# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4969c9e6-4858-52e1-8845-6abd9a87272c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.09.2016 IV-2016/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-23_2016-09-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/23

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.09.2016

Entscheiddatum: 29.09.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.09.2016
Art. 16d Abs. 1 lit. b und c SVG (SR 741.01). Das verkehrsmedizinische und 
verkehrspsychologische Gutachten vermögen eine fehlende Fahreignung 
nicht zu begründen. Folglich sind der Sicherungsentzug aufzuheben und 
stattdessen ein Warnungsentzug zu verfügen. Da trotzdem gewisse 
Bedenken an der Fahreignung vorliegen, hat das Strassenverkehrsamt 
Auflagen anzuordnen. Hierbei ist dem Umstand, dass eine fehlende 
Fahreignung nicht nachgewiesen werden kann, Rechnung zu tragen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. September 2016, 
IV-2016/23).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Franziska Geser

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Stephanie Rippmann, Mainaustrasse 45, 8008 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X ist seit dem 27. Dezember 1995 im Besitz des Führerausweises der Kategorien 

A1, B, D1, BE und D1E. Am 21. November 2003 erhielt er aufgrund einer 

Geschwindigkeitsüberschreitung eine Verwarnung. Am 17. August 2007 lenkte er in 

Wallisellen den Personenwagen mit dem Kontrollschild SG 000‘000 in angetrunkenem 

Zustand mit einer Atem-Alkoholkonzentration von mindestens 0,75 Gewichtspromille. 

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt erteilte ihm daraufhin am 30. November 

2007 aufgrund einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

eine Verwarnung. Am 3. Oktober 2012 wurde er aufgrund einer Überschreitung der 

Höchstgeschwindigkeit am 15. Juli 2012 erneut verwarnt.

B.- Am 4. April 2015, ca. 2.20 Uhr, verursachte X auf der Autobahn A1L in Zürich, 

Fahrtrichtung St. Gallen, Beginn Rampe Zürich/Bern, mit einer Blutalkoholkonzentration 

von 0,63 bis 0,73 Gewichtspromille (Mittelwert: 0,68 Gewichtspromille) einen 

Verkehrsunfall mit Sachschaden. Am 30. Mai 2015, um 2.25 Uhr, wurde X aufgrund 

eines auffälligen Fahrmanövers auf der St. Gallerstrasse in Wil durch eine Patrouille der 

Kantonspolizei kontrolliert. Die anschliessend durchgeführten Atemalkoholtests 

ergaben ein positives Resultat, weshalb ihm der Führerausweis aufgrund Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand auf der Stelle abgenommen wurde. Die anschliessend 

durchgeführte Blutalkoholbestimmung ergab einen Wert von 1,05 bis 1,16 

Gewichtspromille (Mittelwert: 1,10 Gewichtspromille).

C.- Das Strassenverkehrsamt verfügte am 2. Juli 2015 einen vorsorglichen Führeraus­

weisentzug ab 30. Mai 2015 und ordnete am 7. August 2015 eine verkehrsmedizinische 

und verkehrspsychologische Untersuchung an. Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes Gossau vom 22. Juli 2015 wurde X für den Vorfall vom 30. Mai 

2015 des Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand schuldig gesprochen und mit einer 

bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 140.– und einer Busse von Fr. 500.– 

bestraft. Mit Strafbefehl vom 21. August 2015 sprach ihn die Staatsanwaltschaft 

Zürich-Limmat für den Vorfall vom 4. April 2015 der versuchten Vereitelung von 

Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, des vorsätzlichen Fahrens in 

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fahrunfähigem Zustand, der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln sowie des 

mehrfachen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall schuldig und bestrafte ihn mit einer 

bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 140.– sowie einer Busse von 

Fr. 800.–.

D.- Am 5. November 2015 wurde die verkehrsmedizinische und die 

verkehrspsychologische Untersuchung von X durchgeführt. Im Gutachten vom 9. 

Dezember 2015 wurde ihm die Fahreignung aus charakterlichen Gründen im Kontext 

mit einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik mit Trennungsunfähigkeit 

abgesprochen. Das Institut für Rechtsmedizin empfahl, vor einer 

verkehrsmedizinischen und verkehrspsychologischen Neubeurteilung den Nachweis 

einer mindestens sechsmonatigen Alkoholabstinenz mittels Abstinenzkontrollen 

(Haaranalyse) in sechs Monaten und Verkehrstherapie über mindestens 12 bis 15 

Stunden einzuholen. Sodann sollen Verlaufsberichte eingereicht und die Massnahmen 

bis zur Neubeurteilung respektive Wiedererteilung des Führerausweises fortgesetzt 

werden.

E.- Mit Schreiben vom 15. Dezember 2015 gewährte das Strassenverkehrsamt X das 

rechtliche Gehör zum vorgesehenen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit. Seine 

Rechtsvertreterin nahm am 14. Januar 2016 schriftlich dazu Stellung. Am 21. Januar 

2016 verfügte das Strassenverkehrsamt den Entzug des Führerausweises auf 

unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von drei Monaten. Als Bedingungen für die 

Aufhebung des Entzugs nannte es klagloses Verhalten (namentlich kein Fahren trotz 

Entzugs), Absolvieren einer Verkehrstherapie von mindestens 12 bis 15 Stunden, 

Alkoholabstinenz von mindestens sechs Monaten (gemäss Info-Blatt ohne 

Suchtberatung), Fortführung der Abstinenz bis zur Neubeurteilung beziehungsweise 

Wiedererteilung des Führerausweises und positiv lautende verkehrsmedizinische und 

verkehrspsychologische Kontrolluntersuchung. Dem Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

Dagegen erhob X am 4. Februar 2016 durch seine Rechtsvertreterin Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Verfügung des Rekursgegners vom 

21. Januar 2016 sei aufzuheben, und dem Rekurrenten sei der Führerausweis sofort 

auszuhändigen unter folgenden Auflagen: sechsmonatige Alkoholabstinenz mit 

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Kontrolle mittels Haaranalyse (Brusthaar) und Verkehrstherapie über mindestens 12 

Stunden mit Verlaufsberichten. Dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete auf 

eine Vernehmlassung. Mit präsidialer Verfügung vom 2. März 2016 wurde das Gesuch 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Februar 2016 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten vom 

9. Dezember 2015 die Fahreignung zu Recht verneint und dem Rekurrenten den 

Führerausweis aus charakterlichen Gründen im Zusammenhang mit einer 

verkehrsrelevanten Alkoholproblematik mit Trennungsunfähigkeit auf unbestimmte Zeit 

entzogen hat.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- 

oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, 

wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig 

beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die 

Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Abs. 1 lit. c). Ein solcher Sicherungsentzug 

bezweckt, die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen 

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ungeeigneten Fahrzeugführer in Zukunft zu verhindern. Es geht nicht darum, den 

Betroffenen wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu bestrafen; 

entsprechend setzt der Sicherungsentzug keine schuldhafte Widerhandlung im 

Strassenverkehr voraus (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_74/2011 vom 17. Mai 

2011 E. 2.2). Tritt der Sicherungsentzug indessen an die Stelle eines Warnungsentzugs 

gemäss Art. 16a bis c SVG, wird damit eine Sperrfrist verbunden, die bis zum Ablauf 

der für die begangene Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

vorgesehenen Mindestentzugsdauer läuft (Art. 16d Abs. 2 SVG). Mit dieser Regelung 

soll sichergestellt werden, dass ein Sicherungsentzug nach einer begangenen 

Verkehrsregelverletzung bei fehlender Fahreignung nicht weniger lang dauert als ein 

Warnungsentzug.

Der Ausweis wird auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn eine Person aufgrund ihres 

bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines 

Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen 

wird (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG; Nichteignung aus charakterlichen Gründen). 

Anzeichen hierfür bestehen, wenn Charaktermerkmale des Betroffenen, die für die 

Eignung im Verkehr erheblich sind, darauf hindeuten, dass er als Lenker eine Gefahr für 

den Verkehr darstellt (BGE 104 Ib 95 E. 1). Für den Sicherungsentzug aus 

charakterlichen Gründen ist die schlechte Prognose über das Verhalten als 

Motorfahrzeugführer massgebend (Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. 

Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 14a SVG N 23). Die Behörden müssen gestützt 

hierauf den Ausweis verweigern oder entziehen, wenn hinreichend begründete 

Anhaltspunkte vorliegen, dass der Führer rücksichtslos fahren wird (vgl. Botschaft vom 

24. Juni 1955 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über den Strassenverkehr, BBl 1955 

II S. 21 f.). Die Frage ist anhand der Vorkommnisse (unter anderem Art und Zahl der 

begangenen Verkehrsdelikte) und der persönlichen Umstände zu beurteilen (BGE 125 II 

492 E. 2a).

Der Führerausweis wird einer Person ebenfalls auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn 

sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b 

SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit 

(Botschaft S. 4491). Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene 

Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird 

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und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen 

nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, 

dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der 

Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff 

der Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber 

jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines 

Motorfahrzeugs ferngehalten werden (BGE 129 II 82 E. 4.1 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 

des Bundesgerichts [BGer] 6A.8/2007 E. 2.1).

Die Vorinstanz trägt die Beweislast für das Vorliegen der fehlenden Fahreignung. Da ein 

Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, sind die persönlichen 

Verhältnisse der Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen genau abzuklären. 

Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen richtet sich nach den 

Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde 

(vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2). Die Beweismittel und damit auch das verkehrsmedizinische 

Gutachten unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in 

Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). In Sachfragen weicht der Richter aber nur aus 

triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich aufgrund der 

übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten aufdrängen. In diesem Fall hat 

er nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung der Zweifel zu erheben (BGE 133 II 384 

E. 4.2.3 mit weiteren Hinweisen). Das Gutachten soll in der Gesamtbeurteilung die 

erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und so gewichten, dass 

die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung auch für einen 

psychologischen Laien nachvollziehbar sind (vgl. J. Bächli-Biétry, Inhalt des 

Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch 

zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 58).

b) Aus dem Gutachten vom 9. Dezember 2015 (act. 9/91 ff.) geht hervor, dass die 

körperliche Untersuchung keine wesentlichen, verkehrsmedizinisch relevanten 

Besonderheiten ergeben habe. Es würden sich nicht genügend Anhaltspunkte für einen 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch oder eine Abhängigkeit gemäss ICD-10 

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ergeben. Lediglich aufgrund der Vorgeschichte mit drei FiaZ-Ereignissen in relativ 

kurzer Zeit sei von einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik in Form einer 

Unfähigkeit, Konsum und Fahren strikt trennen zu können, auszugehen. Gleichzeitig 

wird ausgeführt, dass sowohl die Blut- wie auch die Urinuntersuchung vereinbar mit 

der Aussage des Probanden sei, dass er seit Mitte Juli 2015 alkoholabstinent lebe. Eine 

Haaranalyse sei bei der Begutachtung aufgrund fehlender Kopfbehaarung nicht 

möglich gewesen. Aus dem Gutachten ist kein verkehrsmedizinischer Anhaltspunkt 

ersichtlich, der auf eine Alkoholproblematik hinweisen würde. Mit einer Haaranalyse 

wären Rückschlüsse auf weiter zurückliegende Zeitperioden möglich, als dies bei Blut- 

und Urinproben der Fall ist. Das Gutachten führt nicht näher aus, weshalb der 

Rekurrent über keine Kopfbehaarung verfügte. Der Rekurrent seinerseits erklärte in 

seinem Rekurs, dass dies auf eine genetische Disposition zurückzuführen sei. Er habe 

sich jedoch im Hinblick auf die anstehende Untersuchung einen Bart wachsen lassen. 

Offenbar sei der zuständige Oberarzt aber aufgrund der einwandfreien Resultate der 

übrigen Tests der Meinung gewesen, dass eine Haaranalyse nicht nötig sei. Die 

Vorinstanz nahm zu diesem Einwand keine Stellung. Sie verzichtete generell auf eine 

Vernehmlassung. Die Ausführungen des Rekurrenten erscheinen zumindest als 

plausibel, weshalb jedenfalls nicht als erstellt gelten kann, dass der Rekurrent die 

Haarprobe willentlich vereitelte. Dementsprechend hat die Vorinstanz in 

verkehrsmedizinischer Hinsicht keinen Beweis für die fehlende Fahreignung erbracht. 

Liegt überdies tatsächlich eine Totalabstinenz vor, so wäre die im Gutachten erwähnte 

Problematik des Trennens von Alkohol und Fahren ohnehin nicht aktuell.

In verkehrspsychologischer Hinsicht wird im Gutachten vom 9. Dezember 2015 

ausgeführt, dass die durchgeführten psychologischen Tests nicht auffällig ausgefallen 

seien. Der Rekurrent habe sich im Gespräch offen gezeigt und sein Verhalten nicht 

bagatellisiert. Er selbst glaube von sich, dass er selbstkontrollierter und reflektierter als 

die Norm sei, und denke, dass er gefahrenbewusst sei und Normen akzeptiere. Bei den 

entsprechenden Ergebnissen im Untersuchungs-Fragebogen müsste grundsätzlich 

davon ausgegangen werden, dass er pflichtbewusster und zuverlässiger als die Norm 

sei. Das im Strassenverkehr gezeigte Verhalten weise aber genau in die Gegenrichtung. 

Er habe selbst noch nicht verstanden, was die Ursachen und Hintergründe seines im 

Strassenverkehr gezeigten Verhaltens seien. Auch das verkehrspsychologische 

Gutachten liefert also in wissenschaftlicher Hinsicht keine Hinweise auf eine fehlende 

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Fahreignung, sondern stellt lediglich auf die Vorgeschichte ab. Es werden weder der 

Fahreignung abträgliche Charaktermerkmale aufgezeigt noch wird eine psychologisch 

begründete Prognose zu seinem weiteren Fahrverhalten aufgestellt.

Auch wenn die Werte für Selbstkontrolle und Selbstreflexion aussergewöhnlich hoch 

ausgefallen sind, so ist der daraus im Gutachten gezogene Schluss für einen Laien 

nicht nachvollziehbar und nicht hinreichend begründet. Der Rekurrent seinerseits führte 

bei der Befragung aus, dass er einsehe, dass er sich leichtsinnig und unüberlegt 

verhalten habe. Er würde die Vorfälle gerne rückgängig machen, wenn er könnte. Für 

seine Arbeit sei er auf den Führerausweis angewiesen und habe deshalb Ende 

September 2015 seine Stelle verloren. Es habe so weit kommen müssen, er habe es zu 

locker genommen. Zum zweiten Vorfall innert kurzer Zeit sei es gekommen, weil er sich 

mit dem ersten Vorfall zu wenig auseinandergesetzt habe. Er wolle für niemanden eine 

Gefahr sein und seinen Job wieder ausüben können. Seine Rechtsvertreterin führte im 

Rekurs weiter aus, dass der Rekurrent bisher noch keinen Warnungsentzug gehabt 

habe. Tatsächlich haben die bisherigen Widerhandlungen lediglich zu Verwarnungen 

geführt. Dass diese bedeutend weniger einschneidend als ein Führerausweisentzug 

sind, liegt auf der Hand. Möglicherweise rechnete der Rekurrent nach mehreren 

Verwarnungen tatsächlich nicht damit, dass sein Verhalten auch zu schwereren 

Massnahmen führen könnte. Er liess sich wohl erst durch die Abnahme des 

Führerausweises beeindrucken. Es ist nachvollziehbar, dass er in jenem Moment – im 

Zusammenhang mit der beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis und dem 

darauffolgenden Stellenverlust – schliesslich doch begann, sein Verhalten im 

Strassenverkehr zu überdenken. Auch sein Entschluss im Juli 2015, alkoholabstinent 

zu leben, weist auf eine Einsicht und ein Umdenken hin. Die behauptete 

Alkoholabstinenz wurde jedenfalls von der Vorinstanz nicht widerlegt. Somit hat die 

Vorinstanz den Beweis für eine fehlende Fahreignung auch in verkehrspsychologischer 

Hinsicht nicht erbracht.

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Beweis für die fehlende 

Fahreignung nicht erbracht hat und die Voraussetzungen für den Sicherungsentzug 

somit nicht erfüllt sind. Die vorinstanzliche Verfügung ist aufzuheben und der 

Fahrausweis dem Rekurrenten wieder auszuhändigen. Der Fall ist zur Verfügung eines 

Warnungsentzugs an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zu berücksichtigen ist, dass die 

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festzulegende Entzugsdauer aufgrund des vorsorglichen Führerausweisentzugs 

vollzogen sein wird.

3.- Auch wenn der Beweis der fehlenden Fahreignung nicht erbracht ist, so bleiben 

aufgrund der wiederholten Vorfälle mit Fahren unter Alkoholeinfluss gewisse Bedenken 

am Fahr- und Trinkverhalten des Rekurrenten bestehen. Auflagen sind nach 

verwaltungsrechtlichen Grundsätzen im Rahmen der Verhältnismässigkeit aus 

besonderen Gründen auch unabhängig von der Ausweis(wieder)erteilung zulässig. 

Erforderlich ist, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten 

lässt. Das Bundesgericht erwähnt als besonderen Grund unter anderem, dass ein 

Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neige (vgl. BGE 131 II 248 E. 6). Seit der 

Abnahme des Führerausweises am 30. Mai 2015 erhielt der Rekurrent keine 

Gelegenheit, sein Umdenken unter Beweis zu stellen und zu zeigen, dass er Fahren 

und Alkoholkonsum klar voneinander trennen kann. Das Gutachten stammt vom 

Dezember 2015. Es ist nicht bekannt, ob der Rekurrent weiterhin alkoholabstinent lebt. 

Dass ihn erst massivere administrativrechtliche Eingriffe zum Überdenken eigener 

Verhaltensweisen bewegen, ist bereits aktenkundig. Eine gewisse staatliche Kontrolle 

und Überwachung und ein Zwang zur weiteren Reflexion des eigenen Verhaltens nach 

längerer Zeit ohne Führerausweis erscheinen damit im Interesse der Verkehrssicherheit 

als geboten. Im Übrigen beantragte der Rekurrent selbst, es seien die Auflagen einer 

sechsmonatigen Alkoholabstinenz mit Kontrolle mittels Haaranalyse (Brusthaar) und 

eine Verkehrstherapie über mindestens 12 Stunden mit Verlaufsberichten zu verfügen. 

Dies belegt, dass ihm bewusst ist, dass tatsächlich eine gewisse Problematik besteht. 

Der Erlass von Auflagen ist damit angezeigt. Bei der Dauer und Intensität der 

Massnahmen ist allerdings dem Umstand, dass dem Rekurrenten keine fehlende 

Fahreignung nachgewiesen werden konnte, angemessen Rechnung zu tragen. So wäre 

es jedenfalls nicht verhältnismässig, vom Rekurrenten generell eine vier- bis fünfjährige 

Totalabstinenz zu verlangen. Sollte er tatsächlich aus genetischer Disposition über 

keine Kopfbehaarung verfügen, sind die Auflagen entsprechend anzupassen. Allenfalls 

wären Haaranalysen mittels Brusthaar in Betracht zu ziehen. Entsprechende 

Abklärungen sind durch die Vorinstanz vorzunehmen.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘500.– erscheint 

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angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem 

Rekurrenten ist der Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– zurückzuerstatten.

5.- Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten 

entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und 

angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes 

geboten. Eine Kostennote ist nicht eingereicht worden, entsprechend werden die 

Parteikosten nach Ermessen zugesprochen (Art. 6 HonO). Angesichts des geringen 

Aktenumfangs und des auf die Thematik des Sicherungsentzugs beschränkten 

Prozessthemas erscheint eine Entschädigung von Fr. 1'800.– als angemessen (Art. 19, 

22 Abs. 1 lit. b HonO). Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 72.– (Art. 28  Abs. 

1 HonO) und die Mehrwertsteuer von Fr. 149.75 (Art. 29 HonO). Entsprechend dem 

Verfahrensausgang sind dem Rekurrenten die ausseramtlichen Kosten von insgesamt 

Fr. 2‘021.75 vollumfänglich zu entschädigen (Art. 98  VRP); kostenpflichtig ist der 

Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrs-

     und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2016 

(Sicherungsentzug)

     wird aufgehoben.

2.  Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägungen zu neuer Verfügung an die 

Vorinstanz

     zurückgewiesen.

3.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1‘500.–. Der Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe

     wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

bis

ter

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4.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten 

ausseramtlich

     mit Fr. 2‘021.75 zu entschädigen.

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