# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf48bd55-ab97-5bca-8ed4-4d0177184b75
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2010 IV 2009/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-100_2010-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.01.2020

Entscheiddatum: 30.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2010
Art. 7 i.V.m. Art 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG. Grundsatz der Eingliederung 
vor Rente. Eine Rentenzusprache enthält auch dann einen Entscheid über 
die Eingliederungsfrage, wenn der Verfügungswortlaut sich dazu nicht 
äussert. Geht man in einem solchen Fall nicht von einer konkludenten 
Verneinung der Eingliederungsfrage aus, erweist sich die Rentenzusprache 
wegen einer Verletzung des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente zum 
vornherein als rechtswidrig. Da sich die IV-Stelle dieses Umstandes 
natürlich bewusst ist, geht das Versicherungsgericht in ständiger 
Rechtsprechung davon aus, dass eine Rentenzusprache konkludent vorab 
eine (weitere) Eingliederungsmöglichkeit verneint (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2010, IV 
2009/100).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 30. November 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Sabrina Schneider, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

S.___ (Jg. 1962) meldete sich am 7. April 1999 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Gemäss seinen Angaben im Anmeldeformular hatte er den Beruf eines 

Hochbauzeichners erlernt. Seit 1991 war er aber als Lkw-Chauffeur tätig. Dr. med. 

A.___ berichtete der IV-Stelle am 16. April 1999, der Versicherte leide täglich an 

Schmerzen im LWS-Bereich und im linken Knie, abhängig von der Arbeitsbelastung. 

Der Gesundheitszustand des Versicherten sei lange Zeit stationär gewesen. Nun 

zeichne sich eine Progredienz ab. Dr. med. B.___ übermittelte der IV-Stelle am 14. Juni 

1999 einen Bericht vom 22. März 1999, den er an Dr. med. A.___ gerichtet hatte. 

Gemäss diesem Bericht litt der Versicherte an einer chronischen Lumbalgie 

(Spondylolyse und Spondylolisthesis L5/S1, Spondylarthrose L4/5 und L5/S1) sowie an 

einer posttraumatischen, vorwiegend medialen Gonarthrose des linken Knies 

(erhebliche anterolaterale Instabilität nach Kreuzbandläsion). Ob eine operative 

Stabilisierung des vorderen Kreuzbandes erfolgen solle, sei schwierig zu beurteilen. 

Einerseits bestehe eine objektivierbare erhebliche Instabilität, andererseits habe der 

Versicherte gelernt, damit zu leben. Die Instabilität werde wohl zu einer progredienten 

Arthroseentwicklung führen, deren Beginn schon initiiert sei. Niemand könne aber 

garantieren, dass ein operativer Ersatz des vorderen Kreuzbandes die 

Weiterentwicklung der Arthrose zu stoppen vermöge. In einer leidensangepassten 

Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte machte gegenüber der IV-

Stelle geltend, er wolle die Kunstgewerbeschule besuchen. Er scheiterte dann aber an 

der Aufnahmeprüfung. Die Berufsberaterin der IV-Stelle empfahl am 16. August 2000 

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eine Ausbildung zum Carchauffeur, da die bisherigen körperlichen Belastungsfaktoren 

damit mehrheitlich wegfielen und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit auch längerfristig als 

zumutbar erscheine. Dr. med. B.___ bestätigte diese Einschätzung am 16. Oktober 

2000. Der Versicherte bestand am 15. September 2000 die Prüfung zum Carchauffeur. 

Mit einer Verfügung vom 23. November 2000 stellte die IV-Stelle fest, dass der 

Versicherte rentenausschliessend eingegliedert sei.

B.   

Am 21. Februar 2008 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an. Er gab an, wegen grosser Leiden habe er die Tätigkeit als Carchauffeur 

nach etwa vier Jahren aufgeben müssen. Er habe als Mechaniker gearbeitet, als er im 

Mai 2007 einen schweren Arbeitsunfall erlitten habe. Die C.___ teilte der IV-Stelle am 

17. März 2008 mit, sie habe den Versicherten als Aushilfsmechaniker beschäftigt. Es 

habe sich um einen befristeten Arbeitsvertrag gehandelt, der am 31. Dezember 2007 

ausgelaufen wäre. Der Versicherte sei 33,6 Std. wöchentlich tätig gewesen. Der 

Stundenlohn habe Fr. 30.95 betragen. Es habe sich um eine leichte 

Wiederholungsarbeit ohne körperliche Anstrengung gehandelt. Am 18. März 2008 hielt 

der SUVA-Kreisarzt fest, der Versicherte habe bei der Arbeit an der Sandstrahlanlage 

einen elektrischen Schlag erhalten. Dabei sei er an die Wand geschleudert worden. Es 

lägen folgende Diagnosen vor: Lumbago (bei Spondylolyse/-listhesis L5/S1 sowie 

spondylotische degenerative Veränderungen L1 bis L4, vorübergehend traumatisiert 

durch das Unfallereignis) und Varusgonarthrose links (vorübergehend traumatisiert 

durch das Unfallereignis). Die klinische Untersuchung habe links etwas vergröberte 

Kniekonturen, eine Druckdolenz im medialen Kompartiment, aber keinen sicheren 

Erguss ergeben. Am rechten Knie bestünden ähnliche Befunde der semiobjektiven 

Kriterien. Am Rücken bestehe eine Druckdolenz auf der Höhe L5/S1 mit Klopf- und 

Rüttelschmerzen bei sonst paravertebral blander Situation ohne Reizzeichen bei guter 

Rückenbeweglichkeit. In einem zum UV-Dossier gehörenden Bericht von Dr. med. 

B.___ an Dr. med. A.___ war eine valgisierende open-wedge-Tibiakopfosteotomie am 

linken Knie empfohlen worden. Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 4. April 2008 fest, 

gemäss den Abklärungen des RAD bestehe in der angestammten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 50%, in einer leidensangepassten Tätigkeit (leicht bis gelegentlich 

mittelschwer, wechselbelastend, vollzeitlich mit vermehrten Pausen) eine 

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Arbeitsfähigkeit von 80%. Dr. med. A.___ gab am 16. April 2008 an, in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit bestehe seit dem Unfall am 31. Mai 2007 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Die frühere Tätigkeit als Carchauffeur habe wegen des Verharrens in 

der immer gleichen Stellung und den daraus resultierenden vermehrten Schmerzen 

aufgegeben werden müssen. Die Gonarthrose habe durch den Unfall eine 

Traumatisierung erfahren. Jetzt sei die Belastbarkeit (Lasten, stehende Tätigkeit) stark 

vermindert und es bestehe eine Therapieresistenz. Aufgrund des Alters wolle man eine 

TP noch hinausschieben. Sinnvoll sei, wenn der Versicherte seine künstlerische Arbeit 

(Herstellung von Weinständern) weiterführen könne. Eine Berentung sei dringend 

indiziert, da man nicht wisse, wie die Kunst sich entwickeln werde. Andersartige 

berufliche Massnahmen, Umschulung oder irgendwelche beruflichen Hilfsmittel seien 

derzeit nicht angesagt. Längerfristig sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

auszugehen.

C.   

Die IV-Stelle bewilligte am 28. April 2008 eine Berufsberatung und eine Abklärung der 

beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten. Am 29. April 2008 hielt der 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle fest, der Versicherte wolle am 

eingeschlagenen Weg, der künstlerischen Selbständigkeit, festhalten. Eine berufliche 

Alternative sehe er nicht. Der Eingliederungsberater ging davon aus, dass der 

Versicherte nicht vom Verkauf seiner Kunstwerke werde leben können. Er schlug dem 

Versicherten eine BEFAS-Abklärung vor. Dieser lehnte den Vorschlag ab, da er 

künstlerisch tätig sein wolle. Dr. med. D.___ berichtete am 5. Mai 2008 über eine RAD-

Untersuchung vom 24. April 2008. Er führte aus, der Versicherte leide bereits seit den 

80er Jahren an Problemen in beiden Kniegelenken. Deswegen sei der Versicherte im 

Jahr 2000 zum Carchauffeur umgeschult worden. Diese Tätigkeit habe der Versicherte 

Ende 2004 aufgeben müssen, weil er das lange Sitzen nicht mehr ertragen habe. Bei 

der anschliessenden Tätigkeit für die C.___ habe es sich um eine teils sitzend, teils 

stehend auszuübende, körperlich eher leichte Tätigkeit gehandelt. Gemäss den 

Angaben des Versicherten seien die Rücken- und die Knieschmerzen immer noch 

ausgeprägter als vor dem Unfall. Dr. med. D.___ berichtete weiter, aktuell stünden die 

linksseitigen Kniebeschwerden im Vordergrund. Es handle sich um Dauerschmerzen, 

die bei Belastung zunähmen. Die Schmerzen seien im Gelenk lokalisiert mit 

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gelegentlicher Ausstrahlung proximal bis in das Gesäss. Schmerzverstärkend wirkten 

längeres Sitzen zwischen 5 und 20 Min., Gehen über 30 Min., Stehen über 20 Min., 

brüske Bewegungen, Heben und Tragen von Lasten über 5 kg und Wetterwechsel. Das 

linke Kniegelenk weise rezidivierende Schwellungszustände auf, aber bis anhin sei 

noch keine Punktion nötig gewesen. Linksbetont komme es immer wieder zu 

Einklemmungsphänomenen. Der Versicherte müsse dann das Kniegelenk mehrmals 

durchbewegen, bis es mit einem Knacksen wieder zu einer Linderung komme. Die 

verstärkte Schmerzsymptomatik dauere einige Tage an. Der Versicherte fühle sich auch 

durch die verminderte Beweglichkeit und die reduzierte Kraft vor allem im linken Bein 

gestört. Auch im Rücken bestehe gemäss den Angaben des Versicherten ein 

Dauerschmerz, der tief lumbal lokalisiert sei und bis in beide Gesässhälften ausstrahlen 

könne. Schmerzverstärkend wirkten brüske Bewegungen, Rotationsbewegungen der 

Wirbelsäule, axiale Schläge und Wetterwechsel. Sowohl an den Kniegelenken als auch 

am Rücken bestehe eine deutliche Anlaufproblematik. Dr. med. D.___ betrachtete das 

Verhalten des Versicherten als konsistent. Er gab folgende Diagnosen an: 

traumatisierte Varusgonarthrose bds., linksbetont, und lumbovertebragenes 

Schmerzsyndrom bei Spondylolyse L5 und Spondylolisthesis L5/S1 mit degenerativen 

Veränderungen des unteren LWS-Abschnitts, sowie Knick-/Senkfuss bds. Nach der 

Auffassung von Dr. med. D.___ konnte der Versicherte in einer leidensadaptierten 

Erwerbstätigkeit maximal 5 Std. täglich arbeiten (ganztags mit der Möglichkeit zu 

vermehrten betriebsunüblichen Pausen). Adaptiert sei eine Tätigkeit, die leicht bis 

gelegentlich mittelschwer und wechselbelastend (Möglichkeit des Wechselns zwischen 

Sitzen, Gehen und Stehen, ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule, kein Abknien, 

Abhocken oder Kauern, keine längeren Gehstrecken, kein Überwinden von 

Höhendifferenzen auf Treppen, Leitern, Gerüsten) sei.

D.   

Der Berufsberater hatte in einem Verlaufsprotokoll am 24. April 2008 festgehalten, der 

Versicherte habe eigentlich Schriftenmaler werden wollen, habe dann aber keine 

Lehrstelle gefunden und habe eine Lehre als Hochbauzeichner absolviert. Er sei ein 

durchschnittlicher Hochbauzeichner gewesen. Nach dem Lehrabschluss sei er weg 

vom Beruf, weil er nicht in einem Büro habe arbeiten wollen. Er habe eine Saisonstelle 

als Pistenkontrolleur angenommen und sei dann lange Zeit Lastwagenchauffeur 

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gewesen. Aus gesundheitlichen Gründen sei er zum Carchauffeur umgeschult worden, 

bis er auch diese Tätigkeit aufgrund der gesundheitlichen Beschwerden habe aufgeben 

müssen. Danach habe er eine Stelle als Mechaniker gefunden. Mit dem Arbeitsunfall 

sei der Versicherte aus dem Arbeitsprozess ausgeschieden. Die berufliche 

Eingliederung sei schwierig, da der Versicherte einen ganz bestimmten Weg für sich 

sehe. Die berufliche Eingliederung müsse aber geprüft werden. Am 23. Juni 2008 

notierte der Berufsberater, der Versicherte sei in Appisberg gewesen. Er habe erkannt, 

dass eine eigentliche Umschulung nicht den gewünschten Erfolg verspreche, weshalb 

er den Weg der künstlerischen Selbständigkeit weiterverfolgen wolle. Der Versicherte 

habe gemäss seinen eigenen Angaben eine Teilzeitanstellung in Aussicht. In seinem 

Schlussbericht vom 5. August 2008 gab der Berufsberater an, der Versicherte sehe die 

beste und idealste berufliche Eingliederung im künstlerischen Bereich, wo er auch am 

wenigsten gesundheitliche Beschwerden haben werde. Aus berufsberaterischer Sicht 

sei eine Umschulung im engeren Sinn nicht angezeigt. Bei der Prüfung der Rentenfrage 

könne der mit der Teilzeitbeschäftigung erzielte Lohn von Fr. 1860.- angerechnet 

werden. Ob tatsächlich ein Rentenanspruch ausgewiesen sei, müsse die 

Sachbearbeitung entscheiden. Auf eine entsprechende Anfrage der IV-Stelle gab der 

Versicherte am 7. September 2008 an, als selbständiger Kunstschaffender habe er in 

den Jahren 2001 bis 2007 kein Einkommen erzielt. Die IV-Stelle nahm einen 

Einkommensvergleich zur Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs vor. Dabei stellte 

sie das im individuellen Beitragskonto (IK) für 2006 verbuchte Jahreseinkommen bei 

der C.___ von Fr. 61'650.-, nominallohnangepasst bis 2008 von Fr. 63'138.-, einem 

durchschnittlichen Hilfsarbeitereinkommen bei einem Beschäftigungsgrad von 60% 

von Fr. 35'945.- gegenüber. Die Erwerbseinbusse von Fr. 27'194.- entsprach einem 

Invaliditätsgrad von 43%. Mit einem Vorbescheid vom 20. September 2008 teilte sie 

dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, ihm ab Mai 2008 eine Viertelsrente 

auszurichten. Der Versicherte liess durch seine Rechtsvertreterin sinngemäss 

einwenden, er habe einen Anspruch auf eine ganze Rente. Zur Begründung führte seine 

Rechtsvertreterin aus, es fehle jede Begründung dafür, dass auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD abgestellt werde. Gemäss Dr. med. E.___ bestehe 

nämlich nur eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Bei der Bemessung des 

Valideneinkommens habe die IV-Stelle übersehen, dass der Versicherte bei der C.___ 

nur zu 80% tätig gewesen sei. Das Valideneinkommen betrage deshalb Fr. 78'923.-. 

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Das zumutbare Invalideneinkommen sei ausgehend vom effektiv erzielten Einkommen 

von Fr. 22'320.- zu ermitteln. Davon sei ein "Leidensabzug" von 20% zu machen. Das 

zumutbare Invalideneinkommen betrage somit Fr. 16'740.-, was einen Invaliditätsgrad 

von 79% ergebe.

E.  

Dr. med. D.___ vom RAD gab am 10. November 2008 sinngemäss an, es sei nicht 

glaubhaft, dass der Versicherte bei der C.___ krankheitsbedingt nur zu 80% tätig 

gewesen sei. Es sei unwahrscheinlich, dass eine Person mit einer 

gesundheitsbedingten Einschränkung vier Tage ohne Einschränkung arbeiten könne 

und dann am fünften Tag wegen eben dieser gesundheitsbedingten Einschränkung 

nicht zur Arbeit erscheine. Sinnvoller wäre es, wenn an fünf Tagen mit vermehrten 

Pausen gearbeitet würde. Es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der 

Versicherte bereits im April 2004 an seinem Arbeitsplatz bei der C.___ nur noch zu 80% 

arbeitsfähig gewesen sei. Die IV-Stelle ging trotzdem davon aus, dass der Versicherte 

damals nur zu 80% arbeitsfähig gewesen sei. Sie betrachtete das nämlich als 

Voraussetzung dafür, dass sie das Valideneinkommen entsprechend erhöhen konnte. 

Sie stellte nun ein Valideneinkommen von Fr. 79'235.- dem bereits früher 

berücksichtigten zumutbaren Invalideneinkommen von Fr 35'945.- gegenüber und 

ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 54,64%. Mit einem zweiten Vorbescheid teilte 

sie dem Versicherten am 16. Dezember 2008 mit, dass sie beabsichtige, ihm 

rückwirkend ab Mai 2008 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Die 

Rechtsvertreterin des Versicherten wandte am 28. Januar 2009 ein, dass ein Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente bestehe. Es sei nämlich nicht von der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. D.___, sondern von der Schätzung von Dr. 

med. E.___ und von derjenigen des Hausarztes auszugehen. Gegen das angerechnete 

Valideneinkommen sei nichts einzuwenden. Das Invalideneinkommen sei anhand des 

effektiv erzielten Erwerbseinkommens zu ermitteln. Die Verweigerung eines Teilzeit- 

und eines "Leidensabzuges" sei von der IV-Stelle nicht begründet worden. Das effektiv 

erzielte Erwerbseinkommen von Fr. 22'320.- sei um 25% auf Fr. 16'740.- zu reduzieren. 

Dieses zumutbare Invalideneinkommen ergebe einen Invaliditätsgrad von 79%. Mit 

einer Verfügung vom 11. Februar 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. 

März 2009 eine halbe Invalidenrente zu. Sie kündigte den Erlass einer ergänzenden 

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Verfügung für die Periode Mai 2008 bis Februar 2009 an, sobald das 

Verrechnungsverfahren abgeschlossen sei. Zur Begründung führte die IV-Stelle aus, 

die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei bereits ab April 2004 um etwa 20% 

eingeschränkt gewesen. Deshalb habe sie das Valideneinkommen auf ein 100%-

Pensum aufgerechnet. Da der Versicherte ein unterdurchschnittliches Einkommen 

erziele, habe sie zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens auf die 

durchschnittliche Entlöhnung ungelernter Arbeitnehmer abgestellt. Bei einer 

Restarbeitsfähigkeit von 60% seien keine weiteren Abzüge geschuldet. Einem 

Valideneinkommen von Fr. 79'235.- stehe deshalb ein zumutbares Invalideneinkommen 

von Fr. 35'945.- gegenüber, was einen Invaliditätsgrad von 55% ergebe.

F.  

Der Versicherte liess durch seine Rechtsvertreterin am 19. März 2009 Beschwerde 

gegen diese Verfügung erheben und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente 

beantragen; eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Die 

Rechtsvertreterin des Versicherten führte zur Begründung aus, die IV-Stelle habe sich 

völlig auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. D.___ vom RAD abgestützt, ohne 

sich mit den abweichenden Einschätzungen anderer Ärzte auseinanderzusetzen. Diese 

Abweichung in der Arbeitsfähigkeitsschätzung sei zudem nicht nachvollziehbar. Dem 

Versicherten sei tatsächlich nur eine Arbeitsfähigkeit von 50% zumutbar. Zum 

somatischen Leiden habe sich nun auch noch eine Somatisierungsstörung hinzugesellt. 

Damit seien nicht nur weitere Abklärungen der somatischen Beschwerden, sondern 

auch eine psychiatrische Abklärung erforderlich. Das Valideneinkommen sei zu Recht 

anhand des IK-Eintrags 2006 ermittelt worden. Das zumutbare Invalideneinkommen 

müsse auf der Grundlage des effektiv erzielten Lohnes berechnet werden, da es sich 

bei der konkret ausgeübten um eine ideal adaptierte Tätigkeit handle. Vom effektiv 

erzielten Lohn seien noch ein Teilzeit- und ein "Leidensabzug" von insgesamt 25% zu 

machen. Der Beschwerde lagen u.a. ein Bericht des Muskelzentrums des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 25. November 2008 und ein Bericht von Dr. med. A.___ 

vom 20. Februar 2009 bei. Gemäss dem Bericht des Muskelzentrums sprachen die 

unspezifischen Beschwerden (Brummen im Schultergürtel-, Nacken- und Kopfbereich, 

erneut aufgekommene Schlafstörungen und zumindest links exazerbierte 

Knieschmerzen) für eine Somatisierungsstörung als Folge des Elektrounfalls vom 31. 

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Mai 2007. Hinweise auf eine somatische Nervenfunktionsstörung fehlten. Dr. med. 

A.___ hatte eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für eine rein stehende Tätigkeit ohne 

intermittierend sitzende Tätigkeit, für eine rein sitzende Tätigkeit ohne intermittierend 

stehende Tätigkeit, für eine belastende stehende Tätigkeit und für eine Tätigkeit, die mit 

Lastentragen verbunden sei, angegeben. Er hatte ausserdem darauf hingewiesen, dass 

keine besonderen Therapien geplant seien. Erörtert werden könne höchstens eine 

Totalprothese beider Knie. Allerdings spreche das Alter des Versicherten derzeit noch 

dagegen. Zudem wäre damit die Rückenproblematik nicht gelöst.

G.   

Am 20. März 2009 erging eine Ergänzungsverfügung, mit der dem Versicherten auch 

für die Periode Mai 2008 bis Februar 2009 eine halbe Invalidenrente zugesprochen 

wurde. Die Rechtsvertreterin des Versicherten stellte am 11. Mai 2009 auch für diesen 

Zeitraum das Begehren, es sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter 

seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen.

H.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2009 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 

der Beschwerde und die Feststellung, dass der Versicherte ab August 2008 nur einen 

Anspruch auf eine Viertelsrente habe. Zur Begründung führte sie an, die Berichte von 

Dr. med. A.___ enthielten keine Arbeitsfähigkeitsschätzung für eine adaptierte 

Erwerbstätigkeit. Im ersten Bericht habe sich Dr. med. A.___ bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Herstellung von Kunst-Weinständern bezogen. Im 

zweiten Bericht habe er keine Beschreibung einer der Behinderung angepassten 

Tätigkeit gegeben. Zudem sei Dr. med. A.___ als Allgemeinmediziner nicht kompetent, 

sich zu Knie- und Rückenbeschwerden zu äussern. Der Untersuchungsbericht des 

RAD sei von einem Orthopäden erstellt worden. Dr. med. E.___ sei zugunsten des 

Versicherten befangen gewesen, wie sich seiner Aussage entnehmen lasse, dass der 

Versicherte eine halbe Rente zugute habe. Der Untersuchungsbericht des RAD sei 

schlüssig, weshalb keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig seien. Der 

Versicherte habe 2007 einen Stundenlohn von Fr. 30.95 erhalten. Bei einem 

Vollpensum hätte er an 230 Tagen je 8,4 Std. gearbeitet. Das entspreche einem 

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Valideneinkommen von Fr. 59'795.-. Die nun effektiv ausgeübte Tätigkeit entspreche 

nicht derjenigen, die der Versicherte bei einer zumutbaren Ausnützung seiner 

Restarbeitsfähigkeit ausführen könnte. Deshalb sei auf einen Durchschnittslohn für 

Hilfsarbeiter abzustellen. Dabei sei ein "Leidensabzug" von 10% zu berücksichtigen, 

weil der Versicherte nur noch leichte Arbeiten ausführen könne. Ein Teilzeitabzug sei 

nicht gerechtfertigt, weil der Versicherte vollzeitlich bei reduzierter Leistung tätig sein 

könnte. Das ergebe ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 31'966.- und damit 

einen Invaliditätsgrad von 47%.

I.  

In ihrer Replik vom 23. Juli 2009 wandte die Rechtsvertreterin des Versicherten ein, 

Dr. med. A.___ habe sehr wohl eine adaptierte Tätigkeit definiert. Dr. med. E.___ habe 

sich äusserst präzis zu den Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit und zur 

Arbeitsfähigkeit in einer solchen Tätigkeit geäussert. Aus dem Hinweis auf die halbe 

Invalidenrente könne nicht gefolgert werden, dass Dr. med. E.___ in irgendeiner Form 

befangen gewesen sei. Der RAD-Bericht genüge den hohen Anforderungen an die 

Schlüssigkeit und Zuverlässigkeit eines Gutachtens nicht. In Bezug auf den 

Rentenbeginn sei nicht das aktuell geltende Recht, sondern das aufgehobene Recht 

massgebend, weil das Wartejahr vor dem 1. Januar 2008 zu laufen begonnen habe. 

Das Valideneinkommen könne nicht tiefer sein als dasjenige gemäss dem IK-Auszug. 

Wäre der Versicherte 2006 noch gesund gewesen, hätte er nicht zu 80%, sondern zu 

100% gearbeitet. Massgebend sei ein Valideneinkommen von Fr. 79'235.-. Das effektiv 

erzielte Einkommen sei als zumutbares Invalideneinkommen anzurechnen. Wenn auf 

den Durchschnittslohn abgestellt würde, müsste von einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

ausgegangen werden und es müsste zudem ein zusätzlicher Abzug von insgesamt 

25% erfolgen. Das ergäbe ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 20'235.- und 

damit einen Invaliditätsgrad von 74,5%.

J.  

Die IV-Stelle verzichtete am 29. Juli 2009 auf eine Duplik.

K.   

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Die Rechtsvertreterin des Versicherten reichte am 5. August 2009 eine Honorarnote 

über Fr. 4092.90 ein. Sie begründete diesen Betrag mit dem Mehraufwand als Folge 

der neuen Argumente in der Beschwerdeantwort.

Erwägungen:

1.  

Invalid ist, wer nach einer zumutbaren Behandlung und nach einer Eingliederung ganz 

oder teilweise erwerbsunfähig ist (Art. 7 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG). Dementsprechend 

ist beim Einkommensvergleich zur Ermittlung des Invaliditätsgrades jenes Einkommen 

als zumutbares Invalideneinkommen zu berücksichtigen, das nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und nach allfälligen Eingliederungsmassnahmen erzielt 

werden könnte (Art. 16 ATSG). Diese Regelungen tragen der 

sozialversicherungsspezifischen Schadenminderungspflicht Rechnung, die im Rahmen 

der Rentenleistungen unter dem Grundsatz der Eingliederung vor Rente bekannt ist 

(vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., Vorbemerkungen N. 47). Eine versicherte 

Person kann also nur dann einen Rentenanspruch begründen, wenn sie alles Mögliche 

und Zumutbare unternommen hat, um die durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung 

bewirkte Arbeitsunfähigkeit ganz oder wenigstens soweit als möglich zu überwinden. 

Da es sich bei der Erfüllung des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente um eine 

unabdingbare Voraussetzung jeder definitiven Rentenzusprache handelt, muss jede 

Rentenverfügung auch den – vorgängigen – Entscheid enthalten, dass keine oder keine 

weiteren medizinischen oder beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich und/oder 

zumutbar sind. Das Versicherungsgericht interpretiert die rentenzusprechenden 

Verfügungen der Beschwerdegegnerin, die sich regelmässig nicht explizit zur 

Eingliederungsfrage äussern, praxisgemäss so, dass der Entscheid, keine (weiteren) 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, implizit mitverfügt worden sei. Ohne eine 

entsprechenden impliziten Entscheid über die Eingliederungsfrage wäre nämlich jede 

definitive Rentenzusprache wegen einer Verletzung des Grundsatzes der Eingliederung 

vor Rente zum vornherein rechtswidrig und damit ohne Überprüfung der 

Invaliditätsbemessung ohne weiteres aufzuheben. Auch im vorliegenden Fall ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 11. Februar/20. März 2009 implizit jede medizinische oder berufliche 

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Eingliederungsmöglichkeit verneint hat, bevor sie dem Beschwerdeführer in derselben 

Verfügung eine halbe Invalidenrente zugesprochen hat. Vorab ist dieser implizite 

Entscheid über die Eingliederungsfrage zu beurteilen, da davon die Zulässigkeit der 

Prüfung eines definitiven Rentenanspruchs abhängt.

1.1  Als erstes ist die Frage nach einer möglichen medizinischen Eingliederung des 

Beschwerdeführers zu prüfen, da davon allenfalls auch die Möglichkeit einer 

beruflichen Eingliederung abhängen kann. Dr. med. B.___ hat bereits in einem Bericht 

vom 22. März 1999 auf die Möglichkeit einer medizinischen Behandlung mit 

Verbesserungspotential, nämlich auf einen operativen Ersatz des vorderen 

Kreuzbandes hingewiesen. Er hat aber auch angegeben, die Operation sei nicht nötig, 

weil der Beschwerdeführer sich auf die Situation eingestellt habe. Die Frage einer 

solchen Operation als einer medizinischen Massnahme musste damals nicht 

beantwortet werden, weil die Beschwerdegegnerin davon ausging, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund der Umschulung vom Lkw- zum Carchauffeur nicht mehr 

von einer Invalidität bedroht war. Da der Beschwerdeführer sich nach der – bei 

objektiver Betrachtung von Anfang an absehbaren – krankheitsbedingten Aufgabe 

seiner Tätigkeit als Carchauffeur selbst "eingliederte" und sich deshalb nicht mehr bei 

der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug anmeldete, fehlen in den Akten der 

Beschwerdegegnerin Hinweise auf allfällige Untersuchungen im Hinblick auf eine 

operative Sanierung der Knieprobleme. Erst ab der Anmeldung bei der SUVA als Folge 

des Elektrounfalls bei der C.___ finden sich in den Akten dieses Sozialversicherers 

wieder medizinische Akten. Dr. med. B.___ hat in einem an Dr. med. A.___ gerichteten 

Bericht vom 14. Juni 2007 angegeben, es bestehe eine Indikation für eine valgisierende 

open-wedge-Tibiakopfosteotomie am linken Knie. Der Verlauf werde zeigen, ob sich 

der Beschwerdeführer zu diesem Eingriff entschliessen könne. In einem zweiten Bericht 

an Dr. med. A.___ vom 19. Juli 2007 hat Dr. med. B.___ sich bereit erklärt, den 

Beschwerdeführer neu zu beurteilen, wenn trotz des Versuchs, eine operative 

Behandlung hinauszuzögern, eine Tibiakopfosteotomie in Frage kommen sollte. Der 

SUVA-Kreisarzt hat in seinem Bericht vom 18. März 2008 angegeben, rein medizinisch 

stünden zur Zeit keine weiteren Massnahmen zur Verfügung, die zu einer wesentlichen 

Verbesserung des Zustandes führen könnten. Er hat diese Einschätzung aber nicht 

begründet. Insbesondere hat er sich nicht mit der von Dr. med. B.___ vorgeschlagenen 

Tibiakopfosteotomie auseinandergesetzt. Nach der Anmeldung auch bei der 

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Beschwerdegegnerin hat Dr. med. D.___ vom RAD – möglicherweise aufgrund dieser 

Einschätzung des SUVA-Kreisarztes – nur die aktuelle medizinische Situation 

wiedergegeben, ohne sich zur Möglichkeit einer Verbesserung durch medizinische 

Massnahmen zu äussern. Dr. med. A.___ hat in seinem Bericht vom 16. April 2008 

angegeben, man wolle eine TP wegen des Alters des Beschwerdeführers noch 

hinausschieben. Im RAD-Bericht vom 5. Mai 2008 fehlt jede Auseinandersetzung mit 

der Frage einer allfälligen medizinischen Eingliederungsmassnahme. Die 

gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers und damit auch dessen 

Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit sind von Dr. med. D.___ im 

Ergebnis als unveränderlich dargestellt worden, so dass sie direkt als Grundlage der 

Invaliditätsbemessung heranzuziehen seien. In dem mit der Beschwerde eingereichten 

Bericht des Muskelzentrums des Kantonsspitals St. Gallen vom 25. November 2008 

findet sich kein Hinweis auf eine allfällige Behandlungsmöglichkeit der Knieprobleme. 

Das war aber auch nicht das Untersuchungsthema, so dass das Fehlen eines 

entsprechenden Hinweises nicht gegen das Bestehen einer medizinischen 

Eingliederungsmöglichkeit spricht. In dem ebenfalls mit der Beschwerde eingereichten 

Bericht von Dr. med. A.___ vom 20. Februar 2009 hingegen wird unmissverständlich 

festgehalten, dass eigentlich eine Totalprothese beider Kniegelenke sinnvoll wäre. 

Allerdings spreche derzeit noch das Alter des Beschwerdeführers dagegen. Damit ist 

zumindest wahrscheinlich gemacht, dass die Einschränkung, die in erwerblicher 

Hinsicht aus den im Verfügungszeitpunkt bestehenden Kniebeschwerden resultiert hat, 

durch eine Operation vermindert oder sogar beseitigt werden könnte. Die Frage, ob 

diese Vorgehensweise angesichts eines allfälligen Eingliederungserfolgs trotz des 

eigentlich noch zu tiefen Alters des Beschwerdeführers sinnvoll und damit zumutbar 

wäre, ist von den Ärzten nicht explizit beantwortet worden, weil die 

Beschwerdegegnerin ihnen diese Frage gar nie gestellt hat. Dass sich sowohl der 

SUVA-Kreisarzt als auch Dr. med. D.___ vom RAD nicht dazu geäussert haben, kann 

zwar darin begründet sein, dass diese Frage aus medizinischer Sicht offensichtlich zu 

verneinen ist. Aber aus der notwendigerweise laienhaften Sicht des Gerichts ist die 

Antwort nicht offensichtlich, sondern durch einen medizinischen Sachverständigen zu 

beantworten. Diese Antwort fehlt in den dem Gericht vorliegenden Akten. Deshalb 

erweist sich der Sachverhalt aus rechtlicher Sicht als unzureichend abgeklärt. Bevor 

über eine definitive Rentenberechtigung des Beschwerdeführers entschieden werden 

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kann, muss mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen, 

dass die Arbeitsfähigkeit nicht durch eine medizinische Massnahme verbessert werden 

kann.

1.2  Der Beschwerdeführer hat den Beruf des Hochbauzeichners erlernt, aber offenbar 

nie oder nur kurze Zeit ausgeübt. Seine berufliche Karriere hat in einer Tätigkeit als 

Lastwagenchauffeur bestanden, bis ihn die Gesundheitsbeeinträchtigung gezwungen 

hat, diese Tätigkeit aufzugeben. Anschliessend ist er – angesichts der Ähnlichkeit der 

beiden Tätigkeiten und angesichts der Natur der Gesundheitsbeeinträchtigung wenig 

sinnvoll – von der Beschwerdegegnerin zum Carchauffeur umgeschult worden. Diese 

Tätigkeit hat er nach kurzer Zeit krankheitsbedingt aufgeben müssen. Damit ist wieder 

ein Bedarf nach einer beruflichen Eingliederung entstanden. Der Beschwerdeführer hat 

sich aber nicht bei der Beschwerdegegnerin gemeldet, sondern er hat selbst versucht, 

sich beruflich einzugliedern, indem er eine Arbeit als Hilfsmechaniker angenommen hat. 

Schliesslich ist ihm auch die Ausübung dieser Tätigkeit aufgrund seiner 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr möglich gewesen. Diesmal hat er sich bei der 

Beschwerdegegnerin angemeldet und sie hat eine berufliche Eingliederung geprüft und 

einen entsprechenden Anspruch verneint. Dabei dürfte sie von der Überlegung 

ausgegangen sein, dass der Beschwerdeführer unbedingt seiner selbständigen 

künstlerischen Tätigkeit nachgehen wolle und deshalb nicht bereit sei, sich einer 

Umschulung in eine adaptierte und qualifizierte Erwerbstätigkeit zu unterziehen. Aus 

nicht nachvollziehbaren Gründen hat die Beschwerdegegnerin es unterlassen, die 

berufliche Eingliederung – nötigenfalls mittels eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens 

und der Androhung einer Sanktion – durchzusetzen. Stattdessen hat sie die vom 

Beschwerdeführer geschaffene Situation ohne weiteres akzeptiert und das zumutbare 

Invalideneinkommen anhand eines Hilfsarbeiterlohns bemessen. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin den Grundsatz der Eingliederung vor Rente missachtet und die 

sozialversicherungsspezifische Schadenminderungspflicht nicht durchgesetzt. Die 

angefochtene Verfügung erweist sich also nicht nur wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes in Bezug auf die Möglichkeit einer medizinischen 

Eingliederung, sondern auch wegen einer Verletzung der beruflichen 

Eingliederungspflicht als rechtswidrig. Der Beschwerdeführer hat einen intellektuell 

anspruchsvollen Beruf erlernt. Er ist zwar nie oder nur sehr kurz in diesem Beruf tätig 

gewesen, aber der erfolgreiche Abschluss der Lehre zeigt doch, dass er über die 

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intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die für eine Umschulung in einen 

behinderungsadaptierten, ähnlich qualifizierten Beruf notwendig sind. Es ist deshalb 

anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin eine qualifizierte Umschulung nicht als 

unmöglich, sondern als unzumutbar betrachtet hat. Sie dürfte davon ausgegangen 

sein, dass es dem Beschwerdeführer unzumutbar wäre, seine künstlerische Tätigkeit 

nicht hauptberuflich, sondern nur hobbymässig auszuüben, weshalb es auch 

unzumutbar sei, vom Beschwerdeführer zu verlangen, dass er einen qualifizierten Beruf 

erlerne oder sich in seinen angestammten Beruf als Hochbauzeichner wiedereinschulen 

lasse. Die Beschwerdegegnerin ist also implizit davon ausgegangen, dass die 

berufliche Eingliederungspflicht gegenüber dem Bedürfnis nach einer künstlerischen 

Betätigung soweit zurückzutreten habe, dass sie sogar die Ausrichtung einer 

Invalidenrente zulasse, da die künstlerische Betätigung leider keine nennenswerten 

Einnahmen generiere. Das Zumutbarkeitskriterium darf im Zusammenhang mit der 

beruflichen Eingliederung nicht rein subjektiv verstanden und angewendet werden. 

Dass der Beschwerdeführer die Umschulung in eine qualifizierte Erwerbstätigkeit und 

dann die Ausübung dieser Erwerbstätigkeit für unzumutbar halten dürfte, weil ihn dies 

in der Ausübung seiner künstlerischen Tätigkeit stark einschränken würde, macht die 

Umschulung nicht objektiv unzumutbar. Deshalb ist nicht nachzuvollziehen, weshalb 

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer nicht seine berufliche 

Eingliederungspflicht erläutert und ihn dann – nötigenfalls unter Androhung einer 

sanktionsweisen Abweisung seines Rentengesuchs – berufsberaterisch abgeklärt und 

umgeschult hat. Die durch die Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkte Einschränkung in 

der Auswahl der noch in Frage kommenden Berufe kann kein Hinderungsgrund 

gewesen sein, was die erwerbliche Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit angeht, denn die 

Zahl der adaptierten Berufe war immer noch gross genug. Auch hier scheint die 

Beschwerdegegnerin zu pessimistisch gewesen zu sein. Wer am Schreibtisch arbeitet, 

ist heute nicht mehr gezwungen, den ganzen Tag in der gleichen Stellung sitzend zu 

verharren, denn es gibt höhenverstellbare Schreibtische, die es erlauben, abwechselnd 

sitzend oder stehend zu arbeiten, ohne beim Wechsel Zeit zu verlieren, es gibt 

elektronische Hilfsmittel, die es erlauben, Arbeiten im Stehen oder sogar im Gehen zu 

verrichten, die früher nur am Schreibtisch sitzend ausgeführt werden konnten, es gibt 

Diktierprogramme, die eine übliche Schreibmaschinentastatur überflüssig machen usw. 

Das Hauptanwendungsgebiet der leichten und wechselbelastenden Tätigkeit, die 

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Büroarbeit, wäre dem Beschwerdeführer also trotz seiner 

Gesundheitsbeeinträchtigungen (auch den erst nach der Beschwerdeerhebung 

bekannt gewordenen) weitgehend zumutbar. Dem Beschwerdeführer standen deshalb 

immer noch viele Berufe offen. Ob auch in einer adaptierten Tätigkeit eine erhebliche 

Arbeitsunfähigkeit bestanden hätte, ist zu bezweifeln, denn die Ärzte, die bei ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht auf die Tätigkeit als Hilfsmechaniker bei der C.___, 

sondern auf eine adaptierte Tätigkeit abgestellt haben, scheinen von einer 

Schreibtischarbeit im Stil der 80er Jahre ausgegangen zu sein, als die Arbeitnehmer 

tatsächlich noch sitzend an ihren Schreibtisch gefesselt waren. Zusammenfassend ist 

festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin in Bezug auf die berufliche Eingliederung 

den Grundsatz der Eingliederung vor Rente verletzt hat. Der Beschwerdeführer hätte 

einer gründlichen berufsberaterischen Abklärung unterzogen und dann – nötigenfalls 

mittels der Androhung einer Sanktion – umgeschult werden müssen, wobei nicht auf 

die subjektive Unzumutbarkeitsüberzeugung als Folge der künstlerischen Betätigung 

hätte abgestellt werden dürfen.

2.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und der 

Invalidenkarriere voraus. Die Validenkarriere kann nur hypothetisch bestimmt werden, 

da die versicherte Person nicht mehr "valid", sondern invalid ist. Die höchstrichterliche 

Rechtsprechung betrachtet die zuletzt vor dem Eintritt der invalidisierenden 

Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte Erwerbstätigkeit als die wahrscheinlichste 

Validenkarriere. Solle von dieser Regel abgewichen werden, müsse das mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. etwa BGE 129 V 222 ff., Erw. 4.3.1 

m.H.). Eine Hypothese kann nie erstellt bzw. bewiesen werden, so dass es keinen Sinn 

macht, das übliche Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit anzuwenden. 

Massgebend ist vielmehr, welche Variante der hypothetischen beruflichen Entwicklung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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die wahrscheinlichste ist. Die Parteien sind übereinstimmend der Auffassung gewesen, 

die Validenkarriere bestehe in der Tätigkeit als Aushilfsmechaniker bei der C.___. 

Tatsächlich handelt es sich dabei aber nur um eine Tätigkeit, die der Beschwerdeführer 

angenommen hat, weil er aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr als 

Carchauffeur hat arbeiten können. Da die Tätigkeit als Aushilfsmechaniker ein Versuch 

einer Selbsteingliederung gewesen ist, kann es sich dabei – entgegen der Auffassung 

der Parteien – nicht um die massgebende Validenkarriere gehandelt haben. Der 

Beschwerdeführer hat zwar den Beruf eines Hochbauzeichners erlernt, aber er hätte 

diesen Beruf selbst dann nicht bis zur Pensionierung ausgeübt, wenn er gesund 

geblieben wäre. Ohne Gesundheitsbeeinträchtigung wäre er wahrscheinlich 

Lastwagenchauffeur geblieben. Nun ist er aber vom Lastwagenchauffeur zum 

Carchauffeur umgeschult worden. Geht man davon aus, dass der rentenspezifische 

Versicherungsfall erst mit der Arbeitsunfähigkeit als Carchauffeur eingetreten ist, weil 

der Beschwerdeführer bis dahin keinen durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung 

verursachten Einkommensnachteil erlitten hat, so liegt es nahe, die Validenkarriere 

durch die Tätigkeit als Carchauffeur zu definieren. Das Valideneinkommen wird somit 

anhand jenes Einkommens zu ermitteln sein, das der Beschwerdeführer im 

massgebenden Zeitpunkt erzielt hätte, wenn er noch als Carchauffeur (und 

nebenberuflich als Künstler) tätig gewesen wäre. Die Invalidenkarriere des 

Beschwerdeführers steht nicht fest, solange nicht bekannt ist, ob eine medizinische 

und/oder eine berufliche Eingliederung in Frage kommt und solange die 

entsprechende(n) Massnahme(n) noch nicht abgeschlossen ist (sind). Die 

Beschwerdegegnerin wird also nach der Prüfung der Möglichkeit einer Eingliederung 

und gegebenenfalls nach deren Abschluss zu ermitteln haben, welches nun die 

zumutbare Invalidenkarriere ist und welches Einkommen der Beschwerdeführer damit 

zumutbarerweise erzielen könnte. Erst dann wird der definitive Einkommensvergleich 

durchgeführt werden können, der den abschliessenden Entscheid über das 

Rentenbegehren des Beschwerdeführers ermöglichen wird. Die Beschwerdegegnerin 

wird aber zu berücksichtigen haben, dass ein allfälliger Rentenanspruch bereits vor 

dem Abschluss einer Eingliederung entstehen kann. Zur Ermittlung dieses "vorläufigen" 

Rentenanspruchs wird die Beschwerdegegnerin auf das Valideneinkommen als 

Carchauffeur und auf ein "vorläufiges" Invalideneinkommen abstellen. Dabei wird es 

sich wohl um das bei voller Ausnützung der trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung 

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möglichen und zumutbaren Arbeitsfähigkeit erzielbare Einkommen in der "vorläufigen" 

Invalidenkarriere als Aushilfsmechaniker bei der C.___ handeln, denn es gibt keinen 

Hinweis darauf, dass diese Tätigkeit durch den Unfall längerfristig unmöglich oder 

unzumutbar geworden wäre. Weiter wird die Beschwerdegegnerin zu klären haben, 

wann das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG bzw. aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG) 

erfüllt gewesen ist und ab wann eine allfällige "vorläufige" Invalidenrente auszuzahlen 

ist. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG besteht ein Rentenanspruch nach Ablauf von sechs 

Monaten seit der Anmeldung, nach Art. 48 Abs. 2 aIVG schon zwölf Monate vor der 

Anmeldung (immer vorausgesetzt, dass das Wartejahr zu diesem Zeitpunkt schon 

erfüllt gewesen ist). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat sich zu Recht 

darauf berufen, dass auf den vorliegenden Fall übergangsrechtlich noch das alte, 

aufgehobene Recht zur Anwendung gelange, dass also grundsätzlich für die zwölf der 

Anmeldung vorausgegangenen Monate ein Rentenanspruch bestehe, denn nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist intertemporalrechtlich, d.h. bei der Frage nach 

der Weiteranwendbarkeit alten Rechts auf altrechtliche Fälle, auf den Zeitpunkt des 

Eintritt des Versicherungsfalles abzustellen sei (vgl. das Bundesgerichtsurteil vom 3. 

November 2009, 8C_419/2009, Erw. 3.2). Bei der Invalidenrente tritt der 

Versicherungsfall, d.h. die leistungsbegründende Invalidität mit der Erfüllung des 

Wartejahres ein. Das gilt auch für eine "vorläufige" Invalidenrente, die grundsätzlich bis 

zum Abschluss der Eingliederung auszurichten ist (wenn sie nicht vorher durch ein IV-

Taggeld abgelöst wird). Da der Beschwerdeführer bereits 2004 als Carchauffeur 

arbeitsunfähig geworden ist, ist das Wartejahres wohl vor dem Inkrafttreten des 

geltenden "neuen" Rechts erfüllt gewesen, so dass ein Anspruch auf eine "vorläufige" 

Rente aufgrund einer verspäteten Anmeldung gemäss aArt. 48 Abs. 2 IVG ab 1. 

Februar 2007 zu prüfen ist.

3.  

Da sich die angefochtene Verfügung in mehrfacher Hinsicht als rechtswidrig erweist, ist 

sie aufzuheben. Dabei handelt es sich zwar nach der Praxis des Versicherungsgerichts 

rein formal um eine teilweise Gutheissung der Beschwerde, inhaltlich aber um eine 

volle Gutheissung, so dass in Bezug auf die Verfahrenskosten von einem 

vollumfänglichen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen ist. Der 

Beschwerdeführer hat deshalb einen Anspruch auf den Ersatz seiner 

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Vertretungskosten. Diese bemessen sich nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Bei einer Anwendung dieser 

beiden Bemessungskriterien erweisen sich die von der Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers geltend gemachten Vertretungskosten von Fr. 4092.90 als 

übersetzt. Es handelt sich um ein eher unterdurchschnittlich aufwendiges 

Beschwerdeverfahren, das erst durch die teilweise Auswechslung der 

Verfügungsbegründung in der Beschwerdeantwort ein durchschnittliches Mass an 

Vertretungsaufwand verursacht hat. Dies rechtfertigt es, dem Beschwerdeführer jene 

Parteientschädigung zuzusprechen, die praxisgemäss bei einem durchschnittlichen 

Beschwerdeverfahren als angemessen betrachtet wird, nämlich Fr. 3500.- inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer. Dementsprechend wird die von der vollumfänglich 

unterliegenden Beschwerdegegnerin zu entrichtende Gerichtsgebühr entsprechend 

dem durchschnittlichen Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG) auf Fr. 600.- 

festgesetzt. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Februar/

20. März 2009 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2010
	Art. 7 i.V.m. Art 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG. Grundsatz der Eingliederung vor Rente. Eine Rentenzusprache enthält auch dann einen Entscheid über die Eingliederungsfrage, wenn der Verfügungswortlaut sich dazu nicht äussert. Geht man in einem solchen Fall nicht von einer konkludenten Verneinung der Eingliederungsfrage aus, erweist sich die Rentenzusprache wegen einer Verletzung des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente zum vornherein als rechtswidrig. Da sich die IV-Stelle dieses Umstandes natürlich bewusst ist, geht das Versicherungsgericht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine Rentenzusprache konkludent vorab eine (weitere) Eingliederungsmöglichkeit verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2010, IV 2009/100).

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