# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc07e3fb-6fdd-5bd5-b604-3d9c9b056040
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-09
**Language:** de
**Title:** Gutheissung, Anspruch auf befristete ganze Rente.
**Docket/Reference:** IV.2023.00123
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00123.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00123
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
vom
9. November 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
MLaw
Y.___
, Sozialversicherungsrecht
Röschibachstrasse
26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1971 geborene
X.___
meldete sich am 9. September 2011 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf
Rückenprobleme
erstmals bei der Sozialversiche
rungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/6). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen sowie der
Einholung eines
bidisziplinären
Gutachtens (Rheumatologisches Gutachten von Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, vom 6. November 2012
[
Urk. 8/37
]
und Psychiatrisches Gutach
ten von Dipl. Arzt
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 29. Januar 201
3
[
Urk. 8/38
]
)
wurde das Leistungsbegehren bei einem Invaliditätsgrad von
20
% mit Verfügung vom 23. Mai 2013 abgewiesen (Urk. 8/43).
Am 17. Februar 2021 (Eingangs
datum) meldete sich die Versicherte unter Angabe
von Depressionen und daraus folgenden Rücken- und Schulterschmerzen
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/56). Die IV-Stelle klärte im Folgenden den erwerblichen und medizi
ni
schen Sachverhalt ab
und holte wieder
um
ein
bidisziplinäres
Gutachten
ein, diesmal
bei der
Begutachtungsstelle B.___
, MEDAS
(
Interdisziplinäre Gesamtbeurteilung vom 24. August 2022
[
Urk. 8/92/1 ff.
]
,
Rheumatologisches
Teilg
utachten von Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für
Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie
Rheumatologie, vom
10. Juli 2022
[
Urk. 8/
92/4
3
ff.
]
und Psychiatrisches
Teilg
utachten von
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
23. August 2022
[
Urk. 8/92/14 ff.
]
)
.
Nach durch
ge
führ
tem
Vorbe
scheid
verfahren
(Vorbescheid vom
1. Dezember 2022
[
Urk.
8
/
94
]
; Einwand vom
23. Dezember 2022
[
Urk.
8
/
100
]
)
wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren mit Verfügung vom 9. Februar 2023 ab
(Urk. 2 =
Urk.
8
/
104
ff.
)
.
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 28. Februar 2023 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und beantragte, es sei die Verfügung vom 9. Februar 2023 aufzuheben und es sei ihr eine ganze IV-Rente von August 2021 bis Ende Januar 2022 zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie zudem die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwer
de
antwort vom 5. Mai 2023
schloss
die Beschwerdegegnerin
auf
Ab
weisung der Be
schwerde (Urk. 7), was der Beschwer
de
führerin mit Verfügung vom 11. Mai 2023 angezeigt wurde (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Leistungs
anpassung in der Regel erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der
Änderung vorzunehmen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5.3; vgl. ZAK 1984 S. 134; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_32/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1 und I 583/05 vom 15. März 2006 E. 2.3.2 je mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entschei
dend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
seitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der unter
suchten Person auseinander setzt, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vor
ak
ten abgegeben worden ist, ob es in der Darle
gung der medizinischen Zustände und Zusam
menhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
perten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prü
fend nach
vollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsi
cherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen er
schweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog, dass der Beschwerdeführerin
angepasste Tätig
keiten
ab Oktober 2021 wieder zu 80 % zumutbar seien und sie damit ein rentenausschliessendes Einkommen erwirtschaften könne
. Es bestehe keine bleibende gesundheitliche Einschränkung
, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe
(Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass
ein Rentenanspruch aufgrund der verspäteten Anmeldung
zwar erst
ab 1. August 2021 entstehen könne. Da zu diesem Zeitpunkt die Wartezeit von einem Jahr mit durchschnittlicher Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 %
indes
schon seit mehreren Monaten erfüllt
gewesen sei
und nach wie vor
eine
vollständig
e
A
rbeitsunfähig
keit
vorgelegen habe
, bestehe Anspruch auf eine befristete ganze Rente (Urk. 1).
3.
3.1
Im
bidisziplinären
Gutachten der
B.___
AG vom 24. August 2022 (Urk. 8/92)
wurden folgende
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
genannt
(Urk. 8/92/6)
:
-
Chronisches
zervikovertebrales
bis -
spondylogenes
Syndrom (ICD-10 M54.82) bei/mit
-
Wirbelsäulenfehlstatik bei -
f
ehlform
und muskulärer Dysbalance
-
s
egmentaler Dysfunktion C5/6 bis C7/TH1
-
Chronisches
lumbovertebrales
bis -
spondylogenes
Syndrom (ICD-10 M54.87) bei/mit
-
d
egenerativen Veränderungen L4/5 und L5/S1 (MRI LWS 20.06.2014)
-
s
egmentaler Dysfunktion L4/5 und L5/S1
-
Wirbelsäulenfehlstatik bei -
f
ehlform
und muskulärer Dysbalance
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig teilremittiert, ehemals mittelgradige E
p
isode mit noch leichter Symptomausprägung (ICD
-
10 F
33.0)
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeiten
wurden
folgende
gestellt
(Urk. 8/92/6)
:
-
Residuelles
Hypermobilitätssyndrom
-
Knick-Senkfüsse beidseits
-
Schädlicher G
e
br
au
ch von Alkohol mit derzeit moderatem Konsum (ICD-10 F10.1)
D
er
rheumatologische
Gutachter attestierte
mit
Bezug auf die bisherige Tätigkeit als
Raumpflegerin
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, hinsichtlich einer leidens
angepasste
n
Tätigkeit
(leichte, wechselbelastende, rückenergonomisch adaptierte
Tätigkeiten, ohne Exposition des Rumpfes und der Gelenke gegenüber Vibra
tionen sowie Schlag- und Stossbelastungen)
erachtete er die Versicherte als uneingeschränkt arbeitsfähig
(Urk.
8/92/6 ff.
und 62 ff.
).
Der psychiatrische Gutachter führte sodann aus, dass die Beschwerdeführerin seit der Begutachtung im Jahre 2013
zu
80 % arbeitsfähig gewesen sei mit im Verlauf sicherlich sukzessiver Steigerung auf 100 %, wobei keine Dokumente existieren würden, auf welche abgestützt werden könn
t
e. Etwa ab dem Frühjahr 2020 (eine genauere Angabe sei basierend auf den vorhandenen Berichten nicht möglich) sei die Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich
zu
100 % arbeitsunfähig
gewesen
. Möglicherweise habe
zu
Beginn
des Jahres 2020 (recte
:
2021) eine kurz
zeitige Teilarbeitsfähigkeit vorgelegen, da die Beschwerdeführerin beim Austritt aus dem
Sanatorium E.___
im Dezember 2020 bereits eine teilremittierte depressive Symptomatik aufgewi
e
sen habe. Wie lange allerdings die
T
eilremis
sion angedauert habe, bleibe unklar, so dass auch keine Angaben zu einer allfälligen temporären Teilarbeitsfähigkeit
gemacht werden
könnten. Spätestens ab
April 2021
bis Oktober 2021
sei die Beschwerdeführerin dann wieder zu 100 % arbeitsunfähig gewesen.
Mindestens
seit Ende Oktober 2021 bestehe die aktuell
e
80%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/92/6 ff.
und
40 f.
).
3.2
Zu Recht stellte keine der Parteien die medizinischen Einschätzungen
der Gutachter
zur Arbeits
fähig
keit und zum Belastungsprofil in Frage, weshalb nicht weiter auf sie einzu
gehen ist.
Das Gutachten ist beweiskräftig.
Damit ist
mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt
, dass d
ie
Beschwerdeführer
in
in einer leidens
an
ge
passten Tätigkeit
von Frühjahr 2020 bis Oktober 2021
zu 100 % (mit allenfalls kurzen Unterbrüchen im Rahmen von Teilarbeitsfähigkeiten
zu Beginn des Jahres 2021
)
in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war. Ab November 2021
lag
demgegen
über wieder eine Arbeitsfähigkeit von 80 %
in angepasste
r
Tätigkeit
vor.
4.
4
.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die aus psychischen und somatischen Gründen einge
schränkte Leis
tungsfähigkeit de
r
Beschwerdeführer
in
in erwerblicher Hinsicht aus
wirkt.
4
.2
Mit der gänzlichen Arbeitsunfähigkeit im angestammten
und
angepassten Tätig
keitsbereich
und der damit einhergehen
den gänzlichen Erwerbsunfähigkeit
ab Frühjahr 2020 bis Oktober 2021
hat
die
Beschwerdeführer
in von August 2021 (
sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs, Art.
29
Abs. 1
IVG
) bis Januar 2022
(Besserung ab
Ende Oktober
2021 plus drei Monate in Anwen
dung von Art. 88a Abs. 1 IVV
, vgl. E. 1.4
) Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente.
Insoweit die Beschwerdegegnerin aus dem Umstand,
dass
die Beschwerde
führerin im Zeitpunkt der Begutachtung während drei Stunden pro Woche Kinder von Teilnehmerinnen eines Yoga-Kurses betreut ha
t
(vgl. Urk. 8/92/25)
,
ableitet
, dass
bereits
im November 2021 davon
habe
ausgegangen werden
können
, dass die Verbesserung
voraussichtlich
längere Zeit
andauern würde
(vgl. Urk. 8/103/2)
, kann ihr nicht gefolgt werden.
Denn einerseits
steht eine Arbeits
tätigkeit von drei Stunden pro Woche in keinem
kongruenten
Verhältnis zu einer 80%igen
Arbeitsfähigk
ei
t
und
andererseits
ist nicht bekannt, seit wann die Beschwerdeführerin dieser Tätigkeit nachgeht,
so insbesondere,
ob dies
bereits
im November 2021 der Fall war.
Ferner
ist
in diesem Zusammenhang
auch
daran zu erinnern, dass
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
bei einer Verbesse
rung der Erwerbsfähigkeit
a
uf die Einräumung einer Wartedauer
von drei Monaten
bis zur Aufhebung
(Reduktion)
einer Rente
nur in Ausnahmefällen zu verzichten
ist
(
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_23/2023 vom 21. August 2023 E. 5.1).
4
.3
Für die Zeit ab 1.
Februar
202
2
, nachdem sich
der
Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
gebessert hatte und ihr
eine
ihrem Leiden angepasste Tätig
keit
wieder zu
80
% zumutbar war, ist
ein Einkommensvergleich
(Art. 16 ATSG)
vorzunehmen. Dieser
hat in der Regel in der Weise zu erfol
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen (Validen- und Invali
deneinkommen) ziffern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, woraus sich aus der Ein
k
ommensdifferenz der Invali
ditäts
grad bestimmen lässt.
Vorliegend sind das
Valideneinkommen
(aufgrund der schwankenden, unregel
mässigen und weit zurückliegenden Einkünfte kann nicht auf die effektiven Ein
nahmen abgestellt werden) und das Invalideneinkommen ausgehend vom glei
chen Tabellenwert
(Hilfsarbeitertätigkeit)
zu berechnen, weshalb sich deren genaue Ermittlung erübrigt. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nämlich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn, der höchstens 25 % betragen darf (BGE 135 V 297 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2016 vom 29. Dezember 2016 E. 4.2.2). Dies stellt keinen
«
Prozentver
gleich
»
im Sinne von BGE 104 V 135 E. 2b dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1).
In einer angepassten Erwerbstätig
keit liegt eine 80%ige Arbeitsfähigkeit vor
.
Gründe zur Vornahme eines leidensbedingten Abzugs liegen nicht vor.
Folglich besteht
ab Februar 2022
ein rentenausschliessender Invalidi
tätsgrad von 20 %
, weshalb ab diesem Zeitpunkt kein Rentenanspruch mehr gegeben ist.
5.
Damit ist
die angefochtene Verfügung vom 9. Februar 2023
(Urk. 2) in Gutheis
sung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerde
führerin
Anspruch auf eine von August 2021 bis Januar 2022 befristete ganze Rente
hat.
6
.
6
.1
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 700.-- festzuset
zen und entsprechend dem Verfahrensausgang de
r
Beschwerde
gegnerin
aufzu
erle
gen.
6
.2
Das Gesuch um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) erweist sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 9. Februar 2023 aufgehoben
und es wird festgestellt
, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine
vom
1.
August 2021 bis 3
1.
Januar 2022
befristete ganze Rente
hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSchilling