# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1c32971-2bcf-55a7-96ed-895601dcd9c8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.03.2005 S 2004 183
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2004-183_2005-03-01.pdf

## Full Text

S 04 183

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. März 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … wurde 1969 geboren, ist verheiratet und arbeitete seit dem 1. Februar 1993 

bei der … AG in … zunächst als Hilfsarbeiter in der Fabrikation, später dann 

als …maschinenführer. Er absolvierte erfolgreich Weiterbildungen und 

begann unter anderem im Jahr 2000 eine Ausbildung zum …technologen, die 

er nach zwei Jahren mit Erfolg abschloss. Anschliessend war … bis 2004 

weiterhin als Maschinenführer tätig. Im Frühjahr 2004 begann er eine 

Weiterbildung zum Werkmeister. 

2. Bereits Ende 2002 äusserte … den Wunsch, nach fast zehn Jahren Tätigkeit 

für die … AG in eine andere Schicht umgeteilt zu werden. Diesem Wunsch 

wurde entsprochen. In der Folge fühlte er sich im neuen Umfeld aufgrund der 

anderen Mitarbeiter und des herrschenden Arbeitsklimas jedoch zunehmend 

unwohl. Der Schichtwechsel demotivierte und frustrierte ihn; dazu kam 

ungefähr zeitgleich eine schwere Erkrankung seiner Ehefrau. … ersuchte 

erneut um Umteilung in eine andere Schicht resp. um Rückversetzung in die 

alte Schicht. Dieses Ansinnen wurde durch die Arbeitgeberin jedoch 

abgelehnt. Am 25. Juni 2004 erschien … deswegen nicht mehr zur Arbeit. Auf 

telefonische Anfrage eines Vorgesetzten erläuterte er seine Gründe hierfür. 

Gleichentags wurde er von der Arbeitgeberin zu einer Besprechung 

eingeladen und erhielt eine Verwarnung. Anlässlich dieser Besprechung 

wurde ihm erklärt, dass man ihn am nächsten Morgen zur Frühschicht 

erwarte. Zu dieser erschien … wiederum nicht, worauf die … AG das 

Arbeitsverhältnis mit ihm am 28. Juni 2004 fristlos auflöste. 

3. Am 30. Juni 2004 meldete sich der Versicherte zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung sowie zur Arbeitsvermittlung bei der 

Arbeitslosenkasse Graubünden an. Mit Schreiben vom 28. Juli 2004 wurde er 

im Hinblick auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur 

Stellungnahme aufgefordert. In dieser Stellungnahme vom 30. Juli 2004 hielt 

der Versicherte fest, er sei 1993 in die … AG eingetreten und dort stets ein 

geschätzter Mitarbeiter gewesen. Er habe diverse Weiterbildungen absolviert 

und sei anfangs 2003 auf eigenen Wunsch in eine neue Schicht umgeteilt 

worden. Anfänglich sei er aufgrund seiner Weiterbildung zum Werkmeister 

häufig abwesend gewesen, aber im Laufe der Zeit habe er dann feststellen 

müssen, dass er mit den neuen Leuten nicht gut zusammenarbeiten könne. 

Zudem habe seine Ehefrau in dieser Zeit eine Herz-Lungen-Krankheit erlitten. 

Er habe dann die erneute Umteilung in eine andere Schicht verlangt. Dies sei 

ihm nicht gewährt worden, worauf er gesagt habe, dann würde er nicht mehr 

zur Arbeit erscheinen. Nach seinen Ferien hätte er am 25. Juni 2004 wieder 

arbeiten sollen, sei aber nicht gegangen, worauf ihn Herr … angerufen habe. 

Er habe ihm seine Gründe noch einmal dargelegt, und am Nachmittag habe 

er im Betrieb erscheinen müssen und sei verwarnt worden. Er habe 

schliesslich noch gefragt, ob er keine Chance verdiene und als Antwort „nein“ 

erhalten. Am nächsten Tag sei er dann wiederum nicht zur Arbeit erschienen. 

Nach Auffassung des Versicherten hätte die Geschäftsleitung aufgrund der 

gegebenen Umstände (Mühe mit der neuen Schicht, Krankheit seiner 

Ehefrau) seiner Bitte um Schichtwechsel stattgeben müssen. Er sehe sein 

Verhalten nicht als Arbeitsverweigerung. 

4. Mit Verfügung vom 6. August 2004 stellte die Arbeitslosenkasse Graubünden 

den Versicherten für 48 Tage ab dem 29. Juni 2004 wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung ein. Die 

Anstellung sei ihm nach erfolglosen Verwarnungen am 28. Juni 2004 fristlos 

gekündigt worden. Die fristlose Kündigung habe er angenommen, womit er 

gleichzeitig die ihm zur Last gelegten Anschuldigungen akzeptiert habe. 

Insofern habe er seine Arbeitslosigkeit in grober Weise selbst verschuldet. 

5. Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 10. September 2004 

Einsprache und beantragte eine Reduktion der Einstellungsdauer. Zur 

Begründung führte er aus, er sei über 11 Jahre ein sehr gewissenhafter und 

zuverlässiger Arbeiter gewesen. Im neuen Team habe er sich nie wohl gefühlt. 

Dieses Gefühl habe sich ab Mitte April 2004 verstärkt, weil oberflächlich 

gearbeitet und ein rüder Umgangston gepflegt worden sei. Er habe seine 

Vorgesetzten mehrmals auf die Problematik aufmerksam gemacht und um 

Versetzung gebeten. Das Verbleiben an diesem Arbeitsplatz habe sich 

negativ auf seine psychische und physische Verfassung ausgewirkt. Hinzu sei 

die Erkrankung seiner Ehefrau gekommen. Aus diesen Gründen sei er am 25. 

und 26. Juni 2004 nicht zur Arbeit erschienen. Angesichts der schweren 

Lebenssituation, in der er sich befunden habe, sei in seinem Verhalten kein 

schweres Verschulden zu erblicken, sondern höchstens ein leichtes oder 

mittelschweres. Schliesslich bewirke eine fristlose Entlassung die rechtliche 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses, weshalb seiner Auffassung nach jede 

weitere Arbeitspflicht entfalle und es sich erübrige, die Arbeit nochmals 

anzubieten oder gegen die fristlose Entlassung zu protestieren. Dass er sich 

gegen die fristlose Entlassung nicht zur Wehr gesetzt habe, heisse noch nicht, 

dass er sie vorbehaltlos akzeptiere. Insbesondere könne daraus nicht auf eine 

in grober Weise selbstverschuldete Arbeitslosigkeit geschlossen werden. 

6. Mit Datum vom 16. November 2004 wies die Arbeitslosenkasse Graubünden 

die Einsprache ab. Zur Begründung hielt die Kasse zusammenfassend fest, 

dass der Versicherte am 25. Juni 2004 die Arbeit auf der Frühschicht 

verweigert habe, daraufhin verwarnt worden sei und schliesslich die 

Frühschicht am darauffolgenden Tag wiederum nicht angetreten habe. Es 

könne offengelassen werden, ob sein Verhalten eine Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten darstelle und er Anlass zur fristlosen Kündigung 

gegeben habe; der Versicherte habe es jedenfalls unterlassen, sich gegen die 

aus seiner Sicht ungerechtfertigte fristlose Kündigung zur Wehr zu setzen. Er 

hätte jedoch auf irgendeine Weise sein Nichteinverständnis mit der Kündigung 

kundtun müssen. Daher müsse geschlossen werden, dass er die fristlose 

Kündigung akzeptiert und als rechtmässig erachtet habe. Aus diesem Grund 

gelte seine Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet. Gemäss (recte) Art. 45 Abs. 

3 AVIV liege ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne 

entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 

neuen aufgegeben habe. Zur Bemessung des massgebenden 

Verschuldensgrades könnten die in Art. 63 StGB für die Strafzumessung 

genannten Kriterien analog herangezogen werden. In Berücksichtigung aller 

Tatsachen rechtfertige sich eine Einstellung im mittleren Bereich des 

schweren Verschuldens, womit die Einstellungsdauer korrekt festgelegt 

worden sei. 

7. Am 15. Dezember 2004 erhob die Versicherte gegen diesen 

Einspracheentscheid Beschwerde. Er hielt im Wesentlichen an seiner 

Darstellung gemäss Einsprache fest und führte zudem an, es lägen Gründe 

vor, welche bei analoger Anwendung von Art. 63 StGB sein Verschulden als 

weniger schwer erscheinen liessen (Probleme am Arbeitsplatz, schwere 

Erkrankung der Ehefrau, sehr gute Leistungen im Betrieb). Es liege im 

vorliegenden Fall höchstens ein mittelschweres Verschulden im Sinne von 

Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV, allenfalls auch ein schweres Verschulden im unteren 

Bereich (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV) vor. Aus diesem Grund müsse die Zahl der 

Einstelltage nach unten korrigiert werden. Die Arbeitslosenkasse stelle in 

ihrem Entscheid einzig und allein auf die Tatsache ab, dass der 

Beschwerdeführer die fristlose Kündigung akzeptiert und sich dagegen nicht 

zur Wehr gesetzt habe. Daraus könne jedoch nicht geschlossen werden, er 

habe seine Arbeitslosigkeit in grober Weise selber verschuldet oder sich ein 

schweres Verschulden selber eingestanden. Unter Berücksichtigung aller 

relevanten Umstände führe die Akzeptanz einer fristlosen Kündigung jedoch 

nicht zwingend zu einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (ARV 1976, Nr. 

4 S. 21). Ein schweres Verschulden sei beispielsweise dann bejaht worden, 

wenn sich der Arbeitnehmer schwere Verfehlungen, die annähernd 

strafrechtliche Relevanz haben, habe zuschulden kommen lassen (ARV 1953, 

Nr. 109 S. 66; BGE 123 V 154, E3d). Vorliegend sei jedoch keinesfalls eine 

solch schwere Verfehlung begangen worden. 

8. Mit Datum vom 18. Januar 2005 beantragte die Arbeitslosenkasse 

Graubünden die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde und verzichtete 

unter Verweis auf ihre Ausführungen im Einspracheentscheid auf eine 

Vernehmlassung. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 16. November 

2004. Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht 

wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 48 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 

2. Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit 

Unterstützung des Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Es handelt sich dabei um 

eine gesetzliche Umschreibung der in allen Bereichen des 

Sozialversicherungsrechts geltenden Schadenminderungspflicht (ARV 1980, 

N 44). 

3. a) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 

arbeitslos geworden ist. Nach Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) gilt die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet, wenn der 

Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Dabei werden keine wichtigen Gründe im 

Sinne von Art. 337 oder Art. 346 Abs. 2 des Schweizerischen 

Obligationenrechts (OR) vorausgesetzt (ARV 1981, Nr. 11). Es genügt, dass 

das allgemeine Verhalten des Versicherten Anlass zur Kündigung oder 

Entlassung gegeben hat, ohne dass Beanstandungen in beruflicher Hinsicht 

vorgelegen haben müssen (ARV 1982 N 4; Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Zürich, 1998, S. 107). Zweifellos berechtigten Anlass 

zur Kündigung gibt jedoch, wer einen wichtigen Grund zur ausserordentlichen 

Kündigung schafft. Gemäss Art. 337 Abs. 1 OR kann jedes Arbeitsverhältnis 

fristlos durch ausserordentliche Kündigung aufgelöst werden, wenn ein 

wichtiger Grund vorliegt. Als wichtiger Grund gilt namentlich jeder Umstand, 

bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und Glauben die 

Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Art. 

337 Abs. 2 OR). Das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien muss derart 

gestört sein, dass die sofortige fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

als einziger Ausweg erscheint. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

kann jedoch nur verfügt werden, wenn das dem Versicherten zur Last gelegte 

Verhalten klar feststeht (ARV 1995, Nr. 18). Überdies kann der Versicherte, 

der eine fristlose oder eine fristmissachtende Kündigung akzeptiert, den 

Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 

1 lit. a AVIG erfüllen (VGU S 03 16; ARV 1986 Nr. 34; VGE 752/94). 

b) In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass das Arbeitsverhältnis zwischen 

dem Beschwerdeführer und seiner Arbeitgeberin mit sofortiger Wirkung 

aufgelöst worden ist. Die Arbeitgeberin hat die fristlose Kündigung damit 

begründet, dass der Versicherte trotz Verwarnung, entgegen klarer Weisung 

und ohne Bericht an die zuständigen Vorgesetzten seine Arbeit nicht 

angetreten hat. 

c) Die Frage, ob der Beschwerdeführer seine arbeitsvertraglichen Pflichten 

verletzt und damit den Grund zur Entlassung gesetzt hat, kann nach 

Auffassung des Verwaltungsgerichts offen bleiben, da er die aus seiner Sicht 

ungerechtfertigte fristlose Kündigung akzeptiert und nicht angefochten hat. 

Zwar hätte der Beschwerdeführer nicht unbedingt ein arbeitsgerichtliches 

Verfahren einleiten, jedoch auf eine andere Art und Weise sein 

Nichteinverständnis mit der ausgesprochenen Kündigung kundtun müssen; 

dies hat er jedoch unterlassen. Der Beschwerdeführer führt in seinen 

Rechtsschriften zwar aus, was an der fristlosen Kündigung nicht in Ordnung 

gewesen sei; diese Vorhalte hätte er jedoch gegenüber seiner vormaligen 

Arbeitgeberin erheben müssen. Auch aus seinem nach der Kündigung 

gezeigten Verhalten muss der Schluss gezogen werden, dass er die fristlose 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses als rechtmässig erachtete und damit auch 

die Gründe für die Entlassung anerkannt hat. Folglich sind die Kündigung und 

die daraus resultierende Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet und die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung als begründet zu qualifizieren. 

4. a) Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der Dauer 

der Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist. Gemäss Art. 

30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens der versicherten 

Person und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Gestützt auf Art. 

45 Abs. 2 lit. a – c AVIV beträgt die Einstellung bei leichtem Verschulden 1 bis 

15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem 

Verschulden 31 bis 60 Tage. Zur Bemessung des massgebenden 

Verschuldungsgrades können die in Art. 63 StGB für die Strafzumessung 

angeführten Kriterien analog herangezogen werden, wobei die Beweggründe, 

das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse der versicherten Person zu 

berücksichtigen sind (Spühler, Grundriss des 

Arbeitslosenversicherungsrechts, Bern 1985, S. 50). Dabei ist massgeblich, 

ob dem Versicherten aus der Sicht der damaligen Verhältnisse ein Vorwurf 

gemacht werden kann (Spühler, a. a. O., S. 51). Das Verwaltungsgericht sollte 

sich bei der Beurteilung der Einstellungsdauer zurückhalten, da den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessensspielraum zukommt. Die 

Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit dient im übrigen nicht 

der Bestrafung der versicherten Person, sondern sie soll dazu anhalten, einen 

Teil des von ihr schuldhaft verursachten Schadens selber zu tragen (Chopard, 

a. a. O., S. 169). 

b) Die Vorinstanz erachtete aufgrund der obgenannten Bemessungskriterien 

eine Einstellungsdauer von 48 Tagen dem Verschulden des 

Beschwerdeführers als angemessen. In Würdigung aller Umstände hat sie 

nach Auffassung des Verwaltungsgerichts in pflichtgemässer Ausübung ihres 

Ermessens auf einen schweren Verschuldensgrad erkannt und innerhalb 

dieses Strafrahmens den Versicherten zu Recht im Umfang von 48 Tagen 

(mittlerer Bereich des schweren Verschuldens) in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Die vom Beschwerdeführer angeführten Präjudizien sind im 

Übrigen nicht einschlägig. In ARV 176 Nr. 4 spielte der Umstand eine Rolle, 

dass die Spannungen am Arbeitsplatz nicht allein dem Beschwerdeführer 

angelastet werden konnten, weswegen ein mittelschweres Verschulden 

angenommen wurde. Zudem war in diesem Entscheid nicht zu beurteilen, ob 

der Beschwerdeführer sich gegen die Kündigung zur Wehr setzte. Dies ist im 

vorliegenden Fall jedoch der Kernpunkt. In dem vom Beschwerdeführer 

zitierten Bundesgerichtsentscheid ging es um die Sanktion bei unwahren 

Angaben des Versicherten gegenüber der Arbeitslosenkasse, was mit der 

vorliegenden Problematik in keiner Weise im Zusammenhang steht. Beim 

Verweis auf ARV 1953 Nr. 109 schliesslich muss es sich um ein Versehen 

handeln.

Bei dieser Sach- und Rechtslage erweist sich die angefochtene 

Einstellungsverfügung resp. der Einspracheentscheid sowohl im Bestand als 

auch in der Höhe der verfügten Einstelltage als gerechtfertigt. Die dagegen 

erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen. 

5. Da das kantonale Beschwerdeverfahren gemäss Art. 103 Abs. 4 AVIG i. V. 

m. Art. 11 der grossrätlichen Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen (BR 542.300) grundsätzlich kostenlos ist, 

werden keine Gerichtskosten erhoben. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.