# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c993c758-3d21-523c-90e3-0d7083e38042
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 24.03.2025 SBK 2025 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SBK-2025-14_2025-03-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Entscheid vom 24. März 2025

Referenz SBK 25 14

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung Cavegn, Vorsitz
Guetg, Aktuar

Parteien A._____
Beschwerdeführerin

Gegenstand Kontosperre, Zahlungsbefehle etc.

Anfechtungsobj. Verfügung des Betreibungs- und Konkursamtes der Region 
Imboden vom I._____ 2025

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Sachverhalt

A. Gegen A._____ gingen im November 2024 Betreibungsbegehren der 
Gemeinde B._____ (Betreibung Nr. C._____ und Nr. D._____) sowie der 
Krankenkasse E._____ (Betreibung Nr. F._____) ein.

B. Die in diesen Bertreibungsverfahren ausgestellten Zahlungsbefehle konnten 
in der Folge nicht zugestellt werden. Weitere Zustellungsversuche blieben erfolglos. 
Schliesslich erfolgte die Zustellung der Zahlungsbefehle mittels öffentlicher 
Bekanntmachung vom I._____ 2025 im Schweizerischen Handelsamtsblatt 
(SHAB).

C. Mit E-Mail vom 3. März 2025 an das Betreibungsamt Imboden erhob A._____ 
gegen die Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag. Gleichzeitig erhob sie darin etliche 
Vorwürfe gegenüber dem Betreibungsamt Imboden.

D. Mit weiterer, als "Beschwerde und Aufsichtsbeschwerde gegen sämtliche 
Betreibungs- und Pfändungsverfahren, insbesondere "[Betreibung Nr. F._____ / 
D._____ / C._____]" sowie Dienstaufsichtsbeschwerde" bezeichneten Eingabe, 
gelangte A._____ (fortan: Beschwerdeführerin) an das Obergericht des Kantons 
Graubünden. Darin beantragt sie folgendes:

1. Kontosperrung bei G._____bank [festgestellt am 03.03.2025] sei 
umgehend aufzuheben. Ohne Anerkennung der im SHAB bzw. in der 
kantonalen Veröffentlichung aufgeführten nicht autorisierte 
Namensderivate als sogenannter Schuldner wurde vorsorglich 
Rechtsvorschlag auf die publizierten Zahlungsbefehle am I._____2025 
[Betreibung Nr. F._____/D._____/C._____] fristgerecht erhoben.

2. Sämtliche im SHAB und kantonal veröffentlichten Betreibungen 
und/oder Pfändungen seien umgehend aufzuheben und sämtliche 
Betreibungs- und Pfändungsverfahren einzustellen, da rechtswidrig auf 
nicht autorisierte Namensderivate ausgestellt.

3. Die entsprechenden Haftungsversicherungen für diese nicht 
autorisierten Namensderivate seien von den jeweiligen 
Verantwortlichen nachzuweisen und die Legitimation zu den 
Namensänderungen zu belegen.

4. Es sei festzustellen: Die Haftung für nicht autorisierte Namensderivate 
verbleibt beim Emittenten, somit beim Erschaffer.

5. Rechtsunsicherheit sei zu beseitigen, da dies zu Lasten der öffentlichen 
Treuhand führen könnte. Die rechtlichen Grundlagen zur Verwendung 
von unversicherten und nicht autorisierten Namensderivaten zum 
Zwecke der Haftungsübertragung seien offenzulegen.

6. Rechtliches Gehör wurde nicht gewährt. Hingegen wurden 
widerrechtlich Gebühren – vermutlich zur Verhinderung – für die 
Einsichtnahme der Akten angekündigt, d.h., Intransparenz besteht 
weiterhin. Transparenz sei wiederherzustellen durch Offenlegung der 

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Verträge und Vorlage der Originaltitel der angeblichen Forderungen zur 
Einsichtnahme und Prüfung u.a. der Zession und allgemein und 
insbesondere wegen Verdachts des Identitätsmissbrauchs, 
Personenstands- und Urkundenfälschung, etc.

7. Demnach sei festzustellen, dass ohne Legitimierung der Entitäten und 
oder der vermeintlichen Forderungen gemäss Obligationenrecht auf 
falsche Personen nämlich nicht autorisierte Namensderivate ausgestellt 
werden/wurden und hierfür ein Vertrag gem. OR vorzuweisen sei. Res 
inter alios acta – "ein Vertrag kann die Rechte eine Person, die nicht 
Vertragspartei ist, nicht beeinträchtigen.

9. Alle Kosten seien von vornherein der "Staatskasse" aufzuerlegen.

E. Das Betreibungsamt Imboden beantragt in seiner Stellungnahme die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

F. Die Vernehmlassung des Betreibungsamts Imboden wurde der 
Beschwerdeführerin mit der Möglichkeit einer allfälligen Stellungnahme zugestellt. 
Die Zuschrift wurde von ihr – wie bereits vorhergehende Korrespondenz jeweils mit 
dem Vermerk "Falscher Name!", "Zurück an Absender!", "Annahme-Verzicht" etc. 
teilweise (versehentlich) geöffnet, teilweise ungeöffnet, retourniert.

Erwägungen

1. Mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz den Weg der gerichtlichen 
Klage vorschreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines 
Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder 
Unangemessenheit Beschwerde geführt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die 
Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der 
Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden 
(Art. 17 Abs. 2 SchKG).

1.1. Die Beschwerdeführerin beantragt in Rechtsbegehren 1, die Kontosperrung 
bei der G._____bank sei aufzuheben. Das Betreibungsamt Imboden weist in seiner 
Stellungnahme darauf hin, keine entsprechende Kontosperre verfügt zu haben. Die 
Beschwerdeführerin reichte hierzu keine weiteren Unterlagen ein. In Ermangelung 
eines entsprechenden Anfechtungsobjekts ist auf die Beschwerde in diesem Punkt 
nicht einzutreten. 

1.2. Zumindest implizit lässt sich Rechtsbegehren 2 entnehmen, dass sich die 
Beschwerdeführerin gegen die ihr in den Betreibungen Nrn. F._____, D._____ und 
C._____ aus- und mittels öffentlicher Bekanntmachung vom I._____ 2025 
zugestellten Zahlungsbefehle wendet. Dabei scheint sie einzig formelle Aspekte der 
Zahlungsbefehle zu monieren ("Ausstellung auf nicht autorisierte 

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Namensderivate"). Weder aus dem Begehren noch der Begründung sind 
Anhaltspunkte zu entnehmen, wonach die Beschwerdeführerin die 
Ediktalzustellung als rechtswidrig erachtet. Soweit sie die Zahlungsbefehle als 
rechtsfehlerhaft moniert, wendet sie sich gegen zulässige Anfechtungsobjekte. Die 
Beschwerdeführerin erlangte von den Zahlungsbefehlen infolge der – ungerügten 
und korrekt erfolgten (vgl. E. 3. ff.) – öffentlichen Bekanntmachung vom I._____ 
2025 Kenntnis. Die Beschwerdefrist ist damit gewahrt. Unter Vorbehalt der 
rechtsgenüglichen Begründung ist auf diesen Beschwerdepunkt einzutreten, zumal 
die übrigen Eintretensvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass geben.

1.3. Die Beschwerdeführerin moniert in Rechtsbegehren 6, ihr sei das rechtliche 
Gehör nicht gewährt worden. Dabei verweist sie zur Begründung auf ihr angeblich 
widerrechtlich angedrohte Gebühren. Aus den Beilagen der Beschwerde erhellt, 
dass sie sich dabei auf eine E-Mail vom 13. Januar 2025 bezieht. In dieser hatte 
das Betreibungsamt der Beschwerdeführerin mitgeteilt, sie könne in der Betreibung 
Nr. H._____ Einsicht in die Verfahrensakten nehmen. Gleichzeitig wies das 
Betreibungsamt auf die damit verbundenen Kostenfolge sowie auf die 
grundsätzliche Erhebung eines Kostenvorschusses hin (vgl. act. B.2). Hierbei 
handelt es sich jedoch vielmehr um eine allgemeine Auskunft des Betreibungsamtes 
Imboden und nicht um einen individuell konkreten Akt. So geht beispielsweise schon 
nicht hervor, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich zur Leistung eines 
Kostenvorschusses verpflichtet wird bzw. wie hoch dieser ist. Mit anderen Worten 
liegt keine anfechtbare Verfügung i.S.v. Art. 17 ff. SchKG vor (vgl. zum Ganzen 
LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, Art. 17 N. 46 ff.). 
Auf Rechtsbegehren 6 ist mithin nicht einzutreten.

1.4. Nicht eingetreten werden kann sodann auf die Rechtsbegehren 3, 4, 5, 7 und 
8. Das Beschwerdeverfahren dient dazu, Betreibungshandlungen zu überprüfen. Es 
dient nicht dazu, Feststellungen über bestehende Haftpflichtversicherungen, 
Schreibweisen von Namen, Offenlegung irgendwelcher gesetzlicher Grundlagen, 
Nachweise der Legitimation der Behörden etc. zu beurteilen. Anfechtungsobjekte 
i.S.v. Art. 17 SchKG sind diesbezüglich keine auszumachen.

2. Wie gezeigt ist einzig auf Rechtsbegehren 2 einzutreten. Die mit diesem 
Begehren zusammenhängende Begründung ist kaum nachzuvollziehen. Soweit 
ersichtlich, stört sich die Beschwerdeführerin einzig an der – ihrer Ansicht nach – 
falschen Verwendung ihres amtlichen Namens (vgl. act. A.1, S. 4 in der Mitte; vgl. 
auch die Ausführungen in Rechtsbegehren 2). Auf das weitere Vorbringen, mit 
welchem sich die Beschwerdeführerin u.a. zum Beamtenstatus und den 
Befugnissen von Betreibungsamten bzw. öffentlich-rechtlichen Körperschaften 

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äussert, ist nicht näher einzugehen. Dieses Vorbringen ist nicht geeignet, eine 
Bundesrechtsverletzung zu begründen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_527/2013 v. 18. Juli 2023 E. 2). Im Übrigen kann diesbezüglich auf die 
Ausführungen im Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 23 24 vom 
26. April 2023 E. 1.3 und 2.1 ff. verwiesen werden. Jedenfalls ist entgegen der 
Ansicht der Beschwerdeführerin die Verwendung ihres Namens "A._____" auf den 
Zahlungsbefehlen nicht zu beanstanden. Das Betreibungsrecht regelt nicht in 
allgemeiner Weise, welche Angaben zur Person der Parteien die einzelnen 
Aktenstücke haben müssen. Mit Bezug auf den Zahlungsbefehl bestimmt Art. 69 
Abs. 2 Ziff. 1 SchKG i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG, dass der Name und der 
Wohnort des Schuldners anzugeben sind. Diese Angaben sind auch in den weiteren 
Urkunden wie Pfändungsankündigung usw. aufzuführen. Der Zweck besteht darin, 
den Schuldner bzw. die Schuldnerin eindeutig identifizieren zu können. Das Gesetz 
bestimmt nicht, was unter dem Namen des Schuldners zu verstehen ist. Vom Zweck 
her muss damit die amtliche Bezeichnung des Schuldners erfasst werden, soweit 
sie zu dessen Identifikation nötig ist. Der amtliche Name einer Person besteht aus 
dem Familiennamen und dem Vornamen. Vom Zweck her, die eindeutige 
Identifikation des Schuldners zu ermöglichen, besteht allerdings keine 
Notwendigkeit, in den Betreibungsurkunden stets den amtlichen Namen vollständig 
unverändert zu verwenden. So werden beispielsweise häufig einzelne Vornamen 
weggelassen, wenn eine Person mehrere Vornamen hat. Umgekehrt wird je nach 
Namen dieser für die Identifizierung einer Person, selbst zusammen mit dem 
Wohnort, nicht immer genügen. Dann müssen die Ämter zur Unterscheidung auf 
weitere Angaben zurückgreifen (BGE 120 III 60 E. 2). Nun wird auf den 
Zahlungsbefehlen vom 5. bzw. 15. November 2024 "A._____" als Schuldnerin 
angegeben. Gemäss dem gestützt auf Art. 17 Abs. 2 EGzSchKG von Amtes wegen 
beigezogenen GERES-Auszug handelt es sich hierbei – entgegen der Ansicht der 
Beschwerdeführerin – um ihren amtlichen Namen. Eine Identifikation ist ohne 
weiteres möglich, zumal auch der auf den Zahlungsbefehlen angegebene Wohnort 
mit dem demjenigen im GERES-Auszug gelisteten Wohnort übereinstimmt. Das 
Vorbringen der Beschwerdeführerin ist als unbegründet abzuweisen.

3. Nichtigkeitsgründe sind weder ersichtlich noch werden solche – auch im 
Zusammenhang der Ediktalzustellung nicht – behauptet. 

3.1. Betreibungsurkunden werden der Schuldnerin in ihrer Wohnung oder an dem 
Orte, wo sie ihren Beruf auszuüben pflegt, zugestellt. Wird sie daselbst nicht 
angetroffen, so kann die Zustellung an eine zu ihrer Haushaltung gehörende 
erwachsene Person oder an eine Angestellte geschehen (Art. 64 Abs. 1 SchKG). 

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Wird keine der erwähnten Personen angetroffen, so ist die Betreibungsurkunde 
zuhanden der Schuldnerin einem Gemeinde- oder Polizeibeamten zu übergeben 
(Art. 64 Abs. 2 SchKG). Dies ist in aller Regel nach zwei erfolglosen 
Zustellversuchen durch das Betreibungsamt der Fall. Kann regelmässig keine 
empfangsberechtigte Person angetroffen werden, weil diese beispielsweise häufig 
abwesend ist, kann sofort ein Gemeinde- oder Polizeibeamter mit der Zustellung 
beauftragt werden. Kündigt die Schuldnerin gar die Annahmeverweigerung an, so 
hat die Zustellung ebenfalls durch einen Gemeinde- oder Polizeibeamten zu 
erfolgen (PENON/WOHLGEMUTH, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum 
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 64 
N. 17). Die Zustellung wird unter anderem durch öffentliche Bekanntmachung 
ersetzt, wenn die Schuldnerin sich beharrlich der Zustellung entzieht (Art. 66 Abs. 
4 Ziff. 2 SchKG). Die Bestimmung (Art. 66 SchKG) regelt somit die Zustellung der 
Betreibungsurkunden sowie die öffentliche Bekanntmachung, wenn eine physische 
Zustellung an die Schuldnerin nicht möglich ist (ANGST/RODRIGUEZ, in: 
Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, Bd I, 3. Aufl. 2021, Art. 66 N. 1). Die öffentliche 
Bekanntmachung ersetzt folglich die persönliche Zustellung der Urkunde.

3.2. Die Zustellung einer Betreibungsurkunde durch öffentliche Bekanntmachung 
schadet dem guten Namen des Schuldners und ist daher nur unter sehr strengen 
Voraussetzungen zulässig. Sie kommt nur zur Anwendung, wenn vorher sämtliche 
Mittel ausgeschöpft wurden, um den Zahlungsbefehl tatsächlich zuzustellen 
(PENON/WOHLGEMUTH, a.a.O., Art. 66 N. 18 m.w.H.). Das bedeutet, die Zustellung 
ist durch öffentliche Bekanntmachung – im Sinne einer Ausnahme – zu ersetzen, 
sofern sich die Schuldnerin beharrlich der Zustellung entzieht. Eine beharrliche 
Entziehung liegt vor, wenn sich eine Schuldnerin absichtlich so verhält, dass eine 
Zustellung durch das Betreibungsamt oder die Polizei nicht erfolgen kann. Das 
Betreibungsamt hat sich daher zu vergewissern, dass die misslungene Zustellung 
nicht durch höhere Gewalt oder Fahrlässigkeit verursacht wurde (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_542/2014 vom 18. September 2014 E. 5.1.2). Ausserdem muss 
die Schuldnerin am Betreibungsort anwesend sein, sich aber so verhalten, dass 
eine Zustellung sowohl durch das Betreibungsamt als auch durch die Polizei nicht 
erfolgen kann (ANGST/RODRIGUEZ, a.a.O., Art. 66 N. 22 m.w.H.). Erst wenn alle 
Anstrengungen gemacht worden sind, die Schuldnerin persönlich zu erreichen, und 
diese zu keinem Erfolg geführt haben, ist die öffentliche Bekanntmachung zulässig 
(KREN KOSTKIEWICZ, SchKG Kommentar, 20. Aufl. 2020, Art. 66 N. 22; 
ANGST/RODRIGUEZ, a.a.O., Art. 66 N. 20 m.H.a. das Urteil des Bundesgerichts 
5A_522/2015 vom12. Oktober 2015 E. 3.3.1).

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3.3. Das Betreibungsamt Imboden übermittelte der Beschwerdeführerin den 
Zahlungsbefehl in den Betreibungen Nr. C._____, D._____ und F._____ per 
Einschreiben, wobei diese nicht abgeholt und retourniert wurden. In den 
Betreibungen Nr. C._____ und D._____ wurden sodann am 25. November 2024 
sowie am 2. Dezember 2024 und in der Betreibung Nr. F._____ am 2. Dezember 
2024 jeweils Abholungsaufforderungen mittels A-Post übermittelt (vgl. dazu act. 
E.I.1-3). Die Briefe mit den Abholungsaufforderungen wurden ungeöffnet mit dem 
Vermerk "Annahme-Verzicht" an das Betreibungsamt Imboden retourniert (act. 
E.I.6). Eine polizeiliche Zustellung der Zahlungsbefehle scheiterte mehrfach, da die 
Beschwerdeführerin nicht anzutreffen war (act. E.I.5). Mit E-Mail vom 12. Februar 
2025 ersuchte schliesslich der Amtsleiter-Stellvertreter des Betreibungsamtes 
Imboden die Beschwerdeführerin um Abholung der Zahlungsbefehle bis zum 14. 
Februar 2025, andernfalls deren Zustellung mittels öffentlicher Bekanntmachung 
erfolgen werde (act. E.I.6). Angesichts dieser Ausgangslage hat als erstellt zu 
gelten, dass die Beschwerdeführerin sich einer Zustellung der Zahlungsbefehle 
beharrlich entzogen hat, sodass deren Ediktalzustellung nicht zu beanstanden ist. 
Bei alledem darf auch das von der Beschwerdeführerin bereits in etlichen 
Betreibungsverfahren offenbarte Verhalten nicht gänzlich unberücksichtigt bleiben. 
Die Aufsichtsbehörde hat von diesen Verfahren infolge daraus resultierenden 
Beschwerdeverfahren Kenntnis (vgl. etwa die Verfahren KSK 2023 18, 21, 26, 50, 
53, 90, 95 und KSK 24 58). Jedenfalls scheidet eine Nichtigkeit der erfolgten 
Ediktalzustellung von vornherein aus.  

4. Da sich die Aufsichtsbeschwerde als offensichtlich unzulässig 
beziehungsweise offensichtlich unbegründet erweist, ergeht dieser Entscheid in 
Anwendung von Art. 38 Abs. 3 GOG (BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz.

5. Es werden keine Kosten erhoben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

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