# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6062b4e-0eef-5599-88ae-c6dd8f7901fe
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-10
**Language:** de
**Title:** Gutheissung. Keine Veränderung ausgewiesen; weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente.
**Docket/Reference:** IV.2017.00246
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00246.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00246
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
vom
10. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1980 geborene
X.___
reiste 1992 in die Schweiz ein, wo er zuletzt als LKW-Chauffeur und Lagermitarbeiter bei der
Y.___
(
Urk.
6/31) tätig war. Am 3
0.
November 2009 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf
einen
Morbus Bechterew und damit zusammenhängende Beschwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Aargau
, IV-Stelle
,
zum Leistungsbezug an (Urk. 6/22).
Diese klärte
die berufliche
und medizinische Situation ab, insbesondere liess sie den Versicherten von der
Z.___
bidisziplinär
(rheumatologisch und psychiatrisch) abklären (Urk. 6/74, Urk. 6/75 und Urk. 6/83).
In der Folge sprach sie dem Versicherten ab dem
1.
Juni 2010 eine ganze Rente und ab dem
1.
September 2010 eine halbe Rente der Inva
lidenversicherung zu (Verfügung vom 2
8.
Dezember 2011; Urk. 6/94-97). Diese Verfügung wurde durch das Sozialversicherungsgericht des Kantons Aargau (Urteil vom 1
4.
November 2012; Urk. 6/111) und das Bundesgericht (Urteil vom 2
0.
November 2013; Urk. 6/119) geschützt.
1.2
Mit Schreiben vom 1
0.
April 2014 (Eingang am 1
4.
April 2014; Urk. 6/121) ersuchte der Beschwerdeführer unter Geltendmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes um Revision der zugesprochenen Invalidenrente, für welche neu die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich zuständig war (vgl. Urk. 6/122).
Zu
r
Abklärung der gesundheitlichen Situation holte die IV-Stelle das
polydisziplinäre (allgemein-internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) Gut
achten der
A.___
ein (Gutachten vom 1
6.
Januar 2016, Urk. 6/170). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 6/180 und Urk. 6/185) hob die IV-Stelle die halbe Rente mit Verfügung vom 2
4.
Januar 2017 (Urk. 2 [=Urk. 6/187]) revisionsweise auf Ende des folgenden Monates auf.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 2
4.
Februar 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte
,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere die halbe Rente der Invalidenversicherung
weiterhin auszurichten.
Mit Beschwerdeantwort vom
3.
April 2017 (Urk. 5) schloss
die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der
Beschwerde
-
führerin
am
7.
April 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
7).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG
).
Sie kann Folge von Geburts
ge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG
). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen
Beein
-
trächtigung
zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG
).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
IVG
).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG
in Verbindung mit Art. 8
ATSG
bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6
ATSG
setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (
vgl.
BGE
143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weit
gehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (
BGE
143 V 409 E. 4.2.1,
141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2
ATSG
).
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somato
formen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosomatischen Lei
dens (
BGE
141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE
141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshin
dern
der
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Res
sourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen
(
BGE
141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (
BGE
141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl
massgeblichen
(hypothetischen) Sachverhalts bestehen
(
BGE
144 I 28 E.
2.2,
130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen
Kon
-
text
unbeachtlich (
BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (
BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hin
weisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi
gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht.
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Ver
halten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Ausein
andersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolge
rungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls
deut
-
lich
macht (
BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung,
BJM
1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Aufhebung der bisherigen halben Rente in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) damit, die Abklärungen hätten
ergeben
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 2010 dahingehend verbessert habe, dass dieser aus somatischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Aus psychischer Sicht habe sich der Gesundheits
zu
stand zwar nicht verändert, der Beschwerdeführer nehme jedoch seine Medika
mente nicht korrekt ein, weshalb kein Leidensdruck ausgewiesen sei und
die thera
peutischen Optionen nicht ausgeschöpft würden. Infolgedessen würden sich die psychischen Beschwerden nicht invalidisierend auswirken.
Die Besserung des somatischen Zustandsbildes stelle einen Revisionsgrund dar, aufgrund dessen der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung ohne Bindung an frühere Ent
scheide überprüft werden könne.
Aufgrund des Einkommensvergleichs resul
tiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 4 %.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber zusammengefasst auf den Stan
d
punkt (Urk. 1), die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei aufgrund eine
r
50%igen Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Gründen mit überlagernden psychischen Gründen gemäss den entsprechenden gutachterlichen Abklärungen (
Z.___
-Gut
ach
ten) erfolgt. Dies habe sowohl für die angestammte Tätigkeit als auch für eine angepasste Tätigkeit gegolten. Das neu erstellte Gutachten (
A.___
-Gutachten) schliesse nun auf eine Besserung der somatischen Situation und
erachte dennoch die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als zu 100 % eingeschränkt, wohin
gegen die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
% zumut
bar erachtet werde. Dies sei widersprüchlich und deute darauf hin, dass lediglich eine andere Beurteilung des grundsätzlich gleichgebliebenen gesund
heitlichen Sachverhalts erfolgt sei. Die IV-Stelle schliesse ohne Konsultation einer medizinischen Fachperson darauf, dass die schlechte Medikamenten-Compliance einen fehlenden Leidensdruck ausweise, was aber nicht zutreffe. Ausserdem treffe es nicht zu, dass eine schlechte Medikamenten-Compliance vorliege
,
denn
er habe sämtliche seiner Medikamente stets nach Vorgabe der behandelnden Ärzte eingenommen. I
nsbesondere habe die Beschwerdegegnerin nicht prüfen lassen, ob er ein sogenannter «fast
metabolizer
» sei
und
dementsprechend die Medika
mente sofort nach Einnahme im Körper umsetze, weshalb sie im Blut nicht mehr nachweisbar seien.
Insgesamt könne die Beschwerdegegnerin nicht nachweisen, dass es zu einer revisionsrelevanten Änderung des Sachverhaltes gekommen sei, weshalb weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung bestehe.
3.
3.1
Ob eine revisionsrechtlich erhebliche Veränderung eingetreten ist, ergibt sich aus dem Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt
der Verfügung vom 28. Dezem
ber 2011
(Urk.
6
/
94-97
)
bestand mit demjenigen, welcher der hier angefochtenen Verfügung vom 2
4.
Januar 2017 (Urk. 2) zugrunde lag.
3.2
Der medizinis
che Sachverhalt im Zeitpunkt der
rentenzusprechenden Verfügung vom 28. Dezember 2011
stellte sich gemäss dem
Z.___
-Gutachten vom 2
9.
August 2011 (Urk. 6/83 sowie Urk. 6/74 und Urk. 6/75) wie folgt dar:
3.2.1
Die psychiatrischen Gutachter
B.___
, Oberärztin, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Fachärztin für Neurologie, und PD
Dr.
med.
C.___
, Leiter der Abteilung Versicherungsmedizin,
D.___
, notierten als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie Angst und Depression gemischt
sowie
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit narzis
sti
sche Persönlichkeitszüge (Urk. 6/74/16). Dazu führten sie aus, beim Beschwerde
führer würden ausgeprägte Schmerzen vorliegen, deren
physiologischer Aus
gangs
punkt (
seronegative
Spondylarthropathie
) das Ausmass der Symptomatik nicht ausreichend erkläre. Psychische Faktoren würden eine wesentliche Rolle für den Schweregrad, die Exazerbation wie auch für die Aufrechterhaltung der Schmer
zen spielen. Die Kriterien für die Diagnose einer chronischen Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren seien gegeben. Zudem zeige der Beschwerdeführer eine ängstliche und depressive Symptomatik, die aber in ihrer Ausprägung keine eigenständige Diagnose rechtfertige, die Schmerzstörung aber akzentuiere (Urk. 6/74/16-17).
Aus rein psychiatrischer Sicht hielten die Gutachter den Beschwerdeführer zu 70
%
arbeitsfähig. Als leistungsmindernde Faktoren nannten sie eine eingeschränkte Stresstoleranz und eine verminderte Belastbarkeit (Urk. 6/74/18)
3.2.2
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin
FMH
nannte in seinem Teilgutachten die Diagnose einer
seronegativen
Spondylarthropathie
und mass ihr eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (Urk. 6/75/7).
Dabei hielt er fest, beim Beschwerdeführer hätte
n
sich seit 2005 zunehmende
lumbo
sakrale
Schmerzen entwickelt. 2008 sei eine Spondylitis
ankylosans
mit axialem Befall, peripherem Gelenksbefall,
Enthesitiden
und
HLAB
27 Positivität diagnos
ti
ziert worden. Anlässlich der rheumatologischen Untersuchung habe der Be
schwer
deführer extrem starke Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule, der Brustwirbelsäule und des Nackens beklagt. Die klinische Untersuchung habe eine
leichtgradige Einschränkung der Lendenwirbelsäule gezeigt, wohingegen die Bewe
g
lichkeit der Brustwirbelsäule und der Halswirbelsäule normal gewesen sei.
Infolgedessen sei auch eine relevante Schmerzverarbeitungsstörung anzunehmen.
Radiomorphologisch hätten sich eindeutige, aber noch initiale Signalverän
de
rung
en der Lendenwirbelsäule gezeigt, welche als leichtgradige Aktivität der Grunderkrankung einzustufen seien.
Es bestünden Hinweise auf eine massive psy
chische Überlagerung, aufgrund derer der Beschwerdeführer keine Coping-Strategien habe
entwickeln können (Urk. 6/75/7-9).
Die zuletzt ausgeübte Tätig
keit als Lastwagenchauffeur sei als leichte bis mittelschwere Tätigkeit einzu
stufen, welche aufgrund der objektivierbaren entzündlichen Veränderungen am Bewegungsapparat zu 50 % ausgeübt werden könne, wobei keine Lasten über 15kg gehoben werden könnten
(Urk. 6/75/9). Gleiches gelte für eine angepasste leichte bis mittelschwere Tätigkeit (Urk. 6/75/10).
3.2.3
In der Gesamtschau hielte
n
die Gutachter – zusammen mit dem internistischen Gutachter
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Innere Medizin, ärztlicher Leiter
Z.___
– fest, beim Beschwerdeführer seien die Diagnosen einer
seronegativen
Spondyl
arthropathie
, einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren sowie Angst und Depression gemischt ausgewiesen, welche Ein
fluss auf dessen Arbeitsfähigkeit hätten (Urk. 6/83/18-19).
In der angestammten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig, unter der Voraussetzung, dass es sich dabei um eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit Heben von Lasten bis zu 15kg handle. In einer entsprechend angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ebenfalls zu 50 % arbeitsfähig. Diese Einschränkungen liessen sich organisch begründen, es bestehe jedoch eine psychische Überlagerung (Urk. 6/
83
/19-22).
3.3
Im Rahmen des Revisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin das
A.___
Gut
achten (
Gutachten vom
1.
Januar 2016;
Urk. 6/170) ein, welche
s
im Wesentlichen die nachfolgenden Punkte festhielt:
3.3.1
In der rheumatologischen Untersuchung notierte
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Rheumatologie, als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
sero
negativen
Spondylarthropathie
mit axialem Befall
,
unter
Humira
in Remis
sion
,
sowie ein chronisches
Lumbovertebral
syndrom
bei Diskushernie L5/S1 (Urk. 6/170
/36). Die Untersuchung habe einen 35-jährigen, kräftigen, muskulös aufgebauten jungen Mann in bestem Allgemeinzustand gezeigt. An rheuma
tologisch-pathologischen Befunden habe lediglich eine abgeflachte Brustwirbel
säule und eine diskret abgeflachte Lendenwirbelsäule mit freier Beweglichkeit aller drei Wirbelsäulensegmente festgestellt werden können. Zudem bestehe ein
Reklinationsschmerz
und ein
lumbosacraler
Druckschmerz, welcher der Diskus
hernie zugeordnet werden müsse. Heute bestehe diesbezüglich ein reines
Lumbo
vertebralsyndrom
ohne jegliche
spondylogene
oder sogar
radikuläre
Symptome.
Die Gelenke würden keine funktionellen Defizite und keine Entzündungen vor
weisen, seien frei beweglich und ohne
Synovitiden
, weshalb bezüglich der
sero
-
negativen
Spondylarthropathie
unter konsequenter
Humira
-Therapie von einer Remission auszugehen sei.
In der angestammten Tätigkeit sei eine Arbeit zwar nicht mehr möglich. In einer angepassten wechselbelastenden Tätigkeit ohne Tragen schwerer Lasten über 10kg, ohne Zwangshaltungen, nicht ausschliesslich sitzend oder stehend sei aus rh
e
umatol
o
gischer Sicht eine 100%
ige Arbeits
fähigkeit zumutbar (Urk. 6/170/38).
3.3.2
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, zertifizierter mediz
inis
cher Gutachter, diagnostizierte eine mittel
gradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, welche Auswirku
n
gen auf die Arbeitsfähigkeit habe. Zudem bestehe ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine Agoraphobie mit Panikstörung und ein Alkoholmissbrauch (Urk. 6/170/45).
Während der Untersuchung habe eine depressive Symptomatik im Vordergrund gestanden. An objektivierbaren depressiven Symptomen zeige sich eine verminderte affektive Schwingungsfähigkeit, die ins Depressive ausge
lenkt sei. Im Affekt wirke der Beschwerdeführer deprimiert, innerlich angespannt, nervös, besorgt bezüglich der Zukunft, ausserdem bestünde
n
Insuffizienzgefühle und die Vitalgefühle seien herabgesetzt. Klinisch sei die depressive Symptomatik als mittelgradig einzustufen, was sich mit den Vorbefunden decke. Die agor
aphobischen Ängste, etwa die Angst des Beschwerdeführers den öffentlichen Verkehr zu benutzen oder
sich
in Menschenmengen
aufzuhalten
, seien als leichtgradig einzustufen, da der Beschwerdeführer berichte,
zu Randzeiten
noch in der Lage zu sein
,
in Einkaufszentren einzukaufen.
Der Beschwerdeführer habe berichtet
,
aufgrund der Schmerzen sozial zurückgezogen zu leben. Die Schmerz
schilderung wirke glaubhaft und es sei ein Leidensdruck zu erkennen. Das Denken sei allerdings nicht auf die Schmerzen eingeengt gewesen. Hinweise auf eine anhaltende somatoforme Schmerzführung hätten sich in der Untersuchung keine ergeben. Der Beschwerdeführer sei mit der Krankheit des Morbus Bechterew über
fordert und könne die Auswirkung derselben nicht überschauen. Infolgedessen sei es zu einer deutlichen Selbstlimitierung gekommen. Die von der behandelnden
Therapeutin diagnostizier
t
e Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmer
z
syndrom sei anhand der Untersuchung nicht erkennbar und deren Diagnose auf
grund der Aktenl
age auch nicht nachvollziehbar
(Urk. 6/170/43-
45).
3.3.3
In der Gesamtschau hielten die Gutachter - zusammen mit dem internistischen Gutachter,
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Innere Medizin, zertifizierter medi
zinischer Gutachter – als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, eine
seronegative
Spondylitis
ankylosans
(Morbus Bechterew) aktuell in Remission sowie ein chro
nisches
Lumbovertebralsyndrom
bei Diskushernie fest
(Urk. 6/170/47).
Zudem
diagnostizierten sie – allerdings ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – ei
ne
n
Status nach
Ganglionexstirpation
am linken dorsalen Handgelenk, eine Agora
phobie mit Panikstörung und eine
n
Alkoholmissbrauch (Urk. 6/170/48)
. Unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei der Beschwerdeführer aus rein somatischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit nur qualitativ eingeschränkt. Aufgrund des Morbus Bechterew sei die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur und Lagerist nicht mehr möglich. In einer angepassten wechselbelastenden Tätig
keit ohne Tragen schwerer Lasten über 10kg, ohne Zwangshaltungen, nicht aus
schliesslich sitzend oder stehend sei aus internistischer und rheumatologischer Sicht eine Arbeitstätigkeit von 100 % zumutbar
. Aus psychiatrischer Sicht be
dinge die mittelschwere depress
ive Symptomatik jedoch eine 50%
ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, w
as
sich mit der verminderten Belastbarkeit und dem verminderten Selbstwertgefühl des Beschwerdeführers begründe. Aufgrund der Depression sei
en
zudem die Auffassungsgabe und die Stresstoleranz vermindert, ebenso wie die Anpassungsfähigkeit
(Urk. 6/170/54
-55
).
Retrospektiv sei davon auszugehen, dass sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung (durch die
Z.___
2011)
nicht verändert habe. Bei der verminderten Arbeitsfähigkeit von 50 % seien damals die rheumatologischen Befunde im Vor
dergrund gestanden. Die psychiatrische Abklärung habe eine zusätzlich psychi
sche
Überlagerung ergeben, wobei nicht davon ausgegangen worden sei, dass dies
be
züglich ein
e
höhergradige
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultieren würde, als sich bereits aus somatischen Gründen ergeben habe. Aus interdisziplinärer
Sicht habe sich damals eine 50%
ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergeben, was sich mit der aktuellen Einschätzung decke. Aktuell sei zwar von einer Remission der (somatischen)
Spondylarthropathie
auszugehen, jedoch habe sich die psychische Situation verschlechter
t, sodass nach wie vor eine
Arbeitstätigkeit
von 50 %
zumutbar sei
(Urk. 6/170/55).
4.
4.1
Das Gutachten der
A.___
(E. 3.3) basiert auf umfassenden orthopädischen, inter
nistischen, psychiatrischen und neurologischen Untersuchungen. Die Gutach
ter verfassten ihre Expertise in detaillierter Kenntnis der
Vorakten
(Urk. 6/170/4-20). Der Beschwerdeführer konnte seine geklagten Beschwerden vor jedem Fach
gut
achter ausführlich schildern und wurde von diesen eingehend befragt
(Urk. 6/170/26
-30, Urk. 6/170/33-34, Urk. 6/170/39-41). Die medizinische Situa
tion und Zusammenhänge werden darin einleuchtend dargelegt und begründet; die Schlussfolgerung ist nachvollziehbar. Damit vermag das Gutachten
die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten
Anforderungen (E. 1.
4
) vollum
fänglich
zu erfüllen und es kommt ihm voller Beweiswert zu.
4.2
Der begutachtende Rheumatologe
Dr.
G.___
stellte
in seinem Teilgutachten (E
.
3.3.1) schlüssig fest, dass beim Beschwerdeführer bezüglich der
seronegativen
Spondylarthropathie
unt
er konsequenter
Humira
-Therapie
von einer Remission auszugehen sei, da er keine funktionellen Defizite der Gelenke, keine Entzün
dungen, eine freie Beweglichkeit derselben und keine
Synovitiden
feststellen konnte. Auch die Feststellung
eines
Lumbovertebralsyndrom
s
aufgrund der
Rekli
na
tionsschmerzen
und des
lumbosacralen
Druckschmerzes erscheint nachvoll
ziehbar.
4.3
Das
Gutachten
datiert vom
1
6.
Januar
201
6
und entstand damit vor der Recht
s
prechungsänderung zum strukturierten Beweisverfahren bei psychischen Gesund
heitsschäden.
Übergangsrechtlich ist bedeutsam, dass die vor der Rechtspre
chungs
änderung eingeholten Gutachten nicht einfach ihren Beweiswert verlieren. Viel
mehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein
ab
schliessendes
Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundes
recht standhält (
BGE
141 V 281 E. 8 unter Hinweis auf
BGE
137 V 210 E. 6). Mithin ist im konkreten Fall zu klären, ob die beigezogenen Gutachten
–
allenfalls zusam
men mit weiteren fachärztlichen Berichten
–
eine schlüssige Beurteilung anhand der
massgeblichen
Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März
2018 E.
5.2.2 und 8C_300/2017 vom 1. Februar 2018 E. 4.2).
Im vorliegenden Fall können dem Gutachten Angaben zu sämtlichen Stand
ard
indikatoren (
vgl. E.
1.2) entnommen werden. Eine schlüssige Beurteilung der psychischen Gesundheitsschädigung
ist daher möglich und es kann auch unter
Anwendung der neuen Rechtsprechung auf das psychiatrische Teilgutachten abg
e
stellt werden.
Dr.
H.___
stellte fest
(E. 3.3.2)
, dass beim Beschwerdeführer Symptome einer mittelgradig, depressiven Episode mit somatischem Syndrom sowie einer Agora
phobie mit Panikstörung und eines Alkoholmissbrauchs
vorliegen würden
.
Dies erklärte er mit der anlässlich der Untersuchung festgestellten verminderten affek
tiven Schwingungsfähigkeit, die ins Depressive ausgelenkt sei
und da der Be
schwer
deführer i
m Affekt deprimier
t, innerlich angespannt, nervös und
besorgt
bezüglich der Zukunft
wirkte
,
danebst
Insuffizienzgefühle
bestanden
und die Vital
gefühle herabgesetzt
waren
.
Ausserdem
berichtete er von der
Angst des Beschwerdeführers
,
den öffentlichen Verkehr zu nutzen und sich in Menschen
mengen aufzuhalten. Der Beschwerdeführer selbst schilderte einen (zwar selte
nen) zeitweise exzessiven Alkoholkonsum von zwei Flaschen Whiskey am Tag (vgl. Urk. 6/170/41).
Die von
Dr.
H.___
gestellten Diagnosen
mit mittelschwerer Ausprägung der Depression und leichter Ausprägung der Agoraphobie
erscheinen damit plausibel.
Ebenso erscheint es nachvollziehbar, dass er die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ausschloss, da das Denken des Beschwerdeführers nicht auf die Schmerzen eingeengt war.
Nach Angabe der Gut
achter (Urk. 6/170/57) ist die psychiatrische Therapie bei allerdings ungüns
tiger Prognose noch
intensivierbar
, weshalb noch nicht von einer
absoluten Behandlungsresistenz
auszugehen ist.
De
m
Symptomenkomplex rund um den Morbus Bechterew
ist jedoch ein Einfluss als
ressourcenhemmende Komorbidität
nicht völlig abzusprechen
, schränkt sie den Beschwerdeführer doch zusätzlich in
der Ausschöpfung seines Leistungspotentials ein.
Allerdings verfügt der
Beschwer
deführer über einig
e persönliche Ressourcen.
S
o ist er in der Lage
,
regelmässig spazieren
zu gehen
und
seine Ki
nder zur Schule
zu bringen
(Urk. 6/170/27)
.
Auch
versucht
er
,
kleine Haushaltsarbeiten zu erledigen (Urk. 6/170/41)
und gibt an
,
in Supermärkten (an Randzeiten auch alleine) einkaufen zu
gehen
(Urk. 6/170/40).
Jedoch wird er dahingehend eingeschränkt, dass ihn die Auseinandersetzung mit der Krankheit des Morbus Bechterew offensichtlich überfordert (Urk. 6/170/45)
.
Im sozialen Kontext wird er insbesondere durch seine Frau
,
die den Haushalt besorgt
(Urk. 6/170/27),
unterstützt. Ausserdem hat er
einen guten
Kontakt zu
seinen vier Geschwistern und seinen Kindern, welche für ihn das Wichtigste in seinem Leben seien (Urk. 6/170/39).
Sein soziales Umfeld stellt i
h
m demzufolge einige mobilisierende Ressourcen zur Verfügung.
Der Beschwerdeführer
nannte
als Hobby fischen. S
odann gab er an, s
eine im Ausland wohnhafte Familie letztmals vor zwei Jahren
besucht zu haben
.
Weitere Aktivitäten oder soziale Kontakte ausserhalb der eigenen Familie best
ünden
keine mehr
(Urk. 6/170/41)
.
Das relativ g
eringe, aber dennoch vorhandene
Aktivitäts
niv
e
au im persönlichen Bereich lässt sich mit einer Einschränkung der Leistungs
unfähigkeit um 50 % in Einklang bringen.
Der Beschwerdeführer
besucht
sodann
zweimal im Monat eine Gesprächstherapie und nimmt Psychopharmaka ein (Urk. 6/170/42
, vgl. auch Bericht
Dr.
med.
J.___
, Fachärztin
FMH
für Psychiatrie und Psychotherapie Urk. 6/135
).
Ausserdem liess er sich im Oktober/
November 2014 stationär in der
K.___
behandeln (Urk. 6/157).
Die Gutachter erachteten sämtliche therapeutischen Optionen als in Anspruch genommen (Urk. 6/170/64).
Damit ist
– entgegen der Ansicht der Beschwerde
gegnerin
–
zu
min
dest
ein
gewisser
Leidensdruck ausgewiesen. Alleine die im Gutachten fest
gestellten,
zwar
deutlich unter dem therapeutischen Bereich liegenden
,
Medika
mentenspiegel (Urk. 6/170/32)
lassen jeden
falls angesichts der
Therapien für sich nicht auf einen fehlenden Leidensdruck schliessen.
Ausserdem ist darauf hinzu
weisen, dass der regionale ärztliche Dienst (RAD) am 2
7.
August 2014 (Urk. 6/177/2)
festgestellt hatte, dass die Schaden
minderungspflicht (
psychia
tri
sche Behandlung mit
Medikamentencompliance
;
aufe
rlegt am 3.
Januar
2012; Urk. 6/98) erfüllt werde.
Allerdings hat der Beschwerdeführer keinerlei Eingliederungsbemühungen getätigt, obwohl ihm solche zumutbar wären (Urk. 6/170/62).
Berücksichtig
t
werden muss
zudem
, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Überforderung mit der Morbus Bechterew Erkrankung eine deutliche Selbstlimi
tierung zeigte (E. 3.3.2), was jedenfalls eine vollständige Leistungseinschränkung (im Sinne einer Arbeitsunfähigkeit von 100 %
)
von vornherein ausschliesst.
Im Rahmen einer Leistungseinschränkung von 50 % erweist sich die Situation des Beschwerdeführers sowohl mit Blick auf das Aktivitätsniveau wie auch den Leidensdruck als konsistent.
Der Schlussfolgerung des psychiatrischen Gutachters, dass die Arbeitsfähigkeit aufgrund der verminderten Belastbarkeit und des heruntergesetzten Selbstwert
gefühls, der verminderten gedanklichen Flexibilität, der subjektiven kognitiven und mnestischen Defizite, der verminderten Auffassungsgabe und herunterge
setzten Stresstoleranz sowie der deutlich verminderten Anpassungsfähigkeit um 50 % reduziert ist, kann daher gefolgt werden.
4.4
Der Beschwerdeführer
ist gestützt auf diese Beurteilung
in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit ist jedoch eine Arbeit im Umfang von 50 % zumutbar. Dabei ist zu beachten, dass diese Tätigkeit in Wechselbelastung, ohne Tragen schwerer Lasten über 10kg, ohne Zwangs
haltungen und nicht ausschliesslich sitzend oder stehend auszuüben ist.
5.
5.1
Ausprägung und leistungseinschränkende Wirkung der einzelnen Gesun
dheits
schädigungen haben sich seit der letztmaligen Rentenüberprüfung
ver
ändert. So
wirken sich
insbesondere
die
somatische
n Beschwerden nicht mehr gleich schwer auf die Leistungsfähigkeit aus, wohingegen die
psychische
n Beschwerden gleich
bleibenden oder gar erhöhten Einfluss auf die Leistungsfähigkeit nehmen.
Gestützt auf das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten (E. 3.3), ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit
mit entsprechendem
Belastungsprofil
zu 50 % arbeitsfähig ist.
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ist er nicht mehr arbeitsfähig.
5.2
Zu prüfen bleibt, wie sich die auf eine angepasste Tätigkeit eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers auf seine Erwerbsfähigkeit auswirkt.
5.2.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
ATSG
in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1
IVG
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in
Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs
einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs;
BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2.2
Eine
angepasste Tätigkeit
im Umfang von 50 %
ist
für den Beschwerdeführer
zumutbar, sofern sie in Wechselbelastung, ohne Tragen
von
Lasten über 10kg oder Zwangshaltungen und nicht ausschliesslich sitzend oder stehend erfolgt
(E.
3.3.3)
.
Das Belastungsprofil ist damit seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
(vgl.
E.
3.2.3)
im Wesentlichen
gleichgeblieben
;
einzig die zumutbare Traglast wurde von 15kg auf 10kg herabgesetzt. Das kantonale Gericht (Urk. 6/111/16 f.)
stellte
damals
für das Invalideneinkommen auf den statistischen Lohn f
ür Hilfs
arbeiten mit einem 10%-
i
gen
Abzug vom Tabellenlohn ab
, was vom Bundes
ge
richt nicht beanstandet wurde (Urk. 6/111/16 f.)
.
Dara
uf ist a
uch im
vorliegenden
Revisionsverfahr
e
n
abzustellen
.
5.2.3
Im Jahr 2009 erzielte der Beschwerdeführer ein
Valideneinkommen
von Fr. 59'640.--
(vgl. Urk. 6/111/15)
. Indexiert auf das Jahr 2014 ist dem Einkom
mens
vergleich damit ein
Valideneinkommen
von Fr. 61'985.-- zu Grunde zu legen (Entwicklung der Nominallöhne für männliche Angestellte gemäss Bundes
amt für Statistik von 2'136 Punkten im Jahr 2009 auf 2'220 Punkte im Jahr 2014; 59'640 / 2'136 x 2'220).
Für d
as Invalideneinkommen
ist abzustellen auf ein monatliches Einkommen von Fr. 5'312.-- gemäss
LSE
2014, Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Männer. Angepasst an die wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit von 41.7 Stunden resultiert ein
Jahreseinkommen von Fr. 66'453.--.
In – dem Beschwerdef
ührer zumutbaren – einem Pensum von 50 % und unter Berücksichtigung eines
Abzuges vom Tabellenlohn von 10 % resultiert ein dem Einkommensvergleich zugrundelie
gende
s Invalideneinkommen von Fr. 29'
904.--.
Der Beschwerdeführer erleidet demnach aufgrund seiner gesundheitlichen Beein
trächtigung eine Erwerbseinbusse von Fr. 32'081.--, was einem Invaliditätsgrad von
rund
52
% entspricht. Aus diesem resultiert ein Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.
5.3
Nach dem Ausgeführten ist die angefochtene Verfügung (Urk. 2) in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
6.
6.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
siche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a
ATSG
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens
aufwand und
unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
legt
und sind im vorliegenden Fall auf Fr. 600.-- festzusetzen und
ausgangsgemäss
von der Beschwerdegegnerin zu tragen.
6.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
Mit Beschwerde vom 24
. Februar 2017 (Urk. 1) beantragte d
er Beschwerdeführer
eine Parteientschädigung. Eine Honorarnote wurde nicht eingereicht, womit die Entschädigung nach Ermessen festzusetzen ist. Unter Berücksichtigung der Be
deu
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses ist eine Entschädi
gung
in Höhe von Fr.
1
'
8
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barlauslagen) ange
messen
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. Januar 2017 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
-
schädigung von
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Sebastian Lorentz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht,
BGG
). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46
BGG
).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42
BGG
).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier