# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6cd692b0-c403-5341-b024-74ebf649874e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 18.10.2022 S 2021 107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2021-107_2022-10-18.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 107

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

RichterIn Meisser und Pedretti

Aktuarin ad hoc Isepponi

URTEIL

vom 18. Oktober 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Pascal Domenig, c/o Domenig 

Legal GmbH, 

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit)

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang C._____, war zuletzt als Restaurantfachmann tätig. 

Am 24. März 2020 meldete der Versicherte einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab demselben 

Datum an.

2. Ab dem 30. Oktober 2020 machte der Versicherte einen Leistungsexport 

nach den Niederlanden geltend. Ebenfalls zog er per 31. Oktober 2020 

von seiner Wohngemeinde B._____ weg. Nachdem der Versicherte nach 

seinem Leitungsexport nicht in die Schweiz zurückkehrte, wurde er per 

29. Januar 2021 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet.

3. Am 8. Juli 2021 unterbreitete die Arbeitslosenkasse des Versicherten, die 

UNIA, dem kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(KIGA) die Frage zum Entscheid, ob der Versicherte grundsätzlich für den 

Zeitraum vom 24. März 2021 (recte: 2020) bis 29. Januar 2021 als 

vermittlungsfähig gelte, nachdem sich der Versicherte in diesem Zeitraum 

insgesamt über zwei Monate im Ausland aufgehalten hatte. Für den Fall, 

dass das KIGA die Vermittlungsfähigkeit bejahen würde, sollte das KIGA 

ergänzend prüfen, ob der Versicherte im Zeitraum 24. März 2020 bis 

30. Mai 2020 als vermittlungsfähig gelte. Begründend führte die 

Arbeitslosenkasse an, aufgrund nachträglicher Hinweise und 

einverlangter Belege stehe für sie fest, dass sich der Versicherte vom 

31. Mai 2020 bis mindestens 5. Juli 2020, vom 12. Juli 2020 bis 14. Juli 

2020, vom 27. Juli 2020 bis 29. Juli 2020 und vom 28. August 2020 bis 

15. September 2020 (vom 1. September 2020 bis 12. September 2021 

[recte: 2020] mit Zwischenverdienst) in den Niederlanden aufgehalten 

hatte. Ein weiterer Auslandaufenthalt habe vom 21. Oktober 2020 bis 

22. Oktober 2020 stattgefunden, bevor er sich ab dem 30. Oktober 2020 

bis zur Abmeldung am 29. Januar 2021 im Rahmen des Leistungsexports 

erneut in den Niederlanden aufgehalten habe. 

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4. Mit Verfügung vom 14. Juli 2021 hielt das KIGA fest, trotz diverser 

Auslandaufenthalte könne nicht gesagt werden, dass der 

Lebensmittelpunkt des Versicherten im Zeitraum vom 24. März 2020 bis 

29. Januar 2021 nicht in der Schweiz gewesen wäre. Allerdings lehnte das 

KIGA in dieser Verfügung die Anspruchsberechtigung des Versicherten ab 

dem 24. März 2020 bis zum 5. Juli 2020 wegen fehlender 

Vermittlungsfähigkeit ab. 

5. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 15. September 2021 

fristgerecht Einsprache mit dem Begehren, die Verfügung sei aufzuheben. 

Das KIGA wies mit Entscheid vom 5. Oktober 2021 die erhobene 

Einsprache ab und bestätigte die Verfügung vom 14. Juli 2021. 

6. Gegen den Einspracheentscheid liess A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) am 4. November 2021 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben und verlangte die 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 5. Oktober 2021 sowie die 

Rückweisung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur Neubeurteilung; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des KIGA. Zur 

Begründung führte er im Wesentlichen an, dass im relevanten Zeitraum 

von März und April 2020 die Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und 

Freizeitbetriebe aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen gewesen 

seien. In diesem Zeitraum habe der Bund gleichzeitig verschiedene 

Erleichterungen im Zusammenhang mit der Arbeitslosenversicherung in 

Kraft gesetzt. Ab dem 31. Mai 2020 bis anfangs Juli 2020 habe sich der 

Beschwerdeführer sodann in den Niederlanden aufgehalten, da Ein- resp. 

Ausreisebeschränkungen erstmals aufgehoben worden seien. Da die 

Niederlande bereits im April 2020 die ersten Lockerungen eingeführt 

hätten, sei es möglich gewesen, Gäste zu bewirten. Deshalb sei der 

Beschwerdeführer für die Arbeitssuche in die Niederlande gereist, weil er 

dort grössere Erfolgschancen gesehen habe und um seiner 

Schadenminderungspflicht nachzukommen.

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7. Mit Stellungnahme vom 16. November 2021 verlangte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter 

gesetzlichen Kostenfolgen. Zur Begründung führte der 

Beschwerdegegner sinngemäss aus, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund des vierwöchigen Auslandaufenthaltes sich vorübergehend vom 

Arbeitsmarkt zurückgezogen habe. Ausserdem habe er auch keine 

Arbeitsbemühungen ausserhalb seines bisherigen Tätigkeitsbereichs 

nachgewiesen, sodass praktisch ausgeschlossen gewesen sei, dass er für 

den sehr beschränkten Zeitraum vom 24. März 2020 bis 31. Mai 2020 eine 

Stelle gefunden hätte. In der Folge sei die Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vom 24. März 2020 bis zum 5. Juli 2020 

abgesprochen worden. Aus diesem Grund sei der Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdeführers zurecht verneint 

worden.

8. Auf einen weiteren Schriftenwechsel wurde verzichtet.

Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften, die 

eingereichten Beweismittel sowie den angefochtenen 

Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 5. Oktober 2021 

(beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 1). Nach Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 

Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

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Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom kantonalen Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100). Der 

Beschwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat des 

Einspracheentscheides zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 

ATSG), weshalb auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 ATSG und Art. 61 ATSG) einzutreten ist.

2. In materieller Hinsicht ist strittig und damit zu prüfen, ob die Ablehnung 

des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung mangels 

Vermittlungsfähigkeit aufgrund des Auslandaufenthaltes in den 

Niederlanden zu Recht erfolgt ist. Massgebend ist nur die Periode vom 

24. März 2020 bis zum 5. Juli 2020, da der Beschwerdegegner die 

Vermittlungsfähigkeit nur für diese Zeitspanne mit der Verfügung vom 

14. Juli 2021 verneint (beschwerdegegnerische Beilage [Bg-act.] 8) und 

dies mit Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2021 (Bf-act. 1) bestätigt 

hat.

3.1. Die Voraussetzungen für Arbeitslosenentschädigung ergeben sich aus 

Art. 8 AVIG. Demnach hat der Versicherte Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung, wenn er unter anderem vermittlungsfähig ist 

(vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Vermittlungsfähig ist, wer bereit, in der Lage 

sowie berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

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Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Der 

Begriff der Vermittlungsfähigkeit enthält folgende Elemente, welche 

kumulativ erfüllt sein müssen: Die Vermittlungsbereitschaft (subjektives 

Element), die Arbeitsfähigkeit (objektives Element), die 

Arbeitsberechtigung (objektives Element) sowie die Bereitschaft zur 

Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen (siehe Praxis über die 

Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE], vom Juli 2022, 

herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], Rz. B215). 

Die Teilelemente der Vermittlungsfähigkeit sind aufgrund der persönlichen 

Umstände der betreffenden versicherten Person abzuklären und zu 

bestimmen (siehe KUPFER BUCHER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2019, S. 89). Eine versicherte Person, die arbeiten will, 

kann und darf, und die sich um Arbeit bemüht, gilt grundsätzlich, 

unabhängig von der arbeitsmarktabhängigen Vermittlungschance, als 

vermittlungsfähig. Wenn jedoch die versicherte Person aus persönlichen, 

familiären oder zeitlichen Gründen ihre Arbeitskraft auf dem für sie in 

Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt nicht so einsetzen kann oder 

will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt, liegt 

Vermittlungsunfähigkeit vor (AVIG-Praxis ALE Rz. B217 und Rz. B224). 

Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit schliesst graduelle Abstufungen 

prinzipiell aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, 

insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 

20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder 

nicht (siehe BGE 146 V 210 E.3.2, 143 V 168 E.2 und 136 V 95 E.5.1; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_486/2021 vom 24. August 2021 E.3.2).

3.2. Ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist die Willigkeit 

zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin. 

Entscheidend ist dabei, ob jemand bereit ist, im Rahmen von 

Arbeitsbemühungen, Stellenzuweisungen, Zuweisungen in Programme 

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zur vorübergehenden Beschäftigung usw., eine zumutbare Stelle 

anzunehmen und die Weisungen der Organe der 

Arbeitslosenversicherung zu befolgen. Dazu genügt die Willenshaltung 

oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Vielmehr ist 

der Versicherte mit Blick auf Art. 17 Abs. 1 AVIG gehalten, sich der 

öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene 

zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer 

zumutbaren Stelle umzusehen (NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, 

in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 

Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, S. 2348 Rz. 270; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_576/2021 vom 27. Januar 2022 E.2.2, 8C_56/2019 

vom 16. Mai 2019 E.2.1). Ob dies der Fall ist, beurteilt sich aufgrund der 

tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids bestanden haben (vgl. BGE 146 V 210 E.3.2; 

143 V 168 E.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_576/2021 vom 27. Januar 

2022 E.2.2).

3.3. Nicht als vermittlungsfähig gilt nach der Rechtsprechung in der Regel eine 

versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig 

disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während 

relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht, weil die Aussichten, für die 

verbleibende Zeit von einem anderen Arbeitgeber angestellt zu werden, 

verhältnismässig gering sind. Entscheidend für die Beurteilung des 

Einzelfalls sind dabei nicht in erster Linie der Arbeitswille und die 

Arbeitsbemühungen der versicherten Person oder gar die Frage, ob sie in 

dieser Zeit effektiv eine Beschäftigung gefunden hat. Massgebend ist 

vielmehr, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden 

kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur 

Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde. Sind die 

Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering zu 

bezeichnen, muss die Vermittlungsfähigkeit verneint werden 

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(BGE 146 V 210 E.3.1; 126 V 520 E.3a; Urteile des Bundesgerichts 

8C_435/2019 vom 11. Februar 2020 E.3.1 und 8C_472/2018 vom 

22. Januar 2019 E.3.2. Siehe auch AVIG-Praxis ALE Rz. B226 ff.).

3.4. Zu Beginn der Arbeitslosigkeit gilt in der Regel eine versicherte Person als 

nicht vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Zeitpunkt 

anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur 

noch während verhältnismässig kurzer Zeit dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung steht und nur noch geringe Aussichten hat, von einem 

Arbeitgeber angestellt zu werden. Zeitliche Einschränkungen auf einen 

bestimmten Zeitpunkt ergeben sich aufgrund von Auslandreisen, 

Rückkehr von Ausländern in ihren Heimatstaat, Militärdienst, Ausbildung, 

Aufnahme und Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit. Steht die 

versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur 

Verfügung, gilt sie als vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit unter drei 

Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden, sofern aufgrund 

der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten Person (z.B. 

Bereitschaft für Tätigkeiten auch ausserhalb des erlernten Berufes und zur 

Annahme von Temporärstellen) eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, 

von einem Arbeitgeber angestellt zu werden (AVIG-Praxis ALE Rz. B227; 

siehe auch Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] S 17 13 vom 10. März 

2017 E.3b). 

4.1. Der Beschwerdeführer, zum damaligen Zeitpunkt wohnhaft in B._____, 

meldete sich per 24. März 2020 (Bg-act. 1), also Ende Wintersaison 

2019/2020, zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggeld an. 

Unbestritten geblieben ist, dass der Beschwerdeführer sowohl Ende 

Mai 2020 für mehr als vier Wochen (vom 31. Mai 2020 bis mindestens 

4. Juli 2020) in die Niederlande reiste (vgl. Bg-act. 7 S. 31, S. 64-78, 

S. 88), als auch, dass der Beschwerdeführer weiterhin in der Schweiz 

wohnhaft war (vgl. Bg-act. 8 S. 4). Aufgrund dieses Auslandaufenthalts, 

war der Beschwerdeführer zu Beginn seiner Arbeitslosigkeit lediglich 

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während weniger als zehn Wochen (vom 24. März 2020 bis 30. Mai 2020) 

– also weniger als drei Monate – in der Schweiz und für den hiesigen 

Arbeitsmarkt verfügbar. In der Regel muss somit angenommen werden, 

dass während dieser Zeit der Beschwerdeführer nicht vermittlungsfähig 

war (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. B227). Auch das Bundesgericht hat 

wiederholt die Vermittlungsfähigkeit bei Versicherten verneint, welche nur 

wenige Wochen – bis mindestens zehn Wochen – dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung standen (BGE 126 V 520 E.3b [8 Wochen]; Urteil des 

Bundesgerichts C 169/06 vom 9. März 2007 E.3.2 [10 Wochen]; siehe 

ferner auch VGU S 20 69 vom 29. April 2021 E.2.5 [2 Monate]; S 17 13 

vom 10 März 2017 E.4a [4 Wochen]; S 13 86 vom 26. November 2013 E.2 

[2 Monate]; S 13 4 vom 1. März 2013 E.3b [8 Wochen resp. 

2 x 4 Wochen]; S 11 121 vom 24. Januar 2012 E.2b [8 Wochen resp. 

2 x 4 Wochen]; S 09 119 vom 14. Oktober 2009 E.4b [6 Wochen]; S 09 

101 vom 27. August 2009 E.3d [4 Wochen resp. 2 x 2 Wochen]). Da sich 

der Beschwerdeführer während dem Bezug von ALE vom Arbeitsmarkt 

zurückzog (Bg-act. 7 S. 31 und S. 200-202 [Überweisung ALE für die 

Monate März bis Mai 2020 CHF 5'314.30 am 23. Juni 2020] und S. 203 f.) 

und weil er auf einen bestimmten Zeitpunkt, d.h. in casu ab dem 31. Mai 

2020, anderweitig disponierte, ist seine Vermittlungsfähigkeit zu prüfen, 

wie wenn der Aufenthalt in den Niederlanden bereits bei seiner Anmeldung 

bekannt gewesen wäre und ist die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit zu 

berücksichtigen (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE Rz. B228). Der 

Beschwerdeführer stand weniger als zehn Wochen dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung, deshalb kann – unter Berücksichtigung der eingangs zitierten 

Rechtsprechung und Praxis – mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen werden, dass sich kein Arbeitgeber hätte finden 

lassen, welcher den Beschwerdeführer für eine derart kurze Zeitspanne 

angestellt hätte. Hinzu kommt, dass die fragliche Periode in der 

Gastronomie, in welcher der Beschwerdeführer tätig war, in die 

Zwischensaison fiel und die Arbeitsmarktsituation aufgrund der Corona-

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Pandemie zusätzlich angespannt war, was eine verstärkte und 

nachweisbare Arbeitssuche auf dem hiesigen Arbeitsmarkt auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufsbereichs notwendig gemacht hätte.

4.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass der Beschwerdegegner eine 

Einzelfallprüfung der Situation unterlassen habe. Insbesondere sei hier die 

Vermittlungsfähigkeit anzunehmen, da der Beschwerdeführer auch in den 

Niederlanden nach einer Beschäftigung gesucht habe und somit von einer 

besonderen Flexibilität auszugehen sei. Dieses Vorbringen verfängt nicht: 

Dass und, bejahendenfalls, welche Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in den Niederlanden 

tatsächlich in der Schweiz getätigt hätte, bringt er nicht vor und sind den 

Akten auch keine entsprechenden Hinweise zu entnehmen (z.B. 

Schriftstücke über persönliche Arbeitsbemühungen, Aufzeichnungen über 

telefonische Bewerbungsgespräche oder via Videokonferenz). Die in der 

Beschwerdeschrift aufgezählten Arbeitsbemühungen in den Niederlanden 

(S. 4 Rz. 10) wiederum sind nicht hinlänglich belegt und genügen dem im 

Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweismass der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit nicht. Insbesondere wurden die angeblichen 

Arbeitsbemühungen weder mittels Formular belegt, noch liegen andere 

sachdienliche Belege vor (z.B. Korrespondenz bzw. Vorstellungsdaten/-

notizen mit den Betrieben, Ansprechpersonen, Telefonverläufe/-notizen, 

oder dergleichen). Aktenkundig sind im fraglichen Zeitraum auch keine 

Arbeitsbemühungen ausserhalb des bisherigen Berufes bzw. für 

Temporärstellen, weder in der Schweiz noch in den Niederlanden, und 

werden auch nicht behauptet (vgl. die verfügte Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung vom 2. Oktober 2020 [Bg-act. 7 S. 178]). 

Insgesamt liegen somit keine besondere Flexibilität oder andere Gründe 

vor, die ausnahmsweise zur Annahme führen würden, dass der 

Beschwerdeführer in dem beschränkten Zeitraum bis anfangs Juli 2020 

eine Arbeitsstelle gefunden hätte. Dass der Beschwerdeführer tatsächlich 

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einen Zwischenverdienst in den Niederlanden erzielt hat (Bf-act. 4 und 6), 

ändert daran nichts, da diese Arbeit erst im August 2020 für den 

September 2020 und somit nach der hier relevanten Periode gefunden 

wurde. 

4.3.1. Weiter führt der Beschwerdeführer aus, der Weisung des SECO Nr. 10 

Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie" vom 22. Juli 

2020 (Bf-act. 7 S. 2) sei zu entnehmen, dass in Anbetracht der Corona-

Krise die Suche nach einer zumutbaren Arbeitsstelle in gewissen 

Branchen deutlich erschwert gewesen sei, weshalb diesem Umstand bei 

der Überprüfung gemäss Art. 26 Abs. 3 AVIV ein hoher Stellenwert 

beizumessen sei und folglich die Wiedereingliederungs-, Bewerbungs- 

und Vermittlungsstrategie in quantitativer und qualitativer Hinsicht darauf 

ausgerichtet werden müsse. Indem der Beschwerdeführer in den 

Niederlanden Arbeit gesucht habe, habe er nicht anderweitig disponiert, 

vielmehr habe er parallel zu seinen Suchbemühungen in der Schweiz auch 

in seinem Heimatstaat nach einer Anstellung gesucht und dadurch seine 

Arbeitsbemühungen intensiviert. 

4.3.2. Am 20. März 2020 hat der Bundesrat ein Paket mit diversen Coronavirus-

bedingten Verordnungen bzw. Verordnungsänderungen verabschiedet, 

unter anderem die Verordnung über Massnahmen im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus 

(Covid-19) (COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung; 

SR 837.033). Diese Verordnung wurde zunächst rückwirkend per 

17. März 2020 in Kraft gesetzt (vgl. Art. 9 Abs. 1 der COVID-19-

Verordnung Arbeitslosenversicherung; Anpassung am 9. April 2020 mit 

rückwirkender Inkraftsetzung per 1. März 2020) und brachte diverse 

(vorübergehende) Verfahrenserleichterungen und 

Anspruchserweiterungen mit sich. In Bezug auf die Voraussetzungen der 

Vermittlungsfähigkeit wurde nichts festgehalten. Diese Verordnung wurde 

in der Folge mehrfach abgeändert und ergänzt. Das SECO hat zwecks 

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einheitlicher Rechtsanwendung jeweils – im Nachgang an den Erlass der 

Verordnung bzw. Verordnungsänderungen – entsprechende Weisungen 

erlassen (vgl. Art. 31 AVIG), darunter auch die vom Beschwerdeführer 

zitierte und von ihm nur auszugsweise eingereichte Weisung des SECO 

Nr. 10 vom 22. Juli 2020. 

4.3.3. Den Ausführungen des Beschwerdeführers ist entgegenzuhalten, dass die 

zitierte Passage sich auf die Kontrolle der Arbeitsbemühungen i.S.v. 

Art. 26 Abs. 3 AVIV und nicht auf die Vermittlungsfähigkeit i.S.v. Art. 8 

Abs. 1 lit. f AVIG bezieht. In der Weisung des SECO Nr. 10 vom 22. Juli 

2020 wie im Übrigen auch in der zuvor ergangenen Weisung des SECO 

Nr. 8 Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie" vom 

1. Juni 2020, welche im relevanten Zeitraum anwendbar war, wird jedoch 

jeweils explizit festgehalten, dass im Bereich ALE die Bestimmungen 

grundsätzlich unverändert gelten (vgl. Weisung des SECO Nr. 10 vom 

22. Juli 2020 S. 4; Weisung des SECO Nr. 8 vom 1. Juni 2020 S. 2; siehe 

auch Weisung des SECO Nr. 5 Ausserkraftsetzung "Sonderregelung 

aufgrund der Pandemie" vom 1. April 2022; abrufbar unter 

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/publikationen/kreisschr

eiben---avig-praxis.html; zuletzt besucht am 18. Oktober 2022), und ist ihr 

nichts betreffend die vorliegende Problematik zu entnehmen. Somit 

besteht kein Grund, von der AVIG-Praxis ALE Rz. B227 ff. abzuweichen. 

Die Beurteilung des Beschwerdegegners, dass der Beschwerdeführer sich 

Ende Mai 2020 aus dem Arbeitsmarkt zurückgezogen und anderweitig 

disponiert hat, ist angesichts der Gesamtheit der Umstände 

nachvollziehbar. Der Beschwerdegegner hat somit die 

Vermittlungsfähigkeit für die Periode zwischen 24. März 2020 und 5. Juli 

2020, letzteres war ein Sonntag, zu Recht verneint. Diese Erwägungen 

allein führen bereits zum Schluss, der angefochtene Einspracheentscheid 

sei nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

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5. Der Vollständigkeit halber wird jedoch zusätzlich auf Umstände 

hingewiesen, welche insbesondere die Verneinung des 

Leistungsanspruchs für die Zeit seines Aufenthalts in den Niederlanden 

vom 31. Mai 2020 bis anfangs Juli 2020 begründen.

5.1. Der Beschwerdeführer hat vorgängig weder Kontakt mit dem regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) noch mit der UNIA aufgenommen noch 

die zuständige Personalberaterin über seine Pläne informiert. Dazu besagt 

AVIG-Praxis ALE Rz. B138, dass ein nicht bewilligter Auslandaufenthalt 

zur Verneinung des Leistungsanspruchs während dessen Dauer führt, 

selbst wenn der Versicherte leicht erreichbar ist und rasch in die Schweiz 

zurückkehren kann, um einer Zuweisung Folge zu leisten.

5.2. Auch liess sich der Beschwerdeführer – anders als im Oktober 2020 (Bg-

act. 5 und 6) – keinen Leistungsexport erteilen. Nach Art. 64 der 

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 19. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen 

Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) behält ein vollarbeitsloser Arbeitnehmer, 

der die Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch nach den 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats erfüllt und sich in einen anderen 

Mitgliedstaat begibt, um dort eine Beschäftigung zu suchen, den Anspruch 

auf diese Leistungen (Leistungsexportrecht). Die 

Durchführungsbestimmung des Art. 55 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 

(SR 0.831.109.268.11) hält das genaue Vorgehen bei einem 

Leistungsexport fest und regelt die Zuständigkeiten der involvierten 

Mitgliedstaaten. Insbesondere muss die Meldung vor der Abreise erfolgen 

(Art. 55 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009; vgl. auch 

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/menue/stellensuchende/rueck

kehr/rueckkehr-in-die-eu-efta.html, Dokument Informationen Formular U2; 

zuletzt besucht am 18. Oktober 2022). Da im vorliegenden Fall die 

Meldung erst nach dem Auslandaufenthalt erging, entfällt somit auch ein 

allfälliger Anspruch auf Leistungsexport für die fragliche Periode.

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5.3. Nach Art. 27 AVIV hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter 

Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander 

folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der 

kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die 

übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Abs. 1). Als 

Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte 

die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Abs. 2). Der Versicherte hat den 

Bezug seiner kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der 

zuständigen Amtsstelle zu melden (Abs. 3 Satz 1). Daraus erhellt, dass 

der Beschwerdeführer zu besagtem Zeitpunkt am 31. Mai 2020 noch 

keinen Anspruch auf kontrollfreie Tage hatte, da er zu jenem Zeitpunkt 

noch nicht die Anzahl von 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit erreicht 

und überdies – sollte er dies irrtümlich angenommen haben – keine 

rechtskonforme Meldung mindestens 14 Tage zuvor erstattet hatte. 

6. Nach dem Ausgeführten ist somit festzustellen, dass der 

Beschwerdegegner zu Recht die Anspruchsberechtigung des 

Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit zwischen 

dem 24. März 2020 und dem 5. Juli 2020 – letzterer war ein Sonntag – 

aufgrund fehlender Vermittlungsfähigkeit verneint hat. Der angefochtene 

Einspracheentscheid ist im Ergebnis nicht zu beanstanden und die 

dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

7. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht 

das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so 

kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 

Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und 

Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind dem Beschwerdeführer 

keine Kosten aufzuerlegen. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht 

kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]