# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c547cafe-b1ac-5ab6-8029-42217bdad622
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.11.2023 LY230023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY230023_2023-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LY230023-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Achermann

Beschluss und Urteil vom 16. November 2023

in Sachen

A._____, 
Beklagte, Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____, 

Kläger, Gesuchsteller und Berufungsbeklagter

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 26. April 2023 (FE210055-F)

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Rechtsbegehren:

des Gesuchstellers (Urk. 7/83 S. 2 f.):

" 1.
1.1.Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2016 und D._____, 

geb. tt.mm.2018 in Abänderung der Vereinbarung vom 9. Juni 
2021 für die Dauer des Verfahrens unter die alternierende Obhut 
zu stellen.

1.2.Die Kinder seien jeweils wochenweise, von Dienstagabend bis 
Dienstagabend abwechselnd durch die Parteien zu betreuen.

1.3. In Abänderung der gerichtlich genehmigten Vereinbarung vom 
28. Oktober 2021 sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Ge-
suchsgegnerin an den Unterhalt der gemeinsamen Kinder
ab November 2022 folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
- C._____ CHF 632.00
- D._____ CHF 632.00

2. Eventualiter sei der Gesuchsteller in Abänderung der gerichtlich 
genehmigten Vereinbarung vom 28. Oktober 2021 zu verpflichten, 
der Gesuchsgegnerin an den Unterhalt der gemeinsamen Kinder 
ab November 2022 folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
- C._____ CHF 832.00
- D._____ CHF 832.00

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-
lasten der Gesuchsgegnerin.

4. Die Akten des Scheidungsverfahrens FE210055 sind beizuzie-
hen.

5. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, dem Gesuchsteller für 
das vorliegende Verfahren einen Prozesskostenbeitrag von 
CHF 3'000.00 zu leisten.

6. Es sei dem Gesuchsteller, B._____, betreffend das vorliegende 
Verfahren und dieses Gesuch die vollumfängliche unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren und in der Person von Rechtsanwalt 
MLaw Y._____, … [Adresse] einen unentgeltlichen Rechtsbei-
stand zu gewähren."

der Gesuchsgegnerin (Urk. 7/104 S. 2):

" 1. Es sei das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen des Gesuch-
stellers und Klägers auf Unterstellung der Kinder C._____, 
geb. tt.mm.2016, und D._____, geb. tt.mm.2018, unter die alter-

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nierende Obhut der Eltern für die Dauer des Scheidungsverfah-
rens vollumfänglich abzuweisen.

2. Die Anträge des Gesuchstellers und Klägers auf Abänderung der 
gerichtlich genehmigten Vereinbarung vom 28.10.2021 auf An-
passung der Kinder-Unterhaltsbeitragszahlungen an die Beklagte 
und Gesuchsgegnerin seien abzuweisen.

3. Eventuell seien die Kinder-Unterhaltsbeitragszahlungen i.S.d. ge-
richtlich genehmigten Vereinbarung vom 28.10.2021, Ziff. 2, an-
gemessen im Verhältnis der Mietzinssteigerung auf seiten des 
Gesuchstellers und Klägers anzupassen.

4. Der Antrag des Gesuchstellers und Klägers auf Verpflichtung der 
Gesuchsgegnerin zur Leistung eines Prozesskostenbeitrages von 
CHF 3'000.00 sei abzuweisen.

5. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolgen."

Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am
Bezirksgericht Horgen vom 26. April 2023:

(Urk. 2 S. 26 ff. = Urk. 7/141 S. 26 ff.)

1. Der prozessuale Antrag des Gesuchstellers betreffend Aktenbeizug wird zu-

folge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2. Der prozessuale Antrag des Gesuchstellers betreffend Verpflichtung der Ge-

suchsgegnerin zur Leistung eines Prozesskostenbeitrages in der Höhe von 

CHF 3'000.– wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

3. Der prozessuale Antrag des Gesuchstellers betreffend Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege sowie der Gewährung des unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes in der Person von Rechtsanwalt MLaw Y._____ wird zu-

folge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

4. Die Anträge des Gesuchstellers auf Anordnung vorsorglicher Massnahmen 

betreffend Abänderung der Vereinbarung vom 9. Juni 2021 im Zusammen-

hang mit der beantragten Unterstellung der Kinder C._____ und D._____ 

unter die alternierende Obhut werden abgewiesen.

5. Die Dispositivziffer 1 der weiteren Verfügung vom 14. Dezember 2021 über 

vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren wird aufgehoben und 

durch folgende Fassung ersetzt:

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" 1. In Abänderung der Vereinbarung vom 28. Oktober 2021 verpflichtet sich 
der Gesuchsteller, der Mutter für die Kinder für die Dauer des weiteren 
Verfahrens monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-
nats zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen, rückwirkend ab 
dem 1. November 2022:
für C._____: CHF 710.–
für D._____: CHF 1'424.–

(davon CHF 714.– Betreuungsunterhalt)
2. Diesem Entscheid liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse der 

Parteien zugrunde:
Einkommen netto pro Monat:
a) C._____: Kinderzulage von derzeit Fr. 200.–
b) D._____: Kinderzulage von derzeit Fr. 200.–
c) Gesuchsteller: Fr. 7'382.– (100%-Pensum; 

Lohn 2021 inkl. Spesen/Ferienzu-
schlag für Sonntagsarbeit, zzgl. Lohn-
erhöhung von Fr. 58.– p.M. per 2022)

d) Gesuchsgegnerin: Fr. 2'570.– (70%-Pensum; inkl. 
13. Monatslohn)

3. Im Übrigen gilt die Vereinbarung vom 9. Juni 2021."

6. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieses Massnahmenentscheides 

werden dem Endentscheid vorbehalten (Art. 104 Abs. 3 ZPO).

7. [Mitteilungssatz]

8. [Rechtsmittel: Berufung, Frist 10 Tage]

Berufungsanträge:

der Beklagten, Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin (Urk. 1 S. 2):

" 1. Es sei Dispositiv Ziff. 5 der angefochtenen Verfügung des Be-
zirksgerichts Horgen vom 26.4.2023 aufzuheben und es sei die 
mit Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 14.12.2022 [recte 
2021] (Vi-act. 36) genehmigte Vereinbarung für die Dauer des 
Verfahrens vom 28.10.2021 (Vi-act. 31) wieder in Kraft zu setzen. 
Die Vereinbarung vom 28.10.2021 lautet wie folgt:
' 1. In Abänderung der Vereinbarung vom 9.6.2021 verpflichtet sich 

der Gesuchsteller der Mutter für die Kinder und sich selbst für die 
Dauer des weiteren Verfahrens monatlich jeweils im Voraus je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats FR. 2'868.- zu bezahlen, 
erstmals auf den 1. November 2021.

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2. Der Gesuchsteller beabsichtigt einen Umzug nach E._____. Sollte 
sich der Mietzins infolge deises Umzugs auf über Fr. 1'800.- pro 
Monat erhöhen, berechtigt dies den Gesuchsteller eine Abände-
rung der Vereinbarung zu verlangen.

3. Im Übrigen gilt die Vereinbarung vom 9. Juni 2021.'

2. […]
3. […]
4. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge."

des Klägers, Gesuchstellers und Berufungsbeklagten (Urk. 12 S. 2 und Urk. 8 
S. 2, sinngemäss):

1. Es sei der Antrag auf Anpassung der Dispoziffer 1 der Verfügung 
des Bezirksgerichts Horgen vom 26. April 2023 abzuweisen.

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-
lasten der Berufungsklägerin, wobei die Parteientschädigung auf-
grund der fehlenden Leistungsfähigkeit der Berufungsklägerin ge-
stützt auf Art. 122 Abs. 2 ZPO vom Kanton zu leisten sei.

Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1. Die Parteien haben am tt.mm.2016 geheiratet. Aus der Ehe gingen zwei Kin-

der hervor: C._____, geboren am tt.mm.2016, und D._____, geboren am 

tt.mm.2018 (Urk. 7/6). Seit dem 4. März 2021 ist das Scheidungsverfahren der Par-

teien hängig (Urk. 7/1). Anlässlich der Anhörung und Vergleichsverhandlung vom 

9. Juni 2021 schlossen die Parteien über die Betreuung der beiden gemeinsamen 

Kinder und den Unterhalt eine Vereinbarung für die Dauer des Verfahrens 

(Urk. 7/18; Prot. I S. 4 f.). Nachdem diese Vereinbarung mit Verfügung vom 

11. Juni 2021 gerichtlich genehmigt worden war (Urk. 7/19), schlossen die Parteien 

an der Fortsetzung der Vergleichsgespräche am 28. Oktober 2021 eine weitere 

Vereinbarung für die Dauer des Verfahrens ab, mit welcher die Unterhaltsvereinba-

rung vom 9. Juni 2021 abgeändert wurde (Urk. 7/31; Prot. I S. 8 f.). Diese Verein-

barung wurde mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 genehmigt (Urk. 7/34). Am 

10. Oktober 2022 stellte der Kläger, Gesuchsteller und Berufungsbeklagte ("Klä-

ger") ein Gesuch um den Erlass vorsorglicher Massnahmen und beantragte unter 

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anderem die Anpassung der Unterhaltszahlungen (Urk. 7/83). Im Übrigen kann hin-

sichtlich der Prozessgeschichte auf die vorinstanzliche Verfügung verwiesen wer-

den (Urk. 2 S. 3 ff.). 

2.  Mit Eingabe vom 8. Juli 2023 erhob die Beklagte, Gesuchsgegnerin und Be-

rufungsklägerin ("Beklagte") innert Frist (vgl. Urk. 7/142/2) Berufung mit den ein-

gangs wiedergegebenen Anträgen (Urk. 1; Urk. 4; Urk. 5/2, 5/4-16). Nachdem mit 

Verfügung vom 11. Juli 2023 einstweilen aufschiebende Wirkung erteilt worden war 

(Urk. 6), wurde nach der Stellungnahme des Klägers (Urk. 8) mit Verfügung vom 

tt.mm.2023 teilweise aufschiebende Wirkung gewährt (Urk. 10). Mit Verfügung vom 

30. August 2023 wurde Frist zur Einreichung der Berufungsantwort angesetzt 

(Urk. 11) und mit Eingabe vom 6. September 2023 erstattete der Kläger diese frist-

gerecht (Urk. 12). Mit Beschluss vom 19. September 2023 wurden die Gesuche 

beider Parteien um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen und 

der Beklagten das Doppel der Berufungsantwort zur Kenntnisnahme zugestellt 

(Urk. 13). Weitere Eingaben erfolgten nicht. 

3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 7/1-148). Das Beru-

fungsverfahren ist spruchreif. 

II. Materielle Beurteilung

1. Prozessuale Vorbemerkungen

1.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungs-

instanz verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache und 

folglich über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einsch-

liesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 

5A_1049/2019 vom 25. August 2021, E. 3).

1.2. In der schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist hinrei-

chend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den ange-

fochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist, respektive an einem der ge-

nannten Fehler leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Das setzt 

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(im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, 

dass die Berufung erhebende Partei die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, 

die sie anficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genü-

gend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Be-

hauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden, bezie-

hungsweise aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund 

ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse 

Wiederholung genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 

vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Von der Berufungsinstanz kann nicht erwartet werden, 

dass sie von sich aus in den Vorakten die Argumente zusammensucht, die zur Be-

rufungsbegründung geeignet sein könnten (OGer ZH NP220014 vom 16.11.2022, 

E. II.1, S. 5; BGer 5A_438/2012 vom 27. August 2012, E. 2.4). Das obere kanto-

nale Gericht hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich 

auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der Berufungs-

schrift in rechtsgenügender Weise erhoben werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Da-

bei ist die Rechtsmittelinstanz weder an die Argumente der Parteien noch an die 

Erwägungen der Vorinstanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an 

(Art. 57 ZPO). Diese Grundsätze gelten auch im Bereich der uneingeschränkten 

Untersuchungsmaxime (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_800/2019 vom 9. Fe-

bruar 2021, E. 5.1 nicht publ. in BGE 147 III 301). Auf die Parteivorbringen ist inso-

weit einzugehen, als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist (vgl. BGE 134 I 

83 E. 4.1).

1.3. Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorlie-

gend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den Untersuchungs- 

und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sachverhalt von 

Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die Parteianträge entscheidet. In Ver-

fahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unterstehen, können die 

Parteien zudem im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel unbe-

schränkt vorbringen; Art. 317 Abs. 1 ZPO kommt nicht zum Tragen (BGE 147 III 

301 E. 2.2; BGE 144 III 349 E. 4.2.1).

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1.4. Nicht angefochten wurden Dispositiv-Ziffern 1-3 (prozessuale Anordnungen) 

und die Dispositiv-Ziffer 4 (Obhut). Diese Ziffern sind in Rechtskraft erwachsen 

(Art. 315 Abs. 1 ZPO), was vorzumerken ist.

2. Anträge des Klägers

2.1. Der Kläger beantragt, es sei der Antrag auf Anpassung der Dispositiv-Ziffer 1 

der angefochtenen Verfügung abzuweisen (Urk. 12 S. 2 und Urk. 8 S. 2, sinnge-

mäss).

2.2. Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben auszulegen, das heisst so, wie 

sie unter Berücksichtigung aller Umstände aufgefasst werden dürfen (Art. 52 ZPO; 

BGer 5A_164/2019 vom 20. Mai 2020, E. 4.3 nicht publ. in BGE 146 III 203; KUKO 

ZPO-Oberhammer/Weber, Art. 52 N 7a).

2.3. Die Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 26. April 2023 wurde nicht ange-

fochten. Die Berufung richtet sich gegen die Dispositiv-Ziffer 5, mit welcher die Dis-

positiv-Ziffer 1 der weiteren Verfügung vom 14. Dezember 2021 aufgehoben und 

ersetzt wurde (Urk. 1 S. 2; Urk. 2 S. 27). Es erscheint mit Blick auf die Begründung 

klar (Urk. 12 S. 3 f.), dass der Kläger die Abweisung der Anpassung der Dispositiv-

Ziffer 5 beantragen wollte und diese versehentlich und bezugnehmend auf die Dis-

positiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 14. Dezember 2021 als Dispositiv-Ziffer 1 be-

zeichnete. Es ist davon auszugehen, dass der Kläger die Abweisung der Anpas-

sung der Dispositiv-Ziffer 5 des angefochtenen Entscheids beantragt.

3. Abänderung Kinderunterhaltsbeiträge

3.1. Abänderungsobjekt bildet die mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 geneh-

migte Vereinbarung vom 28. Oktober 2021 (Urk. 7/34; Urk. 7/31 = Urk. 5/4), mit 

welcher die mit Verfügung vom 11. Juni 2021 genehmigte Unterhaltsvereinbarung 

vom 9. Juni 2021 abgeändert wurde (Urk. 7/18 = Urk. 5/5; Urk. 7/19). In der am 

14. Dezember 2021 genehmigten Vereinbarung vom 28. Oktober 2021 sahen die 

Parteien ab November 2021 Unterhaltszahlungen von monatlich Fr. 2'868.– für die 

Beklagte und die Kinder vor (Urk. 7/34; Urk. 7/31). Die Parteien hielten fest, dass 

der Kläger berechtigt sei, eine Abänderung der Vereinbarung zu verlangen, sollte 

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sich sein Mietzins infolge des beabsichtigten Umzugs zurück nach E._____ auf 

über Fr. 1'800.– pro Monat erhöhen (Urk. 7/31). Diese Vereinbarung basierte auf 

den Einkommen und Bedarfszahlen, die sich aus einem zu den Akten genomme-

nen Auszug des Unterhaltsrechners ergeben (Urk. 7/30).

3.2. Das Vorgehen der Vorinstanz, einen Abänderungsgrund aufgrund des Vorbe-

halts in der Vereinbarung vom 28. Oktober 2021 zu bejahen und die bis anhin ver-

gleichsweise – und ohne genaue Aufteilung zwischen Kinder- (Bar- und Betreu-

ungs-) und Ehegattenunterhalt – vereinbarten Unterhaltszahlungen im Rahmen der 

Abänderung neu zu beurteilen und festzusetzen (Urk. 2 S. 14, S. 17), wurde von 

den Parteien nicht kritisiert und ist nicht zu beanstanden (BGE 137 III 604 E. 4.1 

zuletzt bestätigt in BGer 5A_874/2019 vom 22. Juni 2020, E. 3.2; FamKomm Schei-

dung/Aeschlimann, Art. 286 ZGB N 14; vgl. zudem BGE 142 III 518 E. 2.6).

4. Arbeitspensum der Beklagten

4.1. Die Vorinstanz erwog, der Vereinbarung vom 28. Oktober 2021 sei ein mo-

natliches Einkommen von Fr. 1'793.– (inkl. Anteil 13. Monatslohn) zugrunde gele-

gen. Das tatsächlich erzielte Einkommen der Beklagten habe sich bis Oktober 2022 

nicht wesentlich verändert; sie erziele seit März 2022 ein monatliches Nettogehalt 

von Fr. 1'836.– (inkl. Anteil 13. Monatslohn). Es könne indessen nicht auf ihr effek-

tiv erzieltes Einkommen abgestellt werden, sondern ihr sei ein höheres Einkommen 

anzurechnen (Urk. 2 S. 18). Die Beklagte habe – so die Vorinstanz weiter – bereits 

während des Zusammenlebens trotz damals noch nicht schulpflichtigen Kindern 

gearbeitet. Spätestens ab dem 1. Mai 2020 habe sie die aktuelle Anstellung bei der 

F._____ innegehabt, damals mit einem Pensum vom 24.39 %, welches per 1. Sep-

tember 2021 auf 48.78 % erhöht worden sei. Die Parteien hätten sich in den ersten 

Monaten des Jahres 2021 zur Trennung entschlossen und der Kläger habe am 

5. März 2021 das gemeinsame Scheidungsbegehren anhängig gemacht. Die Kin-

der seien damals noch hauptsächlich von der Beklagten betreut worden, obwohl 

sie bereits mit einem rund 25 %-Pensum gearbeitet habe. Ab dem 23. August 2021 

habe der Kläger vereinbarungsgemäss die bis heute jede zweite Woche praktizierte 

Betreuung der beiden Kinder von Donnerstag Schulbeginn beziehungsweise 

8.15 Uhr bis Montag 19.00 Uhr übernommen, was einem Betreuungsverhältnis von 

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rund 32 % durch den Kläger gegenüber rund 68 % durch die Beklagte entspreche. 

Die beiden Kinder seien damals noch nicht beide eingeschult gewesen, da D._____ 

erst im August 2022 in den ersten Kindergarten gekommen sei. Die Beklagte, wel-

che gemäss Schulstufenmodell spätestens ab dem Kindergarteneintritt von 

D._____ in einem 50 %-Pensum hätte arbeiten müssen, habe damit bereits zuvor, 

seit September 2021, eine rund 50 %-Anstellung inne gehabt. Sie – die Beklagte – 

habe nicht weiter begründet, weshalb ihr bei dieser Ausgangslage eine weitere Er-

höhung nicht zumutbar sei (Urk. 2 S. 18 f.). Sie arbeite aktuell in einem 50 %-Pen-

sum, und zwar wöchentlich an zwei Tagen, jeweils freitags und samstags. Die Kin-

der würden in dieser Zeit von ihrer Mutter betreut. Damit möge sie begriffstechnisch 

nach wie vor als hauptbetreuender Elternteil gelten, seit August 2021 verfüge sie 

jedoch alle zwei Wochen donnerstags und montags sowie seit dem Kindergarten-

eintritt von D._____ im August 2022 auch an den übrigen Werktagen morgens be-

treuungsfreie Zeit, an welcher sie bis heute nicht arbeite (Urk. 2 S. 19). Es gehe 

nicht an, dass die Beklagte zulasten des zumindest zu knapp einem Drittel betreu-

enden und zudem in einem 100 %-Pensum arbeitenden Kläger ihre Arbeitskapazi-

tät an den übrigen "betreuungsfreien" Tagen nicht ausschöpfe (Urk. 2 S. 20). An-

gesichts der gesamten Betreuungssituation erscheine ein Arbeitspensum in der 

Höhe von 70 % – und nicht wie vom Beklagten verlangt 80 % – angemessen und 

umsetzbar. Dieses sei ausgehend vom tatsächlichen Einkommen von Fr. 1'836.– 

auf Fr. 2'570.– festzulegen (Urk. 2 S. 20).

4.2. Die Beklagte rügt, eine Ausdehnung des Arbeitspensums sei weder möglich 

noch zumutbar. Zum einen sei eine Arbeitstätigkeit während der Schulzeiten der 

Kinder aus logistischen und arbeitstechnischen Gründen nicht möglich. Zum an-

dern wäre, wenn eine Arbeitsaufnahme jede zweite Woche an den betreuungs-

freien Montagen und Donnerstagen in Betracht gezogen würde, höchstens eine 

Pensumserhöhung auf rund 57 % möglich (Urk. 1 Rz. 4.2). Zudem ignoriere die 

Vorinstanz die Entwicklung in der Betreuungssituation seit einem Jahr. Die Be-

klagte übernehme aufgrund der Verweigerung der Kinder, den Kläger zu besuchen, 

regelmässig die Betreuung der Kinder während dessen Betreuungszeiten. Dies 

habe zu Kollisionen mit ihrer Arbeitstätigkeit und einer Verwarnung seitens ihres 

Arbeitgebers geführt. Es sei nicht absehbar, wie sich die Betreuungssituation ent-

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wickeln werde. Solange das Verhältnis zwischen den Kindern und dem Kläger be-

einträchtigt sei, die Kinder sich den Besuchen verweigern würden und keine stabile 

Betreuungssituation vorliege, könne ihr eine Ausdehnung ihres Arbeitspensums 

nicht zugemutet werden (Urk. 1 Rz. 4.3). Eine Erhöhung und die damit verbundene 

Einschränkung der Betreuungsleistung durch die Beklagte sei nicht mit dem Kin-

deswohl vereinbar (Urk. 1 Rz. 4.4).

4.3. Der Kläger trägt vor, die Beklagte habe nicht dargelegt und belegt, dass eine 

Ausweitung des Arbeitspensums nicht möglich sei. Von ihm werde ein 100 %-Pen-

sum gefordert und umgesetzt, weshalb nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beklagten 

keine Ausweitung möglich sei. Die Beklagte arbeite in einem Sektor, in dem es 

zahlreiche Stellen gebe, welche einen Einsatz am Sonntag ermöglichten, sodass 

sie grundsätzlich an jedem zweiten Sonntag arbeiten könne. Weiter habe die Be-

klagte keine Suchbemühungen vorgelegt (Urk. 12 Rz 4). Die Entwicklung der Be-

treuungssituation sei nicht ignoriert worden; es zeige sich insbesondere im laufen-

den Jahr, dass die Beklagte wiederholt versuche, die Kinder von Besuchen abzu-

halten. Die Übernahme von mehr Betreuung durch die Beklagte hänge nicht damit 

zusammen, dass dies beim Kläger nicht funktioniere, sondern damit, dass die Be-

klagte versuche, die Kinder an sich zu binden und vom Kläger zu entfremden. Ihr 

ein tieferes Pensum zuzusprechen – so der Kläger weiter –, würde bedeuten, die 

Beklagte in ihrem Verhalten zu bestätigen (Urk. 12 Rz 5).

4.4. Beide Elternteile sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, in Form 

von Pflege, Erziehung und Geldzahlung für den Unterhalt der Kinder (Art. 276 

Abs. 1 und 2 ZGB). Es entspricht einem allgemeinen Grundsatz im Unterhaltsrecht, 

dass eine vorhandene Arbeitskapazität umfassend auszuschöpfen ist (BGE 147 III 

265 E. 7.4). Geht es um Kinderunterhalt – insbesondere im Verhältnis zu unmündi-

gen Kindern (BGer 5A_90/2017 vom 24. August 2017, E. 5.3.1) – und liegen enge 

wirtschaftliche Verhältnisse vor, besteht eine besondere Anstrengungspflicht (BGE 

147 III 265 E. 7.4). Schöpft ein Elternteil seine Erwerbskraft nicht voll aus, so kann 

ihm ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu errei-

chen zumutbar und möglich ist (BGer 5A_743/2017 vom 22. Mai 2019, E. 5.3.2 

m.w.H. insb. auf BGE 143 III 233 E. 3.2). Das Schulstufenmodell, das dem obhuts-

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berechtigten Elternteil ab Beginn der obligatorischen Schulzeit des jüngsten Kindes 

eine Erwerbsarbeit von 50 % grundsätzlich als zumutbar erachtet (BGE 144 III 481 

E. 4.7.6), ist auf den Fall der alleinigen Obhut eines Elternteils zugeschnitten; bei 

einer alternierenden Betreuung dürfte ein höheres Mindestpensum erwartet werden 

(OGer ZH LZ230009 vom 25.05.2023, E. III.C.2.1, S. 16). Eltern sind zudem nach 

ihren jeweiligen Kräften gleich zu behandeln (Affolter, Das hypothetische Einkom-

men im Familienrecht – ein Überblick, in: AJP 2020, S. 837).

4.5. Die Parteien einigten sich in der Vereinbarung vom 9. Juni 2021 (Urk. 7/18), 

welche am 11. Juni 2021 genehmigt wurde (Urk. 7/19), auf folgende ab Beginn des 

Schuljahres 21/22 geltende Betreuungsregelung: Der Kläger betreut die beiden 

Kinder jede zweite Woche von Donnerstag Schulbeginn (C._____) bzw. 8.15 Uhr 

(Abholung D._____) bis am Montag 19.00 Uhr (bereits verpflegt) (Urk. 7/18 f.). Die 

Kinder werden damit im Verhältnis von zwei Dritteln von der Beklagten und von 

einem Drittel vom Kläger betreut (vgl. Urk. 2 S. 19), wobei beide Parteien bei der 

Betreuung auf die Unterstützung ihrer Mütter zurückgreifen (Prot. I S. 31, S. 38). 

4.6. Zuerst ist auf die Rüge einzugehen, wonach die Beklagte aufgrund der Ver-

weigerung der Kinder, den Kläger zu besuchen, regelmässig die Betreuung wäh-

rend dessen Betreuungszeiten übernehmen müsse und es ihr deshalb unmöglich 

sei, mehr zu arbeiten (Urk. 1 Rz. 4.3 f.). Auf die blosse Wiederholung von bereits 

vor der Vorinstanz behaupteten Vorkommnissen – welche nichts mit verkürzten 

oder ausgefallenen Betreuungszeiten des Klägers zu tun haben – ist nicht einzu-

gehen (Urk. 1 Rz. 3.6). Weiter ist festzuhalten, dass sich die Beklagte darauf be-

schränkt, pauschal zu behaupten, sie müsse regelmässig die Betreuung überneh-

men und ab Mai 2023 hätten die Kinder nicht mehr zum Kläger auf Besuch gehen 

wollen (Urk. 1 Rz. 3.8, 4.3). Wie häufig eine Weigerung der Kinder, zum Kläger zu 

gehen, effektiv vorkommt, blieb unsubstantiiert. Damit kommt die Beklagte ihrer Be-

gründungspflicht nicht nach (vorne Erw. II.1.2). Die Rüge wäre bereits aus diesem 

Grund abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden könnte. Es ist zu-

dem festzuhalten, dass die Betreuungsregelung nicht Gegenstand des Berufungs-

verfahrens ist. Dass sich die Beiständin in ihren Berichten vom 21. Dezember 2022 

und 30. Januar 2023 für eine Beibehaltung des aktuellen Betreuungsmodells und 

- 13 -

gegen eine weitere Ausweitung zu einer wochenweisen alternierenden Betreuung 

aussprach (Urk. 7/108 = Urk. 5/16 S. 5; Urk. 7/112 = Urk. 5/9; vgl. Urk. 7/109 f.), ist 

für das vorliegende Rechtsmittelverfahren nicht von Bedeutung (vgl. Urk. 1 

Rz. 3.7). Anders als die Beklagte andeutet (Urk. 1 Rz. 4.3), äussert sich die Bei-

ständin in ihren Berichten auch nicht zur Arbeitstätigkeit der Beklagten.

4.7. Der Vollständigkeit halber ist inhaltlich festzuhalten, dass beide Parteien an 

der Verhandlung vom 27. September 2022 noch bestätigten, dass die Betreuung 

seit rund einem Jahr so laufe, wie vereinbart (Prot. I S. 30, S. 36-38). Am 12. De-

zember 2022 war dann die Rede davon, dass D._____ sich "ab und zu" weigere, 

den Kläger zu besuchen (Urk. 7/104 S. 8; vgl. Urk. 7/122 Rz. 8). Und anlässlich der 

Verhandlung vom 19. April 2023 liess die Beklagte ausführen, die Kinder würden 

die Besuche "regelmässig" verweigern (Urk. 7/123 S. 10). Die Betreuung soll damit 

nach Darstellung der Beklagten nach rund eineinhalb Jahren nicht mehr funktionie-

ren. Konkret wurden folgende Vorfälle behauptet: Am 15. Juni 2023 sei C._____ 

weinend und zitternd nach Hause gekommen; er habe richtig Angst gehabt, weil 

der Beklagte und seine Mutter auf ihn gewartet hätten wie Polizisten (Urk. 5/14). 

Am 1. Juni 2023 sowie an Ostern 2023 habe es eine Besuchsverweigerung gege-

ben (Urk. 5/11; Prot. I S. 56; vgl. Urk. 7/123 S. 10 f.; Urk. 7/124/1). Im Dezember 

2022 habe D._____ nicht mit dem Kläger und ihrer Grossmutter kommunizieren 

wollen, wobei die Situation vom Kläger habe aufgelöst werden können (Urk. 7/104 

S. 7; Urk. 7/105/2). In ihrem Bericht vom 30. Januar 2023 hielt die Beiständin 

G._____ fest, D._____ habe verlangt, während der Zeit beim Kläger zur Beklagten 

zurückzukehren. Dies sei einmal passiert, als sie krank gewesen sei, was dann 

auch gewährt worden sei. Mindestens einmal habe sie den Besuch beim Kläger 

gänzlich verweigert (Urk. 7/112). In einem undatierten Brief schreibt D._____, sie 

wolle nicht zum Kläger, weil er immer sage, dass sie in den Ferien nach Serbien 

gehen würden. Weiter schreibt sie, sie wollten nicht zu ihm, weil er sie auf den Popo 

schlage. Das hätten sie [die Kinder] nicht gerne (Urk. 5/13). Im Berufungsverfahren 

führte die Beklagte aus, die Situation verschlechtere sich seit dem Bericht der Bei-

ständin vom 30. Januar 2023 zusehends. Sie hätten zudem gegenüber der Bei-

ständin und der Kinderärztin berichtet, dass es seitens des Klägers regelmässig zu 

körperlichen Übergriffigkeiten komme (Urk. 1 Rz. 3.7; Urk. 5/10). Die Beiständin 

- 14 -

habe der Beklagten empfohlen, die Kinder sollten dem Kläger einen Brief schrei-

ben, um zu erklären, weshalb sie nicht mehr zu ihm auf Besuch kommen wollten 

(vgl. Urk. 5/12). Die Beiständin habe auch versucht, die verschlechterte Betreu-

ungssituation durch das Einsetzen einer Familienbegleitung für die Übergaben zu 

verbessern, was der Kläger zunächst verweigert habe. Er erhöhe auch den Druck 

auf die Kinder, sodass diese zunehmend verstört seien. Am 19. August 2023 werde 

die Beiständin mit den Kindern sprechen und anschliessend werde ein Elternge-

spräch stattfinden (Urk. 1 Rz. 3.7, Rz. 4.3). Der Kläger trug zu den Vorwürfen vor, 

die sich drastisch verschlechternde Situation sei dem manipulativen Verhalten der 

Beklagten zuzuschreiben. Die Parteien hätten inzwischen einer sozialpädagogi-

schen Familienbegleitung zugestimmt, um die Spannungen in Angriff zu nehmen. 

Bis zum Erhalt des Entscheids über die vorsorglichen Massnahmen beziehungs-

weise bis zur Verhandlung vor der Vorinstanz, in welcher der Richter den Parteien 

einen Vergleichsvorschlag unterbreitet hatte, mit dem Hinweis, dass ein Urteil 

gleich lauten würde, hätten die Betreuungswochenenden reibungslos funktioniert 

(Urk. 8 Rz. 12). Die Weigerung der Kinder, zum Kläger zu gehen, habe glücklicher-

weise wieder beseitigt werden können. Inzwischen – so der Kläger am 18. Juli 2023 

– fänden die Besuche wieder statt, wenn auch zurzeit noch verkürzt (Urk. 8 Rz. 14). 

Insbesondere im laufenden Jahr habe die Beklagte wiederholt versucht, die Kinder 

davon abzuhalten, den Kläger zu besuchen. Nachdem als Reaktion auf den Brief 

der Kinder Ende Juli 2023 ein Gespräch mit der Beiständin stattgefunden habe, 

habe sich herausgestellt, dass die Kinder sehr wohl gerne nach Serbien gehen wür-

den und sich auf die Ferien freuten. Nach den Ferien sei D._____ von der Mutter 

direkt vor dem Kindergarten abgefangen worden, sodass sie nicht zur Grossmutter 

und anschliessend zum Kläger habe gehen können (Urk. 12 Rz. 5).

4.8. Dazu ist zunächst festzuhalten, dass eine Intensivierung des Konflikts um den 

Zeitpunkt der letzten Verhandlung vom 19. April 2023 (vgl. Prot. I S. 53) sowie nach 

dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 26. April 2023, die gleichzeitig wie 

das Scheidungsurteil erging (Urk. 7/135), nicht unwahrscheinlich erscheint, hat 

doch auch die Beiständin vermutet, dass das Gerichtsverfahren zu einer Zunahme 

der Konfliktintensität beitrage (Urk. 7/108 S. 4). Dies zeigen auch zwei sich in den 

Vorakten befindende Telefonnotizen, die vor dem Versand, aber nach dem Erlass 

- 15 -

der strittigen Verfügung entstanden: Am 15. Mai 2023 kontaktierte die Beiständin 

das Gericht, um mitzuteilen, sie habe Kontakt zur Kinderärztin Dr. H._____ gehabt. 

Die Kinder hätten ihr gegenüber geäussert, dass der Kläger sie züchtige, ihnen 

einen Klaps auf den Hintern gebe. C._____ habe zudem mitgeteilt, dass der Kläger 

beim Hausaufgabenmachen Druck auf ihn ausübe. Dr. H._____ wolle den Kläger 

nun zu einem Gespräch einladen. Die Beiständin führte weiter aus, ein Coaching 

für den Kläger als ratsam zu erachten. Zudem habe sie die Eltern auf den 17. Mai 

2023 zu einem Gespräch eingeladen und werde dort das Thema einer Familienbe-

gleitung aufbringen (Urk. 125). Anlässlich eines weiteren Telefonats am 12. Juni 

2023 erklärte die Beiständin, sie habe den Parteien eine Familienbegleitung emp-

fohlen. Zudem habe sie die Kinderärztin Dr. H._____ darum gebeten, direkt beim 

Gericht eine Gefährdungsmeldung einzureichen, falls sie das Kindeswohl als ge-

fährdet erachte (Urk. 133). Eine solche ging soweit ersichtlich nicht ein. Zu den sich 

seit Erlass der angefochtenen Verfügung zugetragenen Vorkommnissen ist festzu-

halten, dass der Kläger die von Dr. H._____ geschilderten Übergriffigkeiten im vor-

liegenden Verfahren nicht bestritt (vgl. Urk. 8; Urk. 12). Es blieb aber auch unbe-

stritten, dass die Situation nach dem von D._____ verfassten Brief Ende Juli 2023 

vor den Ferien mithilfe der Beiständin geklärt werden konnte (vgl. Urk. 12 Rz. 5). 

Zudem haben die Parteien übereinstimmend vorgetragen, die von der Beiständin 

empfohlene Familienbegleitung solle installiert werden (Urk. 1 Rz. 3.7; Urk. 8 

Rz. 12). Es ist davon auszugehen, dass diese Begleitung helfen wird, die Wechsel 

zwischen den Parteien reibungsloser zu gestalten und allfälligen Verweigerungen 

entgegenzuwirken. Auch ist davon auszugehen, dass die Beklagte nach der ein-

maligen Verwarnung ihrer Arbeitgeberin vom 16. Juni 2023, in welcher festgehalten 

wurde, es sei immer wieder vorgekommen, dass sie aus privaten Gründen später 

zur Arbeit erschienen sei oder früher habe nach Hause gehen wollen (Urk. 5/15), 

mithilfe der Unterstützung der Familienbegleitung in der Lage sein wird, ihre Ar-

beitszeiten einzuhalten. Ergänzend ist festzuhalten, dass aus der Verwarnung her-

vorgeht, dass nicht nur die Abwesenheiten beanstandet wurden, sondern auch das 

Verhalten der Beklagten (Urk. 5/15; vgl. Urk. 8 Rz. 14). Letzteres hat keinen er-

kennbaren Zusammenhang mit der Kinderbetreuung. Für eine Gefährdung des Kin-

deswohls gibt es, entgegen der Ansicht der Beklagten (Urk. 1 Rz. 3.8, Rz. 4.3 f.), 

keine Hinweise (vgl. Urk. 7/132 f.). Vielmehr wurde der Situation mit der Installation 

- 16 -

einer Familienbegleitung begegnet, die eine eher niederschwellige Unterstützungs-

massnahme darstellt. Der Beklagten kann nicht gefolgt werden, wenn sie geltend 

macht, sie könne ihre Arbeitstätigkeit wegen der Betreuungssituation nicht aus-

bauen. Die Rüge der Beklagten scheiterte damit auch dann, wenn sie inhaltlich 

beurteilt würde. 

4.9. Im Rahmen ihrer zweiten Rüge macht die Beklagte geltend, eine Arbeitstätig-

keit jede zweite Woche an den betreuungsfreien Montagen und Donnerstagen 

würde – entgegen der Annahme der Vorinstanz – zu einem Pensum von höchstens 

57 % führen (Urk. 1 Rz. 4.2). Sie argumentiert, eine Erhöhung um zusätzliche vier 

Arbeitstage pro Monat und damit eine Erhöhung auf insgesamt zwölf Arbeitstage 

ergebe ausgehend von einem monatlichen Regelarbeitspensum von 21 Tagen ein 

mögliches Arbeitspensum von 57 % (Urk. 1 Rz. 3.5). Diese Argumentation geht von 

der falschen Prämisse aus, dass ein 100 %-Pensum stets den üblichen 21 Arbeits-

tagen pro Monat entspricht. Vorliegend ist aber unbestritten, dass die von der Be-

klagten aktuell geleisteten acht Arbeitstage pro Monat (jede Woche jeweils freitags 

und samstags) einem Pensum von 48.78 % entsprechen (Urk. 7/27/1; Prot. I S. 38; 

Urk. 2 S. 19). Die Beklagte leistet damit die vertraglich vorgesehenen 20 Stunden 

pro Woche (Urk. 7/27/1) an zwei Arbeitstagen, an welchen sie lange Schichten, 

jeweils von 6.30 Uhr bis 18.30 Uhr, leistet (Prot. I S. 38; vgl. auch Urk. 7/12/6). Eine 

Erhöhung um vier den aktuellen Einsatzzeiten entsprechende Arbeitstage (jede 

zweite Woche an den betreuungsfreien Montagen und Donnerstagen) würde damit 

zu einer Pensumserhöhung auf rund 75 % (80 aktuell geleistete Stunden pro Monat 

[20 Stunden/Woche x 4 Wochen] entsprechen 48.78 %, womit 40 zusätzliche Stun-

den [zwei Tage jede zweite Woche] und insgesamt 120 Stunden einem Pensum 

von 73.17 % entsprechen). Der Rüge der Beklagten kann damit nicht vorbehaltlos 

gefolgt werden.

4.10. Dennoch erscheint fraglich und ist zu prüfen, in welchem Umfang eine Pen-

sumserhöhung zumutbar und möglich ist. Der Kläger arbeitet in einem 100 %-Pen-

sum und übernimmt die Kinderbetreuung zu rund einem Drittel, was einer alternie-

renden Betreuung nahekommt (FamKomm Scheidung/Büchler/Clausen, Art. 298 

ZGB N 6a). Er nimmt überobligatorische Arbeitsanstrengungen auf sich, was auf-

- 17 -

grund des von ihm erwirtschafteten hohen Einkommens (vgl. unten Erw. II.6.1), im 

Interesse der Kinder liegt (vgl. BGer 5A_637/2018 vom 22. Mai 2019 E. 4.3). Auch 

der Beklagten, die unbestrittenermassen bereits vor dem Kindergarteneintritt des 

jüngsten Kindes in einem 50 %-Pensum gearbeitet hatte (Urk. 2 S. 19), können bei 

dieser Ausgangslage zusätzliche Arbeitsanstrengungen zugemutet werden. Auch 

sie hat sich so auszurichten, dass sie ihre Arbeitskapazität maximal ausschöpfen 

kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es der Beklagten angesichts der Betreu-

ungsaufgaben, welche sie am Donnerstagmorgen bis Schul-/Kindergartenbeginn 

sowie am Montag ab 19.00 Uhr übernimmt (Urk. 7/18 f.), weder möglich ist, am 

Donnerstagmorgen vor 8 Uhr noch am Montagabend bis kurz vor 19.00 Uhr zu ar-

beiten. Dies steht langen Schichten, wie sie die Beklagte aktuell leistet, entgegen. 

Diese Überlegungen gelten auch für eine Pensumserhöhung auf 70 %, die anstelle 

von 40 zu 35 zusätzlichen Stunden (48.78 % = 80 Stunden | 70 % = 115 Stunden) 

führt. Weiter ist dem Kläger zwar zuzustimmen, dass die Beklagte in einem Sektor 

arbeitet, in welchem Sonntagsarbeit möglich ist (Urk. 12 Rz. 4). Diesbezüglich ist 

aber zu berücksichtigen, dass sich die zur F._____ gehörenden Filialen, die ge-

mäss Online-Recherche am Sonntag geöffnet sind, auf den Raum der Stadt Zürich 

beschränken und aufgrund der kleinen Anzahl Filialen nicht von vornherein davon 

ausgegangen werden kann, dass die Beklagte ohne Weiteres eine Stelle findet, 

welche ihr einen Einsatz jeden zweiten Sonntag ermöglicht. Auch ist überzeugend, 

dass die Übernahme einer Schicht und damit eine Arbeitstätigkeit während der 

Schulzeiten der Kinder aufgrund der Betreuung vor und nach der Schule sowie über 

Mittag für die Beklagte nicht möglich ist (Urk. 1 Rz. 4.2 i.V.m. Rz. 3.4 f.; vgl. 

Urk. 5/6 f.). Hingegen ist zu berücksichtigen, dass die Beklagte bei einem der 

grössten Detailhändler der Schweiz angestellt ist, der zahlreiche Filialen, auch in 

der Nähe des Wohnortes der Beklagten, führt. Falls eine Aufstockung ihres Pen-

sums in ihrer aktuellen F._____-Filiale in I._____ nicht möglich sein sollte, wäre die 

Beklagte gehalten, sich bei einer anderen Filiale zu bewerben. Insgesamt erscheint 

unter Berücksichtigung dieser Faktoren eine Pensumserhöhung auf 60 % als zu-

mutbar und möglich. Weshalb die tatsächlichen Begebenheiten auf dem Arbeits-

markt und die Tätigkeit der Beklagten bei der F._____-Filiale I._____ eine Pensum-

serhöhung verunmöglichen würden, legt die Beklagte nicht dar (Urk. 1 Rz. 3.4). 

Auch die – ohnehin bestrittene – Behauptung, die im Sommer 2021 verwirklichte 

- 18 -

Aufstockung des Pensums auf 50 % habe sich nur per Zufall ergeben, nachdem 

die Beklagte oft nachgefragt habe und dies vorher nicht möglich gewesen sei 

(Urk. 7/44 Rz. 51; Urk. 7/75 Rz. 34), ändert nichts an dieser Einschätzung. Es ist 

an der Beklagten, sich um eine Aufstockung zu bemühen (vgl. Prot. I S. 42). 

4.11. Die Beklagte verdient mit einem Pensum von 48.78 % aktuell unbestrittener-

massen Fr. 1'836.– (inkl. Anteil 13. Monatslohn; Urk. 2 S. 18; vgl. Urk. 7/83 Rz. 19; 

Urk. 7/104 S. 12). Es ist nicht unüblich, vom aktuellen Einkommen auszugehen und 

dieses mit einer Dreisatzrechnung auf das vorgesehene Pensum hochzurechnen 

(vgl. OGer ZH LZ210008 vom 01.07.2022, E. III.3.4.3; BGer 5A_311/2019 vom 

11. November 2020, E. 3.1 f. nicht publ. in BGE 147 III 265). Damit beläuft sich das 

hypothetische Einkommen bei einem 60 %-Pensum auf Fr. 2'260.–.

5. Übergangsfrist

5.1. Die Vorinstanz rechnete der Beklagten rückwirkend ab 1. November 2022 ein 

hypothetisches Einkommen an. Es sei ihr als stets anwaltlich vertretene Partei von 

Beginn des Verfahrens – spätestens aber seit der vom Kläger Ende Januar 2022 

erstatteten Klagebegründung – bekannt gewesen, dass sie ihre Arbeitskapazität 

nicht voll ausschöpfe. Weshalb sie sich vor dem Hintergrund der seit August 2021 

bestehenden Betreuungsvereinbarung im Oktober 2022 noch kaum Gedanken zu 

einer Ausweitung ihres Arbeitspensums gemacht haben wolle, sei nicht nachvoll-

ziehbar. Sie hätte genügend Zeit gehabt, ihr Pensum entsprechend der mit dem 

Kläger vereinbarten Betreuungsregelung anzupassen und auszudehnen. Es sei 

nicht angezeigt, der Beklagten eine weitere Übergangsfrist zu gewähren, und ihr 

sei rückwirkend auf den 1. November 2022 ein hypothetisches Einkommen anzu-

rechnen (Urk. 2 S. 20).

5.2. Wird ein hypothetisches Einkommen angerechnet, ist der Betroffenen eine 

angemessene Übergangsfrist einzuräumen, um die rechtlichen Vorgaben in die 

Wirklichkeit umzusetzen (BGE 129 III 417 E. 2.2 m.H.). Die Frist ist nach Möglich-

keit grosszügig und den Umständen des Einzelfalles angepasst zu bemessen, 

denn ein Bewerbungsprozess beansprucht eine gewisse Zeit (vgl. BGE 147 III 308 

E. 5.4 S. 320; BGE 144 III 481 E. 4.6). In der Gerichtspraxis haben sich drei bis 

- 19 -

maximal sechs Monate als Standard eingespielt (FamKomm Scheidung/Maier/Vet-

terli, Art. 176 ZGB N 34c; vgl. FamKomm Scheidung/Büchler/Raveane, Art. 125 

ZGB N 23). Die Übergangsfrist beginnt in der Regel frühestens mit der erstmaligen 

gerichtlichen Eröffnung der Umstellungsfrist zu laufen (OGer ZH LZ230009 vom 

25.05.2023, E. III.C.2.3.2, S. 18). Grundsätzlich ist die blosse Ankündigung anläss-

lich einer mündlichen Verhandlung nicht ausreichend (OGer ZH LY170039 vom 

16.05.2018, E. III.B.3.1.7, S. 18). Eine rückwirkende Anrechnung eines hypotheti-

schen Einkommens ist nur in Ausnahmefällen möglich, wenn die geforderte Um-

stellung für die betroffene Person voraussehbar war oder in (anderen) Fällen von 

Rechtsmissbrauchs oder unredlichen Verhaltens (Affolter, Das hypothetische Ein-

kommen im Familienrecht – ein Überblick, in: AJP 2020, S. 843 m.H.a. BGer 

5A_549/2017 vom 11. September 2017, E. 4). 

5.3. Der vorinstanzlichen Argumentation, wonach die Beklagte aufgrund ihrer an-

waltlichen Vertretung vom Beginn des Verfahrens an – spätestens aber nach der 

Erstattung der Klagebegründung der Gegenseite – gewusst habe, dass sie ihre 

Arbeitskapazität ausschöpfen müsse, kann nicht gefolgt werden. Ein im Rahmen 

von Vergleichsgesprächen erfolgter Hinweis auf eine Pensumserhöhung, wie er 

einzig vom Kläger behauptet wird (Urk. 8 Rz. 7), würde nicht genügen. Damit fehlt 

es an der Voraussehbarkeit. Hinzu kommt, dass die Beklagte – sei dies nun auf-

grund eines nicht protokollierten gerichtlichen Hinweises passiert oder nicht (vgl. 

Prot. I S. 4 f., S. 8 f., S. 18 ff. insb. S. 41; Urk. 7/38 Rz. 13; Urk. 7/44 Rz. 51) – ihr 

Pensum seit Beginn des Verfahrens bereits von 25 % auf 50 % verdoppelt hat (vgl. 

vorne Erw. II.4.1). Ein rechtsmissbräuchliches oder unredliches Verhalten der Be-

klagten ist nicht ersichtlich. Für eine rückwirkende Anrechnung des hypothetischen 

Einkommens besteht vorliegend kein Raum. Zu klären bleibt die Dauer der Überg-

angsfrist. Im erstinstanzlichen Verfahren machte die Beklagte geltend, eine Überg-

angsfrist von mindestens neun Monaten für eine Pensumserhöhung zu benötigen. 

Sie habe seit vielen Jahren nicht mehr in einem solch hohen Pensum gearbeitet 

und weise kaum relevante Berufungserfahrung auf. Zudem müsse das Pensum mit 

der Kinderbetreuung vereinbar sein, was eine weitere Restriktion bedeute 

(Urk. 7/44 Rz. 60). Der Kläger sprach sich demgegenüber für eine Übergangsfrist 

von drei Monaten aus, da die Beklagte bereits mit einem 50 %-Pensum arbeite und 

- 20 -

eine Aufstockung möglich sei (Urk. 7/75 Rz. 40). Die Beklagte arbeitet bereits mit 

einem knapp 50 %-Pensum im Detailhandel. In diesem Bereich, in welchem sie 

bereits über Berufserfahrung verfügt, wird sie ihre Arbeitstätigkeit ausbauen müs-

sen (vorne Erw. II.4.10). Es handelt sich folglich nicht um eine Neu- oder Umorien-

tierung. Hingegen ist zu berücksichtigen, dass ein Bewerbungs- oder Aufsto-

ckungsprozess – sei dieser nun intern bei ihrer bisherigen Filiale oder extern – Zeit 

benötigt (vgl. Urk. 7/44 Rz. 51). Dass die Pensumserhöhung eine Umstellung ist, 

rechtfertigt an sich keine längere Übergangsphase. Auch kann die Aufstockung, 

wie aufgezeigt (vorne Erw. II.4.9 f.), mit der Kinderbetreuung in Einklang gebracht 

werden. Insgesamt erscheint es – auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass 

die Beklagte seit dem erstinstanzlichen Entscheid, den sie Ende Mai 2023 erhielt 

(Urk. 7/128/2), mit der Möglichkeit einer Pensumserhöhung rechnen musste – an-

gemessen, der Beklagten ab Februar 2024 ein hypothetisches Einkommen anzu-

rechnen. 

6. Unterhaltsberechnung

6.1. Das Einkommen des Klägers von monatlich Fr. 7'382.– blieb unangefochten 

(Urk. 2 S. 18). Das Einkommen der Beklagten beträgt basierend auf dem rund 

50 %-Pensum in der Phase I, vom 1. November 2022 bis Ende Januar 2024, 

Fr. 1'836.– (vorne Erw. 4.11). Ab Februar 2024 (Phase II) ist von einem hypotheti-

schen Einkommen von Fr. 2'260.– auszugehen (vorne Erw. 4 f.). Der Kläger be-

zieht für die beiden Kinder Kinderzulagen von je Fr. 200.– (Urk. 2 S. 20).

6.2. Der Bedarf der Parteien präsentiert sich wie folgt (Urk. 2 S. 21, Änderungen 

zum vorinstanzlichen Urteil grau markiert):

Kläger C._____ D._____

1) Grundbetrag Fr. 1'350.– Fr. 140.– Fr. 140.–

2) Wohnkosten inkl. Parkplatz Fr. 1'260.– Fr. 420.– Fr. 420.– 

3) Krankenkasse (KVG) Fr. 311.–

4) zus. Gesundheitskosten Fr. 0.–

- 21 -

5) Arbeitsweg (Fr. 600.–) + Leasing 
Fahrzeug mit Kompetenzcharakter 
(Fr. 474.–)

Fr. 1'074.–

6) Auswärtige Verpflegung Fr. 220.–

7) Steuern
Fr. 110.–

(Phase I)
Fr. 460.–

(Phase II)

8) Radio-/TV-Gebühren
Fr. 0.–

(Phase I)
Fr. 15.–
(Phase II)

9) Versicherungspauschale Fr. 0.–

10) Kommunikationskosten Fr. 0.–

11) Krankenkasse (VVG) Fr. 0.–

Total
Fr. 4'325.–

(Phase I)
Fr. 4'690.–

(Phase II)

Fr. 560.– Fr. 560.–

Beklagte C._____ D._____

1) Grundbetrag Fr. 1'350.– Fr. 260.– Fr. 260.–

2) Wohnkosten Fr. 1'014.– Fr. 338.– Fr. 338.– 

3) Krankenkasse (KVG) Fr. 208.– Fr. 48.– Fr. 48.–

4) zus. Gesundheitskosten Fr. 70.– Fr. 10.– Fr. 10.–

5) Arbeitsweg Fr. 96.–

6) Auswärtige Verpflegung

Fr. 110.– 
(Phase I)

Fr. 132.–
(Phase II)

7) Steuern
Fr. 13.–
(Phase I)
Fr. 25.–
(Phase II)

Fr. 0.–
(Phase I)
Fr. 5.–

(Phase II)

Fr. 0.–
(Phase I)
Fr. 5.–

(Phase II)

8) Radio-/TV-Gebühren Fr. 0.–
(Phase I)

- 22 -

Fr. 15.–
(Phase II)

9) Versicherungspauschale Fr.   0.–

10) Kommunikationskosten Fr.   0.–

11) Krankenkasse (VVG) Fr.   0.– Fr. 0.– Fr. 0.–

Total

Fr. 2'861.– 
(Phase I)

Fr. 2'910.–
(Phase II)

(entspricht den 
Lebenshaltungs-

kosten) 

Fr. 656.– 
(Phase I)

Fr. 661.–
(Phase II)

 

Fr. 656.– 
(Phase I)

Fr. 661.–
(Phase II)

 

6.3. Zur Methodik ist festzuhalten, dass das Bundesgericht die Berechnungsweise 

in seinem Leitentscheid vom 11. November 2020 (BGE 147 III 265) verbindlich vor-

gegeben hat. Massgebend ist die zweistufige Methode, bei welcher die zur Verfü-

gung stehenden finanziellen Mittel und der Bedarf ermittelt werden; anschliessend 

werden die vorhandenen Ressourcen auf die beteiligten Familienmitglieder so ver-

teilt, dass in einer bestimmten Reihenfolge das betreibungsrechtliche beziehungs-

weise bei genügenden Mitteln das familienrechtliche Existenzminimum gedeckt 

und dann ein verbleibender Überschuss nach der konkreten Situation ermessens-

weise verteilt wird (BGE 147 III 265 E. 7). Auf der Bedarfsseite sind zu diesem 

Zweck die einzelnen Positionen aufzulisten. Steuern, Kommunikations- und Versi-

cherungskosten sowie – unter anderem – über die obligatorische Grundversiche-

rung hinausgehende Krankenkassenprämien sind erst im Rahmen des familien-

rechtlichen Existenzminimums zu berücksichtigen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dabei 

sind zunächst die Steuern zu decken (Maier, Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, 

2023, N 1057 f.; vgl. BGer 5A_36/2023 vom 5. Juli 2023, E. 4.3.2 m.H.a. BGE 147 

III 265 E. 7.2). Diese Vorgehensweise ist anzuwenden. Dem methodischen Vorge-

hen der Vorinstanz, welche zunächst alle übrigen Zusatzpositionen des familien-

rechtlichen Existenzminimums berücksichtigt und danach festgestellt hat, dass für 

die Steuern keine finanziellen Mittel mehr vorhanden seien (Urk. 2 S. 24), kann 

nicht gefolgt werden. Dass die Parteien das methodische Vorgehen der Vorinstanz 

nicht kritisierten, ändert daran nichts; die Berufungsinstanz wendet das Recht von 

Amtes wegen an (vorne Erw. II.1.2). Die vorinstanzlich festgestellten und unange-

- 23 -

fochten gebliebenen Bedarfszahlen des Grundbetrags, der Wohnkosten, der obli-

gatorischen Krankenkassenprämien, der zusätzlichen Gesundheitskosten, des Ar-

beitswegs (inkl. Leasing; vgl. dazu Maier, Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, 

2023, N 1044) und der auswärtigen Verpflegung (den Kläger betreffend) geben zu 

keinen Bemerkungen Anlass und sind zu übernehmen (Urk. 2 S. 21 ff.). Ergänzend 

ist zu den einzelnen Positionen Folgendes hinzuzufügen:

1-6) Bei diesen Positionen handelt es sich um das betreibungsrechtliche Existenz-

minimum. Die Kosten für die auswärtige Verpflegung der Beklagten sind in einer 

ersten Phase, in welcher sie in einem Pensum von knapp 50 % arbeitet, mit 

Fr. 110.– und ab Februar 2024 mit Fr. 132.– (60 %-Pensum) zu berücksichtigen. 

7-11) Während der Phase I sind die vorhandenen Mittel nach der Deckung des 

Existenzminimums der Familienmitglieder beinahe aufgebraucht; übrig sind 

Fr. 123.–. Die Steuerbelastung kann damit nicht vollständig, sondern nur anteils-

weise berücksichtigt werden. Die Steuerlast des Klägers (unter Berücksichtigung 

des Abzugs für die zu leistenden Unterhaltsbeiträge) ist aufgrund des auf ihn an-

wendbaren Grundtarifs höher als jene der Beklagten (unter Berücksichtigung der 

erhaltenen Unterhaltsbeiträge als Einkommen), welche vom reduzierten Familien-

tarif und Kinderabzügen profitieren kann. Konkret stehen einem steuerbaren Ein-

kommen des Klägers von rund Fr. 53'000.– auf Seiten der Beklagten rund 

Fr. 25'000.– gegenüber (je etwas tiefer für Staats- und Gemeindesteuer und etwas 

höher für direkte Bundessteuer; vgl. Phase II für Details betr. Abzüge). Dies führt 

zu einer Steuerbelastung von rund Fr. 4'800.– des Klägers und Fr. 370.– der Be-

klagten. Damit entfällt rund 90 % der gesamten Steuerlast auf den Kläger und 10 % 

auf die Beklagte. Die nach Deckung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums 

vorhandenen Fr. 123.– sind damit mit Fr. 110.– beim Kläger und mit Fr. 13.– bei 

der Beklagten zu berücksichtigen, wobei bei einem Betrag in dieser Höhe die Aus-

scheidung eines auf die Kinder entfallenden Anteils unterbleiben kann. 

 Für die Phase II stehen mehr finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Bedarfspo-

sition der Steuern kann vollständig berücksichtigt werden. Beim Kläger fällt eine 

geschätzte jährliche Steuerbelastung von rund Fr. 5'500.– (Fr. 4'800.– Staats- und 

Gemeindesteuer, Fr. 700.– direkte Bundessteuern) an (Grundtarif; Berechnungs-

- 24 -

grundlage: Einkommen Fr. 93'384.– [inkl. Kinderzulagen], unter Berücksichtigung 

üblicher Abzüge von rund Fr. 12'000.– sowie dem Abzug für Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 23'664.–). Bei der Beklagten beträgt die geschätzte jährliche Steuerbelastung 

rund Fr. 420.– (Staats- und Gemeindesteuer, keine direkte Bundessteuer; reduzier-

ter Tarif [Verheirateten-/Elterntarif]; Berechnungsgrundlage: Einkommen 

Fr. 27'120.– aus Erwerbstätigkeit und Fr. 23'664.– Unterhaltsbeiträge, unter Be-

rücksichtigung üblicher Abzüge [inkl. Kinderabzügen] von rund Fr. 25'000.–). Damit 

resultieren monatliche Steuerbelastungen von Fr. 460.– des Klägers und Fr. 35.– 

der Beklagten. Davon ist den Kindern, deren Barunterhaltsbeitrag rund einen Vier-

tel des von der Beklagten versteuerten Einkommens ausmacht, je Fr. 5.– im Bedarf 

zu berücksichtigen, womit bei der Beklagten noch Fr. 25.– einzusetzen sind (vgl. 

BGE 147 III 457, E. 4.2.3.5). Die Serafe bzw. Radio/TV-Gebühr kann bei beiden 

Parteien je hälftig mit Fr. 15.– berücksichtigt werden (vgl. Maier, Unterhaltsfestset-

zung in der Praxis, 2023, N 1059). 

6.4. Während der Phase I resultiert folgende Unterhaltsberechnung: Dem Kläger 

verbleiben nach Deckung des minim erweiterten Bedarfs Fr. 3'057.– (Fr. 7'382.– 

minus Fr. 4'325.–). Nach Deckung der bei ihm anfallenden Kinderkosten verbleiben 

ihm Fr. 2'337.– (Fr. 3'057.– minus 720.– [Fr. 560.– x 2 abzgl. Fr. 200.– x 2 {Kinder-

zulagen}]). Mit diesem Überschuss kann der Kläger den bei der Beklagten anfal-

lenden Barbedarf der Kinder decken und es verbleiben ihm Fr. 1'025.– (Fr. 2'337.– 

minus Fr. 656 x 2). Dieser Betrag entspricht den ungedeckten Lebenshaltungskos-

ten der Beklagen, welche mit ihrem Einkommen von Fr. 1'836.– ihre Lebenshal-

tungskosten von Fr. 2'861.– nicht decken kann. Während der Phase I hat der Klä-

ger für C._____ einen Unterhaltsbetrag von Fr. 656.– und für D._____ von 

Fr. 1'681.– (davon Fr. 1'025.– als Betreuungsunterhalt) zu leisten.

6.5.  Während der Phase II resultiert folgende Unterhaltsberechnung: Dem Kläger 

verbleiben nach Deckung des erweiterten Bedarfs Fr. 2'692.– (Fr. 7'382.– minus 

Fr. 4'690.–). Nach Deckung der bei ihm anfallenden Kinderkosten verbleiben ihm 

Fr. 1'972.– (Fr. 2'692.– minus Fr. 720.– [Fr. 560 x 2 abzgl. Fr. 200.– x 2 {Kinderzu-

lagen}]). Mit diesem Überschuss kann der Kläger den bei der Beklagten anfallenden 

Barbedarf der Kinder decken und es verbleiben ihm Fr. 650.– (Fr. 1'972.– minus 

- 25 -

Fr. 661 x 2). Dieser Betrag entspricht den ungedeckten Lebenshaltungskosten der 

Beklagen, welche mit ihrem Einkommen von Fr. 2'260.– ihre Lebenshaltungskos-

ten von Fr. 2'910.– nicht decken kann. Während der Phase II hat der Kläger für 

C._____ einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 661.– und für D._____ von Fr. 1'311.– (da-

von Fr. 650.– als Betreuungsunterhalt) zu leisten.

7. Fazit

7.1. Die Dispositiv-Ziffer 5 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 26. April 2023 ist aufzuheben. Es ist zu-

dem nicht ersichtlich, weshalb im Rahmen der Abänderung der Unterhaltsbeträge 

die ursprüngliche im Vergleich gewählte Formulierung, wonach "sich der Kläger 

verpflichtet" (Urk. 7/34 ; Urk. 7/31), beibehalten werden sollte. Die Dispositiv-Zif-

fer 5 ist durch folgende Fassung zu ersetzen: 

" 5. Die Dispositivziffer 1 der weiteren Verfügung vom 14. Dezember 2021 über 

vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren wird aufgehoben 

und durch folgende Fassung ersetzt:

' 1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für die Kinder für die Dauer 

des weiteren Verfahrens monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten ei-

nes jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

Phase I (1. November 2022 bis 31. Januar 2024)

für C._____: CHF 656.–

für D._____: CHF 1'681.–

(davon Fr. 1'025.– als Betreuungsunterhalt)

Phase II (ab 1. Februar 2024)

für C._____: CHF 661.–

für D._____: CHF 1'311.–

(davon Fr. 650.– als Betreuungsunterhalt)

2. Diesem Entscheid liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse der Par-

teien zugrunde:

Einkommen netto pro Monat:

a) C._____: Kinderzulage von derzeit Fr. 200.–

b) D._____: Kinderzulage von derzeit Fr. 200.–

- 26 -

c) Kläger: Fr. 7'382.– 

(100 %-Pensum; Lohn 2021 inkl. Spe-

sen/Ferienzuschlag für Sonntagsarbeit, 

zzgl. Lohnerhöhung von Fr. 58.– p.M. per 

2022)

d) Beklagte: Fr. 1'836.–

(Phase I, 50 %-Pensum,

inkl. 13. Monatslohn)

Fr. 2'260.–

(Phase II, hypothetisches Einkommen mit 

60 %-Pensum, inkl. 13. Monatslohn)

3. Im Übrigen gilt die Vereinbarung vom 9. Juni 2021.' "

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Vorinstanz hielt fest, dass über die Kosten- und Entschädigungsfolgen im 

Endentscheid befunden werde (Urk. 2 S. 26 [Dispositiv-Ziffer 6]). Dies blieb unan-

gefochten und ist nicht zu beanstanden. Folglich ist die erstinstanzliche Regelung 

der Kosten- und Entschädigungsfolgen zu bestätigen (vgl. Art. 318 Abs. 3 ZPO).

2. Die Gerichtsgebühr des Berufungsverfahrens ist auf Fr. 3'000.– festzulegen 

(§ 6 Abs. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG). Die Grund-

gebühr für die Parteientschädigung ist auf Fr. 2'000.– festzusetzen (§ 6 Abs. 1 und 

§ 5 Abs. 1 AnwGebV; § 13 Abs. 1 AnwGebV). Sie ist in Anwendung von § 9 Anw-

GebV und § 13 Abs. 2 AnwGebV auf Fr. 1'400.– (einschliesslich 7.7 % Mehrwert-

steuer) festzusetzen. 

3. Für die Liquidation der Prozesskosten ist festzuhalten, dass Unterhaltsbei-

träge ab dem 1. November 2022 strittig sind. Die schriftliche Begründung des am 

26. April 2023 ergangenen Scheidungsurteils stand am 19. Oktober 2023 noch aus 

(Urk. 14). Für die Streitwertberechnung ist davon auszugehen, dass das Schei-

dungsurteil Ende des Jahres 2024 rechtskräftig werden wird. Die Vorinstanz setzte 

die Unterhaltsbeiträge auf Fr. 55'484.– fest (26 Monate x Fr. 2'134.–). Die Beklagte 

beantragte im Rechtsmittelverfahren Unterhaltsbeiträge von Fr. 74'568.– (26 Mo-

nate x Fr. 2'868.–; Urk. 1 S. 2). Im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens wurden die 

- 27 -

Unterhaltsbeiträge auf Fr. 56'747.– festgesetzt (15 Monate x Fr. 2'337.– + 11 Mo-

nate x Fr. 1'972.–). Obwohl die Beklagte in der Sache teilweise obsiegt hat und ein 

tieferes hypothetisches Arbeitspensum sowie eine Übergangsfrist festzusetzen ist 

(vorne Erw. II.4), resultieren – da aufgrund des methodisch nicht korrekten Vorge-

hens die Unterhaltsberechnung korrigiert werden musste – zwar in der Phase I hö-

here Unterhaltsbeiträge, in der Phase II jedoch tiefere. Insgesamt resultieren bloss 

um Fr. 1'263.– (Fr. 56'747.– minus Fr. 55'484.–) höhere Unterhaltsbeiträge als die 

von der Vorinstanz festgesetzten. Bei diesem Ausgang hat die Beklagte als voll-

ständig unterliegende Partei zu gelten, womit ihr die Prozesskosten zu auferlegen 

sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für eine Verteilung nach Ermessen nach Art. 107 ZPO 

besteht vorliegend kein Anlass. Die Beklagte ist zu verpflichten, die Gerichtskosten 

von Fr. 3'000.– zu tragen und dem Kläger eine Parteientschädigung in der Höhe 

von Fr. 1'400.– (7.7 % MwSt. darin eingeschlossen) zu bezahlen. Die vom Kläger 

beantragte Entschädigung durch den Kanton im Sinne von Art. 122 Abs. 2 ZPO fällt 

aufgrund des abgewiesenen Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ausser Be-

tracht (Urk. 8 S. 2 und Urk. 12 S. 2; Urk. 13).

Es wird beschlossen:

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 3 und 4 der Verfügung 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen 

vom 26. April 2023 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.

Es wird erkannt:

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Beklagten wird die Dispositiv-Zif-

fer 5 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Be-

zirksgericht Horgen vom 26. April 2023 aufgehoben und durch folgende Fas-

sung ersetzt: 

" 5. Die Dispositivziffer 1 der weiteren Verfügung vom 14. Dezem-

ber 2021 über vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungs-

- 28 -

verfahren wird aufgehoben und durch folgende Fassung er-

setzt:

' 1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für die Kinder für 

die Dauer des weiteren Verfahrens monatlich im Voraus je-

weils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unter-

haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

Phase I (1. November 2022 bis 31. Januar 2024)

für C._____: CHF 656.– 

für D._____: CHF 1'681.–

(davon Fr. 1'025.– als Betreuungsunterhalt)

Phase II (ab 1. Februar 2024)

für C._____: CHF 661.–

für D._____: CHF 1'311.–

(davon Fr. 650.– als Betreuungsunterhalt)

2. Diesem Entscheid liegen die folgenden finanziellen Verhält-

nisse der Parteien zugrunde:

Einkommen netto pro Monat:

a) C._____: Kinderzulage von derzeit Fr. 200.–

b) D._____: Kinderzulage von derzeit Fr. 200.–

c) Kläger: Fr. 7'382.– 

(100 %-Pensum; Lohn 2021 inkl. 

Spesen/Ferienzuschlag für Sonn-

tagsarbeit, zzgl. Lohnerhöhung von 

Fr. 58.– p.M. per 2022)

d) Beklagte: Fr. 1'836.–

(Phase I, 50 %-Pensum,

inkl. 13. Monatslohn)

Fr. 2'260.–

(Phase II, hypothetisches Einkom-

- 29 -

men mit 60 %-Pensum, inkl. 13. Mo-

natslohn)

3. Im Übrigen gilt die Vereinbarung vom 9. Juni 2021.' "

2. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dis-

positiv-Ziffer 6) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten auferlegt. Die Obergerichtskasse stellt die Gerichtskosten in Rechnung. 

5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 1'400.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG über vorsorgliche Massnahmen im 
Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

- 30 -

Zürich, 16. November 2023

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Achermann

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