# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 30078b9f-7a14-536d-993b-61fec976d4e8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.08.2010 IV 2009/309
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-309_2010-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/309

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 20.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2010
Fraglich, ob Beschwerdeführer, der eine IV-Anlehre erfolgreich 
abgeschlossen hat, in der Lage ist, in der freien Wirtschaft eine 100%ige 
Leistungsfähigkeit zu erbringen. Rückweisung zur Durchführung einer 
BEFAS (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
20. August 2010, IV 2009/309).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.8.2010

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 20. August 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente und berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.      

A.a M.___, geboren 1989, wurde am 1. Juli 2004 zum Bezug von IV-Leistungen für 

Versicherte vor dem 20. Altersjahr (Berufsberatung) angemeldet (act. G 5.1). Dr. med. 

A.___, Pädiater/Neuropädiater, berichtete am 9. September 2004, beim Versicherten 

bestehe eine schwere Sprachentwicklungsstörung; diese habe unter 

Sonderschulmassnahmen und intensiven therapeutischen Bemühungen deutlich 

verbessert werden können. Es bestehe eine deutliche emotionale 

Entwicklungsverzögerung. Berufliche Massnahmen würden erforderlich werden, da der 

Versicherte allein vom Arbeitstempo, von der Auffassungsgabe und vom reduzierten 

Selbstwertgefühl in der freien Wirtschaft keine Anforderungen schaffen könne, ohne 

seelischen Schaden zu erleiden. Es sei eine erneute neuropsychologische 

Untersuchung erforderlich (act. G 5.6). Diese Untersuchung erfolgte am 26. Oktober 

2004 durch den Neuropsychologen B.___ am Ostschweizer Kinderspital. Im 

entsprechenden Bericht vom 23. Dezember 2004 hielt dieser fest, die intellektuelle 

Leistungsfähigkeit des Versicherten entspreche der unteren Grenze des Normbereichs. 

Er könne eine Anlehre, eventuell sogar eine Lehre machen. Aufgrund des IQs liege 

keine geistige Behinderung vor (act. G 5.12).

A.b Gestützt auf eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Diensts der 

Invalidenversicherung (RAD) und einen Bericht des Berufsberaters vom 8. Februar 2008 

erteilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 15. März 2006 

Kostengutsprache für die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung in Form 

eines Vorlehrjahrs als Vorbereitung für die Ausbildung zum Printmedienverarbeiter im 

C.___ vom 1. August 2006 bis 31. Juli 2007 (act. G 5.8, 5.19 und 5.26). Im 

Zwischenbericht vom 31. Mai/1. Juni 2007 hielt der Berufsberater fest, anfänglich habe 

es im Vorlehrjahr gut geklappt. Als die Anforderungen im schulischen Bereich 

angestiegen seien, sei das Leistungsniveau beim Versicherten bald einmal erreicht 

gewesen. Er habe mit Aggressionen und sozialem Rückzug reagiert, seine 

Arbeitshaltung sei zusehends schlechter geworden. Das C.___ habe vorgeschlagen, in 

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die IV-Anlehre zur Fachkraft im Druckbereich zu wechseln. Die Ausbildung daure bis 

August 2008 (act. G 5.33).

A.c Am 4. Juni 2007 reichte der Versicherte eine Anmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen für Erwachsene ein (act. G 5.34), um Anspruch auf Taggelder zu erlangen 

(vgl. act. G 5.32).

A.d Am 14. Juni 2007 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für die 

Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung in Form einer einjährigen IV-

Anlehre zur Fachkraft Druckbereich im C.___ (act. G 5.40). Diese konnte er am 10. 

August 2008 abschliessen (act. G 5.60-5). Im Schlussbericht vom 12. August 2008 hielt 

das C.___ zusammenfassend fest, die erste Phase der Ausbildungszeit sei geprägt 

gewesen von einer schwierigen, verlangsamten Ausbildungsentwicklung. Namentlich 

angesprochen seien hier Motivationsschwierigkeiten, Defizite im Einhalten von 

Rahmenbedingungen und Lustlosigkeit. Vor dem Hintergrund dieses 

Motivationsmangels sei es auch zum Abbruch des internen schulischen 

Bildungsangebots (drei Stunden pro Woche) gekommen, und der 

Ausbildungsschwerpunkt sei ausschliesslich auf die praktische Ebene verlagert 

worden. Parallel dazu sei die Aussenorientierung angegangen worden. In der zweiten 

Phase der Ausbildungszeit (die letzten sechs Monate) sei es dem Versicherten 

gelungen, Fortschritte zu machen. In dieser Zeit habe sich eine konstruktive 

Ausbildungsentwicklung gebildet, welche den Versicherten zu einem guten fachlichen 

und persönlichen Niveau geführt habe. Nach einem Praktikum, verbunden mit einer 

positiven Einschätzung in der Druckerei D.___, sei ihm eine befristete Anstellung von 

sechs Monaten angeboten worden, welche er angenommen habe. Mündlich 

zugesichert sei die Option auf eine mögliche Weiterbeschäftigung. Der Versicherte 

habe die Ausbildungschance genutzt und so die Voraussetzung für einen Eintritt in den 

ersten Arbeitsmarkt geschaffen. Er verfüge über eine 100%ige Leistungs- und 

Präsenzzeit. Es sei ein Anfangslohn von Fr. 20.-- pro Stunde vereinbart worden (act. G 

5.60). Mit Schlussbericht vom 22. August 2008 beantragte der Berufsberater den 

Fallabschluss (act. G 5.62).

A.e Mit Vorbescheid vom 17. März 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (act. G 5.74). Mit 

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Verfügung selben Datums erklärte sie die beruflichen Massnahmen für erfolgreich 

abgeschlossen; der Versicherte sei rentenausschliessend eingegliedert (act. G 5.75).

B.      

B.a Am 4. Mai 2009 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Martin 

Würmli, Einwand gegen den rentenablehnenden Vorbescheid, den er am 25. Mai 2009 

zusätzlich begründen liess. Er könne seine Arbeitsfähigkeit nur beschränkt verwerten 

und sei auf einen verständnisvollen Arbeitgeber angewiesen. Er könne kein 

Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 40'800.-- erzielen. Dr. E.___ gehe davon aus, dass 

er (der Versicherte) an einem Geburtsgebrechen leide. Es seien weitere Abklärungen 

angezeigt (act. G 5.81 und 5.83).

B.b Mit Verfügung vom 6. Juli 2009 entschied die IV-Stelle gemäss Vorbescheid und 

verneinte einen Rentenanspruch des Versicherten, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 

23% ermittelte (act. G 5.95).

C.      

C.a Mit Eingabe vom 9. September 2009 erhebt der Vertreter des Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 6. Juli 2009 sei aufzuheben. Die 

Angelegenheit sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, verbunden mit der 

Auflage, Massnahmen beruflicher Art zu prüfen und vorzunehmen. Eventualiter sei dem 

Beschwerdeführer eine Invalidenrente zuzusprechen. Zudem beantragt er die 

unentgeltliche Prozessführung. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, Dr. 

E.___ gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer an einem Geburtsgebrechen leide. 

Entsprechende Abklärungen seien nicht getätigt worden; dies sei nachzuholen. Beim 

Beschwerdeführer liege anerkanntermassen ein relevanter Entwicklungsrückstand vor. 

Dies führe dazu, dass er einerseits bis zu einem gewissen Grad arbeitsunfähig sei und 

andererseits eine allfällig bestehende Arbeitsfähigkeit nicht voll verwerten könne. Der 

Berufsberater habe anfänglich festgehalten, dass es fraglich sei, ob der 

Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft tätig sein könne. Auch der Semesterbericht 

des C.___ vom 28. April 2008 habe kein gutes Zeugnis ausgestellt. Daraus gehe klar 

hervor, dass in der freien Wirtschaft von keiner Verwertbarkeit auszugehen sei; 

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schulische Leistungsziele seien nicht einmal vereinbart worden. Unter diesen 

Umständen erstaune der Schlussbericht vom August 2008, wonach plötzlich eine 

Verbesserung eingetreten sein soll. Ausserdem treffe es nicht zu, dass der 

Beschwerdeführer bei der Druckerei D.___ angestellt worden sei, sondern nur beim 

temporären Arbeitsbüro. Auch wenn der Berufsberater im Schlussbericht vom August 

2008 zunächst davon ausgegangen sei, dass der Beschwerdeführer gute praktische 

Fähigkeiten mit sich bringe, um in der freien Wirtschaft tätig zu werden, und ein 

geschützter Arbeitsplatz nicht erforderlich sei, habe sich nun gezeigt, dass dies gerade 

nicht stimme. Dieser offensichtliche Widerspruch sei abzuklären. Nach Abschluss der 

Anlehre sei man voller Hoffnung gewesen, dass der Beschwerdeführer den Schritt in 

die freie Wirtschaft schaffe. Obwohl er zunächst via Personalbüro stundenweise in der 

Druckerei D.___ habe weiterbeschäftigt werden können, habe sich gezeigt, dass er dort 

aufgrund seiner mangelnden Fähigkeiten immer weniger aufgerufen worden sei und 

dann auch nicht das ihm zugerechnete Einkommen von Fr. 20.-- pro Stunde habe 

erzielen können. Sein Einsatz sei per 12. November 2008 beendet worden. Dies sei mit 

Auftragsmangel begründet worden; faktisch verhalte es sich so, dass der 

Beschwerdeführer nicht die von ihm erwartete Leistung habe erbringen können. Derzeit 

sei er mittels Einsatzvertrag bei der H.___ beschäftigt, wobei er einen Stundenlohn von 

Fr. 12.-- erziele. Das Hauptproblem sei aber auch hier, dass er momentan praktisch 

nicht aufgeboten werde. Er habe kurz vor einer Entlassung gestanden und habe nur 

aufgrund einer erneuten Lohnreduktion auf Fr. 10.-- pro Stunde bleiben können. In den 

Monaten, in denen er tatsächlich habe arbeiten können, habe er durchschnittlich nur 

ein Einkommen von wesentlich unter Fr. 1'000.-- erzielen können. Ein weiteres Problem 

liege darin, dass er derzeit gar nicht selber Stellenbewerbungen verfassen könne, da er 

kaum Lesen und Schreiben könne; diesbezüglich sei abzuklären, ob ein funktionaler 

Analphabetismus vorliege (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, der 

Beschwerdeführer habe die von der IV finanzierte Ausbildung erfolgreich 

abgeschlossen. Das Verfahren betreffend berufliche Massnahmen sei mit Verfügung 

vom 17. März 2009 formell beendet worden. Diese Verfügung sei unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen. Was den Rentenentscheid anbelange, habe der RAD in 

Würdigung der Akten festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

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100% betrage und weitere Abklärungen nicht nötig seien. Der Beschwerdeführer habe 

sich ein gutes und zweckmässiges Fachwissen aneignen können, welches einem guten 

Niveau entspreche und durch ein Zertifikat ausgewiesen werde. Er könne diese 

Ausbildung in der freien Wirtschaft verwerten und brauche keinen geschützten 

Arbeitsplatz. Er könne zumindest einen Lohn von Fr. 3'400.-- x 13 erwirtschaften; 

dieser entspreche dem Mindestlohn für einen ungelernten Mitarbeiter gemäss dem 

Schweizerischen Verband für visuelle Kommunikation. Das Finden einer Stelle und das 

Sammeln von Erfahrung auf dem erlernten Beruf gehörten nicht mehr in die 

Umschulungsmassnahme der IV. Es genüge, wenn die versicherte Person nach 

Abschluss der Ausbildung grundsätzlich auf eigenen Beinen stehen und eine Stelle im 

erlernten Bereich annehmen könne. Ob sich eine solche Stelle tatsächlich finden lasse, 

sei invalidenversicherungsrechtlich nicht bedeutsam (act. G 5).

C.c Am 6. November 2009 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt (act. G 6).

C.d Mit Replik vom 7. Dezember 2009 hält der Vertreter des Beschwerdeführers an 

seinen Anträgen fest. Er macht im Wesentlichen geltend, der Beschwerdeführer leide 

offenbar nicht nur unter Aggramatismus, sondern verstärkt auch unter Illiterismus, was 

bedeute, dass er grosse Mühe mit Lesen und Schreiben habe. Seine schulischen 

Leistungen seien immer schlechter geworden. Er sei aufgrund der ganzen Situation 

masslos überfordert gewesen. Im Nachhinein müsse der Wechsel in die IV-Anlehre als 

falsch angeschaut werden; dies umso mehr, als es den Beruf des Druckausrüsters 

heute so nicht mehr gebe. Nach Abschluss der IV-Anlehre sei der Beschwerdeführer 

von der Beschwerdegegnerin im Stich gelassen worden. Auf sich allein gestellt, sei es 

ihm nicht möglich, in der freien Wirtschaft Fuss zu fassen. Bezüglich der körperlichen 

Leistungsfähigkeit möge die 100%ige Arbeitsfähigkeit stimmen. Leistungsmässig sei es 

dem Beschwerdeführer jedoch nicht möglich, zu 100% zu arbeiten; er sei für einen 

allfälligen Arbeitgeber nur bedingt einsetzbar (act. G 8).

C.e Mit Duplik vom 16. Dezember 2009 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

fest und verzichtet auf weitere materielle Ausführungen (act. G 10).

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C.f   Am 22. März 2010 reicht der Vertreter des Beschwerdeführers einen Bericht von 

Prof. Dr. phil. F.___, Neuropsychologin, und Dr. med. G.___, FMH Neurologie, vom 10. 

März 2010 sowie einen Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2010 ein. Daraus gehe 

hervor, dass der Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sei 

(act. G 12 bis 12.2).

C.g Am 3. August 2010 teilt Rechtsanwalt Würmli mit, dass der Beschwerdeführer neu 

durch Rechtsanwalt Marco Bivetti vertreten werde (act. G 14).

Erwägungen:

1.       

1.1   Vorliegend angefochten ist die ablehnende Rentenverfügung vom 6. Juli 2009. Der 

Beschwerdeführer beantragt in erster Linie berufliche Massnahmen bzw. 

entsprechende weitere Abklärungen. Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, der 

Beschwerdeführer habe die von der IV finanzierte Ausbildung erfolgreich 

abgeschlossen. Das Verfahren betreffend berufliche Massnahmen sei mit Verfügung 

vom 17. März 2009 formell beendet worden. Diese Verfügung sei unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen.

1.2   Zwar trifft es zu, dass die Verfügung vom 17. März 2009 (act. G 5.75) 

unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, doch wurde damit das Verfahren 

betreffend berufliche Massnahmen nicht rechtskräftig abgeschlossen. Vielmehr hält 

jene Verfügung einzig fest, dass der Beschwerdeführer seine ihm von der IV finanzierte 

Anlehre erfolgreich abschliessen konnte, was unbestrittenermassen zutrifft. Die 

Verfügung ist inhaltlich auf die Vergangenheit gerichtet und stellt lediglich die 

Beendigung der Ausbildung fest. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der 

Beschwerdeführer damit gleichzeitig rentenausschliessend eingegliedert ist und ihm 

kein (weiterer) Anspruch auf berufliche Massnahmen bzw. eine Rente zusteht. Hätte die 

feststellende Verfügung vom 17. März 2009 diese Bedeutung, hätte sich eine weitere 

Verfügung betreffend Rente erübrigt. Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 

einerseits eine feststellende Verfügung betreffend eine abgeschlossene berufliche 

Massnahme und anderseits eine abweisende Verfügung betreffend Rente erlassen hat, 

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kann dem Beschwerdeführer nicht entgegen gehalten werden. Vielmehr ist aufgrund 

seiner Vorbringen nachfolgend zu prüfen, ob er erfolgreich und rentenausschliessend 

eingegliedert ist.

2.      

2.1   Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann der Beschwerdeführer 

nicht als erfolgreich eingegliedert betrachtet werden. Zwar konnte er seine Anlehre 

erfolgreich abschliessen und fand mit Hilfe des C.___ anschliessend Arbeit bei der 

Druckerei D.___ (vgl. act. G 5.60). Allerdings handelte es sich bei diesem 

Arbeitsverhältnis weder um eine Festanstellung, noch um eine befristete Anstellung, 

wie im Schlussbericht vom 12. August 2008 des C.___ festgehalten ist (act. G 5.60). 

Vielmehr wurde der Beschwerdeführer der Druckerei D.___ über ein 

Temporärarbeitsbüro bloss für Einsätze auf Abruf vermittelt. Der vom C.___ genannte 

Stundenlohn von Fr. 20.-- (act. G 5.60-4) war in diesem Zusammenhang ebenfalls 

irreführend und unzutreffend, beinhaltete dieser doch sowohl eine Feiertags- als auch 

eine Ferienentschädigung, so dass der effektive Lohn lediglich Fr. 18.04 betrug (vgl. 

act. G 5.90) und unter dem Mindestlohn gemäss Gesamtarbeitsvertrag für die grafische 

Industrie lag. Das C.___ bezeichnete den Vertrag gegenüber der Beschwerdegegnerin 

ausdrücklich als "schlechten Vertrag" (act. G 5.61-3). Vor diesem Hintergrund kann 

nicht von einer erfolgreichen Eingliederung gesprochen werden. Die 

Beschwerdegegnerin hätte den Beschwerdeführer auch nach Abschluss seiner Anlehre 

weiter betreuen und ihn bei der Suche einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Stelle 

unterstützen müssen.

2.2   Nach Abschluss seiner Anlehre war der Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, 

ab August 2008 via Temporärarbeitsbüro bei der Druckerei D.___ tätig. Die Einsätze 

erfolgten jedoch nur unregelmässig. Bereits per 12. November 2008 wurde sein Einsatz 

beendet (vgl. act. G 5.89-2 und 5.90 f.). Ab April 2009 arbeitete der Beschwerdeführer, 

wiederum via Vermittlung durch ein Temporärarbeitsbüro, für die H.___. Auch hier 

erfolgten die Einsätze nur unregelmässig. Zudem belief sich der Stundenlohn nur noch 

auf Fr. 10.58 (exkl. Feiertags- und Ferienentschädigung, inkl. 13. Monatslohn; act. 1.3). 

Seine Bemühungen, eine Festanstellung zu finden, sind bislang gescheitert.

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2.3   Während die Beschwerdegegnerin sich auf den Standpunkt stellt, der 

Beschwerdeführer finde aus arbeitsmarktlichen Gründen keine Festanstellung, macht 

dieser geltend, es sei ihm invaliditätsbedingt nicht möglich, in der freien Wirtschaft eine 

100%ige Leistung zu erbringen.

Zwar wurde die Beendigung des Einsatzes bei der Druckerei D.___ mit Auftragsmangel 

begründet (act. G 5.89-2), doch spricht bereits der tiefe Lohn dafür, dass die vom 

Beschwerdeführer gezeigte Leistung nicht einer 100%igen Leistungsfähigkeit 

entsprach. Bei den Einsätzen bei der H.___ war der Lohn des Beschwerdeführers gar 

noch tiefer. Der Beschwerdeführer musste diesen tiefen Lohn akzeptieren, weil die 

H.___, die ursprünglich an einer Festanstellung des Beschwerdeführers interessiert 

gewesen war, mit seinen Leistungen nicht zufrieden war und ihn andernfalls (bei 

höherem Lohn) nicht weiter beschäftigt hätte. Dabei beschrieb sie den 

Beschwerdeführer als fleissig, freundlich und willig. Er bemühe sich, die ihm 

aufgetragenen Arbeiten korrekt und sauber auszuführen; teilweise mache er dies gut, 

oft jedoch auch mit Mängeln. Er könne keine selbstständigen Arbeiten übernehmen; es 

müsse alles kontrolliert werden (vgl. act. G 1.6). Unter diesen Umständen erscheint es 

fraglich, ob der Beschwerdeführer tatsächlich in der Lage ist, in der freien Wirtschaft 

eine 100%ige Leistungsfähigkeit zu erbringen. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese zur Prüfung der Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers und zur Frage der Verwertbarkeit dieser Leistungsfähigkeit in 

der freien Wirtschaft eine berufliche Abklärung (BEFAS) in einer geeigneten Institution 

durchführt. Erst nach dieser Abklärung wird sich zeigen, ob und gegebenenfalls welche 

weiteren beruflichen Massnahmen erforderlich sind.

3.       

3.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die angefochtene 

Verfügung vom 6. Juli 2009 ist aufzuheben, und die Sache ist zu ergänzenden 

Abklärungen und zu anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

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Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Beschwerdegegnerin unterliegt, hat sie die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die bereits 

bewilligte unentgeltliche Prozessführung wird bei diesem Verfahrensausgang 

gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 6. Juli 2009 aufgehoben. 

Die Sache wird zu ergänzenden Abklärungen und zu anschliessender neuer Verfügung 

im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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