# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2907967e-15be-5a98-9327-a45a269764f8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.09.2016 RE160009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE160009_2016-09-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RE160009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. N. Gerber 

Beschluss vom 5. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Kläger und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Eheschutz (Prozesskostenvorschuss) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. April 2016 (EE150027-H) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Eheschutzentscheid vom 19. April 2016 war das Einzelgericht im sum-

marischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon (Vorinstanz) auf den Antrag der 

Beklagten und Beschwerdeführerin auf Zusprechung eines Prozesskostenbeitra-

ges nicht eingetreten (Urk. 54 S. 20). Dagegen erhob die Beklagte rechtzeitig Be-

schwerde (Urk. 50/2, Urk. 53).  

1.2. Mit Schreiben vom 25. August 2016, beim Obergericht Zürich eingegangen 

am 26. August 2016, zog die Beklagte ihre Beschwerde unter Beilage einer zwi-

schen den Parteien getroffenen Vereinbarung zurück (Urk. 57 f.). Das Beschwer-

deverfahren ist demgemäss abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).  

2. Aus der Vereinbarung der Parteien vom 25. August 2016 ergibt sich, dass 

der Kläger und Beschwerdegegner für die Verfahrenskosten aufkommt und die 

Parteien gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichten (Urk. 58). Entspre-

chend sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beschwerdeverfahrens 

vereinbarungsgemäss zu regeln. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfah-

ren ist auf Fr. 1'000.– festzusetzen (§§ 4 Abs. 1 und 2, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 sowie 

§§ 12 Abs. 1 und 2 GebVOG).  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 1'000.– werden dem Be-

schwerdegegner auferlegt.  

3. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien gegenseitig auf eine 

Parteientschädigung verzichtet haben. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

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Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es 
handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 17'418.10. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 5. September 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N. Gerber 
 

 
 
versandt am: 
se 

 

	Beschluss vom 5. September 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 1'000.– werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
	3. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...