# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 482f8f8e-527d-5b4e-a7b5-6660c8f9218e
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-15
**Language:** de
**Title:** Glarus Obergericht 15.01.2021 OG.2020.00059 (OGS.2021.118)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_OG_001_OG-2020-00059_2021-01-15.html

## Full Text

Kanton Glarus

  
	
   

  
	
  Obergericht

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Beschluss
  vom 15. Januar 2021

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verfahren
  OG.2020.00059/60

  
	
   

  
	
   

  
	
  A.______

  
	
  Beschwerdeführer

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
  1. Staats- und Jugendanwaltschaft des
  Kantons Glarus

  
	
   

  
	
   

  
	
  2. C.______

  
	
   

  
	
   

  
	
  3. D.______

  
	
  Beschwerdegegnerinnen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Nichtanhandnahme
  einer Strafuntersuchung

  
	
   

  
	
  Anträge
  des Beschwerdeführers (gemäss Eingaben vom 7. Oktober 2020
  [act. 1] und vom 16. Oktober 2020 [act. 5 S. 1]):

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Es seien die
    Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft Glarus je vom
    6. Oktober 2020 in den Verfahren SA.2020.00267 [Beschuldigte C.______
    und zwei Polizeibeamte] und SA.2020.00772 [Beschuldigte D.______] aufzu­heben,
    und es sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine Strafuntersuchung zu
    eröffnen.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Unter
    Kosten- und Entschädigungsfolgen.

    

  

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht zieht in Betracht:

  
	
   

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Am 27. August 2020
  erhob A.______ (nachfolgend Beschwerdeführer) bei der hiesigen Staatsan­waltschaft
  schriftlich Strafanzeige gegen D.______ wegen Nötigung und
  Urkundenunterdrückung (act. 6/1). Aus der Anzeige ergibt sich, dass
  D.______ bzw. die X.______ GmbH offenbar für die Hausverwaltung eines
  Wohnblocks an der […]-strasse in […] zuständig ist. Der Beschwerdefüh­rer ist
  im betreffenden Block Mieter, wobei das Einvernehmen zwischen dem
  Beschwerdeführer und dem Hauswart sowie C.______, der Mieterin einer Woh­nung
  in einem höheren Stockwerk, erheblich eingetrübt ist. Der Beschwerdeführer
  schreibt in seiner Anzeige, er habe am 27. August 2020 D.______ einen Daten­träger
  abgeben wollen "mit Beweismittel, dass C.______ trotz Verbot weiter Was­ser
  hinuntergeworfen hat"; indes "wollte die Beklagte [D.______] nicht
  quittieren". Überhaupt verweigere D.______, "eingeschriebene Rechtssachen
  zu quittieren" und nötige ihn (den Beschwerdeführer) somit, die Post
  eingeschrieben zu senden; zudem behindere sie ihn "in Rechtsverfahren
  nicht mehr beweisen zu können, dass er Briefe zugestellt" habe; dies sei
  Rechtsmissbrauch und Nötigung.

  
	
   

  
	
  Mit Schreiben vom 10. September
  2020 (act. 6/5) teilte der Beschwerdeführer der Staatsanwaltschaft mit,
  er habe von der Hausverwaltung soeben einen Datenträger
  ("Beweismittel") zurückgeschickt erhalten, mit dem Bemerken, darin
  nichts gefunden zu haben. Der Beschwerdeführer schreibt dazu, auch das
  "Nichtfinden von Beweismitteln" sei Urkundenunterdrückung. Die
  Verwaltung wolle die Beweismittel nur deshalb nicht auffinden, damit er keine
  mietrechtlichen Schritte gegen Mitmieter und die Verwaltung einleiten könne;
  dadurch, dass die Verwaltung ihm verwehre, mietrechtliche Behelfe
  einzusetzen, lasse sie die anderen Mieter walten, um ihn aus der Wohnung zu
  mobben, was ebenso Nötigung sei.

  
	
   

  
	
  In einem zweiten Schreiben vom
  10. September 2020 an die Staatsanwaltschaft (act. 6/6) erwähnt der
  Beschwerdeführer, die Verwaltung habe ihm den Datenträger erst
  zurückgeschickt, nachdem sie von der Schlichtungsbehörde die Mitteilung
  erhalten habe, wonach er gegen die Verwaltung ein Verfahren eröffnet habe und
  dabei unter anderem den Datenträger zurückfordere. Damit beweise die
  Verwaltung selbst, dass sie "den Brief und den Datenträger"
  unterdrückt habe. Als Folge davon sei es für ihn nun auch nicht mehr
  zumutbar, der Verwaltung Geld für das Aufladen der Waschkarte anzuvertrauen;
  bald werde daher das Guthaben auf der Waschkar­te aufgebraucht sein, wodurch
  er genötigt werde, entweder nicht mehr zu waschen oder jedes Mal ein Auto zu
  organisieren, um zu einem Waschdienst zu gelangen, worin im Ergebnis neben
  der Nötigung auch eine arglistige Vermögensschädigung liege.

  
	
   

  
	
  1.2 Am 11. September
  2020 erstattete der Beschwerdeführer, nachdem er von der Verwaltung wegen der
  Zwistigkeiten mit C.______ eine Abmahnung mit Kündi­gungsandrohung erhalten
  hatte (siehe dazu act. 6/7), eine neuerliche Strafanzeige gegen die
  X.______ GmbH (D.______) wegen Verleumdung, Nötigung, Anstiftung zu
  Amtsgeheimnisverletzung sowie Widerhandlung gegen Mieterschutz­bestimmungen;
  ferner richtete sich die Anzeige gegen C.______ wegen Verleum­dung und
  Nötigung sowie gegen einen "unbekannten Polizeibeamten" und den
  "Mann im 3. Stock" (act. 6/8). Zur Begründung der Anzeige
  schrieb der Beschwer­deführer (act. 6/8 S. 2), irgendjemand, der
  nur C.______ oder der Mann im 3. Stock sein könne, habe die Verwaltung
  informiert; diese habe dann von der Polizei trotz Amtsgeheimnis Informationen
  erhalten, wobei diese nicht einmal stim­men würden. Die Verwaltung habe sich
  darum strafbar gemacht, weil ihr nur schon die Auskunft, "dass die
  Polizei da war", dafür genüge, um ihm (dem Beschwerdefüh­rer)
  vorzuhalten, er habe "die Rücksicht verletzt". C.______ und der
  Mann im 3. Stock seien sodann die verleumdenden Personen, welche die
  Verwaltung auf ihn (den Beschwerdeführer) angesetzt habe.

  
	
   

  
	
  1.3 Am 15. September 2020
  reichte der Beschwerdeführer abermals eine Strafan­zeige ein, diesmal neben
  D.______ (Hausverwaltung) und C.______ noch gegen vier weitere Bewohnerinnen
  im Wohnblock an der […]-strasse (act. 6/10), wobei er ihnen
  Urkundenfälschung, Nötigung und Verleumdung vorwirft. Aus Sicht des
  Beschwerdeführers haben sich D.______ und C.______ dadurch strafbar gemacht
  (act. 6/10 S. 2), dass C.______ nach ihrem Einzug in den Wohnblock
  im Sommer 2019 sich über ihn (den Beschwerdeführer) bei der Haus­verwaltung
  beschwert habe, worauf die Verwaltung C.______ geraten habe, ein
  entsprechendes Schreiben zu verfassen, welches dann die Verwaltung dazu habe
  gebrauchen können, ihm (dem Beschwerdeführer) die fristlose Kündigung anzudro­hen.
  In der weiteren Darstellung des Beschwerdeführers soll C.______ bereits am
  21. August 2019 einen Brief mit verleumderischem Inhalt über ihn (den
  Beschwer­deführer) auch andern Bewohnerinnen zur Mitunterzeichnung vorgelegt
  haben, wobei der Brief sel­ber von der Verwaltung verfasst worden sei. Die
  Verwaltung ken­ne sich nämlich über die Anforderungen an eine Urkunde aus,
  damit sie einem Mie­ter fristlos kündi­gen könne; sie habe gewusst,
  "dass ein Tatbestand nur ein paar Unterschriften braucht, um bewiesen
  werden zu können".

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Am 7. September 2020
  deponierte der Beschwerdeführer bei der Staats­anwaltschaft eine Strafanzeige
  gegen C.______ (Vorwurf: falsche Anschuldigung, Verleumdung und
  "mittelbare Nötigung") sowie gegen zwei Polizeibeamte, denen er
  Amtsmissbrauch, Drohung, Nötigung, Begünstigung und Beschimpfung anlastet
  (act. 6/2). Die gegen C.______ vorgebrachten Anschuldigungen und
  Begebenheiten sind, soweit sie sich aus der weitschweifigen Anzeige
  nachvollziehbar herausfiltern lassen, die folgenden: Am 4. September 2020, um
  ca. 18 Uhr, habe C.______ sich auf ihrem Balkon aufgehalten und
  "etwas von Polizei" geschrien, worauf um ca. 18.20 Uhr zwei
  Polizeibeamte ihn (Beschwerdeführer) in seiner Wohnung kontak­tiert hätten,
  um ihn zu "befragen wegen Knallerei und Schüssen und was vorgefal­len
  sei", wobei er (Beschwerdeführer) jedoch keine Ahnung gehabt habe, was
  hätte vorgefallen sein sollen, weshalb er der Polizei gesagt habe, "dass
  zumindest wieder die BeP [C.______] ihm einen Streich hat spielen
  wollen" (act. 6/2 S. 2 Mitte). Er verklage daher mit seiner
  Anzeige C.______, "weil sie etwas gerufen hat" (act. 6/2
  S. 2 unten). Auch liege eine falsche Anschuldigung vor, indem diejenige
  Person, welche der Polizei telefoniert habe, ein Delikt geschildert habe,
  andernfalls die Poli­zei nicht gekommen wäre. Überdies sei vermutungsweise
  von einer Verleumdung auszugehen; zwar sei ihm (Beschwerdeführer) der Inhalt
  der Anzeigebotschaft [gemeint wohl die erfolgte Meldung an die Polizei] nicht
  bekannt, jedoch sei allein schon der Vorwurf ehrenrührig, es sei eine
  strafbare Handlung begangen worden "oder im allgemeineren Sinn ein
  Straftäter zu sein". All dies sei schliesslich auch eine
  "mittelbare Nötigung", werde nämlich die Polizei "als
  Instrument gebraucht, was zuvor die Verwaltung nicht hat tun wollen"
  (act. 6/2 S. 3 Mitte).

  
	
   

  
	
  2.2 In der eben zitierten
  Anzeige vom 7. September 2020 berichtete der Beschwer­deführer am
  Schluss noch von einer Begebenheit, welche sich am Abend vom
  5. September 2020 zugetragen habe, wobei er in diesem Kontext keinen
  strafrechtlichen Vorwurf erhob (act. 6/2 S. 4 unten): Am besagten
  Abend sei er (der Beschwerdeführer) mit dem Auto fortgefahren. Bei der
  Wegfahrt habe er das Gara­gentor nicht abgeriegelt, sondern die Falle
  quergestellt, um das Tor danach nicht wieder aufschliessen zu müssen. Als er
  nach einer halben Stunde wieder zurückgekommen sei, sei das Tor verriegelt
  gewesen. Er habe sogleich zum Balkon von C.______ aufgeschaut, die ihn
  ohnehin auf Schritt und Tritt beobachte, und genau in diesem Moment habe
  C.______ hinabgeschaut, "vermutlich um zu sehen, ob der Trick gelungen
  sei und der K [Beschwerdeführer] sich ärgere, weil er den Garagenschlüs­sel
  im Auto zuerst holen musste um die Garage aufzuschliessen."

  
	
   

  
	
  Mit Schreiben vom 8. September
  sowie vom 21. September 2020 verzeigte der Beschwerdeführer C.______ bei
  der Staatsanwaltschaft wegen Nötigung und gro­ben Unfugs im Sinne von
  Art. 10 EG StGB/GL (act. 11/1 und act. 11/2). Er führte dabei
  aus, dass er am 7. September 2020 abends um 21 Uhr "seinen
  Rundgang" gemacht habe; bei seiner Heimkehr um 21.45 Uhr sei das
  Garagentor geöffnet gewesen. Es gebe nur eine Person, welche sein Garagentor
  überprüfe, ob es abgeschlossen sei oder nicht, und es dann öffne; das Tor
  könne sich wegen der vorhandenen Gegengewichte nicht selbständig öffnen.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Je mit Verfügung vom
  6. Oktober 2020 entschied die Staatsanwaltschaft, weder gegen D.______ noch
  gegen C.______ noch gegen Polizeibeamte eine Straf­untersu­chung einzuleiten
  (act. 2 und act. 3).

