# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33079a04-d3c8-51c8-9124-c72741cfd566
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-17
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 17.10.2022 VBE.2022.181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-181_2022-10-17.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

VBE.2022.181 / pm / fi  
Art. 108 

 

 

Urteil vom 17. Oktober 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichterin Schircks Denzler  

Oberrichterin Fischer  

Gerichtsschreiber Meier 

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____ 

vertreten durch Dr. iur. Markus Krapf, Rechtsanwalt,  

Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich 1 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
   

Beigeladene   B._____ 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 2. Mai 2022) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1968 geborene Beschwerdeführer war als selbstständigerwerbender 

Gipser tätig, als er sich am 2. Oktober 2012 unter Hinweis auf Beschwer-

den am rechten Knie, am rechten Ellenbogen sowie an beiden Schultern 

bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche In-

tegration/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) anmel-

dete. Im Rahmen der anschliessenden Abklärungen zog die Beschwerde-

gegnerin unter anderem die Akten der Unfallversicherung bei. Ferner ge-

währte sie dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen (Frühinterven-

tion, Berufsberatung, Kostengutsprache betreffend Umschulung zum Bau-

leiter mit Fachrichtung Gipsergeschäft [Diplom Vorarbeiter Bau vom 

20. November 2015]). Die beruflichen Massnahmen wurden mit Mitteilung 

vom 7. Juli 2016 beendet. Da der Beschwerdeführer mit der abgeschlosse-

nen Umschulung ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne, 

wurde "das Verfahren seitens der IV […] eingestellt".  

 

Am 27. April 2021 meldete sich der zwischenzeitlich seit August 2019 als 

Maurer/Maler erwerbstätig gewesene Beschwerdeführer unter Hinweis auf 

beidseitige Knie- sowie auf Rückenbeschwerden nach einem Unfallereignis 

vom 25. Januar 2021 erneut bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungs-

bezug an. Die Beschwerdegegnerin tätigte diverse Abklärungen (u.a. Bei-

zug der Akten des Unfallversicherers; Einholung des IK-Auszugs und von 

Arztberichten; Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst, RAD), 

gewährte dem Beschwerdeführer erneut Eingliederungsmassnahmen 

(Frühinterventionsmassnahmen in Form von Beratung und Unterstützung). 

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren lehnte die Beschwerdegegne-

rin mit Verfügung vom 9. November 2021 eine Kostengutsprache für beruf-

liche Massnahmen ab. Mit Vorbescheid vom 31. Januar 2022 stellte sie 

dem Beschwerdeführer die Verneinung eines Invalidenrentenanspruchs in 

Aussicht. Nachdem der Beschwerdeführer dagegen Einwand erhoben 

hatte, wies die Beschwerdegegnerin nach Rücksprache mit dem RAD das 

Rentenbegehren mit Verfügung vom 2. Mai 2022 ab. 

 

2. 

2.1. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Mai 2022 frist-

gerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

"1. Es sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2021 
eine ganze Rente zuzusprechen. 

 
 2. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-

sen, damit diese weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht vor-
nehme und hernach über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers 
neu entscheide. 

 - 3 - 

 

 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl MWSt.) zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 1. Juni 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 3. Juni 2022 wurde die aus den 

Akten erkennbare berufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers 

beigeladen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die Beige-

ladene liess sich in der Folge nicht vernehmen. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren 

des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 2. Mai 2022 (Vernehmlas-

sungsbeilage [VB] 96) zu Recht abgewiesen hat. Vorab ist zu prüfen, ob 

der Sachverhalt ausreichend abgeklärt ist. 

 

2. 

Nach dem Untersuchungsgrundsatz haben Versicherungsträger und Sozi-

alversicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. c ATSG; vgl. BGE 146 V 210 E. 8.1 S. 248 mit Hinweisen). Der 

Sachverhalt muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweis-

grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestellt werden (vgl. 

BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 31 mit Hinweisen). 

 

3. 

Der angefochtenen Verfügung lagen in medizinischer Hinsicht im Wesent-

lichen die Stellungnahmen der RAD-Ärzte Dres. med. C., Facharzt für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, und D., Facharzt für Orthopä-

dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, zugrunde. 

 

Dr. med. C. nahm in der Aktennotiz vom 14. Juli 2021 insbesondere Bezug 

auf ihm vorliegende Berichte des Spitals Q. vom Frühjahr/Sommer 2021 

sowie auf ein im Mai 2013 RAD-ärztlich beschriebenes Anforderungsprofil 

an zumutbare Tätigkeiten. Dr. med. C. ging vom Vorliegen folgender 

Diagnosen aus: 

 

"St. n. Leitersturz 25.01.2021 (Baustelle) mit  
Knie rechts: Zerrung Musculus popliteus, aktivierte degenerative Verände-
rungen 
St. n. TME medial 2 x 

 - 4 - 

 

 

St. n. diagnostisch-therapeutischer Infiltration rechts 14.04.2021. Knie 
links: Mediale Meniskusläsion, Zerrung LCL femoral, Chondropathie late-
rale Trochlea 
St. n. TME medial links 
Degenerative Veränderungen LWS". 

 

Eine klassische Gipsertätigkeit sei dem Beschwerdeführer "schon 1/2014 

gemäss SUVA-Verfügung" nicht mehr möglich gewesen, weshalb die Um-

schulung erfolgt sei. Eine "Tätigkeit gemäss SUVA-Verfügung 1/2014" (vgl. 

VB 37) werde nach den Ferien "whs. wieder in vollem Pensum möglich 

sein". Am von der Suva im Jahr 2014 formulierten Zumutbarkeitsprofil, wo-

nach grundsätzlich eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne repetitives 

Knien oder Kauern und ohne repetitives Treppen- oder Leitersteigen ganz-

tags möglich sei, habe sich grundsätzlich nichts geändert. Es bestünden 

aber Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer "relativ belastet" habe ar-

beiten müssen, "im Gegensatz zum SUVA profil 2014. Folglich die Erleich-

terung durch die Umschulung nicht" habe nützen können (VB 76). 

 

Dr. med. D. führte in seiner Aktenbeurteilung vom 28. April 2022 sodann 

zusammengefasst aus, weder der Einwand des Beschwerdeführers (gegen 

den Vorbescheid vom 31. Januar 2022; VB 85) noch die damit einge-

reichten medizinischen Unterlagen vermöchten die Beurteilung von 

Dr. med. C. vom 14. Juli 2021 zu beeinflussen. Seit dem 28. Februar 2013 

bestehe in einer angepassten Tätigkeit ("bis aktuell") eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit. Als angepasst gelte eine körperlich leichte bis intermittie-

rend mittelschwere Tätigkeit, ohne repetitives Knien oder Kauern, Treppen- 

oder Leitersteigen, ohne Überkopftätigkeiten und ohne reklinierende Bewe-

gungen in der der Halswirbelsäule (VB 95 S. 2 f.). 

 

4. 

4.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).  

 

4.2. 

Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-

dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen 

praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder 

einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag 

gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c 

S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen 

Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde 

 - 5 - 

 

 

Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee 

S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen 

Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 

Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-

verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-

stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 

V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). 

 

4.3. 

Eine reine Aktenbeurteilung ist nicht an sich schon unzuverlässig. Entschei-

dend ist, ob genügend Unterlagen aufgrund anderer persönlicher Untersu-

chungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und 

gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische Sachverständige muss 

sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein lückenloses Bild 

machen können (Urteile des Bundesgerichts 8C_889/2008 vom 9. April 

2009 E. 3.3.1 und U 224/06 1. November 2007 E. 3.5; je mit Hinweisen). 

 

5. 

Ausweislich der Akten hat der Beschwerdeführer am 25. Januar 2021 einen 

Unfall erlitten und sich dabei am rechten Knie sowie an seiner Halswirbel-

säule verletzt (VB 66.17). Dr. med. C. führte in seiner Aktennotiz vom 

14. Juli 2021 diesbezüglich aus, das rechte Knie des Beschwerdeführers 

sei im Rahmen eines Leitersturzes im Januar 2021 "dekompensiert". Auf 

die Frage, ob sich an den Befunden (im Vergleich zu der in der Verfügung 

der Suva vom 3. Januar 2014 enthaltenen Einschätzung; vgl. VB 37) etwas 

geändert habe, antwortete er, das rechte Knie sei "momentan noch dekom-

pensiert mit etwas Erguss" (VB 76 S. 1). Der Hausarzt des Beschwerde-

führers Dr. med. E., Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, attestierte 

diesem ab dem 23. Februar 2021 (soweit aktenkundig) bis zum 14. Mai 

2021 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. Unfallschein in VB 63; 

Arztzeugnis UVG [VB 66.15]; vgl. auch VB 66.17: gemäss Schadenmel-

dung UVG vom 25. Februar 2021 wurde ab dem 23. Februar 2021 die Ar-

beit ausgesetzt). Darauf wies RAD-Arzt Dr. med. C. auch hin (VB 76 S. 1). 

Ohne sich mit der hausärztlichen Einschätzung auseinanderzusetzen, 

gelangte Dr. med. C. zum Schluss, dass sich an der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit im Vergleich zu 2014 nichts 

geändert habe. Er übernahm in der Folge die vom Kreisarzt der Suva 

bereits im Jahr 2013 abgegebene Beurteilung, wonach in einer leichten bis 

mittelschweren Tätigkeit, bei welcher unter anderem kein repetitives Knien 

oder Kauern erfolgen dürfe, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (vgl. 

VB 76 S. 2; 16 S. 4). Dies erscheint insbesondere auch deshalb nicht 

nachvollziehbar, da Dr. med. C. ausführte, das Knie habe "damals eine 

geringere Rolle" gespielt (VB 76 S. 1). Auch der RAD-Arzt Prof. 

Dr. med. F., Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, war in seiner Beurteilung vom 17. Mai 2013 noch 

davon ausgegangen, dass "das Knieproblem […] eher marginal" sein dürfte 

 - 6 - 

 

 

und durch die erfolgte Kniearthroskopie weitgehend "gelöst" worden sei 

(VB 19 S. 2). Dr. med. C. hielt sodann fest, bei der Kontrolle im Juni 2021 

habe eine unter Physiotherapie erreichte schrittweise Besserung fest-

gestellt werden können. Es sei eine Verlaufskontrolle "nach den Ferien" 

vorgesehen gewesen (VB 76 S. 1). Eine angepasste Tätigkeit werde dem 

Beschwerdeführer "nach den Ferien whs. wieder in vollem Pensum möglich 

sein" (VB 76 S. 2). Den Akten ist nicht zu entnehmen, ob betreffend das 

rechte Knie des Beschwerdeführers eine solche Verlaufskontrolle statt-

gefunden hat, und die Beschwerdegegnerin hat diesbezüglich auch keine 

weiteren Abklärungen mehr getätigt. 

 

RAD-Arzt Dr. med. D. führte in seiner Aktenbeurteilung vom 28. April 2022 

sodann aus, die vorbestehenden und im Frühjahr 2021 bildgebend be-

schriebenen degenerativen LWS-Veränderungen hätten bislang selbst in 

der aktuell ausgeübten und körperlich schweren Tätigkeit als Maler, Gipser 

und Maurer nicht zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt. Dies 

erweist sich als aktenwidrig: So wurde dem Beschwerdeführer seit dem 

Unfall vom 25. Januar 2021 – wie gesehen – ab dem 23. Februar 2021 eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (VB 63).  

 

Nach dem Gesagten bestehen zumindest geringe Zweifel an den Ein-

schätzungen der RAD-Ärzte, weshalb auf deren Beurteilungen nicht 

abgestellt werden kann. Vor diesem Hintergrund kann auch nicht geprüft 

werden, ob eine neuanmeldungsrechtlich relevante Veränderung des 

Sachverhalts seit dem Abschluss des Verfahrens bezüglich der Anmeldung 

des Beschwerdeführers zum Leistungsbezug von 2012 eingetreten ist (vgl. 

BGE 133 V 108 E. 5 S. 111; Urteil des Bundesgerichts 8C_29/2020 vom 

19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese weitere Abklärungen 

tätige und hernach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers 

neu befinde.  

 

6. 

6.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, 

dass die angefochtene Verfügung vom 2. Mai 2022 aufzuheben und die 

Sache zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerde-

gegnerin zurückzuweisen ist.  

 

6.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.  

 

 - 7 - 

 

 

6.3. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-

terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die Rück-

weisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender Ab-

klärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215 

E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen).  

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 2. Mai 

2022 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Er-

wägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge-

wiesen.  

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt.  

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-

teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'450.00 zu bezahlen. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

den Beschwerdeführer (Vertreter; 2-fach) 

die Beschwerdegegnerin 

die Beigeladene  

das Bundesamt für Sozialversicherungen  

 

 
 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

 - 8 - 

 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 17. Oktober 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Kathriner Meier