# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4bc6421-6a64-5f9e-aec8-0d0fec0ac013
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.05.2020 RT200050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT200050_2020-05-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT200050-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. N. Gerber 

Beschluss vom 25. Mai 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. Kanton B._____,  
2. Einwohnergemeinde C._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

1, 2 vertreten durch Finanzverwaltung C._____,  

 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 29. April 2020 (EB200211-L) 
 

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Erwägungen: 

Nach Einsicht in die als Einsprache bezeichnete Beschwerdeschrift des Be-

schwerdeführers vom 8. Mai 2020 (Datum Poststempel 11. Mai 2020) samt Beila-

gen (Urk. 10 ff.), 

in der Erwägung,  

dass der Beschwerdeführer die erhobene Beschwerde am 18. Mai 2020 wieder 

zurückzog (Urk. 14), 

dass das Verfahren gemäss Art. 241 Abs. 3 ZPO abzuschreiben ist, 

dass umständehalber auf die Erhebung von Prozesskosten zu verzichten ist,  

dass den Beschwerdegegnern mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdever-

fahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-

lage einer Kopie von Urk. 10, Urk. 12 und Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 6'276.70. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 25. Mai 2020 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. N. Gerber 
 
 
versandt am: 
sn 

	Beschluss vom 25. Mai 2020
	Erwägungen:
	wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Beilage einer Kopie von Urk. 10, Urk. 12 und Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...