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**Case Identifier:** 7e2cb753-4e99-56a2-95b1-00e6acabf689
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.02.2021 IV 2019/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-33_2021-02-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/33

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.08.2021

Entscheiddatum: 17.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2021
Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG: Würdigung Verlaufsgutachten. Mangels für 
den Rentenanspruch erheblicher Sachverhalts- bzw. 
Invaliditätsgradänderung ist das Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten 
abzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 17. Februar 2021, IV 2019/33).

Entscheid vom 17. Februar 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/33

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Erhöhung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 12. März 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS Ostschweiz am 29. Januar 2008 ein 

Gutachten über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Die 

Gutachter stellten als Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit): eine funktionelle Einäugigkeit rechts bei Status nach 

Hornhautverpflanzung 1983 und 2004 wegen eines Keratokonus, ein chronisches 

Cervical- und Lumbalsyndrom bei mässigen degenerativen Veränderungen sowie eine 

psychogene Überlagerung multipler körperlicher Beschwerden bei einer 

zugrundeliegenden Persönlichkeitsstruktur mit narzisstischen und hypochondrischen 

Zügen. Sie bescheinigten dem Versicherten eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne besondere Stressbelastungen 

oder gute binokuläre Sehfähigkeit (IV-act. 120; zur Würdigung durch den RAD siehe die 

Stellungnahme vom 31. März 2008, IV-act. 121). Gestützt auf diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ermittelte die IV-Stelle einen 30%igen Invaliditätsgrad und 

verfügte am 28. Januar 2009 die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 141). Die 

dagegen erhobene Beschwerde vom 2. März 2009 (IV-act. 147-2 ff.) hiess das 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 6. Mai 2010, IV 2009/78, teilweise gut. Es hob 

die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur Fortführung der beruflichen 

Eingliederung des Versicherten und zur Einholung eines Verlaufsgutachtens an die IV-

Stelle zurück (IV-act. 206).

A.a. 

Im Verlaufsgutachten vom 16. März 2011 verneinten die Gutachter der MEDAS 

Ostschweiz eine für die Frage der Arbeitsfähigkeit relevante gesundheitliche 

Verschlechterung (IV-act. 224; zur Würdigung durch den RAD siehe die 

A.b. 

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Stellungnahmen vom 29. März 2011, IV-act. 225, und vom 8. September 2011, IV-

act. 230). Ausgehend von einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit und unter 

Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens ermittelte die IV-Stelle einen 44%igen Invaliditätsgrad und 

sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 19. April 2012 mit Wirkung ab 1. Februar 

2005 eine Viertelsrente zu (IV-act. 244). Die dagegen vom Versicherten am 21. Mai 

2012 erhobene Beschwerde (IV-act. 246-2 ff.) wies das Versicherungsgericht mit 

Entscheid vom 29. Januar 2014, IV 2012/195, ab (IV-act. 253).

Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, gelangte mit 

Schreiben vom 16. Dezember 2014 an die IV-Stelle und brachte vor, der Gesundheits­

zustand des Versicherten habe sich verschlechtert. In den letzten Monaten hätten sich 

zunehmende Verschlechterungen im Bereich der Hände im Sinn einer exazerbierten 

Psoriasis mit Schrundenbildung ergeben, die sich nur sehr schwer behandeln lassen 

würden. Dadurch sei der Versicherte zusätzlich um 10% in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt (IV-act. 256; siehe auch den Bericht vom 5. März 2015, IV-act. 259; zu 

den Berichten von Dr. med. C.___, Facharzt für allergische Krankheiten, vom 

18. September 2014 siehe IV-act. 265 und von Dr. med. D.___, Facharzt für 

Hautkrankheiten und Allergologie, vom 18. September 2014, IV-act. 266). Auf Anfrage 

der IV-Stelle berichtete PD Dr. med. E.___, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, 

am 19. Juni 2015, der Versicherte leide an einer Psoriasis manuum et capitis sowie an 

einer chronischen Urticaria. Im Moment sei die Symptomatik als gering bis mittelgradig 

einzuordnen. Die vom Versicherten geschilderte Verschlechterung des Befunds von 

Händen mit schmerzhaften, blutenden Rhagaden, Hyperkeratosen und Bläschen an 

den Handflächen sei typisch für die Psoriasis der Hände. Die in kurzer Zeit eintretenden 

Veränderungen könnten zu einer massiven Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

führen, die therapeutisch schwer zu beeinflussen sei. Er gehe von einer andauernden 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit aus, soweit keine Arbeit gefunden werden könne, 

welche die Hände definitiv nicht lange oder nur sehr wenig mechanisch beanspruche 

(IV-act. 270). Die RAD-Ärztin Dr. med. F.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin, verneinte, 

dass sich der Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenzusprache bezogen 

auf die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten in wesentlicher Weise 

verändert habe (Stellungnahme vom 3. Juli 2015, IV-act. 271; siehe auch die RAD-

A.c. 

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Stellungnahme vom 5. Oktober 2015, IV-act. 278). Daraufhin verfügte die IV-Stelle am 

5. Oktober 2015, auf das Revisionsgesuch des Versicherten werde nicht eingetreten 

(IV-act. 279). Das Versicherungsgericht hiess die dagegen vom Versicherten am 

4. November 2015 erhobene Beschwerde gut (IV-act. 283-2 ff.). Zur Begründung führte 

es aus, dass es gestützt auf die Berichte der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen glaubhaft erscheine, dass sich das Spektrum der dem Versicherten 

zumutbaren Arbeiten seit der Rentenzusprache nochmals stark verringert habe. 

Insgesamt sei eine relevante Änderung der medizinischen Situation in dermatologischer 

Hinsicht genügend glaubhaft gemacht. Auch in kardiologischer sowie psychischer 

Hinsicht bestünden Hinweise auf einen verschlechterten Gesundheitszustand. Deshalb 

sei auf das Revisionsgesuch einzutreten und die gesundheitlichen Verhältnisse seien 

umfassend abzuklären. Dabei seien auch berufliche Massnahmen nochmals zu prüfen, 

da auch die Frage der Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsfähigkeit im Raum 

stehe (Entscheid vom 11. Dezember 2017, IV 2015/366, IV-act. 298).

Dr. B.___ gab im Verlaufsbericht vom 22. Januar 2018 an, der Gesundheitszustand 

des Versicherten sei stationär. Rezidivierende Nackenmyogelosen und Psoriasis Hände 

würden sich auf die Tätigkeit als Gastwirt negativ auswirken (IV-act. 303). Am 

5. Februar 2018 nahm der behandelnde Dr. med. G.___, Facharzt für Ophthalmologie, 

u.a. Stellung zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Er führte aus, ein 

leidensangepasster Arbeitsplatz müsse «aus ophthalmologischer Sicht diverse 

(unrealistische?) Erfordernisse erfüllen: Möglichst selten Betrachten von Lichtquellen, 

keine staubige Umgebung, genügend grosse Schriftzeichen, keine längeren 

Naharbeiten, keine trockene Luft». Das Benutzen von Leitern und Gerüsten sei wegen 

erhöhter Unfallgefahr eher nicht zumutbar. Die Fahrtauglichkeit sei zurzeit gegeben. Die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit betrage bei einem optimalen Arbeitsplatz aus 

ophthalmologischer Sicht 100%. Sie reduziere sich je nach Ausgestaltung eines realen 

Arbeitsplatzes (IV-act. 304).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 1., 4., 5. und 29. Juni 2018 in 

der SMAB AG H.___ polydisziplinär (psychiatrisch, ophthalmologisch, orthopädisch, 

internistisch und dermatologisch) begutachtet. Die Gutachterin und Gutachter 

diagnostizierten folgende Krankheiten, denen sie eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. eine Dysthymie (ICD-10: F34.1) mit leichter 

A.e. 

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Affektregulationsstörung; 2. eine funktionelle Monokelsituation rechts («OD»; oculus 

dexter) bei Status nach zweimaliger perforierender Keratoplastik rechts wegen 

Keratokonus und 3. eine Psoriasis vulgaris. Sie gelangten zur Einschätzung, dass die 

angestammte Tätigkeit im Bereich Sachbearbeitung Briefspedition aus 

ophthalmologischer Sicht nicht mehr möglich sei (100%ige Arbeitsunfähigkeit). Die 

zuletzt ausgeübten Tätigkeiten in der Vormontage und in der Gastronomie seien aus 

dermatologischer Sicht nicht mehr möglich (100%ige Arbeitsunfähigkeit). Die mit der 

Dysthymia einhergehende Einschränkung der Affektregulation sowie die 

Visusminderung rechts bei Keratokonus führten auch in leidensangepassten 

Tätigkeiten zu leichten funktionellen Einbussen. Daraus resultiere eine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit um 30% in leidensangepassten Tätigkeiten. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten habe sich im Vergleich zur 

Begutachtung im Jahr 2011 aus polydisziplinärer Sicht keine massgebliche Änderung 

eingestellt (Verlaufsgutachten vom 9. August 2018, IV-act. 316, insbesondere S. 6 ff.). 

Der RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt u.a. für Innere Medizin, vertrat nach der 

Durchsicht des Verlaufsgutachtens die Auffassung, der Gesundheitszustand des 

Versicherten hätte sich seit 2011 nicht verändert. Es bestehe demnach kein 

medizinischer Revisionsgrund. Nach wie vor betrage die Arbeitsfähigkeit in 

leidensangepasster Tätigkeit 70% (Stellungnahme vom 20. August 2018, IV-act. 317).

Mit Vorbescheid vom 12. September 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Revisionsgesuchs in Aussicht (IV-act. 320). Dagegen erhob der Ver­

sicherte am 31. Oktober 2018 Einwand. Er machte Mängel an der Beurteilung durch die 

SMAB-Sachverständigen und eine Verschlechterung einer bekannten Herzkrankheit 

geltend. Des Weiteren kritisierte er mit Blick auf die «Vorsorgerente», dass die IV-Stelle 

neu bloss noch einen 43%igen, anstatt wie bisher 47%igen Invaliditätsgrad ermittelt 

habe (IV-act. 329; zum Bericht von Dr. B.___ vom 10. Oktober 2018 siehe IV-

act. 329-4 ff.). Im Konsiliarbericht vom 18. Oktober 2018 führte der das Herzleiden 

behandelnde Dr. med. J.___, Facharzt für Kardiologie, aus, der Versicherte klage über 

eine kardial nicht erklärbare zunehmende Dyspnoe. Eine Herzinsuffizienz als Ursache 

der Dyspnoe schloss er aus. Die schon länger bekannte leichte valvuläre Herzkrankheit 

habe sich in den letzten 3 Jahren nicht verändert. Die objektivierbare Leistungsfähigkeit 

im Belastungstest habe der altersentsprechend erwarteten Sollarbeitskapazität 

A.f. 

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B.  

entsprochen (IV-act. 332). Am 3. Januar 2019 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Revisionsgesuchs (IV-act. 336).

Gegen die Verfügung vom 3. Januar 2019 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 1. Februar 2019. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und Ent­

schädigungsfolge die Zusprache mindestens einer halben Rente. Zur Begründung 

bringt er vor, die SMAB-Gutachterin und -Gutachter seien befangen gewesen. Dieser 

Eindruck ergebe sich aus den im Gutachten auszugsweise hervorgehobenen 

Äusserungen des RAD. Zudem habe das SMAB-Gutachten das eigentliche Ziel, die 

Vorgaben des Versicherungsgerichts umzusetzen, verfehlt. Den 

versicherungsgerichtlichen Auftrag, zu ermitteln, ob und wie sich der Zustand der 

Hände wieder verschlechtere, sobald er (der Beschwerdeführer) Arbeiten mit der Hand 

ausführe, erfülle das SMAB-Gutachten nicht. Es enthalte insgesamt keine schlüssige 

Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten. 

Laut der angefochtenen Verfügung habe er unverändert Anspruch auf eine 

Viertelsrente, aber der Invaliditätsgrad habe sich von 47% auf 43% reduziert. Diese 

Reduktion habe nachteilige Auswirkungen bei der (erweiterten) beruflichen Vorsorge. 

Medizinisch und erwerblich sei indessen, wenn es wider Erwarten bei der Auffassung 

der Beschwerdegegnerin sein Bewenden haben müsse, alles gleichgeblieben. Daher 

werde für den Eventualfall die Feststellung beantragt, dass der Invaliditätsgrad 

weiterhin 47% betrage (act. G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. April 2019 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt im Wesentlichen den Standpunkt, dass das 

SMAB-Verlaufsgutachten für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten und deren Verlauf vollumfänglich beweiskräftig und die 

sich darauf stützende Abweisung des Revisionsgesuchs zu Recht erfolgt sei. Zu den 

vom Beschwerdeführer gerügten Hervorhebungen gelte es klarzustellen, dass es sich 

hierbei um Markierungen handle, die von einem ihrer Sachbearbeiter bzw. einer ihrer 

Sachbearbeiterinnen angebracht worden seien; und zwar erst zu einem Zeitpunkt, als 

das polydisziplinäre Gutachten gänzlich frei von Markierungen in seiner endgültigen 

Form vorgelegen habe. Die Herkunft der besagten Hervorhebungen lasse sich vielmehr 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist das Rentenrevisions­

gesuch des Beschwerdeführers. Nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung und 

der Beschwerde bilden allfällige Ansprüche auf berufliche Massnahmen.

dadurch erklären, dass diese mit einer Dokumentenbearbeitungssoftware erst 

nachträglich auf die digital bei ihr eingelesene Version des Gutachtens angebracht 

worden seien (act. G 4).

In der Replik vom 27. August 2019 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. 10).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Duplik (act. G 12).B.d. 

Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente, und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

1.2. 

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2.

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen). Die Erhöhung der Rente 

erfolgt frühestens, sofern die versicherte Person die Revision verlangt, von dem Monat 

an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88  Abs. 1 lit. a der Verordnung 

über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Ist eine anspruchserhebliche 

Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt 

es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand 

(Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2014, 9C_273/2014, E. 3.1.1).

1.3. 

bis

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

1.4. 

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Zunächst ist zu prüfen, ob das SMAB-Verlaufsgutachten vom 9. August 2018 (IV-

act. 316) eine beweiskräftige Verlaufsbeurteilung sowohl des Gesundheitszustands als 

auch der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers enthält.

Der Beschwerdeführer hält die SMAB-Sachverständigen aufgrund von Hervor­

hebungen bzw. Markierungen einzelner im Verlaufsgutachten wiedergegebener 

Äusserungen des RAD für befangen (act. G 1, III. Rz 2, und act. G 10, S. 2). An zwei 

Stellen im von der Beschwerdegegnerin eingescannten SMAB-Verlaufsgutachten 

finden sich rechteckige Umrahmungen von (Teil-)Aussagen des RAD (IV-act. 316-31 

und IV-act. 316-32). Von ihrer Art her handelt es sich hierbei um Markierungen, wie sie 

gerichtsnotorisch von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Sachbearbeitung auf 

den elektronisch erfassten Akten vorgenommen werden, worauf die 

Beschwerdegegnerin mit ausführlicher, überzeugender Begründung hinweist (act. G 4, 

III. Rz 2). Dass die gegenteilige Sichtweise des Beschwerdeführers nicht zutrifft, wird 

ausserdem im Rahmen der Durchsicht der übrigen Akten der Beschwerdegegnerin 

offensichtlich: So finden sich Markierungen gleicher Art in früheren Akten (IV-

act. 120-10, IV-act. 224-10 f., IV-act. 224-13 und IV-act. 297). Es ist daher nicht 

plausibel, dass die Markierungen bzw. Hervorhebungen von den SMAB-

Sachverständigen stammen, womit das Fundament des Befangenheitsvorwurfs des 

Beschwerdeführers in sich zusammenfällt.

2.1. 

Des Weiteren kritisiert der Beschwerdeführer, die Beurteilung der SMAB-

Sachverständigen sei unvollständig. So hätten sie etwa mit Blick auf das 

dermatologische Leiden nicht ermittelt, ob und wie sich der Zustand der Hände wieder 

verschlechtere, sobald er (der Beschwerdeführer) Arbeiten mit den Händen ausführe 

(act. G 1, III. Rz 1d und Rz 3).

2.2. 

Vorab erweist sich das Vorbringen des Beschwerdeführers, der dermatologische 

SMAB-Gutachter habe sich vor allem auf den Zeitraum zwischen November 1998 bis 

Juli 2007 bezogen (act. G 10, III. Rz 6/7), als unbegründet. Vielmehr erhob der 

dermatologische Experte eine zeitlich bezogen auf die Verlaufsbeurteilung umfassende 

Anamnese und berücksichtigte etwa die infolge der in den Jahren 2012 bis 2015 

ausgeübten Montagetätigkeit aufgetretenen dermatologischen Leiden. Er trug auch 

dem Umstand Rechnung, dass die Symptomatik vom damals behandelnden 

Dermatologen als gering bis mittelgradig eingestuft wurde, die eingeleitete Therapie 

erfolgreich verlief und der Beschwerdeführer seit der anschliessenden Arbeitslosigkeit 

praktisch ohne Therapie beschwerdefrei blieb (IV-act. 316-94 f.). Diese 

Beschwerdefreiheit bestand trotz den verschiedenen Verrichtungen des 

2.2.1. 

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Beschwerdeführers im Alltag wie etwa Kochen (IV-act. 316-102 oben) oder Arbeiten im 

Garten (IV-act. 332-2; siehe auch IV-act. 316-39 unten). Auch etwa der zwei- bis 

dreimal wöchentlich stattfindende Besuch im Fitnesscenter mit ca. 60- bis 75-minütiger 

Muskelkräftigung scheint sich nicht ungünstig auf die Hautproblematik auszuwirken 

(IV-act. 316-41 und -58). Nichts anderes gilt hinsichtlich des Schlagzeugspielens (IV-

act. 316-58). Gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers tritt eine Exazerbation der 

Psoriasis vor allem bei Bastel- und Metallarbeiten auf (IV-act. 316-41). Angesichts der - 

abgesehen von Bastel- und Metallarbeiten - zahlreichen verschiedenen, nicht das 

Hautleiden provozierenden Einsätze der Hände im Alltag leuchtet die Einschätzung des 

dermatologischen SMAB-Gutachters ein, dass bei leidensangepassten Tätigkeiten 

(siehe hierzu nachstehende E. 2.2.2) aus dermatologischer Sicht keine 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit resultiert.

Bei der Würdigung der Beweiskraft des dermatologischen SMAB-

Verlaufsgutachtens fällt - insbesondere im Vergleich zu den Ausführungen des 

behandelnden Dermatologen (IV-act. 303-6) - auch der hohe Detailierungsgrad auf, mit 

dem sich der dermatologische Sachverständige zum Anforderungsprofil an 

leidensangepasste Tätigkeiten äussert. So seien folgende Tätigkeiten zu vermeiden, bei 

welchen: eine gewisse Hygiene vorausgesetzt sei, wie z.B. bei medizinischen Berufen 

und in der Gastronomie; starke körperliche/mechanische Belastungen der Haut 

(isomorpher Reizeffekt) auftreten würden; mit starker körperlicher Beschmutzung zu 

rechnen sei und ein Kontakt zu feuchten Milieus bestehe (z.B. Reinigung, Gärtnerei, 

Malergeschäft, Autowerkstatt, Maurer usw.; IV-act. 316-97). Zudem erscheint plausibel, 

dass mit der Möglichkeit, Handschuhe zu tragen (IV-act. 316-94 unten und -96 unten), 

das verbliebene zumutbare Tätigkeitsspektrum sogar noch vergrössert werden kann. 

Im Übrigen ist die dermatologische Beurteilung vereinbar mit der Selbsteinschätzung 

des Beschwerdeführers, wonach er sich eine Tätigkeit im Kleinteilemagazin oder im 

Verkauf vorstellen könnte (IV-act. 316-58). Aus dem Bericht des behandelnden 

Dermatologen geht im Übrigen nichts hervor, das Zweifel an der Beurteilung des 

dermatologischen SMAB-Gutachters entstehen liesse. Vielmehr ging auch jener 

lediglich von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus, soweit keine Arbeit 

gefunden werden könne, welche die Hände nicht oder nur sehr wenig mechanisch 

beanspruche (IV-act. 303-6).

2.2.2. 

Bei der Würdigung des SMAB-Verlaufsgutachtens fällt ausserdem ins Gewicht, 

dass es auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden umfassend sowie interdisziplinär 

2.3. 

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berücksichtigt und namentlich im Rahmen einer Ressourcen- und Konsistenzprüfung 

gewürdigt. Gestützt darauf ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer für leidensangepasste Tätigkeiten quantitativ 

unverändert über eine 70%ige Restarbeitsfähigkeit verfügt (zur bereits von den 

MEDAS-Gutachtern im Verlaufsgutachten vom 16. März 2011 bescheinigten 70%igen 

Restarbeitsfähigkeit siehe IV-act. 224). Der Antrag des Beschwerdeführers um 

Einholung eines Gerichtsgutachtens (act. G 1, III. Rz 4) ist demnach abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer macht weder geltend noch ist erkennbar, dass die von den SMAB-

Sachverständigen bescheinigte Restarbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr verwertbar wäre. Allerdings hat sich seit der 

Rentenverfügung vom 19. April 2012 (IV-act. 244) das Spektrum möglicher 

leidensangepasster Tätigkeiten wegen der dermatologischen Leiden des 

Beschwerdeführers verschlechtert bzw. verkleinert.

Zu prüfen bleibt daher, ob das dermatologische Leiden bzw. die damit 

einhergehende Sachverhaltsänderung eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads 

im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG bewirkt, die eine nachträgliche Korrektur bzw. 

Anpassung der rechtskräftigen Rentenzusprache in Form der beantragten 

Rentenerhöhung zulassen würde.

2.4. 

Für die Beurteilung des Revisionsgesuchs des Beschwerdeführers ist 

entscheidend, dass die Tätigkeitsmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

durch die aus dermatologischer Sicht zusätzlichen qualitativen Anforderungen nicht in 

einer Art und Weise beeinträchtigt werden, die relevante lohnwirksame Nachteile 

befürchten liesse, zumindest nicht in einer Art und Weise, die im Rahmen einer 

Gesamtbetrachtung einen über 15% liegenden Tabellenlohnabzug als angemessen 

erscheinen liesse. Wie das Versicherungsgericht bereits im Entscheid vom 29. Januar 

2014 darlegte, führt die Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 15% nicht zu einem 

höheren Rentenanspruch (E. 1.6 des Entscheids vom 29. Januar 2014, IV 2012/195, IV-

act. 253-5 f.).

2.4.1. 

Die Rentenrevision setzt eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung des 

Invaliditätsgrads voraus. Für eine Rentenanpassung genügt es somit noch nicht, dass 

eine Veränderung im Sachverhalt eingetreten ist. So stellt etwa eine hinzugetretene 

oder weggefallene Diagnose für sich allein keinen Revisionsgrund dar, weil damit das 

quantitative Element einer für den konkreten Rentenanspruch massgeblichen 

Gesundheitsverbesserung oder -verschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist. 

Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisionsrechtlich relevante 

2.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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3.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Der Beschwerdeführer 

hat ausgangsgemäss die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene Diagnose eine verbesserte 

gesundheitliche Situation, wenn diese veränderten Umstände den Rentenanspruch 

berühren (vgl. BGE 141 V 12 E. 5.2). Vorliegend bewirken das dermatologische Leiden 

bzw. die dadurch bescheinigten zusätzlichen rein qualitativen Beeinträchtigungen der 

Arbeitsfähigkeit keine Veränderung des Rentenanspruchs, weshalb eine nachträgliche 

Korrektur bzw. Anpassung der rechtskräftigen ursprünglichen Rentenzusprache 

ausgeschlossen ist. Das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers ist folglich 

abzuweisen und es bleibt damit weiterhin bei der vom Versicherungsgericht am 

29. Januar 2014 bestätigten, rechtskräftigen Rentenzusprache. Bei seinen 

Ausführungen zur von der Beschwerdegegnerin ermittelten nicht rentenrelevanten 

Reduktion des Invaliditätsgrads in der angefochtenen Verfügung verkennt der 

Beschwerdeführer (act. G 1, III. Rz 5), dass der fortdauernden Rentenausrichtung nicht 

die vorliegend angefochtene, das Revisionsgesuch abweisende Verfügung vom 

3. Januar 2019 bzw. deren Begründungselemente zugrunde liegen, sondern die 

ursprüngliche Rentenzusprache. Der Abweisung des Revisionsgesuchs kommt denn 

bezogen auf den bisherigen rechtskräftig festgelegten Rentenanspruch keine 

rechtsgestaltende Wirkung zu. Allein das Abstellen auf die seit dem Jahr 2012 höheren 

Tabellenlöhne für das Invalideneinkommen stellt im Übrigen nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen Revisionsgrund dar (BGE 142 V 178 

E. 2.5.8.1).

bis

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=01.01.2018&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=art.+17+atsg+rentenwirksam&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-9%3Ade&number_of_ranks=0#page9

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2.

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2021
	Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG: Würdigung Verlaufsgutachten. Mangels für den Rentenanspruch erheblicher Sachverhalts- bzw. Invaliditätsgradänderung ist das Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten abzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2021, IV 2019/33).

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