# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3af3e8e-7518-5e44-83eb-2714c062d62d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.04.2015 SB150002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150002_2015-04-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150002-O/U/eh 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Vorsitzender, Ersatzoberrichter  

lic. iur. B. Gut und Ersatzoberrichterin lic. iur. I. Erb sowie die  

Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder 

 

Urteil vom 9. April 2015 

in Sachen 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  

vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 
mehrfache Drohung etc. und Widerruf 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 

18. September 2014 (GG140029) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 15. Juli 2014  

(Urk. 39) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB; 

- des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB; 

- der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB; 

- des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB 

 in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten,  

wovon bis und mit heute 49 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit wird 

auf 4 Jahre festgesetzt.  

4. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 

18. Juli 2013 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 

Fr. 30.00 (entsprechend Fr. 900.00) wird widerrufen. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin einen Schadenersatz 

im Betrag von Fr. 150.00 zu bezahlen. 

6. Der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Auf-

wendungen aus der Gerichtskasse mit Fr. 9'980.00 inkl. MwSt. entschädigt. 

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7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1800.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3000.00   Kosten, inkl. Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 459.70   Auslagen Untersuchung 

Fr. 2749.25   amtliche Verteidigung 

Fr. 300.00   Dolmetscherkosten 

Fr. 9980.00   amtliche Verteidigung gemäss vorstehender Ziffer 6 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt, jedoch infolge Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben. 

9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO.  

10. (Mitteilung) 

11. (Rechtsmittel) 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 74 S. 1f.) 

1. Es sei festzustellen, dass die Schuldsprüche wegen Hausfriedensbruchs 

sowie geringfügigen Diebstahls (ND 5) in Rechtskraft erwachsen ist.  

2. Von den Vorwürfen der mehrfachen Drohung und mehrfachen Tätlichkeiten 

(HD und ND 1) sei der Beschuldigte freizusprechen.  

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3. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 30.-- 

zu bestrafen.  

4. Die Geldstrafe sei bedingt aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

zulegen. 

5. Die erstandene Untersuchungshaft sei an die Strafe anzurechnen. 

6. Vom Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/ Unter-

land am 13. Juli 2013 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 30 Tages-

sätzen zu CHF 30.-- sei abzusehen. 

7. Dem Beschuldigten sei für die Überhaft eine Genugtuung zu einem Tages-

ansatz von CHF 200.-- zu entrichten.  

8. Die Verfahrenskosten seien endgültig abzuschreiben und diejenigen der 

amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

Eventualanträge: 

1. Für den Eventualfall eines weiteren Schuldspruchs sei der Beschuldigte mit 

einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 30.-- zu bestrafen; unter  

Anrechnung der Untersuchungshaft.  

2. Die Verfahrenskosten seien endgültig abzuschreiben und diejenigen der 

amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 64) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

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Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerichtes 

Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 18. September 2014 wurde der  

Beschuldigte der mehrfachen Drohung, des Hausfriedensbruchs, der mehrfachen 

Tätlichkeiten sowie des geringfügigen Diebstahls für schuldig befunden und mit 

einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten bestraft, wovon 49 Tage durch Haft  

erstanden waren. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung einer 

Probezeit von vier Jahren aufgeschoben. Die mit Strafbefehl der Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland vom 18. Juli 2013 gegen den Beschuldigten bedingt 

ausgefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- wurde widerrufen. Weiter 

wurde der Beschuldigte verpflichtet, der Privatklägerin (B._____) Schadenersatz 

im Umfang von Fr. 150.-- zu bezahlen. Schliesslich wurden dem Beschuldigten 

sämtliche Verfahrenskosten auferlegt, ausgenommen diejenigen der amtlichen 

Verteidigung, jedoch infolge Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben. Die Kos-

ten der amtlichen Verteidigung wurden auf die Gerichtskasse genommen, unter 

Vorbehalt der Nachforderung gegenüber dem Beschuldigten im Sinne von 

Art. 135 Abs. 4 StPO (Urk. 58). 

2. Das Urteil wurde mündlich eröffnet. Noch vor den Schranken erklärte der  

Beschuldigte, dass er gegen das Urteil Berufung erhebe (Prot. I S. 13). Das  

begründete Urteil wurde dem amtlichen Verteidiger am 22. Dezember 2014  

zugestellt (Urk. 56/3). Die Berufungserklärung des amtlichen Verteidigers vom  

9. Januar 2015 ging innert Frist ein (Urk. 59). Mit Präsidialverfügung vom  

21. Januar 2015 wurde der Privatklägerin und der Staatsanwaltschaft Frist ange-

setzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben oder Nichteintreten auf die 

Berufung beantragt werde (Urk. 62). Die Staatsanwaltschaft beantragte die  

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteil und ersuchte um Dispensation von der 

Teilnahme an der Berufungsverhandlung (Urk. 64). Die Privatklägerin liess sich 

nicht vernehmen, was als Verzicht auf Anschlussberufung aufzufassen ist. 

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3. Der Beschuldige liess beantragen, er sei von den Vorwürfen der mehrfachen 

Drohung und der mehrfachen Tätlichkeiten freizusprechen und lediglich mit einer 

bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- zu bestrafen. 

Die Probezeit sei auf zwei Jahre anzusetzen. Vom Widerruf der mit Strafbefehl 

der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. Juli 2013 ausgefällten Geld-

strafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sei abzusehen. Die Kosten der Unter-

suchung, des gerichtlichen Verfahrens und diejenigen der amtlichen Verteidigung 

seien auf die Staatskasse zu nehmen. Schliesslich sei dem Beschuldigten für die 

Überhaft eine Genugtuung zu einem Tagessatz von Fr. 200.-- zu entrichten 

(Urk. 59, Urk. 74 S. 1 f.). Für den Eventualfall eines weiteren Schuldspruchs sei 

der Beschuldigte unter Anrechnung der Untersuchungshaft mit einer Geldstrafe 

von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.-- zu bestrafen (Urk. 74 S. 2).  

4. Unangefochten und damit in Rechtskraft erwachsen sind der Schuldspruch des 

Hausfriedensbruchs sowie des geringfügigen Diebstahls (Disp. Ziff. 1 al. 2 und 4), 

der Schadenersatz (Disp. Ziff. 5), die Entschädigung des amtlichen Verteidigers 

(Disp. Ziff. 6) und die Kostenfestsetzung (Disp. Ziff. 7). Die Rechtskraft ist vorab 

mittels Beschluss festzustellen. 

 

II. Sachverhalt 

1. Wie bereits erwähnt, anerkennt der Beschuldigte im Berufungsverfahren den 

Schuldspruch betreffend den Hausfriedensbruch im Sinne von Art. 186 StGB und 

den geringfügigen Diebstahl im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit 

Art. 172ter Abs. 1 StGB. Seine Berufung richtet sich lediglich gegen den Schuld-

spruch der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Tätlichkeiten. 

2. Anklagepunkt 1.1 (Drohung/Tätlichkeiten; Hauptdossier) 

2.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 15. Juli 2014 unter  

Anklagepunkt 1.1 (Drohung/Tätlichkeiten) zusammengefasst zur Last gelegt, er 

habe am Dienstag, 10. September 2013, im Zugsabteil der S-Bahn Linie 4 in 

Richtung von C._____ gespuckt, wobei die Geschädigte an der linken Hand und 

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an der Schläfe sowie an ihrer Tasche mit seiner Spucke getroffen  

worden sei. Weiter wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er sei der Geschädigten 

nach Verlassen des Zuges gefolgt und habe sie bei der Passerelle beim Bahnhof 

Sood-Oberleimbach eingeholt. Er habe an seinem Rucksack herumhantiert und 

der Geschädigten gesagt: "I get my knife out and will kill you". Nachdem er bereits 

vor der Spuckattacke im Zug erklärt habe: "Fucking swiss people! You have to 

clean your asshole when you shit! You fucking white swiss bitch! I hate you 

fucking swiss arrogant people! I will get out my knife", habe die Geschädigte diese  

Drohung ernst genommen und sei in Angst und Panik versetzt worden (Urk. 39 

S. 2 f.). 

2.2. Der Beschuldigte hat im gesamten Verfahren anerkannt, dieselbe S-Bahn wie 

die Geschädigte genommen zu haben. Im Verlaufe der Untersuchung gab er auch 

zu, dass er vor der Geschädigten im Zug stehen geblieben sei. Dagegen bestritt 

der Beschuldigte, die Geschädigte bedroht und ihr ins Gesicht gespuckt zu  

haben. Sie hätten vielmehr bereits im Shopville eine verbale Auseinandersetzung 

gehabt. Die Geschädigte habe ihm auf dem Perron den Mittelfinger gezeigt,  

worauf er sie im Zug beschimpft habe. Ferner räumte der Beschuldigte ein, eben-

falls in Sood-Oberleimbach aus dem Zug gestiegen zu sein. Er habe dies jedoch 

–  so seine Aussagen in der Untersuchung – nur gemacht, weil er gemerkt habe, 

dass er zu weit gefahren sei. Er habe nach Zürich zurückfahren wollen, um  

Schuhe zu kaufen. In der Berufungsverhandlung gestand er dagegen ein, ausge-

stiegen zu sein, "um ihr [der Geschädigten] ein paar Worte zu sagen"; ihr etwa zu 

sagen, "dass sie dumm sei" (Urk. 73 S. 9, vgl. auch S. 12). Er habe die Geschä-

digte aber nicht verfolgt. Es ist im Folgenden zu prüfen, ob dem Beschuldigten die 

inkriminierenden Äusserungen aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechts-

genügend nachgewiesen werden können. 

2.3. Als Beweismittel liegen die Aussagen der Geschädigten (Urk. HD 7/1, Urk. 

HD 29/2), jene des Beschuldigten (Urk. HD 6/1-4, Urk. HD 26/4, Urk. HD 26/5, 

Urk. HD 26/6, Prot. I S. 8 ff., Urk. 73), jene des Zeugen D._____ (Urk.  

HD 8, Urk. HD 31) sowie Fotos und Videos der Überwachungskameras der SZU 

(Urk. HD 9/4-5) vor. In ihren Erwägungen des angefochtenen Entscheides hat die 

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Vorinstanz die bisherigen Aussagen des Beschuldigten, der Geschädigten und 

des Zeugen D._____ aufgeführt (Urk. 58 S. 8 - 14), worauf zur Vermeidung von 

Wiederholungen zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2.4. Zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung, ins-

besondere der Würdigung der Aussagen, kann auf die entsprechenden Aus-

führungen der Vorinstanz (Urk. 58 S. 5 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO) sowie auf die ein-

schlägige höchstrichterliche Praxis (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_793/2010 

E.1.3.1. vom 14. April 2011 mit zahlreichen Verweisen und 6B_388/2010 E.3.2.1.) 

verwiesen werden. 

2.5. Drohung 

2.5.1. Die Vorinstanz kam nach einer sorgfältigen Würdigung der im Vorverfahren 

erhobenen Beweismittel zum Schluss, dass der Anklagesachverhalt zum Nachteil 

der Geschädigten C._____ erstellt sei. Die entsprechenden Ausführungen treffen 

in Bezug auf den Vorwurf der Drohung zu. Um unnötige Wiederholungen zu ver-

meiden, kann diesbezüglich auf die entsprechenden Ausführungen im vorinstanz-

lichen Urteil verwiesen werden (Urk. 58 S. 8 - 15, Art. 82 Abs. 4 StPO). Lediglich 

zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Aussagen der Geschädig-

ten C._____ betreffend den Vorwurf der Drohung vom 10. September 2013 sehr  

lebensnah, detailliert und widerspruchsfrei sind. Ihre Schilderungen wirken insge-

samt erlebt und nachvollziehbar. Auch die englischen Wörter der Drohungen des 

Beschuldigten schilderte die Geschädigte konstant gleich und zeugen von  

Erlebtem. Die Darstellung der Geschädigten enthält sodann zahlreiche, auch nicht 

unmittelbar sachverhaltsrelevante, spontane Details, wie zum Beispiel, dass sie 

am Tag des Vorfalls sehr gute Laune gehabt habe, weil sie sich ein neues iPhone 

gekauft habe. Eindrücklich und nachvollziehbar hat die Geschädigte ihre Gefühle 

nach dem Vorfall geschildert, wonach sie geweint und gezittert habe, verstört und 

total in Panik gewesen sei. Diese Gemütsverfassung wird denn auch durch den 

Zeugen D._____ vollumfänglich und glaubhaft bestätigt. 

2.5.2. Demgegenüber sind die Aussagen des Beschuldigten widersprüchlich und 

nicht konstant. Nachdem er zu Beginn der Untersuchung die Tat bestritten hatte 

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(Urk. HD 6/1), anerkannte er anlässlich der Hafteinvernahme vom 30. Januar 

2014 (Urk. HD 6/2 S. 13 - 15) und anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 7. März 2014 (Urk. HD 6/4 S. S. 2 ff.) den ihm vorgeworfenen Sach-

verhalt vollumfänglich. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis erliess deshalb am 

18. März 2014 einen Strafbefehl (Urk. HD 18). Mit Schreiben vom 19. März 2014 

erhob der Beschuldigte Einsprache gegen den Strafbefehl und widerrief sein  

Geständnis (Urk. HD 23/1 und 23/2). Nebst den aufgezeichneten Widersprüchen 

und Ungereimtheiten vermögen die Aussagen des Beschuldigten aber auch in  

inhaltlicher Hinsicht nicht zu überzeugen. Ebenso müssen seine Vorbringen, die 

Geschädigte habe ihn am Hauptbahnhof zuerst gestossen und nach einer verba-

len Auseinandersetzung "Nigger" genannt und, bevor sie in den Zug eingestiegen 

sei, habe sie ihm noch den Mittelfinger gezeigt (Urk. HD 6/1 S. 3), als reine 

Schutzbehauptungen angesehen werden. Dies umso mehr, als dass eine derart 

provozierende Frau nach einer Retourkutsche des Angegriffenen kaum wie vor-

liegend verängstigt wäre und weinen würde (vgl. Zeugenaussage D._____, 

Urk. HD 8 S. 2). Bezeichnenderweise liess der Beschuldigte denn auch den Vor-

halt letztlich unbeantwortet, dass der Zeuge D._____ ausgesagt habe, die  

Geschädigte nach dem Aussteigen weinend und "aufgelöst" angetroffen zu haben 

(Urk. 73 S. 14). Die Angaben des Beschuldigten, wo genau sich der behauptete 

Vorfall im Hauptbahnhof abgespielt haben soll, sind widersprüchlich. Einmal  

bezeichnet er den Tatort in der Ankunftshalle, dann soll sich der Vorfall im 

Shopville abgespielt haben. Auf dem Plan konnte er den Ort jedoch nicht ein-

zeichnen (Urk. HD 6/1 S. 4). In der Berufungsverhandlung wollte sich der  

Beschuldigte an den genauen Ort nicht mehr erinnern können und sprach einmal 

von "beim Shopville" und dann – offenbar – vom Perron ("… dann kam der Zug. 

Dann zeigte sie mir den Mittelfinger") (Urk. 73 S. 9). In diesem Zusammenhang 

erstaunt weiter, dass der Beschuldigte sich an der Berufungsverhandlung nicht 

mehr an den von ihm in der Untersuchung angegebenen Grund für das Verlassen 

des Zuges in Sood-Oberleimbach erinnern wollte (Urk. 73 S. 9), nämlich dass er 

vergessen habe, im Sihl City Schuhe zu kaufen und deshalb den Zug zurück in 

die Stadt habe nehmen wollen (Urk. HD 6/1 S. 6, Urk. HD 6/2 S. 8). Es ist aber 

festzuhalten, dass der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung immer-

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hin anerkannte, die Geschädigte beschimpft bzw. beleidigt, mit ihr den Zug ver-

lassen zu haben und "nicht weit" mit ihr gegangen zu sein (Urk. 73 S. 12, S. 14). 

Soweit der Beschuldigte betont, dass er nicht auf der Passerelle beim Bahnhof 

Sood-Oberleimbach gewesen sei (Urk. 73 S. 14), ist anzumerken, dass ihm dies 

gar nicht vorgeworfen wird. Gemäss Anklageschrift habe der Beschuldigte die 

Geschädigte beim Spiralaufgang bei der Passerelle eingeholt, was sich mit den 

Aussagen der Geschädigten und denjenigen des Zeugen D._____ deckt  

(Urk. HD 7/1 S. 3, Urk. HD 8 S. 2).  

Die den Anklagevorwurf bestreitenden Aussagen des Beschuldigten sind ins-

gesamt nicht glaubhaft, weshalb auf sie nicht abgestellt werden kann.  

2.5.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass keine Zweifel an der glaubhaften 

Darstellung der Geschädigten bestehen und der Sachverhalt betreffend die  

Drohung aufgrund ihrer Aussagen und den Aussagen des Zeugen D._____ er-

stellt ist. 

2.6. Tätlichkeiten 

2.6.1. Hinsichtlich des Vorwurfs der Tätlichkeiten bestreitet der Beschuldigte – 

abgesehen vom später widerrufenen Geständnis (Urk. HD 6/2 S. 13, Urk. HD 6/4 

S. 3) –, die Geschädigte angespuckt zu haben (Urk. HD 6/1 S. 5, Urk. HD 6/2 

S. 5, Urk. HD 26/4 S. 2, Urk. HD 26/6 S. 3 f., Prot. I S. 8, Urk. 73 S. 13). 

2.6.2. Die Geschädigte erklärte bei der Polizei am 13. September 2013, der  

Beschuldigte habe in ihre Richtung gespuckt, nachdem er in den Zug gekommen 

und vor ihr stehen geblieben sei (Urk. HD 7/1 S. 3). Sie habe Spucke an der  

linken Hand, etwas Spucke auf der Papier- und Handtasche und an der Schläfe 

gehabt. Es seien "mehr Tröpfchen als gesammelte Spucke" gewesen (Urk.  

HD 7/1 S. 4 f). Dagegen sagte sie in der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft 

vom 4. Juni 2014 aus, es habe sich um mehrere "Spuckebollen" gehandelt 

(Urk. HD 29/2 S. 8). Gegen letztere Aussage spricht jedoch die Videoauf-

zeichnung des eingeklagten Vorfalls (Urk. HD 9/4): Es ist darauf zu erkennen, 

dass der Beschuldigte vor der Geschädigten – mit dem Rücken zur Kamera – 

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stehen bleibt, nicht aber, wie er die Geschädigte anspucken oder sich diese  

Spucke abwischen würde, selbst dann nicht, als der Beschuldigte schon längst 

aus ihrem Blickfeld verschwunden ist. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die 

Geschädigte, wenn sie tatsächlich von "Spuckebollen" getroffen worden wäre, 

diese während ihrem Aufenthalt im Zug einmal abgewischt hätte. Die Geschädigte 

sitzt jedoch über die ganze Zeit mehr oder weniger unverändert Zeitung lesend 

da. Auch dass die Geschädigte schon während der Zugfahrt "völlig durcheinan-

der", verängstigt und "geschockt" gewesen wäre (Urk. HD 7/1 S. 5), liesse sich 

der Aufzeichnung zu keinem Zeitpunkt entnehmen. Deshalb ist anzunehmen, 

dass die Geschädigte gemäss deren tatnächsten Aussage – möglicherweise auf-

grund einer feuchten Aussprache des Beschuldigten – lediglich tröpfchenweise 

getroffen wurde. Eine solch allenfalls geringfügigste Beeinträchtigung der körper-

lichen Unversehrtheit ist jedoch nicht strafwürdig, da keine das allgemein übliche 

und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitende physische Einwirkung auf 

einen Menschen vorliegt (vgl. Trechsel/ Fingerhuth, in Trechsel/ Pieth (Hrsg), 

StGB PK, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 126 N 1). Demnach ist der  

Beschuldigte vom Vorwurf der Tätlichkeiten gemäss Anklagepunkt 1.1 freizu-

sprechen.  

3. Anklagepunkt 1.2 (Drohung/Tätlichkeiten; Nebendossier 1) 

3.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift unter Anklagepunkt 1.2  

(Drohung/Tätlichkeit) weiter zur Last gelegt, er habe am Dienstag, 10. Dezember 

2013, vor der Poststelle Adliswil, die Geschädigte E._____ grundlos und unver-

mittelt mit dem rechten Ellbogen in ihre Körperseite gestossen, wodurch sie mit 

dem Kopf und der Schulter an eine Säule geschlagen sei und dadurch eine leich-

te Prellung des Kopfes und der rechten Schulter erlitten habe. Weiter wird dem 

Beschuldigten vorgeworfen, er habe die Geschädigte mit folgenden Worten be-

droht: "Fucking scheiss weisse Frau, ich mache kaputt oder steche Messer. Ich 

steche euch alle nieder", wobei er diese Äusserung mit einer Handbewegung von 

oben nach unten untermauert habe. Aufgrund dieser Äusserungen und seines 

vorhergehenden aggressiven Verhaltens sei die Geschädigte in Angst und Panik 

versetzt worden. Der Beschuldigte bestreitet, die Geschädigte E._____ ge-

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stossen und bedroht zu haben und macht geltend, er sei am fraglichen Tag gar 

nicht bei der Poststelle in Adliswil gewesen. 

3.2. Als Beweismittel liegen neben den Aussagen des Beschuldigten (Urk.  

ND 1/4, Urk. HD 26/4, Urk. HD 26/5, Urk. HD 26/6,Prot. I S. 8 ff. und Urk. 73 S. 14 

ff.) die Aussagen der Geschädigten E._____ (Urk. ND 1/5, Urk. HD 27) und jene 

der Zeugin F._____ vor (Urk. ND 1/6, Urk. HD 30). In ihren Erwägungen hat die 

Vorinstanz diese Aussagen korrekt zusammengefasst (Urk. 58 S. 15 - 20); darauf 

kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich verwiesen werden 

(Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3.3. Abgesehen vom später widerrufenen Geständnis (Urk. HD 6/4 S. S. 4 f.),  

bestritt der Beschuldigte stets, an diesem Tag bei der Post gewesen zu sein (Urk. 

HD 26/1 S. 2f., Urk. HD 26/6 S. 5f., Prot. I S. 9f., Urk. 73 S. 4, 14 ff.). 

3.4. Die Geschädigte E._____ hat den Beschuldigten bei der Polizei auf dem  

Fotobogen mit einer Sicherheit von ca. 80 % (Urk. ND 1/5 S. 3) und anlässlich der 

Konfrontationseinvernahme erst nach einigem Zögern als Täter identifiziert (Urk. 

HD 27 S. 7). Die Zeugin F._____ erkannte den Beschuldigten anhand eines  

Fotobogens nicht (Urk. ND 1/6 S. 2) und erklärte anlässlich ihrer Konfrontations-

einvernahme klar, dass der Beschuldigte nicht der Täter sei. Dieser sei schlanker, 

habe ein ganz anderes Gesicht, eine ganz andere Nase und andere Augen. Auf 

einer Skala von 1 bis 10 sei sie sich mit "10" sicher, dass der Beschuldigte nicht 

am Vorfall beteiligt gewesen sei; der Täter habe überdies auch keinen Goldzahn 

gehabt (wie der Beschuldigte) (Urk. HD 30 S. 4).  

3.5. Aufgrund dieser Beweislage kann dem Beschuldigten der eingeklagte Sach-

verhalt gemäss Anklagevorwurf 1.2 nicht nachgewiesen werden, weshalb er "in 

dubio pro reo" freizusprechen ist.  

III. Rechtliche Würdigung 

Hinsichtlich der rechtlichen Würdigung betreffend die Drohung gemäss Anklage-

punkt 1.1 (HD) kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen 

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werden (Urk. 58 S. 23 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Beschuldigte ist deshalb der 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

 

IV. Strafzumessung 

1.1. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann bezüglich der Grundsätze 

der Strafzumessung auf die zutreffenden theoretischen Erwägungen der Vor-

instanz verwiesen werden (Urk. 58 S. 28 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz 

hat die deliktischen Handlungen dann aber gesamthaft gewürdigt und so ins-

besondere nicht transparent gemacht, wie schwer sie das Verschulden hinsicht-

lich der einzelnen Taten gewichtet. Diese Vorgehensweise entspricht nicht der  

bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Hat der Täter durch eine oder mehrere 

Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so ver-

urteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie ange-

messen (Art. 49 Abs. 1 StGB). Dabei ist nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung vorab der Strafrahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und 

alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens 

festzusetzen. Anschliessend ist die Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen 

Straftaten in Anwendung des Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen. 

1.2. Der Beschuldigte hat sich der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB (HD), des 

Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB und des geringfügigen Dieb-

stahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 

StGB schuldig gemacht. Der ordentliche Strafrahmen für Drohung und Haus-

friedensbruch – als schwerste zu beurteilende Delikte – geht von Freiheitsstrafe 

bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe aus. Obwohl der Strafschärfungsgrund der  

Deliktsmehrheit vorliegt, ist kein Grund ersichtlich, den ordentlichen Strafrahmen 

zu verlassen. Ein solcher ist nur dann gegeben, wenn aussergewöhnliche  

Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angeordnete Strafe im  

konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint (BGE 136 IV E. 5.8.).  

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1.3. Innerhalb des theoretischen Strafrahmens bemisst das Gericht die Strafe 

nach dem Verschulden des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Dieses ist aufgrund der 

konkreten Umstände zu würdigen. Das Gericht berücksichtigt dabei das Vorleben 

und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben 

des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefähr-

dung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den 

Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter 

nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder 

Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Der Begriff des Verschuldens 

muss sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat 

beziehen, wobei zwischen der Tat- und der Täterkomponente zu unterscheiden ist 

(Hug in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 

19. Auflage, Zürich 2013, Art. 47 N 6). 

2.1. Bei der Tatkomponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges  

(Deliktsbetrag, Gefährdung des geschützten Rechtsguts, das Risiko, körperliche 

und psychische Schäden beim Opfer, Sachschaden etc.) – das heisst die objekti-

ve Tatschwere – zu berücksichtigen. Es ist in der Folge die subjektive Tatschwere 

zu bestimmen, wobei die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges (Mittel, 

kriminelle Energie, Provokation), die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt 

hat und die Beweggründe des Schuldigen zu beachten sind. Sodann sind für das 

Verschulden auch das "Mass an Entscheidungsfreiheit" beim Täter sowie die so-

genannte Intensität des deliktischen Willens bedeutsam (Hug in: Donatsch/ 

Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., Art. 47 N 7 ff.). Je leichter es für den Täter  

gewesen wäre, die Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung 

gegen sie und damit seine Schuld (BGE 117 IV 7). 

2.2. Die Verteidigung machte anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, es 

seien die schwere Kind- und Jugendzeit des Beschuldigten sowie seine aktuellen, 

unfassbaren Lebensumstände zu berücksichtigen. Ausserdem sei anlässlich  

der Berufungsverhandlung zum Ausdruck gekommen, dass der Beschuldigte  

keine Hoffnung habe und ihm jegliche Perspektive abhanden gekommen sei  

(Urk. 74 S. 8). Weiter sei aufgrund des Berichtes der PUK vom 12. März 2014 

- 15 - 

(Urk. HD 11/3) sowie der dem Beschuldigten im seinerzeitigen Strafbefehl erteil-

ten Weisung, sich einer möglicherweise notwendigen psychiatrischen Behandlung 

zu unterziehen (Urk. HD 18), davon auszugehen, dass Hinweise auf eine psychi-

sche Erkrankung des Beschuldigten bestünden und dessen Delikte damit im  

Zusammenhang stehen könnten. Es sei deshalb – auch ohne Begutachtung, die 

angesichts der zu beurteilenden Delikte als unverhältnismässig erschiene – von 

einer verminderten Schuldfähigkeit auszugehen (Urk. 74 S. 9/10). 

2.3. Im Rahmen aller unter dem Tatbestand der Drohung denkbaren Handlungen 

muss in objektiver Hinsicht das Verschulden des Beschuldigten im mittleren  

Bereich des unteren Viertels eingestuft werden. Die Androhung des Todes mit  

einem Messer ist von erheblichem Gewicht. Beim Opfer handelt es sich zudem 

um eine Frau, die dem Beschuldigten körperlich weit unterlegen war. Hinzu 

kommt, dass es sich um eine unbeteiligte Passantin handelte, die den Beschul-

digten vorher nicht gekannt hat. Für die Geschädigte geschah die Drohung aus 

heiterem Himmel. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Geschädigte 

nach der Drohung erhebliche Angstgefühle hatte und aufgrund der Vorfälle  

gewisse Orte mied bzw. nur noch in Begleitung aufsuchte. 

2.4. In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass Motiv und Beweggrund wohl mit 

der tiefen Frustration und der Wut des Beschuldigten über seine Situation  

zusammenhängen. Auch wenn diesem Empfinden angesichts des mittlerweile seit 

20 Jahren andauernden Daseins als vorläufig aufgenommener, abgewiesener 

Asylbewerber noch ein gewisses Verständnis entgegengebracht werden kann, 

geht selbstverständlich unter keinem Titel an, als Reaktion darauf unbeteiligte 

Frauen zu belästigen und zu bedrohen. Das zeugt von erheblicher Rücksichts-

losigkeit. Mit dem Verteidiger ist sodann aber von einer leicht verminderten 

Schuldfähigkeit auszugehen (vgl. vorstehend), was sich leicht mindernd auf das 

Tatverschulden auswirkt. Der Beschuldigte erhält denn auch offenbar noch heute 

Psychopharmaka verschrieben (vgl. schon Urk. HD 10/4 und 10/5; HD 11/3 S. 1 

und Urk. 73 S. 3, 16/17: Zyprexa, Olanzapin).  

2.5. Das Tatverschulden des Beschuldigten bezüglich der Drohung rechtfertigt 

mithin eine Einsatzstrafe von 120 Tagessätzen Geldstrafe.  

- 16 - 

2.6. Wegen des zusätzlich vom Beschuldigten begangenen Hausfriedensbruchs 

ist diese Einsatzstrafe angemessen zu erhöhen. Das diesbezügliche Tatver-

schulden ist indessen noch als leicht zu bezeichnen. Dass der Beschuldigte die 

B._____-Filiale am … betreten hat, obwohl ihm ein Hausverbot erteilt worden war, 

hat entsprechend nur eine leichte Erhöhung der Einsatzstrafe zur Folge. 

3. Täterkomponente 

3.1. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse 

wie auch das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren (Hug in: Donatsch/ 

Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., Art. 47 N 14 ff.). 

3.2. Zum Vorleben des Beschuldigten kann einerseits auf die Untersuchungs-

akten (Urk. 6/2 S. 1 ff.), die Befragung durch die Vorinstanz (Prot. I S. 5 f.) und  

anderseits auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Urk. 58 S. 30 f.)  

sowie auf die Befragung an der Berufungsverhandlung (Urk. 73 S. 1-7) verwiesen 

werden. Aus diesen persönlichen Verhältnissen geht nichts hervor, was bei der 

Strafzumessung straferhöhend oder strafmindernd zu berücksichtigen wäre. 

3.3. Spürbar straferhöhend wirken sich hingegen die zwei noch nicht gelöschten, 

hinsichtlich des Hausfriedensbruchs einschlägigen Vorstrafen des Beschuldigten 

aus (Urk. 61). Ebenfalls leicht straferhöhend wiegt der Umstand, dass die heute 

zu beurteilende Delinquenz des Beschuldigten während der laufenden Probezeit 

der Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. Juli 

2013 verwirklicht wurde. Hinsichtlich der Drohung war der Beschuldigte nicht ge-

ständig; den Hausfriedensbruch gestand er hingegen von Anfang an ein. Das 

wirkt sich gesamthaft wieder leicht strafmindernd aus. 

3.4. Es erscheint deshalb als angemessen, den Beschuldigten mit einer Geld-

strafe von 150 Tagessätzen zu bestrafen. 

4.1. Das Gericht bestimmt gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB die Höhe des Tages-

satzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im 

Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebens-

aufwand, allfälligen Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. 

- 17 - 

Im Rahmen dieser Sanktion kann vom Beschuldigten persönlich eine gewisse 

Einschränkung unter das betreibungsrechtliche Existenzminimum verlangt werden 

(BGE 134 IV 60 E. 6.5). Ausgangspunkt für die Bemessung bildet auch für  

einkommensschwache Personen das strafrechtlich relevante Nettoeinkommen, 

das dem Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst. Der Tagessatz für Verur-

teilte, die nahe oder unter dem Existenzminimum leben, ist aber in dem Masse 

herabzusetzen, dass einerseits der Eingriff nach den persönlichen und wirtschaft-

lichen Verhältnissen als zumutbar erscheint und andererseits die Ernsthaftigkeit 

der Sanktion durch den Eingriff in die gewohnte Lebensführung erkennbar bleibt 

(BGE 134 IV 60 E. 6). 

4.2. Die Tagessatzhöhe ist unter Berücksichtigung des monatlichen Netto-

einkommens von ca. Fr. 450.– (Urk. 73 S. 2) und der relevanten Abzüge auf das  

Minimum von Fr. 10.-- (BGE 135 IV 184 f.) festzusetzen. 

5. Unter Würdigung aller Umstände erscheint deshalb eine Geldstrafe von  

150 Tagessätzen zu Fr. 10.-- als angemessen. Die erstandene Haft von 49 Tagen 

ist dem Beschuldigten im Sinne von Art. 51 StGB auf die Strafe anzurechnen. 

6. Für den geringfügigen Diebstahl im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Ver-

bindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB wäre gemäss Gesetz eigentlich zwingend eine 

Busse auszufällen. Eine Übertretungsbusse ist keine "gleichartige Strafe" im  

Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB, die in Anwendung des Asperationsprinzips in die 

Strafe für Vergehen oder Verbrechen einbezogen werden könnte. Die Vorinstanz 

hat auf die Ausfällung einer Busse zu Unrecht verzichtet. Es kann keine Rede  

davon sein, dass der Beschuldigte durch die Freiheitsstrafe (bzw. heute Geld-

strafe) "bereits hinreichend sanktioniert" wäre (Urk. 58 S. 32). Vielmehr ist der 

Beschuldigte nach der Lösung der Vorinstanz für den Diebstahl überhaupt nicht 

sanktioniert. Wegen des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) kann 

dem Beschuldigten im Berufungsverfahren nun indessen keine Busse auferlegt 

werden und es bleibt bei der – an sich gesetzwidrigen – alleinigen Geldstrafe. 

 

- 18 - 

V. Vollzug 

1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinnütziger Arbeit 

oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei 

Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, 

um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten 

(Art. 42 Abs. 1 StGB). Materiell ist demnach das Fehlen einer ungünstigen  

Prognose vorausgesetzt. Das heisst in Anlehnung an die herrschende Praxis, 

dass auf das Fehlen von Anhaltspunkten für eine Wiederholungsgefahr abgestellt 

wird. Die günstige Prognose wird also vermutet. Bei der Beurteilung der Frage, ob 

die für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges erforderliche Voraussetzung 

des Fehlens einer ungünstigen Prognose vorliegt, ist eine Gesamtwürdigung aller 

Umstände vorzunehmen, wobei insbesondere Vorleben, Leumund, Charakter-

merkmale und Tatumstände einzubeziehen sind. 

2.1. Vorliegend ist eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen auszufällen. In objektiver 

Hinsicht sind daher die Voraussetzungen zur Gewährung des bedingten Strafvoll-

zuges erfüllt.  

2.2. Die günstige Prognose wird zwar vorliegend vermutet, da der Beschuldigte in 

den letzten fünf Jahren weder zu einer Freiheitsstrafe noch zu einer Geldstrafe 

von mindestens 180 Tagessätzen verurteilt wurde (Urk. 61). Dennoch bestehen in 

subjektiver Hinsicht insofern Bedenken, als dass der Beschuldigte bereits zwei in 

Bezug auf den Hausfriedensbruch einschlägige Vorstrafen aufweist. Die letzte 

Vorstrafe liegt auch noch nicht weit zurück, und der Beschuldigte wurde innerhalb 

dieser Probezeit wieder straffällig. Das zeigt, dass ihn die durch die Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland am 18. Juli 2013 unter Ansetzung einer dreijährigen 

Probezeit ausgesprochene bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

nicht genügend beeindruckt hat, um von weiterer Delinquenz abzusehen. Der  

Beschuldigte enttäuschte dadurch das in ihn gesetzte Vertrauen. Aus diesen 

Gründen bestehen erhebliche Bedenken hinsichtlich einer günstigen Prognose. 

Da mit diesem Urteil aber auch gleichzeitig über den Widerruf der bedingt ausge-

sprochenen Vorstrafe vom 18. Juli 2013 zu befinden ist, ist eine Gesamtbetrach-

- 19 - 

tung notwendig. Das Bundesgericht misst dem allfälligen Vollzug der Vorstrafe  

eine "Schock- und Warnungswirkung" zu (BGE 116 IV 97), welche bei der  

Prognosebeurteilung zu berücksichtigen ist. Je nach Konstellation kann ein all-

fälliger Widerruf der Vorstrafe demnach einen genügend grossen Eindruck auf 

den Beschuldigten ausüben, um von einer günstigen Prognose betreffend die  

Gefahr eines erneuten Rückfalles auszugehen. 

Wie nachstehend zu zeigen ist, wird die mit Entscheid der Staatsanwaltschaft 

Winterthur/Unterland am 18. Juli 2013 unter Ansetzung einer dreijährigen Probe-

zeit ausgesprochene bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- wider-

rufen und somit vollzogen. Es ist zu erwarten, dass der Vollzug dieser Strafe nun 

mehr Eindruck machen wird. 

Zudem darf davon ausgegangen werden, dass dieses neue Strafverfahren, das 

zu einem gerichtlichen Urteil führt und in welchem er immerhin 49 Tage in Unter-

suchungshaft zu verbringen hatte, ebenfalls eine gewisse Wirkung zeigt und auf 

das künftige Verhalten des Beschuldigten einen positiven Einfluss hat. 

2.3. Aus diesen Gründen ist es angezeigt, dem Beschuldigten für das vorliegende 

Verfahren eine letzte Chance zu gewähren und die heute zu fällende Strafe  

bedingt auszusprechen. 

3. Schiebt das Gericht den Vollzug einer Strafe ganz oder teilweise auf, so  

bestimmt es dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren (Art. 44 

Abs. 1 StGB). Angesichts der Umstände, der konkreten Verhältnisse und ins-

besondere unter Berücksichtigung der Vorstrafen erscheint es als angemessen, 

die Probezeit auf vier Jahre anzusetzen. 

 

VI. Widerruf 

1. Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/ 

Unterland vom 18. Juli 2013 wegen Hausfriedensbruchs und geringfügigen Dieb-

stahls mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– bestraft, wobei der 

- 20 - 

Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre angesetzt 

wurde (Urk. 61). 

Da der Beschuldigte die heute zu beurteilenden Straftaten innerhalb der vorge-

nannten Probezeit beging, ist abzuklären, ob der seinerzeitig gewährte Vollzugs-

aufschub zu widerrufen ist. Es sind im Folgenden die Voraussetzungen von 

Art. 46 StGB zu prüfen.  

2.1. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Vergehen oder Verbrechen 

und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so widerruft 

das Gericht die bedingte Strafe. Es kann die Art der widerrufenen Strafe ändern, 

um mit der neuen Strafe in sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB eine  

Gesamtstrafe zu bilden (Art. 46 Abs. 1 StGB). Die Begehung eines Deliktes  

innerhalb der Probezeit genügt für sich alleine nicht zum Widerruf einer bedingten 

Strafe. Erforderlich ist zudem eine ungünstige Prognose in Bezug auf die künftige 

Bewährung des Verurteilten.  

2.2. Die Voraussetzungen für den Widerruf der bedingten Strafe sind in objektiver 

Hinsicht erfüllt, da der Beschuldigte im vorliegenden Verfahren der Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie des Hausfriedensbruchs im Sinne von 

Art. 186 StGB und somit der Begehung von Vergehen innerhalb der Probezeit 

schuldig gesprochen wird. 

2.3. Wie bereits unter Ziffer V.2.2, ausgeführt, ist in subjektiver Hinsicht zu  

Ungunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen, dass er innerhalb der Probezeit 

erneut delinquierte, und zwar weniger als zwei Monate nach dem Strafbefehl am 

10. September 2013 durch die Drohung und weniger als zehn Monaten nachher 

einschlägig durch den Hausfriedensbruch. Diesbezüglich ist der Beschuldigte 

nunmehr gar bereits zum dritten Mal gleichartig straffällig geworden. Dies zeigt, 

dass sich der Beschuldigte von der damals bedingt ausgesprochenen Geldstrafe 

offensichtlich nicht genügend beeindrucken liess. Seine Beteuerung anlässlich 

der Berufungsverhandlung, "das" (d.h. die Ladendiebstähle) sei vorbei, er werde 

so etwas nie wieder tun und er bereue es wirklich (Urk. 73 S. 6), muss deshalb als 

Lippenbekenntnis gewertet werden. Ausserdem hat der Beschuldigte eine  

- 21 - 

Einsicht in das Unrecht seiner Drohung vermissen lassen bzw. diese bestritten. 

Ohne dass die Vorstrafe widerrufen würde, müsste deshalb erwartet werden, 

dass er weitere Straftaten begeht. Damit hat er das in ihn gesetzte Vertrauen ver-

letzt und es kann ihm keine günstige Prognose mehr gestellt werden. 

3. Gemäss Art. 46 Abs. 1 StGB ist deshalb die mit Strafbefehl der Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland vom 18. Juli 2013 unter Ansetzung einer Probezeit 

von 3 Jahren bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- 

zu widerrufen. 

VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Aufgrund der auszusprechenden Freisprüche betreffend den Vorwurf der  

Drohung (ND 1) und der mehrfachen Tätlichkeiten (HD und ND 1) sind die Kosten 

der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, ausgenommen der-

jenigen der amtlichen Verteidigung, zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen 

und zur Hälfte dem Beschuldigten aufzuerlegen, jedoch wegen Uneinbringlichkeit 

abzuschreiben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse 

zu nehmen.  

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- zu veran-

schlagen. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Mass-

gabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

obsiegt mit seinem Antrag auf Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Tätlich-

keiten (HD und ND 1) und der Drohung (ND 1), weshalb die Kosten des  

Berufungsverfahrens zu 2/3 auf die Gerichtskasse zu nehmen und zu 1/3 dem 

Beschuldigten aufzuerlegen, jedoch zufolge Uneinbringlichkeit abzuschreiben 

sind. Davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche 

vollumfänglich auf die Gerichtkasse zu nehmen sind. 

 

- 22 - 

Es wird beschlossen: 

1.  Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 

18. September 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- (…); 

- des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB; 

- (…) 

- des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Verbindung 

mit Art. 172ter Abs. 1 StGB. 

2. (…) 

3. (…) 

4. (…) 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin einen Schadenersatz im Betrag 

von Fr. 150.00 zu bezahlen. 

6. Der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen 

aus der Gerichtskasse mit Fr. 9'980.00 inkl. MwSt. entschädigt. 

7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

 

1800.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

 

3000.00   Kosten, inkl. Gebühr für das Vorverfahren 

 

459.70   Auslagen Untersuchung 

 

2749.25   amtliche Verteidigung 

 

300.00   Dolmetscherkosten 

 

9980.00   amtliche Verteidigung gemäss vorstehender Ziffer 6 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

8.  (…) 

- 23 - 

9. (…)  

10.  (Mitteilungen)  

11.  (Rechtsmittel) 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist weiter schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 

Abs. 1 StGB (HD). 

2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der Drohung im Sinne 

von Art. 180 Abs. 1 StGB (ND 1). 

3. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der mehrfachen Tätlich-

keiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (HD und ND 1).  

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 

Fr. 10.--, wovon 49 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 

5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre 

festgesetzt.  

6. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 

18. Juli 2013 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 30.00 (entsprechend Fr. 900.00) wird widerrufen. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden zur Hälfte auf die 

Gerichtskasse genommen und zur Hälfte dem Beschuldigten auferlegt,  

jedoch abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf 

die Gerichtskasse genommen.  

 

- 24 - 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'000.--   amtliche Verteidigung 

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 2/3 auf die Gerichtskasse 

genommen und zu 1/3 dem Beschuldigten auferlegt, jedoch abgeschrieben. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  

genommen.  

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (versandt) 
− die Privatklägerin B._____, z.H. ... [Adresse] (versandt) 

 (Eine begründete Urteilsausfertigung – und nur hinsichtlich ihrer 
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) – wird den Privatklägern nur 
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs 
verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials"  

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

- 25 - 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 9. April 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. M. Langmeier 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 

 
 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 
 

 

	Urteil vom 9. April 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig - der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB; - des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB; - der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB;
	- des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB  in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten,  wovon bis und mit heute 49 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit wird auf 4 Jahre festgesetzt.
	4. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 18. Juli 2013 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 30.00 (entsprechend Fr. 900.00) wird widerrufen.
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin einen Schadenersatz im Betrag von Fr. 150.00 zu bezahlen.
	6. Der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen aus der Gerichtskasse mit Fr. 9'980.00 inkl. MwSt. entschädigt.
	7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch infolge Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben.
	9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	10. (Mitteilung)
	11. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	1. Es sei festzustellen, dass die Schuldsprüche wegen Hausfriedensbruchs sowie geringfügigen Diebstahls (ND 5) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Von den Vorwürfen der mehrfachen Drohung und mehrfachen Tätlichkeiten (HD und ND 1) sei der Beschuldigte freizusprechen.
	3. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 30.-- zu bestrafen.
	4. Die Geldstrafe sei bedingt aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre festzulegen.
	5. Die erstandene Untersuchungshaft sei an die Strafe anzurechnen.
	6. Vom Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/ Unterland am 13. Juli 2013 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 30 Tages-sätzen zu CHF 30.-- sei abzusehen.
	7. Dem Beschuldigten sei für die Überhaft eine Genugtuung zu einem Tagesansatz von CHF 200.-- zu entrichten.
	8. Die Verfahrenskosten seien endgültig abzuschreiben und diejenigen der amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	Eventualanträge:
	1. Für den Eventualfall eines weiteren Schuldspruchs sei der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 30.-- zu bestrafen; unter  Anrechnung der Untersuchungshaft.
	2. Die Verfahrenskosten seien endgültig abzuschreiben und diejenigen der amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
	Erwägungen:
	1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 18. September 2014 wurde der  Beschuldigte der mehrfachen Drohung, des Hausfriedensbruchs, der mehrfachen Tätlichkeiten sowie des g...
	2. Das Urteil wurde mündlich eröffnet. Noch vor den Schranken erklärte der  Beschuldigte, dass er gegen das Urteil Berufung erhebe (Prot. I S. 13). Das  begründete Urteil wurde dem amtlichen Verteidiger am 22. Dezember 2014  zugestellt (Urk. 56/3). Di...
	3. Der Beschuldige liess beantragen, er sei von den Vorwürfen der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Tätlichkeiten freizusprechen und lediglich mit einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- zu bestrafen. Die Probezeit s...
	4. Unangefochten und damit in Rechtskraft erwachsen sind der Schuldspruch des Hausfriedensbruchs sowie des geringfügigen Diebstahls (Disp. Ziff. 1 al. 2 und 4), der Schadenersatz (Disp. Ziff. 5), die Entschädigung des amtlichen Verteidigers (Disp. Zif...
	1.1. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann bezüglich der Grundsätze der Strafzumessung auf die zutreffenden theoretischen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 58 S. 28 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz hat die deliktischen ...
	1.2. Der Beschuldigte hat sich der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB (HD), des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB und des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB schuldig gemach...
	1.3. Innerhalb des theoretischen Strafrahmens bemisst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Dieses ist aufgrund der konkreten Umstände zu würdigen. Das Gericht berücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlic...
	2.1. Bei der Tatkomponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges  (Deliktsbetrag, Gefährdung des geschützten Rechtsguts, das Risiko, körperliche und psychische Schäden beim Opfer, Sachschaden etc.) – das heisst die objektive Tatschwere – zu berü...
	2.2. Die Verteidigung machte anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, es seien die schwere Kind- und Jugendzeit des Beschuldigten sowie seine aktuellen, unfassbaren Lebensumstände zu berücksichtigen. Ausserdem sei anlässlich  der Berufungsverhandl...
	2.3. Im Rahmen aller unter dem Tatbestand der Drohung denkbaren Handlungen muss in objektiver Hinsicht das Verschulden des Beschuldigten im mittleren  Bereich des unteren Viertels eingestuft werden. Die Androhung des Todes mit  einem Messer ist von er...
	2.4. In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass Motiv und Beweggrund wohl mit der tiefen Frustration und der Wut des Beschuldigten über seine Situation  zusammenhängen. Auch wenn diesem Empfinden angesichts des mittlerweile seit 20 Jahren andauern...
	2.5. Das Tatverschulden des Beschuldigten bezüglich der Drohung rechtfertigt mithin eine Einsatzstrafe von 120 Tagessätzen Geldstrafe.
	2.6. Wegen des zusätzlich vom Beschuldigten begangenen Hausfriedensbruchs ist diese Einsatzstrafe angemessen zu erhöhen. Das diesbezügliche Tatver-schulden ist indessen noch als leicht zu bezeichnen. Dass der Beschuldigte die B._____-Filiale am … betr...
	3. Täterkomponente
	3.1. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse wie auch das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren (Hug in: Donatsch/ Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., Art. 47 N 14 ff.).
	3.2. Zum Vorleben des Beschuldigten kann einerseits auf die Untersuchungs-akten (Urk. 6/2 S. 1 ff.), die Befragung durch die Vorinstanz (Prot. I S. 5 f.) und  anderseits auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Urk. 58 S. 30 f.)  sowie auf die B...
	3.3. Spürbar straferhöhend wirken sich hingegen die zwei noch nicht gelöschten, hinsichtlich des Hausfriedensbruchs einschlägigen Vorstrafen des Beschuldigten aus (Urk. 61). Ebenfalls leicht straferhöhend wiegt der Umstand, dass die heute zu beurteile...
	3.4. Es erscheint deshalb als angemessen, den Beschuldigten mit einer Geld-strafe von 150 Tagessätzen zu bestrafen.
	5. Unter Würdigung aller Umstände erscheint deshalb eine Geldstrafe von  150 Tagessätzen zu Fr. 10.-- als angemessen. Die erstandene Haft von 49 Tagen ist dem Beschuldigten im Sinne von Art. 51 StGB auf die Strafe anzurechnen.
	6. Für den geringfügigen Diebstahl im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Ver-bindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB wäre gemäss Gesetz eigentlich zwingend eine Busse auszufällen. Eine Übertretungsbusse ist keine "gleichartige Strafe" im  Sinne von Art. 4...
	V. Vollzug
	VI. Widerruf
	1. Aufgrund der auszusprechenden Freisprüche betreffend den Vorwurf der  Drohung (ND 1) und der mehrfachen Tätlichkeiten (HD und ND 1) sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, ausgenommen der-jenigen der amtlichen Verteid...
	2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- zu veranschlagen. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Mass-gabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt mit seinem...

	Es wird beschlossen:
	1.  Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 18. September 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig - (…); - des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB; - (…) - des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB.
	2. (…)
	3. (…)
	4. (…)
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin einen Schadenersatz im Betrag von Fr. 150.00 zu bezahlen.
	6. Der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen aus der Gerichtskasse mit Fr. 9'980.00 inkl. MwSt. entschädigt.
	7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	8.  (…)
	9. (…)
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist weiter schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (HD).
	2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (ND 1).
	3. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (HD und ND 1).
	4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 10.--, wovon 49 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.
	6. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 18. Juli 2013 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.00 (entsprechend Fr. 900.00) wird widerrufen.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen und zur Hälfte dem Beschuldigten auferlegt,  jedoch abgeschrieben. Die Kosten der ...
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 2/3 auf die Gerichtskasse genommen und zu 1/3 dem Beschuldigten auferlegt, jedoch abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  genommen.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (versandt)
	 die Privatklägerin B._____, z.H. ... [Adresse] (versandt)
	(Eine begründete Urteilsausfertigung – und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) – wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"
	

	11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.