich seines Lebens bedroht gefühlt. Dann habe er seine
Beherrschung auch verloren und habe mit seinem Messer zugestochen. «Ganz
ehrlich», er habe einmal zugestochen und gehofft, dass er (der
Beschuldigte 1) von ihm ablasse. Dieser habe dann eine Runde gedreht und
dann auch ein Teppichmesser genommen. Er (der Beschuldigte 2) habe dann
einen weiteren Schlag mit der Eisenstange auf den Kopf und an der Seite (zeigt
auf die linke Hüfte) und am Hals erwischt. Er habe dann einfach gehofft, dass
er (der Beschuldigte 1) von ihm ablasse, dass er einsehe, dass er auch
selber bereits verletzt sei. Er (der Beschuldigte 1) habe ihn dennoch
weiter mit der Eisenstange bedroht. Er (der Beschuldigte 2) habe ein
zweites Mal oder auch ein drittes Mal auf ihn eingestochen. So leid es ihm tue,
er wisse nicht mehr, ob es zwei oder drei Mal gewesen sei. Zwei Mal sei es
sicher gewesen, weil er (der Beschuldigte 1) nicht von ihm abgelassen
habe. Dieser habe weiter auf ihn eingeschlagen mit der Eisenstange, bis er dann
«Gottseidank» die Flucht habe ergreifen können. F.F.___ habe sich dann auch
wieder eingemischt und rumgeschrien und sei auf ihn losgegangen. Er habe sie
aber nicht wirklich beachtet, da sie nicht wirklich eine Bedrohung für ihn
gewesen sei. Also wie gesagt, für ihn sei es Notwehr gewesen. «Auch wenn es für
Sie nicht verhältnismässig sein mag». Er habe keine Nahkampf- oder
Selbstverteidigungskurse besucht, weil er im Leben immer Ärger und Stress aus
dem Weg gehe. Beim ersten wie auch beim zweiten tätlichen Angriff sei die
Clique beteiligt gewesen. Also beim ersten meine er den beim Kiosk und beim
zweiten den heute. Auch beim ersten Angriff hätten diese Leute falsche Aussagen
gemacht und er wisse, dass sich das jetzt sicher wiederholen werde. Deswegen
sehe es für ihn hier ziemlich schlecht aus. Ihm falle auch noch ein, dass er
vor zwei Wochen der Staatsanwaltschaft Olten geschrieben habe bezüglich des
psychischen Zustands von F.F.___ ([…]). Er versuche immer sachlich zu bleiben
und niemanden zu beschuldigen. Er versuche nur darauf hinzuweisen.

 

(Ob es vor dem ersten Schlag, den er
verspürt haben, zu einem körperlichen Kontakt gekommen sei?) Nein. Nur zwischen
ihm, seiner Partnerin und seiner Tochter, die er in Sicherheit habe bringen
wollen. (Ob er vor dem ersten Schlag gesehen habe, womit er geschlagen worden
sei?) Nein, nach dem Schlag habe er ihn (den Beschuldigten 1) dann mit der
Eisenstange in der rechten Hand in einer schwarzen Verkleidung gesehen. (Wo die
Stange genau gewesen sei, als er sie das erste Mal wahrgenommen habe?) In
seiner rechten Hand. Er (der Beschuldigte 1) habe da bereits zum zweiten
Mal ausgeholt, um zuzuschlagen. Der Arm sei halb ausgestreckt, seitwärts über
seinem Kopf zum Ausholen gewesen. Er (der Beschuldigte 2) habe dann zum
Glück abwehren können und habe ihn weggeschupst. Er (der Beschuldigte 1) habe
ihn jedenfalls nicht richtig erwischt. Am Hals oder so. Er (der Beschuldigte 2)
habe ihn dann aus dem Hauseingang, aus dem Eingangsbereich rausgestossen.
(Verbal: zeichnet auf der Beilage 1 zur Einvernahme ein, wie der Angriff
ablief). Bei Nummer 1 sei es zum ersten Schlag gegen den Kopf gekommen und
zum zweiten Schlag gegen den Hals beim Eingang. Er sei genau dort gestanden, wo
auch der Mann auf dem Bild sei. Dann habe er ihn (den Beschuldigten 1) rausgestossen,
so dass sie beide bei Position 2 gewesen seien. Bei Position 2 habe er (der
Beschuldigte 1) ein drittes Mal ausgeholt und habe ihn erwischt, so dass
er zu Boden gegangen sei. Bei Position 2 sei er zu Boden. Dort habe er einen
sehr heftigen Schlag auf den Kopf bekommen. Dieser sei s