# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6a02cc5-57e6-5305-bb65-4dfec49f3b02
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-03
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; keine Verschlechterung glaubhaft gemacht; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00482
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00482.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00482
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
3. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967, meldete sich im März 1999
unter Hinweis auf
„Schwäche, Ermüdbarkeit, Rücken-, Bein- und Kopfschmerzen, Traurigkeit“
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
9/1)
. Die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Ka
ntons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihr mit Verfügung vom
29. September 1999
bei einem Invaliditätsgrad von
100 %
eine
ganze
Rente ab
1. Juni 1999
zu (Urk.
9/14
).
Am
1.
November 2001 (Urk. 9/19), 6. Dezember 2006 (Urk. 9/26) sowie am 26. Januar 2011 (Urk. 9/35) teilte die IV-Stelle
der Versicherten mit, der
Ren
tenanspruch sei unverändert
.
Mit Verfügung vom 13. Mai 2013 stellte die IV-Stelle die bisherige Rente ge
stützt auf die Schlussbestimmung
en der IV-Revision
6a ein (Urk. 9/45), richtete der Versicherten aber für die Dauer der Wiedereingliederungsmassnahmen bis zu deren Abbruch per 30. Mai 2014 weiterhin eine ganze Invalidenrente aus (Urk. 9/49 sowie Urk. 9/99).
1.2
Am
31. Oktober 2014 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 9/100-101).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9/108
; Urk.
9/115
)
trat
die IV-Stelle
auf das neue Leistungsbegehren
der Versicherten mit Verfügung vom
2. April 2015 nicht ein
(Urk.
9/119
= Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
4. Mai 2015
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2. April 2015
(
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss
,
diese sei aufzuheben,
es sei
auf ihre Neuanmeldung einzutreten und ihr wieder eine Invalidenrente zuzu
sprechen
(
Urk.
1 S. 1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
11. Juni 2015
(Urk.
8
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
21. August 2015
wurde
antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 1
) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk.
10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrade
s
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
4
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.5
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsa
chenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus
, mit der Neuanmeldung seit der mit Verfügung vom 28. August 2014
(rich
tig: 13. Mai 2013)
erfolgten Einstellung der Invalidenrente sei eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft gemacht worden
(S. 1). Da es an neuen medizinischen Akten fehle, welche eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes bestätigen würden, sei auf das Leistungsbegehren nicht einzu
treten (S. 2).
Daran hielt die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort fest (Urk. 8).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), aufgrund der vorliegenden
medizinischen
Berichte sei eine gesundheitliche Verschlechterung seit Mai 2013 ausgewiesen (S. 4
Ziff. 7). Sie verfüge nicht über die notwendigen Ressourcen, um ihre Schmerzen überwinden zu können. Da sich ihre Arbeitsfähigkeit erheblich verändert habe, sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr sei wieder eine Invalidenrente zuzusprechen (Ziff. 9).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eingetreten ist.
3.
Die
Rentenzusprache
per Juni 1999 erfolgte im Wesentlichen aufgrund folgen
der Diagnosen:
Fibromyalgiesyndrom
oder psychogene rheumatische Beschwer
den (somatoforme Störung im Rahmen der Depression),
Betathal
a
ssämia
minor, Hautherpes, funktionelle Dyspepsie, Adipositas (Urk. 9/9/2 Ziff. 3), Beschwerden im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule (LWS; Urk. 9/9/13), des linken Hüft
gelenks (Urk. 9/9/18-19), im Bereich der Knie (Urk. 9/9/21-22), linksseitige
Beinschmerzen (Urk. 9/9/24 Mitte) und
Lumbovertebralsyndrom
mit
Becken
kammtendinose
beidseits bei
Chondrose
L5/S1 (Urk. 9/9/40).
Im weiteren Verlauf
klagte die Beschwerdeführerin stets über zunehmende Schmerzen (vgl. Urk. 9/22/1 Ziff. 1.2, Urk. 9/31/3 Ziff. 1.2).
Die bisher gestellten
Diagnosen
blieben
weitgehend unverändert. Zusätzlich kamen ein zunehmender Tremor (Urk. 9/18/3
lit
. A), unklare Fersenschmerzen
, ein
K
arpaltunnelsyndrom rechts (Urk. 9/23/1 Ziff. 2) sowie eine chronische
Cephalea
mit
Nebenhöhlen
problemen
(Urk. 9/33/1) hinzu. Dies änderte aufgrund des seit Rentenbeginn bestehenden Invaliditätsgrad
es
von 100 % jedoch nichts
am Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
.
Die am 13. Mai 2013 verfügte Rentenaufhebung erfolgte nicht aufgrund einer gesundheitlichen Verbesserung, sondern wegen der Anspruchsüberprüfung ge
mäss Schlussbestimmung der Änderung des IVG. Dabei kam die
Beschwerde
gegnerin
zum Schluss, dass das
Fibromyalgiesyndrom
oder die psychogenen rheumatischen Beschwerden (somatoforme Störung im Rahmen der Depression) zu den Diagnosen aus dem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdekreis ohne organische Grundlage gehört
en
, weshalb sie die bisherige Rente aufhob (Urk. 9/45). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechts
kraft, weshalb darauf im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht mehr zu
rückgekommen werden kann (vgl. Vorbringen der Beschwerdeführerin
,
Urk. 1 S. 4 Ziff. 8).
4.
4.1
Seit der Renteneinstellung vom 13. Mai 2013
kamen
folgende Arztberichte
neu zu den Akten
:
4.2
Im Rahmen der Jahresverlaufskontrolle (Bericht vom 15. Februar 2013, Urk. 9/106/10-12) am Zentrum für Paraplegie der
Z.___
hielten die Ärzte folgende Diagnosen fest (S. 1):
-
Disk
ushernie C6/7 mit Verdacht auf beginnende Myelopathie
-
Parästhesien der Füsse beidseits
-
Differentialdiagnose (DD) Small
fibre
-Neuropathie
-
diabetische Stoffwechsellage (HbA1c 4.6 %) und Glucosurie
-
Knick-Senkfuss-Stellung beidseits
-
Vitamin D-Mangel
Die Beschwerdeführerin habe über persistierende Schmerzen und Kribbel
-
parästhe
sien
im Bereich der linken Schulter und im Armbereich geklagt. Teilweise würden die Schmerzen bis in den Nacken ausstrahlen. Subjektiv sei die Kraft im Alltag etwas dezimiert. Das Laufen sei eingeschränkt aufgrund beidseitiger
Kribbelmissempfindungen
der ganzen Füsse. Subjektiv seien alle Beschwerden seit der letzten Vorstellung im Dezember 2011 unverändert. Auf spezifisches Fragen habe die Beschwerdeführerin über häufigen Harndrang be
richtet (S. 1 f.).
Klinisch-neurologisch bestehe ein stabiler Status im Vergleich zur Voruntersu
chung vom Jahr 2011 (S. 2 unten). Es bestehe kein Anhaltspunkt für eine Pro
gredienz der zervikalen Stenose. Auch die kernspintomographische Bildgebung zeige einen stabilen Befund (S. 3).
4.3
Im Dezember 2013 wurde ein MRI der Halswirbelsäule (HWS) und des linken Knies durchgeführt (Bericht vom 19. Dezember 2013, Urk. 9/106/1-2). Das MRI
der HWS zeigte einen unveränderten Befund im Vergleich zur Voruntersuchung vom Oktober 2011 (S. 1 Mitte).
Das MRI des linken Knies zeigte einen nicht dislozierten schräg verlaufenden Riss im
Hinterhorn
des medialen Meniskus so
wie eine
Peritendinitis
auf Höhe der Sehne des
Musculus
semimembranosus
bei zusätzlicher Signalalteration im Sinne einer Reizung der Weichteile am
dorso
medialen
Femurkondylus
durch einen
Osteophyten
,
Differentialdiagnose (
DD
)
verkalkte Sehne. Eine eindeutige Beurteilung sei MR-tomographisch nicht mög
lich (S. 2).
4.4
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte mit Bericht vom 7. August 2014 aus, während des Eingliederungsprogramms der Beschwerdegegnerin sei die Beschwerdeführerin wegen Schmerzen rheumati
scher Art an diversen Lokalisationen (Knie, Schulter, Rücken, Füsse) sowie we
gen allgemeiner Erschöpfung bei ihm vorstellig geworden (Urk. 3/5).
Er bescheinigte der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 22. April bis 31. Au
-
gust
2014 (mit diversen Unterbrüchen) eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (Urk. 3/2-4).
4.5
Gemäss Austrittsbericht vom 4. September 2014 war die Beschwerdeführerin während drei Tagen im Spital
B.___
hospitalisiert (Urk
. 9/106/3-6
). Die Ärzte stellten folgende Diagnosen (S. 1):
-
benigner paroxysmaler Lagerungsschwindel
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
Hypovitaminose D
-
arterielle Hypertonie
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
Bezüglich Schwindelproblematik habe mittels Roll-
over
-Manöver rasch eine Besserung der Beschwerden erreicht werden können (S. 1 Ad 1).
Für die Dauer der
Hospitalisation
attestierten die Ärzte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 4).
4.6
Dr.
A.___
hat zusammen mit der Beschwerdeführerin eine Liste der neuen Ein
schränkungen erstellt (Bericht vom 26. November 2014, Urk. 9/105). Neu seien hinzugekommen:
-
Kniegelenksarthrose, Status nach KAS
(wohl: Kniearthroskopie)
ohne Ef
fekt vom Sommer 2014, dadurch eingeschränkt bezüglich Gehstrecke und
Gehtempo
-
radikuläres
Syndrom des linken Armes mit Diskushernie
Halswirbelkör
per
(HWK) 6/7 gemäss MRI Dezember 2013, dadurch eingeschränkter Gebrauch des linken Armes
-
rezidivierender Drehschwindel, dadurch in allen Aktivitäten im Alltag be
einträchtigt
-
Armschmerz rechts (noch in rheumatologischer Abklärung)
-
small
fibre
Neuropathie, dadurch Einschränkung der Gehfähigkeit
4.7
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Rheumatologie, Klinik
D.___
, hielt im Bericht vom 7. Februar 2015 (Urk. 9/117
=
Urk.
3/6
) folgende Diagno
sen fest (S. 1):
-
fibromyalgischer
Beschwerdekomplex
-
cervikalbetontes
Panvertebralsyndrom
-
periarthropathia
humeroscapularis
(
PHS
)
beidseitig, linksseitig betont
-
Epicondylopathie
humeroradialis
beidseits
-
Arthralgien an den PIP-Gelenken
-
Kniebeschwerden beidseits
-
Knicksenkspreizfussfehlstellung
Hinsichtlich
der
objektivierbare
n
Befunde könn
t
e
n
an der Wirbelsäule als die Belastungstoleranz herabsetzende Faktoren eine Haltungsinsuffizienz mit unter anderem auch damit zusammenhängender und statisch ungünstiger
Kopf
protra
ktion
und LWS
-Hyperlordose sowie die mehrsegmentale Degeneration der unteren HWS aufgeführt werden. An der linken Schulter sei klinisch ein gerin
ges
subacromiales
Impingement
zu erkennen, ferner eine Einschränkung der Aussenrotation, wobei letzteres auf eine adhäsive Komponente hinweisen könne. Angesichts der Schmerzreaktion sei die Beurteilung und Interpretation der Befunde jedoch schwierig. Am linken Knie sei eine deutliche Einschränkung der aktiven Beweglichkeit bei jedoch
sonographisch
kaum
vorhandenem Erguss
zu finden
.
Auch in
einer angepassten körperlich leichten Tätigkeit ohne langes Gehen am Stück, ohne Treppensteigen, ohne Knien, ohne manuell repetitive Ar
beiten und unter Berücksichtigung der Armelevation beidseits und vor allem linksseitig
dürfte
die Beschwerdeführerin sowohl zeitlich als auch
leistungs
mässig
eingeschränkt
sein
(S. 2)
.
4.8
Im April 2015 stellte sich die Beschwerdeführerin erneut in der
D.___
vor (Bericht vom 20. April 2015, Urk. 3/7).
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
berichtete über eine rasch progrediente,
meniskoprive
Gonarthrose medial des linken Knies.
Dr.
E.___
führte aus, er habe die
Arthroskopiebilder
erneut betrachtet und habe feststellen müssen, dass keine wesentlichen degenerativen Verände
rungen der Gelenkflächen ausser oberflächlich feinen Schleifspuren zu erkennen gewesen seien. Das aktuelle Geschehen lasse eine rasche Progredienz der medi
alen Gelenksdegeneration ann
ehmen. Das Röntgenbild zeige einen deutlich
verschmälerten medialen Gelenksspalt und starke
ossäre
Verdichtungen im Be
reich der Gelenkflächen, aber sonst noch keine eigentlichen reaktiven Verän
derungen.
Wahrscheinlich sei in absehbarer Zeit ein grösserer
Kniegelenksein
griff
notwendig.
Ein solcher sei jedoch nicht indiziert, solange nicht alle kon
servativen Behandlungsmöglichkeiten versucht worden seien.
5.
5.1
Die seit dem rentenaufhebenden Entscheid vom
13. Mai 2013
erstatteten
und vor Erlass der hier angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vorlie
genden
ärztlichen Berichte lassen im Wesentlichen auf einen unveränderten Gesundheitszustand schliessen.
Sowohl damals wie aktuell machte
die
Beschwerdeführer
in
dieselben gesundheitli
chen Probleme geltend:
Sie klagte über chronische Schmerzen
(vor allem
im Bereich der Knie, der Schulter
n
, des Rücken und der Füsse
) sowie Müdigkeit und Erschöpfung (
vgl. Urk. 9/9/8 unten, Urk. 9/9/14,
Urk. 9/9/22 Mitte, Urk. 9/9/24 Mitte sowie vorstehend E. 4.2 und E. 4.4).
Die vordergründige Schmerzproblematik wird nach wie vor als
fibromyalgischer
Beschwerdekom
plex
eingeordnet.
Die Beschwerdeführerin selbst führte im Rahmen der
Ver
laufskontrolle
an der
Z.___
aus, subjektiv seien alle Be
schwerden unverändert (vorstehend E. 4.2).
Die bildgebenden Befunde der HWS zeigten keine Veränderungen (vorstehend E. 4.3).
Die bereits vorbestehenden Kniebeschwerden
sind
teilweise zwar
auf
objektivierbar
e
degenerative Veränderungen
zurückzuführen
,
wobei noch keine eigentlichen reaktiven Veränderungen auszumachen seien. Sodann
sind
auch
die Behandlungsmöglichkeiten bisher nicht ausgeschöpft
worden
(vorstehend E. 4.8)
.
Die neu dokumentierte Schwindelproblematik, welche zu einer kurzen Hospitali
sierung führte, war vorübergehender Natur und
es
konnte
rasch eine Besserung der Beschwerden erreicht werden (vorstehend E. 4.5).
Bezüglich der Beurteilung
durch
Dr.
A.___
bleibt anzumerken, dass diese
auf
grund der Erfahrungstats
ache
, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen
,
zu relativieren
ist
(BGE 135 V 4
65 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Dies wird gerade durch die von der Be
schwerdeführerin erstellte Liste ihrer gesundheitlichen Problematik, welche
Dr.
A.___
in seinem Bericht vom 26. November 2014 übernommen hat, ein
drücklich belegt (vorstehend E. 4.6, vgl. auch Urk. 9/106/13).
5.2
Nach dem Gesagten ist bei dieser Sachlage nicht glaubhaft gemacht, dass sich eine relevante Veränderung ergeben hat. Die
Beschwerdegegnerin
ist daher zu Recht nicht auf das Neuanmeldungsgesuch eingetreten.
Somit ist d
er angefoch
tene Entscheid nicht zu beanstanden und die
Beschwerde
ist
abzuweisen.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind
sie der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen
, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen, unter Hin
weis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgerichts (
GSVGer
), auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der
Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin
wird
auf
die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der
Be
-
weismit
tel
und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti