# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1da8027f-020f-53a6-a733-0f7cce7ab388
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.06.2010 C-3173/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3173-2008_2010-06-10.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3173/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  J u n i  2 0 1 0

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 
Richter Johannes Frölicher, Richter Francesco Parrino, 
Gerichtsschreiberin Sabine Uhlmann.

X._______, 
vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic, 
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Verfügung vom 14. April 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3173/2008

Sachverhalt:

A.
Die  am  _______  geborene,  verheiratete  X._______ 
(Beschwerdeführerin),  Staatsangehörige  von  Bosnien  und 
Herzegowina,  arbeitete  von  1982  bis  2005  in  der  Schweiz  und 
entrichtete  in  dieser  Zeit  Beiträge  an  die  Schweizerische  Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (act. 4). Zuletzt war sie von 
April  1990  bis  Ende  Juli  2005  als  Betriebsmitarbeiterin  bei  der 
E._______  AG,  S._______,  tätig.  Nach  ihrer  Rückkehr  in  ihr 
Heimatland  war  sie  gemäss  ihren  Angaben  nicht  mehr  erwerbstätig 
(vgl.  act.  38).  Am  1. September  2006  reichte  sie  beim  serbischen 
Versicherungsträger  einen  Antrag  zum  Bezug  einer  Invaliditätsrente 
ein,  der  das  Gesuch der  IV-Stelle  für  Versicherte  im Ausland IVSTA 
(nachfolgend: IV-Stelle) zur weiteren Behandlung weiterleitete (bei der 
IV-Stelle am 25. September 2006 eingegangen) (act. 1). Zur Prüfung 
des Leistungsgesuches zog die IV-Stelle verschiedene Unterlagen zu 
den Akten, insbesondere:
- Formular Fragebogen für den Versicherten, datiert vom 7. Juni 2007 (act. 40);

- Formular Fragebogen für Arbeitgebende, datiert vom 28. Juni 2007 (act. 44);

- Arztbericht  der  serbischen  Alters-  und  Invalidenkommission  vom 30.  Juni  2006, 

unterzeichnet  von  den  Dres.  V._______,  Facharzt  für  Anästhesie,  und  von 

A._______, Facharzt für Neuropsychiatrie (act. 45, übersetzt in act. 46);

- undatierter Arztbericht  von Dr. M._______, Facharzt für Pneumonologie (act. 47, 

übersetzt in act. 48);

- Arztbericht (act. 49, übersetzt in act. 50) und Ultraschallbefund (act. 51, übersetzt  

in act. 52) von Dr. L._______, Facharzt  für  innere Medizin und Kardiologie,  vom 

29. Juni 2006;

- Arztbericht von Dr. J._______ vom 21. Mai 2007 (act. 53, übersetzt in act. 54);

- Formular  Fragebogen  zur  Bestimmung  des  Status  des/der  Versicherten,  datiert 

vom 23. August 2007 (act. 57); 

- Formular  Fragebogen  für  die  im  Haushalt  tätigen  Versicherten,  datiert  vom 

23. August 2007 (act. 58).

In ihrer Stellungnahme vom 11. Oktober 2007 führte Dr. B._______, IV-
Stellenärztin als Hauptdiagnosen Adipositas per magna, Verdacht auf 
metabolisches  Syndrom,  chronische  Lumbalgien  bei  degenerativen 
Veränderungen,  Verdacht  auf  ein  somatoformes  Schmerzsyndrom, 
chronische  Bronchitis  und  Asthma  auf.  Als  Nebendiagnose  ohne 
Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  nannte  die  IV-Stellenärztin 
arterielle  Hypertonie. Dr. B._______  bezifferte  die  Arbeitsunfähigkeit 

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ab  2006  in  der  bisherigen  Tätigkeit  auf  20%  und  für  Arbeiten  im 
Haushalt auf 31% (act. 60).

Mit  Vorbescheid  vom  6. November  2007  teilte  die  IV-Stelle  der  Be-
schwerdeführerin mit, dass ihr Leistungsbegehren abgewiesen werden 
müsste. Aufgrund  der  Akten  liege weder  eine  bleibende Erwerbsun-
fähigkeit  noch eine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit 
während  eines  Jahres  vor.  Trotz  des  Gesundheitsschadens  sei  die 
Ausübung  einer  Tätigkeit  im  bisherigen  Aufgabenbereich  in  renten-
ausschliessender Weise weiterhin zumutbar (act. 61). 

Mit  Schreiben  vom 9. November  2007  liess  die  Beschwerdeführerin 
mitteilen,  dass sie mit  dem Vorbescheid nicht  einverstanden sei und 
ersuchte  gleichzeitig  um  Akteneinsicht  (act.  63).  Mit  Eingabe  vom 
3. Dezember  2007  stellte  die  Beschwerdeführerin  fest,  in  den Akten 
befände  sich  nicht  die  gesamte  medizinische  Dokumentation  der 
schweizerischen und bosniakischen Spezialärzte, weshalb sie die Bei-
ziehung der  SUVA-Akten,  in  welchen  sich  auch medizinische Unter-
lagen befänden, beantrage (am 4. Januar 2003 erlitt  sie einen Auto-
unfall,  in  diesem  Zusammenhang  bezog  sie  vom  7. bis  26. Januar 
2003 Taggelder [act. 14, 17, 92]). Danach seien die medizinischen Un-
terlagen durch eine Fachperson beurteilen zu lassen. In der Beilage 
reichte  die  Beschwerdeführerin  weitere  medizinische  Unterlagen  ein 
(act. 64). 

Auf  Ersuchen  der  IV-Stelle  (act. 91)  reichte  die  SUVA verschiedene 
medizinische Unterlagen ein (act. 93).

B.
Mit  Verfügung  vom 14. April  2008  wies  die  IV-Stelle  das  Leistungs-
begehren ab. Die neu eingereichten Unterlagen seien zusammen mit 
den SUVA-Akten dem ärztlichen Dienst zur Stellungnahme unterbreitet 
worden,  der  an  seiner  vorgängigen  Beurteilung  festhalte  (vgl. 
Stellungnahme vom 4. April 2008, act. 95, act. 96).

C.
Mit Eingabe vom 14. Mai 2008 liess die Beschwerdeführerin, vertreten 
durch  lic.  iur. G. Reljic,  Beschwerde  beim Bundesverwaltungsgericht 
einreichen,  und  die  Zusprechung  einer  ganzen  Rente  beantragen. 
Eventualiter  sei  die  Sache  zur  erneuten  Abklärung  zurückzuweisen. 
Sie  monierte,  dass  die  Vorinstanz  trotz  ihrer  physischen  und 
psychischen  Leiden  nicht  die  Stellungnahme einer  Fachgruppe  ein-

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geholt und lediglich auf die Beurteilung des IV-Stellenarztes abgestellt  
habe.  Des  Weiteren  führte  sie  aus,  als  Anmeldedatum  des  IV-Ge-
suches werde fälschlicherweise der 1. September 2006 aufgeführt. In 
der Beurteilung des bosniakischen Versicherungsträgers vom 30. Mai 
2005  jedoch  sei  als  Anmeldedatum der  15.  Mai  2005  (vgl.  act.  45) 
vermerkt (BVGer act. 1). 

Mit  Eingabe  vom  15. Mai  2008  reichte  die  Beschwerdeführerin 
verschiedene medizinische Unterlagen ein (BVGer act. 3).

D.
In ihrer  Vernehmlassung vom 6. November 2008 beantragte die Vor-
instanz  die  Abweisung  der  Beschwerde  und  Bestätigung  der  an-
gefochtenen Verfügung. Zur  Begründung führte  sie  aus,  im Rahmen 
des Abklärungsverfahrens sei der medizinische Sachverhalt wiederholt 
dem  IV-ärztlichen  Dienst  zur  Beurteilung  unterbreitet  worden  (vgl. 
Stellungnahme  vom  19. September  2008,  4. April  2008  und 
11. Oktober  2007).  Die  IV-Stellenärztin  sei  in  Würdigung  der 
medizinischen  Unterlagen  zum  Schluss  gekommen,  dass  die  ge-
klagten  physischen Leiden  in  Anwendung der  spezifischen Methode 
eine  31%-ige  Einschränkung  in  haushälterischen  Tätigkeiten  ver-
ursachten (BVGer act. 9).

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom  20. November  2008  wurde  die  Be-
schwerdeführerin  aufgefordert,  einen  Kostenvorschuss  von  Fr. 300.-- 
bis zum 17. Dezember 2008 zu leisten (BVGer act. 10). 

F.
In  ihrer  Replik  vom  24. November  2008  machte  die  Beschwerde-
führerin  insbesondere  geltend,  obwohl  sie  die  Einholung  einer 
Stellungnahme durch  eine  Fachgruppe  vorgeschlagen  habe,  sei  die 
erneute  Beurteilung  lediglich  durch  die  RAD-Ärztin  erfolgt. 
Dr. B._______, IV-Stellenärztin, habe in ihren Berichten jedoch nur die 
Herz-  und  Lungenbeschwerden  und  nicht  die  psychischen  und 
physischen  Leiden  beurteilt,  weshalb  sie  die  interdisziplinäre  Begut-
achtung  durch  Fachärzte  –  insbesondere  auch  durch  einen  Neuro-
psychiater – in der Schweiz beantrage (BVGer act. 12). 

G.
Mit  Eingabe  vom 2. Dezember  2008  reichte  die  Beschwerdeführerin 

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weitere  medizinische  Unterlagen  ein  (BVGer  act.  13).  Gleichentags 
ging der Kostenvorschuss ein (BVGer act. 14).

H.
Mit Duplik vom 13. Februar 2009 beantragte die Vorinstanz weiterhin 
die Abweisung der  Beschwerde und Bestätigung der  Verfügung. Zur 
Begründung  verwies  sie  auf  die  Stellungnahme  ihres  ärztlichen 
Dienstes  vom 4. Februar  2008  (recte:  2009)  (BVGer  act.  17).  Unter 
Würdigung der neu eingereichten medizinischen Akten, der darin be-
legten Verschlechterung der Situation und unter Verweis auf die multi -
funktionellen  Einschränkungen  erhöhte  die  RAD-Ärztin  die  Ein-
schränkung  im  bisherigen  Aufgabenbereich  ab  November  2008  von 
31% auf 40% (act. 104). 

I.
Mit  Verfügung  vom  23. Februar  2009  wurde  der  Schriftenwechsel 
geschlossen (BVGer act. 18).

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Anfechtungsobjekt  ist  die Verfügung vom 14. April  2008,  mit  welcher 
das  Leistungsbegehren  der  Beschwerdeführerin  abgewiesen  worden 
ist. 

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  für  die  Beurteilung  von 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art.  5  des  Bundesgesetzes 
vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 
172.021) zuständig, sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31 
und  Art.  32  des  Bundesgesetzes  vom  17.  Juni  2005  über  das 
Bundesverwaltungsgericht  [Verwaltungsgerichtsgesetz,  VGG,  SR 
173.32]).  Letzteres  ist  vorliegend  nicht  der  Fall.  Zulässig  sind 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  von  Vorinstanzen  gemäss  Art.  33 
VGG. Die IV-Stelle für  Versicherte im Ausland ist  eine Vorinstanz im 
Sinn  von  Art.  33  Bst.  d  VGG (vgl.  auch  Art.  69  Abs.  1  Bst.  b  des 
Bundesgesetzes  vom  19. Juni  1959  über  die  Invalidenversicherung 
[IVG,  SR  831.20]).  Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  somit  für  die 
Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

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1.2 Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  und  hat  an  deren  Aufhebung  oder  Änderung  ein 
schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art.  59 des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts  [ATSG,  SR 830.1]).  Sie  ist  daher  zur  Be-
schwerde legitimiert.

1.3 Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht (Art.  60 
Abs. 1  ATSG  und  Art. 52  Abs. 1  VwVG)  eingereicht,  und  die  Be-
schwerdeführerin  hat  den  einverlangten  Kostenvorschuss  innert  der 
gesetzten Frist bezahlt. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

2.
Streitig und damit zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz das Ge-
such um Zusprechung einer Invalidenrente zu Recht abgewiesen hat. 

2.1 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes 
bestimmt. Das VwVG findet aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG jedoch 
keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit  das  ATSG 
anwendbar  ist.  Nach  Art.  2  des  ATSG sind  die  Bestimmungen  des 
ATSG  anwendbar,  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze 
des  Bundes  dies  vorsehen.  Nach  Art.  1  Abs.  1  IVG  sind  die  Be-
stimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 
28-70) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung 
vom ATSG vorsieht.

2.2 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2),  unter  Vorbehalt  der spezialgesetzlichen Übergangs-
bestimmungen.

2.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige  von  Bosnien  und 
Herzegowina und hat dort ihren Wohnsitz. 

Nach dem Zerfall  der  Föderativen Volksrepublik  Jugoslawien blieben 
zunächst  die  Bestimmungen  des  Abkommens  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen 
Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 
(SR 0.831.109.818.1)  für  alle  Staatsangehörigen  des  ehemaligen 
Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, 122 V 382 E. 1, 119 

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V 101 E. 3). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit mehreren Nachfolge-
staaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedo-
nien), nicht aber mit Bosnien und Herzegowina, neue Abkommen über 
Soziale  Sicherheit  abgeschlossen.  Für  die  Beschwerdeführerin  als 
Bürgerin von Bosnien und Herzegowina findet demnach weiterhin das 
schweizerisch-jugoslawische  Sozialversicherungsabkommen  Anwen-
dung. Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen 
der  Vertragsstaaten  hinsichtlich  der  in  Art.  1  genannten  Rechtsvor-
schriften,  zu  welchen  die  schweizerische Bundesgesetzgebung über 
die  Invalidenversicherung  gehört,  in  ihren  Rechten  und  Pflichten  ei-
nander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Betref fend die Vor-
aussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente 
sind keine abweichenden Vorschriften auszumachen.

Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen 
der  schweizerischen  Invalidenversicherung  besteht,  bestimmt  sich 
demnach  ausschliesslich  nach  den  innerstaatlichen  schweizerischen 
Rechtsvorschriften, insbesondere nach dem IVG sowie der Verordnung 
über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.210; 
vgl.  Urteil  des  Bundesgerichts  [ehemals  Eidgenössisches  Ver-
sicherungsgericht] I 785/04 vom 25. April 2006 E. 1 mit weiteren Hin-
weisen  und  Art.  4  des  schweizerisch-jugoslawischen  Sozialver-
sicherungsabkommens). Für  die  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs 
sind  die  Feststellungen  ausländischer  Versicherungsträger,  Kranken-
kassen,  Behörden  und  Ärzte  bezüglich  Invaliditätsgrad  und  An-
spruchsbeginn für  die  rechtsanwendenden Behörden in der  Schweiz 
nicht  verbindlich  (BGE 130 V 253 E. 2.4,  AHI-Praxis  1996,  S. 179). 
Vielmehr  unterstehen  ausländische  Beweismittel  der  freien  Beweis-
würdigung des Gerichts.

3.
Mit  der  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  kann  gerügt 
werden,  die  angefochtene  Verfügung  verletze  Bundesrecht  (ein-
schliesslich  Über-  bzw.  Unterschreitung  oder  Missbrauch  des  Er-
messens),  beruhe  auf  einer  unrichtigen  oder  unvollständigen  Fest-
stellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen 
(Art. 49 VwVG). 

3.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung  von  Amtes  wegen  nicht  an  die  Begründung  der 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 

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Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit  einer 
Begründung  bestätigen,  die  von  jener  der  Vorinstanz  abweicht  (vgl. 
FRITZ GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2.  Auflage,  Bern  1983, 
S. 212, vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b). 

3.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2, BGE 
130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor 
einem Rechtswechsel  aufgrund  der  bisherigen  und  ab  diesem Zeit -
punkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 
V 445). 

Im vorliegenden Verfahren finden grundsätzlich jene Rechtsvorschrif-
ten  Anwendung,  die  bei  Erlass  der  angefochtenen  Verfügung  vom 
14. April  2008 in Kraft  gestanden sind; weiter  aber auch solche Vor-
schriften, die in jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft waren, aber für 
die Beurteilung eines allfälligen früher entstandenen Rentenanspruchs 
von Belang sind. 

Demnach  sind  im  vorliegenden  Verfahren  die  Bestimmungen  des 
ATSG in  der  Fassung  vom 6. Oktober  2006  sowie  der  zugehörigen 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSV, SR 830.11) in der Fassung vom 28. September 2007 (5. IVG-
Revision,  AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft  seit  1. Januar 
2008)  anwendbar. Für die Prüfung des Leistungsanspruchs vor dem 
31. Dezember  2007  sind  das  ATSG in  der  Fassung  vom 6. Oktober 
2000 sowie die Verordnung in der Fassung vom 11. September 2002 
anwendbar (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 
Basel Genf 2009, Art. 82 Rz. 5).

Das IVG ist grundsätzlich in der Fassung vom 6. Oktober 2006, in Kraft 
seit  dem 1. Januar 2008 anwendbar (5. IV-Revision, AS 2007 5129), 
bzw. pro rata temporis vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 in 
der  Fassung  vom 21.  März  2003  (4. IVG-Revision,  AS  2003  3837); 
ferner  seit  dem  1.  Januar  2008  die  zugehörige  Verordnung  in  der 
Fassung vom 28. September 2007 (5. IV-Revision, AS 2007 5155) bzw. 
vom  1. Januar  2004  bis  31. Dezember  2007  in  der  Fassung  vom 
21. Mai 2003 (4. IV-Revision, AS 2003 3859). 

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3.3 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit  Art.  1  Abs.  1  IVG  zu  berücksichtigenden  ATSG-Normen  zur 
Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art.  
8)  und  zur  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  (Art.  16)  sowie  zur 
Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art.17) hat 
das  Schweizerische  Bundesgericht  (vormals:  Eidgenössisches  Ver-
sicherungsgericht)  erkannt,  dass  es  sich  bei  den in  Art.  3-13 ATSG 
enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche 
Fassung  der  höchstrichterlichen  Rechtsprechung  zu  den  ent-
sprechenden  Begriffen  vor  Inkrafttreten  des  ATSG handelt  und  sich 
inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte 
Rechtsprechung  übernommen  und  weitergeführt  werden  kann  (vgl. 
BGE 130 V 343 E. 3). 

3.4 Nach  der  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung  sind  für  die  Be-
stimmungen  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  im  Beschwerde-
verfahren grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Er-
lasses der angefochtenen Verfügung massgebend (hier: 14. April 2008; 
vgl.  auch  BGE  132  V  368  E.  6.1  mit  Hinweisen,  vgl.  auch  THOMAS 
LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts,  3. Auflage,  Bern 
2003, S. 489 Rz. 20).

Sachverhaltsänderungen,  die  nach  dem  massgebenden  Zeitpunkt 
des  Erlasses  des  angefochtenen  Entscheides  eingetreten  sind, 
können  im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  daher  grundsätzlich 
nicht  berücksichtigt  werden.  Allerdings  können  Tatsachen,  die  den 
Sachverhalt  seither verändert  haben, unter Umständen Gegenstand 
einer neuen Verwaltungsverfügung bilden (BGE 121 V 362 E. 1b mit 
weiteren Hinweisen). 

Gemäss Art. 48 Abs. 2 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung werden die Leistungen in Abweichung von Art. 24 
Abs. 1  ATSG lediglich  für  die  zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden 
Monate  ausgerichtet,  wenn  sich  eine  versicherte  Person  mehr  als 
zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs anmeldet. Massgebend 
ist  die  Einreichung des Gesuchs beim Versicherungsträger. Die  Vor-
instanz hat als Anmeldedatum den 1. September 2006 vermerkt (vom 
serbischen Versicherungsträger verzeichnetes Anmeldedatum).

Die  Beschwerdeführerin  macht  beschwerdeweise  geltend,  auf  der 
Beurteilung des bosniakischen Versicherungsträger vom 30. Mai 2005 

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(recte: 30. Juni 2006) sei als Anmeldedatum der 15. Mai 2005 (recte: 
16. Mai 2006) aufgeführt. 

Gemäss  Art.  4  Abs.  1  der  Verwaltungsvereinbarung  betreffend  die 
Durchführung  des  Abkommens  zwischen  der  Schweizerischen  Eid-
genossenschaft  und  der  Föderativen Volksrepublik  Jugoslawien über 
Sozialversicherung  vom 5.  Juli  1963  (SR  0.831.109.881.12)  ist  das 
Leistungsgesuch  bei  der  zuständigen  Landesanstalt  einzureichen. 
Unter  Abs.  3  ist  unter  anderem  ausgeführt,  dass  die  zuständige 
Landesanstalt  das Datum des Eingangs auf dem Rentengesuch ver-
merkt.

In  den  vorliegenden  Akten  befindet  sich  das  von  der  Beschwerde-
führerin  am  30. August  2006  unterzeichnete  Gesuch,  das  am 
1. September  2006  vom  serbischen  Versicherungsträger  entgegen 
genommen  wurde.  Auf  dem  Arztbericht  der  serbischen  Kommission 
der  Alters-  und  Invalidenversicherung  für  die  Erhebung  der  Arbeits-
fähigkeit  ist  als Anmeldedatum jedoch der 16. Mai 2006 vermerkt. In 
den  Akten  befindet  sich  allerdings  kein  Leistungsgesuch  mit  ent-
sprechendem Datum. Ob die Beschwerdeführerin in der Tat bereits am 
16. Mai  2006 ein Leistungsgesuch eingereicht  und dieses als  mass-
gebliches  Datum  anzunehmen  ist,  kann  letztlich  mit  Blick  auf  die 
nachfolgenden Erwägungen offen gelassen werden. 

4.
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und bei Ein -
tritt  der  Invalidität  während  der  vom  Gesetz  vorgesehenen  Dauer 
Beiträge  an  die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
(AHV/IV) geleistet hat; d.h. während mindestens eines vollen Jahres 
gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig  
gewesenen  und  während  mindestens  drei  Jahren  gemäss  Art.  36 
Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung. Diese Be-
dingungen  müssen  kumulativ  gegeben  sein;  fehlt  eine,  so  entsteht 
kein Rentenanspruch. 

Die Beschwerdeführerin hat unbestrittenermassen während mehr als 
eines Jahres, aber auch während mehr als drei Jahren Beiträge an die 
schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
geleistet, so dass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den 
Anspruch  auf  eine  ordentliche  Invalidenrente  erfüllt  ist  (vgl.  Exposé 
act. 59).

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5.
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig ge-
wesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die  versicherte  Person  mindestens  70%,  derjenige  auf  eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 50% besteht  Anspruch auf  eine halbe 
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher 
auf  eine Viertelsrente. Hieran hat  die  5. IV-Revision nichts  geändert 
(Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung). 

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig 
gewesenen Fassung) bzw. Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 1. Januar 2008 
geltenden Fassung) werden jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 
ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art.  13  ATSG)  in  der 
Schweiz  haben,  soweit  nicht  völkerrechtliche  Vereinbarungen  eine 
abweichende Regelung vorsehen. Eine solche abweichende Regelung 
enthält  das  Sozialversicherungsabkommen  mit  Jugoslawien  nicht, 
vielmehr bestätigt dessen Art. 8 Bst. e ausdrücklich, dass ordentliche 
Invalidenrenten an Versicherte mit jugoslawischer Staatsangehörigkeit, 
die weniger als zur Hälfte invalid sind, nur gewährt  werden, solange 
sie ihren Wohnsitz in der Schweiz haben.

5.1 Gemäss Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG (in der von 2004 bis Ende 
2007  gültig  gewesenen  Fassung)  entsteht  der  Rentenanspruch 
frühestens  in  dem  Zeitpunkt,  in  dem  die  versicherte  Person  min-
destens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist 
oder  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durch-
schnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
war. Laut Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab dem 1. Januar 2008 geltenden 
Fassung) haben jene Versicherten Anspruch auf  eine Rente,  welche 
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder 
herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zusätz-
lich  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durch-
schnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind 
und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 
ATSG) sind (Bst. b und c). 

Eine  bleibende  Erwerbsunfähigkeit  besteht  vorliegend  nicht.  Es 
handelt  sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts  vielmehr 

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um ein labiles Krankheitsgeschehen, welches frühestens nach Ablauf 
der gesamten gesetzlichen Wartezeit einen allfälligen Rentenanspruch 
begründen  kann  (Urteil  des  Bundesgerichts  [BGer]  I  163/2005  vom 
30. Mai 2005, BGE 119 V 98 E. 4a).

Da es sich bei Art. 28 Abs. 1ter IVG um eine Anspruchsvoraussetzung 
und  nicht  lediglich  um eine  Auszahlungsvorschrift  handelt,  kann  ein 
Rentenanspruch  der  Beschwerdeführerin  nur  entstehen,  wenn  sie 
während eines Jahres durchschnittlich zu mindestens 50% arbeitsun-
fähig  war  und  nach  Ablauf  des  Wartejahres  ein  Invaliditätsgrad  von 
mindestens 50% bestand (BGE 121 V 264 E. 5 und 6).

5.2 Nach dem ATSG in  Verbindung mit  dem IVG ist  der  Begriff  "In-
validität"  nicht  nach  medizinischen  Kriterien  definiert,  sondern  nach 
der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 132 V 93 E. 4,  
BGE 110 V 273 E. 4a, BGE 102 V 165) oder sich im bisherigen Auf-
gabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmög-
lichkeiten  nicht  nur  im  angestammten  Beruf  bzw.  in  der  bisherigen 
Tätigkeit,  sondern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu 
prüfen. 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG (sowohl in der Fassung vom 6. Oktober 2000, 
in  Kraft  vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007 als auch in  der 
Fassung vom 6. Oktober 2006, in Kraft seit 1. Januar 2008) ist die In-
validität  die  voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit  dauernde 
ganze oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit.  Art.  4  IVG führt  dazu  aus, 
dass die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 
sein kann; nach Abs. 2 dieser Norm gilt die Invalidität als eingetreten, 
sobald  sie  die  für  die  Begründung  des  Anspruchs  auf  die  jeweilige 
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen 
oder  geistigen  Gesundheit  verursachte  und  nach  zumutbarer  Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  aus-
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG, Fassung vom 6. Oktober 2000, 
in  Kraft  vom 1. Januar  2003 bis  31. Dezember  2007). Mit  der  5. IV-
Revision hält Art. 7 Abs. 2 ATSG neu fest, dass für die Beurteilung des 
Vorliegens  einer  Erwerbsunfähigkeit  ausschliesslich  die  Folgen  der 
gesundheitlichen  Beeinträchtigung  zu  berücksichtigen  sind.  Eine  Er-
werbsunfähigkeit  liegt  zudem nur  vor,  wenn sie  aus  objektiver  Sicht 
nicht  überwindbar  ist.  Mit  dieser  neuen  Regelung  beabsichtigte  der 

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Gesetzgeber, dass eine Rente erst dann gesprochen wird, wenn die 
versicherte Person alle zumutbaren Schritte zur Vermeidung oder Ver-
ringerung der Invalidität vorgenommen hat (BBl 2005 4531).

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen 
und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 
bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zumutbare  Arbeit  zu  leisten. 
Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen 
Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). 

5.4 Der Einkommensvergleich bei Erwerbstätigen hat in der Regel so 
zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüber-
gestellt  werden,  worauf  sich  aus  der  Einkommensdifferenz  der  In-
validitätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode).

5.5 Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, welche im Aufgabenbereich 
(meistens im Haushalt) tätig sind und denen die Aufnahme einer Er-
werbstätigkeit nicht zugemutet werden kann (Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für  die  Bemessung  der  Invalidität  in  Abweichung  von  Art.  16  ATSG 
darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich in diesem 
Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 28 Abs. 2bis IVG in der bis Ende 
2007 gültig gewesenen Fassung, bzw. Art. 28a Abs. 2 IVG in der ab 
dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung). 

5.6 Die Beschwerdeführerin hat  ihre Erwerbstätigkeit  in der Schweiz 
im Juli 2005 aufgegeben und ist danach in ihre Heimat zurückgekehrt.  
Gemäss  ihren  Angaben  war  sie  dort  vor  Eintritt  des  Gesundheits-
schadens  weder  selbständig  noch  unselbständig  erwerbstätig, 
sondern mit der Haushaltführung betraut, die auch landwirtschaftliche 
Arbeiten  im Betrieb  ihres  Ehegatten umfasste  (vgl.  act. 57  und  58). 
Ausserdem hat  sie  im  Fragebogen  zur  Bestimmung  des  Status  der 
Versicherten  angegeben,  dass  sie  ohne  Gesundheitseinschränkung 

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nebst  der  Haushaltstätigkeit  keine lukrative  Tätigkeit  ausüben würde 
(vgl. act. 57). 

5.7 Die  Vorinstanz  hat  die  Beschwerdeführerin  somit  zu  Recht  als 
nichterwerbstätige Versicherte qualifiziert,  welche im häuslichen Auf-
gabenbereich  tätig  ist,  so  dass  sich  die  Bemessung  der  Invalidität 
nicht Art. 16 ATSG richtet, sondern nach Art. 28a Abs. 2 IVG (spezi-
fische Methode). Es wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie be-
hindert  sind,  sich  im  bisherigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen.  Als 
Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche 
Tätigkeit  im Haushalt  und allenfalls  im Betrieb des Ehepartners,  die 
Erziehung  der  Kinder  sowie  gemeinnützige  und  künstlerische  Tätig-
keiten (Art. 27 IVV). Die Invalidität  wird aufgrund eines Betätigungs-
vergleichs  ermittelt,  bei  welchem  die  prozentuale  Einschränkung  in 
den einzelnen Teilen des in Frage kommenden Aufgabenbereichs be-
stimmt  wird,  wobei  die  Summe  der  Einschränkungen  den  mass-
gebenden Gesamtinvaliditätsgrad ergibt (vgl. KIESER, a.a.O. Art. 16 Rz. 
30).

Zu beachten ist, dass in Befolgung der Schadensminderungspflicht die 
versicherte  Person  Verhaltensweisen  zu  entwickeln  hat,  welche  die 
Auswirkungen  der  Behinderung  im  hauswirtschaftlichen  Bereich 
reduzieren  und  ihr  eine  möglichst  vollständige  und  unabhängige 
Erledigung  der  Haushaltsarbeiten  ermöglichen.  Der  Umstand,  dass 
diese Arbeiten nur  mühsam und mit  höherem Zeitaufwand bewältigt 
werden können, begründet nicht ohne weiteres eine Invalidität. Zudem 
wird  eine  Unterstützung  durch  Familienangehörige  vorausgesetzt, 
welche weiter geht als im Gesundheitsfall (BGE 130 V 97 E. 3.3.3). 

