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**Case Identifier:** fc707d93-dedb-552a-bfad-4730cb8bbc87
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.11.2016 IV 2014/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-13_2016-11-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 28.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2016
Art. 43 Abs. 3 ATSG. Art. 61 lit. c ATSG. Vorgehen bei einer Weigerung der 
Beschwerde führenden Person, im kantonalen Beschwerdeverfahren an der 
Sachverhaltsabklärung mitzuwirken. (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 28. November 2016, IV 2014/13).

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2014/13

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Wiget, rohner thurnherr wiget & partner, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (wiedererwägungsweise Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2004 unter Hinweis auf eine Lyme-Borreliose zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie sei 

hauptsächlich als Hausfrau tätig gewesen und habe im Jahr 2003 im Sinne einer 

Nebenbeschäftigung als Verkäuferin gearbeitet. Zur schulischen und beruflichen 

Ausbildung machte sie keine Angaben. Der Internist Dr. med. B.___ hatte im März 2004 

berichtet (IV-act. 15–9 f.), die Versicherte leide an einer Lyme-Borreliose Stadium II mit 

Beteiligung des zentralen Nervensystems. Die ersten Beschwerden seien im Frühjahr 

2003 aufgetreten. Eine Computertomographie und eine Magnetresonanztomographie 

hätten keine schlüssigen Befunde ergeben. Im September 2003 sei eine zweiwöchige 

antibiotische Rocephintherapie durchgeführt worden, die zu einer Besserung der 

Beschwerden geführt habe. Im November 2003 sei die Versicherte wegen eines 

depressiven Zustandsbildes und wegen eines Äthylabusus stationär psychiatrisch 

behandelt worden. Zum Jahresbeginn 2004 seien wieder vermehrte Schmerzen 

aufgetreten. Eine neurologische Abklärung im Januar 2004 habe einen im Wesentlichen 

unauffälligen Befund ergeben. Die Labortests bezüglich der Lyme-Borreliose seien aber 

positiv ausgefallen. Angesichts der aktuellen Befunde müsse die antibiotische Therapie 

vom September 2003 als ungenügend qualifiziert werden. Die Versicherte werde nun 

eine hochdosierte und vier Wochen dauernde antibiotische Therapie durchführen 

müssen. Im Januar 2005 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 15–1 ff.), die Versicherte sei seit 

Oktober 2003 und bis auf weiteres vollständig arbeitsunfähig. Die im März 2004 

durchgeführte antibiotische Therapie habe nur zu einem leichten Beschwerderückgang 

geführt. Im Juni 2005 fand eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt (IV-act. 

27). Diese gab an, sie habe keine Berufslehre abgeschlossen, aber den freiwilligen 

Hilfsdienst besucht und Wiederholungskurse absolviert. Anschliessend habe sie an 

verschiedenen Arbeitsorten als Geschäftsführerin, als Messeleiterin und als 

Modeberaterin/Verkäuferin gearbeitet. Ohne Gesundheitsbeeinträchtigung wäre sie zu 

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50 Prozent erwerbstätig, denn sie wäre weiterhin auf ein Einkommen angewiesen. Der 

Abklärungsbeauftragte hielt fest, die Versicherte sei als zu 50 Prozent erwerbstätig und 

zu 50 Prozent im Haushalt tätig zu qualifizieren. Die Einschränkung im Haushalt belaufe 

sich auf 25 Prozent. Bei einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit resultiere ein 

Gesamtinvaliditätsgrad von 67 Prozent (recte: 62,5 Prozent). Zur zumutbaren 

Erwerbsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit müsse aber noch aus 

medizinischer Sicht Stellung genommen werden. Ein Arzt des IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienstes (RAD) notierte im August 2005, dass gemäss den Feststellungen 

des Spezialarztes Dr. B.___ von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei; 

die bei der Haushaltsabklärung ermittelte Einschränkung von 25 Prozent im 

Aufgabenbereich sei nachvollziehbar (IV-act. 28). Mit einer Verfügung vom 20. Oktober 

2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2004 

eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 63 Prozent zu (IV-act. 35).

A.b  Im September 2009 füllte die Versicherte einen Fragebogen für die Revision der 

Invalidenrente aus (IV-act. 38). Sie gab an, ihr Gesundheitszustand sei im Wesentlichen 

unverändert geblieben. Im Oktober 2009 teilte auch Dr. B.___ mit, der 

Gesundheitszustand sei seit der Rentenzusprache stationär geblieben (IV-act. 42). Am 

5. Januar 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie weiterhin einen 

unveränderten Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe (IV-act. 46).

A.c  Im Mai 2010 wies die Versicherte die IV-Stelle darauf hin (IV-act. 50), dass sie 

infolge des Wegfalls der Alimente ihres geschiedenen Ehemannes gezwungen sei, einer 

Teilzeiterwerbstätigkeit nachzugehen. Ihr sei schon bei der Ehescheidung bewusst 

gewesen, dass sie längerfristig einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit hätte nachgehen 

müssen, doch sei der Ausbau ihres damaligen Pensums von 50 Prozent infolge der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht möglich gewesen. Die IV-Stelle habe sie bei der 

Stellensuche nicht unterstützt. Trotzdem habe sie nun eine befristete Teilzeitstelle mit 

einem Pensum von 30–40 Prozent gefunden. Sie habe die Arbeitsstelle am 22. März 

2010 angetreten. Ende August 2010 werde das Arbeitsverhältnis enden. Am 29. Juli 

2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass das neu erzielte Einkommen keinen 

Einfluss auf die Rentenleistungen habe (IV-act. 54). Die Versicherte wurde in der Folge 

über den 31. August 2010 hinaus unbefristet angestellt (IV-act. 55). Aufgrund des 

Hinweises der Versicherten, sie hätte ohne Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig 

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gearbeitet, wurde im März 2011 eine weitere Haushaltsabklärung durchgeführt (IV-act. 

65). Dabei gab die Versicherte an, ihr Gesundheitszustand sei im Wesentlichen gleich 

wie bei der letzten Abklärung im Jahr 2005. Sie arbeite durchschnittlich 30–35 Prozent. 

Nur schon ein Pensum von 50 Prozent würde sie sich nicht zutrauen. Wenn sie gesund 

wäre, würde sie in einem Pensum von 100 Prozent arbeiten. Die Abklärungsbeauftragte 

hielt fest, dass die Versicherte nun als Erwerbstätige zu qualifizieren sei. Im Juni 2011 

berichtete Dr. B.___, der Gesundheitszustand der Versicherten sei nach wie vor 

stationär (IV-act. 70). Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ notierte im Juli 2011 (IV-act. 71), die 

Angaben von Dr. B.___ seien widersprüchlich, denn wenn die Versicherte weiterhin zu 

100 Prozent arbeitsunfähig wäre, könnte sie nicht während etwa zehn Stunden pro 

Woche arbeiten. Gesamthaft sei davon auszugehen, dass die Versicherte – 

unverändert – zu 25–40 Prozent arbeitsfähig sei.

A.d  Im August 2011 kündigte die Versicherte ihr Arbeitsverhältnis (IV-act. 76). Im März 

2012 teilte sie der IV-Stelle mit (IV-act. 77), dass man in den letzten Monaten nicht 

mehr genügend auf ihren Gesundheitszustand Rücksicht genommen habe, weshalb sie 

überfordert gewesen sei und vermehrte Schmerzen verspürt habe. Sie werde sich 

deshalb nach einer neuen Arbeitsstelle umsehen. Im Februar 2012 konnte sie einen 

neuen Arbeitsvertrag unterzeichnen (IV-act. 78). Im April 2012 berichtete Dr. B.___ über 

einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 80). Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ 

notierte im Mai 2012, dass der Bericht von Dr. B.___ nicht aussagekräftig sei (IV-act. 

81), weshalb die IV-Stelle Dr. B.___ am 11. Mai 2012 aufforderte, verschiedene 

Zusatzfragen zur Arbeitsfähigkeit, zur Therapie und zu den objektiven Befunden zu 

beantworten (IV-act. 82). Am 16. Mai 2012 antwortete Dr. B.___ (IV-act. 83), der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei unverändert geblieben. Sie könne ihre 

Restarbeitsfähigkeit verwerten, weil der Arbeitgeber besondere Rücksicht auf ihre 

Beschwerden nehme. Die überwachte Therapie beinhalte eine Physiotherapie, die 

Einnahme von Celebrex, MgCard, Becozyn und Lexotanil. Mehr gebe es dazu nicht zu 

sagen. Alle vier bis sechs Wochen erscheine die Versicherte zur regelmässigen 

Konsultation. Sie leide an einem ausgeprägten Hartspann der cervicalen 

Paravertebralmuskulatur mit einer eingeschränkten Beweglichkeit der Halswirbelsäule, 

an Schmerzen und Einschränkungen bezüglich der Elevation in den Schultergelenken, 

rechts mehr als links, an Schmerzen in den Handgelenken in der Endflexionsstellung, 

an einer eingeschränkten Aussenrotation in den Hüftgelenken sowie an druckdolenten 

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Sehnenansätzen inguinal. Am 21. Mai 2012 hielt der RAD-Arzt Dr. D.___ fest, dass die 

Antworten von Dr. B.___ noch nicht ausreichten (IV-act. 84). Die IV-Stelle forderte Dr. 

B.___ deshalb am 22. Mai 2012 auf (IV-act. 85), die neurofunktionellen Defizite zu 

dokumentieren und die Ergebnisse der Liquoruntersuchung einzureichen. Am 24. Mai 

2012 reichte Dr. B.___ einen Liquorbefund mit einem Nachweis der autochthonen 

Antikörperproduktion ein und wies darauf hin, dass seit der durchgemachten 

Neuroborreliose keine Untersuchungen bezüglich der neurokognitiven Defizite mehr 

durchgeführt worden seien (IV-act. 86).

A.e  Am 27. Juni 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass eine 

polydisziplinäre Untersuchung notwendig sei (IV-act. 87). Am 4. Juli 2012 antwortete 

die Versicherte (IV-act. 89), sie sei darüber erstaunt. Ihr Gesundheitszustand sei 

ausreichend dokumentiert. Sie benötige überdurchschnittlich viel Erholung, um ihr 

geringes Arbeitspensum meistern zu können. Für soziale Kontakte habe sie gar keine 

Kraft. Früher sei sie eine starke und belastbare Frau gewesen. Am 10. Juli 2012 erklärte 

die IV-Stelle der Versicherten, dass die polydisziplinäre Begutachtung notwendig sei 

(IV-act. 90). Die entsprechenden Untersuchungen wurden am 5. und am 14. November 

2012 durch die ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH durchgeführt. Die 

Sachverständigen der ABI GmbH hielten in ihrem Gutachten vom 29. Januar 2013 fest 

(IV-act. 103), aus allgemein-internistischer Sicht sei die Versicherte uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Auch in der Vergangenheit sei die Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus 

allgemein-internistischer Sicht nicht eingeschränkt gewesen. Auch aus psychiatrischer 

und aus orthopädischer Sicht sei die Versicherte nie in ihrer Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigt gewesen. Aus rheumatologischer Sicht leide sie seit Jahren an einem 

chronisch-rezidivierenden Cervicalsyndrom. Anamnestisch sei eine Borreliose zu 

diagnostizieren, die im September 2003 und im März 2004 antibiotisch behandelt 

worden sei. Bei der aktuellen Untersuchung hätten von Seiten des 

Bewegungsapparates kein morphologisches Korrelat für die von der Versicherten 

angegebenen Schmerzen und Funktionseinschränkungen gefunden werden können. 

Aktuell sei die Versicherte für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Hinweise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten in den vergangenen Jahren längerfristig relevant eingeschränkt gewesen 

sei, lägen nicht vor. Aus neurologischer Sicht liege ein stark funktional überlagertes 

Beschwerdebild mit einer neurasthenieähnlichen Symptomatik, einer funktionellen 

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Hemisymptomatik links und einem Hörverlust links vor. Die ursprünglichen 

Liquorbefunde seien nochmals zusammen mit dem Leiter eines Liquorlabors und einer 

Infektiologin gewürdigt worden. Dabei sei man zum Schluss gekommen, dass der 

Liquorbefund gegen das Vorliegen einer Neuroborreliose spreche. Entsprechend könne 

kein Post-Lyme-Syndrom diagnostiziert werden. Es müsse davon ausgegangen 

werden, dass nie eine Neuroborreliose vorgelegen habe. Aus neurologischer Sicht sei 

die Versicherte nie arbeitsunfähig gewesen. Die neuropsychologische Testung habe 

eine minime neuropsychologische Störung ergeben, woraus sich allerdings keine 

Arbeitsunfähigkeit ableiten lasse. Gesamthaft sei die Versicherte also für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig. Der RAD-Arzt Dr. D.___ 

erachtete das Gutachten als umfassend, in sich schlüssig und widerspruchsfrei (IV-act. 

104).

A.f  Mit einem Vorbescheid vom 7. August 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie die wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen 

rentenzusprechenden Verfügung vom 20. Oktober 2005 vorsehe (IV-act. 107). Dagegen 

liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 23. September 2013 einwenden (IV-

act. 111), die Erfahrung habe gezeigt, dass die Versicherte nicht in der Lage sei, mehr 

als ein Pensum von 25–40 Prozent zu verrichten. Die Invalidität sei ausgehend von 

dieser Tatsache und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Versicherte 

ohne Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig erwerbstätig wäre, neu zu bemessen. 

Dem Gutachten der ABI GmbH lasse sich entnehmen, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten nicht verändert habe. Eine mögliche 

unzureichende Abklärung bei der ursprünglichen Rentenprüfung stelle keinen 

Wiedererwägungsgrund dar. Am 2. Oktober 2013 liess die Versicherte ergänzend 

einwenden (IV-act. 113), was die ABI GmbH „hier einmal mehr abliefert“, erfülle die 

Voraussetzungen an ein beweiskräftiges Gutachten nicht, denn die Sachverständigen 

hätten sich damit begnügt, die Vorakten aufzulisten, ohne sich mit diesen 

auseinanderzusetzen. Die Verneinung einer Neuroborreliose sei nicht nachvollziehbar. 

Der neurologische Sachverständige habe zehnjährige Laborberichte interpretiert, ohne 

sich mit der ursprünglichen ärztlichen Beurteilung näher auseinanderzusetzen. Den 

ursprünglichen Berichten lasse sich eindeutig entnehmen, dass die Kriterien für die 

Diagnose einer Neuroborreliose erfüllt gewesen seien. Am 12. November 2013 nahmen 

die Sachverständigen der ABI GmbH Stellung zu diesen Einwänden (IV-act. 116). Sie 

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führten aus, die vom Rechtsvertreter eingereichten CT- und MRI-Berichte aus dem 

Jahr 2003 zeigten unauffällige Befunde. Das Gutachten sei in Kenntnis der Aktenlage 

erstellt worden. Eine im Jahr 2003 stattgehabte Borreliose sei weder sicher bestätigt 

noch sicher ausgeschlossen worden. Für die aktuelle Fragestellung sei auch irrelevant, 

ob damals eine Borreliose aufgetreten sei. Es sei folglich nicht sinnvoll, einen 

„Diskussionskrieg“ mit Dr. B.___ zu führen. Mit einer Verfügung vom 22. November 

2013 hob die IV-Stelle die laufende Rente wiedererwägungsweise auf das Ende des 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 117).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) am 8. Januar 2014 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung. Zur Begründung führte er 

aus, die Diagnose einer Lyme-Borreliose könne nicht als zweifellos unrichtig qualifiziert 

werden, denn sie sei von mehreren Ärzten bestätigt und durch entsprechende Befunde 

belegt gewesen. Entsprechend könne auch die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung vom 20. Oktober 2005 nicht zweifellos unrichtig sein. Folglich sei die 

Wiedererwägungsverfügung vom 22. November 2013 ersatzlos aufzuheben.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 13. März 2014 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die 

Zusprache der ganzen (recte: Dreiviertels-) Rente habe auf einem unvollständig 

abgeklärten Sachverhalt beruht. Obwohl er ein Internist sei, habe Dr. B.___ 

neurologische Befunde und Diagnosen angeführt. Eine entsprechende neurologische 

Untersuchung habe aber nie stattgefunden. Folglich hätte nicht auf die Einschätzung 

von Dr. B.___ abgestellt werden dürfen. Die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung sei deshalb zweifellos unrichtig. „Substituierend“ sei darauf hinzuweisen, 

dass die Voraussetzungen für eine Rentenrevision erfüllt seien. Die Beschwerdeführerin 

würde heute ohne Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachgehen, was sich auf den Invaliditätsgrad auswirke. Darin sei ein 

Revisionsgrund zu erblicken. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei der 

Sachverhalt im Revisionsverfahren umfassend zu prüfen.

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B.c  Mit einer Replik vom 2. Mai 2014 liess die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag 

festhalten (act. G 6). Ihr Rechtsvertreter machte geltend, die substituierende 

Begründung sei unzulässig, denn dadurch würde der Streitgegenstand unzulässig 

ausgedehnt. Die Beschwerdegegnerin, die an sich nicht für Selbstgeisselungen 

bekannt sei, wolle sich vorliegend schlechter machen, als sie sei. Allerdings habe sie 

ihre Arbeit vor bald zehn Jahren nicht derart schlecht gemacht, wie sie nun darstellen 

wolle. Bei Dr. B.___ handle es sich um einen landesweit bekannten Spezialisten für 

Borreliosen. Er habe nicht nur auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin 

abgestellt, sondern sich an objektiven Befunden orientiert. Eine Verletzung der 

Untersuchungspflicht bei der ursprünglichen Rentenprüfung sei daher nicht ersichtlich. 

Für den Fall, dass die angefochtene Verfügung als Revisionsverfügung überprüft 

würde, sei zu berücksichtigen, dass die ursprüngliche Diagnose einer Lyme-Borreliose 

als zutreffend qualifiziert werden müsste. Die Arbeitsfähigkeit müsste entsprechend 

neu ermittelt werden. Eventuell müsste die Beschwerdegegnerin also zu ergänzenden 

Abklärungen verpflichtet werden. Subeventuell müsste das Versicherungsgericht diese 

Abklärungen selbst durchführen. Der Chefarzt für Infektiologie und Spitalhygiene am 

Kantonsspital E.___, Prof. Dr. med. F.___, habe die Beschwerdeführerin zweimal 

untersucht und die IV-Akten studiert. Er sei zum Schluss gekommen, sie leide unter 

einer mehr als altersphysiologischen Hirnatrophie, die sich gut mit einer 

Neuroborreliose erklären lasse. Der leichte Hirnschaden erkläre auch die von der 

Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden. In seiner Stellungnahme vom 29. 

April 2014 hatte Prof. Dr. F.___ ausgeführt (act. G 6.1), die zeitlichen Angaben seien im 

Rückblick über zehn Jahre etwas schwierig. Mit der genauen Anamnese der zeitlichen 

Abfolge lasse sich aber doch eine recht klare Angabe machen. Die vorliegenden 

Befunde könnten die Diagnose einer Neuroborreliose nicht ausschliessen, auch wenn 

sich retrospektiv keine eindeutige Diagnose stellen lasse. Er selbst würde die Diagnose 

heute wie folgt stellen: Hirnatrophie (mehr als altersphysiologisch) mit residueller 

Hemisymptomatik, postinfektiösem neurologischen Erschöpfungszustand bei 

vermutlich durchgemachter, inadäquat therapierter Neuroborreliose. Das gesamte 

Zustandsbild könne gut durch eine Neuroborreliose erklärt sein. Leider sei vor der 

ersten Antibiotikabehandlung keine ausreichende Untersuchung durchgeführt worden. 

Eine andere Ursache für die neurologische Störung sei aber nicht nachgewiesen. Der in 

einem MRI aus dem Jahr 2003 nachgewiesene diffuse Gehirnschaden lasse sich 

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jedenfalls nicht wegdiskutieren. Zur Arbeitsfähigkeit könne er keine Stellung nehmen. 

Er gehe aber davon aus, dass sie seit dem Jahr 2004 unverändert geblieben sei. Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

B.d  Am 17. Juni 2014 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine 

Kostennote und eine Rechnung für die Expertise von Prof. Dr. F.___ ein (act. G 10).

B.e  Am 7. Juli 2016 teilte das Versicherungsgericht den Parteien mit (act. G 14), dass 

es beschlossen habe, ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen. Die 

Begutachtung werde die Disziplinen Innere Medizin/Infektiologie, Orthopädie/

Rheumatologie, Neurologie/Neuropsychologie und Psychiatrie umfassen und von der 

Academy of Swiss Insurance Medicine (asim) durchgeführt werden. Dagegen liess die 

Beschwerdeführerin am 4. August 2016 einwenden (act. G 15), nach einer 

unangemessen langen Bearbeitungszeit von mehr als zwei Jahren sei es 

unverständlich, dass es das Gericht nicht geschafft habe, aufgrund der Akten ein Urteil 

zu fällen. Die Beschwerdeführerin fühle sich zwölf Jahre nach der Anmeldung bei der 

Invalidenversicherung nicht in der Lage, der Aufforderung zur Begutachtung 

nachzukommen und weitere zwei bis drei Jahre zu warten, bis hoffentlich ein Entscheid 

ergehe. Sie hätte die Rente in den letzten Jahren und nicht erst nach ihrer 

Pensionierung gebraucht. Nach der Begutachtung durch die ABI GmbH habe sie ihr 

Vertrauen in begutachtende Ärzte verloren. Der Umstand, dass der Ruf des asim 

zweifellos besser sei, vermöge sie nicht umzustimmen. Das Urteil müsse ohne weitere 

Begutachtung gefällt werden. Bei Prof. Dr. F.___ handle es sich um einen bekannten 

Infektiologen, auf dessen Beurteilung abgestellt werden könne. Die 

Beschwerdegegnerin wandte am 16. August 2016 ein (act. G 17), auch ihrer Ansicht 

nach sei eine weitere Begutachtung nicht notwendig. Der RAD-Arzt Dr. D.___ habe am 

15. August 2016 Stellung zur Expertise von Prof. Dr. F.___ genommen. Falls doch noch 

ein Gutachten notwendig sein sollte, so habe sich dieses mit Blick auf die Kosten auf 

die Disziplinen Neurologie und Infektiologie zu beschränken. Der RAD-Arzt Dr. D.___ 

hatte am 15. August 2016 notiert (act. G 17.1), er habe die Stellungnahme von Prof. Dr. 

F.___ zusammen mit dem RAD-Arzt Dr. med. F.___ analysiert und besprochen. Die 

Stellungnahme enthalte keine neuen relevanten Erkenntnisse. Sie sei nicht geeignet, 

substantielle Zweifel am Gutachten der ABI GmbH zu wecken. Auch fehlten 

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Referenzen, die belegten, dass Prof. Dr. F.___ ein ausgewiesener Spezialist bei der 

Beurteilung von Borreliosen sei.

B.f  Am 6. September 2016 teilte das Versicherungsgericht der Beschwerdeführerin 

mit, dass sie mit einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu rechnen 

habe, wenn sie an einer Begutachtung im Auftrag des Versicherungsgerichtes nicht 

mitwirke (act. G 18). Die Beschwerdeführerin liess am 20. September 2016 einwenden 

(act. G 19), sie sei weiterhin der Ansicht, dass das Gericht aufgrund der Akten ein Urteil 

fällen könne. Eine Rückweisung würde zu einem Leerlauf verkommen: „Rückweisung 

an die IV-Stelle – Aufgebot an meine Klientin, sich begutachten zu lassen – Weigerung 

– Art. 43 ATSG – Fall erledigt“. Die Beurteilung des RAD vom 15. August 2016 sei kein 

objektiver medizinischer Bericht, sondern eine „Streitschrift“, in der sich der RAD „als 

Gegenpartei zu Prof. Dr. F.___ gebärdet, wenn er lediglich plakativ ausführt, das 

Gutachten F.___ bringe keine neuen Erkenntnisse“. Der Expertise von Prof. Dr. F.___ 

lasse sich nämlich entnehmen, dass das Gutachten der ABI GmbH markante Mängel 

aufweise, „wie man es sich bei dieser Stelle leider gewohnt ist“. Es sei geradezu 

lächerlich, wenn der RAD-Arzt Dr. D.___ nach Referenzen verlange. Wer mit den 

hiesigen Verhältnissen vertraut sei, stelle sich im Gegensatz zu Dr. D.___ einzig die 

Frage: „Wer, wenn nicht er?“

Erwägungen

1. 

1.1  Laut dem Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf eine formell 

rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig ist und wenn 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Beantwortung der Frage, ob eine 

formell rechtskräftige Verfügung zweifellos unrichtig sei, setzt eine umfassende 

Sachverhaltsabklärung voraus, denn solange der Sachverhalt nicht feststeht, lässt sich 

die Frage, ob die zur Diskussion stehende formell rechtskräftige Verfügung zweifellos 

unrichtig sei, nicht beantworten. Die Pflicht zur Ermittlung des massgebenden 

Sachverhaltes trifft in erster Linie den Versicherungsträger (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die 

versicherte Person hat allerdings an der Sachverhaltsabklärung mitzuwirken (Art. 28 

ATSG) und sich insbesondere ärztlichen Untersuchungen zu unterziehen, sofern diese 

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notwendig und zumutbar sind (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Kommt eine versicherte Person 

ihrer Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung in unentschuldbarer Weise nicht 

nach, kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen 

einstellen und Nichteintreten (eigentlich: „Austreten“) verfügen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). 

Sowohl der Entscheid aufgrund der Akten als auch ein „Austretensentscheid“ sind in 

einem Verfahren, das auf eine Abänderung einer formell rechtskräftigen 

Rentenverfügung abzielt, nicht geeignet, den Druck zu erzeugen, der notwendig ist, um 

die versicherte Person doch noch zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung zu 

bewegen. Bei einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt in einem Revisions- oder in 

einem Wiedererwägungsverfahren muss es rechtslogisch bei der formell rechtskräftig 

zugesprochenen Leistung bleiben. Ein „Austreten“ aus einem Revisions- oder einem 

Wiedererwägungsverfahren bewirkt ebenfalls, dass es materiell bei der formell 

rechtskräftig zugesprochenen Leistung bleibt. Der Gesetzgeber hat es ganz 

offensichtlich versehentlich unterlassen, ein Druckmittel zu nennen, das zu einem 

Revisions- oder Wiedererwägungsverfahren mit einem möglicherweise für die 

versicherte Person ungünstigen Ergebnis passt; der Art. 43 Abs. 3 ATSG ist also 

lückenhaft. Lückenfüllend kommt nur ein Druckmittel in Frage, das den nötigen Druck 

erzeugen und so den vom Art. 43 Abs. 3 ATSG verfolgten Zweck – die Weiterführung 

des Verwaltungsverfahrens – erreichen kann: ein kompletter Leistungsstop (vgl. zum 

Ganzen TOBIAS BOLT, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 

169 ff.). Weigert sich ein Rentenbezüger in einem Revisions- oder in einem 

Wiedererwägungsverfahren also, an einer Begutachtung mitzuwirken, kann der 

Versicherungsträger – nach erfolgtem „Mahn- und Bedenkzeitverfahren“ – die 

Rentenzahlungen so lange sistieren, bis sich der Rentenbezüger doch noch bereit 

erklärt, seine Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung zu erfüllen (vgl. BGE 

139 V 585).

1.2  Für das kantonale Beschwerdeverfahren sieht das ATSG keine dem sich auf das 

Verwaltungsverfahren beziehenden Art. 43 Abs. 3 ATSG entsprechende Regelung vor. 

Das kantonale Versicherungsgericht kann eine Beschwerde führende Person also nicht 

mittels eines Leistungsstops zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung (vgl. Art. 61 

lit. c ATSG) zwingen. Auch das kantonale VRP sieht keine Massnahmen für den Fall 

vor, dass sich die Beschwerde führende Person weigert, ihrer Mitwirkungspflicht bei 

der Sachverhaltsabklärung nachzukommen. Da das kantonale Versicherungsgericht bei 

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einer Mitwirkungspflichtverletzung grundsätzlich genau vor demselben Problem – der 

Verunmöglichung der Erfüllung der Untersuchungspflicht – steht wie der 

Versicherungsträger bei einer Mitwirkungspflichtverletzung im Verwaltungsverfahren, 

liegt der Schluss nahe, der Art. 61 ATSG respektive das kantonale Verfahrensrecht sei 

lückenhaft und die entsprechende Lücke müsse durch eine dem Art. 43 Abs. 3 ATSG 

entsprechende Regelung gefüllt werden. Bei näherer Betrachtung erweist sich diese 

vermeintliche Lösung aber als in mehrerlei Hinsicht problematisch und unangemessen. 

Erstens müsste das kantonale Versicherungsgericht für einen Leistungsstop direkt in 

den Vollzug eingreifen, was mit Blick auf die Gewaltentrennung (Exekutive – Judikative) 

abzulehnen wäre. Zweitens müsste das Gericht das entsprechende 

Beschwerdeverfahren auf unbestimmte Zeit hängig halten, nämlich bis zu dem 

Zeitpunkt, in dem die Beschwerde führende Person ihren Widerstand aufgibt. Gäbe 

diese ihren Widerstand gar nie auf, bliebe das Verfahren schlimmstenfalls über 

Jahrzehnte hängig. Drittens kann es sich bei der Untersuchungspflicht des kantonalen 

Versicherungsgerichtes (Art. 61 lit. c ATSG) systematisch gesehen nur um eine zum Art. 

43 Abs. 1 ATSG subsidiäre Pflicht handeln, denn die Sachverhaltsabklärung stellt 

grundsätzlich die ureigenste Aufgabe des Versicherungsträgers dar. Das Gericht hat 

dagegen in erster Linie die Rechtmässigkeit einer angefochtenen Verfügung oder eines 

angefochtenen Einspracheentscheides zu prüfen. Seine Abklärungspflicht kann sich 

nur auf die Sachverhaltselemente beziehen, die zur Erfüllung dieser Aufgabe noch 

ermittelt werden müssen. Erweist sich der Sachverhalt als in wesentlichen Punkten 

ungenügend abgeklärt, wird die angefochtene Verfügung regelmässig wegen einer 

Verletzung der Untersuchungspflicht der Verwaltung (Art. 43 Abs. 1 ATSG) aufgehoben 

und zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung zurückgewiesen, da es nicht die Sache 

des Versicherungsgerichtes sein kann, die Aufgabe der Verwaltung zu übernehmen. 

Schliesslich besteht auch gar keine Notwendigkeit zur lückenfüllenden Schaffung einer 

dem Art. 43 Abs. 3 ATSG entsprechenden Regelung für das kantonale 

Beschwerdeverfahren, denn der Art. 43 Abs. 3 ATSG kann nur dort zur Anwendung 

kommen, wo die Weigerung zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung die 

Ermittlung eines entscheidrelevanten Sachverhaltselementes verunmöglicht, was 

bedeutet, dass die Anwendung des Art. 43 Abs. 3 ATSG notwendigerweise einen noch 

nicht vollständig ermittelten Sachverhalt voraussetzt. Mit anderen Worten müsste das 

kantonale Versicherungsgericht eine Beschwerde führende Person nur dann zur 

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Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung zwingen können, wenn der Sachverhalt 

ungenügend ermittelt wäre respektive der Versicherungsträger seine 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) verletzt hätte. In einer solchen Situation 

besteht die einfachste und angemessenste Lösung zur Überwindung des Widerstandes 

der Beschwerde führenden Person darin, die angefochtene Verfügung wegen einer 

Verletzung der Untersuchungspflicht als rechtswidrig aufzuheben, die Sache zur 

ergänzenden Abklärung an den Versicherungsträger zurückzuweisen und diesen darauf 

hinzuweisen, dass er die Beschwerde führende Person nötigenfalls mit einem sich auf 

den Art. 43 Abs. 3 ATSG stützenden Leistungsstop zur Mitwirkung bei der 

Sachverhaltsabklärung zu zwingen habe.

2. 

2.1  Die angefochtene Verfügung stützt sich in medizinischer Hinsicht auf das 

Gutachten der ABI GmbH vom 29. Januar 2013. Dieses vermag einer kritischen 

Würdigung aber nicht standzuhalten. So fällt zunächst auf, dass sich der neurologische 

Sachverständige nicht vertieft mit den Berichten der behandelnden Ärzte aus den 

Jahren 2003 und 2004 auseinander gesetzt, aber retrospektiv trotzdem eine völlig 

anderslautende Beurteilung abgegeben hat. Zwar hat er offenbar zwei ausgewiesene 

Spezialisten beigezogen, doch sind deren Beurteilungen nicht im Gutachten enthalten, 

sondern vom neurologischen Sachverständigen nur sinngemäss und unspezifisch 

wiedergegeben worden. Im Gutachten selbst hat der neurologische Sachverständige 

konklusiv festgehalten: „Unter diesen Voraussetzungen kann entsprechend den 

Richtlinien […] ein Post-Lyme-Syndrom nicht festgestellt werden. Auf Grundlage der 

vorliegenden Untersuchungsresultate muss davon ausgegangen werden, dass bei der 

Versicherten nie eine Neuroborreliose vorlag“ (IV-act. 103–22). Nachdem der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin diverse Einwände gegen das Gutachten der 

ABI GmbH vorgebracht hatte, hielten deren Sachverständige in einer Stellungnahme 

vom 12. November 2013 fest, sie hätten „eine damals stattgehabte Borreliose […] 

weder sicher bestätigt noch sicher ausgeschlossen“ (IV-act. 116–1). Diese Aussage 

widerspricht der deutlichen Conclusio des neurologischen Teilgutachtens und weckt 

(zusätzliche) Zweifel an dessen Zuverlässigkeit. Schliesslich hat der Infektiologe Prof. 

Dr. F.___ in seiner Expertise vom 29. April 2014 das Gutachten der ABI GmbH mit einer 

überzeugenden Begründung kritisiert. Insbesondere aufgrund des Hinweises von Prof. 

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Dr. F.___, dass die Sachverständigen trotz dazu passender Beschwerden eine 

bildgebend objektivierte Hirnatrophie (vgl. IV-act. 113–5) ignoriert hätten, kann nicht auf 

das Gutachten der ABI GmbH abgestellt werden.

2.2  Die Expertise von Prof. Dr. F.___ ist zwar überzeugend begründet und 

nachvollziehbar, vermag den massgebenden Sachverhalt aber ebenfalls nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen. 

Zunächst hat sich Prof. Dr. F.___ explizit nicht zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin geäussert. Auch wenn er festgehalten hat, der Befund entspreche 

im Wesentlichen jenem aus dem Jahr 2004, kann daraus nicht abgeleitet werden, die 

Beschwerdeführerin sei nach Ansicht von Prof. Dr. F.___ nach wie vor vollständig 

arbeitsunfähig. Nur schon die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin in einem Pensum 

von 25–40 Prozent gearbeitet hat, spricht augenscheinlich gegen eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Die Angabe von Prof. Dr. F.___ zum unveränderten Zustand bezieht 

sich denn auch ausschliesslich auf den Befund und nicht auf die Arbeitsfähigkeit, zu 

der er sich ja explizit nicht hat äussern wollen. Folglich fehlt es an einer überwiegend 

wahrscheinlich richtigen Arbeitsfähigkeitsschätzung. Damit erweist sich der 

massgebende Sachverhalt als unzureichend abgeklärt. An sich wäre die angefochtene 

Verfügung deshalb ohne weiteres als rechtswidrig aufzuheben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen gewesen. In Nachachtung der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach das kantonale Versicherungsgericht in 

einer solchen Situation ein Gerichtsgutachten einzuholen habe, hat das 

Versicherungsgericht anstelle einer Rückweisung die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens vorgesehen, das den erforderlichen Beweis hätte erbringen 

können. Da sich die Beschwerdeführerin dagegen gewehrt hat, ist es dem 

Versicherungsgericht nicht möglich, die (ergänzende) Sachverhaltsabklärung 

abzuschliessen. Angesichts der Weigerung der Beschwerdeführerin, sich für ein 

Gerichtsgutachten untersuchen zu lassen, bleibt nichts anderes übrig, als die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zur Einholung des geplanten Gutachtens zurückzuweisen.

2.3  Da die asim als eine von wenigen MEDAS in der Lage ist, ein infektiologisches 

Teilgutachten zu erstellen, da die Parteien keine Einwände gegen die Sachverständigen 

der asim vorgebracht haben und da nichts dagegen spricht, die asim mit der Erstellung 

des notwendigen Gutachtens zu beauftragen, wird die Beschwerdegegnerin den 

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Auftrag zur Begutachtung der asim zu erteilen haben. Die Beschwerdegegnerin hat 

geltend gemacht, ein weniger umfangreiches Gutachten wäre ebenfalls ausreichend 

und kostengünstiger. Dabei hat sie aber verkannt, dass dem komplexen 

Beschwerdebild mit einer neuen neurologischen und einer zusätzlichen 

infektiologischen Begutachtung möglicherweise nicht umfassend Rechnung getragen 

werden könnte. Die von der Beschwerdeführerin angegebenen Beschwerden am 

Bewegungsapparat lassen eine erneute rheumatologische Begutachtung als angezeigt 

erscheinen, zumal das entsprechende Teilgutachten der ABI GmbH sich nicht durch 

eine besondere Überzeugungskraft auszeichnet. Angesichts der nicht ohne weiteres 

von der Hand zu weisenden, von den Sachverständigen der ABI GmbH geäusserten 

Vermutung, das Beschwerdebild könne zumindest teilweise funktionell überlagert sein, 

erscheinen auch eine erneute psychiatrische und neuropsychologische Untersuchung 

als angezeigt. Gesamthaft sprechen also keine überzeugende Gründe gegen das vom 

Gericht geplante Vorgehen (vgl. act. G 14), weshalb die Beschwerdegegnerin die asim 

mit der Erstellung eines Gutachtens zu beauftragen hat, das die Disziplinen Innere 

Medizin/Infektiologie, Orthopädie/Rheumatologie, Neurologie/Neuropsychologie und 

Psychiatrie umfasst. Sie wird die Beschwerdeführerin zur Mitwirkung bei dieser 

Begutachtung zu mahnen und diese darauf hinzuweisen haben, dass sie auch 

weiterhin keine Rentenleistungen ausbezahlt erhalten werde, wenn sie sich weiterhin 

weigere, ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen. Ein allfälliger Leistungsstop fiele 

selbstverständlich ohne weitere Voraussetzungen dahin, sobald die 

Beschwerdeführerin ihre Weigerung aufgäbe (vgl. BGE 139 V 585).

3. 

3.1  Die Aufhebung einer angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der 

Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklärung gilt rechtsprechungsgemäss als 

vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei. Vorliegend rechtfertigt sich 

kein Abweichen von diesem Grundsatz, auch wenn die Rückweisung auf die 

Weigerung der Beschwerdeführerin, sich für ein Gerichtsgutachten untersuchen zu 

lassen, zurückzuführen ist. Ihre Weigerung ändert nämlich nichts daran, dass die 

angefochtene Verfügung auf einem untauglichen Gutachten beruht und dass es die 

Beschwerdegegnerin in der Hand gehabt hätte respektive verpflichtet gewesen wäre, 

diesen Mangel noch vor der Eröffnung der angefochtenen Verfügung zu beheben.

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3.2  Angesichts des erweiterten Schriftenwechsels ist von einem leicht 

überdurchschnittlichen Verfahrensaufwand auszugehen, weshalb die Gerichtskosten 

auf 800 Franken festzusetzen sind. Diese Gebühr ist von der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen; der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von 600 Franken selbstverständlich zurückerstattet.

3.3  Bei dem Begehren um die Vergütung der Kosten für die Expertise von Prof. Dr. 

F.___ handelt es sich um einen Antrag um die Ausrichtung einer entsprechenden 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Eine Parteientschädigung umfasst nämlich 

nicht nur die Kosten für die Rechtsvertretung, sondern auch die Auslagen, die für 

Abklärungsmassnahmen entstanden sind, die durch den Versicherungsträger oder 

durch das Versicherungsgericht hätten angeordnet und durchgeführt werden müssen, 

jedoch von der beschwerdeführenden Partei veranlasst worden sind. Bezüglich der 

Kostenverteilung für solche Abklärungsmassnahmen ist nicht entscheidend, ob die 

beschwerdeführende Partei obsiegt oder unterliegt, sondern vielmehr, ob das 

Beweismittel für die Beurteilung der Streitsache massgebend gewesen ist (vgl. UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 61 N 197, mit Hinweisen). Da es sich bei 

der Expertise von Prof. Dr. F.___ um eine sinnvolle Abklärungsmassnahme gehandelt 

hat, auf die bei der gerichtlichen Beurteilung abgestellt worden ist, sind die 

entsprechenden Kosten von 2’025 Franken (act. G 10.2) in Anwendung des Art. 98 

Abs. 2 VRP der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.4  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat einen leicht 

überdurchschnittlichen Aufwand von 4’492.80 Franken (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) geltend gemacht (act. G 10.1). Angesichts des erweiterten 

Schriftenwechsels und des Zusatzaufwandes für die Einholung der Expertise von Prof. 

Dr. F.___ erscheint der Aufwand als angemessen, weshalb die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin zusätzlich (vgl. E. 3.3) mit 4’492.80 Franken zu entschädigen hat. 

Die gesamte Parteientschädigung beläuft sich also auf 6’517.80 Franken.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 22. 

November 2013 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 800 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

selbstverständlich zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 6’517.80 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2016
	Art. 43 Abs. 3 ATSG. Art. 61 lit. c ATSG. Vorgehen bei einer Weigerung der Beschwerde führenden Person, im kantonalen Beschwerdeverfahren an der Sachverhaltsabklärung mitzuwirken. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2016, IV 2014/13).

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