# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0b13ece-f957-5394-97ea-00d9bf22a5d3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-07-12
**Language:** de
**Title:** Prozessuale Revision einer Rente bei Vorliegen neuer erheblicher Tatsachen; Voraussetzungen einer Wiedererwägung und Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG ebenso erfüllt. Abweisung. (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2022.00600
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00600.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00600
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
12. Juli 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, Mutter dreier Kinder (geboren 1985, 1999, 2001), war zuletzt seit April 2007 temporär bei
Y.___
als Pflegefachfrau (
Urk.
10
/3 Ziff. 5.4, Urk.
10
/12) tätig. Am 3. Februar 2008 erlitt sie bei einem Treppensturz an der rechten Hand eine Fraktur der Grundphalanx des Ringfingers, welche am 6. Februar 2008 operativ mittels Osteosynthese ver
sorgt wurde (vgl. Urk.
10
/11/135). Mit Verfügung vom 3. Oktober 2011 (Urk.
10
/35) sprach ihr der Unfallversicherer eine Rente von 20 % sowie eine Integritätsent
schädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 20 % zu (Urk.
10
/35).
Am 29. Juli 2010 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk.
10
/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
tätigte Abklärungen in medizinischer
sowie
in beruflicher Hinsicht und
veranlasste ein psychiatrisches Gutachten, welches am 20. Januar 2012 erstattet wurde (Urk.
10
/42). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk.
10
/47, Urk.
10
/57, Urk.
10
/61) ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Juni 2012 (Urk.
10
/64) den Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invaliden
versicherung.
Die dagegen erhobene Beschwerde
vom
16. August 2012 (Urk.
10/77/3-14
)
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
3.
Oktober 2013 gut und stellte fest, dass die Versicherte ab dem
1.
Januar 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat (
Urk.
10/84).
Mit Schreiben vom
9.
Mai 2014 (
Urk.
10/90) auferlegte die IV-Stelle der Versicherten eine näher umschriebene Schadenminderungspflicht und kündigte die Überprüfung nach 6 Monaten an
(
vgl. das Standortgespräch Beratung und Begleitung aus Rente vom
5.
März 2015,
Urk.
10/138
, und das Schreiben vom gleichen Tag, wonach der Rentenanspruch weiterhin gegeben sei,
Urk.
10/139
)
. Mit Verfügung vom
8.
Oktober 2014 sprach
s
ie
ihr
eine ganze Rente ab
1.
Januar 2011 zu (
Urk.
10/92,
Urk.
10
/121,
Urk.
10/126
)
.
1.
2
Im Rahmen einer amtlichen Rentenrevision im März 2015 (vgl. den Fragebogen Revision der Invalidenrente vom 1
5.
März 2015,
Urk.
10/142) holte die IV-Stelle
unter anderem
beim
A.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am
4.
April 2016 erstattet wurde (
Urk.
10/167). Mit Schreiben vom 1
5.
Juni 2016 wurden der Versicherten schadenmindernde Therapien auferlegt
, welche im Rahmen der nächsten Renten
revision 2017 überprüft würden (
Urk.
10/171),
und
gleichentags wurde ihr
mit
geteilt, dass sie weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
habe, da keine Änderung
festgestellt worden sei
(
Urk.
10/173
-175
).
Am
5.
Juni 2017 (
Urk.
10/181) meldete sich die Versicherte zum Bezug einer Hilf
losenentschädigung an.
Die
Erhebung der Hilflosigkeit bei der Versicherten zu Hause erfolgte am 1
1.
Januar 2018
(vgl.
den
Abklärungsbericht für Hilflosen
entschädigung für
Erwachsene vom
1.
Februar 2018/
6.
April 2022,
Urk.
10/292
).
1.3
Im August 2017
wurde
erneut
ein
amtliche
s
Rentenrevision
sverfahren eingeleitet
(vgl.
Urk.
10/191
-192
)
. Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Vor
bescheid vom 2
5.
Januar 2021,
Urk.
10/230)
, im Rahmen welches
die Beschwerdeführerin über die
getätigten
Spezialabklärungen informiert worden war (
Urk.
10/243
; vgl. die Stellungnahme der Versicherten hierzu vom 2
4.
Februar 2021,
Urk.
10/252
)
,
sistierte
die IV-Stelle die Invalidenrente mit Ver
fügung vom
1
6.
März 2021 vorsorglich
per Ende Januar 2021
(
Urk.
10/258
).
In der Folge veranlasste
sie
eine
bidisziplinäre
Begutachtung (Psychiatrie
und
Neuropsychologie
;
vgl.
Urk.
10/263
,
Urk.
10/265
,
Urk.
10/269
)
unter Berück
sichtigung der von der Versicherten vorgeschlagenen Gutachter P
D
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Prof.
Dr.
rer.
n
at.
B.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie
(vgl.
Urk.
10/266).
Am 1
7.
November 2021 erstatte
Dr.
C.___
das psychiatrische Gutachten (
Urk.
10/27
6
)
, in welchem die Ergebnisse der neuro
psychologischen Begutachtung durch
lic.
phil.
D.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie, und Prof.
Dr.
rer. nat.
B.___
(
n
europsychologisches Teil
gutachten vom 2
8.
Oktober 2021,
Urk.
10/278)
,
Eingang fanden.
Nach
Erlass des Vorbescheids am 2
5.
März 2022 (Datum
auf dem
Vorbescheid
:
2
8.
März 2022, Versand jedoch bereits am 2
5.
März 2022; vgl.
Urk.
10/288) und
Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
betreffend Rente
(
Urk.
10/289
,
Urk.
10/298
)
zog die IV-Stelle
die
Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016
mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2022
in prozessuale Revision, hob die
Rente ab Juli 2016
auf und kündigte die Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Invalidenrenten
ab März 2017
mittels separater Verfügung an
(
Urk.
10/304 =
Urk.
2).
Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
betreffend Hilflosen
entschädigung (
Urk.
10/293
,
Urk.
10/298
)
wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren mit Verfügung vom 1
3.
Oktober 2022 ab (
Urk.
10/305).
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom 1
2.
Oktober 2022 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 1
4.
November 2022 Beschwerde (
Urk.
1)
und beantragte, die Verfügung sei auf
zuheben und es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihr auch über den 3
0.
Juni 2016 hinaus eine ganze Rente
auszurichten, eventuell sei der Renten
anspruch per
1.
Juli 2016 auf eine halbe Rente herabzusetzen
, subeventuell sei der
entscheidrelevante
Sachverhalt rechtsgenüglich abzuklären.
2.2
Mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
Dezember 2022 (
Urk.
6) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hiel
ten
die Beschwerdeführerin mit Replik vom
8.
März 2023 (
Urk.
14)
und die Beschwerdegegnerin mit
Duplik
vom
4.
Juli 2023
(
Urk.
19
)
an den gestellten Rechtsbegehren fest
.
In Bewilligung des entsprechenden Gesuchs (
Urk.
1 S. 2 unten) wurde
der Beschwerdeführerin
mit Verfügung vom
2
1.
Juli 2023 die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Aurelia Jenny als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Gleichzeitig wurde ihr die Duplik zugestellt (
Urk.
21).
2.3
Mit Verfügung vom 2
5.
August 2023 (
Urk.
25) wurden die Unfallakten der Suva betreffend den Unfall vom
3.
Februar 2008 beigezogen und die Beschwerde
führerin aufgefordert, dem Gericht mitzuteilen,
o
b die geltend gemachte stationäre Behandlung durchgeführt worden sei
und wann diese stattgefunden habe, sowie um den entsprechenden Austrittsbericht einzureichen.
Mit Eingabe vom
1.
September 2023 (
Urk.
28) wurden die Unfallakten auf CD eingereicht (
Urk.
29/1-
2
98 auf CD), und am 2
0.
September 2023 teilte die Beschwerde
führerin
unter Hinweis auf E-Mail-Korrespondenz des Behandlers
mit, es sei mit einem Klinikeintritt in unmittelbarer Zukunft zu rechnen (
Urk.
30-31).
Mit Ver
fügung vom 2
6.
September 2023 (
Urk.
32) wurde den Parteien die Möglichkeit gegeben, zu den neuen Akten Stellung zu nehmen.
Am 1
7.
Oktober 2023 reichte die Beschwerdegegnerin ihre Stellungnahme ein (
Urk.
34).
Nach der Information über den Klinikeintritt per
3
1.
Oktober 2023 (
Urk.
35-36
; vgl. auch
Urk.
39-40
)
und der Zustellung derselben an die Beschwerdegegnerin sowie der Stellung
nahme der Beschwerdegegnerin an die Beschwerdeführerin (Verfügung vom
2
7.
Oktober 2023,
Urk.
37)
, wurde die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
3.
Februar 2024 aufgefordert, den Austrittsbericht einzureichen (
Urk.
41)
, wobei gleichzeitig
Urk.
39-40 der Beschwerdegegnerin zugestellt wurden
.
In der Folge reichte die Beschwerdeführerin am 1
8.
April 2024 (
Urk.
44) den
A
ustrittsbericht der
E.___
vom
3.
April 2024 ein (
Urk.
45).
Am
2
9.
Mai 2024
reichte die
Beschwerdegegnerin
ihre
Stellungnahme hierzu ein (
Urk.
48)
, welche der Beschwerdeführerin mit
Verfügung vom
3
1.
Mai 2024
zugestellt wurde (
Urk.
49)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nach
weis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweis
losigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Gemäss
BGE 141 V 281
E. 2.2.1 liegt regelmässig keine versicherte Gesundheits
schädigung vor,
soweit
die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine
Invalidenrente, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung (oder einer anderen psychischen Erkrankung) gegeben sein sollten. Soweit die betreffenden Anzeichen
neben
einer ausgewiesenen verselbstständigten Gesundheits
schädigung (
BGE 127 V 294
E. 5a) auftreten, sind deren Auswirkungen im Um
fang der Aggravation zu bereinigen (erwähntes Urteil 8C_825/218 E. 6.2; vgl. auch Urteil 8C_462/2019 vom 1
8.
Dezember 2019 E. 4.3.3).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweis
führungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der
Beweislosigkeit
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller
dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Unter
suchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (
BGE 138 V 218
E. 6 mit Hinweisen).
Gemäss
BGE 142 V 106
E. 4.4 mit Hinweisen sind bei psychischen Leiden die geltend gemachten Funktionseinschränkungen anhand einer sorgfältigen Plausibilitätsprüfung zu bestätigen oder zu verwerfen. Die materielle Beweislast für eine Invalidität liegt bei der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts 8C_491/2023 vom
2
5.
März 2024 E. 4.3)
.
1.3
1.3.1
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1, 138 V 324 E. 3.2).
1.
3
.2
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des
Einspracheentscheides
zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen).
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte ent
decken können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionsgesuchsteller die neue Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grund
lagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 E. 2.4 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_2/2018 vom 1. März 2018 E. 4).
1.3.3
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des
Einspracheentscheides
verwirklicht haben, jedoch der das Revisionsgesuch stellenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die
tatbeständliche
Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2020 vom 3. Mai 2021 E. 2.2, je
m.w.H
.). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzu
nehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhalts
feststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3, vorgenanntes Urteil 8C_531/2020 E. 2.3, je
m.w.H
.).
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat im (prozessualen) Revisions
verfahren die gesuchstellende Person die erhebliche neue Tatsache nachzuweisen (BGE 127 V 353 E. 5b; Urteil des Bundesgerichts 9C_764/2016 vom 20. April 2017 E. 3.1
m.w.H
.).
Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung oder Beweiswürdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen, so ist eine vor
gebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich. Ein (prozess
rechtlicher) Revisionsgrund fällt demnach überhaupt nur in Betracht, wenn bereits im ursprünglichen Verfahren die untersuchende Ärztin oder der unter
suchende Arzt und die entscheidende Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders hätten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen. An diesem
prozessualrevisions
rechtlich
verlangten Erfordernis fehlt es, wenn sich das Neue im Wesentlichen in (differenzial-)diagnostischen Überlegungen erschöpft, also auf der Ebene der medizinischen Beurteilung anzusiedeln ist (BGE 144 V 245 E. 5.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_154/2021 vom 11. Mai 2021 E. 4.3.4, je
m.w.H
.).
1.3.4
Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand her
zustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder der ihm
gemäss
Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88
bis
Abs. 2 IVV; vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechts
kräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung,
ZBl
1994 S. 337 ff., in: Ausgewählte Schriften, 2013, S. 117 ff.). Trifft dies zu, sind solcherart wider
rechtlich bezogene Leistungen
gemäss
den Vorgaben von Art. 25 ATSG zurück
zuerstatten (Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 15. Mai 2014 E. 2.3).
1.4
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Ein
spracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf
Art.
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substituierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
77 zu Art. 30–31).
Eine substituierte Begründung, wie sie das Gericht gestützt auf den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen in seinem Entscheid vornehmen kann (BGE 125 V 368 E. 3b mit Hinweis), ist in jedem möglichen Verhältnis unter den in Betracht fallenden
Rückkommenstiteln
(Revision nach
SchlBest
., materielle Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG, prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG) zulässig (Urteile des Bundesgerichts 9C_800/2016 vom
9.
Mai 2017 E. 2 und 8C_634/2017 vom 2
0.
Februar 2018 E. 5.3 mit Hinweisen).
1.
5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
sprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang viel
mehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.6
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das
heisst
ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und
pflichtgemäss
zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu
würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) ab
gegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0.
Juni 2021 E. 3.2, je
m.w.H
.).
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sog.
bbbbbb
Administrativgutachten
) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3
m.w.H
.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der Verfügung vom 1
2.
Oktober 2022 (
Urk.
2) fest, die Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 (
Urk.
10/173
-175
) werde in prozessuale Revision gezogen und die Rente rückwirkend ab Juli 2016 aufgehoben. Die unrechtmässig bezogenen Invalidenrenten würden ab März 2017 zurück
gefordert, wobei hierzu eine separate Verfügung erginge (S. 1). Mit Verfügung vom
8.
Oktober 2014 sei der Beschwerdeführerin ab Januar 2011 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
zugesprochen worden
. Im Rahmen eines amtlich eingeleiteten
Rentenrevisionsverfahrens im März 2015 sei eine polydisziplinäre Begutachtung (Gutachten vom
4.
April 2016,
Urk.
10/167
) durchgeführt worden
(
Urk.
2
S. 2 oben)
. Gestützt darauf
sei der Beschwerde
führerin
a
m 1
5.
Juni 2016
mitgeteilt worden, dass sie weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
habe
(S. 2 Mitte)
.
Am
5.
Juni 2017 habe sie ein Gesuch um Hilflosenentschädigung gestellt. Eben
falls 2017 sei das aktuelle Rentenrevisionsverfahren eingeleitet worden (S. 2 unten)
,
im Rahmen dessen zahlreiche Abklärungen getätigt worden seien (S. 2 f.), unter anderem auch eine Observation (S. 3 f.), und es sei die Rente mit Verfügung vom 1
6.
März 2021 per Ende Januar 2021 vorsorglich eingestellt worden (S. 5 oben).
Daraufhin sei eine
bidisziplinäre
Begutachtung (Psychiatrie, Neuro
psychologie) veranlasst worden (S. 5 unten f.), und es hätten sich zahlreiche, näher umschriebene Unstimmigkeiten zu früheren Angaben und zu den Spezial
abklärungen ergeben (S. 6 ff.).
Die aus den Spezialabklärungen hervorgehenden Verhaltensweisen zeigten ein gutes Funktionsniveau sowie namhafte Ressourcen, welche stark mit den in den gutachterlichen Untersuchungen gezeigten Verhaltensweisen und den Schilderungen der Beschwerdeführerin kontrastierten (S. 8 Mitte).
Insbesondere betreffend Selbstpflege und Paarbeziehung zu Herrn
F.___
seien die Aus
führungen der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft
. Der psychiatrische Gutachter habe
die Beschwerdeführerin erfolglos mit den Diskrepanzen zu konfrontieren versucht
(
Urk.
6 S. 4 f.
Ziff.
7
-8
).
Seit dem letzten rechtskräftigen materiellen Rentenentscheid vom 1
5.
Juni 2016 seien verschiedene, näher umschriebene, er
hebliche neue Tatsachen bekannt geworden
, weshalb die genannte Mitteilung in prozessuale Revision zu ziehen
und aufzuheben
sei
(
Urk.
2
S. 8 unten f.).
Ein Gesundheitsschaden, der die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränke, sei auch rückwirkend nicht ausgewiesen, weshalb die Rente ab Juli 2016 aufzuheben sei (S. 9 Mitte). Die zu Unrecht bezogenen Leistungen der letzten 5 Jahre, berechnet ab Erlass des Vorbescheides, seien zurückzuerstatten
. Eingliederungsmassnahmen seien keine zu gewähren (S. 9 unten)
.
Die Frist für die prozessuale Revision habe mit der Stellungnahme des RAD vom 1
4.
Dezember 2021 zu laufen begonnen. Unter Berücksichtigung des Fristen
stillstandes sei die Frist mit dem Vorbescheid vom 2
5.
März 2022 gewahrt worden
. Alle Verfahrensschritte seien dabei innert angemessener Frist erfolgt
(
Urk.
2
S. 10 oben
,
Urk.
6 S. 2
Ziff.
3
).
Erhebliche neue Tatsachen hätten sich infolge unrichtiger Angaben betreffend Freund- und Partnerschaften sowie hin
sichtlich Interessen und Ressourcen ergeben, von welchen
Facebookfotos
zeugten (S. 10 Mitte und unten).
Dass die Begutachtung ohne Dolmetscher durchgeführt worden sei, vermöge das Gutachten aus näher dargelegten Gründen
(unter anderem lägen keine Hinweise vor, dass der behandelnde Psychiater Serbo
kroatisch spreche und es sei von der Rechtsvertretung kein Dolmetscher beantragt worden)
nicht in Zweifel zu ziehen
,
und die Beweislosigkeit hinsichtlich Invalidität wirke sich zu Lasten der Beschwerdeführerin aus
(
Urk.
2
S. 11
f.
,
Urk.
6 S. 4
Ziff.
6
und S. 6 f.
Ziff.
10
).
Weitere Abklärungen seien nicht nötig (S. 13 oben).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend (
Urk.
1),
die Frist für die prozessuale Revision von 90 Tagen habe mit Vorliegen der Ergebnisse der Begutachtung am 1
9.
November 2021 begonnen und am
6.
März 2022 geendet. Da der Vorbescheid erst am 2
5.
März 2022 erlassen worden sei, sei eine prozessuale
Revision nicht möglich. Des Weiteren hätte die Begutachtung viel früher in Auftrag gegeben werden können (S. 5 f.
Ziff.
9-13
,
Urk.
14 S. 2
).
Das
psychiatrische Gutachten vermöge im Übrigen die bundesgerichtlichen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten nicht zu erfüllen, da die Untersuchung ohne Dolmetscher stattgefunden habe (
Urk.
1
S. 6 f.
Ziff.
14-16).
Indem der Gutachter festgehalten habe, dass eine Vortäuschung der Beschwerden nicht ausgeschlossen sei, werde das erforderliche Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht erreicht (S. 7 f.
Ziff.
17)
.
Weiter seien einige Aspekte, die als Grundlage für die leistungsverweigernde Einschätzung dienten, wie beispielsweise das Verlassen der Wohnung und das Unterwegssein mit dem Auto
,
die Beziehung zu Herrn
F.___
oder Gewalterfahrungen
, nicht abgeklärt und Diskrepanzen nicht aufgelöst
worden
, obwohl dies anlässlich der Begutachtung möglich gewesen sei (S. 8
f.
Ziff.
18
-19
).
Ob und in welcher Weise
die Vor
gutachter bei Kenntnis der Observationsergebnisse anders entschieden hätten, sei nicht erstellt, womit aus der entsprechenden Angabe des Gutachters nicht auf das Vorliegen einer vollständigen Arbeitsfähigkeit geschlossen werden könne (S. 9
Ziff.
20). Gesamthaft stütze sich das Gutachten auf zahlreiche Mutmassungen und insinuiere betrügerisches Verhalten, ohne dass mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit ein Sachverhalt ermittelt worden sei. Es liege keine stichhaltige medizinische Grundlage vor, zumal der Gutachter eingeräumt habe, nicht in der Lage zu sein, die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Damit
sei das Gutachten nicht umfassend und der Sachverhalt nicht ausreichend abgeklärt. Der behandelnde Psychiater habe zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähig
keit einen stationären Aufenthalt in einer für psychische Traumata spezialisierten Klinik empfohlen; eine entsprechende Anmeldung sei in die Wege geleitet worden
(S. 9 f.
Ziff.
21
-22
).
Daraus, dass sich der Gutachter nicht zur Arbeitsfähigkeit geäussert habe, könne nicht auf eine vollständige Arbeitsfähigkeit geschlossen werden
,
vielmehr sei von einer durchschnittlichen, zwischen 0 und 100
%
liegenden Arbeitsfähigkeit von 50
%
auszugehen
, weshalb im Sinne eines Eventualantrags der Rentenanspruch ab Juli 2016
auf eine halbe Rente zu reduzieren sei
(S. 10
Ziff.
23-24).
Im Übrigen seien weitere Abklärungen nötig, da das eingeholte Gutachten nicht beweistauglich sei (S. 11
Ziff.
25-26).
2.3
Mit Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin, soweit nicht bereits in E. 2.1 erwähnt, ergänzend aus, a
us näher dargelegten Gründen seien auch die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 gegeben. Auf das
A.___
-
Gutachten des Jahres 2016 hätte nicht abgestellt werden dürfen, womit die genannte Mitteilung zweifellos unrichtig gewesen sei. Auf
grund der unwahren und unvollständigen Angaben der Beschwerdeführerin wäre die
Rente im Rahmen der Wiedererwägung ebenfalls rückwirkend aufgehoben worden (
Urk.
6 S. 2 f.
Ziff.
4).
Insbesondere ab circa 2018 ergäben sich aus den Spezialabklärungen zudem namhafte Ressourcen, womit eine eventualiter bestehende, nicht gemeldete über
wiegend wahrscheinliche Verbesserung des Gesundheitsschadens und damit ein Revisionsgrund gemäss
Art.
17 ATSG zu bejahen
sei
. Die Ressourcen seien auch im Arbeitsleben einsetzbar (
Urk.
6 S. 3 f.
Ziff.
5).
Hinsichtlich der geltend gemachten Gewalterfahrungen (Folter, Vergewaltigung) und posttraumatischen Belastungsstörung bestünden in verschiedener Hinsicht Inkonsistenzen, womit sie nicht glaubhaft seien. Damit sei nachvollziehbar, dass der psychiatrische Gutachter keine posttraumatische Belastungsstörung habe diagnostizieren können (
Urk.
6 S. 5 f.
Ziff.
9).
2.4
Die Beschwerdeführerin machte mit der Replik (
Urk.
14) ergänzend geltend, eine Wiedererwägung der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 sei ausgeschlossen
, da das Gutachten
2016 im damaligen Zeitpunkt im Hinblick auf die diagnostische Her
leitung und die berücksichtigten Vorberichte als beweiswertig angesehen worden sei
(S. 2
Ziff.
2
)
.
Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin folgend wäre frühestens ab 2018 von einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit und Änderung des Rentenanspruchs auszugehen, womit keine Rentenaufhebung bereits per 2016 angezeigt sei.
Das A
usmass der Verbesserung habe die Beschwerdegegnerin nach
zuweisen.
Auch könne von den Spezialabklärungen nicht auf die Funktionalität in einem Arbeitsverhältnis oder auf die uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit geschlossen werden (S. 3
Ziff.
3-4
, S. 5
Ziff.
8
).
Ihr Verhalten lasse nicht auf das Vorliegen einer vollständigen Arbeitsfähigkeit schliessen, selbst wenn der Gut
achter nicht in der Lage sei, die Befunde einer konkreten Diagnose zuzuordnen (S. 5
Ziff.
8).
2.5
In der
Duplik
wiederholte die Beschwerdegegnerin, dass es der Beschwerde
führerin anzulasten s
e
i, dass der Gutachter aufgrund der Inkonsistenzen und der mangelhaften Mitwirkung nicht in der Lage gewesen sei, eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abzugeben (
Urk.
19 S. 1).
Der Bericht der
E.___
vom Dezember 2022 datiere nach Verfügungserlass, basiere auf lediglich einem Vorgespräch und erwähne, dass die Beschwerdeführerin sich demonstrativ leidend gezeigt habe
(S. 1 unten f.).
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
C.___
sei ein ausgewiesener Spezialist für Traumafolgestörungen und sei seitens der Beschwerdeführerin aus
drücklich als Gutachter gewünscht worden.
Dieser habe keine
traumaspezifischen
Symptome ausmachen und keine PTBS diagnostizieren können
(S. 2
oben
).
Inzwischen habe eine Eingliederungsberatung stattgefunden, wobei sich die Beschwerdeführerin ebenfalls demonstrativ leidend gezeigt habe. Auch die Suva habe
zwischenzeitlich
mit
Verfügung vom 1
9.
Januar 2023 beziehungsweise Ein
spracheentscheid vom
9.
Mai 2023
die Invalidenrente der Unfallversicherung ab
1.
August 2020 aufgehoben und die unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückgefordert (S. 2 Mitte).
2.6
Mit Eingabe vom 2
0.
September 2023 teilte die Beschwerdeführerin unter Hin
weis
auf E-Mail-Korrespondenz des Behandlers mit, es sei mit einem Klinikeintritt in unmittelbarer Zukunft zu rechnen (
Urk.
30-31). Zu den Unfallakten der Suva (
Urk.
29/1-
2
98 auf CD) nahm sie
innert Frist nicht
Stellung
.
Am 1
7.
Oktober 2023 nahm die Beschwerdegegnerin zu den beigezogenen Unfallakten und der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 2
0.
September 2023 Stellung (
Urk.
34) und machte geltend, die Beschwerdeführerin
habe auch anläss
lich der Untersuchung der Suva vom 2
5.
Oktober 2022
aggravatorisches
Ver
halten gezeigt, weshalb nicht auf deren Aussagen habe abgestellt werden können (S. 2 Mitte). Ein neuer psychiatrischer Bericht habe für das vorliegende Verfahren keine Relevanz, da der Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bilde. Ausserdem seien die An
gaben der Beschwerdeführerin nicht zuverlässig und die Behandler hätten nicht Kenntnis von den vollständigen Akten, womit ein entsprechender Bericht das verwertbare Gutachten nicht in Frage stellen könne (S. 1 f.).
Nach der Information über den Klinikeintritt per
3
1.
Oktober 2023
(
Urk.
35-36
, vgl. auch
Urk.
39-40
)
reichte die Beschwerdeführerin am 1
8.
April 2024 (
Urk.
44) den Austrittsbericht der
E.___
vom
3.
April 2024 ein (
Urk.
45) und beantragte, es sei die
E.___
betreffend Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gesondert anzufragen
.
Die Beschwerdegegnerin nahm
hierzu a
m 2
9.
Mai 2024 Stellung (
Urk.
48)
.
2.
7
Streitig und zu prüfen ist, ob die prozessuale Revision der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 mit Aufhebung der Rente ab Juli 2016 und Rückforderung der geleisteten Rentenleistungen ab März 2017 zu Recht erfolgte.
Weiter zu prüfen ist, ob
die Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung gestützt auf eine Wieder
erwägung beziehungsweise eine Rentenrevision (
Art.
17 ATSG) gegeben sind.
3
.
3
.1
Gestützt auf das Gutachten von Dr. med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychi
atrie und für Psychotherapie,
vom 20. Januar 2012
(Urk.
10
/42)
kam das Gericht
im
Urteil vom Oktober 2013
zum Schluss, dass seit dem Unfallereignis im Februar 2008 weder
in der angestammten Tätigkeit als Krankenpflegerin noch in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit besteh
e, womit
die Beschwerde
führerin ab dem
1. Januar 2011 (vorerst) Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung
habe
(
Urk.
10/84 S. 14 f. E. 4.2-4.3, S. 1
5
Ziff.
6)
.
Dr.
G.___
stellte
die
folgende
n
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (
Urk.
10/42
S. 27 Mitte
, vgl.
Urk.
10/84 S. 8 ff. E. 3.5
):
-
gemischte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61)
-
mit emotional-instabilen und histrionischen Zügen
-
Beginn nicht
explorierbar
bzw. erst ab 2007 dokumentiert
-
Exazerbation durch destabilisierende Veränderungen durch den Unfall vom 3. Februar 2008
-
mit überintensiver innerer Spannung bei gleichzeitig gestörter emotio
naler Regulation mit Hilfe von Kratzen (ICD-10 F63.8) und patho
logischem Stehlen (ICD-10 F63.2)
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
Entwicklung in Folge des Unfalls vom 3. Februar 2008
-
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1)
-
erste Phase 2007 reaktiv bei beruflicher Konfliktsituation
-
zweite Phase reaktiv in der Folge des Unfalls Februar 2008
-
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01)
-
seit 1997 bzw. 1992 (unterschiedliche Angaben)
-
Kontrolle der Ängste über pathologisches Stehlen
3
.2
Gemäss Polizeirapport der Stadtpolizei Zürich vom 1
5.
April 2014 stand die Ver
sicherte unter dringendem Tatverdacht, am
4.
April 2014 zusammen mit einer unbekannten Mittäterin einen Ladendiebstahl begangen zu haben
(
Urk.
10/237/5 ff.).
Das Verfahren wurde mit Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich – Sihl vom
4.
November 2014 eingestellt mit der Begründung, es könne offen gelassen werden, ob die Beschwerdeführerin den Diebstahl begangen oder Beihilfe dazu geleistet habe. Die Beschwerdeführerin sei nämlich zwischenzeitlich in einem anderen Strafverfahren mit Strafbefehl vom 2
3.
Mai 2014 wegen Dieb
stahls bestraft worden, da sie am 2
7.
Januar 2014 in einer Migros-Filiale Waren im Wert von
Fr.
334.25 nicht deklariert
hab
e
. Es sei davon auszugehen, dass sie nicht wesentlich höher bestraft worden wäre, wäre die Tat vom
4.
April 2014 bekannt gewesen
(
Urk.
10/237/82 ff.).
Diese Akten waren der Beschwerde
gegnerin echtzeitlich nicht bekannt (vgl. das Schreiben betreffend Akteneinsicht vom 2
7.
Mai 2020,
Urk.
10/237/
3
).
3.3
Vom
4.
Dezember 2014 bis 2
7.
Januar 2015
befand sich die Beschwerdeführerin in einem
stationären Aufenthalt in der Klinik
H.___
(Austrittsbericht vom
3.
Februar 2015,
Urk.
10/141)
im Rahmen der auferlegten Schaden
minderungspflicht (vgl.
Urk.
10/90
; vgl. auch
Urk.
10/141 S. 2 oben
)
. Diagnostiziert wurden
in psychiatrischer Hinsicht
eine
p
osttraumatische Belastungsstörung (PTBS; ICD-10
F43.1)
, eine k
ombinierte
und andere
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) mit
histrionischen und
emotional-instabilen Anteilen
, eine
rezidivierende depressive Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode
(ICD-10 F33.1)
, eine a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
und pathologisches Stehlen (ICD-10 F63.2).
Während des stationären Aufenthaltes wurde die Beschwerdeführerin n
europsychologisch
untersucht
(
n
europsychologischer
Bericht vom 2
7.
Januar 2015;
Urk.
10/141
/7-11).
Diagnostiziert wurde eine mittelgradige neuropsychologische Störung sehr wahr
scheinlich hauptsächlich im Rahmen der
psychiatrischerseits
diagnostizierten «nichtorganischen» psychischen Störungen. Das Ausmass der bestehenden kognitiven Störung sowie die Eigenheiten des ermittelten Testprofils sprächen mit hoher Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Fahreignung nicht gegeben sein dürfte (S. 4).
3
.
4
Am
4.
April 2016 erstatteten die Gutachter des
A.___
ihr
Gutachten
(
Urk.
10/167). Die Beschwerdeführerin lebe mit einem Mitbewohner in einer Mietwohnung, habe seit 3 bis 4 Jahren nahezu keine Kontakte mit Bekannten, Freunden und Kollegen. Ihr Betreuer habe sie mit dem Auto zur Begutachtung gebracht (S. 22
Ziff.
3.2.5 f.). Nach dem Tod des Vaters 2015 sei sie zuletzt in Montenegro gewesen und sei mit dem Auto gereist, jedoch nicht selbst gefahren (S. 24
Ziff.
3.2.10).
Die Gutachter nannten die folgenden
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 26 f.
Ziff.
6.1
, S. 46
Ziff.
12.1
)
:
-
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1)
-
Angst und
Panikstörung (ICD-10 F4
1
.0)
-
k
ombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) mit emotional-instabilen und histrionischen Anteilen
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
mit dissoziativen Bewegungsstörungen (ICD-10 F44.4)
Als Diagnose
n
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde
n unter anderem eine Bewegungseinschränkung der Finger III bis V rechts und
pathologisches
Stehlen (Kleptomanie) aufgeführt (S. 27
Ziff.
6.2
, S. 46
Ziff.
12.2
).
In Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, dass in der angestammten Tätigkeit
ab Januar 2011
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und in einer angepassten Tätigkeit in geschütztem Rahmen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (S. 34 f.
Ziff.
8.1 f.
, S. 47
Ziff.
13.1 f.
).
In einer angepassten Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
10/169/1).
Ergänzend führte der psychiatrische Gutachter des
A.___
am 2
3.
Mai 2016 aus, unter therapeutischen Massnahmen sei eine Besserung des psychischen Zustands
bildes zu erwarten mit einer Leistungssteigerung und einer etwa 50%igen
Arbeitsfähigkeit in optimal angepasster Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt (
Urk.
10/169/1-2; vgl. auch
Urk.
10/169/3-4).
3
.
5
In der
Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016
(
Urk.
10/173-175), welche
F.___
zugestellt wurde, wurde festgehalten, dass keine Änderung habe fest
gestellt werden können, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Invalidenrente.
Dabei stellte die Beschwerdegegnerin auf die Einschätzung von
pract
. med.
I.___
, Fach
arzt für Arbeitsmedizin, vom
1.
Juni 2016 ab (
Urk.
10/170/5-6).
4.
4
.1
Die medizinische Situation präsentierte sich seit der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 wie folgt:
Dr.
med. univ. (A)
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
stellte im Bericht
vom
5.
September 2017 (
Urk.
10/197)
die folgenden
, hier
ver
kürzt widergegebenen,
Diagnosen (S. 1 f.):
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) mit dissozialen und emotional-instabilen
(impulsiven)
und histrionischen
Anteilen
-
mit überintensiver innerer Spannung bei gleichzeitig gestörter emotio
naler Regulation mit Hilfe von Kratzen (ICD-10 F63.8) und patho
logischem Stehlen (ICD-10 F63.2)
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1)
-
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01)
-
seit 1997 bzw. 1992 (unterschiedliche Angaben)
-
Kontrolle der Ängste über pathologisches Stehlen
Er führte aus, es
handle sich bei der Beschwerdeführerin um eine bewusstseins
klare Patientin in einem sehr gepflegten, jugendlich gekleideten äusseren Erscheinungsbild mit gutem Ernährungszustand. Sie sei zeitlich, örtlich, situativ und zur eigenen Person voll orientiert
.
Sie
habe sich erstmalig, zaghaft und weinend über Ereignisse, welche ihr Leben schlagartig verändert hätten, geäussert (
Urk.
10/197/2 Mitte).
4
.2
Im Bericht vom 3
1.
Oktober 2017 bejahte
Dr.
J.___
bei unveränderten Diagnosen
im Zusammenhang mit der beantragten
Hilflosenentschädigung
die Frage, ob funktionelle oder geistig bedingte Einschränkungen in den 6 Lebens
verrichtungen vorlägen und hielt fest, die Beschwerdeführerin habe stets das Ge
fühl, «diese Hand» gehöre ihr nicht
. Weiter erwähnte er eine
«Verbesserung in der Körperwahrnehmung»
(
Urk.
10/200/
1 f.
Ziff.
2.
1). Sie benötige keine Hilfe
leistungen
beim selbständigen Wohnen, keine medizinische Hilfe und es liege keine Eigen- oder Fremdgefährdung vor (
Urk.
10/200/
2
Ziff.
2.
2,
Ziff.
2.5,
Ziff.
2.6). Die
Frage nach Unterstützung oder Begleitung in der Kontaktpflege ausserhalb der Wohnung bejahte er und hielt fest, es bestehe weiterhin eine Angst
vor Menschenmengen (zum Beispiel im Einkaufszentrum mit fehlender Flucht
möglichkeit), grossen Menschenansammlungen wie in Einkaufszentren und Lebensmittelläden. Die
Beschwerdeführerin benütze keine öffentlichen Verkehrs
mittel, habe Angst, ihren bekannten örtlich definierten Umkreis zu verlassen, da kein Spital in der Nähe wäre, welches eine Soforthilfe böte. Sie habe stets das Gefühl, Angst vor der Angst zu haben (
Urk.
10/200/2
Ziff.
2.3). Die Frage nach einer Isolation vor der Aussenwelt konnte
Dr.
J.___
nicht beantworten und führte unter anderem aus, der soziale Rückzug und die massive Traurigkeit hinderten sie an der sozialen Teilnahme in der Gesellschaft (
Urk.
10/200
/
2
Ziff.
2.
4). Sie benötige Hilfe beim Kämmen aufgrund von Bewegungs
einschränkungen der rechten Hand (
Urk.
10/200/
4
Ziff.
4).
4
.3
Aus dem
Abklärungsbericht für Hilflosenentschädigung für Erwachsene vom
1
.
Februar 2018/6
.
April 2022
(
Urk.
10/292)
geht hervor, dass die Beschwerde
führerin ihre rechte Hand nicht eingesetzt, sondern alles mit links gemacht habe
.
Sie
habe angegeben, dass sie
oft allein
sei
und mehrheitlich am Tag
schlafe
(S. 2). Die Haare waschen und kämmen könne sie nicht.
Die Abklärungsperson merkte jedoch an, dass die Beschwerdeführerin
anlässlich des Gesprächs frisiert und geschminkt gewesen
sei
und bestätigt
habe
, dass ihr niemand dabei geholfen habe (S. 3).
Als Kolleginnen gab
sie
K.___
und
L.___
an
, die ihr im Haushalt und mit den Haaren helfen würden und mit denen sie einkaufe
(S. 4).
4
.4
Der
Bericht vom 1
1.
Februar 2019
von
Dr.
J.___
ist im Wesentlichen gleichen Inhalts wie derjenige vom
5.
September 2017 bei unveränderten Diagnosen
(
Urk.
10/208
S. 1 f.; vgl.
vorstehend
E.
4
.1
).
Es bestünden Interessenverlust und Verlust der Freude (S. 5 Mitte)
. Er diagnostizierte keine PTBS und wiederholte, was er
schon rund anderthalb Jahre zuvor
aufgeführt hatte
(vgl. vorstehend E. 4.1)
, nämlich dass
die Beschwerdeführerin
sich
erstmalig zaghaft und weinend zu bestimmten Ereignissen geäussert
habe.
4.5
Die Entlassung aus der verkehrsmedizinischen Kontrolle ergab, dass die Beschwerdeführerin ohne Auflagen fahrgeeignet sei (
Urk.
10/284/3
).
4.6
Am 1
6.
Januar 2020 (
Urk.
10/223) gab die Beschwerdeführerin an,
sie sei seit dem Unfall 2008 nicht in der Lage
,
Tätigkeiten auszuüben (S. 2
Ziff.
7)
.
Sie lebe zurückgezogen und habe nur mit den Kindern und ein paar Bekannten und Familienmitgliedern Kontakt (S. 2
Ziff.
8). Sie habe viele Komplexe wegen der Hand und habe keine Geduld, mit Leuten zu sprechen, was sie belaste. Mit Fremden habe
sie keine Kontakte, in der Öffentlichkeit habe sie Panikattacken und Angst (S. 3
Ziff.
9-10).
Sie benutze den öffentlichen Verkehr (S. 3
Ziff.
12).
4.7
Bei der Polizei
unter anderem
im April 2020 (
Urk.
10/233/5) eingeholte Informationen ergaben
auszugsweise
was folgt:
-
Gemäss dem Bericht der Kantonspolizei betreffend die Kontrolle eines Clubs vom 2
2.
Januar 2019 (
Urk.
10/235/8 ff.)
habe
sich die Beschwerde
führerin dort auf
gehalten
. Als Sprache wird Deutsch angegeben
(S. 1
f.
)
.
Ebenfalls dort anwesend
gewesen
sei
L.___
,
die Wirtin des Club
s
(
Urk.
10/235/10-11)
.
-
Im Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 2
3.
Dezember 2019 (
Urk.
238/4 ff.) wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin ihre Mietwohnung einem ausländischen Arzt zur Durchführung von Schönheitseingriffen zur Verfügung gestellt habe (S. 2 unten).
Die Beschwerdeführerin habe an
gegeben, dass der Arzt bei ihr gewohnt habe (S. 3 Mitte).
In der
Nicht
anhandnahmeverfügung
der Staatsanwaltschaft
AA.___
/ Albis
vom
1
8.
Februar 2020 wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin zugegeben habe, dem Arzt ihre Wohnung für ca. 6 Tage zur Verfügung gestellt zu haben (
Urk.
10/238/28 ff.
Ziff.
4).
-
Am
4.
März 2020 erfolgte in der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl eine Hafteinvernahme der Beschwerdeführerin betreffend gewerbs- und bandenmässigem Diebstahl mit zwei weiteren Frauen
(
M.___
und
K.___
)
in
diversen Geschäften in Baden und Wallisellen. Die Beschwerdeführerin verwies auf die Kleptomanie, die sie therapeutisch behandle (
Urk.
10/233/45 f.
; vgl. auch die Einvernahm
e
durch die Staats
anwaltschaft Zürich – Sihl
vom
2.
März 2021,
Urk.
10/256
).
-
Gemäss Protokoll vom 1
2.
Juni 2020 der Stadtpolizei Zürich
(
Urk.
10/233/7 ff.)
erstattete
N.___
am 2
6.
Mai 2020 An
zeige gegen seine Ex-Freundin
X.___
wegen Tät
lich
keiten, Drohungen und ehrverletzenden Äusserungen. Gemäss Aussagen der Beschwerdeführerin handle es sich
bei
N.___
um einen Bekannten von ihr (
Urk.
10/233/8).
D
ie Frage, ob
sie und
N.___
ein Paar seien,
verneinte die Beschwerdeführerin
. Er habe ihr viele Geschenke gemacht
,
sie
habe Geld für Zigaretten oder den Friseur erhalten
(
Urk.
10/233/1
4
oben).
Sie
v
erneinte sämtliche Anschuldigungen (
Urk.
10/122/16). Demgegenüber führte
N.___
anlässlich
seiner Einvernahme am 2
6.
Mai 2020 (
Urk.
10/233/19)
aus, die Beschwerdeführer
in
sei seine Ex-Freundin, sie seien 4 Jahre zusammen gewesen und hätten sich im März 2020 getrennt.
Am 2
7.
Mai 2020 habe die Beschwerdeführerin
N.___
so
dann an dessen
Wohnort aufgesucht (vgl. Bericht der Kantonspolizei Zürich vom
6.
Januar 2021).
Im Rahmen der Einvernahme vom 1
6.
November 2020 erklärte die Beschwerdeführerin, sie kenne
N.___
seit circa 6 Jahren.
Sie sei 6 Jahre mit ihm zusammen gewesen, er habe ihre Familie gekannt und sie seine.
Er
sei
wie ein Freund gewesen, sie kenne ihn gut (
Urk.
10/249/45
Ziff.
58-60
,
Urk.
10/249/51
Ziff.
118
). Sie sei auch bei ihm zu Haus gewesen,
er sei ein Sozialfall;
es sei eine Beziehung ohne Sex gewesen (
Urk.
10/249/46).
S
ie habe von ihm
zahlreiche
Geschenke erhalten (
Urk.
10/249/4
7
Ziff.
76,
Ziff.
79,
Urk.
10/249/49 ff.
; vgl. auch die Einvernahme vom
2.
März 2021,
Urk.
10/256/18 f.
Ziff.
108-119
).
Er habe ihr viel gegeben aber alles frei
willig (
Urk.
10/249/51
Ziff.
120).
Für ihn habe sie immer das Futter für den Hund und auch immer gleich für ihn eingekauft und sie habe ihm
emotional
viel gegeben und Zuneigung (
Urk.
10/249/51
Ziff.
117).
Auf die Frage, wie sie es geschafft habe, dass
N.___
ihr die er
wähnten Sachen und das Geld einfach übergeben habe, antwortete die Beschwerdeführerin: «Ich traf ihn jeden Tag, Kafi trinken, ein wenig küssen und reden» (
Urk.
10/249/51).
In der Einvernahme vom
2.
März 2021 führte die Beschwerdeführerin aus, es habe sich um eine Liebes
beziehung gehandelt ohne Sex
. Sie habe
N.___
vor 6 oder 7 Jahren in der Schweiz kennengelernt. Sie hätten nicht zusammen
gewohnt
,
aber mindestens 3-4 Mal pro Woche Zeit miteinander verbracht. Wenn sie sich nicht getroffen hätten,
hätten sie Briefe und viele SMS geschrieben
(
Urk.
10/256/11
Ziff.
48-
54). Sie sei seine Liebe gewesen und
sie
hätten sechs Jahre lang eine Beziehung geführt (
Urk.
10/256/19).
4.8
Am 1
8.
Juni 2020 veranlasste die Beschwerdegegnerin die Observation der Beschwerdeführerin (
Urk.
10/241
).
Gemäss dem entsprechenden Bericht vom 1
0.
August 2020 betreffend den Überwachungszeitraum vom 2
5.
Juni bis
3.
Juli 2020
hätten keine Anzeichen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung und/oder einer Schonhaltung in Bezug auf die rechte Hand beobachtet werden können (
Urk.
8/1,
Urk.
10/242).
4.9
Nachdem
Dr.
med.
O.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, regionaler ärztlicher Dienst (RAD), am
4.
November 2020 in Beurteilung der Spezialabklärungen zum Schluss gekommen war, dass eine
bidisziplinäre
Begut
achtung (Psychiatrie, Neuropsychologie) nötig sei (
Urk.
10/243/12), hielt
Dr.
med.
P.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, RAD, am 1
0.
Dezember 2020 fest, in somatischer Hinsicht seien keine weiteren Ab
klärungen nötig. Körperlich sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit angestammt und angepasst auszugehen (
Urk.
10/243/13).
4.10
Dr.
J.___
stellte im Bericht
an die Staatsanwaltschaft
vom
8.
Juli 2020 (
Urk.
10/249/1-6) nebst den bereits bekannten Diagnosen (vgl. vorstehend E.
4
.1) neu
die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) nach Vergewaltigung –
teils remittiert
(ICD-10 F43.1)
(
S. 2).
4.11
Gutachter
Dr.
C.___
hielt
im Gutachten vom
1
7.
November 2021 (
Urk.
10/276)
fest, die Beschwerdeführerin spreche gebrochen Deutsch. Wieder
holt habe sie darum gebeten, eine Frage nochmals zu wiederholen, da sie diese nicht verstanden
habe
. Gelegentlich scheine sie Mühe mit dem Verständnis eines Wortes zu haben, so dass die Frage ausführlicher erläutert werde. Die Angaben mache die Beschwerdeführerin zwar in gebrochenem
,
aber gut verständlichem Deutsch.
Die sprachliche Verständigung sei dadurch insgesamt leicht ein
geschränkt
(S. 95
Ziff.
5.2).
I
m Zusammenhang mit den Diagnosen
erklärte
Dr.
C.___
, auf der Basis der vorliegenden Informationen sei keine verlässliche Beurteilung möglich, ob ein psychiatrisches Störungsbild vorliege oder nicht (S. 109 unten
Ziff.
6.1).
Hin
sichtlich einer allfälligen PTBS hielt
er
fest, es liege mit dem sexuellen Übergriff zweier Männer in Bosnien ein Ereignis vor, welches grundsätzlich als trauma
tisches Ereignis qualifiziert werden könne. Es fehlten jedoch verlässliche Informationen, in welchem Ausmass posttraumatische Symptome im Alltag vor
handen seien. Auch das in der Untersuchung gezeigte Verhalten lasse sich durch eine allfällig vorhandene PTBS nicht erklären. Es könne damit nicht verlässlich beurteilt werden, ob eine PTBS tatsächlich vorliege (S. 110
Ziff.
6.2). Gleiches gelte für die Diagnosen einer Agoraphobie mit Panikstörung, Angst- und Panik
störung, chronische
n
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung mit dissoziativer Bewegungs
störung. Die Eigenangaben erlaubten keine verlässliche Beurteilung und das in der Untersuchung gezeigte Verhalten erkläre sich nicht durch diese Diagnosen (S. 110 f.
Ziff.
6.2).
Auch
ob
eine
affektive Störung vorliege, könne angesichts der erhaltenen Eigenangaben nicht beurteilt werden. Das in der Untersuchung gezeigte Verhalten, welches sich in permanentem Zittern und starker Unruhe, an
fänglicher Trauer mit häufigem Weinen, hin zu Ärger und Wut im weiteren Ver
lauf des Gesprächs geäussert habe, habe zwar gewisse Ähnlichkeit mit Symptomen einer schweren depressiven Störung im Sinne einer agitierten Depression. Jedoch sei es in jenen Fällen nach der Erfahrung von
Dr.
C.___
besser möglich, Informationen zu erhalten. Gleichzeitig stehe das Ver
halten in Widerspruch zum Observationsmaterial, gemäss welchem die Versicherte ruhig und zielgerichtet agiere. Sowohl der zeitliche Verlauf als auch das Verhalten auf dem Videomaterial seien nicht vereinbar mit einer agitierten Depression. Das Verhalten in der Untersuchung sei zudem nicht Folge eines
manischen Zustandsbildes
(S. 111
Ziff.
6.2).
Eine psychotische Störung, eine dissoziative Identitätsstörung und eine Konversionsstörung lägen aus näher genannten Gründen ebenfalls nicht vor (S. 111 f.
Ziff.
6.2). Da die Versicherte keine Angaben zum Hintergrund der Diebstähle gemacht habe, könne deren Dynamik nicht beurteilt werden. Damit
sei es nicht möglich zu beurteilen, ob eine Kleptomanie vorliege
(S. 112
Ziff.
6.2).
Gegen die Diagnose einer Persönlichkeits
störung spreche der Umstand, dass die Versicherte bis zur Erstmanifestation der Symptomatik eine offensichtlich weitgehend unauffällige Biografie inklusive schulischer und beruflicher Entwicklung gehabt habe. Angesichts der nur ein
geschränkt vorhandenen Eigenangaben, der fehlenden Fremdangaben au
s
dem privaten Umfeld sowie Auffälligkeiten in der Konsistenz- und Plausibilitäts
beurteilung könne nicht sicher beurteilt werden, ob eine Persönlichkeitsstörung vorliege (S. 112 f.
Ziff.
6.2).
Schwere neuropsychologische Funktionsstörungen könnten ausgeschlossen werden. Ob minimale bis leichte Einschränkungen in umschriebenen Funktionsbereichen vorlägen, könne aufgrund der Unter
suchungsergebnisse weder bestätigt noch grundsätzlich ausgeschlossen werden (S. 113).
Die Diskrepanz zwischen
seiner,
Dr.
C.___
s
,
diagnostischen Beurteilung und derjenigen im Gutachten von 2016 komme vermutlich dadurch zu Stande,
dass zu jenem Zeitpunkt noch kein Observationsmaterial vorhanden gewesen sei, auf welchem die Versicherte in einem anderen Funktionsniveau zu sehen sei, als dass sie sich während der Untersuchung präsentiere. Bereits 2016 habe sich die Versicherte wenig kooperativ verhalten mit ungenauen anamnestischen Angaben und unpräzisen Schilderungen der Beschwerden. Auch sei über in sich nur teil
weise konsistente Angaben der berichteten und geklagten Beschwerden berichtet und von psychogenen Verhaltensweisen mit Aggravation und sekundärem Krankheitsgewinn ausgegangen worden
.
Dr.
C.___
äusserte die Vermutung, dass die Beurteilung des Vorgutachters, wonach die Verhaltens
auffälligkeiten Folge einer Persönlichkeitsstörung seien, anders ausgefallen wäre, wenn
dieser
die Observationsberichte in die Beurteilung miteinbezogen hätte. Diese beziehungsweise die dort gezeigten Verhaltensweisen und das gezeigte Funktionsniveau kontrastierten stark
mit
den in der Untersuchung gezeigten Verhaltensweisen, welche eine starke Beeinträchtigung
der Alltagsfunktionalität nahelegten (S. 113 unten f.)
.
Im Vergleich zur Untersuchung vom Januar 2015 hätten sich die meisten neuropsychologischen Testkennwerte verbessert
. Aktuell hätten sich mehrheitlich normgerechte Leistungen gefunden
. Das Abzeichnen von einfachen Figuren sei motorisch
eingeschränkt gewesen, wobei die Beschwerdeführerin mit der linken
nicht-dominanten Hand gezeichnet habe. Im Boston Naming Test habe sie im Gegensatz zur ersten Untersuchung nicht mehr alle Items korrekt benennen können, jedoch habe sie in einem vergleichbaren Test keine Schwierigkeiten gehabt. Über eine Verschlechterung sprachlicher Funktionen werde jedoch auch nicht geklagt
, eine solche scheine auch wenig wahrscheinlich, womit sich in der aktuellen Untersuchung
inkonsistente Leistungen bei der gleichen Anforderung gezeigt hätten
(S. 115 unten
f.
)
.
Auch im Mini Mental Status und in der komplexen visuellen Suche hätten sich inkonsistente und wenig plausible Veränderungen bei beiden Untersuchungsdaten
gezeigt (S. 11
6
oben). Aktuell hätten sich im direkten Vergleich und Kontrast zu 2015 weitgehend unauffällige Befunde gezeigt. Verbesserungen in mnestischen Kennwerten seien ersichtlich und die singuläre Leistungsminderung beim konfrontativen Benennen sei wenig plausibel gewesen. Insgesamt hätten sich somit über beide Testuntersuchungen sehr variable und inkonsistente Leistungen, die neuropsychologisch nicht zu deuten seien, gezeigt
(S. 116 Mitt
e
; vgl. auch
das neuropsychologische Teil
gutachten von
Prof.
Dr.
rer.
n
at.
B.___
,
Urk.
10/278
/50-56
).
In Bezug auf die Frage einer Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zu Juni 2016 führte
Prof.
Dr.
rer.
n
at.
B.___
a
us, aufgrund der auffälligen Verhaltens
beobachtungen und Inkonsistenzen in den Testbefunden liessen sich die gezeigten Minderleistungen nicht als authentische neuropsychologische Funktionsstörungen und Gesundheitssch
ä
den auf neuropsychologischem Gebiet wer
t
en und es lasse sich keine neuropsychologische Diagnose vergeben. Schwere neuropsychologische Funktionsstörungen hätten jedoch ausgeschlossen werden können. Zudem hätten sich auch im zeitlichen Vergleich zur ersten neuropsychologischen Untersuchung von 2015 deutliche Inkonsistenzen
gezeigt
. Es bestünden somit berechtigte Zweifel an der Authentizität gezeigter vereinzelter Minderleistungen bereits 2015 und aktuell 2021 (
Urk.
10/278/55 unten).
In Bezug auf die
Problematik der rechten Hand führte
Dr.
C.___
aus, die Beschwerdeführerin habe
während der Untersuchung den rechten Arm
in
ihr
em
Foulard eingewickelt und beweg
e
diesen fast nie. So
habe
sie ihre Medikamente mit der linken Hand aus der mitgebrachten Tasche
geholt
. Einzig in der Pause, als sie Tasche und Kaffee mit nach draussen
genommen habe
,
habe
sie auch die rechte Hand in einer Schonhaltung
benutzt
.
Auf die wiederholten gezielten Fragen des Gutachters, ob sie den rechten Arm zwischendurch besser nutzen könne oder ob die Behinderung immer gleich sei,
sei
sie nicht ein
gegangen
. Auch auf
die
wiederholten Fragen, wie dies zu verstehen sei, dass sie auf den Observationsvideos keinerlei funktionelle Einschränkungen der rechten Hand habe, in der Untersuchung diese jedoch offensichtlich kaum gebrauchen könne,
sei
sie aus
gewichen
und
habe
keine Versuche
gemacht
, diese Diskrepanz zu erklären
(S. 104 Mitte)
. Auf
die Aussage des
Gutachters, dass man in den Videos sehe, dass sie ihren rechten
Arm problemlos benutzen
könne
,
habe sie ge
meint, das mache
sie
jetzt auch. Sie
habe
zunehmend aufgebrachter
gewirkt
und
habe ge
äussert,
ihre
Hand
sei
"Scheisse".
Wenn sie
nervös
sei
,
könne sie
das Zittern nicht lassen. Auf die Frage des Gutachters, ob sie sich das Observationsvideo gemeinsam anschauen möchte,
habe sie geantwortet
, dass sie das Video nicht sehen wolle.
Der Gutachter
solle schreiben, sie sei gesund, sie habe kein Problem mit ihrer Hand, sie sei eine Lügnerin. Er solle schreiben, sie habe das extra ge
macht.
Auf die erneute Frage nach einer Erklärung für
die Diskrepanzen
habe sie ge
antwortet
, sie wisse
nicht, wieso das so
sei (S. 104 unten).
Da die
Beschwerde
führerin
keine Angaben zum Ausmass und
zu
allfälligen Schwankungen der funktionellen Einschränkungen des rechtens Armes im Alltag mach
e
,
könne
in Kombination mit den Inkonsistenzen eher nicht davon ausgegangen werden, dass die Funktionseinbussen des rechten Armes Ausdruck einer Konversionsstörung (Kriterium A)
seien
, falls diese keine körperliche Ursache
hätten
. Grundsätzlich
könne
es bei funktionellen Lähmungen (Konversionsstörungen) einer Extremität zwar durchaus v
o
rkommen, dass diese nur phasenweise auftr
ä
ten, doch könn
t
en dies die Betroffenen üblicherweise so schildern
, was die Beschwerdeführerin je
doch nicht tue (S. 105 Mitte).
Im Zusammenhang mit der Konsistenz- und Plausibilitätsbeurteilung der geschilderten funktionellen Auswirkungen in verschiedenen Lebensbereichen führte
Dr.
C.___
aus, das
in der Untersuchung gezeigte chaotisch wirkende Verhalten erachte
er
als inkonsistent
zum
geordneten und ziel
gerichteten Verhalten, wie es im Observationsmaterial ersichtlich und in den Polizeiakten beschrieben
worden sei
. Gleichermassen
sei
die in der Untersuchung präsentierte funktionelle Einschränkung des rechten Armes inkonsistent mit dem Gebrauch des rechten Armes auf dem Observationsmaterial, auch wenn dies definitiv ein somatischer Facharzt beurteilen
müsse
. Schliesslich
sei
auch das geschilderte tiefe Funktionsniveau im Haushalt inkonsistent
zu den
in den polizeilichen Ermittlungsberichten dargestellten Diebestouren. Da keine psychiatrische Störung vorlieg
e
, mit dem sich diese Diskrepanzen erklären
liessen
, erachte
er
eine Vortäuschung von Beschwerden b
e
z
iehungs
w
eise
funktionellen Beeinträchtigungen als nicht ausgeschlossen
(S. 120
Ziff.
7.6
oben
)
.
Diskrepanzen und Inkonsistenzen hätten sich
in
Untersuchungsberichten bereits seit 2008
und auch hinsichtlich der Rolle von Herrn
F.___
(Case Manager
und/
oder Ex-Partner)
gezeigt
(S. 120 f.)
.
Es liege keine krankheitsbedingte Un
fähigkeit zur Therapieadhärenz vor (S. 121 Mitte). Die testpsychologische Leistungsvalidierung habe ergeben, dass Aggravationstendenzen überwiegend wahrscheinlich seien, sodass die erhobenen Befunde nicht als valide Abbildung der kognitiven
Leistungsfähigkeit angesehen werden könnten (S. 121
Ziff.
7.6 unten).
Als Ressourcen nannte
Dr.
C.___
die
drei Kinder
der Beschwerdeführerin
, die
ihr
Halt zu geben schienen. Eine weitere grosse Stütze sei ihr Case Manager Herr
F.___
, ausserdem habe sie Talent zum Malen (S. 122 oben).
Die Inkonsistenzen in Kombination mit der eingeschränkten Informationslage, welche keine verlässliche psychiatrische Befunderhebung und Diagnostik erlaube, lasse weder eine Einschätzung der aktuellen noch vergangenen Arbeitsfähigkeit in angestammter oder angepasster Tätigkeit zu (S. 122
Ziff.
8.1-2).
Auf die
Frage, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit dem letzten Entscheid vom
1.
Juni 2016 verändert habe, antwortete
Dr.
C.___
, d
as in der Untersuchung gezeigte Verhalten lasse sich durch die von den Behandlern gestellten Diagnosen nicht erklären und die eingeschränkte Informationslage
lasse keine verlässliche psychiatrische Diagnostik zu (S. 122
Ziff.
8.4).
Zum Vorliegen einer PTBS
wiederholte
Dr.
C.___
,
mit dem sexuellen Übergriff zweier Männer in Bosnien liege ein Ereignis vor, welches grundsätzlich als traumatisches Ereignis qualifiziert werden könne, doch fehlten verlässliche Informationen zufolge nur vager Angaben der Beschwerdeführerin, in welchem Ausmass (Häufigkeit, Intensität) posttraumatische Symptome (Intrusionen, Ver
meidungsverhalten, Albträume) im Alltag vorhanden seien. Das in der Unter
suchung gezeigte Verhalten l
as
se sich durch eine allfällig vorhandene PTBS nicht erklären
(
S. 123)
.
4.12
RAD
-Ärztin
Dr.
O.___
, nahm am 1
4.
Dezember 2021 zum Gutachten Stellung
(
Urk.
10/287/
8
-
10
)
und kam zum Schluss, dass darauf abzustellen sei (S. 10).
Daran hielt sie mit Stellungnahme vom 2
8.
September 2022 fest (
Urk.
10/301/4).
4.13
Suva-Kreisarzt
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt für Orthopädie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates, berichtete am 2
6.
Oktober 2022 über die Unter
suchung der Beschwerdeführerin vom 2
5.
Oktober 2022 (
Urk.
2
9
/277) und kam zum Schluss, dass gegenüber der versicherungsmedizinischen Untersuchung vom 2
0.
Januar 2011 eine Besserung der objektivierbaren Befunde im Bereich der rechten Hand vorliege. Die zum damaligen Zeitpunkt eingeschränkte Beweglich
keit im Bereich des Daumens, des Zeigefingers und des Mittelfingers liege nicht mehr vor. Die leichten Flexionskontrakturen am rechten Ring- und Kleinfinger seien auf die Erkrankung
Dupuytren´sche
Kontraktur zurückzuführen
,
zeigten keine Progressionen und gegenüber der photographischen Dokumentation vom 2
0.
Januar 2011 eine geringe Besserung. Es liege somit im Verlauf von 11 Jahren ein stationärer Zustand bei Morbus Dupuytren vor. Zeichen einer muskulären Dekonditionierung im Bereich des rechten Arms als Hinweis für eine objektivierbare Minderbenützung des rechten Arms hätten nicht objektiviert werden können, das muskuläre Relief beider Arme
sei schmächtig gewesen, dem Trainingszustand und dem altersüblichen einer Person entsprechend, welche kein regelmässiges Krafttraining durchführe. Es hätten sich auch keine Hinweise für eine
Verschmächtigung
der rechten Handbinnenmuskulatur gezeigt, wie dies zu erwarten gewesen wäre bei einer durchgehenden schmerzreflektorischen Minder
benützung des rechten Arms und der rechten Hand über einen Zeitraum von 11 Jahren, wie von der Versicherten angegeben (S. 8 unten f.
,
auch S. 9 unten und S. 11 oben). Zu berücksichtigen sei ferner, dass die am linken Unterarm gezeigten, frischen, oberflächlichen Schnittverletzungen (S. 6 oben) ausschliesslich mit der rechten Hand ausgeführt worden seien, da anhand der Schnittführungen, der Symmetrie, der Gleichmässigkeit und der anatomischen Position Schnitt
verletzungen dieser Art nicht mit der gleichseitigen Hand ausgeführt werden könnten. Unter Berücksichtigung der Verhaltensbeobachtung in der neuro
psychologischen Testung habe die Versicherte das gleiche Erscheinungsbild wie beim heutigen Untersuchungstag demonstriert, eine Funktionsunfähigkeit des rechten Arms, welche i
n
diametrale
m
Widerspruch zu den Observationen aus dem Jahr 2020 stehe (S. 9 unten). Unter Würdigung der 2011 und aktuell erhobenen Befunde, der Video-Observationen und der Verhaltensbeobachtungen im Rahmen der testpsychologischen und der psychiatrischen Untersuchung liege eine erhebliche Diskrepanz zwischen den subjektiv geschilderten Beschwerden und den erkennbaren körperlichen Beeinträchtigungen in de
n
unbeobachteten All
tagssituationen vor. Ebenso in Widerspruch
stünden
die objektivierbaren Befunde der heutigen Untersuchung zu den angegebenen Einschränkungen der körper
lichen Funktionen betreffend die rechte Hand. Unstrittig sei, dass bereits zeitnah zum Unfallzeitpunkt die anlagebedingte Erkrankung Morbus Dupuytren im Bereich der rechten Hand vorgelegen habe, welche überwiegend wahrscheinlich unfallfremd sei und keine namhafte funktionelle Einschränkung bedinge (S. 10 oben). Die geklagte Überempfindlichkeit auf Berührungen und Minder
empfindlichkeit der Fingerkuppen der rechten Hand könne keiner anatomischen Struktur zugeordnet werden und strukturell nicht objektiviert werden. Aus versicherungsmedizinischer Sicht seien in Anbetracht der Unfallfolgen der Versicherten bis mittelschwere manuelle Tätigkeiten ohne Einschränkung der Leistung vollzeitig zumutbar, nicht zumutbar seien Tätigkeiten, welche das Bedienen von rüttelnden, schlagenden oder vibrierenden Geräten verlangen würden (S. 10 Mitte und S. 11). Der erheblich gebesserte medizinische Zustand habe bereits im Juni 2020 vorgelegen (
ergänzende ärztliche Beurteilung vom 1
8.
Januar 2023,
Urk.
2
9
/280).
4.14
4.14
.1
Für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung oder des
Einspracheentscheides
ist für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sachverhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver
ändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs
verfügung bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Sie können indessen, unter Wahrung des rechtlichen Gehörs, berücksichtigt werden, wenn sie kurze Zeit nach dem Erlass des angefochtenen Entscheids eingetreten sind, sich ihre Beachtung aus prozessökonomischen Gründen unbedingt aufdrängt und sie hinreichend klar feststehen (BGE 105 V 156 E. 2d; ZAK 1984 S. 349 E. 1b). Dies ist der Fall, wenn sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 99 V 98 E. 4 mit Hinweisen).
Die nachfolgenden Berichte wurden zwar erst nach Erlass der Verfügung vo
m 1
2.
Oktober 2022 erstellt. Da sie jedoch in
engem
Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand vor Verfügungserlass stehen, sind sie zu berücksichtigen, weshalb sie nachfolgend aufgeführt werden.
4.14.2
Im Bericht vom
3.
November 2022 zu
Handen
der Beschwerdeführerin (
Urk.
3/3
/1-2
) führte
Dr.
J.___
die Diagnosen einer kombinierten Persönlich
keitsstörung mit dissozialen, emotional-instabilen, histrionischen und narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61)
, einer Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01), einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und einer
PTBS
nach Vergewaltigung – nur teilweise remittiert (ICD-10 F43.1) mit rezidivierend dissoziativen Zuständen auf. Die Traumatisierungen im Jahr 1991 seien im Gutachten nicht gewürdigt worden
. Er empfehle eine Beurteilung im Rahmen eines stationären Aufenthaltes, die Beschwerdeführerin sei mit einer stationären Aufnahme einverstanden.
Mit Zuweisungsschreiben vom gleichen Tag wies
Dr.
J.___
die Beschwerde
führerin
der Klinik
R.___
zu und beschrieb die gegenwärtige Problematik dahingehend, dass ausgeprägte Schlafstörungen, rezidivierende dissoziative Zu
stände, ein sozialer Rückzug und eine Lebensmüdigkeit bestünden
(
Urk.
3/3/1-2)
.
4.14
.
3
Im Bericht vom 1
2.
Dezember 2022 der Integrierten Psychiatrie (
E.___
) betreffend das Vorgespräch vom
5.
Dezember 2022 führte
Dr.
med.
S.___
,
Fach
ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
die folgenden, hier
ver
kürzt wi
e
der
gegebenen Diagnosen auf
(
Urk.
15
S. 1)
:
-
PTBS
(ICD-10: F43.1)
-
Zusammen mit Diagnose 2, 3 und 4 im Sinne einer Komplexen PTBS nach ICD-11
-
a
ktenanamnestisch kombinierte Persönlichkeitsstörung
-
a
ktenanamnestisch Agoraphobie mit Panikstörung
-
a
ktenanamnestisch rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
-
a
ktenanamnestisch chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
Aktuell zeige die Beschwerdeführerin die Symptomatik einer
komplexen
PTBS nach ICD-11, basierend auf einer schweren psychischen, physischen und sexuellen Kriegstraumatisierung. Neben den klassischen Symptomen einer PTBS (Intrusionen,
Hyperarousal
, Vermeidungsverhalten) kämen bei der
komplexen
PTBS zusätzlich Schwierigkeiten mit der Emotionsregulation und der Impuls
kontrolle, der Selbstwahrnehmung und der Beziehung zu anderen hinzu. Im Gespräch habe sich die Beschwerdeführerin demonstrativ leidend und wenig belastbar mit fraglicher Introspektionsfähigkeit gezeigt. Eine
traumaspezifische
Therapie im stationären Setting sei im Rahmen der Gesamtsituation indiziert (S. 3).
4.
14.4
Dr.
O.___
, RAD,
nahm
am
1
3.
Dezember 2022 (
Urk.
7)
zu den beschwerdeweise gemachten Ausführungen Stellung
.
4.
14.5
Im
Austrittsbericht der
E.___
vom
3.
April 2024
betreffend den stationären Aufent
halt der Beschwerdeführerin vom 3
1.
Oktober 2023 bis 2
3.
Januar 2024
(
Urk.
45)
wurden die
psychiatrischen
Diagnosen einer PTBS im Sinne einer
komplexen
PTBS nach ICD-11,
einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren infolge eines Unfalls: Sudeck-Syndrom mit
Algodystrophie
, von pathologischem Stehlen (Kleptomanie), einer Agoraphobie mit Panikstörung
und
von Kopfschmerzen multifaktorieller Genese (Migräne ohne Aura, Analgetika-induzierte Kopfschmerzen)
aufgeführt
.
Basierend
auf
der
Impact
of
Events
Scale
-
revised
version
(IES-R) zur Erfassung möglicher PTBS-Sym
p
tome aus subjektiver Sicht kamen die Ärzte des
E.___
zum Schluss, dass das Vorliegen einer PTBS wahrscheinlich sei. Als Symptome seien Intrusionen, ein
Hyperarousal
und Vermeidungsverhalten zu nennen (S. 2 Mitte, S. 3 Mitte).
Die Beschwerdeführerin sei affektiv niedergestimmt, es lägen ein Gefühl der inneren Leere, Erschöpfungs- und Spannungszustände und ein dysfunktionaler Spannungsabbau durch Ritzen und pathologisches Stehlen vor, ein vermindertes Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen, Schuld- und Schamgefühle. Sie habe Angst vor Wasser im Zusammenhang mit der Kriegstraumatisierung, und es bestünden eine Agoraphobie mit Panikstörung, eine Tag/Nacht-Umkehr aufgrund von Ängsten und Albträumen sowie ein sozialer
Rückzug (S. 2 unten).
Seit der Diagnose eines Morbus Sudeck 2008 sei es
nach Angaben der Patientin
zu
einer Verschlechterung der kognitiven Fähigkeiten sowie zu Deutschschwierigkeiten gekommen, welche zu zunehmender Isolation
in
der Wohnung und sozialem Rückzug geführt habe
(S. 4 oben).
Themen seien eine Grenzproblematik der Beschwerdeführerin gewesen, indem sie sich direktiv beziehungsweise befehlend gegenüber dem Fachpersonal und teilweise inadäquat zum Verhalten ihrer Mit
patienten geäussert habe mit nicht abgesprochenem/unerwünschtem Körper
kontakt, sowie ihre
katastrophisierenden
Vorstellungen über den möglichen Aus
gang des Gerichtsverfahrens (S. 4 Mitte).
Die Beschwerdeführerin habe regel
mässig an der Kunsttherapie teilgenommen, was Freude und Ablenkung von be
l
astenden Gedanken gefördert
habe
(S. 4 unten f.).
Es bestehe eine deutliche Beeinträchtigung durch sozial
e
Ängste, welche es der Patientin seit mehr als 3 Jahren nicht erlaubten, die Wohnung zu verlassen und
Einkaufen
zu gehen mit Einschränkungen in der Haushaltsführung, Wohnungspflege und Selbstsorge
, Angst vor Kontrollverlust, zu kollabieren und hilflos in der Offenheit liegen zu bleiben
(S. 5).
Eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit werde auf Anfrage gemacht
(S. 5).
5.
5.1
Vorweg ist auf allfällige somatische Beschwerden betreffend die rechte Hand ein
zugehen
, auch wenn d
ie ursprüngliche
Rentenzusprache
sowie deren Bestätigung mit Mitteilung vom Juni 2016 auf der Annahme eines psychischen Gesundheits
schadens
basierten
(vgl. vorstehend E. 3).
I
m Verlauf ab 2018 ist den Akten betreffend die rechte Hand
F
olgendes zu ent
nehmen:
Aus dem
Abklärungsbericht für Hilflosenentschädigung für Erwachsene vom
1.
Februar 20
18/
6.
April 20
22 (
Urk.
10
/292)
gehen
zahlreiche Klage
n
betreffend
die
rechte Hand
hervor
. Die Beschwerdeführerin
müsse alles mit der linken Hand machen
, habe Schmerzen und könne
d
ie Haare
weder
waschen
noch
kämmen
(vgl. vorstehend E. 4.3).
Gemäss dem
Observationsb
ericht vom 1
0.
August 2020 betreffend den Über
wachungszeitraum vom 2
5.
Juni bis
3.
Juli 2020 hätten keine Anzeichen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung und/oder einer Schonhaltung in Bezug auf die rechte Hand beobachtet werden können
(vgl. vorstehend E. 4.8)
.
Anlässlich der Begutachtung durch
Dr.
C.___
schonte die Beschwerdeführerin die rechte Hand. Die Diskrepanzen zu den Wahrnehmungen gemäss der Observation mit Benutzung der rechten Hand
habe
sie nicht erklären
können
(vgl. vorstehend E. 4.11).
Die medizinische Beurteilung
durch
Suva-Kreisarzt
Dr.
Q.___
vom 2
6.
Oktober 2022 mit der Schlussfolgerung eines erheblich gebesserten medizinischen Zustandes
der rechten Hand
bereits seit Juni 2020 (vgl. vorstehend E. 4.13) stellte die Grundlage für die
Leistungseinstellung der Unfallversicherung ab
1.
August 2020 mit Verfügung vom 1
9.
Januar 2023 (
Urk.
20/3) beziehungsweise
mit
Einspracheentscheid vom
9.
Mai 2023
(
Urk.
20/4)
dar
. Mangels
einer
dagegen am hiesigen Gericht erhobene
n
Beschwerde
sowie gegenteiliger konkreter Hinweise
ist davon auszugehen, dass
die kreisärztliche Einschätzung korrekt und die
Leistungseinstellung der Suva rechtskräftig geworden
ist
. Dass die Arbeitsfähig
keit durch somatische Beschwerden beeinträchtigt oder die Einstellung der Unfallrente nicht rechtens sei, machte
die Beschwerdeführerin denn auch
im vor
liegenden Verfahren
nicht geltend (vgl.
Urk.
1).
Dies hielt die Beschwerdeführerin jedoch nicht davon ab, sich
gemäss dem
Sprechstundenbericht der
T.___
Klinik vom 2
0.
Juli 2023 (
Urk.
29/297), mit
hin nach dem abschlägigen
rechtskräftigen
Einspracheentscheid der Suva vom
9.
Mai 2023 (
Urk.
29/291)
unter sehr stark ausgeprägten Schmerzen, einer extremen Berührungsempfindlichkeit und mit diffusen
Hypästhesien
zu präsentieren
.
Der
Radiologiebefund
vom gleichen Datum
zeigte jedoch
ein
liegendes, intaktes Osteosynthesematerial, eine verheilte Fraktur und diverse degenerative Veränderungen hauptsächlich im Bereich der Endgelenke. Ent
sprechend dem klinischen und
Radiologiebefund
wurde von jeglichen operativen Eingriffen abgeraten und lediglich auf eine nochmalige schmerztherapeutische Vorstellung und allfällige psychiatrische Unterstützung hingewiesen. Es wurden keine weiteren Kontrollen geplant.
Im Unterschied dazu
sind
d
em Austrittsbericht der
E.___
vom
3.
April 2024 (
Urk.
45)
keine Hinweise
auf starke Schmerzen in der rechten Hand beziehungs
weise der rechten oberen Extremität bis zum Kopf
zu entnehmen. Einzig erwähnt wurde
die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung
, wobei
diesbezüglich lediglich festgehalten
wurde
, dass der Tonus, die Kraft und
Trophik
intakt sei
en
bis auf den rechten Ober- und Unterarm und das Handgelenk (S. 2 unten). Zur vorgesehenen Physiotherapie sei
die Beschwerdeführerin
nicht erschienen, wes
halb diese gestoppt worden sei (S. 5 oben). Somit bestehen keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin während des
rund dreimonatigen
stationären Aufenthalts ein Klagegebaren hinsichtlich der rechten Hand an den Tag legte, wie sie es beispielsweise im Rahmen der neuropsychologischen Begutachtung im September 2021 (
Urk.
10/278/32)
,
an der kreisärztlichen Untersuchung vom
Oktober 2022
oder an der nachfolgenden Untersuchung an der
T.___
Klinik vom
Juli 2023
gemacht hat,
wäre dies doch im Bericht
der
E.___
ansonsten
zweifellos entsprechend vermerkt worden.
5.2
Wie erwähnt, ist der somatische Gesundheitszustand
in Bezug auf die Rente
der Invalidenversicherung
vorliegend
nicht massgeblich
. Von Interesse ist indes die
Begründung der
Leistungseinstellung der Unfallversicherung ab
1.
August 2020
mit
Rückforderung
der Rentenleistungen
infolge der Meldepflichtverletzung ex
tunc
(
Urk.
20/4 S. 6
Ziff.
7.3)
in der
Verfügung vom 1
9.
Januar 2023 (
Urk.
20/3) beziehungsweise
im
Einspracheentscheid vom
9.
Mai 2023 (
Urk.
20/4)
,
wonach
es
zu einer Verbesserung betreffend die rechte Hand ab dem Zeitpunkt der Observation im Juni 2020 gekommen
ist
. Die Zumutbarkeitsbeurteilungen von 2008
beziehungsweise
2011 und 2022 würden sich unterscheiden, die an
gestammte Tätigkeit als Pflegefachfrau sei unfallbedingt voll zumutbar (
Urk.
20/4 S. 5
Ziff.
4 und 5.2
; vgl. nachfolgend E. 8.2
).
Im Weiteren
ergibt sich angesichts des oben geschilderten Verlaufs
, dass die Beschwerdeführerin gezielt und situationsabhängig Schmerzen
, für welche es keine Grundlage gibt
,
zu
präsentier
en
oder aber darauf zu verzichten
in der Lage ist
.
6.
6.
1
In Bezug auf die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene prozessuale Revision der Mitteilung vom
1
5.
Juni 2016 (
Urk.
10/173-175)
ist
vorweg
die Frage zu beurteilen, ob sich bis zu jenem Zeitpunkt neue, erhebliche
Tatsachen
verwirklicht haben
,
welche
der
Beschwerdegegnerin
trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren.
Der
Polizeirapport der Stadtpolizei Zürich vom 1
5.
April 2014
war der Beschwerdegegnerin echtzeitlich
und
im Rahmen der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016
nicht bekannt
; dessen Beibringung war ihr ferner trotz hinreichender Sorg
falt nicht möglich
(vgl. das Schreiben betreffend Akteneinsicht vom 2
7.
Mai 2020,
Urk.
10/237/
3
).
Gemäss
dem Polizeirapport
stand die Versicherte unter dringendem Tatverdacht, am
4.
April 2014 zusammen mit einer unbekannten Mittäterin einen Ladendiebstahl begangen zu haben (
Urk.
10/237/5 ff.).
Zwar wurde d
as Verfahren mit Einstellungsverfügung vom
4.
November 2014 ein
gestellt
, dies jedoch nicht, da sich der Verdacht nicht erhärtete, sondern
in erster Linie
da die Beschwerdeführerin
in einem anderen Strafverfahren mit Strafbefehl vom 2
3.
Mai 2014 wegen Diebstahls bestraft worden
war und nicht
davon aus
zugehen
war
, dass sie wesentlich höher bestraft worden wäre, wäre die Tat vom
4.
April 2014 bekannt gewesen (
Urk.
10/237/82 ff.).
Anlässlich der
Einvernahme durch die Stadtpolizei Zürich vom 1
5.
April 2014 gab die Beschwerdeführerin
ferner
an, dass ihr Freund
F.___
heisse und sie zusammen in
U.___
an der
V.___
wohnten, er bezahle die Mietkosten und Krankenkasse (
Urk.
10/237/27
Ziff.
9 und 11). Das Auto, das sie fahre, gehöre ihrem Freund (
Urk.
10/237/28
Ziff.
14 und 15).
Mit den
durch Polizeiakten belegten
ausserhäuslichen und zwischenmenschlichen Aktivitäten der Beschwerde
führerin
bereits vor Juni 2016
liegen neue
Elemente tatsächlicher Natur
vor
, welche
geeignet
sind
, die
tatbeständliche
Grundlage de
r
Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016
zu verändern
. So ist anzunehmen, dass
die Gut
achter des
A.___
, der zuständige Arzt des RAD und die Beschwerdegegnerin im
Jahr 2016 in Kenntnis davon ihr Ermessen zwingend anders ausgeübt hätten und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen. Die
zu
treffende rechtliche Würdigung
der neuen Elemente tatsächlicher Natur hätte
zu einer anderen Entscheidung
ge
führ
t
,
was
die
damaligen
Entscheidungs
grund
lagen
mithin
als objektiv mangelhaft erscheinen l
ässt
(vgl. vorstehend E.
1.3
).
Dass auch nach 2016 weitere neue Tatsachen hinzukamen, ändert nichts daran
.
D
iese
vermögen
jedoch die Wesentlichkeit und Erheblichkeit der
bereits
2014 belegten Aktivitäten zu betonen.
Demgemäss
war die Beschwerdegegnerin grund
sätzlich befugt, die
Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016
in
prozessuale Revision
zu ziehen.
6.2
Zu prüfen ist im Weiteren
,
ob die 90tägige Frist
der prozessualen Revision
(
Art.
53
Abs.
1 ATSG)
mit
dem Vorbescheid
vom
2
5.
März 2022
(
Urk.
10/288-289)
ein
gehalten wurde.
Die
Beschwerdegegnerin
hat
im Rahmen der amtlichen Renten
revision von 2017 (vgl.
Urk.
10/171 und
Urk.
10/1
91-192
)
beziehungsweise im Nachgang zur Anmeldung für eine Hilflosenentschädigung im Juni 2017 (
Urk.
10/181)
aufgrund einer anonymen Mitteilung im März 2018 (
Urk.
10/230/2,
Urk.
10/231)
nach Einholen medizinischer Berichte
und der
Akten
der Kranken
versicherung (
Urk.
10/216)
Spezialabklärungen
(Internetrecherche ab 2018,
Bei
zug der umfangreichen Strafakten
im Jahr
2020
sowie später
und
Observation vom 2
5.
Juni bis
3.
Juli 2020; vgl.
Urk.
8/2-4,
10/230/2-3, 10/231-242
,
Urk.
10/249
,
Urk.
10/256
)
getätigt.
In der Folge war es
erforderlich, dass die Er
gebnisse der Spezialabklärungen
insbesondere aufgrund der im Raum stehenden psychiatrischen Diagnosen
fachärztlich
gutachterlich
beurteilt und eingeordnet wurden
(vgl. Einschätzung des RAD vom
4.
November 2020,
Urk.
10/243/12)
, be
vor daraus Schlussfolgerungen
gezogen
werden konnten.
Dementsprechend war die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung nach Mitteilung der vorsorg
lichen Einstellung der Invalidenrente (Vorbescheid vom 2
5.
Januar 2021
,
Urk.
10/230
)
nötig
, wovon auch die Beschwerdeführerin aus
ging (
Urk.
10/252/3),
und wurde von der Beschwerdegegnerin
– unter Berück
sichtigung der von der Beschwerdeführerin beantrag
t
en Einigungsbestrebungen -
beförderlich vor
genommen
(vgl.
Urk.
10/263,
Urk.
10/265-2
70
).
Des Weiteren erforderlich war
nach Eingang des Gutachtens
die
Beurteilung
durch den
RAD (
vgl.
Art. 59 Abs. 2
bis
IVG
,
Art. 49 IVV
), dessen Funktion unter anderem darin besteht,
den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu nament
lich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vor
zunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen
ist
(Urteil des Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen)
, mit
hin dessen Einschätzung,
ob auf das Gutachten abgestellt werden
konnte
.
Gerade in einem komplexen Fall wie dem vorliegenden ist es
erforderlich und
der Beschwerde
gegnerin zuzugestehen, die erforderlichen Abklärungen zu tätigen, um eine zu
verlässige Grundlage für die rechtliche
Beurteilung
zu haben.
Zu Recht
holte
die Beschwerdegegnerin daher die Stellungnahme des RAD
ein
, welche im Übrigen zeitnah zum Eingang des Gutachtens
erfolgte
. Ausgehend von der Stellungnahme des RAD vom
1
4.
Dezember 2021 zum Gutachten (
Urk.
10/287/8-10)
und unter Berücksichtigung des Fristenstillstands (
Art.
38
Abs.
4 lit. c ATSG; Urteil des Bundesgerichts
9C_212/2021 vom 2
2.
Oktober 2021
E. 4.3.3
) erging damit
der Vorbescheid vom 2
5.
März 2022
innerhalb der 90tägigen Frist.
Im Übrigen wäre die 90tägige Frist auch zwischen der
Einschätzung des RAD vom
4.
November 202
0
(
Urk.
10/243/12)
und der
Mitteilung der vorsorglichen Ein
stellung der Invalidenrente (Vorbescheid vom 2
5.
Januar 2021
,
Urk.
10/2
30
)
ein
gehalten gewesen
.
7
.
7
.1
In Anbetracht dessen
, dass die Voraussetzungen für die Durchführung einer prozessualen Revision zu bejahen sind (vgl. vorstehend E. 6), ist nunmehr zu prüfen, ob und inwiefern die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zufolge eines
psychischen
Gesundheitsschadens
(zum somatischen vgl. vorstehend E. 5)
eingeschränkt ist und ob zur Beurteilung dieser Frage auf das Gutachten von
Dr.
C.___
abzustellen ist.
Dem Gutachten von
Dr.
C.___
kommt grundsätzlich
Beweiswert
zu, da es
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist
und
in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet
. Zudem
sind
die Schlussfolgerungen
von
Dr.
C.___
sowie
Prof.
Dr.
rer. nat.
B.___
, die zweifellos
über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen
und von der Beschwerde
führerin vorgeschlagen
worden waren
(vgl.
Urk.
10/266/1),
begründet
.
7.2
7.2.1
Gegen die Beweistauglichkeit des Gutachtens brachte die Beschwerdeführerin vor,
die Untersuchung
habe
ohne Dolmetscher stattgefunden (
Urk.
1 S. 6 f.
Ziff.
14-16)
.
7.2.2
Die begutachtende Person hat im Rahmen sorgfältiger Auftragserfüllung zu
nächst zu entscheiden, ob eine medizinische Abklärung in der Muttersprache der Explorandin oder des Exploranden geboten oder ob eine Übersetzerin oder ein Übersetzer im Einzelfall hinzuzuziehen ist. Besonderes Gewicht kommt dabei der bestmöglichen Verständigung zwischen begutachtender und versicherter Person im Rahmen von psychiatrischen Abklärungen zu. Dort setzt eine gute Exploration auf beiden Seiten vertiefte Sprachkenntnisse voraus. Ist die begutachtende Person der Sprache der Explorandin oder des Exploranden nicht mächtig, erscheint es medizinisch und sachlich geboten, dass sie oder er eine Übersetzungshilfe bei
zieht. Ob unter den konkreten Umständen nach Massgabe der dargelegten Gesichtspunkte die sprachliche Verständigung zwischen der Gutachterin resp. dem Gutachter und der Explorandin bzw. dem Exploranden hinreichend möglich ist, um eine verlässliche Begutachtung zu gewährleisten, stellt eine Frage der Beweiswürdigung und damit eine Tatsachenfeststellung dar. Der Beweiswert des Gutachtens ist dann nicht geschmälert, wenn den Umständen nach auszu
schliessen ist, dass sich die fehlende Übersetzung wesentlich auf die gutachtliche Beurteilung ausgewirkt hat (
Urteil des Bundesgerichts 9C_626/2023 vom
1.
Mai 2024 E. 5.2.1.1
m.w.H
.
).
7.2.3
D
ie Beschwerdeführerin
verneinte
anlässlich der Einvernahme durch die Staats
anwaltschaft Zürich – Sihl vom
2.
März 2021 die Frage, ob sie eine Übersetzung benötige (
Urk.
10/256/1)
. Auch im Rahmen der Einvernahme vom 1
6.
November 2020 gab sie an, sie benötige keine Übersetzung, Deutsch sei in Ordnung (
Urk.
10/249/39). Anlässlich
der Einvernahme durch die Stadtpolizei Zürich im Juni 2020
verneinte sie ebenfalls
die Frage, ob sie eine Übersetzung benötige, sie verstehe den Polizisten gut (
Urk.
10/233/13 oben)
,
und sagte während
der Hafteinvernahme der Staatsanwaltschaft
vom
4.
März 2020 aus, sie spreche Serbokroatisch und Deutsch (
Urk.
10/233/50 oben
; vgl. auch die Angaben im Hauptrapport der Stadtpolizei Zürich vom 2
1.
Mai 2014, wonach die Ein
vernahme auf Deutsch stattgefunden habe,
Urk.
10/237/16 Mitte; vgl. auch 10/237/26 oben
).
Zwar erfolg
t
e die Einvernahme
vom 2
0.
März 2020 mittels einer Übersetzung (
Urk.
10/234/1)
.
D
ies ändert jedoch nichts
daran, dass in
zahlreichen anderen
polizeilichen und staatsanwaltlichen Einvernahmen keine Übersetzung nötig war und dementsprechend von ausreichenden Deutschkenntnissen auszu
gehen war.
Aus dem Vorbericht
der
E.___
vom 1
2.
Dezember 2022 (
Urk.
15 S. 2 Mitte) geht
ferner
hervor, dass die Beschwerdeführerin als Krankenschwester für die
AC.___
gearbeitet habe, nachdem sie Deutsch gelernt habe. Es gibt keine Hinweise dafür, dass diese
sowie sämtliche
Angaben
im Vorbericht
gegenüber der von der Beschwerdeführerin freiwillig aufgesuchten Ärztin, welche – soweit ersichtlich – keine Kenntnis dieses Streitpunktes hat
te
, nicht
zutreffen
.
Auch gibt es keine Hin
weise, dass das Gespräch mit Hilfe eines Dolmetschers durchgeführt werden musste, vielmehr ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Lage war, dieses auf Deutsch zu führen.
Damit ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin
nicht nur
selber angibt, Deutsch zu können
, sondern dieses auch im Gespräch in ausreichender Art und Weise anwenden kann
.
Dies entspricht
ferner
dem nach
vollziehbaren Resultat
im
neuropsychologischen
Teilgutachten vo
n
September 2021
, wo
detailliert zur Spontansprache der Beschwerdeführerin Stellung genommen
worden war
(
Urk.
10/278/34 f.)
,
und wonach
die
Verständigung hin
reichend gut auf Deutsch
funktionierte
.
Auch der
Gutachter
Dr.
C.___
klärte die Frage, ob eine ausreichende Verständigung ohne Übersetzung nötig
sei
und
hielt
hierzu
im Gutachten vom 1
7.
November 2021 fest, die Beschwerde
führerin spreche gebrochen Deutsch. Wiederholt habe sie darum gebeten, eine Frage nochmals zu wiederholen, da sie diese nicht verstanden hätte. Gelegentlich scheine sie Mühe mit dem Verständnis eines Wortes zu haben, so dass die Frage ausführlicher erläutert werde. Die Angaben mache die Beschwerdeführerin zwar in gebrochenem
,
aber gut verständlichem Deutsch. Die sprachliche Verständigung sei dadurch insgesamt leicht eingeschränkt (
Urk.
10/276
S. 95
Ziff.
5.2).
In der Replik widersprach die Beschwerdeführerin schliesslich nicht, dass die Behandlung bei
Dr.
J.___
in Deutsch erfolgt (vgl.
Urk.
14).
An der Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin der deutschen Sprache für die Begutachtung in ausreichendem Mass mächtig war,
vermag
auch
der Hinweis im Austrittsbericht
der
E.___
vom
3.
April
2024 (
Urk.
45
), wonach
die Beschwerdeführerin darauf bestanden habe, das Gespräch in ihrer Muttersprache zu führen und daher
ein Dolmetscher
beigezogen worden sei
und wonach die Beschwerdeführerin
seit der Diagnose des Morbus Sudeck
Deutschschwierigkeiten entwickelt
habe (S.
2 Mitte und S. 4 oben
), nichts zu ändern. Vielmehr ergibt sich daraus, dass die Beschwerdeführerin grundsätzlich bis 202
1
beziehungsweise
bis zum
Vorg
espräch vom 1
2.
Dezember 2022
über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt hat, sie jedoch
zwischenzeitlich
oder zuweilen
ein Verhalten
mit Verlust der Fähigkeit Deutsch zu sprechen
an den Tag legt,
für welches
medizinisch
keine Gründe
(Aphasie zufolge beispielsweise eines Schlaganfalls, eines Schädel-Hirn-Traumas
, eines Gehirntumors
oder eine
r
Enzephal
i
tis)
bestehen und daher un
beachtlich
ist
, zumal auch im Bericht der
E.___
a
us ärztlicher und objektiver
S
icht
weder Hinweise auf manifeste Sprachschwierigkeiten noch auf kognitive Ein
schränkungen erwähnt
wurden
.
Dabei zeigte
die Beschwerdeführerin
dieses Verhalten bereits 2012 im Rahmen der Begutachtung durch
Dr.
G.___
, welche
im Beisein von
F.__
_ e
rfolgte
. Obwohl die Beschwerdeführerin Deutsch relativ gut verstehe und phasenweise flüssig, schnell und differenziert spreche, habe sie die meiste Zeit der Untersuchung auf seine Unterstützung als Übersetzer zurückgegriffen (
Urk.
10/42 S. 1 Mitte).
Damit ist nachgewiesen, dass keine
zwischenzeitliche
Ver
schlechterung der Deutschkenntnisse eingetreten ist, sondern immerwährend unterschiedliche Angaben gemacht werden
, für welche es jedoch keine medizinische Erklärung und Begründung gibt
.
7.2.4
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin war
somit
für die gutachter
liche Untersuchung aufgrund deren ausreichender Deutschkenntnisse keine Über
setzung erforderlich. Es ist den Umständen nach auszuschliessen, dass sich die fehlende Übersetzung wesentlich auf die gutachterliche Beurteilung ausgewirkt hat, womit der Beweiswert des Gutachtens mangels Beizugs eines Dolmetschers nicht geschmälert wird.
7.
3
7.3.1
Die Beschwerdeführerin machte w
eiter
geltend, es
seien Aspekte, die als Grund
lage für die leistungsverweigernde Einschätzung dienten, wie beispielsweise das Verlassen der Wohnung und das Unterwegssein mit dem Auto, die Beziehung zu Herrn
F.___
oder Gewalterfahrungen, nicht abgeklärt und Diskrepanzen nicht aufgelöst worden, obwohl dies anlässlich der Begutachtung möglich gewesen sei (
Urk.
1
S. 8 f.
Ziff.
18-19
,
Urk.
14 S. 4
Ziff.
6
).
Vorliegend
sind
nicht in erster Linie die genaue Ausgestaltung der Beziehung zu
F.___
oder die Umstände des Verlassens der Wohnung oder
des
Autofahren
s
von Interesse
.
V
ielmehr stellt sich die Frage, ob und inwiefern fest
gestellte zwischenmenschliche und ausserhäusliche Aktivitäten mit den
geltend gemachten
Beschwerden
beziehungsweise Einschränkungen
in Einklang zu bringen
sind und diagnostisch eingeordnet werden können
beziehungsweise einer psychiatrischen Diagnose entgegenstehen
.
7.3.2
Gemäss dem Gutachten von
Dr.
G.___
von Januar 2012 sei die Beschwerde
führerin, wie bereits erwähnt, im Beisein von Herrn
F.___
exploriert worden. Er begleite und unterstütze sie im Rahmen eines Auftrags des Vereins
W.___
Sozialrechtsberatung
AA.___
(
Urk.
10/42 S. 1 Mitte). In der Ein
vernahme durch die Stadtpolizei Zürich vom 1
5.
April 2014 betreffend Laden
diebstahl gab die Beschwerdeführerin an, dass ihr Freund
F.___
heisse und sie zusammen in
U.___
an der
V.___
wohnten, er bezahle die Mietkosten und Krankenkasse (
Urk.
10/237/27
Ziff.
9 und 11). Das Auto, das sie fahre, gehöre ihrem Freund (
Urk.
10/237/28
Ziff.
14 und 15).
F.___
war hernach der Case Manager der Beschwerdeführerin (
vgl. das Standortgespräch Beratung und Begleitung aus Rente vom
5.
März 2015,
Urk.
10/138
S. 1 unten, S. 3 oben,
Urk.
10/170/1). Es fanden
zudem
gemäss Austrittsbericht der
H.___
vom
3.
Februar 2015 im Rahmen der Hospitalisation vom
4.
Dezember 2014 bis 2
7.
Januar 2015 wiederholt Gespräche mit
F.___
, ihrem Case Manager und gutem Freund, statt
,
ebenso das Abschlussgespräch. Die Tagesstrukturierung werde sie weiterhin mit
F.___
unternehmen (
Urk.
10/141 S.
4
oben).
Im
A.___
-Gutachten vom
4.
April 2016
gab die Beschwerdeführerin an, sie gehe nur wenig ausser Haus und habe seit drei bis vier Jahren nahezu keine Kontakte mit Bekannten, Freunden und Kollegen
(
Urk.
10/167
/20 und S. 22
).
Die Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 ging an
F.___
(
W.___
Sozialrechtsberatung
AA.___
;
Urk.
10/174 bzw.
Urk.
10/175), wie auch ein Schreiben vom 1
4.
Dezember 2017 (
Urk.
10/202).
Gemäss dem Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 1
2.
September 2018 (
Urk.
235/2 ff.) erstattete die Beschwerdeführerin Anzeige gegen ihren Ex-Freund
F.___
wegen Täuschung der Behörden und Ausweisfälschung (S. 4). Sie sei von 2010 bis 2016 mit
ihm liiert gewesen (S. 2 oben). Abklärungen der Einwohnerkontrolle hätten ergeben, dass
F.___
vom
1.
September 2001 bis 1
0.
Juni 2017 an der
V.___
in
U.___
wohnhaft gewesen sei (S. 3 unten). Während der Einvernahme vom 1
6.
November 2020 durch die Kantonspolizei Zürich nahm die Beschwerdeführerin
ferner
mit
F.___
Kontakt auf (
Urk.
10/249/48
Ziff.
88 f.). Dieser hielt
schliesslich
in der E-Mail vom
2.
Mai 2022 an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin fest, die Beschwerdeführerin und er hätten bis Juni 2017 an der gleichen Adresse gewohnt, seien aber kein Paar gewesen. Die Beziehung sei immer freundschaftlich gewesen, sie habe sich immer sicher gefühlt in seiner Nähe. Auch nach 2017 seien sie in Kontakt geblieben. Aus versicherungstechnischen Gründen habe er ein Auto auf den Namen der Beschwerdeführerin versichern lassen müssen für un
gefähr ein Jahr (
Urk.
10/296).
Am
5.
Juni 2017 (
Urk.
10/181) meldete sich die Versicherte zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an und machte nebst zahlreichen Einschränkungen auf
grund der Handbeschwerden (vgl. S. 3
Ziff.
4.1) in Bezug auf die Pflege gesell
schaftlicher Kontakte
F
olgendes geltend: «Starke Depression, Einsamkeit, keine Freunde, keine Partner» seit Unfall 2008 (S. 4
Ziff.
4.1). Sie benötige zur Ver
hinderung einer dauernden Isolation die regelmässige Anwesenheit einer Dritt
person, sie brauche gesellschaftliche Kontakte (S. 5
Ziff.
5.1).
Im August 2017 erfolgte eine erneute amtliche Rentenrevision (vgl.
Urk.
10/191), im Rahmen welcher die Beschwerdeführerin am 1
8.
September 2017 das Folgende ausführte: «Ich habe keine Freunde und habe meine Interesse an allem verloren. Einschlafen und die ganze Nacht geht sehr schlecht. Nehme immer Medikamente aber wache nachts auf und denke über mein Leben nach. Ich bin nichts wert. Meine grossen psychischen Belastungen störend für den Tag. Ich bin einfach zu schwach. Ich habe keine Freunde lebe alleine und kann nicht Freunde finden. Ich bin einsam. Konzentrieren kann ich nicht und bin sehr vergesslich und kann nicht Anforderungen ordnungsgemäss machen. Arbeitsschritte vergesse ich oder falls mit grosser Verzögerung ausführen.» (
Urk.
10/192 S.
4
). Gemäss dem Bericht von
Dr.
J.___
vom
5.
September 2017 handle es sich bei der Beschwerdeführerin um eine bewusstseinsklare Patientin in einem sehr gepflegten, jugendlich gekleideten äusseren Erscheinungsbild mit gutem Ernährungszustand. Sie sei zeitlich, örtlich, situativ und zur eigenen Person voll orientiert (
Urk.
10/197/2).
Im Bericht vom 3
1.
Oktober 2017 bejahte
Dr.
J.___
die Frage, ob funktionelle oder geistig bedingte Einschränkungen in den 6 Lebensverrichtungen vorlägen und hielt fest, die Beschwerdeführerin habe stets das Gefühl, «diese Hand» gehöre ihr nicht, «Verbesserung in der Körperwahrnehmung» (
Urk.
10/200/1 f.
Ziff.
2.1). Sie benötige keine Hilfeleistungen beim selbständigen Wohnen, keine medizinische Hilfe und es liege keine Eigen- oder Fremdgefährdung vor (
Urk.
10/200/2
Ziff.
2.2,
Ziff.
2.5,
Ziff.
2.6). Die Frage nach Unterstützung oder Begleitung in der Kontaktpflege ausserhalb der Wohnung bejahte er und hielt fest, es bestehe weiterhin eine Angst vor Menschenmengen (zum Beispiel im Einkaufszentrum mit fehlender Fluchtmöglichkeit), grossen Menschen
ansammlungen wie in Einkaufszentren und Lebensmittelläden. Die Beschwerde
führerin benütze keine öffentlichen Verkehrsmittel, habe Angst, ihren bekannten örtlich definierten Umkreis zu verlassen, da kein Spital in der Nähe wäre, welches eine Soforthilfe böte. Sie habe stets das Gefühl, Angst vor der Angst zu haben (
Urk.
10/200/2
Ziff.
2.3). Die Frage nach einer Isolation vor der Aussenwelt konnte
Dr.
J.___
nicht beantworten und führte unter anderem aus, der soziale Rückzug und die massive Traurigkeit hinderten sie an der sozialen Teilnahme in der Gesellschaft (
Urk.
10/200/2
Ziff.
2.4). Sie benötige Hilfe beim Kämmen auf
grund von Bewegungseinschränkungen der rechten Hand (
Urk.
10/200/4
Ziff.
4).
Anlässlich der
Abklärung
für Hilflosenentschädigung für Erwachsene vom
1.
Februar 2018/
6.
April 2022
(
Urk.
10/292)
gab die Beschwerdeführerin als Kolleginnen
K.___
und
L.___
an (S. 4), welche regelmässig zu ihr nach Hause kämen, ihr im Haushalt und mit den Haaren hälfen und mit denen sie einkaufen gehe.
G
emäss Polizeibericht vom 2
2.
Januar 2019
(
Urk.
10/235/10-11
) handelt es sich bei
L.___
um die
Wirtin des Club
s, in welchem die Beschwerdeführerin anlässlich einer polizeilichen Kontrolle registriert worden war.
Am
4.
März 2020 erfolgte in der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl eine Hafteinvernahme der Beschwerdeführerin betreffend gewerbs- und bandenmässige
m
Diebstahl mit
M.___
und
K.___
(
Urk.
10/233/45 f.; vgl. auch die Einvernahme vom
2.
März 2021,
Urk.
10/256).
Die Videoaufnahmen im
AB.___
betreffend Diebstahl am
2.
März 2020 hätten gezeigt, wie die drei Beschuldigten gemeinsam völlig entspannt und seelenruhig durch
das
Einkaufszentrum flanier
t
en (
Urk.
10/249/15
Ziff.
2.1).
Im Rahmen der polizeilichen Einvernahme vom 1
6.
November 2020 gab die Beschwerdeführerin an, das Verhältnis zu ihrem Ex-Mann sei super, sie hätten oft Kontakt wie gute Kollegen (
Urk.
10/249/41). In Bezug auf
N.___
erklärte die Beschwerdeführerin weiter,
sie kenne
diesen
seit circa 6 Jahren. Sie sei 6 Jahre mit ihm zusammen gewesen, er habe ihre Familie gekannt und sie seine. Er
sei
wie ein Freund gewesen, sie kenne ihn gut (
Urk.
10/249/45
Ziff.
58-60,
Urk.
10/249/51
Ziff.
118). Sie sei auch bei ihm zu Haus
e
gewesen, er sei ein Sozialfall; es sei eine Beziehung ohne Sex gewesen (
Urk.
10/249/46). Sie habe von ihm zahlreiche Geschenke erhalten (
Urk.
10/249/47
Ziff.
76,
Ziff.
79,
Urk.
10/249/49 ff.; vgl. auch die Einvernahme vom
2.
März 2021,
Urk.
10/256/18 f.
Ziff.
108-119). Er habe ihr viel gegeben
,
aber alles freiwillig (
Urk.
10/249/51
Ziff.
120). Für ihn habe sie immer das
Futter für den Hund und auch immer gleich für ihn eingekauft und sie habe ihm viel emotional gegeben und Zuneigung (
Urk.
10/249/51
Ziff.
117). Auf die Frage, wie sie es geschafft habe, dass
N.___
ihr die erwähnten Sachen und das Geld einfach übergeben habe, antwortete die Beschwerdeführerin: «Ich traf ihn jeden Tag, Kafi trinken, ein wenig küssen und reden» (
Urk.
10/249/51
Ziff.
121
). In der Einvernahme vom
2.
März 2021 führte die Beschwerdeführerin aus, es habe sich um eine Liebes
beziehung gehandelt ohne Sex. Sie habe
N.___
vor 6 oder 7 Jahren in der Schweiz kennengelernt. Sie hätten
nicht zusammengewohnt
,
aber mindestens 3-4 Mal pro Woche Zeit miteinander verbracht. Wenn sie sich nicht getroffen hätten, hätten sie Briefe und
viele SMS geschrieben (
Urk.
10/256/11
Ziff.
48-54). Sie sei seine Liebe gewesen und
sie
hätten sechs Jahre lang eine Beziehung geführt (
Urk.
10/256/19).
7.3.
3
L
etztlich
kann
offen gelassen werden, welche
r
Art die Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und
F.___
war
. Wesentlich ist, dass eine
lang
jährige
Beziehung
zwischen den Personen
bestand
, die
beinhaltete
, über mehrere Jahre in derselben Wohnung z
usammen
zu
leben, den anderen mit dem Auto fahren
beziehungsweise die Versicherung über die andere Person laufen zu lassen
,
die Beschwerdeführerin
zu Begutachtung
en zu begleiten
,
als Übersetzer zu wirken und gar an einer Begutachtung teilzunehmen. Dies sind unter anderem
Dienste, die
weit über ein auftragsrechtliches Vertretungsverhältnis und gar
über eine her
kömmliche Freundschaft hinausgeh
en
.
Bereits damit
erscheinen die
Angaben
der Beschwerdeführerin,
wonach
sie
einsam, sozial zurückgezogen
und freundlos sei
, als unzutreffend
.
7.
3.4
Aus den Akten ergeben sich
ferner
gute Kontakte zum Ex-Mann.
Danebst
pflegte
die Beschwerdeführerin
Beziehungen zu zwei Kolleginnen, mit denen sie nicht nur häusliche, sondern auch ausserhäusliche Unternehmungen tätigte (Club
besuch
, Besuch von Einkaufsläden
und Diebstähle), welche über die im Ab
klärungsbericht genannten gehen und gegen einen sozialen Rückzug sprechen.
Dabei gibt e
s keine Gründe, a
m Inhalt der polizeilichen und staatsanwalt
schaftlichen Akten
zu
zweifeln
.
Überdies
hatte
die Beschwerdeführerin
von circa 2014 bis 2020
eine langjährige Beziehung mit
N
.___
,
wobei sie ihn jeden Tag beziehungsweise mindestens 3-4 Mal pro Woche traf und sich
danebst
schriftlich
mit ihm
aus
tauschte. Nicht nur ging
die Beschwerdeführerin
im Rahmen dieser Beziehung
gemäss ihren Angaben
regelmässig Kaffee mit
N.___
trinken,
sondern
es erfolgten auch Besuche zu Hause und die jeweiligen Familien kannten sich. Zudem war die Beschwerdeführerin in der Lage
,
alle drei Monate
auf
Kosten
von
N.___
zum Coiffeur
zu
gehen
und benötigte regelmässig Geld für Benzin
(
Urk.
10/256/19
Ziff.
115)
. Damit ist erstellt, dass keine soziale Zurückgezogenheit vorlag, auch keine Vernachlässigung des Äusseren oder
der sozialen Kontakte und keine Einschränkung hinsichtlich Aufenthalt
s
an öffent
lich zugänglichen Orten, so
beispielsweise
zum Trinken eines Espressos (
Urk.
10/256/19
Ziff.
117)
oder
im Rahmen des
Besuch
s
eines Einkaufszentrums
.
Ob und welche
strafrechtlich relevanten
Handlungen der Beschwerdeführerin
zur
Last zu legen sind,
ist
vorliegend
nicht zu beurteilen
. Augenfällig ergibt sich aus den umfangreichen Polizeiakten jedoch ein Aktivitätsniveau, welches mit de
m
sowohl gegenüber der Beschwerdegegnerin als auch gegenüber den behandelnden und begutachtenden Ärzten
angegebenen
stark kontrastiert. Es ergibt sich daraus in keiner Weise ein Bild einer zurückgezogen lebenden, einsamen
und
psychisch stark angeschlagenen Person.
Betreffend
die geltend gemachten Schlafstörungen zufolge Angst und Alb
träumen ist schliesslich festzuhalten, dass diese zwar von der Beschwerdeführerin
vorgebracht
werden, gleichzeitig aber, beispielsweise im neuropsychologischen Teilgutachten vom Oktober 2021 (
Urk.
10/
2
78
), ein Schlaf von 03.00 bis 12.00
oder 13.00
Uhr eingeräumt wird
(S. 32 und S. 33 oben)
. Dementsprechend
bestehen Zweifel an
krankheitsbedingte
n
Schlafstörungen an sich,
vielmehr bestehen Hinweise auf
eine Tag/Nacht-Umkehr
mit Schlaf unter anderem am Tag anstelle der Nacht, was
vorliegend
nicht
weiter
von Relevanz ist.
Die von
Dr.
J.___
geschilderte Angst
in Einkaufszentren und Lebensmittelläden
(vgl. vorstehend E. 4.2) überzeugt ferner gestützt auf die
nachgewiesenen
Aktivitäten der Beschwerdeführerin
ebenda
ebenfalls
nicht.
7.3.5
In Bezug auf den Beweiswert des Gutachtens bedeutet das Gesagte, dass die Schlussfolgerungen von
Dr.
C.___
, wonach d
ie
im Detail beschriebenen
Inkonsistenzen in Kombination mit der eingeschränkten Informationslage keine verlässliche psychiatrische Befunderhebung und Diagnostik
und mithin auch keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erlauben
(
vgl. vorstehend E. 4.11
)
, voll
ständig zu überzeugen vermögen.
Damit sind die Fragen
der Beziehungen der Beschwerdeführerin,
des Verlassens der Wohnung und des Unterwegsseins in ausreichender Weise abgeklärt und es bestehen keine unaufgelösten Diskrepanzen (vgl.
Urk.
1 S. 8 f.
Ziff.
18-19), zumal die oben erwähnten Sachverhalte nicht bestritten wurden
und
Dr.
C.___
offen
sichtlich bemüht war, Erklärungen von der Beschwerdeführerin zu erlangen.
Des Weiteren
nahm
Dr.
C.___
zu allen möglichen in Frage kommenden Diagnosen ausführlich Stellung und begründete nachvollziehbar, weshalb die entsprechenden Voraussetzungen nicht erfüllt sind. So legte er begründet dar, dass keine
Persönlichkeitsstörung
, keine Angststörung, keine
depressive Störung
, keine
chronische Schmerzstörung
und keine PTBS (vgl. hierzu nachfolgend
E. 7.5
) vorlagen
(vorstehend E. 4.11), woran weder die Berichte von
Dr.
J.___
noch der Bericht de
r
E.___
Zweifel zu erwecken vermögen.
Zwar geht aus dem
Bericht der
E.___
von April 2024
hervor
,
es bestehe
eine deutliche Beeinträchtigung durch sozial
e
Ängste, welche es der Patientin seit mehr als 3 Jahren nicht erlaubten, die Wohnung zu verlassen und einkaufen zu gehen mit Ein
schränkungen in der Haushaltsführung, Wohnungspflege und Selbstsorge, Angst vor Kontrollverlust, zu kollabieren und hilflos in der Offenheit liegen zu bleiben
(
Urk.
45 S. 5).
Die
Beschwerdeführerin
macht indes
die Angaben eines sozialen Rückzugs bereits seit mindestens 2017 geltend, womit nicht von einer zwischen
zeitlich seit 2021 aufgetretenen Verschlechterung auszugehen ist.
Zudem
hat sie eindrücklich gezeigt, dass ihre Angaben gegenüber Arztpersonen in offensicht
lichem Widerspruch zum gelebten Verhalten stehen, und es ist nicht anzunehmen, dass die Fachkräfte de
r
E.___
hiervon Kenntnis hatten. Dies schmälert die Aussagekraft des Berichts der
E.___
deutlich, womit er auch nicht geeignet ist, die Schlussfolgerungen des Gutachtens in Zweifel zu ziehen.
N
icht ersichtlich
ist ferner
und
wird von der Beschwerdeführerin insbesondere nach dem Einholen des Austrittsberichts der
E.___
nicht
substantiiert
geltend gemacht, welche zusätz
lichen
A
bklärungen
– abgesehen vom Nachfragen betreffend Arbeitsfähigkeit (
Urk.
44
; hierzu nachfolgend
) -
erforderlich gewesen wären und zu welchem ab
weichenden
R
esultat sie
führen würden
(vgl.
Urk.
1), weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist und keine weiteren Abklärungen erforderlich sind (
antizipierte Beweiswürdigung
,
BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3, je
m.w.H
.
)
.
7.
4
Das pathologische Stehlen (Kleptomanie)
ist charakterisiert durch häufiges Nach
geben gegenüber Impulsen, Dinge zu stehlen, die nicht zum persönlichen Gebrauch oder der Bereicherung dienen. Die Gegenstände werden häufig weg
geworfen, weggegeben oder gehortet. Zwar versucht die Person im Allgemeinen, die Tat zu verbergen, ohne jedoch alle Möglichkeiten hierzu auszunutzen. Der Diebstahl wird allein, ohne Komplizen durchgeführt. Vom pathologischen Stehlen ist der wiederholte Ladendiebstahl ohne deutliche psychische Störung abzugrenzen, da in diesen Fällen die Handlungen sorgfältiger geplant und der persönliche Nutzen offensichtlich ist
(
Weltgesundheitsorganisation,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien,
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], 10. Aufl. 2015, Ziff. F63.2 S. 292 f.).
Dass pathologisches Stehlen vorliegen soll, überzeugt in verschiedener Hinsicht nicht. Nicht nur führte die Beschwerdeführerin
einen
Seitenschneider und mehrere Nagelscheren mit sich (vgl. Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 1
4.
Januar 2020,
Urk.
10/236/3 ff.), was der Voraussetzung, dass nicht alle Möglichkeiten ausgenutzt würden, um die Tat zu verbergen, widerspricht, sondern es bestehen auch
gewichtige Hinweise, dass die Beschwerdeführerin mehrere Ladendiebstähle nicht alleine ausführte (vgl. vorstehend E.
4.7
und E. 3.2
).
Daher überzeugt die gutachterliche Einschätzung durch
Dr.
C.___
, wonach auch die Diagnose von pathologischem Stehlen nicht gestellt werden kann
(vgl. vorstehend E. 4.11)
. Damit kann sich die Beschwerdeführerin nicht darauf berufen, dass mit den Diebstählen keine neue erhebliche Tatsache gegeben sei, da die Kleptomanie bekannt gewesen sei. Vielmehr ist festzuhalten, dass
mangels diagnostizierten pathologischen Stehlens
auch
mit den wiederholten (nicht pathologischen) Ladendiebstählen neue erhebliche Tatsachen vorliegen.
7
.
5
In Bezug auf die geltend gemachte
PTBS
wurden i
m Verlauf entweder keine oder unterschiedliche Angaben
gemacht
,
wobei
insbesondere im Strafverfahren
über ein allfälliges auslösendes Ereignis
Auskunft erteilt
wurde
.
Indes
fehlen
in den
Bericht
en der Behandler
nähere Angaben zum
erforderliche
n
Ereignis sowie
Befunde betreffend
die
Folgen
und
Auswirkungen der PTBS
im Alltag
.
So seien g
emäss
dem
Gutachten
von
Dr.
G.___
keine sexuellen Übergriffe
erfolgt
(
Urk.
10/42/17 oben)
.
Entsprechend diagnostizierte
Dr.
G.___
im Jahr 2012
keine PTBS (
Urk.
10/42 S.
27
Mitte)
, was
beschwerdeweise nicht gerügt worden war (vgl.
Urk.
10/77
/3-14
S. 7 f.
Ziff.
12 ff.).
Im Austrittsbericht
der
H.___
vom
3.
Februar 2015 wurde unter anderem die Diagnose einer PTBS gestellt (
Urk.
7/141/1).
Gemäss
dem
Bericht von
Dr.
J.___
vom
5.
September 2017 habe sich die Beschwerdeführerin
sodann
erstmalig, zaghaft und weinend über Ereignisse, welche ihr Leben schlagartig verändert hätten, geäussert (
Urk.
10/197/2 Mitte)
.
Dies wiederholte er im Bericht vom 1
1.
Februar 2019 (vgl. vorstehend E. 4.4).
Trotzdem diagnostizierte
Dr.
J.___
weder im September oder
Oktober 2017
(
Urk.
10/200/1
Ziff.
1.3)
noch im
Februar 2019
eine PTBS
(vgl. vorstehend E. 4.4)
.
Erstmal
s
im Bericht an die Staatsanwaltschaft vom
8.
Juli 2020 (
Urk.
10/249/1-6)
erwähnte
Dr.
J.___
die Diagnose einer PTBS nach Vergewaltigung
, wobei dies
e
teil
weise
remittiert
sei
(S. 2).
Anlässlich der Einvernahme in der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2
0.
März 2020 erwähnte die Beschwerdeführerin, sie habe innerliche Probleme. Sie sei während des Krieges von zwei Personen vergewaltigt worden (
Urk.
10/234/16 unten).
Im Rahmen der Einvernahme vom 1
6.
November 2020
führte
die Beschwerdeführerin
aus
, sie habe PTBS. «Drei Männer haben mich… (…) Das hat mein ganzen Leben kaputt gemacht.». Es seien Vater, Sohn und noch ein Nachbar gewesen, sie habe diese drei Personen sehr gut gekannt
(
Urk.
10/249/
44
Ziff.
50 -51
)
.
Gemäss
der
Einvernahm
e
vom
2.
März 2021
sei es zu einem s
exuelle
n
Miss
brauch durch zwei Personen in Bosnien
gekommen
, die sie gut gekannt habe
(
Urk.
10/256
/8
Ziff.
26)
.
Gutachter
Dr.
C.___
konnte
die Diagnose einer PTBS nicht stellen mangels
verlässliche
r
Informationen zufolge nur vager Angaben der Beschwerdeführerin, in welchem Ausmass (Häufigkeit, Intensität) post
traumatische Symptome (Intrusionen, Vermeidungsverhalten, Albträume) im All
tag vorhanden seien. Das in der Untersuchung gezeigte Verhalten liess sich durch eine allfällig vorhandene PTBS nicht erklären
(vgl. vorstehend
E. 4.11
). Darauf ist abzustellen
, zumal
dessen
Schlussfolgerungen detailliert begründet wurden und nachvollziehbar sind
.
Daran vermag auch der
Austrittsbericht
de
r
E.___
vom
3.
April 2024
(
Urk.
45)
nichts zu ändern, ergeben sich daraus doch
keine neuen Erkenntnisse gegenüber dem Gutachten vom 1
7.
November 2021, womit die Ein
schätzung vo
n
Dr.
C.___
grundsätzlich weiterhin uneingeschränkt Geltung hat. Auffällig ist besonders, dass dem Bericht
der
E.___
selbst nach drei
monatigem stationäre
m
Aufenthalt unverändert weder Angaben zum erlittenen Trauma noch zu Symptomen einer Traumafolgestörung im Alltag zu entnehmen sind. So führten die Ärzte
de
r
E.___
in Bezug auf die wahrscheinliche PTBS gestützt auf die subjektive Einschätzung der Beschwerdeführerin lediglich aus, als Symptome seien Intrusionen, ein
Hyperarousal
und Vermeidungsverhalten mit zusätzlicher dissoziativer Symptomatik zu nennen (S. 2 Mitte, S. 3 Mitte, S. 5 oben). Spezifische Angaben hierzu fehlen jedoch erneut gänzlich, womit diese in keiner Weise nachvollziehbar sind.
So
geht aus dem Bericht
nicht
hervor, was der konkrete Auslöser der PTBS gewesen sein soll. Die Angabe von «psychischer, physischer und sexueller Traumatisierung während des Krieges» genügt nicht, um eine
spezifische
Traumatisierung glaubhaft zu begründen. Auch wurden das
Hyperarousal
und das Vermeidungsverhalten bloss in allgemeiner Weise erwähnt (erhöhte Schreckhaftigkeit, Spannungszustände, Konzentrationsstörungen, Schlafstörungen; Vermeidung von Gefühlen und Gedanken sowie sexuellen Kontakten), nicht jedoch mittels konkreter Beispiele und Situationen, in welchen sich diese im täglichen Leben zeigen soll
en
, beschrieben, womit sie weder plausibel sind
,
noch zu überzeugen vermögen
.
Insbesondere ist in keiner Weise ersichtlich, inwiefern die geltend gemachte Angst vor Wasser mit einer Kriegs
traumatisierung in Zusammenhang stehen oder Symptom einer Traumafolge
störung sein solle. Damit vermag der Bericht der
E.___
vo
n
April 2024 die Ein
schätzung von
Dr.
C.___
im Gutachten vo
n
November 2021, wonach die Diagnose einer PTBS nicht gestellt werden kann, nicht in Zweifel zu ziehen.
Weiter vermag auch die Einschätzung von
Dr.
J.___
keine Zweifel am Gut
achten von
Dr.
C.___
zu erwecken, zumal aus dessen Berichten trotz jahrelanger Behandlung
insbesondere
k
eine
entsprechenden
Befunde
und
keine Begründung für die Diagnose
hervorgehen
.
Es bestehen z
udem deutliche Hinweise, dass im
Bericht der
E.___
im
Wesentlichen lediglich die subjektive Auffassung der Beschwerdeführerin wi
e
dergegeben wurde, die weder kritisch hinterfragt noch medizinisch eingeordnet wurde
(vgl.
Urk.
45
S. 2 Mitte und S. 4 oben
)
. Bereit
s
damit wird der Beweiswert dieses Berichts geschmälert. Auffällig ist ferner, dass es sich bei den wenigen Themen, die durch konkrete Situationen beschrieben wurden, um eine Grenzproblematik
im Klinikalltag
sowie um eine Zukunftsangst handelt, die nicht ersichtlich mit den gestellten Diagnosen in Zusammenhang stehen.
D
er
erwähnte
soziale Rück
zug mit Angst zu kollabieren und vor dissoziativem Verhalten (S.
2
und S. 5)
steht
ferner
dem beobachteten Alltagsverhalten entgegen
(vgl. vorstehend E. 7.1-7.4)
,
und welche Befunde genau der Diagnose von pathologischem Stehlen zu
grunde lagen
, wurde nicht erörtert. Damit bleib
en
Widerspr
ü
ch
e
,
die
gestützt auf den Austrittsbericht der
E.___
nicht beantwortet werden
können
und
das
Resultat
bekräftigen
, dass nicht darauf abgestellt werden kann.
Weiter wurden
unter anderem
der geltend gemachte soziale Rückzug
und
Ängste
von ihrem Behandler,
Dr.
J.___
, bereits 2017 ausführlich geschildert (vgl. vorstehend E.
4
.2), was
jedoch
widerlegt wurde (vgl. vorstehend E.
7
.3
),
womit den Ausführungen im Austrittsbericht
der
E.___
von
2024
, wie bereits erwähnt,
keinerlei neuer Wert zu
kommt, auf den einzugehen wäre. Im Übrigen hatten die Ärzte der
E.___
keine Kenntnis
von den
Vorakten
, was ihnen eine Auseinandersetzung mit den und Einordnung der Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin verunmöglichte. Auch dies schmälert den Beweiswert des Austrittsberichts, womit insgesamt festzu
halten ist, dass dieser nicht geeignet ist, die gutachterliche Einschätzung von
Dr.
C.___
in Zweifel zu ziehen. Damit ist auch keine Anfrage betreffend
Arbeitsfähigkeit
vorzunehmen (vgl.
Urk.
44
; antizipierte Beweiswürdigung
,
BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3, je
m.w.H
.
).
7
.
6
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S. 9 f.
Ziff.
21-22) steht nach dem Gesagten
der
Sachverhalt
wie oben beschrieben
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
fest. Dass der
Gutachter die Arbeitsfähig
keit
nicht
beurteilen
konnte,
spricht sodann nicht gegen dessen Schluss
folgerungen,
war es ihm
doch trotz umfangreicher
Untersuchungen
,
Abklärungen
und sorgfältiger Begutachtung
unmöglich
,
eine gesundheitliche Anspruchs
grundlage schlüssig und widerspruchsfrei mit zumindest überwiegender Wahr
scheinlichkeit nach
zuweisen
, mithin
relevante Diagnosen
zu
stellen
.
Dies stellt eine Situation der Beweislosigkeit dar
, zumal d
ie Anerkennung eines renten
begründenden Invaliditätsgrades nur zulässig
ist
, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete
versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen
(vgl. vorstehend E. 1.2).
Wie bereits gesagt, ändert auch der Bericht der
E.___
vo
n
April 2024 nach rund dreimonatigem Aufenthalt nichts daran.
Die prozessuale Revision mit Aufhebung der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 durch die IV-Stelle erfolgte somit zu Recht
, zumal die Beschwerdeführerin die Leistungen unrechtmässig erwirkt hat
beziehungsweise ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen ist
(vgl. vorstehend E. 1.3
, insbesondere E. 1.3.4
)
.
8.
8.1
Der Vollständigkeit halber ist im Folgenden auf die Frage des Vorliegens der Voraussetzungen einer
Wiedererwägung
einzugehen.
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zurück
kommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG)
. Dabei kann das Gericht
eine zunächst auf
grund einer
prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG
gestützte Rentenaufhebung mit der (substituierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche b
eziehungsweise
die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende
Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei
(vgl. vorstehend E. 1.4).
Wie
bereits
erwähnt
,
stehen die
ab dem Jahr 2014 erstellten Aktivitäten der Beschwerdeführerin hinsichtlich sozialer Kontakte und ausserhäuslicher Unter
nehmungen (vgl. vorstehend
E. 3.2 und
E. 7
.3
) im Widerspruch zu den Angaben im
A.___
-
Gutachten vo
m
4.
April 201
6.
Des Weiteren bestehen
nicht erklärbare Diskrepanzen zwischen dem neuropsychologischen Gutachten von 2015 und 2021 (vgl
.
vorstehend E.
4.11
)
, die die Beweistauglichkeit
der medizinischen Grundlagen
von
2016
in Frage stellen
.
Im Übrigen stellte
die Beschwerdegegnerin auf die Einschätzung
ihres RAD,
pract
. med.
I.___
,
vom
1.
Juni 2016 ab (
Urk.
10/170/5-6).
Dieser ist jedoch kein Facharzt für
Psychiat
rie, womit er
grundsätzlich
nicht geeignet war, einen psychiatrischen Gesundheitszustand ab
schliessend zu beurteilen. Insgesamt liegen somit deutliche Mängel vor, womit die Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 als zweifellos unrichtig einzuschätzen ist.
Die Berichtigung ist
ferner
von erheblicher Bedeutung.
Die Aufhebung der Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016
wäre
demnach auch unter dem Titel der Wiedererwägung korrekt.
8.2
Schliesslich
sind
mit der Beschwerdegegnerin
auch die Voraussetzungen für eine Revision gestützt auf
Art.
17 ATSG zufolge einer ausgewiesenen Verbesserung des Gesundheitszustandes hinsichtlich
der psychischen Beschwerden
(vgl.
Urk.
6 S. 3 ff.
Ziff.
5 ff.) erfüllt. Im Übrigen hat sich der Gesundheitszustand auch be
züglich
der rechten Hand
ausgewiesenermassen
verbessert
(vgl. vorstehend E. 5). Zu welchem Zeitpunkt diese Verbesserung
en
eingetreten
sind
, kann vorliegend offen
bleiben
, da sowohl die Voraussetzungen der prozessualen Revision und der Wiedererwägung (
Art.
53 ATSG, vorstehend E.
6, E. 7 und E. 8.1
) erfüllt sind und
im Resultat
eine Rentenaufhebung ex
tunc
zulässig war.
8.3
Zusammenfassend
sind d
ie Voraussetzungen für eine
proz
essuale
Revision
und eine Wiedererwägung
der Mitteilung vom
1
5.
Juni 2016 erfüllt, womit die Beschwerdegegnerin
die Mitteilung vom 1
5.
Juni 2016 zu Recht aufhob und
die Rente per
1.
Juli 2016 einstellte.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
9.
9.1
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr.
1'000.--
anzusetzen und ausgangsgemäss
der
unter
liegenden
Beschwerdeführerin
aufzuerlegen.
Infolge der
ihr
gewährten unentgeltlichen Prozessführung sind die Kosten einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Beschwerdeführerin
ist zur Nach
zahlung verpflichtet, sobald
sie
dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer).
9.2
9.2.1
Bei diesem Verfahrensausgang steht der
unentgeltlichen R
echtsvertreterin de
r
Beschwerdeführer
in
,
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
, eine Entschädigung aus der
Gerichtskasse
zu. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§
34
Abs.
3 GSVGer in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 und
§
8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
).
9.2.2
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
machte mit
Honorarnote
vom
7
.
August
2023 (
Urk.
23
und
Urk.
24
)
bis zum
3.
August 2023
einen Aufwand von
18.80
Stunden zuzüglich
Barauslagen von
Fr.
152.28
und damit
unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von
Fr.
220.--
einen Betrag von insgesamt
Fr.
4‘618.50
(
einschliesslich
Mehrwertsteuer von 7.7
%
)
geltend.
Dieser Aufwand erscheint vor
dem Hintergrund, dass
Rechtsanwältin Aurelia Jenny nebst der Frist für die prozessuale Revision
im Wesentlichen die Beweiskraft
des
Gutachtens in Frage stellte, als übersetzt, zumal
sie
d
ie
Beschwerdeführer
in
bereits im Verwaltungs
verfahren vertreten hatte (vgl.
Urk.
10/247
), ih
r
mithin die Verfahrensakten im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung bereits bekannt waren. Angesichts dessen ist der für die Erstellung der Beschwerdeschrift geltend gemachte Aufwand von
13.1
Stunden nicht angemessen. Die Beschwerdeschrift umfasst zwar
knapp
1
2
Seiten, die rechtliche Begründung beschränkt sich jedoch auf
gut
6
Seiten
und entspricht in gewissen Aspekten dem Inhalt des Einwandes (vgl.
Urk.
10/298)
. Es rechtfertigt sich daher, den Aufwand für das Verfassen der Beschwerdeschrift um
6
auf ins
gesamt
7
.1
Stunden zu kürzen.
Mithin rechtfertigt sich
für den Zeitraum bis
3.
August 2023
ein Aufwand
von 1
2
.8
Stunden, was unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.-- sowie der
Barauslagen
von Fr.
152.28
ein Honorar von Fr.
3
‘
196
.
8
5
(inkl. 7.7 %
MWSt
) ergibt.
9.2.3
Für den Aufwand nach dem
3.
August 2023 wurde Rechtsanwältin Aurelia Jenny m
it Gerichtsverfügung
en
vom 2
7
. Oktober 2023
(
Urk.
37) und vom 1
3.
Mai 2024 (
Urk.
47)
unter anderem darauf aufmerksam gemacht, dass
sie
eine
Honorarnote
einreichen kann, eine solche im Unterlassungsfall seitens des Gerichts nicht ein
gefordert und die Entschädigung nach Ermessen festgesetzt wird. Bis dato reichte
sie
keine
weitere Honorarnote
ein, weshalb
sie
, unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (vgl. § 34 Abs. 3
GSVGer
) und beim
praxisgemässen
Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer
von 7.7
%
bis 3
1.
Dezember 2023 beziehungsweise 8.1
%
ab
1.
Januar 2024
),
für den Aufwand nach dem
3.
August 2023
(
Urk.
30-31,
Urk.
35-36,
Urk.
38,
Urk.
39-40,
Urk.
43-45)
mit Fr.
1‘000
.-- (inkl. Barauslagen und Mehr
wertsteuer
von 7.7
%
bis 3
1.
Dezember 2023 beziehungsweise 8.1
%
ab
1.
Januar 2024
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
9.2.4
Insgesamt ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin damit
mit Fr.
4‘196.85
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer
von 7.7
%
bis 3
1.
Dezember 2023 beziehungsweise 8.1
%
ab
1.
Januar 2024
) aus der Gerichts
kasse zu entschädigen.
D
ie
Beschwerdeführer
in
ist auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Aurelia Jenny, Zürich,
wird mit
Fr.
4‘196.85
(inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher