# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c7cac05-8dcd-5333-8330-de72a98c1340
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.07.2009 E-4118/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4118-2006_2009-07-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4118/2006/<ABR>  
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  J u l i  2 0 0 9

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), 
Richterin Jenny De Coulon Scuntaro, 
Richter Markus König;
Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli.

A._______,
B._______,
C._______,
D._______,
E._______,
Irak beziehungsweise Türkei,
vertreten durch lic. iur. Ralph Wiedler Friedmann, 
Rechtsanwalt,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
vormals Bundesamt für Flüchtlinge, (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
12. Januar 2005 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4118/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliessen  die  Beschwerdeführenden  die 

Türkei  am  11.  Oktober  2001,  reisten  am  14.  Oktober  2001  in  die 

Schweiz ein und reichten gleichentags ihre Asylgesuche ein. Am 17. 

Oktober 2001 wurden die Beschwerdeführenden in der Empfangsstel-

le Basel befragt. Dabei machten sie geltend, sie seien irakische Staat-

angehörige  und  hätten  während  der  letzten  20  Jahre  illegal  in 

F._______ in der Türkei gelebt.

B.
Am 22. Oktober 2001 führte das BFM mit den Beschwerdeführenden 
eine Sprachanalyse (sog. LINGUA-Gutachten) durch. Dabei  gelangte 
der Gutachter am 22. Januar 2002 zum Schluss, dass die Beschwer-
deführenden aufgrund ihrer Sprechweise in einem arabischsprachigen 
Milieu im Länderdreieck Türkei/Irak/Syrien sozialisiert worden seien. 

C.
Das G._______ hörte die Beschwerdeführenden am 14. Juni 2002 zu 
den  Asylgründen  an. Am 14. Dezember  2004  befragte  das  BFF sie 
ergänzend  zu  den  Asylgründen.  Im  Wesentlichen  machte  der 
Beschwerdeführer  geltend,  er  sei  irakischer  Staatsangehöriger  und 
stamme ursprünglich aus H._______. Wegen des Krieges habe er im 

Jahre 1981 zusammen mit seiner Familien den Irak verlassen. Seither 

habe er im Dorf I._______, Provinz J._______ in der Türkei gelebt. Er 

sei dort nie offiziell registriert gewesen und habe auch nie über einen 

formellen Aufenthaltsstatus verfügt. Während seiner gesamten Aufent-

haltszeit in der Türkei habe er nie Kontakt mit den Behörden des Lan-

des gehabt. Im Jahre 1994 habe er die Beschwerdeführerin geheira-

tet.  Seit  Juli  1999 bis ungefähr einen Monat  vor der Ausreise sei  er 

monatlich bis zu vier Mal von Mitgliedern der PKK aufgefordert  wor-

den, sie zu unterstützen. Namentlich hätten sie von ihm unter Schlä-

gen oder Androhung der Entführung seiner Kinder verlangt,  ihnen in 

die Berge zu folgen und sich ihnen anzuschliessen. Um weiteren Be-

nachteiligungen zu entgehen, habe er mit seiner Ehefrau beschlossen, 

die Türkei zu verlassen. Seit Jahren habe er keinen Kontakt mehr zu 

seinen ebenfalls in der Türkei lebenden nahen Verwandten.

Die Beschwerdeführerin  ihrerseits  führte  aus,  auch sie  sei  irakische 
Staatsangehörige  und  stamme  ursprünglich  aus  H._______.  Ende 

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1979 habe sie zusammen mit ihrer Mutter den Irak verlassen und sich 
zu  ihrer  in  I._______ (Türkei)  lebenden  Grossmutter  väterlicherseits 
begeben. Im Jahre  1994  habe  sie  den  Beschwerdeführer  geheiratet 
und seither im Haus Nr. (...) in I._______ gelebt. Zwischen Juni 1999 
und der Ausreise sei  ihr Ehemann ungefähr 50 Mal von Extremisten 
bedroht  worden.  Diese  hätten  ihren  Mann  -  unter  Androhung  der 
Entführung ihrer  Kinder  -  aufgefordert,  mit  in  die  Berge zu kommen 
oder die Gegend zu verlassen. Selber habe sie keine Probleme in der 
Türkei  gehabt.  Sie  sei  einzig  wegen  der  Schwierigkeiten  ihres 
Ehemannes ausgereist. Seit Jahren habe sie keinen Kontakt mehr zu 
ihren nahen Verwandten. 

D.
Mit  Schreiben  vom 20. Dezember  2004 gewährte  das  BFF den Be-
schwerdeführenden  das  rechtliche  Gehör  zum Ergebnis  der  Lingua-
Gutachten und teilte ihnen mit, dass sie vom Bundesamt als türkische 
Staatsangehörige betrachtet und behandelt würden. Innert der den Be-
schwerdeführenden gewährten Frist reichten diese am 3. Januar 2005 
ihre Stellungnahme ein.

E.
Mit  Verfügung  vom  12.  Januar  2005  stellte  das  BFM  fest,  die  Be-
schwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehn-
te die Asylgesuche ab. Sodann verfügte es die Wegweisung aus der 
Schweiz in die Türkei und stellte gleichzeitig fest, eine Wegweisung in 
den Irak sei ausgeschlossen. Weiter ordnete das Bundesamt den Voll-
zug der Wegweisung an. 

F.
Mit Eingabe vom 14. Februar 2005 reichten die Beschwerdeführenden 
bei  der  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) Beschwerde ein und beantragten durch ihren Rechtsvertreter, 
die Verfügung des BFM sei aufzuheben und es sei ihnen Asyl zu ertei-
len. Eventualiter sei festzustellen, dass sie nicht in ihr Heimatland zu-
rückkehren könnten und es sei ihnen die vorläufige Aufnahme zu ge-
währen. Es sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.

G.
Mit Zwischenverfügung vom 21. Februar 2005 verzichtete die damals 

zuständige Instruktionsrichterin der ARK auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und verwies den Entscheid über das Gesuch um Ge-

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währung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  auf  einen  späteren  Zeit-

punkt.

H.

Das BFM beantragte in der Vernehmlassung vom 28.  Februar  2005 

die Abweisung der Beschwerde. Am 1. März 2005 stellte die Instruk-

tionsrichterin  die  Vernehmlassung  den  Beschwerdeführenden  zur 

Kenntnisnahme ohne Replikrecht zu.

I.

Am 15. November 2005 ersuchte das BFM auf Veranlassung der ARK 

das  G._______  das  Vorliegen  der  Voraussetzungen  einer 

schwerwiegenden persönlichen Notlage im Sinne von aArt. 44 Abs. 3 

AsylG  (aufgehoben  durch  Ziff.  I  des  Bundesgesetzes  vom  16. 

Dezember  2005,  mit  Wirkung  seit  1.  Januar  2007;  AS  2006  4745 

4767) zu prüfen. Am 16. Januar 2006 beantragte das G._______ dem 

BFM den Vollzug der Wegweisung.  In der Vernehmlassung vom 25. 

Januar 2006 folgte das BFM dem kantonalen Antrag und beantragte 

der  ARK  seinerseits  den  Vollzug  der  Wegweisung.  Mit 

Zwischenverfügung  vom  27.  Januar  2006  unterbreitete  die  Instruk-

tionsrichterin der ARK den Beschwerdeführenden die Vernehmlassun-

gen zur Stellungnahme. Innert der angesetzten Frist reichten diese am 

13. Februar 2006 ihre Antwort ein.

J.

Am 26.  Januar  2006  ersuchte  der  Einzelrichter  des  Bezirksgerichts 

K._______ beim BFM um Akteneinsicht. Zur Begründung führte er an, 

die Beschwerdeführenden hätten ein Begehren um Feststellung ihrer 

Staatsangehörigkeit  eingereicht.  Zuständigkeitshalber  überwies  das 

BFM die Eingabe am 3. Mai 2006 der ARK. Mit Schreiben vom 12. Mai 

2006 wies der inzwischen neu zuständige Instruktionsrichter die Akten 

zurück an die Vorinstanz zur  Erledigung der Anfrage des Bezirksge-

richts. Am 31. Mai 2006 stellte das BFM dem Einzelrichter sämtliche 

Protokolle,  das  Schreiben  vom  20.  Dezember  2004  sowie  die  Ver-

fügung des BFM vom 12. Januar 2005 zur Einsichtnahme zu.

K.

Im Rahmen weiterer Abklärungen bat die ARK am 12. Juni 2006 die 

Schweizerische  Vertretung  in  Ankara  um  Abklärung  offener  Fragen. 

Am 28.  März  2007 ging die  Botschaftsantwort  beim inzwischen neu 

zuständigen  Bundesverwaltungsgericht  ein.  Mit  Zwischenverfügung 

vom 3. Mai 2007 unterbreitete der Instruktionsrichter den Beschwerde-

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führenden  die  Botschaftsanfrage  sowie  -antwort  zur  Stellungnahme. 

Innert der angesetzten Frist reichten die Beschwerdeführenden am 15. 

Mai 2007 ihre Stellungnahme zu den Akten. Dabei verwiesen sie dar-

auf, dass sich die Rechtsmitteleingabe nicht gegen Ziffer 4 der ange-

fochtenen Verfügung richte, wonach eine Wegweisung in den Irak aus-

geschlossen sei.

L.

Am  4.  Mai  2007  ersuchte  der  Einzelrichter  des  Bezirksgerichts 

K._______  beim  Bundesverwaltungsgericht  um  Akteneinsicht  in  die 

Botschaftsanfrage und -antwort. Mit Schreiben vom 10. Mai 2007 teilte 

der  Instruktionsrichter  dem  Einzelrichter  mit,  das  Akteneinsichtsge-

such sei von der Präsidentin und dem Präsidenten der Abteilungen VI 

und V des Bundesverwaltungsgerichts gutgeheissen worden und stell-

te die gewünschten Akten zur Einsichtnahme zu.

M.

Am 23. Mai 2007 liess der Instruktionsrichter die Akten dem BFM zu 

einem weiteren Schriftenwechsel zukommen. In der zweiten Vernehm-

lassung  beantragte  die  Vorinstanz  dem  Bundesverwaltungsgericht 

weiterhin die Abweisung der Beschwerde. Mit Zwischenverfügung vom 

4. Juni 2007 unterbreitete der Instruktionsrichter den Beschwerdefüh-

renden die Vernehmlassung zur Stellungnahme. Innert der angesetz-

ten Frist liessen sich diese nicht vernehmen.

N.

Mit Schreiben vom 4. Dezember 2008 und 5. Mai 2009 ersuchte der 

Instruktionsrichter  des Bundesverwaltungsgerichts das Bezirksgericht 

K._______  um  Zustellung  der  Verfügung  beziehungsweise  der 

Begründung  der  Verfügung  betreffend  Feststellung  der 

Staatsangehörigkeit  der  Beschwerdeführenden.  In  der  Folge 

übermittelte das Bezirksgericht K._______ die Verfügung vom 6. Juni 

2007 und teilte mit, die Verfügung sei ohne Begründung ergangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-

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zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt gehört  zu  den Behörden nach  Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in die-
sem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz 
teilgenommen, sind durch die  angefochtene Verfügung besonders be-
rührt, haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung und sind daher zur Einreichung der Beschwer-
de legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die form- 
und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 Abs. 2 VwVG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

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3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  
4.1 Das Bundesamt lehnte die Asylgesuche ab, da die Vorbringen der 
Beschwerdeführenden  den  Anforderungen  an  das  Glaubhaftmachen 
gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten würden. Zur Begründung führte 
es  aus,  aufgrund  der  gesamten  Aktenlage  sei  davon  auszugehen, 
dass es sich bei den Beschwerdeführenden nicht um irakische, son-
dern vielmehr um türkische Staatsangehörige arabischer Ethnie hand-
le.  Angesichts dieses Umstandes erübrige sich die Prüfung einer all-
fälligen  Verfolgung  im  Irak  von  vornherein.  Den  Unterlagen  sei  kein 
überzeugender  Hinweis  auf  eine  glaubhafte  irakische Staatsangehö-
rigkeit der Beschwerdeführenden zu entnehmen. Insbesondere hätten 
die Beschwerdeführenden keine Ausweispapiere oder sonstige Doku-
mente eingereicht, die geeignet sein könnten, einen Hinweis auf ihre 
Identität  und  ihre  Staatsangehörigkeit  zu  geben. Es  erscheine  auch 
unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführenden während 20 Jahren 
als irakische Staatsangehörige illegal und unentdeckt in der südöstli-
chen Provinz J._______ gelebt hätten. In der Realität wären sie längst 
behördlich entdeckt und angezeigt worden, zumal sich die Provinz in 
der  innenpolitisch  bewegten  Zeit  seit  1980  zunächst  in  einem 
formellen  Kriegs-  und  später  in  einem  Ausnahmezustand  befunden 
habe.  Damit verbunden seien unter anderem systematische Kontrollen 
der  Einwohnerschaft  der  gesamten  Provinz,  regelmässige 
Strassenkontrollen  sowie  Dorfrazzien  gewesen.  Weiter  sei  es 
realitätsfremd, dass die Beschwerdeführenden keinen Kontakt zu ihren 
in  der  Türkei  lebenden  nahen  Verwandten  hätten  und  deren 
Aufenthaltsort  nicht kennen würden. Es sei  davon auszugehen, dass 
dieses Vorbringen dazu diene, diesbezüglich nähere Abklärungen von 
vornherein  zu  verunmöglichen  und  dadurch  letztlich  die  türkische 
Staatsangehörigkeit zu verschleiern. In diesem Lichte würden auch die 
Sprachgutachten,  die  für  sich  allein  genommen  zumindest 
ansatzweise eine durchaus offene Interpretation erlauben würden, die 
vorstehenden  Erwägungen  und  die  Schlussfolgerung  bezüglich  der 

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Staatsangehörigkeit  nicht  zu  widerlegen  vermögen.  Demgemäss 
würden  die  Beschwerdeführenden  ein  insgesamt  südanatolisch 
geprägtes  Arabisch  sprechen,  das  verschiedene  Einflüsse  enthalte 
und  das  auf  eine  Sozialisierung  im  türkisch-irakisch-syrischen 
Länderdreieck  verweise,  wozu  auch  die  teilweise  arabischsprachige 
Provinz J._______ zähle. Zudem sei mit der Realität einer konspirativ, 
im Untergrund agierenden Gruppierung wie der PKK nicht vereinbar, 
dass diese den Beschwerdeführer während zweier Jahre rund 50 Mal 
ohne Erfolg kontaktiert hätten. Auch hätten die Beschwerdeführenden 
nicht über zwei Jahre mit der Ausreise zugewartet, wenn sie seit dem 
Sommer  1999  tatsächlich  auf  die  geschilderte  Weise  drangsaliert 
worden wären.

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird ausgeführt, die vom BFM behaup-
tete türkische Staatsangehörigkeit  sei  durch nichts belegt. Der vorin-
stanzliche  Entscheid  könne  genauso  gut  richtig  wie  falsch  sein. Da 
dies letztlich nicht zu klären sei, gehe es vorliegend hauptsächlich um 
die Frage des Glaubhaftmachens. Diesen Begriff  habe das BFM un-
richtig angewendet und damit Bundesrecht verletzt. Vorliegend sei es 
eine durch nichts belegte Behauptung, dass es unwahrscheinlich sein 
soll, 20 Jahre illegal in der Türkei zu leben, mithin würde die angefoch-
tene  Verfügung  diesbezüglich  den  rechtsstaatlichen  Ansprüchen  an 
die  Begründungspflicht  nicht  genügen. Der  Kriegs-  beziehungsweise 
Ausnahmezustand habe nicht nur zu erhöhten Kontrollen geführt, son-
dern zu einer starken Isolation der Familien auf den Privatraum. Denk-
bar wäre auch, dass eine Entdeckung durch Bezahlung von Schmier-
geldern wieder habe vergessen gemacht werden können. Weiter sei zu 
berücksichtigen, dass die Behörden in der Osttürkei nicht die illegalen 
Ausländer, sondern die kämpfenden kurdischen Verbände vorwiegend 
im  Visier  gehabt  hätten. Was die  familiären  Kontakte  anbelange,  so 
gäbe es durchaus gute Gründe dafür, dass die Beschwerdeführenden 
nicht mehr in Kontakt mit  ihren Familien stehen würden. Schliesslich 
liege im Umstand, dass der Beschwerdeführer von seiner Herkunft her 
nicht zum kurdischen Umfeld gehöre, sein erhöhter Wert für die PKK. 
Insbesondere was Unterstützungsleistungen anbelange, erscheine der 
Beschwerdeführer  bei  allfälligen  Kontrollen  als  grundsätzlich  unver-
dächtig.  Insgesamt  habe  die  Vorinstanz  den  zentralen  Punkt  der 
Staatsangehörigkeit  falsch  beurteilt,  weshalb  ein  fehlerhafter  Ent-
scheid getroffen worden sei.

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4.3 Die Abklärungen der Botschaft in Ankara haben ergeben, dass die 
Beschwerdeführenden dem Dorfvorsteher in  dem von ihnen angege-
benen  Heimatdorf  L._______/I._______  nicht  bekannt  sind.  Ebenso 
sind  die  Beschwerdeführenden  auch  in  den  benachbarten  Dörfern 
M._______/N._______  und  O._______  sowie  den  Mitgliedern  des 
Ältestenrates von P._______ nicht bekannt. Bei den Nüfusämtern von 
P._______  und  Q._______  seien  sie  zudem  nicht  registriert,  wobei 
auch  möglich  sei,  dass  diese  Ämter  nur  die  türkischen  Bürger  und 
nicht  die  Ausländer  registrieren  würden.  Weiter  sei  bekannt,  dass 
zahlreiche  Familien  syrischen,  irakischen  oder  afghanischen 
Ursprungs in der Grenzregion leben würden ohne offiziell registriert zu 
sein. Dieser  Umstand  werde  von den  türkischen  Behörden  toleriert. 
Abschliessend  wird  in  der  Botschaftsantwort  ausgeführt,  das  Dorf 
I._______  heisse  auf  Türkisch  L._______. F._______  sei  der  Name 
einer  Gemeinde  und  P._______  sei  der  Name  des  Hauptortes  des 
Bezirkes zu welchem I._______ gehöre. Q._______ sei der Hauptort 
des benachbarten Bezirkes.

4.4 In der Stellungnahme zu diesen Abklärungen wird ausgeführt, das 
Ergebnis zeige mit aller Deutlichkeit auf, dass die Beschwerdeführen-
den den asylbegründenden Sachverhalt  im wesentlichen korrekt  und 
glaubhaft  dargelegt  hätten.  Dass  die  Beschwerdeführenden  im  Hei-
matdorf nicht bekannt seien, liege daran, dass die Fremden in der Re-
gel nicht in die Dörfer gezogen seien, sondern sich ausserhalb nieder-
gelassen  hätten.  Schliesslich  sei  darauf  hinzuweisen,  dass  sich  die 
Rechtsmitteleingabe nicht gegen Ziffer 4 der angefochtenen Verfügung 
richte, wonach eine Wegweisung in den Irak ausgeschlossen sei.

4.5 Das BFM führte in der zweiten Vernehmlassung aus, es gehe wei-
ter davon aus, dass es sich bei den Beschwerdeführenden um türki-
sche Staatsangehörige handle. Im Lichte der gesamten Aktenlage er-
staune  nicht,  dass  der  Dorfvorsteher  von  L._______  eine  Familie 
namens  A._______  nicht  kenne. Wie  die  einschlägigen  Erfahrungen 
des  BFM  in  ähnlich  gelagerten  Fällen  gezeigt  habe,  würden  Asyl-
suchende mit einer vorgeblichen irakischen, in Wirklichkeit jedoch tür-
kischen, Staatsangehörigkeit dem BFM gegenüber nicht ihre tatsächli-
chen Personalien angeben, um so weitere Abklärungen  zu erschwe-
ren. Vorliegend seien die einschlägigen Angaben der Beschwerdefüh-
renden zu ihren Lebensumständen und insbesondere zu ihren familiä-
ren  Verhältnissen  als  offensichtlich  unglaubhaft  zu  qualifizieren  und 
würden  einer  gezielten  Verletzung  der  Mitwirkungspflicht  gleichkom-

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men,  wiederum  mit  dem  Zweck,  weitere  Abklärungen  im  familiären 
Umfeld  zu  verunmöglichen. Es  könne zutreffen,  dass  im Südwesten 
der Türkei zahlreiche Familien ausländischer Herkunft wohnhaft seien, 
ohne  formelle  Registrierung  und  mit  Duldung  lokaler  türkischen 
Behörden. Aus den dargelegten Gründen gehe das BFM indes davon 
aus,  dass  dies  vorliegend  nicht  zutreffe.  Es  erscheine  zudem 
bezeichnend,  dass  die  Dorfvorsteher  zweier  Nachbardörfer  erklärt 
hätten, dass in ihren Dörfern keine Ausländer wohnhaft seien und dass 
die Nachkommen der vor rund hundert Jahren eingewanderten Syrer 
und  Iraker  längstens  die  türkische  Staatsangehörigkeit  erworben 
hätten.  Ferner  sei  festzuhalten,  dass  die  Bundesanhörungen  in 
türkischer  Sprache  durchgeführt  worden  seien.  Dabei  hätten  sich 
keinerlei  Verständigungsprobleme  ergeben.  Allein  schon  dieser 
Umstand  erscheine  geeignet,  die  geltend  gemachte  Biographie  der 
Beschwerdeführenden  in  Frage  zu  stellen.  Die  als  perfekt  zu 
bezeichnenden  türkischen  Sprachkenntnisse  würden  auf  eine 
Sozialisierung  in  einem  (auch)  türkischsprachigen  Umfeld  und  auf 
einen  regelmässigen  Schulbesuch  in  einer  in  türkischer  Sprache 
geführten Schule hinweisen.  

4.6
4.6.1 Die  Beschwerdeführenden  rügen  die  Verletzung  der  Begrün-
dungspflicht,  soweit  das BFM geschlossen habe,  es sei  nicht  glaub-
haft, dass die Beschwerdeführenden 20 Jahre illegal in der Türkei ge-
lebt hätten.

4.6.2 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 der Bun-
desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 
1999 [BV, SR 101], Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt, dass 
die  verfügende  Behörde  die  Vorbringen  des  Betroffenen  tatsächlich 
hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berück-
sichtigt,  was sich  entsprechend in  der  Entscheidbegründung nieder-
schlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG sowie die weiterhin zutreffen-
de  Praxis  der  ARK  in  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  ARK 
[EMARK] 2004 Nr. 38 E. 6.3). Die Begründung soll es dem Betroffenen 
ermöglichen, den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten, 
was  nur  möglich  ist,  wenn  sich  sowohl  der  Betroffene  als  auch  die 
Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheides ein Bild ma-
chen können (BGE 129 I 232 E. 3.2). Dabei muss sich die verfügende 
Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und 
jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen, sondern darf sich auf 

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die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 I 97 E. 2b). 
Die Begründungsdichte richtet sich nach dem Verfügungsgegenstand, 
den Verfahrensumständen und den Interessen des Betroffenen, wobei 
die bundesgerichtliche Rechtsprechung bei schwerwiegenden Eingrif-
fen in die rechtlich geschützten Interessen des Betroffenen - und um 
solche geht es bei der Frage der Gewährung des Asyls - eine sorgfälti-
ge Begründung verlangt (BGE 112 Ia 110).

4.6.3 Vorliegend hat das Bundesamt in der angefochtenen Verfügung 
ausführlich dargelegt,  aus welchen Gründen es den Beschwerdefüh-
renden nicht glaube, dass sie während 20 Jahren illegal in der Türkei 
gelebt  hätten. Namentlich  hat  es  das  Fehlen  von Ausweisepapieren 
oder anderer Dokumente, die tatsächlichen Verhältnisse in der Provinz 
J._______,  die  nicht  glaubhaften  fehlenden  familiären  Beziehungen, 
die mangelnden Arabischkenntnisse der Beschwerdeführerin und die 
sehr  guten  Türkischkenntnisse  der  Beschwerdeführenden  sowie  die 
nicht glaubhafte Bedrohung durch die PKK angeführt. Damit hat es in 
offensichtlich  rechtsgenüglicher  Weise  dargelegt,  aus  welchen 
Gründen  es  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführenden  als  nicht 
glaubhaft  erachtet.  Entsprechend  war  es  den  Beschwerdeführenden 
denn auch möglich, sich über die Tragweite der Verfügung ein Bild zu 
machen und – wie die eingereichte Rechtsmitteleingabe zeigt – eine 
sachgerechte Beschwerdeschrift einzureichen. Das BFM hat demnach 
die Begründungspflicht nicht verletzt, mithin erweist sich die erhobene 
Rüge als unzutreffend.

4.7
4.7.1 Die Beschwerdeführenden haben seinerzeit beim Bezirksgericht 
K._______ die Feststellung der irakischen Staatsangehörigkeit  bean-
tragt. In  der  Folge ersuchte das Bezirksgericht  beim BFM und beim 
Bundesverwaltungsgericht  um  Einsicht  in  die  Akten,  insbesondere 
auch die Botschaftsanfrage und -antwort.  Dem Ersuchen entsprach 
sowohl  das  BFM als  auch das Bundesverwaltungsgericht. Mit  Verfü-
gung vom 6. Juni 2007 stellte das Bezirksgericht K._______ fest, die 
Beschwerdeführenden seien irakische Staatsangehörige. Da die Verfü-
gung vom 6. Juni 2007 keine Begründung enthielt, ersuchte das Bun-
desverwaltungsgericht um Zustellung derselben. Mit Schreiben vom 8. 
Mai 2008 teilte das Bezirksgericht mit, der Entscheid sei ohne Begrün-
dung ergangen; er sei aufgrund der vom BFM sowie dem Bundesver-
waltungsgericht zugestellten Akten gefällt worden. Das Bezirksgericht 
stellte  seinen Entscheid  demnach nicht  auf  eigene,  sondern  auf  die 

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ihm zugestellten Protokolle sowie die Botschaftsanfrage und -antwort 
ab  und  damit  nicht  auf  sämtliche,  dem  Bundesverwaltungsgericht 
vorliegenden  Akten  des  erstinstanzlichen  und  Rekursverfahrens. Vor 
diesem Hintergrund kann der  Entscheid  des  Bezirksgerichts  für  das 
Bundesverwaltungsgericht keine bindende Wirkung entfalten. Insoweit 
vermögen die  Beschwerdeführenden aus der  Feststellungsverfügung 
des  Bezirksgerichts  vom  6.  Juni  2007,  wonach  sie  irakische 
Staatsangehörige seien,  für  das vorliegenden Beschwerdeverfahrens 
nichts zu ihren Gunsten für sich abzuleiten. 

4.8
4.8.1 In  der  Rechtsmitteleingabe  halten  die  Beschwerdeführenden 
daran fest, entgegen der vorinstanzlichen Würdigung hätten sie glaub-
haft dargelegt, nicht Staatsangehörige der Türkei zu seien. Damit rü-
gen sie die Verletzung von Bundesrecht.

4.8.2 Wie in der Beschwerdeschrift zu Recht festgestellt wird, geht es 

vorliegend  um  die  Frage  des  Glaubhaftmachens.  Nach  konstanter 

Rechtsprechung  ist  die  Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht, 

wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit für gegeben hält. Vorbringen sind dann glaubhaft, wenn sie ge-

nügend substanziiert,  in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen 

sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punk-

ten  nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und 

auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig 

erscheinen.  Glaubhaftmachen  bedeutet  ferner  –  im  Gegensatz  zum 

strikten  Beweis  –  ein  reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Ge-

suchstellers. Es ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 

die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 1993 Nrn. 11 und 

21, 1994 Nr. 5 sowie 1996 Nrn. 27 und 28).

4.8.3 Vorweg ist festzuhalten, dass nach den Erkenntnissen des Bun-

desverwaltungsgerichts  grundsätzlich  nicht  ausgeschlossen  werden 

kann, dass eine Person über Jahre hinweg illegal in der Türkei leben 

kann und nie kontrolliert wird. 

4.8.4 Die  Beschwerdeführenden  machten  anlässlich  der  Erstbefra-
gung in der Empfangsstelle geltend, sie stammten aus F._______. An-
lässlich  der  kantonalen  Anhörung  gaben  sie  zu  Protokoll,  aus 
I._______“ zu kommen. Auf die Unstimmigkeit angesprochen, erklärte 

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der Beschwerdeführer I._______ gehöre zu F._______. F._______ sei 
die  arabische  Bezeichnung  für  das  Dorf.  Auf  Türkisch  werde  es 
P._______ genannt (vgl. A22 S. 18). 

Die  Abklärungen  vor  Ort  haben  indes  ergeben,  dass  das  Dorf 
I._______  auf  Türkisch  L._______  genannt  wird,  F._______  eine 
Gemeinde  und  P._______  eine  Bezirksstadt  ist.  Insoweit  bestehen 
erste  Zweifel  an  den  Aussagen  der  Beschwerdeführenden.  Denn 
unabhängig vom Bildungsstand eines Asylgesuchenden darf von ihm 
erwartet werden, dass er seinen Herkunftsort – auch in verschiedenen 
Sprachen – ohne weiteres korrekt wiederzugeben vermag. Weiter hat 
die Nachfrage ergeben,  dass die Beschwerdeführenden dem Muhtar 
von I._______, welcher selbst arabischer Ethnie ist und sein Amt seit 
1999 ausübt, nicht bekannt sind. Dies erstaunt aus mehreren Gründen. 
Laut den Aussagen der Beschwerdeführerin ist sie seinerzeit mit ihrer 
Mutter  zu  ihrer  bereits  in  I._______  lebenden  Grossmutter 
väterlicherseits  gereist.  Sodann  haben  die  Beschwerdeführenden  im 
Jahre 1994 in I._______ geheiratet und seither im Haus Nr. (...) gelebt 
(vgl.  A21  S.  7).  Ferner  hat  die  Beschwerdeführerin  zu  Protokoll 
gegeben, den Muhtar von I._______ vom Sehen zu kennen und dass 
man sich gegenseitig gegrüsst habe (vgl. A33 S. 9). Auch ist i._______ 
laut  den übereinstimmenden Angaben der Beschwerdeführenden ein 
kleiner  Ort  mit  rund 50  Häusern  (vgl. A34 S. 3),  mithin  kann davon 
ausgegangen werden,  dass sich  die Einwohner  gegenseitig  kennen. 
Im  Weitern  haben  die  Abklärungen  vor  Ort  ergeben,  dass  die  Be-
schwerdeführenden  auch  in  den  benachbarten  Dörfern 
M._______/N._______  und  O._______  nicht  bekannt  sind.  Zudem 
haben  die  Dorfvorsteher  beider  Ortschaften  ausgesagt,  in  ihren 
Dörfern  seien  keine  Ausländer  wohnhaft  (gewesen)  und  die 
Nachkommen der vor rund hundert Jahren eingewanderten Syrer und 
Iraker  seien längst  türkische Staatsangehörige. Schliesslich  sind  die 
Beschwerdeführenden  auch  den  Mitgliedern  des  Ältestenrates  von 
P._______  nicht  bekannt.  In  der  Stellungnahme  zum 
Abklärungsergebnis  wenden  die  Beschwerdeführenden  ein,  es 
erstaune nicht, dass sie im Heimatdorf nicht bekannt seien, da sie sich 
ausserhalb  des  Dorfes  niedergelassen  hätten. Dieses  Vorbringen  ist 
mit  den  persönlichen  Aussagen  der  Beschwerdeführenden  nicht 
vereinbar  und  muss  daher  als  nachgeschoben  und  damit  nicht 
glaubhafte  Sachverhaltsanpassung  qualifiziert  werden. In  Anbetracht 
der   vorstehenden Erwägungen bestehen ernsthafte Zweifel  an der 

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geltend gemachten Herkunft der Beschwerdeführenden aus dem Dorf 
I._______.

Diese Zweifel werden weiter dadurch bestärkt, dass die Beschwerde-
führenden keine auch nur ansatzweise konkreten Angaben zu ihrem 
persönlichen Umfeld gemacht haben. Namentlich wollen sie seit Jah-
ren weder Kontakt zur Familie des Beschwerdeführers noch derjenigen 
der Beschwerdeführerin gehabt haben beziehungsweise haben. Dass 
die  Beschwerdeführenden  zu  beiden  ihrer  Herkunftsfamilien  nicht 
mehr in Kontakt stehen, erscheint in jeder Hinsicht als realitätsfremd. 
Zudem vermögen die Beschwerdeführenden die Umstände,  die  zum 
Fehlen jeglicher familiären Beziehung führten nicht im Ansatz substan-
ziiert  darzutun. Ihre diesbezüglichen Vorbringen wirken stereotyp so-
wie ohne jegliche persönliche Betroffenheit. Überdies entspricht eine 
derartige  Isolation  einer  Familie  in  keiner  Weise der  Soziokultur  der 
arabischen oder  der  türkischen Gesellschaft. In  der  Rechtsmittelein-
gabe wird zwar eingewendet,  dies sei  eine Folge des Kriegs- bezie-
hungsweise Ausnahmezustandes und der damit  verbundenen erhöh-
ten Kontrollen. Eine solche Aussage haben die Beschwerdeführenden 
im Rahmen ihrer je drei Befragungen nie gemacht, mithin ist auch die-
ser  Erklärungsversuch  als  unbehelfliche  nachträgliche  Sachver-
haltsanpassung zu bewerten. Soweit die Beschwerdeführenden in der 
Rechtsmitteleingabe ausführen, es gebe durchaus gute Gründe dafür, 
dass sie  keinen Kontakt  mit  ihren Familien  hätten,  so vermögen sie 
aus dieser blossen durch nichts substanziierten Behauptung nichts zu 
ihren  Gunsten  abzuleiten.  Aufgrund  der  vorstehenden  Darlegungen 
muss deshalb davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdefüh-
renden mit der Verneinung jeglicher familiärer Beziehungen gezielt Ab-
klärungen  vor  Ort  verhindern  wollten  beziehungsweise  verhindert 
haben. Insoweit haben sie sich – nebst dem Umstand, dass ihnen die-
se Vorbringen nicht geglaubt werden können – eine Verletzung der in 
Art. 8 AsylG statuierten Mitwirkungspflicht vorwerfen zu lassen. 

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machen die Beschwerdeführenden 
geltend, der Beschwerdeführer sei zwischen 1999 und der Ausreise im 
Jahre 2001 rund 50 Mal von Mitgliedern der  PKK – unter Schlägen 
oder der Androhung der Entführung der Kinder – aufgefordert worden, 
ihnen in die Berge zu folgen, was er indes abgelehnt habe. Dieses Vor-
bringen ist bereits vom BFM in der angefochtenen Verfügung als nicht 
glaubhaft bewertet worden. In der Rechtsmitteleingabe wird dazu vor-
gebracht, der Beschwerdeführer stelle aufgrund seiner ethnischen Zu-

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gehörigkeit,  und  weil  er  nicht  aus  dem  kurdischen  Umfeld  stamme, 
einen erhöhten Wert für die PKK dar. Dieser Einwand mag eine gewis-
se Berechtigung haben. Indes ist er vorliegend nicht geeignet, die be-
reits vom BFM in diesem Zusammenhang aufgeführten Zweifel zu zer-
streuen. Die von den Beschwerdeführern geschilderte Verhaltensweise 
der PKK ist als absolut realitätsfremd und damit als nicht glaubhaft zu 
qualifizieren. Namentlich ist nicht nachvollziehbar, dass die PKK eine 
Person über rund zwei Jahre hinweg in Abständen von wenigen Wo-
chen erfolglos zur Unterstützung angeht. Dies um so mehr, als es sich 
beim Beschwerdeführer nicht  um einen Kurden handelt,  sondern um 
einen ethnischen Araber, der sich wohl kaum der „kurdischen Sache“ 
verbunden fühlt. Hätten die Beschwerdeführenden sodann die wieder-
holt  angedrohte  Kindesentsführung  ernst  genommen,  hätten  sie  mit 
Sicherheit nicht zwei Jahre zugewartet, bis sie ihr Dorf verlassen hät-
ten.  Damit  ist  es  den  Beschwerdeführenden  auch  nicht  gelungen 
glaubhaft zu machen, dass der Beschwerdeführer seitens der PKK in 
asylrelevanter Weise bedroht wurde.

4.8.5 Hinzu kommt,  dass das Bundesverwaltungsgericht  auch ernst-
haft  an  der  persönlichen  Glaubwürdigkeit  der  Beschwerdeführenden 
zweifelt. Aufgrund der Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführen-
den  offenbar  entgegen  ihren  Angaben  anlässlich  der  Erstbefragung 
sehr  gut  Türkisch sprechen (Beschwerdeführer:  A1,  S. 2,  mittel; Be-
schwerdeführerin: A2, S. 2, wenig) . Im Rahmen der Erstbefragung der 
Beschwerdeführerin wurde zunächst festgestellt, dass sie nicht genü-
gend Arabischkenntnisse besitze, als dass es sich dabei um ihre Mut-
tersprache  handeln  könne.  Gleichzeitig  hat  sich  bereits  damals  ge-
zeigt, dass die Beschwerdeführerin fliessend Türkisch spricht (A7). Zu 
Beginn der kantonalen Anhörung wurde erneut  festgestellt,  dass die 
Beschwerdeführerin  nicht  sehr  gut  Arabisch spreche. Auf  die  Frage, 
welches ihre Muttersprache sei, antwortete sie „Arabisch“. Weiter er-
klärte sie, nur wenig Türkisch zu können und wünschte in „Arabisch“ 
befragt zu werden (A21, S. 4). Zudem hat das Lingua-Gutachten  erge-
ben, dass die Beschwerdeführerin fliessend Türkisch spricht (A19, S. 
3). Was den Beschwerdeführer anbelangt, so wurde auch bei ihm be-
reits anlässlich der Erstbefragung festgestellt, dass sein Arabisch auf-
grund seiner Sprachkenntnisse nicht als dessen Muttersprache erach-
tet  werden  könne  (A8). Schliesslich  wurden  die  ergänzenden Befra-
gungen der Beschwerdeführenden durch das BFM in türkischer Spra-
che durchgeführt. Dabei kam es offensichtlich weder beim Beschwer-
deführer noch bei der Beschwerdeführerin zu irgendwelchen Verstän-

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digungsschwierigkeiten. Jedenfalls sind den Protokollen keine entspre-
chenden Hinweise zu entnehmen. Auch der zur Sicherstellung eines 
einwandfreien  Verfahrens  anwesende  Hilfswerksvertreter  hat  keine 
sprachlichen Probleme ausgemacht. Demnach ist  festzustellen,  dass 
die  Beschwerdeführenden über  sehr  gute  Kenntnisse der  türkischen 
Sprache verfügen. Diese Tatsache drängt zum einen den Schluss auf, 
dass  die  Beschwerdeführenden  nicht  (nur)  in  einem 
arabischsprachigen  Umfeld,  sondern  insbesondere  (auch)  in  einem 
türkischsprachigen Umfeld sozialisiert  wurden, zum andern, dass sie 
entgegen  ihren  Angaben  über  eine  Schulbildung  verfügen  müssen. 
Denn anders lassen sich derart gute Sprachkenntnisse nicht erklären. 
Jedenfall überzeugt die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe 
ihre Türkischkenntnisse durch das Fernsehen erworben, in Anbetracht 
der vorstehenden Darlegungen, nicht.

4.8.6 Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die 
Beschwerdeführenden  weder  ihre  Herkunft  noch  ihre  Asylgründe 
glaubhaft machen konnten. Zudem bestehen aufgrund ihrer sehr guten 
türkischen Sprachkenntnisse und der im Verhältnis dazu wenig guten 
Arabischkenntnisse  auch  erhebliche  Zweifel  an  ihrer  persönlichen 
Glaubwürdigkeit. Vor diesem Hintergrund ist es für das Bundesverwal-
tungsgericht – wie bereits für die Vorinstanz – insgesamt nicht glaub-
haft, dass die Beschwerdeführenden während 20 Jahren illegal in der 
Türkei gelebt haben. Vielmehr ist aufgrund der vorstehenden Erwägun-
gen davon auszugehen, dass es sich bei den Beschwerdeführenden 
tatsächlich um türkische Staatsangehörige arabischer Ethnie handelt. 
Diesen  Schluss  haben  sich  die  Beschwerdeführenden  um  so  mehr 
entgegenhalten zu lassen, als sie bis heute keinen einzigen Beleg für 
die  von  ihnen  behauptete  irakische  Staatsangehörigkeit  beigebracht 
haben. 

4.9 Zusammenfassend ist  festzustellen, dass die Beschwerdeführen-
den  keine  Verfolgung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  glaubhaft  machen 
konnten und nicht als Flüchtlinge anerkannt werden können. Aufgrund 
der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Aus-
führungen  im Einzelnen  näher  einzugehen,  da sie  am festgestellten 
Ergebnis  nichts  zu  ändern  vermögen. Das BFM hat  somit  zu  Recht 
festgestellt,  die  Beschwerdeführenden  erfüllten  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht, und ihre Asylgesuche abgelehnt.

5.  

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5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung in die Türkei wurde demnach zu 
Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

5.3 Unter Ziffer 4 der angefochtenen Verfügung hat das BFM festge-
stellt, eine Wegweisung in den Irak werde ausgeschlossen. Diese Zif-
fer  haben  die  Beschwerdeführenden  nicht  angefochten,  weshalb  sie 
bereits  in  Rechtskraft  erwachsen ist. Weiter  Ausführungen erübrigen 
sich daher.

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März  2002,  BBl  2002  3818).  Sind  von  einem  allfälligen  Wegwei-
sungsvollzug  Kinder  betroffen,  so  bildet  im  Rahmen  der  Zumutbar-
keitsprüfung das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Be-
deutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen 
Auslegung von Art.  83  Abs. 4 AuG im Lichte  von Art. 3  Abs. 1  des 
Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kin-
des (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind dem-
nach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hin-
blick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen (vgl. die noch zu Art. 
14a Abs. 4 ANAG erfolgte und weiterhin zutreffende Rechtsprechung 
der ARK in EMARK 2005 Nr. 6). In Bezug auf das Kindeswohl können 

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namentlich folgende Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Be-
urteilung von Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, 
Intensität,  Tragfähigkeit)  seiner  Beziehungen,  Eigenschaften  seiner 
Bezugspersonen  (insbesondere  Unterstützungsbereitschaft  und 
-fähigkeit),  Stand  und  Prognose  bezüglich  Entwicklung/Ausbildung, 
Grad  der  erfolgten  Integration  bei  einem längeren  Aufenthalt  in  der 
Schweiz usw. Gerade letzterer Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in 
der  Schweiz,  ist  im  Hinblick  auf  die  Prüfung  der  Chancen  und 
Hindernisse  einer  Reintegration  im  Heimatland  bei  einem  Kind  als 
gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne guten Grund aus 
einem einmal vertrauten Umfeld herausgerissen werden sollten. Dabei 
ist  aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht nur das unmittelbare 
persönliche  Umfeld  des  Kindes  (d.h.  dessen  Kernfamilie)  zu 
berücksichtigen, sondern auch dessen übrige soziale Einbettung. Die 
Verwurzelung  in  der  Schweiz  kann  eine  reziproke  Wirkung  auf  die 
Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine 
starke Assimilierung in der Schweiz eine Entwurzelung im Heimatstaat 
zur Folge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin 
als unzumutbar erscheinen lässt  (vgl. dazu die weiterhin zutreffende 
Praxis der ARK in EMARK 1998 Nr. 31 S. 260 f.).

6.3
6.3.1 Die Beschwerdeführenden sind  mit  ihre  Tochter  C._______ im 
Oktober 2001 in die Schweiz eingereist. Die Familie hält sich demnach 
seit  bald  acht  Jahren  hier  auf.  Im  Zeitpunkt  der  Einreise  war 
C._______  6-jährig.  Während  des  Aufenthalts  der 
Beschwerdeführenden  in  der  Schweiz  wurde  am  18.  Mai  2000  der 
Sohn D._______ und am 16. Juli 2002 der Sohn E._______ geboren. 
Heute ist C._______ vierzehn, D._______ neun und E._______ sieben 
Jahre alt.

6.3.2 Aufgrund des Alters von C._______ im Zeitpunkt der Einreise in 
die Schweiz  ergibt  sich,  dass sie  ihre  gesamte bisherige  schulische 
Ausbildung hier  durchlaufen hat. Mit  der Einschulung in der Schweiz 
hat  sie  Schweizer  Dialekt  und  Hochdeutsch  erlernt  und  sich 
zusehends  an  die  schweizerische  Lebensweise  assimiliert 
beziehungsweise ist sie insbesondere durch den Besuch der Schule in 
erheblichem  Mass  durch  das  hiesige  kulturelle  und  soziale  Umfeld 
geprägt  worden.  Es  ist  auch  davon  auszugehen,  dass  sie  in  den 
vergangenen  Jahren  ein  eigenes  persönliches  Beziehungsnetz 
aufgebaut  hat. Demgegenüber  wird  sie  kaum über  die  –  namentlich 

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schriftlichen – Kenntnisse der türkischen Sprache verfügen, welche für 
eine  erfolgreiche  Eingliederung  ins  Schulsystem  in  der  Türkei 
vorauszusetzen  wären.  Auch  wird  sie  aufgrund  der  langjährigen 
Abwesenheit kaum Kontakte zu anderen gleichaltrigen Jugendlichen in 
der Türkei haben. Angesichts dessen sowie der kulturellen Differenzen 
zwischen der Schweiz und der Türkei wäre ihre Reintegration in der 
Türkei in erhöhtem Mass in Frage gestellt. Bei dieser Sachlage besteht 
für C._______ somit die konkrete Gefahr, dass die mit einem Vollzug 
der  Wegweisung  verbundene  Entwurzelung  aus  dem  gewachsenen 
sozialen  Umfeld  in  der  Schweiz  einerseits  und  die  sich  gleichzeitig 
abzeichnende  Problematik  einer  Reintegration  in  die  ihr  weitgehend 
fremde Kultur  und  Umgebung  in  der  Türkei  andererseits  zu  starken 
Belastungen in ihrer weiteren Entwicklung führen würden, die mit dem 
Schutzanliegen des Kindeswohls nicht zu vereinbaren wären. 

6.3.3 Was die  zwei  andern  Kinder  der  Beschwerdeführenden  anbe-
langt,  ist  festzustellen,  dass  sie  beide  hier  in  der  Schweiz  geboren 
wurden,  mithin  keinen  Bezug  zur  Türkei  haben.  D._______  ist 
zwischenzeitlich  neunjährig  und  besucht  ebenfalls  die  Primarschule. 
Insoweit hat auch er mit der Einschulung den Schweizer Dialekt und 
Hochdeutsch erlernt und sich an die schweizerische Lebensweise zu 
assimilieren  begonnen  beziehungsweise  wurde  auch  er  durch  den 
Besuch der Schule bereits in einem gewissen Mass durch das hiesige 
kulturelle  und  soziale  Umfeld  geprägt.  Sein  persönliches 
Beziehungsnetz  kann  indes  noch  nicht  mit  dem  seiner  älteren 
Schwester verglichen werden. Allerdings wäre auch für D._______ ein 
Vollzug  der  Wegweisung  aus  der  Schweiz  mit  einer  gewissen 
Entwurzelung verbunden, wie gleichermassen eine Integration für ihn 
in der Türkei als nicht ganz einfach zu erachten wäre. Insoweit würde 
ein  Vollzug  der  Wegweisung  auch  bei  D._______  zu  einer  gewisse 
Belastungen in seiner weiteren Entwicklung führen, welche letztlich mit 
dem  Schutzanliegen  des  Kindeswohls  nicht  zu  vereinbaren  wäre. 
E._______  schliesslich  steht  aufgrund  seines  Alters  erst  vor  der 
Einschulung. Er ist noch stark von seinem familiären Umfeld abhängig 
und  geprägt.  Für  ihn  würde  ein  Vollzug  der  Wegweisung  wohl  am 
wenigsten  eine  Entwurzelung  bedeuten.  Im  Ergebnis  ist  demnach 
festzustellen,  dass insbesondere für  C._______, aber auch für  ihren 
jüngeren Bruder D._______ der Vollzug der Wegweisung in die Türkei 
als  unzumutbar  zu  beurteilen  ist.  C._______  und  D._______  sind 
demnach in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

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6.4 Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG ist beim Vollzug der Wegweisung der 
Anspruch auf Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG) zu berücksich-
tigen.  Aufgrund  dieser  Bestimmung  führt  die  vorläufige  Aufnahme 
eines  Familienmitglieds  in  der  Regel  zur  vorläufigen  Aufnahme  der 
ganzen Kernfamilie (vgl. EMARK 1995 Nr. 24 E. 10 f.). Aufgrund der 
Akten  ist  festzustellen,  dass  es  den  Beschwerdeführenden  bislange 
nicht gelungen ist, sich in der Schweiz insoweit zu integrieren, als sie 
festen  Anstellung  finden  konnten  und  damit  für  den  Unterhalt  der 
Familie  selber  aufkommen  können.  Dementsprechend  haben  die 
Beschwerdeführenden  hohe  Fürsorgekosten  verursacht.  Da  die 
Beschwerdeführenden  im  Übrigen  nicht  negativ  in  Erscheinung 
getreten sind,  rechtfertigt  es sich vorliegend dennoch,  das Interesse 
der  gesamten  Familie  an  einem  Verbleib  in  der  Schweiz  höher  zu 
gewichten als das öffentliche Interesse am Vollzug der Wegweisung. 
Deshalb sind die Beschwerdeführenden sowie E._______ ebenfalls in 
der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

6.5 Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Weg-
weisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind alterna-
tiver Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Weg-
weisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesen-
heit  in  der  Schweiz  gemäss  den  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme zu regeln (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in 
EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2). Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläu-
figen Aufnahme durch die Vorinstanz steht den (ab- und weggewiese-
nen) Asylsuchenden wiederum die Beschwerde an das Bundesverwal-
tungsgericht offen (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 AsylG), wo-
bei in jenem Verfahren sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes we-
gen nach  Massgabe  der  dannzumal  herrschenden Verhältnisse (vgl. 
die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 1997 Nr. 27) von 
neuem zu prüfen sind.

6.6 Der Vollständigkeit  halber ist  darauf  hinzuweisen,  dass aufgrund 
der  per  1.  Januar  2007  erfolgten  Gesetzesänderung  eine  vorläufige 
Aufnahme gestützt auf den früheren aArt. 44 Abs. 3 AsylG nicht mehr 
zu prüfen ist. 

7.
Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  das  Bundesamt  zur  Recht 
festgestellt  hat,  die  Beschwerdeführenden  erfüllten  die  Flüchtlings-
eigenschaft nicht, die Asylgesuche abgelehnt und die Wegweisung in 

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die  Türkei  verfügt  hat. Demgegenüber  erweist  sich  der  angeordnete 
Vollzug der Wegweisung als nicht zumutbar. Die Verfügung der Vorin-
stanz vom 12. Januar 2005 ist daher betreffend die Ziffern 5 und 6 des 
Dispositivs aufzuheben und das BFM anzuweisen die Beschwerdefüh-
renden und ihre drei Kinder in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.

8.
8.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären den Beschwerdeführenden 
die  hälftigen  Verfahrenskosten  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  VwVG). 
Gestützt auf Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE,  SR  173.320.2)  ist  jedoch  auf  die  Auferlegung  von  Verfah-
renskosten zu verzichten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
chen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  VwVG  ist  damit  gegen-
standslos geworden.

8.2 Obsiegende  Parteien  haben  Anspruch  auf  eine  Parteientschädi-
gung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten (Art. 64 Abs. 1 
VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG). Obsiegt 
die Partei  nur teilweise, so ist die Parteientschädigung entsprechend 
zu kürzen (Art. 7 Abs. 2 VGKE).

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden hat keine Kostennote 
eingereicht. Auf die Nachreichung einer solchen kann vorliegend  ver-
zichtet  werden. Da die Beschwerde nur  teilweise gutgeheissen wird 
und vorliegend im Wesentlichen die Umstände der Tochter C._______ 
und  des  Sohnes  D._______  der  Beschwerdeführenden 
ausschlaggebend  für  die  Teilgutheissung  waren,  ist  die 
Parteientschädigung  von  Amtes  wegen  auf  pauschal  Fr.  500.-- 
festzusetzen  (inkl.  Auslagen  und  MWSt).  Das  BFM  ist  anzuweisen, 
diesen  Betrag  den  Beschwerdeführenden  als  Parteientschädigung 
auszurichten.

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E-4118/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit diese den Vollzug der Weg-
weisung betrifft, weitergehend wird sie abgewiesen.

2.
Die Ziffern 5 und 6 der angefochtenen Verfügung des BFM vom 12. Ja-
nuar 2005 werden aufgehoben.

3.
Das BFM wird angewiesen, die Beschwerdeführenden und ihre Kinder 
vorläufig aufzunehmen.

4.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben,  womit  das  Gesuch  um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird.

5.
Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden eine Parteient-
schädigung von Fr. 500.-- auszurichten.

6.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, 
das BFM, das G._______. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Kurt Gysi Barbara Balmelli

Versand: 

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