# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c8cc892-852d-5f80-b0d9-58378975e873
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.06.2021 D-2406/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2406-2021_2021-06-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2406/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  J u n i  2 0 2 1   

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Gregor Chatton;   

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch MLaw Sara Garcia, HEKS Rechtsschutz 

Bundesasylzentren Nordwestschweiz,  

Beschwerdeführer,  

 

  
Gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 14. Mai 2021 / N (…). 

 

 

 

D-2406/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am (…) in der Schweiz um Asyl nach. Ein 

Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit 

Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am (…) in Kroatien sowie am 

(…) in Slowenien um Asyl nachgesucht hatte. 

B.  

Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer am 23. April 2021 das 

rechtliche Gehör (Dublin-Gespräch) zu einem allfälligen Nicht-

eintretensentscheid und einer Überstellung nach Kroatien oder Slowenien.  

Zu einer Überstellung nach Kroatien äusserte sich der Beschwerdeführer 

ablehnend. Er begründete dies damit, dass er in Kroatien nur aus Angst 

vor Misshandlungen durch die Behörden ein Asylgesuch gestellt habe. Er 

habe während seines Aufenthalts dort viele Verletzte gesehen und erlebt, 

wie auf Menschen geschossen worden sei. Er selbst sei nie geschlagen 

worden. 

In Slowenien habe er sich lediglich während vier Tagen aufgehalten, bevor 

man ihn in ein Quarantäne-Camp gebracht habe. Dort habe man das 

Gefühl empfunden, wie ein Ball hin und her geschoben zu werden.  

C.  

Am 23. April 2021 ersuchte das SEM die slowenischen Behörden um 

Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b der 

Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 

Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem 

Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten 

Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-

VO). Am 5. Mai 2021 lehnten die slowenischen Behörden das Ersuchen 

des SEM ab und erachteten Kroatien für zuständig. 

D.  

In der Folge ersuchte das SEM die kroatischen Behörden am 5. Mai 2021 

um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

Dublin-III-VO. Diesem Gesuch wurde am 11. Mai 2021 entsprochen.  

E.  

Mit Verfügung vom 14. Mai 2021 (eröffnet am 17. Mai 2021) trat das SEM 

D-2406/2021 

Seite 3 

in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das 

Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und verfügte die Überstellung 

nach Kroatien und forderte den Beschwerdeführer auf, die Schweiz am Tag 

nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig wies die 

Vorinstanz auf die einer allfälligen Beschwerde von Gesetzes wegen 

fehlende aufschiebende Wirkung hin und beauftragte den Kanton 

B._______ mit dem Vollzug der Wegweisung. 

F.  

Mit Beschwerde vom 21. Mai 2021 an das Bundesverwaltungsgericht 

beantragte der Beschwerdeführer, die angefochtene Verfügung sei 

vollumfänglich aufzuheben und das SEM anzuweisen, auf sein Asylgesuch 

einzutreten. Eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen 

Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In 

verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um Erlass eines 

superprovisorischen Vollzugsstopps ersucht. 

G.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

25. Mai 2021 in elektronischer Form vor. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 

VwVG).  

2.  

2.1 Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

D-2406/2021 

Seite 4 

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1-3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der 

Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die 

Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist 

(vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).  

3.  

Die vorliegende Beschwerde erweist sich – wie nachfolgend aufgezeigt – 

als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e 

AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu 

behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

4.1 In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben, welche vorab zu 

beurteilen sind, da sie gegebenenfalls geeignet sind, eine Kassation der 

vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. So rügt der Beschwerdeführer, 

die Vorinstanz habe es versäumt, den Sachverhalt in Bezug auf Mängel im 

kroatischen Asylsystem rechtsgenüglich abzuklären und habe die 

Schilderungen des Beschwerdeführers zu der schlechten Behandlung von 

Asylsuchenden übergangen. Ebenfalls unvollständig abgeklärt worden sei 

der medizinische Sachverhalt. Die Vorinstanz habe zudem nicht eingehend 

begründet, weshalb sie keinen Selbsteintritt vorgenommen habe und sich 

lediglich mit einer pauschalen Abhandlung begnügt.  

4.2 Die Rüge der Verletzung der Abklärungs- und Begründungspflicht 

erweist sich als unbegründet. So hat die Vorinstanz sich in der 

angefochtenen Verfügung hinreichend differenziert mit sämtlichen 

zentralen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und ihre 

Erkenntnisse aus den Abklärungen der Schweizer Botschaft in Kroatien zu 

Dublin-Rückkehrenden in zusammengefasster Form wiedergegeben und 

nachvollziehbar aufgezeigt, von welchen Überlegungen sie sich hat leiten 

lassen (vgl. dazu auch Urteile des BVGer E-4218/2020 vom 3. September 

2020 E. 3.4 und F-4456/2020 vom 15. September 2020 E. 6.3). Gleiches 

gilt für den unsubstantiierten Vorwurf, der medizinische Sachverhalt sei 

nicht vollständig abgeklärt worden. Weder finden sich in den 

vorinstanzlichen Akten Hinweise auf eine allfällige gesundheitliche 

Beeinträchtigung des Beschwerdeführers, noch macht er dergleichen auf 

Beschwerdeebene geltend. Der blosse Umstand, dass der 

Beschwerdeführer die Auffassung und Schlussfolgerungen des SEM nicht 

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Seite 5 

teilt, stellt keine Verletzung der Abklärungs- und Begründungspflicht dar, 

sondern beschlägt die Frage der materiellen Würdigung. Rechtsgenüglich 

sind auch die Ausführungen zum Selbsteintritt. 

4.3 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, die Verfügung aus 

formellen Gründen aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Das entsprechende Begehren ist abzuweisen. 

5.  

5.1 Auf Asylgesuche ist in der Regel nicht einzutreten, wenn Asylsuchende 

in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- 

und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt die Vorinstanz in der Regel die 

Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem 

einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III der 

Dublin-III-VO als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 

Dublin-III-VO). Das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen 

Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein 

Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Im Rahmen des 

Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) (Art. 23-25 Dublin-III-VO) 

findet grundsätzlich keine (neue) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III 

Dublin-III-VO mehr statt (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 

8.2.1 m.w.H.). 

5.2 Der Beschwerdeführer hat gemäss "Eurodac"-Datenbank in Kroatien 

bereits am 12. September 2020 ein Asylgesuch gestellt, welches noch 

hängig ist. Die kroatischen Behörden haben dem Wiederaufnahmegesuch 

des SEM gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO am 11. Mai 2021 

entsprochen. Die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens ist damit gegeben 

und wird im Übrigen vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten. Soweit 

er angibt, die Schweiz sei immer sein Zielland gewesen und er habe in 

Kroatien nur aus Angst vor Misshandlungen ein Asylgesuch eingereicht, ist 

ihm zu entgegnen, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein 

Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selbst zu wählen 

(vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3). 

6.  

6.1 Der Beschwerdeführer bringt in der Beschwerdeschrift unter Berufung 

auf verschiedene Quellen vor, es sei keineswegs garantiert, dass er bei 

einer Überstellung nach Kroatien Zugang zu einer angemessenen 

D-2406/2021 

Seite 6 

Unterbringung und Versorgung sowie einem fairen Asylverfahren habe. 

Zudem bestehe für ihn als Asylsuchenden die Gefahr, von der notwendigen 

medizinischen Versorgung, insoweit sie nicht als Notversorgung zu 

qualifizieren sei, ausgeschlossen zu werden.  

6.2 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts liegen aktuell, auch 

unter Würdigung der kritischen Berichterstattung zu Kroatien, keine 

Gründe für die Annahme vor, das Asylverfahren und die 

Aufnahmebedingungen für Dublin-Rückkehrende, die in Kroatien bereits 

ein Asylgesuch stellen konnten, würden systemische Schwachstellen im 

Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO aufweisen (vgl. Urteil 

des BVGer D-1304/2021 vom 25. Mai 2021 E. 6.2 m.H. auf die Urteile  

E-5910/2020 vom 10. Dezember 2020 E. 7.2, F-5436/2020 vom 

10. November 2020 E. 5.2, F‑4456/2020 vom 15. September 2020 E. 6.2, 

E‑829/2020 vom 11. März 2020 E. 5.1.2, F‑5933/2019 vom 23. Januar 

2020 E. 6.4 und D‑405/2020 vom 28. Januar 2020 E. 6.1).  

Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf das 

Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-3078/2019 vom 12. Juli 

2019 verweist, verkennt er, dass die dortigen Ausführungen ein 

Aufnahmeverfahren betreffen (vgl. dazu Urteil des BVGer F-2315/2020 

vom 11. Mai 2020 E. 6.2). Vorliegend handelt es sich jedoch um ein 

Wiederaufnahmeverfahren nach Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO. Auch 

dem mit Blick auf die sog. Pushbacks in der Rechtsmitteleingabe zitierten 

Urteil F-661/2020 vom 7. Februar 2020 liegt eine andere Konstellation als 

im vorliegenden Fall zu Grunde, weshalb der Beschwerdeführer auch 

daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. 

6.3 Weiter bestehen keine Hinweise darauf, Kroatien würde im Falle des 

Beschwerdeführers den Grundsatz des Non-Refoulement (Art. 33 des 

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 

SR 0.142.30]) missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in 

welchem ihm eine asylrelevante Verfolgung nach Art. 3 Abs. 1 AsylG 

drohen würde. Der Vollständigkeit halber ist in diesem Zusammenhang 

festzustellen, dass ein definitiver Entscheid über ein Asylgesuch und die 

Wegweisung in das Heimatland nicht per se eine Verletzung des Non-

Refoulement-Prinzips darstellen.  

6.4 Schliesslich werden in der Beschwerdeschrift systemische Mängel in 

der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden in Kroatien moniert. Der 

Beschwerdeführer gab anlässlich des Dublin-Gesprächs allerdings zu 

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Seite 7 

Protokoll, dass es ihm gesundheitlich gut gehe (vgl. A18/5, S. 2). Bei dem 

jungen und gesunden Mann handelt es sich mithin auch nicht um eine 

schutzbedürftige Person im Sinne der Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts. Abgesehen davon verfügt Kroatien über eine 

ausreichende medizinische Infrastruktur, weshalb sich der 

Beschwerdeführer im Bedarfsfall an das dafür zuständige medizinische 

Fachpersonal wenden kann (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer  

F-4456/2020 vom 15. September 2020 E. 6.7 m.w.H.).  

6.5 Die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist demnach nicht 

gerechtfertigt. 

7.   

7.1 Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO 

beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder 

Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch 

wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die 

Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Dieses 

sogenannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 

der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) 

konkretisiert.  

Erweist sich die Überstellung einer asylsuchenden Person in einen Dublin-

Mitgliedstaat als unzulässig im Sinne der EMRK oder einer anderen die 

Schweiz bindenden, völkerrechtlichen Bestimmung, muss die Vorinstanz 

die Souveränitätsklausel anwenden und das Asylgesuch in der Schweiz 

behandeln (vgl. BVGE 2015/9 E. 8.2.1; 2010/45 E. 7.2).  

7.2 Auch unter diesem Aspekt vermag der Beschwerdeführer aus den in 

der Rechtsmitteleingabe zitierten Urteilen nichts zu seinen Gunsten 

abzuleiten. Weder macht er geltend, von Pushbacks betroffen gewesen zu 

sein, noch in seinen durch Art. 3 EMRK geschützten Rechten verletzt 

worden zu sein. Zwar gab er anlässlich des Dublin-Gesprächs an, er habe 

in Kroatien verletzte Personen gesehen und mitbekommen, wie auf 

Personen geschossen worden sei, er selbst sei jedoch nie geschlagen 

worden (vgl. A18/5, S. 2).  

7.3 Andere Gründe, die der Schweiz Anlass geben könnten, von ihrem 

Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO Gebrauch zu 

machen, werden weder geltend gemacht, noch sind solche ersichtlich 

respektive sind keine Rechtsmängel bei der Ermessensbetätigung zu 

erkennen. 

D-2406/2021 

Seite 8 

8.  

Die Vorinstanz ist demnach zu Recht gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten und 

hat zu Recht die Überstellung nach Kroatien angeordnet. Nach dem 

Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.  

9.  

Die Gesuche um Anordnung superprovisorischer Massnahmen, 

Gewährung der aufschiebenden Wirkung und Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses sind mit dem vorliegenden Entscheid in der 

Sache gegenstandslos geworden. 

10.  

10.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist 

abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden 

Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen sind.  

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-2406/2021 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 

abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 

zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne 

 

 

Versand: