# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b33def1-1a8d-5e0b-ad07-3b1728786a2b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der bisherigen halben Rente wegen der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode durch die IV-Stelle im Urteil aufgehoben; Rückweisung zur Klärung einer revisionsweisen Erhöhung der Rente.
**Docket/Reference:** IV.2014.00231
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00231.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00231
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
1972
geborene
X.___
war bis
Mitte Februar 2010
im
Y.___
teilzeitlich
als
Lingerie-
und
Reinigungsmit
arbeite
rin
tätig
(Urk. 6/
11
, Urk. 6/
20/1-
5
).
Das Arbeitsverhältnis wurde gesundheitsbedingt auf Ende November 2011 aufgelöst (Urk. 6/47-48). Die Versicherte
leidet
seit einem Sturz
mit einer
Steiss
beinfraktur
im Juni 2006 an lumbalen
Rücken
be
schwer
den
, zudem an
Nacken- und Schulterbeschwerden sowie
psychi
schen Beschwer
den (
Urk. 6/21/9,
Urk.
6/21/36
, Urk. 6/25/
43-
44
). Am 2. April 2010 erlitt sie bei einem Autounfall eine Halswirbelkörperfraktur (
HWK
6), eine dislozierte
Schlüsselbein
fraktur
rechts, eine
undislozierte
Schul
terblattfraktur
rechts,
eine
Schädelkon
tusion
mit
fronto
parietale
r
Schnitt
verletzung
und leichter traumati
scher
Hirn
ver
letzung
sowie eine beidseitige
Lungen
kontusion
(Urk. 6/21/36-
41
, Urk. 6/21/62
, Urk. 6/25/23
).
1.2
Die Unfallversicherung der Versicherten, die AXA Versicherungen AG
,
er
brachte die gesetzlichen Le
istungen. M
it Verfügung vom
23. November 2012 (Urk. 6/69)
, bestätigt mit
Ein
spracheentscheid
vom
26. Oktober 2012 (Urk. 6/99/2-14)
, stellte sie die
Taggeld
leistungen
ab dem 1. Januar 2012
und den Anspruch auf
Heilbehandlung
ab dem 1. Mai 2012
ein, verneinte einen Anspruch auf einen In
validenrente
bei einem unfallbedingten
Invalidi
täts
grad
von
unter 10 % und sprach der Versicherten eine
Integritätsentschä
digung
zu
. Die dagegen erhobene Beschwerde
wird
mit Urteil des
Sozialver
siche
rungs
ge
richts
des Kantons Zürich heutigen Datums teilweise gutgeheissen und der Beschwerdeführerin
wird
für die Restfolgen des Unfalls vom 2. April 2010 (Beschwerden an der rechten Schulter)
ab dem 1. Januar 2012
eine
Invaliden
r
ente mit einem
In
validitäts
grad
von 18 % zugesprochen
(Verfahren Nr. UV.
2012.00273
).
1.3
Am
23
. August 2010
hatte sich
die Versicherte
bei der Eidge
nössischen In
validen
ver
siche
rung
wegen Nacken-, Schulter- und Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug
an
gemeldet
(Urk. 6/1
6
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle (nach
fol
gend: IV-Stelle), klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab. Unter anderem holte sie das
interdisziplinäre
Gutachten
der Medizinischen
Be
gutach
tungsstelle
des
Z.___
vom 9. Mai 2011 (Urk. 6/37)
ein.
Nach Durchführung des
Vor
be
scheidverfahrens
(Vorbescheid vom 17. Oktober 2011, Urk. 6/55;
Einwand
schreiben
vom 16. November 2011, Urk. 6/56, und vom 24. Februar 2012, Urk. 6/65)
sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 14. Mai 2012 ab dem 1. Februar 2011 eine
halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 52 % zu (Urk. 6/72, Urk. 6/86).
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechts
kraft.
1.4
Im Rahmen des im
Herbst
20
12
angehobenen Revisionsverfahrens (Urk. 6/
100
) holte die IV-Stelle
unter anderem die Akten des Unfallversicherers (Urk. 6/101/1-195) und d
as
bidisziplinäre
Gutachten von
med.
pract
.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und von Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom
12. August 2013 (Urk. 6/119) ein. Mit Vorbescheid vom 7. Oktober 2013
kün
digte die IV-Stelle die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom
14. Mai 2012
und die Ein
s
tel
lung der Rente an (Urk. 6/126
).
Die
Versicherte erhob dagegen mit Schreiben vom
4. November 2013
(Urk. 6/
128
), ergänzt mit Schreiben vom 10. Januar 2014 (Urk. 6/133)
,
Einwände.
Mit Verfügung vom
28. Januar 2014
hob die IV-Stelle die seit
Februar 2011
ausgerichtete Rente wie angekündigt wiedererwägungsweise auf Ende des der Zustellung der Ver
fügung folgenden Monats auf und entzog der Beschwerde dagegen die aufschiebende Wirkung (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob d
ie
Versicherte mit Eingabe vom
26. Februar 2014
Beschwerde und beantragte,
die Verfügung vom 28. Januar 2014
sei aufzuheben und es sei
ihr weiterhin
die bisherige
Rente
der Invalidenversicherung auszuzahlen
(Urk. 1 S.
2
).
Die
Beschwerde
geg
nerin
schloss in der Beschwerdeant
wort vom 4.
April 2014
auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 5
S. 1
).
Mit Replik vom 25. August 2014 hielt die Be
schwerde
führerin an ihren Anträgen fest (Urk. 11 S. 2) und reichte den Bericht
des
C.___
, der der
D.___
vom 13. Juni 2014 (Urk. 12) ein. Die Beschwerdegegne
rin verzichtete mit Schreiben vom
29
. September 201
4
auf eine
weitere
Stellung
nahme (Urk.
14
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Er
werbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Er
werbs
unfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Ver
wertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
B
ei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17 Abs. 1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheits
zustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurtei
lung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17 Abs. 1 ATSG dar.
1.4
1.4
.1
Lässt sich eine massgebliche
Sach
verhaltsänderung
als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herabsetzen oder aufheben, wenn die Voraus
setzun
gen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richter
lichen Beurteilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berich
tigung von erheblicher
Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). Nach höchst
richterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Un
richtigkeit als Voraus
setzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedin
gungen zu
bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jeder
zeitige voraus
setzungslose Neubeurteilung von rechts
kräftig zuge
sprochenen Dauer
leistungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts
I 551/03 vom 30. Dezem
ber 2003
E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qualifizierte, offen
sichtli
che Un
richtigkeit berechtigt somit zur
wiedererwä
gungsweisen
Herab
setzung oder Auf
hebung einer rechtskräftig zuge
spro
chenen Dauer
leistung.
1.4
.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder un
zutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn mass
gebliche Be
stimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller
An
spruchs
voraus
setzungen
liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Er
scheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststel
lung solcher Anspruchsvoraussetzungen (
Invaliditäts
bemessung
,
Arbeits
un
fähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen
Leistungs
zusprechung
darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Un
richtigkeit aus. Zweifellos ist die Un
richtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen
Voraus
setzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht für ei
ne
wiedererwä
gungsweise
Herabsetzung oder Auf
hebung der Invalidenrente (Urteil des Bun
desgerichts 8C_347/2011 vom 11. Au
gust 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
2
.
2
.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung vom
28. Januar 2014 (Urk. 2)
auf den Standpunkt, die rentenzusprechende Ver
fü
gung vom
14. Mai 2012
sei in Wiedererwägung zu ziehen und die damit ge
währte
halbe
Rente sei aufzu
heben, da
die
Rentenzusprache
ausgehend von der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % auf dem gesamten Arbeitsmarkt erfolgt sei. Es handle sich bei dieser Diagnose
indes
nur um ein vorübergehendes Leiden, wes
halb es offensichtlich falsch gewesen sei, dass diese Diagnose berücksichtigt wor
den sei.
Aus rheumatologischer Sicht sei ihr die angestammte Tätigkeit in der Lingerie und Reinigung weiterhin nicht mehr zumutbar. In einer
leidens
an
gepassten
Tätigkeit bestehe jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Dies ergebe eine
Er
werbs
einbusse
von 8
%, weshalb kein Anspruch auf eine In
validenrente gege
ben sei (Urk. 2 S. 2).
2
.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
eine Verbesserung der medi
zini
schen Situation könne den Akten nicht entnommen werden, weshalb eine
re
vi
sionsweise
Aufhebung der bisherigen Rente nicht in Frage komme. Wie bereits im früheren
Z.___
-
Gutachten
vom 9. Mai 2011 (Urk. 6/37)
sei auch im
neuen Gutachten
von
med.
pract
.
A.___
(
und Dr.
B.___
) vom 12. August 2013 (Urk. 6/
119
)
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Zudem bestehe während der mehrmonatigen tagesstationären Behandlung in der
D.___
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, weshalb die vorübergehende Erhöhung der Rente geprüft werden müsste.
Bei dieser Ausgangslage sei selbstverständlich auch keine wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente gerechtfertigt. Obschon
sowohl im Gutachten des Jahres 2011 als auch in jenem des Jahres 2013
die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode
gestellt
und eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit
attestiert
worden sei, sei die Beschwerde
gegnerin
ohne wei
tere Begründung von einem vorübergehenden Leiden ausgegangen.
Das depres
sive Leiden habe
jedoch
bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung seit langer Zeit be
standen und sie habe bereits seit zwei Jahren wieder in psychiat
rischer Be
hand
lung gestanden.
Dass im
Z.___
-Gutachten
eine rezidivierende
depressive Störung
noch verneint worden sei, sei für die Beurteilung des Sach
verhaltes im Zeit
punkt der angefochtenen Verfügung nicht mehr von Belang, umso mehr
,
als
sich die depressiven Beschwerden in der Zwischenzeit
chronifi
ziert
hätten. Die Beschwerdegegnerin
missinter
pretiere
die in den letzten Monaten ergangen Rechtsprechung falsch und höhle den Grund
satz, dass auch psychische Be
schwer
den einen Rentenanspruch begründen könnten, mehr und mehr aus. Zudem sei eine bloss
bidisziplinäre
Abklärung in soma
tischer Hin
sicht nicht genügend, wie bereits im
Ver
waltungsverfahren
vorge
bracht worden sei. Eine Gesamtbeurteilung unter Ein
bezug einer ortho
pädischen, neurologi
schen und neuropsychologischen Abklärung scheine nach wie vor unabdingbar
.
Schliess
lich sei es trotz der medikamentösen Therapie im Sinne der Auflagen im Gutachten vom 12. August 2013 zu einer gesund
heitlichen Verschlechterung ge
kommen und es seien wieder erhebliche Neben
wirkungen aufgetreten
.
Indem die Beschwerdegegnerin trotz des umge
hend schriftlich gemeldeten
Klinikein
tritts
zur teilstationären Behandlung in der
D.___
ab dem 9. Januar 2014 ein Ver
schlechterung des Gesundheits
zustandes ohne Weiteres verneint habe, habe sie den
Untersuchungs
grundsatz
verletzt. Selbst
nach
der
zwölf
wöchigen
tages
sta
tionären
Behandlung
sei
erst eine 40%ige Arbeitsfähigkeit erreicht worden
. Die Beschwerdegegnerin hätte im Anschluss an die tagesstationäre Behandlung von Amtes wegen
vor der
Renten
einstellung
die gutachterlich empfohlenen
Ein
glie
derungsbemühungen
durch
führen müssen
(
Urk. 1 S.
3
ff.
, Urk. 11 S. 2 ff.
).
2
.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die mit der angefochtenen Verfügung
vom
28. Januar 2014
(Urk. 2) erfolgte wiedererwägungsweise Aufhe
bung der
seit
Februar 2011 geleisteten halben
Rente unter den einschränkenden Voraus
set
zungen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung vom
14. Mai 2012 (Urk. 6/72, Urk. 6/86
) zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeu
tung ist, rech
tens ist. Dabei ist letztere Voraus
setzung der er
heb
lichen Bedeu
tung einer Be
richtigung mit Blick auf den Charakter der zuge
sproche
nen Invali
denrente als periodische Dauerleis
tung rechtsprechungsgemäss ohne
Weiteres
zu bejahen (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1).
3
.
3
.1
Die ursprüngliche Rentenzusprechung
(Urk. 6/72, Urk. 6/86)
war gestützt auf das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene interdisziplinäre
Z.___
-Gutachten vom 9. Mai 2011
(Urk. 6/37)
erfolgt
(vgl. Feststellungsblatt vom
17. Oktober 2011
, Urk. 6/
52/3-5, und vom 27. März 2012, Urk. 6/70
)
.
Darin wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit nicht nur
die psychiatrische Diagnose einer
mittelgradige
n
depressive
n
Episode mit soma
ti
schem Syndrom
(ICD-10 F32.11),
sondern
ausserdem
die
folgenden
soma
tischen
Diagnosen
aufgeführt:
1.
Status nach Poly
trauma bei Verkehrs
unfall am 2.
April 2010 mit
Status nach Fraktur HWK
5 Fraktur mit/bei Fraktur des Cor
pus C5, des
Processus
articularis
C5 rechts, des Arcus
vertebrae
C5 links, Zer
reis
s
ung des ventralen Längsbandes und der Bandscheibe C5/6 und
Sub
luxa
ti
on
s
stellung
C5/6, unauffälliger Neurologie, Status nach
Spondylodese
C5/6 mit Beckenkammspan links am 9.
April 2010, Status nach nicht dis
lozierter
Sca
pulafraktur
rechts, Status nach dislozierter
Claviculafraktur
rechts mit/bei Status nach Plattenosteosynthese Clavicula rechts vom 20. April 2010, per
sistierender Einschränkung der Beweglichkeit der rechten Schulter, Status nach schwerem Schädel-Hirntrauma ohne sicheren klinischen Anhalt für ein
resi
duelles
Defektsyndrom
, Status nach ausge
dehnter
Riss-Quetsch-Wunde (RQW)
hochpa
rietal
links; 2.
chronische
s
Lumbovertebralsyndrom
mi
t/bei Spondylose und
Spondyl
arthrose
der Lendenwirbelsäule
(LWS)
bei Status nach Morbus Scheu
ermann, ohne Anhalt für ein
radikuläres
Defizit
(Urk.
6/37/47).
A
us orthopä
disch-chirurgischer Sicht
seien
Folgen der
Claviculafraktur
rechts, insbesondere betreffend Beweglichkeit der Schulter festgestellt worden.
Auch
bestünden
spondylarthrotische
Veränderungen
im Bereich der
Brust- und
Len
denwirbel
säule
, die zu rezidiv
ierenden
Lumbo
ischial
gien
führen könnten. Die Überemp
findlichkeit am rechten Bein lasse sich da
durch teilweise erklären. Aus orthopä
discher Sicht sei die Beschwerde
führerin in ihrer angestammten Tätig
keit als Reinigungskraft und Wäscherei
mitarbeiterin zu 50
% arbeitsfähig, allerdings sollten Arbeiten über der Schulterhorizontalen ge
mieden werden. Für ange
passte, körperlich leichte bis mittelschwere
Tätig
keiten ohne Arbeiten über den Schulterhorizontalen, ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm und ohne monotone Tätigkeiten in Zwangshaltungen bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Aus internistischer und neurologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
In psychischer Hinsicht liege seit etwa dem Jahr 2000 eine depressive Erkrankung
vor
, die mal stärker, mal weni
ger stark gewesen sei, jedoch nie ganz in den Hinter
grund getreten sei. Eine rezidivierende depressive Störung liege nicht vor. Der
zeit handle es sich um eine mittelgradig ausgeprägte depressive Episode (ICD-10 F32.11). Aktuell liege
aus psychiatrischer Sicht bedingt durch die depressive Störung
eine Ar
beitsun
fähigkeit von 50
%
in der angestammten und in allen
Verweistätig
keiten
vor. Diese sei begründet durch
die rasche Erschöpfbarkeit, die Reizbarkeit und die verminderte Belastbarkeit
(Urk.
6/37/51- 5
3
)
.
3.2
3.2.1
Der von der Beschwerdegegnerin
herangezogene
Wiedererwägungsgrund liegt im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist.
Die
Leistungs
zu
sprechung
im Mai 2012
erfolgte
mit dem
Z.___
-Gutachten vom 9. Mai 2011 (Urk. 6/37)
jedenfalls
auf
der Grundlage einer vertretbaren
medizinische
n
Einschätzung
der
Arbeitsun
fähig
keit
.
So
erscheint
insbesondere
die Einschätzung einer 50%igen
Arbeitsunfähigkeit in
jeglicher Tätigkeit
vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar.
Gemäss den Ausführungen im psychiatrischen
Z.___
-
Teil
gutachten
von Dr. med.
E.___
, Facharzt
für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom
1. März 2011 habe die Beschwerdeführerin über psychische Probleme seit der Scheidung von ihrem Ehemann im Jahr 2001 berichtet. Sie habe sich daher in eine psychia
tri
sche Therapie begeben. Von 2004 bis 2009 sei sie bei
m Psycho
therapeuten
F.___
(Praxis
Dr.
med.
G.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Urk. 6/21/23)
in einer ambulanten Gesprächs
therapie gewesen.
Danach sei sie ab dem 2
2.
März 2010 noch für eine kurze Zeit im
H.___
gewesen. Es seien 8
Wochen Therapie geplant gewesen, die sie nach zwei Terminen aber abge
brochen habe. Sie habe auch schon verschiedene Antidepressiva eingenommen, diese aber schlecht vertragen. Derzeit nehme sie keine Antidepressiva oder Psycho
phar
maka.
Trotz ihrer Depression habe sie zu 40
%
,
manchmal bis zu 80
% gear
beitet. Seit dem Unfall vom
2.
April 2010 gehe es ihr psychisch und kör
perlich deutlich schlechter. Sie habe bereits
im
Jahr 2001 ein
en
Suizidversuch
mit Tab
letten
gemacht.
Im März 2010 sei sie erneut wegen Medikamenten
einnahme im Spital gewesen, dies sei aber kein Suizid
versuch gewesen. Nach einem Gespräch mit der Stadtbehörde wegen Schwierig
keiten mit der Tochter habe sie zur Beruhigung fünf Tabletten
Edronax
(4
mg) genommen. Jetzt denke sie nicht mehr daran, sich umzu
brin
gen, aber sie wäre manchmal lieber tot
(vgl.
entsprechend
auch
den
Bericht des
H.___
vom 2. März 2010, Urk. 6/21/10)
. Seit dem Unfall sei sie
auch viel aggressiver geworden
.
Dr.
E.___
befand, eine rezidi
vierende depressive Störung wi
e sie in den Unterlagen von Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheuma
tologie, und der Klinik
J.___
gemäss dem Bericht vom 9. De
zember 2010 gestellt worden
sei, liege nach seiner Meinung nicht vor. Depres
sive Phasen seien nicht abgegrenzt worden und in den fachspezifischen (psy
chiatrischen) Beurteilungen de
s
K.___
und der
D.___
sei keine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert worden. Die Ärzte der
D.___
hätten
(gemäss dem Bericht vom 25. Februar 2005, Urk. 6/37/5)
eine
Anpas
sungsstörung
mit depressi
ver Reak
tion und aggressiven Im
pulsen (ICD-10 F43.23) bei belastender psychosozialer Situation
(ICD-10 Z60.8) diag
nostiziert.
Eine solche
Anpassungsstörung sollt
e
nach längstens zwei Jahren jedoch in eine andere Diagnose überführt werden. In den Berichten de
s
H.___
vom 2.
und 23.
März 2010 (Urk.
6/21/9-11, Urk. 6/21/22-24
) sei die Diagnose einer mittelgradigen depres
siven Episode (ICD-10 F32.1) gestellt worden.
Diese Diagnose sei aufgrund der Psycho
pathologie, wie sie in den Berichten erwähnt werde, nachvollziehbar. Auch im aktuellen Untersuchungsgespräch liege eine mittel
gradige depressive Episode vor.
Hierbei handle es sich al
lerdings um einen instabilen Ge
sund
heits
schaden, da die Beschwerdeführerin (derzeit) in keiner psychiatrischen Behand
lung stehe und auch keine Psychopharmaka einnehme. Es sei durchaus denkbar und wahr
schein
lich, dass bei einer adäquaten medika
mentösen Therapie und gleich
zeitiger psychothera
peutischer Unter
stützung gerade in Bezug auf die Pro
bleme mit der Tochter eine Besserung der depressi
ven Symptomatik erreicht werden könne, so dass gege
benenfalls eine
Wieder
begutachtung
in zirka 12 Monaten angestrebt wer
den sollte. Die ver
bleibende 50%ige Arbeitsfähigkeit sei
auf eine wenig stressbehaftete
Tätigkeit bezogen, in der die Be
schwerde
führerin Pausen machen könnte. Auch bräuchte sie ein
sehr
harmo
nische
s Umfeld. Sie müsste sich zurückziehen können bei auftretenden Spannungen und bei sich anbahnenden Konflikten. Des Weiteren bräuchte sie sehr viel Unterstützung und Anleitung, um ihr Selbstwertgefühl wieder aufzu
bauen
(Urk. 6/37/62-69).
Daraus erhellt, dass es sich bei der
damals vorgelegenen psychischen Prob
lema
tik
selbst angesichts
der gestellten Diagnose einer mittelgradigen depres
siven Episode um eine depressive Störung handelte,
welche
bereits seit Jahren be
stan
d
en hatte
, welche zudem
mit psychosozialen Faktoren einher
ging
und
derent
wegen die Beschwerde
führerin
auch über Jahre bis zum Ver
kehrsunfall vom
2.
April 2010
in
psychiatrischer und psychotherapeutischer
Behandlung gestan
den hatte.
Ausserdem
wurde eine mögliche Verbesserung des psychischen Gesund
heits
zustandes bei
adäquater Behandlung prognostisch erst nach Ablauf von zwölf Monaten in Betracht gezogen.
Hinzu kommt, dass die 50%ige
Arbeitsun
fähigkeit
letztlich unter Berücksichtigung der
psychischen und
soma
tischen Beschwerden im inter
disziplinären Konsens
festgelegt
wurde, was gerade Sinn einer interdisziplinären Begutachtung ist.
3.2.2
Ohnehin wäre
eine
mögliche
Invalidität
nicht bereits
allein
deshalb
zu ver
nei
nen, weil im gutach
terlichen Diagnosekatalog eine mittel
gradige depressive Episode aufge
führt ist
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_980/2010
vom 20.
Juni 2011
E. 5.3
)
. Zwar werden nach der
bundesgerichtlichen
Recht
spre
chung leicht-mittelgradige Episoden einer Depres
sion und selbst mittel
gradige depressive Episoden regelmässig nicht als von depressiven
Ver
stim
mungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depres
sion im Sinne eines verselbst
ständigten Gesundheitsschadens betrachtet, die es der betroffenen Person ver
unmöglichte, die Folgen der bestehenden
Schmerz
problematik
zu überwinden (Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.3.4 mit Hin
weisen). Diese Rechtsprechung bezieht sich jedoch auf Sachverhalte, bei denen die depressive Symptomatik reaktiv und untrennbar mit einer
Schmerz
proble
matik
in Zusammenhang steht, die auf eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störungen (ICD-10 F45.4) oder andere
patho
genetisch-ätiologisch
un
klare
syn
dromale
Bechwerdebilder
ohne nachweisbare organische Grundlage
(vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) zurückzuführen sind.
3.3
Die
damalige Aktenlage
(im
Mai 2012
)
liess somit
i
m Rahmen der - mit einem erheblichen Ermessensspielraum behafteten (vgl. etwa Urteil des Bundes
gerichts 4A_223/2007 vom 30. August 2007 E. 3.2) - freien
Beweis
würdigung
durchaus zu, einen rechtlichen Schluss nach dem Beweisgrad der über
wie
gen
den Wahr
schein
lichkeit zu ziehen; eine missbräuchliche oder anderweitig quali
fiziert rechtsfehlerhafte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen) Ermessensbetätigung kann darin jedenfalls nicht er
blickt werden.
Eine
zweifellose Unrichtigkeit
der Verfügung vom 14. Mai 2012 (Urk. 6/72,
Urk.
6/86) liegt somit nicht vor, weshalb die Voraussetzungen zur wiedererwägungsweisen Aufhebung der bisherigen halbe Rente nicht gegeben sind.
4
.
4
.1
Dass
sich der Gesundheitszustand de
r
Beschwerdeführer
in
seit der ursprüng
li
chen Rentenzusprechung anspruchserheblich verbessert
hätte
und
die Rente unter
revisionsrechtliche
n
Gesichtspunkten herabzusetzen oder aufzuheben
wäre (
Art.
17
Abs.
1
ATSG
), ist nicht ausgewiesen und wird auch von der
Be
schwerdegegnerin
nicht angenommen
.
Etwas anderes geht auch aus dem psychiatrisch-rheumatologischen
Gutachten von med.
pract
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom 12. August 2013
(Urk. 6/119)
nicht hervor. Danach ist
nebst den somatischen Diagnosen (chronisches
Cervikalsyndrom
, klinisch vor
wiegend
tendomyotisch
, mit/bei Status nach
Spondylodese
C5/6 im April 2010, per
sistierende schmerzhafte Bewegungseinschränkung des rechten Schulter
ge
lenks mit/bei Status nach Osteosynthese einer distalen mittleren Clavicula-Fraktur, radiologisch keine relevante strukturelle Pathologie; chronische
s
rezidi
vierende
s
Lumbovertebralsyndrom
mit/bei
Fehlform
nach Morbus Scheuer
mann,
Fehl
haltung
und
Dekonditionierung
) weiterhin von einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
auszugehen. Auch die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit wurde weiterhin als zu 50
%
eingeschränkt beurteilt (Urk. 6/119/16-17).
4.2
Die Beschwerdeführerin macht sodann eine Verschlechterung
ihres
Gesund
heits
zustandes nach der Begutachtung
durch
med.
pract
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom 12. August 2013
(Urk. 6/119)
und eine mindestens vo
r
übergehende Erhöhung ihres Rentenanspruchs auf eine ganze Rente in Bezug auf
die
teilstationäre Behandlung in der
D.___
geltend
(Urk. 1 S. 7
f.
, Urk. 11 S. 5
)
. Eine solche ist bei gegebener Aktenlage nicht ohne
Weiteres
auszu
schliessen, zumal die Beschwerdeführerin gemäss dem Bericht d
es
D.___
vom 13.
Juni 2014 vom 9.
Januar bis 1
1.
April 2014 tagesstationär behandelt wur
de (Urk. 12).
Die Sache ist zur Prüfung dieser rentenrevisionsrechtlichen Frage an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
5.
Die angefochtene Verfügung vom 2
8.
Januar 2014 ist nach dem Gesagten in
Gutheissung
der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Be
schwerdeführerin weiterhin Anspruch auf mindestens eine halbe Rente hat, und es ist die
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese
eine revisionsweise Erhöhung des Rentenanspruchs
der Beschwerdeführerin
ab September 2013 prüfe und gegebenenfalls über den Rentenanspruch
ab 1.
September 2013
neu
verfüge
.
6
.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr.
7
00.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Der Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozialver
si
cherungsgericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den
Barauslagen auf Fr.
2‘900
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Sozialver
siche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
28. Januar 2014
aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf
mindestens
eine
halbe Rente hat, und
die
Sache
wird
an die Beschwerdegegnerin zurück
gewiesen
, damit diese den Anspruch auf eine revisionsweise Erhöhung der Rente der Beschwer
deführerin ab September 2013 prüfe und gegebenenfalls über den Rentenanspruch ab 1. September 2013 neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2
‘900.--
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
die Gerichtskasse (
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft
)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann