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**Case Identifier:** cd5cfcf6-a86e-54d9-a932-00b4080c6aec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.05.2007 IV 2006/282
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-282_2007-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/282

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 31.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2007
Art. 28 IVG, Art. 27 IVV: Methode des Betätigungsvergleichs. Beweiswert der 
Haushaltabklärung. Bestehen bei der Beurteilung psychischer Erkrankungen 
Divergenzen zwischen Haushaltabklärung und ärztlichen Feststellungen zur 
Fähigkeit der versicherten Person, sich im Haushalt zu betätigen, ist der 
medizinischen Einschätzung erhöhtes Gewicht beizumessen. 
Schadenminderungspflicht: zumutbare Hilfestellung der 
Familienangehörigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 31. Mai 2007, IV 2006/282).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 31. Mai 2007

In Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Louis A. Capt, Bahnhofstrasse 15, Postfach, 8620 

Wetzikon ZH,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Die aus Bosnien stammende M.___, Jahrgang 1949, meldete sich am 27. 

Dezember 2004 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und 

beantragte die Ausrichtung einer Rente. Sie machte geltend, unter Rücken-, Kopf- und 

Gelenkschmerzen sowie Schmerzen am ganzen Körper, Schwindelgefühlen, 

Konzentrationsschwäche und Schlafstörungen zu leiden. Seit 30. Juni 2004 sei sie 

krankheitsbedingt voll arbeitsunfähig (IV-act. 1). Im Fragebogen für den Arbeitgeber 

gab die Firma A.___ am 12. Januar 2005 an, das Arbeitsverhältnis mit der Versicherten 

habe von März 1986 bis Ende Dezember 2003 bestanden, der letzte Arbeitstag sei der 

24. Juli 2002 gewesen (IV-act. 7). Im Arztbericht vom 14. Februar 2005 stellte der 

Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, die Diagnosen 

Cervicobrachialsyndrom, bestehend seit 1978, Lumbovertebralsyndrom und 

Depression, beide bestehend seit 2000. In der zuletzt ausgeübten körperlich schweren 

Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in der Spedition eines Druckereibetriebes sei sie ab 1. 

Januar 2004 bis auf weiteres voll arbeitsunfähig. Körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit wäre vorläufig zu 50% zumutbar (IV-act. 8-1 bis 8-4). Dr. med. C.___ vom 

Zentrum für Wirbelsäulenleiden am Spital D.___ stellte im Arztbericht vom 7. März 2005 

folgende Diagnosen: zervikal-lumbal¬betontes Panvertebral-Syndrom, somatoforme 

Schmerzstörung mit Symptomausweitung, depressive Entwicklung, enger zervikaler 

Spinalkanal C5/6 bei dorsolat. Spond., degenerative neuroforminal Stenose C5/6 und 

C6/7 beidseits. Für schwere Arbeiten im Haushalt sei die Versicherte zu 100%, für 

leichte Hausarbeit zu mindestens 50% eingeschränkt. Andere Tätigkeiten seien ihr 

nicht zumutbar, was Dr. C.___ damit begründete, die Patientin sei Hausfrau und Mutter 

von zwei Kleinkindern (Zwillinge, geboren im Dezember 2002; IV-act. 9). Dr. med. 

E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, medizinisches Zentrum F.___, 

diagnostizierte in seinem Bericht vom 25. Mai 2005 eine Somatisierungsstörung 

(ICD-10 F45.0), eine HWS-Distorsion (ICD-10 S13.4) und eine schwere depressive 

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Episode (ICD-10 F32.2). Die Arbeitsunfähigkeit schätzt er aus psychiatrischer Sicht auf 

100%. Die Haushaltarbeit sei der Patientin nur sehr eingeschränkt möglich (IV-act. 10). 

In der Haushaltabklärung vom 20. Okto¬ber 2005 ermittelte die zuständige 

Sachbearbeiterin der IV-Stelle einen IV-Grad von 33.3%, wobei die 

Schadenminderungspflicht durch den Ehemann berücksichtigt worden sei (IV-act. 19). 

Mit Schreiben vom 17. März 2006 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass sie mit 

verschiedenen Punkten der Haushaltabklärung nicht einverstanden sei (IV-act. 23).

b) Die Medizinische Abklärungsstelle (nachfolgend: MEDAS) führte im März 2006 eine 

polydisziplinäre Untersuchung durch, wobei neben einem Allgemeinmediziner zwei 

Rheumatologen und ein Psychiater beigezogen wurden. Im Gutachten vom 3. Juli 2006 

finden sich folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit: Chronisch rezidivierendes zervikozephales Syndrom bei leichter 

Osteochondrose C5/6 und Spondylarthrose C6/7 mit degenerativ bedingt engem 

Spinalkanal C5/6 und Forminalstenosierungen C5/6 und C6/7 linksbetont sowie bei 

Status nach anamnestischen Verkehrsunfällen mit möglicher HWS-Distorsion 1978 und 

1982. Zudem wurde eine leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom unter 

Therapie diagnostiziert. Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert finden sich eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung/chronifiziertes, therapierefraktäres, aktuell fibromyalgieformes 

Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates pathologisches Korrelat am 

Bewegungsapparat, eine chronisch rezidivierende Gastritits anamnestisch, eine 

Anämie, normochrom und -zytär sowie Hypercholesterinämie. Die bisherige Tätigkeit 

als Ausrüsterin in einer Druckerei sei der Versicherten medizinisch-theoretisch noch zu 

60% zumutbar unter Berücksichtigung des Umstands, dass es sich teilweise um eine 

körperlich schwere Arbeit gehandelt habe. Eine behinderungsangepasste, körperlich 

leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeit ohne langdauernde Überkopfarbeiten 

sei noch zu 70% zumutbar. Dieselbe Einschätzung gelte in der Tätigkeit als Hausfrau – 

diesbezüglich würden sich die psychischen Störungen als limitierend erweisen (IV-act. 

24).

c) Gestützt auf die Haushaltabklärung und das MEDAS-Gutachten teilte die IV-Stelle 

der Versicherten mit Vorbescheid vom 11. August 2006 mit, die maximale 

Einschränkung betrage 30%, weshalb sie den Rentenanspruch zu verneinen gedenke 

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(IV-act. 29). Am 19. Sep¬tember 2006 bevollmächtigte die Versicherte Dr. iur. Louis A. 

Capt, Rechtsanwalt, mit der Interessenvertretung in Sachen IV-Rente. Dieser teilte der 

IV-Stelle das Vertretungsverhältnis gleichentags schriftlich mit (IV-act. 30 f.). Mit 

Schreiben vom 10. Oktober 2006 nahm der Rechtsanwalt Stellung zum Vorbescheid. 

Er kritisiert neben dem MEDAS-Gutachten die Haushaltabklärung. Die einzelnen 

Einschränkungen der Versicherten seien erheblich höher als im Bericht angegeben (IV-

act. 35).

d) Mit direkt der Versicherten zugestellter Verfügung vom 26. Ok¬tober 2006 verneinte 

die IV-Stelle einen Rentenanspruch. In der Haushaltabklärung sei die 

Schadenminderung im Rahmen der zumutbaren Mithilfe des Ehemanns miteinbezogen 

worden. Die geltend gemachten höheren Einschränkungen stünden zudem im klaren 

Widerspruch zu den medizinischen Erhebungen (IV-act. 36). Dr. Capt verlangte mit 

Schreiben vom 3. November 2006 unter Hinweis auf das Vertretungsverhältnis die 

Eröffnung der Verfügung an ihn, ansonsten keine Rechtsmittelfrist ausgelöst werden 

könne (IV-act. 37). Daraufhin widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 26. Oktober 

2006 und stellte eine neue Verfügung vom 13. November 2006 mit demselben Inhalt 

dem Rechtsvertreter zu (IV-act. 38).

B.- a) Gegen die Verfügung vom 13. November 2006 richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters vom 12. Dezember 2006 (act. G 1). Er beantragt die Aufhebung der 

Verfügung und die Einholung eines interdisziplinären Gutachtens, unter 

Entschädigungsfolge. Es sei an und für sich richtig, dass die Beschwerdeführerin 

zurzeit als Hausfrau zu qualifizieren sei. Mit der Einschulung der Zwillinge mutmasslich 

im September 2008 sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zumindest 

eine 50%-ige Erwerbstätigkeit ausgeübt hätte. Entsprechend könne sie in diesen 

Zeitspannen nicht mehr als Hausfrau qualifiziert werden. Dem sei bereits jetzt 

Rechnung zu tragen. Weiter lässt die Beschwerdeführerin erneut die Haushaltabklärung 

kritisieren. Der voll erwerbstätige Ehemann der Beschwerdeführerin erledige den 

ganzen Haushalt, leide unter dieser ständigen Überbelastung und sei am Ende seiner 

Kräfte. Nichts wäre dagegen einzuwenden, wenn dem Ehemann eine Mitwirkung von 

täglich 30 bis 45 Minuten zugemutet würde. Vorliegend gehe es aber um täglich 

mehrere Stunden. In der Haushaltführung betrage die Einschränkung der 

Beschwerdeführerin nicht 5%, sondern geschätzt 60%, im Bereich der Ernährung etwa 

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80% statt 25%, bei der Wohnungspflege etwa 90%, für Einkauf und weitere 

Besorgungen sicher 80% und im Bereich Wäsche und Kleiderpflege mindestens 

ebenfalls 80%. Auch in der Kinderbetreuung könne die Beschwerdeführerin aufgrund 

ihrer Beschwerden nicht viel leisten. Sie lasse sich in allen Tätigkeiten wann immer 

möglich von nahen Verwandten aus Kroatien und Bosnien unterstützen, die jeweils für 

einige Monate zu Besuch kämen. Weder der Abklärungsbericht noch die Verfügung 

würden den effektiven Gegebenheiten Rechnung tragen. Die Beschwerdegegnerin 

habe lediglich generell auf die Schadenminderungspflicht verwiesen ohne abzuklären, 

zu welchem täglichen Zeitaufwand die Summe der einzelnen Tätigkeiten des 

Ehemanns führe. Dem MEDAS-Gutachten fehle im Übrigen betreffend die Frage der 

Haushaltführung jeglicher Tiefgang. Es sei zu offensichtlich, dass sich der Gutachter, 

der der Beschwerdeführerin nur eine 30%-ige Einschränkung im Haushaltbereich 

attestiert habe, auf den Abklärungsbericht vom 20. Oktober 2005 gestützt habe. Die 

Ausführungen im Gutachten seien nicht nachvollziehbar. Es fehle eine 

Auseinandersetzung mit den übrigen medizinischen Akten.

b) Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2007 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Im formellen Begründungsteil führt sie an, die 

Beschwerde sei rechtzeitig eingereicht worden. Zum Vorbringen der 

Beschwerdeführerin, man müsse bereits zum aktuellen Zeitpunkt berücksichtigen, dass 

sie als Gesunde bei Einschulung der Kinder wieder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen 

würde, führt sie aus, dies sei zurzeit unbeachtlich und wäre zum entsprechenden 

Zeitpunkt Inhalt einer materiellen Revision. Für den Aufgabenbereich Haushalt sei in 

erster Linie der Bericht der Abklärungsperson relevant. Diese habe eine Einschränkung 

von 33% festgestellt. Im MEDAS-Gutachten seien entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin nicht etwa die Angaben der Abklärungsperson unbesehen 

übernommen worden. Der begutachtende Psychiater habe sich in differenzierter Weise 

mit der Schwere der Depression auseinander gesetzt. Aufgrund des Gutachtens 

erschienen die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten gesundheitlichen 

Beschwerden und die Einschränkungen in der Bewältigung von Alltag, Haushalt und 

Kinderbetreuung nicht nachvollziehbar. Die Selbstwahrnehmung der 

Beschwerdeführerin decke sich nicht mit den medizinischen Erkenntnissen. Die 

Gutachter hielten eine Einschränkung von 30% in der Hausarbeit für nachvollziehbar, 

dies ohne Berücksichtigung der Mitarbeit des Ehemanns. Die von der 

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Abklärungsperson ermittelten 33% unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht würden sogar eher grosszügig erscheinen.

c) Die Beschwerdeführerin lässt am 12. März 2007 die Replik einreichen (act. G 11). 

Darin hält ihr Rechtsvertreter an seinen Anträgen fest und beantragt zudem die 

Einholung von ärztlichen Berichten bei der Klinik G.___ und von Dr. med. H.___. Zur 

Methodenwahl macht er geltend, die Einschulung der Zwillinge sei nicht Thema einer 

materiellen Revision, da diese Situation bereits jetzt beurteilt werden könne und damit 

auch zu beurteilen sei. In einem Revisionsverfahren wäre lediglich ein neuer, nicht 

voraussehbarer Sachverhalt zu beurteilen, weshalb kein Revisionsgrund bestünde. Das 

MEDAS-Gutachten äussere sich nicht zur Haushaltabklärung, sondern halte lediglich 

fest, die Einschätzung für Verweistätigkeiten gelte auch für die Tätigkeit als Hausfrau, 

wobei dies mit keinem Wort begründet werde. Für die Beurteilung der Einschränkung 

der Beschwerdeführerin in ihrer Haushaltstätigkeit genüge das Gutachten bei Weitem 

nicht. Seit der MEDAS-Begutachtung habe sich die Situation bei der 

Beschwerdeführerin drastisch verschlechtert, weshalb sie sich beim Neurologen Dr. 

H.___ in Behandlung habe begeben müssen. Seit 22. Februar 2007 sei sie in der Klinik 

G.___ in Behandlung. Um die aktuelle, allein entscheidende Situation der 

Beschwerdeführerin zu beurteilen, werde es unumgänglich sein, bei Dr. H.___ und der 

Klinik G.___ je einen ausführlichen Arztbericht einzuholen.

d) Mit Schreiben vom 30. April 2007 hält die Beschwerdegegnerin an ihren 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort und an ihrem Antrag fest und verzichtet im 

Übrigen auf die Einreichung einer Duplik (act. G 14).

e) Der Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin reicht am 11. Mai 2007 einen 

Austrittsbericht der Klinik G.___ vom 4. April 2007 ein. Darin wird neben einer 

Somatisierungsstörung und einem Status nach Schleudertrauma eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.1) diagnostiziert 

und die Arbeitsfähigkeit auf 0% geschätzt (act. G 16).

II.

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1.- a) Die Verfügung vom 26. Oktober 2006 wurde irrtümlicherweise nur der 

Beschwerdeführerin selbst zugestellt. Trotzdem war der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin spätestens am 3. November 2006 im Besitz dieser Verfügung. An 

diesem Tag verlangte er nämlich von der Beschwerdegegnerin die direkte Eröffnung 

der Verfügung ihm gegenüber, da ansonsten keine Rechtsmittelfrist ausgelöst werden 

könne (IV-act. 37). Damit stellt sich die Frage, ob die am 12. Dezember 2006 erhobene 

Beschwerde rechtzeitig erfolgt ist, m.a.W. ob die Beschwerdefrist nicht bereits am 4. 

November 2006 zu laufen begonnen hat. Denn am Tag nach Erhalt der Verfügung 

durch seine Klientin war der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin faktisch in die 

Lage versetzt, gegen die Leistungsverweigerung Beschwerde zu führen.

b) Nach der höchstrichterlichen Praxis hat eine vertretene versicherte Person, der eine 

Verfügung irrtümlich persönlich zugestellt wird, die Pflicht, sich spätestens am 30. Tag 

bei ihrem Rechtsvertreter zu erkundigen, ob die Verfügung diesem ebenfalls zugestellt 

worden sei. Ab diesem Tag läuft dann die Rechtsmittelfrist, wenn der Rechtsvertreter 

die Verfügung nicht selbst erhalten hat (vgl. EVGE I 598/01 vom 6. August 2002, Erw. 

2.2 m.H. auf ARV 2002, 66; EVGE C 168/00 vom 13. Februar 2001, Erw. 3c; EVGE I 

129/05 vom 6. Dezember 2005, Erw. 3.2). Eine solche Sorgfaltspflicht ist nicht 

einleuchtend. Mit der Vollmachterteilung an einen Rechtsanwalt zur Vertretung in einer 

bestimmten Angelegenheit macht der Versicherte deutlich, dass er in dieser 

Angelegenheit keinen persönlichen Kontakt mit dem Versicherungsträger (mehr) 

wünscht, sondern den Anwalt bei jeglicher Kontaktaufnahme "dazwischenschalten" 

möchte. Bei Vorliegen einer rechtsgenüglichen Vollmacht hat der Versicherungsträger 

dies zu beachten und sich in der Folge stets an den Anwalt zu halten. Macht er dies 

aus einem von ihm verschuldeten Versehen nicht, so geht es nicht an, dem 

Versicherten diesbezüglich Sorgfaltspflichten aufzubürden und ihn allfällig entstehende 

Rechtsnachteile tragen zu lassen.

c) Aus der erwähnten höchstrichterlichen Rechtsprechung könnte der Schluss gezogen 

werden, dass – entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin 

– die Verwaltung keine Möglichkeit hat, eine Situation, die durch eine unzulässige, 

direkt an eine vertretene versicherte Person erfolgte Verfügungseröffnung entsteht, 

dadurch zu bereinigen, dass die Verfügung aufgehoben und durch eine dem 

Rechtsvertreter eröffnete Verfügung (mit neu beginnender Rechtsmittelfrist) ersetzt 

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wird. Dem Erfordernis, dass dem Verfügungsadressaten durch eine fehlerhafte 

Eröffnung kein Nachteil erwachsen dürfe, wäre dadurch Rechnung getragen, dass die 

Rechtsmittelfrist erst ab dem Tag laufen würde, an dem der Rechtsvertreter die nur der 

versicherten Person eröffnete Verfügung faktisch in die Hände bekommen hätte. Diese 

Auffassung krankt aber daran, dass es keinen denkbaren Grund gibt, der Verwaltung 

die Möglichkeit der Korrektur einer fehlerhaften Zustellung zu verbieten (sofern die 

Verwaltung damit nicht rechtsmissbräuchlich eine "Verlängerung" der Beschwerdefrist 

erreichen will). Da eine noch nicht rechtskräftige Verfügung jederzeit ohne Angabe von 

Gründen aufgehoben werden kann, muss dies auch zur Korrektur einer fehlerhaften 

Eröffnung zulässig sein. Der Grundsatz der Beförderlichkeit des Verfahrens verlangt die 

vom Bundesgericht vorgesehene einschneidende Einschränkung der 

Widerrufsmöglichkeit (im Ergebnis sogar zweckwidrig zulasten der versicherten Person) 

jedenfalls nicht. Damit kann es auch die vom Bundesgericht postulierte 

Mitwirkungspflicht der versicherten Person nicht geben, die eine Verfügung persönlich 

erhalten hat.

d) Immerhin hat das Bundesgericht in BGE 115 Ia 20 Erw. 4c festgehalten, dass sich 

die Rechtsmittelfrist gestützt auf den verfassungsmässigen Anspruch auf 

Vertrauensschutz dann verlängern kann, wenn noch vor ihrem Ende eine 

entsprechende vertrauensbegründende Auskunft erteilt wird. Nach BGE 118 V 190 

Erw. 3a kann eine solche Auskunft darin bestehen, dass der mit Rechtsmittelbelehrung 

versehene Entscheid dem Betroffenen noch vor Ablauf der Frist erneut zugestellt wird. 

Sollte man also aus der oben zitierten höchstrichterlichen Praxis den erläuterten 

Schluss ziehen, dass die Verwaltung nach einem Zustellungsfehler die Verfügung nicht 

durch eine korrekt eröffnete ersetzen dürfte, so hilft dem Versicherten nach dieser 

Rechtsprechung immerhin der Vertrauensgrundsatz. Stellt man jedoch nicht auf eine 

ohnehin nicht überzeugend zu begründende Sorgfaltspflicht des Versicherten ab, so 

muss auch der Vertrauensschutz nicht bemüht werden.

e) Eine fehlerhafte Verfügungseröffnung gefährdet die Rechtssicherheit. Es muss 

nämlich später jederzeit erkennbar sein, ob eine Verfügung formell rechtskräftig ist oder 

nicht. Dazu ist es aber geradezu erforderlich so vorzugehen, wie es die 

Beschwerdegegnerin getan hat. Wird eine fehlerhaft eröffnete Verfügung aufgehoben 

und durch eine formell korrekt eröffnete Verfügung ersetzt, muss später nicht abgeklärt 

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werden, ob und gegebenenfalls wann der Rechtsvertreter die Verfügung faktisch in die 

Hände bekommen hat bzw. ob und wann die Rechtsmittelfrist zu laufen begonnen hat 

(vgl. zum Ganzen den unveröffentlichten Entscheid IV 2000/169 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2002, Erw. 1). Im 

vorliegenden Fall muss der Beschwerdegegnerin das Recht zugebilligt werden, ihre 

Verfügung vom 26. Oktober 2006 während der laufenden Rechtsmittelfrist zu 

widerrufen und durch die Verfügung vom 13. November 2006 zu ersetzen. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde rechtzeitig erhoben wurde.

2.- Vorliegend ist der IV-Grad der Beschwerdeführerin streitig, wobei sich ihr 

Rechtsvertreter auf den Standpunkt stellt, insbesondere der Abklärungsbericht 

Haushalt sei fehlerhaft und die Einschränkung im Haushalt sei im MEDAS-Gutachten zu 

wenig gewürdigt worden.

3.- a) Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

b) Für die Bemessung der Invalidität bei einem erwerbstätigen Versicherten erklärt Art. 

28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG für anwendbar. Gemäss letzterem wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Vali¬deneinkommen; sog. allgemeine Methode). Bei 

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nichterwerbstätigen Versicherten im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im 

Haushalt tätigen Versicherten – wird für die Bemessung der Invalidität darauf 

abgestellt, in welchem Mass sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (Art. 28 Abs. 2bis IVG i.V.m. Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; spezifische Methode). Als Aufgabenbereich 

der im Haushalt tätigen Versicherten gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im 

Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, 

die nur zum Teil erwerbstätig ist, wird die Invalidität für diesen Teil nach Art. 16 ATSG 

festgelegt. War sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 

diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2bis IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile 

der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und 

der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 

(Art. 28 Abs. 2ter IVG; gemischte Methode). Ist bei Versicherten, die nur zum Teil 

erwerbstätig sind, anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist die 

Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu 

bemessen (Art. 27bis IVV). Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis zur gemischten 

Methode ergibt sich einerseits der Anteil der Erwerbstätigkeit am gesamten 

Aufgabenbereich aus dem Vergleich der im betreffenden Beruf üblichen (Normal-) 

Arbeitszeit und der vom Versicherten ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 

geleisteten Arbeitszeit und andererseits der Anteil der Hausarbeit aus deren Differenz 

(vgl. BGE 126 V 146; Rz. 3109 des vom Bundesamt für So¬zialversicherung BSV 

erlassenen, ab 1. Januar 2000 gültigen Kreisschreibens über die Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

c) Ob ein Versicherter als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätiger oder als 

Nicht¬erwerbstätiger einzustufen ist – was je zur Anwendung einer andern Methode 

der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, 

Betätigungsvergleich) führt –, ergibt sich aus der Prüfung, was der Versicherte bei im 

Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde (BGE 125 V 150 Erw. 2c). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im 

Besonderen sind nach der Rechtsprechung die persönlichen, familiären, sozialen und 

erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 

gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 

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persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt 

sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

bzw. des Einspracheentscheids entwickelt hätten, wobei für die hypothetische 

Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c; BGE 117 V 194 f. Erw. 3b mit Hinweisen; AHI 

1997 S. 288 ff. Erw. 2b, AHI 1996 S. 197 Erw. 1c, je mit Hinweisen).

d) Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin auch als Gesunde bis zur 

Einschulung der Zwillinge nicht erwerbstätig wäre. Der Rechtsanwalt der 

Beschwerdeführerin stellt sich aber im Gegensatz zur Beschwerdegegnerin auf den 

Standpunkt, dass die Statusfrage für die Zeit ab September 2008 bereits jetzt beurteilt 

werden könne und damit auch zu beurteilen sei. Ein Revisionsgrund würde im 

September 2008 nicht bestehen. Dieser Ansicht kann nicht beigepflichtet werden. Die 

eigenwillige Praxis der Beschwerdegegnerin zur Statusfrage zwingt dazu, 

Veränderungen im Status als Revisionsgründe gelten zu lassen, auch wenn an sich 

invaliditätsfremde Entwicklungen in Frage stehen. Im für die vorliegende Beurteilung 

massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses, also am 13. November 2006, konnte 

nicht bereits mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beurteilt werden, ob und wenn ja in 

welchem Ausmass die Beschwerdeführerin bei Einschulung der Zwillinge als Gesunde 

erwerbstätig wäre. Dies hängt nämlich unter anderem von ungewissen zukünftigen 

Faktoren wie der Arbeitsfähigkeit und dem Einkommen des Ehemanns resp. der 

finanziellen Situation der Ehegatten ab. Somit wird zu gegebener Zeit eine 

Neuanmeldung bzw. Revision zu prüfen sein. Die Einschulung findet nebenbei bemerkt 

entgegen den Ausführungen des Rechtsanwalts voraussichtlich erst im August 2009 

statt, da dies das erste Schuljahr nach Vollendung des 6. Altersjahres der Zwillinge sein 

wird (geboren Dezember 2002; vgl. Art. 45 des Volksschulgesetzes; sGS 213.1).

4.- a) So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs nach Art. 

28 Abs. 2 IVG kann beim Betätigungsvergleich nach Art. 27 IVV auf eine medizinisch-

theoretische Schätzung der Invalidität abgestellt werden. Massgebend ist die 

Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, was unter 

Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Einzelfall festzustellen ist. 

Insbesondere kommt dabei den ärztlichen Schätzungen der Arbeitsfähigkeit kein 

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genereller Vorrang gegenüber den Ergebnissen einer von der Invalidenversicherung 

durchgeführten Haushaltabklärung zu (EVGE I 462/03 vom 2. März 2004, Erw. 4.1). Die 

nach Massgabe der Verwaltungsweisungen des BSV (Rz. 3090 ff. KSIH) eingeholten 

Abklärungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im Regelfall genügende 

Grundlage für die Invaliditätsbemessung im Haushalt dar. Rechtsprechungsgemäss 

bedarf es des Beizugs eines Arztes, der sich zu den einzelnen Positionen der 

Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit äussert, nur in 

Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, 

die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (EVGE I 155/04 vom 26. Juli 

2004, Erw. 3.2; AHI 2001 S. 161 Erw. 3c; EVGE I 685/02 vom 28. Februar 2003, Erw. 

3.2).

b) Wie das Bundesgericht wiederholt festgehalten hat, stellt der Abklärungsbericht im 

Haushalt grundsätzlich auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um 

die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. die Beurteilung 

psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht. Bestehen indes Divergenzen 

zwischen den Ergebnissen der Haushaltabklärung und den ärztlichen Feststellungen 

zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre Haushaltstätigkeiten noch verrichten zu 

können, ist der medizinischen Einschätzung prinzipiell erhöhtes Gewicht beizumessen. 

Dies ergibt sich aus dem Umstand, dass der zur Abklärung der Invalidität im Haushalt 

ausgearbeitete Fragebogen vorwiegend auf die Beurteilung der Invalidität infolge 

körperlicher Gebrechen ausgerichtet ist (EVGE I 462/03 vom 2. März 2004, Erw. 4.1).

5.- a) Im Abklärungsbericht Haushalt vom 28. Dezember 2005 wird festgehalten, 

erwachsenen Familienangehörigen sei im Rahmen der Schadenminderungspflicht eine 

Mithilfe bei den Haushaltsarbeiten von mindestens 30 bis 45 Minuten täglich zumutbar. 

Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, die Schadenminderungspflicht ihres

Ehemanns sei zu stark gewichtet worden.

b) Mit Bezug auf die Schadenminderungspflicht ist massgebend, dass die 

rentenansprechende Person im Haushalt diejenigen Hilfestellungen seitens der 

Familienangehörigen in Anspruch nehmen kann, die von diesen aufgrund der 

familienintern gewählten Aufgaben- und Rollenverteilung üblicherweise geleistet 

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werden. Dem entspricht auch das KSIH, gemäss dessen Rz. 3098 die im Haushalt 

tätige Person die Mithilfe von Familienangehörigen, soweit dies den üblichen Umfang 

nicht überschreitet, in Anspruch zu nehmen hat. Keinesfalls darf unter dem Titel der 

Schadenminderungspflicht die Bewältigung der Haushaltstätigkeit in einzelnen 

Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit 

der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt 

werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine 

ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (EVGE I 

681/02 vom 11. August 2003, Erw. 4.4). Ginge man mit der Beschwerdegegnerin davon 

aus, dass es zur Schadensminderungspflicht gehört, die behinderungsbedingt fehlende 

Leistungsfähigkeit im Haushalt soweit als möglich und zumutbar durch die Mithilfe von 

Familienangehörigen zu kompensieren, würde dies im Ergebnis dazu führen, dass nicht 

die Invalidität der behinderten Person, sondern die Leistungsfähigkeit der Familie, zu 

der die behinderte Person gehört, gemessen wird. Im Extremfall könnte die zumutbare 

Mithilfe einer vielköpfigen Familie im Haushalt so gross sein, dass selbst eine 

bettlägerige Person im Haushalt als nicht invalid betrachtet werden müsste. Eine 

solche Praxis zur Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe von 

Familienangehörigen im Haushalt wird dem – in Anlehnung an das Haftpflichtrecht (vgl. 

etwa HEINZ REY, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 3. Aufl., Rz. 263) als normativ zu 

betrachtenden – Invaliditätsbegriff nicht gerecht. Die Invalidität besteht in der 

behinderungsbedingten Einbusse an persönlicher Leistungsfähigkeit. Sie muss deshalb 

ganz unabhängig von der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger bemessen 

werden. Die Schadenminderungspflicht hat sich also auf jene Vorkehren zu 

beschränken, die die persönliche Leistungsfähigkeit der behinderten Person erhalten 

oder verbessern (vgl. das Urteil IV 2006/10 des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 26. September 2006, Erw. 4b).

c) Die Beschwerdegegnerin errechnete in der Haushaltabklärung eine Behinderung von 

33.3%. Im Bereich Ernährung, der mit 43.55% gewichtet wird, betrage die 

Einschränkung der Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben 60%. Dem Ehemann 

sei die Mithilfe beim Abendessen und Küche aufräumen zumutbar, weshalb sich die 

Einschränkung auf 25% reduziere (IV-act. 19, Ziff. 6.2). Dies würde bedeuten, dass der

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Ehemann 35% der Arbeit im Bereich Ernährung übernehmen müsste, was bei einer 

Gewichtung dieses Bereichs von 43.55% einer täglichen Belastung von knapp 1.3 

Stunden allein für diesen Bereich entspräche. Es rechtfertigt sich deshalb nicht, die 

Einschränkung der Beschwerdeführerin von 60% auf 25% herabzusetzen. Wie dieses 

Beispiel sowie etwa auch die von der Beschwerdegegnerin getroffenen Annahmen im 

Bereich Einkauf und weitere Besorgungen deutlich machen, wird die 

Schadenminderungspflicht des Ehemanns überstrapaziert. Die Beschwerdeführerin ist 

offenbar in allen Bereichen der Hausarbeit in einem über das Zumutbare 

hinausgehenden Masse auf die Mithilfe ihres Ehemanns angewiesen. Somit ist 

festzuhalten, dass die Haushaltabklärung nicht überzeugt und der IV-Grad bei den 

sonst angenommenen Einschränkungen höher ausfallen müsste. Wie nachfolgend zu 

erläutern, ist dies jedoch für das Ergebnis nicht von Belang.

6.- a) Gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung gebührt bei der Bemessung 

einer psychisch bedingten Invalidität bei Divergenzen zwischen dem Resultat der 

Haushaltabklärung und der ärztlichen Einschätzung der Fähigkeit der versicherten 

Person, ihre Haushaltstätigkeiten noch verrichten zu können, der medizinischen 

Einschätzung prinzipiell erhöhtes Gewicht. Im MEDAS-Gutachten vom 3. Juli 2006 wird 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in leidensangepasster, körperlich leichter 

bis gelegentlich mittelschwerer Tätigkeit ohne langdauernde Überkopfarbeiten mit 

reklinierter HWS auf 70% geschätzt. Die subjektiv als völlig invalidisierend 

empfundenen Klagen hätten nur teilweise durch objektivierbare Befunde unterlegt 

werden können. Im Vordergrund stehe gemäss fachärztlicher rheumatologischer 

Beurteilung ein chronisch rezidivierendes zervikozephales Schmerzsyndrom bei leicht- 

bis mittelgradigen degenerativen Veränderungen der Segmente C5/6 und C6/7. 

Überlagert würden die Nacken-Kopfschmerzen durch ein aktuell fibromyalgieformes 

Ganzkörperschmerzsyndrom, chronifiziert und therapierefraktär. Eine 

behinderungsangepasste körperlich leichte bis mittelschwere Arbeit wäre der 

Beschwerdeführerin dennoch zu 100% zumutbar. Die Befunde der psychiatrischen 

Exploration würden die Diskrepanz zwischen subjektiven und objektiven Befunden 

weitgehend erklären: Die Beschwerdeführerin leide einerseits an einer leichten 

depressiven Episode ohne somatisches Syndrom unter Therapie, andererseits an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Aufgrund der Depression und der 

Schmerzen sei die Beschwerdeführerin in Ausdauer, Antrieb und Selbstvertrauen 

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beeinträchtigt. Aus rein psychiatrischer Sicht sei ihr aufgrund des Ausmasses ihrer 

verminderten Leistungsfähigkeit eine 30%-ige Arbeitsunfähigkeit für jede an ihre 

Schmerzen angepasste Tätigkeit und auch als Hausfrau zu attestieren.

b) Das Gutachten leuchtet in seinen medizinischen Schlussfolgerungen ein, wurde in 

Kenntnis der Vorakten abgegeben und erscheint als umfassend, schlüssig und 

nachvollziehbar. Zwar lagen im Verfügungszeitpunkt abweichende Einschätzungen von 

anderen Ärzten vor. Dr. E.___ hatte am 25. Mai 2005 die erwerbliche Arbeitsunfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht auf 100% geschätzt, ohne die Zumutbarkeit von Hausarbeit 

zu quantifizieren (IV-act. 10). Dr. C.___, der die Beschwerdeführerin im Januar 2005 

zuletzt gesehen hatte, bezeichnete ihren Zustand am 7. März 2005 als besserungsfähig 

und schätzte sie für leichte Hausarbeiten als zu mindestens 50% eingeschränkt (IV-act. 

9). Dr. B.___ hatte am 14. Februar 2005 die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten auf 50% geschätzt (IV-act. 8). Die Begutachtung durch 

die MEDAS fand am 21. und 22. März 2006 statt, ist also aktueller als die übrigen 

Einschätzungen und wurde in deren Kenntnis vorgenommen. Der Psychiater Dr. I.___ 

setzte sich in seinem psychiatrischen MEDAS-Teilgutachten vom 27. März 2006 

eingehend mit dem Bericht von Dr. E.___ vom 25. Mai 2005 auseinander. Dennoch 

gelangt er mit nachvollziehbarer Argumentation zur Auffassung, im 

Beurteilungszeitpunkt könne nicht die Diagnose der schweren, sondern lediglich die 

der leichten depressiven Episode gestellt werden. Zudem diagnostiziert er eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, wobei er festhält, gewisse Symptome wie 

verstärkte Selbstbeobachtung, Ermüdbarkeit und Schlafstörungen könnten sowohl bei 

einer Depression wie bei chronischen Schmerzen auftreten und es lasse sich nicht 

entscheiden, zu welchem Syndrom sie gehörten. Gesamthaft erscheint seine 

Beurteilung, die er mit Ergebnissen der vorgenommenen psychologischen Tests 

untermauert, als nachvollziehbar. Dem Gutachten kommt voller Beweiswert zu.

c) Der Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin macht in der Replik geltend, ihre 

gesundheitliche Situation habe sich seit der MEDAS-Begutachtung drastisch 

verschlechtert, weshalb sie einen Neurologen habe aufsuchen und sich ab 22. Februar 

2007 in der Klinik G.___ in Behandlung habe begeben müssen (act. G 11). Am 11. Mai 

2007 reichte der Rechtsanwalt einen Bericht der Klinik G.___ vom 4. April 2007 ein, in 

dem neben einer Somatisierungsstörung eine rezidivierende depressive Störung, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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gegenwärtig mittelgradiger Episode, sowie ein Status nach Schleudertrauma 

diagnostiziert wurden. Die Arbeitsfähigkeit wurde auf 0% geschätzt (act. G 16.1). Der 

Bericht beinhaltet keine Einschätzung der Einschränkungen im Haushalt. Für die 

gerichtliche Beurteilung massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung zugetragen hat, vorliegend also bis zum 13. November 2006. 

Soweit erkennbar, handelt es sich bei den in der Klinik G.___ im Februar/März 2007 

von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden im Wesentlichen um dieselben, 

die bereits bei der MEDAS-Begutachtung ein knappes Jahr zuvor geklagt wurden. Eine 

wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ist im vorliegend 

massgeblichen Zeitraum jedenfalls nicht erkennbar. Auf die Einholung weiterer 

Arztberichte kann somit verzichtet werden. Auch weitere medizinische Abklärungen 

erscheinen nicht als angezeigt, wären von solchen aufgrund der organisch kaum 

erklärbaren Ursachen der Schmerzen doch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.

d) Wie erwähnt, ist bei der vorliegenden Sach- und Aktenlage davon auszugehen, dass 

die Haushaltabklärung ohne exzessive Berücksichtigung einer 

Schadenminderungspflicht des Ehemanns zu einem höheren IV-Grad als den 

ermittelten 33% geführt hätte. Es erscheint jedoch nicht zielführend, die durchgeführte 

Abklärung rechnerisch zu bereinigen oder gar eine erneute Abklärung vornehmen zu 

lassen. Zwar läge bei Bereinigung des Haushaltberichts wohl keine Übereinstimmung 

mit dem Ergebnis der MEDAS-Begut¬achtung mehr vor. Es ist nachvollziehbar, dass 

die Beschwerdeführerin sich subjektiv als nicht arbeitsfähig empfindet und sich im 

Rahmen der Haushaltabklärung entsprechend äussert. Dies kann für eine Berentung 

jedoch nicht von entscheidender Bedeutung sein. Die Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit ist gemäss Gutachten ausschliesslich auf psychische Ursachen 

zurückzuführen; aus rheumatologischer Sicht ist die Beschwerdeführerin in adaptierter 

Tätigkeit voll arbeitsfähig. In dieser Situation ist aufgrund der psychischen Erkrankung 

im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung der schlüssigen medizinischen 

Einschätzung der Vorrang vor der Haushaltabklärung zuzuerkennen.

7.- a) Somit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin sowohl in einer 

Erwerbsarbeit als auch im Bereich der Hausarbeit zu 70% arbeitsfähig ist und ein 

rentenbegründender IV-Grad von mindestens 40% nicht erreicht wird. Aufgrund der 

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vorstehenden Erwägungen ist die Verfügung vom 13. November 2006 im Ergebnis 

nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

b) Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist damit zu 

verrechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.- unter Verrechnung 

mit dem bezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2007
	Art. 28 IVG, Art. 27 IVV: Methode des Betätigungsvergleichs. Beweiswert der Haushaltabklärung. Bestehen bei der Beurteilung psychischer Erkrankungen Divergenzen zwischen Haushaltabklärung und ärztlichen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, sich im Haushalt zu betätigen, ist der medizinischen Einschätzung erhöhtes Gewicht beizumessen. Schadenminderungspflicht: zumutbare Hilfestellung der Familienangehörigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2007, IV 2006/282).

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