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**Case Identifier:** b47b2956-bbd3-530a-b932-bcd0c66b3b10
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.03.2010 IV 2008/320
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-320_2010-03-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/320

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 16.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 16.03.2010
Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Abklärung des Anspruchs auf eine 
Rente. Rückweisung zur erneuten polydisziplinären Begutachtung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. März 
2010, IV 2008/320).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin

Monika Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Walter 

Schmid

Entscheid vom 16. März 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Poststrasse 23,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich im August 2006 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 41). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie/Wirbelsäulenchirurgie, 

stellte im Bericht vom 5. September 2006 die Diagnosen eines chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms und eines sensiblen, leichten 

sensomotorischen Ausfallsyndroms L5 und S1 rechts. Für die bisherige Tätigkeit 

(Putzfrau, Verkäuferin in Bäckerei; vgl. IV-act. 54-4/5) bescheinigte er eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 52). Nach Durchführung von weiteren medizinischen und 

erwerblichen Abklärungen stellte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten 

mit Vorbescheid vom 20. Februar 2008 bei einem IV-Grad von 28 % (Haushaltanteil 

von 60 % x Einschränkung von 24.5 % = IV-Grad 14.7 %; Anteil Erwerbstätigkeit von 

40 % x Einschränkung von 32.5 % = 13 % IV-Grad) die Abweisung des 

Rentenanspruchs in Aussicht (IV-act. 76). Nachdem die Versicherte durch ihren 

Rechtsvertreter Einwand hatte erheben lassen (IV-act. 78, 84), verfügte die IV-Stelle 

nach Durchführung von weiteren Abklärungen (IV-act. 86, 93f) am 30. Juni 2008 im 

Sinn des Vorbescheids. Im Weiteren wurde in der Verfügung festgehalten, im Rahmen 

der Prüfung von Eingliederungsmassnahmen werde ein Auftrag an die 

Eingliederungsberatung betreffend Unterstützung bei der Stellensuche erteilt (IV-act. 

95).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt Dr. iur. M. Dolder, St. Gallen, für die 

Versicherte mit Eingabe vom 23. Juli 2008 Beschwerde mit den Anträgen, die 

Verfügung sei aufzuheben. Die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Diese sei anzuweisen, das Beweisverfahren formgerecht durchzuführen und dabei ein 

(neues) interdisziplinäres Gutachten, welches über die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin Auskunft gebe, sowie eine aktuelle Haushaltabklärung, welche 

über die Einschränkungen im Haushalt Auskunft gebe, einzuholen und anschliessend 

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über die der Beschwerdeführerin zustehenden gesetzlichen Leistungen der 

Invalidenversicherung neu zu befinden. Eventualiter seien der Beschwerdeführerin die 

ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung durch das 

Versicherungsgericht zuzusprechen. Zur Begründung legte der Rechtsvertreter unter 

anderem dar, die Beschwerdeführerin hätte (ohne Gesundheitsschaden) spätestens ab 

dem Zeitpunkt, in welchem der jüngste Sohn das 14. Altersjahr vollendet habe, also ab 

April 2006, ihr Arbeitspensum wieder auf 80 % ausgebaut. Sie sei daher zu 80 % als 

Erwerbstätige und lediglich zu 20 % als im Haushalt Tätige einzustufen. Das Gutachten 

von Dr. med. B.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, vom 7. Januar 2008 mit 

psychiatrischem Teilgutachten von Dr. med. univ. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Neurologie, sei nicht beweistauglich. Es habe sich inhaltlich nicht massgebend mit den 

abweichenden Einschätzungen der weiteren ärztlichen Berichte auseinandergesetzt. 

Die Ergänzung des psychiatrischen Gutachtens sei vor Erlass der Verfügung nicht zur 

Stellungnahme zugestellt worden, weshalb die Sache zur korrekten Gewährung des 

rechtlichen Gehörs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei. In jedem Fall sei 

die Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen der Kostenverlegung angemessen 

mit zu berücksichtigen. Bei der Ermittlung der Einschränkung im Haushalt sei nicht 

berücksichtigt worden, dass der Haushalt der Beschwerdeführerin nicht auf ihre 

Beschwerden eingerichtet sei. Zudem sei die Mithilfe der Familienangehörigen und der 

Freundin über Gebühr berücksichtigt worden. Angesichts der erheblichen 

gesundheitlichen Leistungseinschränkungen, welche häufige Positionswechsel 

erforderlich machen würden, der Schwindelgefühle, der fehlenden Berufsausbildung 

und der subdepressiven Stimmungslage der Beschwerdeführerin sei ein Leidensabzug 

von mindestens 20 % gerechtfertigt. Ebenfalls hinzuweisen sei auf die Beachtlichkeit 

von Wechselwirkungen zwischen Erwerbs- und Haushaltbereich. - Mit Eingabe vom 25. 

August 2008 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen ärztlichen 

Bericht von Dr. A.___vom 19. August 2008 ein (act. G 4).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 22. September 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. An der Qualifikation 40 % 

Erwerbstätigkeit/60 % Haushalt werde festgehalten. Für die Beurteilung der 

Verwertbarkeit des Gutachtens B.___/C.___ werde integral auf die Stellungnahmen des 

RAD vom 18. April und 2. Juni 2008 (IV-act. 73, 86) verwiesen. Der 

Betätigungsvergleich sei mittels eines Abklärungsberichts vor Ort und schriftlichen 

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sowie mündlichen Angaben der Beschwerdeführerin erstellt worden. Die Angaben 

seien von ihr unterschriftlich bestätigt und in der vorliegenden Beschwerde nicht in 

konkreten Punkten bemängelt worden. Es sei davon auszugehen, dass die 

Einschränkungen in den einzelnen Bereichen richtig erfasst und gewichtet worden 

seien. Die Mithilfe der Freundin sei bei der Bestimmung der jeweiligen 

Einschränkungen nicht berücksichtigt worden. Es sei davon auszugehen, dass die 

ermittelte Einschränkung von 24.5 % korrekt sei. Die geltend gemachte 

Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen Erwerbs- und Haushaltbereich sei hier 

nicht angebracht.

B.c Mit Replik vom 1. Oktober 2008 hielt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

an seinen Anträgen und Ausführungen fest. Mit Eingabe vom 13. Oktober 2008 

bestätigte auch die Beschwerdegegnerin ihren Standpunkt.

B.d Mit ergänzender Eingabe vom 17. Februar 2009 liess die Beschwerdeführerin 

beantragen, es sei ihr ab wann rechtens und zumindest bis zum Zeitpunkt, in welchem 

sie infolge der durchzuführenden beruflichen Massnahmen anderweitige Ansprüche 

(Taggelder) habe, eine ganze Rente (sog. "Arbeitsunfähigkeitsrente", ausgehend von 

einer 80 %igen Erwerbstätigkeit und einer 20 %igen Tätigkeit als Hausfrau) 

zuzusprechen. Sie habe von der Beschwerdegegnerin den Fragebogen zur Abklärung 

von Eingliederungsmassnahmen zugestellt erhalten. Mit ihrem Verhalten räume die 

Beschwerdegegnerin selber ein, dass sie es bislang unterlassen habe, 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen. Auch deshalb sei die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Erwägungen:

1.  

1.1  Vorliegend streitig ist der Invalidenrentenanspruch der Beschwerdeführerin. Unter 

Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist 

dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

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oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

1.2  Bei Teilerwerbstätigen (bzw. bei Personen, die ohne die Behinderung 

teilerwerbstätig wären) bemisst sich die Invalidität für den nichterwerblichen Teil nach 

der Einschränkung im bisherigen Aufgabenbereich (sogenannte 'gemischte Methode', 

Art. 27  i.V.m. Art. 27 IVV). Die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung ist auch 

anwendbar auf ausschliesslich im Haushalt tätige Personen, falls diese ohne ihren 

Gesundheitsschaden weiterhin teilweise erwerbstätig wären (vgl. Rz 3105 ff. des 

Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit, KSIH).

1.3  Ist eine versicherte Person mindestens zu 40% invalid, so hat sie Anspruch auf 

eine Viertelsrente der Invalidenversicherung. Bei einer Invalidität von mindestens 50% 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente 

und ab mindestens 70% ist ein Anspruch auf eine ganze Rente gegeben (Art. 28 Abs. 1 

IVG in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht 

der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die 

versicherte Person mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (vgl. Art. 7 ATSG) 

geworden ist (lit. a), oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (vgl. Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. 

b).

2.  

2.1  Im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 16. Februar 2004 wurde im Nachgang zu 

einem stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 7. bis 28. Januar 2004 als 

Diagnose ein vertebrogenes Schmerzsyndrom und regredientes sensomotorisches 

Ausfallsyndrom L5 rechts bei Status nach interlaminärer Fenestration L5/S1 rechts und 

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Sequesterentfernung, ZWR-Ausräumung am 19. Dezember 2003 (Kantonsspital St. 

Gallen) bei mediorechtslateraler Diskushernie L5/S1 aufgeführt (IV-act. 56-34/53). Nach 

Durchführung einer weiteren Operation hielt sich die Beschwerdeführerin vom 30. 

Januar bis 25. Februar 2006 erneut in der Klinik Valens auf (IV-act. 59). Dr. med. D.___, 

Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen, vermerkte im Bericht vom 21. 

September 2006 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit persistierende 

thorakolumbale Kreuzschmerzen und eine rechtsseitige Ischialgie bei Status nach 

interlaminärer Fenestration L4/5 rechts, Sequesterentfernung und ZWR-Ausräumung 

am 18. Januar 2006, einen Status nach Isthmotomie L5 rechts am 16. November 2005 

sowie einen Status nach LDH-Operation L5/S1 rechts im Dezember 2003 (IV-act. 53). 

Dr. med. E.___, FMH für Allgemeine Medizin, bestätigte im Bericht vom 19. Dezember 

2006 einen stationären Gesundheitszustand sowie eine volle Arbeitsunfähigkeit als 

Bäckerei-Verkäuferin vom 15. Dezember 2003 bis 30. Juni 2004 sowie vom 26. Mai 

2005 bis auf weiteres. Der Beschwerdeführerin seien auch keine anderen Tätigkeiten 

zumutbar. Trotz mehrfacher Operationen habe bei ihr keine Schmerzfreiheit erzielt 

werden können. Ob das erneute operative Vorgehen am 7. November 2006 zur 

erhofften Schmerzfreiheit führen werde, bleibe abzuwarten. Seinem Bericht legte der 

Arzt diverse spezialärztliche Berichte bei (IV-act. 56).

2.2  Im Gutachten vom 7. Januar 2008 stellte Dr. B.___ die Diagnosen einer 

Diskusprotrusion C5/6 mit leichter Einengung des Neuroforamens rechts ohne sichere 

Nervenwurzelbeeinträchtigung sowie einer kleinen mediorechtslateralen Diskushernie 

C6/7. Im Weiteren bestätigte er die bereits früher vermerkten Diagnosen bezüglich des 

lumbalen Rückens sowie (hinsichtlich der Schwerhörigkeit) einen Verdacht auf eine 

derzeit nicht näher zuzuordnende Hirnnervenläsion seit Mai 2007. Er kam unter 

anderem zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit vom 15. 

Dezember 2003 bis 30. Juni 2004 und vom 26. Mai (2005) bis auf Weiteres 100 % 

arbeitsunfähig gewesen. Körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung, 

die mit häufigen inklinierten und reklinierten sowie rotierten Körperhaltungen und dem 

regelmässigen Heben und Tragen von Gegenständen über 5 kg verbunden und die 

vorwiegend sitzend oder stehend und gehend ausgeübt werden müssten, seien nicht 

mehr vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Bäckerei 

betrage bei voller Stundenpräsenz ca. 40 % und als Hausfrau ca. 70 %. In adaptierten 

Tätigkeiten bestehe bei voller Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 75 %, wobei 

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es sich um körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen handeln sollte, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könnten, ohne dass 

dabei regelmässig inklinierte oder reklinierte sowie rotierte Körperhaltungen 

eingenommen werden und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden 

müssten. Sämtliche konservativen Behandlungsmassnahmen der lumbalen 

Beschwerden seien nebst den vier durchgeführten Eingriffen erfolglos gewesen. 

Theoretisch könne nur durch eine nochmalige operative Intervention eine Hoffnung auf 

Schmerzreduktion genährt werden. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sei die Indikation 

aber sehr vorsichtig zu stellen. Es gebe keine medizinischen Massnahmen, mit denen 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erreicht 

werden könne. Gemäss dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. C.___ liegt keine 

psychische Störung mit Krankheitswert und damit auch keine Beeinträchtigung der 

psychischen Belastbarkeit vor (IV-act. 72). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) erklärte 

sich in der Stellungnahme vom 18. Februar 2008 mit dem Begutachtungsergebnis 

einverstanden. Die für den Haushaltbereich ermittelte Einschränkung von 24.5 % 

erachtete er als plausibel (IV-act. 73).

2.3  Dr. med. F.___, Facharzt für Neurologie, bestätigte im Bericht vom 14. März 2008 

unter anderem das Vorliegen von Symptomen mit Sensibilitätsstörungen im Gesicht, 

aber auch enoral Schluckstörungen, Schwindelgefühl sowie Sensibilitätsstörungen im 

rechten radialen Unterarm und in der Hand unklarer Aetiopathogenese 

(Differentialdiagnose: Verdacht auf somatoforme Störung bei chronifiziertem 

lumbovertebralem Schmerzsyndrom). Im Weiteren vermerkte der Arzt rezidivierende 

Spannungskopfschmerzen bei Verspannungen im Schulter-Nackenbereich. Er habe 

aktuell bei der Patientin keine Hinweise für das Vorliegen einer organischen Erkrankung 

gefunden; er denke im Moment an eine nicht organische Ursache der geklagten 

Beschwerden (IV-act. 85). In der Ergänzung des psychiatrischen Teilgutachtens hielt 

Dr. C.___ am 13. Mai 2008 fest, er habe sich sehr genau mit den Einschätzungen der 

Arbeitsfähigkeit durch Dr. E.___und Dr. A.___ auseinandergesetzt und insbesondere die 

neurologischen Vorbefunde berücksichtigt. Nachdem die angegebenen Beschwerden 

mit Taubheitsgefühl im Mund-/Zungen-/Gaumenbereich mit Verdacht auf 

Hirnnervenläsion auch nach wiederholter neurologischer Abklärung nicht näher 

zuordenbar seien und damit derzeit keine organische Ursache der geklagten 

Beschwerden gefunden werden könne, müsse eine somatoforme Störung in Betracht 

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gezogen werden. Nachdem keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Ausprägung und Dauer zu erheben sei, seien auch die beschriebenen Symptome im 

Hirnnervenbereich und ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung 

überwindbar. Auch würden die angegebenen Parästhesien im Mundbereich zu keiner 

Beeinträchtigung der Belastbarkeit führen. Es seien im psychiatrisch-neurologischen 

Gutachten sämtliche neurologischen Auffälligkeiten mit möglichem Zusammenhang mit 

einer Hirnnervenläsion erhoben und berücksichtigt worden (IV-act. 93).

3.  

3.1  Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz den angefochtenen Entscheid erliess, ohne 

der Beschwerdeführerin zuvor die Anfrage an den psychiatrisch-neurologischen 

Gutachter vom 18. April 2008 (IV-act. 87) sowie die entsprechende 

Gutachtensergänzung vom 13. Mai 2008 (IV-act. 93) vorgelegt zu haben. Damit wurde 

der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt, was ihr 

Rechtsvertreter zu Recht rügt. Er beantragt jedoch nicht in erster Linie oder jedenfalls 

nicht ausschliesslich die Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz zur 

formgerechten Durchführung des Beweisverfahrens, sondern die Festsetzung eines 

höheren IV-Grades bzw. weitere medizinische und erwerbliche Abklärungen. Nach der 

Rechtsprechung kann eine Verletzung der nach Art. 55 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit 

Art. 19 VwVG und Art. 57, 58 sowie Art. 60 BZP für den Beizug von Sachverständigen 

geltenden Verfahrensregeln, insbesondere der Vorschriften, wonach den Parteien 

Gelegenheit zu geben ist sich zu den Fragen zu äussern, deren Begutachtung 

beabsichtigt ist (Art. 57 Abs. 2 BZP), als geheilt gelten, wenn das Gericht den 

angefochtenen Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei überprüfen kann 

(BGE 120 V 362 Erw. 2b). Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme 

bleiben. Richtet sich im Übrigen das Interesse der betroffenen Person nicht auf eine 

möglichst beförderliche Beurteilung ihres Anspruchs, sondern auf die Durchsetzung 

eines in formeller Hinsicht korrekten Verfahrens, sind die Verfügungen und der 

angefochtene Gerichtsentscheid aufzuheben, ohne dass es darauf ankäme, ob 

Aussicht besteht, dass nach einem richtig durchgeführten Beweisverfahren anders 

entschieden würde (BGE 119 V 208 Erw. 6). Eine Abweichung von dieser Praxis 

erscheint jedenfalls dann als gerechtfertigt, wenn die versicherte Person einer 

materiellen Beurteilung vor einer Zurückweisung den Vorzug gibt (Entscheid des 

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Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2002 i.S. H. A. - R. [IV 

2001/181]). Von der herrschenden Rechtsprechung ist neuerer Lehre zufolge auch 

abzuweichen, wenn bei einer Gehörsverletzung von vornherein absehbar ist, dass die 

untere Instanz wieder gleich entscheiden wird wie vorher. Folgende 

verfassungsrechtliche Argumente sprechen dagegen, irgend jemandem (Parteien oder 

Steuerzahler) diese Nachteile aufzuerlegen: Die Rückweisung ist unverhältnismässig, 

weil sie weder erforderlich noch geeignet ist, um die Gehörsverletzung zu beheben; sie 

ist sinn- und zwecklos und damit willkürlich, wenn von vornherein klar ist, dass der 

neue Entscheid wieder gleich lauten wird; sie ist überspitzt formalistisch, weil sie zum 

Selbstzweck wird und ohne schutzwürdiges Interesse die Verwirklichung des 

materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert; sie verletzt das 

Beschleunigungsverbot, weil sie zu nutzlosen und damit nicht gerechtfertigten 

Verfahrensverzögerungen führt. Es besteht auch ein generelles öffentliches Interesse, 

dass Rechtsverfahren nicht länger dauern als nötig (H. Seiler, Abschied von der 

formellen Natur des rechtlichen Gehörs, in: SJZ 100 [2004], S. 377-385). Diese Gründe 

rechtfertigen es auch vorliegend, den an sich nicht gering zu schätzenden 

Verfahrensmangel mit dem Beschwerdeverfahren, in welchem das Gericht mit voller 

Kognition ausgestattet ist, zu heilen. Folgerichtig ist die Rentenfrage zu prüfen.

3.2  Dr. A.___ bestätigte im Bericht vom 5. September 2006 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Beruf als Putzfrau/Bäckerei-Verkäuferin 

seit 15. November 2005. Leichtere Haushaltarbeiten ohne Heben von Gewichten über 5 

bis 10 kg ohne gebückte Stellungen erachtete er während drei Stunden pro Tag als 

möglich; dies bei einer um 10-20 % verminderten Leistungsfähigkeit (IV-act. 52). Dr. 

D.___ erachtete demgegenüber im Bericht vom 21. September 2006 die bisherige 

Tätigkeit für etwa vier Stunden pro Tag "nicht am Stück gearbeitet" zumutbar. Andere 

rückenschonende Tätigkeiten ohne Belastung über 10 kg mit wechselnder Position 

seien ebenfalls während vier Stunden pro Tag zumutbar, wobei eine gewisse 

Einschränkung der Beweglichkeit bestehe; die Patientin bekomme schon nach 100 

Meter Laufen Schmerzen und beginne zu hinken (IV-act. 53). Dr. E.___ verneinte 

schliesslich im Bericht vom 19. Dezember 2006 ohne nähere Begründung eine 

Arbeitsfähigkeit sowohl bezüglich der bisherigen als auch einer anderen Tätigkeit (IV-

act. 56). Diese uneinheitlichen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit bildeten Anlass für 

die Beschwerdegegnerin zur Anordnung der Begutachtung durch Dr. B.___ und Dr. 

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C.___, welche wie erwähnt für die Tätigkeit in der Bäckerei eine 40 %ige 

Arbeitsfähigkeit ab Juni 2004, für die diejenige als Hausfrau eine solche von 70 % ab 

Juni 2004 und für andere körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten eine 

Arbeitsfähigkeit von 75 % (offenbar ab dem Datum der Begutachtung) ergab.

3.3  Der Psychiater und Neurologe Dr. C.___ stellte im Teilgutachten vom 20. 

Dezember 2007, welches er unter Berücksichtigung der vorerwähnten medizinischen 

Berichte verfasste, den neurologischen Status ausführlich dar und ging auch unter der 

Rubrik Beurteilung und Prognose auf neurologische Aspekte ein (IV-act. 72-11/18, 

72-15/18f). Die von Dr. C.___ angeführten Diagnosen einer chronischen 

Lumboischialgie und eines chronischen Cervikalsyndroms (IV-act. 72-16/18) finden 

sich insofern auch im zusammenfassenden Bericht von Dr. B.___, als dieser in seiner 

Diagnosestellung dieselben medizinischen Sachverhalte - wenn auch mit medizinisch-

orthopädischen Bezeichnungen - umschrieb (vgl. IV-act. 72-6/18 Ziffer 4.1). Der 

Einwand, dass die Berichte von Dr. B.___ und Dr. C.___ inhaltlich nicht aufeinander 

abgestimmt seien (act. G 1 S. 7f), trifft deshalb nicht zu. Aus der Ergänzung des 

Teilgutachtens von Dr. C.___ (IV-act. 93) ergaben sich keine neuen Aspekte ausser 

demjenigen, dass der Gutachter - nachdem die angegebenen Beschwerden mit 

Taubheitsgefühl im Mundbereich mit Verdacht auf Hirnnervenläsion nach wiederholter 

neurologischer Abklärung nicht näher zuordenbar waren (vgl. dazu auch IV-act. 85-3/4) 

- eine somatoforme Störung in Betracht zog, eine psychische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer jedoch verneinte bzw. die Symptome im 

Hirnnervenbereich mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar erachtete. 

An näheren Ausführungen hierzu bzw. an einer Begründung fehlt es allerdings. Wenn 

Dr. F.___ im Bericht vom 14. März 2008 keine organische (neurologische) Ursache der 

Beschwerden eruieren konnte (IV-act. 85), so stimmt er darin zwar im Ergebnis mit Dr. 

C.___ überein. Allerdings äusserte sich Dr. F.___ dahingehend, dass sich die von der IV 

beurteilte Arbeitsfähigkeit "im Moment sicherlich nicht realisieren" lasse (IV-act. 

85-3/4). Zu diesem Schluss kam Dr. F.___, nachdem er im gleichen Bericht 

festgehalten hatte, es bestünden keinerlei Hinweise für eine organische Erkrankung, 

und er denke im Moment an eine nicht organische Ursache der Beschwerden (IV-act. 

85-3/4). Eine organische Begründung für eine Nichtrealisierbarkeit der Arbeitsfähigkeit 

vermochte der Arzt damit nicht zu liefern, und eine nicht organische (psychiatrische) 

Begründung hatte sich bereits früher gemäss den Feststellungen von Dr. C.___ nicht 

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gefunden. Dr. F.___ verneinte sodann im Bericht vom 14. März 2008 gestützt auf ein 

cranio-cerebrales MRI das Bestehen von Hinweisen für entzündliche ZNS-

Veränderungen (IV-act. 85-3/4) und räumte damit entsprechende, im Gutachten vom 

20. Dezember 2007 von Dr. C.___ geäusserte Vermutungen (vgl. IV-act. 72-16/18) aus. 

Die vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erwähnten Abklärungen (act. G 1 S. 9 

oben) fanden damit bereits statt. Hierauf wies denn auch Dr. C.___ ausdrücklich hin 

(vgl. IV-act. 93-2/6).

Im Untersuchungs-Bericht vom 19. August 2008 bestätigte Dr. A.___ eine klare 

Pseudoarthrose L4/L5 sowie einen Kollaps der Bandscheibe auf Höhe L5/S1. Dies 

erkläre sehr gut die Beschwerden der Patientin. Die übrigen Bandscheibensegmente 

seien altersentsprechend in Ordnung. Er habe der Patientin eine dorsale 

Verschraubung und Spondylodese L4-S1 vorgeschlagen. Die Patientin sei 

einverstanden, und der Eingriff sei für den 17. Oktober 2008 geplant (act. G 4.1). Dazu 

ist mit der Beschwerdegegnerin zwar grundsätzlich festzuhalten, dass die von Dr. A.___ 

aufgeführten Befunde bereits im Gutachten von Dr. B.___ - wenn auch die 

Pseudoarthrose noch in Form einer Verdachtsdiagnose - genannt und die 

schmerzbedingten Einschränkungen der körperlichen Leistungsfähigkeit ausdrücklich 

bestätigt wurden (IV-act. 72-6/18f). Jedoch lieferte Dr. B.___ für seine Arbeitsfähigkeits-

Schätzung (75 % für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten) keinerlei Begründung. 

Insbesondere nahm er keine Bewertung der festgestellten Störungen hinsichtlich ihrer 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor. Eine solche wäre umso mehr zu erwarten 

gewesen, als Dr. B.___ bis zum Zeitpunkt der Begutachtung noch eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (IV-act. 72-7/18), so dass sich für den Übergang zu 

einer 25 %igen Arbeitsunfähigkeit ein Erklärungsbedarf ergibt. Sodann bezeichnete der 

Gutachter die lumbalen Schmerzen und die Befunde der LWS als erklärbar (IV-act. 

72-6/18) und schloss überdies eine Schmerzreduktion durch eine weitere Operation 

nicht aus (IV-act. 72-7/18f). Dennoch liegen - sowohl bei Dr. B.___ als auch Dr. C.___ - 

keine begründeten Darlegungen zur Frage vor, welche Bedeutung dem Schmerz im 

Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit zukommt und in welcher Weise der offenbar 

hohe Schmerzmittelbedarf zu gewichten sei. Die 75 %ige Arbeitsfähigkeit wird denn 

auch von den Gutachtern nicht mit dem Hinweis begründet, dass eine erfolgreiche 

(zumutbare) Schmerzbekämpfung mit Schmerzmitteln (Opiaten) vorliege. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erweist sich bei diesem Sachverhalt für den medizinischen 

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Laien nicht nachvollziehbar begründet, zumal - im Nachgang zu vier bzw. fünf 

Rückenoperationen - die rheumatologische bzw. schmerztherapeutische Sicht fehlt. 

Vor dem geschilderten Hintergrund kann auf das Gutachten B.___/C.___ inhaltlich nicht 

abgestellt werden. Eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

ergänzenden (orthopädisch/neurologisch/rheumatologischen) Begutachtung lässt sich 

nicht umgehen.

4.  

4.1  Im Abklärungsbericht Haushalt vom 4. Juni 2007 wurde von einem Haushaltanteil 

von 60 % und einem Erwerbsanteil von 40 % ausgegangen. Dies mit dem Hinweis, 

dass das Arbeitsverhältnis bei der Bäckerei G.___ einem Pensum von 40 % 

entsprochen habe (IV-act. 67-7/11). Die Frage, in welchem Umfang eine Person ohne 

Vorliegen eines Gesundheitsschadens erwerbstätig gewesen wäre, wird nach den 

persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnissen beurteilt. Abzustellen 

ist auf die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids 

entwickelt haben (BGE 125 V 146 Erw. 2c). Ob eine Person als ganz- oder 

teilerwerbstätig bzw. in welchem Ausmass sie als erwerbstätig zu betrachten ist, ergibt 

sich aus der Antwort auf die Frage, was sie - bei im übrigen unveränderten 

Umständen - täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Eine 

revisionsrechtlich relevante neue Hypothese in Bezug auf diese sogenannte 

Validenkarriere kann nur bei überwiegend wahrscheinlichem Verlauf angenommen 

werden (BGE 117 V 194 Erw. 3b; vgl. Gabriela Riemer-Kafka, Veränderungen der 

familiären Verhältnisse als Rentenrevisionsgrund in der IV, in: R. Schaffhauser/F. 

Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, S. 111). 

Ein Methodenwechsel setzt eine Nachführung der hypothetischen Lebensentwicklung 

voraus. Dabei wird auf den realen Verlauf der persönlichen und familiären Verhältnisse 

abgestellt. Aus dieser Realität wird auf eine allfällige wesentliche Änderung im 

massgebenden hypothetischen Sachverhalt, in der Validenkarriere, geschlossen (BGE 

117 V 198 Erw. 3b). Sowohl bei der erstmaligen Rentenzusprache als auch im 

Rentenrevisionsverfahren sind für die Festlegung des von einer versicherten Person im 

Gesundheitsfall mutmasslich ausgeübten Aufgabenbereiches ausser der finanziellen 

Notwendigkeit, eine Erwerbstätigkeit (wieder) aufzunehmen oder auszudehnen, auch 

allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die 

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beruflichen Fähigkeiten, die Ausbildung und die persönlichen Neigungen und 

Begabungen zu berücksichtigen (BGE 117 V 194 Erw. 3b). Dabei kommt bei der 

Beantwortung der Frage, ob im Gesundheitsfall eine Änderung der bisherigen 

Aufteilung vollzogen worden wäre, keinem dieser Kriterien zum vornherein vorrangige 

Bedeutung zu (AHI-Praxis 1997, 289 Erw. 2b). Beim Beweis einer hypothetischen 

Lebensgestaltung ist zu beachten, dass schon die Gesundheitsfiktion als solche Mühe 

machen kann und auch in der Validenkarrierehypothese eine Freiheit zu spontanen 

Lebensveränderungen mitgedacht werden muss. Nicht zuletzt wandeln sich auch die 

Gepflogenheiten im sozialen Umfeld. Insgesamt ist bei der Festlegung von Quoten mit 

einem groben Raster zu messen. Die Aufnahme einer Berufstätigkeit darf in dem 

Umfange vermutet werden, in welchem sie nach den Umständen zumutbar wäre und 

objektiv üblichen Gepflogenheiten entspricht.

4.2  Mit Bezug auf die erwerbliche und familiäre Situation der Beschwerdeführerin 

ergibt sich aus den Akten, dass sie von 1982 bis 1984 eine Bürolehre (ohne Abschluss; 

IV-act. 44-1/1) absolvierte, nach ihrer Heirat mit 23 Jahren über 14 Jahre als Hausfrau 

und Mutter von zwei Söhnen tätig war und in diesem Zeitraum keiner ausserhäuslichen 

Tätigkeit nachging. Nachdem sie von Juli 2001 bis Juli 2004 (IV-act. 51-2/3) mit einem 

Teilpensum - der Arbeitgeber hatte ein solches von rund 50 % angegeben (vgl. IV-act. 

54-2/5) - in einer Bäckerei gearbeitet hatte, übte sie von Dezember 2004 bis Juni 2005 

eine Büroreinigungstätigkeit aus (IV-act. 50). Bei Erlass des angefochtenen Entscheids 

war sie 44jährig und lebte zusammen mit ihrem Mann und den Söhnen in einem Haus 

mit fünfeinhalb Zimmern (IV-act. 67-2/11f). Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der 

Haushaltabklärung an, sie sei froh um die Stelle in der Bäckerei gewesen, da es 

schwierig gewesen sei, als Wiedereinsteigerin eine Arbeit zu bekommen. Wenn sie 

gesund wäre, würde sie wahrscheinlich nach wie vor in der Bäckerei arbeiten (IV-act. 

67-3/11). Diese Angabe lässt sich entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

(act. G 6, Ziffer III.2.) nicht dahingehend interpretieren, dass die Beschwerdeführerin in 

jedem Fall auch als Gesunde lediglich ein 40 %-Arbeitspensum ausgeübt hätte, zumal 

sie sich anlässlich der Haushaltabklärung bezüglich des (hypothetischen) 

Arbeitspensums als Gesunde nicht äusserte und auch nicht danach gefragt worden 

war. Auch aus den (relativ tiefen) IK-Einkommen für 2001 bis 2004 (IV-act. 51-1/3f) lässt 

sich dies nicht ableiten, zumal der jüngere Sohn der Beschwerdeführerin im Jahr 2004 

erst 12 Jahre alt war. Wenn sie erklärte, sie könne sich als berufliche Alternative auch 

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eine Tätigkeit als Haushalthilfe bei einem älteren Ehepaar vorstellen, so ist damit noch 

nichts über das Pensum ausgesagt. Dies umso weniger, als solche Tätigkeiten auch 

bei mehreren Arbeitgebern ausgeübt bzw. mit anderen Arbeiten kombiniert werden 

können, woraus zusammen durchaus ein Pensum von 80 % resultieren kann.

Die Beschwerdeführerin absolvierte nach der (nicht abgeschlossenen) Lehre im 

Gastgewerbe ein Haushaltlehrjahr. Danach war sie von März 1986 bis Oktober 1987 

bei der H.___ AG als Verkäuferin tätig und erzielte in diesen 19 Monaten einen 

Verdienst von Fr. 29'216.-- (vgl. IV-act. 51-2/3f). Dabei dürfte es sich in etwa um ein 50 

%-Pensum gehandelt haben. Die Beschwerdegegnerin führte in diesem 

Zusammenhang aus, mit einem solchen Lohn sei die Beschwerdeführerin bereits vor 

der Geburt der Kinder freiwillig weit unter demjenigen einer 100 %-Anstellung für 

irgendeine Hilfsarbeit geblieben (act. G 6 Ziffer III.2.). Dazu ist festzuhalten, dass sich 

aus dieser Tatsache allein keine "Fixierung" des Erwerbsanteils für die ganze 

Aktivitätsdauer ableiten lässt, zumal sich beim Umfang der Erwerbstätigkeit im Verlauf 

der Jahre durchaus veränderte Zielsetzungen ergeben können. Die Annahme, dass die 

Beschwerdeführerin ohne Vorliegen eines Gesundheitsschadens einer 

ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit mit einem grösseren Pensum als 40% nachginge, 

erscheint angesichts der dargelegten familiären und persönlichen Verhältnisse 

gerechtfertigt. Dass es sich um ein Pensum von 80 % handeln würde, wie die 

Beschwerdeführerin vorbringen lässt, erscheint gegenüber einer 40%-Erwerbstätigkeit 

als plausibler, zumal die (hypothetische) Aufteilung im Verwaltungsverfahren offenbar 

überhaupt nicht zur Sprache gekommen war. Bei diesem Sachverhalt ist von der 

Annahme auszugehen, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde eine 80%-

Teilzeittätigkeit angestrebt und die verbleibende Zeit für den Haushalt verwendet hätte. 

Die Invaliditätsbemessung hat daher auf der erwähnten Basis zu erfolgen.

4.3  Im Abklärungsbericht Haushalt vom Juni 2007 wurde für die Zeit ab Beginn der 

langdauernden Krankheit (volle Arbeitsunfähigkeit ab 26. Mai 2005) bis März 2007 mit 

Operationen und Rehabilitationsphasen von einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit 

im Haushalt von ca. 60 % und im Erwerb von 100 % ausgegangen (IV-act. 67-5/11,

67-7/11). Daraus resultiere eine Behinderung von insgesamt 76 % (Haushaltanteil von 

60 % x 60 % Einschränkung = 36 %; Erwerbsanteil von 40 % x 100 % Einschränkung). 

Für die Zeit ab April 2007 betrage die Einschränkung im Haushalt insgesamt 24.5 %. 

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Dabei werde unter Ernährung, Wohnungspflege und Einkaufen eine Mithilfe der 

Angehörigen im Sinne der Schadenminderungspflicht (von gesamthaft 60-90 Minuten 

pro Tag) berücksichtigt. Bei der Wohnungspflege betrage die Einschränkung rund 70 

%; zumutbar sei die Mithilfe der Angehörigen im Umfang von 20 %, weshalb lediglich 

50 % anzurechnen seien (IV-act. 67-6/11, 67-10/11).

Für den Beweiswert eines Abklärungsberichtes Haushalt sind - analog zur 

Rechtsprechung zur Beweiskraft von Arztberichten gemäss BGE 125 V 352 Erw. 3a mit 

Hinweis - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen. Es ist wesentlich, dass als 

Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der örtlichen und 

räumlichen Verhältnisse sowie der aus den gestellten medizinischen Diagnosen sich 

ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen der betroffenen Person hat. 

Weiter sind die Angaben der beteiligten Personen zu berücksichtigen, wobei 

divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 

muss plausibel begründet und detailliert sein und in Übereinstimmung mit den an Ort 

und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll 

beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige 

Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinn darstellt, in das Ermessen der 

die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen 

vorliegen (vgl. BGE 128 V 93 Erw. 4). Nach der Rechtsprechung haben die im Haushalt 

tätigen Versicherten Verhaltensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkungen der 

Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst 

vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die 

versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch 

mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre 

Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in 

Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen 

Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr 

erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige 

verrichtet werden, denen dadurch nachweislich eine Erwerbseinbusse oder doch eine 

nicht verhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung 

bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher 

nach einer - nicht sehr überzeugenden - Rechtsprechung weiter als die ohne 

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Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 

Erw. 4.2).

Die Beschwerdegegnerin legte die Einschränkungen im Haushalt gestützt auf die 

Angaben der Beschwerdeführerin fest. Die Mithilfe der Freundin (einmal pro Woche 

zwei bis drei Stunden; IV-act. 65-9/9, 67-7/11) wurde im Bericht lediglich erwähnt; eine 

Berücksichtigung derselben in Form einer verminderten Anrechnung der 

Einschränkungen fand jedoch nicht statt. Im Weiteren lässt sich die Arbeitsunfähigkeit 

im Haushalt insofern nicht mit derjenigen für eine leichte adaptierte Berufstätigkeit 

vergleichen, als die Beschwerdeführerin ihre Arbeiten im Haushalt im Wesentlichen 

selber einteilen und damit auch vermehrt auf gesundheitliche Gegebenheiten Rücksicht 

nehmen kann. Die Beschwerdeführerin lässt den Haushaltbericht im Übrigen nicht in 

konkreten Punkten bemängeln. 

Ob die vorliegend ermittelte Einschränkung der Beschwerdeführerin überzeugt, ist 

abschliessend erst nach der Durchführung der ergänzenden medizinischen 

Begutachtung zu beurteilen.

5.  

5.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 30. Juni 2008 in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Angelegenheit zur Durchführung 

einer polydisziplinären (neurologisch/rheumatologisch/orthopädischen) Begutachtung 

und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Mit Blick auf das Obsiegen der Beschwerdeführerin hat die 

Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Aufgrund des Obsiegens im materiellen Punkt 

hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Parteientschädigung gegenüber der 

bis

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Beschwerdegegnerin. Im Weiteren haben auch die Gehörsverletzung und deren 

Heilung Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung, zumal diese unter anderem 

Anlass für die Anhebung dieses Beschwerdeverfahrens bildete (vgl. act. G 1; BVR 

2008, 97). Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin auch aus diesem Grund 

Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und 

Heilung, ZBl 1998, 97ff, 119; Benjamin Schindler, die "formelle Natur" von 

Verfahrensgrundrechten, ZBl 2005, 169ff, 193), auch wenn sich diese konkret auf den 

Betrag nicht erhöhend auswirkt. Ausgehend von einer "mittleren" Entschädigung bei 

vollem Obsiegen von Fr. 3'500.-- erscheint die Zusprechung einer Parteientschädigung 

in dieser Höhe (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 30. Juni 2008 in dem Sinn 

gutgeheissen, dass die Angelegenheit zur Durchführung einer polydisziplinären 

Begutachtung und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

wird.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.03.2010
	Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Abklärung des Anspruchs auf eine Rente. Rückweisung zur erneuten polydisziplinären Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. März 2010, IV 2008/320).

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