# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb37706b-dc96-5596-b214-b47bf6baf55d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.09.2017 SB170106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170106_2017-09-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB170106-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, die Oberrichterinnen  

lic. iur. R. Affolter und lic. iur. M. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. C. Grieder  

 
Urteil vom 7. September 2017 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,  

vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend  
mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern etc.  

und Widerruf 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abteilung,  

vom 26. April 2016 (DG140023) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschriften der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 31. März 2011, 

10. September 2013 und 23. September 2015 (Urk. 26, Urk. 38, Urk. 86) sind 

dem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 159 S. 130 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Es wird vorgemerkt, dass der Schuldpunkt gemäss Urteil des Bezirksgerich-

tes Horgen, Einzelgericht, vom 1. Juli 2011, Dispositivziffer 1, in Rechtskraft 

erwachsen ist. Der Beschuldigte ist demnach schuldig: 

 - der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von 
Art. 187 Ziff. 1 StGB; 

 - der mehrfachen versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne 
von Art. 187 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB; 

 - des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies 
StGB; 

 - der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 
Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte ist zudem gemäss Nachtragsanklage vom 10. September 

2013 schuldig der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.  

Im Übrigen wird der Beschuldigte von den Vorwürfen der Nachtragsanklage 

vom 10. September 2013 freigesprochen. 

3. Des Weiteren ist der Beschuldigte gemäss Zusatzanklage vom 

23. September 2015 schuldig: 

 - des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB; 

 - der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB; 

Im Übrigen wird der Beschuldigte von den Vorwürfen der Zusatzanklage vom 

23. September 2015 freigesprochen. 

-   3   - 

4. Der Beschuldigte wird für sämtliche Delikte gemäss Dispositivziffern 1 bis 3 

bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten (wovon bis und mit heute 

149 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 10 Ta-

gessätzen à Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 500.–, teilweise als Zusatzstrafe 

zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 29. März 2010. 

5. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen; die Geldstrafe und die Busse sind zu be-

zahlen. 

6. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

7. Die ursprünglich mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. April 2002 an-

geordnete und zuletzt mit Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 

21. Dezember 2010 verlängerte ambulante Massnahme wird aufgehoben. 

8. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. April 2002 angeordnete und 

zu Gunsten der ambulanten Massnahme aufgeschobene Zuchthausstrafe von 

zwei Jahren wird vollzogen. Davon sind 192 Tage durch Untersuchungshaft 

sowie 41 Tage durch die ambulante Massnahme erstanden.  

Die mit Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 3. April 2002 für vollziehbar 

erklärte Gefängnisstrafe von 14 Tagen (Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft 

Zürich vom 3. Februar 1999) wird nicht vollzogen. 

9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 4 Schadenersatz von 

Fr. 9'900.– zuzüglich 5% Zins seit 

 - 1. Oktober 2014 bezüglich Fr. 2'820.– 
 - 30. Januar 2015 bezüglich Fr. 2'400.– 

 - 20. April 2015 bezüglich Fr. 2'790.– 

 - 1. Juni 2015 bezüglich Fr. 1'890.– 

 zu bezahlen. 

Im Mehrbetrag wird die Privatklägerin 4 mit ihrem Schadenersatzbegehren 

auf den Zivil- oder Verwaltungsweg verwiesen. 

-   4   - 

10. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen 

als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten aus der Gerichtskasse mit 

Fr. 19'044.– (inkl. Fr. 1'410.65 MwSt.) entschädigt. 

11. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 10'000.–;   die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.–   Gebühr Vorverfahren für Nachtragsanklage vom 10.09.13 

Fr.  5'000.–   Gebühr Vorverfahren für Zusatzanklage vom 23.09.15 

Fr. 17'738.–   Gutachten / Expertisen etc. 

Fr. 1'290.70   Auslagen Untersuchung (Gutachten und Telefonkontrolle) 

Fr. 540.–   Auslagen Polizei 

 60.–   Auslagen Digitale Forensik, Spiegelung Datenträger 

Fr. 9'626.75   amtliche Verteidigung (bereits ausbezahlt) 

Fr. 19'044.–   amtliche Verteidigung (noch auszuzahlen) 

 Weitere Kosten und Auslagen bleiben vorbehalten. 

12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichts-

kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

13. Es wird vorgemerkt, dass das Kostendispositiv und die Kostenauflage ge-

mäss Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 1. Juli 2011, 

Dispositivziffern 6 und 7, in Rechtskraft erwachsen sind. 

14. (Mitteilungen) 

15. (Rechtsmittel) 

 

-   5   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 179 S. 1 f.) 

1.      Es sei festzustellen, dass Dispositiv Ziff. 1 des vorinstanzlichen Urteils in 

Rechtskraft erwachsen ist. 

2.      Es sei festzustellen, dass Dispositiv Ziff. 2 Abs. 2 des vorinstanzlichen Ur-

teils (Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen versuchten sexuellen Hand-

lungen mit Kindern sowie der mehrfachen sexuellen Belästigung gemäss 

Nachtragsanklage vom 10. September 2013) in Rechtskraft erwachsen ist.  

3.      Es sei festzustellen, dass Dispositiv Ziff. 3 Abs. 2 des vorinstanzlichen Ur-

teils (Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen versuchten sexuellen Hand-

lungen mit einem Kind) in Rechtskraft erwachsen ist. 

4.      Es sei festzustellen, dass Dispositiv Ziff. 8 Abs. 2 des vorinstanzlichen  

Urteils (Verzicht auf Vollzug der mit Urteil vom 3. April 2002 ausgefällten Ge-

fängnisstrafe von 14 Tagen infolge Eintritts der Vollstreckungsverjährung) in 

Rechtskraft erwachsen ist.  

5.      Der Beschuldigte sei des mehrfachen Vergehens gegen Art. 31 ELG, even-

tualiter des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB sowie 

der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 StGB und der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 

BetmG schuldig zu sprechen.  

6.      Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten unter An-

rechnung der erstandenen Haft von 149 Tagen und einer Busse von 

Fr. 300.-- zu bestrafen. Dies für den Fall, dass die Verfehlungen bezüglich 

der Sozialversicherungen als Betrug zu qualifizieren sind. Im Falle der Quali-

fizierung dieser Verfehlungen im Sinne von Art. 31 ELG sei er mit einer ent-

sprechend milderen Sanktion zu bestrafen.  

-   6   - 

7.      Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei bedingt, eventualiter teilbedingt, unter 

Ansetzung einer angemessenen Probezeit aufzuschieben. 

8.      Auf einen Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. April 2002 

ausgefällten Zuchthausstrafe von zwei Jahren sei infolge des Eintritts der 

Vollstreckungsverjährung zu verzichten. Eventualiter sei erneut eine Mass-

nahme anzuordnen und der Vollzug aufzuschieben.  

9.      Die Kostenauflage des erstinstanzlichen Verfahrens sowie des Berufungs-

verfahrens seien ausgangsgemäss zu regeln.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 182 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei im Sinne des vorinstanzlichen Urteils  

− der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von 

Art. 187 Ziff. 1 StGB, teilweise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB 

− des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies 

StGB 

− der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, teil-

weise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB 

− des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB  

− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB 

schuldig zu sprechen.  

2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten sowie einer 

Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.-- zu 

bestrafen. 

3. Die Strafe sei vollumfänglich zu vollziehen.  

-   7   - 

4. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. April 2002 angeordnete am-

bulante Massnahme sei aufzuheben und die zugunsten der ambulanten 

Massnahme aufgeschobene Freiheitsstrafe von 2 Jahren sei vollumfänglich 

zu vollziehen.  

c) Der Privatklägerschaft: 

(Keine Anträge) 

 

Erwägungen: 

I.  Prozessgeschichte und Gegenstand der Berufung 

1.1 Dem hier zur Überprüfung vorliegenden Urteil der I. Abteilung des Bezirks-

gerichtes Horgen vom 26. April 2016 (Urk. 159) war zunächst ein Urteil des Ein-

zelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 1. Juli 2011 vorangegangen, das 

mit Beschluss der II. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 

4. Januar 2012 teilweise aufgehoben und zur neuen Entscheidung an die Vor-

instanz zurückgewiesen worden war (vgl. Urk. 3/51 und Urk. 3/68, Beizugsakten 

Obergericht des Kantons Zürich SB110651).  

1.2 Am 24. September 2013 fällte das Bezirksgericht Horgen, I. Abteilung, ein 

neues Urteil (Urk. 62). Dieses wurde mit Beschluss der I. Strafkammer des Ober-

gerichtes des Kantons Zürich vom 5. November 2014 aufgehoben und das erst-

instanzliche Verfahren zur teilweisen Neubeurteilung, insbesondere zur Durchfüh-

rung einer Hauptverhandlung auch in Anwesenheit der Staatsanwaltschaft, an die 

Vorinstanz zurückgewiesen (Urk. 69).  

1.3 Zur Prozessgeschichte bis zum Erlass des im vorliegenden Verfahren ange-

fochtenen Entscheides vom 26. April 2016 kann im Übrigen vollumfänglich auf die 

ausführliche Darstellung im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 159 

S. 8-17). 

-   8   - 

2.1 Gegen das Urteil der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Horgen vom 26. April 

2016 (Urk. 159) meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 6. Mai 2016 (vgl. 

Urk. 146) rechtzeitig Berufung an und erstattete mit Eingabe vom 7. März 2017 

ebenfalls fristgerecht die Berufungserklärung (Urk. 161; Urk. 158/2). Auf ent-

sprechende Fristansetzung erhob die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung 

(Urk. 164 und 166). Mit Schreiben des amtlichen Verteidigers vom 21. April 2017 

(Urk. 168) liess der Beschuldigte das sogenannte "Datenerfassungsblatt" samt 

zahlreichen Beilagen einreichen (Urk. 170/1-30).  

2.2 Beweisanträge wurden keine gestellt.  

3.1.1. Von der Verteidigung angefochten sind die Dispositivziffern 2 Abs. 1 

(Schuldspruch wegen mehrfacher versuchter Nötigung gemäss Nachtragsankla-

ge), 3 Abs. 1 (Schuldspruch wegen Beschimpfung gemäss Zusatzanklage), 4-6 

(Sanktion), 7 (Aufhebung der ambulanten Massnahme) und 8 Abs. 1 (Vollzug der 

Zuchthausstrafe). Beantragt werden Freisprüche von den Vorwürfen der mehr-

fachen versuchten Nötigung und der Beschimpfung sowie eine wesentlich mildere 

Bestrafung des Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von insgesamt 10 Mona-

ten, unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges, eventualiter des teilbedingten 

Strafvollzuges. Zudem verlangt die Verteidigung die Fortführung der mit Urteil des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 3. April 2002 angeordneten ambulanten Massnahme 

und einen Verzicht auf den Vollzug der mit demselben Urteil ausgesprochenen, 

zugunsten der ambulanten Massnahme aufgeschobenen Zuchthausstrafe von 

zwei Jahren. Eventualiter wird beantragt, die bisher erduldeten Therapiestunden 

an die Strafe anzurechnen zu einem Umrechnungssatz von 4 Stunden auf einen 

Tag Freiheitsstrafe (Urk. 161 S. 2).  

3.1.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte der Verteidiger erstmals 

vor, dass gemäss dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 

vom 19. August 2016 der dem Beschuldigten vorgeworfene Anklagevorwurf des 

Betrugs auch die Spezialstrafbestimmung von Art. 31 Abs. 1 ELG erfüllen könnte. 

Dieser sei anwendbar, wenn kein mit höherer Strafe bedrohtes Verbrechen oder 

Vergehen vorliege. Es handle sich hier um einen Grenzfall, weshalb man auch die 

Ansicht vertreten könne, es sei Art. 31 Abs. 1 ELG anwendbar (Urk. 179 S. 3-5).  

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3.1.3. Das Berufungsgericht überprüft gemäss Art. 404 Abs. 1 StPO das erst-

instanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten. Der Beschuldigte liess Dis-

positivziffer 3 aligna 1 des vorinstanzlichen Urteils nicht anfechten (Urk. 161 S. 2), 

weshalb das hiesige Gericht diese Ziffer grundsätzlich nicht überprüft.   

Das Berufungsgericht kann gemäss Art. 404 Abs. 2 StPO auch nicht angefochte-

ne Punkte überprüfen, um gesetzwidrige oder unbillige Entscheidungen zu ver-

meiden, beispielsweise, wenn sich die feststehende Praxis des Bundesgerichts 

geändert hätte. Ein solcher Fall liegt hier jedoch nicht vor und wurde auch nicht 

geltend gemacht, vielmehr spricht die Verteidigung von einem Grenzfall. Ausser-

dem war das angeführte Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 19. August 

2016 bei der Einreichung der Berufungserklärung der Verteidigung gemäss Ein-

gangsstempel bereits seit einem halben Jahr bekannt (Urk. 181/10), weshalb sie 

die entsprechende Dispositivziffer gestützt darauf hätte anfechten können. Der 

von der Verteidigung in diesem Zusammenhang vorgebrachte Grundsatz iura  

novit curia gilt selbstredend nur in Bezug auf angefochtene Schuldsprüche.  

3.1.4. Rückzug Beschimpfung 

Der Verteidiger erklärte während der Befragung des Beschuldigten, sie würden 

die Berufung betreffend die Beschimpfung zurückziehen (Urk. 178 S. 15). Dem-

entsprechend ist Ziff. 3 Abs. 1 aligna 2 ebenfalls rechtskräftig.  

3.2 Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft richtet sich gegen die Dis-

positivziffern 4 und 8 Abs. 1 des vorinstanzlichen Urteils. Beantragt wird eine zu 

vollziehende Freiheitsstrafe von 36 Monaten zusätzlich zum Vollzug der mit Urteil 

des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. April 2002 ausgesprochenen Zuchthausstrafe 

von zwei Jahren. Überdies erachtet die Staatsanwaltschaft die angerechneten 

41 Tage aufgrund der ambulanten Massnahme als zu grosszügig (Urk. 166, 

Urk. 182).  

3.3 Damit ist das vorinstanzliche Urteil wie folgt in Rechtskraft erwachsen, was 

vorab mit Beschluss festzustellen ist:  

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 Dispositivziffer 1 (Schuldspruch gemäss Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, 

Einzelgericht, vom 1. Juli 2011; Anklageschrift gestützt auf den Strafbefehl 

vom 31. März 2011)  

 Dispositivziffer 2 Abs. 2 (Freisprüche von den Vorwürfen der mehrfachen 

versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern und der mehrfachen sexuel-

len Belästigungen gemäss Nachtragsanklage vom 10. September 2013) 

 Dispositivziffer 3 Abs. 1 (Schuldspruch des mehrfachen Betrugs und der Be-

schimpfung gemäss Zusatzanklage vom 23. September 2015)  

 Dispositivziffer 3 Abs. 2 (Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen ver-

suchten sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Zusatzanklage vom 

23. September 2015) 

 Dispositivziffer 8 Abs. 2 (Verzicht auf den Vollzug der Gefängnisstrafe von 

1999) 

 Dispositivziffer 9 (Zivilansprüche Privatklägerin Gemeinde B._____) 

 Dispositivziffer 10 (Honorar amtliche Verteidigung) 

 Dispositivziffer 11 (Kostenfestsetzung) 

 Dispositivziffer 13 (Kostendispositiv gemäss Urteil des Bezirksgerichtes 

Horgen, Einzelgericht, vom 1. Juli 2011; Anklageschrift gestützt auf den 

Strafbefehl vom 31. März 2011) 

4. Auf die Argumente des Beschuldigten bzw. der Verteidigung ist im Rahmen 

der nachstehenden Erwägungen einzugehen. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 

Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des von einem Entscheid in 

seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in seiner Ent-

scheidfindung berücksichtigt. Nicht erforderlich ist, dass sie sich mit allen Partei-

standpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen aus-

drücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt 

-   11   - 

werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Ent-

scheid stützt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1.; BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; BGE 139 

IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_957/2016, 

6B_/1022/2016 vom 22. März 2017 und 6B_401/2015 vom 16. Juli 2015 E. 1.1; je 

mit Hinweisen). 

II.  Prozessuales 

1. Zu den prozessualen Fragen – betreffend Strafbefehl vom 31. März 2011, 

Zulässigkeit der Nachtrags – und der Zusatzanklage sowie der behaupteten Ver-

letzung des Anklageprinzips – hat sich die Vorinstanz umfassend geäussert und 

die richtigen Schlüsse gezogen, so dass vollumfänglich auf ihre Erwägungen ver-

wiesen werden kann (Urk. 159 S. 18-21).  

2. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass sich die Erweiterung der (den Strafbefehl 

vom 31. März 2011 ersetzenden) Anklage (vgl. Urk. 26) durch die Nachtrags-

anklage vom 10. September 2013 (Urk. 38) und die Zusatzanklage vom 

23. September 2015 (Urk. 86) als zulässig und sachgerecht erweist, zumal die 

Parteirechte gewahrt sind (Art. 333 As. 4 StPO). 

III.  Schuldpunkt 

1. Im Berufungsverfahren noch strittig ist die gemäss Nachtragsanklage vom 

10. September 2013 eingeklagte mehrfache versuchte Nötigung im Sinne von 

Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB zum Nachteil von C._____. 

2. Anklagevorwurf und erstinstanzlicher Schuldspruch 

Der in vier Abschnitte aufteilbare eingeklagte Sachverhalt findet sich in der Nach-

tragsanklage (Urk. 38 S. 2) und zusammengefasst im angefochtenen Urteil 

(Urk. 159 S. 27).  

-   12   - 

Während sich gemäss der Vorinstanz der Sachverhaltsabschnitt 2 nicht erstellen 

liess und beim zwar erstellten Sachverhaltsabschnitt 1 die Tatbestandsmässigkeit 

zu verneinen war, weil es an der erforderlichen objektiven Ernsthaftigkeit des an-

gedrohten Nachteils fehlte (Urk. 159 S. 33 f. und 36 f.), erachtete sie den Sach-

verhaltsabschnitt 3 (Drohung per SMS vom 22. Mai 2013 über Mittag betreffend 

Benachrichtigung der Eltern) und den Sachverhaltsabschnitt 4 (Drohung per SMS 

vom 22. Mai 2013 betreffend Veröffentlichung im Internet) als erstellt und die 

rechtliche Beurteilung dieser Sachverhalte durch die Anklagebehörde als zutref-

fend. Demgemäss sprach sie den Beschuldigten der mehrfachen versuchten Nö-

tigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig (Urk. 159 S. 34 f. 

und 40). Diese zwei Sachverhaltsabschnitte sind auch im Berufungsverfahren zu 

prüfen.  

3. Grundsätze der Sachverhaltserstellung und Beweiswürdigung 

Diese finden sich korrekt und umfassend im angefochtenen Urteil, weshalb ohne 

Ergänzung darauf zu verweisen ist (Urk. 159 S. 28 f.).  

4. Beweismittel 

4.1  Neben den Aussagen des Beschuldigten (Urk. 40/5/3; Urk. 40/5/4; Urk. 48 

und Prot. I S. 21 f.) relevant sind insbesondere der Anzeigerapport der Kantons-

polizei Bern vom 3. Juni 2013 (Urk. 40/1), der Auszug des Chatprofils des Be-

schuldigten alias "A.'_____" alias "A.''_____" alias "A.'''_____" (Urk. 40/2/1 und 

Urk. 40/6/5/1), der Chat-Verkehr des Beschuldigten alias "A.'_____" alias  

"A.''_____" alias "A.'''_____" mit der Geschädigten C._____ alias "C.'_____" über 

D._____ [Internetplattform] (Urk. 40/2/1 - 40/2/2; Urk. 40/6/5/1 ff.) und der SMS-

Verkehr des Beschuldigten mit C._____ vom 22. Mai 2013 (Urk. 40/2/1; 

Urk. 40/6/5/9). 

4.2  Zur Glaubwürdigkeit des Beschuldigten sei zunächst auf die Vorinstanz ver-

wiesen (Urk. 159 S. 31). Der allgemeinen Glaubwürdigkeit einer Person im Sinne 

einer dauerhaften personalen Eigenschaft kommt jedoch nur untergeordnete Be-

deutung zu. Wichtiger für die Wahrheitsfindung ist die Glaubhaftigkeit der konkre-

-   13   - 

ten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft 

wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsäch-

lichen Erleben der Person entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 45 mit Hinweisen; 

Urteile des Bundesgerichts 6B_505/2016 vom 13. Februar 2017 E. 1.3.2. und 

6B_938/2014 vom 18. Februar 2015 E. 2.3). 

4.3  Die Geschädigte C._____ wurde lediglich als Auskunftsperson i.S.v. Art. 178 

lit. b StPO am 22. Mai 2013 und am 4. Juni 2013 von der Polizei befragt 

(Urk. 40/5/1 und 40/5/2). Eine Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft erfolgte 

nicht. Sie hatte zum Zeitpunkt der Einvernahme das 15. Altersjahr (vgl. Art. 178 lit. 

b StPO) noch nicht zurückgelegt. Demnach war sie nicht zur Aussage verpflichtet 

und die Bestimmungen über die Einvernahme der beschuldigten Person kommen 

sinngemäss zur Anwendung (Art. 180 Abs. 1 StPO). Dennoch ist mit der Vo-

rinstanz (Urk. 159 S. 30 f.) festzuhalten, dass dem Beschuldigten die Möglichkeit 

zur Ausübung seiner allgemein geltenden Teilnahmerechte bei Beweiserhebun-

gen z.B. anlässlich einer Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft hätte einge-

räumt werden müssen (Art. 147 StPO; SCHMID, Handbuch des schweizerischen 

Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 919; BSK StPO I-

KERNER, 2. Aufl. Basel 2014, Art. 180 N 2): Einem Beschuldigten muss wenigs-

tens einmal angemessene und hinreichende Gelegenheit gegeben werden, die 

Aussage der ihn belastenden Person in Zweifel zu ziehen und Fragen an diese zu 

stellen (BGE 125 I 127 E. 6.4; BGE 129 I 151 E. 3.1; BGE 131 I 476 E. 2.3; BSK 

StPO I-SCHLEIMINGER, 2. Aufl. Basel 2014, Art. 147 N 3). Da dies unterblieb, wur-

de sein durch Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantiertes Recht auf Konfrontation und 

damit sein rechtliches Gehör verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art.  32 Abs. 2 BV; 

BGE 131 I 476 E. 2.2; BGE 129 I 151 E. 3.1; BSK StPO-SCHLEIMINGER, a.a.O., 

Art. 147 N 3).  

Die Aussagen der Geschädigten C._____ (Urk. 40/5/1; Urk. 40/5/2) dürfen des-

halb grundsätzlich nicht zu Lasten des Beschuldigten verwertet werden (Art. 147 

Abs. 4 StPO). Soweit der Beschuldigte auf die Aussagen von C._____ entweder 

im Rahmen der polizeilichen Einvernahme vom 19. August 2013 (Urk. 40/5/3), in 

der Einvernahme der Staatsanwaltschaft vom 9. September 2013 (Urk. 40/5/4) 

-   14   - 

oder anlässlich der Hauptverhandlung vom 24. September 2013 (Urk. 48) selber 

Bezug genommen und diese auch anerkannt hat, sind die Aussagen der Geschä-

digten jedoch relevant und als Beweismittel zu beachten. 

5. Standpunkt des Beschuldigten 

Zusammengefasst hat der Beschuldigte anlässlich seiner Einvernahmen bei der 

Polizei und der Staatsanwaltschaft sowie vor Vorinstanz den in der Nachtrags-

anklage geschilderten äusseren Ablauf des Sachverhalts anerkannt und die ent-

sprechenden Vorwürfe eingestanden (Urk. 40/5/3 S. 6 f.; Urk. 40/5/4 S. 2 f.; 

Urk. 48 S. 11; Prot. I S. 21 f.).  

Namentlich blieb unbestritten, dass der Beschuldigte auf der Internetplattform 

D._____ über ein Profil mit dem Namen "A.'_____" alias "A.''_____" bzw. alias 

"A.'''_____" mit den Angaben "15 Jahre, E._____ [Ortschaft]" (Urk. 40/2/1; 

Urk. 40/5/3 S. 4 f.; Urk. 40/5/4 S. 2) verfügte und über dieses mit der Geschädig-

ten C._____ alias "C.'_____" gechattet hat (Urk. 40/5/3 S. 4 und 6; Urk. 40/5/4 

S. 2 und 6; vgl. auch Urk. 40/5/1 S. 2 f.); zudem, dass er die noch nicht 16 Jahre 

alte C._____ im Internet angesprochen und zu sich nach B._____ eingeladen hat 

in der Absicht, dort sexuelle Handlungen (küssen, petting, sich gegenseitig befrie-

digen bzw. sich nebeneinander selbstbefriedigen) vorzunehmen (Urk. 40/5/3 

S. 6 f.; Urk. 48 S. 11; Prot. I S. 21 f.). Der D._____ Chat-Verlauf zwischen dem 

Beschuldigten und der Geschädigten C._____ ist im Übrigen aktenkundig und er 

zeigt auf, dass der Beschuldigte mehrfach auf ein Treffen mit der Geschädigten 

insistierte (Urk. 40/2/2; Urk. 40/6/5/2 - 6; Urk. 40/6/5/8). 

Der Beschuldigte bestritt sodann nicht, mit C._____ auch über andere soziale 

Netzwerke oder über sein Mobiltelefon mit der Nummer 079 … per SMS Kontakt 

aufgenommen zu haben (Urk. 40/5/3 S. 6; Urk. 40/5/4 S. 3; vgl. auch Urk. 40/5/1 

S. 2) – die entsprechenden SMS-Nachrichten finden sich ebenfalls in den Akten 

(Urk. 40/2/1; Urk. 40/6/5/9) – und dass er mit der Veröffentlichung ihrer persönli-

chen Daten im Internet gedroht hat, wenn sie sich nicht mit ihm treffe (Urk. 40/5/3 

S. 7; Urk. 48 S. 11; Prot. I S. 22, Urk. 178 S. 13).  

-   15   - 

Während der Beschuldigte zunächst ausführte, das von ihm Geschriebene, sicher 

ausgedruckt Vorliegende entspreche den Tatsachen (Urk. 40/5/3 S. 6 f.), die Vor-

würfe in der Nachtragsanklage würden stimmen (Urk. 48 S. 11), erklärte er vor 

Vorinstanz auf Ergänzungsfrage seines Verteidigers relativierend, er könne sich 

nur erinnern, dass er mit der Geschädigten C._____ gechattet habe. "An den 

Rest" könne er sich nicht mehr erinnern, insbesondere nicht, was genau er mit der 

Geschädigten C._____ gechattet habe (Urk. 48 S. 13; vgl. auch Urk. 40/5/4 S. 4). 

Er bestätigte jedoch, auch über sexuelle Inhalte geschattet zu haben, sich aber 

nicht an Details zu erinnern (Urk. 48 S. 13).  

Ferner wies er wiederholt darauf hin, es habe alles in der virtuellen Welt und in 

seiner erotischen Fantasie stattgefunden, absolut nie physisch, ein reales Treffen 

hätte und habe nie stattgefunden, er habe sich nicht mit ihr treffen wollen 

(Urk. 40/5/3 S. 7; Urk. 40/5/4 S. 3 f. und 7; Urk. 48 S. 11 f.). Die rechtliche Würdi-

gung überliess der Beschuldigte seinem Verteidiger (Urk. 48 S. 12; Prot. I S. 22).  

Strittig und zu erstellen sind somit der Inhalt und die rechtliche Würdigung der 

Gegenstand des Berufungsverfahrens bildenden Sachverhaltsabschnitte 3 und 4. 

6. Erstellung Sachverhaltsabschnitt 3  

Laut diesem Vorwurf soll der Beschuldigte der Geschädigten C._____ am 22. Mai 

2013 über den Mittag per SMS gedroht haben, ihre Eltern zu benachrichtigen, 

wenn sie nicht zu ihm nach B._____ komme. In den Akten befindet sich eine ent-

sprechende Nachricht des Beschuldigten alias "A.''_____", welche um 12 Uhr 

(12:45 Uhr; vgl. Urk. 40/2/1 Blatt 2) versendet wurde. Er schrieb dabei der Ge-

schädigten C._____: "entweder mer mached das wo mer eus ehrlich alles 

gschriebe händ und susch mach ich e azeig gäge dich!!! wänn dir das lieber isch, 

mir isches egal!!!", worauf C._____ erwiderte: "Du wosch mi erbresse?". Schliess-

lich drohte der Beschuldigte der Geschädigten C._____, "dini eltere chömet dänn 

poscht über und du wirsch dänn au problem ha". Die Existenz dieser Nachricht 

ebenso wie deren in die Anklageschrift geflossene Inhalt (vgl. Urk. 38 S. 2) sind 

daher – auch ohne verwertbare Aussagen der Geschädigten C._____  

(Urk. 137-C i.V.m. Urk. 49 S. 4) und trotz fehlender Erinnerung des Beschuldigten 

-   16   - 

(Urk. 40/5/4 S. 3 f.) – durch ein objektives Beweismittel belegt. Anlässlich der Be-

rufungsverhandlung gab der Beschuldigte ausserdem auf Vorhalt der SMS-

Nachricht, wonach er die Eltern von C._____ benachrichtigen würde, wenn diese 

nicht zu ihm komme, zu Protokoll, das sei keine geschickte Wortwahl gewesen 

(Urk. 178 S. 13). Somit ist der Sachverhalt von Abschnitt 3 mit der Vorinstanz 

zweifelsfrei erstellt.  

7. Erstellung Sachverhaltsabschnitt 4 

In diesem Sachverhaltsabschnitt geht es um den Vorwurf, der Beschuldigte habe 

der Geschädigten C._____ am 22. Mai 2013 gedroht, ihre "Koordinaten" der ver-

schiedenen Nachrichtendienste bzw. Social Media (D._____, Facebook, Skype-

Nr.) sowie ihren im D._____ benutzten Usernamen "C.'_____" mit ihrem richtigen 

Namen und ihrer Natelnummer im Internet zu veröffentlichen, wenn sie sich nicht 

mit ihm treffe, unter dem Hinweis "… isch dini entscheidig…". Anlässlich der 

Hauptverhandlung vom 24. September 2013 gestand der Beschuldigte diese Dro-

hung gegenüber der Geschädigten C._____ ein. Diese Vorwürfe der Nachtrags-

anklage würden stimmen (Urk. 48 S. 11). In der Berufungsverhandlung anerkann-

te der Beschuldigte diesen Vorwurf als richtig (Urk. 178 S. 13). Dieses Geständnis 

wird durch die entsprechende SMS vom 22. Mai 2013, 06:56 Uhr als objektives 

Beweismittel mit dem nachstehenden Inhalt gestützt: "jetzt hani alles zäme vo dir, 

D._____, facebook und skype mit nr.!!! bliebts bi dene abmachige wo du au 

gmacht häsch am weekend??? suscht gats is netz hüt, isch dini entscheidig…. 

smile" (Urk. 40/2/1; Urk. 40/6/5/9). Das Geständnis des Beschuldigten deckt sich 

folglich mit der Aktenlage. Die Behauptung des Beschuldigten anlässlich der 

Hauptverhandlung vom 24. September 2013, er habe diese SMS nur gesendet, 

weil die Geschädigte C._____ ihm mit ihren Kollegen gedroht habe (Urk. 48 S. 11; 

vgl. auch Urk. 49 S. 4), unterstreicht gerade die Richtigkeit der Darstellung im An-

klagesachverhalt (Urk. 38 S. 2). Dass sich der Beschuldigte gar nicht mit C._____ 

habe treffen wollen, wie er an der Hauptverhandlung vom 26. April 2016 betonte 

(Prot. I S. 27 f.), bzw. dass er mit dieser SMS nichts habe bezwecken wollen 

(Urk. 178 S. 13), ist beim gegebenen Hintergrund indessen nicht glaubhaft und 

-   17   - 

als reine Ausflucht einzustufen. Der Sachverhalt bezüglich Abschnitt 4 ist damit 

ebenfalls erstellt.  

8. Rechtliche Würdigung  

8.1  Die Voraussetzungen zur Erfüllung des Nötigungstatbestandes sind im ange-

fochtenen Urteil aufgelistet (Urk. 159 S. 35-37; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

8.2  Zum erstellten Sachverhaltsabschnitt 3 (vgl. vorne Erw. III. 6.) ergibt sich 

übereinstimmend mit der Vorinstanz, dass es sich bei der Androhung, die Eltern 

zu informieren, sollte sie nicht zu ihm kommen, zweifellos um einen in Aussicht 

gestellten ernstlichen Nachteil handelte. Die Geschädigte C._____ konnte näm-

lich nicht wissen, was der Beschuldigte ihren Eltern mitteilen würde bzw. was er 

genau vorhatte und über welche persönlichen Informationen der Beschuldigte al-

les verfügte (bspw. Chatverlauf, Bilder, etc.). Ein 14 ½-jähriges Mädchen lässt 

sich stark von der Androhung, die Eltern würden informiert werden, beeindrucken. 

Erwiesenermassen ging es bei den geführten Chatgesprächen und den SMS-

Nachrichten auch um sexuelle Inhalte (Urk. 40/5/3 S. 7; Urk. 48 S. 13). Die In-

Kenntnis-Setzung der Eltern unter Preisgabe von entsprechenden Informationen 

wäre nicht nur für die Geschädigte C._____, sondern auch für jede andere junge 

Frau ihrer Entwicklungsstufe in der gleichen Lage peinlich und unangenehm oder 

mit andern Worten ein Übel gewesen.  

Die Geschädigte C._____ durfte sodann gerechtfertigterweise auch davon aus-

gehen, dass ihre Eltern sie – bei tatsächlicher Umsetzung der Drohung – sanktio-

nieren und allenfalls ihre persönlichen Freiheiten einschränken würden, z.B. durch 

Verbot des Zugangs zum Internet oder zu Chats oder durch Wegnahme des Mo-

biltelefons. Im Weiteren war für die Geschädigte C._____ objektiv auch nicht ab-

zuschätzen, was der Beschuldigte mit "du wirsch dänn au problem ha" meinte. 

Der Beschuldigte hat damit unter anderem bewusst und gezielt das Abhängig-

keitsverhältnis der Geschädigten C._____ zu ihren Eltern, d.h. einen besonderen 

Schwachpunkt aufgrund ihres jungen Alters, für die ausgesprochene Drohung 

ausgespielt (BSK StGB II-DELNON/RÜDY, 3. Aufl. Basel 2013, Art. 181 N 35). 

Diesbezüglich war die Geschädigte ein speziell schutzbedürftiges Tatopfer, von 

-   18   - 

dem schon alters- und reifebedingt nicht ohne weiteres erwartet werden darf, 

dass es die emotionale und mentale Kraft eines verständigen (erwachsenen) 

Durchschnittsmenschen aufweist. Das subjektive Moment beim Opfer kann in sol-

chen Fällen nicht ausser Acht bleiben, auch bei (wie hier) objektiv nicht schweren 

Drohungen (BSK StGB II-DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 180 N 21). Das insistierende 

Verhalten des Beschuldigten zeigt, dass er wusste, dass die Geschädigte 

C._____ alias "C.'_____" noch sehr jung war und dass er sich eine Beeinflussung 

durch die ausgesprochene Drohung erhoffte, indem er ihr Probleme mit den El-

tern prophezeite (Urk. 40/2/1 Blatt 2). Seine Aussage, "C.'_____" hätte auch eine 

90-Jährige sein können (Urk. 40/5/4 S. 2 f.), ist als reine Schutzbehauptung zu ta-

xieren.  

Der Beschuldigte hat denn auch zugegebenermassen bewusst nur gezielten Kon-

takt zu "jungen Damen" gesucht (Urk. 40/5/3 S. 3 - 6). Er war sich überdies be-

wusst, dass sein Vorgehen als Drohung aufgefasst werden kann (Urk. 40/5/3 S. 7; 

Urk. 40/5/4 S. 3) und er wollte so die Geschädigte dazu bringen, ihn an seinem 

Wohnort zu besuchen. Damit ist direkter Vorsatz zu bejahen. 

Mit der angedrohten Informierung ihrer Eltern bediente sich der Beschuldigte ei-

nerseits eines unerlaubten Mittels. Zudem versuchte der Beschuldigte mit den 

angedrohten Nachteilen, die Geschädigte zu einem Besuch bei sich zu nötigen, 

um dort mit ihr nach Art. 187 StGB verbotene sexuelle Handlungen vorzunehmen. 

Damit erweist sich auch der verfolgte Zweck der Nötigung als unerlaubt und damit 

rechtswidrig. Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind keine erkenn-

bar. 

Im Ergebnis hat der Beschuldigte der Geschädigten C._____ mit dem Versenden 

der Nachricht ernstliche Nachteile angedroht und damit auch alles nach seinen 

Vorstellungen unternommen, um sie zu einem Treffen mit ihm zu bewegen. Dies 

scheiterte daran, dass die Geschädigte diesem Ansinnen nicht entsprach und 

stattdessen noch am gleichen Tag an die Kantonspolizei Bern gelangte und An-

zeige erstattete (Urk. 40/1). Durch sein Verhalten hat der Beschuldigte die 

Schwelle zum strafbaren Versuch überschritten. Der Beschuldigte hat sich daher 

-   19   - 

der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schul-

dig gemacht.  

8.3  Gemäss dem erstellten Sachverhaltsabschnitt 4 (vgl. vorne Erw. III.7.) drohte 

der Beschuldigte der Geschädigten C._____, ihre "Koordinaten" der verschiede-

nen Nachrichtendienste bzw. Social Media (D._____, Facebook, Skype-Nr.) sowie 

ihren im D._____ benutzten Usernamen "C.'_____" mit ihrem richtigen Namen 

und ihrer Natelnummer im Internet zu veröffentlichen, wenn sie sich nicht mit ihm 

treffe.  

Hierzu hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass mit Blick auf die Bedeutung 

des Internets und der sozialen Medien, vor allem für die jüngere Generation (sog. 

"Generation Y"), eine Veröffentlichung der persönlichen Daten im Internet objektiv 

als sehr gravierend einzustufen ist, da dies zu einem erheblichen Verlust der Pri-

vatsphäre im Internet führt, und dass auch diese Drohung auf die Ausnützung ei-

nes Schwachpunktes der Geschädigten abzielte, was jedoch ebenso rein objektiv 

als Androhung eines ernstlichen Nachteils zu werten ist (vgl. vorne Erw. 8.2). 

Demzufolge bestand für die Geschädigte C._____ als besonnene Person ein legi-

times Interesse am Schutze ihrer persönlichen Nutzerdaten von D._____, Face-

book, Skype-Nr. sowie der Mobiltelefonnummer als Teil ihrer Persönlichkeit im 

Sinne von Art. 28 ZGB. Einmal im Internet veröffentliche Daten können auch nicht 

einfach wieder gelöscht werden. Die Geschädigte nahm die Androhung offen-

sichtlich ernst, befürchtete die Verwirklichung des angedrohten Übels, ansonsten 

sie keinen Anlass gehabt hätte, noch am gleichen Tag Anzeige zu erstatten 

(Urk. 40/1). Der Beschuldigte brauchte demgegenüber nicht willens gewesen zu 

sein, die Drohung zu verwirklichen (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Kommen-

tar StGB, 19. Aufl. Zürich 2013, Art. 181 N 11 mit Hinweis auf BGE 105 IV 122).   

Auch mit dieser Drohung hat der Beschuldigte der Geschädigten C._____ wis-

sentlich und willentlich ernstliche Nachteile angedroht und dadurch die Schwelle 

des Versuchs überschritten. Ein direkter Vorsatz sowie ein unerlaubtes Mittel und 

ein unerlaubter Zweck der Nötigung sind ebenfalls gegeben. Ergänzend kann zu 

alledem auf die vorstehenden Ausführungen zum Sachverhaltsabschnitt 3 

(Erw. 8.2) verwiesen werden. Die Aussage des Beschuldigten, wonach er der Ge-

-   20   - 

schädigten C._____ eine Veröffentlichung der persönlichen Daten im Internet nur 

angedroht habe, weil diese ihm mit ihren Kollegen gedroht habe (Urk. 48 S. 11), 

ist als reine Schutzbehauptung zu werten. Abgesehen davon konnte sich der Be-

schuldigte zur behaupteten Androhung der Geschädigten, Kollegen auf ihn zu 

hetzen, weder konkret äussern noch den genauen Zusammenhang erläutern 

(Urk. 40/5/4 S. 3).    

Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind ebenso wenig ersichtlich. 

Der Beschuldigte hat sich somit auch durch die Androhung ernstlicher Nachteile 

gemäss Sachverhaltsabschnitt 4 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 

i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. 

9.  Mehrfache Tatbegehung und Fazit  

Die Vorinstanz erachtete die Drohungen gemäss den Sachverhaltsabschnitten 

3 und 4 als zeitlich unabhängig voneinander ausgesprochen. Dementsprechend 

verneinte sie eine Tateinheit und sprach den Beschuldigten der mehrfachen ver-

suchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig. 

Diese Würdigung ist zu teilen. Mehrere Einzelhandlungen können im Sinne einer 

natürlichen Handlungseinheit zusammengefasst werden, wenn sie auf einem ein-

heitlichen Willensakt beruhen und wegen des engen räumlichen und zeitlichen 

Zusammenhangs bei objektiver Betrachtung noch als ein einheitliches, zusam-

mengehöriges Geschehen erscheinen (BGE 133 IV 256 E. 4.5.3; BGE 132 IV 49 

E. 3.1.1.3; BGE 131 IV 83 E. 2.4.5 und Urteil des Bundesgerichts 6B_543/2016 

vom 22. September 2016 E. 4.3). Nur eine Handlung im strafrechtlichen Sinne 

liegt somit vor, wenn sich das strafrechtlich relevante Verhalten in einem Willens-

entschluss (Gesamtvorsatz) und einem einzelnen Ausführungsakt erschöpft. Eine 

natürliche Handlungseinheit ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

mit Zurückhaltung anzunehmen (BGE 133 IV 256 E. 4.5.3;  Urteil des Bundes-

gerichts 6B_453/2007 vom 19. Februar 2008 E. 3.4.3).  

Vorliegend ist vorab insbesondere kein Fall einer iterativen Tatbestandserfüllung 

gegeben. Typische Beispiele dafür wären die Tötung durch mehrere Messer-

-   21   - 

stiche, die Tracht Prügel oder der Diebstahl mehrerer Gegenstände in einem 

Selbstbedienungsladen. Es kann aber auch nicht gesagt werden, dass das Ver-

halten des Beschuldigten auf einem einheitlichen Willensentschluss basierte und 

als einzelner Ausführungsakt erscheint. Vielmehr hat der Beschuldigte offensicht-

lich je einen separaten Willensentschluss manifestiert, indem er der Geschädigten 

einerseits mit Veröffentlichung ihrer persönlichen Nutzerdaten im Internet drohte, 

womit er – im Ausführungsfall – ihre Persönlichkeitsrechte tangiert hätte, und ihr 

anderseits damit drohte, ihre Eltern über ihre Gepflogenheiten in den genannten 

sozialen Medien sowie der Inhalte zu orientieren und der Geschädigten als Folge 

davon Schwierigkeiten im Elternhaus voraussagte. Damit fasste der Beschuldigte 

mit seinen unterschiedlichen Drohungen verschiedene und auch ungleich ausge-

dehnte, aber für die Geschädigte und ihre ungestörte Persönlichkeitsentwicklung 

gleichermassen bedeutsame Personengruppen als Informationsempfänger ins 

Auge. Offensichtlich suchte der Beschuldigte mit der zeitlich zweiten Drohung, die 

Eltern der Geschädigten zu adressieren, sollte sie dem von ihm verlangten Tun 

nicht entsprechen, ein zusätzliches und anderweitiges Nötigungsmittel, um die 

Geschädigte gefügig zu machen. Insofern liegen auch verschiedene Konstellatio-

nen vor. Daran ändert der Umstand nichts, dass der Beschuldigte mit seinem 

Verhalten dasselbe Ziel bzw. denselben Zweck verfolgte, nämlich ein Treffen zwi-

schen ihm und der Geschädigten, um sexuelle Handlungen vorzunehmen. 

Schliesslich erfolgten die Drohungen nicht in einem Zug, sondern – wenngleich 

am selben Tag – im Abstand von mehreren Stunden. Die zweite Drohung er-

scheint als ein neuerlicher Anlauf des Beschuldigten, um die Geschädigte in sei-

nem Sinne gefügig zu machen. In Beachtung aller genannter Umstände kann 

nicht von einer Handlungseinheit gesprochen werden. Der Beschuldigte ist daher 

in Bestätigung des angefochtenen Urteils der mehrfachen versuchten Nötigung im 

Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu spre-

chen.  

IV.  Strafzumessung 

1. Strafrahmen und Grundsätze der Strafzumessung 

-   22   - 

Die Vorinstanz hat sich zu den Strafrahmen der hier zum Zuge kommenden ver-

schiedenen Delikte, den anwendbaren Strafarten, den Grundsätzen der Straf-

zumessung und dem konkreten Vorgehen – namentlich dem Festsetzen der Ein-

satzstrafe, der Anwendung des Asperationsprinzips und der Unterscheidung zwi-

schen Tat- und Täterkomponente – umfassend und korrekt geäussert, so dass 

ohne Ergänzung auf ihre diesbezüglichen Ausführungen verwiesen werden kann 

(Urk. 159 S. 86-88).  

2. Tatkomponente 

2.1 Einsatzstrafe Betrug gemäss Zusatzanklage vom 23. September 2015 
zum Nachteil der Privatklägerin Gemeinde B._____ 

2.1.1  Objektive Tatschwere 

Bezüglich der objektiven Tatschwere fällt – ausgehend von den Erwägungen zum 

Schuldpunkt im angefochtenen Urteil (Urk. 159 S. 41-74) – mit der Vorinstanz zu-

nächst der erhebliche Deliktsbetrag von rund Fr. 70'405.– (vgl. Urk. 159 S. 67 und 

72 f.) strafzumessungsrelevant ins Gewicht. Erschwerend kommt hinzu, dass der 

Beschuldigte sowohl anlässlich der ersten Antragsstellung im Jahr 2006 für die 

erste Periode ab April 2006 als auch bei der zweiten Antragsstellung im Jahr 2011 

für die zweite Periode ab Januar 2012 auf den massgeblichen Formularen unvoll-

ständige und damit falsche Angaben machte. So unterliess er es bereits während 

der ersten Bezugsperiode, ungeachtet der wiederholten Hinweise auf seine Mel-

depflichten in den Leistungsverfügungen, seine Erwerbseinkommen pflicht-

gemäss zu melden. Offenbar ermutigt, dass seine Einkünfte während der ersten 

Bezugsperiode nicht entdeckt worden waren, verschwieg der Beschuldigte diese 

auch während der zweiten Bezugsperiode, wohl wissend, dass die Kontroll-

möglichkeiten der Durchführungsstelle nicht oder nur minimal gegeben waren. 

Mithin informierte der Beschuldigte die Privatklägerin Gemeinde B._____ nicht 

über Veränderungen seiner Einkommens- und Vermögenssituation, trotz ihm be-

kannter Deklarationspflicht.  

Die mehrfache Tatbegehung und die lange Dauer der Delinquenz von insgesamt 

62 Monaten (April 2006 bis Oktober 2008 und Januar 2012 bis Juli 2014) zeugen 

-   23   - 

von hoher krimineller Energie des Beschuldigten. Ferner bewies er seine Ent-

schlossenheit zum Betrug, indem er nicht einmal vor Gerichtsverfahren zurück-

schreckte, um den Schein seiner Bedürftigkeit aufrecht zu erhalten. Selbst wäh-

rend der Dauer der von ihm durchgefochtenen Rechtsmittelverfahren gegen die 

Einstellungsverfügungen erzielte er immer wieder erhebliche und unerwähnt ge-

lassene Erwerbseinkommen. Dieses Verhalten grenzt an Impertinenz und wirkt 

sich straferhöhend aus. In Beachtung all dieser Umstände ist das objektive Tat-

verschulden ist als nicht mehr leicht zu qualifizieren.  

2.1.2  Subjektive Tatschwere 

2.1.2.1  Beim subjektiven Verschulden ist wiederum im Einklang mit der Vor-

instanz vorab straferhöhend zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte mit direk-

tem Vorsatz und mit Bereicherungsabsicht handelte.  

Die anlässlich der Berufungsverhandlung getätigte Aussage, er habe nicht ge-

wusst, dass er die bezogenen Vorsorgegelder der Gemeinde hätte melden müs-

sen (Urk. 178 S. 13), ist eine reine Schutzbehauptung und erscheint nachgescho-

ben. Dieser Schuldspruch ist bereits in Rechtskraft erwachsen, weshalb erwiesen 

ist, dass der Beschuldigte den Tatbestand subjektiv erfüllte.  

Die Bereicherungsabsicht ist zwar Tatbestandsmerkmal und damit schon straf-

rahmenbestimmend, doch darf das Ausmass dieses Faktors zusätzlich gewichtet 

werden. Fest steht vorliegend nämlich, dass das strafbare Verhalten des Be-

schuldigten auf längerfristiges Erreichen ungerechtfertigter wirtschaftlicher Bes-

serstellung gerichtet war, was ihm denn auch über mehrere Jahre gelang. Sein 

Motiv war einzig und allein das Erlangen eines finanziellen Vorteils. Er sah im So-

zialhilfebetrug offensichtlich die Möglichkeit, auf einfache Art und Weise zu mehr 

Geld zu kommen. Seine Beweggründe waren rein egoistischer Natur. Der Be-

schuldigte hätte zwar – ohne die ertrogene Unterstützung durch die Privatklägerin 

Gemeinde B._____ – seinen Lebensunterhalt mit knappen finanziellen Mitteln 

bewältigen müssen. Das trifft jedoch regelmässig für sämtliche Betroffenen in 

analoger Situation zu. Weil sein Mass an Entscheidungsfreiheit dadurch nicht als 

eingeschränkt betrachtet werden kann, wird sein subjektives Verschulden 

-   24   - 

dadurch nicht gemindert. Zu seinen Ungunsten fällt darüber hinaus in Betracht, 

dass er delinquierte, obwohl er sich seit dem Jahr 2002 in einer ambulanten  

Massnahme befindet, zugunsten welcher eine zweijährige Zuchthausstrafe aufge-

schoben wurde. Selbst wenn der Beschuldigte aus Verzweiflung ob der knappen 

finanziellen Verhältnisse als Folge der verspäteten Ausrichtung von Sozialleistun-

gen gehandelt haben sollte (vgl. Prot. I S. 23), war er sich stets bewusst, sich seit 

dem Jahr 2002 in einer Massnahme zu befinden, und dies unter Aufschub einer 

Freiheitsstrafe. Trotz dem Risiko des Widerrufs dieses Aufschubs bei erneuter 

Delinquenz schritt der Beschuldigte unbeirrt zur Tat und perpetuierte die falsche 

Vorstellung der Privatklägerin Gemeinde B._____ über einen beträchtlichen Zeit-

raum.  

Es ist der Vorinstanz sodann beizupflichten, dass gemäss den zur Abklärung  

der Weiterführung der ambulanten Massnahme erstellten Gutachten vom 

26. Juli 2010 (Urk. 5/25) und vom 25. April 2013 (Urk. 19) von Dr. med. F._____ – 

nebst der organischen Störung einer chromosomalen Aberration im Sinne eines 

Klinefelter-Syndroms (mangelnde Testosteronproduktion aufgrund der Mangel-

entwicklung der Keimdrüsen; Urk. 5/25 S. 85, 88 und Urk. 19 S. 68) – zwar vom 

Bestehen einer verschiedene Bereiche der Persönlichkeit betreffenden psychi-

schen Störung (Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung) beim Be-

schuldigten auszugehen ist. Namentlich existieren Angst- und Zwangssymptome 

(stark ausgeprägtes Bedürfnis zur Kontrolle über eine Situation; Zwangsstörung 

mit Zwangshandlungen), eine lebensgeschichtliche Störung der charakterlichen 

Konstitution und des Verhaltens, soziale Beeinträchtigungen, Krankheits-, Aus-

nutzungs- und Benachteiligungsgefühle, Panikstörung, spezifische Phobien, re-

zidivierende depressive Störungen (Urk. 5/25 S. 72 ff. und 87 ff.; Urk. 19 S. 63 ff.). 

Aus dem Gutachten geht jedoch keine Beeinträchtigung der kognitiven Fähigkei-

ten hervor. Ebenso spricht sein gezieltes Vorgehen gegen eine Einschränkung 

der Schuldfähigkeit. Insbesondere ergaben sich – entgegen der stets anderslau-

tenden Behauptungen des Beschuldigten – auch nie Hinweise auf das Bestehen 

einer Epilepsie-Erkrankung (Urk. 4/20/5 S. 3 f.; Urk. 19 S. 22, 64, 66). Folglich 

liegt keine verminderte Schuldfähigkeit vor, die zu berücksichtigen wäre (Urk. 159 

S. 90).  

-   25   - 

Demnach ist hinsichtlich aller vorliegend zu beurteilenden Delikte von voll erhalte-

ner Schuldfähigkeit des Beschuldigten auszugehen.  

2.1.2.2  Die subjektive Tatschwere vermag das objektive Verschulden jedenfalls 

nicht zu relativieren, sondern das Gegenteil ist der Fall.  

2.1.2.3  Das Tatverschulden erweist sich etwas abweichend von der Wertung im 

angefochtenen Urteil insgesamt als erheblich.  

2.1.3  Die Einsatzstrafe für das schwerste Delikt des mehrfachen Betrugs ist bei 

18 Monaten anzusiedeln, d.h. gerade noch im unteren Drittel des Strafrahmens.  

2.2 Asperation mehrfache, teilweise versuchte sexuelle Handlungen mit 
Kindern und versuchte Nötigung gemäss Urteil Einzelgericht Horgen 
vom 1. Juli 2011 zum Nachteil der Privatklägerin G._____ 

2.2.1  Objektive Tatschwere 

2.2.1.1  In der Wertung dieser Delikte ist ebenfalls an die zutreffenden Erwägun-

gen im angefochtenen Urteil anzuknüpfen (Urk. 159 S. 91). Danach hat der Be-

schuldigte mehrfach und über einen längeren Zeitraum hinweg versucht, über das 

Internet bzw. einschlägige Chats und Internet-Foren sexuellen Kontakt zu Kindern 

herzustellen (Urk. 4/26 S. 3 f.). Für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum  

fanden die ersten sexuellen Handlungen mit einem Kind, der damals 15-jährigen 

G._____, im Jahr 2007 statt. An insgesamt drei Treffen von ca. Juni 2007 bis Au-

gust 2007 kam es im Auto des Beschuldigten zu mehreren Zungenküssen und 

zum Anfassen der Brüste des Opfers über dessen T-Shirt, und bei der dritten Be-

gegnung am Wohnort des Opfers fasste der Beschuldigte dem Opfer unter der 

Hose an die Scheide (vgl. Urk. 4/26 S. 3 HD).  

Nach diesen Vorfällen kam es zu keinen weiteren Treffen, doch belästigte der  

Beschuldigte die Privatklägerin G._____ weiterhin von Oktober 2007 bis August 

2010 mittels Textnachrichten und Telefonanrufen in einer Häufigkeit, die über das 

Normale und Erträgliche hinausging, und erfüllte dabei die Tatbestände der ver-

suchten Nötigung sowie des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage (Urk. 4/26 S. 3; 

Urk. 4/41 Dispositivziffer 1; Urk. 159 S. 9 Erw. I.8.), wobei der letztgenannte Tat-

-   26   - 

bestand als Übertretung separat zu werten und sanktionieren ist. Die versuchte 

Nötigung bestand darin, dass der Beschuldigte der Privatklägerin G._____, wel-

che den Kontakt (die "Beziehung") zu ihm ca. im Herbst 2007 abgebrochen hatte, 

ca. Ende 2007 via E-Mail ankündigte, Selbstmord begehen zu wollen, weil sie ihn 

verlassen hatte.  

2.2.1.2  Im Sommer/Herbst 2010 versuchte der Beschuldigte über das Internet 

sexuellen Kontakt zu einem zweiten Kind, der damals 14-jährigen H._____, her-

zustellen (Urk. 4/26 S. 4 ND 1). Der Beschuldigte versuchte fortlaufend, diese da-

zu zu bringen, sich mit ihm allein zu treffen, was aber misslang. Er lenkte das 

"Verhältnis" auch bereits in sexuelle Bahnen, indem er via SMS verschiedentlich 

sexuelle Praktiken antönte und namentlich erwähnte, dass er sie "streicheln" und 

"verführen" wolle. Die Verteidigung hat zu Recht darauf hingewiesen, dass dieses 

Vorgehen des Beschuldigten nach heutiger Rechtsprechung nicht tatbeständlich 

wäre (Urk. 179 S. 7, BGE 131 IV 100 E. 8.1). Demnach ist dieser Schuldspruch, 

obschon er in Rechtskraft erwachsen ist, bei der Strafzumessung nicht zu berück-

sichtigen.  

2.2.1.3  Der Beschuldigte nahm über einen beträchtlichen Zeitraum und nach ei-

nem wiederkehrenden Tatschema erkennbar zielstrebig und hartnäckig sexuell 

gefärbten Kontakt zur Privatklägerin G._____ auf. Darin wiederspiegelt sich einige 

kriminelle Energie. Es ist von mehrfacher Tatbegehung auszugehen. Das fällt 

straferhöhend ins Gewicht.  

Die Tathandlungen bezüglich der Privatklägerin G._____ sind mit Blick auf die 

Dauer und das Ausmass des verschuldeten Taterfolges als keineswegs mehr 

leicht einzustufen. Der Beschuldigte hat das völlig unerfahrene und sich jeweils 

unwohl fühlende Opfer sowohl bei mehreren Gelegenheiten wiederholt wie be-

schrieben geküsst als auch dessen sekundären und beim letzten Treffen primären 

Geschlechtsorgane miteinbezogen (Urk. 4/26 S. 3). Da nach herrschender Lehre 

bereits Zungenküsse von Erwachsenen an Kindern in jedem Fall als sexuelle 

Handlungen zu qualifizieren sind (BGE 125 IV 63 f. E. 3b; Urteil des Bundesge-

richts 6B_7/2011 vom 15. Februar 2011 E. 1.2), muss bei den vom Beschuldigten 

-   27   - 

vorgenommenen Berührungen von einer objektiven Tatschwere ausgegangen 

werden, welche keineswegs mehr leicht wiegt.  

Hinzu gesellt sich bei der Privatklägerin G._____ die versuchte Nötigung, welche 

das Kind in Schuldgefühle stürzte und womit – neben der mehrfachen Tatbege-

hung – Deliktsmehrheit als zusätzlich strafanhebender Faktor vorliegt.   

Insgesamt ist die objektive Tatschwere bei diesem Deliktskomplex als keineswegs 

mehr leicht bis recht erheblich zu taxieren.  

2.2.2  Subjektive Tatschwere  

Auszugehen ist von der unbestritten direktvorsätzlichen Tatbegehung und der 

Verbotskenntnis (Urk. 4/38 S. 3) sowie des Wissens des Beschuldigten, dass die 

Privatklägerin G._____ zum jeweiligen Tatzeitpunkt noch nicht 16 Jahre alt war. 

Der Beschuldigte nahm jeweils sexuelle Handlungen an der Privatklägerin 

G._____ vor, mithin handelte er zur eigenen Bedürfnisbefriedigung und damit aus 

rein egoistischem Motiv und wie aufgezeigt bei voller Schuldfähigkeit. Ebenso 

wenig war die Entscheidungsfreiheit des Beschuldigten eingeschränkt.  

Das subjektive Verschulden relativiert die objektive Tatschwere nicht, sondern 

wirkt sich eher erschwerend aus.  

2.2.3  Der Verteidiger führte anlässlich der Berufungsverhandlung aus, dass für 

die Delikte dieses Tatkomplexes von der Vorinstanz höchstens eine Strafe von 

6 Monaten hätte ausgesprochen werden dürfen, da der zu seiner Verteidigung un-

fähige Beschuldigte auf der Einsprache gegen den Strafbefehl beharrte, der Ver-

teidiger diese aber zurückgezogen hätte (Urk. 179 S. 7). Der Strafbefehl wurde 

nie rechtskräftig und galt im erstinstanzlichen Verfahren lediglich als Anklage-

schrift (Art. 356 Abs. 1 Satz 2 StPO). Die Strafzumessung für diese Taten stand 

demnach im Ermessen des Gerichts und dieses musste sich nicht an die im 

Strafbefehl festgehaltene Strafe halten.  

Das Tatverschulden hinsichtlich dieser Delikte ist als recht erheblich einzustufen. 

Der Beschuldigte ist zwar wie erwähnt wegen des Schuldspruchs betreffend 

-   28   - 

mehrfache versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern zulasten H._____ nicht zu 

bestrafen. Die vom Bezirksgericht Horgen im Urteil vom 1. Juli 2011 für diesen 

Tatkomplex vorgesehene Einsatzstrafe von 9 Monaten wurde jedoch zu tief ange-

setzt. Ohne Asperation wäre eine höhere Strafe als 9 Monate angezeigt gewesen, 

was jedoch aufgrund des Verschlechterungsverbots nicht zulässig gewesen wäre. 

Deshalb ist die Einsatzstrafe trotz des für die Strafzumessung nicht relevanten 

Schuldspruchs betreffend mehrfache versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern 

zulasten H._____ in Beachtung aller Umstände und unter Berücksichtigung des 

Asperationsprinzips um 9 Monate zu erhöhen.  

2.3 Asperation mehrfache versuchte Nötigung gemäss Nachtragsanklage 
vom 10. September 2013 zum Nachteil der Geschädigten C._____ 
 

2.3.1  Objektive Tatschwere 

Mit der Vorinstanz ist hierzu das Folgende festzuhalten:  

Der Beschuldigte versuchte mehrfach, die damals noch nicht 15-jährige Geschä-

digte C._____ zu einem Treffen bei ihm in B._____ zu nötigen. Die Nötigung ver-

folgte nicht irgendeinen harmlosen Zweck, sondern es hätte bei diesem Treffen zu 

sexuellen Handlungen kommen sollen (vgl. vorne Erw. III. 6 f.; Urk. 48 S. 11; 

Urk. 38 S. 2; auch Urk. 40/2/1 und Urk. 40/6/5/9). Der Beschuldigte selbst gab 

sich bei der Kontaktaufnahme als 15-Jähriger aus, um dadurch das Vertrauen der 

Geschädigten C._____ zu gewinnen. Offensichtlich gelang ihm dies bei der noch 

völlig unerfahrenen Geschädigten, weshalb er bereits innert kürzester Zeit ihre 

Natelnummer sowie Skypenamen von ihr bekam. Vorliegend blieb es bei den Nö-

tigungsversuchen. Dennoch zeugt das Vorgehen des Beschuldigten einmal mehr 

von Triebhaftigkeit und krimineller Energie: Er hat von Anfang an auf besonders 

hinterlistige und subtile Art und Weise auf ein sexuelles Treffen mit der Geschä-

digten C._____ hingewirkt. Seine Vorgehensweise entspricht dabei dem mittler-

weile altbekannten und immer gleich ablaufenden Schema. Als Druckmittel spielte 

der Beschuldigte bewusst das Abhängigkeitsverhältnis der Geschädigten C._____ 

zu ihren Eltern aus. Wie vorne aufgezeigt (Erw. III. 8.2), zielte er durch die ange-

-   29   - 

drohte Kontaktaufnahme zu den Eltern sowie mit der angedrohten Veröffentli-

chung der privaten Nutzerinformationen mitsamt Natelnummer auf eine empfindli-

che und blamable Verletzung der Privatsphäre der Geschädigten C._____ ab. Die 

ihm zur Last gelegten Nötigungsversuche zeigen erneut eine hohe Intensität auf. 

Es wäre daher auch gut möglich gewesen, dass er durch den aufgesetzten Druck 

sein Ziel erreicht und die Geschädigte C._____ ihn persönlich getroffen hätte. Die 

Tathandlungen des Beschuldigten können trotz des Umstandes, dass es bei Ver-

suchen blieb – was den Beschuldigten etwas entlastet –, keinesfalls als lapidare 

Handlungen in der "virtuellen Welt" abgetan werden (vgl. Urk. 40/5/3 S. 3 ff. 

und 7 f.; Urk. 40/5/4 S. 2). Fraglos fühlte sich die Geschädigte stark bedrängt, an-

sonsten sie nicht sogleich Anzeige erstattet hätte.  

2.3.2  Subjektive Tatschwere  

Auch hier gilt im Einklang mit der Vorinstanz, dass bereits die Kontaktaufnahme 

zur Geschädigten C._____ nicht etwa erfolgte, um mit ihr normale Gespräche zu 

führen, sondern nur, damit der Beschuldigte seine sexuellen Fantasien in der "vir-

tuellen Welt" ausleben konnte (Urk. 40/5/3 S. 3 ff. und 7 f.; Urk. 40/5/4 S. 2). Dass 

es jedoch nicht beim Austausch von sexuellen Fantasien in der "virtuellen Welt" 

bleiben sollte, belegen die ernstlichen und teilweise aggressiven Nötigungsversu-

che des Beschuldigten in der Realität. Der Beschuldigte hatte unübersehbar ein 

deutliches sexuell motiviertes Verlangen, die Geschädigte C._____ in der Wirk-

lichkeit zu treffen. Es ist erneut von rein egoistischen Beweggründen auszugehen. 

Der Beschuldigte gibt sich seit Jahren mit minderjährigen Mädchen in Chats ab. 

Er kennt dadurch ihre Ängste und Schwächen und hat diese bereits in der Ver-

gangenheit mehrfach bewusst und mit Erfolg zu seinen Gunsten ausgespielt (hin-

ten Erw. IV. 3 Täterkomponente). Die zu den Nötigungsversuchen führenden 

Drohungen sprach der Beschuldigte denn auch mit direktem Vorsatz aus (vorne 

Erw. III. 8.3). Anzufügen bleibt, dass wie bereits dargelegt volle Schuldfähigkeit 

und uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit gegeben waren. 

2.3.3  Im Ergebnis erweist sich das Tatverschulden übereinstimmend mit der  

Vorinstanz als nicht mehr leicht, was unter Berücksichtigung der Asperation zu ei-

ner Erhöhung der Einsatzstrafe um 3 Monate führt.  

-   30   - 

2.3.4  Fazit Einsatzstrafe 

Bei den mit Freiheitsstrafe zu ahndenden Delikten resultiert aufgrund der Tat-

komponenten eine Einsatzstrafe von 30 Monaten. 

2.4 Beschimpfung gemäss Zusatzanklage vom 23. September 2015 zum  
Nachteil der Privatklägerin I._____ 

2.4.1  Objektive Tatschwere 

Die Vorinstanz hat korrekt erwogen, dass die vorliegend ausgesprochene Be-

schimpfung, obwohl nicht dem alltäglichen zwischenmenschlichen Umgang in ei-

nem Krankenhaus entsprechend, als Rechtsgutverletzung nicht besonders 

schwer wiegt. Eine Pflegefachfrau wird es sich angesichts der schwierigen Le-

bensumstände, mit welchen sich die hospitalisierten Patienten oftmals konfrontiert 

sehen, gewohnt sein, auch mit emotionalen Situationen umgehen zu können 

(selbst wenn die inkriminierte Äusserung nicht von der Patientin, sondern von de-

ren zu Besuch weilendem Sohn stammt). Das objektive Tatverschulden ist unter 

diesen Umständen gerade noch als leicht einzustufen. 

2.4.2  Subjektive Tatschwere 

Der Beschuldigte handelte vorliegend mit direktem Vorsatz und bei voller Schuld-

fähigkeit. Es ging ihm fraglos darum, die Privatklägerin I._____ in ihrer Ehre zu 

treffen, sie herabzumindern. Die Beschimpfung erscheint als das Resultat eines 

zumindest subjektiv erlebten schwierigen Verhältnisses des Beschuldigten zur 

Privatklägerin I._____ (vgl. Prot. I S. 25). Die Tathandlung ist daher im Einklang 

mit der Vorinstanz als eine Kurzschlussreaktion zu betrachten, die ungeplant und 

spontan erfolgte. Unter diesen Umständen war der Beschuldigte in der Möglich-

keit, die Verletzung zu vermeiden, wohl leicht gehemmt. Das subjektive Tatver-

schulden vermag die objektive Tatschwere etwas zu relativieren. 

2.4.3  Insgesamt ist das Tatverschulden als leicht einzustufen und die Einsatz-

strafe ist – ausgehend von einem Strafrahmen von bis zu 90 Tagessätzen Geld-

strafe – bei 10 Tagessätzen Geldstrafe anzusetzen.  

-   31   - 

2.4.4  Die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten ergeben sich einerseits aus 

dem angefochtenen Urteil und den dort zitierten Quellen (Urk. 159 S. 95), sodann 

aus dem ausgefüllten, am 21. April 2017 eingereichten "Datenerfassungsblatt" 

samt Beilagen (Urk. 168 und Urk. 170/1-30) und den Ausführungen anlässlich der 

Berufungsverhandlung (Urk. 178 S. 2 ff.).  

Der Beschuldigte verfügt derzeit über keine feste Anstellung, jedoch seit 

25. Januar 2017 über einen Temporär-Rahmenarbeitsvertrag samt dem dazu er-

forderlichen Einsatzvertrag gemäss dem Arbeitsvermittlungsgesetz (Art. 19 f.; 

SR 823.11) mit der J._____ AG in K._____ [Ortschat] (Urk. 170/8 und 170/9). Vor 

Januar 2017 war er arbeitslos und lebte vom Einkommen seiner  

Ehefrau. Im Januar 2017 erzielte der Beschuldigte ein Nettoeinkommen  

von Fr. 2'554.15 (Urk. 170/5), im Februar 2017 ein solches von Fr. 3'261.– 

(Urk. 170/6) und im März 2017 ein solches von Fr. 4'540.40 (Urk. 170/7). Die Ehe-

frau des Beschuldigten bezieht eine Invalidenrente von Fr. 22'560.– (Stand 2016; 

Urk. 140/10) und eine Pensionskassenrente von Fr. 21'635.– (Stand 2016; 

Urk. 140/11; vgl. auch Urk. 159 S. 59). Vermögen hat der Beschuldigte keines. 

Seine Schulden belaufen sich auf rund Fr. 46'000.– (Urk. 170/2 und Urk. 170/27). 

Die Krankenkassenprämie des Beschuldigten beträgt gerundet Fr. 500.– pro Mo-

nat (Urk. 170/2 und Urk. 170/18) und die Steuerbelastung beläuft sich nach sei-

nen Angaben auf monatlich Fr. 400.– (Urk. 170/2, Urk. 170/30, Urk. 178 S. 3). 

Angesichts der nach wie vor eher prekären wirtschaftlichen Situation des Be-

schuldigten ist der Tagessatz auf Fr. 30.– festzusetzen. 

2.4.5  Die Einsatzstrafe aufgrund der Tatkomponente beläuft sich somit auf 

10 Tagessätze zu Fr. 30.–.  

2.5 Missbrauch einer Fernmeldeanlage gemäss Urteil Einzelgericht Horgen  
vom 1. Juli 2011 zum Nachteil der Privatklägerin G._____ 

2.5.1  Unter Hinweis auf die vorstehenden Ausführungen (Erw. IV. 2.2.1.1 in fine 

und [sinngemäss] 2.2.2) ist das Tatverschulden des Beschuldigten insgesamt als 

nicht mehr leicht zu werten, zumal sich die Textnachrichten und Telefonanrufe 

des Beschuldigten über nahezu drei Jahre erstreckten, was auf Hartnäckigkeit 

-   32   - 

deutet und einen gewissen Anstrich von Stalking aufweist. Durch seine übermäs-

sig häufigen und seitens der Adressatin – die sich vom Beschuldigten losgesagt 

hatte – erkennbar unerwünschten Meldungen und Anrufe mit dem Ziel eines wei-

teren Treffens nahm der Beschuldigte zumindest in Kauf, das Kind damit mutwillig 

zu belästigen.     

2.5.2  In Anbetracht der oben in Erw. IV. 2.4.4 dargelegten finanziellen Ver-

hältnisse des Beschuldigten, seines eben geschilderten Tatverschuldens und  

unter Berücksichtigung auch der nachstehenden Täterkomponente, namentlich 

des grundsätzlichen Geständnisses bezüglich dieser Übertretung gemäss 

Art. 179septies StGB, erweist sich die vorinstanzlich festgesetzte Busse in der 

Höhe von Fr. 500.– als gerechtfertigt und ist zu bestätigen.  

Praxisgemäss ist ein Umwandlungssatz von einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro 

Fr. 100.– anzuwenden. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse 

tritt an deren Stelle daher eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.  

3. Täterkomponente 

3.1 Vorleben und persönliche Verhältnisse 

Der 1962 in L._____ geborene Beschuldigte wuchs zusammen mit seiner sieben 

Jahre jüngeren Schwester in materiell bescheidenen familiären Verhältnissen bei 

den Eltern in B._____ auf. Beide Eltern waren berufstätig. Während der Primar-

schulzeit verbrachte der Beschuldigte neun Monate in einem Jugendheim und ca. 

einen Monat in einer Pflegefamilie. Nach drei Jahren Realschule absolvierte er ei-

ne Lehre als Lebensmittelverkäufer und arbeitete danach zunächst im Detailhan-

del. Im Anschluss an eine Bürolehre hatte er verschiedene Stellen bei Banken in-

ne. 1996 erlangte er das Schweizerische Informatikzertifikat und liess sich weiter 

zum PC-Supporter ausbilden. Anschliessend betätigte er sich als  

Business-Analyst bei einer Bank. Seit er Ende 1999 diese Stelle verloren hatte, 

arbeitete der Beschuldigte nie mehr in einer Festanstellung, sondern – wenn er 

nicht arbeitslos war – temporär und in Teilzeit sowie mehrmals in Integrations-

projekten (Urk. 6/3 S. 44 f.; Urk. 19 S. 42; Urk. 85/15/3 S. 2).  

-   33   - 

Bis 1997 zeigten sich keine speziellen Auffälligkeiten. Danach begannen delikti-

sche Tätigkeiten, indem der Beschuldigte wiederholt sexuellen Kontakt mit 14- bis 

15-jährigen Mädchen gezielt suchte und auch hatte, was zu diversen Strafverfah-

ren und teilweise Verurteilungen führte (vgl. nachstehend Erw. IV. 3.2). Der Be-

schuldigte ist seit 8. August 2008 verheiratet und lebt mit seiner Frau zusammen. 

Kinder hat er keine. Gemäss seinen Angaben betreut er seine Frau und seine 

Mutter (Prot. I S. 14 ff., Urk. 178 S. 1 f.).  

Diese Biografie ist strafzumessungsneutral zu werten.  

3.2 Vorstrafen und Delinquenz während laufender Verfahren  

3.2.1  Gemäss dem aktuellen Strafregisterauszug weist der Beschuldigten zwei 

Vorstrafen auf, eine vom 3. April 2002 und eine vom 29. März 2010 (Urk. 163 und 

Urk. 175). Er ist bezüglich der Delikte gegen die Freiheit und die sexuelle Integri-

tät, nicht aber bezüglich strafbarer Handlungen gegen das Vermögen, einschlägig 

vorbestraft. Diese Vorstrafen wirken sich straferhöhend aus.   

Infolge seiner sexuellen Kontakte zu 14- bis 15-jährigen Mädchen in der Zeit von 

Dezember 1997 bis Februar 2001 wurde der Beschuldigte mit Urteil des Bezirks-

gerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom 3. April 2002 wegen mehrfacher sexueller 

Handlungen mit Kindern (sowie wegen Verletzung des Fabrikations- oder Ge-

schäftsgeheimnisses und wegen Widerhandlung gegen das Bankengesetz) 

schuldig gesprochen und mit zwei Jahren Zuchthaus bestraft (Urk. 6/3). Der Voll-

zug dieser Strafe wurde zugunsten einer – seit damals laufenden und am 

13. August 2007 um zwei Jahre sowie mit Beschluss vom 21. Dezember 2010 um 

fünf Jahre verlängerten (Urk. 5/34) – ambulanten Massnahme aufgeschoben.  

Ähnlich gelagerte Vorwürfe in den Jahren 2003 bis 2006 führten zu keiner Ver-

urteilung (Urk. 5/12/1 sowie Urk. 5/12/2). Mit Beginn der ersten Periode des unbe-

rechtigten Bezugs der Zusatzleistungen im Jahr 2006 (vgl. Urk. 86 S. 3) wurde 

der Beschuldigte erstmals vermögensstrafrechtlich deliktisch tätig. Anfangs Juni 

2007, während der ersten Phase des Betruges, kam es erneut zu Vorwürfen we-

gen Delikten gegen die sexuelle Integrität Minderjähriger, was dem Beschuldigten 

-   34   - 

wegen sexueller Belästigung einer damals 13-Jährigen eine Busse von Fr. 250.– 

eintrug (Urk. 5/12/3).  

Sodann wurde der Beschuldigte mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmat-

tal/Albis vom 29. März 2010 wegen versuchter Nötigung, Pornographie und mehr-

facher sexueller Belästigung, begangen im Jahr 2009, mit einer Geldstrafe von 

90 Tagessätzen zu Fr. 30.– und mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft (Urk. 5/33; 

Urk. 40/11/1).  

Mit (nunmehr teilrechtskräftigem) Strafbefehl vom 31. März 2011 (Urk. 4/26 

S. 3 f.) bzw. Urteil des Einzelgerichts vom 1. Juli 2011 (Urk. 4/41 bzw. Urk. 4/43; 

vgl. vorne Erw. I 3.3) wurde der Beschuldigte wegen mehrfacher, teilweise ver-

suchter sexueller Handlungen mit Kindern, Missbrauchs einer Fernmeldeanlage 

sowie versuchter Nötigung für Vorfälle betreffend den Zeitraum von Juni bis 

Herbst 2007 sowie Juli bis Oktober 2010 schuldig gesprochen.  

3.2.2  Diese letztgenannten Delikte waren im Rahmen des vorinstanzlichen 

Hauptverfahrens aufgrund der Rückweisung des Urteils vom 1. Juli 2011 durch 

das Obergericht mit Beschluss vom 4. Januar 2012 ebenfalls zu beurteilen (Urk. 

159 S. 18 f.). Während dieses Verfahrens beging der Beschuldigte im Mai 2013 

erneut strafbare Handlungen, weshalb das Verfahren um die Beurteilung der neu-

en Delikte gemäss Nachtragsanklage (Urk. 38) erweitert wurde (Urk. 159 S. 18 f.). 

Letztgenannte Delikte überschneiden sich mit der zweiten Periode des Betruges 

ab Januar 2012 (vgl. Urk. 86 S. 3 f.). Schliesslich musste das Verfahren erneut 

erweitert werden. Am 23. September 2015 erhob die Anklagebehörde zudem die 

Zusatzanklage (Urk. 86; vgl. vorne Erw. II. 2.). Weder die aufgeschobene Zucht-

hausstrafe, noch die angeordnete und zweimal verlängerte, mithin seit 15 Jahren 

laufende ambulante Massnahme noch laufende Ermittlungs- bzw. Strafverfahren 

konnten den Beschuldigten abhalten, immer wieder, auch einschlägig, straffällig 

zu werden. Die erneute Delinquenz während laufender Verfahren ist ebenfalls 

merklich straferhöhend zu werten. 

 

-   35   - 

3.3 Nachtatverhalten 

3.3.1  Zum Nachtatverhalten zählen namentlich Geständnis, Einsicht und Reue, 

ferner das Verhalten im Strafverfahren. Bei einem umfassenden Geständnis von 

allem Anfang an, einschliesslich echter Einsicht in das Unrecht der Tat(en) und 

aufrichtiger Reue betreffend die bewirkte Schädigung oder Verletzung kann sich 

eine Strafreduktion von bis zu einem Drittel rechtfertigen (BGE 121 IV 202 

E. 2d/cc). Der Grad der Strafminderung hängt aber insbesondere davon ab, in 

welchem Stadium des Verfahrens das Geständnis erfolgte. Ein Verzicht auf 

Strafminderung ist zulässig, wenn das Geständnis die Strafverfolgung nicht er-

leichtert hat, namentlich weil der Täter nur aufgrund einer erdrückenden Beweis-

lage oder gar erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils geständig gewor-

den ist (Urteil des Bundesgerichts vom 21. November 2011 6B_558/2011 E. 2.3). 

Die bundesgerichtliche Praxis zeigt, dass nur ein ausgesprochen positives Nach-

tatverhalten zu einer maximalen Strafreduktion führen kann. Zu einem solchen 

gehört ein umfassendes Geständnis von Anbeginn und aus eigenem Antrieb, also 

nicht erst auf konkrete Vorwürfe hin oder nach Vorlage entsprechender Beweise. 

Ferner gehört kooperatives Verhalten in der Untersuchung dazu, wozu zählt, dass 

beispielsweise aufgrund des Verhaltens eines Beschuldigten weitere Delikte auf-

geklärt oder Mittäter zur Rechenschaft gezogen werden können, was ohne sein 

kooperatives Mitwirken nicht möglich gewesen wäre. Schliesslich gehört Einsicht 

ins Unrecht der Tat und Reue dazu. Nur wenn all diese Faktoren erfüllt sind, kann 

eine Strafreduktion von einem Drittel erfolgen. Fehlen einzelne Elemente, ist die 

Strafe entsprechend weniger stark zu mindern (BSK StGB I - Wiprächtiger/Keller, 

3. Aufl. Basel 2013, Art. 47 N 169 ff.; Trechsel/Affolter-Eijsten, in: Trechsel/Pieth, 

Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 

2013, Art. 47 N 22 und 24). 

3.3.2  Zum Nachtatverhalten ist den Erwägungen der Vorinstanz beizupflichten 

(Urk. 159 S. 97 f.), wonach der Beschuldigte bezüglich des zu beurteilenden 

Sachverhalts des mehrfachen Betruges weitgehend geständig war (Prot. I S. 22), 

was sich aufgrund der Beweislage jedoch lediglich leicht strafmindernd auswirken 

kann. Der Beschuldigte zeigte sich nämlich schon anlässlich der polizeilichen Be-

-   36   - 

fragung vom 18. Juni 2015 zum Betrug nur bedingt einsichtig. Er anerkannte, ei-

nen Fehler gemacht zu haben (Urk. 85/15/2 S. 16), rechtfertigte diesen aber spä-

ter mit der Behauptung, überfordert gewesen zu sein und unter Berufung auf die 

Überzeugung, einen Anspruch auf die Zusatzleistungen gehabt zu haben 

(Urk. 85/15/2 S. 17). Auch an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 

26. April 2016 bekundete der Beschuldigte zwar einzusehen, dass er sich fehl 

verhalten hatte, gab aber wiederum zu Protokoll, überfordert gewesen zu sein 

(Prot. I S. 23 f.). Diese pauschale Anmerkung überzeugt nicht angesichts des 

Umstandes, dass der Beschuldigte in seinen kognitiven Fähigkeiten nicht be-

einträchtigt ist sowie selbstbewusst und unbeirrt Rechtsmittelverfahren gegen 

Einstellungsverfügungen durchgefochten hat, während er weiterhin erhebliche 

und nicht deklarierte Erwerbseinkommen erzielte. Erst im Schlusswort der Haupt-

verhandlung vom 26. April 2016 demonstrierte der Beschuldigte zum ersten Mal 

Reue in Bezug auf den Betrug. Sowohl die verhaltene Einsicht als auch die erst 

sehr späte Reue können deshalb nur geringfügig strafmindernd berücksichtigt 

werden. Bezüglich der Delikte gegen die Freiheit und gegen die sexuelle Integrität 

zeigte sich der Beschuldigte sodann in keiner Weise einsichtig, sondern bediente 

sich vielmehr der Ausrede, das Ganze habe nur in der virtuellen Welt statt-

gefunden, und er rechtfertigte sein Verhalten mit "gewissen Bedürfnissen" 

(Urk. 48 S. 11 f.; Urk. 49 S. 2 ff.; Urk. 137-C S. 7; Prot. I S. 27, 34 und 37). Schon 

an der Hauptverhandlung vom 24. September 2013 (vgl. BG Horgen Verfahren 

DG120016) hatte der Beschuldigte seine eigene Situation in den Mittelpunkt ge-

stellt und insbesondere die Weiterführung der ambulanten Massnahme verlangt, 

um seine neue Arbeitsstelle antreten zu können, ohne eine Form von Empathie 

gegenüber den Opfern zu zeigen oder Reue bezüglich der Tat zu offenbaren (vgl. 

DG120016 Prot. I S. 18).  

Immerhin kann dem Beschuldigten leicht zu Gute gehalten werden, dass er die zu 

beurteilenden Sachverhalte bezüglich der Delikte gegen die Freiheit und die se-

xuelle Integrität jeweils im Wesentlichen eingestanden hat, obwohl er angab, an 

unregelmässig auftretenden Erinnerungslücken zu leiden und vieles nicht mehr zu 

wissen (Urk. 48 S. 11 und 13; Urk. 4/38 S. 1). Im Ergebnis handelt es sich daher 

eher um ein notgedrungenes Akzept der eingeklagten Vorfälle aufgrund der Be-

-   37   - 

weislage, als um eine aufrichtig gemeinte Offenlegung eigener Verfehlungen. 

Hinsichtlich der Beschimpfung zeigte sich der Beschuldigte erst – aber immer- 

hin – an der Berufungsverhandlung geständig und zog die Berufung gegen diesen 

Schuldspruch zurück (Urk. 178 S. 14, S. 15). 

3.3.3  Unter all diesen Umständen ist für das Nachtatverhalten lediglich eine leich-

te Strafminderung angebracht.   

3.4 Strafempfindlichkeit 

3.4.1  Zur Täterkomponente zählt auch die Strafempfindlichkeit. So sind bei der 

Festsetzung der Strafe deren Folgen für den Verurteilten und dessen soziales 

Umfeld zu beachten. Zu berücksichtigen ist die „Wirkung der Strafe auf das Leben 

des Täters“ (Art. 47 Abs. 1 a.E. StGB). Da jede Strafe Folgen für den Täter hat, 

sind von vornherein nur solche zu berücksichtigen, welche den Täter über-

durchschnittlich treffen. Gemeint ist eine erhöhte Strafempfindlichkeit, welche sehr 

zurückhaltend und nur bei Vorliegen aussergewöhnlicher Umstände zu bejahen 

ist (Urteile des Bundesgerichts 6B_1065/2010 vom 31. März 2011 E. 1.10; 

6B_415/2010 vom 1. September 2010 E. 5.8; 6B_470/2009 vom 23. November 

2009 E. 2.5). So kann eine erhöhte Strafempfindlichkeit etwa bei fortgeschritte-

nem Alter oder Krankheit gegeben sein.  

Gemäss konstanter höchstrichterlicher Praxis stellt die Verbüssung einer langjäh-

rigen Freiheitsstrafe für jeden sogar in ein familiäres oder soziales Umfeld einge-

betteten Verurteilten eine gewisse Härte dar (vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts 

6B_312/2016 vom 23. Juni 2016 E. 1.5.3; 6B_1032/2014 vom 8. Januar 2015 

E. 1.3.1; 6B_375/2014 vom 28. August 2014 E. 2.6; 6B_605/2013 vom 13. Januar 

2014 E. 2.4.3; 6B_499/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 1.4; je mit Hinweisen; auch 

BSK StGB I - Wiprächtiger/Keller, 3. Aufl. Basel 2013, Art. 47 N 150 ff.). Ebenso 

unbestritten ist, dass ein Strafvollzug für die Angehörigen eine grosse Belastung 

darstellt. Einschränkungen im sozialen und beruflichen Umfeld sind aber eine ge-

setzmässige und damit unvermeidliche Konsequenz jeder freiheitsentziehenden 

Sanktion. Daran würde sogar der Verlust einer selbständigen Arbeitstätigkeit 

nichts ändern. Jedes Strafverfahren bringt neben dem Schuldspruch und der 

-   38   - 

Sanktion zusätzliche Belastungen mit sich (Urteil des Bundesgerichts 

6B_107/2011 vom 23. Mai 2011 E. 3.3.2). Wenn der Gesetzgeber für schwere 

Delikte langjährige Freiheitsstrafen vorsieht, gibt er damit zu erkennen, dass es 

Strafen immanent ist, dass sie tief ins Leben von Bestraften eingreifen können. 

Diese Folge ist gewollt und kann nicht als Begründung für eine besondere Straf-

empfindlichkeit dienen (BSK StGB I – Wiprächtiger/Keller, a.a.O. Art. 47 N 150 ff.; 

Urteil des Bundesgerichts 6P.39/2004 vom 23. Juli 2004 E. 7.4).  

3.4.2  Der Beschuldigte ist weder alt noch krank und auch kein unterhaltspflich-

tiger Familienvater. Einer Erwerbstätigkeit geht er nach längerer Arbeitslosigkeit 

erst seit Januar 2017 wieder nach, wobei es sich nicht um eine Festanstellung mit 

einer Pflicht der Arbeitgeberin, einen Einsatz anzubieten, handelt, und auch keine 

Pflicht des Arbeitnehmers besteht, einen angebotenen Einsatz anzunehmen. 

Vielmehr erfordert jeder neue Einsatz auf der Basis des Rahmen-Arbeitsvertrages 

den Abschluss eines neuen Einsatzvertrages bzw. eines neuen Arbeitsvertrages 

(Urk. 170/9). Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, der Beschuldig-

te sei seit Jahren in der Berufswelt integriert. Vielmehr besteht seine Erwerbs-

arbeit seit über anderthalb Jahrzehnten aus Temporär-Einsätzen meist bei redu-

ziertem Pensum in verschiedenen Tätigkeiten und an unterschiedlichen Orten.   

Gemäss seiner Darstellung beteiligt sich der Beschuldigte auch an der Hausarbeit 

und an der Betreuung seiner Ehefrau, die wie dargelegt eine IV-Rente bezieht. 

Laut seinen Angaben gegenüber dem Gutachter (Urk. 19 S. 43) erhält seine Ehe-

frau zweimal in der Woche Haushaltunterstützung von der Spitex und einmal Be-

such einer Hilfsorganisation für Hilfe im Haushalt und um mit ihr etwas zu unter-

nehmen. Darüber hinaus erledigt seine Ehefrau kleinere Dinge im Haushalt selber 

und geht auch alleine einkaufen. Auch zur Benützung des öffentlichen Verkehrs 

ist sie imstande (Urk. 170/24 S. 2). Überdies kümmert sich der Beschuldigte ge-

mäss seinen Aussagen auch noch um seine Mutter, wobei diese auch von Hilfs-

organisationen unterstützt werde (Urk. 178 S. 2, S. 9). Wie ausgeführt, ist selbst 

die Belastung Angehöriger als unvermeidliche Folge einer freiheitsentziehenden 

Sanktion in Kauf zu nehmen.  

-   39   - 

Eine besondere Strafempfindlichkeit, die strafmindernd zu berücksichtigen wäre, 

lässt sich somit weder aus beruflichen noch aus persönlichen Gründen ableiten.  

3.5 Zwischenfazit nach Täterkomponente 

3.5.1  Die genannten straferhöhenden Faktoren – insbesondere die teilweise ein-

schlägigen Vorstrafen und die fortwährende Delinquenz trotz laufender Strafver-

fahren bzw. einer laufenden Massnahme – überwiegen bei der zu beurteilenden 

Täterkomponente das leicht strafreduzierend zu wertende Nachtatverhalten klar. 

Aufgrund der Täterkomponente ist die Einsatzstrafe von 30 Monaten um ca. einen 

Achtel oder 3 ½  bis 4 Monate auf 34 Monate zu erhöhen. 

3.5.2  Hinsichtlich der für die Beschimpfung auszusprechenden Geldstrafe wirkt 

sich die Täterkomponente aus den analogen Überlegungen grundsätzlich eben-

falls erschwerend aus (vgl. vorne Erw. IV. 2.4 und 3.2.2 in fine). Da keine ein-

schlägige Vorstrafe vorliegt, es sich bei 10 Tagessätzen um eine Geldstrafe im 

untersten Bereich des Strafrahmens handelt und die Staatsanwaltschaft dies-

bezüglich auch keine Anpassung beantragt, kann auf eine Anhebung aufgrund 

der Täterkomponente verzichtet werden.  

3.6 Verfahrensdauer 

Zu Recht hat die Vorinstanz die eher lange Verfahrensdauer, die nicht nur dem 

Beschuldigten zuzuschreiben, sondern auch auf die zweimalige Rückweisung 

durch das Obergericht bedingt ist, leicht zu seinen Gunsten in die Waagschale 

gelegt (Urk. 159 S. 98), was eine Strafreduktion von maximal 2 Monaten rechtfer-

tigt und womit eine Freiheitsstrafe für die heute zu beurteilenden Delikte von 

32 Monaten resultiert.  

4. Fazit Strafzumessung 

4.1 In Berücksichtigung aller massgebenden Strafzumessungsgründe ist dem 

Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten eine Frei-

heitsstrafe von 32 Monaten (vgl. vorne Erw. IV. 2.1, 2.2, 2.3 und IV. 3.1-3.6), eine 

-   40   - 

Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.– (vgl. vorne Erw. IV. 2.4) und eine  

Busse von Fr. 500.– (vgl. vorne Erw. IV. 2.5) angemessen.  

4.2 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 159 S. 99) ist keine teilweise 

Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 

29. März 2010, womit der Beschuldigte zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen 

zu Fr. 30.– und zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt wurde (vgl. Urk. 163 S. 2 

bzw. Urk. 175 S. 2), auszufällen: Zum einen sind sämtliche Delikte, die teilweise 

vor diesem Strafbefehl begangen wurden, mit Freiheitsstrafe zu ahnden. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es ausgeschlossen, eine Freiheitsstrafe 

als Zusatzstrafe zu einer Geldstrafe als Grundstrafe auszusprechen (BGE 137 IV 

57 E. 4.3). Zum andern ist soweit der Beschuldigte heute mit einer Geldstrafe be-

legt wird (Beschimpfung; Erw. IV. 2.4 hiervor), anzumerken, dass sich der Vorfall 

nach dem erwähnten Strafbefehl zugetragen hat, so dass keine retrospektive 

Konkurrenz nach Art. 49 Abs. 2 StGB vorliegt.  

V.  Vollzug 

1. Die theoretische Grundlage für die Gewährung des (teil-)bedingten Vollzugs 

einer Freiheitsstrafe findet sich im vorinstanzlichen Urteil (Urk. 159 S. 121).   

2. In objektiver Hinsicht erfüllt die auszufällende Geldstrafe die Voraussetzun-

gen für den bedingten Vollzug (Art. 42 Abs. 1 StGB), während bei der auszuspre-

chenden Freiheitsstrafe die objektiven Voraussetzungen für einen teilbedingten 

Vollzug gegeben sind (Art. 43 Abs. 1 StGB).  

3. Die subjektive Voraussetzung für die Gewährung des bedingten Vollzuges 

der Geldstrafe als auch für die Gewährung des teilbedingten Vollzuges der Frei-

heitsstrafe – das Fehlen einer ungünstigen Prognose bezüglicher weiterer künfti-

ger Verbrechen oder Vergehen – ist angesichts des Gesamtbildes der Täter-

persönlichkeit und in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zu verneinen (Urk. 159 

S. 121 f.). Weder ausgesprochene Strafen noch pendente Strafuntersuchungen 

noch die laufende ambulante Massnahme haben den Beschuldigten vor weiterer 

Straffälligkeit abgehalten. Das betrifft alle neuerlichen Delikte, ungeachtet, ob es 

-   41   - 

um die Befriedigung persönlicher Bedürfnisse materieller oder sexueller Art geht 

oder auch bloss darum, mit einer Beschimpfung seinem Ärger Ausdruck zu ver-

leihen. Hinsichtlich Betrugs hielt der Verteidiger zu Recht fest, dass der Beschul-

digte nicht einschlägig vorbestraft ist (Urk. 179 S. 9). Der Gutachter hat sich zur 

Rückfallgefahr betreffend den mehrfachen Betrug nicht geäussert, da diese den 

Strafbehörden bei Erstellung des jüngsten Gutachtens vom 25. April 2013 

(Urk. 19) noch gar nicht bekannt waren (Urk. 86). Entgegen der Verteidigung 

(Urk. 179 S. 9) kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die von den Gut-

achtern festgestellte Persönlichkeitsstörung des Beschuldigten und die damit ver-

bundene Rückfallgefahr mit der Delinquenz betreffend den mehrfachen Betrug zu 

tun hat, weist der Beschuldigte doch gemäss Gutachten unter anderem Auffällig-

keiten im Bereich der Selbstwertregulierung und in der raschen Bereitschaft, sich 

benachteiligt zu fühlen, auf (Urk. 19 S. 63). Er ging ausserdem zwei Mal über ins-

gesamt 62 Monate in gleicher Weise vor, weshalb schon deswegen keine günsti-

gen Umständen vorliegen können.  

Mit Blick auf die Taten gegen die sexuelle Integrität und gegen die Freiheit muss 

sogar davon ausgegangen werden, dass dem Beschuldigten nur eine ungünstige 

Prognose bescheinigt werden kann. Hier zeigt sich der Beschuldigte uneinsichtig 

und offenbar unverbesserlich. Selbst nach einer im Begutachtungszeitpunkt seit 

über 11 Jahren laufenden ambulanten Massnahme kam der Gutachter zum 

Schluss, dass sich "in einer Gesamtschau legalprognostisch bedeutsamer Fakto-

ren eine mehr als mittelhohe Rückfallwahrscheinlichkeit in strafrechtlich relevan-

ten Verhaltensweisen", wie sie der Beschuldigte in der Vergangenheit gezeigt hat, 

besteht (Urk. 19 S. 82). Daran vermag auch die von der Verteidigung hervorge-

hobene Tatsache, dass sich der Beschuldigte seit der Tat zum Nachteil der Pri-

vatklägerin G._____ im Jahr 2007 nicht mehr mit Personen unter 16 Jahren ge-

troffen hat (vgl. Urk. 137-C S. 11), nichts ändern. Wie schon an anderer Stelle er-

wähnt, ist dies viel weniger darauf zurückzuführen, dass der Beschuldigte die se-

xuelle Befriedigung, wie behauptet, lediglich im virtuellen Gespräch in Chatrooms 

sucht (vgl. Prot. I S. 25 f. und 37), als dass ihm die Möglichkeit zum Treffen ver-

sagt blieb, weil die angeschriebenen Mädchen den Kontakt verweigerten. Der Be-

schuldigte bietet keine Sicherheit für ein deliktfreies Leben. Damit erfüllt der Be-

-   42   - 

schuldigte die Voraussetzung der Gewährung des (teil-)bedingten Strafvollzuges 

in subjektiver Hinsicht klarerweise nicht.  

2.4 Sowohl die Geldstrafe als auch die Freiheitsstrafe sind daher zu vollziehen.  

VI.  Beurteilung Weiterführung der ambulanten Massnahme 

1. Hintergrund der Überprüfung und Gutachten 

Darüber, ob die mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich am 3. April 2002 angeordne-

te und zweimal verlängerte ambulante Massnahme (vgl. Erw. IV. 3.2.1 und 3.2.2) 

fortzuführen ist, ist aus zwei Gründen zu entscheiden. Einerseits wurde die Vor-

instanz in den zwei Rückweisungsentscheiden des Obergerichts vom 4. Januar 

2012 (Urk. 3/68) und vom 5. November 2014 (Urk. 69) dahingehend instruiert, 

diese Frage zu prüfen. Zudem ist von Amtes wegen über die Weiterführung oder 

Aufhebung zu befinden, nachdem der Beschuldigte während der ambulanten Be-

handlung weitere Straftaten begangen hat, zuletzt im Jahre 2015 (Art. 63a Abs. 3 

StGB). 

Bei den Akten liegen drei Gutachten über den Beschuldigten von Dr. med. 

F._____ aus den Jahren 2001, 2010 und 2013 (Urk. 6/2, Urk. 5/25 und Urk. 19). 

Darin befasste sich der Experte jeweils auch mit der Massnahmenindikation, na-

mentlich mit der Behandlungsfähigkeit und -bereitschaft des Beschuldigten sowie 

mit der Durchführbarkeit und Wirksamkeit der Behandlung.   

2. Voraussetzungen für die Weiterführung 

Die Voraussetzungen für die Anordnung bzw. die Weiterführung einer ambulanten 

Massnahme sowie wann sich eine solche als definitiv undurchführbar oder aus-

sichtslos erweist, sind samt der massgebenden Literatur und Judikatur im ange-

fochtenen Urteil aufgelistet. Zu beachten ist ferner, dass eine ambulante Mass-

nahme grundsätzlich nicht länger als fünf Jahre dauern sollte. Eine längere Dauer 

stellt den Ausnahmefall dar und ist besonders zu begründen. Vorliegend dauerte 

-   43   - 

die Massnahme bis zum Zeitpunkt der Einstellung der Vollzugsbemühungen über 

12 ½ Jahre (Urk. 159 S. 100 f.). 

3. Konkrete Beurteilung 

Die Vorinstanz hat sich unter dem Titel "Scheitern der ambulanten Massnahme" 

sehr einlässlich und sorgfältig mit dem aktuellen psychischen Gesundheits-

zustand des Beschuldigten, mit der Erforderlichkeit und Eignung der ambulanten 

Massnahme und der Rückfallwahrscheinlichkeit trotz der Massnahme sowie mit 

der Durchführbarkeit der Massnahme, der Behandlungsfähigkeit und -bereitschaft 

des Beschuldigten und schliesslich mit dem bisherigen Behandlungsresultat be-

fasst. Auf diese Erwägungen, die sich hauptsächlich auf das jüngste Gutachten 

von Dr. med. F._____ vom 25. April 2013 (Urk. 19) und ergänzend  

auf den letzten Zwischenbericht des Therapeuten pract. med. M._____ vom  

8. Dezember 2014, bei welchem der Beschuldigte rund vier Jahre in Behandlung 

war (Urk. 6/224), abstützen, kann vorab integral verwiesen werden (Urk. 159 

S. 101-114; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Zusammenfassend ergibt sich das Folgende:  

3.1 Psychischer Gesundheitszustand 

Gemäss dem Gutachter leidet der Beschuldigte weiterhin an einer schweren, ver-

schiedene Bereiche seiner Persönlichkeit betreffenden psychischen Störung, wie 

sie bereits im Gutachten aus dem Jahr 2010 beschrieben wurde (Urk. 19 S. 63 ff.; 

Urk. 5/25 S. 87 ff.).  

Genannt werden beispielsweise die rasche Neigung, sich benachteiligt zu fühlen, 

perfektionistische Züge, Starre von Überzeugungen und Emotionen, Eigensinn, 

sehr geringe Fähigkeit, eigene Positionen in Frage zu stellen und Reizbarkeit bei 

In-Frage-Stellungen, geringe Erreichbarkeit bis hin zu Affektarmut. Weiter erwähnt 

der Gutachter die Bereitschaft des Beschuldigten, nicht belegbare körperliche 

Störungen (wie die angebliche Epilepsie und die Beeinträchtigung kognitiver Fä-

higkeiten) zu behaupten und zu instrumentalisieren. In einem ausgeprägten Be-

dürfnis zu situativer Kontrolle und der Fähigkeit, den befürchteten Einfluss Dritter 

-   44   - 

auf ihn abzuwehren, findet der Beschuldigte laut dem Gutachter die erkennbare 

Möglichkeit, Selbstbestätigung, Autonomie und letztlich Macht zu spüren. Eine 

Fähigkeit zu engeren zwischenmenschlichen Kontakten, zu vertrauensvoller  

Offenheit, zu angemessener Wahrnehmung des Empfindens und Erlebens Dritter 

– selbst Mutter und Ehefrau betreffend – sowie zu selbstkritischer Auseinander-

setzung mit seinem Tun wird klar hingegen verneint. Vielmehr deutet der Gutach-

ter darauf, dass der Beschuldigte sein Tun als "Spiel" sieht und auch als Versuch, 

im Jugendalter leidvoll verpasste Erfahrungen zu kompensieren ("kompen-

satorische Antwort auf Frustrationserleben"), wobei der Gutachter in den Delikten 

gegenüber den jungen Mädchen auch aggressive Aspekte und Züge psychischer 

Gewalt ortet.  

Auch die Kausalität zwischen der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung und den 

erfolgten Tathandlungen sowie den deliktischen Verhaltensbereitschaften sieht 

der Gutachter als gegeben (Urk. 159 S. 101-103). 

3.2 Erforderlichkeit und Eignung der Massnahme 

Trotz grundsätzlicher Behandelbarkeit der psychischen Störung und Erforderlich-

keit einer Behandlung beschränken sich die erreichbaren Ziele gemäss dem Gut-

achter auf ein Minimum. Auch nach 11-jähriger Therapie wäre noch eine äusserst 

langfristige ambulante Behandlung notwendig für eine überhaupt sinnvolle Arbeit 

mit dem Beschuldigten. Dabei könnte von einer eigentlichen, deliktsorientierten 

Behandlung keine Rede sein. Eine Behandlung würde dem Beschuldigten bei der 

Bewältigung seiner Alltagsprobleme helfen (begleitend-stützende Behandlung) 

und könnte allerhöchstens einen beschränkten präventiven Einfluss auf sein de-

linquentes Verhalten ausüben (Urk. 159 S. 103 f.). Mithin wäre auch nach mehr 

als der doppelten grundsätzlichen Maximaldauer der Massnahme nur eventuell 

und auch nur deutlich weniger erreichbar als wünschenswert oder mit andern 

Worten bei Anordnung der Massnahme angestrebt.  

 

 

-   45   - 

3.3 Rückfallwahrscheinlichkeit trotz Massnahme 

Sowohl bezüglich der Persönlichkeitsstörung als auch im Hinblick auf die mit ihr 

verbundenen deliktrelevanten Verhaltensbereitschaften verneint der Gutachter ei-

ne deutliche Verbesserung der psychiatrischen Symptomatik, und er spricht von 

einer anhaltend mittelhohen Rückfallwahrscheinlichkeit, nachdem in den ver-

gangenen 12 ½ Jahren die Therapie nicht erfolgreich war. Diese Einschätzung er-

folgte notabene, ohne dass der Gutachter im Zeitpunkt der Gutachtenserstellung 

(April 2013) Kenntnis hatte von den erneuten Straftaten des Beschuldigten ge-

genüber der Geschädigten C._____ vom Mai 2013, welche zur Nachtragsanklage 

führten. Unter Einbezug dieser neuerlichen und gleichgearteten Delinquenz ist mit 

der Vorinstanz sogar eher von einer hohen Rückfallwahrscheinlichkeit auszuge-

hen, zumal die individualprognostisch belastenden Momente des Beschuldigten 

wie ungenügende therapeutische Erreichbarkeit, seine mangelnde Offenheit, 

mangelnde Lebenszufriedenheit, ungenügende Auseinandersetzung mit den Tat-

handlungen und deliktnahe Verhaltensweisen via den leichten Zugang zu jungen 

Frauen über elektronische Kommunikationsmittel unvermindert bestehen 

(Urk. 159 S. 104-106).  

3.4 Aussichtslosigkeit aufgrund erneuter Delinquenz (Art. 63a Abs. 3 StGB) 

3.4.1  Über die Rückfallwahrscheinlichkeit hinaus manifestierte sich die Aussichts-

losigkeit der ambulanten Massnahme insbesondere durch die zahlreich begange-

nen Delikte während laufender Massnahme. Dies führt zwar nicht zwingend zu 

deren Aufhebung; das neue Delikt muss Symptomcharakter aufweisen. Vor-

liegend hat der Beschuldigte während laufender Massnahme sogar mehrere Male 

eine Straftat mit Symptomcharakter begangen.  

3.4.2  So wurde er mit Strafbefehl vom 29. März 2010 (Urk. 5/33; Urk. 175 S. 2) 

der versuchten Nötigung (Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) und der mehrfa-

chen sexuellen Belästigung (Art. 198 Abs. 2 StGB) für Handlungen im Dezember 

2008 und Januar 2009 schuldig gesprochen. Gleichzeitig wurde er wegen Porno-

grafie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 Abs. 1 StGB (sog. "harte Pornografie"), Tatzeit-

raum Oktober/November 2009, für schuldig befunden.  

-   46   - 

3.4.3  Es folgten der Strafbefehl vom 31. März 2011 (Urk. 4/26) bzw. das diesen 

im Schuldpunkt bestätigende Urteil vom 1. Juli 2011 (Urk. 3/51 bzw. Urk. 4/41 und 

Urk. 4/43) mit Verurteilungen wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kin-

dern (Art. 187 Ziff. 1 StGB), Missbrauchs einer Fernmeldeanlage (Art. 179septies 

StGB) und versuchter Nötigung (Art. 181 i.V.m. Art.  22 Abs. 1 StGB) im Zeitraum 

von Juni 2007 bis August 2010 zum Nachteil der Privatklägerin G._____, sowie 

mit der gleichzeitigen Verurteilung wegen mehrfacher versuchter sexueller Hand-

lungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 i.V.m. Art.  22 Abs. 1 StGB und damit wiede-

rum einschlägiger Straftaten zum Nachteil der Geschädigten H._____, begangen 

im Zeitraum von ca. 2. Juli bis 1. Oktober 2010. Die letzterwähnten, damals noch 

strafbaren Handlungen (vgl. Erw. IV. 2.2.1.2) verübte der Beschuldigte während 

des Verfahrens zur Überprüfung der Verlängerung der ambulanten Massnahme 

vor dem Bezirksgericht Zürich (Urk. 5/34).  

3.4.4  Auch die vorliegend zu beurteilende mehrfache versuchte Nötigung der 

Geschädigten C._____ darf keineswegs als Bagatelle abgestempelt werden, zu-

mal sich der Beschuldigte diesbezüglich während des laufenden aktuellen Verfah-

rens erneut strafbar machte. Denn diese Tat reiht sich einwandfrei in den Delikts-

katalog und das Tatmuster des Beschuldigten ein. Im Zentrum stand wiederum 

das Eintauchen in die Welt junger Mädchen (Urk. 19 S. 67) mit dem Ziel der Vor-

nahme sexuellen Handelns (Urk. 48 S. 11). Dabei blieb es nicht beim "virtuellen 

Kontakt", sondern der Beschuldigte wendete (in der Realität, wenn auch erfolglos) 

psychische Gewalt an um an sein Ziel zu gelangen. Dieses Delikt ist einmal mehr 

Ausdruck des fehlenden Erfolgs der ambulanten Massnahme. Die mangelnde 

Aussicht auf Erfolg drückt sich auch dadurch aus, dass der Beschuldigte weiterhin 

in seine alten Tatmuster zurückfällt und im Internet u.a. den gezielten Kontakt zu 

Mädchen im Schutzalter sucht (vgl. Urk. 40/5/3 S. 3 f. und 5 f.; Urk. 48 S. 6 f.).  

3.4.5  Der nachdrücklichen Argumentation der Verteidigung – dass sich der  

Beschuldigte seit der Tat im Jahr 2007 zum Nachteil der Privatklägerin G._____, 

kein Sexualdelikt mehr habe zuschulden kommen lassen, dass es bei keiner ein-

zigen Konversation seit 2007 zu einem Treffen gekommen sei und der Beschul-

digte Befriedigung nur in der Konversation erlebe bzw. in der Möglichkeit zu ei-

-   47   - 

nem Treffen, dass der Beschuldigte hinsichtlich der Chatkonversation freigespro-

chen worden sei, dass er wisse, wo die rote Linie sei, etc. (vgl. Urk. 137-C S. 11 

f.; Prot. I S. 28, 35 ff., 37 und 39 ff.) – ist mit der Vorinstanz das Nachstehende zu 

entgegnen: Wohl trifft es zu, dass der Beschuldigte seit den Delikten zum Nachteil 

von G._____ (vgl. Urk. 4/26 S. 3) nicht mehr wegen Verbrechen und Vergehen 

gegen die sexuelle Integrität Minderjähriger verurteilt wurde. Er verübte jedoch – 

wie eben dargelegt – auch nach dem Jahr 2007 wiederholt Delikte mit Symptom-

charakter. Die ambulante Massnahme ist nicht einzig daran zu messen, ob der 

Beschuldigte ein bestimmtes Delikt, vorliegend Art. 187 Ziff. 1 StGB nicht mehr 

verübt. Das erhöhte Risiko, wie unter Erw. VI. 3.3 (vgl. auch Urk.159 S. 105 f.) 

dargestellt, bezieht sich denn auch vor allem auf strafrechtliche Grenzüberschrei-

tungen im Sinne der Nötigung oder sexuellen Belästigung. Die Delinquenz in die-

sen Bereichen ist aber ebenso wenig zu tolerieren wie diejenige, welche sich aus-

schliesslich gegen die sexuelle Integrität Minderjähriger richtet. Darüber hinaus 

kann das Verhalten des Beschuldigten nicht einfach ignoriert werden, auch wenn 

Vorbereitungshandlungen für Straftaten gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB wie etwa 

das Chatten im Internet gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht straf-

bar sind. Dass es seit 2007 im Nachgang an Chatkonversationen nicht mehr zu 

einem realen Treffen kam, ist nämlich – wie aufgezeigt – offenkundig auf die Wei-

gerung der Mädchen, sich auf ein Treffen einzulassen, zurückzuführen. Die Be-

hauptung des Beschuldigten, die Befriedigung würde nur im Chat oder in der 

Möglichkeit zum Treffen liegen, erscheint demgegenüber als Ausflucht. Entspre-

chendes Verhalten damit abzutun, dass der Beschuldigte, solange er sich in der 

Fantasiewelt des Internets bewege, sich nicht strafbar mache (Prot. I S. 39) oder 

zu verharmlosen, dass dies "diese neue Welt der virtuellen Realität" sei (Prot. I 

S. 34), ist in diesem Kontext stossend und hilft nicht, den Erfolg der ambulanten 

Massnahme darzulegen. 

3.4.6  Die ambulante Massnahme ist somit in Übereinstimmung mit der Vor-

instanz schon aufgrund der neuen Straftaten als gescheitert im Sinne von Art. 63a 

Abs. 3 zu qualifizieren. 

-   48   - 

3.5 Undurchführbarkeit der Massnahme sowie Mangel des Beschuldigten an 
Behandlungsfähigkeit und -bereitschaft   

Auch in diesen Aspekten ist den gründlichen und plausiblen Ausführungen der 

Vorinstanz zu folgen, welche wiederum auf den überzeugenden Darlegungen des 

Gutachters und ergänzend jenen des Therapeuten des Beschuldigten basieren 

(Urk. 159 S. 109). Beide Fachpersonen beschreiben illustrativ manipulatives Ver-

halten des Beschuldigten nicht nur im Rahmen der Delinquenz, sondern auch bei 

der Gestaltung der Massnahme (Urk. 19 S. 72; Urk. 6/224 S. 3).  

3.5.1  So trachtete der Beschuldigte danach, dem Gutachter bewusst ein delikt-

präventives bzw. einsichtiges Verhalten von sich zu vermitteln, indem er zum Bei-

spiel – nachweislich wahrheitswidrig – behauptete, sich nicht mehr in Chaträumen 

aufzuhalten oder keinen Internetzugang mehr haben (Urk. 19 S. 71, 77 und 79). 

Dieses Verhaltensmuster findet sich mehrfach: Im letzten Zwischenbericht vom 

8. Dezember 2014 kommt auch der Psychiater und Therapeut pract. med. 

M._____ zum Ergebnis, dass der Beschuldigte glaubt, sich durch Lügen und ma-

nipulatives Verhalten den Konsequenzen seines Verhaltens zu entziehen, wes-

halb – wie schon in dessen früherem Bericht dargestellt – die ambulante Mass-

nahme keinen nennenswerten deliktpräventiven Stellenwert habe. Der Beschul-

digte stelle sich langsam auf den bevorstehenden Gefängnisaufenthalt ein, was 

der Grund sein dürfte, warum er sich in jü