# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4c1d618-5c22-50d5-b98d-b750d06e8468
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-08
**Language:** de
**Title:** Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 08.04.2025 BEK 2025 10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Gerichte/SZ_KG_004_BEK-2025-10_2025-04-08.pdf

## Full Text

Kantonsgericht Schwyz

Beschluss vom 8. April 2025
BEK 2025 10

Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin Daniela Pérez-Steiner,
Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Viviane Liebherr,
Gerichtsschreiberin Antoinette Hürlimann.

In Sachen A.________,
Gesuchsteller,

gegen

1. B.________,
Gesuchsgegnerin,

2. diverse Personen,
Weitere Verfahrensbeteiligte (beklagtische Seite),

betreffend Ausstand
(Gesuch vom 12. Januar 2025, SU 2024 10609-10616);-

hat die Beschwerdekammer,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:

1. Am 12. November 2024 erstattete A.________ bei der Staatsanwalt-
schaft Schwyz Strafanzeige gegen C.________, D.________, E.________ 
und Rechtsanwältin F.________ wegen Veruntreuung, eventualiter Betrug, 
ggf. Versuch und stellte zusätzlich Strafantrag gegen C.________, 
G.________, H.________, I.________, Rechtsanwältin F.________ und eine 
„zu ermittelnde weibliche Mitarbeiterin der J.________AG“ wegen Verleum-
dung, eventualiter übler Nachrede. Dabei reichte er diverse Beilagen ein. In 
der 16 Seiten umfassenden Eingabe hält der Anzeigeerstatter unter anderem 
zusammengefasst fest, dass die von seiner Arbeitgeberin J.________AG am 
29. Mai 2024 per 31. August 2024 erfolgte Kündigung missbräuchlich und Ge-
genstand eines arbeitsrechtlichen Verfahrens sei. Vorliegend von Relevanz 
sei, dass nach einem von ihm am 22. Juni 2024 erlittenen Unfall die von der 
K.________(Versicherung) ausbezahlten und für ihn bestimmten Taggelder 
von der J.________AG einbehalten worden seien. Denn nachdem aufgrund 
seiner Arbeitsunfähigkeit sich die Kündigungsfrist bis 30. November 2024 er-
streckt habe, sei seine Arbeitsunfähigkeit von C.________, F.________, 
D.________ und (indirekt) E.________ in der Folge in Frage gestellt re-
sp. verneint worden. Sie selber hätten das Arbeitsverhältnis als per 30. Sep-
tember 2024 beendet erachtet und auf diese Weise aus seinem Unfall un-
rechtmässig Profit geschlagen. Zudem sei ihm im August 2024 die Ausbil-
dungszulage in der Höhe von Fr. 280.00 seines ältesten Sohnes trotz gegen-
teiliger Behauptung von F.________ nicht ausbezahlt worden. Sodann sei er 
während des Arbeitsverhältnisses Opfer von Mobbing und Verleumdungen 
geworden. Der letzte und krasseste Vorfall sei vor einigen Tagen gewesen, 
als er das Schreiben der L.________ vom 5. November 2024 erhalten habe. 
So soll er sich am Arbeitsplatz angeblich der sexuellen Belästigung schuldig 
gemacht haben. Ihm auch Diskriminierung vorzuwerfen, sei frei erfunden. Der 
weitere Vorwurf der Aggressivität sei absolut aus der Luft gegriffen und die 

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Personen, die ihn mit dem Vorwurf „inakzeptables“ Verhalten gegenüber Lie-
feranten verleumden, würden dies nicht einmal konkretisieren; diese Anschul-
digung sei krass falsch und gravierend rufschädigend (zum Ganzen s. U-
act. 8.1.001 inkl. Beilagen). 

Am 16. Dezember 2024 verfügte die fallführende Staatsanwältin gestützt auf 
Art. 303a StPO die Ehrverletzungsdelikte betreffend die Leistung einer Si-
cherheit in der Höhe von Fr. 1’500.00 (U-act. 9.1.001). Mit Verfügung vom 
2. Januar 2025 wurde dem Strafantragsteller in Anbetracht seiner finanziellen 
Situation die Sicherheitsleistung erlassen (U-act. 9.1.003).

Am 7. Januar 2025 gab die fallführende Staatsanwältin dem Anzeigeerstatter 
sodann Gelegenheit, die Strafanzeige zu konkretisieren und seine Ausführun-
gen dabei auf das Wesentliche zu reduzieren, dies unter der Androhung, dass 
bei Säumnis der Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung geprüft werde (U-
act. 3.1.001).

2. Am 23. Januar 2025 überwies die fallführende Staatsanwältin das an sie 
gerichtete Schreiben des Anzeigeerstatters vom 12. Januar 2025 zusammen 
mit ihrer Stellungnahme und den Verfahrensakten zuständigkeitshalber dem 
Kantonsgericht zur Beurteilung des in dieser Eingabe sinngemäss gestellten 
Ausstandsgesuchs (KG-act. 1). Gleichentags teilte sie die Überweisung mit 
separatem Schreiben dem Anzeigeerstatter mit und orientierte ihn dahinge-
hend, dass seine Strafanzeige vom 12. November 2024 an die Kantonspolizei 
Schwyz zur Durchführung des polizeilichen Ermittlungsverfahrens überwiesen 
worden sei (U-act. 3.1.003; hierzu vgl. auch U-act. 9.1.004). 

Der Anzeigeerstatter (nachfolgend Gesuchsteller) liess sich innert verfügter 
Frist (KG-act. 3) zur Stellungnahme der Staatsanwältin (nachfolgend Ge-
suchsgegnerin) vernehmen (KG-act. 6).

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3. Ausstandsgründe (Ausschliessung oder Ablehnung) für in der Straf-
behörde tätige Personen sind in Art. 56 StPO geregelt sowie zwingend und 
von Amtes wegen zu berücksichtigen (Boog, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. A.  2023, 
Art. 56 StPO N 6). Zu den Strafbehörden gehören neben den Gerichten die 
Strafverfolgungsbehörden, darunter die Organe der Staatsanwaltschaft. Von 
den in Art. 56 lit. a-e StPO geregelten besonderen Ausstandsgründen (per-
sönliches Interesse an der Strafsache, Vorbefassung in anderer Stellung, per-
sönliche Beziehung zu Parteien usw.) abgesehen, tritt ein Staatsanwalt oder 
eine Staatsanwältin gemäss Art. 56 lit. f StPO in den Ausstand, wenn sie “aus 
anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit 
einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte”. 

a) Der Anzeigeerstatter macht keine Ausstandsgründe i.S.v. Art. 56 
lit. a-e StPO geltend. Ebensowenig widerspricht er der Gesuchsgegnerin dar-
in, dass keine solchen gegeben seien. Es bleibt also zu prüfen, ob das vom 
Gesuchsteller Vorgetragene unter die Generalklausel gemäss Art. 56 lit. f 
StPO, dessen Vorliegen die Gesuchsgegnerin ebenfalls verneint, zu fallen 
vermag. 

b) Voreingenommenheit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung anzunehmen, wenn Umstände gegeben sind, die geeignet sind, Miss-
trauen in die Unparteilichkeit einer Justizperson zu erwecken. Es wird aller-
dings nicht verlangt, dass jemand tatsächlich befangen ist. Es genügt, wenn 
Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der 
Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Dieses Misstrauen kann nicht 
auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestützt werden, sondern muss 
in objektiver Weise begründet erscheinen (Riklin, OFK-StPO, 2. A., Art. 56 N 5 
m.w.H.). Das Ausstandsgesuch hat sich nicht nur gegen die Mitwirkung einer 
bestimmten Person im konkreten Verfahren zu richten, sondern darüber hin-

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aus müssen im Gesuch selber konkrete Tatsachen für die geltend gemachte 
Befangenheit dargelegt werden. Die blosse Behauptung eines Ausstands-
grunds oder pauschale, vage Andeutungen oder Vermutungen genügen nicht 
(Boog, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizeri-
sche Strafprozessordnung, 3. A.  2023, Art. 58 StPO N 2 und 4; Keller, in: Do-
natsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung, 3. A. 2020, Art. 58 StPO N 9). Die Befangenheit eines 
Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin ist nach der Praxis des Bundesge-
richts sodann nicht leichthin anzunehmen. Zu bejahen ist sie dann, wenn bei-
spielsweise nach objektiver Betrachtung besonders krasse oder ungewöhnlich 
häufige Fehlleistungen der Untersuchungsleitung vorliegen, die bei gesamt-
hafter Würdigung eine schwere Verletzung der Amtspflichten darstellen und 
sich einseitig zulasten einer der Prozessparteien auswirken (vgl. RBOG 2022 
Nr. 32 E. 2.a/aa-bb m.w.H.). 

aa) Dem Schreiben des Gesuchstellers vom 12. Januar 2025 kann zu-
sammengefasst Folgendes entnommen werden: Die Gesuchsgegnerin habe, 
nachdem sie die Sicherheitsleistung habe fallen lassen müssen, mit der Ver-
fügung vom 7. Januar 2025 versucht, ihn sonst „loszukriegen“, obschon die 
Behauptung, seiner Anzeige sei nicht zu entnehmen, wem er genau welche 
strafbare Handlung vorwerfe, unwahr sei. Er habe bereits alles ganz genau 
und sehr penibel geschildert, nämlich wer was getan habe und welche Straf-
normen verletzt worden seien. Er halte es für „sonnenklar“, dass die Gesuchs-
gegnerin für die von ihm angeschuldigten Personen Partei ergreife und die 
Strafanzeige nicht bearbeiten wolle, weil sie anhand deren Umfangs anneh-
me, er sei nur ein Querulant. Bei Differenzen zwischen Arbeitnehmer und Ar-
beitgeber sei Letzterer als Arbeitsplatzschaffender und Förderer der Wirtschaft 
so oder so zu schützen und, weil es unter Juristen durchaus üblich sei, halte 
er es für sehr wahrscheinlich, dass die Gesuchsgegnerin sich mit der mitbe-
schuldigten Rechtsanwältin F.________ telefonisch ausgetauscht und ihn erst 

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recht als „Pappnase“ eingestuft habe. Mit Stellungnahme zum Überweisungs-
schreiben der Gesuchsgegnerin vom 5. Februar 2025 bringt der Gesuchsteller 
im Wesentlichen zum Ausdruck, dass er von Ausstandsgesuchen nichts halte, 
weil diese selbst im Falle einer Gutheissung meistens gar nichts bringen wür-
den. Er hätte ursprünglich nicht gedacht, dass seine Beschwerde als 
Ausstandsgesuch ausgelegt und das Kantonsgericht erreichen werde, son-
dern dass die Vorgesetzte von der Gesuchsgegnerin diese zur Kenntnis ge-
nommen und „die gute Abwicklung der Sache überwacht hätte“. Jetzt aber, da 
die Angelegenheit als Ausstandsgesuch ausgelegt werde, möchte er betonen, 
dass, wenn durch eine rein rechtspositivistische Auslegung von Art. 56 StPO 
das Gesuch abgewiesen würde, ein starkes falsches Signal für die fallführen-
de Staatsanwältin gesetzt würde, welches diese ermutigen würde, erst recht 
das Verfahren in Richtung einer Nichtanhandnahme oder einer Abweisung zu 
lenken.

bb) Die vom Gesuchsteller erhobenen, nicht ansatzweise belegten Be-
hauptungen, wie namentlich die angebliche Absprache mit der beschuldigten 
Rechtsanwältin oder die fraglichen Untersuchungsanordnungen vermögen 
den Anschein der Befangenheit der Gesuchsgegnerin aus anderen Gründen, 
mithin i.S.v. Art. 56 lit. f StPO nicht zu begründen. Denn es sind – wie gesagt 
– konkrete Tatsachen für die geltend gemachte Befangenheit darzulegen; die 
blosse Behauptung oder pauschale, vage Andeutungen oder Vermutungen 
genügen nicht. Geschweige denn begründen die auf weite Strecken vorgetra-
genen Unterstellungen einen Ausstandsgrund rechtsgenügend. Davon abge-
sehen ist weder die vom Gesuchsteller kritisierte Untersuchungshandlung der 
Gesuchsgegnerin die verfügte Sicherheitsleistung betreffend noch hinsichtlich 
diejenige bezüglich der Aufforderung zur Verbesserung der Strafanzeige 
fragwürdig. Bilden neben einer Ehrverletzung weitere Antrags- oder Offizialde-
likte Gegenstand des Verfahrens, ist das Einfordern einer Sicherheitsleistung 
(nur, aber immerhin) zulässig, soweit es um Ehrverletzungen geht (Riedo/Bo-

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ner, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Strafprozessordnung, 3. A.  2023, Art. 303a StPO N 11). Die Verfügung vom 
16. Dezember 2024 bezieht sich denn auch ausschliesslich auf den vom Ge-
suchsteller am 12. November 2024 gestellten Strafantrag betreffend Verleum-
dung, ev. üble Nachrede (vgl. U-act. 9.1.001). Prima facie ist ebenso nicht 
ersichtlich, inwiefern im Strafverfahren bei weitschweifigen oder langatmigen 
Eingaben oder solchen mit irrelevanten Inhalt analog Art. 132 ZPO einer un-
tersuchungsleitenden Aufforderung zur Kürzung auf das Wesentliche etwas 
entgegenstehen sollte. Denn selbst wenn eine solche Anordnung im Strafver-
fahren in Frage zu stellen wäre resp. eine Nichtanhandnahme schliesslich 
verfügt würde, könnte diese Verfügung angefochten und überprüft werden. 
Zusammenfassend liegen nach objektiver Betrachtung keine Fehlleistungen 
der Gesuchsgegnerin vor. Folglich ist das Ausstandsgesuch abzuweisen, so-
weit darauf mangels einer rechtsgenügenden Substanziierung überhaupt ein-
zutreten war.

4. Sofern der Gesuchsteller in seinem Schreiben vom 12. Januar 2025 an 
die Gesuchsgegnerin deren Untersuchungsführung als Rechtsverweigerung 
moniert (vgl. u.a. KG-act. 1, 2. Absatz erster Satz „Ich halte es für sonnenklar, 
… dass Sie meine Strafanzeige nicht bearbeiten wollen.“), erübrigen sich vor-
liegend Erörterungen. Der Gesuchsteller gelangte mit diesem Vorwurf richti-
gerweise an die zuständige fallführende Staatsanwältin (vgl. Keller, in: Do-
natsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Strafprozessordnung, 3. A.  2023, Art. 396 StPO N 8, wonach um sich wegen 
Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung mit Erfolg beim Kantonsgericht 
beschweren zu können, muss man zuvor bei der betreffenden Amtsstelle in-
terveniert haben, um diese zu veranlassen, innert kurzer Frist zu entscheiden). 
Ob der diesbezügliche Vorwurf berechtigt war, kann offenbleiben. Denn die 
fallführende Staatsanwältin ordnete trotz laufender Frist zur Verbesserung 
gemäss Verfügung vom 7. Januar 2025 (U-act. 3.1.001) noch am 23. Januar 

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2025 gestützt auf Art. 309 Abs. 2 StPO die Überweisung der Strafanzeige vom 
12. November 2024 an die Kantonspolizei Schwyz zur Durchführung ergän-
zender Ermittlungen an (U-act. 9.1.004).

5. Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 300.00 zulasten 
des Gesuchstellers (Art. 59 Abs. 4 sowie Art. 428 Abs. 1 StPO);- 

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beschlossen:

1. Das Ausstandsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

2. Die Kosten des Verfahrens von Fr. 300.00 werden dem Gesuchsteller 
auferlegt.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach 
Art. 92 i.V.m. Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde 
in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die 
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.

4. Zufertigung an den Gesuchsteller (1/R), die Gesuchsgegnerin (1/R), die 
Amtsleitung/zentraler Dienst (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an 
die 2. Abteilung der Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten) und an die 
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).

Namens der Beschwerdekammer
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin Die Gerichtsschreiberin

Versand 14. April 2025  amu