# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df513fd8-27b6-5aab-98b0-4b97da81ee74
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.11.2008 IV 2008/266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-266_2008-11-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/266

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 21.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 52 ATSG. Substitution der 
Revisionsbegründung durch die Wiedererwägungsbegründung durch die IV-
Stelle im Rahmen eines Einspracheentscheides (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2008, IV 
2008/266). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 21. November 2008

in Sachen

St.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Arthur Andermatt, Teufener Strasse 8, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

St.___ meldete sich am 3. Januar 2002 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. 

A.___ berichtete der IV-Stelle am 25. Januar 2002, die Versicherte leide an Asthma 

bronchiale, chronischer Lumboischialgie bei Diskushernie L5/S1, Hypertonie und 

Osteoporose. Ausserdem bestehe eine Depression, die aber keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit habe. Als Mitarbeiterin in einer Fensterfabrik sei die Versicherte 

aufgrund ihres Asthma bronchiale seit längerer Zeit zwischen 50% und 100% 

arbeitsunfähig. Die Diskushernie habe in den letzten Monaten zu einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit geführt. Eine weitere Einstellung als Fabrikarbeiterin sei deshalb 

unmöglich. Die B.___ AG teilte der IV-Stelle am 28. Januar 2002 mit, sie habe die 

Versicherte bis 31. Dezember 2001 als Hilfsschreinerin beschäftigt. Im Jahre 2002 hätte 

die Versicherte an diesem Arbeitsplatz ca. Fr. 55'900.- verdient. Die IV-Stelle 

erkundigte sich am 6. Februar 2002 bei Dr. med. A.___, ob der Versicherten eine leichte 

leidensangepasste Tätigkeit noch zumutbar wäre und wenn ja, an wievielen Stunden 

pro Tag. Dr. med. A.___ antwortete am 17. Februar 2002, eine leichte Arbeit sei der 

Versicherten auch dann nicht mehr zumutbar, wenn sie leidensangepasst sei. In einer 

Anfrage an den RAD Ostschweiz vom 4. März 2002 führte die IV-Stelle aus, sofern 

medizinisch keine weiteren Abklärungen angezeigt seien, werde sich der Rentenantrag 

wie folgt präsentieren: 100% invalid. Die Antwort von Dr. med. C.___ vom 5. März 2002 

lautete: "100% IV i.O.". Am 18. Juni 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab Januar 2002 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 

100% zu.

B.  

Entsprechend dem bei der Rentenzusprache angesetzten Termin leitete die IV-Stelle 

am 4. März 2005 von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren ein, indem sie der 

Versicherten den entsprechenden Fragebogen zustellte. Die Versicherte gab am 

11. März 2005 an, ihr Gesundheitszustand habe sich nicht verändert. Dr. med. A.___ 

gab der IV-Stelle am 20. März 2005 in einem Verlaufsbericht an, die Versicherte leide 

an einem chronischen lumbovertebralen Syndrom, an einem Asthma bronchiale und an 

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Hypertonie. Sie klage gelegentlich über Rückenschmerzen. Bisweilen müssten ihre 

Asthmabeschwerden behandelt werden. Die Hypertonie erfordere medikamentöse 

Massnahmen. Der Gesundheitszustand sei stationär, die Diagnose habe sich seit dem 

Vergleichszeitpunkt (März 2002) nicht verändert. Der zuständige Arzt des RAD 

Ostschweiz hielt dazu am 30. Mai 2005 fest, als Fabrikarbeiterin mit 

Lastenhandhabung, Staubbelastung etc. sei nachvollziehbar keine verwertbare 

Arbeitsfähigkeit gegeben. Gestützt auf den aktuellen Hausarztbericht sei aber keine 

volle Arbeitsunfähigkeit für eine leichte, angepasste Tätigkeit ausgewiesen. Im Verlauf 

müssten sich die Funktionsausfälle deshalb objektivierbar gebessert haben. Der 

Nachweis dafür könne nur durch ein bidisziplinäres Gutachten (rheumatologisch/

psychiatrisch) erbracht werden. Zusätzlich zu den Standardfragen seien den 

Gutachtern folgende Fragen zu stellen: Haben sich die Funktionsausfälle verglichen mit 

der Referenzsituation vom Januar 2002 und/oder die Diagnose objektivierbar 

verändert, wenn ja besteht eine Arbeitsfähigkeit und wie ist gegebenenfalls eine 

angepasste Tätigkeit zu spezifizieren?

C.  

Das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) führte in seinem 

Gutachten vom 7. Februar 2006 aus, die Versicherte habe Schmerzen im Kopf-/

Nacken-/Schultergürtelbereich links (mit Ausstrahlung in den Oberarm), zeitweise auch 

im Nacken-/Schultergürtelbereich rechts sowie einen Ausstrahlungsschmerz rechts in 

die Ferse und in das Sprunggelenk, dort mit Intensivierung bei Kälte, angegeben. Sie 

habe weiter ausgeführt, die Gehstrecke betrage etwa eine Stunde und etwas mehr, 

dann würden die Beschwerden intensiver. Bei körperlicher Anstrengung trete Atemnot 

auf. Ausserdem komme es immer wieder zu Bluthochdruckwerten. Die Gutachter 

stellten folgende Diagnosen: chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts und 

chronisches zervikospondylogenes Syndrom links (mit/bei leichter WS-Fehlform und

-fehlhaltung sowie anamnestisch Diskopathie auf Höhe L5/S1), 

Bewegungseinschränkung im OSG rechts (bei St. n. OSG-Fraktur am 25. März 2003 

operativ saniert), arterielle Hypertonie, anamnestisch Asthma bronchiale und 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Die Gutachter führten weiter aus, die 

Versicherte habe ein flüssiges, aber verlangsamtes Gangbild mit einer minimen 

Einschränkung beim Abrollen im OSG rechts gezeigt. Beim Treppensteigen sei die 

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Versicherte leicht eingeschränkt gewesen. Im Status habe die Versicherte eine leicht 

vermehrte BWS-Kyphose und LWS-Lordose, eine stark eingeschränkte LWS-

Extension, eine wenig eingeschränkte LWS-Flexion und eine mässig eingeschränkte 

BWS-Beweglichkeit gezeigt. Die HWS sei frei beweglich gewesen. Das OSG rechts sei 

gegenüber links in Plantar- und Dorsalflexion zu maximal einem Drittel vermindert 

beweglich gewesen. Sonst seien alle Gelenke an den oberen und den unteren 

Extremitäten frei und schmerzlos beweglich gewesen. Neurologisch hätten eine 

normale Motorik, ein fraglich positiver Lasègue bei 70° rechts und ein vermindertes 

Berührungsgefühl am lateralen und medialen Fussrand rechts, medial im Bereich der 

Operationsnarbe bestanden. Anlässlich der Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) seien bei den Hebetests funktionelle Limiten aufgetreten. Im 

Sitzen sei die Versicherte nicht eingeschränkt gewesen. Beim Gehen und Stehen habe 

eine leichte, durch die OSG-Fraktur zu erklärende Einschränkung bestanden. Die 

übrigen Tests seien schmerzbedingt, ohne sichtbare funktionelle Limiten abgebrochen 

worden. Insgesamt sei ein schmerzbedingt verlangsamtes Tempo aufgefallen. Im 

PACT-Test habe sich die Versicherte deutlich unter der gezeigten Leistung 

eingeschätzt. Im Rahmen der EFL sei eine Beurteilung der effektiven Leistungsgrenzen 

infolge der Selbstlimitierung bei den Hebetests nicht möglich gewesen. Lokalisierte 

körperliche Limiten hätten aufgrund des Schmerzverhaltens nicht ermittelt werden 

können. Die Leistungsbereitschaft sei nicht zuverlässig und die Konsistenz der Tests 

sei schlecht gewesen. Die Belastbarkeit der Versicherten liege im Minimum im Bereich 

einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit. Eine mindestens leichte, vorwiegend sitzende 

Leistung mit ab und zu möglichem Aufstehen und Gehen und mit einer Hebeleistung 

von 10 kg (mit Sicherheit zumutbare, da gezeigte Leistung) sei ganztags zumutbar. 

Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, trotz des Dekonditionierungssyndroms 

entspreche die Leistung im EFL einer wechselbelastenden, überwiegend sitzenden 

Tätigkeit, bei der sogar Gewichte bis 10 kg gehoben werden könnten. Das gezeigte 

schmerzbedingt langsame Arbeitstempo habe kein anatomisch-strukturelles Korrelat 

und keine kardiopulmonale Einschränkung bei geringer körperlicher Belastung. 

Deshalb seien keine vermehrten Pausen notwendig. Aus rein somatischer Sicht 

bestehe für eine sehr leichte Tätigkeit sicher und für eine leichte Tätigkeit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Auch aus 

psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Diese 

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Gesamteinschätzung stehe derjenigen zum Zeitpunkt der Gutheissung eines 

Invaliditätsgrades von 100% diametral entgegen. Jene abschliessende Beurteilung 

habe auf einer sehr spärlichen Datengrundlage basiert. Eine zusätzliche Abklärung/

Prüfung hätte damals möglicherweise ein anderes Ergebnis geliefert.

D.  

Der zuständige Arzt des RAD Ostschweiz hielt dazu am 2. Mai 2006 fest, die 

Bemerkung im Gutachten des AEH, die Datenlage zum Zeitpunkt der Rentenzusprache 

sei dürftig gewesen und eine genauere Überprüfung hätte eventuell schon damals eine 

andere Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit erlaubt, sei rein hypothetisch, zumal nicht 

klar sei, zu welchem Prozentsatz die damalige Arbeitsunfähigkeit revidiert worden 

wäre. Aus dem Gutachten des AEH könne also nicht abgeleitet werden, dass nach der 

Auffassung der Gutachter bereits damals eine Arbeitsfähigkeit von 100% für eine 

leichte Tätigkeit bestanden hätte, zumal die vom Hausarzt beschriebene Depression 

durchaus die somatisch begründete Arbeitsunfähigkeit weiter beeinflusst haben 

könnte. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Beeinträchtigung mehr, weshalb neu 

eine dem somatischen Leiden angepasste Tätigkeit zumutbar sei. Da die somatisch 

begründete Arbeitsfähigkeit nicht mehr durch psychische Faktoren beeinträchtigt 

werde, sei eine wesentliche Verbesserung ausgewiesen. Mit einer Verfügung vom 4. 

Mai 2006 stellte die IV-Stelle die laufende ganze Invalidenrente wegen einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes auf das Ende des auf die Verfügung 

folgenden Monats ein. Die Begründung lautete: "Die fachmedizinischen Abklärungen 

haben ergeben, dass sich Ihr Gesundheitszustand verbessert hat. Es ist Ihnen heute 

zumutbar, in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit voll erwerbstätig zu sein. 

Aufgrund der Verbesserung des Gesundheitszustandes besteht ein Revisionsgrund".

E.  

Die Versicherte erhob am 31. Mai 2006 Einsprache mit dem Antrag, die Verfügung sei 

aufzuheben. Am 30. Juni 2006 führte sie zur Begründung aus, ihr Gesundheitszustand 

habe sich nicht verbessert, sondern gerade kürzlich durch gastrointestinale Blutungen 

verschlimmert. Es sei auch keine Veränderung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. 

Offenbar seien bereits im Jahr 2002 leichte Arbeiten zumutbar gewesen. Der 

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Einkommensvergleich sei rätselhaft. Das Valideneinkommen lasse sich nicht mit den 

Lohnangaben des Arbeitgebers in Einklang bringen. Es sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb ein Invalideneinkommen berücksichtigt werde, das auch vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nie erreicht worden sei. Die Versicherte legte einen 

Bericht von Dr. med. A.___ vom 18. Juni 2006 bei, laut dem sie an einem Asthma 

bronchiale, an einem chronischen lumbovertebralen Syndrom bei einem degenerativen 

WS-Leiden, an einer arteriellen Hypertonie, an einer Hyperlipidämie und an einer 

Insomnie litt. Dr. med. A.___ hatte ergänzend ausgeführt, in den letzten Monaten, die er 

als Hausarzt überblicken könne, hätten sich die Beschwerden konstant verschlimmert. 

Wegen gastrointestinaler Beschwerden habe sich die Versicherte anfangs März 2006 

im Spital behandeln lassen müssen. Die chronischen Rückenschmerzen und die unter 

Belastung immer wieder auftretende Atemnot machten es unmöglich, die Versicherte 

wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. Es liege weiterhin eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit vor.

 

F.   

Die IV-Stelle wies die Einsprache am 14. August 2006 ab. Sie machte geltend, eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache sei tatsächlich 

fraglich. Vieles spreche dafür, dass die Gutachter einen im wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalt anders beurteilt hätten. Ob ein Revisionsgrund gegeben sei, 

könne offen bleiben, denn die Rentenzusprache könne wiedererwägungsweise 

aufgehoben werden. Praxisgemäss sei es zulässig, eine Verfügung, die zu Unrecht die 

Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 17 ATSG als gegeben erachtet habe, mit der 

substituierten Begründung der Erfüllung der Wiedererwägungsvoraussetzungen zu 

schützen. Der Hausarzt habe am 17. Februar 2002 keine Begründung dafür geliefert, 

dass der Versicherten auch körperlich leichte Arbeiten nicht mehr zumutbar sein 

sollten. Die IV-Stelle hätte zwingend weitere Abklärungen tätigen müssen. Weil sie dies 

unterlassen habe, stütze sich die Rentenzusprache auf einen unzureichend abgeklärten 

Sachverhalt und sei deshalb zweifellos unrichtig. Der Bericht des Hausarztes vom 18. 

Juni 2006 vermöge keine Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens zu wecken. Einem 

Valideneinkommen von Fr. 51'755.- (Stand 2000) sei ein zumutbares 

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Invalideneinkommen von Fr. 41'284.- (Stand ebenfalls 2000) gegenüberzustellen 

(Arbeitsfähigkeit 100%, sogenannter "Leidensabzug" 10%). Bei einem Invaliditätsgrad 

von 20% bestehe kein Rentenanspruch. Deshalb werde zu Recht keine Rente mehr 

ausgerichtet.

G.   

Die Versicherte erhob am 14. September 2006 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Sie beantragte dessen Aufhebung, die Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, der RAD 

Ostschweiz habe am 2. Mai 2006 mit einer teilweise nicht nachvollziehbaren 

Begründung versucht, eine massgebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes zu 

konstruieren und damit die Revisionsvoraussetzungen herbeizureden. Das Zeugnis von 

Dr. med. A.___ vom 10. September 2006 biete ein anderes Bild. Wie bereits im Zeugnis 

vom 18. Juni 2006 werde eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (u.a. 

Beinfraktur, Magenblutungen und Hospitalisationen) angegeben. Sinngemäss werde im 

angefochtenen Einspracheentscheid anerkannt, dass die Revisionsvoraussetzungen 

von Art. 17 ATSG nicht erfüllt seien. Mangels neuer Tatsachen oder neuer Beweismittel 

sei auch eine Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG ausgeschlossen. Die 

Wiedererwägung im Einspracheentscheid sei unter Verweigerung des rechtlichen 

Gehörs erfolgt. Die Rentenzusprache sei nicht zweifellos unrichtig gewesen, denn es 

sei eine Erfahrungstatsache, dass sich bei Schwerarbeiterinnen mit zunehmendem 

Alter massgebende Abnutzungserscheinungen manifestierten. Sie habe ganztägig 

schwere Lasten tragen und Türen schleifen und lasieren müssen. Die Staubbelastung 

habe das Asthma hervorgerufen. Eine spärliche Datengrundlage könne nicht zu einer 

Wiedererwägung führen, denn andere Ermessensmassstäbe begründeten keine 

zweifellose Unrichtigkeit. Das Gutachten beschränke sich im wesentlichen auf eine 

Repetition der hausärztlich diagnostizierten Gesundheitsstörungen. Zusätzlich komme 

es zum Schluss, dass sie eine Simulantin sei. Es überwögen subjektive Eindrücke 

infolge angeblicher Selbstlimitierung. Das Gutachten erreiche nicht einmal ansatzweise 

den Standard einer ordentlichen MEDAS-Abklärung oder einer SUVA-kreisärztlichen 

Abschlussuntersuchung und sei deshalb als Entscheidgrundlage untauglich. Die 

Versicherte legte einen Bericht von Dr. med. A.___ vom 10. September 2006 bei. Dr. 

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med. A.___ hatte insbesondere ausgeführt, die Einstellung der Rente sei angesichts der 

prekären gesundheitlichen Verhältnisse völlig unverständlich. Eine im Juni 2002 

erlittene schwere Beinfraktur bereite gelegentlich immer noch Schmerzen. Im März 

2006 habe die Versicherte notfallmässig wegen einer Magenblutung hospitalisiert 

werden müssen. Die bisherige Berentung sollte beibehalten werden, weil die 

Versicherte schwer angeschlagen sei.

H.  

Die IV-Stelle beantragte am 25. September 2006 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

wies darauf hin, dass sie weiterhin die ganze Rente ausrichte, weil die Beschwerde 

aufschiebende Wirkung habe.

I.   

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob den Einspracheentscheid vom 

14. August 2006 am 3. Dezember 2007 auf. Es wies die Sache zur weiteren Abklärung 

und zur neuen Verfügung an die IV-Stelle zurück. Zur Begründung führte das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen aus, die Auffassung der IV-Stelle, die 

höchstrichterliche Rechtsprechung zur Substitution der Revisionsbegründung der 

angefochtenen Verfügung durch die Wiedererwägungsbegründung müsse sinngemäss 

auch auf die Einspracheentscheide anwendbar sein, sei als rechtswidrig zu 

qualifizieren. Deshalb müsse der Einspracheentscheid vom 14. August 2006 insoweit, 

als er eine wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Rentenzusprache in 

der Verfügung vom 18. Juni 2006 anordne, aufgehoben werden. Die am 4. Mai 2006 

verfügte revisionsweise Einstellung der laufenden Rente sei zwar im 

Einspracheentscheid vom 14. August 2006 gar nicht mehr behandelt worden, aber es 

rechtfertige sich eine Ausdehnung des Beschwerdeverfahrens auf die Frage der 

Rentenrevision. Da der gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG zu erbringende Nachweis einer 

relevanten nachträglichen Veränderung des Invaliditätsgrades anhand der dem Gericht 

vorliegenden Akten nicht geführt werden könne, sei die Sache zur entsprechenden 

weiteren Sachverhaltsabklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen.

J.   

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Die von der IV-Stelle gegen dieses Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen erhobene Beschwerde wurde vom Bundesgericht am 29. April 2008 

gutgeheissen. Das Bundesgericht hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache 

an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurück, damit dieses über die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der laufenden Rente durch die IV-Stelle entscheide. 

Es begründete dies damit, dass die fehlende Notwendigkeit, die Begründung der 

einspracheweise angefochtenen Verfügung im Einspracheentscheid zu substituieren, 

nicht mit der Unzulässigkeit eines solchen Vorgehens gleichgesetzt werden könne. Die 

IV-Stelle habe grundsätzlich zu Recht aus verfahrensökonomischen Gründen im 

Einspracheentscheid vom 14. August 2006 die Substitutionspraxis zu Anwendung 

gebracht.

Erwägungen:

1.   

Die Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung ist möglich, wenn diese 

Verfügung zweifellos unrichtig ist und wenn ihre Berichtigung von erheblicher 

Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Bei Dauerleistungen wie etwa einer Invalidenrente 

ist diese zweite Voraussetzung der Wiedererwägung in aller Regel erfüllt. Dies gilt auch 

im vorliegenden Fall. Ausschlaggebend ist also die erste Voraussetzung der 

Wiedererwägung, nämlich die zweifellose Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen 

Verfügung. Zweifellos unrichtig ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel daran 

möglich ist, dass eine Unrichtigkeit vorliegt (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar N. 20 

zu Art. 53 ATSG). Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Rentenverfügung vom 

18. Juni 2002 sei zweifellos unrichtig, weil sie auf einem unzureichend abgeklärten 

Sachverhalt beruhe. Dies ist nur insofern richtig, als die Verfügung vom 18. Juni 2002 

rechtswidrig wäre, wenn sie sich auf eine Sachverhaltsannahme stützen würde, die 

nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt wäre. Sie 

wäre dann nämlich in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erlassen worden. 

Dies allein vermöchte aber noch keine zweifellose Unrichtigkeit i.S. des Art. 53 Abs. 2 

ATSG zu begründen. Dazu müsste zusätzlich feststehen, dass das 

Verfügungsdispositiv ein anderes gewesen wäre, wenn der Sachverhalt vollständig 

erhoben worden wäre. Die Wiedererwägung einer Verfügung setzt also voraus, dass 

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der damals massgebende Sachverhalt nachträglich so weit abgeklärt worden ist, dass 

kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit des Dispositivs der formell rechtskräftigen 

Verfügung mehr bestehen kann. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin 

vertretenen Auffassung genügt es deshalb nicht, dass die formell rechtskräftige 

Verfügung gestützt auf einen unvollständig erhobenen Sachverhalt erlassen worden ist. 

Vielmehr muss der Sachverhalt nachträglich vollständig erhoben werden. Deshalb geht 

der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung üblicherweise ein 

Verwaltungsverfahren voraus, dessen Zweck darin besteht, den damaligen Sachverhalt 

doch noch mit dem erforderlichen Beweisgrad zu erheben, um so die Unrichtigkeit der 

formell rechtskräftigen Verfügung belegen und diese Verfügung wiedererwägungsweise 

aufheben und durch eine neue Verfügung ersetzen zu können. Beweisthema eines 

solchen Verwaltungsverfahrens ist also der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt, an dem die 

formell rechtskräftige Verfügung erlassen worden ist. In einem Revisionsverfahren nach 

Art. 17 ATSG geht es hingegen um die Frage, ob sich der leistungserhebliche 

Sachverhalt nachträglich, d.h. nach dem Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung 

verändert habe. Der Fokus des Revisionsverfahrens ist auf die aktuelle 

Sachverhaltssituation gerichtet. Ergibt eine solche revisionsspezifische 

Sachverhaltsabklärung trotzdem einen überzeugenden Beweis dafür, dass sich die 

formell rechtskräftige Verfügung auf eine falsche damalige Sachverhaltsgrundlage 

abgestützt hat und deshalb zweifellos unrichtig ist, kann das nur ein Zufallsergebnis 

sein.

2.   

2.1  Im vorliegenden Fall hat das von der Beschwerdegegnerin eröffnete 

Rentenrevisionsverfahren gleich zu Beginn ein Indiz für eine allfällige Unrichtigkeit der 

formell rechtskräftigen Verfügung vom 18. Juni 2002 geliefert. Dr. med. A.___ hat 

nämlich in seinem Bericht vom 20. März 2005 angegeben, der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin sei seit März 2002 stationär und die Diagnose habe sich seither 

nicht geändert. Die Beschwerdegegnerin hat diesen Hinweis aber nicht zum Anlass 

genommen, um parallel zum laufenden Rentenrevisionsverfahren ein 

Wiedererwägungsverfahren zu eröffnen, d.h. nicht nur die aktuelle 

Sachverhaltssituation, sondern auch den Sachverhalt anfangs des Jahres 2002 zu 

erheben, um so einen allfälligen Bedarf nach einer Wiedererwägung der Verfügung vom 

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18. Juni 2002 zu erheben. Sie hat stattdessen gestützt auf eine Empfehlung des RAD 

Ostschweiz nur versucht zu belegen, dass sich die Funktionsausfälle und die Diagnose 

seither objektiv geändert respektive verbessert hätten. Deshalb hat sie die 

Sachverständigen des AEH nicht nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bis 

zum 18. Juni 2002, sondern nur nach einer allfälligen objektivierbaren Veränderung der 

Funktionsausfälle und/oder der Diagnose nach dem 18. Juni 2002 gefragt. Damit hat 

sich die Beschwerdegegnerin darauf beschränkt, das Rentenrevisionsverfahren 

durchzuführen. Aufgrund der Zielrichtung der den Sachverständigen des AEH 

gestellten Fragen konnte sich aus der Begutachtung nur aus Zufall ein Beleg für oder 

ein Hinweis auf eine von der formell rechtskräftigen Verfügung vom 18. Juni 2002 

abweichende Invalidität der Beschwerdeführerin im Jahr 2002 ergeben. Nun ist aber im 

Gutachten des AEH nicht einmal die Frage nach einer allfälligen Veränderung der 

Funktionsausfälle und/oder der Diagnose seit 2002 beantwortet worden. Einzig der 

psychiatrische Sachverständige des AEH hat in seinem Konsilium darauf hingewiesen, 

dass nicht rekonstruierbar sei, ob und gegebenenfalls inwieweit sich die 

Funktionsausfälle und/oder die Diagnose objektivierbar verändert hätten. Im 

Hauptgutachten des AEH haben sich die Sachverständigen diesbezüglich auf die 

Bemerkung beschränkt, ihre aktuelle Arbeitsfähigkeitsschätzung stehe der damaligen 

Einschätzung diametral entgegen. Damals habe eine sehr spärliche Datengrundlage 

bestanden und eine zusätzliche Abklärung hätte damals möglicherweise ein anderes 

Ergebnis geliefert. Der RAD Ostschweiz hat diesen Hinweis auf eine mögliche 

Unrichtigkeit der Verfügung vom 18. Juni 2002 als rein hypothetisch qualifiziert, zumal 

nicht klar sei, wie hoch die damalige Arbeitsfähigkeit aus heutiger Sicht zu bemessen 

wäre. Er hat die Bemerkung im AEH-Gutachten deshalb als abweichende Beurteilung 

einer unveränderten Arbeitsfähigkeit und nicht als Hinweis auf eine nachträgliche 

Veränderung der Arbeitsfähigkeit qualifiziert. Trotzdem hat er dann aus der Tatsache, 

dass damals eine Depression diagnostiziert worden war und dass nun keine 

Depression mehr bestand, abgeleitet, dass eine revisionsrechtlich relevante 

Sachverhaltsveränderung vorliege. Trotz dieser widersprüchlichen Angaben des RAD 

Ostschweiz hat sich die Beschwerdegegnerin darauf beschränkt, die laufende 

Invalidenrente revisionsweise einzustellen. Sie hat also kein Wiedererwägungsverfahren 

eröffnet, um die Richtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung vom 18. Juni 2002 zu 

prüfen. Die Verfügung vom 4. Mai 2006 war demnach eine reine Revisionsverfügung, 

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d.h. die Einsprache - und damit natürlich auch das Einspracheverfahren - hatten 

ausschliesslich eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zum Gegenstand.

2.2  Die Beschwerdegegnerin hat den Ersatz der Revisionsbegründung durch die 

Wiedererwägungsbegründung damit erklärt, dass eine revisionsweise 

Renteneinstellung definitiv unzulässig und die Voraussetzungen einer Wiedererwägung 

der formell rechtskräftigen Verfügung vom 18. Juni 2002 offensichtlich erfüllt seien. 

Beide Aussagen treffen nicht zu. Im Rahmen des mit der Verfügung vom 4. Mai 2006 

abgeschlossenen Revisionsverfahrens ist die Sachverhaltsabklärung unvollständig 

gewesen. Die Beschwerdegegnerin hätte die Sachverständigen des AEH nach dem 

Eingang des Gutachtens auffordern müssen, ihre Abklärungen zu ergänzen, um die 

Frage nach der nachträglichen Verbesserung der Funktionsausfälle und/oder der 

Diagnose und damit im Ergebnis auch der Arbeitsfähigkeit überzeugend beantworten 

zu können. Erst durch eine solche Ergänzung des Gutachtens wäre es der 

Beschwerdegegnerin möglich geworden, die revisionsrechtlich relevante Frage nach 

einer nachträglichen leistungserheblichen Sachverhaltsveränderung nach dem 18. Juni 

2002 mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

bejahen oder zu verneinen. Die Rentenrevisionsverfügung vom 4. Mai 2006 beruht also 

auf einem in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unzureichend abgeklärten 

Sachverhalt, d.h. die revisionsweise Renteneinstellung kann nicht als definitiv 

unzulässig qualifiziert werden. Eine Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung 

könnte immer noch ergeben, dass die revisionsweise Renteneinstellung rechtmässig 

wäre. Damit war es entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht zulässig, 

die Revisionsbegründung der Renteneinstellung durch eine 

Wiedererwägungsbegründung zu ersetzen, denn die höchstrichterliche 

Rechtsprechung setzt voraus, dass die Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 17 Abs. 

1 ATSG nicht erfüllt sind (vgl. etwa ZAK 1989 S. 219 ff. m.H., allerdings noch unter 

Verweis auf die frühere IV-spezifische Revisionsnorm Art. 41 aIVG).

2.3  Selbst wenn diese Voraussetzung der höchstrichterlichen 

Begründungssubstitutionspraxis erfüllt wäre, müsste der angefochtene 

Einspracheentscheid als rechtswidrig aufgehoben werden. Die Anwendung dieser 

Praxis setzt nämlich zwingend den Nachweis der zweifellosen Unrichtigkeit der formell 

rechtskräftigen Verfügung voraus (vgl. das bereits genannte Urteil ZAK 1989 S. 219 ff. 

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m.H.). Die Beschwerdegegnerin hat sich auf einen Zufallsfund im Rahmen des von ihr 

von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens abgestützt, nämlich auf den 

von den Sachverständigen des AEH geäusserten Verdacht, dass eine sorgfältigere 

Abklärung des Sachverhalts im Jahr 2002 denselben Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Beschwerdeführerin wie im Jahr 2005 ergeben hätte. Dieser Verdacht allein reicht 

klarerweise nicht aus, um eine zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 18. Juni 

2002 zu belegen. Versteht man unter der zweifellosen Unrichtigkeit einer formell 

rechtskräftigen Verfügung - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - den 

strikten Nachweis, dass sich der Sachverhalt damals anders darstellte und dass die 

Verfügung deshalb ein anderes Dispositiv hätte aufweisen müssen, so ist die 

Voraussetzung einer Substitution der Revisionsbegründung durch die 

Wiedererwägungsbegründung nicht erfüllt. Das würde selbst dann gelten, wenn die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin richtig wäre, wonach bereits die unvollständige 

Sachverhaltsabklärung die zweifellose Unrichtigkeit einer formell rechtskräftigen 

Verfügung zur Folge hätte. Dass die Beschwerdegegnerin im Jahr 2002 auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ abgestellt und weitere medizinische 

Abklärungen unterlassen hat, war nicht notwendigerweise eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes. Bei der Würdigung der Beweislage betreffend die 

Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person in einer der Gesundheitsbeeinträchtigung 

angepassten Erwerbstätigkeit kommt den IV-Stellen nämlich ein grosser 

Ermessensspielraum zu. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes immer und ausnahmslos als 

Grundlage der Invaliditätsbemessung unzureichend sei. Die Erfahrungstatsache, dass 

behandelnde Ärzte aufgrund ihres Auftragsverhältnisses mit dem Patienten und 

aufgrund ihres therapeutischen Ansatzes dazu neigen, die Arbeitsfähigkeit in 

Übereinstimmung mit dem Patienten zu pessimistisch einzuschätzen, beinhaltet nur 

eine natürliche Vermutung, die im Einzelfall durchaus widerlegt werden kann. Die 

Beschwerdegegnerin hat nicht belegt, dass sie bei der Beantwortung der Frage, ob die 

damalige Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ als überwiegend 

wahrscheinlich richtig zu qualifizieren sei, am 18. Juni 2002 ihr grosses Ermessen bei 

der Sachverhaltswürdigung rechtswidrig ausgeübt hätte. Vor dem Hintergrund der 

jederzeitigen Revisionsmöglichkeit und unter dem Eindruck einer denkbaren, aber noch 

nicht eingetretenen gesundheitlichen Verbesserung kann die Zusprache einer ganzen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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Rente nämlich durchaus Sinn gemacht haben. Daran vermag auch der im AEH-

Gutachten geäusserte Verdacht, dass damals eine weitergehende medizinische 

Abklärung möglicherweise einen erheblich höheren Arbeitsfähigkeitsgrad ergeben 

hätte, nichts zu ändern, denn die Sachverständigen des AEH haben mit Ausnahme des 

genannten Berichts von Dr. med. A.___ über keinerlei medizinische Akten aus der Zeit 

bis 2002 verfügt. Unabhängig von der Auffassung darüber, was eine formell 

rechtskräftige Verfügung als zweifellos unrichtig erscheinen lassen kann, fehlt also im 

vorliegenden Fall die entscheidende Voraussetzung der Substitution der 

Revisionsbegründung des Einstellungsentscheids durch die 

Wiedererwägungsbegründung. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich 

deshalb als rechtswidrig; er ist aufzuheben.

 

3.   

3.1  Die Substitution der Revisionsbegründung des angefochtenen 

Einspracheentscheides durch eine Wiedererwägungsbegründung ist rechtswidrig, weil 

weder die revisionsweise Einstellung der laufenden Rente eindeutig unzulässig noch 

die formell rechtskräftige Verfügung vom 18. Juni 2002 zweifellos unrichtig ist. Der 

Grund ist bei beiden Überlegungen derselbe: Der jeweils massgebende Sachverhalt ist 

unzureichend abgeklärt worden. In dieser Situation kann kein rein kassatorisches Urteil 

ergehen, d.h. das Urteil kann sich nicht in der Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides erschöpfen, denn damit wäre der Rechtsanwendungsfehler in 

der Form der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nicht behoben. Die 

Beschwerdeführerin würde weiterhin die ganze Rente beziehen, obwohl ihr 

möglicherweise gar keine Rente (mehr) zustünde. Auch ein rein reformatorisches Urteil 

gestützt auf eine gerichtliche Sachverhaltsabklärung kommt nicht in Frage, da es sich 

um eine aufwendige Abklärung handelt, zu der die Beschwerdegegnerin weit besser in 

der Lage ist, und da der Beschwerdeführerin als Rechtsmittel nur noch die Beschwerde 

an das - bei der Sachhaltsüberprüfung in seiner Kompetenz eingeschränkte - 

Bundesgericht zur Verfügung stünde. Praxisgemäss erlässt das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen in solchen Fällen einen Rückweisungsentscheid verbunden mit 

der Anweisung, den Sachverhalt weiter abzuklären und gestützt auf das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Abklärungsergebnis neu zu verfügen. Dies trifft auch auf den vorliegenden Fall zu. Der 

Einspracheentscheid vom 14. August 2006 ist deshalb aufzuheben und die Sache ist 

zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Damit stellt sich die Frage, welchen Sachverhalt die Beschwerdegegnerin wird 

abklären müssen. Bildet die Wiedererwägung der formell rechtskräftigen Verfügung 

vom 18. Juni 2002 den Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, so ist 

der Sachverhalt bis zum 18. Juni 2002 abzuklären. Ist hingegen die Revision der 

laufenden Rente Inhalt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, so ist die Abklärung 

der Sachverhaltsentwicklung nach dem 18. Juni 2002 zu vervollständigen. Das von der 

Beschwerdegegnerin eingeleitete Verwaltungsverfahren war ein reines 

Revisionsverfahren. Deshalb bildete auch nur die Rentenrevisionsfrage den Inhalt der 

Verfügung vom 4. Mai 2006. Die Einsprache richtete sich ebenfalls nur gegen das 

Vorliegen der von der Beschwerdegegnerin behaupteten nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung, welche die Einstellung der laufenden Rente nötig machen 

sollte. Erst im laufenden Einspracheverfahren hat die Beschwerdegegnerin die 

Möglichkeit einer Wiedererwägung der Verfügung vom 18. Juni 2002 geprüft. Damit hat 

das Einspracheverfahren einen neuen, die Rentenrevisionsfrage ersetzenden 

Gegenstand, nämlich die Wiedererwägung der formell rechtskräftigen Verfügung vom 

18. Juni 2002, erhalten. Da nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die 

Wiedererwägungsbegründung die frühere Revisionsbegründung substituiert, d.h. 

vollumfänglich ersetzt, kann nicht davon ausgegangen werden, dass der angefochtene 

Einspracheentscheid neu zwei Gegenstände habe, nämlich die Wiedererwägung der 

formell rechtskräftigen Verfügung vom 18. Juni 2002 und gleichzeitig die Anpassung 

dieser Verfügung an einen nachträglich veränderten leistungserheblichen Sachverhalt. 

Vielmehr ist mit der Wiedererwägungssubstitution die Rentenrevision als Gegenstand 

des Einspracheverfahrens weggefallen. Das bedeutet, dass die Rückweisung der 

Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

anschliessenden neuen Verfügung nur eine Rückweisung in das 

Wiedererwägungsverfahren sein kann. Es ist also nicht gleichzeitig eine Rückweisung 

in ein parallel laufendes, eventualiter (für den Fall, dass sich die Wiedererwägung als 

unmöglich erweisen sollte) Relevanz erhaltendes Rentenrevisionsverfahren denkbar. 

Anders als im aufgehobenen Urteil vom 3. Dezember 2007 im Verfahren IV 2006/181 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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rechtfertigt es sich vorliegend nicht, das Beschwerdeverfahren auf die 

Rentenrevisionsfrage auszudehnen, denn damit liesse sich kein 

verfahrensökonomischer Vorteil erlangen. Die Beschwerdegegnerin wird demnach nur 

zu prüfen haben, ob die formell rechtskräftige Verfügung vom 18. Juni 2002 zweifellos 

unrichtig ist, weil sie auf einem zweifellos unrichtigen Arbeitsunfähigkeitsgrad beruht. 

Es steht der Beschwerdegegnerin allerdings frei, gleichzeitig auch noch ein neues 

Rentenrevisionsverfahren zu eröffnen.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es sind weder für das Verfahren IV 2006/181 

noch für das aktuelle Verfahren IV 2008/266 Gerichtskosten zu erheben, da es sich 

nach wie vor um ein Verfahren gemäss der lit. b der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 handelt. Im Verfahren IV 2008/266 sind der 

Beschwerdeführerin keine zusätzlichen Vertretungskosten entstanden. Deshalb bleibt 

es bei einer Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das bewilligte Gesuch um die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung praxisgemäss 

als gegenstandslos zu betrachten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

14. August 2006 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 52 ATSG. Substitution der Revisionsbegründung durch die Wiedererwägungsbegründung durch die IV-Stelle im Rahmen eines Einspracheentscheides (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2008, IV 2008/266). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008.

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		2025-07-19T15:15:33+0200
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