# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 724aff99-f9b5-5773-93c9-139d309c00e1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.04.2025 RT250057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT250057_2025-04-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250057-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner

Beschluss vom 9. April 2025

in Sachen

A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirks-
gericht Zürich vom 19. Februar 2025 (EB250204-L)

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Erwägungen:

1. Mit Verfügung vom 19. Februar 2025 setzte die Vorinstanz der Gesuchs-

gegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) Frist zur Stellung-

nahme zum Rechtsöffnungsbegehren des Gesuchstellers und Beschwerdegeg-

ners (fortan Gesuchsteller) an (Urk. 2). Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit 

Eingabe vom 28. März 2025 (Datum des Poststempels: 30. März 2025) Be-

schwerde (Urk. 1). Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig 

erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 

ZPO).

2. Der angefochtene Entscheid, mit welchem die Gesuchsgegnerin zur 

Stellungnahme aufgefordert wurde, stellt eine prozessleitende Verfügung dar, ge-

gen welche nur in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder im Falle eines nicht 

leicht wiedergutzumachenden Nachteils Beschwerde geführt werden kann (Art. 319 

lit. b ZPO). Ein vom Gesetz bestimmter Fall liegt nicht vor. Die Gesuchsgegnerin 

wendet sich mit der Beschwerde gegen die betriebene Forderung und macht deren 

Nichtigkeit sowie die Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung, des Zahlungsbe-

fehls sowie der vom Gesuchsteller eingereichten Unterlagen geltend (Urk. 1). Da-

mit tut die Gesuchsgegnerin indes keinen nicht leicht wiedergutzumachenden 

Nachteil dar, der ihr durch die Fristansetzung zur Stellungnahme erwachsen könnte 

respektive sich nicht durch einen für sie günstigen Endentscheid beheben liesse. 

Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. Mangels Zuständigkeit ist auch auf 

das Ausstandsgesuch (Urk.1 S. 2) gegen die Vorderrichterin nicht einzutreten.

3. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 5'434.80. Die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 450.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Ge-

suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind 

keine zuzusprechen, da die Gesuchsgegnerin unterliegt und dem Gesuchsteller 

keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.

4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin 

auferlegt.

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-

nes Doppels von Urk. 1 und Urk. 3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein.

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 5'434.80. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 9. April 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw L. Hengartner
versandt am:
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