# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f28b60b5-d4ac-5c36-90c4-9ce8b7a4382a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 28.09.2010 S 2010 103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-103_2010-09-28.pdf

## Full Text

S 10 103

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 28. September 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) …, geboren am … 1956, Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina, 

verheiratet, Mutter von vier Kindern, absolvierte nach der Grundschule einen 

Kurs zur Schneiderin. Zwischen Juli 1995 und Januar 2004 war sie in der 

Schweiz als Raumpflegerin (seit April 2002 zu 100%) erwerbstätig. Das 

Arbeitsverhältnis wurde zufolge Umstrukturierung aufgelöst. 

b) Am 22. Oktober 2004 meldete sie sich erstmals bei der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden zum Bezug einer IV-Rente ein. Mit Verfügung vom 18. Mai 2006 

wurden basierend auf einer polydisziplinären Begutachtung der von ihr 

geklagten vielfältigen Beschwerden des Bewegungsapparates und 

intermittierenen psychischen Beschwerden durch die MEDAS Inselspital Bern 

(Vorgutachten vom Januar 2006: Teilarbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit: 50%, in einer leidensadaptierten Tätigkeit: uneingeschränkt; keine 

krankheitswertige psychische Störung; keine somatoforme Schmerzstörung; 

keine depressive Störung) sowohl der Anspruch auf eine IV-Rente (IV-Grad 

0%) als auch eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen abgelehnt, 

weil ihr aus medizinischer Sicht gemäss den erfolgten Abklärungen eine den 

Beschwerden angepasste Tätigkeit im Rahmen von 100% zugemutet werden 

könne. Ihre dagegen eingereichte Einsprache wurde mit Entscheid vom 26. 

September 2006 abgewiesen, weil infolge fehlendem wirtschaftlichem 

Element keine Invalidität im Sinne des IVG vorliege. Eine dagegen beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhobene Beschwerde (S 06 

138) konnte mit Verfügung vom 4. Januar 2007 zufolge Rückzuges 

abgeschrieben werden.

c) Am 12. September 2007 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des 

Kantons Graubünden unter Beilage eines Berichtes der Klinik … sowie unter 

Verweis auf die bereits erhobenen IV-Akten erneut zum Bezug von 

Versicherungsleistungen an. Nach Ergänzung der Akten mit verschiedenen 

Berichten der behandelnden Ärzte (u.a. Dr. med. …, Rheumatologe; Dr. med. 

…, Psychiatrische Klinik …) beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Inselspital, 

Bern, mit der Ausarbeitung eines weiteren polydisziplinären Gutachtens, das 

sich insbesondere auch mit den massgeblichen Veränderungen seit der 

letzten Begutachtung, den Auswirkungen derselben auf die Arbeitsfähigkeit 

sowie die Würdigung der in der Zwischenzeit diagnostizierten anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörungen in Komorbität mit der depressiven Episode 

auseinanderzusetzen habe. Im entsprechenden Verlaufsgutachten vom 28. 

Juli 2008 gelangten die Gutachter zum Schluss, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten seit der letzten Begutachtung nicht 

massgeblich verändert habe. Hingegen müssten die seit Jahren 

objektivierbaren fussorthopädischen Beeinträchtigungen insofern neu 

bewertet werden, als die Versicherte in der bisherigen Tätigkeit als 

Raumpflegerin nicht mehr arbeits- und leistungsfähig sei. In einer 

leidensadaptierten Tätigkeit sei ihr hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 100% 

bei einer aufgrund psychischer Beeinträchtigungen um 10% reduzierten 

Leistungsfähigkeit (mithin 90%) zuzumuten. Die Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit sei auf eine neu diagnostizierte somatoforme 

Schmerzstörung ohne psychische Komorbität zurückzuführen. Die geistigen 

Ressourcen seien anlagebedingt, und nicht etwa krankheits- oder 

verletzungsbedingt, eingeschränkt. Das ergänzend eingeholte psychiatrische 

Gutachten hielt an den Feststellungen im Vorgutachten vom Januar 2006 fest. 

Lediglich das Schmerzsyndrom, das jedoch aufgrund der psychischen 

Ressourcen weitgehend kompensierbar wäre, könne eine 

Leistungsminderung von 10% rechtfertigen. Sowohl der beigezogene 

Neurologe als auch der Internist bestätigten sodann die 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit, wobei letzterer aufgrund 

des massiven Übergewichts eine Leistungsminderung von 20% für körperlich 

mittelschwere Arbeiten als gerechtfertigt erachtete. Nachdem die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung mit Schreiben vom 15. Januar 2009 als abgeschlossen 

erklärt hatte, erliess sie am 26. Januar 2009 einen Vorbescheid, mit welchem 

die Abweisung des Leistungsbegehrens angekündigt, die anbegehrte IV-

Rente mithin verweigert wurde. Ausgehend von einem Valideneinkommen 

(ohne Behinderung) von Fr. 45'440.20 und einem Invalideneinkommen (mit 

Behinderung) von Fr. 41'443.90 resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 

3'996.30, was einem Invaliditätsgrad von 8,79% entspreche. Mit Verfügung 

vom 9. März 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

d) Ende März 2009 musste sich die Versicherte einer weiteren Operation (Fuss-

Korrektur) unterziehen und war in der Folge bis am 23. Mai 2009 in der Klinik 

… zur Rehabilitation. Aufgrund einer, vorübergehend zu einer 

gesundheitlichen Verschlechterung führenden Wundheilstörung ersuchte der 

behandelnde Arzt Dr. med. … die IV-Stelle am 15. Juni 2009 um Überprüfung 

der Rentenfrage. Ausgehend vom Umstand, dass keine relevante 

Verschlechterung des Vorzustandes bestehe, weil nach Abschluss der 

Wundheilstörung wiederum auf die bereits in der rechtskräftigen Verfügung 

vom 9. März 2009 aufgeführte Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90% in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit sowie des damit erzielbaren 

Invalideneinkommens abzustellen sei, erliess die IV-Stelle am 2. September 

2009 einen abschlägigen Vorbescheid. Auf Einwand der Versicherten hin und 

unter Berücksichtigung der früheren MEDAS-Berichte sowie von weiteren 

neuen Arztberichten (u.a. der behandelnden Psychiaterin Dr. med. …, vom 

25. September 2009 sowie Dr. med. …, vom 10. Januar 2010) bestätigte die 

IV-Stelle mit Entscheid vom 9. Juni 2010 und unter erneuter Berechnung des 

massgebenden IV-Grades (neu: 8,21%) den abschlägigen Rentenbescheid.    

2. Dagegen erhob … am 12. Juli 2010 beim Verwaltungsgericht Beschwerde, 

mit den Anträgen um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

Zusprechung einer ¾-IV-Rente. Zudem sei ihr die unentgeltliche 

Prozessführung (betreffend Gerichtskosten) zu bewilligen. Wie sich u.a. dem 

MEDAS-Gutachten vom Mai 2009 entnehmen lasse, leide  sie an diversen 

Krankheiten, welche gesamthaft sicherlich nicht nur eine 10%-ige 

Arbeitsunfähigkeit verursachen würden. Zudem leide sie an Spätfolgen eines 

im Jahre 1990 eingetretenen Unfalles, welche aber unberücksichtigt 

geblieben seien. Dr. … habe ferner mehrmals bestätigt, dass es ab Sommer 

2009 zu einer weiteren Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes 

gekommen sei. Bereits im Jahre 2007 sei in der Klinik … das Vorliegen einer 

mittleren depressiven Episode festgestellt und diese psychischen Probleme 

seien in der Folge sowohl in der Klinik Waldhaus, als nunmehr auch von der 

behandelnden Psychiaterin, Dr. med. …, bestätigt worden. Letztere habe gar 

das Vorliegen einer mittleren bis schweren Episode (schwere Störung mit 

präpsychotischen Symptomen [ICD-10 F33.3] auf dem Boden eines 

generalisierten und chronifizierten Schmerzsyndroms (schwere Störung der 

Vitalgefühle, Insuffizienzgefühle, schwere emotionale Labilität, Geräusche im 

Kopf, Abendstimmenhören bei intensivem Angstzustand, Verfolgungsgefühl, 

Schlafstörung [ICD-10 Z73.1]) bestätigt. Halte man sich all diese 

Beschwerden vor Augen  resultiere daraus eine Arbeitsunfähigkeit von 100%.

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden beantragte die Abweisung der 

Beschwerde. Streitgegenstand bilde die Frage, ob ab dem 1. Dezember 2009 

ein Rentenanspruch bestehe. Unbestritten sei, dass die Beschwerdeführerin 

in ihrer früheren Tätigkeit aufgrund der diversen Leiden nicht mehr einsetzbar, 

dort mithin zu 100% arbeitsunfähig sei. Unstreitig sei auch, dass sie in jener 

Tätigkeit im Jahre 2008 ein Valideneinkommen von Fr. 45'440.-- hätte erzielen 

können. Nachdem in der Beschwerde keine neuen rechtserheblichen 

Vorbringen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit vorgebracht würden, sei davon auszugehen, dass ihr spätestens seit 

Dezember 2009 die Ausübung einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit zu 

90% (ganztags verwertbar) zugemutet werden könne, was zu einem 

hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 41'707.85 (2008) führe. Daraus 

resultiere ein IV-Grad von 8,21%, was den Anspruch auf eine IV-Rente 

ausschliesse.

4. In einer weiteren Zuschrift hielt die Beschwerdeführerin an der von ihr 

vertretenen Rechtsauffassung und ihren Anträgen fest.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. Juni 2010. Angesichts der am 

15. Juni 2009 erfolgten (Neu-)Anmeldung gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG stellt 

sich vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Begehren der 

Beschwerdeführerin um Zusprechung einer IV-Rente ab dem 1. Dezember 

2009 zu Recht abgelehnt hat. Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin 

aufgrund ihrer geklagten diversen physischen und psychischen Beschwerden 

in ihrer angestammten, bis anfangs 2004 ausgeübten Tätigkeit als 

Raumpflegerin nicht mehr arbeits- und leistungsfähig ist. Fest steht zudem 

auch, dass mit dieser Tätigkeit im 2008 ein Valideneinkommen von Fr. 

45'440’20 erzielbar gewesen wäre. Streitig ist, ob ihr spätestens ab dem 1. 

Dezember 2009 eine behinderungsgeeignete Tätigkeit zu 90% (ganztags 

verwertbar) zugemutet werden darf.

2. a) Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 

nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). 

Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise 

wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 

1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines 

psychischen Gesundheitsschadens und damit als 

invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant gelten Einschränkungen der 

Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten 

Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte. 

Das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. 

Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen 

Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt 

also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen 

werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der 

versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 

Erw. 1.2 mit Hinweisen).  

b) Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent 

Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 

2004 in Kraft stehenden Fassung). Bei erwerbstätigen Versicherten ist der 

Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG 

(bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel 

in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 

werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad 

bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 

V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen). 

c) Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten (LSE) ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert 

allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich 

berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur noch beschränkt 

einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche 

Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei 

Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem 

allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem 

Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche 

Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad 

Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber 

nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder 

mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-

)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung 

der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale 

auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 

gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des 

Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Zu beachten 

ist aber, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im 

Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt 

werden dürfen (BGE 134 V 322 Erw. 5.2).  

d) Das Versicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen 

festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf 

es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den 

Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und 

die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze 

entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend 

ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in 

Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der 

Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob 

die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet 

sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, 

ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und 

Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder 

verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 Erw. 5.1; 

125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in 

der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das 

ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.). In Bezug auf Berichte von 

Hausärzten hat das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 

dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung 

in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 124 I 175 

Erw. 4 mit Hinweisen). Parteigutachten haben sodann in der Regel (BGE 125 

V 354 Erw. 3c) nicht den gleichen Rang wie eine von der IV-Stelle im Rahmen 

des Abklärungsverfahrens eingeholte Expertise. 

e) Wurde eine Rente - wie vorliegend mit rechtskräftiger Verfügung vom 9. März 

2009 der Fall - bereits einmal wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades 

verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur dann 

geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erfüllt 

sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der 

Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung 

ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob 

die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 

Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in 

analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; 

vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der 

Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 

Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat 

sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 

nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu 

beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht 

auch dem Gericht (BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 

109 V 115 Erw. 2b).

3. a) Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Versicherten vom 15. 

Juni 2009 eingetreten, hat aber den geltend gemachten Rentenanspruch mit 

Verfügung vom 9. Juni 2010 verneint. Sie gelangte zum Schluss, dass keine 

IV-rechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

ersichtlich sei. Die Beschwerdeführerin sei spätestens ab 1. Dezember 2009 

(nach Abschluss der durch die Operation vom 31. März 2009 verursachten 

Wundheilungsstörung) in einer behinderungsgeeigneten (geistig einfachen, 

weisungsgebundenen, körperlich leichten und gelegentlich mittelschweren, 

vorzugsweise sitzenden, auf keinen Fall aber stehenden) Tätigkeit zu 90% 

arbeitsfähig (ganztags verwertbar). Da der Invaliditätsgrad lediglich 8,21% 

betrage, habe sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Dagegen machte 

die Beschwerdeführerin unter Verweis auf Arztberichte von Dr. med. … vom 

25. September 2009 und von Dr. med. … vom 11. Januar 2010 eine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. 

Sinngemäss stellt sie sich auf den Standpunkt, weil seitens der 

Beschwerdegegnerin trotz der ärztlich konstatierten Verschlechterung 

ungenügende Abklärungen vorgenommen worden seien, sei eine 

interdisziplinäre Begutachtung vorzunehmen, welche auch die psychischen 

Beschwerden und insbesondere auch die Spätfolgen eines Unfalles aus dem 

Jahre 1990 berücksichtige.

b) Strittig und zu prüfen ist somit, ob es seit der letzten Verfügung vom 9. März 

2009 zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes und 

mithin einer Arbeitsunfähigkeit gekommen ist, welche zu einem Anspruch auf 

eine Invalidenrente führt. Dieser lagen in medizinischer Hinsicht folgende 

Diagnosen zugrunde, welche sich auf das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 28. 

Juli 2008 stützen:

„4.1. Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits-/Leistungsfähigkeit
1. Chronisch-generalisiertes Schmerzsyndrom und nicht 

objektivierbares sensibles Halbseitensyndom links, Prädisposition 
thorakal/lumbal bei radiologisch nachgewiesenen degenerativen 
Veränderungen 
Teilfixierter, statisch ungünstiger Hohlrundrücken

2. Fussdeformitäten und bilaterale Fusswurzelarthrose
3. Chronisch venöse Insuffizienz Stadium II nach Widmer
4. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung /F45.4), aktuell keine 

psychische Comorbidität

4.2. Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
5. Schwere Adipositas (BMI)
6. Radiologisch beginnende Femoropatellararthrose beidseits
7. Spannungskopfschmerzen
8. Konsolidierte alte Frakturen (Becken, Unterarm rechts)

Diskrete residuelle Hypästhesie/Hypalgesie im Bereich des 
Hautastes des Nervus radialis rechts

9. Relevanter Nikotinkonsum
10. Aktenkundig Zustand nach tonisch-klonischem Krampfereignis 

unklarer Aetiologie 15.06.2006, neurologische Abklärungen 
konklusiv.“

Hinsichtlich der medizinischen Vorgeschichte wurde sodann unter „5. 

Beurteilung und Prognose“ festgehalten, 

„… bemerkenswert [ist], dass sich die Versicherte von einem 1990 im 
Strassenverkehr in Kroatien erlittenen Polytrauma erholt hat und 
posttraumatische Beschwerden weder in den Akten verzeichnet sind noch von 
der Versicherten im persönlichen Gespräch hervorgehoben werden“.

c) Letzteres ist daher erwähnenswert, weil sich bereits daher der Einwand der 

Beschwerdeführerin, der Unfall im 1990 bzw. seine gesundheitlichen Folgen 

seien bisher unberücksichtigt geblieben, als offensichtlich aktenwidrig erweist. 

Vielmehr wurde dieser bereits im Rahmen der damaligen 

Verlaufsbegutachtung im Juli 2008, insbesondere auch mit Blick auf die 

Mobilität der Beschwerdeführerin, angemessen berücksichtigt. Ebenso wenig 

vermögen die geklagten Halswirbelbeschwerden, welche letztmals im April 

2006 einer radiologischen Untersuchung unterzogen worden sind, eine 

relevante Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit, oder eine Neubegutachtung 

zu begründen. Richtig ist, dass seit der letzten radiologischen Untersuchung 

bereits mehr als 3 Jahre vergangen sind. Dies ist aber bereits deshalb nicht 

entscheidend, weil aus den im Zuge der Verlaufsbegutachtung erfolgten 

klinischen und neurologischen Untersuchungen des MEDAS Bern eindeutig 

hervorgeht, dass sich die körperliche Situation der Beschwerdeführerin, mithin 

auch jene im Bereich des HWS, noch im 2008 im Vergleich mit den 2006 

angefertigten Röntgenbildern unverändert präsentierte, weshalb auch keine 

neurologisch funktionellen Defizite festgestellt werden könnten. Dies gilt auch 

für die vom Hausarzt Dr. med. … in seinem Bericht vom 11. Januar 2010 

geltend gemachte Minderbelastung des linken Fusses. Auch diesbezüglich ist 

das erwähnte Verlaufsgutachten einschlägig. Was sodann die von Dr. med. 

… in ihrem Bericht vom 25. September 2009 diagnostizierte schwere 

depressive Episode mit präpsychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3) betrifft, 

so kann aus dieser Diagnose bereits deshalb keine IV-rechtlich relevante 

Verschlechterung abgeleitet werden, weil es dem Bericht offenkundig an 

einem substantiierten psychiatrischen Befund mangelt, und lediglich die 

Selbstangaben der Beschwerdeführerin wiedergegeben werden. Im Vergleich 

zum MEDAS-Verlaufsgutachten ist auch diesbezüglich keine relevante 

Verschlechterung des objektiven psychischen Gesundheitszustandes zu 

erblicken. Entsprechend durfte die Vorinstanz auch daher ohne weiteres auf 

dieses Gutachten und die weiteren, aktenkundigen Beurteilungen des RAD 

Ostschweiz vom 23. Oktober 2008, 3. Juni 2009 sowie 4. August 2009 

abstellen und von weiteren Abklärungen bzw. der Einholung eines weiteren, 

polydisziplinären Gutachten absehen. Auch im vorliegenden Verfahren 

besteht kein Anlass, weitere Abklärungen vorzunehmen, zumal nicht davon 

auszugehen ist, dass weitere Untersuchungen - angesichts der bereits 

eingeholten, polydisziplinären Gutachten und aktenkundigen Beurteilungen - 

eine abweichende Einschätzung ergäben (antizipierte Beweiswürdigung, 

BGE 122 V 157 Erw. 1d S. 162). 

d) Entsprechend lässt es sich nicht beanstanden, wenn die 

Beschwerdegegnerin ohne ergänzende medizinische und/oder berufliche 

Abklärungen bei der Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zum Schluss gelangte, dass dieser trotz gesundheitlicher 

Beschwerden spätestens ab dem 1. Dezember 2009 die Ausübung einer 

behinderungsgeeigneten (= geistig einfachen, weisungsgebundenen, 

körperlich leichten und gelegentlich mittelschweren, vorzugsweise sitzenden, 

auf keinen Fall aber stehenden) Tätigkeit wieder zu 90% (ganztags 

verwertbar) zumutbar sei.

e) Aus dem Vergleich des unbestritten gebliebenen Valideneinkommens von Fr. 

45'440.20 mit dem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 41'707.85 

(unter Berücksichtigung einer 90%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster 

Tätigkeit [ganztags verwertbar] sowie eines leidensbedingten Abzuges von 10 

%) resultiert für das Jahr 2008 eine Lohneinbusse von Fr. 3'732.35 und 

demnach ein Invaliditätsgrad von 8,21 %. Diese Invaliditätsbemessung der 

Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden, zumal sie den Akten und der 

Rechtslage (vgl. Erw. 2. c; Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2008 

[LSE], Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4; BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit 

Hinweisen; 125 V 150 Erw. 2) entspricht. Es ist daher von einem 

Invaliditätsgrad von 8,21 % auszugehen, welcher zu keiner Rente berechtigt. 

Damit ist die Beschwerde abzuweisen.

4. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen 

geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 

1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des 

Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Diese werden, angesichts der offenkundigen Mittellosigkeit der 

Beschwerdeführerin, in Gewährung der beantragten unentgeltlichen 

Prozessführung betreffend Gerichtskosten von der Gerichtskasse 

übernommen (Art. 76 Abs. 1 und 2 VRG). Die Beschwerdeführerin hat das 

Erlassene jedoch zu erstatten, wenn sich ihre Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist (Art. 

77 Abs. 1 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 

Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen.  

3. Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene zu erstatten (Art. 

77 VRG). 

Auf die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 26. Januar 

2011 nicht eingetreten (8C_1043/2010).