# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b155d30-955c-54fa-9077-bc12216f3c1d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.10.2016 IV 2014/325
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-325_2016-10-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/325

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 12.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2016
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte. 
Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2016, IV 
2014/325).

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin

Monika Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Joachim Huber;

a.o. Gerichtsschreiber Silvio Breu

Geschäftsnr.  

IV 2014/325

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Margot Benz, M.A. HSG in Law,

Jacober & Bialas, Oberer Graben 44, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Im Anmeldeformular hielt sie fest, seit ca. 1996 an 

Rückenschmerzen zu leiden (IV-act. 1). Dr. med. B.___, Facharzt Allgemeine Innere 

Medizin FMH, gab im Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 14. März 2003 als Diagnosen 

ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei kleiner mediolateraler rechtsseitiger 

Diskushernie mit Foraminalstenose in Folge Spondylarthrose und Spondylose, eine 

Cervicobrachialgie beidseits bei degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule und 

kleiner Diskusprotrusion C5/C6 rechts mediolateral sowie einen Verdacht auf 

beginnendes Fibromyalgiesyndrom an. Er attestierte der Versicherten eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. März 2003 (IV-act. 9).

A.b  Am 8. September 2004 untersuchte Dr. med. C.___, Facharzt Innere Medizin FMH, 

die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 23). Im Gutachten vom 20. September 

2005 erwähnte er eine Schmerzausweitung im Sinne einer Fibromyalgie sowie 

degenerative Wirbelsäulenveränderungen auf mehreren Etagen zervikal und lumbal. 

Ihre bisherige Tätigkeit im Reinigungsdienst könne sie maximal 50% halbtags weiter 

ausführen. Eine höhere Arbeitsfähigkeit von bis zu 70% sei nur in einer adaptierten 

Tätigkeit möglich (IV-act. 33). Im Verlaufsbericht vom 8. November 2005 zuhanden der 

IV-Stelle hielt Dr. B.___ eine Verschlechterung des Gesundheitszustands und eine 

Änderung der Diagnose - eine chronische depressive Verstimmungen mit 

somatoformer Schmerzstörung - fest (IV act. 38). Dr. med. D.___, Facharzt Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, stellte im ebenfalls von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen 

Gutachten vom 31. Juli 2006 eine seit August 2004 bestehende chronische depressive 

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Verstimmung im Sinne einer Dysthymia (ICD-10: F 34.1) fest. Aus psychiatrischer Sicht 

sei die Versicherte seit mindestens Anfang 2005 50% arbeitsunfähig; eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit als Reinigungsangestellte sei der Versicherten weiterhin zumutbar und 

von grosser therapeutischer Bedeutung (IV-act. 47). Dr. med. E.___, Regionaler 

Ärztlicher Dienst (RAD) Ostschweiz, bezeichnete das psychiatrische Gutachten von Dr. 

D.___ in ihrer Stellungnahme vom 30. August 2006 als kohärent, in sich 

widerspruchsfrei und nachvollziehbar. Gesamthaft sei von einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 48).

A.c  Mit Verfügung vom 8. Januar 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine halbe 

IV-Rente ab 1. März 2004 zu (IV-act. 59).

B. 

B.a  Im Rahmen eines im Oktober 2009 von Amtes wegen eingeleiteten 

Revisionsverfahrens machte die Versicherte geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich 

verschlimmert (IV-act. 62). Dr. B.___ attestierte im Verlaufsbericht vom 7. Dezember 

2009 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Er bejahte eine Änderung der 

Diagnose unter Hinweis auf Nacken-, Schulter- und Armschmerzen rechts bei 

Diskushernie C5/C6 (IV-act. 68). Nach Rückfrage beim RAD (vgl. IV-act. 69) teilte die 

IV-Stelle der Versicherten am 7. Januar 2010 mit, dass weiterhin Anspruch auf die 

bisherige halbe Invalidenrente bestehe (IV-act. 71).

B.b  Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens hielt Dr. B.___ im Verlaufsbericht 

vom 28. November 2011 fest, der Gesundheitszustand sei bei unveränderter Diagnose 

stationär (IV-act. 78). Dr. med. F.___, Facharzt Innere Medizin FMH, stellte in 

Verlaufsberichten vom 16. Dezember 2011 sowie vom 14. August 2012 einen 

stationären Gesundheitszustand ohne Änderung der Diagnose fest (IV-act. 80 und 91). 