  
	
   

  
	
  3.2 Mit einem kurz
  gefassten Schreiben vom 7. Oktober 2020 erhob der Beschwer­deführer
  gegen die beiden Nichtan­hand­nahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft beim
  Obergericht Beschwerde (act. 1). Am 16. Oktober 2020 reichte er
  innert gewährter Nachfrist (siehe dazu act. 4) eine ergänzende Eingabe
  nach (act. 5) und beantragt darin die Aufhebung der angefochtenen
  Verfügungen und Eröffnung einer Strafun­tersuchung gegen D.______ und
  C.______. Nicht angefochten ist die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung
  gegen Polizeibeamte (siehe dazu die Beschwerdeeingabe vom 16. Oktober
  2020, welche explizit nur gegen D.______ und C.______ gerichtet ist
  (act. 5 S. 1]).

  
	
   

  
	
  3.3 In der Sache sind
  keine Stellungnahmen eingeholt und auch keine Vorakten der Staats­anwaltschaft
  beigezogen worden.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Vorliegend angefochten sind zwei
  Nichtanhandnahmeverfügungen (act. 2 und act. 3); es handelt sich mithin
  um zwei Beschwerdeverfahren. Nachdem jedoch der Beschwerdeführer selber die
  Angelegenheiten in Sachen D.______ und C.______ in einer Beschwerde
  miteinander vermengt, sind die beiden Verfahren zu ver­einen und gemeinsam zu
  behandeln (analog Art. 30 StPO).

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das Obergericht ist
  als Rechtsmittelinstanz zuständig zur Behandlung von Beschwerden in
  Strafsachen (Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).

  
	
   

  
	
  1.2 Gegen eine
  Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft kann Beschwerde erhoben
  werden und ist der Beschwerdeführer dazu legitimiert, inso­weit ihm die
  Stellung eines Privatklägers zukommt (Art. 310 Abs. 2 SPO in Verbin­dung
  mit Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 118 Abs. 1 und
  Abs. 2 StPO; BSK-Omlin,
  N 26 ff. zu Art. 310 StPO sowie Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer
  Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, S. 49 f.
  N 110).

  
	
   

  
	
  1.3 Die angefochtenen
  Nichtanhandnahmeverfügungen datieren vom 6. Oktober 2020; die
  Beschwerdeerhebung erfolgte bereits am 7. Oktober 2020 und somit gleich zu
  Beginn der zehntägigen Anfechtungsfrist (Art. 310 Abs. 2 StPO in
  Verbin­dung mit Art. 322 Abs. 2 StPO).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Gemäss Art. 309
  Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Strafun­tersuchung,
  wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der
  Strafanzeige oder aus eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht
  ergibt. Hingegen verfügt sie die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung,
  namentlich wenn auf Grund der Strafanzeige feststeht, dass die fraglichen
  Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, mithin überhaupt kein
  Tatverdacht besteht (Art. 310 lit. a StPO).

  
	
   

  
	
  2.2 Vorliegend verfügte
  die Staatsanwaltschaft in den Fällen "D.______" und
  "C.______" gestützt auf die soeben zitierte Bestimmung von
  Art. 310 lit. a StPO die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung.

  
	
   

  
	
  2.2.1 In der
  Nichtanhandnahmeverfügung betreffend D.______ (act. 3) erwog die Staats­anwaltschaft
  ausgehend von den zuvor dargelegten mehreren Strafanzeigen des Beschwerde­führers
  (oben E. I. 1.1-1.3), es sei bereits aus den zahlreichen Ein­gaben nicht
  ersichtlich, inwiefern die Beschuldigte sich strafbar gemacht haben soll­te.
  Allein die subjektive Einschätzung eines Betroffenen, der sich aufgrund einer
  nicht strafbaren Handlung eines Dritten gedrängt fühle, etwas zu tun oder zu
  unter­lassen, stelle keine Nötigung dar. Bei den inkriminierten Begebenheiten
  handle es sich offensichtlich um eine mietrechtliche Streitigkeit, wobei
  keine Anhaltspunkte bestünden, die weitere strafrechtliche Abklärungen
  erfordern würden (act. 2 S. 3). 

  
	
   

  
	
  2.2.2 In der
  Nichtanhandnahmeverfügung unter anderem betreffend C.______ (act. 3)
  gelangte die Staatsanwaltschaft in Würdigung der oben beschriebenen
  Anzeigesachverhalte (oben E. I. 2.1 und 2.2) zur Auffassung, es seien
  den Anzei­gen keine Hinweise auf strafbare Handlungen zu entnehmen und
  bestehe auch kei­ne Notwendigkeit für weitere Abklärungen (act. 3 S. 3).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Mit Beschwerde können in Bezug
  auf den angefochtenen Ent­scheid Rechtsverlet­zungen und eine unvollständige
  oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts so­wie Unangemessenheit gerügt
  werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

  
	
   

  
	
  Der Beschwerdeführer hat dem
  Obergericht eine knapp zehnseitige Beschwerde­schrift mit einer angefügten
  Tabelle über die von ihm seit April 2020 anhängig gemachten Strafanzeigen
  eingereicht (act. 5). Die Beschwerdeschrift ist weitschwei­fig und inhaltlich
  verworren. Nicht nur bezieht sich der Beschwerdeführer darin auf zahllose
  Begebenheiten, sondern er macht zugleich noch unzählige Verknüpfungen, die
  rational schlicht nicht nachvollziehbar sind. Die ganze Beschwerdeeingabe
  erschöpft sich in einem undurchdringlichen Wirrwarr. Es ist daher gänzlich
  unmög­lich, aus der Beschwerde konkrete und irgendwie verständliche Rügen im
  Sinne von Art. 393 Abs. 2 StPO bezogen auf die beiden angefochtenen
  Nichtanhandnahme­verfügungen herauszuziehen und einer inhaltlichen
  Beurteilung zuzuführen.

  
	
   

  
	
  Die Beschwerde erweist sich damit
  als unzureichend begründet, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann
  (Art. 385 Abs. 2 StPO).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Aber selbst wenn auf die
  Beschwerde einzutreten wäre, müsste sie ohne weiteres abgewiesen werden.

  
	
   

  
	
  Die vom Beschwerdeführer in
  seinen Strafanzeigen eingeklagten Tatvorwürfe sind in allen Teilen abwegig.
  Seine Anzeigen basieren oft sogar nur auf rein spekulativer Grundlage und
  sind voller subjektiv verzerrter Deutungen und münden schliesslich in
  objektiv happige Vorwürfe; auf eine in der Aussensicht durchaus als
  querulatorisch erscheinende Art und Weise deckt der Beschwerdeführer sein
  soziales Umfeld mit Strafanzeigen ein. Die Staatsanwaltschaft hat daher zu
  Recht gestützt auf Art. 310 lit. a StPO auf die Einleitung von
  Strafuntersu­chungen verzichtet; wo nichts strafrechtlich Relevantes vorgefallen
  ist, bleibt kein Raum für eine Strafuntersuchung.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Aus alldem ergibt sich, dass die
  Staatsanwaltschaft in zutreffender Anwendung von Art. 310 StPO keine
  Strafuntersuchung gegen D.______ und C.______ eröffnet hat, womit die
  Beschwerde abzu­weisen ist, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. Bei
  diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerde­führer
  aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO); die Gerichtsgebühr ist dabei
  für die bei­den Verfahren auf insgesamt CHF 1'000.- festzusetzen
  (Art. 8 Abs. 2 lit. b der Zivil- und Strafprozess­kostenverordnung;
  GS III A/5).

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht beschliesst:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    In beiden Fällen wird die
    Beschwerde abgewiesen, soweit darauf über­haupt einzutreten ist.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Die Gerichtskosten für das
    Beschwerdeverfahren im Betrag von CHF 1'000.- werden dem Beschwerdeführer
    auferlegt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    Schriftliche Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]