# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5783a72-34ad-5a18-8e9f-323a030fff3f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.03.2005 B 2004/204
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-204_2005-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/204

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.03.2005

Entscheiddatum: 22.03.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 22.03.2005
Baurecht, Art. 93 Abs. 1 BauG (sGS 731.1). Ein Flachdach bei einem 
Einfamilienhaus in einer Bauzone ohne Schutzbestimmungen verstösst nicht 
gegen das Verunstaltungsverbot (Verwaltungsgericht, B 2004/204).

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf; Verwaltungsrichter lic. iur. A. 

Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Politische Gemeinde E.,

Beschwerdeführerin,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

M. und E.S.,

Beschwerdegegner,

betreffend

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Baubewilligung (Projektänderung)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M. und E. S. sind Eigentümer der Parzelle Nr. ... an der B-strasse in E.. Das 

Grundstück ist gemäss Teilzonenplan vom 13. Mai 2003 der Wohnzone W2 zugeteilt.

Am 17. September 2003 reichten M. und E. S.-Grob beim Gemeinderat E. ein 

Baugesuch zur Erstellung eines Einfamilienhauses mit Flachdach auf der Parzelle Nr. 

2314 ein. Innert der Einsprachefrist gingen vier Einsprachen ein, die sich auf Strassen- 

und Erschliessungsfragen bezogen. Mit Schreiben vom 9. Dezember 2003 stellte der 

Gemeinderat die Abweisung des Baugesuches in Aussicht. Am 3. Februar 2004 reichte 

die Bauherrschaft ein Gesuch für ein überarbeitetes Bauprojekt mit einem Sheddach in 

Form zweier flach geneigter Pultdächer ein. Am 14. April 2004 erteilte der Gemeinderat 

die Baubewilligung für das überarbeitete Projekt.

Nach Baubeginn reichten E. und M. S. am 29. Juni 2004 zwei Gesuche für eine 

Projektänderung ein. Beide Gesuche sahen eine Erweiterung des Grundrisses und eine 

Vergrösserung und Freilegung des Ateliers vor. Das eine Gesuch sah zudem anstelle 

des bewilligten Sheddaches ein Flachdach vor. Nachdem innert der Auflagefrist keine 

Einsprachen erhoben worden waren, bewilligte der Gemeinderat E. am 19. Juli 2004 

die Variante "Sheddach" und wies das Gesuch für die Variante "Flachdach statt 

Sheddach" ab. Er begründete den Entscheid im wesentlichen damit, die Variante 

"Flachdach" verstosse an der sehr exponierten Lage gegen das Verunstaltungsverbot.

B./ Gegen die Abweisung der Variante "Flachdach" erhoben E. und M. S. am 3. August 

2004 Rekurs beim Baudepartement und beantragten, die Variante "Flachdach" sei zu 

bewilligen.

Mit Entscheid vom 10. Dezember 2004 hiess das Baudepartement den Rekurs gut. Es 

hob den ablehnenden Entscheid des Gemeinderates auf und wies die Streitsache zur 

Erteilung einer Baubewilligung an den Gemeinderat zurück. Es führte aus, eine 

verbotene Verunstaltung liege lediglich vor, wenn eine Baute oder Anlage als qualifiziert 

unschön beurteilt werden müsse, was im vorliegenden Fall nicht gegeben sei. Der Kern 

des Wohnquartiers L-bach befinde sich in einiger Entfernung und zeige in Bezug auf 

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die Dachgestaltung ein sehr heterogenes Bild. Der umstrittene Bau vermöge auch mit 

Flachdach das keine besonderen Qualitäten aufweisende Orts- und Landschaftsbild 

nicht wesentlich zu beeinflussen.

C./ Mit Eingaben vom 22. Dezember 2004 und vom 18. Januar 2005 erhob der 

Gemeinderat E. Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, der 

Rekursentscheid sei aufzuheben, unter Kostenfolge. Zudem seien auf dem Amtsweg 

die Meinungen von Kreisplanerin A. und von Denkmalpfleger B. einzuholen, was das 

Baudepartement unterlassen habe. Zur Begründung machte der Gemeinderat im 

wesentlichen geltend, an der äusserst exponierten Lage auf einer Kuppe der markant 

prägenden Landschaft müssten an die Ortsbild- und Landschaftsverträglichkeit 

besondere, erhöhte Ansprüche gestellt werden. Verschiedene Experten seien zum 

Schluss gekommen, dass sich das umstrittene Projekt mit dem Orts- und 

Landschaftsbild nicht vertrage und damit dem Verunstaltungsverbot widerspreche. Das 

Dörfchen L-bach präsentiere sich recht homogen. Die Bauarchitektur in L-bach wirke 

landschaftsverträglich und beschreibe ein "landschlächtiges Image" ohne auffallende 

Ausschläge. Diese relative Einheitlichkeit, Ruhe und Ausstrahlung dürfe nicht durch 

Architektur-Firlefanz (Pseudo-"Architekturmoderne") gestört werden. Der bisherige 

Baustil widerspiegle eine gewisse Mentalität und Identität der L-bach-Bewohner. Diese 

in Idealen wurzelnden Werte dürften nicht zerstört werden. Unsere 

Wegwerfgesellschaft habe keinen Anspruch darauf, über Jahrhunderte gewachsene 

und verträglich gewandelte Strukturen und Erscheinungsbilder nach momentaner Lust 

und Laune irreparabel zu schädigen oder gar zu zerstören. Es könne nicht angehen, 

dass sachunkundige Juristen des Baudepartementes in die Kompetenzen des 

Gemeinderates eingriffen oder dass ein möglicherweise fachunkundiger Mitarbeiter des 

Hochbauamtes als blosser "Schreibtischtäter" agiere und auf abstrakter Grundlage ein 

Urteil fälle. Das von der Bauherrschaft gewünschte Flachdach sei aus keinerlei 

Sachgründen notwendig. Das geplante Projekt lasse sich jedoch auch mit Flachdach 

an einem anderen Ort in der Gemeinde realisieren.

Mit Schreiben vom 25. Januar 2005 nahmen E. und M. S. zur Beschwerde Stellung. Sie 

beantragen deren Abweisung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Sie führen 

aus, ihr Projekt entspreche in allen Punkten den einschlägigen Vorschriften. Die 

Parzelle Nr. ... liege in der Wohnzone W2, für die keinerlei weitergehenden 

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Baubeschränkungen bestünden. Das Flachdach erweise sich als einzige zum Baustil 

passende Dachgestaltung. Mit Flachdach wirke der Bau leichter und ruhiger.

Am 2. Februar 2005 äusserte sich das Baudepartement zur Streitsache. Es beantragt 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist es vollumfänglich auf seinen 

Entscheid. Es macht zusätzlich geltend, die Einholung weiterer von der 

Beschwerdeführerin beantragter Stellungnahmen der kantonalen Denkmalpflege oder 

der Kreisplanerin sei nicht notwendig, zumal weder ein geschütztes Ortsbild vorliege 

noch planerische Aspekte zu beurteilen seien.

Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Gemeinde E. ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 2 VRP; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. 

Gallen 2003, Rz. 450 ff.; F. Rüdisüli, Die Legitimation der öffentlich-rechtlichen 

Körperschaften im Beschwerdeverfahren, in: 20 Jahre Verwaltungsgericht des Kantons 

St. Gallen, Nr. 12 der Schriftenreihe "Der Kanton St. Gallen heute und morgen", St. 

Gallen 1986, S. 42 mit Hinweis auf VerwGE vom 3. März 1983 i.S. Pol. Gde. St. Gallen). 

Die Beschwerdeeingaben vom 22. Dezember 2004 und 18. Januar 2005 wurden 

rechtzeitig eingereicht und entsprechen formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2./ Der Gemeinderat E. hat die Baubewilligung für die strittige 

Projektänderungsvariante "Flachdach" verweigert mit der Begründung, sie verstosse 

am vorgesehenen exponierten Ort gegen das Verunstaltungsverbot von Art. 93 des 

Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (sGS 731.1, abgekürzt 

BauG).

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a) Gemäss Art. 93 Abs. 1 BauG sind Bauten und Anlagen, Ablagerungen und andere 

Eingriffe in das Gelände, die das Orts- oder Landschaftsbild verunstalten, untersagt. 

Bei der Beurteilung ist dem Charakter der Gegend und der Art der Zone Rechnung zu 

tragen (Abs. 2).

Eine Verunstaltung darf nicht leichthin angenommen werden. Sie liegt nur vor, wenn 

etwas qualifiziert Unschönes geschaffen wird. Sie bedeutet eine schwere Verletzung 

ästhetischer Werte. Diese Voraussetzungen sind dann nicht erfüllt, wenn eine Baute 

von einem ästhetisch ansprechbaren Durchschnittsbürger zwar als nicht schön 

empfunden wird, diese aber keine positiv hässliche und ärgerliche Wirkung ausübt 

(GVP 1998 Nr. 81; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 

1025). Es muss ein Gegensatz zu Bestehendem vorhanden sein, der erheblich stört 

(BGE 82 I 108). Zu beachten ist zudem, dass sich aus der Ästhetik keine Regeln 

ableiten lassen, denen die Eigenschaft von Rechtsnormen zukommt (vgl. VerwGE B 

2004/146 vom 2. Dezember 2004 i.S. Pol. Gde. St. Gallen, zur Zeit in: 

www.gerichte.sg.ch).

b) Beim Begriff der Verunstaltung handelt es sich um einen unbestimmten 

Rechtsbegriff. Als solcher ist er grundsätzlich der Rechtskontrolle durch das 

Verwaltungsgericht zugänglich (Art. 61 Abs. 1 VRP).

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie besitze bei der Beurteilung der Frage, was 

als verunstaltend zu betrachten sei, einen gewissen Ermessensspielraum und handle 

mithin in ihrem eigenen Autonomiebereich. Soweit sie sich damit auf den Standpunkt 

stellt, das Baudepartement habe sein eigenes Ermessen an das ihre gesetzt und damit 

ihre Gemeindeautonomie verletzt, so kann ihr nicht beigepflichtet werden. Das 

Verunstaltungsverbot entstammt nicht dem autonomen Recht der Politischen 

Gemeinde, sondern ist Bestandteil des kantonalen Rechts. Es existiert in diesem Sinne 

kein kommunaler Massstab dafür, was verunstaltend wirkt. Die Überprüfungsbefugnis 

des Baudepartementes ist daher nicht eingeschränkt (vgl. Art. 46 Abs. 2 VRP e 

contrario). Die Gemeinde ist demzufolge in ihrer Autonomie nicht verletzt, wenn das 

Baudepartement als kantonale Rekursinstanz bei der Anwendung des 

Verunstaltungsverbotes zu einem anderen Ergebnis kommt als die erstinstanzlich 

verfügende Gemeindebehörde (vgl. VerwGE vom 27. Oktober 1976 i.S. Pol. Gde. St. 

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Gallen). Die Gemeinde hat es jedoch gestützt auf Art. 93 Abs. 4 BauG in der Hand, 

über die Anforderungen von Art. 93 Abs. 1 BauG hinausgehende, strengere 

Vorschriften aufzustellen, welche positiv festlegen, welchen ästhetischen 

Mindestanforderungen eine Baute in einer bestimmten Zone genügen muss, damit 

nicht von einer Verunstaltung gesprochen werden kann (vgl. VerwGE vom 14. Mai 1976 

i.S. H.). Derartige Vorschriften, etwa eine Schutzverordnung im Sinne von Art. 98 ff. 

BauG, hat die Beschwerdeführerin für das Gebiet L-bach jedoch nicht erlassen.

c) Das Grundstück der Beschwerdegegner ist der Wohnzone W2 zugeteilt. Es liegt auf 

einer Geländerippe in einem vor kurzem eingezonten und noch weitgehend 

unüberbauten Gebiet am nordöstlichen Rand von L-bach, kommt also nicht inmitten 

von vorhandenen Gebäuden zu stehen. Im vollständig überbauten Zustand wird das 

strittige Gebäude rundum von anderen Bauten umgeben sein und damit trotz seiner 

Lage auf dem Geländekamm nicht mehr besonders in Erscheinung treten.

d) Dem Augenscheinprotokoll der Vorinstanz und dem angefochtenen Entscheid ist zu 

entnehmen, dass sich die Siedlung L-bach auf einem in süd-west/nord-östlicher 

Richtung verlaufenden Geländekamm befindet. Sie besteht aus Ein- und 

Mehrfamilienhäusern, von denen viele, insbesondere diejenigen in der Umgebung des 

strittigen Objekts, in neuerer und neuester Zeit errichtet wurden. Die Dächerlandschaft 

in L-bach ist sehr heterogen, sowohl bezüglich der Ausrichtung als auch der 

Ausgestaltung und Farbgebung. So finden sich in Nord-Süd-Richtung ausgerichtete 

Dächer neben solchen, die nach Ost-West ausgerichtet sind; rote neben braunen und 

grauen Dächern, Giebeldächer neben Walm- und Turmdächern und flach gewinkelte 

neben steileren Dächern. Ein eigentliches Konzept liegt der Gestaltung offensichtlich 

nicht zugrunde. Insbesondere kann auch nicht behauptet werden, die vorhandenen 

Bauten seien Ergebnis einer über Jahrhunderte gewachsenen Struktur oder gar 

Ausdruck einer bestimmten Mentalität.

e) Das von den Beschwerdegegnern geplante Haus besitzt die Form eines Kubus' mit 

einem Kellergeschoss und zwei oberirdischen Geschossen. Der Abschluss des 

Gebäudes mit einem Flachdach entspricht zwar nicht der herkömmlichen Architektur. 

Flachdachbauten mögen mitunter auch deswegen nicht allen Betrachtern zu gefallen. 

Sie haben sich aber in den letzten Jahren auch bei Einfamilienhäusern etabliert und 

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entsprechen den ästhetischen Vorstellungen breiter Kreise. Im Lichte dieser 

Entwicklung stellt das strittige Wohnhaus mit Flachdach keineswegs ein 

aussergewöhnliches, allen gängigen Ästhetikvorstellungen zuwiderlaufendes Objekt 

dar.

f) Die Beschwerdeführerin hat mit ihrer Beschwerde die Stellungnahmen des 

Planungsbüros S + Partner AG sowie der R., Büro für Raumplanung AG, zum strittigen 

Projekt eingereicht.

Die Verfasser beider Stellungnahmen kommen zum Schluss, dass das geplante 

Gebäude mit einem Flachdach gesamthaft nicht ins Landschaftsbild passe bzw. dieses 

störe. Sie befassen sich indessen nicht mit der entscheidenden Frage, ob es sich bei 

der strittigen Gebäudevariante mit Flachdach um ein qualifiziert unschönes Bauwerk 

handle, das in schwerwiegender Weise den gängigen Ästhetikvorstellungen 

zuwiderläuft.

Der von der Vorinstanz beim Hochbauamt eingeholte Amtsbericht kommt zum Schluss, 

dass das Flachdach dem Sheddach in jeder Hinsicht überlegen sei und es dazu 

beitrage, einen einfachen, klaren Baukörper in der heterogenen Siedlung L-bach zu 

plazieren.

g) Ein Augenschein oder weitere Amtsberichte der Kreisplanerin oder des 

Denkmalpflegers vermöchten an der dargelegten Beurteilung und der bei den Akten 

befindlichen Fotodokumentation nichts zu ändern. Auf die von der Beschwerdeführerin 

beantragten Beweiserhebungen ist deshalb zu verzichten (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 

622).

Fehl geht auch die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz sei in 

Rechtsverweigerung verfallen, da sie im Rekursverfahren die vom Gemeinderat 

beigezogenen Fachleute nicht erneut zugezogen habe, um Fragen des Ortsbild- und 

Landschaftsschutzes kompetent beurteilen zu können. Im Streitfall sind nämlich Fragen 

des Landschafts- oder Ortsbildschutzes nicht von entscheidender Bedeutung. 

Ausschlaggebend ist einzig und allein, ob das Bauvorhaben qualifiziert unschön bzw. 

verunstaltend wirkt. Diese Frage durfte die Vorinstanz nach dem Gesagten ohne Beizug 

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von Fachpersonen verneinen, weshalb der Vorwurf der Rechtsverweigerung 

unbegründet ist.

h) Nicht entscheidend für die Frage nach einer möglichen Verunstaltung durch ein 

Bauprojekt ist das subjektive Empfinden einer Behörde (BGE 100 Ia 87 f.; ZBl 99/1998 

S. 175). Die Ausführungen des Gemeinderates gehen an der Sach- und Rechtsfrage 

vorbei. Die Behauptung, das Bauprojekt mit einem Flachdach widerspreche der 

Mentalität der Bewohner, ist nicht entscheidend.

i) Zusammenfassend kann beim strittigen Projekt nicht von einer qualifiziert unschönen, 

in erheblichem Gegensatz zum Vorhandenen stehenden, positiv hässlichen oder eine 

ärgerliche Wirkung ausübenden Baute gesprochen werden. Das Projekt verstösst 

daher nicht gegen das Verunstaltungsverbot nach Art. 93 Abs. 1 BauG. Das 

Baudepartement hat daher die Gemeinde E. zu Recht angewiesen, die Baubewilligung 

für die Variante "Flachdach" zu erteilen. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

3./ Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Art. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die Beschwerdegegner beantragen eine Entschädigung. Auf eine solche haben sie 

Anspruch (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Da sie nicht anwaltlich vertreten sind, 

haben sie Anspruch auf eine angemessene Entschädigung ihres Zeitaufwands (Art. 

98ter VRP in Verbindung mit Art. 263 Abs. 2 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2). Eine 

Entschädigung von Fr. 500.-- erscheint angemessen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 3'000.-- werden der Gemeinde E. auferlegt. Auf ihre 

Erhebung wird verzichtet.

3./ Die Gemeinde E. entschädigt die Beschwerdegegner für deren Aufwand im

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Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit Fr. 500.--.

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegner–

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