# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62faed0f-5504-577c-aa8a-45f1060ea5d7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2020-29_2020-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2020/29

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 25.06.2020

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.06.2020
Art. 17 Abs. 3 und 5 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent hatte eine vollständige, 
kontrollierte Drogenabstinenz einzuhalten. In der ersten Verlaufskontrolle 
wurden in den Haaren 360 pg/mg Methylendioxymetamphetamin (Ecstasy, 
MDMA) und 19 pg/mg Methylendioxyamphetamin (MDA; einerseits 
Abbauprodukt [Metabolit] von MDMA, andererseits eigenständige Droge) 
nachgewiesen. Der MDMA-Wert lag deutlich über dem Cut-Off-Wert von 200 
mg/pg, weshalb eine Kontamination von aussen nicht zur Diskussion steht. 
Da der Rekurrent die Drogenabstinenzauflage missachtet hat, wurde der 
Führerausweis zu Recht wieder auf unbestimmte Zeit entzogen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/29).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Bruno Bauer, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 16. Mai 2017. Am 20. Februar 

2018 wurde er von der Stadtpolizei St. Gallen kontrolliert. Er trug vier Gramm Kokain 

auf sich, welches er eigenen Angaben zufolge auf einer öffentlichen Toilette gefunden 

und an sich genommen habe, um es zu verkaufen. Zudem gab er an, monatlich 

Marihuana zu konsumieren. Das Strassenverkehrsamt St. Gallen erhielt Kenntnis von 

diesem Vorfall und eröffnete am 6. März 2018 ein Administrativmassnahmeverfahren. 

Mit Verfügung vom 28. März 2018 ordnete es eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

an, welcher sich X am 5. September 2018 beim Institut für Rechtsmedizin am 

Kantonsspital St. Gallen (IRM) unterzog. Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 

16. Oktober 2018 wurde die Fahreignung verneint. Die Untersuchungsergebnisse 

sprachen für eine Einnahme von MDMA (Methylendioxymetamphetamin, Ecstasy) und 

Methylphenidat (Wirkstoff des Medikaments Ritalin). Die Urinprobenkontrollen auf 

Cannabis waren negativ. Der Verkehrsmediziner ging von einem zumindest 

phasenweise fortgesetzten Drogenmissbrauch und einer ungenügenden Bereitschaft 

aus, als Führerausweisinhaber eine Drogenabstinenz sowie eine Abstinenz von 

psychotrop wirksamen und verschreibungspflichtigen Medikamenten einzuhalten. Mit 

Verfügung vom 17. Oktober 2018 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis vorsorglich und mit Verfügung vom 7. November 2018 auf unbestimmte 

Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Führerausweisentzugs wurden eine 

kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von 

mindestens sechs Monaten und eine positiv lautende verkehrsmedizinische 

Kontrolluntersuchung vorgeschrieben.

B.- Am 6. Juni 2019 liess sich X erneut am IRM verkehrsmedizinisch untersuchen. Im 

verkehrsmedizinischen Gutachten vom 12. August 2019 wurde die Fahreignung unter 

Auflagen bejaht. X sei es gelungen, seit mindestens Mitte Dezember 2018 keine Drogen 

mehr zu konsumieren. Das nachgewiesene Methylphenidat werde inzwischen ärztlich 

kontrolliert abgegeben. Die Urinprobenkontrollen auf Cannabis seien negativ. Mit 

Verfügung vom 23. August 2019 hob das Strassenverkehrsamt den 

Führerausweisentzug vom 7. November 2018 auf und verband den Führerausweis mit 

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Auflagen (vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz inkl. Cannabis und CBD, 

Auflagenkontrolle inkl. Haaranalyse alle sechs Monate am IRM, erste Kontrolle im 

Dezember 2019, Gültigkeit der Auflagen auf unbestimmte Zeit).

C.- Bei der ersten Verlaufskontrolle vom 2. Dezember 2019 wurden in der Haarprobe 

von X 360 pg/mg MDMA und 19 pg/mg Methylendioxyamphetamin (MDA; einerseits 

Abbaustoff von MDMA, andererseits Substanz, die als solche missbräuchlich 

eingenommen wird) nachgewiesen. Im verkehrsmedizinischen Bericht zur 

Verlaufskontrolle vom 7. Januar 2020 wurde die Fahreignung deshalb verneint. Das 

Strassenverkehrsamt entzog X den Führerausweis mit Verfügung vom 8. Januar 2020 

vorsorglich. Dagegen erhob er mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 15. Januar 

2020 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). 

Nachdem er den Rekurs am 6. Februar 2020 wieder zurückgezogen hatte, wurde 

dieser mit Verfügung vom 7. Februar 2020 als erledigt abgeschrieben. Mit Verfügung 

vom 12. Februar 2020 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung wurden eine kontrollierte und 

fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs 

Monaten sowie eine positiv lautende verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung 

verlangt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 12. Februar 2020 erhob X mit 

Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Februar 2020 Rekurs bei der VRK und 

beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei festzustellen, dass 

kein Konsum von Betäubungsmitteln habe nachgewiesen werden können und er seit 

dem 23. August 2019 als drogenabstinent gelte, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Mit Vernehmlassung vom 23. März 2020 beantragte das 

Strassenverkehrsamt die Abweisung des Rekurses. Dazu nahm der Rechtsvertreter 

von X mit Eingabe vom 26. März 2020 Stellung und reichte gleichzeitig eine 

Honorarnote ein.

Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sach-entscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 27. Februar 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis auf Probe zu Recht 

wegen Missachtung der Abstinenzauflage auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

a) Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und 

unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte 

Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels 

nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 des 

Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG]). Missachtet die betroffene 

Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte 

Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Abs. 5). Die Verletzung einer 

Abstinenzauflage führt ohne weitere Zwischenschritte zwingend zum erneuten 

Führerausweisentzug (vgl. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, 

Art. 17 SVG N 27).

b) Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen mit dem 

verkehrsmedizinischen Bericht des IRM zur Verlaufskontrolle vom 7. Januar 2020. 

Danach fiel die Analyse der am 2. Dezember 2019 abgenommenen Kopfhaarprobe 

positiv auf MDMA und dessen Abbaustoff MDA aus. MDMA wurde in einer 

Konzentration von 360 pg/mg und MDA in einer solchen von 19 pg/mg nachgewiesen. 

Hinsichtlich der Haaranalyse auf Drogen führte der Gutachter aus, dass das Resultat im 

Widerspruch zu den Angaben des Rekurrenten, wonach eine Drogenabstinenz 

konsequent eingehalten worden sei, stehe. Die Gefahr eines Vorfalls im 

Strassenverkehr sei aufgrund der insgesamt instabilen Situation erhöht, weshalb die 

Fahreignung verneint werden müsse. Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen 

Verfügung, dass aufgrund der Haaranalyse vom 2. Dezember 2019 feststehe, dass die 

geforderte Drogenabstinenz nicht eingehalten worden sei. Das Untersuchungsergebnis 

spreche für eine Einnahme von MDMA. Der Wert liege über dem Cut-off-Wert (200 pg/

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mg), weshalb ein Konsum bewiesen sei. Eine Verunreinigung der Haare schliesse sie 

aus. Es sei davon auszugehen, dass die Suchtproblematik nicht überwunden sei bzw. 

eine neue Problematik vorliege, weshalb der Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu 

entziehen sei.

Der Rekurrent macht demgegenüber geltend, er habe zu keinem Zeitpunkt (bewusst) 

Betäubungsmittel im Allgemeinen, noch MDMA im Speziellen konsumiert. Vielmehr sei 

es ihm ein Anliegen, die vom Strassenverkehrsamt gestellten Auflagen zu erfüllen, sich 

von Betäubungsmitteln gänzlich loszusagen und ein geordnetes Leben zu führen. Wie 

die Urinproben belegen würden, habe er den Konsum von Cannabis gänzlich 

eingestellt. In der Haarprobe seien 360 pg/mg MDMA und 19 pg/mg MDA 

nachgewiesen worden. Damit ein Konsum als nachgewiesen gelte, sei ein 

Überschreiten der Nachweisgrenze notwendig. Bei MDMA und dessen Metabolit MDA 

betrage der Cut-off-Wert jeweils 200 pg/mg. Damit sei zwar erstellt, dass sich an den 

Haaren MDMA befunden habe, nicht aber ein Konsum der Substanz, weil der Wert des 

Metaboliten MDA deutlich zu tief sei. Damit ein Konsum als erstellt gelte, müsse MDA 

in einer Menge von 200 pg/mg und somit in einer zehnmal grösseren Menge 

nachgewiesen werden. Somit sei schlicht unklar, wie das MDMA in die Haare gelangt 

sei. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es durch ein Shampoo, an der 

Arbeitsstelle (Aprés-Ski-Bar in Y), im Ausgang oder gar während des Waschvorgangs 

beim IRM in die Haare gelangt sei. Die Gefahr und die Möglichkeit einer externen 

Kontamination sei sodann auch wissenschaftlich belegt. Gemäss einer Studie aus dem 

Jahr 2016 an der Universität Zürich könne eine externe Kontamination von Haaren 

jederzeit stattfinden. Die Wahrscheinlichkeit einer Luftkontamination sei relativ hoch, 

weshalb für den Nachweis des Konsums auch ein Metabolit ausgewiesen sein müsse, 

der den Cut-off-Wert überschreite. Deshalb könne vorliegend kein Konsum von MDMA 

nachgewiesen werden und es sei weiterhin davon auszugehen, dass die vormalige 

Suchtproblematik klar überwunden sei bzw. keine neue Problematik vorliege. Die 

Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug seien nicht gegeben, weshalb der 

Führerausweis wieder auszuhändigen sei.

c) Zur Kontrolle der Abstinenz von Drogen, wie zum Beispiel Kokain, Heroin, 

Amphetamin und Ecstasy, erweist sich die Haaranalyse als sehr geeignet. Selbst bei 

regelmässigen negativen Urinproben-Abstinenzkontrollen bringt die Haaranalyse 

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bisweilen überraschende Befunde zutage, indem trotz Abstinenzbeteuerung 

Drogenkonsum nachgewiesen wird. Bei der Kontinuität des chronologischen 

Konsumverhaltens, der Zuverlässigkeit der Aussagekraft und nicht zuletzt dem 

Ausschluss allfälliger manipulativer Handlungen ist die Drogen-Haaranalyse bei der 

Abstinenzprüfung der regelmässigen Urinproben-Kontrolle weit überlegen (vgl. 

B. Liniger in: R. Schaffhauser, Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2007, S. 40). Bei 

der Analyse wird mit sogenannten Cut-off-Werten gearbeitet. Diese werden allgemein 

in zweierlei Hinsicht verwendet: Einerseits zum Ausschluss analytisch unsicherer 

Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver Resultate. In diesem Sinne werden bei 

chromatographisch-spektroskopischen Verfahren Nachweis- oder 

Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie bei sicher nachgewiesener 

Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung irrelevanten Werten, z.B. durch 

einmaligen oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder vereinzeltem Substanzkonsum 

innerhalb eines längeren Zeitraumes liegt die Konzentration im Haar unterhalb der 

Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen Befund (M. R. Baumgartner, 

Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol mittels 

Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 272, im Internet abrufbar unter: 

www.irm.uzh.ch/downloads).

Der Cut-off-Wert von MDMA liegt gemäss der Schweizerischen Gesellschaft für 

Rechtsmedizin [SGRM] bei 200 pg/mg (vgl. SGRM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, 

Bestimmung von Drogen und Medikamenten in Haarproben, Version 2017, Anhang). 

Die im Haar des Rekurrenten gemessene MDMA-Konzentration lag mit 360 pg/mg 

somit klar über dem von der SGRM definierten Cut-off-Wert, womit ein 

Substanzkonsum grundsätzlich nachgewiesen ist und sich die Frage einer allfälligen 

Kontamination der Haare mit MDMA von aussen nicht mehr stellt. Daran ändert auch 

die Ansicht des Rekurrenten, wonach eine solche jederzeit stattfinden könne, nichts. 

Abgesehen davon beruft sich der Rechtsvertreter auf ein nicht einschlägiges Zitat. 

Fabian/Baumgartner/Koller (Sinn und Unsinn von Haaranalysen, Swiss Medical Forum 

2016) führen zwar aus, dass eine externe Kontamination von Haaren prinzipiell jederzeit 

stattfinden könne, und zwar über die Luft, Wasser (Leitungswasser, Regenwasser, 

Badewasser usw.) und Kosmetika. Diese Aussage bezieht sich jedoch nicht auf die 

etablierte Drogen-, Medikamenten- oder Alkohol-Haaranalytik, sondern auf die 

Haarmineralanalyse, womit in den Haaren Metallbelastungen bzw. 

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Spurenelementversorgungen abgeklärt werden sollen. Bei einer Haarmineralanalyse 

gibt es im Vergleich zur Haaranalytik weitreichende Einschränkungen in der 

Aussagekraft (S. 470 f.). Da in der Haarprobe des Rekurrenten auch MDA, ein 

Abbaustoff von MDMA nachgewiesen wurde, fällt eine Kontamination von aussen 

ausser Betracht. Bei MDA handelt es sich um einen nicht hydrolytisch gebildeten 

Metaboliten von MDMA, welcher den eindeutigen Beweis für die systemische Herkunft 

des MDMA liefert (vgl. Pragst/Sachs, Die Haarprobe als Untersuchungsmatrix zur 

toxikologischen Fahreignungsdiagnostik, in: Aktuelle Beiträge zur Forensischen und 

Klinischen Toxikologie, Bad Vilbel 2008, S. 93 f., im Internet abrufbar unter: 

www.gtfch.org). Entgegen der Ansicht des Rekurrenten muss bei einem Metaboliten 

der Cut-off-Wert nicht überschritten sein. Insbesondere ergibt sich dies nicht aus dem 

von ihm zitierten Schrifttum (SGRM, a.a.O., S. 8). Für eine solche Notwendigkeit 

sprechen sich auch Fabian/Baumgartner/Koller (a.a.O., S. 469) nicht aus. Vielmehr 

könnten die Metaboliten-Verhältnisse zur Bestätigung der Substanzeinnahme und zur 

Differenzierung zwischen Einlagerung nach Inkorporation und externer Kontamination 

herangezogen werden. Die Konzentration von Metaboliten ist viel geringer als diejenige 

der Droge selbst. Für Metaboliten wird deshalb üblicherweise kein Cut-off-Wert 

angegeben (vgl. Pragst/Sachs, a.a.O., S. 93). Dass die SGRM einen Cut-off-Wert für 

MDA festlegte, liegt daran, dass MDA bisweilen auch eigenständig als Droge 

konsumiert wird (vgl. act. 7). Der Cut-off-Wert von MDA muss nur dann überschritten 

sein, wenn ein Nachweis des Konsums von MDA als Droge zur Diskussion steht; 

darum geht es hier aber nicht: dem Rekurrenten wird der Konsum von MDMA 

vorgeworfen. Aufgrund der festgestellten Konzentration von 360 pg/mg MDMA und des 

nachgewiesenen MDA, als Metaboliten von MDMA, ist die Auffassung des 

Verkehrsmediziners, die Resultate der Haaranalyse sprächen für einen Konsum von 

MDMA, nachvollziehbar und überzeugend.

d) Damit ergibt sich, dass dem Rekurrenten ein Verstoss gegen die 

Drogenabstinenzauflage anzulasten ist. Aus dem verkehrsmedizinischen Bericht des 

IRM zur Verlaufskontrolle vom 7. Januar 2020 ergibt sich, dass er im Zeitraum von 

ca. Ende Juni bis Anfang Dezember 2019 MDMA konsumierte. Der Rekurrent hat die 

Suchtproblematik somit nicht überwunden. Daran ändert nichts, dass er den Konsum 

von Cannabis nachweislich einstellte. Die Aussage, wonach er keine Betäubungsmittel 

mehr konsumiert habe und die Haare von aussen mit MDMA kontaminiert worden 

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seien, ist als Schutzbehauptung und suchttypische Verleugnungshaltung zu werten. 

Die Vorinstanz entzog ihm den Führerausweis deshalb zu Recht auf unbestimmte Zeit 

(Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 5 SVG). Dementsprechend ist der Rekurs 

abzuweisen.

3.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist damit zu verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T03:46:35+0200
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