# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1665e521-6ecf-5d0e-9063-e96923fa0ee8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 06.08.2010 KSK 2010 64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-64_2010-08-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 06. August 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 64

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X., Schuldner und Beschwerdeführer, 

gegen

die Konkursandrohung des Betreibungsamtes Surselva vom 3. Juli 2010, mitgeteilt 
am gleichen Tag, in Sachen der Y .  A G , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 
gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Konkursandrohung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 11. Juli 2010, in die vom 
Betreibungsamt Surselva zugestellten Verfahrensakten, in die Vernehmlassung 
der Y. AG vom 4. August 2010 sowie nach Feststellung und in Erwägung,

– dass die Y. AG am 17. März 2010 beim Betreibungsamt Surselva gegen X. ein 
Betreibungsbegehren für ausstehende Krankenkassenprämien für die Monate 
Oktober bis Dezember 2009 über insgesamt Fr. 797.90 zuzüglich Zinsen und 
Kosten stellte, 

– dass X. gegen den am 22. März 2010 erlassenen Zahlungsbefehl am 2. April 
2010 Rechtsvorschlag erhob, 

– dass die Y. AG den Rechtsvorschlag am 21. April 2010 gestützt auf Art. 49 
des allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) aufhob,

– dass X. dagegen keine Einsprache erhob, sodass die Y. AG am 25. Juni 2010 
die Rechtskraft der Verfügung betreffend Beseitigung des Rechtsvorschlages 
bescheinigte und am 28. Juni 2010 das Fortsetzungsbegehren in der 
Betreibung Nr. _ stellte, 

– dass das Betreibungsamt Surselva dem Schuldner am 3. Juli 2010 die 
Konkursandrohung zustellte, 

– dass X. dagegen am 11. Juli 2010 beim Kantonsgericht von Graubünden als 
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde einreichte 
und sinngemäss die Aufhebung der Konkursandrohung beantragte, 

– dass er zur Begründung vorbrachte, dass er seines Wissens gegen den 
Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben und seither von der Y. AG nie mehr 
Post erhalten habe; überdies sei der Versicherungsvertrag gekündigt worden, 

– dass das Betreibungsamt Surselva am 19. Juli 2010 auf eine Stellungnahme 
verzichtete, 

– dass die Y. AG am 4. August 2010 auf Abweisung der Beschwerde antrug, 

– dass es wohl zutreffend ist, dass X. den Versicherungsvertrag in der 
Zwischenzeit gekündigt hat, 

– dass gemäss Bestätigung der Y. AG vom 3. Dezember 2009 die Kündigung 
aber erst auf Ende Dezember 2009 rechtskräftig wurde und es im 

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vorliegenden Betreibungsverfahren um die Prämien für die Monate Oktober 
bis Dezember 2009 geht,

– dass es zutrifft, dass X. gegen den erlassenen Zahlungsbefehl 
Rechtsvorschlag erhoben hat,

– dass es in der Zuständigkeit des Krankenversicherers liegt, den 
Rechtsvorschlag gestützt auf Art. 49 ATSG selbst aufzuheben, 

– dass die Y. AG den erhobenen Rechtsvorschlag am 21. April 2010 aufhob und 
die entsprechende Verfügung gleichentags X. mit eingeschriebener Post 
zustellte, 

– dass X. gemäss Zustellcouvert die Verfügung bei der Post nicht abgeholt hat,

– dass gemäss Rechtsprechung die Verfügung trotzdem als zugestellt gilt, wenn 
der Empfänger die Abholungseinladung der Post unbeachtet lässt und die 
Verfügung innert der Abholfrist von sieben Tagen nicht in Empfang nimmt, 
sofern er mit der Zustellung einer derartigen Verfügung rechnen musste,

– dass das Bundesgericht in BGE 130 III 396 entschieden hat, dass das 
Rechtsöffnungsverfahren, auch wenn die Krankenkassen selber den 
Rechtsvorschlag aufheben können, ein neues Verfahren darstellt, mit 
welchem der Schuldner nicht ohne weiteres rechnen muss, 

– dass deshalb die Krankenkasse den Nachweis erbringen muss, dass der 
Schuldner in das Rechtsöffnungsverfahren einbezogen wurde, 

– dass X. ohne die Möglichkeit einer Stellungnahme die Beseitigung des 
Rechtsvorschlags am 21. April 2010 durch die Y. AG mit eingeschriebenem 
Schreiben mitgeteilt wurde, welches gemäss Postvermerk auf dem Couvert 
nicht abholte,

– dass unter diesen Umständen der Rechtsvorschlag nicht gültig aufgehoben 
wurde, 

– dass deshalb die Betreibung nicht fortgesetzt werden konnte,

– dass die daraufhin vom Betreibungsamt Surselva erlassene 
Konkursandrohung ungültig ist und die Gläubigerin zunächst das 
Rechtsöffnungsverfahren ordnungsgemäss durchzuführen hat,

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– dass die Beschwerde somit gutzuheissen und die angefochtene 
Konkursandrohung aufzuheben ist,

– dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der GebVzSchKG den Parteien keine Kosten 
überbunden werden können, sodass die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
zu Lasten des Kantons Graubünden gehen, 

– dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren 
keine Parteientschädigungen zugesprochen werden dürfen, 

– dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht, 

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene 
Konkursandrohung vom 3. Juli 2010 (Betreibungs-Nr. _ des 
Betreibungsamtes Surselva aufgehoben.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: