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**Case Identifier:** 5536b860-e45f-517c-9eb1-20b057b10374
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.07.2019 EL 2017/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-42_2019-07-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/42

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 25.02.2020

Entscheiddatum: 04.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2019
Auslegung einer Eingabe mit dem Ergebnis der Qualifikation als Einsprache 
gegen die Rückforderungsverfügung und als Erlassgesuch. Aufhebung des 
Einspracheentscheids betreffend Erlass und Rückweisung zum Entscheid 
über die Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2019, EL 2017/42 
und EL 2017/43).

Entscheid vom 4. Juli 2019

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

EL 2017/42, EL 2017/43

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rückforderung von Ergänzungsleistungen zur AHV, Erlass der Rückforderung und 

Rechtsverweigerung (Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 17./18. Juni 2013 (act. I-55) zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen zur AHV an. Seit 28. März 2013 lebe sie in einem Heim. Sie 

beziehe eine BVG-Rente von jährlich Fr. 19'529.--. Nachdem der zur Vertretung 

bevollmächtigte Sohn (vgl. act. I-61) diverse Fragen für sie beantwortet hatte (vgl. 

act. I-51), sprach die Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle des Kantons 

St. Gallen ihr mit Verfügung vom 2. September 2013 (act. I-46 f.) ab 1. April 2013 

Ergänzungsleistungen zu. Die ordentliche Ergänzungsleistung machte ab April 2013 

monatlich Fr. 2'652.-- aus, ab 1. Juni 2013 Fr. 2'926.-- und ab 1. September 2013 

Fr. 1'983.-- (je einschliesslich des Pauschalbetrags für die Krankenversicherung von 

Fr. 332.--). Die Berechnungen waren ohne Einbezug der angegebenen BVG-Rente 

erfolgt.

A.a. 

In der Folge wurde die Ergänzungsleistung verschiedentlich angepasst (vor allem 

Umrechnungen auf Jahresbeginn). Am 4. Juli 2016 (act. I-31) veranlasste die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle eine periodische Überprüfung. Am 

18. Juli 2016 unterzeichnete die EL-Bezügerin das entsprechende ausgefüllte Formular 

(act. I-25).

A.b. 

Am 19. Dezember 2016 (act. I-23) setzte die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle den monatlichen Betrag der Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2017 

A.c. 

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(auf monatlich Fr. 1'833.--, zuzüglich Prämienpauschale Krankenversicherung von 

Fr. 391.--) fest.

Mit Verfügung vom 28. Dezember 2016 (act. I-13) kam die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle auf ihre ursprüngliche Verfügung 

vom 2. September 2013 zurück und berechnete den EL-Anspruch neu unter 

Berücksichtigung der Ergebnisse der periodischen Überprüfung. Sie korrigiere damit 

rückwirkend einen von ihr selber verursachten Fehler. Die "Ehegattenrente" sei in der 

Anmeldung angegeben, von ihr aber nicht erfasst worden. Aus rechtlichen Gründen 

habe sie die entsprechende Rückforderung zu stellen. Diese errechnete sie auf eine 

Summe von Fr. 71'857.-- an Ergänzungsleistungen aus der Zeit vom 1. April 2013 bis 

31. Dezember 2016. Die künftige monatliche Leistung ab 1. Januar 2017 betrage 

Fr. 297.-- (ohne Prämienpauschale Krankenversicherung).

A.d. 

Der damalige Rechtsvertreter der EL-Bezügerin schrieb der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen am 16. Januar 2017 (act. I-12), er 

beantrage einen Aufschub betreffend die gestellte Rückforderung, damit er mehr Zeit 

habe, diese finanzielle Angelegenheit in Ordnung zu bringen, da er den Gesamtbetrag 

erst zusammentragen müsse.

A.e. 

Die Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle bestätigte ihm am 

20. Januar 2017 (act. I-11) eine Fristerstreckung zur Begleichung der Rückforderung 

um 30 Tage bis spätestens am 28. Februar 2016 (recte: 2017). Sollte dies nicht möglich 

sein, sei innert gleicher Frist ein Ratenzahlungsvorschlag einzureichen.

A.f. 

Am 25. Januar 2017 (act. I-10) ging ein unter Mitwirkung der Pro Senectute 

erstelltes Schreiben vom 24. Januar 2017 des damaligen Rechtsvertreters der EL-

Bezügerin mit dem Betreffnis "EL-Rückforderung vom 28.12.16 Fr. 71'857.--" bei der 

Sozialversicherungsanstalt ein. Die Rückforderung von Fr. 71'857.-- sei begründet und 

einerseits aus einem Fehler der Sozialversicherungsanstalt entstanden; anderseits habe 

es die EL-Bezügerin bzw. ihr Vertreter versäumt, die Berechnung genau zu prüfen. Die 

Rückforderung in der genannten Höhe sei unerwartet. Das am 31. Dezember 2016 

tatsächlich vorhandene Vermögen von (bei Berücksichtigung einer offenen 

Heimrechnung) rund Fr. 74'000.-- fiele mit der vollen Zahlung fast auf null, was eine 

A.g. 

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grosse Härte bedeuten würde. In Anbetracht der Umstände werde ein Teilerlass der 

Rückforderung beantragt, also dass die Sozialversicherungsanstalt auf einen Teil der 

geforderten Summe verzichte. Dabei solle auch ihr eigener Fehler berücksichtigt 

werden. Zu bedenken sei auch, dass sich das Vermögen der EL-Bezügerin bei einer 

korrekten Berechnung jährlich reduziert und die Ergänzungsleistung bei 

entsprechender Meldung jährlich hätte erhöht werden können. Ausserdem wurde 

beantragt, das in der Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2017 ausgewiesene 

Vermögen von Fr. 83'047.--, entsprechend dem Stand vom 31. Januar 2016, sei per 

sofort entsprechend der Rückforderung der Sozialversicherungsanstalt (= Schulden) 

anzupassen. Schliesslich sollten die Zahlungsmodalitäten für den am Ende geforderten 

Betrag noch vereinbart werden.

Am 6. März 2017 gab die Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle der 

EL-Bezügerin bekannt, sie verrechne Ergänzungsleistungen von Fr. 2'277.-- mit ihrer 

Rückforderung von Fr. 71'857.--.

A.h. 

Mit Verfügung vom 7. März 2017 (act. I-7) teilte die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle dem damaligen Rechtsvertreter der EL-Bezügerin mit, sie trete auf 

deren Erlassgesuch ein. Die zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen seien nicht 

gutgläubig empfangen worden, weil die Pflicht, das Berechnungsblatt zu kontrollieren, 

verletzt worden sei. Das Gesuch werde mangels dieser Voraussetzung abgewiesen. Ob 

die Rückforderung eine grosse Härte darstellen würde, brauche nicht geprüft zu 

werden. Ab Januar 2017 werde aber die offene Rückforderung als Schuld in der EL-

Berechnung berücksichtigt.

A.i. 

Mit Verfügung vom 7. März 2017 (act. I-4) setzte die Sozialversicherungsanstalt/

EL-Durchführungsstelle den Anspruch der EL-Bezügerin ab 1. Januar 2017 neu (von 

Fr. 297.--) auf monatlich Fr. 1'056.-- herauf (ohne Prämienpauschale 

Krankenversicherung von Fr. 391.--), indem sie den Vermögensverzehr aus der 

Berechnung entfernte (anrechenbares Vermögen neu null). Die Nachzahlung betrage für 

Januar 2017 bis März 2017 Fr. 2'277.-- (drei Mal Fr. 759.--).

A.j. 

Mit Verfügung vom 17. März 2017 (act. I-2) kam die Sozialversicherungsanstalt/

EL-Durchführungsstelle nochmals auf den EL-Anspruch ab 1. Januar 2017 zurück. Sie 

A.k. 

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hob den EL-Anspruch infolge einer Heimtaxenerhöhung ab diesem Zeitpunkt auf 

monatlich Fr. 1'208.-- (ohne Prämienpauschale Krankenversicherung) an.

Gegen die Verfügung vom 7. März 2017 liess die EL-Bezügerin am 24. März 2017 

(act. I-1-2 ff.) durch den neu bestellten Rechtsvertreter Einsprache erheben mit dem 

Antrag, die Verfügung aufzuheben und das Erlassgesuch gutzuheissen. Die Bezügerin 

und ihr Sohn seien keine Fachleute im Sozialversicherungswesen. Sie hätten davon 

ausgehen können und dürfen, dass die Angaben, die sie geliefert hätten, korrekt erfasst 

und beurteilt würden. Ihr guter Glaube sei daher zu bejahen, ebenso die grosse Härte. 

Ausserdem weise die Verfügung vom 28. Dezember 2016 einen offensichtlichen Irrtum 

auf, der zu korrigieren sei. Wenn schon eine Rückzahlungspflicht anzunehmen wäre, so 

sei diese zeitlich kongruent, d.h. in jenen Zeitpunkten zu berücksichtigen, in denen zu 

Unrecht zu viele Leistungen bezogen worden seien. Gleichzeitig reduziere sich also das 

Vermögen, womit die Ergänzungsleistungen erhöht würden. Erhalte eine versicherte 

Person rückwirkend Leistungen einer anderen Sozialversicherung, so würden die 

Betreffnisse auch nicht zu dem Zeitpunkt angerechnet, an welchem sie sie erhalten 

habe, sondern zu jenem, ab welchem Anspruch darauf bestanden habe. Das habe 

auch hier zu gelten. In Folge offensichtlicher Unrichtigkeit sei die Ergänzungsleistung 

neu zu berechnen. Diesbezüglich werde ein Wiedererwägungsgesuch gestellt. Es 

könne nicht sein, dass bei einem Fehler zu Gunsten und einem Fehler zu Ungunsten 

der Einsprecherin der erste korrigiert und der zweite nicht korrigiert werde (vgl. auch 

Eingabe vom 24. März 2017, act. I-1-1).

A.l. 

Mit Schreiben vom 8. Mai 2017 (act. II-14) trat die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle auf das Wiedererwägungsgesuch vom 28. März 2017 nicht ein.

A.m. 

Der Rechtsvertreter der EL-Bezügerin erhob mit Schreiben vom 12. Mai 2017 

(act. II-11) Einsprache gegen die Nichteintretensverfügung und beantragte, das Gesuch 

sei materiell zu behandeln. Grundsätzlich sei zu bemerken, dass die __-jährige EL-

Bezügerin rückzahlungspflichtig sein solle, weil sie und ihr Sohn einen Fehler der 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle nicht entdeckt hätten, und das 

obwohl die (ursprüngliche) Verfügung formell rechtskräftig gewesen sei. In der neuen 

Verfügung sei der Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle nun wiederum 

ein Fehler unterlaufen, und zwar ein offensichtlicher, wenn man die Rechtsprechung 

A.n. 

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kenne. Diesen Fehler zu ihren Gunsten korrigiere sie (die Sozialversicherungsanstalt) 

nun nicht - mit der Argumentation, die Verfügung sei rechtskräftig. Inwiefern das 

rechtens sein solle, sei dahingestellt. Doch erschliesse sich nicht, wie das der EL-

Bezügerin und mit ihr sämtlichen Einwohnern der Schweiz nachvollziehbar erklärt 

werden sollte. Vielmehr komme zum Ausdruck, dass es nicht dasselbe sei, wenn sie 

(die Sozialversicherungsanstalt) zweimal das Gleiche tue. Die Sachbearbeitung sei 

anzuhalten, auf den Nichteintretensentscheid zurückzukommen.

Mit Verfügung vom 22. Mai 2017 (act. II-8) wurde der EL-Anspruch ab 1. April 

2017 infolge Änderung der Heimkosten heraufgesetzt.

A.o. 

Mit Entscheid vom 22. September 2017 (act. II-5) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen die 

Einsprache (sc. vom 24. März 2017) ab. Die Rückforderungsverfügung sei 

unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Strittig sei daher einzig der Erlass. Das 

Wiedererwägungsgesuch vom 24. März 2017 bilde nicht Gegenstand der Prüfung, 

hierzu werde auf das Schreiben vom 8. Mai 2017 verwiesen. Von einem EL-Bezüger 

könne zwar nicht erwartet werden, dass er die EL-Berechnung vollständig 

nachzuvollziehen vermöge. Um sich nicht dem Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung 

auszusetzen, müsse er aber die Berechnungsblätter im Rahmen seiner Möglichkeiten 

zumindest auf offensichtliche Fehler hin überprüfen und allfällige Unstimmigkeiten 

melden. Eine Verletzung dieser Kontrollpflicht schliesse den gutgläubigen Bezug aus. 

Mit einem Erlass der Rückforderung würde der Bezüger für die Verletzung der 

Sorgfaltspflicht "belohnt". Bei einem Mindestmass an Sorgfalt hätte der Einsprecherin 

oder ihrem Sohn auffallen müssen, dass die betragsmässig nicht unerhebliche Rente 

der Pensionskasse bei den Einnahmen nicht angerechnet worden sei.

A.p. 

Mit Schreiben vom 25. September 2017 (act. II-4) wies der Rechtsvertreter der EL-

Einsprecherin darauf hin, dass sie am 24. Januar 2017 - noch innerhalb der 

Rechtsmittelfrist - geltend gemacht habe, dass die Verfügungen fehlerhaft seien, dass 

sich nämlich das Vermögen bei korrekter Berechnung jährlich reduziert und die 

Ergänzungsleistung sich erhöht hätte. Dies sei als Einsprache entgegenzunehmen; bis 

anhin liege jedoch kein entsprechender Einspracheentscheid vor. Selbst wenn man 

davon ausginge, dass das Schreiben keine Einsprache dargestellt habe, so wäre auf 

A.q. 

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B.

Gegen den Einspracheentscheid vom 22. September 2017 richtet sich die von 

Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng für die Betroffene am 20. Oktober 2017 erhobene 

Beschwerde mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin die Rückforderung gegen sie zu erlassen (lit. A Ziff. 2; 

eingeschrieben als EL 2017/43). - Ausserdem beantragt der Rechtsvertreter der EL-

Bezügerin - unter dem Titel einer Rechtsverweigerungsbeschwerde (S. 1; 

eingeschrieben als EL 2017/42) -, die Beschwerdegegnerin sei anzuhalten, das von der 

Pro Senectute für die Beschwerdeführerin verfasste Schreiben vom 24. Januar 2017 

als fristgerechte Einsprache gegen die Verfügung vom 28. Dezember 2016 

entgegenzunehmen und einen anfechtbaren Einspracheentscheid zu erlassen; allenfalls 

sei die Verfügung vom 28. Dezember 2016 wiedererwägungsweise aufzuheben (lit. A 

Ziff. 1). Im Übrigen sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren. Zum einen sei der gute Glaube der Beschwerdeführerin zu bejahen. Wäre 

die Beschwerdegegnerin genügend aufmerksam gewesen, wie das erwartet werden 

könne und dürfe, hätte sie den Fehler, die angegebene Ehegattenrente nicht 

das Wiedererwägungsgesuch einzutreten gewesen. Der Nichteintretensentscheid sei 

ausdrücklich mitangefochten worden. Es seien also, sofern die Verfügungen nicht 

angepasst würden, ein Entscheid zur Einsprache vom 24. Januar 2017 und, falls noch 

nötig, ein solcher zur Einsprache vom 12. Mai 2017 zu erlassen.

Die Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle teilte dem Rechtsvertreter 

der EL-Einsprecherin am 28. September 2017 (act. II-3) mit, sie habe das Schreiben 

vom 24. Januar 2017 als Erlassgesuch entgegengenommen, was es gemäss Antrag 

und gemäss Begründung denn auch dargestellt habe. Die Rechtmässigkeit der 

Rückforderung sei zudem ausdrücklich anerkannt worden. Der Entscheid über die 

Vornahme einer Wiedererwägung sei in das Ermessen des Versicherungsträgers 

gestellt. Könne die Durchführungsstelle nach summarischer Prüfung auf ein 

Wiedererwägungsgesuch nicht eintreten, sei dies in einfacher Briefform ohne 

Rechtsmittelbelehrung und in der Regel ohne eingehende Begründung bekannt zu 

geben. Wenn ein Versicherungsträger nicht eingetreten sei, sei eine Anfechtung 

ausgeschlossen. Es bestehe kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf 

Wiedererwägung und das Gericht könne auf eine Beschwerde gegen ein Nichteintreten 

nicht eintreten.

A.r. 

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anzurechnen, nicht gemacht bzw. sie hätte den Fehler frühzeitig erkannt und korrigiert. 

Genau die Aufmerksamkeit, welche die Beschwerdegegnerin mit ihren ausgebildeten 

Angestellten nicht an den Tag gelegt habe, werde von der betagten, an einer 

beginnenden Demenz erkrankten Beschwerdeführerin bzw. von ihrem Sohn verlangt. 

Dabei sei gerichtsnotorisch, dass die EL-Berechnung nachzuvollziehen einen 

beträchtlichen Anteil der Versicherten überfordere; diese gingen davon aus und 

könnten davon ausgehen, dass das, was die Profis machten, schon stimmen werde. 

Zum andern liege eine Rechtsverweigerung vor. Denn die Beschwerdegegnerin habe 

sich geweigert, das Schreiben vom 24. Januar 2017 als Einsprache 

entgegenzunehmen, einen Einspracheentscheid zu erlassen oder 

wiedererwägungsweise auf die Verfügung (vom 28. Dezember 2016) zurückzukommen. 

Im genannten Schreiben sei geltend gemacht worden, dass die 

Rückforderungsverfügung nicht korrekt sei, und es sei festgehalten worden, dass die 

Beschwerdeführerin damit nicht einverstanden sei. Bei einer korrekten Berechnung 

hätte sich das Vermögen der Beschwerdeführerin denn auch jährlich reduziert und 

hätten sich die EL-Ansprüche jährlich erhöht. Die Verfügung sei daher offensichtlich 

nicht korrekt. Die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin sei umso stossender, als 

sie gleich zwei Fehler gemacht habe, einen zu ihrem Nachteil, einen zu ihrem Vorteil. Im 

einen Fall stelle sie sehr grosse Anforderungen an die Beschwerdeführerin und ihren 

Sohn, im andern stelle sie an das Verfassen einer Rechtsschrift übermässig hohe 

Ansprüche an juristische Laien. Von einer Wiedererwägung wolle die 

Beschwerdegegnerin trotz offensichtlichen Fehlers nichts wissen. Da der Fehler so 

offensichtlich sei, gehe die Beschwerdeführerin davon aus, dass sie - falls das 

Schreiben vom 24. Januar 2017 nicht als Einsprache betrachtet werde - 

ausnahmsweise einen Anspruch auf Eintreten habe. - Am 13. November 2017 reicht 

der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Unterlagen zum Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege ein.

C.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. November 2017 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Es sprächen gewichtige Gründe 

dafür, dass das Schreiben vom 24. Januar 2017 als Erlassgesuch zu behandeln 

gewesen sei, denn es habe die Voraussetzungen nach Art. 4 Abs. 4 ATSV erfüllt. Die 

Beschwerdeführerin habe die Rückforderung als begründet anerkannt und darauf 

hingewiesen, dass sie es versäumt habe, die EL-Berechnung genau zu überprüfen. 

Beantragt worden sei ausschliesslich ein Teilerlass. Dies sei damit begründet worden, 

dass der Berechnungsfehler bei ihr (der Beschwerdegegnerin) gelegen habe und sich 

das Vermögen der Beschwerdeführerin bei einer korrekten Berechnung jährlich 

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reduziert und die EL sich jährlich erhöht hätte. Bis zum Eingang der Beschwerde sei 

denn auch unbestritten gewesen, dass die Verfügung vom 28. Dezember 2016 in 

Rechtskraft erwachsen sei. In der Einsprache vom 24. März 2017 habe die 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin das Schreiben vom 24. Januar 2017 nicht 

als Einsprache behandelt, sondern eine Wiedererwägung verlangt, die sich nur gegen 

formell rechtskräftige Verfügungen richte. Daher könne nicht nachvollzogen werden, 

dass in der Beschwerde geltend gemacht werde, das Schreiben sei eine Einsprache 

gewesen. Ein Anspruch auf das förmliche Rechtsmittel (der Einsprache) sei zu Recht 

verweigert worden. Die Wiedererwägung dagegen sei kein förmliches Rechtsmittel. Der 

Versicherungsträger könne weder von der Beschwerdeführerin noch vom Gericht dazu 

veranlasst werden, auf eine Wiedererwägung einzutreten. Sie (die 

Beschwerdegegnerin) habe die Wiedererwägung geprüft und sei ihrem Ermessen 

gemäss auf das Gesuch nicht eingetreten. Aus Art. 29 Abs. 1 BV ergebe sich zwar ein 

bedingter Anspruch auf Wiedererwägung dann, wenn die Umstände des ersten 

Entscheids sich wesentlich geändert hätten oder wenn die Partei erhebliche Tatsachen 

oder Beweismittel anführe, die ihr im früheren Verfahren nicht bekannt gewesen seien, 

die schon damals geltend zu machen ihr rechtlich oder tatsächlich unmöglich gewesen 

sei oder zu deren Beibringung keine Veranlassung bestanden habe. Dieser Grundsatz 

aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahren sei vorliegend nicht weiter zu verfolgen, 

weil die Beschwerdeführerin keinerlei Voraussetzungen für einen solchen Anspruch 

vorbringe. Bei der Beurteilung des guten Glaubens sei ein strenger Massstab 

anzulegen. Jede grobe Verletzung der Auskunfts-, Melde- oder Kontrollpflicht schliesse 

den Erlass aus. Der Beschwerdeführerin bzw. ihrem bevollmächtigten Sohn wäre 

zuzutrauen gewesen, dass sie den Berechnungsfehler im Jahr 2013 hätten erkennen 

können. Dieser sei aus dem Berechnungsblatt leicht erkennbar gewesen. Im Schreiben 

vom 24. Januar 2017 sei die Sorgfaltspflichtverletzung zugegeben worden. Ein guter 

Glaube im Sinn von Art. 25 Abs. 1 ATSG könne nicht befürwortet werden. Es sei 

keinerlei Rechtsverweigerung zu erkennen. Es dürfe generell nicht sein, dass 

Leistungen erbracht würden, auf welche keine gesetzlichen Ansprüche bestünden. Das 

sei nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

erstens schwer mit dem Gleichbehandlungsgebot vereinbar, weil andere Bezüger nur 

die gesetzlichen Leistungen erhielten (Entscheid EL 2013/61 E. 2.1), und zweitens 

dürften Bezüger aufgrund ihrer Sorgfaltspflicht nicht belohnt werden, weshalb eine 

Verletzung der zumutbaren Kontrollpflicht einen Erlass der Rückforderung ausschliesse 

(Entscheid EL 2014/55 E. 2.1).

D.

Mit Replik vom 23. April 2018 bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vor, 

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ob das Schreiben vom 24. Januar 2017 als Einsprache zu behandeln sei oder nicht, 

habe das angerufene Gericht zu entscheiden. Es sei darin unmissverständlich geltend 

gemacht worden, dass die Rückforderungsverfügung nicht korrekt sei und dass die 

Beschwerdeführerin damit nicht einverstanden sei. Dass am 24. März 2017 ein 

Wiedererwägungsgesuch gestellt worden sei, ändere hieran nichts. Dass die 

betreffende Verfügung nicht korrekt sei, sei offensichtlich. Begehe sie einen Fehler zu 

Ungunsten der EL-Bezüger, wolle die Beschwerdegegnerin davon nichts wissen. Diese 

Vorgehensweise sei umso weniger verständlich, als sie sich bei der Erlassfrage auf das 

Gleichbehandlungsprinzip stütze. 

E.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 1. Mai 2018 auf die Erstattung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen

1.

Streitgegenstand bildet nebst einer "Rechtsverweigerungsbeschwerde" der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 22. September 2017. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache gegen ihre Abweisung des Erlassgesuchs mit 

Verfügung vom 7. März 2017 abgewiesen und festgehalten, die 

Rückforderungsverfügung vom 28. Dezember 2016 sei unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen, was als Voraussetzung der Befassung mit dem Erlassgesuch zu gelten hat. 

- Die Beschwerdeführerin lässt einen Erlass der Rückforderung beantragen und 

ausserdem einwenden, das Schreiben vom 24. Januar 2017 sei als Einsprache gegen 

die Rückforderungsverfügung zu betrachten und die Beschwerdegegnerin sei 

anzuhalten, diesbezüglich einen Einspracheentscheid zu erlassen.

2.  

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht nach Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, 

um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen.

2.1. 

Bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder 

Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie 

des Vermögens ist die jährliche Ergänzungsleistung zu erhöhen, herabzusetzen oder 

aufzuheben; massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden 

Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen 

2.2. 

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(vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). - Eine Neuberechnung der jährlichen Ergänzungsleistung 

wegen Vermögensverzehrs ist nur einmal jährlich möglich (Art. 25 Abs. 3 ELV).

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in 

gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse 

Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).

2.3. 

Gegen Verfügungen (wie etwa eine Rückforderungsverfügung) kann (abgesehen 

von hier nicht zur Diskussion stehenden Ausnahmen) innerhalb von 30 Tagen bei der 

verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 10 Abs. 1 ATSV (Delegationsnorm Art. 81 ATSG) müssen Einsprachen ein 

Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. - Ein Erlass der Rückerstattung wird 

auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen 

Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rückforderungsverfügung einzureichen (vgl. Art. 4 Abs. 4 ATSV).

2.4. 

Nach dem Erlass einer Rückforderungsverfügung stehen einer betroffenen Person 

somit grundsätzlich zwei Möglichkeiten offen: die Einsprache gegen die Rückforderung 

als solche oder aber ein Erlassgesuch. Es können auch beide Mittel gleichzeitig 

eingesetzt werden (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 2. Juli 2015, 9C_466/2014 E. 3.1, mit 

Hinweisen).

2.5. 

Die Erlassfrage kann erst geprüft werden, wenn die Rechtsbeständigkeit der 

Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 2. Juli 2015, 

9C_466/2014 E. 3.1, und vom 1. November 2010, 8C_527/2010 E. 3.1).

2.6. 

Massgebend ist zunächst, ob eine rechtskräftige Rückforderungsverfügung 

vorliegt und ein Erlass der Rückforderung zu prüfen ist (wie die Beschwerdegegnerin im 

angefochtenen Entscheid annimmt) oder ob die Beschwerdegegnerin das Schreiben 

vom 24. Januar 2017 zu Unrecht einzig als (unbestrittenermassen gestelltes) 

Erlassgesuch und nicht (auch) als Einsprache gewertet hat (wie die Beschwerdeführerin 

geltend macht).

2.7. 

Der Gehalt einer Eingabe ist nach Treu und Glauben festzulegen (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 2. Juli 2015, 9C_466/2014 E. 3.1), insbesondere im Licht der 

dazu gegebenen Begründung (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 25. September 2018, 

8C_241/2018 E. 2). Ist die Eingabe eines Versicherten nicht eindeutig als Einsprache 

[gegen die Rückforderungsverfügung] oder als Erlassgesuch qualifizierbar, ist nach 

Treu und Glauben anhand der Erklärungen in der Eingabe festzulegen, welche der 

beiden prozessualen Möglichkeiten die betreffende Person ergreifen wollte (vgl. 

2.8. 

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Bundesgerichtsurteil vom 2. Juli 2015, 9C_466/2014 E. 3.1 m. H.). 

Rechtsprechungsgemäss reicht für die Annahme einer Einsprache aus, dass aus der 

Eingabe der Wille der versicherten Person, die sie berührende Verfügung anzufechten, 

klar hervorgeht (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016 E. 2.4 

m.H., und vom 23. März 2015, 8C_822/2014 E. 4.1; bezüglich einer Beschwerde vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 21. September 2015, 9C_211/2015 E. 2.2). Die 

Bezeichnung des Rechtsmittels als Einsprache ist nicht notwendig, kann aber als Indiz 

für seinen Inhalt gewertet werden (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 2. September 2003 

P 61/02 E. 2.3). Nach der Rechtsprechung schadet eine sichtlich ungewollte oder 

unbeholfene Wortwahl der am Recht stehenden Person ebenso wenig wie eine nicht 

geglückte oder rechtsirrtümliche Ausdrucksweise. Es genügt, wenn der Beschwerde 

insgesamt entnommen werden kann, was die Person verlangt (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 25. September 2018, 8C_241/2018 E. 2).

Das Schreiben vom 24. Januar 2017 enthält keine Bezeichnung als Einsprache, 

was für sich allein jedoch nach dem Dargelegten nicht schadet. Ausserdem wurde 

auch, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt, an einer Stelle des Schreibens 

festgehalten, die Rückforderung von Fr. 71'857.-- sei begründet. Hierfür erklärend 

wurde dargelegt, dass die Rückforderung wegen eines Fehlers der 

Beschwerdegegnerin habe gestellt werden müssen, und deswegen, weil die 

Beschwerdeführerin bzw. ihr (damaliger) Vertreter es versäumt habe, die Berechnung 

genau zu prüfen. Diese Stelle deutet auf eine Anerkennung des 

Rückforderungsanspruchs hin. - Weiter liess die Beschwerdeführerin jedoch darauf 

hinweisen, dass die Rückforderung in der genannten Höhe unerwartet sei. Das 

Bundesgericht hat in einem Urteil vom 25. Juni 2013 (9C_771/2012 E. 4) in Erwägung 

gezogen, eine Aussage, wonach eine Betroffene über die Höhe des Betrags 

erschrocken sei, könne durchaus als Bestreiten zumindest eines Teilbetrages der 

Forderung interpretiert werden. An die Ausdrucksweise von Laien sind denn auch 

jedenfalls keine hohen Anforderungen zu stellen. - Es wurde im betreffenden Schreiben 

für die Beschwerdeführerin ausserdem beantragt, die Zahlungsmodalitäten für den 

"schlussendlich geforderten Betrag" erst noch zu vereinbaren. Der ausdrückliche 

Antrag auf Teilerlass wurde des Weiteren auch noch mit anderen Worten umschrieben, 

nämlich, dass die Beschwerdegegnerin auf einen Teil der geforderten Summe zu 

verzichten habe. "Dabei" - das ist wohl zu verstehen als: bei der Festsetzung der 

zurückzufordernden Summe - sei der Fehler der Beschwerdegegnerin zu 

berücksichtigen (d.h. dass die Beschwerdegegnerin den Fehler begangen habe). Diese 

Argumente der Beschwerdeführerin zielten zumindest möglicherweise auch auf eine 

Reduktion der Rückforderung als solche und nicht allein auf deren Erlass.

2.9. 

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Am deutlichsten wird der Anfechtungswille der Beschwerdeführerin hinsichtlich 

der Rückforderung schliesslich, weil festgehalten wurde, es sei ausserdem zu 

bedenken, "dass sich das Vermögen bei einer korrekten Berechnung jährlich reduziert 

hätte und die EL bei entsprechender Meldung jährlich hätte erhöht werden können". 

Die Beschwerdeführerin (bzw. für sie ihr damaliger Rechtsvertreter bzw. die Pro 

Senectute, welche das Schreiben nach der Aktenlage aufgesetzt hat) machte also (wie 

es detaillierter umschrieben werden kann) geltend, bei einer korrekten EL-Verfügung 

bzw. EL-Berechnung - d.h. also wohl bei einer EL-Berechnung unter Anrechnung der 

BVG-Rente - hätte sich ihr Vermögen jährlich reduziert. Diesfalls wären ihr jedenfalls 

laufend geringere Ergänzungsleistungen zugesprochen worden. Die 

Beschwerdeführerin nimmt für diesen hypothetischen Fall, dass sie laufend geringere 

Ergänzungsleistungen zur Verfügung gehabt hätte, nach ihrer Schilderung zu 

schliessen an, dass sich ihr Vermögen reduziert hätte. Dieser Standpunkt kann sich 

dadurch erklären, dass sie annahm, sie hätte bei tieferen Einnahmen entsprechend 

mehr von ihrem Vermögen verbrauchen müssen, so dass es in diesem hypothetischen 

Fall laufend stärker gesunken wäre als mit der tatsächlich ausgerichteten - zu hohen - 

Ergänzungsleistung. Sie rügt, dass die Ergänzungsleistung bei entsprechender 

Meldung - d.h. wohl wenn sie die eingenommene BVG-Rente und diesen 

Vermögensrückgang nun jeweils entsprechend gemeldet hätte - jährlich (vgl. Art. 25 

Abs. 3 ELV, oben) hätte erhöht werden können. Damit wurde sinngemäss vorgebracht, 

mit der Rückforderung würden von ihr mehr Ergänzungsleistungen zurückverlangt, als 

sie zu viel bezogen habe.

2.10. 

Zusammenfassend ergibt sich nach dem Dargelegten, dass mit dem - 

auslegungsbedürftigen - Schreiben vom 24. Januar 2017 nicht allein ein Erlass, 

sondern auch eine Reduktion der Rückforderung als solcher verlangt und die 

Rückerstattung (-shöhe) angefochten wurde. - Schliesslich ist zu beachten, dass die 

Eingabe während laufender Einsprachefrist betreffend die Rückforderungsverfügung 

erfolgt ist und bei einer (damals noch) nicht anwaltlich vertretenen EL-Bezügerin nicht 

leichthin von einem blossen Erlassgesuch ausgegangen werden kann (vgl. für eine 

Sachlage mit einem allerdings auch als Einsprache bezeichneten Schreiben 

Bundesgerichtsurteil vom 23. März 2015, 8C_822/2014 E. 4.2).

2.11. 

Dass im späteren Verfahren ein Wiedererwägungsgesuch betreffend die 

Verfügung vom 28. Dezember 2016 gestellt wurde, was lediglich gegenüber formell 

rechtskräftigen Verfügungen erforderlich ist, vermag am Ergebnis, dass das Schreiben 

vom 24. Januar 2017 eine (fristgerechte) Einsprache dargestellt hat, nichts zu ändern. - 

Damit ergibt sich, dass die Verfügung vom 28. Dezember 2016 nicht in formelle 

2.12. 

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3.  

Rechtskraft erwachsen ist. Die demnach hängige Einsprache wird noch zu behandeln 

sein.

Über die Einsprache vom 24. Januar 2017 hat zunächst die Beschwerdegegnerin 

zu entscheiden. Aus prozessökonomischen Gründen eine gerichtliche Entscheidung 

hierüber zu treffen, wird angesichts dieser verfahrensrechtlich ersten Zuständigkeit der 

Beschwerdegegnerin abgelehnt, unabhängig davon, ob ihr Erfolg beschieden sein kann 

oder nicht. Es muss deshalb eine diesbezügliche Rückweisung an die 

Beschwerdegegnerin erfolgen. Da unter diesen Umständen die Rückforderung noch 

nicht feststeht, kann die Entscheidung über die Erlassfrage nach dem oben 

Dargelegten - ebenfalls unabhängig von den Erfolgsaussichten des Erlassgesuchs - 

nicht bestehen bleiben. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aus diesem 

verfahrensrechtlichen Grund aufzuheben.

2.13. 

Die Rechtsverweigerungsbeschwerde EL 2017/42 wird bei diesem Ausgang des 

Verfahrens EL 2017/43 abgewiesen. Ihr Zweck kann mit der im Beschwerdeverfahren 

EL 2017/43 angeordneten Beurteilung der Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung erreicht werden.

2.14. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde EL 2017/43 unter 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 22. September 2017 

gutzuheissen. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit sie über die Einsprache betreffend die 

Rückforderungsverfügung vom 28. Dezember 2016 entscheide. Wenn die 

Rückforderung rechtskräftig feststeht, kann über den Erlass entschieden werden. Die 

Rechtsverweigerungsbeschwerde EL 2017/42 ist im Sinn der Erwägungen 

abzuweisen. 

3.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (vgl. Art. 61 lit. a ATSG).3.2. 

Angesichts des Obsiegens der Beschwerdeführerin im Verfahren EL 2017/43 

rechtfertigt es sich, ihr diesbezüglich eine volle Parteientschädigung zuzusprechen. Sie 

hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung braucht nicht in Anspruch genommen zu 

3.3. 

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Entscheid

1.

In Gutheissung der Beschwerde EL 2017/43 wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 22. September 2017 aufgehoben. Die Sache wird im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie über die 

Einsprache betreffend die Rückforderungsverfügung vom 28. Dezember 2016 

entscheide.

2.

Die Rechtsverweigerungsbeschwerde EL 2017/42 wird im Sinn der Erwägungen 

abgewiesen.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung vom 13. November 2017 für das 

Verfahren EL 2017/42 wird bewilligt und dasjenige für das Verfahren EL 2017/43 wird 

zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

4.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das Verfahren EL 2017/43 mit 

Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

werden und das diesbezügliche (EL 2017/43 betreffende) Gesuch vom 13. November 

2017 ist zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben. - Da hinsichtlich der 

Beschwerde EL 2017/42 Unterliegen angenommen wird, ergibt sich kein Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. In dieser Hinsicht ist, da die Voraussetzungen erfüllt sind, 

das Gesuch vom 13. November 2017 um unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

bewilligen. Der Staat ist demnach zu verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung 

aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen wird 

eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- betrachtet. Diese ist in Anwendung von Art. 31 

Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel zu reduzieren. 

Der Staat hat somit den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das Verfahren EL 

2017/42 mit Fr. 800.-- (80 % von Fr. 1'000.--) zu entschädigen.

Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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6.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das Verfahren 

EL 2017/42 mit Fr. 800.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2019
	Auslegung einer Eingabe mit dem Ergebnis der Qualifikation als Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung und als Erlassgesuch. Aufhebung des Einspracheentscheids betreffend Erlass und Rückweisung zum Entscheid über die Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2019, EL 2017/42 und EL 2017/43).

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