# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b01853da-2fe3-52b6-81dd-f2980c5fc7c0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.06.2014 IV 2013/493
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-493_2014-06-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/493

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 27.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 27.06.2014
Art. 17bis lit. b IVV. Anspruch auf ein durchgehendes Taggeld (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juni 2014, IV 
2013/493).

Entscheid Versicherungsgericht, 27.06.2014

Entscheid vom 27. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl, Poststrasse 22, Postfach 118, 

9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Taggeld

Sachverhalt:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 25./29. September 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Umschulung und eine Rente. Sie 

habe den Beruf der Verkäuferin erlernt.

A.b  Einer Arbeitgeberbescheinigung vom 9. Oktober 2006 (act. 15) war zu entnehmen, 

dass die Versicherte von August 2004 bis zur Schliessung der entsprechenden Filiale 

im Januar 2005 als Geschäftsführerin tätig gewesen war.

 

A.c  In einem Gutachten vom 25. September 2007 (act. 33) stellte die MEDAS Ost­

schweiz folgende Diagnosen: eine leichte depressive Episode ohne somatisches Syn­

drom, eine leistungsorientierte Persönlichkeit und ein Ganzkörper-Schmerzsyndrom. 

Dieses Schmerzsyndrom bestehe mit (hauptsächlich; erstens) einem Cervikocranial­

syndrom und Cervikobrachialsyndrom, (zweitens) einem myofaszialen 

Schmerzsyndrom linker Schulter, (drittens) anamnestisch rezidivierendem 

lumbospondylogenem Syndrom mit pseudoradikulären Ausstrahlungen links und 

(viertens) multiplen psychovegetativen Begleitsymptomen. Vom 13. Juli 2006 bis 5. Juli 

2007 sei von einer vollen, danach bis längstens zum Untersuchungstermin (also August 

2007) von einer Arbeitsunfähigkeit für (detailliert beschriebene) adaptierte Tätigkeiten 

von 50 % auszugehen. Eine verwertbare Arbeitsfähigkeit bestehe in der erlernten und 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht mehr. In einer adaptierten Tätigkeit mit 

regelmässigen Arbeitszeiten ohne übermässige Verantwortung sei die Arbeitsfähigkeit 

nun zu 30 % (somatisch und psychiatrisch bedingt) eingeschränkt. - Die Klinik Valens 

hatte im Austrittsbericht vom 16. Juli 2007 (act. 30) ein chronisches unspezifisches 

weichteilrheumatisches Beschwerdebild, eine Neurasthenie und ein 

Lumbovertebralsyndrom links diagnostiziert und die Arbeitsfähigkeit für eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit mit 50 % beurteilt. Im angestammten Beruf als 

Textilverkäuferin sei ein Wiedereinstieg aufgrund der häufigen repetitiven Bewegungen 

und der notwendigen Arbeiten über Kopf nicht mehr realistisch. - Der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 18. Januar 2008 (act. 35) 

dafür, bei Vorliegen einer leichten depressiven Episode einer leistungsorientierten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Persönlichkeit sei die volle Arbeitsunfähigkeit als Geschäftsführerin nicht 

nachvollziehbar. Vom Aufenthalt in der Klinik Valens an sei auch für die angestammte 

Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von nur 30 % auszugehen.

A.d  Der IV-Eingliederungsberater unterstützte mit Bericht vom 3. Juni 2008 (act. 39)

eine Umschulung der Versicherten zur C.___-Therapeutin, worauf die Sozialversiche­

rungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen ihr am 11. Juni 2008 (act. 41) diese Um­

schulung für die Zeit vom 14. September 2007 bis 30. April 2009 zusprach. Die Aus­

bildungen und die jeweiligen einzelnen Kurstage (D.___ III 52, E.___ 18 und F.___ 8) 

wurden detailliert aufgelistet. Für das Taggeld an den Eingliederungstagen werde eine 

separate Verfügung erlassen. Diese Taggeld-Verfügungen über den Zeitraum vom 

14. September 2007 bis 30. April 2009 ergingen am 1. Oktober 2008 (act. 48 f.; vgl. 

act. 47). Der IV-Fachmitarbeiter war am 9. Juni 2008 (act. 42) davon ausgegangen, die 

Versicherte sei in der gewohnten Erwerbstätigkeit nicht mindestens zu 50 % 

arbeitsunfähig.

A.e  Am 8. April 2009 (act. 52) teilte die Versicherte zusammen mit ihrem Buchhalter 

mit, sie habe die Umschulung abgeschlossen (G.___, D.___ I und II und E.___ II). Der 

Fall könne abgeschlossen werden. - In einem weiteren Schreiben vom selben Tag 

(act. 56-1) legte sie unter anderem dar, das D.___ könne sie zurzeit nicht ausbauen. Der 

diesbezügliche Kurs III sei dieses Jahr nicht im Angebot. Sie ersuchte um Prüfung der 

offenen Schul- und Materialrechnung für die Kurse G.___ (B.___-Kurse).

A.f   Die Eingliederungsverantwortliche stellte in einem Schlussbericht der beruflichen 

Eingliederung am 4. Mai 2009 (act. 53) fest, einige der Kurse hätten gar nicht stattge­

funden und einige seien von der Versicherten inhaltlich anders belegt worden. Die IV 

übernehme im Rahmen der in der Mitteilung vom 11. Juni 2008 festgelegten Kosten die 

neu dazugekommenen Kurse und das Kursmaterial.

A.g  Mit einer E-Mail vom 4. Mai 2009 (act. 56-2) teilte die IV-

Eingliederungsverantwortliche der Versicherten mit, die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle werde mit Ausnahme der Kosten für den Kurs "B.___ H.___" alle Rechnungen für 

Kurse und Material übernehmen. Damit und mit den bereits geleisteten Zahlungen sei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

das Total der Umschulungskosten gemäss der Mitteilung vom 11. Juni 2008 

ausgeschöpft.

A.h  Mit Schreiben vom 19. Juni 2009 (act. 63) bestätigte die Sozialversicherungsan­

stalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten, dass sie die Kosten für die B.___-

Kurse (mit einer Ausnahme) übernehmen werde. Was die diesbezüglichen Taggelder 

betreffe, hätten die Kurse mit einer Ausnahme ausserhalb der Periode für die 

Umschulung gemäss der Mitteilung vom 11. Juni 2008 (14. September 2007 bis 

30. April 2009) stattgefunden. Die Kostenübernahme löse keinen Taggeldanspruch aus. 

Anspruch auf ein Taggeld bestehe, wenn ein Versicherter innerhalb eines Monats an 

mindestens drei nicht zusammenhängenden Tagen in der Eingliederung stehe. Von den 

Rechnungsdaten lägen zwei im März, zwei im April, zwei im Juni, zwei im September 

und eines im Dezember 2007. Die Versicherte habe für diese (B.___-) Kurse keinen 

Taggeldanspruch.

A.i   Am 14. Juli 2009 (act. 64) liess die Versicherte gegen die Ankündigung des Ab­

schlusses der beruflichen Eingliederung vom 8. Mai 2009 (act. 57 f.) einwenden, es sei 

unverständlich, dass die IV nicht bereit sei, für diese Kurskosten aufzukommen und 

dafür Taggeldleistungen zu erbringen. Es stelle sich die Frage, ob nicht rückwirkend 

eine vorübergehende Rente oder weitere Taggelder zuzusprechen wären.

A.j   Mit Verfügung vom 28. Juli 2009 (act. 67) schloss die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle die beruflichen Massnahmen ab. Die Kursrechnungen seien zur Zahlung 

weitergeleitet worden; ein Taggeldanspruch für die Zeit dieser B.___-Kurse bestehe 

nicht.

A.k  Mit Schreiben vom 10. September 2009 (act. 68) entgegnete der Rechtsvertreter 

der Versicherten dem Schreiben der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle vom 19. Juni 

2009, ein Taggeldanspruch bestehe, wenn ein Versicherter in der gewohnten Tätigkeit 

zu mindestens 50 % arbeitsunfähig sei. Die Versicherte sei als Verkäuferin/

Geschäftsführerin vollständig arbeitsunfähig, was offenbar bei der Taggeldprüfung vom 

9. Juni 2008 übersehen worden sei. Sie habe daher auf jeden Fall Anspruch auf 

Taggelder für den gesamten Zeitraum der Eingliederung. Eventualiter hätte die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherte auch Anspruch auf weitere Taggelder, weil sie nicht nur die Kurse an den 

im Schreiben vom 19. Juni 2009 genannten Daten (d.h. also

B.___-Kursdaten) besucht habe, sondern während der gesamten Zeitspanne noch 

täglich Hausaufgaben zu erledigen und praktische Übungen zu machen gehabt habe. 

Der Einführungskurs D.___ vom 22. Oktober 2007 bis Mai 2009 habe tägliches Üben im 

C.___ an fünf Tagen pro Woche vorausgesetzt. Auch die E.___-Ausbildung ab 

14. September 2007 habe tägliches Üben erfordert wie das Fach I.___ vom 20. Oktober 

2007 bis 8. Juni 2008 tägliches Lernen. Da die Versicherte wegen dieser 

Verpflichtungen keiner Arbeit habe nachgehen können, würden diese Tage ebenfalls 

als Eingliederungstage gelten. Der Entscheid der Verwaltung sei nochmals zu prüfen. 

Sofern der Hauptstandpunkt der Versicherten nicht geteilt werde, sei umgehend eine 

Verfügung bzw. ein Vorbescheid zur Taggeldfrage zu erlassen.

A.l   Am 14. September 2009 (act. 71-2 ff.) liess die Versicherte gegen die Verfügung 

vom 28. Juli 2009 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die Verfügung aufzuheben 

und ihr eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter seien weitere 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen und eine Kapitalhilfe auszurichten. - In 

einer Stellungnahme des Fachbereichs vom 5. Oktober 2009 (act. 75) wurde 

festgehalten, gemäss dem Gutachten sei die Versicherte in der angestammten Tätigkeit 

nicht mehr arbeitsfähig. Die Verfügung sei zu widerrufen. Am 6. Oktober 2009 (act. 78) 

widerrief die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Verfügung vom 28. Juli 2009 und 

stellte eine Überprüfung des Entscheids in Aussicht, worauf das Beschwerdeverfahren 

am 27. Oktober 2009 (act. 86) abgeschrieben wurde. - Am 12. Oktober 2009 (act. 80) 

wurde die Berufsberatung neu beauftragt.

A.m Im Triage-Protokoll vom 2. Dezember 2009 (act. 88) wurde festgehalten, die Ver­

sicherte sei im bisherigen Tätigkeitsbereich zu 70 % arbeitsfähig. "Betreffend 

Taggeldforderung" vom 10. September 2009 sei "Nichteintreten auf dieses 

Wiedererwägungsgesuch zur beruflichen Massnahme mit Mitteilung vom 11.06.2008" 

vorzusehen, da diese nach Ablauf eines ganzen Kalenderjahres Rechtsgültigkeit erlangt 

habe. - Mit Schreiben vom 2. Dezember 2009 (act. 90) wurde der Rechtsvertreter der 

Versicherten entsprechend informiert. - Auf das "Wiedererwägungsgesuch" betreffend 

die Verfügung vom 11. Juni 2008 trat die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Mitteilung vom 2. Dezember 2009 (act. 91) nicht ein. - Mit Schreiben vom 9. Dezember 

2009 (act. 93) ersuchte der Rechtsvertreter der Versicherten unter anderem darum, ihre 

Standpunkte zur Taggeldfrage bis zum 31. Dezember 2009 in eine Verfügung zu 

kleiden, ansonsten Beschwerde nach Art. 56 Abs. 2 ATSG erhoben werden müsse. - 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle antwortete am 14. Dezember 2009 (act. 94), 

sie habe bereits mit den Verfügungen vom 11. Juni und vom 1. Oktober 2008 

rechtskräftig entschieden und stehe im Wiedererwägungsverfahren. Eine 

Wiedererwägung stehe aber im Ermessen der Verwaltung. Neue Tatsachen als Grund 

für eine prozessuale Revision lägen nicht vor. - Mit E-Mail vom 11. Mai 2010 (act. 104) 

stellte der Rechtsvertreter der Versicherten dem IV-Berufsberater Unterlagen für eine 

Umschulung (zur J.___ sowie den Zusatzlehrgang K.___) zu. - Am 2. Juni 2010 

(act. 103) sandte dieser ihm einen Eingliederungsplan und den vorgesehenen Antrag für 

die Umschulung (nicht aktenkundig). - Der Rechtsvertreter der Versicherten erklärte am 

21. Juni 2010 (act. 105), es ergäben sich Gesamtkosten von Fr. 95'872.--. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle habe demgegenüber Kosten von Fr. 81'383.-- für 

eine Umschulung zur Technischen Kauffrau benannt. Die Versicherte müsste 

diesbezüglich aber noch ein Vorbereitungssemester absolvieren und hätte Anspruch, 

das eidgenössische Diplom zu erreichen. Als Kompromiss schlage er vor, die Differenz 

zu teilen und das Kostendach für die Umschulung bei Fr. 88'627.-- anzusetzen. Die 

Versicherte würde demnach auf Taggelder von Fr. 7'244.-- verzichten.

A.n  Am 13. September 2010 (act. 110) schlug der IV-Eingliederungsberater im Rahmen 

einer Austauschbefugnis (anstelle einer kaufmännischen Weiterbildung als Technische 

Kauffrau) diese Umschulung zur "J.___" in der Zeit vom 2. Dezember 2010 bis ca. 

1. Dezember 2013 vor. An den Kurs- und Lerntagen (mit Anwesenheitsbestätigungen) 

sei ein grosses Taggeld auszurichten.

A.o  Am 11. Oktober 2010 (act. 116) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle mit, 

sie übernehme die Kosten der umschriebenen Ausbildung (bis zum Maximum von 

Fr. 83'444.--). Das Taggeld werde an den Schul- und Lerntagen ausgerichtet, solange 

die Eingliederungsmassnahme tatsächlich durchgeführt werde. - Zum Taggeld wurde 

am 11. Oktober 2010 (act. 117) festgehalten, es bestehe eine teilweise Verhinderung an 

insgesamt 366 Tagen (183 Kurs- und ebenso viele Lerntage).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.p  Eine Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 16. September 2010 (act. 112-2 ff.) 

hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 15. Mai 

2012 (act. 147) insofern gut, als es die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle anwies, 

über den Taggeldanspruch der Versicherten während der Eingliederungszeit im Sinn 

der Erwägungen zu verfügen. Es erwog, mit der Verfügung vom 28. Juli 2009 habe die 

Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnahmen abgeschlossen und verfügt, die 

[beantragten B.___-] Kurskosten mit Ausnahme der einen Rechnung zu übernehmen, 

aber keine Taggelder auszurichten. Damit habe sie eine Wiedererwägung ihrer 

Anordnung vom 11. Juni 2008 vorgenommen und (als integralen Ersatz dieser 

Mitteilung) einen neuen, von der ursprünglichen Verfügung teilweise (namentlich in 

Bezug auf die D.___ III- und die B.___-Kurse und die damit zusammenhängenden 

Folgen) abweichenden Sachentscheid getroffen. Auf Beschwerde hin sei es zu einem 

(integralen) Widerruf der Verfügung vom 28. Juli 2009 am 6. Oktober 2009 gekommen. 

Danach habe die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle einen Berufsberatungsauftrag 

erteilt, also das Verfahren betreffend (weitere) berufliche Massnahmen fortgeführt, über 

den weiteren Gegenstand der Verfügung vom 28. Juli 2009, nämlich den Ersatz der 

Mitteilung vom 11. Juni 2008, aber nicht mehr neu verfügt. Damit fehle eine die 

Mitteilung vom 11. Juni 2008 (berufliche Massnahmen vom 14. September 2007 bis 

30. April 2009 samt Taggeld) unter Berücksichtigung des erfolgten Kurs-Austausches 

(Wegfall von Kurstagen und Kurskosten; stattdessen andere Kurstage, andere 

Kurskosten) ersetzende Verfügung. Die Beschwerdegegnerin werde über den 

Taggeldanspruch während der gemäss den neuen Gegebenheiten betroffenen 

Umschulungszeit (d.h. ab März 2007) noch verfügungsweise zu befinden haben. Auch 

die (zunächst wie die Mitteilung vom 11. Juni 2008 formell rechtskräftig gewordenen) 

Verfügungen vom 1. Oktober 2008 seien daher zu ersetzen, stünden sie doch, was den 

Zeitraum des Taggeldanspruchs betreffe, in vollständiger Abhängigkeit von der 

Mitteilung vom 11. Juni 2008 bzw. von der am Ende aufgehobenen 

Wiedererwägungsverfügung vom 28. Juli 2009. Ihr Gegenstand habe die Taggeldhöhe 

gebildet; darüber hinaus (für den zeitlichen Aspekt) übernähmen sie ohne eigene 

Rechtsgestaltung die Anordnung der Mitteilung vom 11. Juni 2008 über die 

Umschulung (Ziff. 5 der Mitteilung). Die Verfügungen würden diesbezüglich so eng mit 

der Mitteilung vom 11. Juni 2008 bzw. der Wiedererwägung vom 28. Juli 2009 

zusammenhängen, dass von einer einheitlichen Anordnung auszugehen sei.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.q  In der Folge ergingen Verfügungen über Taggeld an den Schul- und Lerntagen in 

der Zeit ab 2. Dezember 2010. Am 11. Dezember 2012 (act. 172) wurde festgehalten, 

die Versicherte habe die Umschulung abgeschlossen.

A.r   Am 7. Februar 2013 (act. 174) richtete die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle

verschiedene Fragen an die Versicherte bzw. ihren Rechtsvertreter, namentlich auch 

betreffend Teilnahmebestätigungen an Kursen aus der Zeit vom September 2007 bis 

September 2008. - Die Versicherte liess am 11. Februar 2013 (act. 176) mitteilen, eine 

Beantwortung erübrige sich, da für die Umschulungszeit vom 14. September 2007 bis 

30. April 2009 Anspruch auf das grosse Taggeld bestehe und der verbleibende 

Anspruch ermittelt werden könne, indem vom gesamten Anspruch die tatsächlich 

erbrachten Leistungen abgezogen würden. Am 28. Februar 2013 (act. 178) ergänzte 

der Rechtsvertreter, es bestehe durchgehend Anspruch auf das grosse Taggeld, 

eventualiter auf weitere Taggelder, weil täglich noch Hausaufgaben zu erledigen und 

praktische Übungen zu machen gewesen seien. Aufgrund der eingliederungsbedingten 

Verpflichtungen hätte die Versicherte ohnehin keiner Arbeit nachgehen können, so dass 

die Tage als Eingliederungstage gelten würden. - In der Folge ersuchte er um Erlass 

einer anfechtbaren Verfügung.

A.s  Nach einem Vorbescheid vom 15. August 2013 (act. 189 f.), mit welchem die Ver­

sicherte nicht einverstanden war (vgl. act. 192), erliess die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle am 28. August 2013 die Verfügung, dass die Kosten der Umschulung zur 

C.___-Therapeutin D.___ und des E.___ in der Zeit vom 1. März 2007 bis 30. April 2009 

übernommen würden. Für das Taggeld an den Eingliederungstagen werde die 

Versicherte eine separate Verfügung erhalten. Sie sei nach Angaben des RAD in der 

angestammten und einer adaptierten Tätigkeit zu 30 % in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt. Anspruch auf ein durchgehendes Taggeld bestehe nicht. 

B.      

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl für die

Betroffene am 30. September 2013 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei in der Taggeldfrage 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, der Beschwerdeführerin für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

den Zeitraum vom 14. September 2007 bis zum 30. April 2009 unter Anrechnung der 

fürdiesen Zeitraum bereits ausgerichteten Taggeldleistungen ein durchgehendes 

grosses Taggeld auszurichten. Die Beschwerdegegnerin habe [2008] bei der 

Bestimmung der Eingliederungstage nur die Schul-, aber nicht die zusätzlich 

notwendigen Lern- und Übungstage berücksichtigt. Eine Verfügung vom 28. Juli 2009 

habe die Beschwerdegegnerin auf Beschwerde hin widerrufen. Das Ersuchen, 

rückwirkend weitere Taggelder zu erbringen bzw. eine Verfügung zu erlassen, habe die 

Beschwerdegegnerin als Wiedererwägungsgesuch behandelt, auf welches sie nicht 

eingetreten sei. Auf Grund einer zweiten Beschwerde sei die Beschwerdegegnerin 

verpflichtet worden, eine Verfügung zum Taggeldanspruch zu erlassen. Hierfür habe sie 

mehr als ein Jahr gebraucht. Die Beschwerdeführerin warte nunmehr seit sechs Jahren 

auf die beantragten Leistungen. Sie hätte für den gesamten Zeitraum Anspruch auf ein 

durchgehendes grosses Taggeld gehabt, einerseits weil sie in der gewohnten Tätigkeit 

voll arbeitsunfähig gewesen sei und anderseits weil sie wegen des 

umschulungsbedingten täglichen Lern- und Übungsaufwands jeweils auch an 

mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen verhindert gewesen sei, einer Arbeit 

nachzugehen. Zumindest aber wären ihr die Übungs- und Lerntage als 

entschädigungsberechtigte Eingliederungstage anzurechnen gewesen. Es sei bekannt 

gewesen, dass die Beschwerdeführerin stellenlos und vom Sozialamt abhängig 

gewesen sei. Auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den RAD könne nicht 

abgestellt werden. Sie sei eine Aktenbeurteilung, nicht polydisziplinär und mit den 

gutachterlich angegebenen Adaptionskriterien nicht vereinbar. Wenn schon hätte der 

RAD der Gutachterstelle Rückfragen unterbreiten müssen. Wegen der 

Arbeitsunfähigkeit, bescheinigt durch zwei gutachterliche Beurteilungen, habe die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Umschulung bewilligt. Diese habe 

es ihr verunmöglicht, während der Umschulungszeit einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Wäre die Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit 

tatsächlich gleich zu beurteilen gewesen, wäre eine Umschulung aufgrund fehlender 

Eingliederungswirksamkeit unnötig gewesen.

C.      

Die Beschwerdegegnerin beantragt am 20. Januar 2014 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie verweist auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 15. Mai 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2012, das Verlaufsprotokoll des Berufsberaters und das Strategieprotokoll vom 

9. August 2013. Die Begründung ergebe sich aus der angefochtenen Verfügung und 

der Stellungnahme des Fachbereichs vom 5. Dezember 2013. Ergänzend werde die IV-

Taggeldberechnung der zuständigen Ausgleichskasse vom 7. Oktober 2013 

eingereicht. - Im Strategieprotokoll (act. 187) war unter anderem festgehalten worden, 

dass der RAD danach befragt worden sei, ob die Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit 

von 70 % bestätigt werden könne. Gemäss dessen Stellungnahme vom 25. Juli 2013 

(act. 185) war dies der Fall. Auch aus derzeitiger Sicht gebe es keinen Grund, von der 

damaligen, begründeten versicherungsmedizinischen Auffassung abzuweichen.

D.    

Am 24. Januar 2014 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch vom 31. Oktober 

2013 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichts­

kosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung).

E.    

Von der ihm mit Schreiben vom 24. Januar 2014 eingeräumten Möglichkeit, zur 

Beschwerdeantwort allenfalls Stellung zu nehmen, hat der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin keinen Gebrauch gemacht.

Erwägungen:

1.     

1.1   Die Beschwerdegegnerin hatte der Beschwerdeführerin am 11. Juni 2008 in Form 

einer Mitteilung berufliche Massnahmen für die Zeit vom 14. September 2007 bis 

30. April 2009 zugesprochen. Darin waren die Ausbildungskosten und die 

Eingliederungstage (für E.___, D.___ III und F.___) detailliert aufgelistet gewesen. Es war 

vermerkt worden, dass eine separate Verfügung über das Taggeld an den 

Eingliederungstagen ergehen werde. Mit der Verfügung vom 28. Juli 2009 hat die 

Beschwerdegegnerin in Berücksichtigung nachträglich angezeigter Unterschiede 

(Wegfall des Kurses D.___ III, Dazukommen der B.___-Kurse) in Wiedererwägung ihrer 

Anordnung vom 11. Juni 2008 und als neuen, von der ursprünglichen Verfügung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

teilweise abweichenden Sachentscheid die beruflichen Massnahmen abgeschlossen 

und verfügt, die Kurskosten mit Ausnahme der einen Rechnung zu übernehmen, aber 

keine Taggelder auszurichten. Auf Beschwerde hin ist es am 6. Oktober 2009 zu einem 

(integralen) Widerruf der Verfügung vom 28. Juli 2009 gekommen. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hat die Verfügung aufgrund der Ausführungen des 

Rechtsvertreters der Versicherten "vom 25. September 2009 im 

Beschwerdeverfahren", nachdem am 5. Oktober 2009 (act. 76) festgehalten worden 

war, gemäss dem MEDAS-Gutachten sei die Versicherte in der angestammten 

Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig, widerrufen und dabei für die Zeit nach durchgeführten 

Abklärungen den Erlass einer neuen Verfügung in Aussicht gestellt. Danach hat die 

Beschwerdegegnerin das Verfahren betreffend (weitere) berufliche Massnahmen 

fortgeführt, über den weiteren Gegenstand der Verfügung vom 28. Juli 2009, nämlich 

den Ersatz der Mitteilung vom 11. Juni 2008, aber nicht mehr neu verfügt. Auch die 

damit verknüpften Taggeldverfügungen vom 1. Oktober 2008 wären entsprechend zu 

ändern gewesen. Im Gerichtsentscheid vom 15. Mai 2012 wurde die 

Beschwerdegegnerin daher angewiesen, die ausstehende Verfügung über den 

Taggeldanspruch (bzw. die Umschulung) während der gemäss den neuen 

Gegebenheiten betroffenen Umschulungszeit (d.h. ab März 2007) unter 

Berücksichtigung des erfolgten Kurs-Austausches (Wegfall von Kurstagen und 

Kurskosten; stattdessen andere Kurstage, andere Kurskosten) zu erlassen und auch 

die Verfügungen vom 1. Oktober 2008 entsprechend zu ersetzen.

1.2   Mit der angefochtenen Verfügung vom 28. August 2013 nun hat die 

Beschwerdegegnerin angeordnet, dass die Kosten der Umschulung zur C.___-

Therapeutin D.___ und des E.___ in der Zeit vom 1. März 2007 bis 30. April 2009 

übernommen würden. Sie hat damit auch darüber entschieden, dass kein Anspruch auf 

ein durchgehendes Taggeld gegeben sei. Die erst in Aussicht gestellte separate 

Taggeldverfügung sollte dagegen einzig noch das Taggeld an den Eingliederungstagen 

festlegen. - Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, für den Zeitraum 

vom 14. September 2007 bis zum 30. April 2009 ein durchgehendes grosses Taggeld 

auszurichten. Strittig ist einzig, ob Anspruch auf ein durchgehendes Taggeld besteht.

2.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.1   Gemäss Art. 22 Abs. 1 IVG haben Versicherte während der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an 

wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, 

einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % 

arbeitsunfähig sind.

2.2   In Art. 17  IVV hat der Bundesrat (vgl. Art. 22 Abs. 6 IVG) festgelegt, dass ein 

Versicherter, der innerhalb eines Monats an mindestens drei nicht 

zusammenhängenden Tagen in Eingliederung steht, Anspruch auf ein Taggeld hat, und 

zwar (lit. a) für die Eingliederungstage, wenn er wegen der Massnahme ganztags 

verhindert ist, der Arbeit nachzugehen, und (lit. b) für die Eingliederungstage und die 

dazwischen liegenden Tage, wenn er in seiner gewohnten Tätigkeit zu mindestens 

50 % arbeitsunfähig ist.

2.3   Gemäss Rz 1008 KSTI gehören zu den Eingliederungstagen auch Tage, an denen 

die versicherte Person lediglich Hausaufgaben zu erledigen hat. Besucht die 

versicherte Person den Unterricht nur an Einzeltagen und muss sie an den übrigen 

Arbeitstagen Hausaufgaben erledigen, so ist die Voraussetzung der 

aufeinanderfolgenden Eingliederungstage gemäss Rz 1006 erfüllt (vgl. ZAK 1986 S. 

585).

2.4   Vorausgesetzt ist bei den ersten Varianten (Arbeitsverhinderung) eine vollständige 

Verhinderung (vgl. Rz 1006 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebenen Kreisschreiben über die Taggelder der Invalidenversicherung, KSTI). 

Diese muss sich auf den ganzen Arbeitstag erstrecken. Nur halbtagsweise oder 

stundenweise Verhinderung genügt nicht. Auch können einzelne halbe Tage oder 

Stunden nicht zusammengezählt und in ganze Tage umgerechnet werden (vgl. Rz 1009 

KSTI). Bei den zweiten Varianten (Arbeitsunfähigkeit) ist eine vollständige 

Arbeitsverhinderung an den Eingliederungstagen nicht erforderlich (vgl. Rz 1007 KSTI).

2.5   Als zumindest 50 % arbeitsunfähig gilt eine versicherte Person, die wegen des 

Gesundheitszustandes ihre bisherige Erwerbstätigkeit höchstens noch zur Hälfte 

ausüben kann (Rz 1011 KSTI, ZAK 1974 S. 300). Unter der bisherigen Erwerbstätigkeit 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ist nach 1012 KSTI die Tätigkeit zu verstehen, welche die versicherte Person vor Eintritt 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung ordentlicherweise ausgeübt hat.

3.       

3.1   Die Beschwerdegegnerin lehnt einen Anspruch auf ein durchgehendes Taggeld 

(vgl. Art. 22 Abs. 1 IVG, Art. 17  lit. b IVV) ab, weil nach Auffassung ihres RAD vom 

25. Juli 2013 (act. 185) an dessen früherer Beurteilung vom 18. Januar 2008 (act. 35) 

festzuhalten sei. Damals hatte der RAD dafürgehalten, die gutachterlich attestierte volle 

Arbeitsunfähigkeit als Geschäftsführerin sei nicht nachvollziehbar. Er hatte das damit 

begründet, dass die Diagnose einer leichten depressiven Episode einer 

leistungsorientierten Persönlichkeit das nicht erkläre. Stattdessen sei vom Aufenthalt in 

der Klinik Valens an auch für die angestammte Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit 

von nur 30 % auszugehen.  

3.2   Die regionalen ärztlichen Dienste setzen gemäss Art. 59 Abs. 2  IVG die für die

Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben­

bereich auszuüben. Nach Art. 49 Abs. 1 IVV beurteilen sie die medizinischen 

Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie 

im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen 

Weisungen des Bundesamtes frei wählen. Gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV können sie bei 

Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die 

Untersuchungsergebnisse schriftlich fest. Auch auf Stellungnahmen des RAD kann nur 

abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an 

einen ärztlichen Bericht genügen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S M. vom 15. Dezember 2006, I 694/05 E. 2).

3.3   Mit seiner vorliegenden Beurteilung, einer blossen Aktenbeurteilung, weicht der 

RAD nicht nur vom Ergebnis des Gutachtens vom 25. September 2007, sondern auch 

von der Beurteilung der Klinik Valens im Austrittsbericht vom 16. Juli 2007 ab. Dass der 

RAD von eigenen Untersuchungen absieht, ist nach der Rechtsprechung zwar nicht an 

sich ein Grund, um einen Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im 

Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht 

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund 

rückt (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S A. vom 25. März 2011, 9C_58/11; Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S G. vom 10. März 2010, IV 

2009/93; vgl. auch Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S G. 

vom 11. März 2010, IV 2008/427, und i/S K. vom 17. Juni 2009, IV 2007/454). Solche 

Verhältnisse sind vorliegend indessen nicht gegeben.

3.4   Das Gutachten basiert auf einer Anamneseerhebung, der Kenntnisnahme von den 

Vorakten und einer Erhebung der Befunde und umfasste ein psychiatrisches Konsilium. 

Die Schlussfolgerungen sind begründet. Namentlich wurde festgehalten, dass bei der 

Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Geschäftsführerin wegen 

der überlangen Arbeitszeiten, der erhöhten Verantwortung und der ungünstigen 

Belastung im Schultergürtel keine vernünftig verwertbare Restarbeitsfähigkeit mehr 

bestehe, und zwar primär aus psychiatrischen Gründen. Ähnliches gelte für den 

erlernten Beruf mit entsprechender Verantwortung in der Lebensmittelbranche. Rein 

somatisch könnten die geklagten Beschwerden durch die klinische Untersuchung 

erklärt und sie könnten reproduziert werden. Da weder strukturell noch biomechanisch 

funktionell schwerwiegende Läsionen vorhanden seien, seien für eine künftige Tätigkeit 

lediglich qualitative Einschränkungen zu beachten (betreffend repetitive 

Elevationsbewegungen, vor allem mit Gewichten und/oder repetitive 

Rotationsbewegungen aus dem Schultergürtel). Im Rahmen der depressiven 

Symptomatik könnten viele Beschwerden erklärt werden, insbesondere da die 

somatischen Beschwerden durch die Depression überlagert

worden seien und diese die somatischen Symptome deutlich verstärkt habe. Bis zum 

Aufenthalt in der Klinik Valens sei von voller Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

auszugehen, bei der Begutachtung habe eine deutlich gebesserte Arbeitsfähigkeit 

vorgelegen. Als Geschäftsführerin sei sie aber weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Auch 

die Klinik Valens war wie erwähnt zur Beurteilung gelangt, dass ein Wiedereinstieg in 

den angestammten Beruf als Textilverkäuferin nicht mehr realistisch sei. Sie hatte 

hierfür die dort erforderlichen häufigen repetitiven Bewegungen und Arbeiten über Kopf 

verantwortlich gemacht.

3.5   Angesichts des polydisziplinären Gutachtens und der Beurteilung einer Klinik nach 

einem stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin vermag die ohne eigene 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Untersuchung der Beschwerdeführerin getroffene Einschätzung des RAD, die Diagnose 

einer leichten depressiven Episode einer leistungsorientierten Persönlichkeit vermöge 

die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht nachvollziehbar zu machen, 

beweismässig nicht durchzudringen.

3.6   Dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse im Lauf des vorliegend zu 

beurteilenden Zeitraums erheblich geändert hätten, ist nicht anzunehmen. Hierfür 

bestehen keine Anhaltspunkte.

3.7   Da die Beschwerdeführerin in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 %

arbeitsunfähig ist, hat sie nach Art. 17  lit. b IVV (Art. 22 Abs. 1 IVG) Anspruch auf ein 

Taggeld für die Eingliederungstage und die dazwischen liegenden Tage.

4.       

4.1   Im Sinn der Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der in der 

angefochtenen Verfügung vom 28. August 2013 getroffenen Anordnung, ein Taggeld 

bestehe nur an den Eingliederungstagen, gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist 

für die Zeit vom 9. März 2007 (vgl. act. 63-1, 193-1) bis 30. April 2009 ein Anspruch auf 

ein Taggeld für die Eingliederungstage und die dazwischen liegenden Tage 

zuzusprechen. Die Sache ist der Beschwerdegegnerin zur Festsetzung des 

Leistungsumfangs zurückzuweisen.

4.2   Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung vom 24. Januar 2014 ist obsolet geworden.

4.3   Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die in der angefochtenen Verfügung vom 

28. August 2013 getroffene Anordnung, ein Taggeld bestehe nur an den 

Eingliederungstagen, aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird im Sinn der 

Erwägungen für die Zeit vom 9. März 2007 bis 30. April 2009 ein Anspruch auf ein 

Taggeld für die Eingliederungstage und die dazwischen liegenden Tage zugesprochen.

2.      Die Sache wird der Beschwerdegegnerin zur Festsetzung des Leistungsumfangs 

zurückgewiesen.

3.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

4.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 27.06.2014
	Art. 17bis lit. b IVV. Anspruch auf ein durchgehendes Taggeld (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juni 2014, IV 2013/493).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T09:48:15+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen