# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e73924b6-794a-54e4-9f9d-6b444e5dc9d7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.06.2010 E-2743/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2743-2010_2010-06-11.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2743/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  J u n i  2 0 1 0

Einzelrichterin Christa Luterbacher, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi,
Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.

A_______,
Irak,
vertreten durch Annelise Gerber, 
(...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
18. März 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2743/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der  Beschwerdeführer,  ein  aus der  Provinz  Dohuk im Nordirak 
stammender  Angehöriger  der  jezidischen  Glaubensgemeinschaft, 
eigenen  Angaben  zufolge  sein  Heimatland  am  15.  November  2008 
verliess und am 23. November 2008 in die Schweiz einreiste, wo er am 
25. November 2008 um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Basel vom 28. November 2008 sowie der  direkten Anhörung 
vom 2. Juni 2009 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen 
geltend machte, er habe familiäre Probleme gehabt, weshalb er sich – 
auf Anraten seiner Mutter, das Heimatland zu verlassen – in die Türkei 
begeben habe, 

dass er des Weiteren ausführte, die Situation der Jeziden im Irak sei 
sehr  kritisch,  da  sie  weder  von  den  Arabern  noch  von  den  Kurden 
akzeptiert  seien  und  dass  aufgrund  dieser  Diskriminierung  er  sein 
selbstgemachtes [Produkt] nicht habe verkaufen können,

dass man ihn ferner  beschimpft  habe,  weil  er  der  Glaubensgemein-
schaft der Jeziden angehöre, 

dass er im Übrigen seine ID-Karte auf dem Weg in die Schweiz ver-
loren habe, 

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 18. März 2010 – eröffnet am 22. März 2010 – ablehnte und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zur Begründung im Wesentlichen anführte, dass 
die  Ungereimtheiten  betreffend  der  widersprüchlich  geschilderten 
Ausreisegründe - er habe familiäre wie geschäftliche Schwierigkeiten 
(Erschwernisse beim Verkauf von selbstgemachtem [Produkt], da sich 
die  Jeziden  in  einer  kritischen  Lage  befinden  würden)  gehabt  und 
habe deshalb auf Anraten der Mutter sein Heimatland verlassen bzw. 
er habe das Land deshalb verlassen, weil die Jeziden im Irak kein an -
genehmes  Leben  führen  würden  und  man  ihn  aufgrund  seiner 
Glaubenszugehörigkeit  beschimpft habe – nicht  hätten plausibel  auf-
geklärt werden können,

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dass er ferner widersprüchliche Angaben dazu gemacht habe, welche 
Tätigkeiten er selber und sein Vater ausgeübt hätten, 

dass zudem seine Schilderungen zum Reiseweg sehr vage und daher 
als erfahrungswidrig und unsubstanziiert zu qualifizieren seien,

dass  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  somit  unglaubhaft  seien 
und  den  Anforderungen  von  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31) nicht genügen würden,

dass im Übrigen die geltend gemachten Vorbringen des Beschwerde-
führers die Voraussetzungen von Art. 3 AsylG nicht erfüllen würden, da 
den Akten kein Hinweis zu entnehmen sei, dass er in seinem Heimat -
staat wegen der Zugehörigkeit zur jezidischen Glaubensgemeinschaft 
in eine Zwangslage geraten sei, welcher er sich nur durch Flucht ins 
Ausland hätte entziehen können, 

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  21. April 2010  gegen 
diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde  (frist-
gerecht  verbessert  mit  Eingabe  vom 6. Mai  2010)  erhob  und  dabei  
beantragte,  es  sei  die  Verfügung  des  BFM  aufzuheben,  die  Flücht-
lingseigenschaft  des Beschwerdeführers festzustellen und dem Asyl-
gesuch  stattzugeben,  eventualiter  die  Unzulässigkeit  oder  die  Un-
zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und als Folge 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen,

dass der Beschwerdeführer in  verfahrensrechtlicher Hinsicht  um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung  vom 
18.  Mai  2010  aufgrund  der  Aussichtslosigkeit  der  Beschwerde-
begehren das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 
Abs. 1  des  Bundesgesetzes vom 20. Dezember  1968  über  das Ver-
waltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) abwies und einen Kostenvor-
schuss verlangte, 

dass der mit Zwischenverfügung vom 18. Mai 2010 verlangte Kosten-
vorschuss am 31. Mai 2010 fristgerecht geleistet wurde,

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dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art. 105 
AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 50 und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

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dass  die  Flüchtlingseigenschaft  nachgewiesen  oder  zumindest 
glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält, 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge-
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das Gericht  nach Prüfung der Aktenlage zum Schluss gelangt, 
dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  bezüglich  der  ge-
schilderten  Ausreisegründe  Ungereimtheiten  aufweisen,  da  der  Be-
schwerdeführer  zuerst  angab, er  habe aufgrund der  Schwierigkeiten 
mit seinem Vater wie auch angesichts seiner beruflichen Nachteile als 
Angehöriger der Glaubensgemeinschaft  der Jeziden sein Heimatland 
auf Anraten der Mutter verlassen, später jedoch vorbrachte, das Land 
deshalb verlassen zu haben, weil man ihn aufgrund seiner Glaubens-
zugehörigkeit beschimpft habe,

dass sich die Aussagen über seine eigene sowie die berufliche Tätig-
keit  des  Vaters widersprechen,  da der  Beschwerdeführer  angab,  sie 
hätten (...) bzw. (...) gearbeitet, 

dass die Erläuterungen zum Reiseweg – er sei namentlich nicht in der  
Lage anzugeben, wo in der Türkei er den Lastwagen bestiegen habe 
und  durch  welche  Länder  er  gefahren  sei  –  oberflächlich  und  un-
substanziiert sind, 

dass das geschilderte Ereignis, er habe seine ID-Karte auf der Fahrt in 
die Schweiz verloren, nicht genügend glaubhaft dargelegt wurde,  weil 
sich der vorgetragene Sachverhalt lediglich in einer eingängigen und 
vereinfachten  Zusammenfassung  der  vermeintlichen  Geschehnisse 
erschöpft, 

dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  somit  unglaubhaft  sind 
und den Anforderungen von Art. 7 AsylG nicht genügen, 

dass  die  Vorbringen  im  Übrigen  auch  nicht  den  Anforderungen  von 
Art. 3 AsylG an die Flüchtlingseigenschaft genügen, 

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dass der Beschwerdeführer selber ausführte, die Jeziden würden im 
Kurdengebiet nicht verfolgt (A12/10 S. 6),

dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe einen Bericht 
des UNHCR aus dem Jahre 2005 und eine Publikation aus dem Jahre 
1997 zur Lagebeurteilung der Jeziden einreichte,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  von  einer  anderen  Lagebe-
urteilung  ausgeht,  und  dass  die  Zugehörigkeit  zur  jezidischen 
Glaubensgemeinschaft  für  sich alleine nicht  ausreicht,  um eine asyl-
rechtlich relevante Verfolgung anzunehmen (vgl. Entscheide und Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 
Nr. 17, mit weiteren Hinweisen), 

dass die Vorbringen in der Beschwerde, die Behörden könnten nicht 
vor  Übergriffen  schützen,  nicht  überzeugend sind,  und das Bundes-
verwaltungsgericht vom Schutzwillen und von der Schutzfähigkeit der 
nordirakischen Behörden ausgeht (vgl. BVGE 2008/4).

dass  es  dem Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nachzuweisen,

dass  auch  die  Ausführungen  in  der  Rechtsmitteleingabe  zu  keinem 
anderen  Schluss  als  demjenigen  des  BFM  führen,  zumal  darin  im 
Wesentlichen der bereits gewürdigte Sachverhalt nochmals wiederholt 
wird, 

dass  das  Bundesamt  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  zu 
Recht und mit zutreffender Begründung abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 

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Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung  ersichtlich  sind,  die  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  droht 
(vgl. zur Sicherheitslage im Nordirak BVGE 2008/4), 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass die in der Beschwerde vertretene Auffassung, dass sich seit dem 
Sturz des ehemaligen irakischen Regimes die Situation für die Jeziden 
nicht wesentlich verbessert hat, zutreffen mag,

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dass jedoch nicht  von einer  derartigen  Gefährdung  der  Jeziden ge-
sprochen werden kann, dass eine Kollektivverfolgung der Angehörigen 
dieser Gruppe zu bejahen wäre, zumal in den drei von der kurdischen 
Regionalregierung kontrollierten nordirakischen Provinzen, zu welchen 
auch das Heimatgebiet  des Beschwerdeführers gehört,  aufgrund der 
Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  keine  Situation  allgemeiner 
Gewalt herrscht,

dass sodann der Vollzug in den Nordirak für Personen, die ursprüng-
lich aus der Region stammen, als zumutbar gelten kann (vgl. zur Zu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den Nordirak BVGE 2008/5 E. 
7.5 S. 65 ff.),

dass  auch  keine  individuellen  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  sprechen,  zumal  der  Beschwerdeführer  sein 
Leben lang in  Dohuk gewohnt und gearbeitet  hat,  Kontakt  zu seiner 
Mutter pflegt sowie aufgrund der Aktenlage er zwar im November 2008 
von der Empfangsstelle aus wegen Atemproblemen zum Arzt musste 
(vgl. A9), seither jedoch nie wieder ein Arztzeugnis eingereicht wurde, 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art.  8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG)  und  auf 
insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

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dass die  Kosten durch den am 31. Mai  2010 geleisteten Kostenvor-
schuss gedeckt sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss gedeckt.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers, 
das BFM und die kantonale Behörde.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Natasa Stankovic

Versand: 

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