RAD-Arzt Dr. med. G.___ hielt, gestützt auf den Verlaufsbericht von Dr. F.___ vom 14. 

August 2012, in seiner Stellungnahme vom 3. Januar 2013 fest, es gebe Hinweise auf 

eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Versicherten. Er empfahl deshalb 

eine bidisziplinäre psychiatrisch-rheumatologische Begutachtung (IV-act. 94). Im von 

der IV-Stelle in der Folge angeordneten interdisziplinären Gutachten vom 17. Januar 

2014 hielt Dr. med. H.___, Rheumatologie und Innere Medizin FMH, als 

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rheumatologische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom bei/mit chronifiziertem lumbal und cervical akzentuiertem 

Panvertebralsyndrom mit spondylogenen Ausstrahlungen bei degenerativen 

Veränderungen der Halswirbelsäule und Lendenwirbelsäule, Fehlstatik bei Dg. 3 und 

muskulärer Dekonditionierung/Haltungsinsuffizienz fest. Med. pract. I.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, stellte keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 101). In der bidisziplinären Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hielten die 

Gutachter fest, dass in der im Halbtagespensum ausgeübten Putztätigkeit von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen werden könne. In adaptierten Tätigkeiten ohne 

Hebe- und Tragbelastungen, ohne Arbeiten in vorgeneigten Körperhaltungen, ohne 

Rumpfrotationen sowie ohne Haltungsmonotonien erscheine eine Arbeitsfähigkeit von 

70-80% zumutbar (IV-act. 102). RAD-Arzt Dr. G.___ nahm am 26. Februar 2014 

dahingehend Stellung, dass das Gutachten plausibel aufzeige, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten gegenüber dem medizinischen 

Referenzzeitpunkt (Gutachten Dr. C.___, 22. September 2005, und Gutachten Dr. 

D.___, 7. August 2006) in psychiatrischer Hinsicht verbessert habe. Aus psychiatrischer 

Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe 

eine 75%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 103).

B.c  Mit Vorbescheid vom 13. März 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten wegen 

einer Verbesserung ihres Gesundheitszustandes die Aufhebung der Rente in Aussicht 

(IV-act. 109).

B.d  Die Versicherte liess am 5. Mai 2014 durch ihre Rechtsvertreterin Einwand 

erheben. Sie beantragte, die ordentliche halbe Rente sei zu bestätigen und weiterhin 

auszurichten. Das Gutachten von med. pract. I.___ basiere auf einem teilweise 

unrichtigen Sachverhalt. In Kenntnis aller Umstände wäre med. pract. I.___ bezüglich 

der chronischen depressiven Verstimmung zu einem anderen Ergebnis gelangt. Die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. die halbe Invalidität beruhe nicht auf einem pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne nachweisbare organische 

Grundlage. Die Schmerzen der Beschwerdeführerin seien objektiv erklärbar und nicht 

Folge einer Schmerzverarbeitungsstörung. Der Gesundheitszustand habe sich in 

physischer Hinsicht verschlechtert und sei in psychischer Hinsicht stationär geblieben. 

Nur die Beurteilung des gleichen Sachverhalts durch med. pract. I.___ habe geändert. 

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Es sei der Beschwerdeführerin nicht zuzumuten, ihre Arbeitsstelle nach 17 Jahren zu 

kündigen, um eine besser adaptierte Tätigkeit im Umfang von 75% anzunehmen (IV-

act. 114).

B.e  Die IV-Stelle verfügte am 28. Mai 2014 die Einstellung der Invalidenrente der 

Versicherten auf Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats. Gestützt auf 

die Stellungnahme des RAD vom 27. Mai 2014 (vgl. IV-act. 115) begründete die IV-

Stelle die Einstellung damit, dass das durchgeführte Gutachten einen verbesserten 

Gesundheitszustand beweise. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein 

Rentenanspruch mehr (IV-act. 116).

C.

C.a Mit Beschwerde vom 25. Juni 2014 beantragte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

Beschwerdegegnerin, die Verfügung vom 28. Mai 2014 sei aufzuheben, die bestehende 

ordentliche halbe Rente sei zu bestätigen und über Juni 2014 hinaus im selben Umfang 

auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des 

medizinischen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich nicht verbessert, sondern sei in 

psychischer Hinsicht konstant geblieben und habe sich in physischer Hinsicht deutlich 

verschlechtert. Betreffend den psychischen Gesundheitszustand sei weiterhin von 

einer chronischen depressiven Verstimmung im Sinne einer Dysthymia auszugehen. 

Der von med. pract. I.___ geäusserte Verdacht auf bewusstseinsnahes, aggraviertes 

Verhalten sei unbegründet. Die aufgrund der beim ersten Begutachtungstermin 

fehlenden Übersetzerin entstandene Verzögerung könne nicht der Beschwerdeführerin 

angelastet werden. Betreffend die Aussagen über den in J.___ lebenden Sohn habe 

sich die Beschwerdeführerin gegenüber den zwei psychiatrischen Ärzten Dr. D.___ und 

med. pract. I.___ nicht widersprüchlich verhalten. Auch habe die Beschwerdeführerin 

entgegen dem Arztbericht von Dr. F.___ nie ihre Mutter pflegen müssen. Med. pract. 

I.___ sei im Ergebnis verschiedentlich von einem falschen Sachverhalt ausgegangen, 

weshalb ihre Diagnose einer nicht mehr feststellbaren Dysthymia nicht haltbar sei. Da 

die Gutachterin nicht darauf hingewiesen worden sei, dass sie eine Gegenüberstellung 

des vergangenen und des aktuellen Zustandes vorzunehmen habe, erfülle das 

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Gutachten auch die formellen Anforderungen nicht. In physischer Hinsicht habe sich 

der Gesundheitszustand verschlechtert. Das rheumatologische Gutachten von Dr. 

H.___ stütze sich auf einen ungenügend abgeklärten medizinischen Sachverhalt. Die 

Schmerzen könnten durch radiologisch dokumentierte Befunde objektiv genügend 

erklärt werden und seien nicht Folge einer Schmerzverarbeitungsstörung, sondern 

Folge degenerativer Veränderungen der Wirbelsäule (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 8. September 2014 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Auf das bidisziplinäre Gutachten 

könne abgestellt werden. Aktuell könne keine psychiatrische Diagnose gestellt werden. 

Nach wie vor vorhanden sei das generalisierte Schmerzsyndrom. Zur abweichenden 

Einschätzung von Dr. B.___ habe der RAD Stellung genommen. Es würden durchaus 

auch noch Behandlungsoptionen offenstehen. Selbst wenn eine Dysthymie 

diagnostiziert würde, wäre diese nicht invalidisierend (act. G 4).

C.c Mit Replik vom 1. Oktober 2014 bestätigte die Beschwerdeführerin ihre Anträge 

und monierte, die Beschwerdegegnerin halte zwar fest, dass sich eine Verbesserung 

des Gesundheitszustandes manifestiere, setze sich aber nicht mit den diesbezüglichen 

Ausführungen in der Beschwerde auseinander (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 16).

Erwägungen

1. 

1.1  Strittig und zu prüfen ist die von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Revision 

verfügte Einstellung der Invalidenrente der Beschwerdeführerin per Ende Juni 2014.

2. 

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

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Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

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2.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 E. 

3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E 2.1).

3. 

3.1  Vorliegend ist umstritten, ob sich der Sachverhalt zwischen der Rentenzusprache 

im Januar 2007 und der Revisionsverfügung vom Mai 2014 relevant verändert hat.

3.2  Die Beschwerdegegnerin behauptet im Wesentlichen eine sich auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkende Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes 

der Beschwerdeführerin. Dazu stützt sie sich auf das bidisziplinäre Gutachten vom 17. 

Januar 2014, insbesondere auf das psychiatrische Teilgutachten von med. pract. I.___.

3.3 

3.3.1  Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass das Gutachten die formellen 

Anforderungen nicht erfülle, weil es sich bei den Fragen der IV-Stelle an die Gutachterin 

med. pract. I.___ um Standardfragen handle und die Gutachterin nicht ausdrücklich 

darauf hingewiesen worden sei, dass sie eine Gegenüberstellung des vergangenen und 

aktuellen Zustandes vorzunehmen und dabei die wesentlichen Veränderungen 

herauszuarbeiten habe (act. G 1 Ziff. IV/29). Dabei übersieht die Beschwerdeführerin, 

dass die IV-Stelle den Sachverständigen nebst den Standardfragen unter anderem die 

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Zusatzfrage stellte, ob sich der Gesundheitszustand der versicherten Person 

gegenüber der Vorbegutachtung bei Dr. C.___ 2004 und bei Dr. D.___ 2006 

objektivierbar verändert habe (IV-act. 96-4). Die Gutachterin med. pract. I.___ 

beantwortete diese Frage dahingehend, dass sich der Gesundheitszustand deutlich 

verbessert habe (IV-act. 101-23), und äusserte sich (unter dem Titel 6.2, "Beurteilung 

bzw. Einordnung der Beschwerden und Befunde in Bezug auf aktuelle 

Diagnosesysteme und Stellungnahme zu früheren ggf. anderslautenden 

Beurteilungen") dahingehend, dass die von Dr. D.___ noch beschriebene 

Psychopathologie zum Zeitpunkt der Begutachtung nicht mehr habe festgestellt 

werden können (IV-act. 101-17 f.). Auch ist der Inhalt des Gutachtens D.___ im Rahmen 

der Voraktendarstellung ausführlich wiedergegeben worden (IV act. 101-5 f.). Damit ist 

festzuhalten, dass die IV-Stelle die Gutachterin auf die Notwendigkeit eines Vergleiches 

des Gesundheitszustands im Zeitpunkt der Begutachtung mit demjenigen, der zur 

ursprünglichen Rentenzusprache geführt hatte, hingewiesen hat und dass die 

Gutachterin dazu Stellung nahm. Die Rüge, wonach das Gutachten in formeller 

Hinsicht die Anforderungen nicht erfülle, geht demnach fehl.

3.3.2  Die Beschwerdeführerin argumentiert sodann, ihr Gesundheitszustand habe sich 

nicht verbessert, sondern sei in psychischer Hinsicht gleich geblieben. Sie stellt sich 

auf den Standpunkt, das Gutachten von med. pract. I.___ sei nicht aussagekräftig. Das 

psychiatrische Gutachten stelle für die Feststellung, dass sich ihr Gesundheitszustand 

verbessert habe, aus verschiedenen Gründen keine verlässliche Grundlage dar. Als 

Erstes bringt die Beschwerdeführerin vor, dass der zur Validierung des von med. pract. 

I.___ beschriebenen aggravierten Verhaltens durchgeführte 

Beschwerdevalidierungstest "RMT" unbekannt und nicht aussagekräftig sei (act. G 1 

Ziff. IV/21 f.). Beim von med. pract. I.___ erwähnten RMT ist aufgrund der 

beschriebenen Resultate (2/15 Punkte, cutoff 8/15, IV-act. 101-15) davon auszugehen, 

dass es sich um den Rey Memory Test, auch Rey 15-Item Memory Test genannt, 

handelt (vgl. SCHMIDT-ATZERT/AMELANG, Psychologische Diagnostik, 5. Aufl. Berlin/

Heidelberg 2012, S. 547). Gemäss med. pract. I.___ würden die Testergebnisse auf 

eine schwere Demenz - was aber nicht vorliege - und deshalb auf eine 

bewusstseinsnahe Symptomausweitung und ein aggraviertes Verhalten hindeuten (IV-

act. 101-15 und 101-18). Das Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen den 

Beschwerdevalidierungstest "RMT", dieser lasse sich im World Wide Web nicht finden 

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und sei deshalb nicht aussagekräftig, ist unbegründet. Festzuhalten ist in diesem 

Zusammenhang jedoch, dass gemäss den Ausführungen von med. pract. I.___ 

aufgrund der eingeschränkten Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin nur ein 

einziger Beschwerdevalidierungstest möglich war. Die Beschwerdevalidierung ist daher 

zwar grundsätzlich zu berücksichtigen; es darf ihr indessen kein allzu grosser 

Stellenwert eingeräumt werden. In Übereinstimmung mit der Beschwerdeführerin kann 

ihr hingegen der Vorwurf, dass sie sich nicht um einen Dolmetscher gekümmert habe, 

nicht angelastet und nicht in dem Sinne gedeutet werden, sie sei nicht an adäquaten 

Begutachtungsbedingungen interessiert. Im Schreiben der IV-Stelle an die 

Beschwerdeführerin vom 8. Februar 2013, in welchem letzterer die Notwendigkeit einer 

medizinischen Untersuchung mitgeteilt wurde, findet sich kein Hinweis darauf, dass die 

Beschwerdeführerin für die Anforderung eines Dolmetschers verantwortlich sei (IV-act. 

95). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin für die früher durchgeführten 

Begutachtungen bei Dr. C.___ und bei Dr. D.___ keinen Dolmetscher benötigt hatte (IV-

act. 33-3, "Unterhaltung auf Deutsch ist knapp möglich"; IV-act. 47). Das Fehlen eines 

Dolmetschers darf daher nicht als Indiz für ein mangelndes Interesse an adäquaten 

Begutachtungsbedingungen gewertet werden. Im Übrigen ist die Gutachterstelle 

gehalten, bei Notwendigkeit einen Dolmetscher zu bestellen, was die Sachverständige 

denn auch veranlasst hat. Die Sachverständige führt ferner nicht aus, dass eine 

eindeutige Aggravation oder gar Simulation vorliege, sondern lediglich, dass die 

Validität der vorgetragenen Beschwerden angezweifelt werden könne und das 

Verhalten während der Untersuchung auf eine bewusstseinsnahe Symptomausweitung 

und ein aggraviertes Verhalten hindeute (IV-act. 101-18). Da die Gutachterin ihre 

Beurteilung, es liege keine psychisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor, 

nicht primär auf das vermutete aggravierte Verhalten abstützt und der Verdacht auf 

aggraviertes Verhalten bei der Gesamtbeurteilung somit höchstens ein Teilaspekt ist, 

ist die Einschätzung der Gutachterin in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden.

3.3.3  Weiter bringt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin vor, dass ein 

erheblicher Widerspruch zwischen dem Gutachten von med. pract. I.___ und dem 

Gutachten von Dr. D.___ bestehe. Sie führt dazu aus, dass gemäss Dr. D.___ u.a. 

Schuldgefühle gegenüber "dem im Heimatland bei den Eltern gelassenen Sohn" die 

Entwicklung der chronisch depressiven Verstimmung begünstigt hätten. Med. pract. 

I.___ hingegen habe festgehalten, dass die Explorandin die Existenz eines im 

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Gutachten von Dr. D.___ erwähnten, 1977 geborenen Sohnes verneint habe. Darauf 

angesprochen habe die Beschwerdeführerin der Rechtsvertreterin glaubhaft versichert, 

dass sie tatsächlich 1977 in J.___ einen Sohn geboren habe. Es sei von einem 

einfachen Missverständnis, eventuell aufgrund der Übersetzung, auszugehen. 

Möglicherweise habe die auf den Sohn angesprochene Beschwerdeführerin aus Angst 

reflexartig abgewehrt. Tatsache sei, dass es den Sohn gebe und sich die 

Beschwerdeführerin nicht widersprüchlich verhalten habe (act. G 1 Ziff. IV/24). Es kann 

vorliegend offen gelassen werden, ob es sich um ein sprachliches Missverständnis 

gehandelt oder ob die Beschwerdeführerin ihren Sohn gegenüber der Gutachterin 

absichtlich verschwiegen hatte, denn es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Existenz 

eines 1977 geborenen Sohnes sich aktuell auf die Diagnosestellung und auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken könnte. Dieser Einwand der 

Beschwerdeführerin führt demnach nicht dazu, dass auf eine Beweisuntauglichkeit des 

Gutachtens geschlossen werden könnte.

3.3.4  Des Weiteren wendet die Rechtsvertreterin ein, dass die Beschwerdeführerin ihr 

glaubhaft berichtet habe, sie habe - anders als im Verlaufsbericht von Dr. F.___ vom 

14. August 2012 beschrieben - nie ihre Mutter pflegen müssen (act. G 1 Ziff. IV/25). 

Med. pract. I.___ erwähnt die Pflege der Mutter lediglich im Zusammenhang mit der 

2003 erfolgten Attestierung einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit, welche für sie 

retrospektiv nicht recht nachvollziehbar sei, weil bei Berücksichtigung der Pflege der 

Mutter durch die Beschwerdeführerin von einer höheren als der attestierten 50%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen gewesen wäre. Im Gutachten wurde das 

Sachverhaltselement der Pflege der Mutter somit lediglich beim Versuch der 

Beantwortung der Frage, wieso es im März 2003 zu einer 50%igen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit gekommen sein soll, erwähnt, und spielte für die Einschätzung der im 

Gutachten festgehaltenen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ab dem 

Begutachtungszeitpunkt am 7. Mai 2013 keine Rolle. In dieser Hinsicht kann deshalb 

nicht davon gesprochen werden, dass das Gutachten auf einem falschen Sachverhalt 

basiere.

3.3.5  Schliesslich führt die Beschwerdeführerin gegen die gutachterliche Beurteilung 

ins Feld, dass med. pract. I.___ ihre Einschätzung zwar weiter damit begründe, die 

Beschwerdeführerin befinde sich trotz psychischer Störung (Dysthymia) in keiner 

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psychiatrischen oder psychotherapeutischer Behandlung, in diesem Zusammenhang 

aber nicht erwähne, dass sie regelmässig Antidepressiva (Remeron, Anafranil) 

einnehmen müsse. Vorab gilt es festzuhalten, dass med. pract. I.___ entgegen den 

Ausführungen der Rechtsvertreterin gerade keine psychische Störung und keine 

Dysthymia diagnostizierte (IV-act. 101-23 Ziff. 7.5.4). Von der Medikation der 

Beschwerdeführerin kann sodann nicht auf das Bestehen einer gesundheitlichen, 

vorliegend psychischen Beeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

geschlossen werden. Zudem wird im Gutachten von med. pract. I.___ entgegen den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin in der Replik die Überprüfung der 

umfangreichen Medikation empfohlen (IV-act. 101-22; act. G 6 Ziff. III/6). Die Einnahme 

von Antidepressiva ist sodann nicht mit einer psychiatrischen oder 

psychotherapeutischen Behandlung gleichzusetzen, wobei sich eine solche gemäss IV-

Bericht vom 14. August 2012 von Dr. F.___ auch nicht aufgedrängt hatte. Aus der nicht 

expliziten Erwähnung der Einnahme von Antidepressiva durch med. pract. I.___ kann 

die Beschwerdeführerin somit nicht zu ihren Gunsten ableiten, das psychiatrische 

Gutachten sei nicht beweiskräftig.

3.3.6  Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin bringt des Weiteren vor, dass die 

behandelnden Ärzte Dr. B.___ und Dr. F.___, die die Beschwerdeführerin seit 2003 

resp. 2005 kennen, in ihren Verlaufsberichten vom 20. November 2011 resp. 14. 

August 2014 keine Verbesserung des psychischen Zustandes hätten erkennen können 

und ausdrücklich froh seien, wenn es in nächster Zeit nicht zu einer Verschlechterung 

komme. Dem ist zu entgegnen, dass Dr. F.___ im erwähnten Bericht die Arbeit als 

Raumpflegerin weiterhin im Umfang von 50% als zumutbar bezeichnete und festhielt, 

nur Tätigkeiten, die eine grössere Verantwortung nach sich ziehen oder unter Zeitdruck 

im stressigen Arbeitsklima erledigt werden müssten, trügen zur Dekompensation der 

zum damaligen Zeitpunkt stabilen psychischen Situation bei (IV-act. 91-3). Damit wird 

die im Verlaufsbericht festgehaltene Stabilisierung der Beschwerdeführerin in 

psychischer Hinsicht (IV-act. 91-1) bestätigt und spricht nicht gegen eine spätere 

Verbesserung des Gesundheitszustandes.

3.3.7  Schliesslich vermag auch der Einwand, wonach eine anhaltende psychische 

Verstimmung im Gutachten von med. pract. I.___ klar dokumentiert sei, die Beurteilung 

der Sachverständigen nicht umzustossen. Diese zeigte in ihrem Gutachten auf, dass 

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aufgrund der von der Explorandin berichteten Beschwerden die Voraussetzungen einer 

Dysthymia und einer somatoformen Schmerzstörung im Zeitpunkt der Begutachtung 

nicht gegeben seien (IV-act. 101-18), stellte aber dennoch Diagnosen ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit (psychosoziale Faktoren: Probleme in Verbindung mit 

Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit [Z56]; Probleme in Verbindung mit Ausbildung und 

Bildung [mangelnde Ausbildung] [Z55]; Schwierigkeiten bei der kulturellen 

Eingewöhnung [mangelnde Sprachkenntnisse] [Z60.5]; sonstige belastende 

Lebensumstände [arbeitsloser Ehemann] [Z63.7]). Die eigene medizinische 

Einschätzung der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin vermag an diesen von der 

Gutachterin gestellten Diagnosen oder der Arbeitsfähigkeitseinschätzung keine Zweifel 

auszulösen (IV-act. 101-15).

3.4  Insgesamt erweist sich das psychiatrische Gutachten als beweiskräftig. Gestützt 

darauf ist somit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen in ihrer 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist.

3.5 

3.5.1  Zum physischen Gesundheitszustand bringt die Beschwerdeführerin vor, dass 

sich dieser seit 2004 erheblich verschlechtert habe. Im Gutachten von Dr. C.___ im 

Jahr 2004 sei dieser zum Schluss gekommen, eine Tätigkeit im Reinigungsdienst 

könne zu 50% halbtags, eine adaptierte Tätigkeit bis zu 70% ausgeübt werden. Der 

Gutachter Dr. H.___ käme bezüglich Arbeitsfähigkeit zwar zu einem ähnlichen Schluss. 

Jedoch habe das Röntgendossier von 2003 Dr. H.___ nicht vorgelegen, weshalb es ihm 

nicht möglich gewesen sei, die nötige Gegenüberstellung des Gesundheitszustandes 

2004 und 2014 vorzunehmen. Dr. H.___ zog für die Begutachtung weitere Akten bei. 

Dazu gehören insbesondere der Befund vom 31. August 2005 von Dr. med. K.___, 

Oberarzt Radiologie KSSG, welcher darin Röntgenaufnahmen der HWS, der BWS und 

der LWS vom 30. August 2005 beurteilte und dabei einen altersentsprechenden, 

normalen Skelettstatus ohne Nachweis einer die Beschwerdesymptomatik erklärenden 

degenerativen Veränderung sowie eine initiale spondylchondrotische Veränderung im 

mittleren BWS-Drittel mit angedeuteter Höhenminderung der Bandscheibenfächer und 

ventralen spondylophytären Randausziehungen angab (IV-act. 102-4), sowie der 

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Befund von Dr. med. L.___, Oberarzt Radiologie KSSG, vom 26. Juni 2008, welcher ein 

MRI der Wirbelsäule C0-Th7 durchgeführt hatte. Dem Gutachter bereits vorgelegen hat 

zudem das Gutachten von Dr. C.___ vom 20. September 2005, welcher darin 

seinerseits die Röntgenbefunde der LWS, BWS und HWS vom 7. und 22. April 2003 

(IV-act. 33-4) aufführte, sowie der Befund von Dr. med. M.___, Radiologie N.___, vom 

17. November 2011 (IV-act. 102-9). Damit kann festgehalten werden, dass es dem 

Gutachter Dr. H.___ durchaus möglich war, den Gesundheitszustand seit der 

Ausgangslage in 2003 mit weiteren Befunden von 2005, 2008, 2011 und schliesslich 

mit der eigenen klinischen Untersuchung sowie den auf den eigenen Aufnahmen 

gestützten Befunden vom 10. April 2013 zu vergleichen (IV-act. 102-12 f.). Die von der 

Rechtsvertreterin eingereichten Berichte von Dr. med. O.___, Radiologie P.___, vom 27. 

März 2014 (act. G 1.6) und von Dr. med. Q.___, Zentrum R.___, vom 2. April 2014 (act. 

G 1.7) weisen gemäss RAD-Arzt Dr. G.___, auf welchen sich die Beschwerdegegnerin 

beruft (act. G 4 Ziff. III/3), keine wesentliche Zunahme der degenerativen 

Veränderungen nach. Zudem habe der Gutachter Dr. H.___ die in den beiden eben 

erwähnten Berichten beschriebenen degenerativen Veränderungen und Diskushernien 

bereits gewürdigt (IV-act. 115). Es kann somit nicht die Rede davon sein, Dr. H.___ 

habe sich auf einen ungenügend abklärten medizinischen Sachverhalt gestützt.

3.5.2  Die Beschwerdeführerin bringt des Weiteren mit Verweis auf das Schreiben von 

Dr. B.___ an die Rechtsvertreterin vom 15. April 2014 (act. G 1.5) vor, dass Dr. B.___ 

der Beurteilung von Dr. H.___ entschieden widerspreche, wonach gemäss bisherigen 

Untersuchungen kein zwingendes organisches Korrelat der Rückenbeschwerden 

bestehe. Dr. B.___ führe dazu aus, dass die radiologisch dokumentierten Befunde vom 

2. April 2014 und 27. März 2014 handfest seien und die Schmerzen zur Genüge 

erklären würden. Dr. H.___ hielt im Gutachten fest, dass die eigenen Aufnahmen 

folgende Befunde ergeben hätten: erosive Osteochondrose L5/S1 mit 

Vakuumphänomen und Segmentverschmälerung; Osteochondrosen auch der darüber 

liegenden Segmente, in den unteren Bandscheibenfächern verstärkt; 

Brandleistenausziehung und ventrale Spondylosen mehrsegmental; korrektes 

Alignement; Spondylarthrosen betont L4/5 und L5/S1; ISG mit am ehesten degenerativ 

bedingten randsklerotischen Veränderungen und spondylophytären Ausziehungen 

caudal rechts betont. Diese Befunde sind im Wesentlichen (vgl. bereits E. 3.5.1) 

deckungsgleich mit den Befunden in den Berichten, auf welche sich Dr. B.___ im 

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Schreiben vom 15. April 2014 stützt (act. G 1.5 und 1.6, vgl. Stellungnahme RAD IV-

act. 115). Auch führt Dr. H.___ im Gutachten aus, dass die muskulären Befunde im 

Bereich des cervicothorakalen und lumbosacralen Übergangs respektive im 

Beckengürtelbereich Überlastungsphänomenen der konstant überbelasteten 

Haltemuskulatur entsprächen und dass durch diese die geklagten Schmerzphänomene 

nachvollziehbar erschienen. Damit führt er eine einleuchtende Begründung für seine 

Einschätzung an. Vor allem aber sind sich die beiden Ärzte dahingehend einig, dass 

grundsätzlich eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, wobei sich Dr. H.___ auf die 

bisherige ausgeübte Reinigungstätigkeit bezieht, während Dr. B.___ keine Angabe 

machte und es damit unklar bleibt, auf welche Tätigkeit er sich bezieht. Die 

Einschätzung von Dr. B.___ ist damit nicht geeignet, die begründete 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___, wonach die Beschwerdeführerin in einer 

ideal angepassten Tätigkeit ein Pensum von 70-80% bewältigen könne, umzustossen. 

Insgesamt ist diese Einschätzung plausibel, dies insbesondere auch vor dem 

Hintergrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit vielen Jahren trotz ihrer 

Beschwerden zu 50% der körperlich nicht adaptierten Tätigkeit als Raumpflegerin 

nachgehen kann, ohne dass der Arbeitgeberin irgendwelche gesundheitlichen 

Einschränkungen aufgefallen wären (vgl. dazu die dem Erstaunen über eine allfällige 

Arbeitsunfähigkeit Ausdruck gebenden Hinweise im Arbeitgeberfragebogen vom 21. 

November 2011 [IV-act. 75-7], sowie bereits vom 25. September 2006 [IV-act 50-3] und 

vom 14. Mai 2003 [IV-act. 5-3]).

3.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das bidisziplinäre Gutachten sämtliche 

rechtlichen Vorgaben erfüllt und demzufolge darauf abzustellen ist. Dem 

Eventualantrag um Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zwecks weiterer 

Abklärung des medizinischen Sachverhalts ist daher nicht stattzugeben.

3.7  Nach dem Gesagten besteht kein Anlass, von der gutachterlich für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten 70-80%igen Arbeitsfähigkeit 

abzuweichen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung rechtfertigt sich bei einer 

medizinischen Angabe zur Arbeitsfähigkeit, welche als Grössenordnung von einer 

Bandbreite wie vorliegend "70 - 80%" ausgeht, das Heranziehen des Mittelwerts, 

welcher von den beiden Extremwerten am wenigsten abweicht (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. April 2011, 9C_280/2010, E. 4.2 mit Hinweisen). Da die 

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Beschwerdeführerin nicht überdurchschnittlich viel verdiente (vgl. IK-Auszug: Fr. 

26'100.- im 50% Pensum im Jahr 2010 [IV-act. 74] und Einkommensvergleich [IV-act. 

105]) und ein Tabellenlohnabzug von mindestens 20%, der für die Begründung eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades nötig wäre, vorliegend mangels einschlägiger 

Anhaltspunkte nicht angezeigt ist, erübrigt sich vorliegend eine prozentgenaue 

Berechnung des Invaliditätsgrads. Ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% wird 

vorliegend jedenfalls nicht erreicht. Die Beschwerdegegnerin hat damit die Rente der 

Beschwerdeführerin im Ergebnis zu Recht eingestellt.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- sind die Gerichtskosten beglichen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2016
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte. Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2016, IV 2014/325).

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