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**Case Identifier:** 05536bf8-e0e0-56d2-be55-eea8c821b971
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.04.2007 IV 2006/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-57_2007-04-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 04.04.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 04.04.2007
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rentenrevision; Bemessungsmethoden 
(Einkommensvergleich, Schätzungs- und Prozentvergleich; 
ausserordentliche Bemessungsmethode); Voraussetzung einer Anpassung 
ist immer eine erhebliche Sachverhaltsevolution; ein blosser 
Methodenwechsel als solcher ist kein Revisionsgrund; Revision bei allein 
erwerblichen Veränderungen; wann sind Steigerungen beim 
Invalideneinkommen als Überwindung der Invalidität zu betrachten und 
wann deuten sie auf eine parallel verlaufende Entwicklung des 
Valideneinkommens hin; in casu auch ohne Mehrheitsaktionärsstellung des 
Beschwerdeführers ausserordentliche Methode (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2007, IV 2006/57).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. April 2007

In Sachen

K.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- K.___, Jahrgang 1950, meldete sich im Oktober 1999 bei der Invalidenversicherung 

(IV) zum Bezug einer Invalidenrente an. Seit einem Sturz auf den Rücken ohne Fraktur 

im September 1998 im Badezimmer litt er an einem massiven 

Thorakovertebralsyndrom und einem zervikozephalen Syndrom. Diese Leiden waren zu 

einem chronisch-rezidivierenden Lumbovertebralsyndrom bei bekannter 

Spondylolisthesis vera L5/S1 hinzugetreten (IV-act. 21 - 29). Am 16. März 2000 tätigte 

die IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine Abklärung im Betrieb des Versicherten, der 

A.___ AG, B.___. Die Abklärungsperson hielt fest, in diesem Familienbetrieb seien die 

Ehefrau des Versicherten, zwei Söhne und eine Schwiegertochter tätig. Die Firma 

betreibe Import und Grosshandel sowie teilweise die Produktion von Autozubehör (IV-

act. 34 - 36). Als Geschäftsführer sei der Versicherte an drei Arbeitstagen im 

Aussendienst tätig gewesen. Persönliche Kundenbesuche mit direkter Anlieferung des 

Verkaufsgutes in die Verkaufsregale der Kunden wären noch höchstens zur Hälfte 

möglich. In einem Betätigungsvergleich ermittelte die Abklärungsperson eine 

Einschränkung von 45.75 % (IV-act. 36-7). - In der Folge wurde zusammen mit dem 

zuständigen Unfallversicherer bei der MEDAS C.___ eine polydisziplinäre Begutachtung 

in Auftrag gegeben. Es wurden orthopädische, pneumologische, psychiatrische, 

neuropsychologische und neurologische Teilgutachten eingeholt. In der 

zusammenfassenden Beurteilung von Dr. med. D.___ und Dr. med. E.___ wurde als 

Diagnose Folgendes festgehalten: Zervikozephalgie; Zustand nach BWS-/HWS-

Distorsion am 12.9.1998; leichte neuropsychologische Funktionsstörung, teils 

schmerzbedingt mit Belastbarkeitsminderung; psychische Faktoren bei einem primär 

somatisch bedingten chronischen Nacken-/Kopfschmerzsyndrom, entstanden nach 

Sturz am 12.9.1998, bei einer leistungsorientierten Persönlichkeit mit erschwerter 

Lebensführung infolge vorbestehender Analsphinkterinsuffizienz; ferner Unfall 

unabhängig: Spondylolisthesis L5/S1 Grad I nach Meyerding; Hypertonie; 

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lymphozytäre Colitis. Die Gutachter schätzten die Gesamtarbeitsunfähigkeit (unter 

Berücksichtigung der unfallfremden medizinischen Befunde und der Unfallfolgen) auf 

50 % sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Geschäftsführer als auch in einer 

angepassten Verweistätigkeit (IV-act. 52-20). Der Ärztliche Dienst der IV-Stelle hielt die 

Abklärungen für ausreichend und die Beurteilung für nachvollziehbar (IV-act. 61-1), 

worauf die IV-Stelle am 8. Mai 2003 die Zusprache einer halben Invalidenrente ab 1. 

September 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % (Erwerbseinkommen ohne 

Behinderung Fr. 118'500.--, mit Behinderung Fr. 59'250.--) beschloss und am 19. Juni 

2003 entsprechend (samt einer Zusatzrente für den Ehegatten) verfügte. Eine interne 

Rentenrevision wurde per 1. September 2004 vorgesehen (IV-act. 83 - 86).

B.- Am 12. September 2004 reichte der Versicherte auf Aufforderung hin den 

Revisionsfragebogen ein und legte eine eigene Einschätzung der Verhältnisse vom 20. 

Februar 2001 bei, wonach er sich bei hohen Schmerzmitteldosen nur als 30 % 

arbeitsfähig bezeichnet hatte (IV-act. 89). Aus dem individuellen Konto des 

Versicherten ergaben sich für die Jahre 2001 - 2003 Einkünfte von Fr. 49'698.--, Fr. 

64'200.-- und Fr. 83'676.--. Für die Steuerperiode 2001 ermittelte die IV-Stelle ein 

Einkommen im unselbstständigen Haupterwerb von Fr. 105'472.-- und für 2002 ein 

solches von Fr. 103'025.--. Mit dem Arbeitgeberfragebogen reichte die A.___ AG auch 

eine Übersicht der Nettolöhne des Versicherten ein, aus der sich für das Jahr 2001 ein 

Nettolohn von Fr. 45'192.--, für 2002 von Fr. 55'485.-- und für 2003 von Fr. 72'384.-- 

ergab (IV-act. 93). In medizinischer Hinsicht wurde bekannt, dass der Versicherte im 

Mai 2004 für eine Woche notfallmässig hatte hospitalisiert werden müssen. Es waren 

parazentrale, bilaterale Lungenarterienembolien aufgetreten, und es kam ein 

metabolisches Syndrom mit neu diagnostiziertem Diabetes mellitus Typ 2 an den Tag. 

Der Hausarzt Dr. med. F.___ berichtete am 4. Oktober 2004 von sonst unveränderten 

Verhältnissen bei weiterhin 50 % Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 94). Die IV-Stelle holte 

zusätzlich die Erfolgsrechnungen der Jahre 2001/02 und 2003 ein (IV-act. 98). Sie 

stellte fest, dass Umsatz und Lohn 2003 sowie 2004 einiges höher zu liegen 

gekommen waren als vorher. Beim aktuellen Lohn von Fr. 89'700.-- könne neu nur 

noch ein Invaliditätsgrad von 31 % resultieren (IV-act. 99). Nach einer beidseitigen 

Staroperation anfangs 2005 auf Kosten der IV veranlasste die IV-Stelle eine neue 

Abklärung im Betrieb des Versicherten, die am 19. April 2005 stattfand. Sie zog die 

Lohnausweise 2002 - 2004 bei, welche Nettoeinkommen von Fr. 103'025.--, Fr. 

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107'560.-- und Fr. 79'445.-- auswiesen. Für die Ehefrau des Versicherten war für 2004 

ein Nettolohn von Fr. 43'907.-- bestätigt worden (IV-act. 126). Im Betrieb selber 

ermittelte die IV im Betätigungsvergleich einen Invaliditätsgrad von ca. 53 %. 

Demgegenüber zeigte sich in einem Einkommensvergleich unter Zugrundelegung des 

mit der Teuerung aufgewerteten Valideneinkommens von 1999 auf das Jahr 2004 im 

Betrage von Fr. 125'637.-- sowie unter Anrechnung eines Invalideneinkommens von Fr. 

81'808.--, zusammengesetzt aus Lohn und 51 % Geschäftsgewinn, nurmehr ein 

Invaliditätsgrad von 35 %. Die Abklärungsperson schlug das Abstellen auf den 

Einkommensvergleich und damit die Einstellung der laufenden IV-Rente vor (Bericht 

vom 19. Juli 2005, IV-act. 127).

C.- Mit Verfügung vom 9. August 2005 stellte die IV revisionsweise die laufende Rente 

per Ende September 2005 (bei einem Invaliditätsgrad von 35 %) ein. Bezüglich des 

Invalideneinkommens übernahm die Verfügung die Sichtweise der Abklärungsperson, 

wonach die Ehefrau einen überhöhten Lohn beziehe, der korrigiert werden müsse. Auf 

statistischer Basis rechtfertige sich für diese lediglich ein Einkommen von Fr. 24'475.--. 

Die Differenz von Fr. 25'083.-- zum wirklichen Lohn sei zum Gewinn 2004 zu addieren. 

Zuzüglich zum AHV-pflichtigen Lohn von Fr. 61'634.-- seien 51 % des 

wahrscheinlichen Geschäftsgewinnes von Fr. 39'556.--, d.h. Fr. 20'174.--, als 

zusätzliches Invalideneinkommen anzurechnen (total Fr. 81'808.--; vgl. IV-act. 129).

D.- In seiner Einsprache vom 6. September 2005 (IV-act. 131) machte der 

Rechtsvertreter des Versicherten geltend, die A.___ AG habe in den letzten Jahren 

einen Aufschwung erlebt, der mit dem Invaliditätsgrad des Versicherten in keinem 

Zusammenhang stehe. Er legte einen Bericht der Revisionsfirma vom 5. September 

2005 bei (IV-act. 133), wonach das Valideneinkommen heute mindestens Fr. 156'000.-- 

pro Jahr erreichen würde, was einem Invaliditätsgrad von über 60 % entsprechen 

würde. Der Versicherte habe demnach Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, jedenfalls 

aber auf die Weiterausrichtung der Invalidenrente von 50 %. In ihrer Stellungnahme 

bestritt die Revisionsstelle im Wesentlichen, dass die Ehefrau des Versicherten einen 

"Überlohn" beziehe, und machte geltend, dass sie über das Jahr ein Pensum von rund 

80 % ausfülle und selbstständige und qualifizierte Arbeiten ausführe. Ein 

Geschäftsgewinn, der zur Berechnung des Invalideneinkommens anteilig berücksichtigt 

werden könnte, liege nicht vor. Auch die Lohnbasis für den Versicherten sei namentlich 

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im Lichte der Salärrichtlinien des KV Schweiz zu niedrig eingesetzt worden. Ein 

Mindestlohn ohne Behinderung von Fr. 156'000.-- pro Jahr wäre angemessen, sodass 

im Vergleich mit den in der Verfügung angenommenen Einkünften von Fr. 61'634.-- 

eine Behinderung von über 60 % resultiere.

E.- In ihrem Einspracheentscheid vom 27. Februar 2006 hielt die IV-Stelle an ihren 

bisherigen Annahmen zur Festlegung eines Einkommensvergleichs vollumfänglich fest.

F.- Mit Eingabe vom 29. März 2006 erhebt K.___ gegen den Einspracheentscheid vom 

27. Februar 2006 fristgerecht Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung von Verfügung 

und Einspracheentscheid sowie die Festlegung des IV-Grades auf 59.3 %. 

Entsprechend sei ihm auch ab 1. Oktober 2005 eine halbe IV-Rente zu gewähren. Das 

Pensum seiner Ehefrau belaufe sich seit Eintritt seines Unfalles auf rund 80 % einer 

Vollbeschäftigung, sodass sich die Aufrechnung eines Lohnanteils seiner Ehefrau auf 

seine eigenen Einkünfte erübrige. Es könne höchstens ein Gewinnanteil von Fr. 3'033.-- 

auf sein Invalideneinkommen bzw. seinen Invalidenlohn angerechnet werden. Per 31. 

Dezember 2004 habe er noch 41 % der Aktien seiner Firma besessen. Per 1. Januar 

2005 sei sein Anteil noch 35 %. Was sein Valideneinkommen betreffe, sei ein 

Jahresgehalt von Fr. 156'000.-- durchaus angemessen. Dazu kämen Gewinn- und 

Umsatzbeteiligungen bzw. ein allfälliger Bonus. Schon 1997 habe er einen Bruttolohn 

von Fr. 167'727.-- ausbezahlt erhalten. Auch hier käme eine Gewinnkomponente hinzu, 

sodass ein Total von Fr. 159'033.-- (Fr. 156'000.-- zuzüglich Fr. 3'033.--) resultieren 

würde. - In seiner Stellungnahme vom 8. Mai 2006 beantragt der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) für die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde und verweist auf die Begründung im Einspracheentscheid.

II.

1.- a) Strittig ist, ob die Voraussetzungen zu einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG erfüllt sind. Zwischen der erstmaligen Rentenzusprache am 19. Juni 2003 und 

dem Einspracheentscheid über die Rentenrevision vom 27. Februar 2006 müsste eine 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, namentlich eine wesentliche Veränderung 

im Gesundheitszustand, eingetreten sein, dass sich die revisionsweise Herabsetzung 

der Rente rechtfertigen würde. Nach der Aktenlage steht eine Verbesserung der 

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gesundheitlichen Situation ausser Diskussion. Es ist vielmehr von einer tendenziellen 

Verschlechterung auszugehen (IV-act. 94-1/2). Eine Rentenrevision ist trotz gleich 

gebliebener Gesundheitsschädigung aber auch dann möglich, wenn eine erhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrades dadurch eingetreten ist, dass sich die erwerblichen 

Auswirkungen erheblich verändert haben (Ulrich Meyer, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, 1997, 255; BGE 113 V 275). Die Rechtsprechung lässt eine 

Rentenrevision auch zu, wenn der ihr zugrunde liegende Sachverhalt sich nachträglich 

in der Weise erheblich verändert hat, "dass in dem für die Methodenwahl 

massgeblichen hypothetischen Sachverhalt wesentliche Änderungen eingetreten 

sind" (BGE 117 V 199 E. 3b). Diese Vorstellung, dass eine Validenkarriere-Hypothese 

eine Entwicklung durchlaufen könnte und damit die Rechtskraftbindung einer 

Rentenverfügung aufgebrochen werden könnte, ist nicht unproblematisch. Ueli Kieser 

(ATSG-Kommentar, Rz 12 zu Art. 17) nennt als Anpassungsgründe Rückschlüsse aus 

der Invalidenkarriere oder den (vorhersehbaren) Validenkarriereknick bei 

Berufssportlern. Ersterer ist eher Anlass für eine prozessuale Revision, letzterer für eine 

von vornherein befristete Invaliditätsgradbestimmung. Ein Methodenwechsel als 

solcher ist jedenfalls nie Revisionsgrund; für einen solchen bedarf es immer einer 

erheblichen Sachverhaltsevolution (in der Invalidenkarriere oder in der Validenkarriere). 

D.h. die Sachverhaltsevolution bedingt (möglicherweise) einen Methodenwechsel und 

nicht umgekehrt. In der Invaliditätsbemessung herrscht zwar ein Methodenpluralismus 

(BGE 104 V 135), aber die einzelnen Methoden dürfen nicht - etwa zur Erzielung 

wünschbarer anderer Ergebnisse - gegeneinander ausgespielt werden können. Ein 

Wechsel in der Methode im Rahmen einer Rentenrevision muss zwingend notwendig 

sein (ZAK 1969 745).

b) Die Hauptmethode zur Invaliditätsermittlung ist auch im Rahmen eines 

Rentenrevisionsverfahrens der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG. Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden; sie können aber auch geschätzt werden (AHI 1998 

119). Ferner kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen 

(Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 313 E. 3a, BGE 104 V 135). Wo die erhebliche 

Sachverhaltsänderung in einer Evolution der Gesundheitsschädigung liegt, wird sie im 

Einkommensvergleich im Rentenrevisionszeitpunkt ein verändertes 

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Invalideneinkommen bewirken. - Wird eine erhebliche Veränderung bei gleich 

gebliebener Gesundheitsschädigung nur in erwerblicher Hinsicht festgestellt, so wird 

sie sich meist in der Invalidenkarriere entwickelt haben, sodass das 

Invalideneinkommen neu zu ermitteln ist. Wird dagegen die wesentliche Änderung im 

hypothetischen Sachverhalt vorgefunden, so steht eine Korrektur der bisherigen 

Validenkarriere- bzw. Valideneinkommens¬annahmen zur Debatte. Die 

Rechtsprechung lässt bei der Rentenrevision grundsätzlich eine Neubeurteilung der 

Validenkarriere bzw. des Valideneinkommens zu. Es gilt allerdings eine Vermutung 

dafür, dass der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung 

angepasste Verdienst aus der ursprünglichen Rentenfestsetzung als Bezugsgrösse 

bestehen bleiben muss (Kieser, a.a.O., Rz 12 zu Art. 17 ATSG). Allerdings ist der 

Beweis einer beruflichen Weiterentwicklung in der Validenkarriere möglich. Auch wenn 

der zwischenzeitlich tatsächlich durchlaufene berufliche Werdegang als Invalider 

Rückschlüsse auf die hypothetische beruflich-erwerbliche Entwicklung ohne 

versicherten Gesundheitsschaden zulässt, kann nicht jede tatsächlich erfolgte 

Lohnentwicklung als Invalider mit einer parallel verlaufenden Entwicklung des 

Valideneinkommens gleichgesetzt werden (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S G. vom 30. März 2005, I 724/2004, E. 1.3.2). Zu prüfen ist, ob 

eine Überwindung der Invalidität eingetreten ist, was nach den gesamten, bis zum 

Revisionszeitpunkt eingetretenen Umständen zu werten ist. Steigerungen beim 

Invalideneinkommen, die etwa durch Weiterbildung, hohen leistungsmässigen Einsatz 

oder eine ausserordentliche berufliche Bewährung bei besonderen Qualifikationen des 

Versicherten auftreten, der in seiner angestammten Tätigkeit, wie schon bei der 

Rentenfestsetzung, in einem reduzierten Pensum bei gleich gebliebenem 

Gesundheitszustand arbeitet, können nicht als Überwindung der Invalidität 

veranschlagt werden. Vielmehr sind sie ein gewichtiges Indiz dafür, dass der 

Versicherte auch als Gesunder eine äquivalente Entwicklung durchlaufen hätte. 

Entsprechend muss die Steigerung beim Invalideneinkommen proportional auch beim 

Valideneinkommen in den Einkommensvergleich eingeführt werden (EVGE a.a.O.). Das 

führt dazu, dass von einer erheblichen Veränderung der erwerblichen Auswirkungen 

des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes nicht gesprochen werden kann, 

sodass eine Rentenrevision ausgeschlossen ist. - Die Praxis wertet dagegen etwa eine 

prognostizierte Angewöhnung oder Anpassung, die nicht eingetreten ist, oder den 

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Umstand, dass eine angenommene Verwertbarkeit der verbleibenden 

Leistungsfähigkeit nicht oder nicht im erwarteten Umfang möglich wurde, als 

veränderte erwerbliche Auswirkung, ferner etwa den erfolgreichen Abschluss einer 

Eingliederungsmassnahme (nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen i/S A.M. vom 27. Oktober 2005, IV 2005/30, unter Verweis auf 

ZAK 1966 274, EVGE 1968 188 f., BGE 122 V 78 E. 2e).

c) Wo ein Versicherter zwar formell Angestellter einer Aktiengesellschaft ist, dort aber 

als Geschäftsführer amtet und eine Mehrheitsbeteiligung der Gesellschaft besitzt, muss 

er für die Zwecke der Invaliditätsschätzung wie ein Selbstständigerwerbender 

behandelt werden (RKUV 1996 36 E. 3c; EVGE i/S H. vom 29. Januar 2003, I 185/02; 

EVGE i/S B. vom 14. Dezember 2006, I 534/06, E. 2). Massgebend ist eine faktische 

Inhaberstellung. Zwar können bei Selbstständigerwerbenden für die 

Invaliditätsbemessung im Grundsatz die Betriebsergebnisse für einen 

Einkommensvergleich berücksichtigt werden. Es ist jedoch zu beachten, dass die 

Invaliditätsbemessung das Mass der infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung 

zurückgesetzten erwerblichen Leistungsfähigkeit wiedergeben will. Es können daher 

auch bei Selbstständigerwerbenden (oder Versicherten, die als solche zu behandeln 

sind) nur Einkommen massgebend sein, welche das Defizit der so beschriebenen 

Leistungsfähigkeit abbilden. Der Einkommensvergleich muss also unter 

Berücksichtigung der verminderten Arbeitsfähigkeit bei bestmöglicher Ausschöpfung 

der noch zumutbaren Arbeitsleistung erfolgen. Die tatsächlichen Betriebsergebnisse 

werden in der Regel diesen Anforderungen nicht gerecht. Eine Gegenüberstellung der 

in einem Gewerbebetrieb realisierten Betriebsergebnisse lässt zuverlässige Schlüsse 

auf die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse nur dort zu, wo mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, dass die Geschäftsergebnisse durch 

invaliditätsfremde Faktoren beeinflusst worden sind. Als unzuverlässig erscheint ein 

Einkommensvergleich etwa dann, wenn über die Jahre bei den Betriebsgewinnen 

erhebliche Differenzen ausgewiesen sind, wenn konjunkturelle Faktoren mitspielen oder 

eine Mitarbeit von Familienmitgliedern in zweifelhaftem Ausmass in Frage steht (EVGE 

i/S G. vom 28. Februar 2005, I 498/04). Auch die Konkurrenzsituation oder der 

kompensatorische Einsatz von Familienangehörigen kann das Betriebsergebnis als 

invaliditätsfremder Faktor beeinflussen (EVGE i/S F. vom 26. Juli 2005, I 509/04; EVGE 

i/S B. vom 22. September 2006, I 937/05; EVGE i/S A. vom 7. April 2004, I 202/03). Wo 

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sich insbesondere bei Selbstständigerwerbenden die massgebenden hypothetischen 

Einkommen für den Einkommensvergleich nicht zuverlässig feststellen lassen, ist das 

ausserordentliche Bemessungsverfahren des erwerblich gewichteten 

Betätigungsvergleichs anzuwenden (BGE 128 V 29; BGE 131 V 120).

d) Die Methode des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens besteht darin, zunächst 

anhand eines Betätigungsvergleichs die leidensbedingten Behinderungen in den 

verschiedenen Berufsfunktionen und im Gesamten festzustellen. Sodann sind diese im 

Hinblick auf ihre erwerblichen Auswirkungen besonders zu gewichten. Dabei kann eine 

bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen eines Erwerbstätigen 

eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Das ist aber nicht zwingend. 

Die ausserordentliche Methode ist keine Untervariante der allgemeinen Methode des 

Einkommensvergleichs. Sie lehnt sich an die spezifische Methode an. Für die 

wirtschaftliche Gewichtung des Betätigungsvergleichsergebnisses bietet sich an, den 

Wert der verschiedenen Betätigungen im Verhältnis zueinander festzustellen und mit 

der Einschränkung im jeweiligen Tätigkeitsbereich in Beziehung zu setzen. Dabei darf 

nicht auf die Betriebsergebnisse abgestellt werden (BGE 128 V 29). Es ist eine 

einzelfallbezogene Bewertung gefragt. Deshalb sind nach der Rechtsprechung zwar 

statistische Werte heranzuziehen, doch ist dabei auf branchenübliche 

Einkommenswerte abzustellen, nicht auf LSE-Tabellen. Es soll der Invaliditätsgrad 

unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien wie Betriebsgrösse, Branche, 

Erfahrung des Betriebsinhabers usw. erfolgen (EVGE i/S A. vom 7. April 2004, I 202/03, 

E. 5.5). Demgegenüber hält das Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

IV (KSIH) in Rz 3114 und 3115 dafür, die erwerbliche Gewichtung sei wie ein 

Einkommensvergleich durchzuführen, sodass das ausserordentliche 

Bemessungsverfahren schliesslich als Einkommensvergleich mit vorangegangenem 

Betätigungsvergleich bezeichnet werden könne, was nach der Rechtsprechung nicht 

zutrifft und auch aus dem angerufenen BGE 104 V 135 ff. nicht abgeleitet werden kann.

2.- Im konkreten Fall basierte die 2003 zugesprochene Invalidenrente auf einem 

Invaliditätsgrad von 50 % (IV-act. 84-1). Grundlegend war eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tätigkeit als 

Geschäftsführer wie in einer jeden anderen, der Behinderung angepassten 

Erwerbstätigkeit. Es wurde letztlich ein Einkommensvergleich als Prozentvergleich 

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durchgeführt, obwohl man von einem bestimmten Valideneinkommen (Fr. 118'500.--) 

aus gerechnet hat. Demgegenüber hatte damals die Abklärungsperson einen 

Einkommensvergleich und einen Betätigungsvergleich durchgerechnet, wie es das 

Formular vorsah. Im Einkommensvergleich resultierte ein Invaliditätsgrad von 55 %, im 

Betätigungsvergleich von 54 %. Die Abklärungsperson traute aber - wegen 

invaliditätsfremder Faktoren wie Rezession oder Aufrechnungen im 

Einkommensvergleich - nur dem Betätigungsvergleich. Dies insbesondere auch, weil 

die Gründung eines neuen Geschäftszweiges, der sich im Aufbau befinde, nur ungenau 

erfassbare Vergleichszahlen zulasse (IV-act. 36-11). - Bei der Invaliditätsgradschätzung 

im Revisionsverfahren ergab der Betätigungsvergleich rund 53 % Invalidität, also das 

praktisch identische Resultat. Der Abklärungsbeauftragte hielt dieses Mal jedoch dafür, 

es sei auf einen Einkommensvergleich abzustellen (IV-act. 127-11 und 12). Hiezu stellte 

er für das Einkommen mit Invalidität auf die AHV-pflichtige Lohndeklaration von Fr. 

61'634.-- ab und schlug einen "Geschäftsgewinn" von Fr. 20'174.-- hinzu, was das 

Invalideneinkommen von Fr. 81'808.-- pro 2004 ergab. Dieser "Geschäftsgewinn" war 

aus dem in der Erfolgsrechnung 2004 ausgewiesenen Gesamtgewinn der Firma von Fr. 

16'973.-- aufgerechnet worden, indem der Gesamtgewinn zunächst als Nettogewinn 

von Fr. 14'473.-- ausgewiesen wurde und um einen angeblich zuviel ausbezahlten 

Lohn an die Ehefrau von Fr. 25'000.-- auf gesamthaft Fr. 39'556.-- aufgerechnet wurde. 

Entsprechend dem damaligen Aktienbesitz von 51 % ergab sich der anteilmässige 

Geschäftsgewinn des Beschwerdeführers. - Für das Valideneinkommen wurde ein 

Einkommen berücksichtigt, das zwar nicht in der Einkommensvergleichsrechnung, 

wohl aber in den Abklärungen 2003 von der Abklärungsperson ermittelt worden war, 

nämlich ein Betrag von Fr. 117'334.-- plus die Teuerung bis zum Jahre 2004. Daraus 

resultierte ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 35 %.

3.- Nach den in der Erwägung 1 erwähnten rechtlichen Prämissen ist vorweg zu prüfen, 

wie die Invalidität des Beschwerdeführers unter den gegebenen Verhältnissen 

methodisch zu errechnen ist. Der Beschwerdeführer ist Mitarbeiter und Aktionär in 

einem Familienunternehmen. Er ist Geschäftsführer. Seine wirtschaftliche 

Leistungsfähigkeit kommt nicht nur im Lohnbezug zum Ausdruck, sondern auch in 

einem anteilmässigen Gewinnanteil. Dies unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer 

wie ursprünglich Mehrheitsaktionär (51 %) sei oder, wie neu behauptet wird, 

Minderheitsaktionär (35 %). Die Umschichtungen in der innerfamiliären 

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Aktionärsstruktur haben an der Stellung des Beschwerdeführers im Betrieb bislang 

nichts geändert. Grundsätzlich muss die invaliditätsbedingte Reduktion eines 

Gesamteinkommens ermittelt werden. In Verhältnissen wie den hier gegebenen ist es 

nicht möglich, die Invalidität methodisch in einem Einkommensvergleich zu ermitteln. 

Weder das mutmasslich erzielte Lohneinkommen noch die Betriebsgewinne sind 

zahlenmässig zuverlässig bestimmbar. Soweit nicht reine Lohneinkommen in Frage 

stehen, kann auch ein Prozentvergleich als Sonderform des Einkommensvergleichs 

nicht dienlich sein (anders EVGE i/S D. vom 7. November 2002, I 412/01). Wegen der 

Firmenstruktur wären höchst aufwändige und schwer verifizierbare Zuordnungen für 

gerechtfertigte Lohnbezüge und leistungsrelevante Gewinnbeteiligungen notwendig, 

die praktisch nicht durchführbar sind. - Unter diesen Umständen ist es, auch wenn 

keine Einmann-AG und keine Mehrheitsaktionärsstellung des Beschwerdeführers in 

Frage stehen, sachgerecht, mit der ausserordentlichen Methode des erwerblich 

gewichteten Betätigungsvergleichs zu rechnen. Der Beschwerdeführer ist methodisch 

wie ein Selbstständigerwerbender zu behandeln.

4.- a) Man kann sich fragen, ob der im Rahmen des Revisionsverfahrens durchgeführte 

Betätigungsvergleich (wie schon derjenige für die Rentenzusprache im Jahr 2000) im 

Detaillierungsgrad den Anforderungen dieser Methode entspricht. Das ist zu bejahen. 

Im Wesentlichen waren zwei Hauptfunktionen zu überprüfen, nämlich die 

Betriebsführung (mit Wochenplanung, Personal und Kundenbetreuung vom Büro aus) 

mit 20 % und die Aussendienstarbeit (mit Kundenbetreuung an Ort und 

Ladeneinrichtungen vor Ort) mit rund 75 % hypothetischer Aktivität (IV-act. 36-7/11 

und IV-act. 127-7/14). Kleinere Kontrollarbeiten im Umfang von 5 % sind durch 

Betriebsumstellungen weggefallen. Die Funktion der Betriebsführung sah die 

Abklärungsperson um zwei Drittel (im Jahre 2000) bzw. 50 % (2005) eingeschränkt. Die 

Hauptfunktion des Aussendienstes wurde nach wie vor als hälftig eingeschränkt 

erachtet. Diese Wertungen sind medizinisch nach wie vor abgesichert. Die 

Kapazitätsreduktion wird mit Müdigkeit und Nachlassen der Konzentration sowie 

fehlender Präsenz im Betrieb begründet.

b) Was die erwerbliche Gewichtung betrifft, so sind in dieser besonderen 

Betriebsstruktur wertmässig kaum Unterschiede unter den beiden Tätigkeiten 

auszumachen. Es liegt auch nichts gegen die Annahme vor, dass das reduzierte 

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Arbeitspensum des Beschwerdeführers in seinen verbliebenen Tätigkeiten nicht 

vergleichsweise identisch entlöhnt werden muss wie bei einem Vollpensum und ohne 

Gesundheitsschädigung. Eine geringere Entlöhnung der Resterwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers liesse sich wirtschaftlich kaum begründen. Es darf daher von 

gleichen Lohnansätzen für die Arbeit als gesunde Arbeitskraft wie als Arbeitskraft in der 

Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden, sodass sich weitere 

Differenzierungen erübrigen (BGE 128 V 33 E. 4c). Insgesamt sind die verschiedenen 

Betätigungen, gewichtet im Verhältnis zueinander wie zum gesamten zumutbaren 

Resterwerbseinkommen, nicht unterschiedlich zu gewichten. Sie können vielmehr als 

gleichwertig in Rechnung gestellt werden. Die Betriebsergebnisse können dabei nicht 

Ausdruck des Werts dieser Arbeit sein (EVGE i/S A. vom 7. April 2004 I 202/03 E. 5.5). 

Auch bestehen keine Anhaltspunkte, dass die erbrachte Arbeitsleistung nicht Ausdruck 

des noch zumutbaren erwerblichen Einsatzes wäre. Bei diesem methodischen 

Vorgehen ist entgegen der Meinung der Beschwerdegegnerin belanglos, wie sich die 

konkrete Entlöhnung des Beschwerdeführers und der verschiedenen 

Familienangehörigen in der Betriebsrechnung darstellt.

5.- Zusammenfassend erreicht der Beschwerdeführer bei den gegebenen Verhältnissen 

nach wie vor eine Invalidität von rund 53 %, sodass sich eine Rentenrevision nicht 

begründen lässt. Die Beschwerde ist daher unter Aufhebung des 

Einspracheentscheides vom 27. Februar 2006 gutzuheissen. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

27. Februar 2006 aufgehoben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.04.2007
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rentenrevision; Bemessungsmethoden (Einkommensvergleich, Schätzungs- und Prozentvergleich; ausserordentliche Bemessungsmethode); Voraussetzung einer Anpassung ist immer eine erhebliche Sachverhaltsevolution; ein blosser Methodenwechsel als solcher ist kein Revisionsgrund; Revision bei allein erwerblichen Veränderungen; wann sind Steigerungen beim Invalideneinkommen als Überwindung der Invalidität zu betrachten und wann deuten sie auf eine parallel verlaufende Entwicklung des Valideneinkommens hin; in casu auch ohne Mehrheitsaktionärsstellung des Beschwerdeführers ausserordentliche Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2007, IV 2006/57).

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		2025-07-19T16:34:31+0200
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