5.8 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung – 
und im Beschwerdefall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen  haben.  Aufgabe  des  Arztes  oder  der  Ärztin  ist  es,  den  Ge-
sundheitszustand  zu  beurteilen  und  dazu  Stellung  zu  nehmen,  in 
welchem Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  versicherte 
Person arbeitsunfähig  ist. Im Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche 
Arbeitsleistungen  der  versicherten  Person  noch  zugemutet  werden 
können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 
62 E. 4b.cc). 

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Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Be-
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar-
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen be-
gründet  sind. Ausschlaggebend für  den Beweiswert  ist  grundsätzlich 
somit weder die Herkunft  eines Beweismittels noch die Bezeichnung 
der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-
richt oder Gutachten, sondern dessen Inhalt  (BGE 125 V 351 E. 3a; 
AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S. 345 E. 5.1).

6.
Die  Beschwerdeführerin  bringt  vor,  aus  gesundheitlichen  Gründen 
vollkommen arbeitsunfähig zu sein. 

6.1 Den  im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  relevanten  medi-
zinischen Unterlagen ist Folgendes zu entnehmen:

Dr. V._______, Facharzt für Anästhesie, und Dr. A._______, Facharzt 
für Neuropsychiatrie, Mitglieder der serbischen Kommission der Alters- 
und  Invalidenversicherung  für  die  Erhebung  der  Arbeitsfähigkeit,  er-
stellten  ihren  Bericht  vom 30. Juni  2006  insbesondere  aufgrund  der 
Anamnese, der medizinischen Dokumentation (undatierter Arztbericht 
von  Dr.  M._______,  Facharzt  für  Pneumonologie,  act.  47/48,  und 
Arztbericht  von  Dr.  L._______,  Facharzt  für  innere  Medizin  und 
Kardiologie,  vom  29. Juni  2006,  act.  49/50)  und  einer  persönlichen 
Untersuchung.  Als  Diagnosen  führten  sie  chronische  Bronchitis, 
vertebrale  Spondylose  und  Adipositas  auf.  Sie  erachteten  die  Be-
schwerdeführerin  auf  dem  allgemeinen  Arbeitsmarkt  in  allen  beruf-
lichen Tätigkeiten als arbeitsfähig und kamen zum Schluss, dass keine 
Invalidität vorliege (act. 45, übersetzt in act. 46).

Dr.  J._______  diagnostizierte  eine  Diskushernie  L5/S1,  chronische 
Rückenschmerzen  im  sakralen  Bereich,  Spondylose  und  Spondyl-
arthrose  im  Wirbelsäulenbereich,  metabolisches  Syndrom  X,  COPD 
und  Herzinsuffizienz.  Dr.  J._______  äusserte  sich  in  seinem  Arzt -
bericht vom 21. Mai 2007 nicht zur Arbeitsfähigkeit (act. 53, übersetzt 
in act. 54).

Im Formular Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten gab 
die Beschwerdeführerin an, die Haushaltführung könne sie nicht mehr 

Seite 15

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verrichten. Insbesondere benötige sie im Umfang von 20 Stunden pro 
Woche Hilfe zur Ausführung folgender Arbeiten: Reinigungen aller Art, 
Bügeln  und  Besorgen  von  Einkäufen.  Die  Mahlzeiten,  inkl.  Gemüse 
rüsten und schneiden,  könne sie  selber  zubereiten,  ebenfalls  könne 
sie die Wäsche mit der Waschmaschine selber besorgen. Die Wäsche 
könne sie abnehmen, jedoch nicht aufhängen (act. 58).

Im Rahmen des Vorbescheidsverfahrens nahm die Vorinstanz folgende 
relevanten medizinischen Unterlagen zu den Akten: 

Dr.  med.  G._______,  Facharzt  für  Neuropsychiatrie,  listete  am 
16. Februar 2006 folgende Diagnosen auf: Spondylarthrose im Bereich 
Nacken, Rücken und Lenden, Diskarthrose und intervertebrale Diskus-
hernie L5-S1, rechtsseitige kompressive Radikulopathie S1, Cervical-
syndrom und chronische  Lumbalgie,  Status  nach Meniskusoperation 
Knie rechts, Schultergelenkentzündung rechts und Dysthymie. Die Be-
schwerdeführerin  sei  in  funktioneller  Hinsicht  offenkundig  einge-
schränkt, weshalb die Invalidenversicherung beizuziehen sei (act. 72, 
übersetzt in act. 91). 

Im Bericht vom 18. Januar 2006 äusserte sich Dr. D._______, Facharzt 
für Innere Medizin und Kardiologie, nicht zur Arbeitsfähigkeit (act. 73, 
übersetzt in act. 91). Am 1. März 2006 stellte Dr. D._______ fest, dass 
die Beschwerdeführerin nicht mehr zu körperlicher Leistung fähig sei 
(act. 89, übersetzt in act. 91). 

Weder  im  Bericht  von  Dr.  M._______,  Gastroenterologe,  vom 
29. September 2005 (act. 74, übersetzt in act. 91) noch im Bericht von 
Dr. J._______,  medizinisches Zentrum,  O._______,  vom 22. Februar 
2006 (act. 74, übersetzt in act. 91, jedoch ohne Übersetzung von Ziff.  
3, 4 und 5) finden sich Aussagen zur Arbeitsfähigkeit.

6.2 Von  der  IV-Stellenärztin,  Dr.  B._______,  liegen  vier 
Stellungnahmen vor (11. Oktober 2007 [act.60], 4. April 2008 [act. 95],  
19. September 2008 [act. 102] und 4. Februar 2009 [act. 104]):

In ihrem Bericht vom 11. Oktober 2007 fasste die IV-Stellenärztin den 
medizinischen  Verlauf  wie  folgt  zusammen:  Seit  1991  bestünden 
Wirbelsäulenbeschwerden, vor allem Lumbalgien, bei Spondylarthrose 
(einmalige  Erwähnung  einer  Diskushernie  L5/S1  ohne  nähere 
Angaben  wie  z.B.  radiologischer  Befund);  massive  Adipositas  bei 
einem  BMI  von  36%,  arterielle  Hypertonie  d.h.  metabolisches  Syn-

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drom,  wahrscheinlich  chronische  Bronchitis,  Asthma,  unauffälliges 
Echokardiogramm  bis  auf  etwas  veränderte  linksventrikuläre  Re-
laxation,  subjektiv  oft  Atemnot,  Kopf-  und  Rückenweh,  Kniebe-
schwerden  sowie  rasche  Ermüdbarkeit.  Als  Hauptdiagnosen  führte 
Dr. M._______  Adipositas  permagna  bei  einem  BMI  von  36%, 
Verdacht  auf  metabolisches  Syndrom,  chronische  Lumbalgien  mit 
degenerativen  Veränderungen,  Verdacht  auf  ein  somatoformes 
Schmerzsyndrom,  chronische  Bronchitis  und  Asthma  auf;  als 
Nebendiagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie 
arterielle Hypertonie. In erster Linie aufgrund der massiven Adipositas 
und in zweiter Linie aufgrund der Rücken- und Lungenleiden komme 
es zu funktionellen Einschränkungen. Mittels einer Gewichtsreduktion 
könnte eine Besserung der Leistungsfähigkeit und Verminderung der 
gesundheitlichen  Risikofaktoren  wie  Herz-Kreislauf  erreicht  werden. 
Sie bezifferte die Arbeitsunfähigkeit ab 2006 in der bisherigen Tätigkeit 
auf 20% und für Arbeiten im Haushalt auf 31% (act. 60).

Dr.  M._______  hat  die  Einschätzung  der  Behinderung  im  Haushalt 
gemäss Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit in der In-
validenversicherung  (KSIH)  Rz.  3093  bis  3098  vorgenommen.  Die 
einzelnen Tätigkeiten wurden wie folgt gewichtet: Haushaltführung 5%, 
Ernährung  45%,  Wohnungspflege  18%,  Einkauf  8%,  Wäsche  und 
Kleiderpflege 18%, Betreuung von Kindern 0% und Verschiedenes 6%. 
Diese Gewichtung  wird  von der  Beschwerdeführerin  nicht  bestritten. 
Im Bereich  Betreuung  von Kindern  und Haushaltführung  hat  die  IV-
Stellenärztin  keine  Einschränkungen  ermittelt,  in  den  Bereichen  Er-
nährung 4,5%, Wohnungspflege 7,2%, Einkauf 4%, Wäsche und Klei-
derpflege 9% und Verschiedenes 6%. Unter Berücksichtigung der Ge-
wichtung der einzelnen Bereiche ergibt dies einen Invaliditätsgrad von 
31%. 

Die Beschwerdeführerin hat jedoch im Fragebogen für die im Haushalt 
tätigen Versicherten angegeben, sie könne die Haushaltführung nicht 
mehr verrichten. Dieser Selbsteinschätzung kann nicht gefolgt werden, 
beinhaltet die Tätigkeit "Haushaltführung" gemäss KSIH Rz. 3086 doch 
lediglich  die  Planung,  Organisation,  Arbeitseinteilung  und  Kontrolle 
des  Haushaltes.  Ebenso  hat  sich  die  Beschwerdeführerin  in  sämt-
lichen nachfolgenden Eingaben nie  mit  dem von der  IV-Stellenärztin 
vorgenommenen  Betätigungsvergleich  auseinandergesetzt.  Eine  hö-
here  Gewichtung  kann  denn  auch  unter  Berücksichtigung  der  diag-
nostizierten Leiden nicht angenommen werden. 

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Die  Gewichtung  der  verschiedenen  Haushaltsbereiche  ist  nach-
vollziehbar und somit nicht zu beanstanden. 

Die Beschwerdeführerin hat zu Recht nicht geltend gemacht, aufgrund 
ihrer massiven Adipositas nicht mehr arbeitsfähig zu sein. 

Gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  bewirkt  Adipositas 
grundsätzlich  keine  zu  Rentenleistungen  berechtigende  Invalidität, 
wenn sie nicht körperliche oder geistige Schäden verursacht und nicht 
Folge von solchen Schäden ist. Liegen diese Voraussetzungen nicht 
vor, muss sie unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten 
des Einzelfalles dennoch als invalidisierend betrachtet  werden, wenn 
sie  weder  durch  geeignete  Behandlung  noch  durch  zumutbare  Ge-
wichtsabnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem das 
Übergewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine voraus-
sichtlich  bleibende oder  längere Zeit  dauernde  Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit  bzw. der Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich 
zur  Folge  hat  (Urteil  des  Bundesgerichts  I  757/06  vom 5. Juli  2007 
E. 5.1, Urteil des Bundesgerichts I 745/06 vom 21. März 2007 E. 3.1; 
Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts C-982/2007 vom 25. Mai  2009 
E. 5.3.3). 

Weder  die  IV-Stellenärztin  noch  sonst  in  den  medizinischen  Unter -
lagen  finden sich  Hinweise,  die  darauf  schliessen würden,  dass  die 
erwähnten  Voraussetzungen  erfüllt  sind,  damit  der  Adipositas  aus-
nahmsweise invalidisierender Charakter zukommt. 

Am  4. April  2008  führte  Dr. B._______  in  Berücksichtigung  der  neu 
eingereichten  medizinischen  Unterlagen  aus:  in  den  Berichten  aus 
dem  Jahr  2007  würden  Diskarthrosen  im  Bereich  L-S1  und 
Spondylosen  wie  auch  Th12-L1  beschrieben,  zusätzlich  werde  eine 
Diskushernie L5/S1 erwähnt, den Beschrieb eines MRI gebe es aber 
nirgends, belegte Hinweise auf eine Radikulopathie L5/S1 seien nicht  
vorhanden. Die zusätzlichen medizinischen Angaben änderten wenig 
an ihrer Beurteilung vom 11. Oktober 2007, auch wenn das chronische 
Lumbosakralsyndrom  bezüglich  Beschwerden  und  nachgewiesenen 
degenerativen  Veränderungen ausgeprägter  zu  sein  scheine,  zudem 
bestehe  eine  gewisse  Gonarthrose  im  Knie  rechts.  Die  Arbeitsun-
fähigkeit im Haushalt bezifferte Dr. B._______ weiterhin auf 31% (Be-
urteilung nach der spezifischen Methode). In der bisherigen Tätigkeit  
als Betriebsmitarbeiterin  – wobei  nicht  klar  sei,  was für  Arbeiten sie  
verrichtet habe – bestehe für leichte-mittelschwere zeitweise sitzende 

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Tätigkeiten  eine  Arbeitsunfähigkeit  (falls  gemischte  Methode  an-
gewendet werde) von neu 30%; in körperlich relativ schwerer Tätigkeit 
müsse ab 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 70% angenommen werden 
mit schleichendem Verlauf (act. 95). 

Im Bericht vom 19. September 2008 erklärte die IV-Stellenärztin, die 
neuen Unterlagen änderten nichts an ihren früheren Stellungnahmen. 
Das Echokardiogramm wie auch die Spirometrie zeigten einen völlig 
unauffälligen Befund. 

6.2.1 Die Beschwerdeführerin kritisiert, die Vorinstanz habe einzig auf 
die  nicht  ausführliche Beurteilung der  IV-Stellenärztin  abgestellt  und 
nicht ein durch eine Fachgruppe erstelltes Gutachten eingeholt. 

Die  Beurteilungen der  IV-Stellenärztin  sind in  Kenntnis  der  Vorakten 
und in Berücksichtigung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen ab-
gegeben  worden.  Die  Berichte  sind  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizinischen 
Situation  einleuchtend,  weshalb  darauf  abgestellt  werden  kann. 
Ebenso sind die ärztlichen Mitglieder der serbischen Kommission, die 
die  Beschwerdeführerin  begutachtet  haben,  übereinstimmend  zum 
Schluss gelangt, dass keine anspruchsbegründende Invalidität vorliegt 
(vgl. E. 6.1).

Unter  diesen  Umständen  kann  auf  die  von  der  Beschwerdeführerin 
vorgeschlagene zusätzliche Beweismassnahme in Form weiterer medi-
zinischer Abklärungen in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet wer-
den (BGE 124 V 90 E. 4b, BGE 122 V 157 E 1d; SVR 2001 IV Nr. 10 
S. 28 E. 4).

6.2.2 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerde-
führerin insbesondere folgende neuen medizinischen Unterlagen ein:

Dr. J._______, Hausarzt,  nannte im Bericht  vom 27. November 2008 
die  Diagnosen:  Spondylosis  und  Diskarthrosis  cervicalis,  thoracalis 
und lumbalis, Scheibenhernie intervertebral L5-S1, Radikulopathie S1 
rechts, Humerus scapularis Syndrom rechts, Zustand nach Meniskus-
ektomie am Knie, Dysthymie, Metabolismus-Syndrom X, COPD (chro-
nisch  obstruktive  Lungenerkrankung),  congenitale  Herzinsuffizienz. 
Trotz medizinischer Behandlung sei es zu einer Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes  gekommen,  weshalb  die  Aufnahme einer  Er-

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werbsfähigkeit  nicht  möglich  sei  (BVGer act. 13,  übersetzt  in  BVGer 
act. 15). 

Dr. med. G._______, Facharzt  für  Neurologie und Psychiatrie,  führte 
im  fachärztlichen  Befundbericht  vom  26.  November  2008  als 
Diagnosen  Spondylosis  et  discarthrosis  cervicalis,  thoracalis  et 
lumbalis,  Foramen  arcuale  atlantis  et  costae  cervicales  bilateralis, 
Scheibenhernie  iv. L5-S1,  Radikulopathie  S1  rechtsseitig,  Syndroma 
humeri scapularis dextri, Zustand nach Meniskusektomie Knie rechts, 
Dysthymie,  arterielle  Hypertonie,  chronisch  obstruktive  Lungen-
erkrankung.  Angaben  zur  Arbeitsfähigkeit  sind  im  Bericht  vom  26. 
November 2008 nicht enthalten. Dr. G._______ weist einzig darauf hin, 
dass eine bedeutsame Reduzierung der Funktionalität vorliege (BVGer 
act. 13, übersetzt in BVGer act. 15). 

Dr. B._______, wiederum zur Stellungnahme aufgefordert, kam in ihrer 
Beurteilung vom 4. Februar  2009 zum Schluss,  mit  den neuen ärzt-
lichen Berichten werde unter anderem auf eine Dysthymie, auf geistige 
wie auch körperliche Verlangsamung sowie eine PHS rechts (Schulter) 
hingewiesen. Die Beschwerdeführerin scheine allgemein – in körper-
licher wie auch psychischer Hinsicht – eingeschränkt zu sein, weshalb 
im  Haushalt  eine  neue  Beurteilung  mit  höheren  Einschränkungen 
vorgenommen  werde,  ab  Anfang  2006  liege  eine  Arbeitsunfähigkeit 
von 31% und gemäss Betätigungsvergleich ab November  2008 eine 
solche von 40% vor (BVGer act. 104). 

Das  Bundesverwaltungsgericht  beurteilt  jedoch  lediglich  diejenigen 
Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die bis zum Zeitpunkt der an-
gefochtenen Verfügung, also bis zum 14. April 2008, eingetreten sind. 
Demnach kann die ab November 2008 festgestellte Arbeitsunfähigkeit 
von  40%  im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  nicht  berücksichtigt 
werden.  Ausserdem  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  bei  Wohnsitz  in 
Bosnien-Herzegowina bei einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% 
kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht (vgl. 
E. 5; ferner Urteil des Bundesgerichts I 758/04 vom 25. April 2006 E. 
2.3).

6.3 Zusammenfassend ist  festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
als Hausfrau zu 31% invalid ist  und daher kein Rentenanspruch be-
steht. 

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Die  Beschwerde  ist  deshalb  abzuweisen  und  die  angefochtene  Ver-
fügung zu bestätigen.

7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung. 

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist 
das  Beschwerdeverfahren bei  Streitigkeiten um die  Bewilligung oder 
die  Verweigerung  von  IV-Leistungen  vor  dem  Bundesverwaltungs-
gericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten werden in der Regel der 
unterliegenden  Partei  auferlegt  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Die  Ver-
fahrenskosten  sind  gemäss  dem  Reglement  vom  21.  Februar  2008 
über  die  Kosten und  Entschädigungen  vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht (VGKE, SR 173.320.2) zu bestimmen. Sie werden auf Fr. 300.-- 
festgelegt  und  mit  dem  bereits  einbezahlten  Kostenvorschuss  ver-
rechnet.

7.2 Der  unterliegenden  Beschwerdeführerin  ist  entsprechend  dem 
Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 
Abs.  1  VwVG  i.  V.  m.  Art.  7  Abs.  1  VGKE  e  contrario),  und  die 
obsiegende Vorinstanz hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung 
(Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 300.- verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr._______; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Sabine Uhlmann

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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