# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb61ac6c-22ae-5447-a527-23edf3c8ec1e
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2000-05-12
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 12.05.2000 I 690/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_I-690-99_2000-05-12.html

## Full Text

[AZA] 

I 690/99 Vr 

 

    
  III. Kammer 
  
 

 

Bundesrichter Schön, Bundesrichterin Widmer und neben- 

amtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Maillard 

 

    
  Urteil vom 12. Mai 2000 
  
 

 

in Sachen 

 

C.________, 1947, Beschwerdeführerin, vertreten durch 

Rechtsanwalt H.________, 

gegen 

 

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, Zürich, 

Beschwerdegegnerin, 

und 

 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur 

 

    A.- Die 1947 geborene C.________ meldete sich am 

18. November 1996 unter Hinweis auf seit 1988 bestehende 

Kniebeschwerden links bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in medizinischer und 

beruflicher Hinsicht verneinte die IV-Stelle des Kantons 

Zürich mit Verfügung vom 1. Juli 1997 den Anspruch auf eine 

Invalidenrente. 

    B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozial- 

versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 

14. Oktober 1999 ab. 

 

    C.- C.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

führen mit dem Rechtsbegehren, ihr seien die gesetzlichen 

finanziellen Leistungen aus der Invalidenversicherung 

zuzusprechen; eventuell sei der Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit durch ein unabhängiges interdisziplinäres 

Sachverständigengutachten zu klären. 

    Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungs- 

gerichtsbeschwerde, während sich das Bundesamt für Sozial- 

versicherung nicht vernehmen lässt. 

 

    
  Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 
  
 

 

    1.- Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Be- 

stimmungen über den Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 

IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenan- 

spruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Bemessung 

des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach 

der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zu- 

treffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. 

 

    2.- Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der 

Anspruch auf Invalidenrente. Streitig ist zunächst, welche 

Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin noch zumutbar ist. 

 

    a) Die Beschwerdeführerin war vor der Knieoperation 

vom 24. November 1995 ganztags als Weberin bei der Firma 

W.________ AG tätig gewesen. Am 17. Juni 1996 nahm sie die 

Tätigkeit beim bisherigen Arbeitgeber wieder auf, wobei sie 

halbtags in der leichteren Tätigkeit als Musterweberin 

eingesetzt wurde. Seit dem 1. August 1997 ist sie in dieser 

Funktion zu einem Bruttolohn von Fr. 22.50 in der Stunde 

bei einer garantierten Arbeitszeit von 800 Stunden im Jahr 

und einer täglichen Arbeitszeit von höchstens fünf Stunden 

angestellt. 

 

    b) Dr. med. N.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie 

und Orthopädie, welcher die Knieoperation am 24. November 

1995 durchgeführt hatte, gab am 16. Dezember 1996 eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % in der bisherigen Tätigkeit an 

mit der Feststellung, dass die Versicherte zur Zeit eine 

ausschliesslich stehend zu verrichtende Tätigkeit ausübe; 

mit der eingesetzten Knieprothese sollte sie nach Möglich- 

keit nur eine geringe Gehdistanz zurückzulegen haben, da 

andernfalls mit einer frühzeitigen Zerstörung des künst- 

lichen Gelenks zu rechnen sei. In einem Zeugnis zuhanden 

der beteiligten Rechtsschutzstelle vom 3. Juni 1997 führte 

Dr. med. N.________ aus, die Versicherte besorge einen 

Haushalt mit drei Personen. Neben diesen Arbeiten sollte 

sie auswärts höchstens halbtägig und möglichst nur sitzend 

beschäftigt werden. Dabei handle es sich um eine theore- 

tische Schätzung. Bei der heutigen Arbeitsmarktlage und der 

bisherigen Tätigkeit als Weberin sei eine solche Beschäfti- 

gung praktisch nicht realisierbar. Es bestehe eine Invali- 

dität von 50 %. 

    Der behandelnde Arzt Dr. med. K.________, Facharzt FMH 

für Allgemeinmedizin, bestätigte am 13. Januar 1997 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 23. November 1995 bis 

16. Juni 1996 und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % ab 

17. Juni 1995 bis auf weiteres. Die Versicherte sollte 

keine körperlich schwere Arbeit mehr verrichten, mehr- 

heitlich sitzend arbeiten und nicht lange stehen. In einer 

ergänzenden Stellungnahme zuhanden der IV-Stelle führte Dr. 

med. K.________ aus, die Versicherte übe halbtags die 

bisherige eher strenge und für sie nicht geeignete Arbeit 

aus und sei daher zu 50 % arbeitsunfähig. Der nun einge- 

schlagene Weg einer Teilinvalidisierung (50 %) vermöge 

jedoch nicht zu befriedigen. Seiner Meinung nach sei die 

Versicherte bei einer geeigneten Arbeit durchaus in der 

Lage, wieder ganztags erwerbstätig zu sein, eventuell auch 

an vier Tagen in der Woche. Zum gleichen Schluss gelangte 

IV-Arzt Dr. med. B.________, welcher eine Arbeitsfähigkeit 

von 80 % bei einer vorwiegend sitzend zu verrichtenden 

Tätigkeit annahm. 

 

    c) Aufgrund der ärztlichen Angaben ist mit der Vorin- 

stanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin eine 

leichtere, überwiegend sitzend zu verrichtende Tätigkeit zu 

80 % möglich und zumutbar wäre. Entgegen den Ausführungen 

in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich aus den 

Berichten von Dr. med. N.________ nicht, dass die 

Beschwerdeführerin auch in einer geeigneten leichteren 

Tätigkeit mindestens zu 50 % arbeitsunfähig ist. Dr. med. 

N.________ geht klarerweise davon aus, dass die Versicherte 

in zeitlich reduziertem Umfang weiterhin die bisherige 

ausschliesslich stehend zu verrichtende Tätigkeit als 

Weberin ausübt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass 

die Versicherte möglichst keine ausschliesslich stehend zu 

verrichtende Arbeit mehr ausüben sollte, ihr eine teils 

sitzend, teils stehend zu verrichtende Arbeit mit wenig 

Gehdistanz jedoch zumutbar sei. Damit schliesst auch Dr. 

med. N.________ eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit im 

Rahmen einer geeigneten leichteren Tätigkeit nicht aus. 

Etwas anderes ergibt sich auch aus dem Zeugnis vom 3. Juni 

1997 nicht, indem bei der Annahme einer Arbeitsfähigkeit 

von lediglich 50 % der Umstand berücksichtigt wird, dass 

die Beschwerdeführerin neben der Erwerbstätigkeit einen 

Haushalt von drei Personen zu besorgen hat. Nach den 

Angaben der Berufsberaterin der IV-Stelle beschränkt sich 

ihre Tätigkeit im Haushalt auf das Einkaufen und Kochen, 

während die übrigen Arbeiten von den im gleichen Haushalt 

lebenden Töchtern verrichtet werden. 

    Ohne dass es weiterer Abklärungen bedürfte, ist fest- 

zustellen, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung einer 

geeigneten leichteren, vorwiegend sitzend zu verrichtenden 

Tätigkeit mindestens zu 80 % möglich und zumutbar ist. 

    3.- Streitig ist des Weiteren die Invaliditätsbemes- 

sung nach der hier anwendbaren Methode des Einkommensver- 

gleichs. 

 

    a) Nach den Angaben des Arbeitgebers vom 2. Dezember 

1996 hätte die Beschwerdeführerin ohne den Gesundheitsscha- 

den einen Monatslohn von Fr. 3800.- (x 13) erzielt. Umge- 

rechnet auf den für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses (1. Juli 1997) ergibt sich damit ein 

Valideneinkommen von Fr. 50'050.- im Jahr, was unbestritten 

ist. 

 

    b) Zum Invalideneinkommen macht die Beschwerdeführerin 

geltend, mit der nunmehr ausgeübten Tätigkeit als Musterwe- 

berin während 800 Stunden im Jahr nütze sie die verbleiben- 

de Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit zumutbarerweise voll aus, 

weshalb vom damit erzielten Einkommen von Fr. 18'000.- aus- 

zugehen sei. Es sei jedoch zu berücksichtigen, dass der Ar- 

beitsleistung nach den Angaben des Arbeitgebers ein Monats- 

lohn von lediglich Fr. 1700.- entspreche und die vertrag- 

lich vereinbarte Arbeitszeit von 800 Stunden im Jahr ledig- 

lich 42 % einer vollzeitlichen Tätigkeit ausmache. Das In- 

valideneinkommen belaufe sich damit auf Fr. 17'136.-, was 

einen Invaliditätsgrad von 66 % ergebe. Dieser Argumenta- 

tion kann nicht gefolgt werden. 

    Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführerin auch im 

Rahmen der früheren Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von im- 

merhin 50 % attestiert wird, kann nach dem Gesagten nicht 

angenommen werden, dass sie die verbleibende Arbeits- oder 

Erwerbsfähigkeit mit der Tätigkeit als Musterweberin wäh- 

rend 800 Stunden im Jahr zumutbarerweise voll ausnützt. Die 

Voraussetzungen für eine Gleichstellung des tatsächlich er- 

zielten Einkommens mit dem für den Einkommensvergleich 

massgebenden Invalideneinkommen sind daher nicht gegeben 

(BGE 117 V 18 Erw. 2c/aa mit Hinweisen). 

    c) In der Verfügung vom 1. Juli 1997 hat die Verwal- 

tung das Invalideneinkommen auf Fr. 41'000.- festgesetzt. 

Sie stützte sich dabei auf die von der Berufsberatung der 

IV-Stelle angegebenen Löhne aus der internen Arbeitsplatz- 

dokumentation (DAP) der Schweizerischen Unfallversiche- 

rungsanstalt (SUVA). Danach hätte die Beschwerdeführerin 

als Mitarbeiterin C in der Elektromontage einen Lohn von 

Fr. 41'561.- bis Fr. 48'646.-, als Hilfsarbeiterin einen 

solchen von Fr. 46'800.- bis Fr. 48'750.- und als Hilfs- 

arbeiterin an einer halbautomatischen Wickelmaschine einen 

solchen von Fr. 33'744.- bis Fr. 42'504.- erzielen können. 

Die Beschwerdeführerin bestreitet die Zumutbarkeit dieser 

Tätigkeiten und macht sinngemäss geltend, die genannten 

Verweisungsberufe stellten keine ihr tatsächlich offen 

stehende Beschäftigungsmöglichkeiten dar. Wie es sich damit 

verhält, lässt sich nicht näher prüfen, weil die DAP- 

Blätter mit den Anforderungsprofilen und weiteren Angaben 

zu den angegebenen Arbeitsplätzen fehlen. Weitere Abklä- 

rungen, wie sie die Beschwerdeführerin beantragt, erübrigen 

sich indessen. Nach den zutreffenden Feststellungen der 

Vorinstanz verfügt die Beschwerdeführerin trotz des Gesund- 

heitsschadens noch über ein weites Feld von Beschäftigungs- 

möglichkeiten. Zumutbar sind ihr grundsätzlich alle leich- 

teren, vorwiegend sitzend zu verrichtenden Hilfsarbeiten im 

Textilgewerbe oder in andern Produktionsbereichen. Solche 

Tätigkeiten stehen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage auch 

Personen offen, die - wie die Versicherte - aus gesundheit- 

lichen Gründen eine leicht reduzierte Arbeitszeit einzuhal- 

ten haben. 

 

    d) Unter Beizug statistischer Durchschnittslöhne hat 

das kantonale Gericht ein massgebendes Invalideneinkommen 

von Fr. 30'554.- ermittelt. Ausgehend von dem nach Tabelle 

TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1996 des 

Bundesamtes für Statistik von Arbeitnehmerinnen mit einfa- 

chen und repetitiven Tätigkeiten erzielten monatlichen 

Bruttolohn (Zentralwert) von Fr. 3112.- im Textilgewerbe 

und von Fr. 2914.- im Bereich Herstellung von Bekleidung 

und Pelzwaren hat es den Durchschnitt von Fr. 3013.- auf 

die im genannten Gewerbe betriebsübliche Arbeitszeit von 

42 Stunden umgerechnet und der Nominallohnentwicklung von 

0,6 % im Jahr 1997 angepasst, was einen Jahreslohn von 

Fr. 38'192.- und bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % ein 

massgebendes Einkommen von Fr. 30'554.- sowie gemessen am 

Valideneinkommen von Fr. 50'050.- einen Invaliditätsgrad 

von 38,9 % ergibt. Diese Berechnungsweise ist nicht zu 

beanstanden. 

    Entgegen den Ausführungen in der Verwaltungsgerichts- 

beschwerde rechtfertigt es sich nicht, allein vom niedrige- 

ren Durchschnittslohn in der Bekleidungsindustrie auszuge- 

hen, war die Beschwerdeführerin doch stets im Textilgewerbe 

tätig gewesen und kann ungeachtet des Gesundheitsschadens 

weiterhin in dieser Branche tätig sein. Ihr kann auch inso- 

weit nicht gefolgt werden, als sie Abzüge vom statistischen 

Tabellenlohn verlangt. Zu einem sogenannten leidensbeding- 

ten Abzug, wie ihn die Rechtsprechung für Teilzeitbeschäf- 

tigte und Versicherte zulässt, die vor Eintritt der Invali- 

dität eine körperlich schwere Tätigkeit ausgeübt haben und 

in der Folge lediglich leichtere Arbeiten zu verrichten 

vermögen (vgl. dazu BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb; AHI 1998 

S. 177 Erw. 3a, S. 291 f. Erw. 3b), besteht kein Anlass, 

zumal aufgrund der ärztlichen Angaben selbst von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit in einer geeigneten leichteren 

Tätigkeit ausgegangen werden könnte. Es besteht auch kein 

Grund zur Vornahme von Abzügen unter Berücksichtigung des 

Lebens- und Dienstalters sowie der Nationalität (vgl. hiezu 

AHI 1999 S. 181 f. Erw. 3b und 242 f. Erw. 4c). Dies umso 

weniger als die Beschwerdeführerin eine geeignete leichtere 

Tätigkeit auch beim bisherigen Arbeitgeber verrichten könn- 

te. Nach dessen Angaben gegenüber der Berufsberatung der 

IV-Stelle hätte ihr im August 1996 eine sitzend zu verrich- 

tende Tätigkeit in der Krawattenabteilung angeboten werden 

können, wenn der Arbeitgeber von den gesundheitsbedingten 

Beeinträchtigungen Kenntnis gehabt hätte. Nach den Arzt- 

berichten ist zudem anzunehmen, dass die Versicherte auch 

die gegenwärtige, vorwiegend sitzend zu verrichtende Tätig- 

keit als Musterweberin in einem Umfang von mindestens 80 % 

zu verrichten vermöchte. Damit würde sie ein Einkommen von 

Fr. 34'285.- (Fr. 18'000.- : 42 x 80) erzielen, was im Ver- 

gleich zum Valideneinkommen von Fr. 50'050.- einen Invali- 

ditätsgrad von lediglich 31,5 % ergäbe. 

 

    
  Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 
  
 

 

I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. 

 

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

III.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversiche- 

    rungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse 

    des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialver- 

    sicherung zugestellt. 

 

 

Luzern, 12. Mai 2000 

 

Im Namen des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

Der Präsident der III. Kammer: 

 

Der Gerichtsschreiber: