# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d3903b5a-2af2-5f37-8a02-f32d099290a2
**Source:** Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** fr
**Title:** FR 416/2009
**Docket/Reference:** 416/2009
**URL:** https://www.fr.ch/sites/default/files/contens/tc/_www/files/pdf27/tf_1C_416_20091.pdf

## Full Text

1C_416/2009 (14.09.2010)

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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C_416/2009
{T 1/2}

Urteil vom 14. September 2010
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Raselli,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
Gemeinde Plasselb,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Anton Henninger,

gegen

Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion
des Kantons Freiburg.

Gegenstand
Strassenverkehr und Transportwesen, Verkehrsanordnung und Sperrung von Alp- und 
Waldwegen,

Beschwerde gegen das Urteil vom 2. Juli 2009
des Kantonsgerichts des Kantons Freiburg,
III. Verwaltungsgerichtshof,

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 11. November 2008 ordnete die Raumplanungs-, Umwelt- und 
Baudirektion des Kantons Freiburg verschiedene Verkehrsmassnahmen an. Diese 
betreffen Alp- und Waldwege auf dem Gebiet von sieben Gemeinden, darunter die 
Gemeinde Plasselb, sowie von vier Mehrzweckgenossenschaften. Es handelt sich bei den 
Massnahmen hauptsächlich um Fahrverbote, teilweise mit Ausnahmeregelungen. Gegen 
die Verfügung legte die Gemeinde Plasselb beim Kantonsgericht des Kantons Freiburg ein 
Rechtsmittel ein und beantragte, die drei "Hauptaufstiege" müssten offen bleiben. Mit Urteil 
vom 2. Juli 2009 wies das Kantonsgericht das Rechtsmittel ab.

B.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiärer 
Verfassungsbeschwerde vom 11. September 2009 an das Bundesgericht beantragt die 
Gemeinde Plasselb im Wesentlichen, das Urteil des Kantonsgerichts und die Verfügung 
der Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion seien aufzuheben. Eine Anzahl in der 
Beschwerde konkret bezeichnete Wege ("unterer Plasselbschlund", oberer 
Plasselbschlund", "Waldstrasse Plasselb-Oberschrottwald") auf dem Gemeindegebiet von 
Plasselb seien für die Benützer unbeschränkt offen zu halten.

Das Kantonsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten 
sei. Die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion schliesst in ihrer Vernehmlassung auf 
Abweisung der Beschwerde. Das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt 
für Umwelt (BAFU) ist auch der Ansicht, die Beschwerde sei unbegründet. Die 
Beschwerdeführerin hält in ihrer Stellungnahme dazu an ihren Anträgen und 
Rechtsauffassungen fest. Das Kantonsgericht verzichtete in der Folge auf eine weitere 
Vernehmlassung, während die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion in Antwort auf 

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die Stellungnahme der Beschwerdeführerin am Antrag der Abweisung der Beschwerde 
festhält. Mit Datum vom 16. Juli 2010 reichte die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht 
unaufgefordert ein weiteres Schreiben ein.

Mit Präsidialverfügung vom 15. Oktober 2009 hat das Bundesgericht der Beschwerde die 
aufschiebende Wirkung beigelegt.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer Angelegenheit 
des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Gemäss Art. 3 Abs. 4 
SVG sind die Gemeinden zur Beschwerde berechtigt, wenn Verkehrsmassnahmen auf 
ihrem Gebiet angeordnet werden (Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG). Auf die form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde kann unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen 
eingetreten werden. Die gleichzeitig erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde erweist 
sich damit als unzulässig (Art. 113 BGG).

1.2 Die Beschwerdeführerin rügt, der angefochtene Entscheid verstosse gegen das 
Verhältnismässigkeitsprinzip. Dabei verkennt sie, dass dieser in Art. 5 Abs. 2 BV und in Art. 
4 KV/FR (SR 131.219) verankerte Verfassungsgrundsatz kein verfassungsmässiges 
Individualrecht darstellt, dass im Rahmen einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten selbständig angerufen werden kann. Es ist jedoch zulässig, das 
Verhältnismässigkeitsprinzip insbesondere im Zusammenhang mit speziellen Grundrechten 
anzurufen (BGE 134 I 153 E. 4 S. 156 ff. mit Hinweisen). Auf diese ist weiter unten 
einzugehen.
1.3
1.3.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, 
inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der 
Beschwerdeführer wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids 
auseinandersetzt. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes 
wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde 
überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begründungsanforderungen 
von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt.

Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich 
der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der 
Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von 
Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht 
und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die 
wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche 
verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den 
angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur 
klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Wird eine Verletzung des 
Willkürverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im 
Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und 
offensichtlichen Mangel leidet (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 
245 f.; je mit Hinweisen).
1.3.2 Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung der Gemeindeautonomie geltend (Art. 
50 Abs. 1 BV, Art. 129 Abs. 2 KV/FR). Die Bundesverfassung sowie die Verfassung des 
Kantons Freiburg gewährleisten die Gemeindeautonomie nach Massgabe des kantonalen 
Rechts. Nach der Rechtsprechung sind Gemeinden in einem Sachbereich autonom, wenn 
das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn ganz oder teilweise 
der Gemeinde zur Regelung überlässt und ihr dabei eine relativ erhebliche 
Entscheidungsfreiheit einräumt (BGE 135 I 233 E. 2.2 S. 241 f.; 133 I 128 E. 3.1 S. 130 f.; 
129 I 290 E. 2.1 S. 294; je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin legt mit keinem Wort 
dar, weshalb sie davon ausgeht, im vorliegenden Fall über Autonomie zu verfügen. Auf ihre 
Rüge ist deshalb nicht einzutreten.
1.3.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten 
Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit ein Beschwerdeführer die 
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beanstandet und eine mangelhafte 
Sachverhaltsfeststellung für den Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, kann er nur 
geltend machen, die Feststellungen seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer 

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Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine 
entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Vorbehalten 
bleibt die Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (BGE 135 
III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; Urteil des Bundesgerichts 
1C_412/2008 vom 24. März 2009 E. 2.1; je mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe in rechtsverletzender Weise den 
Sachverhalt unvollständig ermittelt. Auf welche Rechtsnorm sie sich bezieht, geht aus der 
Beschwerdeschrift nicht hervor. Auf das Vorbringen ist deshalb nicht einzutreten. Eine 
Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen kommt ebenfalls nicht in Frage, da sich die 
von der Beschwerdeführerin angeführten Tatsachen nicht aus den Akten ergeben, sondern 
erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren vorgetragen werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. 
dazu E 1.4 hiernach).
1.3.4 Die Beschwerdeführerin bringt vor, das Kantonsgericht habe Ermessensfehler in der 
Form des Ermessensmissbrauchs und der Ermessensunterschreitung begangen. Sie 
beruft sich hierbei auf Art. 95 lit. a BGG.

Es trifft zu, dass Ermessensfehler eine Rechtsverletzung darstellen. Gehört die Norm, 
welche der rechtsanwendenden Behörde Ermessen einräumt, dem Bundesrecht an, so fällt 
die Rüge eines Ermessensfehlers unter die von der Beschwerdeführerin angeführte 
Bestimmung von Art. 95 lit. a BGG. Eine hinreichend substanziierte Rüge liegt in diesem 
Zusammenhang jedoch nur dann vor, wenn aus der Beschwerdeschrift hervorgeht, mit 
welchem Rechtssatz der Ermessensfehler in Verbindung gebracht wird (Art. 42 Abs. 2 
BGG). Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin unterlässt 
es vielmehr gänzlich darzulegen, auf welche Norm des Bundesrechts sie sich bezieht. Auf 
ihr Vorbringen ist deshalb nicht einzutreten.
1.4
1.4.1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der 
Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist 
(Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 mit Hinweis).
1.4.2 Die Beschwerdeführerin bringt unter den Titeln "Tatsachen" und "Zusätzlich zu 
berücksichtigende Tatsachen" auf über 20 Seiten ihrer Beschwerdeschrift verschiedenste 
neue Tatsachen vor, ohne darzulegen, weshalb erst der Entscheid der Vorinstanz dazu 
Anlass gegeben haben soll.
1.4.3 Des weiteren begründet sie eine Reihe von Rügen ebenfalls mit neuen Tatsachen, 
ohne auf die genannte Voraussetzung für deren Zulässigkeit im bundesgerichtlichen 
Verfahren einzugehen.

Die Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 Abs. 1 BV, Art. 9 KV/FR) und des 
Willkürverbots (Art. 9 BV, Art. 10 KV/FR) wird damit begründet, dass Fahrverbote in 
anderen Bezirken des Kantons Freiburg und in anderen Kantonen nicht in gleich 
"drastischer Art und Weise" umgesetzt würden, dass es älteren und behinderten Personen 
beinahe verunmöglicht würde, von der Seite von Plasselb her ins Schwyberggebiet zu 
fahren und dass Bergbauern und Betreiber von Buvetten andernorts besser gestellt 
würden.

Die Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV, Art. 26 KV/FR), von Art. 57 und Art. 130 
Abs. 2 KV/FR, des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2003 über die Förderung der 
Beherbergungswirtschaft (SR 935.12), des Bundesgesetzes vom 24. März 2000 über die 
Pflege des schweizerischen Erscheinungsbildes im Ausland (SR 194.1) und von Art. 87 
Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft (LwG; SR 
910.1) leitet die Beschwerdeführerin aus einem wahrscheinlichen Verlust an 
Anziehungskraft des Tourismusstandorts Plasselb, aus der Einschränkung der Gemeinde 
bei der Bewirtschaftung ihrer Trinkwasserquellen und aus einer Benachteiligung der 
ortsansässigen Hirten, Bergbauern, Betreiber von Buvetten, Hotels und Gaststätten 
gegenüber direkten Konkurrenten in anderen Gemeinden her.

Die Verletzung der beiden die Kultur betreffenden Bestimmungen von Art. 2 Abs. 2 BV und 
Art. 69 Abs. 3 BV sieht die Beschwerdeführerin darin, dass die Berghütte Auta-Chia seit 
vielen Jahren ein wichtiger Treffpunkt der deutschen und welschen Kultur sowie der beiden 
Sprachen Deutsch und Französisch sei.

Die Verletzung des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01) wird in der Beschwerdeschrift auf 

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angeblich zu erwartende Fahrten über Umwege ins Schwyberggebiet, die bis anhin nicht 
notwendig gewesen seien, zurückgeführt.
1.4.4 Sämtliche von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Tatsachen sind neu und 
gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG unzulässig. Auf die genannten Rügen, welche mit diesen 
Tatsachen begründet werden, ist damit nicht einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör 
(Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 29 Abs. 2 KV/FR). Sie sei vom Tiefbauamt, vom Amt für Wald, Wild 
und Fischerei sowie vom Amt für Landwirtschaft nicht korrekt in den Entscheidungsprozess 
eingebunden worden. In ihrer Verfügung habe sich die Raumplanungs-, Umwelt- und 
Baudirektion mit den vorgebrachten Argumenten nicht auseinandergesetzt. Die Vorinstanz 
habe diesen Aspekt nicht gewürdigt.

2.2 Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen 
des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in 
der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren 
Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen 
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 
ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 
Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene 
über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der 
Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz 
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 299 E. 5.2; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; je mit Hinweisen).

2.3 In ihrer Rechtsschrift an das Kantonsgericht erwähnte die Beschwerdeführerin 
Sitzungen in Kommissionen und in einer Arbeitsgruppe, an welchen sie selbst soweit 
möglich teilgenommen habe. Im Übrigen finden sich keine Ausführungen zur Frage der 
Anhörung der Beschwerdeführerin oder zur gehörigen Berücksichtigung ihrer Argumente. 
Weder machte sie allgemein eine mangelhafte Begründung der erstinstanzlichen 
Verfügung geltend noch legte sie konkret dar, mit welchen ihrer Argumente sich die 
Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion nicht auseinandergesetzt habe. Unter diesen 
Umständen hatte das Kantonsgericht keinen Anlass, eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs zu prüfen. Die Rüge der Beschwerdeführerin, dass dieses auf ihre Rüge nicht 
eingegangen sei und damit selbst das rechtliche Gehör verletzt habe, erweist sich deshalb 
als unbegründet.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine unzulässige Beschneidung der Bewegungsfreiheit 
ihrer Bürger und verweist insbesondere auf ältere und behinderte Personen.

3.2 Die Bewegungsfreiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) umfasst nicht jede beliebige 
Fortbewegungsmöglichkeit. In BGE 108 Ia 59 entschied das Bundesgericht, dass ein für 
Wasserzonen angeordnetes Schifffahrtsverbot den Schutzbereich der persönlichen Freiheit 
nicht berühre. Dieses Grundrecht garantiere nicht die Möglichkeit, jeden See an beliebiger 
Stelle befahren zu dürfen (a.a.O., E. 4a mit Hinweisen). Ähnlich verhält es sich hier. Die 
Verfügung von Fahrverboten auf drei Waldstrassen auf dem Gebiet einer Gemeinde stellt 
keine hinreichend intensive Beschränkung der Fortbewegungsmöglichkeit dar, um vom 
Schutzbereich der persönlichen Freiheit erfasst zu werden (vgl. als Gegenbeispiel die 
Auferlegung eines Rayon- und Kontaktverbots, BGE 134 I 140 E. 3.2-3.3 S. 143 f. mit 
Hinweisen). Die Rüge der Verletzung der persönlichen Freiheit erweist sich als 
unbegründet.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt weiter sinngemäss eine willkürliche Anwendung von Art. 6 
lit. g (recte: lit. c) des Beschlusses des Staatsrats des Kantons Freiburg vom 19. Dezember 
1995 über die Kantonsbeiträge an die Bodenverbesserungen. Es laufe dem 
Gerechtigkeitsgedanken zuwider, wenn die Beschwerdeführerin bzw. ihre Bürger nun die 
von ihnen mitfinanzierten Alp- und Waldwege nicht mehr nutzen dürften.

4.2 Art. 6 des erwähnten Beschlusses regelt die Beiträge an 
Bodenverbesserungsmassnahmen. Die Bestimmung steht mit dem Erlass von 

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Fahrverboten nicht in Zusammenhang, so dass nicht erkennbar ist, inwiefern sie vorliegend 
willkürlich angewendet worden sein sollte. Die Rüge ist unbegründet.

5.
Es ergibt sich, dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen 
ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist 
nicht einzutreten.

Der Gemeinde Plasselb, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis gehandelt hat, ohne dass ihr 
Vermögensinteresse betroffen ist, sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 
BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen, soweit darauf 
eingetreten wird.

2.
Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil wird der Gemeinde Plasselb, der Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion 
des Kantons Freiburg, dem Kantonsgericht des Kantons Freiburg, III. 
Verwaltungsgerichtshof, und dem Bundesamt für Umwelt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. September 2010
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Dold

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