# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f715d02f-2c23-50c6-a66b-3816ac63873d
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 25.06.2018 SB.2018.123 (AG.2021.475)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_SB-2018-123_2018-06-25.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Dreiergericht

   

  

 

SB.2018.123

 

URTEIL

 

vom 27. Mai 2021

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Eva Christ (Vorsitz), 

Dr. Andreas Traub, lic. iur. Barbara
Schneider

und Gerichtsschreiberin lic. iur. Barbara
Grange 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                 Berufungskläger

Zustelladresse: [...]                                                               
Beschuldigter

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                
Berufungsbeklagte 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

 

Privatklägerschaft

 

B____

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen 

vom 25. Juni 2018

 

betreffend Drohung (Ehegatte
während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung)

 

Sachverhalt

 

Der nachfolgende
Sachverhalt beschränkt sich auf die Wiedergabe des wesentlichen
Verfahrenssachverhalts. Auf die vollständige Wiedergabe von sämtlichen im Laufe
des Verfahrens vor Berufungsgerichts erfolgten Eingaben und von mehrfach
gestellten Anträgen wird verzichtet. 

 

Mit Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen vom 25. Juni 2018 wurde A____ der Drohung
(Ehegatte während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung) schuldig
erklärt und zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu CHF
30.–, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zur Tragung der
Verfahrenskosten im Betrag von CHF 811.70 und einer Urteilsgebühr von CHF
1'200.– (bei Verzicht auf eine Berufung oder einen Antrag auf Ausfertigung
einer schriftlichen Urteilsbegründung CHF 600.–) verurteilt. 

 

Gegen dieses
Urteil hat A____ Berufung erhoben. Er ficht das Strafurteil vollumfänglich an
und lässt die Feststellung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots durch die
Vorinstanz und einen kostenlosen Freispruch vom Vorwurf der Drohung beantragen.
In beweisrechtlicher Hinsicht lässt er die Einvernahme der Privatklägerin B____
beantragen, da noch keine Konfrontation zwischen ihr und dem Berufungskläger
stattgefunden habe. Ebenso seien C____ und Dr. med. D____ durch das
Berufungsgericht einzuvernehmen. Ausserdem seien die beiden ersten
polizeilichen Einvernahmeprotokolle des Berufungsklägers aus den Akten zu
entfernen. Sodann ersucht er um Gewährung der Akteneinsicht. In der Begründung
wird auch die Zusammensetzung des gerichtlichen Spruchkörpers sowie das
Wahlverfahren der Präsidien und die Abwesenheit der Staatsanwaltschaft an der
Strafgerichtsverhandlung gerügt. 

 

Die
Staatsanwaltschaft hat auf die Einreichung einer Berufungsantwort verzichtet
und einzig die Abweisung der Berufung beantragt.

 

Die Privatklägerin
hat auf die Einreichung einer Berufungsantwort verzichtet. 

 

Mit begründeter Instruktionsverfügung
vom 11. März 2020 wurde Dr. med. D____ darum ersucht, innert gesetzter Frist
darüber Auskunft zu geben, ob das in den Akten befindliche Schreiben vom 13.
September 2016 von ihm verfasst und dem Berufungskläger übergeben worden sei,
sowie wann und auf welche Veranlassung bzw. unter welchen Umständen dies
geschehen sei. Ausserdem wurde er darum gebeten, zu beantworten, ob er sich an
einen Kontakt mit C____ erinnern könne und falls ja, wann und in welcher Form
ein solcher stattgefunden habe. Er solle beantworten, ob es konkret zwischen
dem 20. Juni und dem 8. Juli 2016 ein Telefongespräch mit C____ gegeben habe,
bei welchem das Verhalten des Berufungsklägers Thema gewesen sei bzw. ob dieses
Thema von C____ angesprochen worden sei. Auch solle er mitteilen, ob es eine
gemeinsame Besprechung mit C____ und dem Berufungskläger gegeben habe. 

 

Mit begründeter
Instruktionsverfügung vom 25. März 2020 sind der Berufungskläger und die
Privatklägerin B____ (als Auskunftsperson) zur Berufungsverhandlung vom 17.
Juni 2020 geladen worden. Der Staatsanwaltschaft ist das Erscheinen freigestellt
worden. Zudem sind die Anträge auf Befragung von C____ und Dr. med. D____
vorbehältlich eines anders lautenden Entscheids der Gerichts abgelehnt worden. Betreffend
den Entscheid über die beantragte Entfernung von Protokollen aus den Akten ist
festgehalten worden, dass diesbezüglich keine Dringlichkeit vorliege, weshalb
darüber anlässlich der Berufungsverhandlung zu entscheiden sei.
Vollständigkeitshalber ist weiter festgestellt worden, dass der Berufungskläger
keinen Antrag auf Erlass eines kassatorischen Entscheids gestellt habe und für
einen solchen auch keine Veranlassung bestehe, da Rügen betreffend
Spruchkörperbildung, Amtszeit und Wiederwahl der Richterinnen und Richter sowie
Abwesenheit der Staatsanwaltschaft an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
gemäss wiederholter bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine wesentlichen
Verfahrensfehler darstellen würden. Dasselbe gelte in Bezug auf die geltend
gemachte Verletzung des Beschleunigungsgebots. Über die formellen Rügen im
Zusammenhang mit den behaupteten Verstössen gegen Art. 6 Abs. 1 Europäische
Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) sei folglich im Rahmen des
Berufungsentscheids zu befinden. 

 

Das
Auskunftsschreiben des Dr. med. D____ vom 26. April 2018 (recte 2020) ist den
Parteien mit Instruktionsverfügung vom 29. April 2020 zur Kenntnisnahme
zugestellt worden. 

 

Mit
Instruktionsverfügung vom 2. Juni 2020 ist der damalige amtliche Verteidiger
des Berufungsklägers, [...], darum ersucht worden, dem Gericht mitzuteilen, ob
und gegebenenfalls wo er in einem schweizerischen Anwaltsregister eingetragen
sei. Der Verteidiger hat innert der gesetzten Frist und bis zur Verhandlung vom
17. Juni 2020 auf diese Anordnung nicht reagiert. Allerdings hat er dem
Gericht seine Honorarnote für seine Bemühungen in der Sache im Zeitraum vom
10. November 2018 bis 13. Juni 2020 eingereicht (Postaufgabe 15. Juni
2020; s. auch Instruktionsverfügung vom 10. Juni 2020).  

 

Mit Eingabe vom
8. Juni 2020 hat der Berufungskläger dem Gericht unter anderem mitgeteilt, dass
er darauf verzichte «…einen Schweizer Systemanwalt mit seiner Verteidigung zu
mandatieren, da bei diesem ohnehin davon auszugehen ist, dass dieser lediglich
als staatlich alimentierter Verurteilungsbegleiter im Sinne der geschützten
Wurstelwerkstatt in Basel agiert» und hat den Beizug diverser Akten aus anderen
Verfahren, in welche seine Person involviert war, verlangt. 

 

Mit
Instruktionsverfügung vom 10. Juni 2020 ist festgestellt worden, dass
Verteidiger [...] die mit Verfügung vom 2. Juni 2020 eingeforderten Auskünfte
nicht erteilt habe, den seit dem 2. Juni 2020 ergangenen Eingaben des Berufungsklägers
sowie einer Internet-Anfrage des Anwaltsregisters Bern aber zu entnehmen sei,
dass [...] im Register nicht mehr geführt werde und den Berufungskläger nicht
mehr vertrete. Der Eingabe des Berufungsklägers vom 8. Juni 2020 sei sodann zu
entnehmen, dass er im weiteren Verfahren auf eine amtliche Verteidigung
verzichte. Ausserdem sind Akten aus den Verfahren des Appellationsgericht
BES.2019.36 und BES.2019.198 beigezogen worden und ist damit den Anträgen um
Aktenbeizug des Berufungsklägers teilweise entsprochen worden. 

 

Der
Berufungskläger ist zur Berufungsverhandlung vom 17. Juni 2020 erschienen und hat
unmittelbar nach deren Eröffnung gefragt, wo sein Anwalt sei. Von der
Gerichtspräsidentin darauf hingewiesen, dass sein vormaliger Verteidiger, [...],
aus dem Anwaltsregister gestrichen worden sei und deshalb seine Verteidigung
vor Gericht nicht mehr wahrnehmen könne und er (der Berufungskläger) dem
Berufungsgericht zudem mitgeteilt habe, keinen amtlichen Verteidiger mehr zu
wünschen, hat der Berufungskläger gefragt, wer solches behaupte und darauf hingewiesen,
ohne amtliche Verteidigung nicht dazu bereit zu sein, sich zu äussern und eine
amtliche Verteidigung zu wünschen. Darauf hingewiesen, dass er an der
Verhandlung nicht zur Mitwirkung verpflichtet sei, hat der Berufungskläger
zusammengefasst angegeben, er wünsche weiterhin von [...] vertreten zu werden
und hat den Ausstand des Berufungsgerichts beantragt. Ausserdem hat der
Berufungskläger dem Berufungsgericht die Kopie eines an die Privatklägerin
adressierten Standardbegleitschreibens des Appellationsgerichts unterbreitet,
welches bei der Zustellung von Dokumenten jeweils beigefügt wird. Mit auf der
Kopie sichtbarer Büroklammer ist diesem Schreiben ein weiteres Schreiben
angeheftet worden mit folgendem Inhalt: «Sehr geehrte Frau B____ Bitte
nehmen Sie unverzüglich Kontakt mit dem Appellationsgericht auf. […] bzw […] werden
Ihnen noch Instruktionen erteilen. Ihr Ehemann kriegt noch Besuch von der
Polizei. Bitte vernichten Sie dieses Schreiben. Mit freundlichen Grüssen
Appellationsgericht Basel-Stadt». Die Gerichtspräsidentin hat dem
Berufungskläger daraufhin mitgeteilt, dass diese Kopie eines Begleitschreibens der
Staatsanwaltschaft zur allfälligen Eröffnung eines Verfahrens wegen
Urkundenfälschung übergeben werde und das Gericht über die beantragte Beigabe
einer amtlichen Verteidigung befinden werde. Dem Antrag ist nach Unterbrechung
der Berufungsverhandlung zur Durchführung einer nicht öffentlichen Beratung sodann
stattgegeben worden und das Verfahren ist ausgestellt worden.

 

Mit
Instruktionsverfügung vom 17. Juni 2020 ist die Ausstellung des Verfahrens an
der Berufungsverhandlung vom 17. Juni 2020 festgestellt worden und ist dem
Berufungskläger Frist gesetzt worden bis zum 12. August 2020 zur Bekanntgabe
seiner Verteidigung, andernfalls eine solche durch das Gericht bestellt werde.
Auch ist der Berufungskläger darauf hingewiesen worden, dass sein anlässlich
der Berufungsverhandlung vom 17. Juni 2020 gestelltes Ausstandsgesuch vorläufig
zu Protokoll genommen worden ist und ihm antragsgemäss Gelegenheit eingeräumt
werde, dasselbe schriftlich und begründet einzureichen, was ohne Verzug zu
erfolgen habe.

 

Mit Eingabe vom
19. Juni 2020 hat der Berufungskläger den Ausstand der vorsitzenden
Gerichtspräsidentin [….] beantragt. Mit Entscheid des Appellationsgerichts vom
17. Dezember 2020 (AGE DGS.2020.14) ist das Ausstandsbegehren des
Berufungsklägers abgewiesen worden, soweit darauf einzutreten war. Ein weiteres
mit Eingabe vom 11. Februar 2021 gegen die vorsitzende Gerichtspräsidentin […] gerichtetes
Ausstandsbegehren ist vom im vorliegenden Strafverfahren amtierenden
Richtergremium ohne Ausstand der Gerichtspräsidentin mit Entscheid des
Appellationsgerichts vom 30. April 2021 abgewiesen worden, soweit darauf
eingetreten werden konnte. 

 

In der Folge
dieser Ereignisse ist es innert verfügter Frist nicht zur Mandatierung eines
amtlichen Verteidigers durch den Berufungskläger gekommen. Das Gesuch des
Berufungsklägers um Sistierung des Strafverfahrens bis sein vormaliger
amtlicher Verteidiger, [...], das Mandat wieder übernehmen könne, ist mit
Instruktionsverfügung vom 19. Oktober 2020 abgewiesen worden und es ist Advokat
[...] als amtlicher Verteidiger des Berufungsklägers bestellt worden. Die gegen
diese Verfügung gerichtete Beschwerde beim Bundesgericht ist abgewiesen worden,
soweit darauf einzutreten war (BGer 1B_533/2020 vom 3. Februar 2021). Nachdem
ein Kontakt zwischen dem vom Gericht bestellten amtlichen Verteidiger und dem
Berufungskläger nicht zustande gekommen ist und der Berufungskläger dem Gericht
mit Eingabe vom 10. Februar 2020 (recte 2021) mitgeteilt hat, dass er keinen
Verteidiger brauche, «…weil er sich nämlich durchaus im Verfahren gut selber
zurechtfindet, wie seine Rechtsschriften in den Verfahren F.2018.334ARS und
BEZ.2020.67/63 aufzeigen» und Rechtsanwalt [...] seine Bereitschaft bekunde,
ihn «in gewohnt engagierter Weise vor Gericht vertreten zu wollen», hat die
Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 9. März 2021 festgestellt, dass der
Berufungskläger die Vertretung durch einen schweizerischen Rechtsanwalt
ablehne, weil er sich gemäss eigenen Angaben selber zu verteidigen wisse und
weiterhin durch seinen früheren Verteidiger [...] unterstützt werde. Weiter hat
sie die Entbindung von Advokat [...] aus der Verpflichtung zur Übernahme der
amtlichen Verteidigung des Berufungsklägers verfügt und das erneute Ansetzen
der Hauptverhandlung in Aussicht gestellt. 

 

An der (zweiten)
Berufungsverhandlung vom 27. Mai 2021 ist der Berufungskläger zu seiner Person
und zur Sache befragt worden und ist die Privatklägerin B____ als
Auskunftsperson zur Sache einvernommen worden, wobei dem Berufungskläger
Gelegenheit eingeräumt worden ist, ihr Fragen zur Sache stellen zu lassen.
Vorfrageweise hat der Berufungskläger an der Berufungsverhandlung den Ausstand
des Gerichts und der fallführenden Staatsanwältin beantragt. Das Gericht hat diesen
Antrag in der vorliegenden Zusammensetzung nach kurzer Unterbrechung der
Berufungsverhandlung und Durchführung einer geheimen Beratung abgewiesen und
die Verhandlung sodann fortgeführt. Im Rahmen der Vorfragen hat der
Berufungskläger die Befragung von C____ und von Dr. D____ als Zeugen und die
Entfernung der ersten beiden Einvernahmen des Berufungsklägers aus den Akten
beantragt. Ausserdem hat er vorfrageweise die nicht fristkonforme Zustellung
des angefochtenen Strafurteils und die Abwesenheit der Staatsanwaltschaft an
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung gerügt und hat beantragt: «Es sei unter
Aufhebung des Urteils ES.2018.129 vom 25. Juni 2018 das Dispositiv
dahingehend abzuändern, dass: Es wird festgestellt, dass das erstinstanzliche
Gericht gegen das Beschleunigungsgebot verstossen hat. A____ wird vom Vorwurf
der Drohung (Ehegatte während der Ehe oder bis ein Jahr nach der Scheidung) von
Schuld und Strafe kostenlos freigesprochen, auch vor dem Hintergrund des
Verstosses gegen das Beschleunigungsgebot. A____ wird von der
Rückerstattungspflicht (Art. 135 Abs. 4 StPO) befreit, auch vor dem Hintergrund
des Verstosses gegen das Beschleunigungsgebot». Auf Antrag des Berufungsklägers
ist über die Anträge auf Befragung von C____ und Dr. med. D____ nach
nochmaliger Unterbrechung der Berufungsverhandlung zur Durchführung einer
geheimen Beratung umgehend entschieden worden, wobei diese abgelehnt worden
sind. Der Berufungskläger ist sodann darüber aufgeklärt worden, dass über die
anderen Anträge in der Sache selbst bzw. im Endentscheid zu befinden sei. Nach
Abschluss des Beweisverfahrens hat der Berufungskläger zur Sache plädiert. Er
beantragt sinngemäss einen Freispruch von der Anklage. Für die Einzelheiten des
Sachverhalts und der Parteistandpunkte wird, soweit für den Entscheid von
Relevanz, auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

 

 

Erwägungen

 

1.

Gemäss Art. 398
Abs. 1 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die
Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das
Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird. Das angefochtene Strafurteil
ist ein solcher Endentscheid. Als beschuldigte Person ist der Berufungskläger
zur Erhebung der Berufung legitimiert (Art. 104 Abs. 1 lit. a i.V.m. 382 Abs. 1
StPO). Auf die nach Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO form- und fristgerecht angemeldete
und erklärte Berufung ist einzutreten. Zuständiges Berufungsgericht ist ein
Dreiergericht des Appellationsgerichts (§ 88 Abs. 1 i.V.m. § 92 Abs.
1 Ziff. 1 Gerichtsorganisationsgesetz [GOG, SG 154.100]) .

 

2.

2.1      Der
Berufungskläger hat an der Berufungsverhandlung den Ausstand des gesamten
Berufungsgerichts und der fallführenden Staatsanwältin beantragt. Er hat dies
zusammengefasst damit begründet, dass eine «mediale Vorverurteilung»
stattgefunden habe. Auf dem Internet-Blog «strafgericht.ch» hätten sich die
zuständige Staatsanwältin und Mitglieder des Berufungsgerichts, vermutungsweise
die vorsitzende Präsidentin, öffentlich zur Sache geäussert, wobei er davon
ausgehe, dass es sich dabei um eine Racheaktion wegen der Vorfälle an der
ersten Berufungsverhandlung vom 17. Juni 2020 handle.

 

2.2      Gemäss
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können Ausstandsgesuche offensichtlich
querulatorischer Natur, welche deshalb abzuweisen sind, ohne Ausstand der vom
Begehren betroffenen Gerichtspersonen ergehen. Darunter fallen auch von
vornherein unzulässige Ausstandsbegehren. Als von vornherein unzulässig gilt
etwa ein Ausstandsbegehren, mit welchen in allgemeiner Weise schwere
Anschuldigen gegen verschiedenste Gerichtspersonen erhoben werden, ohne diese
schweren Anschuldigungen in plausibler Weise zu erklären (BGer 1B_486/2019 vom
7. November 2019 E. 1). Zuständig für Ausstandsbegehren gegen die
Staatsanwaltschaft ist die Beschwerdeinstanz (Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO) und
damit ebenfalls das Appellationsgericht. Nachdem funktionell grundsätzlich das
Einzelgericht für Ausstandsgesuche gegen die Staatsanwaltschaft zuständig ist
(§ 88 Abs. 1 i.v.m. § 93 Abs. 1 Ziff. 1 GOG), kann darüber auch die
Dreierkammer befinden. 

 

2.3

2.3.1   Der
Antrag auf Ausstand des Berufungsgerichts und der fallführenden Staatsanwältin
ist gestützt auf den Vorhalt, diese Personen hätten sich auf dem Blog
«strafprozessrecht.ch» zum vorliegenden Strafprozess geäussert, verspätet,
nachdem der Entscheid des Bundesgerichts 1B_533/2020 vom 3. Februar 2021 datiert
(es handelt sich um den Entscheid, mit welchem die Beschwerde des
Berufungsklägers gegen die Instruktionsverfügung vom 19. Oktober 2020
abgewiesen worden ist) und auf dem genannten Blog am 18. März 2021 unter
dem Titel «Der amtliche Verteidiger als Parteifreund der Verfahrensleiterin»
kommentiert worden ist (vgl. Art. 58 StPO, wonach Ausstandgründe ohne Verzug ab
Kenntnis des Ausstandsgrunds geltend zu machen sind). Sämtliche Kommentare von
Leserinnen und Lesern dieser Urteilsbesprechung datieren sodann ebenfalls
zeitnah, wobei der letzte Kommentar am 26. März 2021 erfolgte. Der
Berufungskläger macht nicht geltend, er habe erst zu einem späteren Zeitpunkt
Kenntnis vom Inhalt dieses Blogs erhalten. Damit ist auf den Antrag bereits zu
Folge Verspätung gar nicht einzutreten.

 

2.3.2   Hinzu
kommt, dass der Vorwurf, es handle sich bei den unter Pseudonymen
kommentierenden Personen um Mitglieder des Berufungsgerichts, vermutungsweise
um die vorsitzende Präsidentin, sowie um die fallführende Staatsanwältin im
konkreten Fall, jeglicher Grundlage entbehrt. Auf diesem Blog können sämtliche Leserinnen
und Leser unter irgendeinem Namen oder Pseudonym einen Kommentar absetzen, die
verwendete E-Mail-Adresse wird zudem nicht veröffentlicht. Die Urheberschaft
der Kommentare ist folglich in keiner Art und Weise nachvollziehbar, was Tür
und Tor öffnet für die missbräuchliche Verwendung von Namen. Damit kann es
offensichtlich nicht genügen, wenn eine kommentierende Person den
Anfangsbuchstaben und den Nachnamen der fallführenden Staatsanwältin verwendet,
um den ernsthaften Verdacht zu erwecken, diese hätte den Kommentar verfasst.
Insgesamt ist ohnehin nicht ersichtlich, aus welcher Interessenslage irgendein
Mitglied des Gerichts oder der Staatsanwaltschaft sich auf diesem Blog zur
Sache geäussert haben soll und wird dies vom Berufungskläger auch nicht
dargetan.

 

2.3.3   Das
Ausstandsgesuch ist damit, auch vor dem Hintergrund, dass der Berufungskläger
bereits mehrere Ausstandsgesuch im Verfahren eingereicht hat, in zeitlicher wie
in inhaltlicher Hinsicht als von Vornherein unzulässig und querulatorisch zu
beurteilen und damit vom Berufungsgericht selbst abzuweisen, soweit überhaupt
darauf einzutreten ist. 

 

3.

Der
Berufungskläger macht geltend, das Beschleunigungsgebot sei verletzt, weil das
angefochtene Strafurteil nicht innert der Maximalfrist von 90 Tagen zugestellt
worden sei (Art. 84 Abs. 4 StPO). Er stellt ein diesbezügliches
Feststellungsbegehren. Dieses ist insoweit obsolet (mangels separatem
Feststellungsinteresse) als er auch Folgen aus der behaupteten Verletzung
ableitet; so insbesondere betreffend die Rückerstattungspflicht des Honorars
der amtlichen Verteidigung (Art. 135 Abs. 4 StPO). Sodann sei das
Beschleunigungsgebot bzw. dessen Verletzung auch im Zusammenhang mit der
Strafzumessung relevant bzw. habe deswegen ein Freispruch zu erfolgen. Vorliegend
ist aber gar keine relevante Verletzung des Beschleunigungsgebots gegeben. Die
in Art. 84 Abs. 4 StPO festgelegte Frist ist lediglich eine
Ordnungsfrist. Deren Nichteinhaltung kann zwar ein Indiz für eine
Verletzung des Beschleunigungsgebots darstellen. Vorliegend sind aber keine
weiteren Indizien für eine Verletzung des Beschleunigungsgebots ersichtlich.
Die relativ kurze Überschreitung der Frist zur Zustellung des begründeten
Strafurteils von etwas mehr als einem Monat (Zustellung des begründeten
Strafurteils vom 25. Juni 2018 am 5. November 2018, act. 622b) genügt
für sich alleine nicht, um eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu
begründen (vgl. u.a. BGer 1B_115/2018 vom 2. Mai 2018 E. 2.2;
6B_891/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 1.4).

 

4.

4.1      Unklar
bleibt, inwieweit der Berufungskläger an den von seinem vormaligen Verteidiger [...]
getätigten Rügen betreffend die Geschäftszuteilung des Appellationsgerichts
festhält. Dieser hat mit Verweis auf die §§ 21 und 21a Organisationsreglement
des Appellationsgerichts (SG 154.150) gerügt, diese Zuteilung der Geschäfte
bzw. Spruchkörperbildung verstosse gegen Art. 6 Abs. 1 EMRK, weil sie
viel zu unbestimmt sei. Es bestehe die Möglichkeit der Einflussnahme durch eine
gezielte Auswahl von Richtern. Insbesondere sei nicht ersichtlich, wann ein
Spruchkörper zu bilden sei, so dass bereits hinsichtlich des Kriteriums aus §
21a Abs. 1 lit. a Organisationsreglement des Appellationsgerichts die
Möglichkeit einer Einflussnahme bestehe.

 

Zudem hat der
vormalige Verteidiger auch die im Kanton geltende Amtszeit von 6 Jahren
mit Möglichkeit der Wiederwahl gerügt, weil sie keine Garantie für die Unabhängigkeit
und Unparteilichkeit des jeweiligen Spruchkörpers biete. 

 

4.2      Vollständigkeitshalber
wird dazu kurz ausgeführt, dass sich das Bundesgericht bereits wiederholt aufgrund
anderer Verfahren aus anderen Kantonen mit den nämlichen Rügen des vormaligen Strafverteidigers
[...] betreffend andere kantonale zweitinstanzliche Gerichte und auch
betreffend die Spruchkörperbildung des Bundesgerichts selbst befasst hat. Deren
Unbegründetheit brachte es etwa in der Begründung des Entscheids 6B_373/2018
vom 7. September 2018 (E. 1 f.) und sodann zusätzlich mit der dortigen Kostenregelung
(E. 5) mit aussergewöhnlicher Schärfe zum Ausdruck, indem es [...] und nicht
dem dortigen Beschwerdeführer Dreiviertel der Gerichtskosten auferlegte, weil [...]
widerholt und mit sinngemäss unnötig langen Ausführungen gegen die Interessen
seiner Klientschaft eine bereits hinlänglich geklärte Rüge vortrage. 

 

4.3      Das
Organisationsreglement des Appellationsgerichts ist, nachdem es mit
Bundesgerichtsentscheid 6B_383/2018 vom 15. November 2018 (in einem nicht den
Berufungskläger betreffenden Verfahren) beanstandet wurde, den Vorgaben dieses
Entscheids angepasst worden und damit entsprechend dem aktuellen Stand der
höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtskonform (s. auch BGE 144 I 37 mit
welchem die vergleichbare Spruchkörperbildung des Bundesgerichts als rechtskonform
beurteilt wird). Darauf geht der vormalige Verteidiger in seinen
ausschweifenden Ausführungen nicht ein. Es zeigt sich mithin eine mit dem im
genannten Bundesgerichtsentscheid vergleichbare Vorgehensweise des vormaligen
Verteidigers, der sich um die bereits ergangene Rechtsprechung foutiert und die
immer gleichen Rügen geradezu gebetsmühlenartig vorträgt.

 

4.4      Auch
mit der Rechtmässigkeit der richterlichen Wiederwahl anstelle einer Wahl auf
unbestimmte Zeit hat sich das Bundesgerichts bereits befasst und in BGE 143 I
211 E. 3.5 eine kantonale Amtszeit von vier Jahren vor dem Hintergrund der
regelmässigen Wiederwahl als der richterlichen Unabhängigkeit dienend und damit
rechtskonform bezeichnet. Mit dem konkreten Wahlvorgehen im Kanton setzte sich [...]
schon gar nicht erst auseinander, weshalb seine allgemeinen Ausführungen
entsprechend ins Leere zielen. Es wird deshalb lediglich darauf hingewiesen,
dass die Gerichtspräsidien sowie die Richterinnen und Richter im Kanton
Basel-Stadt auf eine Amtsdauer von 6 Jahren gewählt werden (§ 20 Abs. 4 GOG) und
regelmässig wiedergewählt werden, sofern sie sich zur Wiederwahl stellen. Die
Rügen erweisen sich als unbegründet.

 

5.

5.1      Der
Berufungskläger moniert sodann die Abwesenheit der Staatsanwaltschaft vor Strafgericht
und an der Berufungsverhandlung. Gemäss den Ausführungen seines vormaligen
Verteidigers soll auch dies gegen Art. 6 EMRK – in seiner Ausprägung als
Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht und auf ein
kontradiktorisches Verfahren – verstossen.

 

5.2      Gemäss
Art. 337 Abs. 3 StPO ist die Anwesenheit der Staatsanwaltschaft an
Strafgerichtsverhandlungen nur zwingend, wenn diese eine Freiheitsstrafe von
mehr als einem Jahr oder eine freiheitsentziehende Massnahme beantragt oder das
Gericht dies aus anderen Gründen als notwendig erachtet, was vorliegend nicht
der Fall ist. Im Übrigen steht es der Staatsanwaltschaft gemäss Art. 337 Abs. 1
StPO frei, dem Gericht schriftliche Anträge zu stellen oder persönlich vor
Gericht aufzutreten. In einer einlässlichen Behandlung der im schweizerischen
Strafverfahren gemäss StPO der Staatsanwaltschaft und dem Gericht zukommenden
Rollen, Aufgaben und Pflichten hat das Bundesgericht in BGE 144 I 234 umfassend
dargelegt, dass die Abwesenheit der Staatsanwaltschaft in denjenigen Fällen, in
denen ihre Anwesenheit eben nicht zwingend vorgesehen ist, grundsätzlich keine
Verletzung von Verfahrensrechten der beschuldigten Person darstellt. Im zitierten
Entscheid hat das Bundesgericht sodann festgehalten: «Eine Verletzung des
einschlägigen Verfahrensrechts durch die Vorinstanzen tut der Beschwerdeführer
nicht dar. Dieser behauptet insbesondere nicht, die Gerichte hätten es
anlässlich der Befragungen an der notwendigen Objektivität mangeln lassen oder
aus anderen Gründen den Anschein der Befangenheit erweckt. Er macht zu Recht
auch nicht geltend, diese hätten in Abwesenheit der Staatsanwaltschaft
Handlungen vorgenommen, wozu gesetzlich allein diese befugt gewesen wäre. Eine
Verletzung des Anspruchs auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht ist
entgegen der Kritik des Beschwerdeführers nicht ersichtlich. Dessen Rüge ist
unbegründet» (E. 5.8). Diese Schlussfolgerung kann auch vorliegend gezogen
werden, da der Berufungskläger ebenfalls nicht darlegt, wie es durch die
Abwesenheit der Staatsanwaltschaft an den Gerichtsverhandlungen zu einer
Verletzung der Objektivität der Gerichte gekommen sein soll oder weshalb das
Gericht deswegen als befangen erscheinen sein soll. Ebenso wenig behauptet er,
dass die Gerichte unzulässigerweise Verfahrenshandlungen vorgenommen hätten,
die einzig durch die Staatsanwaltschaft vorzunehmen sind. Auch sonstwie ist
nicht ersichtlich und wird nicht dargelegt, inwiefern die Abwesenheit der
Staatsanwaltschaft an den Gerichtsverhandlungen dem Beschwerdeführer zum
Nachteil gereicht haben soll. Die Rüge ist demnach unbegründet.

 

6.

6.1      Der
Berufungskläger beantragt ausserdem, die Entfernung seiner ersten beiden
Einvernahmen (Einvernahme vom 28. März 2017, act. 76 ff.; Einvernahme vom 21. September
2017, act. 117 ff.) aus den Akten. Bei der ersten Einvernahme sei ihm kein
Zugang zu einem Verteidiger gewährt worden, was gegen Art. 6 EMRK verstosse.
Bei der zweiten Einvernahme sei «ein Verteidiger erst auf wiederholte Nachfrage
des Berufungsführers sichergestellt» worden, was auch diese Einvernahme
ungültig werden lasse.

 

6.2

6.2.1   Mit
dieser Argumentation verkennt der Berufungskläger den Inhalt des Rechts auf Verteidigung
im Strafverfahren (Art. 129 StPO), wenn kein Fall einer notwendigen
Verteidigung (Art. 130 f. StPO) vorliegt. Der Berufungskläger wurde eingangs
der ersten Einvernahme korrekt über seine Rechte als beschuldigte Person
belehrt und insbesondere auch auf sein Recht hingewiesen, eine Verteidigung zu
bestellen (Art. 158 Abs. 1 lit. c StPO). Dazu wurde ihm nicht nur der
entsprechende Gesetzespassus vorgelegt, sondern er wurde ausdrücklich darauf aufmerksam
gemacht, dass er «jederzeit eine Verteidigung nach freier Wahl beiziehen» könne.
Auf die Nachfrage, ob er diesen Hinweis verstanden habe, gab er an: «Den habe
ich verstanden» (act. 77). Dass er den Hinweis tatsächlich verstanden hatte,
erhellt sodann aus dem Umstand, dass er beim Durchlesen des Protokolls, als er
sich weigerte, dieses zu unterzeichnen, nach einem Verteidiger verlangte (act.
86 f.). Hinzu kommt, dass der Berufungskläger bereits lange vor der ersten Einvernahme,
nämlich als er telefonisch am 20. Juli 2016 zu einer Einvernahme – zu welcher
er nicht erschien – aufgeboten wurde, über sein Recht einen Verteidiger zu
mandatieren, informiert wurde (Aktennotiz vom 20. Juli 2016, act. 209 f.). Damit
sind die Behörden ihrer Pflicht, eine beschuldigte Person auf das Recht auf
Verteidigung hinzuweisen, vollständig nachgekommen.

 

6.2.2   Anders
zu beurteilen wäre die Situation einzig, wenn ein Fall der notwendigen
Verteidigung vorgelegen hätte. Zum Zeitpunkt der ersten Einvernahme stand eine
allfällige notwendige Verteidigung indessen nicht zur Debatte, da die
Tatvorwürfe und das zu erwartende Strafmass eine solche nicht nahelegten (vgl. Art.
130 lit. b StPO; Lieber, in:
Donatsch et al [Hrsg.], Kommentar StPO, 3. Auflage 2020, Art. 130 N 16). Dem
Berufungskläger wurde dementsprechend zunächst auch die beantragte amtliche Verteidigung
verweigert (act. 28 f.). Erst nachdem der damalige Verteidiger des
Berufungsklägers ein ärztliches Attest über das Bestehen einer 80%
Arbeitsunfähigkeit beim Berufungskläger, ausgestellt durch den Psychiater Dr. med.
D____, eingereicht hatte, wurde dem Berufungskläger mit
Wiedererwägungsentscheid der Staatsanwaltschaft vom 8. November 2017 die
notwendige bzw. amtliche Verteidigung gewährt. In der Begründung der Verfügung
wird ausgeführt, es sei «zumindest von einer beschränkten Verhandlungsfähigkeit»
des Berufungsklägers auszugehen. Folglich bestand bei der ersten Einvernahme
noch keinerlei Anlass, vom Vorhandensein der Voraussetzungen für eine
notwendige Vereidigung auszugehen, weshalb auch kein Grund besteht, die
Einvernahme als unverwertbar zu betrachten, bloss weil der Berufungskläger erst
nach durchgeführter Einvernahme nach einem Verteidiger verlangte. Dieses
Verhalten lag vielmehr in seiner eigenen Verantwortung. Da der Berufungskläger
in dieser Einvernahme indessen jegliche Aussage verweigerte, weshalb sich
dieser keine den Berufungskläger belastenden Angaben entnehmen lassen, ist die
Forderung nach deren Entfernung aber ohnehin müssig. Der Antrag, sie als
unverwertbar aus den Akten zu nehmen, erweist sich bei dieser Ausgangslage als
geradezu trölerisch und querulatorisch.

 

6.2.3   Es
bleibt gleichwohl anzumerken (und ist mit Blick auf die zweite Einvernahme vom
21. September 2017 von Relevanz), dass die einvernehmende Detektiv-Korporalin,
nachdem der Berufungskläger im Anschluss an die erste Einvernahme einen Anwalt
verlangte, via Pikettanwaltsliste mit Rechtsanwalt [...] Kontakt aufnahm,
woraufhin der Berufungskläger sich allerdings weigerte, mit diesem zu
telefonieren. Die Einvernehmende schaltete hierauf die Lautsprechanlage des
Telefons ein und der Rechtsanwalt versuchte dem Berufungskläger zu erklären,
dass er für eine Besprechung zu ihm in die Kanzlei kommen könne. Der
Berufungskläger bestand allerdings darauf, dass der Rechtsanwalt nach Basel
kommen solle, was dieser aufgrund des Umstands, dass die Einvernahme bereits
stattgefunden hatte, für nicht notwendig erachtete. Schliesslich weigerte sich
der Berufungskläger auch, die Adresse des kontaktierten Rechtsanwalts entgegen
zu nehmen, welche die Einvernehmende ihm hatte geben wollen. Er verlangte
stattdessen selbst umgehend Akteneinsicht, die ihm in den Räumlichkeiten der
Staatsanwaltschaft umgehend gewährt wurde (s. zum Ganzen act. 87).

 

6.2.4   An
der zweiten Einvernahme verlangte der Berufungskläger gleich zu Beginn den
Beizug einer Verteidigung. Die Untersuchungsbeamtin bat daraufhin über die
Pikettliste eine Verteidigerin auf. Der Berufungskläger erhielt sodann die
Gelegenheit zu einem Vorgespräch mit der aufgebotenen Verteidigerin, welches
von 09.34 bis 09.50 Uhr dauerte (s. zum Ganzen: act. 117, 127 f.). Der
Einwand des Berufungsklägers, der Beizug sei «erst auf wiederholte Nachfrage
des Berufungsklägers sichergestellt» worden, tut zum einen nichts zur Sache, da
er faktisch an der zweiten Einvernahme verteidigt war, und ist zum anderen mit
Blick auf das vorstehend geschilderte Geschehen im Anschluss an die erste Einvernahme
(s. oben E. 6.2.3) komplett verfehlt. Der Berufungskläger war sich zudem aktenkundig
sehr wohl bewusst, dass ein Strafverfahren gegen ihn lief und dass es zu weiteren
Einvernahmen kommen könnte, da er darauf zum Schluss der ersten Einvernahme mit
Nachdruck hingewiesen worden war (act. 84). Er hatte demnach vom 28. März
bis zum 21. September 2017 mehr als genug Zeit, sich einen Verteidiger zu
suchen. Dies umso mehr, als er selbst mit Schreiben vom 8. Mai 2017 (act. 106) der
Staatsanwaltschaft mitteilte, er wolle sich nun zum laufenden Strafverfahren
äussern und nachdem hierauf am 31. August 2017 telefonisch der
Einvernahmetermin für die zweite Einvernahme vereinbart wurde (act. 117). Vor
diesem Hintergrund ist auch diese Rüge und die Forderung auf Aktenentfernung
vollständig deplatziert und geradezu rechtsmissbräuchlich.

 

7.

7.1      Der
Berufungskläger beantragt die erneute Einvernahme des Zeugen C____. Da es sich
bei diesem um den Hauptbelastungszeugen handle, habe sich das Gericht einen
persönlichen Eindruck des Zeugen zu verschaffen. Es gelte die Widersprüche zu
überprüfen, in welche sich der Zeuge vor Strafgericht verwickelt habe. Vor
Gericht als Zeuge zu befragen sei auch Dr. med. D____. Dessen Aussagen würden
der Widerlegung der Aussagen des Zeugen C____ dienen.

 

7.2      Rechtsmittelverfahren
beruhen grundsätzlich auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im
erstinstanzlichen Verfahren erhoben worden sind (Art. 389 Abs. 1 StPO).
Zusätzliche Beweise erhebt die Rechtsmittelinstanz nach Art. 389 Abs. 3 StPO
nur, wenn dies in der Sache erforderlich ist. Die Ablehnung eines Beweisantrages
unter Berufung auf eine antizipierte Beweiswürdigung ist zulässig, wenn die zu
beweisende Tatsache unerheblich, offenkundig, bekannt oder bereits
rechtsgenügend bewiesen ist. Das Gericht kann Beweisanträge in antizipierter
Beweiswürdigung ablehnen, wenn es in willkürfreier Würdigung der bereits
abgenommenen Beweise zur Erkenntnis gelangt, der rechtliche Sachverhalt sei
genügend abgeklärt und die Überzeugung des Gerichts werde sich durch die
zusätzlich beantragten Beweise nicht mehr ändern (statt vieler: BGE 136 I 229
E. 5.3 S. 236, 134 I 140 E. 5.3 S. 148; BGer 6B_463/2013 vom 25. Juli 2013 E.
2.1). 

 

Die beiden
Anträge auf Befragung von C____ und Dr. med. D____ wurden bereits von der
Instruktionsrichterin mit einlässlich begründeter Verfügung vom 25. März 2020
abgelehnt. Die dortigen Ausführungen treffen nach wie vor zu und werden
lediglich zusammengefasst nochmals wiedergegeben.

 

7.3      C____
wurde bereits im Vorverfahren als Auskunftsperson (act. 140 ff.) und an der
Strafgerichtsverhandlung als Zeuge befragt (act. 556 ff.). Dabei ist mit der
Befragung vor Strafgericht das Konfrontationsrecht des zu diesem Zeitpunkt
amtlich verteidigten Berufungsklägers umfassend gewahrt worden (vgl. Art. 147
Abs. 1 StPO; das Konfrontationsrecht muss in der Regel nur einmal gewährt
werden, s. dazu: Wohlers, in: Donatsch
et al [Hrsg.], Kommentar StPO, 3. Auflage 2020, Art. 147 N 12). Da bezüglich
dieser Beweisabnahme kein Mangel vorliegt und ausserdem nicht ersichtlich ist,
welchen Gewinn eine erneute Befragung des Zeugen rund 5 Jahre nach den
relevanten Ereignissen für das Verfahren darstellen könnte, ist unter
nochmaligen Hinweis auf die in den Akten befindlichen umfangreichen
Depositionen des C____ festzustellen, dass das Berufungsgericht in der Lage
ist, dessen Aussagen einer umfassenden Würdigung zu unterziehen und zu einem
zuverlässigen Ergebnis der Beweiswürdigung zu gelangen (s. unten E. 10). Der
Antrag auf erneute Zeugenbefragung ist deshalb auch vom Gesamtgericht abgelehnt
worden.

 

7.4      Ebenso
wenig drängt sich eine Befragung von Dr. med. D____ auf, da das Beweisthema
(die Überprüfung von Angaben von C____, welche einen Kontakt zu Dr. med. D____
beinhalten) mit dessen Beantwortung der amtlichen Erkundigung vom 11. März 2020
abgedeckt ist (Auskunftsschreiben Dr. med. D____, act. 685). Mehr Information
ist von einer Befragung vor dem Berufungsgericht nicht zu erwarten, dies umso
mehr als der Berufungskläger eine Entbindung des Psychiaters von der ärztlichen
Schweigepflicht – trotz umfassender Aufklärung der Strafgerichtspräsidentin
über deren Notwendigkeit zur Durchführung einer zielführenden Befragung (Prot.
HV act. 552 f.) – verweigert hatte. Ohnehin ist Dr. med. D____ nicht
unmittelbarer Zeuge der angeklagten Drohungen gegenüber B____ (s. dazu auch
Ablehnung des Beweisantrags durch das Strafgericht im Strafurteil S. 3). Aus
diesen Gründen hat auch das Gesamtgericht den Antrag abgelehnt. 

 

8.

Das Strafgericht
erachtete den ursprünglich mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vom 18.
Januar 2018 dargelegten Sachverhalt als erstellt. Demnach soll der
Berufungskläger zusammengefasst gegenüber seinem Bekannten C____ bei zwei
Gelegenheiten, einmal am 20. Juni 2016 zu einem unbekannter Zeitpunkt in der damaligen
Wohnung des Berufungsklägers an der [...] in Basel und ein zweites Mal am 4.
Juli 2016 um ca. 16.30 bis 17.00 Uhr in der Wohnung von C____ an der [...] in
Basel, mehr oder weniger offene Todesdrohungen betreffend seine damalige
Ehefrau, die Privatklägerin B____, und betreffend die vier gemeinsamen Kinder
ausgestossen haben. Hintergrund der angeklagten Drohungen seien die zu diesem
Zeitpunkt bestehenden Trennungsabsichten von B____ gewesen, von welchen der
Berufungskläger seinem Bekannten C____ ebenfalls berichtet haben soll. C____
habe hierauf am 6. Juli 2016 eine telefonische Textnachricht (SMS) an B____
geschrieben und sie darin in abgeschwächter Form über die Drohungen des
Berufungsklägers betreffend ihre Person informiert. B____ sei dadurch in Angst
versetzt worden. 

 

9.

9.1      Der
Berufungskläger streitet ab, bedrohliche Äusserungen gegenüber C____ gemacht zu
haben. Im Berufungsverfahren behauptet er erstmals, dies sei zu den in der
Anklageschrift angegebenen Daten gar nicht möglich gewesen, da er sich zu
diesen Zeitpunkten nachweislich nicht in Basel aufgehalten habe. Damit ist vor
der Würdigung der aktenkundigen Beweise und Indizien zu klären, ob der
Berufungskläger aufgrund von Landesabwesenheit im relevanten Zeitraum die
angeklagten Drohungen gegenüber C____ gar nicht ausgesprochen haben kann.

 

9.2      Der
Berufungskläger hat zum Beweis seiner Landesabwesenheit am 20. Juni 2016
einen Auszug aus einer Mobiltelefonabrechnung über Roaming-Gebühren im Zeitraum
vom 10. Juni bis 9. Juli 2016 eingereicht (act. 695). Dieser soll belegen, dass
er sich am 20. Juni 2016 nicht in der Schweiz, sondern bis am frühen Morgen des
21. Juni 2016 in Italien aufgehalten habe (Eingabe vom 8. Juni 2020, act. 693
f.).

 

Dazu ist
auszuführen, dass dem eingereichten Bestandteil einer Telefonkostenabrechnung nicht
zu entnehmen ist, ob es sich dabei tatsächlich um eine Abrechnung betreffend
das Mobiltelefon des Berufungsklägers handelt, da sich weder dessen Name noch
dessen Telefonnummer (vgl. act. 4) auf dem Rechnungsauszug finden. Dessen
ungeachtet kann gleichzeitig festgestellt werden, dass diese Abrechnung die
Behauptung des Berufungsklägers, sich am 20. Juni 2016 in Italien aufgehalten
zu haben, nicht zu beweisen vermag. Dem Beleg ist nämlich zu entnehmen, dass
der entsprechende Mobiltelefonnutzer am 20. Juni 2016 ab 00.00.51 bis
23.59.59 Uhr in Italien, gleichzeitig aber am selben Tag von 10.54.19 bis
23.59.59 Uhr in Deutschland ins Internet eingeloggt war. Dies erklärt sich wohl
dadurch, dass bei einer Benutzung des Mobiltelefons im Ausland vom Anbieter zwar
erfasst wird, ab welchem exakten Zeitpunkt eine Roaminggebühr in welchem Land
angefallen ist (auf dem Beleg als «Startzeit» erfasst), nicht aber, zu welchem
Zeitpunkt die die Roaminggebühr auslösende Mobiltelefonaktion endete. Vielmehr
wird der Endzeitpunkt bei fast allen Roaminggebühren auslösenden Tätigkeiten
auf dem Beleg standardgemäss mit der letztmöglichen Uhrzeit des jeweiligen
Tages angegeben (auf dem Beleg als «Endzeit» erfasst). Eine andere
Interpretation des Rechnungsbelegs würde vorliegend dazu führen, dass sich die
das Mobiltelefon benutzende Person am 20. Juni 2016 ab 10.54 Uhr zeitgleich in
Italien und in Deutschland aufgehalten haben müsste, was offensichtlich
unmöglich ist. Damit belegt der Auszug aus der Mobiltelefonabrechnung
(vorausgesetzt es handelt sich um einen Auszug der Mobiltelefonrechnung des
Berufungsklägers) sogar, dass sich der Berufungskläger bereits am Morgen des
20. Juni 2021 nicht mehr in Italien befunden haben kann, anders ist ein Einloggen
in das Internet in Deutschland um 10.54.19 Uhr dieses Tages nicht denkbar. Wohl
aber kann er sich damit durchaus am 20. Juni 2016 in Basel befunden haben.
Aufgrund der Landesgrenze zu Deutschland ist sogar ein mehrmaliges hin und her
zwischen den Ländern Schweiz und Deutschland innerhalb eines Tages im Raum
Basel ohne weiteres zu bewerkstelligen. Hinzu kommt, dass dem Requisitionsbericht
der Kantonspolizei über einen Einsatz betreffend die (vormaligen) Ehegatten [...]
vom 21. Juni 2016 (act. 697 f.) zu entnehmen ist, dass der Berufungskläger
am 21. Juni 2016 gegenüber den requirierenden Beamten ausgesagt habe,
am Abend des 20. Juni 2016 habe B____ vor dem Hintergrund ihrer Trennungsabsichten
Suizidgedanken geäussert. Diese Äusserung gegenüber den requirierenden Beamten
passt wiederum mit den Aussagen von C____ und B____ überein, wonach am Abend
des 20. Juni 2016 ein Gespräch über die von B____ gewünschte Trennung in
Anwesenheit des Berufungsklägers stattgefunden haben soll (s. unten E. 10.2.2,
10.3.1). Ohnehin ist der erst im Berufungsverfahren vorgebrachte Einwand der
Landesabwesenheit höchst unglaubhaft, da nicht einsichtig ist, weshalb der
Berufungskläger solches nicht umgehend in das Verfahren eingebracht, sondern
damit über 5 Jahre gewartet haben soll. Diese Feststellung gilt auch für die
nachfolgende Erwägung zum Zeitpunkt der zweiten Äusserung (s. unten E. 9.3). 

 

9.3      An
der Berufungsverhandlung hat der Berufungskläger sodann daraufhin gewiesen, dass
er sich auch am 4. Juli 2016 gar nicht in Basel, sondern zusammen mit seinen
Kindern bei seinen Eltern in Deutschland aufgehalten habe, wie dies B____ an
der Berufungsverhandlung ausgesagt habe.

 

Gemäss der von B____
im Vorverfahren zu Handen der Akten eingereichten Kopie betreffend die Sommerferienplanung
und die diesbezüglichen Vereinbarungen zwischen den vormaligen Ehegatten für
das Jahr 2016 war geplant, dass sich der Berufungskläger ab dem 4. Juli und bis
zum 25. Juli 2016 mit den gemeinsamen Kindern in Deutschland aufhalten
werde (act. 184). Anlässlich einer Requisition der Polizei vom 6. Juli 2016 gab
B____ gegenüber den requirierenden Polizeibeamten gemäss Polizeirapport vom 16.
August 2016 (act. 436 ff.) allerdings an, der Berufungskläger «müsste» sich
seit dem 4. Juli 2016 mit den Kindern bei seinen Eltern in Deutschland
befinden, dort halte er sich vereinbarungswidrig aber nicht auf (act. 436). Dem
Polizeirapport zu dieser Requisition ist weiter zu entnehmen, dass ein
Polizeibeamter telefonischen Kontakt mit der Mutter des Berufungsklägers
aufnahm, woraufhin diese ihm erklärt habe, der Berufungskläger halte sich in
Bern auf. Im Anschluss habe der Berufungskläger telefonisch durch die Polizei erreicht
werden können. Dieser habe angegeben, er sei an einer Grillparty und fahre im
Anschluss daran in die Ferien (act. 437). Diese Angaben im Polizeirapport
stehen im Einklang mit den Angaben von B____ in ihrem am 15. Juli 2016 im
Vorverfahren zu den Akten gegeben Bericht über die Chronologie der Ereignisse,
wonach die Kinder am Nachmittag des 4. Juli 2016 zusammen mit den Eltern des
Berufungsklägers nach Deutschland gereist seien und sie zwei Tage später
bemerkt habe, dass sich der Berufungskläger zwischenzeitlich in der damaligen gemeinsamen
Wohnung in Basel aufgehalten habe (act. 197). Es kann deshalb allein gestützt
auf die Angaben des Polizeirapports über den Verlauf des Einsatzes vom 6. Juli
2016 als erstellt gelten, dass sich der Berufungskläger am 4. Juli und bis
mindestens zum 6. Juli 2016 noch nicht bei seinen Eltern und Kindern in
Deutschland aufhielt. Diese Erkenntnis stimmt zudem mit der im Polizeirapport
vom 8. Juli 2016 wiedergegebenen Aussage des C____ überein, wonach dieser
gegenüber der Polizei den Zeitpunkt der zweiten angeklagten Äusserung des
Berufungsklägers auf den 4. Juli 2016, ca. 15.00 Uhr, fixierte (act. 135).
Auch wenn es sich dabei nicht um eine unterschriftlich bestätigte Aussage des C____
handelt, kann sie vor dem Dargelegten als korrekt erfasst gelten. Hinzu kommt,
dass C____ in seiner Einvernahme vom 8. Juli 2016 betreffend den Zeitpunkt, als
er B____ über die Drohungen informierte, aussagte: «[…] Also jetzt komme ich auf
den besagten Montag, 4. Juli 2016, als ich seine Frau in Kenntnis gesetzt
habe. Er (gemeint der Berufungskläger) war am Montagnachmittag bei mir zu
Hause. Er war zu jenem Zeitpunkt wieder in schlechtem Zustand. Er hat
Morddrohungen ausgesprochen. Er hat zu mir wortwörtlich gesagt: "Ich will
sie leiden sehen", er will sie vernichten, psychisch fertig machen. Dabei
hatte er ein Grinsen im Gesicht und hat das so überzeugend gesagt, dass ich
diese Drohungen ernst genommen habe […]». Unter dem ersten zitierten Satz
findet sich im Protokoll zudem die handschriftliche Anmerkung «bin mir nicht
sicher Montag oder Dienstag» von C____ (act. 142). Daraus erhellt, dass er
darauf hinwies, B____ wohl nicht an dem Tag informiert zu haben, an dem die
zweite angeklagte Äusserung des Berufungsklägers ihm gegenüber gefallen sein
soll. Hingegen blieb er dabei, dass der Berufungskläger am «Montagnachmittag»
bei ihm gewesen sei. Diese dokumentierte Unsicherheit des C____ stimmt mit der
aktenkundigen erstellten Tatsache überein, dass er B____ nicht am 4. Juli
2016, sondern erst am 6. Juli 2016 über die angeklagten Drohungen des
Berufungsklägers informierte, indem er ihr drei telefonische Textnachrichten
folgenden Inhalts sandte: «Letzte Woche sagte er das er dich fertig machen
wolle», «Montag war er bei mir…» und «Er möchte eine Waffe besorgen und dir
Drohen etc. Ich habe ihm die Meinung gesagt und habe ihn aus der Wohnung
verwiesen» (act. 151, 155: Screenshot der Textnachrichten mit Datum). Auch dass
C____ in der Textnachricht an B____ vom 6. Juli 2016 «am Montag» schrieb
(act. 155), spricht dafür, dass er sich auf den letzten Montag vor dem 6. Juli
2016 und damit auf den 4. Juli 2016 bezog (s. Kalender 2016). Zudem gab B____
vor dem Berufungsgericht – anders als vom Berufungskläger behauptet – nicht an,
dieser habe sich am 4. Juli 2016 in Deutschland bei seinen Eltern aufgehalten. Vielmehr
sagte sie auf Nachfrage aus, der Berufungskläger habe sich zum Zeitpunkt als
sie die Textnachricht von C____ bekommen habe (und damit am 6. Juli 2016), wohl
mit den Kindern in [...], Deutschland, bei seinen Eltern befunden (Prot. HV
act. 1037 f.). Dass sie sich rund 5 Jahre nach den Ereignissen nicht mehr im
selben Ausmass an alle konkreten Begebenheiten im relevanten Zeitraum erinnern
kann, vermag selbstredend nicht zu erstaunen. Die Aussage überzeugt insofern
gleichwohl, als sie nach wie vor wusste, dass die Kinder sich zu diesem
Zeitpunkt nicht in ihrer Obhut befanden und schliesst offensichtlich die
Anwesenheit des Berufungsklägers am 4. Juli 2016 in Basel entgegen dessen
Behauptung keineswegs aus, wobei selbst andernfalls vor dem Hintergrund der
vorgehenden Beweis- und Indizienwürdigung für das Berufungsgericht kein Zweifel
daran bestehen würde, dass der Berufungskläger die angeklagten Drohungen im
angeklagten Zeitraum geäussert haben kann und dem keine Landesabwesenheit
entgegensteht.

 

10.

10.1    Wie
bereits die Vorinstanz im angefochtenen Urteil festgehalten hat, beruht der
Anklagesachverhalt im Wesentlichen auf den Aussagen von C____, schliesslich
handelt es sich bei ihm um diejenige Person, gegenüber welcher der
Berufungskläger die Drohungen geäussert haben soll. Nachfolgend sind deshalb
seine Aussagen einer ausführlichen Beweiswürdigung zu unterziehen. Da sich die
angeklagten Drohungen indessen nicht gegen ihn, sondern gegen B____ richteten, und
B____ schliesslich gemeinsam mit C____ auf dem Polizeiposten zur
Anzeigeerstattung erschien, werden auch ihre Aussagen beweisrechtlich eingehend
gewürdigt. In die Beweiswürdigung miteinbezogen werden sodann die Depositionen
des Berufungsklägers, der das Stattfinden des angeklagten Sachverhalts auch aus
anderen Gründen als der (widerlegten) Landesabwesenheit bestreitet.

 

10.2

10.2.1 Nachdem
B____ am 8. Juli 2016 in Begleitung von C____ bei der Polizei Anzeige gegen den
Berufungskläger erstattet hatte, wurden im Polizeirapport vom 8. Juli 2016
(act. 133 ff.) die Angaben des C____ wie folgt festgehalten: «Ich bin mit dem
Beschuldigten seit ca. 3 Jahren befreundet. Seit er und seine Frau,
Anzeigestellerin 1, Probleme in der Ehe haben, ist er öfters bei mir. Nun hat
er dabei am 20. Juni 2016 das erste Mal geäussert, dass er sich mit Schwarzgeld
eine Waffe kaufen will und seine Familie damit auslöschen werde. Darauf sagte
ich, dass er sich bei seinem Psychiater, Dr. D____, [...], melden soll. Ich bot
ihm an, dass ich es auch übernehmen könnte, wenn er es selber nicht machen
will. Er willigte ein und ich telefonierte dem Psychiater. Da dieser das
Telefon nicht abnahm, redete ich auf die Combox. Im Anschluss sagte Herr A____ mir,
dass er sich freiwillig in die UPK (Anmerkung: Universitäre Psychiatrische
Klinik) einweisen lassen wolle. Am darauffolgenden Tag rief mich Dr. D____
zurück und ich schilderte ihm das Vorgefallene. Ein paar Tage später sagte mir
Herr A____, dass es ihm gut gehe, er arbeiten könne und somit nicht in die UPK
gehen würde. Auch am 20. ist er nicht freiwillig eingetreten soviel ich weiss. Bei
einem weiteren Gespräch, am Montag, 4. Juli 2016, ca. 15.00 Uhr, erwähnte
er ein weiteres Mal, dass er sich eine Waffe kaufen will, um damit seine
Familie auszulöschen. Dies teilte ich Frau B____ per SMS am Mittwoch, 6. Juli 2016,
mit. Ich schrieb ihr jedoch nicht den exakten Wortlaut ihres Mannes, um sie
nicht in Panik zu versetzen, da sie schon genug Stress hat momentan. Dadurch
schrieb ich, dass er sich eine Waffe kaufen will, um sie zu bedrohen. Ich habe
diese SMS an Frau B____ erst am 06.07.2016 geschrieben, da ich es am Montag,
04.07.2016, und den darauffolgenden Tagen versäumt habe, es ihr mitzuteilen. Ich
glaube es Herr A____, dass er die Drohung wahr machen wird. Er hat eine
spezielle Persönlichkeit. Ein Mann mit zwei Gesichtern. Ich würde diese Angaben
auch ihm gegenüber machen. Es ist mir wichtig, dass diese ganze Angelegenheit
polizeilich erfasst wird und dem nachgegangen wird» (act. 135 f.).

 

10.2.2 Den
ersten angeklagten Vorfall schilderte C____ sodann an der Einvernahme am 8.
Juli 2016 sowie an der Strafgerichtsverhandlung im Wesentlichen gleichbleibend
und übereinstimmend mit den Angaben im Polizeirapport vom 8. Juli 2016.
Zusammengefasst legte er wiederholt dar, er habe in jener Zeit aufgrund der
Trennungsabsichten von B____ «vertiefte Gespräche» mit dem Berufungskläger geführt.
Der Berufungskläger habe B____ durch falsche Angaben in die Psychiatrie
einweisen wollen. «So ging es hin und her. Weil ich die Situation nicht
einschätzen konnte, begaben wir uns auf meinen Wunsch hin an seinen Wohnort». Dort
seien sie zu Fuss hingegangen und um ca. 20.00 Uhr angekommen. «Als wir in der
Wohnung ankamen, war niemand zugegen. Dann gab es eine Situation, die für mich
sehr seltsam war. Er hat eine Morddrohung gegen seine Frau ausgesprochen. Er
habe Schwarzgeld in Deutschland und würde sich eine Waffe besorgen. Wenn die
Waffe jetzt hier auf dem Tisch liegen würde, dann würde etwas "passieren/geschehen".
Er hat nicht gesagt, dass er sie umbringen würde. Bei der Diskussion sassen wir
im Wohnzimmer. Es war eine sehr seltsame Diskussion gewesen. Man kann es
belächeln oder kann es ernst nehmen. Aber er hat es so überzeugend und mit
einer Mimik erzählt, dass ich zu ihm gesagt habe, ob ich die Polizei
verständigen solle oder ob er einen Arzt hätte, der ihn betreut. Ich habe ihn
gefragt: "A____, soll ich die Polizei oder den Arzt anrufen. Oder soll ich
eine ihm anvertraute Person anrufen?"» (act. 141; vgl. auch Prot. HV
act. 557: «[…] Jetzt komm ich nochmal auf den Vorabend. Die Drohung war ganz
klar so, dass er, so hab ich es noch im Gedächtnis, dass er sich eine Waffe
besorgen würde und er die Familie auslöschen würde. Und seine Mimik […]»). Der
Berufungskläger habe gesagt, C____ könne seinen Psychiater bzw. die
Vertrauensperson auf dem Mobiltelefon anrufen, was C____ dann getan habe
(act. 141; Prot. HV act. 558). Er habe der angerufenen Person eine
Nachricht auf der «Combox» hinterlassen. «Ich habe aufs Band gesprochen, dass A____
mir die Erlaubnis gegeben hätte, ihn zu kontaktieren. A____ hätte schwarze
Fantasien Dies war gegen 21.30 Uhr gewesen. Um ca. 22.00 Uhr kam seine Frau
nach Hause. Es war eine angespannte Situation. Sie hat die Kinder zu Bett
gebracht. Ich hatte den Eindruck, dass sie meine Anwesenheit nicht mochte. Sie
hat die Kinder zu Bett gebracht und kam zurück ins Wohnzimmer. Die Frau und A____
sassen nebeneinander auf dem Sofa und ich ihnen gegenüber. Die Frau hatte Angst
und war gedanklich nicht anwesend. Aber ich glaube nicht, dass sie vor mir
Angst hatte. Es wurden verschiedene Dialoge besprochen, welche sich im Kreis
drehten. Dies dauerte ca. eine Stunde. Ich hatte dann den Eindruck, dass sich
die Situation beruhigt hatte und ich nicht die Polizei verständigen muss. Beide
waren müde und machten den Eindruck, dass sie nicht mehr darüber diskutieren
wollten und es momentan erledigt war» (act. 141; vgl. Prot. HV act. 558: «[…]
Hab ich ihm gesagt: "Du pass auf, soll ich jetzt die Polizei rufen oder
soll ich dich in die Klinik fahren oder sonst was" und dann hat er mir
gesagt, ich soll die vertraute Person, aber ich weiss nicht mehr genau, wer das
gewesen ist, anrufen. So und die Eingangsfrage von Ihnen, ob ich die Frau kenne,
dann sind wir an dem gleichen Abend zu ihm in die Wohnung, katastrophaler
Zustand, die Frau war glaube ich auf der Messe oder Veranstaltung mit ihren 3
bis 4 Kindern. Und dann hat der A____ sich wieder normal verhalten, dann hat er
wieder zu seinem normalen Ich zurückgefunden. Und dann hab ich das als so okay,
jetzt – an dem Abend ging es um Ehestreit, um Scheidung, um Gelder, dass sie
fremdgehen würde, so ging das, und dann hat er gesagt, dass er die Familie
auslöschen würde. Und dann sind wir an dem gleichen Abend, also Tag und Datum
weiss ich nicht mehr genau, zu ihm in die Wohnung. Und dann eine Stunde später,
Dreiviertelstunden später kam dann seine Frau mit den Kindern. Und dann hat sie
mich – die Kinder waren distanziert vom Vater. Also die haben wirklich Angst
gezeigt, die haben wirklich Symptome gezeigt und wo ich gedacht habe, hat der A____
etwas gemacht oder wie auch immer. Aber das weiss ich nicht. Die Kinder sind
dann ins Bett und dann war nur noch die B____ und der A____ im Wohnraum oder im
Wohnzimmer und ich war da. Und dann gab es einen Dialog und dann wurde
gesprochen wegen Scheidung und irgend sowas. […] Nein, an dem Abend hab ich
über die Drohung nichts gesagt, aus dem einen Grund, weil ich den A____ wieder
als normal gesehen habe, also wie soll ich sagen, als normal, nicht mehr vom
Teufel besessen sozusagen. Er hat sich normal, das muss ich ganz ehrlich sagen,
neutral verhalten. Also ganz normal, wie ein liebevoller Ehemann […]»). «Ein
paar Tage später» habe ihn der Psychiater tatsächlich zurückgerufen
(act. 141 f.; Prot. HV act. 557). Dieser sei froh über den Anruf gewesen,
da sich beide Eheleute bei ihm in Behandlung befunden hätten. Er habe sich für
die Information bedankt. Damit sei das Ganze für C____ vorerst erledigt gewesen
(act. 141 f.). An der Strafgerichtsverhandlung kam C____ ausdrücklich nochmals
auf diesen Anruf zurück, nachdem der Berufungskläger ihn dort der Lüge
bezichtigte. C____ gab am: «[…] Ich habe doch damals einen Vertrauten von A____
angerufen, Arzt oder wie auch immer, der muss doch irgendwie eine Aktennotiz
oder eine Randnotiz protokolliert haben, das weiss ich 100%ig. Kann man den nicht
fragen? […]». Er habe diesen schliesslich nicht abends angerufen, um mit ihm
einen Kaffee zu trinken, sondern weil er ihm von dieser Aussage des
Berufungsklägers habe berichten wollen (Prot. HV act. 560). 

 

An den zweiten
Vorfall vermochte sich der Zeuge C____ an der Strafgerichtsverhandlung zuerst
nicht zu erinnern. Die Frage, ob es zu weiteren Drohungen gekommen sei,
verneinte er nach längerem Zögern (Prot. HV act. 561). Erst als ihm seine
Textnachrichten an B____ (s. oben E. 9.3) vorgelegt wurden, insbesondere
diejenige, wonach C____ den Berufungskläger aus seiner Wohnung «verwiesen»
habe, konnte er sich offenbar an die Situation in seiner Wohnung erinnern. Er
bekundete allerdings weiterhin Mühe, sich daran zu erinnern, welche Worte wann
und wo gefallen waren. Er bestätigte aber die Richtigkeit aller angeklagten
Aussagen, wiederholte mehrmals die Umstände der ersten von ihm als Drohung
wahrgenommenen Äusserungen am Abend des 20. Juni 2016 und deponierte unter
anderem: «[…] Es sind Worte gefallen, dass er sie leiden sehen möchte, aber ich
weiss das Datum und den Tag nicht mehr. Diese Worte sind definitiv – War das
jetzt an dem Abend, wo die Drohung ausgesprochen worden ist, oder Tage später?
Das weiss ich heute nicht mehr. Das weiss ich nicht mehr» (Prot. HV act. 563). 

 

10.3

10.3.1 B____
wurde am 15. Juli 2016 als Auskunftsperson einvernommen (act. 161 ff). Sie gab
an, den Berufungskläger in den vergangenen Wochen «wie noch nie, sehr aggressiv»
erlebt zu haben. Sie habe Angst um ihre Kinder und sich selbst. Sie schlafe
schlecht aus Angst, einen Anruf zu bekommen, mit welchem ihr mitgeteilt werde,
ihre Kinder seien tot, wenn sich diese beim Berufungskläger aufhalten würden.
Sie traue dem Berufungskläger alles zu. Er habe vor längerer Zeit ihr gegenüber
geäussert, er werde sie im Falle einer Trennung «fertig machen» (act. 164).
Konkret zu den Anklagevorwürfen befragt, berichtete B____: «Mein Mann ist
rhetorisch sehr gut. Er kann die Tatsachen umdrehen. A____ hat seinem Freund,
Herrn C____, gegenüber ausgesagt, dass er mir was antun wird. Herr C____ war
einmal bei uns daheim und wollte mich bekehren. Er sagte mir, dass ich es
nochmals mit A____ versuchen soll. Daraufhin habe ich Herrn C____ einen
10-seitigen Brief geschrieben. Ich habe alles erzählt, was zuvor geschah.
Seitdem ist Herr C____ auf meiner Seite und unterstützt mich, wenn ich bei der
Polizei eine Anzeige machen will» (act. 166). Gefragt, was ihr C____
konkret betreffend die Drohungen gesagt habe, nahm B____ ihr Mobiltelefon zur
Hand und las die darauf befindlichen Textnachrichten von C____ vor (act. 166; s.
oben E. 9.3). Auf die Frage, ob sie die Drohungen ernst nehme, antwortete B____:
«Absolut. Ich nehme diese ernst». Auf die Frage weshalb, gab sie an: «Es ist so
viel in den vergangenen Wochen passiert. A____ sagt mir ja ins Gesicht, dass er
mich fertig machen will». Auf die Frage, was der Berufungskläger davon hätte,
«wenn er sie fertig machen würde», meinte sie: »Genugtuung. In den letzten
Wochen hat er sehr aggressiv mit mir geredet. Ich habe mich extrem unter Druck
gesetzt gefühlt und konnte nicht mehr. Er war so hasserfüllt» (act. 167 f.).
Sie habe nach den Drohungen Angst gehabt und nicht gewusst, was sie tun solle.
Sie sei bei der Polizei gewesen und habe Anzeige erstattet. Sie habe auch
versucht, bei der Eheaudienz ein Annäherungsverbot zu erwirken, was ihr nicht
gelungen sei. Sie sei angewiesen worden, Strafanzeige zu erstatten
(act. 183).

 

10.3.2 An
der Berufungsverhandlung, mithin 5 Jahre nach den angeklagten Ereignissen, gab B____
an, sich «teilweise» noch an die damaligen Vorkommnisse zu erinnern. «C____ hat
mich so ca. Anfang Juli 2016 angeschrieben, dass A____ ihm gegenüber geäussert
hat, er würde nach Deutschland fahren, sein Schwarzgeld holen, eine Waffe
kaufen und seine Familie damit auslöschen». Sie habe zum damaligen Zeitpunkt C____
nur «vom Sehen» gekannt, es habe sich um einen Bekannten des Berufungsklägers
gehandelt. Auf Nachfrage gab sie an, es habe einmal ein Gespräch zwischen dem
Berufungskläger, C____ und ihr gegeben. Das sei ca. Ende Juni 2016 gewesen. C____
habe sie überzeugen wollen, der Beziehung zum Berufungskläger nochmals eine
Chance einzuräumen, was sie als unangenehm empfunden habe, da sie sich bereits
für die Trennung entschieden habe (Prot. HV act. 1036). Die Textnachrichten von
C____ (mit welchen er sie über die angeklagten Drohungen informierte) habe sie
während einer Requisition der Polizei erhalten, welche sie gerufen habe, weil
sie ihre Haustüre nicht mehr habe aufschliessen konnte. Die Polizeibeamten
hätten ihre grosse Angst bemerkt und deshalb mit den Kindern Kontakt
aufgenommen, welche zu diesem Zeitpunkt bei ihren vormaligen Schwiegereltern in
Deutschland weilten. Die Polizeibeamten hätten feststellen können, dass die
Kinder wohlauf waren. Sie habe grosse Angst empfunden, als sie die
Textnachrichten gelesen habe, da sich die Kinder zu diesem Zeitpunkt mit dem
Berufungskläger bei dessen Eltern in Deutschland aufgehalten hätten. «Mein
Exmann war auch in Hamburg bei den Eltern und ich habe jede Nacht Angst gehabt
und ich habe nicht geschlafen, bis ich am Morgen Kontakt hatte mit den Kindern
und wusste, dass es den Kindern gut geht. Ich dachte wirklich, irgendwann rufen
die Schwiegereltern an und sagen, die Kinder leben nicht mehr, ja» (act. 1037).

 

10.4

10.4.1 Diese
Aussagen von C____ und B____ sind in Anwendung des aktuellen wissenschaftlichen
Stands der Aussagenwürdigung einer einlässlichen Analyse zu unterziehen. Dabei
lässt sich die Glaubwürdigkeit einer Person an ihrer Persönlichkeit, ihren
(möglichen) Motiven und der Aussagesituation abschätzen und bestimmt sich die
Glaubhaftigkeit einer Aussage nach ihrem Inhalt; je detaillierter,
individueller und in sich verflochtener eine Aussage ist, desto glaubhafter ist
sie (Zweidler, Die Würdigung von
Aussagen, in ZBJV 132/1996 115 ff.). Dabei ist sämtlichen Umständen, welche
objektiv für die Erforschung von Tatsachen von Bedeutung sein können, Rechnung
zu tragen. In Lehre und Rechtsprechung ist anerkannt, dass sich die
Glaubhaftigkeit einer Aussage im Wesentlichen nach ihrem Inhalt bestimmt.
Danach unterscheiden sich Aussagen über selbst erlebte Ereignisse in ihrer
Qualität von Aussagen, welche nicht auf selbst erlebten Vorgängen beruhen (vgl.
Ludewig/Bauemer/Tavor, in:
Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 1.
Auflage 2017, S. 43 ff.). Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese,
ob die aussagende Person mit den gegebenen individuellen Voraussetzungen, unter
den gegebenen Befragungsumständen und Entstehungsbedingungen der Aussage sowie
unter Berücksichtigung der im konkreten Fall möglichen Einflüssen von Dritten
diese spezifische Aussage machen könnte, wenn diese nicht auf einem realen
Erlebnishintergrund basierte (vgl. Volbert,
Glaubwürdigkeitsbegutachtung bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch, in: Zeitschrift
für Kinder- und Jugendpsychiatrie 1995, S. 20 ff.; vgl. auch Urteil BGer
6B_760/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2.3). Damit eine Aussage als zuverlässig
erachtet werden kann, ist sie besonders auf das Vorhandensein Realkriterien und
umgekehrt auf das Fehlen von Fantasiesignalen zu überprüfen (vgl. Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 46 ff.;
Wiprächtiger,
Aussagepsychologische Begutachtung im Strafrecht, in: forumpoenale 2010 S. 40
f.; Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit
von Zeugenaussagen, in: plädoyer 2/1997 S. 33 ff.; Zweidler, a.a.O, 105 ff.). Bei der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung ist immer auch davon auszugehen, dass die Aussage
nicht realitätsbegründet sein kann. Erst wenn sich diese Annahme
(Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realkriterien nicht mehr halten
lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht
und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 44 f. mit Hinweisen auf 129 I 49 E. 5 S.
58 und 128 I 81 E. 2 S. 85 f und auf Literatur; BGer 6B_542/2019 vom 28. August
2019 E.2.3.1). Gegenüber den Realkriterien sind also in jedem Fall auch
mögliche Anhaltspunkte für eine Falschbezichtigung abzuwägen (dazu Dittmann, a.a.O., S. 34 f.). 

 

10.4.2 Vorliegend
ist bei der Aussagewürdigung des Weiteren zu beachten, dass sich in Bezug auf
die zweite Drohung nicht nur materiell-rechtliche Fragen bzw. Fragen im Rahmen
der Beweiswürdigung stellen, sondern sich zusätzlich eine formell-rechtliche
Problematik aufdrängt. Der Zeuge C____ wiederholte an der erstmaligen Konfrontation
mit dem Berufungskläger vor Strafgericht seine früheren Aussagen in Bezug auf
die zweite Drohung nicht bzw. konnte er sich gemäss den Ausführungen im
angefochtenen Urteil nicht von sich aus an den zweiten Vorfall erinnern
(Strafurteil S. 8; s. oben E. 10.2.2). Gemäss dem Protokoll der
Strafgerichtsverhandlung führte er vielmehr erst nach erfolgtem Hinweis auf den
zweiten Satz einer seiner Textnachrichten an B____ vom 6. Juli 2016 des
Inhalts «Er möchte eine Waffe besorgen und dir Drohen etc. Ich habe ihm die
Meinung gesagt und habe ihn aus der Wohnung verwiesen» (act. 155) aus: «Ou das,
ja. Ja, genau. Das nehme ich, wenn ich jetzt richtig liege, müsste das vielleicht
einen Tag nach der Drohung gewesen sein. Ich stelle jetzt keine Fragen. Denn er
war ja noch einmal bei mir. Das ist richtig. Und dann gab es dieses Gespräch,
es wurde nochmals alles zusammengefasst, und ich habe ihn aus der Wohnung nicht
verwiesen, das hört sich so nach Befehlsform an. Nein, nein, das war so nicht.
Ich haben den Kontakt zu ihm – Ich hab mich – Ich wollte mich distanzieren. Ich
glaube, das ist mehr so in diese Richtung. Er war noch einmal bei mir, aber das
muss Maximum 1 bis 2 Tage später gewesen sein. Nach dieser Drohung, wo ich über
Telefon seinen Arzt angerufen habe. Und sonst überhaupt nicht». Abgesehen
davon, wie der sich daraus ergebende mögliche Widerspruch bei der Beweiswürdigung
zu bewerten ist, stellt sich die Frage, inwieweit überhaupt auf die tatnäheren
unkonfrontierten Aussagen abgestellt werden darf. 

 

10.4.3 Der
Konfrontationsanspruch ist nach gefestigter Rechtsprechung mittels einer
einmaligen Gelegenheit, Fragen an den Belastungszeugen bzw. die Auskunftsperson
zu stellen, gewahrt und die Aussagen der befragten Person sind verwertbar (Schleiminger Mettler, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 147 N 30). Daran ändern
auch der jüngere BGE 143 IV 457 und der darauf verweisende BGer 6B_1035/2017
vom 20. Juni 2018 nichts. In einem Urteil vom 15. Oktober 2018 (BGer
6B_76/2018) geht das Bundesgericht zwar über deren Anforderungen hinaus und
verlangt für die Verwertbarkeit (noch) nicht konfrontierter Aussagen, dass
diese „im Rahmen einer späteren Konfrontation ausdrücklich wiederholt werden“
(BGer 6B_76/2018 vom 15. Oktober 2018 E. 1). Zahlreiche aktuellere Bundesgerichtsentscheide
haben diesen Erwägung des Bundesgerichts vom 15. Oktober 2018 aber nicht mehr
aufgegriffen und damit diese erhöhte Anforderung korrigiert. So hält etwa der
Bundesgerichtsentscheid 6B_1220/2019 vom 14. April 2020 in E. 4.2.2. fest: «Die
Frage, ob bei widersprüchlichen Aussagen oder späteren Erinnerungslücken eines
Zeugen auf die ersten, in Abwesenheit des Beschuldigten erfolgten Aussagen
abgestellt werden kann, betrifft nicht die Verwertbarkeit, sondern die
Würdigung der Beweise (Urteile 6B_1133/2019 vom 18. Dezember 2019 E. 1.3.2;
6B_542/2016 vom 5. Mai 2017 E. 2.4; 6B_369/2013 vom 31. Oktober 2013 E.
2.3.3)». Gleiches ist dem Bundesgerichtsentscheid 6B_1133/2019 vom 18. Dezember
2019 in E. 1.3.2 (und genau gleich BGer 6B_1003/2020 vom 21. April 2020 E. 2.2)
zu entnehmen: «Damit eine hinreichende Konfrontation stattfindet, muss sich der
Mitbeschuldigte an der Konfrontationseinvernahme inhaltlich nochmals zur Sache
äussern, sodass die beschuldigte Person ihr Fragerecht tatsächlich ausüben kann
(BGE 140 IV 172 E. 1.5 mit Verweis auf das Urteil 6B_369/2013 vom 31. Oktober
2013 E. 2.3.3). Dabei ist keineswegs erforderlich, dass die befragte Person
ihre Angaben wortwörtlich wiederholt. Macht sie Angaben zur Sache, so darf im
Rahmen einer Gesamtwürdigung auch auf die Ergebnisse der früheren Beweiserhebung
ergänzend zurückgegriffen werden. Denn die Frage, ob bei widersprüchlichen
Aussagen oder späteren Erinnerungslücken auf die ersten, in Abwesenheit des
Beschuldigten erfolgten Aussagen abgestellt werden kann, betrifft nicht die
Verwertbarkeit, sondern die Würdigung der Beweise (Urteil 6B_369/2013 vom 31.
Oktober 2013 E. 2.3.3)». Hingegen bleiben die in einer ersten Einvernahme
in Nichteinhaltung von Art. 147 Abs. 1 StPO gemachten Aussagen nach Art. 147
Abs. 4 StPO unverwertbar, wenn sich die befragte Person im Rahmen einer
späteren Konfrontation gar nicht mehr bzw. nicht frei und unbeeinflusst zur
Sache äussert (vgl. BGE 143 IV 457 E. 1.6 S. 459 ff.; BGer 6B_76/2018 vom 15.
Oktober 2018 E. 1, 6B_321/2017 vom 8. März 2018 E. 1.5.2, 6B_1035/2017 vom
20. Juni 2018 E. 1.3.3). Daher genügt es nicht, dass die befragte Person
ihre früheren Aussagen auf blossen Vorhalt hin bestätigt. Werden Aussagen,
welche die Befragten in Einvernahmen ohne Gewährung des Teilnahmerechts nach
Art. 147 Abs. 1 StPO machten, in späteren Konfrontationseinvernahmen den
Befragten wörtlich vorgehalten, so werden diese Aussagen im Sinne von Art. 147
Abs. 4 StPO unzulässigerweise verwertet (BGE 143 IV 457 E. 1.6.1 S. 459).

 

10.4.4 Vorliegend
geht es zwar nicht um den – gerade bei Opfern häuslicher Gewalt oder bei Zeugen
von in Gruppen verübten Gewaltdelikten – häufig anzutreffenden Fall, dass ein
Zeuge anlässlich der Gerichtsverhandlung hinter der Klarheit seiner bisherigen
Aussagen zurückbleibt, weil er offenkundig unter einem gewissen Druck steht.
Indessen ergibt sich auch die vorliegende Situation recht oft: Ein Zeuge
berichtet kurz nach der Tat in klarer und schlüssiger Weise von eigenen
Wahrnehmungen, wird aber während des Vorverfahrens nie mit dem Beschuldigten
konfrontiert. Wenn das (hier: erstinstanzliche) Gericht die Konfrontation dann
nachholt, sind Monate und Jahre verstrichen – in casu genau zwei Jahre – und
der Zeuge kann sich an vieles nicht mehr erinnern. Dass dies nichts
Ungewöhnliches darstellt und ein psychologisch erklärbares Phänomen des
menschlichen Erinnerungsvermögens ist, darf als gerichtsnotorisch gelten.
Ebenso der Umstand, dass die tatnahen Aussagen grundsätzlich die
zuverlässigsten sind, weil die Erinnerung an das Vorgefallene dann noch am
frischesten ist. Aus diesem Grund können im vorliegenden Fall auch die
früheren, nicht konfrontierten Aussagen von C____ in die Aussagewürdigung
miteinbezogen werden, und zwar auch soweit sie sich nicht mit den späteren
decken bzw. zwei Jahre später nicht mit derselben Klarheit deponiert wurden. Wo
sich Abweichungen ergeben oder frühere Aussagen nicht mehr bestätigt werden
können, ist freilich sehr sorgfältig unter genauer Analyse der Aussageinhalte
und des gesamten Aussageverhaltens zu begründen, weshalb und wie weit dennoch
auf die tatnäheren Aussagen abgestellt werden kann. 

 

10.4.5  Aus
den Aussagen des Zeugen C____ und der Privatklägerin B____ ergeht, dass C____ ursprünglich
einzig mit dem Berufungskläger und nicht auch mit seiner vormaligen Ehefrau, B____,
befreundet war. Gemäss den Aussagen von C____ hatten er und der Berufungskläger
sich über die katholische Kirche, genauer über den Pfarrer [...] der [...]-Kirche,
kennengelernt (act. 556). Offenbar pflegten die beiden eine eher lockere
Freundschaft, die sich erst im Zuge der anstehenden Trennung des
Berufungsklägers und B____ intensivierte (act. 140 f., Prot. HV act. 556 f.). Diese
Entwicklung einer Bekanntschaft erscheint lebensnah und nachvollziehbar. B____ kannte
C____ gemäss diesbezüglich übereinstimmenden Angaben der beiden bis zum
Zeitpunkt der ersten Drohung kaum; er habe in keinerlei enger Verbindung zu ihr
gestanden (Prot. HV act. 1036). Sie selbst empfand die Intervention des C____
am Abend des 20. Juni 2016, als es zum gemeinsamen Gespräch kam, als
«unangenehm, da sie sich bereits für eine Trennung entschieden habe» (Prot. HV
act. 1036; s. auch Ausführungen dazu von B____ im von ihr zu Handen der Akten
verfassten Ablauf der relevanten Ereignisse act. 193 ff., act. 193 f.: «Am 20.6
kam mein Mann wieder aus Italien zurück. Als ich am Abend mit den Kindern aus
dem Zirkus kam, war Herr C____ bei uns zu Hause. Herr C____ war auf der Seite
von meinem Mann und versuchte mich zu bekehren, meinem Mann noch eine Chance zu
geben. Mit der Art wie er mit mir sprach, fühlte ich mich total unter Druck
gesetzt und bin in Tränen ausgebrochen. Ich versuchte meinen Standpunkt zu
erklären, aber dies verstand er nicht […]»,). Dies führte dazu, dass sie in
einem wohl kurz nach dem Gespräch vom 20. Juni 2016 verfassten mehrseitigen
Brief ihre Sicht der Ehesituation C____ darlegte (act. 107 ff.) Diesem
Schreiben ist zudem zu entnehmen, dass C____ B____ zu diesem Zeitpunkt auf
seinem Facebook-account blockiert hatte, was ebenfalls gegen eine nähere
Bekanntschaft der beiden im inkriminierten Zeitraum spricht und im Gegenteil
die damalige Nähe von C____ zum Berufungskläger umso plausibler erscheinen
lässt (act. 107). Dieser Brief wurde vom Berufungskläger selbst als
«Entlastungsbeweis» zu den Akten gegeben, wobei er ihn auf den 1. Juli 2016
datiert (act. 106). Den Erhalt dieses Briefes erwähnte C____ zudem vor
Strafgericht (act. 560). Die Aussagen des C____ lassen darauf schliessen, dass
er am 20. Juni 2016 die angeklagte Drohung zwar sehr ernst nahm, primär
aber eine Eskalation der Situation verhindern und dem Berufungskläger helfen
wollte (Prot. HV act. 557). Der von ihm – offensichtlich mit dem Einverständnis
des Berufungsklägers, der ihm die Kontaktdaten gegeben haben muss (s. auch
unten E. 10.4.8) – gewählte Weg, über den behandelnden Arzt oder eine sonstige
Vertrauensperson eine Interventionsmöglichkeit zu suchen, überzeugt denn auch
als zielgerichtete Hilfeleistung eines Freundes. Auch nach der zweiten Drohung
(betreffend deren Stattfinden s. unten E. 10.4.9) legte C____ folglich keineswegs
ein feindseliges Verhalten betreffend den Berufungskläger an den Tag. Er
informierte ausschliesslich B____, aber – wie aus den Textnachrichten
hervorgeht – in zurückhaltender Weise. Schliesslich war es B____, welche ein
Anzeige machen wollte. Überzeugend legte sie betreffend den Grund zur
Anzeigeerstattung von Anfang an dar, dass sie sich aufgrund der Drohungen
tatsächlich gefürchtet habe (act. 164) und ihr die Polizeibeamten überdies eine
Anzeigeerstattung nahegelegt hätten, ansonsten ihr nicht geholfen werden könne
(vgl. Textnachricht von B____ vom 7. Juli 2016: «Bist du hüt irgendwann Deheim
wäg dr azeig?? d Polizei macht erst nach azeig öpis und ich kha die azeig nit
ellei mache», act. 155). Damit lassen die persönlichen Verhältnisse unter den Beteiligten,
das Vorgehen von C____ nach Kenntnis der beanzeigten Delikte sowie die gesamte
Anzeigesituation keinen Hinweis auf eine bestehende Feindschaft, ein Rachemotiv
oder sonstige Gründe für eine Falschbezichtigung erkennen. Die Art und Weise,
wie C____ und B____ miteinander kommunizierten – und zwar in dokumentierter Form
von entsprechend hoher Beweisrelevanz – spricht vielmehr ganz besonders für die
Authentizität ihrer Schilderungen. Von der Aussagegenese und von den äusseren
Umständen her spricht damit alles für die Richtigkeit von C____s Aussagen. 

 

10.4.6 Daran
ändert auch die zugestandene vorübergehende Annäherung zwischen C____ und B____
nach der Anzeigeerstattung nichts (Port. HV act. 568; Prot. HV act. 1037 f.),
da eine spätere Annäherung der beiden naturgemäss keinen Einfluss auf den
inkriminierten Zeitpunkt haben kann. Dass bereits im inkriminierten Zeitraum
eine nähere und sogar intime Beziehung zwischen C____ und B____ bestanden haben
soll, behauptet der Berufungskläger sodann erstmals an der Berufungsverhandlung.
Er sagte dazu aus, er habe die beiden am Morgen des 21. Juni 2016 in der
vormaligen gemeinsamen ehelichen Wohnung in stark alkoholisierten Zustand beim
Geschlechtsverkehr ertappt. Daraufhin habe er C____ aus der «Wohnung
verwiesen». C____ habe ihn als Reaktion darauf bedroht und beschimpft (Prot. HV
act. 1035). Diese Behauptung vermag einerseits aufgrund ihres späten
Einbringens in den Prozess nicht zu überzeugen, schliesslich ist naheliegender,
dass der Berufungskläger angesichts des gegen ihn eröffneten Strafverfahrens seine
komplett andere Version der Ereignisse umgehend geltend gemacht hätte, wenn sie
sich tatsächlich ereignet hätte. Ein nachvollziehbarer Grund dies nicht zu tun,
ist jedenfalls nicht ersichtlich. Vor allem aber steht diese Aussage in einem
eklatanten Widerspruch zu dem Umstand, dass der Berufungskläger an der
Strafgerichtsverhandlung insinuierte, C____ sei noch gar nie in seiner damals
zusammen mit B____ bewohnten Wohnung gewesen, weshalb dessen Aussagen zum
gemeinsamen Gespräch zwischen den dreien am Abend des 20. Juni 2016 in
dieser Wohnung gar nicht stimmen könne. Der Berufungskläger forderte C____ an
der Strafgerichtsverhandlung nämlich dazu auf, diese Wohnung zu beschreiben,
woraufhin C____ eine Grundrissskizze derselben anfertigte. Bezeichnenderweise
war der Berufungskläger danach allerdings nicht bereit, seinen gemäss eigenen
Angaben mitgebrachten Grundriss der Wohnung dem Strafgericht zur Vornahme eines
Vergleichs zwischen der Skizze des Zeugen und dem tatsächlichen Grundriss vorzulegen
(Prot. HV act. 559). Die Behauptung einer zum inkriminierten Zeitpunkt
bestehenden und gar intimen Beziehung zwischen C____ und B____ sowie das
behauptete Ertappen der beiden beim Liebesakt erweisen sich damit als reine
Schutzbehauptungen.

 

10.4.7 Sodann
sind die Schilderungen der Vorfälle durch C____ in allen wesentlichen Punkten konsistent
und schlüssig sowie widerspruchsfrei, mit Ausnahme des Umstandes, dass er sich
an der Strafgerichtsverhandlung nicht mehr von sich aus an die zweite drohende
Äusserung vom 4. Juli 2016 zu erinnern vermochte und erst auf entsprechende
Nachfrage des Gerichts angab, dass es wohl in seiner Wohnung zu einem zweiten
Vorfall gekommen sei. Sie wirken dabei nicht stereotyp oder auswendig gelernt,
sondern äusserst authentisch. Die Schilderung war – insbesondere vor
Strafgericht – nicht linear und überzeugt durch angemessenen Detailreichtum (Realkennzeichen:
logische Konsistenz, sprunghafte Darstellung, quantitativer Detailreichtum). Es
wurden Nebensächlichkeiten oder Vorgänge erwähnt, die nicht unmittelbar mit dem
als problematisch erlebten Verhalten zu tun haben (Realkennzeichen: Schilderung
ausgefallener Einzelheiten, Schilderung nebensächlicher Einzelheiten). So zum
Beispiel die Ausführungen, wonach ihm die Familientherapeutin beschieden habe,
dass sie die Sache zuerst mit ihrer Chefin besprechen müsse, bevor sie
allenfalls die Polizei verständige (act. 142 f.) oder der Umstand, dass sich
die Wohnung der vormaligen Ehegatten […] in einem «katastrophalen Zustand» befunden
habe (act. 146). Der Zeuge beschrieb die Situationen lebendig und stellte dabei
im Sinne der raum-zeitlichen Verknüpfung auch einen Bezug zu den örtlichen und
zeitlichen Umständen her. Er schilderte beispielweise: «So ging es hin und her.
Weil ich die Situation nicht einschätzen konnte, begaben wir uns auf meinen
Wunsch hin an seinen Wohnort.». Das sei ca. um 20.00 Uhr gewesen, man sei zu
Fuss gegangen, da es sich lediglich um eine Entfernung von 50 bis 80 Metern
gehandelt habe (act. 141). Oder: «Ich habe ihn der Wohnung verwiesen. Er war
beleidigt wie ein kleines Kind. Ich weiss nicht, wohin er gegangen ist. Dies war
um circa 17.00 Uhr gewesen» (act. 142). Diese für den eigentlichen
Anklagesachverhalt nicht relevanten Details lassen sich stimmig in die
geschilderten Situationen einpassen und es ergeben sich keinerlei Ungereimtheiten.
Einzelne Details wurden nachgeschoben («Darf ich noch etwas – Es geht ja hier
um den Vorwurf der Drohung oder Bedrohung. Ich habe damals einen Vertrauten von
A____ angerufen, Arzt oder wie auch immer, der muss doch irgendwie eine
Aktennotiz oder eine Randnotiz protokolliert haben, das weiss ich 100%ig […]», Port.
HV act. 560) und C____ räumte auch Erinnerungslücken ein («Ich weiss es nicht
mehr, Frau Präsidentin. Es ist doch zu lang. ich weiss es nicht mehr», Prot. HV
act. 563). Die Erinnerungslücken hinterlassen gleichzeitig nicht den Eindruck,
der Zeuge habe ausweichen oder (mangels realen Erlebens) pauschalisieren
wollen. Vielmehr zeigte er sich auf sehr lebensnahe Weise bemüht,
beispielsweise die zeitliche Zuordnung der Ereignisse an bestimmten äusseren
Umständen festzumachen. Der Zeuge gab wiederholt erinnerte Dialoge wieder (Realkennzeichen:
Wiedergabe von Gesprächen), teilweise in direkter Rede («A____ soll ich die
Polizei oder den Arzt anrufen?», act. 141; «[…] Er hat mit wortwörtlich gesagt:
"Ich will sie leiden sehen", er will sie vernichten und psychisch
fertig machen» […], act. 142). Er beschrieb diverse Interaktionen, so etwa
zwischen sich und dem Berufungskläger (z.B. wie sich der Berufungskläger am 20. Juni
2016 mit einem Anruf beim behandelnden Psychiater einverstanden erklärte, act.
141) sowie zwischen dem Berufungskläger und B____. Zudem schilderte er Empfindungen,
Beobachtungen und Überlegungen zu nicht vollständig verstandenen und deshalb
von ihm interpretierten Wahrnehmungen, etwa, wenn er ausführte, als B____ am
20. Juni 2016 mit den Kindern nach Hause gekommen sei, habe eine
angespannte Situation geherrscht und er glaube, sie habe seine Anwesenheit
nicht geschätzt. B____ habe Angst gehabt und sei «gedanklich nicht anwesend»
gewesen. Er glaube aber nicht, dass sie vor ihm (C____) Angst gehabt habe (act.
141; Realkennzeichen: Schilderung innerpsychologischer Vorgänge, Schilderung
unverstandener Handlungselemente). Auch das Verhalten des Berufungsklägers
interpretierte der Zeuge und erklärte den Grund, weshalb er die Drohungen ernst
nahm, auch mit seiner Wahrnehmung dessen (nonverbalen) Verhaltens: «[…] Dabei
hatte er ein Grinsen im Gesicht und hat das so überzeugen gesagt, dass ich
diese Drohungen ernst genommen habe. Ich habe die Drohungen definitiv ernst
genommen, er hat auch gesagt, dass er etwas geplant hätte, aber was, weiss ich
auch nicht. Dabei sass er ganz ruhig im Sessel und erzählte dies ohne
irgendeine Regung und eiskalt […]» (act. 142). C____ schilderte ferner seine
eigene Ambivalenz, etwa indem er vor Strafgericht unumwunden zugab, dass B____ in
seiner Anwesenheit beim Psychiater den Berufungskläger «sehr schlecht gemacht»
habe, was er selbst als unangenehm empfunden habe (Prot. HV act. 568 f.), oder
wenn er sich vorwarf, dass es angezeigt gewesen wäre, die Polizei früher zu
informieren (act. 142; Realkennzeichen: Selbstbelastung). In den Aussagen des
Zeugen finden sich ausserdem wiederholt Aussagen, mit welchen er den
Berufungskläger entlastete und diesem offen Sympathie entgegenbrachte. So meinte
er, er selbst sei eigentlich aggressiver gewesen als der Berufungskläger (act.
144) und suchte nach Erklärungen bzw. einer Entschuldigung für das Verhalten
des Berufungsklägers. Es müsse etwas vorgefallen sein. Der Berufungskläger
wisse wohl nicht mehr, wie er sich ausdrücken solle und brauche Hilfe (act.
143). Der Berufungskläger sei «mehr der Kumpeltyp, einer mit dem man Pferde
stehlen kann», er sei «nie auf Streit oder Konfrontation aus gewesen», ein
ruhiger Mensch, bei dem er keine Anzeichen von Gewalt gesehen habe (act. 145;
Realkennzeichen: keine übermässige Belastung und entlastende Aussagen). Weiter schilderte
der Zeuge Komplikationen im Handlungsablauf, wie beispielweise, dass er nicht
die Polizei verständigt habe, obwohl er das hätte tun sollen und dass er B____ nur
in abgemilderter Form über die Drohungen berichtet habe, diese aber auf seine Textnachrichten
nicht umgehend, sondern erst am nächsten Tag, reagiert habe (act. 142;
Realkennzeichen: Komplikationen im Handlungsablauf).

 

10.4.8 Die
Aussagen C____s werden zusätzlich durch weitere Indizien gestützt und
objektiviert. Zum einen durch die Textnachrichten, die er nachweislich an B____
geschrieben hat (act. 151 ff.). Hierzu ist festzuhalten, dass die Textnachricht,
mit welcher C____ B____ über die Drohungen in Kenntnis setzte, just in dem
Moment eintraf, als die Polizei im Rahmen einer Requisition anwesend war (act.
436 ff.). Dass es sich bei diesem Ablauf um eine geplante Inszenierung zur
Beweisverschaffung handelt, ist aufgrund der dargelegten Verhältnisse und Beziehungen
zwischen den Involvierten zum damaligen Zeitpunkt (s. oben E. 10.4.5) lebensfremd.
Sodann ist glaubhaft, dass der Berufungskläger von «Schwarzgeld in Deutschland»
gesprochen haben soll. Das ein Konto des Berufungsklägers oder der Ehegatten in
Deutschland existierte, ergeht nämlich damit übereinstimmend auch aus den
Aussagen von B____ (act. 166 f.). Dass C____ diese Passage im Brief gezielt
benützt hat, um seine Aussagen zu konstruieren, bedürfte einer
aussergewöhnlichen Raffinesse und kann ihm aufgrund des gesamten Eindrucks, den
sein Aussageverhalten macht, nicht zugetraut werden. Hinzu kommt, dass B____ in
ihrem Brief den Ausdruck Schwarzgeld nicht verwendete und das Konto auch nicht
so darstellte, als ob es sich um ein «Schwarzgeldkonto» handelt. Vielmehr legte
sie offen dar, dass das Geld auf dem Konto ursprünglich von den Eltern des
Berufungsklägers stammte und als Schenkung an sie beide erfolgt sei. Erst in
der Befragung bei der Staatsanwaltschaft vom 13. Juli 2016, nach der beanzeigten
Drohung und nachdem C____ seinerseits von Schwarzgeld gesprochen hatte (gemäss
Rapport vom 8. Juli 2016 gegenüber den Polizeibeamten anlässlich der
Anzeigeerstattung, bei welcher B____ anwesend war, act. 135) brachte B____
ihrerseits diesen Ausdruck ins Spiel (act. 166). Schliesslich spricht für die
Glaubhaftigkeit der Aussagen auch, dass C____ keinerlei Bedenken hatte, seine
Depositionen durch Dritte (Dr. med. D____ Prot. HV act. 569, den Pfarrer [...]
Prot. HV act. 565) bestätigen zu lassen. Schliesslich bestätigte Dr. med. D____
mit Schreiben vom 26. April 2020, dass es am 21. Juni 2016 zu zwei Telefongesprächen
mit einem Bekannten des Berufungsklägers betreffend das Verhalten des
Berufungsklägers gegenüber seiner Frau und seinen Kindern gekommen sei, was augenscheinlich
die Richtigkeit der Aussagen von C____ stützt. Entgegen der Darstellung des
vormaligen Verteidigers des Berufungsklägers, [...], hat C____ zudem nie
behauptet, er habe zusammen mit dem Berufungskläger einen Termin bei Dr. med. D____
wahrgenommen (act. 642; C____ gab an mit B____ nach der Anzeigeerstattung beim
Psychiater gewesen zu sein, s. dazu act. 158 und Prot. HV act. 563), weshalb
die Angabe des Dr. med. D____ im genannten Schreiben, er könne sich nicht an
eine gemeinsame Besprechung mit dem Berufungskläger und C____ erinnern,
ebenfalls keine Fragen betreffend die Verlässlichkeit und Richtigkeit der
Angaben von C____ aufwirft. 

 

10.4.9 Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass die Analyse der Aussagen von C____ in ihrer
Entstehungsgeschichte keinen Hinweis auf eine unbewusste oder bewusste
Falschaussage liefert und im Gegenteil mit einer Fülle von Realkriterien zu
überzeugen vermag, wobei sich entscheidende Aspekte gar objektivieren lassen.
Damit kann auf seine Aussagen für die Erstellung des Sachverhalts abgestellt
werden. Der Umstand, dass er sich an der Strafgerichtsverhandlung nicht mehr
von sich aus daran erinnern konnte, dass es zweimal zu einem Vorfall gekommen
sein soll, wird angesichts der für die Richtigkeit der zeitnahen Angaben
sprechenden Überlegungen vollständig in den Hintergrund gedrängt, zumal C____
sich inhaltlich nie in Widersprüche verwickelt hat. Es ist vielmehr
offensichtlich, dass sich C____ zwei Jahre später schlicht nicht mehr konkret
an die zeitliche Abfolge der Drohungen erinnern konnte. Geblieben war ihm zu
diesem Zeitpunkt ausschliesslich der Inhalt und der grobe zeitliche Rahmen.
Trotzdem ist abstellend auf die zeitnahen Depositionen des Zeugen davon
auszugehen, dass es an den angeklagten Daten je zu einer Äusserung des
Berufungsklägers im Sinne der Anklage gekommen ist, wie dies auch die
Textnachrichten nahelegen. 

 

10.4.10 Ebenfalls
glaubhaft erscheinen die Aussagen von B____. In Bezug auf die Aussagegenese
trifft auch bei ihr zu, dass nichts für eine Anzeigeerstattung aus Rachemotiven
spricht. Vielmehr wollte sie offenbar zuerst gar keine Anzeige erstatten, sondern
tat sie dies gemäss ihren Angaben erst, nachdem ihr vom Zivilgericht beschieden
worden sei, dies zu tun (act. 183; nicht im Widerspruch dazu das E-Mail
Schreiben des Zivilgerichtspräsidiums vom 15. Juli 2016 act. 205) und auch die Polizeibeamten
ihr mitgeteilt hätten, ohne Anzeige nichts weiter unternehmen zu können (vgl. Textnachricht
an C____ act. 153). Zu überzeugen vermögen auch ihre eindrücklichen Bitten an
die involvierten Stellen im Nachgang an die Anzeigeerstattung, den
Berufungskläger nicht in Aufruhr zu versetzen, solange sie die Kinder nicht bei
sich in Sicherheit wisse (act. 206). Schliesslich befanden sich die gemeinsamen
Kinder zum Zeitpunkt, als B____ über die angeklagten Vorfälle in Kenntnis
gesetzt wurden, bei dessen Eltern in Deutschland in den Ferien, wobei der
Berufungskläger, welcher wohl von Anfang hätte dabei sein sollen, kurz darauf
nachreiste (s. oben E. 9.2). Die Angst von B____, der Berufungskläger könnte im
Falle der Information über ein Annäherungsverbot vor der Übergabe der Kinder in
ihre Obhut, den Kinder etwas antun, ist vor diesem Hintergrund nachvollziehbar.
Soweit am 19. Juli 2016 seitens der Kriminalpolizei die Bedrohungslage als
fraglich eingestuft wurde (act. 208) greift dies zu kurz und die Einschätzung
erfolgte wohl in Unkenntnis der genauen Umstände. 

 

10.4.11 Inhaltlich
weisen die Aussagen von B____ eine hohe Qualität und damit Glaubhaftigkeit auf.
B____ berichtete in der ersten Einvernahme ausführlich über ihre
Lebenssituation. Sie hatte offenkundig das Bedürfnis, von ihrer als sehr
belastend empfundenen Lebenslage zu berichten, wie dies auch aus ihrem
mehrseitigen Schreiben an C____ ergeht. Ihre Schilderungen sind dabei detailreich,
ohne stereotyp oder auswendig gelernt zu wirken. B____ konzentrierte sich nicht
allein auf den Vorwurf der Drohung, sondern berichtete über diverse
Nebensächlichkeiten bzw. Nebenschauplätze, die sie beschäftigten. So etwa, dass
der Berufungskläger ihr Suizidabsichten und ein Alkoholproblem unterstelle, dass
der Berufungskläger massiv an Gewicht zugenommen habe (act. 183) oder dass sie
über all die Jahre der Ehe das Einkommen der Familie habe verdienen sowie den
Haushalt alleine haben führen müssen (act. 164). Auch wenn sie dabei ihren
Ärger und ihre Empörung nicht verbarg, entlastete sie den Berufungskläger
gleichwohl teilweise und gestand eigene Anteile am ehelichen Konflikt ein, wie
etwa, dass sie den Berufungskläger während der Ehe mehrmals betrogen habe (act.
165). Sodann interpretierte sie gewisse Verhaltensweisen des Berufungsklägers,
indem sie etwa dessen massive Gewichtszunahme implizit als Resultat
psychologischer Probleme wertete (act. 183) oder wenn sie behauptete, der
Berufungskläger gönne ihr das Glück mit dem aktuellen Partner nicht.
Anschaulich und plausibel schilderte B____ sodann ihre eigenen Empfindungen und
Befürchtungen und begründete, weshalb sie dem Berufungskläger inzwischen «alles»
zutraue, weil sie ihn in den letzten Wochen so aggressiv «wie noch nie» erlebt
habe (act. 164). Die Aussagen von B____ blieben über das ganze Verfahren
konsistent und beinhalten keinerlei Aggravation (vgl. Prot. HV act. 1036 ff.). Wo
sich die Ereignisse mit den Aussagen des C____ überschneiden, lassen sich zudem
keine Widersprüche finden. Zusätzlich lassen sich einige Aussagen von B____
objektivieren. Insbesondere treffen ihre Schilderungen betreffend die in schikanöser
Absicht durch den Berufungskläger ausgelösten Polizeieinsätze zu (Requisitionen
der Polizei durch den Berufungskläger mit der Behauptung, B____ habe suizidale
Absichten, vgl. dazu act. 427 ff., 433 ff., 183).

 

10.4.12 Zusammenfassend
sind auch die Aussagen von B____ glaubhaft. Ihre Entstehungsgeschichte ergibt
keine Hinweise auf eine Falschbezichtigung und in ihrem Gehalt sind die
Aussagen schlüssig und erfüllen zahlreiche Realkriterien. Dementsprechend kann
für die Erstellung des Sachverhalts auch auf ihre Angaben abgestellt werden. 

 

10.5    Demgegenüber
konnte die Behauptung des Berufungsklägers, er habe sich am 20. Juni und am 4.
Juli 2016 gar nicht in Basel aufgehalten, widerlegt werden (s. oben E. 9.2 f.)
und ist seine Behauptung, C____ und B____ hätten im inkriminierten Zeitraum
eine Liebesbeziehung geführt, woraus er ihnen implizit ein Motiv zur
Falschbelastung seiner Person unterstellen will, als unwahr zu werten (s. oben
E. 10.4.6). Auch die vor Berufungsgericht eingereichte angebliche telefonische
Textkommunikation per Whatsapp zwischen dem Berufungskläger und B____, welche
zu Beginn des laufenden Jahres stattgefunden haben soll, vermag am
Beweisergebnis, wonach für die Erstellung des Sachverhalts auf die Depositionen
von C____ und B____ abgestellt werden kann, nichts zu ändern. Zwar behauptet
der Berufungskläger, aus dieser Kommunikation ergehe, dass B____ ihm gegenüber
zugestanden habe, die Drohungen frei erfunden zu haben (Prot HV act. 1048), was
B____ an der Berufungsverhandlung allerdings bestritten hat (Prot. HV act.
1049). Ohnehin ist aber festzustellen, dass es sich bei der dazu vom
Berufungskläger eingereichten Beilage (act. 1012 ff.) nicht um Screenshots
einer Whatsapp-Kommunikation ab dem Mobiltelefon handelt, sondern um einen
getippten Text. Damit ist bereits nicht erstellt, dass die Kommunikation
zwischen dem Berufungskläger und B____ mit (exakt) diesem Inhalt überhaupt
stattgefunden hat und es erübrigen sich weitere Ausführungen zum Inhalt.

 

11.

Mit dem
Abstellen auf die Aussagen von C____ und B____ kann der angeklagte Sachverhalt
als erstellt gelten. Dass damit der Tatbestand der Drohung erfüllt ist, wird
vom Berufungskläger nicht bestritten. Es kann deshalb vollumfänglich auf die
rechtlichen Ausführungen im Strafgerichtsentscheid verwiesen werden (Strafurteil
S. 8 f.). Festzuhalten bleibt einzig, dass der Berufungskläger wegen Drohung
und nicht wegen mehrfacher Drohung verurteilt wurde. Weshalb das Strafgericht –
trotz nachweislich zweimal erfolgten Aussprechens der mehr oder weniger selben
Drohung – von der einmaligen Erfüllung des Tatbestandes gemäss Art. 180 Abs. 2
lit. a StGB (Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB gerichtet gegen den
Ehegatten während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung) ausgeht, lässt
sich dem Strafurteil allerdings nicht entnehmen. Da einzig der Berufungskläger
das Strafurteil angefochten hat, ist eine allfällig andere Beurteilung aufgrund
des Verbotes der reformatio in peius aber ohnehin nicht möglich, weshalb sich
Ausführungen dazu erübrigen. 

 

12.

Das Strafgericht
hat das Verschulden des Berufungsklägers als «objektiv nicht mehr ganz leicht»
bewertet. In subjektiver Hinsicht sei dies jedoch zu relativieren, da er B____
nicht mit direktem Vorsatz bedroht habe, sondern «in erster Linie seinen Unmut
über den zwischen ihm und seiner Ehefrau vorherrschenden Rosenkrieg gegenüber C____»
habe zum Ausdruck bringen wollen. Entlastend hat das Strafgericht auch
berücksichtigt, dass sich der Berufungskläger zur Tatzeit in einer schwierigen
Lebensphase befunden habe (Strafurteil S. 9 f.). Das Strafgericht hat die
bedingt ausgesprochene Geldstrafe im Vergleich zu der von der
Staatsanwaltschaft im angefochtenen Strafbefehl vom 18. Januar 2018
ausgesprochenen Geldstrafe sodann von 60 Tagessätzen auf 20 Tagessätze und
damit um 2/3 reduziert. Mit der Festlegung des Tagessatzes auf CHF 30.–
wurde ausserdem der Tagessatz gewählt, welcher für Personen die auf dem
Existenzminimum leben anzuwenden ist. Das Strafgericht hat damit entlastende
Faktoren sehr stark berücksichtigt und die Strafe ist äusserst mild
ausgefallen. Angesichts des Verbotes der reformatio in peius verbietet sich
allerdings eine Erhöhung des Strafmasses, weshalb einzig festzuhalten bleibt,
dass nichts dafürspricht, das Strafmass noch weiter zu reduzieren.

 

13.

Bei diesem
Ausgang des Berufungsverfahrens unterliegt der Berufungskläger vollständig,
weshalb er dessen Kosten zu tragen hat (Art. 428 Abs. 1 StPO). Damit besteht
auch kein Anlass, von der Kostenregelung des Strafgerichts abzuweichen. Für die
Einzelheiten wird auf das Dispositiv verwiesen.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

 

://:        Es
wird festgestellt, dass folgender Inhalt des Urteils des Einzelgerichts in
Strafsachen vom 25. Juni 2018 in Rechtskraft erwachsen ist:

Die
Auszahlung eines Honorars von CHF 4’150.– und der Auslagen von
CHF 30.– aus der Gerichtskasse an den amtlichen den Verteidiger [...].

 

Der Berufungskläger, A____, wird in Abweisung
der Berufung der Drohung (Ehegatte während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach
der Scheidung) schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen
zu CHF 30.– verurteilt, mit bedingten Strafvollzug, unter Auferlegung
einer Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von Art. 180 Abs. 1 und 2 lit. a, 42 Abs.
1 und 44 Abs. 1 StGB.

 

Der Berufungskläger trägt die Verfahrenskosten von CHF
811.70 und die Urteilsgebühr von CHF 1'200.– für das erstinstanzliche Verfahren
sowie die Kosten des Berufungsverfahrens mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 1'500.– (inklusive Kanzleiauslagen und zuzüglich der Gangentschädigung
von CHF 30.– der Auskunftsperson sowie allfällige übrige Auslagen). 

 

Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt für die Kosten der
amtlichen Verteidigung im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren vorbehalten.

 

Mitteilung an:

-      
Berufungskläger

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-      
Privatklägerschaft

-      
Strafgericht Basel-Stadt

-      
Migrationsamt Luzern

-      
Strafregister-Informationssystem VOSTRA

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

 

 

lic. iur. Eva Christ                                                      lic.
iur. Barbara Grange

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

 

Die amtliche
Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft können
gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Erö