# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c420450c-a5f0-5315-aa1c-a3a17694abfa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.11.2010 A-3434/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3434-2010_2010-11-02.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-3434/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Christoph Bandli (Vorsitz), Richter Alain Chablais, 
Richterin Marianne Ryter Sauvant, 
Gerichtsschreiberin Mia Fuchs.

X._______ Ltd.,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Kostenverfügung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-3434/2010

Sachverhalt:

A.
Mit Kostenverfügung vom 25. März 2010 stellte das Bundesamt für Zi-
villuftfahrt  (BAZL)  der  X._______  Ltd.  für  die  Prüfung  zur  Erstzerti-
fizierung  eines  Flugübungsgerätes  (Flugsimulator)  Fr. 13'693.60  in 
Rechnung.

B.
Dagegen  hat  die  X._______  Ltd.  (Beschwerdeführerin)  am  16. April 
2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und sinn-
gemäss  eine  Reduktion  der  Gebühr  beantragt.  In  ihrer  Begründung 
rügt  sie  im  Wesentlichen,  das  BAZL  habe  einen  schwerwiegenden 
Formfehler  begangen,  indem es  sie  nicht  im Voraus  schriftlich  über 
diese ausserordentliche Auslage unterrichtet habe. Die Rechnung sei 
zudem  nicht  transparent,  es  seien  lediglich  pauschal  76.5  Arbeits-
stunden in Rechnung gestellt  worden, und der verrechnete Einheits-
satz von Fr. 180.--  pro  Stunde sei  nicht  haltbar,  weshalb  eine neue, 
korrekte, nachvollziehbare und faire Rechnung zu erstellen sei.

C.
Das BAZL (Vorinstanz) beantragt in seiner Vernehmlassung vom 5. Ju-
li 2010 die Abweisung der Beschwerde. Es macht geltend, die Voraus-
setzungen für  einen Kostenvoranschlag seien vorliegend nicht  gege-
ben, da die Gebühr innerhalb des Gebührenrahmens liege. Die Rech-
nung sei zudem transparent und für Arbeiten von Inspektoren würden 
praxisgemäss Fr. 180.-- pro Stunde verrechnet.

D.
Die  Beschwerdeführerin  verzichtet  darauf,  zur  Vernehmlassung  der 
Vorinstanz Stellung zu nehmen.

E.
Auf  weitergehende Ausführungen der  Parteien und die  sich  bei  den 
Akten befindlichen Schriftstücke wird – sofern entscheidrelevant – im 
Rahmen der Erwägungen eingegangen.

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A-3434/2010

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Rechnungsstellungen sind in der Regel nicht direkt auf Rechtswir-
kungen gerichtet und besitzen nicht Verfügungscharakter (vgl. Urteile 
des Bundesverwaltungsgerichts A-3771/2009 vom 29. Juli 2010 E. 1.1 
und A-4523/2009 vom 7. Januar 2010 E. 1.1 mit Hinweisen). Die an-
gefochtene  Rechnung  der  Vorinstanz  erfüllt  im  vorliegenden  Fall 
allerdings  die  Voraussetzungen  gemäss  Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Mit ihr wird nicht lediglich in Aussicht gestellt,  dass die 
Adressatin,  sofern  sie  mit  den  Rechnungen  nicht  einverstanden  ist, 
eine  anfechtbare  Verfügung  verlangen  kann,  sondern  sie  ist  gleich-
zeitig als Kostenverfügung bezeichnet und als solche ausgestaltet, d.h. 
namentlich  mit  einer  Rechtsmittelbelehrung  versehen. Es liegt  somit 
ein gültiges Anfechtungsobjekt vor.

1.2 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BAZL gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet an-
geht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde.

1.3 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor 
der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur 
Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung hat. Die Beschwerdeführerin ist formelle Adressatin der an-
gefochtenen Verfügung und durch diese auch materiell beschwert. Sie 
ist deshalb zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert.

1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
(Art. 50 und 52 VwVG) ist demnach einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Verfügun-
gen auf  Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvoll-
ständiger  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und 
Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens – sowie auf Angemes-
senheit hin (Art. 49 VwVG).

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3.
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin in ihrer Ausbildungseinrichtung 
ein neues Flugübungsgerät installiert und dieses der Vorinstanz im Au-
gust 2008 zur Zertifizierung angemeldet. Am 15. März 2010 fand ge-
mäss unbestritten gebliebener Ausführungen der Beschwerdeführerin 
im  Rahmen  der  Aufsicht  das  jährliche  Wiederholaudit  des  Gerätes 
statt. Daraufhin erliess die Vorinstanz am 25. März 2010 die hier ange-
fochtene Kostenverfügung.

Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 der 
Verordnung vom 28. September 2007 über die Gebühren des Bundes-
amtes für Zivilluftfahrt (GebV-BAZL, SR 748.112.11) geltend, weil kein 
Kostenvoranschlag ausgestellt  worden sei. Zudem sei  die Rechnung 
nicht transparent und der Einheitsstundensatz von Fr. 180.-- zu hoch. 
Entgegen der  Ansicht  der  Vorinstanz rügt  sie  ausserdem – wie dem 
Antrag  auf  "Erstellung  einer  korrekten,  nachvollziehbaren  und  fairen 
Rechnung"  und  der  Beschwerdebegründung  entnommen  werden 
kann – sinngemäss auch den Gesamtbetrag der Rechnung. Hingegen 
bestreitet sie nicht grundsätzlich das Vorliegen einer genügenden ge-
setzlichen Grundlage.

4.
Auf den 1. Januar 2008 ist die neue GebV-BAZL in Kraft getreten, wel-
che die ehemalige Gebührenverordnung (VGZ, AS 1998 2216) ersetzt. 
Die  neue  Verordnung  beinhaltet  einerseits  eine  Erhöhung  der  Tarife 
und andererseits einen weitgehenden Wechsel von Gebührenpauscha-
len hin zu Gebühren, die nach Zeitaufwand in Rechnung gestellt wer-
den. Die Anpassung der Tarife bezweckt u.a., die Teuerung auszuglei-
chen,  da  die  letzte  Gebührenerhöhung  12  Jahre  zurückliegt.  Der 
Wechsel von den pauschalen Gebühren hin zu Gebühren nach Zeit-
aufwand sollte mehr Transparenz schaffen (als die Jahrespauschale). 
Gebühren nach Aufwand sind ausserdem gerechter und ausgewoge-
ner als Pauschalgebühren, entsprechen sie doch den tatsächlich durch 
die  Vorinstanz  erbrachten  Leistungen. Bei  wiederkehrenden,  weitge-
hend standardisierten Geschäften wendet die Vorinstanz aber weiter-
hin Pauschalgebühren an, da eine Rechnung nach Aufwand in diesen 
Fällen  nicht  sachgerecht  wäre. Die Gebührenerhöhung deckt  zudem 
die Zulassungs- und Aufsichtstätigkeit  der Vorinstanz, welche zuneh-
mend komplexer und umfangreicher wird (vgl. zum Ganzen: Informa-
tionsblatt "Gründe für die neue Gebührenverordnung des BAZL" vom 

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22. Februar 2008; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4523/2009 
vom 7. Januar 2010 E. 3 mit Hinweisen).

5.
Die Beschwerdeführerin beschwert  sich darüber, dass die Rechnung 
nicht transparent sei. Der Beschwerde ist zu entnehmen, dass es ihr 
im vorliegenden Fall insbesondere um die Aufschlüsselung und damit 
die Nachvollziehbarkeit der ihr zugestellten Rechnung geht. In diesem 
Zusammenhang hatte sie mit E-Mail vom 1. April 2010 der Vorinstanz 
eine Anfrage zukommen lassen und ist, erst nachdem diese unbeant-
wortet geblieben war, mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsge-
richt gelangt. Offensichtlich waren diese unbeantwortete Anfrage (vgl. 
am Ende der Beschwerdeschrift  unter  "Beilagen")  und der Umstand, 
dass dem Empfinden der Beschwerdeführerin nach die Vorinstanz ge-
genüber kommerziellen Flugbetrieben und Flugschulen zwar zu Recht 
sehr hohe Anforderungen an die Einhaltung der Abläufe stelle, dies bei 
sich  selber  aber  nur  selektiv  befolge und damit  an Glaubwürdigkeit, 
Vertrauen und letztlich Autorität einbüsse, Anstoss dafür, Beschwerde 
an das Bundesverwaltungsgericht zu erheben.

Die Vorinstanz führt  dazu aus,  die Einführung von Gebührenrahmen 
für  den  Grossteil  der  Gebühren  habe  dem Ziel  entsprochen,  mittels 
Rechnungsstellung nach Aufwand die Transparenz zu verbessern. Es 
habe dagegen nie zur Frage gestanden, dass die Transparenz durch 
eine detaillierte Aufführung jeder einzelnen geleisteten Arbeitsstunde 
verbessert werden könne.

5.1 Mit  der  Rüge  der  Intransparenz  macht  die  Beschwerdeführerin 
implizit eine mangelhafte Begründung der Kostenverfügung und damit 
eine  Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  geltend.  Die  Pflicht  der  Be-
hörden, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen, wird aus dem 
Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) abgeleitet 
(BGE 129 I 236 E. 3.2; BVGE 2007/30 E. 5.6). Art. 35 Abs. 1 VwVG re-
gelt die Begründungspflicht ausdrücklich, geht in seinem Gehalt aber 
nicht weiter als Art. 29 Abs. 2 BV. Die Begründung eines Entscheids 
muss  so  abgefasst  sein,  dass  ihn  die  Betroffenen  gegebenenfalls 
sachgerecht anfechten können (BGE 134 I 88 E. 4.1). Es müssen we-
nigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde leiten  liess und auf  welche sich der  Entscheid  stützt  (BGE 
129 I 236 E. 3.2). Die verfügende Behörde muss sich nicht ausdrück -

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lich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein-
wand auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich auf die für den Ent -
scheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (Urteil des Bundes-
gerichts 1C_183/2008 vom 23. Mai 2008 E. 4.1, BGE 126 I 102 E. 2b).  
Aufgrund des verfassungsrechtlichen und im VwVG konkretisierten An-
spruchs lassen sich keine allgemeinen Regeln aufstellen, denen eine 
Begründung zu genügen hat. Die Anforderungen sind vielmehr unter 
Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls sowie der Interessen 
der  Betroffenen  festzulegen.  Die  im  Einzelfall  erforderliche  Begrün-
dungsdichte  ist  namentlich  abhängig  von der  Eingriffsschwere eines 
Entscheids,  dem  Entscheidungsspielraum,  welcher  der  Behörde  zu-
kommt, sowie der Komplexität  des Sachverhalts und den rechtlichen 
Fragen,  die  zur  Beurteilung  stehen  (vgl.  Urteile  des  Bundesgerichts 
2A.81/2005 vom 7. Februar 2006 E. 2.1, 1P.81/2000 vom 24. Mai 2000 
E. 3a; BGE 129 I 232 E. 3.3, 112 Ia 107 E. 2b; zum Ganzen:  ANDRÉ 
MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem Bun-
desverwaltungsgericht,  Basel  2008,  Rz.  3.103 ff.).  Die  Begründung 
muss nicht zwingend in der Verfügung enthalten sein; allenfalls kann 
auf ein anderes Schriftstück verwiesen werden (BGE 113 II 204 E. 2 
mit  Hinweisen;  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-2206/2007 
vom 24. November 2008 E. 4.2.2 und A-1723/2006 vom 19. September 
2007 E. 3.1).

5.2 Bei Kostenentscheiden sind nach der ständigen Rechtsprechung 
des Bundesgerichts keine hohen Anforderungen an die Begründungs-
dichte zu stellen. Ein Kosten- und Entschädigungsentscheid muss un-
ter Umständen gar nicht begründet werden bzw. eine äusserst knappe 
Begründung kann genügen,  zum Beispiel  dann,  wenn bezüglich  der 
Höhe eines Kosten- oder Entschädigungsbetrags alle tatbeständlichen 
und  rechtlichen  Berechnungsgrundlagen  klar  sind  (vgl.  Urteile  des 
Bundesgerichts  5A.574/2009  vom  4.  Dezember  2009  E.  4.3.2  und 
1P.284/2002 vom 9. August 2002 E. 2.4.1, BGE 111 Ia 1 E. 2a, BGE 93 
I  116  E.  2).  Bewegt  sich  also  der  Kostenentscheid  innerhalb  des 
gesetzlichen Rahmens und sind die Sachumstände klar, genügt eine 
äusserst knappe Begründung, d.h. der Begründungspflicht ist Genüge 
getan,  wenn  die  Entscheidbehörde  auf  die  anwendbare  gesetzliche 
Grundlage verweist. Eine darüber hinausgehende Begründung ist nur 
erforderlich, wenn die Kostenverlegung Besonderheiten aufweist,  wie 
etwa  wenn sie  entgegen  dem Prozessausgang  erfolgt  oder  die  Be-
hörde von ihrem Ermessen Gebrauch machen will oder muss, indem 
sie  beispielsweise  vom üblichen  Rahmen  nach  oben  abweicht  (vgl. 

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LORENZ KNEUBÜHLER,  Die  Begründungspflicht,  Eine  Untersuchung  über 
die Pflicht der Behörden zur Begründung ihrer Entscheide, Diss. Bern 
1998, S. 199).

5.3 Die angefochtene Rechnung listet den Zeitaufwand dreier Inspek-
toren  (40.67,  8.45  und  26.40  Stunden)  sowie  deren  Stundenansatz 
von je Fr. 180.-- auf. Hinzu kommt ein einmaliger Betrag von Fr. 100.-- 
für  Reisekosten.  Bei  sämtlichen  Rechnungsposten  ist  der  entspre-
chende Artikel der GebV-BAZL (Art. 14 Abs. 3 und Art. 9 Bst. e GebV-
BAZL)  sowie  ein  kurzer  Betreff  ("Zulassung  FSTD  Flugzeug",  "Ver-
rechnung nach Aufwand",  "Reise Inland,  jedoch nur,  wenn eine Ge-
bühr  nach  Zeitaufwand  bestimmt  wird")  aufgeführt.  Die  Begründung 
der Kostenverfügung ist somit in der Tat kurz ausgefallen. Insbesonde-
re ist der Gegenstand der Rechnungsstellung nur sehr grob umschrie-
ben und die im Einzelnen verrichteten Arbeiten der Inspektoren lassen 
sich in keiner Weise nachvollziehen. Immerhin sind die relevanten Ge-
setzesartikel und der auf jeden einzelnen Inspektor anfallende Arbeits-
zeitaufwand  aufgeführt.  Mit  Blick  auf  die  in  vorstehender  Erwägung 
dargelegte bundesgerichtliche Praxis, die keine allzu hohen Anforde-
rungen  an  die  Begründungspflicht  von  Kostenentscheiden  stellt,  ist 
somit  fraglich,  ob  die  Vorinstanz  ihren  Pflichten  vorliegend  gerade 
noch nachgekommen ist  oder ob die gerügte Rechnungsstellung tat-
sächlich nicht dem verfassungsmässigen Gehörsanspruch zu genügen 
vermag. Die Frage kann indessen offen bleiben, zumal eine allfällige 
Verletzung des Anspruchs – wie sogleich zu sehen ist – im vorliegen-
den Beschwerdeverfahren ohnehin geheilt würde.

5.4 Damit  eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in  einem Rechts-
mittelverfahren geheilt werden kann, darf sie nicht besonders schwer 
sein,  und  der  betroffenen  Partei  muss die  Möglichkeit  offen stehen, 
sich  vor  einer  Beschwerdeinstanz  zu  äussern,  die  den  Sachverhalt  
und die Rechtslage frei überprüfen kann. Schliesslich darf der betrof fe-
nen Partei  auch sonst  kein Nachteil  entstehen. Nach höchstrichterli-
cher  Praxis  soll  die  Heilung  einer  Gehörsverletzung  die  Ausnahme 
bleiben (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.112; GEROLD STEINMANN, 
in:  Die  schweizerische  Bundesverfassung,  Kommentar,  Ehrenzeller/ 
Mastronardi/Schweizer/Vallender [Hrsg.]), 2. Aufl., Zürich 2008, Rz. 32 
zu Art. 29 mit Hinweis auf BGE 132 V 387 E. 5.1 und BGE 127 V 437 
E. 3d.aa;  ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN,  Allgemeines Ver-
waltungsrecht,  6. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf  2010,  Rz. 1710  f. mit  Hin-
weis auf u.a. BGE 129 I  135). Von einer Rückweisung der Sache ist 

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jedoch selbst  bei  einer schweren Verletzung des rechtlichen Gehörs 
abzusehen,  wenn  und  soweit  die  Rückweisung  zu  einem formalisti-
schen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, 
die mit  dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen 
Beurteilung  der  Sache  nicht  zu  vereinbaren  wären  (BGE 133  I  201 
E. 2.2; BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 127 V 431 E. 3d.aa, BGE 126 V 
130  E.  2b;  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-292/2010  vom 
19. August 2010 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.5 Das  Bundesverwaltungsgericht  verfügt  bei  der  Prüfung  des  an-
gefochtenen Entscheids grundsätzlich über volle Kognition (vgl. E. 2). 
Die von der Beschwerdeführerin gerügte Gehörsverletzung erscheint 
nicht als besonders schwerwiegend, hat die Vorinstanz ihren Kosten-
entscheid doch zumindest knapp begründet und ist es der Beschwer-
deführerin  trotz  dieser  Knappheit  im  Ergebnis  gelungen,  den  Ent-
scheid anzufechten. Zudem reichte die Vorinstanz im Verlaufe des vor-
liegenden  Beschwerdeverfahrens  eine  Aufstellung  der  in  Rechnung 
gestellten Arbeiten mit  entsprechendem Zeitaufwand nach, was aus-
reichend  Grundlage  bildet,  um  die  Angemessenheit  der  Kosten  zu 
überprüfen. Der Beschwerdeführerin wurde im Rahmen des Schrif ten-
wechsels die Gelegenheit eingeräumt, sich dazu zu äussern. Schliess-
lich hat  die Vorinstanz in  ihrer  Vernehmlassung vor dem Bundesver-
waltungsgericht zum Ausdruck gebracht, dass sie in der Sache erneut 
gleich entscheiden würde. Eine Rückweisung der Streitsache zur Ge-
währung des rechtlichen Gehörs würde folglich bloss zu einem forma-
listischen  Leerlauf  sowie  einer  Verlängerung  des  Verfahrens  führen. 
Unter  diesen  Voraussetzungen  hat  der  gerügte  Mangel  als  im  Be-
schwerdeverfahren geheilt zu gelten. Diesem Umstand ist aber bei der 
Verlegung der Kosten entsprechend Rechnung zu tragen.

6.
6.1 Die  Vorinstanz  stützt  die  Erhebung  ihrer  Gebühren  auf  Art.  14 
Abs. 3 GebV-BAZL ab. Gemäss Art. 1 GebV-BAZL regelt diese die Ge-
bühren für  Verfügungen und Dienstleistungen, die  die  Vorinstanz er-
lässt bzw. erbringt. Art. 3 GebV-BAZL hält fest, dass eine Gebühr zu 
bezahlen hat, wer eine Dienstleistung der Vorinstanz beansprucht. Da-
bei richtet sich deren Bemessung, sofern nicht eine Pauschale festge-
legt wird, nach Zeitaufwand, gegebenenfalls innerhalb des festgeleg-
ten  Gebührenrahmens  (Art. 5  Abs. 1  GebV-BAZL).  In  den  Artikeln 
14 ff. GebV-BAZL sind sodann die Gebühren für Dienstleistungen, die 
gestützt  auf  das  Luftfahrtgesetz  vom  21. Dezember  1948  (LFG, 

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SR 748.0) und die weiteren Erlasse im Bereich des Luftfahrtrechts er-
gehen, speziell geregelt.

6.2 Die hier  zu beurteilende Gebühr  gehört  zu den Kausalabgaben, 
die als Entgelt  für eine bestimmte, von der abgabepflichtigen Person 
veranlasste  Amtshandlung  oder  für  die  Benutzung einer  öffentlichen 
Einrichtung erhoben werden. Diese sollen die Kosten, welche dem Ge-
meinwesen durch die Amtshandlung oder die Benutzung der Einrich-
tung entstanden sind,  ganz oder teilweise decken (vgl. zum Ganzen 
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 2623 ff.).

6.3 Im Bereich  des Abgaberechts  gilt  ein  strenges Legalitätsprinzip. 
Daraus  folgt,  dass  Gebühren  in  rechtsatzmässiger  Form  festgelegt 
sein müssen, damit den rechtsanwendenden Behörden kein übermäs-
siger Spielraum verbleibt und die möglichen Abgabepflichten voraus-
sehbar und rechtsgleich sind (vgl. Art. 164 Abs. 1 Bst. d der Bundes-
verfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom  18. April 
1999 [BV, SR 101], BGE 131 II 735 E. 3.2). Für gewisse Kausalabga-
ben können die Anforderungen an die gesetzliche Grundlage dort he -
rabgesetzt  werden, wo dem Bürger die Überprüfung der Gebühr auf 
ihre  Rechtmässigkeit  anhand  von  verfassungsrechtlichen  Prinzipien, 
insbesondere dem Kostendeckungs- und dem Äquivalenzprinzip, ohne 
Weiteres  möglich  ist  (BGE  130  I  113  E. 2.2;  ADRIAN HUNGERBÜHLER, 
Grundsätze des Kausalabgaberechts, Schweizerisches Zentralblatt für 
Staats-  und  Verwaltungsrecht  [ZBl]  10/2003  S. 514 ff.;  PIERRE MOOR, 
Droit administratif, Bd. III, Bern 1992, Ziff. 7.2.4.2).

Nach dem Kostendeckungsprinzip  sollen die Gesamterträge die Ge-
samtkosten des betreffenden Verwaltungszweigs nicht oder nur gering-
fügig übersteigen, was eine gewisse Schematisierung oder Pauschali-
sierung der Abgabe nicht ausschliesst (BGE 132 II  371 E. 2.1,  BGE 
126 I 180 E. 3a/aa). Das Kostendeckungsprinzip greift nur bei kosten-
abhängigen  Kausalabgaben  (vgl.  HUNGERBÜHLER,  a.a.O.,  S. 521).  Das 
Äquivalenzprinzip  verlangt  in  Konkretisierung  des  Verhältnismässig-
keitsgrundsatzes,  dass  die  Höhe  der  Gebühr  im  Einzelfall  in  einem 
vernünftigen Verhältnis zum Wert stehen muss, den die staatliche Leis-
tung für die Abgabepflichtigen hat. Die Abgabe darf im Einzelfall zum 
objektiven Wert  der Leistung nicht in einem offensichtlichen Missver-
hältnis stehen und muss sich in vernünftigen Grenzen bewegen (BGE 
132 II 375 E. 2.1, BGE 128 I 46 E. 4a). Das Kostendeckungs- und das 
Äquivalenzprinzip  vermögen  die  Höhe  bestimmter  Kausalabgaben 

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ausreichend  zu  begrenzen,  sodass  der  Gesetzgeber  deren  Bemes-
sung (nicht aber den Kreis der Abgabepflichtigen und den Gegenstand 
der  Abgabe)  der  Exekutive überlassen darf  (BGE 132 II  371 E. 2.1, 
BGE 131 II 735 E. 3.2; HUNGERBÜHLER,  a.a.O., S. 516). Die Grundzüge 
der  Bemessung  der  zu  erhebenden  Gebühren  müssen  dabei  nicht 
bereits in der formellgesetzlichen Grundlage enthalten sein (vgl. Urteil  
des  Bundesverwaltungsgerichts  A-1849/2009  vom  31. August  2009 
E. 5.1).

6.4 Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits wiederholt festgehalten 
hat, findet die GebV-BAZL eine hinreichende gesetzliche Grundlage in 
Art. 3  Abs. 3  LFG  (vgl.  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts 
A-4523/2009 vom 7. Januar 2010 E. 5 und A-1849/2009 vom 31. Au-
gust 2009 E. 5.2 je mit Hinweisen). Mit Art. 14 Abs. 3 GebV-BAZL be-
steht somit eine hinreichende formellgesetzliche Grundlage für die Er-
hebung von Gebühren für die Prüfung von Simulatoren. Weiter hat das 
Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass die Summe aller Gebüh-
ren  den  Gesamtaufwand  der  Vorinstanz  nicht  annähernd  zu  decken 
vermag, weshalb das Kostendeckungsprinzip keine Aussagen zur Be-
messung der Gebühren im Einzelfall  erlaubt (Urteile des Bundesver-
waltungsgerichts  A-4523/2009  vom  7. Januar  2010  E. 5  und 
A-1849/2009 vom 31. August 2009 E. 7.1 mit Hinweisen).

7. Zu klären bleibt, ob das Äquivalenzprinzip geeignet ist, die Berech-
nung der  Gebühren in  ausreichender  Weise überprüfbar  zu  machen 
und ob sich die vorliegend einschlägige Bestimmung an diesen Grund-
satz hält.

7.1 Wie bereits festgehalten (E. 6.3),  verlangt das Äquivalenzprinzip, 
dass die Abgabe im Einzelfall zum objektiven Wert der Leistung nicht 
in  einem offensichtlichen Missverhältnis stehen darf  und sich in ver-
nünftigen Grenzen bewegen muss. Der Wert der Leistung bemisst sich 
nach dem Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kos-
tenaufwand  der  konkreten  Inanspruchnahme  im  Verhältnis  zum  ge-
samten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei schema-
tische, auf Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhen-
de Massstäbe angelegt  werden dürfen. Es ist  nicht  notwendig,  dass 
die Gebühren in jedem Fall genau dem Verwaltungsaufwand entspre-
chen; sie sollen indessen nach sachlich vertretbaren Kriterien bemes-
sen sein und nicht Unterscheidungen treffen, für die keine vernünftigen 
Gründe  ersichtlich  sind  (BGE 126  I  180  E. 3a/bb). In  beschränktem 

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Ausmass ist eine Pauschalisierung aus Gründen der Verwaltungsöko-
nomie zulässig (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,  a.a.O., Rz. 2641 mit  Hinweis 
auf BGE 130 III 228 und BGE 120 Ia 177), die auch einer gewissen 
"Quersubventionierung" als Ausgleich zwischen Geschäften mit gerin-
gem und grossem Aufwand dienen kann (vgl. dazu BGE 130 III  225 
E. 2.3;  Urteil  des  Bundesgerichts  4P.280/2003  vom  5. März  2004 
E. 3.2).

7.2 Art. 14 Abs. 3 GebV-BAZL sieht vor, dass für die Prüfung anderer 
Luftfahrtgeräte oder Simulatoren die Gebühr nach Zeitaufwand inner-
halb eines Gebührenrahmens von Fr. 1'000.-- bis 150'000.-- bemessen 
wird.

7.3 Die Vorinstanz bringt  vor, die in  Rechnung gestellte  Gebühr von 
Fr. 13'593.--  (ausschliesslich  Fr. 100.--  für  Auslagen  gemäss  Art. 9 
Bst. e GebV-BAZL) für die Leistungen des BAZL befinde sich gänzlich 
innerhalb resp. eher im unteren Bereich des gesetzlichen Gebühren-
rahmens. Der Stundenansatz für eine von einem Inspektor des BAZL 
erbrachte Leistung betrage Fr. 180.-- und liege innerhalb des Tarifrah-
mens von Art. 5 Abs. 1 GebV-BAZL. Da alle an der Prüfung des Flug-
simulators beteiligten Personen über einen Titel als Inspektor verfüg-
ten,  seien  sämtliche  in  Rechnung  gestellten  Arbeitsstunden  von  In-
spektoren  erbracht  und  deshalb  zu  diesem  Einheitssatz  verrechnet 
worden.

7.4 Die  Beschwerdeführerin  bezweifelt  dagegen,  dass  sämtliche  Ar-
beiten die Sachkenntnis eines Inspektors erfordert hätten und geht, da 
eine Aufschlüsselung der verrichteten Arbeiten fehle, davon aus, dass 
es sich grösstenteils um administrative Kontrollaufgaben gehandelt ha-
be,  die  durch einen Sachbearbeiter  mit  reduzierter  Sachkenntnis  zu 
einem industriell üblichen Ansatz von Fr. 100.-- bis 120.-- hätten erle-
digt werden können. Sie bemängelt sodann die fehlende Transparenz, 
da in  der  Rechnung ohne Aufschlüsselung total  76.5 Arbeitsstunden 
erschienen.

7.5
7.5.1 Aus den von der Vorinstanz eingereichten Unterlagen geht her-
vor, dass am 16. und 17. März 2009 die offizielle Initial  Qualifikation 
des fraglichen Flugsimulators in Kloten stattfand. Von Seiten der Vorin-
stanz waren dabei zwei Inspektoren beteiligt. Allein diese beiden Tage 
führen somit gemäss Aufstellung des geleisteten Aufwands durch die 
Vorinstanz zu 32.5 verrechneten Stunden (8.5 und 7.5 Stunden am 16.  

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März sowie 8.5 und 8 Stunden am 17. März). Hinzu kommen weitere 
gut  40 Arbeitsstunden, die sich auf  insgesamt drei  Inspektoren über 
einen Zeitraum von November 2008 bis März 2010 erstrecken. Die Ar-
beiten  umfassten  nebst  der  eigentlichen  Initial  Qualifikation  im  We-
sentlichen  deren  Vorbereitung  und  diverse  Nachbearbeitungen.  Wie 
die Aufstellung der einzelnen geleisteten Arbeiten zeigt, sind die drei 
Inspektoren so auf insgesamt 40.67, 26.40 und 8.45 Stunden gekom-
men,  was ein  total  von 75.52 Stunden  ergibt. Der  in  Rechnung  ge-
stellte Betrag von Fr. 13'693.60 setzt sich aus diesen 75.52 à Fr. 180.-- 
(ergibt Fr. 13'593.60) sowie Fr. 100.-- für Auslagen (Reisekosten) nach 
Art. 9  Bst. e  GebV-BAZL  zusammen.  Da  die  Inrechnungstellung  der 
Reisekosten  von  der  Beschwerdeführerin  nicht  gerügt  wird,  braucht 
auf diese nicht weiter eingegangen zu werden.

7.5.2 Den Stundenansatz  von Fr. 180.--  für  einen  Inspektor  gestützt 
auf  Art. 5  Abs. 2  GebV-BAZL hat  das  Bundesverwaltungsgericht  be-
reits  in  anderen  Fällen  als  angemessen  erachtet  (vgl.  Urteile  des 
Bundesverwaltungsgerichts  A-4523/2009  vom 7. Januar  2010  E. 6.2, 
A-7991/2008  vom 8. Juni  2009  E. 7.5,  A-4773/2008  vom 20. Januar 
2009  E. 8.7  und  A-1150/2008  vom  18. September  2008  E. 6.6.2). 
Gründe, um vorliegend von dieser Beurteilung abzuweichen, sind kei -
ne ersichtlich.

7.5.3 Der Betrag von Fr. 13'593.60 befindet  sich im unteren Bereich 
des  gesetzlich  vorgesehenen  Gebührenrahmens  von  Fr. 1'000.--  bis 
150'000.--  (Art. 14  Abs. 3  GebV-BAZL). Wie  die  Vorinstanz  ausführt, 
sieht der Gebührenrahmen eine derart hohe Maximalgebühr vor, weil 
sich  die  Prüfung  anderer  Luftfahrtgeräte  oder  Simulatoren  als  sehr 
aufwändig herausstellen kann und allenfalls zahlreiche Arbeitsstunden 
erforderlich seien. Im vorliegenden Fall sei an der für die Erstzertifizie -
rung des Flugsimulators  der  Beschwerdeführerin  aufgewendeten Ar-
beitszeit erkennbar, dass es sich bei den erfassten Arbeiten um eine 
Leistung mit verhältnismässig geringem Aufwand gehandelt habe.

7.5.4 Auch  wenn  der  verrechnete  Gesamtaufwand  hoch  erscheinen 
mag,  sind vorliegend keine Anzeichen  dafür  ersichtlich,  dass  dieser 
nicht gerechtfertigt gewesen wäre. Die im Verlauf des Beschwerdever-
fahrens eingereichte Aufstellung der Vorinstanz zeigt die in Rechnung 
gestellten  Leistungen  einzeln  nach  jeweiligem Inspektor  und  Datum 
auf. Die Ausführungen der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung werden 
denn von der  Beschwerdeführerin  auch nicht  bestritten. Die  Gebühr 

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von Fr. 13'593.60 kann somit jedenfalls nicht als überhöht oder unver-
hältnismässig bezeichnet werden. Die Höhe der Gebühr steht vielmehr 
in einem vernünftigen Verhältnis zum Wert, den die staatliche Leistung 
für die Abgabepflichtige hat und bewegt sich – bei maximalen Gebüh-
ren von Fr. 150'000.-- – in vernünftigen Grenzen. Eine Verletzung des 
Äquivalenzprinzips ist demzufolge nicht auszumachen.

8.
8.1 Die  Beschwerdeführerin  rügt  des  Weiteren  eine  Verletzung  von 
Art. 10 Abs. 2 GebV-BAZL, indem die Vorinstanz sie nicht  im Vorfeld 
der Rechnungstellung schriftlich über die zu erwartenden Kosten un-
terrichtet habe.

8.2 Dagegen wendet die Vorinstanz ein, die Gebühr komme im unte-
ren  Bereich  des  Gebührenrahmens  zu  liegen,  so  dass  die  Leistung 
nicht als übermässig aufwändig bezeichnet werden könne und die Vor-
aussetzungen von Art. 10 Abs. 2 GebV-BAZL, um einen Kostenvoran-
schlag zu erlassen, eindeutig nicht gegeben seien.

8.3 Gemäss  Art. 10  Abs. 2  GebV-BAZL wird  eine gebührenpflichtige 
Person in  jedem Fall  schriftlich über die voraussichtlichen Gebühren 
und Auslagen unterrichtet, wenn sie eine aufwändige oder mit ausser -
ordentlichen  Auslagen  verbundene  Dienstleistung  veranlasst.  Wie  in 
vorstehender Erwägung (E. 7.5) festgestellt, wurde die hier umstrittene 
Gebühr  nicht  für  eine  besonders  aufwändige  oder  kostenintensive 
Leistung verlangt, sondern für die Erstzertifizierung eines Flugübungs-
gerätes. Die Beschwerdeführerin hat selber darum ersucht und konnte 
sich gestützt auf die gesetzlichen Grundlagen ein Bild von den zu er -
wartenden  Kosten  machen. Zudem stand  es  ihr  offen,  nach  Art.  10 
Abs. 1 GebV-BAZL Auskunft über die voraussichtlichen Gebühren und 
Auslagen oder einen schriftlichen Voranschlag zu verlangen. Ihre Rüge 
geht daher fehl.

9.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  erhobene  Gebühr  vor 
dem Kostendeckungs-  und  dem Äquivalenzprinzip  standhält  und  die 
Kostenverfügung  zu  Recht  erlassen  worden  ist.  Die  Beschwerde  ist 
demzufolge abzuweisen.

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdeführerin unter-
liegend und hat  grundsätzlich die entsprechenden Verfahrenskosten, 

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bestimmt  auf  Fr. 1'000.--,  zu  übernehmen  (Art. 63  Abs. 1  VwVG, 
Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]).  Allerdings  ist  zu  berücksichtigen,  dass  die  von  der 
Beschwerdeführerin gerügte Verletzung der Begründungspflicht, die – 
ohne abschliessend über die Verletzung zu befinden – im Ergebnis als 
im vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt  gilt  (E. 5.3 ff.), eine Er-
mässigung der Verfahrenskosten rechtfertigt. Der Beschwerdeführerin 
sind daher Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 750.-- aufzuerlegen. Die-
se sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu ver-
rechnen.

11.
Der  nicht  anwaltlich  vertretenen,  im  Ergebnis  unterliegenden  Be-
schwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art.  64 
Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin 
im Umfang von Fr. 750.-- auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin zu 
tragende  Teil  wird  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 1'000.--  verrechnet.  Der  Restbetrag  von  Fr. 250.--  wird  der  Be-
schwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils 
zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 01-01.5; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

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Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Christoph Bandli Mia Fuchs

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-rechtli -
chen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begeh-
ren,  deren Begründung mit  Angabe der  Beweismittel  und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizu-
legen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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