# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52a1144d-7cf5-58a3-b29b-31208aa1c4dd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-14
**Language:** de
**Title:** Beitragszeit nicht erfüllt, es kann offenbleiben, ob die geschützte Tätigkeit beitragswirksam wäre bzw. einen Befreiungstatbestand erfüllen würde, da sie vor Beginn der 2-jährigen Rahmenfrist bereits endete. Die angeblich falsche Auskunft ist nicht belegt, kein Vertrauensschutz: Abweisung. (BGE 8C_356/2022)
**Docket/Reference:** AL.2021.00367
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2021.00367.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00367
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
vom
1
4.
April 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968
,
war
vom
6.
November bis 1
0.
Dezember 2019
bei
m Personalvermittlungsunternehmen
Y.___
AG
angestellt und wurde bei
der Z.___
als Mitarbeiter in der Datenver
arbeitung eingesetzt (
Urk.
9/13,
Urk.
9/3
Ziff.
16
).
Z
uvor war der Versicherte
seit August 2015
im Rahmen eines Beschäftigungs
-
pro
gramms des Sozialdienstes der Gemeinde
A.___
beim Verein
B.___
als Mit
arbeiter der Abteilung Druckvorstufe
tätig
(
Urk.
9/4-5
;
Verfügung des Sozial
dienst
e
s der Gemeinde
A.___
vom 2
5.
Oktober 2021
,
Urk.
3/2 S. 2
).
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
5.
März 2017 im Verfahren IV.2016.00020 wurde festgestellt, dass
der Beschwerdeführer
vom
1.
November
2011 bis 30. September 2012
Anspruch auf eine
ganze
Invalidenrente hat
,
und die Sache
wurde
zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Sinne einer Arbeitsvermitt
lung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
Mit Verfügung vom 1
8.
Juli 2017 gewährte ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
1.
August 2017 bis 1
9.
Januar 2018 Arbeitsvermittlung durch den Verein
B.___
(
Urk.
5/1). Da eine Integration in den Arbeitsmarkt nicht gelungen war, wurde die Arbeitsvermittlung mit Mitteilung vom 1
5.
Februar 2018 abgeschlos
sen (
Urk.
9/22 S. 12 und S. 14).
Nachdem der Sozialdienst der Gemeinde
A.___
die subsidiäre Kostengutsprache vom 2
1.
Dezember 2015 (
Urk.
9/5) mit Schreiben vom 1
6.
Februar 2018
per sofort
widerrufen hatte (
Urk.
9/6), kam der Versicherte für die Kosten des geschützten Arbeitsplatzes
beim Verein
B.___
bis
zur Beendigung
des
Arbeitseinsatzes
im Oktober 2018 selber auf (vgl.
Urk.
9/7; Ver
fügung des Sozialdienst
e
s der Gemeinde
A.___
vom 2
5.
Oktober 2021,
Urk.
3/2 S. 3).
Mit Verfügung des Sozialdienstes der Gemeinde
A.___
vom 2
5.
Oktober 2021 (
Urk.
3/2)
wurde der Versicherte
wieder mit Sozialhilfe unterstützt und unter anderem angewiesen, sich aktiv um eine neue Arbeitsstelle zu bemühen und dafür die Stellenvermittlung beim
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
in Anspruch zu nehmen (S. 5).
1.2
Am
1.
Oktober 2021
meldete sich der Versicherte
beim RAV
B.___
zur Arbeits
vermittlung an (
Urk.
9/1) und stellte gleichentags einen Antrag auf Ausrichtung v
on Arbeitslosenentschädigung
(
Urk.
9
/3).
Mit Verfügung vom
5.
Oktober 2021
verneinte die
Unia
Arbeitslosenkasse (nach
folgend: Kasse)
den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab
1.
Oktober 2021
mangels erfüllter Beitragszeit
(
Urk.
9/19
). Die vom
Versicherten dagegen am
2.
November 2021
erhobene
Einsprache (
Urk.
9/22
) wies die Kasse mit
Ein
spracheentscheid
vom
1
0.
November 2021
ab (
Urk.
9/
24
=
Urk.
2).
2.
Der Versicherte
erhob am
8.
Dezember 2021
Beschwerde gegen den
Einsprache
entscheid
vom
1
0.
November
2021 (
Urk.
2)
mit dem Antrag
, dies
er sei aufzuheben und
der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
Oktober 2021
sei zu bejahen
(
Urk.
1
S. 2
Ziff.
1-2
). Die Kasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
5.
Januar 2022 (
Urk.
8
) die A
bweisung der Beschwerde, was dem
Be
schwerde
führer
mit Verfügung vom
2
7.
Januar 2022
zur
Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
In
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) werden die Anspruchsvorausset
zungen für den Bezug einer Arbeitslosenentschädigung geregelt. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit (
Art.
13 AVIG) erfüllt hat oder von der Erfüllung der Bei
tragszeit befreit ist (
Art.
14 AVIG;
Art.
8
Abs.
1
lit
. e AVIG).
Des Weiteren muss sich die versich
erte Person nach
Art.
17
Abs.
2
möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, per
sönlich zur Arbeitsvermittlung anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen
.
1.2
Nach Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts
anderes
vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Ar
t. 9 Abs. 2 AVIG
), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rah
menfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.3
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Von der Erfül
lung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
Krankheit (Art. 3
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
, ATSG
), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insol
venzentschädigung, AVIV
), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) damit
,
dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
1.
Oktober 2019 bis 3
0.
September 2021 lediglich die Tätigkeit bei der
Y.___
vom
6.
November bis 1
0.
Dezember 2019 und damit 1.167 Beitragsmonate nach
weisen könne. Aufgrund dessen könne er die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erfüllen (S. 2
Ziff.
7). Der von ihm genannte Befreiungsgrund der Umschu
lung/Weiterbildung nach
Art.
14
Abs.
1 AVIG
sei vorliegend nicht erfüllt.
Die
Tätigkeit beim Verein
B.___
sei weder beitragswirksam, noch könne sie als Befreiungsgrund
im Sinne einer Umschulung/Weiterbildung gelten. Diese Anstel
lung im zweiten Arbeitsmarkt diene dazu, sich erneut im ersten Arbeitsmarkt zu etablieren. Der Verein
B.___
biete geschützte Arbeitsplätze an. Eine Ausbil
dung oder Weiterbildung in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht liege somit nicht vor (S. 2
Ziff.
8).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
5.
Januar 2022 (
Urk.
8) hielt die Beschwerdegeg
nerin vollumfänglich an ihrem Entscheid fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
2.2
Demgegenüber wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (
Urk.
1), er habe von 2015 bis 2018 im Verein
B.___
als Mitarbeiter in der Druckvorstufe gearbeitet. Die Arbeitsvermittlung plus im Verein
B.___
sei
vom 2
1.
August 2017 bis
8.
Februar 2018
im Auftrag der IV-Stelle durchgeführt worden. Der Arbeitsplatz beim Verein
B.___
und die
Arbeitsvermittlung
plus
von 2015 bis 2018
würden als
Umschulung/Aus- und Weiterbildung
gemäss
Art.
14
Abs.
1
lit
.
a AVIG gelten, weshalb er von der Beitragspflicht zu befreien sei
.
Da er keinen Arbeitstrainingsplatz gefunden habe, sei die befristete Massnahme ohne Möglich
keit auf Verlängerung am 1
5.
Februar 2018 beendet worden.
Somit sei die Aus- und Weiterbildung/Umschulung gar nicht abgeschlossen worden.
Im Juni 2017 habe er eine Erbschaft in der H
öhe von
Fr.
300'000.-- erhalten, und die
wirt
schaftliche Sozialhilfe
sei
am 3
0.
Juni 2017 aufgehoben worden
.
Von
Februar bis Oktober 2018
sei er
für
die K
osten
des Arbeitsplatzes im Verein
B.___
selber aufgekommen
.
G
emäss Lohnabrechnung vom Oktober 2018
habe er bis zum
2
5.
Oktober 2018 ALV-Beiträge
bezahlt. Seit 2
7.
September 2021 sei er
wieder
beim Sozialdienst
A.___
angemeldet und bezieh
e vorübergehend Sozialhilfe (S.
3
Ziff.
II
lit
. a).
Im Februar 2018 habe er
beim Sozialdienst
A.___
angefragt, wie
er
beim RAV zur Stellenvermittlung
angemeldet werden könne
.
Der
Sozialdienst
habe
die
Anmeldung beim RAV
jedoch
abgelehnt
und ihm mitgeteilt,
dass er sich auch
nicht selber anmelden könne
(S. 3
Ziff.
II
lit
. b).
Damit
– indem er seine Vermitt
lungsfähigkeit nicht ermittelt habe -
habe der Sozialdienst
die
Aufklärungs- und Beratungspflicht
von Behörden
gemäss
Art.
27 ATSG
verletzt (S. 4
Ziff.
III
lit
. a).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat
oder von der Beitragspflicht befreit war
.
3.
3.1
Die Rahmenfrist
für den Leistungsbezug
beginnt an jenem Tag zu laufen, an dem sich die versicherte Person erstmals persönlich
zur Arbeitsvermittlung anmeldet
und alle anderen Voraussetzungen gemäss
Art.
8
Abs.
1 AVIG erfüllt sind, wobei die
Rahmenfrist für die Beitragszeit zwei Jahre vor diesem Tag
beginnt (vgl. vorstehend E. 1.1-1.2
).
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen
, dass sich der Beschwerdeführer am
1.
Ok
tober 2021 beim RAV zur Arbeitsvermittlung anmeldete und gleichentags einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung stellte (
Urk.
9/
1,
Urk.
9/3).
Die Beschwer
degegnerin stellte somit zutreffend fest, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit am
1.
Oktober 2019 begann und am 3
0.
September 2021 endete. Vorliegend ist daher lediglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer innerhalb dieser Rahmenfrist
während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat
.
D
a der Beschwerdeführer
die langjährige Tätigkeit beim Verein
B.___
indes
bereits im Oktober 2018 und damit vor Beginn der relevanten Rahmenfrist beendete,
kann ihm diese nicht als Beitragszeit angerechnet werden.
Innerhalb
der Rahmenfrist für die Beitragszeit
kann er
demgemäss
lediglich die Tätigkeit vom
6.
November bis 1
0.
Dezember 2019 bei der
Y.___
AG
(
1.167 Beitragsmonate
)
nachweisen
(vgl.
Urk.
9/13,
Urk.
9/3
Ziff.
16
)
, womit er die
erforderliche
Beitragszeit von 12 Monaten
nicht zu erfüllen vermag.
3.2
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers
liegt
auch kein
Befreiungs
grund
im Sinne von
Art.
14
AVIG
vor
, denn
von der Befreiungszeit befreit sind nur Personen, die
aufgrund eines Befreiungsgrunde
s innerhalb der Rahmenfrist
nicht in der Lage waren, die Beitragszeit zu erfüllen
(vgl. vorstehend E. 1.3
)
. Die Tätigkeit beim Verein
B.___
endete
jedoch
- wie eingangs dargelegt -
bereits
vor Beginn der Rahmenfrist
für die Beitragszeit
am
1.
Oktober 20
19
, weshalb sie als Befreiungsgrund
ohnehin
nicht in Betracht fällt.
Offen bleiben
kann damit
,
ob die geschützte Tätigkeit
beim Verein
B.___
überhaupt
beitragswirksam wäre beziehungsweise
den Befreiungstatbestand einer
Weiterbil
dung/Umschulung im Sinne von
Art.
14
Abs.
1
lit
. a AVIG
e
rfüllen würde.
D
a
auch
die weiteren Tatbestände von
Art.
14 AVIG
nicht erfüllt sind
, liegen somit
keine Gründe
für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit
vor
.
3.
3
Der Beschwerdeführer macht
e
weiter eine Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspfli
cht gemäss
Art.
27 ATSG geltend, da er
sich infolge einer angebli
chen Auskunft des Sozialdienstes
A.___
im Februar 2018 nicht bereits
früher
zur Arbeitsvermittlung angemeldet habe (vgl. vorstehend E. 2.2).
Damit
beruft
er
sich sinngemäss
auf den in
Art.
9 der Bundesverfassung verankerten Vertrauens
schutz
.
Rechtsprechungsgemäss kann eine vom Gesetz abweichende Behandlung eines Rechtsuchenden als Folge des Vertrauensschutzes nur in Betracht fallen, wenn die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes klar und eindeutig erfüllt sind. In Bezug auf mündliche und namentlich telefonische Zusicherungen und Auskünfte hat die Rechtsprechung erkannt, dass die blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen Anspruch aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes zu begründen. Praxisgemäss ist eine nicht schriftlich belegte telefonische Auskunft zum Beweis von vornherein kaum geeignet (BGE 143 V 341 E. 5.3.1).
Ob das behauptete Gespräch mit dem Sozialdienst
A.___
im Februar 2018 statt
gefunden hat, ist aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers unklar. Er ver
mochte nicht darzutun, wann genau und bei wem er die Auskunft eingeholt hat
,
und diese ist in den Akten auch nicht dokumentiert (vgl.
Urk.
9/22 S. 2).
In Anbetracht der weder hinreichend noch glaubhaft dargetanen, geschweige denn nachgewiesenen Auskunft bleibt dem Beschwerdeführer eine erfolgreiche Beru
fung auf den Vertrauensschutz verwehrt. Mangels näherer Angaben zu dieser angeblichen Erkundigung, welche mehrere Jahre zurückliegt, können dazu auch keine weiteren Beweise, etwa eine Zeugenbefragung, erhoben werden.
3.4
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für die Beitragszeit zu Recht vom
1.
Oktober 2019
bis
3
0.
September 2021
festgelegt und entsprechend die Beschäftigungszeit vom
6.
November bis 1
0.
Dezember 2019
(1.167 Beitragsmonate)
berücksichtigt hat
. Damit hat der Beschwerdeführer
die Beitragszeit von einem Jahr nicht erfüllt, womit
– da
auch
kein Befreiungs
grund vorliegt -
die Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung nicht erfüllt sind.
Der
angefochtene Entscheid
erweist sich
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensRämi