# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09d97755-6b3f-542e-b802-f21c53133acf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-24
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Leistungsanspruch bei im Wesentlichen unverändertem Gesundheitszustand verneint.
**Docket/Reference:** IV.2019.00637
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00637.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00637
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
2
4.
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1962 geborene
X.___
, welche zuletzt als
Löterin
gearbeitet hatte (Urk.
10/164),
bezog v
om
1.
September bis am 30. November 2001 eine halbe
und ab
dem
1.
Dezember 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (
Urk.
10/47,
Urk.
10/53;
Urk.
10/67, 10/79,
Urk.
10/100). Mit Verfügung vom 22.
Oktober 2013 (
Urk.
10/140) hob die
SVA Aargau
, IV-Stelle,
die Rente von
X.___
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
Auf entsprechendes Gesuch (vgl.
Urk.
10/141,
Urk.
10/148,
Urk.
10/150) erteilte die SVA Aargau, IV-Stelle, am 31. Juli 2014 Kostengutsprache für ein Arbeitstraining bei der
Y.___
vom 4. August bis 31. Oktober 2014 (
Urk.
10/157, vgl. auch
Urk.
10/162,
Urk.
10/176); in der Folge wurde die berufliche Massnahme bis 3
1.
Januar 2015 verlängert (
Urk.
10/179,
Urk.
10/191,
Urk.
10/197).
Am 2
7.
März 2015 stellte
X.___
erneut ein Gesuch
auf
Leistungen
d
er Invalidenversicherung
(
Urk.
10/201)
. Die SVA Aargau
, IV-Stelle, nahm daraufhin medizinische Abklärungen vor. Nach durchgefüh
rtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
10/246,
Urk.
10/247,
Urk.
10/252)
ver
neinte sie mit Verfügung vom 2.
November 2016 einen Rentenanspruch
von
X.___
(
Urk.
10/254)
. Die von
X.___
dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 1
1.
April 2017 ab (
Urk.
10/
268
).
1.2
Am 2
8.
Februar 2018
(Eingangsdatum)
meldete sich
X.___
, welche neu im Kanton Zürich wohnte, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/280-282). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto erstellen (
Urk.
10/284) und holte Be
richte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
1
0/285,
Urk.
10/287,
Urk.
10/291). Mit Vorbescheid vom 1
1.
Juli 2018 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch
von
X.___
zu verneinen (
Urk.
10/297). Dagegen liess
X.___
Einwand erheben (
Urk.
10/302,
Urk.
10/311).
Am 1
7.
Oktober 2018 wurde
bei
X.___
eine
Abdominalplastik
inklusive Nabelversetzung durchgeführt (
Urk.
10/326/8).
Die IV-Stelle holte in der Folge weitere ärztliche Berichte ein (
Urk.
10/318,
Urk.
10/324,
Urk.
10/326) und gab
X.___
die Möglichkeit, sich dazu vernehmen zu lassen (
Urk.
10/328,
Urk.
10/329). Mit Verfügung vom
5.
August 2019
wies
die IV-Stelle
das Leistungsbegehren
von
X.___
ab
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
mit Eingabe vom 1
3.
September 2019 Beschwerde und beantragte Unterstützung durch die Invalidenversicherung, insbesondere die
Zusprache
einer Rente
. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
3.
Oktober 2019 die Abweisung der Beschwer
d
e (
Urk.
9), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
2.
Januar 2020 angezeigt wurde (
Urk.
11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesentlichen (
Urk.
2), seit der letzten IV-Verfügung vom
2.
November 2016 sei es zu keiner dauerhaften Verschlechterung des
Gesundheitszustandes
der Beschwerdeführerin gekommen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe weiterhin die gleiche Diagnose. Bei der aktuellen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Behandler handle es sich um eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Der behandelnde Rheumatologe verweise bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die gutachterliche Abklärung im Jahr 201
3.
Aus chirurgischer Sicht lägen keine Einschränkungen vor.
Bezüglich des Antrags
auf
berufliche Massnahmen sei festzuhalten, dass die Be
schwerdeführerin bereits durch die IV-Stelle Aargau berufliche Massnahmen bezogen habe. Es seien
ihr
Arbeitsvermittlung und Arbeitstraining zugesprochen worden. Mit dem Arbeitstraining sei die Leistung auf 50
%
aufgebaut worden und die Beschwerdeführerin habe so auf Stellensuche gehen können. Die Bewerbungs
unterlagen seien zum damaligen Zeitpunkt aktualisiert worden. Da der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin unverändert sei, bestehe kein An
spruch auf berufliche Massnahmen, insbesondere eine Arbeitsvermittlung PLUS.
1.2
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen im Wesentlichen vor (
Urk.
1), es gehe ihr gesundheitlich schlecht. Seit 1997 habe sie eine sehr schlechte Lebensqualität. Sie sei nun 57 Jahre alt und bemühe sich sehr, eine Teilzeitstelle zu finden. Sie hab
e
jedoch während 23 Jahren nicht gearbeitet, weshalb sie über keine Zeug
nisse verfüge. Sie habe zudem zahlreiche gesundheitliche Einschränkung
en
.
Sie
brauche deshalb
Unterstützung von der Beschwerdegegnerin
; eine Erhöhung der Rente um mindestens 20
%
.
2.
2.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einspracheentscheid
ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2.2
Die Beschwerdegegnerin bezeichn
e
te die angefochtene Verfügung
vom
5.
August 2019
als «Verfügung kein Rentenanspruch» (
Urk.
2). Im Rahmen der Erwägungen nahm sie jedoch
nicht
nur
zum Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente, sondern auch
zum Anspruch auf Arbeitsvermittlung Stellung
. G
emäss Dispositiv wies
die Beschwerdegegnerin zudem nicht nur das Rentenbegehren, sondern generell
das Leistungsbegehren
der Beschwerdeführerin
ab.
Gegenstand der an
gefochtenen Verfügung
vom
5.
August 2019
war somit sowohl der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente als auch
der Anspruch
auf Arbeitsvermittlung
. Beide
Ansprüche
sind deshalb
im Rahmen des vo
rliegenden Verfahrens zu prüfen
.
3
.
3
.1
3.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
3
.
2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE
117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende In
validität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b
).
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung
ist von Amtes wegen zu prüfen
, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen;
wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintretensverfügungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechts
konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuan
meldung entgege
nhalten lassen (BGE 130 V 71 E.
3.2.3
; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.
).
3.
3
Arbeitsunfähige (
Art.
6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben gemäss
Art.
18
Abs.
1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Su
che eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im Hin
blick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs.
2).
4
.
4
.1
Im Rahmen des mit Verfügung vom
2.
November 2016 (
Urk.
10/254) abgeschlossenen Neuanmeldeverfahrens hatte die SVA Aargau, IV-Stelle, eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung vorgenommen, welche vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau
mit Urteil vom 1
1.
April 2017
bestätigt wurde (
Urk.
10/268).
Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades
bildet somit die Verfügung vom
2.
November 2016.
4
.2
4
.2.1
Bei der mit Verfügung vom
2.
November 2016 (
Urk.
10/254) erfolgen Ablehnung eines Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin war die
SVA Aargau, IV-Stelle,
davon ausgegangen, dass
im Vergleich zum Zeitpunkt
des Erlasses der Verfügung vom 2
2.
Oktober 2013 (
Urk.
10/140), mit welcher die ganze Rente der Beschwerdeführerin aufgehoben
worden war
, keine
wesentliche
Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Die
SVA Aargau, IV-Stelle,
erachtet
e
eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit einer 80%igen Leistungs- und Arbeitsfähigkeit
als zumutbar
. Der Invaliditätsgrad betrage 20
%
.
Der Entscheid
der SVA Aargau, IV-Stelle,
- beziehungsweise des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau (
Urk.
10/268) -
basierte unter anderem auf den folgenden ärztlichen Berichten:
4
.2.2
Med.
pract
.
Z.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
hatte mit Bericht
an die SVA Aargau, IV-Stelle,
vom
5.
Januar 2016 (
Urk.
10/233) als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.4), ein
en
Verdacht auf anhaltende Persönlichkeitsveränderungen nach problematischen bariatrischen Operationen 1997 und 1999, eine weiterbestehende Adipositas und ein komplexes Schmerzsyndrom genannt.
Die Beschwerdeführerin habe aktuell kein bestehendes Arbeitsverhältnis, eine Ar
beitsunfähigkeit sei durch sie deshalb bisher nicht bescheinigt worden. Im Rah
men von Integrationsmassnahmen sei aus psychischer Sicht im geschützten Rah
men ein Pensum von 40
%
pro Woche zumutbar.
Die Beschwerdeführerin sei durch ihre komplexe
somatopsychische
Vorgeschichte deutlich in ihrer Belast
barkeit eingeschränkt. Die Belastbarkeit sei durch eine
Hypervigilanz
, gesteigerte Ermüdbarkeit, starke Tagesmüdigkeit, Schlafstörungen, Angstzustände und Schmerzen reduziert. Die Leistungsfähigkeit werde durch Konzentrationsstörungen, Grübeln, vermindertes Selbstvertrauen und Entscheidungsschwierigkeiten beeinträchtigt.
4
.2.3
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation
sowie
für Rheumatologie,
erklärte mit Bericht
an die SVA Aargau, IV-Stelle, vom 6.
April 2016 (
Urk.
10/
239
), aufgrund der Röntgenuntersuchungen
von 2015
und seiner klinischen Untersuchung schätze er die Arbeitsfäh
i
gkeit aus rein rheuma
tologischer Sicht auf 50
%
für vorwiegend sitzende Tätigkeiten. Diese Einschätzung sei subjektiv und könne letztlich nur durch eine Arbeitsabklärung objektiviert werden. Die Beschwerdeführerin gebe an, seit 2013 weniger mobil zu sein und schneller Schmerzen zu ver
spü
ren. Diese Aussage stehe in Übereinstim
mung mit den Röntgenaufnahmen vom 3
1.
Aug
ust 2015, welche eine deutliche
Pangonarthrose
ergäben
. Die klinischen Befunde mit Schwellung der Weichteile, bewegungsabhängigen Schmerzen, Krepitationen und positiven
Zohlen
-Z
eichen
bestätigten
die vorw
iegend
femorpatelläre
Arthrose
.
4
.2.4
Mit Schreiben vom 1
6.
Dezember 2016 (
Urk.
10/260/48) hielt
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Endokrinologie-Diabetologie,
fest, dass sich seit
ihrer
Beurteilung vom
5.
Mai 2015 am Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin nichts geändert habe. Damals hatte
Dr.
B.___
festgehalten (
Urk.
10/260/49), die Beschwerdeführerin sei bei einem BMI von 39,8 kg/m
2
körperlich stark eingeschränkt. Im Vordergrund stünden multiple Rücke
n
- und Gelenkprobleme, welche deutlich ausgeprägter seien als in der Vergangen
heit. Zudem bestehe eine deutliche
Dekonditionierung
. Aufgrund
der im Vorder
grund
stehenden
o
rthopädischen Probleme könne der
Beschw
er
deführerin eine maximale Arbeitstätigkeit von 40
%
zugemutet werden. Sitzende Tätigkeiten seien zu bevorzugen. Langdauernde, stehende Tätigkeiten
beeinflussten
die Beschwerden weiter negativ
.
4
.3
Die rentenaufhebende Verfügung vom 2
2.
Oktober 2013 (
Urk.
10/140)
,
im
Ver
gleich zu welcher mit Verfügung vom
2.
November 2016 (
Urk.
10/254) keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt worden war,
hatte
sich
aus medizinis
cher Sicht im Wesentlichen auf ein
medizinische
s
Gutachten des C.___
vom
6.
Mai 2013
(
Urk.
10/127)
samt ergänzender Stellungnahme vom 2
4.
Juni 2013 (
Urk.
10/131
)
gestützt
. Die Gutachter hatten die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt
(
Urk.
10/127/27-28)
:
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
-
s
ekundäre Lymphödeme beidseits, links mehr als rechts (ICD-10 I89)
-
Status nach Fettschürzenoperation und anamnestisch Lymphknotenentfernung Oberschenkel beidseits
-
Längsnarbe medialer Oberschenkel beidseits
-
m
orbide Adipositas (ICD-10 E66.9/L30.4)
-
Status nach vertikaler
Gastroplastik
1997
-
Status nach Revisionsoperation 1999 mit Fettschürzenoperation abdominal/Oberschenkel beidseits
-
a
ktuell: BMI 49,4 kg/m
2
-
Intertrigo inguinal beidseits links mehr als rechts
-
c
hronischer ventraler Knieschmerz links (ICD-10 M17.1)
-
a
namnestisch Status nach Eingriff im Alter von etwa sechs Jahren auf
grund einer Schnittverletzung
-
r
adiologisch deutliche Degenerationszeichen
femoropatellär
und weniger auch medial (Röntgen 2
6.
Februar 2013)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hatten die
C.___
-Gutachter genannt
(
Urk.
10/127/28)
:
-
c
hronisches lumbales Schmerzsyndrom links ohne fassbare
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.5)
-
f
reie Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule und Hüftgelenke
-
l
eichtgradige
hypochrome
,
mikrozytäre
Eisenmangelanämie (ICD-10 D50/K21.9)
-
Ferritin
aktuell 6 µg/L
-
Differentialdiagnose bei anamnestisch
Refluxösophagitis
-
a
namnestisch Asthma bronchiale (ICD-10 J45.9)
-
a
ktuell: kein Hinweis auf obstruktive Ventilationsstörung (Spirometrie 2
6.
Februar 2013)
Die Gutachter hatten der Beschwerdeführerin für körperlich leichte bis mittel
schwere, adaptierte Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80%, vollschichtig realisierbar
,
attestiert
(
Urk.
10/127/31)
.
4
.4
4
.4
.1
Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden insbesondere die folgenden ärztlichen Berichte aktenkundig:
4
.4
.2
Dr.
med. D.___
,
Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medizin, nannte mit Bericht
an die damalige Vertreterin der Beschwerdeführerin
vom 3
1.
August 2018 (
Urk.
10/
308) als Diagnosen:
-
Depression
-
a
ktuell mittelgradige Episode
-
Anpassungsstörung
-
m
orbide Adipositas
-
Jul
i 2017: 88 kg, Körpergrösse 157cm, BMI 35,7 kg/m
2
-
Frühdumping
-S
yndrom diätetisch initial unter guter Kontrolle
-
Zustand nach symptomatischer Hypoglykämie Frühjahr 2018
-
a
namnestisch Bewilligung einer kontinuierlichen BZ-Messung
-
r
ezidivierender Substratmangel: (Eisen,
Vitam
D, Zink, Vitam
in
A)
-
r
ezidiv
ier
ende
Malcompliance
bezüglich
Supplementation seit November 2016
-
März 2015 Knochendensitometrie normal
-
Status nach
lapar
o
skopischer
Magencorpus
-Fundus-Resektion, Roux-Y-M
a
genby
pass
antecolisch
antegast
risch (BP 100cm, Alim. 150 cm)
-
1998 Status nach
vertical
gastric
banding
nach Mason
-
1999 Status nach Revisionsoperation wegen rezidivierende
r
Emesis
-
Status nach zweimaliger
Hämatemesis
bei Magenulzera und offener Klammernahtreihe 2006
-
Status nach Fettschürzenoperation Oberschenkel beidsei
t
s und akzidenteller Ly
m
phknotenexstirpation links
-
c
hronische
s Lymphödem
der unteren Extremität links
-
v
erbleibende Fettschürze am Bauch: unter aktueller Hydrodynamik
Bahnung
einer Urininkontinenz, Atemnot und Einschränkung der Belastbarkeit und rezidivierenden Pilzinfekt
en
der Haut
-
s
ymptomassoziierte unregelmässige Kost
aufnahme
-
a
llergisches Asthma bronchiale
-
Gonarthrose links
-
s
ymptomatisch mit ko
nsekutiv
er Einschränkung der Mo
bilität
Physisch bestehe weiterhin das Problem der Fettschürze nach Gewichtsabnahme mit Entwicklung einer Urinin
k
ontinenz unter dem erhöhten
intraabdominellen
Druck, wiederholte Pilzinfekte der Haut und
statikassoziierte
Rückenschmerzen
aufgrund des nach ventral verschobenen Körpermittelpunktes. Die Beschwerde
führerin berichte glaubhaft, dass eine Belastung im Stehen unter diesen Umstän
den auch hinsichtlich der dann symptomatischen Gonarthrose nicht möglich sei. Hinzu komme auch durch die psychische Situation mit zunehmende
m
Angsterleben und Unsicherheit unter der aktiven Depression, dass die Konzentrationsfähigkeit und Fokussierung auf eine regelmässige Tätigkeit im Ar
beitsalltag nicht möglich wäre. Die Beschwerdeführerin könnte hier keine zuverlässige Leistungskurve bieten. Unter den gegebenen Umständen scheine die Eingliederung in den Arbeitsprozess aus ärztlicher Sicht nicht möglich, da eine psychische sowie somatische Stabilisierung bisher nicht zu beobachten gewesen sei.
In diesem Kontext bitte
sie um einen positiven
IV-Bescheid
,
um eine
r
weiter
gehende
n
Überforderung mit dann zu erwartender weiterer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation entgegenzuwirken.
Um der Beschwe
r
deführerin die Möglichkeit einer allmählichen Belastungssteigerung auch im Sinne einer therapeutischen Massnahme zur Steigerung der Resilienz zu bieten, wäre eine Arbeitsfähigkeit von 20
%
ärztlich zu rechtfertigen.
4
.4
.3
Dr.
med. E.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
erklärte mit Bericht an
Dr.
D.___
vom 2
2.
November 2018 (
Urk.
10/316/5-7), sie hätten nach klinisch eindrücklicher Schilderung von Dumping-Episoden ein kontinuierliches Glukose Monitoring durchführen könne
n
. Hier habe sich tat
sächlich eine massive Häufung von lebensbedrohl
ichen Unterzuckerungen gezeigt, t
eilweise mit Blutzuck
er
werten von
1,9 mmol pro Liter. Hier seien der Beschwerdeführerin wiederholt
neuroglykopenische
Symptome aufgefall
en
, die natürlich eine erhebliche vitale Bedrohung darstellten. Bereits in der vorgängigen Betreuung in
F.___
sei
en diätetische Massnahmen
beziehungsweise
Versuch
e m
it medikamentöser Beeinflussung
unternommen worden.
Dabei sei
Acarbose
k
li
nisch nicht in der nötigen Dosis vertragen worden. Gleichzeitig hätte
n
sie in der Auswertung der Ernährungsprotokolle eine sehr einseitige
, vor allem kohlen
hydratreiche
Zufu
h
r feststellen müssen
.
Die Beschwe
r
deführerin
habe dies
mit den Zahnprothesen
begründet. Es
falle ihr schwer, faserreiche, eiweissreiche Nahrungsmittel zu konsumieren, da diese nicht ausreichend gekaut werden könnten, was sich wiederum negativ auf die Proteinversorgung auswirke. Sie würden mit einfachen Ernährungsberatungsmassnahmen keine Stabilisier
u
ng der Situation erzielen können. Auch mit Blick auf die Beurteilung der Arbeitsfähig
keit nach Anpas
sung der IV-Einschätzung stelle die erhobene Diagnose eine relevante Verschlechterung dar. Hier könne mit drohender Unterzuckerung und plötzlicher Bewusstlosigkeit kaum eine Arbeit in einer körperlich regelmässigen einseitig belastenden Situation oder aber einer gefährdeten Umgebung gesucht
oder angenommen werden. Eine geschützte Tätigkeit wäre zu bevorzugen. Er möchte die Krankenkasse anfragen, aufgrund der unzureichenden Dumping-Kontrolle einen Therapieversuch mit VICTOZA zu unternehmen. W
e
iterhin werde die
Beschwerdeführerin mit Unterstü
t
z
ung der Ernährungsberaterin ihre Nahrungszusammensetzung qualitativ bessern. Er möchte anregen, die Beschwer
deführerin bei der Sanierung der Dentalproblematik zu unterstützen. Durch eine Steigerung der kohlen
h
ydrata
rmen, faserreichen und eiweissreichen Kost
könn
t
e auch
eine
Minderung der
Dumping
-
Tendenz erzielt werden
.
4
.4
.4
Dr.
A.___
nannte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1
0.
Dezember 2018 als Diagnosen mit Auswirkung
en auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
10/318/9-11)
:
-
Pangonarthrose
links mit/bei
-
Genua
valga
-
Fussfehlstatik (Senf-Spreizfüsse)
-
e
rheblicher
Femoropatellararthrose
-
F
ibrostosen
am Ansatz der
Quadriz
epssehne
-
morbide Adipositas
-
Status nach mehrfachen Operationen am Magen-Darmtrakt (Magen
band, Magen-Bypass Operation 2013)
-
Reduktionsplastik der Bauchhaut 2018
-
c
hronisches Lymphödem der unteren Extremitäten links mit/bei
-
Status nach kosmetischer Operation eines überschüssigen Hautlappens am linken Oberschenkel mit Durchtrennung der Lymphbahnen
-
Depression
-
m
yofasziales
Syndrom
-
schultergürtelbetont
Nach der Revisionsoperation der Bauchhaut habe die Beschwerdeführerin immer
noch Beschwerden von der Narbe. Als
Folge der Magenreduktion habe
sich
wahr
scheinlich auch ein Dumping-Syndrom entwickelt. Die Beschwerdeführerin könne keine festen Speisen kauen, da sie beidseitig nicht festsitzende Zahnprot
hesen habe, sodass sie beim Kau
en stark behindert sei. Sie habe sich deshalb in den letzten Monaten nur von flüssiger Nahrung oder Brei ernäh
r
t und das habe zusammen mit dem reduzierten Magendarmtrakt zu einem schnellen
Anfluten
der Kohlenhydrate mit entsprechender reaktiver Hypoglykämie mi
t Be
wusstseinsverlust und Stürz
en
geführt
. Zwischenzeitlich habe sie eine Diätberatung und einen Warnsensor bekommen. Im Moment gehe es einigermassen. Das Problem mit dem Gebiss
soll
te
wenn möglich im nächsten Jahr in der Türkei gelöst werden
. Dort könne die Beschwerdeführerin
Zahnimplantate viel günstiger als
in der Schweiz einsetzen lassen. Bezüglich der Knie
problematik habe sich die Situation seit der Arbeitsabklärung im Jahre 2015
nicht geändert
. Es bestünden nach wie vor schnell einsetzende belastungsabhängige Knieschmerzen. Angesichts auch der internistischen Situation könne im Moment keine belastende Physiotherapie durchgeführt werden. Für leichte, mehrheitlich sitzende Tätigkeiten bestehe aus rheumatologischer Sicht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit.
4
.4
.5
Med.
pract
.
G.___
, Oberarzt, von der
H.___
,
nannte mit Bericht
an die Beschwerdegegnerin
vom 1
4.
Januar 2019 (
Urk.
10/324) als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0). Die Arbeitsunfähigkeit sei bisher durch die Hausärztin aufgrund körperliche
r
Ein
schränkung eingeschätzt worden. Aus psychiatrischer Sicht könn
e eine Arbeits
tät
igkeit aufgrund des depressi
ven Zustandsbilde
s
nur mit
stark reduzierter Leistungsfähigkeit bis zu maximal 20
%
ausgeführt werden. Gründe dafür seien ein verminderter Antrieb,
und
reduzierte kognitive Eigenschaften wie Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen.
4
.4
.6
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Plastische,
Rekonstruk
tive
und Ästhetische Chirurgie und für
Handchirurgie,
erklärte
mit Bericht an die Be
schwerdegegnerin vo
m 1
4.
Februar 2019 (
Urk.
10/326
)
, betreffend
Abdominoplastik
inklusive Nabelversetzung vom 1
7.
Oktober 2018 sei die Situation abgeheilt. Aus plastisch-chirurgischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
5
.
5
.1
Aus den zitierten ärztlichen Berichten ergibt sich
in psychiatrischer Hinsicht
, dass
im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens
eine Depression (E.
4.4.2, E.
4.4.4, E. 4.4.5
), aktuell mittelgradige Episode (E.
4.4.2
) beziehungsweise gegenwärt
ig leichte Episode (ICD-10 F33.
0
; E. 4.4.5
) und eine Anpassungsstörung (E.
4.4.2
) diagnostizier
t
wurde
n
.
Der behandelnde Psychiater med.
pract
.
G.___
, welcher
mit Bericht vom 14.
Januar 2019 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
leichte Episode (ICD-10 F33.0)
als Diagnose
anführte
,
nannte als Symptome
der Beschwerdeführerin
insbesondere eine niedergeschlagene Stimmung und inneres Unruhegefühl, Durchschlafstörungen sowie verminderter Antrieb und Konzentrationseinschränkung (
Urk.
1
0/324/2).
Wie sich aus den oben zitierten ärztlichen Berichten ergibt, hatte
n
bereits die
C.___
-Gutachter in ihrem Gutachten vom
6.
Mai 2013 (E. 4.3,
Urk.
10/127)
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) diagnostiziert
. Med.
pract
.
Z.___
hatte mit Bericht vom
5.
Januar 2016 (E. 4.2.2,
Urk.
10/233)
zudem
ebenfalls
eine
depressive Störung diagnostiziert (ICD-10 F33.4).
Die von
med.
pract
.
Z.___
damals erhobenen Symptome, namentlich eine durch
Hypervigilanz
reduzierte Belastbarkeit, starke Tagesmüdigkeit, Schlafstö
rungen, Angstzustände und Schmerzen
sowie
eine durch Konzentrationsstörungen, Grübeln, vermindertes Selbstvertrauen und Entschei
dungsschwierigkeiten beeinträchtigt
e
Leistungsfähigkeit (
Urk.
10/233/4), lassen
dar
auf
schliessen,
dass die Einschränkung der Leistungsfähigkeit
damals
zumin
dest gleich stark
war
, wie diejenige, welche den von
med.
pract
.
G.___
erhobenen
Befunden
entspricht. Nachdem med.
pract
.
G.___
in seinem Be
richt
auch
nicht
anführte
, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
seit 2016 verschlechtert hätte
, ergibt sich aus seinem Bericht keine Verschlechterung des psychischen G
esundheitszu
s
tandes der Beschwerde
führerin
.
Die Hausärztin
Dr.
D.___
, welche
in ihrem Bericht vom 3
1.
August 2018 (E. 4.4.2)
neben einer Depression auch eine Anpassungsstörung
als
psychiatrische
Diagnose nannte
, führte
als psychische Symptome
Angsterleben und Unsicherheit
sowie die Unmöglichkeit
der
Konzentrationsfähigkeit und Fokussierun
g auf eine regelmässige Tätigkeit
im Arbeitsalltag an. Die Beschwerdeführerin könne keine zuverlässige Leistungskurve bieten.
Aus diesen
(nicht fachärztlichen)
Angaben e
rgibt
sich
kein Hinweis auf eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes
der Beschwerdeführerin
. Wie med.
pract
.
G.___
führte im Übrigen auch
Dr.
D.___
keine Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes der Beschwerdeführerin
an
.
Laut Abschlussbericht der
H.___
betref
fend tagesklinische Behandlung vom 20. September bis 15. Dezember 2017
sollte die Neuanmeldung denn auch aufgrund einer Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes erfolgen; der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der Begutachtung im Jahr 2013 nicht verändert (Urk. 10/280/6).
Dr.
A.___
, welcher Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation und für Rheumatologie ist, nannte in seinem Bericht vom 1
0.
Dezember 2018
(E.
4
.4.4)
zwar als Diagnose eine Depression, er führte jedoch weder diesbe
zügliche Befunde noch psychisch
bedingte Einschränkungen an (
Urk.
10/318/9-11). Analoges gilt für
Dr.
I.___
, welcher
als Diagnose eine Depression und eine Anpassungsstörung
nannte
(
Urk.
10/326). Aus den Berichten von
Dr.
A.___
und
Dr.
I.___
ergeben sich daher
ebenfalls
keine Hinweise auf eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszu
standes der Beschwerdeführerin.
Da sich auch ansonsten aus den Akten keinerlei Hinweise auf eine Verschlechterung ergeben, ist von
einem unveränderten psychischen Gesund
heitszustand der
Beschwerdeführerin auszugehen.
5.2
Aus somatischer Sicht sind
die folgenden Diagnosen, welche in Rahmen des Neu
anmeldeverfahrens gestellt wurden, vorbestehend:
allergische
s
Asthma bronchiale
(vgl. E. 4.3; E. 4.4.4)
,
sekundäre Lymphödeme beidseits
(
vgl. E. 4.3; E.
4.4.2,
E. 4.4.4
)
,
Gonarthrose
links (
ICD-10 M17.1; E.
4.3;
E.
4.4.2,
E.
4.4.4
), Rückenschmerzen (E. 4.2.4, E. 4.3; E. 4.4.2) sowie morbide Adipositas
(
E. 4.2.2, E.
4.3; E. 4.4.2, E. 4.4.4
)
. Hinweise, dass es
bezüglich dieser Leiden
zu einer relevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin gekommen wäre
,
liegen nicht vor.
Dr.
A.___
erklärt
e
in seinem Bericht vom 10.
Dezember 2018 (
Urk.
10/318/10) vielmehr ausdrücklich, dass betreffend Knieproblematik sich die Situation nicht geändert habe.
Betreffend morbide Adi
positas ergibt sich
zudem
, dass
sich
der BMI von
39,8 kg/m
2
(E. 4.2.2)
beziehungs
weise
49,4 kg/m
2
(E. 4.3)
auf
35,7 kg/m
2
(E. 4.4.2)
reduziert hat
.
Aus somatischer Sicht neu gestellt wurde die Diagnose Dumping
-S
yndrom (E.
4
.4.2, E.
4.4.3, E.
4
.4.4
)
. Med.
pract
.
J.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst der Beschwerdegegnerin er
klärte dazu
(
Urk.
10/332/6)
, es sei im Rahmen einer Stoffwechselabklärung das Risik
o
einer Unterzuckerung sowie ein Dumping-Syndrom festgestellt worden. Es handle sich hierbei um Einschränkungen, welche durch entsprechende Ernährungsumstellung therapierbar seien. Die von
Dr.
E.___
beschri
e
benen
qualitativen
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (beispielsweise keine Tätigkeiten in gefährdeter Umgebung) könnten aus arbeitsmedizinischer Sicht nachvollzogen werden, die Notwendigkeit eine
s
gesch
ü
tzten Rahmens lasse sich jedoch nicht erkennen.
Gestützt auf die
insoweit
übereinstimmenden Einschätzungen von med.
pract
.
J.___
und
Dr.
E.___
ist mit dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erstellt
,
dass der Beschwerdeführerin Tätigkeiten in gefährlicher Umgebung grundsätzlich nicht mehr möglich sind.
Eine durch die genannten Symptome bedingte quantitative Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
wird
hingegen
weder von Dr.
E.___
noch med.
pract
.
J.___
attestiert
.
Auch wenn die Beschwerdeführerin somit grundsätzlich im Ver
gleich zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 2. November 2016 (
Urk.
10/254) qualitativ stärker in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist, stellt diese Veränderung bei einem vorbestehenden Invaliditätsgrad von 20
%
keine erhebliche Änderung im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar (BGE 133 V 545 e
contrario
).
Diese zusätzliche Einschränkung ist nämlich grundsätzlich ohne Aus
wirkungen auf die Leistungsfähigkeit der
Beschwerdeführerin
in ihren angestammten Tätigkeiten als Verkäuferin (
Urk.
10/164,
Urk.
10/23/1;
Urk.
10/127/11) beziehungsweise
Löterin
(
Urk.
10/164,
Urk.
10/211/1), welche ihr weiterhin im gleichen Umfang wie zuvor zumutbar sind (vgl. E. 4.2.1).
5
.3
Nach dem Gesagten erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin
eine
erhebliche Änderung
des Gesundheitszustandes
und einen Ren
tenanspruch der Beschwerdeführerin verneint hat.
6
.
6
.1
Zu prüfen bleibt der A
nspruch
der Beschwerdeführerin auf A
r
beitsvermittlung
.
6
.2
Die Beschwerdeführerin ist in ihrer Arbeitsfähigkeit – bezogen auf die von ihr zuletzt ausgeübten Tätigkeiten
(
Urk.
10/164
; vgl. E. 5.2
)
– nur insoweit einge
schränkt, als lediglich noch
eine
80%igen Leistungs- und Arbeitsfähigkeit
besteht
.
Aufgrund dieser
geringgradige
n
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit er
weisen sich aus gesundheitlichen und somit auch invalidenversicherungsrechtlichen Gründen Arbeitsvermittlungsmassnahmen nicht als notwendig, verursacht die gesundheitliche Einschränkung
doch
keine
relevanten
Probleme bei der Stellensuche (Urteil des Bundesgerichts 8C_641/2015 vom 1
2.
Januar 2016 E. 2).
7
.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet
und
ist abzu
weisen.
8
.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist abweichend von
Art.
61
lit
. a ATSG das Be
schwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist die Kostenpauschale auf
Fr.
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der B
eschwer
deführerin aufzuerlegen.
Die Beschwerdeführerin beantragte die unentgeltliche Rechtspflege (
Urk.
1).
Da
die Voraussetzungen zur Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt
sind
(
Urk.
7 und
Urk.
8/1-8
),
ist
dem Gesuch stattzugeben
.
Die der Beschwerde
führerin auferlegten Gerichtskosten sind daher einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Beschwerdeführerin ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Prozesskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
1
3.
September 2019
wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler