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**Case Identifier:** b6d6b89f-c713-523c-927a-4cd2bb834656
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.09.2010 IV 2008/493
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-493_2010-09-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/493

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 21.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2010
Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der sogenannten 
gemischten Methode. Anforderungen an den Nachweis der Validenkarriere 
im hypothetischen "Gesundheitsfall" (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 21. September 2010, IV 2008/493).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 21. September 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch lic. iur. Titus Gunzenreiner, c/o Glaus Jacober & Partner,

Oberer Graben 44, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.   

W.___ (Jg. 1963) meldete sich am 26. Juni 2007 zum Bezug von IV-Leistungen (Rente) 

an. Sie ist seit dem 30. November 1999 geschieden. Im Anmeldeformular gab sie u.a. 

an, sie habe in A.___ die Primarschule besucht; einen Beruf habe sie nicht erlernt. Dr. 

med. B.___ berichtete der IV-Stelle am 17. Juli 2007, es bestehe ein mittelgradiges 

depressives Zustandsbild. Zudem leide die Versicherte an einem chronischen 

Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogener Komponente bei degenerativen 

Veränderungen L5/S1, Fehlform und Dysbalance, an einer Fibromyalgie und an einer 

Hyperthyreose. Seit dem 26. März 2007 sei die Versicherte in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig. Die Versicherte klage über Schmerzen lumbal, über 

Anlaufbeschwerden, über Mühe beim Anziehen und dass es ihr zeitweise nicht möglich 

sei, den Haushalt zu erledigen. Die Hyperthyreose werde zur Zeit abgeklärt. Zumutbar 

sei eine leichte Arbeit an vier Stunden pro Tag. Der Rheumatologe Dr. med. C.___ 

berichtete der IV-Stelle am 25. Juli 2007, die Versicherte leide an einem chronischen 

Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogener Komponente bds. bei degenerativen 

Veränderungen L5/S1, Fehlform (Hyperlordose der LWS, leichte degenerative 

Veränderungen der BWS), an einer muskulären Dysbalance mit muskulär bedingtem 

Thoracic-outlet-Syndrom bds., an Fibromyalgie, an Hyperthyreose und an einer 

Depression. Ausserdem bestehe ein Verdacht auf eine Somatisierungsstörung. Die 

Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig. Diese Tätigkeit 

(Tagesmutter, Kinderkrippe) beinhalte häufiges Bücken und Tragen von Kleinkindern, 

was zu vermehrten Schmerzen führe. Auch die chronische Depression sei hier 

ungünstig. Diese Tätigkeit sei deshalb an maximal vier Stunden pro Tag zumutbar. Eine 

leichte Arbeit in Wechselhaltung ohne regelmässiges Bücken und ohne regelmässiges 

Heben von Lasten sei zu 50% zumutbar. Dabei seien aber weder die Depression noch 

die in Abklärung stehende Hyperthyreose berücksichtigt.

B.   

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Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 6. August 2007 fest, eine Hyperthyreose könne zu 

Schmerzen am Bewegungsapparat und zu psychiatrischen Störungen führen. Deshalb 

sei eine Begutachtung des Schmerzleidens erst sinnvoll, wenn die Hyperthyreose 

ausreichend behandelt sei. Dr. med. B.___ teilte am 14. August 2007 mit, er habe eine 

Therapie begonnen. In ein bis zwei Monaten könne mit einer normothyreoten 

Stoffwechsellage gerechnet werden. Die Psychiaterin Dr. med. E.___ berichtete der IV-

Stelle am 5. September 2007, die Versicherte leide an einer Depression mit 

Somatisierungstendenz und an Fibromyalgie. Seit dem 4. Oktober 2006 bestehe eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit. Unter Cymbalta habe sich das depressive Zustandsbild 

aufgehellt. Allerdings klage die Versicherte immer noch über Schmerzen im Bereich des 

Rückens, der Arme und der Hände, weswegen sie sich arbeitsunfähig fühle. Die 

Abklärung der Hyperthyreose sei für den weiteren Heilungsverlauf von grosser 

Wichtigkeit. Die Versicherte sollte in ein Arbeitsprogramm eingegliedert werden, um ihr 

eine Tagesstruktur zu geben und sie von den verschiedenen Beschwerden abzulenken. 

Die IV-Stelle erfuhr am 9. November 2007, dass die Versicherte beim Endokrinologen 

Dr. med. F.___ in Behandlung war. Dieser berichtete am 26. November 2007, die 

Versicherte leide an einem M. Basedow. Sie werde seit drei Monaten konsequent mit 

Medikamenten behandelt. Diese Therapie dauere bei günstigem Verlauf i.d.R. 18 

Monate. Bei der Versicherten liege ein günstiger Verlauf vor. Die von der 

Schilddrüsenüberfunktion herrührenden Beschwerden seien in der Zwischenzeit 

verschwunden. Die Schilddrüsenfunktion habe sich normalisiert. Aus rein 

endokrinologischer Sicht sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Dr. med. D.___ vom 

RAD bestätigte am 6. Dezember 2007, dass der Gesundheitszustand nun stabil sei. Er 

empfahl eine psychiatrisch-rheumatologische Beurteilung.

C.   

C.a Dr. med. G.___ führte in ihrem internistisch-rheumatologischen Teilgutachten vom 

19. März 2008 aus, die Versicherte leide an einem Panvertebralsyndrom mit 

degenerativen Veränderungen der LWS (mit einer mässiggradigen Kompression der 

L5-Nervenwurzel links mehr als rechts, klinisch ohne radikuläre Zeichen, und mit einer 

leichten LWS-Hyperlordose und leicht eingeschränkter Beweglichkeit der LWS in der 

Lateralflexion bds.) und – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an einer 

Autoimmunhyperthyreose vom Typ M. Basedow (mit normalem TSH-Wert und aktuell 

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normaler Schilddrüsenfunktion unter medikamentöser Therapie), an einer starken 

Adipositas (BMI 30,5), an rezidivierend erniedrigten Ferritinwerten (z.Zt. im normalen 

Bereich) und an Hypercholesterinämie. Die Gutachterin gab weiter an, die Versicherte 

sei eine kräftige 44-jährige Frau. Sie klage über starke Schmerzen am ganzen Körper. 

Die objektivierbaren Befunde seien aber gering. Es fänden sich degenerative 

Veränderungen der LWS mit einer mässiggradigen Kompression der L5-Nervenwurzel 

links mehr als rechts. Klinisch seien keine radikulären Zeichen vorhanden. Aufgrund der 

Schmerzangaben und der radiologischen Befunde seien stark rückenbelastende 

Tätigkeiten nicht mehr möglich. In einer Tätigkeit mit einer geringen Rückenbelastung 

sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig mit normaler Leistungsfähigkeit. Die Tatsache, 

dass die Versicherte bei Aufenthalten in A.___ keine Beschwerden habe, weise auf eine 

wesentliche nicht-rheumatologische Ursache der Beschwerden hin. Dennoch 

überrasche, dass die Versicherte trotz ständiger Schmerzen keine Schmerzmittel oder 

NSAR verwende. Hier bestehe offenbar eine ungenügende Behandlung. Die 

Versicherte habe falsche Angaben zu ihrem Medikamentenkonsum gemacht. Der 

Wirkstoff von Cymbalta sei nämlich im Blut nicht nachweisbar gewesen. Das erschwere 

die Arbeit der behandelnden Ärzte und vermindere die Glaubwürdigkeit der 

Versicherten. Als Tagesmutter sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Ungünstig 

seien ein häufiges Lastenheben über 10 kg, repetitive Rotationsbewegungen des 

Oberkörpers, längeres Verharren in vornübergeneigter Haltung stehend oder sitzend 

und unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen. Aus rheumatologischer Sicht sei 

die Versicherte nie langandauernd arbeitsunfähig gewesen.

C.b Der fallführende psychiatrische Gutachter Dr. med. H.___ berichtete im Gutachten 

vom 30. Juni 2008, die Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, an einer Dysthymia und an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode. Schon in den 80er Jahren habe eine 

Dysthymia bestanden. Auf deren Boden sei es zu einer depressiven Episode 

gekommen, die erste nach der Scheidung im Jahr 1999, die zweite vor zwei bis drei 

Jahren. Die vermutlich mittelgradige depressive Episode erscheine derzeit als 

teilremittiert im Sinne einer leichten depressiven Episode. Die von Dr. med. E.___ 

diagnostizierte Depression mit Somatisierungstendenz und Fibromyalgie seit 1999 sei 

nur zum Teil nachvollziehbar. Mit dieser Diagnose sei der langjährige Störungsverlauf 

nämlich nicht berücksichtigt. Schon in den 80er Jahren habe sich die Versicherte 

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aufgrund der subjektiven Beschwerden entschlossen, ihre berufliche Tätigkeit auf ca. 

50% zu reduzieren. Die Diagnose der Fibromyalgie entspreche weitgehend der 

psychosomatischen Diagnose der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Bei 

der Versicherten seien die diagnostischen Kriterien dieser Störung zweifelsohne erfüllt. 

Eine Persönlichkeitsstörung könne ausgeschlossen werden, aber es lägen akzentuierte 

Persönlichkeitszüge in der Form von histrionischen Persönlichkeitsanteilen vor, welche 

die Behandelbarkeit der depressiven und Schmerzsymptomatik erschwerten. Unter 

Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bzw. der qualifizierenden 

Kriterien nach Förster liege eine leichtgradige Einschränkung der Arbeits- und der 

Leistungsfähigkeit vor. Diese Einschränkung sei bedingt durch eine mangelnde Stress- 

und Frustrationstoleranz, durch eine eingeschränkte Abgrenzungs- und 

Konfliktfähigkeit, durch eine eingeschränkte Ausdauer und durch eine allenfalls 

leichtgradig eingeschränkte Konzentrationsfähigkeit. Als Ressourcen seien eine recht 

gute soziale Kompetenz (Einfühlungsvermögen und Teamfähigkeit) und eine ebenfalls 

recht gute Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit zu nennen. Als Tagesmutter sei die 

Versicherte zu ca. 50% arbeitsfähig (Beginn Oktober 2006). In einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von ca. 80%. Adaptiert sei eine Tätigkeit, 

die keine erhöhten Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, an die 

Ausdauer und die Abgrenzungs- und Konfliktfähigkeit stelle. Es handle sich um 

einfache, angelernte Tätigkeiten ohne besondere Anforderungen an die kognitiven 

Fähigkeiten oder an die emotionale Belastbarkeit. Es sei aber kein geschützter Rahmen 

erforderlich, eine einfache, adaptierte Erwerbstätigkeit sei in der freien Wirtschaft 

realisierbar. Es sollte allerdings eine Einarbeitungszeit von zwei bis drei Monaten 

möglich sein, während der die Arbeitsfähigkeit nur 50% betrage. Die pessimistische 

Selbsteinschätzung der Versicherten lasse sich durch die depressive Symptomatik mit 

gewissen Selbstzweifeln, mit Zweifeln an der eigenen Leistungsfähigkeit und mit einem 

schlechten Selbst- bzw. Körperbild erklären. Zudem denke die Versicherte an eine 

Wiedereingliederung am bisherigen statt an einem adaptierten Arbeitsplatz.

C.c Die fachübergreifende Beurteilung ergab, dass die Versicherte in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit zu ca. 80% arbeitsfähig war. Bei leichten Einschränkungen durch die 

seelischen Störungen war es ihr nach der Auffassung der Gutachter zumutbar, die 

Willensanstrengung zu erbringen, die nötig war, um trotz dieser Störungen wieder zu 

arbeiten. Zu den abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte 

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Dr. med. B.___ und Dr. med. E.___ hielten die Gutachter fest, diese Schätzungen 

stützten sich vorrangig auf die subjektiven Angaben der Versicherten, insbesondere auf 

deren Angaben in Bezug auf die unverändert bestehende Schmerzsymptomatik. Aus 

dem Bericht von Dr. med. E.___ gehe zudem nicht klar hervor, ob es sich um eine 

Selbsteinschätzung der Versicherten oder um eine psychiatrische Beurteilung handle.

D.   

Am 12. Juni 2008 erfolgte eine Haushaltabklärung. Gemäss dem entsprechenden 

Bericht vom 17. Juli 2008 gab die Versicherte dabei an, sie würde heute im selben 

Pensum in der bisherigen Tätigkeit arbeiten, wenn sie noch könnte. Dabei habe es sich 

um eine Tätigkeit als Tagesmutter mit einem 100%-Pensum gehandelt. Die 

Abklärungsperson hielt dazu fest, diesen Beschäftigungsgrad könnten weder die 

Versicherte noch der Arbeitgeber bestätigen. Die Tätigkeit als Tagesmutter sei an 

mindestens 200 Tagen pro Jahr ausgeübt worden. Das ergebe eine bisherige 

Erwerbstätigkeit als Tagesmutter von 54%. Da die Versicherte aber alleinstehend sei 

und vom Sozialamt unterstützt werde, sei eine Qualifikation als zu 80% erwerbstätig 

und zu 20% im Haushalt tätig vertretbar. Zur Befragung der Versicherten betreffend die 

Haushaltsbesorgung hielt die Abklärungsperson fest, die angegebenen massiven 

Einschränkungen seien weder glaubhaft noch nachvollziehbar. Deshalb könne die 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt nicht beurteilt werden. Dr. med. I.___ vom RAD schätzte 

die Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushalt auf mindestens 80%. Die IV-Stelle 

ermittelte einen Invaliditätsgrad von 4% (Erwerb 0%, Haushalt 20% von 20%, also 

4%). Mit einem Vorbescheid vom 5. August 2008 teilte sie der Versicherten mit, dass 

sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen. Der Rechtsvertreter der 

Versicherten beantragte am 12. September 2008 die Durchführung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen, eventualiter die Zusprache einer ganzen Rente und 

subeventualiter die Einholung eines interdisziplinären Gutachtens. Ausserdem ersuchte 

er um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das 

Vernehmlassungsverfahren. In der ergänzenden Stellungnahme vom 24. Oktober 2008 

machte der Rechtsvertreter der Versicherten insbesondere geltend, diese sei durch die 

komplexe Sach- und Rechtslage überfordert und sie sei bedürftig, wie der Umstand 

belege, dass sie Sozialhilfeleistungen beziehe. Die Versicherte würde zu 100% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen, wenn sie nicht körperlich beeinträchtigt wäre. Die IV-Stelle 

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hätte nicht auf das bidisziplinäre Gutachten abstellen dürfen, da es den Beurteilungen 

durch Dr. med. B.___, Dr. med. C.___ und Dr. med. E.___ widerspreche. Im Erwerb 

müsste auch bei der Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung 

von einer Invalidität von mindestens 20% ausgegangen werden. Die Eingliederung sei 

nötig und es liege eine entsprechende Motivation vor. Da in sämtlichen Arztberichten 

mit Ausnahme des Gutachtens von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ausgegangen 

worden sei, müsse eine halbe Rente zugesprochen werden, wenn keine 

Oberbegutachtung angeordnet werde. Mit einer Verfügung vom 13. November 2008 

verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente, da der Invaliditätsgrad 

nur 4% betrage. Die IV-Stelle machte in der Verfügungsbegründung geltend, die 

Versicherte habe schriftlich bestätigt, dass sie keine Arbeitsvermittlung benötige.

E.  

Die Versicherte liess am 30. Dezember 2008 Beschwerde gegen diese 

Abweisungsverfügung erheben. Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur Abklärung und 

Neubeurteilung durch die IV-Stelle, die Durchführung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen, eventualiter die Einholung eines interdisziplinären 

Gutachtens und subeventualiter die Zusprache mindestens einer halben Invalidenrente. 

Er stellte ausserdem den Antrag, die IV-Stelle sei anzuweisen, über das Gesuch um die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung [im Verwaltungsverfahren] zu befinden. 

Ausserdem ersuchte er um die unentgeltliche Prozessführung für das 

Beschwerdeverfahren. Zur Begründung machte er sinngemäss geltend, die IV-Stelle 

habe sich in der angefochtenen Verfügung nicht mit der Stellungnahme zum 

Vorbescheid auseinandergesetzt und damit den Anspruch auf rechtliches Gehör 

verletzt. Da die Versicherte zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachginge, wenn sie 

gesund wäre, sei zu Unrecht die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung 

angewendet worden. Das bidisziplinäre Gutachten überzeuge nicht, weshalb ein 

neutrales Obergutachten einzuholen sei. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 20% 

bestünde auf jeden Fall ein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Weil 

der Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht geprüft worden sei, liege 

eine weitere Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Die Versicherte sei 

genügend motiviert, um sich beruflichen Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. 

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Eventualiter sei der Versicherten gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärzte eine 

Rente bei einem Invaliditätsgrad von 55-60% zuzusprechen. Vom Invalideneinkommen 

müsse ein Abzug von mindestens 10-20% gemacht werden. An der angefochtenen 

Verfügung sei zu bemängeln, dass nicht über den Antrag auf eine unentgeltliche 

Rechtverbeiständung entschieden worden sei.

F.  

Die IV-Stelle beantragte am 26. Februar 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte geltend, die Versicherte habe sich in der Vergangenheit stets mit sehr tiefen 

Einkommen begnügt. Deshalb liege die Annahme, sie wäre heute als Gesunde 

vollerwerbstätig, nicht nahe. Die Frage könne aber offen bleiben, da auch bei der 

Annahme einer Vollerwerbstätigkeit kein Rentenanspruch bestünde. Die Versicherte 

habe das Gutachten nicht substantiiert beanstandet, so dass ihm der volle Beweiswert 

zukomme. Damit sei erstellt, dass die Versicherte in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

eine Leistung von mindestens 80% erbringen könne. Als Hilfsarbeiterin habe die 

Versicherte keinen Anspruch auf eine Umschulung. Im übrigen habe sich die 

Versicherte als subjektiv eingliederungsunfähig gezeigt. Da keine Nachteile gegenüber 

gesunden Hilfsarbeiterinnen erkennbar seien, könne bei der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens kein "Leidensabzug" berücksichtigt werden.

G.   

Der Rechtsvertreter der Versicherten führte in seiner Replik vom 13. März 2009 aus, die 

Frage der unentgeltlichen Rechtverbeiständung im Verwaltungsverfahren sei zwar 

gegenstandslos geworden, aber trotzdem sei die Versicherte für die diesbezüglich 

eingeleitete Beschwerde unabhängig vom restlichen Ausgang des 

Beschwerdeverfahrens zu entschädigen. Die IV-Stelle habe es nämlich unterlassen, 

innert einer angemessenen Frist eine Verfügung zu erlassen. Da das bidisziplinäre 

Gutachten den Beurteilungen der behandelnden Ärzte widerspreche, dränge sich eine 

erneute Begutachtung auf, denn damit könnten die Widersprüche beseitigt werden. 

Angesichts der Abweichungen in den Arbeitsfähigkeitsschätzungen sei eine 

substantiierte Beanstandung des bidisziplinären Gutachtens gar nicht nötig gewesen. 

Die Versicherte habe im Vorbescheidsverfahren unmissverständlich mitgeteilt, dass sie 

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Eingliederungsmassnahmen, insbesondere eine Arbeitsvermittlung wünsche. Diese 

Massnahmen seien daher ohne neues Begehren durchzuführen.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 25. März 2009 auf eine materielle Stellungnahme zur 

Replik.

Erwägungen:

1.  

Die Beschwerdegegnerin ist in der angefochtenen Verfügung ausserordentlich kurz, 

aber doch für die – anwaltlich vertretene – Beschwerdeführerin nachvollziehbar auf die 

Vorbringen in der Stellungnahme zum Vorbescheid eingegangen. Ausreichend ist eine 

Verfügungsbegründung nämlich nicht erst dann, wenn sie umfangmässig den 

Ausführungen in der Stellungnahme zum Vorbescheid entspricht. Es genügt, wenn 

klargestellt wird, dass und warum die Verwaltung anderer Meinung ist als die 

versicherte Person.

2.  

Gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 IVG bestimmt sich die Invalidität einer 

erwachsenen Person nach der Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen, wenn dieser Person nicht zugemutet werden kann, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Dies gilt auch für Personen, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben 

in einem Aufgabenbereich tätig sind (Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemäss Art. 27bis IVV 

erfolgt nur ein Einkommensvergleich, wenn anzunehmen ist, dass die teilerwerbstätige 

Person ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger 

Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem 

Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dabei abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamte 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

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Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen ausschlaggebend sein. Abzustellen sei auf die 

hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil 

vom 6. August 2007 (I 126/07) an diese Methode, dies entgegen einer früheren Praxis, 

die auf eine objektive Zumutbarkeit im fiktiven "Gesundheitsfall" abstellte (vgl. statt 

vieler das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 

2008, IV 2007/332). Käme weiterhin die frühere Praxis des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen zur Anwendung, wäre die Beschwerdeführerin im fiktiven 

"Gesundheitsfall" objektiv in der Lage, vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, 

so dass die Invalidität anhand eines reinen Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG 

zu ermitteln wäre. Die Beschwerdeführerin wäre nämlich durch nichts objektiv daran 

gehindert, ganztags zu arbeiten. Dasselbe muss entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin auch bei einer Anwendung der bundesgerichtlichen Praxis gelten. 

Der Bericht über die Haushaltabklärung enthält zwar kein korrektes Protokoll der 

Fragen und Antworten im Zusammenhang mit der Ermittlung des wahrscheinlichsten 

Verhaltens der Beschwerdeführerin im hypothetischen "Gesundheitsfall", aber 

immerhin doch eine konkrete Aussage, nämlich dass die Beschwerdeführerin im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" wie früher zu 100% als Tagesmutter arbeiten würde. 

Tatsächlich besteht aber spätestens seit 1999, also seit der Scheidung, eine erhebliche 

Gesundheitsbeeinträchtigung. Die Beschwerdeführerin hätte gefragt werden müssen, 

wie und in welchem Umfang sie unmittelbar nach der Scheidung einer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen wäre, wenn sie gesund geblieben wäre. Die Aussage im 

Abklärungsbericht ist deshalb selbst dann unbrauchbar, wenn sie korrekt protokolliert 

worden sein sollte, denn damit ist keine Aussage über die Invalidenkarriere i.w.S. 

gemacht worden. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin angegeben, wie sie sich 

verhalten hätte, wenn sich die Gesundheitsbeeinträchtigung nicht verschlimmert hätte. 

Demnach ist auch die Berechnung der Erwerbsquote anhand der als Tagesmutter in 

den Jahren 2003 bis 2005 geleisteten Arbeitsstunden (54%) ohne jeden Beweiswert. 

Erst recht gilt das natürlich für die völlig aus der Luft gegriffene Behauptung der 

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Abklärungsperson, die Beschwerdeführerin ginge im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

zu 80% einer Erwerbstätigkeit nach. Zur Beantwortung der Frage nach der 

Validenkarriere der Beschwerdeführerin bzw. nach der Erwerbsquote im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" kann deshalb nicht auf den Abklärungsbericht 

abgestellt werden. Gemäss dem Standortbericht der Eingliederungsberatung vom 23. 

Juli 2007 hat die Beschwerdeführerin dort angegeben, ihr Wunschpensum bei guter 

Gesundheit sei 100%. Eine Befragung der Beschwerdeführerin durch das Gericht oder 

eine Rückweisung zur diesbezüglichen weiteren Abklärung würde die Beweislage nicht 

verbessern, denn die - anwaltlich vertretene - Beschwerdeführerin würde im Hinblick 

auf die fatalen Konsequenzen der bundesgerichtlichen Praxis zur sogenannten 

gemischten Methode für "gemischt tätige" Personen mit grosser Wahrscheinlichkeit 

angeben, sie wäre im hypothetischen "Gesundheitsfall" selbstverständlich zu 100% 

erwerbstätig gewesen. In antizipierender Beweiswürdigung ist deshalb davon 

auszugehen, dass weitere Sachverhaltsabklärungen nicht geeignet sind, den 

massgebenden Sachverhalt, d.h. die wahrscheinlichste hypothetische Verhaltensweise 

der Beschwerdeführerin weiter zu erhellen. Deshalb muss auf die für die 

Beschwerdeführerin objektiv vernünftigste Validenkarriere i.w.S. abgestellt werden. 

Angesichts der Sozialhilfebedürftigkeit der Beschwerdeführerin kann nur eine 

vollzeitliche Erwerbstätigkeit als die objektiv wahrscheinlichste Variante des Verhaltens 

im hypothetischen "Gesundheitsfall" betrachtet werden. Die Beschwerdeführerin wäre 

nämlich im hypothetischen "Gesundheitsfall" zur Bestreitung ihres Lebensbedarfs auf 

ein volles Erwerbseinkommen angewiesen, zumal es sich dabei angesichts der 

fehlenden beruflichen Ausbildung um ein eher tiefes Einkommen handeln würde. Die 

Invalidität der Beschwerdeführerin ist deshalb mittels eines reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln.

3.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

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3.1  Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren Invalideneinkommens setzt die 

vorgängige Definition der Validen- und der Invalidenkarriere voraus. Die Validenkarriere 

der Beschwerdeführerin ist aufgrund des Fehlens jeder beruflichen Ausbildung 

notwendigerweise diejenige einer Hilfsarbeiterin, die alle Arbeiten, von der körperlich 

leichten bis zur körperlich schweren, ausüben kann, selbst wenn dabei psychisch 

belastende Situationen wie Stress u.ä. auftreten. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin ist die – nach dem Beginn der Gesundheitsbeeinträchtigung 

aufgenommene - Tätigkeit als Tagesmutter oder als Mitarbeiterin in einer Kinderkrippe 

also nicht die Validenkarriere, so dass das Valideneinkommen nicht nach dem 

Einkommen in einer solchen Tätigkeit bemessen werden kann. Da die 

Beschwerdeführerin als Valide jede Hilfsarbeit ausüben könnte, entspricht das 

Valideneinkommen dem Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiterinnen aller 

Branchen. Die Invalidenkarriere richtet sich einerseits nach den beruflichen 

Kenntnissen, Fähigkeiten und Erfahrungen einer versicherten Person und andererseits 

nach den medizinischen Vorgaben an eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit. 

Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Es gibt auch keinen Hinweis darauf, 

dass sie sich bei ihrer Tätigkeit mit Kindern besondere berufliche Fähigkeiten 

angeeignet hätte. Die Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin besteht deshalb in 

einer Hilfsarbeit. Diese Hilfsarbeit darf keine erhöhten Anforderungen an die Stress- 

und Frustrationstoleranz, an die Ausdauer, an die Abgrenzungs- und Konfliktfähigkeit, 

an die kognitiven Fähigkeiten und an die emotionale Belastbarkeit stellen und sie darf 

weder häufiges Heben und Tragen von Lasten noch repetitive Rotationsbewegungen 

des Oberkörpers, vornüber geneigtes Arbeiten oder unerwartete, asymmetrische 

Lasteinwirkungen beinhalten. Solche Hilfsarbeiten werden in den meisten Branchen 

geleistet. Es gibt keine Branche, die deutlich häufiger als andere Branchen derartige 

Hilfsarbeiten nachfragt. Deshalb muss auch das zumutbare Invalideneinkommen 

anhand der Durchschnittslohns der Hilfsarbeiterinnen aller Branchen ermittelt werden. 

Es gibt nämlich keinen statistisch ausgewiesenen Lohnnachteil bei der Ausübung einer 

körperlich leichten, keine unphysiologischen Körperhaltungen und Bewegungen und 

keine besonderen psychischen Belastungen umfassenden Hilfsarbeit im Vergleich zu 

einer körperlich und/oder psychisch belastenden Hilfsarbeit.

3.2  Die Höhe des zumutbaren Invalideneinkommens hängt natürlich nicht nur von der 

Invalidenkarriere ab. Vielmehr ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, mit welchem 

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Arbeitsfähigkeitsgrad die versicherte Person in der Invalidenkarriere tätig sein kann 

oder könnte, wobei der Arbeitsfähigkeitsgrad praxisgemäss als Beschäftigungsgrad 

betrachtet wird. Dr. med. G.___ und Dr. med. H.___ haben in ihrem bidisziplinären 

Gutachten eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von mindestens 80% 

angegeben. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung beruht auf einer Begutachtung durch 

unabhängige Sachverständige, die sich ausschliesslich aus 

versicherungsmedizinischer und nicht aus therapeutischer Sicht mit dem 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin befasst haben. Demgegenüber handelt 

es sich bei den Angaben der behandelnden Ärzte Dr. med. B.___, Dr. med. C.___ und 

Dr. med. E.___ um die Aussagen medizinischer Fachpersonen, die als befangen zu 

qualifizieren sind, da sie zur Beschwerdeführerin in einem Auftragsverhältnis stehen 

oder gestanden haben. Zudem haben sie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, 

wie die Gutachter in der Auseinandersetzung mit abweichenden Meinungen festgestellt 

haben, aus therapeutischer und nicht aus versicherungsmedizinischer Sicht 

eingeschätzt. Zusätzlich ist der Erfahrung Rechnung zu tragen, dass behandelnde 

Ärzte dazu neigen, die über lange Zeit konsequent geklagte und im Alltagsleben auch 

umgesetzte subjektive Krankheits- und Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung ihrer Patienten 

als objektiv gerechtfertigt zu betrachten und in ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

übernehmen. All diesen Umständen ist auch im vorliegenden Fall Rechnung zu tragen. 

Das bedeutet, dass die Überzeugungskraft des bidisziplinären Gutachtens in Bezug auf 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin weit höher einzuschätzen ist als diejenige 

der Arbeitsfähigkeitsschätzungen in den Berichten der behandelnden Ärzte. Entgegen 

der Auffassung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin liegt deshalb nicht die 

Situation vor, dass die sich widersprechenden ärztlichen Angaben zur Arbeitsfähigkeit 

sich in ihrem Beweiswert gegenseitig aufheben, so dass eine Oberbegutachtung 

notwendig wäre. Vielmehr vermögen die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

behandelnden Ärzte keine ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter zu wecken. Damit besteht kein Bedarf nach 

der von der Beschwerdeführerin beantragten Oberbegutachtung. Gestützt auf das 

bidisziplinäre Gutachten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit überwiegend wahrscheinlich zu mindestens 80% 

arbeitsfähig ist. Nur für die insbesondere aus psychiatrischer Sicht eher ungeeignete 

Tätigkeit als Tagesmutter oder Kinderbetreuerin besteht eine Arbeitsfähigkeit von 

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lediglich 50%. Das zumutbare Invalideneinkommen ist deshalb unter Berücksichtigung 

eines Arbeitsfähigkeitsgrades von 80% zu ermitteln.

3.3  Damit bleibt die bei der Bemessung des Invalideneinkommens anhand 

statistischer Durchschnittslöhne immer aufzuwerfende Frage zu beantworten, ob ein 

zusätzlicher Abzug notwendig sei. Ursache dieser Fragestellung ist der Umstand, dass 

die statistischen Durchschnittslöhne auf der Grundlage der Löhne gesunder 

Arbeitnehmerinnen berechnet worden sind. In ihrer Gesundheit beeinträchtigte 

Arbeitnehmerinnen weisen aber aus der Sicht rein ökonomisch denkender Arbeitgeber 

Nachteile (und damit zusätzliche Lohnkosten bzw. Ertragseinbussen) auf, die bei 

gesunden Arbeitnehmerinnen nicht vorhanden sind. Diese Nachteile schlagen sich 

nicht in der Arbeitsunfähigkeit nieder, sondern treten zusätzlich auf. Dazu gehören etwa 

die Unfähigkeit, bei Bedarf Überstunden (bzw. hier mehr als 80% eines 

Normalpensums) zu leisten, die Unfähigkeit, bei Bedarf vorübergehend an einem 

anderen, nicht adaptierten Arbeitsplatz eingesetzt zu werden, die Gefahr, 

überdurchschnittlich oft krank zu sein usw. All diesen Nachteilen muss 

betriebswirtschaftlich betrachtet durch einen angemessenen Minderlohn Rechnung 

getragen werden. Statistische Angaben dazu existieren soweit ersichtlich nicht. Der 

Nachteil muss also geschätzt werden, wobei ein Massstab (mit Ausnahme der

- vom Bundesgericht nie begründeten - Beschränkung auf maximal 25%) fehlt. Die 

Beschwerdeführerin weist einige Ressourcen (recht gute soziale Kompetenz, recht gute 

Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit) auf, die wenigstens teilweise geeignet sind, die 

indirekt behinderungsbedingten Nachteile zu kompensieren, weil sie die 

Beschwerdeführerin im entsprechenden Bereich leicht aus dem Durchschnitt der 

Hilfsarbeiterinnen herausragen lassen. Unter diesen Umständen erscheint es zwar als 

gerechtfertigt, einen zusätzlichen Abzug (in der Verwaltungspraxis leider 

missverständlich als "Leidensabzug" bezeichnet, obwohl der leidensbedingte Abzug 

die Arbeitsunfähigkeit ist) vorzunehmen, aber dieser Abzug ist am unteren Ende der 

Skala einzureihen. Ein Abzug von 5% erscheint als gerechtfertigt. Da das 

Valideneinkommen und das Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens identisch sind, kann sich der Einkommensvergleich 

praxisgemäss auf einen sogenannten Prozentvergleich beschränken. Bei einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20% und einem zusätzlichen Abzug von 5% resultiert ein 

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Invaliditätsgrad von 24%. Die Beschwerdegegnerin hat also zu Recht einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint.

4.  

Die Beschwerdeführerin hat am 15. Februar 2008 angegeben, sie fühle sich subjektiv 

nicht arbeitsfähig und sie werde sich bei der Stellensuche selbst organisieren. In der 

Folge hat die Beschwerdegegnerin keine Arbeitsvermittlungsbemühungen mehr 

unternommen. Der Vorbescheid vom 5. August 2008 hat nur einen Hinweis auf den 

früher

- formlos - erfolgten Abschluss der Arbeitsvermittlungsbemühungen beinhaltet, d.h. er 

hat keinen entsprechenden Entscheid der Beschwerdegegnerin angekündigt. In der 

Stellungnahme vom 12. September/24. Oktober 2008 zum Vorbescheid hat die 

Beschwerdeführerin das Begehren gestellt, es seien berufliche 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Dieses Begehren hat auch die 

Arbeitsvermittlung umfasst. Damit hat sich die Beschwerdegegnerin in Bezug auf die 

Arbeitsvermittlung nicht mehr auf die Erklärung der Beschwerdeführerin vom 15. 

Februar 2008 berufen können, denn beim entsprechenden Begehren in der 

Stellungnahme zum Vorbescheid kann es sich nur um ein neues Gesuch um 

Arbeitsvermittlung und nicht um eine Stellungnahme zum Vorbescheid gehandelt 

haben, weil die Arbeitsvermittlungsbemühungen ja früher - formwidrig, aber doch 

verbindlich – eingestellt worden waren. Die Beschwerdegegnerin hätte auf das neue 

Gesuch um Arbeitsvermittlung entweder mit einer formlosen Wiederaufnahme der 

Bemühungen oder aber mit der Ankündigung der Ablehnung des neuen 

Leistungsgesuchs in einem Vorbescheid reagieren müssen. Stattdessen hat sie in der 

hier angefochtenen Verfügung geltend gemacht, anlässlich des Gesprächs mit der 

Eingliederungsberatung sei mündlich und schriftlich bestätigt worden, dass keine 

Unterstützung bei der Stellensuche gewünscht sei. Diese Aussage sei anlässlich der 

Abklärung vor Ort wiederholt worden. Dieser Teil der angefochtenen Verfügung kann 

nur so interpretiert werden, dass die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen 

Verfügung auch das neue Gesuch um Arbeitsvermittlung abgewiesen hat. 

Grundsätzlich wäre der entsprechende Teil der angefochtenen Verfügung wegen einer 

Verletzung der Vorbescheidspflicht aufzuheben und die Sache wäre zur Durchführung 

eines korrekten Vorbescheidsverfahrens betreffend das neue Gesuch um 

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Arbeitsvermittlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Aufgrund des damit 

höchstwahrscheinlich verbundenen Verfahrensleerlaufs (die Beschwerdegegnerin 

würde wieder gleich wie in der hier angefochtenen Verfügung entscheiden) rechtfertigt 

es der Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung, die Verletzung der 

Vorbescheidspflicht zu ignorieren und die Sache materiell zu beurteilen. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Abweisung des neuen Gesuchs um Arbeitsvermittlung nur 

mit dem Verweis auf die frühere Erklärung der Beschwerdeführerin begründet. Das 

kann nur so verstanden werden, dass die Beschwerdegegnerin angenommen hat, es 

liege ein aus rein verfahrenstaktischen Gründen gestelltes neues 

Arbeitsvermittlungsgesuch vor, d.h. die Beschwerdeführerin wolle eigentlich gar keine 

Arbeitsvermittlung. Der Ablauf des Verwaltungsverfahrens mag zwar tatsächlich diesen 

Verdacht erwecken, aber das reicht nicht aus, um das entsprechende Gesuch 

abzuweisen (zumal bei fehlendem Interesse an einer beantragten Leistung das 

Verfahren eigentlich eingestellt werden müsste). Die Beschwerdegegnerin hätte das 

neue Gesuch um Arbeitsvermittlung also vorgängig auf seine Ernsthaftigkeit prüfen 

müssen. Die verfügte Abweisung des neuen Gesuchs um Arbeitsvermittlung ist deshalb 

aufzuheben und die Sache ist zur Prüfung der Eintretensfrage und gegebenenfalls zur 

Prüfung eines Anspruchs auf Arbeitsvermittlung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.  

Auch für die weiteren beruflichen Eingliederungsmassnahmen (in erster Linie wohl 

Berufsberatung und Umschulung) gilt, dass die Beschwerdegegnerin mit dem 

Vorbescheid noch nicht beabsichtigt hat, die Abweisung eines entsprechenden 

Leistungsgesuchs anzukündigen. Die Akten enthalten nämlich keinen Hinweis darauf, 

dass die Beschwerdegegnerin bis dorthin je daran gedacht hätte, weitere berufliche 

Eingliederungsmassnahmen zum Gegenstand des Verwaltungsverfahrens zu machen. 

Nun hat die Beschwerdeführerin aber in der Stellungnahme zum Vorbescheid auch die 

Durchführung weiterer beruflicher Eingliederungsmassnahmen, also nicht nur die 

Durchführung einer Arbeitsvermittlung, beantragen lassen. Die angefochtene Verfügung 

äussert sich nicht zum Begehren um weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen. 

Grundsätzlich wäre das richtig, denn es handelte sich beim entsprechenden Begehren 

in der Stellungnahme zum Vorbescheid um ein (bezogen auf den Inhalt des bis dahin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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abgelaufenen Verwaltungsverfahrens) neues Leistungsgesuch, auf das die 

Beschwerdegegnerin zumindest mit einem eigenständigen Vorbescheid hätte reagieren 

müssen, wenn sie es ohne jede Sachverhaltsabklärung hätte abweisen wollen. 

Tatsächlich hat die Beschwerdegegnerin keinerlei Anstalten getroffen, entweder 

weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen zu prüfen oder das entsprechende neue 

Leistungsgesuch mit einem (abschlägigen) Vorbescheid zu beantworten. Das kann nur 

so verstanden werden, dass die Beschwerdegegnerin entgegen dem Wortlaut der 

angefochtenen Verfügung auch über das neue Gesuch um weitere berufliche 

Eingliederungsmassnahmen hat entscheiden wollen. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin unterstellt, dass weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen 

ganz offenkundig nicht in Frage kämen, weshalb das entsprechende neue Begehren 

ohne jede Sachverhaltsabklärung ohne weiteres abgewiesen werden könne. Eine 

Begründung für diese Einschätzung fehlt. Tatsächlich käme aufgrund eines 

Arbeitsunfähigkeitsgrades von 20% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit grundsätzlich 

eine sogenannt höherwertige Umschulung in Frage. Ob die Beschwerdeführerin dazu 

imstande wäre, erfolgreich eine solche Umschulung zu absolvieren, muss 

berufsberaterisch geklärt werden. Es kann nicht unterstellt werden, dass eine solche 

Umschulung sowieso scheitern würde. Da die berufsberaterische Abklärung im 

Hinblick auf eine höherwertige Umschulung unterblieben ist, erweist sich die 

angefochtene Verfügung in Bezug auf die Verneinung eines Anspruchs auf weitere 

berufliche Eingliederungsmassnahmen (zufolge einer Verletzung der 

Untersuchungspflicht) als rechtswidrig. Die Frage, ob die Verletzung der 

Vorbescheidspflicht zu heilen sei, kann somit offen gelassen werden, denn es kommt 

sowieso zu einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin. Die 

Beschwerdegegnerin wird also noch zu prüfen haben, ob die Beschwerdeführerin einen 

Anspruch auf eine Umschulung hat.

6.  

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in der Stellungnahme vom 12. 

September / 24. Oktober 2008 zum Vorbescheid das Gesuch um die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren gestellt. In der 

angefochtenen Verfügung vom 13. November 2008 hat die Beschwerdegegnerin 

dieses Gesuch nicht behandelt. Deshalb hat der Rechtsvertreter der 

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Beschwerdeführerin in der Beschwerde den Antrag gestellt, die Beschwerdegegnerin 

sei anzuweisen, über das Gesuch vom 12. September / 24. Oktober 2008 zu befinden. 

Bei diesem Teil des Beschwerdebegehrens handelt es sich um eine 

Rechtsverweigerungsbeschwerde gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG. Die dem Gericht 

vorliegenden Akten enthalten keinen Hinweis darauf, dass die Beschwerdegegnerin 

später über dieses Gesuch hätte entscheiden wollen, d.h. es muss davon ausgegangen 

werden, dass die Beschwerdegegnerin vergessen hat, über das Gesuch zu befinden. 

Dies wird im Übrigen durch die Beschwerdeantwort bestätigt, denn dort hat die 

Beschwerdegegnerin angegeben, sie habe das entsprechende Gesuch übersehen. 

Damit liegt aber noch keine Rechtsverweigerung vor. Nach dem Grundsatz von Treu 

und Glauben, der auch den Bürger bindet, wäre der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin nämlich verpflichtet gewesen, die Beschwerdegegnerin auf ihren 

Fehler hinzuweisen und einen Entscheid über sein Begehren um die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren zu verlangen (vgl. BGE 

125 V 373 ff. Erw. 2b). Erst wenn die Beschwerdegegnerin nicht auf diesen Hinweis 

reagiert hätte, wäre der Tatbestand der Rechtsverweigerung erfüllt gewesen. Die 

behauptete telefonische Anfrage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ist nicht 

überzeugend nachgewiesen. Da der Beschwerdegegnerin also keine 

Rechtsverweigerung vorzuwerfen ist, wäre der entsprechende Teil des 

Beschwerdebegehrens abzuweisen gewesen, wenn er nicht durch die am 26. Februar 

2009 nachträglich erteilte Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

gegenstandslos geworden wäre.

7.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde in Bezug auf die Verneinung 

eines Rentenanspruchs abzuweisen und in Bezug auf die beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen (inklusive Arbeitsvermittlung) teilweise gutzuheissen ist. In 

Bezug auf die beruflichen Eingliederungsmassnahmen ist die Sache zur weiteren 

Abklärung und zum anschliessenden Entscheid über das entsprechende 

Leistungsgesuch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Beim Rententeil und 

beim Eingliederungsteil der angefochtenen Verfügung hat es sich um jeweils 

selbständige Entscheidungen gehandelt, da der Grundsatz der Eingliederung vor Rente 

nicht anwendbar gewesen ist und damit keinen untrennbaren Konnex zwischen 

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Rentenanspruch und Erfüllung der Schadenminderungspflicht mittels beruflicher 

Eingliederung geschaffen hat. Das bedeutet, dass das vorliegende Urteil eigentlich 

zwei selbständige Beschwerdeverfahren betrifft, den Rentenstreit und den Streit um die 

berufliche Eingliederung. Dementsprechend muss auch über die Kostenfolge getrennt 

entschieden werden. In Bezug auf die Beschwerde betreffend den Rentenanspruch ist 

die Beschwerdeführerin vollumfänglich unterlegen, so dass ihr Gesuch um eine 

Parteientschädigung abzuweisen und ihr die Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Das (de 

facto vereinte) Beschwerdeverfahren hat insgesamt aufgrund der Bedeutung der 

Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG) Parteikosten von 

pauschal Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) verursacht. Der 

gesamte Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG) rechtfertigt eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-. Diese Kosten können entsprechend den genannten Kriterien hälftig auf 

die Renten- und auf die Eingliederungsfrage aufgeteilt werden. Im Rententeil würde die 

Parteientschädigung also Fr. 1750.- betragen, wenn die Beschwerdeführerin nicht 

unterliegen würde. Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Verbeiständung 

bewilligt worden ist, hat der Staat den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin zu 

entschädigen. Diese Entschädigung beträgt aber nur 80% (Art. 31 Abs. 3 des st. 

gallischen Anwaltsgesetzes), also Fr. 1400.-. Da der Beschwerdeführerin auch die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, wird sie von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr von Fr. 300.- befreit. Sollten es die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin in der Zukunft einmal gestatten, diese Kosten selbst zu tragen, 

würde sie verpflichtet, nachträglich für die Kosten der Rechtsvertretung und für die 

Gerichtskosten im Rententeil des Beschwerdeverfahrens aufzukommen (Art. 99 Abs. 2 

VRP/SG i.V.m. Art. 288 Abs. 1 ZPG/SG). Im Streit um die berufliche Eingliederung ist 

aufgrund der Rückweisung in Bezug auf die Kosten von einem vollumfänglichen 

Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Sie hat deshalb gegenüber der 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine Parteientschädigung von Fr. 1750.-. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin trägt die Gerichtskosten von Fr. 

300.-.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde gegen die Abweisung des Rentenbegehrens wird abgewiesen.

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2. Die Beschwerde gegen die Abweisung des Begehrens um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen inklusive Arbeitsvermittlung wird teilweise gutgeheissen 

und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3. Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 300.- für 

das Beschwerdeverfahren betreffend Invalidenrente befreit.

4. Die Beschwerdegegnerin hat für das Beschwerdeverfahren betreffend berufliche 

Eingliederungsmassnahmen eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.- zu bezahlen.

5. Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin für das 

Beschwerdeverfahren betreffend Invalidenrente mit Fr. 1400.-.

6. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren 

betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen eine Parteientschädigung von 

Fr. 1750.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2010
	Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der sogenannten gemischten Methode. Anforderungen an den Nachweis der Validenkarriere im hypothetischen "Gesundheitsfall" (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2010, IV 2008/493).

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