# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 740736dd-07a9-5690-ab87-2e88daead727
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.01.2007 IV 2005/174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2005-174_2007-01-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2005/174

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 11.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 11.01.2007
Art. 28 Abs. 2bis und 2ter IVG i.V.m. Art. 27 IVV; Invaliditätsbemessung nach 
der gemischten Methode. Die Angaben der versicherten Person über ihre 
gesundheitsbedingten Einschränkungen im Haushalt sind medizinischerseits 
zu verifizieren. Das ärztliche Gutachten soll darüber Auskunft geben, ob und 
in welchem Umfang die Gesundheitsbeeinträchtigung die Leistungsfähigkeit 
der versicherten Person bei den einzelnen Haushaltsarbeiten einschränkt. 
Auch zur Wechselwirkung der Belastungen in der Erwerbsarbeit einerseits 
und im Haushalt andererseits soll der Arzt Stellung nehmen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2007, IV 
2005/174).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Karlheinz Vaishar

Entscheid vom 11. Januar 2007

In Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, procap,

Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Die 1976 geborene K.___ gelangte im September 2001 erstmals an die 

Invalidenversicherung und ersuchte um besondere medizinische 

Eingliederungsmassnahmen (IV-act. 1). Dr. med. A.___, B.___, erklärte mit Arztbericht 

vom 9. Oktober 2001 (IV-act. 9), bei der Versicherten bestehe seit 1997 ein chronisches 

panvertebrales tendomyotisches Schmerzsyndrom. Seit 6. Februar 2001 sei sie in 

ihrem Beruf als Schneiderin bis auf Weiteres zu 50% arbeitsunfähig. Auf Empfehlung 

des RAD (IV-act. 10) wurde eine aktuelle Abklärung durch Dr. med. C.___, D.___, 

angeordnet (IV-act. 12). In seinem Gutachten vom 23. April 2002 (IV-act. 16) führt Dr. 

C.___ aus, die Versicherte leide an einem panvertebralen Schmerzsyndrom: CVS bei 

mehrsegmentaler Dysfunktion sowie spondylogener Brachialgie beidseits und 

Kopfschmerzen, TVS bei mehrsegmenater Dysfunktion im mittleren und oberen BWS-

Bereich mit muskulären Verspannungen besonders rechts panvertebral, LVS bei 

leichter Fehlhaltung und Dysfunktion der unteren LWS, ISG-Blockierung rechts und 

leichte PHS beidseits und eine leichte laterale Epicondylitis links. Es handle sich 

vorwiegend um weichteilrheumatische Schmerzen. Auslöser sei das ungünstige Umfeld 

mit chronischer Überlastung im Beruf und in der Familie. Nennenswerte degenerative 

Veränderungen oder eine entzündlich-rheumatische Erkrankung könnten aber 

ausgeschlossen werden. Ein eigentliches Fibromyalgie-Syndrom liege (noch) nicht vor. 

Die Prognose sei ungünstig, da es zu einer zunehmenden Chronifizierung der 

weichteilrheumatischen Beschwerden komme. Es sei davon auszugehen, dass die 

Versicherte nur begrenzt belastbar sei. Aufgrund der bisherigen Erfahrung sei sie im 

Beruf als Näherin maximal zu 50% arbeitsfähig; eine adaptierte Tätigkeit könne sie aber 

ohne Einschränkung ausführen. Die psychosoziale Situation der Versicherten sei so, 

dass sie zwei Kleinkinder habe und wieder schwanger sei. Dieser Umstand dürfte für 

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die Motivation, noch eine 100%-Stelle zu bewältigen, nicht förderlich sein. Wenn die 

Versicherte voll arbeiten wolle, brauche sie eine Hausangestellte, die für die Kinder 

sorge und den Haushalt führe. Wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben seien, 

werde sie über das Wochenende und am Abend jeweils den Haushalt und die 

Kinderbetreuung besorgen, so dass überhaupt keine Erholungszeit verbleibe. Diese 

Situation führe zwangsläufig zu einer Dekompensation. Die Versicherte sei aufgrund 

ihrer körperlichen Konstitution dieser Doppelbelastung nicht gewachsen. Für eine 

adaptierte Tätigkeit könne eine Arbeitsfähigkeit von 100% attestiert werden, wenn die 

Versicherte im Haushalt in etwa gleich entlastet werde, "wie das gewöhnlich für Männer 

der Fall ist".

B.- Mit Vorbescheid vom 30. Mai 2002 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten, dass sie 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei (IV-act. 18). Deshalb 

bestehe keine rentenbegründende Invalidität. Nach etlichen Fristerstreckungen teilte 

Advokat lic. iur. M. Boltshauser von procap der IV-Stelle am 6. Februar 2003 (IV-act. 

41) mit, dass die Versicherte den Vorbescheid akzeptiere. Hingegen seien die 

beantragten beruflichen Massnahmen nie geprüft worden, was nachzuholen sei. Mit 

Zuschrift vom 7. Februar 2003 (IV-act. 42) erklärte die IV-Stelle, die Versicherte sei als 

Hilfsarbeiterin einzustufen. In einer adaptierten Tätigkeit sei sie zu 100% arbeitsfähig. 

Ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe nur dann, wenn zumindest eine 

finanzielle Einschränkung von 20% gegeben oder die Versicherte bei der Stellensuche 

eingeschränkt sei. Dies sei nicht der Fall, weshalb kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen ausgewiesen sei. Mit Verfügung vom 7. Februar 2003 lehnte die IV-Stelle 

die Gewährung einer IV-Rente ab (IV-act. 43). Diese Verfügung blieb unangefochten.

C.- Im Dezember 2003 (IV-act. 49) gelangte die Versicherte erneut an die 

Invalidenversicherung und ersuchte um Ausrichtung einer Rente. Dr. E.___ führte in 

seinem Bericht vom 8. April 2004 aus (IV-act. 60), die Versicherte leide an einer 

Persönlichkeitsstörung vom histrionen Typus ICD 10F 60.4, an einem mittelgradigen 

depressiven Zustandsbild bei rezidivierenden Episoden ICD 10F 33.11 und an einer 

Somatisierungsstörung ICD 10F 45.4. Die Versicherte sei wegen der 

Persönlichkeitsstörung nicht in der Lage, konstruktiv mit ihren chronischen Schmerzen 

umzugehen bzw. eine persönliche Neuorientierung zu machen. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. In diesem Zusammenhang teilte der 

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Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin der IV-Stelle am 26. April 2004 mit (IV-act. 62), 

die im Rahmen der bisherigen Untersuchungen festgestellten somatischen Diagnosen 

würden unbestrittenermassen nicht zu einer rentenbegründenden Invalidität führen. 

Mittlerweilen habe sich aber der Gesundheitszustand der Versicherten in psychischer 

Hinsicht massiv verschlechtert, indem der behandelnde Facharzt eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert habe. Es sei deshalb die Rentenfrage zu prüfen. 

Berufliche Massnahmen dürften wohl eher nicht in Frage kommen. Dr. F.___ erklärte 

auf Anfrage mit Bericht vom 21. Mai 2004, seit Beginn des Jahres 2004 liege bei der 

Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vor (IV-act. 64). Demgegenüber gab Dr. 

E.___ am 16. Juni 2004 an (IV-act. 65), aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte seit 

mindestens März 2003 zu 50% arbeitsunfähig.

D.- Am 11. November 2004 fand eine Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle 

statt. Dem Abklärungsbericht vom 28. Januar 2005 ist zusammenfassend zu 

entnehmen, dass die Versicherte zu 80% als Erwerbstätige und zu 20% als Hausfrau 

einzustufen sei. Im Haushaltbereich liege eine Einschränkung von 46% vor. Der IV-

Grad im erwerblichen Bereich sei durch die Eingliederungsberatung festzulegen. Der 

Fachmitarbeiter für den Einkommensvergleich legt in seinem Bericht vom 14. Februar 

2005 (IV-act. 74) dar, der Einkommensvergleich sei auf einer medizinisch bestätigten 

Arbeitsunfähigkeit von 50% vorzunehmen. Das Valideneinkommen sei mit Fr. 36'680.-- 

und das Invalideneinkommen mit Fr. 22'925.-- zu veranschlagen. Auf dieser Basis 

errechnete die IV-Stelle einen IV-Grad von 39.20% ab 1. März 2004 (IV-act. 80) und 

verfügte am 25. Juli 2005 (IV-act. 82), dass kein Anspruch auf eine Rente bestehe.

E.- Gegen diese Verfügung richtet sich die Einsprache vom 12. September 2005 (IV-

act. 87) mit dem Antrag, der Versicherten sei zumindest eine Viertelsrente auszurichten. 

Zur Begründung wird vorgebracht, sie würde ohne Gesundheitsschaden zu 100% 

arbeiten. Deshalb sei die Aufteilung in eine 80%-ige Erwerbstätigkeit und die Arbeit im 

Haushalt mit 20% nicht zutreffend. Der Invaliditätsgrad müsste somit nach dem 

Einkommensvergleich vorgenommen werden. Selbst wenn die gemischte Methode zur 

Anwendung gelangen sollte, so müsste beim Invalideneinkommen noch ein 

Leidensabzug vorgenommen werden. Diese Einsprache wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen mit Einspracheentscheid vom 21. 

November 2005 ab.

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F.- Dagegen richtet sich die von procap am 22. Dezember 2005 (act. G 1) für K.___ 

erhobene Beschwerde mit den Anträgen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und 

es sei der Beschwerdeführerin eine halbe, eventualiter eine Viertelsrente auszurichten, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird vorgebracht, die 

Beschwerdeführerin habe vor Eintritt des Gesundheitsschadens bei der Firma G.___ 

AG zu 100% gearbeitet. Diese Stelle habe sie aus gesundheitlichen Gründen verloren. 

Im Abklärungsfragebogen habe sie folgerichtig angegeben, dass sie bei voller 

Gesundheit weiterhin einer erheblichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde, gemäss 

eigenen Angaben zu 100%. Sie sei deshalb als Erwerbstätige einzustufen. Bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ergebe sich ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 

Sollte wirklich die gemischte Methode zur Anwendung gelangen, müsste beim 

Invalideneinkommen noch ein Leidensabzug vorgenommen werden.

G.- Mit Zuschrift vom 23. Januar 2003 (act. G 3) beantragt die Beschwerdegegnerin 

unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid Abweisung 

der Beschwerde. Auf die Einleitung eines zweiten Schriftenwechsels wurde in der Folge 

verzichtet (ac. G 4).

II.

1.- Nicht im Streite liegt die Höhe des Valideneinkommens. Bestritten ist indessen die 

Statusfrage (Erwerbstätige/Hausfrau). Unter den Parteien ist unbestritten, dass die 

Voraussetzungen für das Eintreten auf die Neuanmeldung vom Dezember 2003 (IV-act. 

49) erfüllt waren (BVR 2005, 139; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

vom 12. Oktober 2004 i/S R.F. [I 359/04], SVR-IV 2004 Nr. 14, 42; BGE 130 V 64), 

weshalb sich weiterer Ausführungen dazu erübrigen.

2.- a) Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

Nichterwerbstätige einzustufen ist, was je zur Anwendung einer anderen Methode der 

Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode oder 

Betätigungsvergleich) führt, ergibt sich aus der Prüfung, was diese Person bei im 

Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde. Diese Frage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich 

bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung (bzw. Einspracheentscheid) entwickelt 

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haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten 

(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c; BGE 117 V 

194 f je mit Hinweisen). Bei verheirateten Versicherten ist die Frage, ob die versicherte 

Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder als Nichterwerbstätige 

einzustufen ist, auch unter eherechtlichen Gesichtspunkten auf Grund einer 

Gesamtwürdigung der persönlichen, beruflichen, sozialen und ökonomischen 

Umständen des konkreten Falles zu beurteilen, wobei keinem dieser Kriterien zum 

Vorneherein vorrangige Bedeutung zukommt (Urteile des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 26. Juni 2003 i/S J.H. [I 784/02] und vom 2. November 

2004 i/S M.K. [I 358/04]).

b) Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin zu 80% als 

Erwerbstätige und zu 20% als Hausfrau einzustufen sei. Dies hat die 

Beschwerdeführerin unterschriftlich bestätigt (IV-act. 72 S. 8). Der Abklärungsbericht 

wurde sowohl der Beschwerdeführerin als auch ihrem Rechtsvertreter zugestellt, wobei 

dieser sich offenbar dazu nicht vernehmen liess (S. 9.). Weiter vermerkt der 

Sachbearbeiter, die Versicherte gebe an, auch heute noch einer Erwerbstätigkeit von 

80% nachzugehen und die Kinder den Eltern und den Schwiegereltern in erheblichem 

Rahmen in Obhut zu geben. Diese Angaben scheinen auf Grund der familiären und 

finanziellen Situation plausibel zu sein. Dagegen wendet der Rechtsvertreter ein, die 

Beschwerdeführerin habe praktisch zehn Jahre lang (1993-2003) bei der G.___ AG zu 

100% als Näherin gearbeitet und dies ohne Gesundheitsschaden auch heute noch tun 

würde. Diese Aussage muss indes hinterfragt werden. Einerseits hat die (gut Deutsch 

sprechende) Beschwerdeführerin die Abklärungsergebnisse unterschriftlich bestätigt. 

Anderseits wurde schon recht bald klar, dass sie in ihrer Rolle als Hausfrau, Mutter (1. 

Kind 1998) und als 100% Erwerbstätige chronisch überfordert war (Bericht Dr. C.___ 

vom 30. November 1999, IV-act. 9), was sich ab dem Jahre 2000 auch lohnmässig 

niederschlug (vgl. Fragebogen für den Arbeitgeber der Firma G.___ AG vom 19. 

September 2001; IV-act. 7). Auch in seinem Gutachten vom 23. April 2002 (IV-act. 16) 

bestätigt Dr. C.___ nochmals die chronische Überforderung in Beruf und Familie 

(inzwischen drei Kinder). Bei diesem medizinischen und familiären Hintergrund ist nicht 

anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin auch im Gesundheitsfall weiterhin einem 

Erwerb zu 100% nachgehen würde. Die von der Beschwerdegegnerin angenommene 

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Aufteilung in 80% Erwerbstätigkeit und 20% Haushalt hat vielmehr die überwiegende 

Wahrscheinlichkeit für sich, der hypothetischen Realität am Nächsten zu kommen. Eine 

Erwerbstätigkeit in einem höheren Ausmass ist der Beschwerdeführerin bei der 

gegenwärtigen familiären Situation auch im Sinn von Art. 8 Abs. 3 ATSG nicht 

zumutbar.

3.- a) Im Abklärungsbericht Haushalt (IV-act. 72), der auf den subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin beruht, werden die einzelnen Verrichtungen im Aufgabenbereich 

Haushalt gemäss den Einschätzungen der Beschwerdeführerin einzeln gewichtet. Zum 

allgemeinen Status gab die Beschwerdeführerin an, ihr Gesundheitszustand habe sich 

ständig verschlechtert. Verschlimmert hätten sich auch die Rückenschmerzen; auch 

die Nervosität habe erheblich zugenommen. Sie werde schnell nervös; so sei ihr 

beispielsweise das Windelwechseln nicht mehr möglich. Sie habe praktisch immer 

Rückenbeschwerden. Schlimm sei auch, dass sie nachts nicht gut schlafen könne. Am 

Morgen sei ihr Zustand sehr schlimm, es ihr dann nur beschränkt möglich, das 

Morgenessen zuzubereiten. Sie versuche aber, das Mittag- und Nachtessen zu kochen. 

Dies sei ihr etwa zu zwei Dritteln möglich. Sie sei aber viel auf Fertigprodukte 

angewiesen. Betten, Abstauben und Zimmeraufräumen sei ihr grundsätzlich möglich. 

Beim Bettwäsche wechseln sei sie auf Hilfe angewiesen. Alle anderen Arbeiten seien 

ihr nicht mehr möglich. Wenn sie diese verrichten würde, müsste sie sofort den Arzt 

aufsuchen. Grosseinkäufe könne sie nur in Begleitung ihres Mannes tätigen. Das 

Sortieren und Zusammenlegen der Wäsche seien ihr möglich, hingegen sei das Bügeln 

zu streng, das Aufhängen und Abnehmen der Wäsche schaffe sie aber lediglich zu 

Hälfte. Krankheitsbedingt würden die Kinder derzeit im Rahmen von ca. 50% durch die 

Eltern bzw. Schwiegereltern betreut. Wenn die Kinder bei ihr seien werde sie schnell 

nervös und sie müsse dann ihre Ruhe haben. Leichte Näharbeiten könne sie noch 

verrichten. Aufgrund dieser Angaben der Beschwerdeführerin hat der Berichterstatter 

eine Behinderung im Haushalt von 46% ermittelt.

b) Die Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin wurde ärztlicherseits indes nicht 

verifiziert. Darauf weist auch der Berichterstatter hin (Abklärungsbericht S. 9), indem er 

ausführt, er könne nicht entscheiden, ob diese Angaben medizinisch ausgewiesen 

seien. In der Tat hat sich keiner der behandelnden und auch untersuchenden Ärzte zu 

den Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen im Haushalt und in der 

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Wechselwirkung Haushalt/Erwerbsleben geäussert. Es bedarf aber insbesondere bei 

Vorliegen von psychischen Leiden des Beizugs eines Arztes, namentlich eines 

psychiatrischen Experten, der sich unter dem Blickwinkel der Zumutbarkeit zu den 

einzelnen Positionen der Haushaltarbeit zu äussern hat (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 2. März 2004 i/S N.R. [I 462/03]). Nicht geklärt ist auch die 

Frage, wie sich die geklagten Rückenbeschwerden auf die einzelnen Verrichtungen in 

der Haushaltführung auswirken. So ist es zum Beispiel nicht nachvollziehbar, weshalb 

bei der Zubereitung des Frühstücks gemäss Angaben der Beschwerdeführerin eine 

Einschränkung von 20% bestehen sollte, da für diese Mahlzeit in aller Regel kein 

aufwendiges Kochen erforderlich ist. Nicht ganz überzeugend ist auch die Darlegung 

der Beschwerdeführerin, sie sei nur in der Lage, zwei Drittel der Hauptmahlzeiten zu 

erledigen, da Rüstarbeiten, die längere Zeit beanspruchen, auch im Sitzen erledigt 

werden können und schweres Küchengerät nicht mehr dem heutigen Standard einer 

modernen Kücheneinrichtung entspricht (z.B. schwere Pfannen).

c) Aktenmässig scheinen die Beschwerden vornehmlich auf der psychischen Seite zu 

liegen. Der letzte diesbezügliche Untersuch durch Dr. E.___ fand am 23. Oktober 2003 

(IV-act. 60) statt, also gut zwei Jahre vor Erlass des Einspracheentscheids statt; er ist 

mithin nicht mehr aktuell und es ist nicht von der Hand zu weisen, dass sich in der 

Zwischenzeit Einiges verändert haben könnte. Das Gleiche gilt für die Befunde im 

somatischen Bereich. Es rechtfertigt sich daher, ein polydisziplinäres Gutachten zum 

somatisch-psychiatrischen Zustand der Beschwerdeführerin einzuholen, das auch 

Auskunft gibt über die Auswirkungen der Behinderungen sowohl in der Erwerbsarbeit 

als auch in den einzelnen Aufgabenbereichen des Haushalts. Ebenso sollte das 

medizinische Gutachten sich zu den Wechselwirkungen der Belastungen im 

Erwerbsbereich einerseits und im Haushalt andererseits äussern. Zu diesem Zweck ist 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.- a) Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheides vom 21. November 2005 teilweise 

gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

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b) Praxisgemäss ist eine Rückweisung zur weiteren Abklärung einem vollen Obsiegen 

der beschwerdeführenden Partei gleichzusetzen (BGE 132 V 215). Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der 

Kosten der Prozessführung und Vertretung nach gerichtlicher Festsetzung. Diese 

Vergütung ist pauschal (BGE 125 V 201) auf Fr. 3'000.-- festzusetzen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 21. 

November 2005 aufgehoben.

2. Die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführerin für die Kosten der 

Vertretung und Prozessführung mit Fr. 3'000.--.

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