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**Case Identifier:** 9d05cdf6-3d3b-53ec-a1c1-4d727eb7d116
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 16.10.2014 V-2013/326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2013-326_2014-10-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2013/326

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 16.10.2014

Entscheiddatum: 16.10.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 16.10.2014
Art. 394, Art. 390, 394, 395, 399 ZGB (SR 210). Bei einer 
Massnahmenüberführung vom alten in das neue Recht darf auf die 
Beweisgrundlagen abgestellt werden, welche dem ursprünglichen 
Massnahmebeschluss zugrunde liegen, sofern keine Hinweise auf 
wesentlich veränderte Verhältnisse vorliegen. Veränderungen, welche die 
Aufhebung einer Beistandschaft rechtfertigen, können sich etwa bei den 
persönlichen Eigenschaften der betroffenen Person oder bei äusseren 
Umständen eingestellt haben (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 
16. Oktober 2014, V-2013/326).

Präsident Stefan Zürn, Richter Stefan Lendi und Heinz Erismann, Gerichtsschreiberin 

Silvia Geiger

X, Beschwerdeführer,

vertreten durch lic.iur. Fidel Cavelti, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 10, 9100 Herisau,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde A, Vorinstanz,

Y, Beschwerdebeteiligter,

betreffend

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung

Sachverhalt:

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A.- Am 16. Januar 2009 errichtete die Vormundschaftsbehörde für X eine 

Beistandschaft auf eigenes Begehren und ernannte Z zum Beistand. Infolge seiner 

psychischen Krankheit sei er nicht mehr in der Lage, alle seine persönlichen, 

finanziellen und rechtlichen Angelegenheiten selber zu besorgen. Bereits am 7. Mai 

2009 beantragte X die Aufhebung der Beistandschaft; er zog diesen Antrag jedoch am 

28. Mai 2009 wieder zurück und erklärte sich mit einem Beistandswechsel auf eine 

Amtsperson einverstanden. Zum neuen Beistand wurde Y ernannt.

B.- Mit Eingabe vom 9. Mai 2012 beantragte X beim Vormundschaftsamt erneut die 

Aufhebung der Beistandschaft. Die seit 1. Januar 2013 anstelle der 

Vormundschaftsbehörde zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 

(nachfolgend: KESB) A lehnte mit Verfügung vom 19. November 2013 den Antrag von X 

um Aufhebung der Beistandschaft ab und überführte die nach altem 

Vormundschaftsrecht errichtete Beistandschaft nach aArt. 394 ZGB in eine 

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach neuem Recht (Art. 394 in 

Verbindung mit Art. 395 ZGB).

C.- X erhob mit Eingabe seines Vertreters am 23. Dezember 2013 gegen die Verfügung 

der KESB A vom 19. November 2013 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Ziffern 1 und 4-8 der angefochtenen 

Verfügung und die Beistandschaft seien aufzuheben. Die KESB A trug am 31. Januar 

2014 auf Abweisung der Beschwerde an. Der Beistand von X liess sich am 12. Februar 

2014 vernehmen.

D.- Am 16. Oktober 2014 fand die mündliche Verhandlung statt, an welcher X teilnahm.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 23. Dezember 2013 ist 

rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

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gesetzlichen Anforderungen (Art. 450 und 450b ZGB, Art. 27 des Einführungsgesetzes 

zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5; abgekürzt: EG-KES] sowie 

Art. 41  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.- Die angefochtene Verfügung und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes 

wegen auf die formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Der Beschwerdeführer hat 

seinen Wohnsitz in B, weshalb die KESB A zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung vom 19. November 2013 sowohl örtlich als auch sachlich 

zuständig war (Art. 442 Abs. 1 und Art. 390 Abs. 1 ZGB, Art. 21 EG-KES). Die KESB A 

verfügte in der Besetzung von drei Mitgliedern (Art. 440 Abs. 2 ZGB in Verbindung mit 

Art. 16 EG-KES). Das rechtliche Gehör wurde dem Beschwerdeführer gewährt. In 

formeller Hinsicht erweist sich die angefochtene Verfügung somit ohne Weiteres als 

rechtmässig.

3.- Angefochten ist die Verfügung der KESB A betreffend die Abweisung des 

Aufhebungsantrages des Beschwerdeführers sowie die Umwandlung der nach altem 

Recht errichteten Beistandschaft in eine Vertretungsbeistandschaft mit 

Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB.

4.- a) Am 1. Januar 2013 ist das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft 

getreten. Die bisherigen Beistandschaften (aArt. 392-394 ZGB) bestehen indessen für 

maximal drei Jahre weiter (vgl. Art. 14 Abs. 3 SchlT/ZGB). Die altrechtlichen 

Massnahmen sollen erst durch eine neurechtliche Beistandschaft abgelöst werden, 

wenn im Einzelfall sorgfältig abgeklärt ist, welche Massnahme nach Sinn und Geist des 

neuen Rechts angemessen ist (BSK Erw.Schutz-Reusser, Art. 14 SchlT N 19). Falls die 

Massnahme des bisherigen Rechts nicht mehr angemessen ist, ist sie aufzuheben oder 

abzuändern (FamKomm Erwachsenenschutz/Geiser, Art. 14 und 14a SchlT N 12).

Bei einer Massnahmenüberführung muss nicht die gesamte Beweisführung, welche 

seinerzeit zur laufenden Massnahme geführt hat, wiederholt werden (z.B. Gutachten, 

Sozialberichte, Polizeiberichte, Betreibungsregisterauszüge, Befragungen Dritter etc.). 

Die Beweisgrundlagen, welche zum ursprünglichen Massnahmenbeschluss geführt 

haben, dürfen als fortbestehend angenommen werden, sofern keine Hinweise auf 

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veränderte Verhältnisse vorliegen. Die KESB hat anlässlich ihres 

Überführungsbeschlusses darüber Rechenschaft abzulegen, was sich gegenüber den 

Umständen, die zum ursprünglichen Massnahmenbeschluss geführt haben, verändert 

hat (Art. 414 ZGB). Insbesondere ob ein Grund fortbesteht, welcher eine 

Beistandschaft zu rechtfertigen vermag, oder ob ein solcher aus Sicht des neuen 

Rechts gar nie bestand oder nicht mehr gegeben ist (KOKES-Praxisanleitung 

Erwachsenenschutzrecht, Rz. 13.30 f.).

b)  Gemäss Art. 399 Abs. 2 ZGB hebt die Erwachsenenschutzbehörde eine 

Beistandschaft auf Antrag der betroffenen Person auf, sobald für die Fortdauer kein 

Grund mehr besteht. Die Beistandschaft ist somit aufzuheben, wenn die 

Voraussetzungen und Gründe, die zur Anordnung führten, nicht mehr erfüllt sind und 

keine neuen Gründe für eine Fortdauer der Massnahme hinzugekommen sind. 

Veränderungen, die eine Aufhebung ermöglichen, können sich bei persönlichen 

Eigenschaften der betroffenen Person (z.B. Verbesserung des Gesundheitszustandes, 

konstante Therapiewirkung, Zuwachs an Erfahrung im Umgang mit eigenen 

Schwächen) oder bei äusseren Umständen (z.B. Veränderung der Einkommens- und/

oder Vermögenssituation) eingestellt haben. Eine Änderung der tatsächlichen 

Verhältnisse ist jedoch nicht stets erforderlich; unter Umständen genügt auch eine neue 

veränderte Sichtweise der KESB, z.B. bezüglich Erforderlichkeit oder Zwecktauglichkeit 

der Massnahme (KOKES, Rz. 9.4).

5.- a) Am 9. Juli 2012 nahm der Beistand des Beschwerdeführers zum Gesuch um 

Aufhebung der Beistandschaft Stellung. Er führte aus, dass die Beistandschaft des 

Beschwerdeführers Teil eines ganzheitlichen Betreuungskonzeptes sei. Mit der 

Verwaltung seines Einkommens solle dem Beschwerdeführer einerseits eine gewisse 

Struktur gegeben, andererseits auch die missbräuchliche Verwendung des Geldes 

verhindert werden. Den Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft habe der 

Beschwerdeführer gestellt, nachdem ihm die Auszahlung zusätzlicher finanzieller Mittel 

verweigert worden sei. Das Sozialamt habe eine Rückforderung von Fr. 41'611.25 in 

Rechnung gestellt, wovon bis heute rund Fr. 17'000.– hätten zurückbezahlt werden 

können. Der Beschwerdeführer leide unter psychischen Problemen, hinzu kämen die 

Folgen eines vor ein paar Jahren erlittenen Hirnschlages. Er verbringe seine Zeit 

unstrukturiert und lebe in den Tag hinein. Die Gründe, die im Januar 2009 zur 

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Errichtung der Beistandschaft geführt hätten, seien noch klar gegeben. Es bestehe das 

Risiko, dass sich der Beschwerdeführer verschulde.

b)  Der den Beschwerdeführer seinerzeit behandelnde Psychiater hielt am 26. Oktober 

2012 fest, dass er die Weiterführung der Beistandschaft unterstütze, weil er davon 

ausgehen müsse, dass der Beschwerdeführer nicht mit Geld umgehen könne, innert 

kürzester Zeit grössere Beträge ausgeben und so in finanzielle Schwierigkeiten geraten 

würde. Der Beschwerdeführer habe sich nie wirklich auf eine Therapie eingelassen.

c)  Die Mutter des Beschwerdeführers führte am 5. Februar 2013 aus, dass ihr Sohn die 

Rechnungen nicht ordentlich ablege und keine Übersicht darüber habe. Vor der 

Errichtung der Beistandschaft habe sie alles für ihn erledigt. Der Wendepunkt sei 

gekommen, als er seinen Job verloren habe. Seit diesem Zeitpunkt könne er nicht mehr 

mit seinem Geld umgehen. Er sei immer wieder nach Zürich gegangen und habe sein 

Geld ausgegeben. Drogen seien ebenfalls ein Problem gewesen. Ihr sei das zu viel 

geworden. Sie befürworte die Weiterführung der Beistandschaft. Die Situation ihres 

Sohnes habe sich zwar gebessert, sie traue ihm jedoch nicht zu, dass er seine 

Angelegenheiten ohne Unterstützung meistere. Sie habe vor allem Bedenken, dass er 

seine Wohnung verlieren könnte. Sie könne ihm nicht immer Geld geben, da sie selber 

nicht viel Geld habe.

d)  Am 28. August 2013 nahm der Beistand des Beschwerdeführers erneut zur Sache 

Stellung. Er führte aus, er habe dem Beschwerdeführer das Unterhaltsgeld anfangs 

wöchentlich zukommen lassen. Seit dieser Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft 

gestellt habe, überweise er ihm den gesamten monatlichen Unterhalt auf einmal. 

Aufgrund der ihm vorliegenden Kontoauszüge sei aber festzustellen, dass der 

Beschwerdeführer den gesamten ihm zur Verfügung stehenden Betrag jeweils innert 

weniger Tage abziehe. Er habe ihm bewusst keine Grenzen gesetzt, selbst wenn er 

zusätzliche Mittel gefordert habe. Meistens habe es sich dabei um Auslagen für den 

Besuch von Konzerten oder Ferien gehandelt. Dies habe indes dazu geführt, dass 

keine Rückstellungen mehr gemacht werden konnten, so dass das Vorhandene 

aufgebraucht worden sei. Die verbliebene Reserve bestehe nur noch aus einem 

Pensionskassenkonto. Der Beschwerdeführer verbrauche sein gesamtes 

Monatseinkommen (Fr. 4'500.– bis Fr. 4'800.–) vollständig. Er habe gegenüber dem 

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Sozialamt eine Schuld von Fr. 24'000.–. Eine Rückzahlung in monatlichen Raten wäre 

eigentlich möglich. Der Beschwerdeführer lebe alleine in einer 2-Zimmer-Wohung in B, 

was lediglich aufgrund der Unterstützung der Mutter im Haushalt möglich sei. Ein 

gewisses Chaos lasse sich aber dennoch nicht verhindern. Briefe und Rechnungen 

würden einfach herumliegen. Den Kontakt zu seinem Psychiater habe der 

Beschwerdeführer vor einem Jahr abgebrochen. Seither nehme er auch keine 

Medikamente mehr ein. Glücklicherweise habe dieses Vorgehen noch keine negativen 

Konsequenzen gezeitigt. Der Beschwerdeführer sei gar eher aktiver und 

unternehmungslustiger geworden. Die Konsequenzen der von ihm beantragten 

Aufhebung der Beistandschaft seien schwierig abzuschätzen. Es sei davon 

auszugehen, dass er Mühe haben dürfte, den Überblick über seine finanziellen 

Angelegenheiten zu behalten. Das Geld rinne ihm aus den Fingern. Problematisch 

werde es, wenn er unregelmässige Zahlungen, wie zum Beispiel die Steuern, nicht 

mehr leiste. Es bestehe die Gefahr, dass er sich innert kürzester Zeit stark verschulde. 

Als Beistand sei er überzeugt, dass eine Beistandschaft zur Einkommens- und 

Vermögensverwaltung für den Beschwerdeführer hilfreich sei.

e)  Die Vorinstanz stützte sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf 

diese Stellungnahmen und führte aus, dass im Jahr 2009 die Beistandschaft infolge 

psychischer Probleme sowie der Folgen eines Hirnschlags errichtet worden sei. Seither 

habe sich die Situation des Beschwerdeführers erwiesenermassen stabilisiert. Im Sinne 

einer Probephase sei ihm die selbständige Verwaltung seiner Einkünfte übertragen 

worden. Dabei habe sich gezeigt, dass er – ohne Kontrolle des Beistandes – jeweils 

seine ganzen Einkünfte ausgegeben habe. Seine Reserven hätten sich seit anfangs 

2013 denn auch um Fr. 10'000.– verringert. Da noch Rückzahlungen an das Sozialamt 

bevorstünden, könne es nicht sein, dass er sein Geld unbesonnen ausgebe. Vielmehr 

sei im Rahmen einer Rentenverwaltung durch den Beistand darauf zu achten, dass die 

finanziellen Verpflichtungen wahrgenommen würden. Es sei damit zu rechnen, dass bei 

einer Aufhebung der Beistandschaft die Eltern des Beschwerdeführers wieder zu stark 

belastet würden. Alles in allem scheine es nicht angebracht, die Beistandschaft 

aufzuheben und der Aufhebungsantrag des Beschwerdeführers sei abzuweisen. Es sei 

angezeigt, die Verwaltung der Rente dem Beistand zu übergeben. Eine 

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 in Verbindung 

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mit Art. 395 ZGB sei erforderlich und ausreichend, dem Schwächezustand und der 

Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers angemessen zu begegnen.

f)  Der Beschwerdeführer macht demgegenüber in seiner Beschwerde vom 23. 

Dezember 2013 im Wesentlichen geltend, dass sich seine Situation erheblich 

stabilisiert habe. Er sei mittlerweile selber in der Lage, sein Leben zu meistern, 

insbesondere könne er auch sein Geld selbst verwalten. Die Wohnbegleitung 

"Förderraum" sei auf einmal pro Monat reduziert worden, was bestätige, dass er den 

Alltag weitestgehend selbständig und ohne Hilfe Anderer bewältigen könne. Es treffe 

zu, dass ihn seine Mutter zwar weiterhin im Haushalt unterstütze. Allerdings sei die 

Unterstützung einer Mutter im Haushalt ihres Single-Sohns nichts Ungewöhnliches. Ein 

Chaos herrsche bei ihm zu Hause nicht. Dafür gebe es keine Beweise. Es möge sein, 

dass nicht immer alles aufgeräumt sei und dies in den Augen der Mutter unordentlich 

erscheine. Aber dies könne nicht als Indiz dienen, dass er der alleinigen 

Haushaltsführung und Vermögensverwaltung nicht gewachsen sei. 

Behandlungsbedürftige psychische Probleme habe er nicht mehr. Vor über einem Jahr 

habe er die Behandlung bei seinem Psychiater eingestellt. Auch nehme er seit 

längerem keine Medikamente mehr. Sein Psychiater könne keine verlässliche 

Einschätzung bezüglich der Vermögensverwaltungsfähigkeiten abgeben, da er ihn seit 

über einem Jahr nicht mehr gesehen habe. Zudem sei der wesentliche Hauptgrund, 

weshalb überhaupt eine Beistandschaft errichtet worden sei, nämlich die psychischen 

Probleme, weitgehend nicht mehr vorhanden. Fehle aber der Grund für die 

Verbeiständung, sei sie zu beenden. Er verfüge erst seit März 2013 selbständig über 

sein Konto. Vom 1. März 2013 bis 16. September 2013 habe sich sein Vermögen um 

Fr. 6'711.10 verringert, monatlich also um rund Fr. 1'032.-. Im Zeitraum vom 1. Januar 

bis 28. Februar 2013, als noch der Beistand die Verwaltung inne gehabt habe, habe 

sich sein Vermögen jedoch um Fr. 3'742.55, monatlich also um rund Fr. 1'871.– 

verringert. Er habe demnach nicht übermässig viel Geld ausgegeben, sondern sogar 

deutlich weniger als der Beistand. Zudem gebe er sein Geld nicht für völlig unnötige 

Dinge aus. Jedenfalls seien auf der gesamten Aufstellung keine auffälligen 

Ausgabenpositionen ersichtlich. Ein weiteres starkes Indiz für die Annahme, dass er 

selber sein Geld verwalten könne, sei die Tatsache, dass er noch nie eine Betreibung 

gehabt habe. Es spreche nichts dagegen, wenn er sein Einkommen verbrauche. Dies 

sei völlig legitim, zumal sein Einkommen mit netto rund Fr. 4'500.– eher bescheiden sei 

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und von ihm eine Sparquote nicht ohne Weiteres erwartet werden dürfe. Eine 

Weiterführung der Verbeiständung nur um allfällige Sozialschulden zu sichern, wäre 

offensichtlich unangemessen.

6.- Für den Beschwerdeführer wurde am 16. Januar 2009 eine Beistandschaft auf 

eigenes Begehren gemäss aArt. 394 ZGB errichtet. Bei einer altrechtlichen 

Beistandschaft blieb dem Betroffenen die Fähigkeit, durch eigene Handlungen 

Rechtswirkungen zu erzeugen, vollkommen erhalten, auch wenn daneben noch eine 

andere Person für ihn handeln und durch ihre Handlungen Rechtswirkungen erzeugen 

konnte (aArt. 417 Abs. 1 ZGB; Riemer, Grundriss des Vormundschaftsrechts, 2. Aufl. 

1997, S. 128). Da also sowohl der Beistand als auch der Verbeiständete in den gleichen 

Angelegenheiten handlungsfähig waren, hing die Wirksamkeit einer Verbeiständung 

vom guten Willen des urteilsfähigen Verbeiständeten ab. Denn soweit er imstande und 

gewillt war, selber zu handeln, konnte er die Handlungen des Beistandes durchkreuzen 

oder ihnen zuvorkommen. Nicht geeignet war die Beistandschaft deshalb zum Schutze 

von Personen, die nicht nur die tatsächliche Möglichkeit, sondern auch den Willen 

hatten, ihre eigenen Angelegenheiten selber wahrzunehmen und ihr Vermögen selber 

zu verwalten oder durch einen selbst gewählten Vertreter verwalten zu lassen, dies 

aber nicht in vernünftiger Weise tun konnten (E. Langenegger, in : Honsell/Vogt/Geiser 

[Hrsg.], Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 

2010, aArt. 392 N 4). Bei fehlender Kooperationsbereitschaft mit dem Beistand war die 

Beistandschaft eine ungeeignete Massnahme. Für die Beendigung der 

Beistandschaften nach altem Recht galt deshalb, dass sie auf Begehren des 

urteilsfähigen Verbeiständeten ohne Weiteres und jederzeit aufzuheben waren (vgl. 

BGE 71 II 20 und 85 II 235; Schnyder/Murer, in: Berner Kommentar zum 

Schweizerischen Privatrecht, Band II, 3. Abteilung, 1. Teilband, aArt. 392 N 19 und 73 

und aArt. 393 N 26). Sie konnten nicht gegen dessen Willen aufrecht erhalten werden, 

unabhängig davon, ob der Betroffene weiterhin des Beistandes bedurfte (Deschenaux/

Steinauer, Personnes physiques et tutelle, 3. Aufl. 1995, Rz. 1129). Im Bereich der 

Beendigung der Beistandschaft galt somit bei urteilsfähigen Verbeiständeten die 

Dispositionsmaxime. Bei ernsthaftem Widerstand der betroffenen Person gegen die 

Beistandschaft war eine solche nicht anzuordnen oder eine bereits angeordnete 

aufzuheben und nötigenfalls durch eine andere Massnahme zu ersetzen (Langenegger, 

a.a.O., aArt. 392 N 8).

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Der Beschwerdeführer verlangt bereits zum zweiten Mal die Aufhebung der auf eigenes 

Begehren errichteten Beistandschaft. Er bringt damit deutlich zum Ausdruck, dass er 

den Willen hat, u. a. seine finanziellen Angelegenheiten selber zu regeln. Die Vorinstanz 

hob indessen die Beistandschaft nach aArt. 394 ZGB nicht auf, sondern wandelte sie 

nach Inkrafttreten des neuen Rechts in eine Vertretungsbeistandschaft mit 

Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB um.

7.- Für die bisherigen Beistandschaften (aArt. 392-394) finden sich im neuen Recht 

sowohl voraussetzungsmässig wie wirkungsmässig durchaus parallele Massnahmen. 

Anstelle der Beistandschaft auf eigenes Begehren (aArt. 394 ZGB) kann im Einzelfall je 

nach Hilfsbedürftigkeit der betroffenen Person irgendeine Beistandschaft des neuen 

Rechts in Frage kommen. In erster Linie ist aber die Begleitbeistandschaft nach Art. 

393 ZGB in Erwägung zu ziehen (Reusser, a.a.O., Art. 14 SchlT N 18). Diese bezweckt, 

eine hilfsbedürftige Person bei der Erledigung bestimmter Angelegenheiten begleitend 

zu unterstützen. Sie bildet die mildestes Form der Beistandschaften (BSK Erw.Schutz-

Henkel, Art. 393 N 1 f.). Mit ihr ist weder eine Vertretungskompetenz durch den 

Mandatsträger noch eine Beschränkung der Handlungsfähigkeit der betroffenen 

Person verbunden. Bei der von der Vorinstanz angeordnete Vertretungsbeistandschaft 

mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 ZGB in Verbindung mit Art. 395 ZGB 

hingegen hat der Beistand im Umfang der übertragenen Aufgaben eine 

rechtsgeschäftliche Vertretungskompetenz und die verbeiständete Person muss sich 

die Handlungen des Beistandes gefallen lassen (KOKES, Rz. 5.34 und 5.37). Die 

streitige erwachsenenschutzrechtliche Massnahme greift somit viel mehr in die 

Rechtsstellung des Beschwerdeführers ein als die bisherige Beistandschaft nach aArt. 

394 ZGB oder eine Begleitbeistandschaft nach Art. 393 ZGB. Je mehr eine Massnahme 

in die Rechtsstellung der betroffenen Person eingreift, umso höhere Anforderungen 

sind an die Voraussetzungen für diese Massnahme zu stellen. Vorliegend handelt es 

sich im Lichte des Dargelegten auch nicht mehr um eine reine 

Massnahmenüberführung (vorstehend Ziff. 4.a), sondern faktisch um die Anordnung 

einer neuen, weil es sich um eine weitergehende Massnahme handelt. Im Folgenden ist 

deshalb zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Anordnung einer 

Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung gemäss 

Art. 394 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 395 Abs. 1 ZGB erfüllt sind.

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8.- Nach Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB errichtet die Erwachsenenschutzbehörde eine 

Beistandschaft, wenn eine volljährige Person wegen einer geistigen Behinderung, einer 

psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden 

Schwächezustandes ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann. 

Gemäss Art. 390 ZGB wird hinsichtlich der Vertretungsbeistandschaft im Gesetz 

ausgeführt, dass die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen 

kann und deshalb vertreten werden muss (Art. 394 Abs. 1 ZGB). Die 

Vermögensverwaltung gemäss Art. 395 Abs. 1 ZGB erfolgt im Rahmen der 

Vertretungsbeistandschaft und ist nur dann möglich, wenn die Voraussetzungen für 

eine Vertretungsbeistandschaft erfüllt sind, und zwar in der Weise, dass die 

hilfsbedürftige Person die Verwaltung ihres Vermögens teilweise oder ganz nicht 

besorgen kann, ihr Wohl dadurch in relevanter Weise gefährdet ist und sie deshalb 

vertreten werden muss (Henkel, a.a.O., Art. 395 N 5). Zudem muss jede behördliche 

Massnahme erforderlich und geeignet sein (Art. 389 Abs. 2 ZGB). Die 

Selbstbestimmung der betroffenen Person soll so weit wie möglich erhalten und 

gefördert werden (Art. 388 Abs. 2 ZGB).

9.- a) Es ist zunächst immer von der Selbstbestimmung der betroffenen Person 

auszugehen. Behördliche Massnahmen kommen unter Berücksichtigung der 

Subsidiarität und des Verhältnismässigkeitsprinzips nur zum Tragen, wenn ein 

Schwächezustand gegeben ist, der dazu führt, dass eine Person sich in einer oder 

mehreren wesentlichen und wichtigen Angelegenheiten gefährdet (KOKES, Rz. 1.9). Ob 

ein Schwächezustand i.S.v. Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB vorliegt, muss in der Regel von 

Fachpersonen beurteilt werden. Unter "geistiger Behinderung" sind angeborene oder 

erworbene Intelligenzdefekte verschiedener Schweregrade zu verstehen. Der Begriff 

der "psychischen Störung" umfasst die anerkannten Krankheitsbilder der Psychiatrie, 

d.h. Psychosen und Psychopathien, seien sie körperlich begründbar oder nicht, sowie 

Demenz. Der weite Ausdruck eines "ähnlichen in der Person liegenden 

Schwächezustands" ermöglicht als Auffangtatbestand insbesondere den Schutz 

Betagter, bei denen gleichartige Defizite wie bei Menschen mit einer geistigen 

Behinderung oder einer psychischen Störung auftreten. Erfasst werden auch extreme 

Fälle von Unerfahrenheit, Unwilligkeit, Verschwendung oder Misswirtschaft sowie 

schwerste Erscheinungsformen körperlicher Beeinträchtigungen oder multiple 

Behinderungen (Henkel, a.a.O., Art. 390 N 10 ff.).

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b)  Der Beschwerdeführer erlitt im Jahr 2006 einen Hirnschlag, welcher eine halbseitige 

Lähmung verursachte. Schon vor dem Hirnschlag litt er unter Depressionen und war 

deswegen in ambulanter psychiatrischer Behandlung. Die Beistandschaft wurde am 16. 

Januar 2009 errichtet, da er infolge des Hirnschlags und seiner psychischen Krankheit 

nicht mehr in der Lage war, seine persönlichen, finanziellen und rechtlichen 

Angelegenheiten selber zu besorgen. Er war auf Beratung und Unterstützung 

angewiesen und hat selbst eine Beistandschaft beantragt.

c)  Anlässlich der mündlichen Verhandlung führte der Beschwerdeführer aus, dass er 

die psychiatrische Behandlung schon vor längerer Zeit selber abgebrochen habe. Es 

gehe ihm nach wie vor sehr gut und er sei zufrieden. Er brauche weder Schlaftabletten 

und nehme auch keine Antidepressiva mehr ein. Zudem habe er eine gute 

Tagesstruktur. Er arbeite zu 40% beim Verlag C und für einige Stunden pro Monat bei 

der Stiftung P. Von den Folgen des damaligen Hirnschlages habe er sich gut erholt. Er 

habe zwar noch Beschwerden im Fuss, doch könne er sogar wieder Velo fahren. Der 

Beistand führte in der Stellungnahme vom 28. August 2013 ebenfalls aus, dass der 

Beschwerdeführer bereits im Jahr 2012 die psychiatrische Behandlung abgebrochen 

habe und auch keine Medikamente mehr nehme. Negative Konsequenzen daraus seien 

indes nicht zu beobachten. Vielmehr sei der Beschwerdeführer aktiver und 

unternehmungslustiger geworden. Trotzdem unterbreitete er der Vorinstanz in der 

Folge die Prüfung der Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit 

Vermögensverwaltung oder die Aufhebung der bestehenden Beistandschaft. Er trug 

sich folglich damals mit dem Gedanken einer Aufhebung der Beistandschaft. Auch die 

Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass sich die persönliche 

Situation des Beschwerdeführers zwar erwiesenermassen stabilisiert habe. Dennoch 

ordnete sie eine Beistandschaft mit einer höheren Eingriffsintensität wie der bisherigen 

Beistandschaft an. Solches verdient indes keinen Rechtsschutz.

d)  Die bereits in den Akten enthaltene, positive Entwicklung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers bestätigte sich anlässlich der 

mündlichen Verhandlung. Dieser scheint sich in erstaunlicher Weise vom Hirnschlag 

erholt zu haben. Ausser einem leicht hinkenden Gang waren motorisch keine Ausfälle 

erkennbar. Auch Anzeichen einer psychischen Erkrankung waren, zumindest für Laien, 

nicht feststellbar, und sie scheinen sich, wie der Beschwerdeführer nachvollziehbar 

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aufgezeigt hat, denn auch in depressiven Episoden erschöpft zu haben. Diese 

wiederum scheint der Beschwerdeführer zwischenzeitlich im Griff zu haben und er 

scheint auch wieder in der Lage zu sein, sich diesbezüglich Hilfe zu verschaffen, wenn 

er sie benötigt. Auf jeden Fall ist aber zu konstatieren, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Errichtung der Beistandschaft im 

Jahr 2009 unbestrittenermassen zum Guten hin verbessert hat. Damit liegen veränderte 

Verhältnisse vor. Die Beweisgrundlagen, welche zum ursprünglichen 

Massnahmenbeschluss geführt haben, durften unter diesen Umständen ohne weitere, 

vertieftere Abklärungen nicht mehr ohne Weiteres als fortbestehend angenommen 

werden. Der damalige Schwächezustand, aufgrund dessen die Massnahme 

angeordnet wurde, ist heute, wenn überhaupt, nicht mehr im gleichen Umfang 

vorhanden wie dazumal. Aufgrund der Aktenlage und der Erkenntnisse des Gerichts 

anlässlich der mündlichen Verhandlung besteht auch kein Schwächezustand i.S.v. Art. 

390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB mehr, welcher die Errichtung einer 

erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme wie der nunmehr angefochtenen 

rechtfertigen würde.

e)  Auch im Hinblick darauf, dass sich die damaligen Verhältnisse wesentlich zugunsten 

des Beschwerdeführers verändert haben, scheint die Anordnung einer Massnahme, 

welche stärker in seine Rechtsstellung eingreift als die bisherig geltende Massnahme, 

nicht gerechtfertigt. Denn behördliche Massnahmen sollen stets die Selbständigkeit der 

betroffenen Person fördern und sich im Rahmen des Möglichen mit der Zeit selbst 

überflüssig machen oder durch mildere Vorkehren ersetzt werden (Henkel, a.a.O., 

Art. 399 N 9). Allein die von der Vorinstanz und vom Beistand ins Feld geführte 

Befürchtung, dass sich der Beschwerdeführer verschulden könnte, ist für die 

Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nicht 

ausreichend (vgl. zum Ganzen: Bundesgerichtsurteil 5A_702/2013 vom 10. Dezember 

2013). Auch ist es nicht Aufgabe einer solchen Massnahme, die Rückzahlung von 

aufgelaufenen Sozialschulden sicherzustellen.

10.- Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass die Voraussetzungen für eine 

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nicht erfüllt sind. Es fehlt 

insbesondere am Nachweis des Schwächezustandes des Beschwerdeführers. Die 

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Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Ziffern 1 und 4-8 der angefochtenen 

Verfügung der Vorinstanz sind aufzuheben.

11.- a) Nach Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP hat in 

Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder 

teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz nach Massgabe des Obsiegens 

und Unterliegens (W. Hagmann, Die St. Gallische Verwaltungsrechtspflege und das 

Rechtsmittelverfahren vor dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Da der 

Beschwerdeführer vollumfänglich obsiegt, können ihm keine Kosten auferlegt werden. 

Die amtlichen Kosten sind deshalb von der Vorinstanz zu tragen. Angemessen 

erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 800.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 oder 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Gestützt auf Art. 95 Abs. 3 VRP ist auf die 

Erhebung der Kosten zu verzichten. Dem Beschwerdeführer ist der Kostenvorschuss 

von Fr. 800.– zurückzuerstatten.

b)  Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine volle 

ausseramtliche Entschädigung durch die Vorinstanz (Art. 11 lit. a EG-KES in 

Verbindung mit Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP). Der Rechtsvertreter hat keine 

Honorarnote eingereicht, weshalb die Festsetzung des Honorars nach Ermessen 

erfolgt. In Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar nicht 

nach Zeitaufwand, sondern pauschal festgelegt. Es beträgt zwischen Fr. 1'000.– und 

Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Das vorliegende Verfahren war weder 

in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht schwierig. Der Aktenumfang ist gering. Der 

Rechtsvertreter nahm an der mündlichen Verhandlung nicht teil. Insgesamt erscheint 

daher ein Honorar von Fr. 1'100.– (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen) als 

angemessen (vgl. Art. 6, Art. 19, Art. 22 Abs. 1 lit. b, Art. 28  und Art. 29 HonO).

Entscheid:

1.      Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Ziffern 1 und 4-8 der Verfügung der

         KESB A vom 19. November 2013 werden aufgehoben.

2.      Die amtlichen Kosten von Fr. 800.– werden der Vorinstanz auferlegt; auf die

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         Erhebung der Kosten wird verzichtet.

         Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.      Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'100.– zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 16.10.2014
	Art. 394, Art. 390, 394, 395, 399 ZGB (SR 210). Bei einer Massnahmenüberführung vom alten in das neue Recht darf auf die Beweisgrundlagen abgestellt werden, welche dem ursprünglichen Massnahmebeschluss zugrunde liegen, sofern keine Hinweise auf wesentlich veränderte Verhältnisse vorliegen. Veränderungen, welche die Aufhebung einer Beistandschaft rechtfertigen, können sich etwa bei den persönlichen Eigenschaften der betroffenen Person oder bei äusseren Umständen eingestellt haben (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 16. Oktober 2014, V-2013/326).

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