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**Case Identifier:** 66d5360c-497b-5fc9-864b-82417d2f5d37
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.04.2012 IV 2010/310
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-310_2012-04-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/310

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 16.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 16.04.2012
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 
2012, IV 2010/310).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 16. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Heer, Degersheimerstrasse 6, Postfach 

354, 9230 Flawil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ erlitt am 28. August 2007 einen Unfall, bei dem er sich eine Rückenprellung 

zuzog (act. G 10.1). Dr. med. B.___, Tropical Medicine FMH, diagnostizierte am 

gleichen Tag eine Kontusion des Gesässbeins und Wirbelsäule bei z.T. vorbestehenden 

Rückenschmerzen (act. G 10.4). Am 25. Oktober 2007 berichtete Dr. B.___ (act. G 

10.7), der Versicherte gebe massivste Schmerzen über die gesamte Wirbelsäule, aber 

keine radikulären Schmerzen an. Auch unter Physiotherapie seien die Schmerzen nicht 

wesentlich besser geworden. Objektiv liessen sich Myogelosen feststellen, mit 

Ausnahme der schmerzbedingten fehlten eigentliche Bewegungseinschränkungen. 

Zwischen den subjektiv wahrgenommenen Beschwerden und den 

Untersuchungsbefunden bestehe eine Diskrepanz. Die Z.___ berichtete am 31. Oktober 

2007 über eine vertebrospinale Kernspintomographie (act. G 10.11), an der HWS sei 

eine leichte linkskonvexe Skoliosefehlhaltung der zervikalen Wirbelsäule mit leichten 

Diskusprotrusionen C2/3 und C5/6 mit Osteochondrose in diesem Bewegungssegment 

und vorwiegend spondylotischer Einengung bzw. Eindellung des Spinalkanals sichtbar. 

Die übrige zervikale Wirbelsäule sei normal mit normalem zervikalem Myelon. Die BWS 

sei altersentsprechend normal dargestellt mit mässiger Spondylosis im oberen Anteil, 

vor allem aber auch im thorakolumbalen Übergang. Im Bereich der thorakalen 

Wirbelsäule sei das Myelon normal. Es fehle ein Hinweis auf eine 

Nervenwurzelkompression thorakal. An der LWS seien mässige Degenerationen im 

Sinn einer Spondylosis auch im oberen Bereich zu erkennen. Die übrige lumbale 

Wirbelsäule erscheine als normal, insbesondere fehle ein Hinweis auf eine 

posttraumatische Läsion. Dr. med. C.___, Kreisarzt der Suva, berichtete am 7. 

Dezember 2007 (act. G 10.21), die ausgedehnten Abklärungen hätten keinerlei 

Sturzfolgen zu Tage gefördert, dokumentiert worden sei nur der bekannte Vorzustand. 

Ab 1. Januar 2008 bestehe klar wieder zumutbarerweise eine ganztägige Präsenz. Die 

Suva teilte dem Versicherten am 11. Dezember 2007 mit (act. G 10.23), spätestens ab 

dem 1. Januar 2008 sei ihm bei der zur Verfügung stehenden leichten Arbeit eine 

ganztägige Präsenz zumutbar. Deshalb sei ab diesem Zeitpunkt von einer mindestens 

75%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dr. B.___ teilte der Suva am 28. Januar 2008 mit 

(act. G 10.26), er habe dem Versicherten weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 

attestiert. Die Verarbeitung des Unfalls sei nie richtig geglückt und die psychische 

Situation habe zu einer Zunahme der körperlichen Beschwerden geführt. Die 

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depressive Verstimmung habe noch zugelegt. Mit einer Verfügung vom 5. Februar 2008 

(act. G 10.27) hielt die Suva an der Arbeitsfähigkeit von 75% fest. Sie führte aus, 

spätestens ab 1. März 2008 sei unfallbedingt wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

gegeben.

A.b   Bereits am 14. Mai 2007 hatte sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet (IV-act. 1). Dr. B.___ hatte der IV-Stelle am 18. Juli 2007 berichtet (IV-act. 

18), der Versicherte leide seit Jahren an chronischen rezidivierenden lumbalen 

Rückenschmerzen. Leichte bis mittelschwere Arbeiten seien ganztags zumutbar. Dr. 

med. D.___ vom RAD hatte am 28. August 2007 gestützt auf diesen Bericht von Dr. 

B.___ sowie gestützt auf die Angaben des Suva-Kreisarztes festgehalten (IV-act. 23), in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Eine 

adaptierte Tätigkeit sei leicht bis mittelschwer ohne Heben, Tragen und Transportieren 

von Lasten und ohne Verharren in Zwangshaltungen. Mit einem Vorbescheid vom 10. 

September 2007 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mitgeteilt (IV-act. 29), dass sie 

beabsichtige, sein Begehren um beruflichen Eingliederungsmassnahmen abzuweisen, 

da er bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% mit einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

in etwa das gleiche Erwerbseinkommen wie bisher erzielen könne. Der Versicherte 

hatte am 26. Oktober 2007 einwenden lassen (IV-act. 37), es fehle eine eindeutige 

medizinische Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit. Der RAD habe keine eigene Abklärung 

vorgenommen. Dr. B.___ hatte der IV-Stelle am 25. Oktober 2007 berichtet (IV-act. 40), 

der Versicherte sei vom 28. August bis 7. Oktober 2007 zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen. Seither bestehe in einem Einsatzprogramm eine Arbeitsfähigkeit von 50%. 

Am 12. Januar 2008 hatte er dann gestützt auf die vertebrospinale 

Kernspintomographie angegeben (IV-act. 50), die Suva habe auf den 1. Januar 2008 

eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit festgelegt. Zumutbar seien noch rückenschonende, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Tragen von Lasten über 5 bis 10 kg an 5 - 6 Std. 

pro Tag. Der Versicherte sollte in eine entsprechende Tätigkeit umgeschult werden 

oder es sollte ihm eine passende Stelle vermittelt werden. Dr. D.___ vom RAD notierte 

am 18. Januar 2008 (IV-act. 51), der Versicherte sei vom 28. August 2007 bis 7. 

Oktober 2007 zu 100%, dann bis 31. Dezember 2007 zu 50% arbeitsunfähig gewesen. 

Seither sei er gemäss einem Schreiben der Suva vom 1. Januar 2008 zu 25% 

arbeitsunfähig. Dies beziehe sich auf eine körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit. Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle schloss ihren 

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Arbeitsvermittlungsauftrag am 11. Februar 2008 mit der Begründung ab (IV-act. 55), 

der Versicherte sei nicht an einer Unterstützung durch die IV-Stelle interessiert. Er 

werde vom RAV optimal unterstützt und betreut. Mit einem Vorbescheid vom 6. März 

2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 58), dass sie die 

Stellenvermittlung als nicht notwendig betrachte. Der Versicherte liess am 22. April 

2008 einwenden (IV-act. 61), er sei ohne die spezifische Unterstützung durch die IV-

Stelle nicht in der Lage, seine verbliebene Arbeitsfähigkeit zu verwerten. Deshalb 

ersuche er um die ihm gesetzlich zustehende Unterstützung bei der beruflichen 

Wiedereingliederung. Die Suva habe in der Annahme, dass er ab 1. März 2008 wieder 

zu 100% arbeitsfähig gewesen, die krankhaften Beschwerden ausdrücklich offen 

gelassen. Dr. D.___ hielt am 9. Mai 2008 fest (IV-act. 62), Dr. B.___ habe am 23. Juli 

2007 eine Arbeitsfähigkeit von 100% für adaptierte Tätigkeiten attestiert. Er habe weiter 

angegeben, durch die Gesässkontusion habe sich der Gesundheitszustand gesamthaft 

nicht wesentlich verändert. Dr. D.___ hielt an einer Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeiten von mindestens 75% fest. Damit sei auch den Krankheitsfolgen Rechnung 

getragen.

A.c   Der Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte am 14. August 2008 (IV-

act. 66), der Versicherte arbeite immer wieder bei seinem früheren Arbeitgeber und 

zwar an 7 bis 8 Std. pro Tag. Er erhalte jeweils einen befristeten Vertrag. Am 19. 

August 2009 notierte er, der Versicherte verrichte gemäss den Angaben des 

Arbeitgebers leichte Gipserarbeiten. Da diese in Regie erledigt würden, bestehe kein 

Zeitdruck und der Versicherte müsse keine schweren Sachen heben und tragen. Am 

20. August 2008 erfuhr der Eingliederungsberater vom RAV, dass der Versicherte bei 

seinem früheren Arbeitgeber noch bis ca. Ende August 2008 beschäftigt sein werde. Er 

arbeite 8 Std. pro Tag und erhalte einen Stundenlohn von Fr. 35.--. Am 3. September 

2008 notierte der Eingliederungsberater schliesslich, der Versicherte arbeite gemäss 

den Angaben des RAV nicht mehr beim früheren Arbeitgeber, da keine geeigneten 

Aufträge mehr vorhanden seien (IV-act. 66). Im Verlauf des Jahres 2009 nahm der 

Versicherte zusammen mit seinem Bruder eine selbständige Erwerbstätigkeit 

(Gipsergeschäft) auf, die aber im Jahr 2010 auf Anraten des Treuhänders wieder 

eingestellt wurde, weil die Aufträge fehlten (IV-act. 76). Die Eingliederungsberaterin hielt 

am 28. Januar 2010 fest, der Versicherte habe angegeben, sein Gesundheitszustand 

habe sich verschlechtert. Er habe am 26. Januar 2010 einen Termin im Kantonsspital 

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gehabt, weil vermehrt Schmerzen im Kopf- und Schulterbereich aufgetreten seien. Von 

Dr. B.___ sei er immer noch zu 50% arbeitsunfähig geschrieben. Abschliessend hielt 

die Eingliederungsberaterin fest, der Versicherte sei damit einverstanden, dass sie ihren 

Auftrag abschliesse. Am 8. Januar 2010 berichtete das Z.___ über ein MRT der HWS 

des zerviko-thorakalen Übergangs (IV-act. 77), das gegenüber der Voruntersuchung 

vom 31. Oktober 2007 keine relevante Befundänderung ergeben hatte. Die 

Eingliederungsberaterin hielt im Schlussbericht vom 29. Januar 2010 fest (IV-act. 78), in 

einer adaptierten Tätigkeit sei von einer mindestens 75%igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Da die Eingliederung v.a. aus invaliditätsfremden Gründen erschwert sei, 

seien zusätzliche Bemühungen durch die Eingliederungsberatung aktuell nicht möglich. 

Am 4. März 2010 erliess die IV-Stelle einen Vorbescheid, mit dem sie ankündigte, dass 

sie das Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen abweisen werde (IV-act. 82). 

Die entsprechende Verfügung erging am 6. September 2010 (IV-act. 83). Die IV-Stelle 

verglich ein statistisch ermitteltes durchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen von Fr. 

59'979.-- mit einem um 25% reduzierten durchschnittlichen Hilfsarbeitereinkommen 

von Fr. 44'984.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 25% (IV-act. 84). Mit 

einem Vorbescheid vom 11. Mai 2010 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung 

des Rentenbegehrens an (IV-act. 86). Der Versicherte liess am 16. Juni 2010 

sinngemäss einwenden (IV-act. 87), die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

betrage nur 50%. Das werde von Dr. B.___ bestätigt. Er beantrage, dies bei Dr. B.___ 

aktuell abzuklären. Mit einer Verfügung vom 22. Juni 2010 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab (IV-act. 88). Zur Begründung führte sie aus, der Versicherte habe 

keine objektivierbare, wesentliche Änderung der Befunde oder Symptome mitgeteilt. 

Aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe für eine leidensangepasste Tätigkeit 

eine 75%ige Restarbeitsfähigkeit. Psychosoziale Faktoren begründeten keine Invalidität 

und eine somatoforme Schmerzstörung oder eine Fibromyalgie könne im Regelfall die 

Arbeitsfähigkeit nicht einschränken. Da der Invaliditätsgrad nur 25% betrage, bestehe 

kein Rentenanspruch. Unmittelbar vor dem Erlass dieser Verfügung, am 21. Juni 2010, 

hatte der Rechtsvertreter des Versicherten ein ärztliches Zeugnis von Dr. B.___ vom 14. 

Juni eingereicht. Dr. B.___ hatte darin angegeben, er könne dem Versicherten seit 

mindestens zwei Jahren nur eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestieren. Der Versicherte 

sei wegen der Zunahme der Beschwerden im muskuloskelettalen Apparat in einer 

ambulanten Abklärung durch das Kantonsspital St. Gallen (IV-act. 92). In seiner 

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Eingabe vom 21. Juni 2010 wies der Rechtsvertreter des Versicherten nochmals darauf 

hin, dass die Suva den Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% nur anhand des unfallbedingten 

Teils der Gesundheitsbeeinträchtigung ermittelt habe (IV-act. 91). Am 29. Juni 2010 

teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter mit, dass die aktuellen Unterlagen keine neuen, 

medizinisch objektivierbaren, wesentlichen Änderungen der Befunde oder Symptome 

mitteilten. Die erlassene Verfügung habe deshalb weiterhin Gültigkeit (IV-act. 93).

B.     

Der Versicherte liess am 20. August 2010 Beschwerde erheben und die Zusprache 

mindestens einer halben Invalidenrente beantragen; eventualiter sei er erweitert 

medizinisch abzuklären und der Invaliditätsgrad sei neu zu berechnen (act. G 1). Zur 

Begründung wurde ausgeführt, die Beschwerdegegnerin sei ihrer Abklärungspflicht nur 

unvollständig nachgekommen. Sie habe sich nämlich auf eine zeitlich weit 

zurückliegende Abklärung durch die Suva gestützt, die zudem die krankheitsbedingten 

Einschränkungen nicht erfasst habe. Die medizinischen Abklärungen am Kantonsspital 

seien nicht zur Kenntnis genommen worden. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers reichte eine Reihe von medizinischen Berichten ein, aus denen er 

ableitete, dass die Beschwerden noch nicht abgeklärt seien. Immerhin stehe fest, dass 

neue, medizinisch objektivierbare, wesentliche Befunde vorlägen, die an dem von der 

Beschwerdegegnerin angenommenen Arbeitsfähigkeitsgrad Zweifel weckten. Dr. B.___ 

hatte Prof. Dr. med. E.___, Chefarzt Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen, am 11. 

Januar 2010 ersucht, den Beschwerdeführer im Hinblick auf mögliche 

Therapieoptionen zu untersuchen (act. G 1.6). Prof. E.___ hatte am 26. Januar 2010 

festgehalten (act. G 1.7), beim Beschwerdeführer bestehe ein chronisches 

rechtsseitiges Nackenschmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in den 

rechten Arm. Die Schmerzsituation sei chronifiziert. Klare neurologische Defizite oder 

ein radikuläres Reizmuster seien aber nicht zu finden. In der Bildgebung zeige sich im 

Verlauf von Oktober 2007 bis Januar 2010 ein praktisch konstantes Bild mit 

Steilstellung der HWS, Spinalkanalstenose C3/4 (bei Dysplasie C2/3) sowie möglicher 

rechtsseitiger foraminaler Stenose C6/7. Die Ärzte der Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen hatten am 15. März 2010 berichtet (act. G 1.8), klinisch-

neurologisch sei eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung des rechten Arms 

bei Abduktion und Elevation über der Horizontalen festzustellen. Zudem bestehe eine 

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ausgeprägte Druckschmerzhaftigkeit im Bereich des rechten Schultergelenks. Darüber 

hinaus seien keine neurologischen Ausfälle festzustellen. Elektrophysiologisch sei ein 

altersentsprechender Normalbefund zu erheben. Die Schmerzen müssten im Rahmen 

einer Pathologie des Bewegungsapparats der Schulter eingeordnet werden. 

Differentialdiagnostisch kämen ein Impingement-Syndrom, eine frozen shoulder oder 

eine Schultergelenksarthrose in Frage. Die Ärzte der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

am Kantonsspital St. Gallen berichteten am 6. Mai 2010 (act. G 1.10), zur weiteren 

Evaluation bei Impingementzeichen werde eine subacromiale Infiltration stattfinden. 

Sollte damit auch nur für eine kurze Zeitspanne eine Schmerzfreiheit erreicht werden, 

so sei eine Schulterpathologie als Hintergrund der Beschwerden nachgewiesen.

B.a   Die Beschwerdegegnerin legte diese Berichte dem RAD vor. Dr. med. F.___ hielt 

am 2. September 2010 fest, für die Ausübung einer adaptierten Tätigkeit gebe es 

keinen plausiblen medizinischen Grund für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 110). Die Beschwerdegegnerin beantragte daraufhin am 27. Oktober 2010 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Sie machte geltend, auch gemäss den neusten 

Berichten des Kantonsspitals St. Gallen sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer zu mindestens 75% einer leichteren Hilfsarbeit nachgehen könne. 

Die Schmerzen seien als erträglich, gut auf Schmerzmittel ansprechend und in Ruhe 

kaum vorhanden beschrieben worden.

B.b   Die Gerichtsleitung forderte am 26. Januar 2012 die Akten der Suva betreffend 

den vom Beschwerdeführer im Jahr 2007 erlittenen Unfall an (act. G 9).

Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrads das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

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(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.1    Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens - und damit indirekt des Invaliditätsgrades - ist in aller Regel der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit, so dass dessen Ermittlung normalerweise den 

ersten Schritt bei der Ermittlung des massgebenden Sachverhalts bildet. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei ihrer gesetzlichen 

Abklärungspflicht nur unvollständig nachgekommen. Sie habe nämlich einerseits auf 

weit zurückliegende Abklärungsergebnisse der Suva abgestellt, die zudem den 

krankheitsbedingten Teil der Gesundheitsbeeinträchtigung unberücksichtigt gelassen 

hätten, und andererseits habe sie verfügt, obwohl die laufende Abklärung am 

Kantonsspital noch gar nicht abgeschlossen gewesen sei. Der Beschwerdeführer wirft 

der Beschwerdegegnerin also vor, sie habe den massgebenden Sachverhalt, genauer 

die Arbeitsfähigkeit bezogen auf eine den verschiedenen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen optimal Rechnung tragende Erwerbstätigkeit, nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt. 

Tatsächlich hat die Beschwerdegegnerin keine eigenen medizinischen Abklärungen 

vorgenommen oder in Auftrag gegeben. Die Abklärungen durch die Suva haben sich 

auf die Folgen einer leichten Stauchung der Wirbelsäule nach einem Sturz auf das 

Gesäss beschränkt. Der Beschwerdeführer ist nicht bei der Ausübung seiner 

angestammten Tätigkeit als (Hilfs-) Gipser, sondern während eines Einsatzprogramms 

des RAV gestürzt. In diesem Einsatzprogramm hat er leichte, feinmotorische Arbeiten 

im Sitzen oder auch im Stehen ausgeführt. Trotzdem hat Dr. B.___ bezogen auf diese 

leichte Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50% angegeben. Obwohl bei der 

vertebrospinalen Kernspintomographie durch das Z.___ am 31. Oktober 2007 nur 

degenerative Veränderungen der Wirbelsäule festgestellt worden sind, welche die 

geklagten Rückenschmerzen nicht haben erklären können, hat Dr. B.___ an seiner 

Einschätzung festgehalten. Der stellvertretende Kreisarzt der SUVA hingegen hat am 7. 

Dezember 2007 per 1. Januar 2008 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

("ganztägige Präsenz") angegeben. Dabei hat er sich nicht darauf berufen, dass die 

vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden ganz oder teilweise krankheitsbedingt 

und damit zu ignorieren seien, sondern er hat die Klagen des Beschwerdeführers als 

unwahr bezeichnet und dabei auf die von Dr. B.___ angeführten psychosozialen 

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Probleme im Zusammenspiel mit einer erheblichen Verdeutlichungstendenz und auf 

das Fehlen eigentlicher Bewegungseinschränkungen verwiesen. Dass die 

Sachbearbeitung der Suva aus dieser eindeutigen Angabe einer Arbeitsfähigkeit 

adaptiert von 100% eine mindestens 75%ige Arbeitsfähigkeit gemacht hat, lässt sich 

wohl nur damit erklären, dass gesagt werden sollte, es bestehe kein 

Leistungsanspruch, weil die Mindestgrenze der Arbeitsunfähigkeit von 25% nicht 

erreicht sei. Dies ist anfangs vom RAD kritiklos übernommen worden, aber am 2. 

September 2010 hat Dr. F.___ vom RAD dann unmissverständlich festgehalten, es 

gebe keinen plausiblen medizinischen Grund für eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (100% arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit). Bei der Ermittlung 

des zumutbaren Invalideneikommens ist deshalb von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen.

1.2    Dr. B.___ hat der Beschwerdegegnerin am 12. Januar 2008 berichtet, als 

adaptiert seien rückenschonende Tätigkeiten zu betrachten, bei denen Lasten von 

maximal 5 bis 10 kg gehoben und getragen werden müssten. Dr. B.___ hat die seiner 

Meinung nach auch in einer solcherart adaptierten Tätigkeit um 50% reduzierte 

Arbeitsfähigkeit damit begründet, dass sich der Beschwerdeführer durch die Suva gar 

nicht verstanden gefühlt habe. Was er damit gemeint hat, lässt sich weder diesem 

noch den späteren Berichten entnehmen. Damit fehlt eine überzeugende medizinische 

Begründung dafür, dass die Behauptung des Beschwerdeführers richtig wäre, die 

Kombination aus Unfall- und Krankheitsfolgen eine tiefere Arbeitsfähigkeit zur Folge 

habe als die Unfallfolgen allein. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit "womöglich" nur an 5 bis 6 Std. täglich 

sollte arbeiten können, wie Dr. B.___ angenommen hat. Dr. D.___ vom RAD hat deshalb 

am 18. Januar 2008 eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit als nicht 

überzeugend betrachtet. In der Folge hat der Beschwerdeführer selbst gezeigt, dass 

Dr. B.___ zu pessimistisch gewesen ist, denn er hat gemäss den Angaben seines 

früheren Arbeitsgebers wieder leichte Gipserarbeiten ausgeführt, wobei er anscheinend 

jeweils für einen einzelnen Auftrag angestellt worden ist. Dabei hat er nicht etwa 

halbtags, sondern vollzeitlich oder zumindest annähernd vollzeitlich gearbeitet, wie der 

Eingliederungsberater der Beschwerdegegnerin am 14. August 2008 festgehalten hat. 

Der Beschwerdeführer hat sich sogar so weit in der angestammten Tätigkeit 

arbeitsfähig gefühlt, dass er zusammen mit seinem Bruder einen eigenen Gipserbetrieb 

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gegründet hat. Dieser Betrieb ist später nicht etwa aufgrund einer eingeschränkten 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, sondern vielmehr mangels Aufträgen 

wieder eingestellt worden. Die Ergebnisse der im Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Abweisungsverfügung laufenden Abklärungen am Kantonsspital St. 

Gallen haben belegt, dass die Rückenbeschwerden keine Arbeitsunfähigkeit in einer 

behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit zur Folge haben. Die Untersuchungen haben 

gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Akten in Bezug auf die Wirbelsäule 

keine relevante Veränderung aufgezeigt. Die Ärzte des Kantonsspitals haben zwar 

keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben, da sie den Beschwerdeführer nur in 

therapeutischer Hinsicht untersucht haben. Aber es fehlt jeder Hinweis darauf, dass sie 

aufgrund der an der Wirbelsäule erhobenen Befunde für eine entsprechend adaptierte 

Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit angegeben hätten, wenn sie danach gefragt 

worden wären. Die Abklärungen sind im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen 

Abweisungsverfügung einzig in Bezug auf die Schulterbeschwerden noch nicht 

abgeschlossen gewesen. Die entsprechende Untersuchung dürfte zwar inzwischen 

beendet sein. Auf einen Beizug des Berichts kann aber verzichtet werden, da in 

antizipierender Beweiswürdigung davon auszugehen ist, dass die 

Schulterbeschwerden in einer auch in dieser Hinsicht adaptierten Erwerbstätigkeit 

keine relevante Arbeitsunfähigkeit zu bewirken vermögen. Auch in diesem 

Zusammenhang muss nämlich darauf hingewiesen werden, dass die vom 

Beschwerdeführer früher ausgeführten leichten Gipserarbeiten nur unter Einsatz des 

beeinträchtigten linken Arms ausgeführt werden konnten. Dass seither eine erhebliche 

Verschlechterung der Situation an der Schulter eingetreten wäre, lässt sich den 

vorliegenden Berichten nicht entnehmen. Selbst wenn bei einer Beschränkung auf 

Arbeiten bis zur Horizontalen Schmerzen auftreten sollten, so wäre es dem 

Beschwerdeführer zumutbar, diese durch einen geeigneten Schmerzmitteleinsatz zu 

unterdrücken und nötigenfalls bei der Arbeit in Kauf zu nehmen, denn arbeitsfähig ist 

nicht nur derjenige, der schmerzfrei arbeiten kann, sondern auch derjenige, dem das 

Erleiden von Schmerzen während der Arbeit zumutbar ist. Nach den Angaben in den 

entsprechenden Berichten des Kantonsspitals St. Gallen besteht beim 

Beschwerdeführer kein unerträglicher Schmerzzustand, solange er den linken Arm nur 

unter der Horizontalen einsetzt. Die unbegründete Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. B.___ (50% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit) vermag weder zu überzeugen 

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noch Zweifel daran zu wecken, dass der Beschwerdeführer in einer in jeder Hinsicht 

adaptierten Erwerbstätigkeit durchgehend zu 100% arbeitsfähig gewesen ist. 

Insbesondere fehlt jeder Hinweis darauf, dass eine psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit vorliegen könnte. Es steht also mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer zumutbarerweise 

ganztags und bei voller Leistung einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann, wenn diese 

Erwerbstätigkeit allen Einschränkungen gerecht wird. Der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens ist also ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% zugrunde zu legen.

1.3    Da gemäss den Angaben von Dr. D.___ vom 28. August 2007 eine 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit seit 2007 anzunehmen ist, wäre das 

sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) im Jahr 2008 erfüllt. Es steht also ein 

allfälliger Rentenanspruch ab 2008 zur Diskussion. Der Einkommensvergleich hat 

deshalb anhand des Lohnniveaus des Jahres 2008 zu erfolgen. Die G.___ AG hat am 

20. Juni 2007 angegeben, der Versicherte habe im Jahr 2005 einen Lohn von Fr. 

5'500.-- erhalten; effektiv hätte seiner Leistung aber ein Lohn von lediglich Fr. 4'450.-- 

entsprochen. Sie hat diesen Betrag als aktuellen, also auf das Jahr 2007 bezogenen 

Lohn angegeben. Dem Kündigungsschreiben vom 22. November 2005 ist zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer als selbständiger Vorarbeiter angestellt 

worden war, die entsprechende Leistung aber weder technisch noch handwerklich 

hatte erbringen können. Der Lohn von Fr. 4'450.-- entspricht aber nicht der 

wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, auch wenn seine effektive 

Qualifikation nur diejenige eines (Hilfs-) Gipsers ist. Abzustellen ist stattdessen auf den 

auf 41,6 Wochenarbeitsstunden hochgerechneten Durchschnittslohn im Baugewerbe 

gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung 2008 

(Anhang Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4) von Fr. 5'356.-- bzw. 64'272.--. Dieser 

Betrag ist als Valideneinkommen in den Einkommensvergleich einzusetzen. Die 

Bedingungen, die an eine für den Beschwerdeführer optimal behinderungsadaptierte 

Hilfsarbeit zu stellen sind, sind nicht so einschneidend, dass die Arbeitsfähigkeit gar 

nicht mehr verwertet werden könnte. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der 

ausgeglichene und allgemeine Arbeitsmarkt in vielen Branchen geeignete Arbeitsplätze 

aufweist. Dies erlaubt es, das Invalideneinkommen ausgehend vom durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn zu ermitteln. Gemäss der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2008, Anhang Tabelle T1, hat sich der 

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Durchschnittslohn der Hilfsarbeiter auf Fr. 4'935.-- belaufen. Dieser Betrag ist von 40 

Wochenarbeitsstunden auf den schweizerischen Durchschnitt 2008 von 41,6 

Wochenarbeitsstunden umzurechnen. Das ergibt einen Betrag von Fr. 5'132.40 bzw. 

Fr. 61'589.--. Dieser Betrag bildet den Ausgangspunkt zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens. Da der Beschwerdeführer nach wie vor zu 100% arbeitsfähig ist, 

rechtfertigt einzig der Umstand einen Abzug, dass der Beschwerdeführer gegenüber 

gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz benachteiligt ist. Er müsste 

seine Arbeitskraft also zu einem unterdurchschnittlichen "Preis" offerieren, um eine 

Chance auf einen Arbeitsplatz zu haben. Dieser Umstand rechtfertigt es, den statistisch 

(anhand der Löhne gesunder Arbeitnehmer) ermittelten Lohn zu reduzieren, wobei sich 

aufgrund der eher bescheidenen Nachteile praxisgemäss ein Abzug von 10% 

rechtfertigt. Das zumutbare Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 55'430.--. Es 

resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 8'842.--. Das entspricht einem Invaliditätsgrad 

von (aufgerundet) 14%. Da der Mindestinvaliditätsgrad von 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) 

nicht erreicht ist, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenanspruch 

verneint.

2.      

Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdeführer hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, die angesichts des durchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

betragen würde. Da die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, entschädigt 

der Staat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers. Die Entschädigung beträgt 

allerdings nur 80% der Parteientschädigung. Der Staat hat dem Rechtsbeistand 

deshalb eine Entschädigung von Fr. 2'800.-- auszurichten. Das Beschwerdeverfahren 

in IV-Sachen ist grundsächlich kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach 

dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser erweist sich als durchschnittlich, 

so dass praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen erscheint. 

Der Beschwerdeführer ist aufgrund der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 

von der Bezahlung dieser Gerichtsgebühr zu befreien. Er ist allerdings darauf 

hinzuweisen, dass er zur Rückzahlung der Entschädigung an den Rechtsbeistand und 

zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr verpflichtet werden kann, wenn es seine 

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wirtschaftlichen Verhältnisse in der Zukunft einmal erlauben sollten (Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG i.V.m. Art. 123 Abs. 1 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 

2'800.--.

3.       Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.04.2012
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2012, IV 2010/310).

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