# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 861758d2-347d-54a8-93a4-5ae5181b1d3f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.07.2015 RB150017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB150017_2015-07-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RB150017-O/U  

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-

bach sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher. 

Urteil vom 27. Juli 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

betreffend Forderung (unentgeltliche Rechtspflege) 

 
Beschwerde gegen einen Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichtes Mei-

len vom 13. Mai 2015; Proz. CG130034 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Am 7. Dezember 2013 reichte die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) bei der Vorinstanz eine Klagebewilligung des Friedensrich-

teramtes C._____ vom 13. September 2013 (act. 7/1) inklusive Beilagen ein 

(act. 7/3) und teilte gleichzeitig mit, dass sie erst ab dem 1. März 2014 für einen 

Gerichtstermin verfügbar sei (act. 7/2). Daraufhin wurde ihr mit Verfügung vom 

9. Dezember 2013 Frist angesetzt, um eine den Anforderungen von Art. 221 ZPO 

genügende Klageschrift einzureichen und um einen Kostenvorschuss von 

Fr. 9'200.– zu leisten (act. 7/4). Innert Frist reichte die Klägerin eine verbesserte 

Klageschrift ein (act. 7/6), mit welcher sie die Rückzahlung zweier nach ihren An-

gaben an die Beklagte und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Beschwerdegeg-

nerin) gewährter Darlehen in Höhe von Fr. 91'000.– sowie Fr. 19'000.– verlangt 

(vgl. act. 7/6 S. 5 f.; Prot. Vi. S. 8; act. 7/1). Zudem stellte sie ein Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 7/8; 7/9/1-12; 7/12/1-2). In der 

Folge wurde ihr mit Verfügung vom 19. Dezember 2013 die Frist zur Leistung des 

Kostenvorschusses einstweilen abgenommen und stattdessen der Beschwerde-

gegnerin Frist zur Erstattung der Klageantwort angesetzt (act. 7/15). Nach Ein-

gang der Klageantwort der Beschwerdegegnerin, in welcher diese ebenfalls um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte (act. 7/20), wurde auf den 

22. Mai 2014, 13:45 Uhr, zur Instruktionsverhandlung vorgeladen (act. 7/27). Zu 

dieser sind die Beschwerdeführerin persönlich sowie Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ namens und in Begleitung der Beschwerdegegnerin erschienen 

(Prot. Vi. S. 7 ff.). Am Ende der Verhandlung stellte die Vorinstanz den Parteien 

die Zustellung eines Vergleichsvorschlages in Aussicht (Prot. Vi. S. 49). Der den 

Parteien in der Folge zugestellte Vergleichsvorschlag (vgl. act. 7/45) wurde von 

der Beschwerdegegnerin abgelehnt, wobei sie gleichzeitig einen Gegenvorschlag 

machte (vgl. act. 7/48). Mit Verfügung vom 22. August 2014 wurde daraufhin der 

Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um sich zur Annahme des Vergleichsvor-

schlages der Beschwerdegegnerin zu äussern und um weitere Unterlagen (Kon-

- 3 - 

tobelege und Betreibungsurkunden) einzureichen (act. 7/53). Innert Frist reichte 

die Beschwerdeführerin die verlangten Urkunden ein (act. 7/56/1-13). Nachdem 

beide Parteien auf die Durchführung einer Hauptverhandlung verzichtet hatten 

(vgl. act. 7/65 und 7/66), erliess die Vorinstanz am 10. November 2014 den Be-

weisbeschluss (act. 7/67). Mit Verfügung vom 26. Januar 2015 wurde den Partei-

en zudem Frist angesetzt, um zur Begründung ihrer jeweiligen Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege aktuelle Belege betreffend ihre finanzi-

ellen Verhältnissen einzureichen (act. 7/69), was sowohl die Beschwerdegegnerin 

(act. 7/71; 7/72/1-10) als auch die Beschwerdeführerin (act. 7/73; 7/74/1-30) in-

nert Frist taten. Mit Beschluss vom 12. März 2015 wurde das Gesuch der Be-

schwerdegegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen 

und ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher 

Rechtsvertreter bestellt (act. 7/75). Das Gesuch der Beschwerdeführerin wurde 

mit Beschluss vom 13. Mai 2015 abgewiesen. Gleichzeitig wurde ihr Frist ange-

setzt, um für die Gerichtskosten einen Kostenvorschuss von Fr. 9'200.– zu leisten 

(act. 7/77 = act. 4/1 = act. 6, nachfolgen zitiert als act. 6).  

II. 

1. Mit Eingaben vom 26. Mai 2015 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde 

gegen den Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Meilen vom 13. Mai 2015 

(act. 6), mit welchem ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und 

ihr Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 9'200.– angesetzt wurde 

(act. 2 und act. 3). Sie beantragt sinngemäss, es sei der angefochtene Beschluss 

aufzuheben und ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (act. 2 S. 2). 

 

2. Das Bezirksgericht hat die Voraussetzungen für die Gewährung der unent-

geltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ff. ZPO ausführlich und richtig darge-

legt, weshalb darauf verwiesen werden kann (vgl. act. 6 S. 3 ff.). Bei der Prüfung 

dieser Voraussetzungen kam sie zum Schluss, dass aufgrund der Einkommens-

verhältnisse die Mittellosigkeit der Klägerin (Beschwerdeführerin) naheliegend sei, 

indes auch die Vermögensverhältnisse zu prüfen seien (act. 6 S. 4). Unter Hin-

weis darauf, dass die Klägerin ein Kreditgeschäft betreibe und so verschiedenen 

- 4 - 

Personen aus dem asiatischen Raum immer wieder Darlehen in namhaften Be-

trägen gewähre, für welche sie Zinsen bis zu 10 % verlange, und auch Abzahlun-

gen erhalte, müsse sie sich die Eintreibung dieser Forderungen entgegenhalten 

lassen (act. 6 S. 4 f.). Bei ausstehenden Forderungen im Umfang von zumindest 

CHF 300'000.-- sei es der Klägerin zumutbar, gegebenenfalls nicht unmittelbar 

einbringliche Forderungen, bspw. durch einen Verkauf an Inkasso-Unternehmer 

diese Forderungen innert kurzer Zeit als Liquidität zu realisieren (act. 6 S. 5). Die 

Vorinstanz wies demnach das Armenrechtsgesuch ab.  

3. Die Beschwerdeführerin macht vor Obergericht geltend, sie könne die Dar-

lehensverträge nicht kündigen, wenn die Kreditnehmer nicht mehr in der Schweiz 

wohnen würden (Schuldenflucht nach Thailand, act. 3 S. 1). Sie, die Beschwerde-

führerin, verstehe auch nicht, weshalb sie die Kreditnehmer betreiben solle, ob-

wohl sie genau wisse, dass sie seit längerer Zeit Sozialbezüger seien oder besser 

gesagt, Sozialbetrüger seien. Die guten Kreditnehmer hätten bereits alle abbe-

zahlt. Jetzt würden nur noch die Betrüger bleiben, und ihr, der Beschwerdeführe-

rin, Geld sitze in deren Händen. Sie würde am Liebsten diese Leute betreiben, 

aber es nütze nichts, weil sie nur Verlustscheine erhalte. Sie sei selbst überschul-

det (act. 3 S. 2).  

4. Das Bezirksgericht erachtete es als für die Klägerin möglich, innert nützli-

cher Frist aus ihren Darlehensforderungen liquide Mittel zu beschaffen. Dass die 

Einbringlichkeit der Darlehensforderungen mit der Klägerin ungewiss bzw. mit 

Schwierigkeiten verbunden ist, zeigt vorliegende Streitsache: Mit dem streitge-

genständlichen Prozess versucht die Klägerin, von der Beklagten Darlehen im Be-

trag von Fr. 91'000.--  und von Fr. 19'000.-- zurückzuerhalten. Die Vorinstanz be-

fragte die Beschwerdeführerin zur kurzfristigen Realisierbarkeit der Darlehensfor-

derungen nicht explizit. Immerhin wies die Vorinstanz die Beschwerdeführerin 

aber an, Unterlagen zu hängigen Betreibungsverfahren (gegen die Darlehens-

schuldner) einzureichen (Prot. VI S. 46 oben; act. 53) und die Beschwerdeführerin 

selbst hielt fest, jetzt hätten alle Pfändungen ausstehend (Prot. VI S. 45 unten). 

Die Beschwerdeführerin reichte in der Folge drei Verlustscheine aus den Jahren 

2010, 2011 und 2013 sowie eine Anzeige über die Auflage von Kollokationsplan 

- 5 - 

und Verteilungsliste aus dem Jahr 2014 ein, wobei diese Unterlagen drei Schuld-

ner ausweisen (act. 7/56/6-9). Wollte man der Vorinstanz die Verletzung des 

rechtlichen Gehörs vorwerfen, weil sie die Beschwerdeführerin zur Frage der 

Realisierbarkeit der Forderungen nicht explizit befragte, so ist dieser Mangel 

durch das Beschwerdeverfahren geheilt. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs 

kann von der Rechtsmittelinstanz geheilt werden, wenn diese die gleiche Kogniti-

on in Tat- und Rechtsfragen hat wie die Vorinstanz (Sutter-Somm/Chevalier, in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO, Komm., Art. 53 N 27). Die Kam-

mer als Beschwerdeinstanz kann den angefochtenen Entscheid frei überprüfen 

und fällt gestützt auf die Rügen der gesuchstellenden Partei einen neuen Ent-

scheid. Es gilt die beschränkte Untersuchungsmaxime als Grundlage für den Ent-

scheid über die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Ein (allfälliger) 

Mangel des vorinstanzlichen Verfahrens kann daher im vorliegenden Beschwer-

deverfahren geheilt werden. Das geschieht vorliegend auch, indem die Be-

schwerdeführerin in der Begründung der Beschwerde auf die im Zirkulationsbe-

schluss vom 13. Mai 2015 thematisierte Einbringlichkeit der Forderungen bzw. der 

Realisierung zur Mittelbeschaffung Bezug nimmt (act. 3).  

5. Die Beschwerdeführerin, welche eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit 

trifft, legt ihre Vermögensverhältnisse auch im Beschwerdeverfahren nicht offen. 

Sie behauptet, dass sämtliche Forderungen - insgesamt ca. CHF 300'000.-- - un-

einbringlich seien, benennt aber weder die Darlehensschuldner, noch beziffert sie 

einzeln die noch zur Rückzahlung offen stehenden Darlehenssummen. Darle-

hensverträge (mit Ausnahme der streitgegenständlichen; [act. 3/3-act. 3/5]) wer-

den keine eingereicht. Es wäre an der Beschwerdeführerin gelegen, darzulegen, 

weshalb sie das jeweilige (einzelne) Darlehen nicht eintreibt, um Mittel zur Bezah-

lung des Kostenvorschusses zu beschaffen; eigenen Angaben zufolge sind alle 

Darlehen noch offen (Prot. VI S. 44). Dies wäre von ihr zu erwarten gewesen, 

zumal sich aus keiner der eingereichten Steuererklärungen (vollständige) Ver-

zeichnisse über ihre Guthaben (Forderungen) entnehmen lassen (zuletzt in 

act. 4/23, act. 4/24), obwohl sie mit Verfügung der Vorinstanz vom 26. Januar 

2015 noch einmal zur aktuellen Darstellung ihrer finanziellen Verhältnisse, insbe-

sondere durch eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung 2013 aufgefordert 

- 6 - 

wurde, unter der Androhung, dass bei Säumnis aufgrund der Akten entschieden 

werde (act. 69). Überhaupt bleibt das Kreditgeschäft der Beschwerdeführerin 

schwer fassbar. Je komplexer oder schwieriger die Verhältnisse sind, desto höhe-

re Anforderungen dürfen an eine umfassende und klare Darstellung der finanziel-

len Situation durch die gesuchstellende Person gestellt werden. So macht die Be-

schwerdeführerin bspw. nicht geltend, sie habe mit der Kreditvergabe aufgehört. 

Dies wäre aber zu vermuten angesichts ihrer Behauptung, dass 99 Prozent von 

den Leuten, denen sie Geld leihe, dieses nicht mehr zurück zahlen würden (Prot. 

VI S. 48 oben), und sie Zinszahlungen und Abschlagszahlungen auch nicht 

(mehr) erhalten will (act. 3; Prot. VI S. 45). Auf die Frage des Vorderrichters, wes-

halb sie denn weiter Geld leihe, wenn sie so schlechte Erfahrung gemacht habe, 

antwortet die Beschwerdeführerin, sie denke jeweils, es werde schon gut gehen, 

sie sei optimistisch (Prot. VI S. 48). Gleichzeitig betont die Beschwerdeführerin, 

welche als Putzfrau im Stundenlohn ihr Einkommen verdient (Prot. VI S. 42 un-

ten), ihre prekären finanziellen Verhältnisse, und dass sie für ihre drei Kinder auf-

kommen müsse, auch für den ältesten Sohn, der zwar schon volljährig sei, aber 

mittlerweile von der Arbeitslosenkasse ausgesteuert worden sei. Unklar bleiben 

auch die Modalitäten der Rückzahlungen der Darlehen. Die Beschwerdeführerin 

bleibt trotz Fragen vage. Es ist vermutungsweise davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Bruder, in dessen Wohnung sie lebt 

(act. 4/15), das Kreditgeschäft betreibt. Auf die Frage des Vorderrichters, weshalb 

die (Rück-)Zahlungen der Beklagten einmal auf ihr Konto und einmal auf jenes ih-

res Bruders gehe, antwortet die Beschwerdeführerin, sie habe zu wenig Geld ge-

habt. Dann habe sie gesagt, er (der Bruder) müsse ihr Geld geben, denn sie 

brauche es selber zum Schulden abzuzahlen. Wenn sie, die Beschwerdeführerin, 

festgestellt habe, dass sie zu kurz komme, habe sie gesagt, bitte überweise auf 

mein Konto, sie brauche selber das Geld (Prot. VI S. 25 oben). Sie habe nicht je-

den Monat mit den Darlehensnehmern gesprochen, wohin sie das Geld zu zahlen 

hätten, nur wenn sie, die Beschwerdeführerin zu kurz gekommen sei, habe sie mit 

den Darlehensnehmern gesprochen (ebenda).  

6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin über ihre 

Vermögensverhältnisse trotz Aufforderung durch das Gericht nicht umfassend 

- 7 - 

Aufschluss erteilte. Die Verletzung der Mitwirkungspflicht führt zur Abweisung des 

Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. 

III. 

 Im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege werden keine Gerichts-

kosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO). Das gilt nach Auffassung der Kammer 

auch für das Rechtsmittelverfahren (vgl. OGerZH NQ110017 vom 8. September 

2011). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen, der Beschwerdeführerin 

nicht infolge Unterliegens, der Beschwerdegegnerin nicht mangels Umtrieben. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es wird keine Entscheidgebühr erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage von Kopien der act. 2 und 3, sowie an das Bezirksgericht Meilen, 

Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 8 - 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 111'093.– 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 

versandt am: 

	Urteil vom 27. Juli 2015
	Erwägungen:
	I.
	1. Mit Eingaben vom 26. Mai 2015 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Meilen vom 13. Mai 2015 (act. 6), mit welchem ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und ihr Frist zur Leistung ...
	2. Das Bezirksgericht hat die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ff. ZPO ausführlich und richtig dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann (vgl. act. 6 S. 3 ff.). Bei der Prüfung dieser Voraus...
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es wird keine Entscheidgebühr erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage von Kopien der act. 2 und 3, sowie an das Bezirksgericht Meilen, Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	versandt am: