# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27bdd584-f394-58ca-9392-02d5ec6e4084
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.12.2008 E-5627/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5627-2006_2008-12-08.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5627/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richter Kurt Gysi (Vorsitz),
Richter Bendicht Tellenbach,
Richterin Regula Schenker Senn,
Gerichtsschreiber Jonas Tschan.

A_______, geboren _______,
Tschad,
_______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
10. Juli 2006 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5627/2006

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin,  eine  ethnische  Haussa  islamischen  Glau-
bens  mit  letztem  Wohnsitz  in  (...),  verliess  den  Tschad  gemäss 
eigenen  Angaben  am  2.  Juni  2005  und  gelangte  über  Libyen  am 
3.  Juni  2005  in  die  Schweiz,  wo  sie  am  3.  August  2005  um  Asyl 
nachsuchte. Die  Erstbefragung  im Empfangszentrum Basel  fand am 
9. August 2005 und die kantonale Anhörung (...) am 20. Oktober 2005 
statt. 

Zur Begründung ihres Asylgesuches machte die damals minderjährige 
Beschwerdeführerin  im  Wesentlichen  geltend,  sie  habe  zwischen 
ihrem siebten  und  dem vierzehnten  Lebensjahr  bei  ihrer  Schwester 
und deren Ehemann gelebt. Als diese ihr Heimatland im Jahre 2002 
aufgrund  politisch  motivierter  Verfolgung  verlassen  hätten,  sei  die 
Beschwerdeführerin  wieder  zu ihren Eltern  gezogen,  bis  im Oktober 
2004 ihr  Vater  gestorben sei. Daraufhin  sei  ihre Mutter  mit  den Ge-
schwistern nach Nigeria übergesiedelt; ein Freund des Vaters habe die 
Beschwerdeführerin bis zu ihrer Ausreise aufgenommen. Sie betrachte 
ihre Schwester als Ersatzmutter; zu ihr habe sie ein engeres Verhält-
nis als zu ihrer leiblichen Mutter; mit ihr möchte sie zusammenleben.

B.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2006 lehnte das BFM das Asylgesuch der 
Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie den Vollzug an.

C.
Mit Beschwerde vom 8. August 2006 (Poststempel) an die vormalige 
Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  liess  die  Beschwerde-
führerin die Anerkennung des Familienasyls gestützt auf Art. 51 Abs. 2 
des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG,  SR 142.31)  sowie  die 
Aufhebung der Wegweisung beantragen.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  17.  August  2006  teilte  die  ARK  der 
Beschwerdeführerin mit, sie könne den Ausgang des Beschwerdever-
fahrens in der Schweiz abwarten.

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E.
Das BFM beantragte  in  seiner  Vernehmlassung  vom 22. September 
2006 die Abweisung der Beschwerde.

F.
In  ihrer  Replik  vom  6.  Oktober  2006  beantragte  die  Beschwerde-
führerin  weiterhin  die  Anerkennung  des  Familienasyls  gestützt  auf 
Art. 51 Abs. 2 AsylG.

G.
Mit  Schreiben vom 24. April  2007 teilte  der  zuständige Instruktions-
richter  der Beschwerdeführerin mit,  dass das bei  der ARK anhängig 
gemachte  Verfahren  per  1.  Januar  2007  vom  Bundesverwaltungs-
gericht übernommen worden ist.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5des Bundesgesetzes  vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG 
und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine 
das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die 
Beurteilung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einreichung 

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der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 und 6 AsylG i.V.m. Art. 48 
Abs.1 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die 
unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106 
Abs. 1 AsylG).

2.  

2.1 Gemäss  Art.  51  Abs.  1  AsylG  werden  Ehegatten,  eingetragene 
Partnerinnen  und  Partner  von  Flüchtlingen  und  ihre  minderjährigen 
Kinder  als  Flüchtlinge  anerkannt  und  erhalten  Asyl,  wenn  keine 
besonderen Umstände  dagegen sprechen. Andere  nahe  Angehörige 
von in der Schweiz lebenden Flüchtlingen können in das Familienasyl 
eingeschlossen  werden,  wenn  besondere  Gründe  für  die  Familien-
vereinigung sprechen (Abs. 2).

Andere nahe Angehörige – wozu beispielsweise Eltern,  Grosseltern, 
Pflegekinder,  aber  auch  Geschwister  zählen  (Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
1996 Nr. 4) – sind dabei insbesondere dann zu berücksichtigen, wenn 
sie behindert sind oder aus einem anderen Grund auf die Hilfe einer 
Person,  die  in  der  Schweiz  lebt,  angewiesen  sind  (Art.  38  der 
Asylverordnung  1  vom  11.  August  1999  über  Verfahrensfragen 
[AsylV1, SR 142.311]. Die um Familienasyl ersuchende Person muss 
also einer Unterstützung bedürfen, welche durch den in der Schweiz 
lebenden (asylberechtigten) Familienangehörigen und nicht durch die 
Schweizer Behörden oder durch Dritte zu erbringen ist. Dazu wird ein 
besonderes  Engagement  des in  der  Schweiz lebenden Angehörigen 
verlangt,  indem  dieser  seine  Verwandten  nicht  bloss  finanziell  oder 
moralisch  unterstützt,  sondern  sich  persönlich  um  sie  kümmert 
(EMARK  2001  Nr.  24)  Die  Aufzählung  ist  allerdings  nicht  ab-
schliessend;  es  können  auch  andere,  auf  den  jeweiligen  Einzelfall 
bezogene  Umstände  oder  Überlegungen  humanitärer  Art  berück-
sichtigt werden (EMARK 1994 Nr. 7).

3.  

3.1 Die  Vorinstanz  führte  zur  Begründung  ihres  ablehnenden  Ent-
scheides im Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeführerin offenbar 
die  letzten  drei  Jahre  vor  der  Ausreise  bei  ihren  Eltern  bzw. einem 

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Freund ihrer Eltern in Tschad gewohnt habe. Während dieser Zeit habe 
offenbar  keine  Abhängigkeit  von  ihrer  in  der  Schweiz  als  Flüchtling 
anerkannten Schwester bestanden. Weiterhin hätten sich auch bezüg-
lich des behaupteten 7-jährigen Aufenthaltes bei ihrer "Pflegefamilie" 
diverse  Ungereimtheiten  ergeben.  Damit  konfrontiert  habe  die  Be-
schwerdeführerin  keine  plausible  Erklärung  zu  geben  vermocht. 
Zudem  vermöge  auch  der  Einwand,  wonach  die  tschadischen 
Behörden sie als die Tochter ihrer Schwester betrachtet hätten nicht zu 
überzeugen;  insbesondere  weise  die  eingereichte  Geburtsurkunde 
weder den Schwager noch die Schwester der Beschwerdeführerin als 
deren  Eltern  aus.  Zudem  sei  Letztere  am  27.  April  2006  volljährig 
geworden. Ferner  würde ihre  Aussage,  wonach sich  ihre  Mutter  mit 
den drei anderen minderjährigen Kindern in (...) (Nordnigeria) aufhalte, 
eine  reine  Parteibehauptung  darstellen  und  sei  widersprüchlich 
ausgefallen. Zudem habe sie nicht genau mitzuteilen vermocht, wann 
ihre Mutter  nach Nigeria  gegangen sei; weiter seien ihre diesbezüg-
lichen  Aussagen  abschweifend  und  ausweichend  ausgefallen,  um 
damit  offenbar  ein  fehlendes  Beziehungsnetz  im  Tschad  geltend  zu 
machen. Somit sei das Asylgesuch gestützt auf Art. 51 Abs. 2 AsylG 
abzulehnen.

Da  die  Beschwerdeführerin  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfülle, 
könne  auch  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  gemäss  Art.  5 
Abs. 1 AsylG nicht angewendet werden. Ferner würden sich aus den 
Akten  keine  Anhaltspunkte  dafür  ergeben,  dass  ihr  im  Falle  einer 
Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 
durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  verbotene 
Strafe  oder  Behandlung  drohe.  Auch  könne  aufgrund  der  gegen-
wärtigen  Situation  im  Tschad  nicht  von  einer  Situation  allgemeiner 
Gewalt  gesprochen werden,  welche den Vollzug der Wegweisung für 
alle abgewiesenen tschadischen Asylsuchenden generell als unzumut-
bra erscheinen lasse.

3.2 In  der  Beschwerde  wird  der  Argumentation  der  Vorinstanz  Fol-
gendes  entgegengehalten:  Die  Beschwerdeführerin  habe  unter  der 
Trennung von ihrer  älteren Schwester  und deren Ehemann sehr  ge-
litten,  da  diese  wie  Eltern  zu  ihr  gewesen  seien.  Nachdem  am 
(...) der Vater der Beschwerdeführerin gestorben sei, habe ihre Mutter 
für  zwei  Monate  das  Haus  nicht  verlassen.  Nach  dieser  Trauerzeit 
habe Letztere während eines Monats die Abreise nach (...) vorbereitet; 

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sie  habe  zu  ihrer  Herkunftsfamilie  zurückkehren  wollen.  Ob  sie 
schlussendlich in Nigeria angekommen sei, entziehe sich den Kennt-
nissen  der  Beschwerdeführerin.  Ihre  Mutter  habe  seit  zwei  Jahren 
nicht mehr für sie gesorgt; sie hätten keine wirkliche Beziehung mehr 
gehabt. Auch während den beiden Jahren, in welchen sie wieder bei 
ihren Eltern gelebt habe, sei keine tragfähige Beziehung entstanden. 
Der Wunsch der Beschwerdeführerin sei es immer gewesen, zu ihrer 
Schwester und ihrem Schwager zurückzukehren, da diese für sie ihre 
Familie seien. Eine Rückkehr zum Freund ihrer Eltern, bei welchem sie 
bis zur Ausreise gelebt habe, sei aufgrund dessen eigener familiären 
Situation nicht möglich. In Tschad verfüge sie über kein Beziehungs-
netz mehr.

Im Tschad müsse eine junge Frau ohne Familie mit dem Schlimmsten 
rechnen. Frauen würden nur respektiert, wenn sie über die Protektion 
durch  einen  Mann  verfügten.  Das  Risiko,  dass  eine  Frau  ohne 
Protektion  vergewaltigt  würde,  sei  gross.  Ihre  Mutter  in  Nigeria  zu 
suchen sei illusorisch und gefährlich, da sie ihre Adresse nicht kenne. 
Ebenfalls sei unsicher, ob die Mutter in der Lage wäre, der Beschwer-
deführerin  zu  helfen.  Falls  sie  in  ihre  Heimat  zurückkehren  müsse, 
befürchte  sie  Repressionen,  da sie  in  der  Schweiz  um Asyl  ersucht 
und damit die Regierung in ihrer Heimat schlecht dargestellt habe.

3.3 In ihrer Vernehmlassung vom 22. September 2006 äusserte sich 
die  Vorinstanz  dahingehend,  dass  aus  dem  Verfahrensdossier  des 
Schwagers der Beschwerdeführerin eindeutig und in Widerspruch zu 
ihren Behauptungen hervorgehe,  dass sie  die  letzten drei  Jahre  vor 
ihrer Ausreise bei ihren Eltern bzw. bei einem Freund ihrer Eltern im 
Tschad  gewohnt  habe.  Somit  seien  die  Anforderungen  für  eine 
Anerkennung  gemäss  Art.  51  Abs.  2  AsylG  auch  in  diesem  Sinne 
betrachtet  nicht  erfüllt.  An dieser  Schlussfolgerung würden auch die 
neu zu den Akten gereichten Beweismittel nichts ändern.

3.4 In der Replik wird entgegnet, dass die Beschwerdeführerin weiter-
hin  Familienasyl  im Sinne von Art.  51  Abs. 2 AsylG beantrage. Ihre 
Schwester und ihr Schwager hätten sie wieder in deren Familie aufge-
nommen. Im Falle einer Rückkehr in den Tschad müsse sie mit einer 
Verhaftung  und  auch  Folter  rechnen;  es  sei  bekannt,  dass  die  Be-
hörden in ihrem Heimatland die Menschenrechte nicht achten würden. 
Die Regierung könnte sie als Druckmittel benutzen, um die Rückkehr 
ihres Schwagers zu erzwingen.

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4.

4.1 Vorderhand  ist  festzuhalten,  dass  die  Beschwerdeführerin  den 
negativen  Entscheid  der  Vorinstanz  nur  insoweit  anficht,  als  er  das 
Familienasyl betrifft. 

Weiter  ist  festzustellen,  dass der  Schwester  und dem Schwager der 
Beschwerdeführerin  mit  Verfügung  des  Bundesamtes  für  Flüchtlinge 
(BFF; ab 1.1.2005: Bundesamt für Migration [BFM]) vom 23. April 2004 
Asyl gewährt worden ist. 

Die  Beschwerdeführerin  muss  vorliegend  zur  Kernfamilie  des  Ehe-
paars  (...)  und  (...),  also  ihrer  Schwester  und  ihres  Schwagers, 
gerechnet  werden. Sie  hatte  bereits  von ihrem siebten bis  zu  ihrem 
vierzehnten  Lebensjahr  in  dieser  Familie,  quasi  wie  deren  eigenes 
Kind, gelebt. Auch wenn sie danach vorübergehend wieder bei ihren 
Eltern lebte, ist sie – noch immer als Minderjährige – nach Auflösung 
der Familie ihrer leiblichen Eltern (Tod des Vaters, Ausreise der Mutter 
unter Zurücklassung der Beschwerdeführerin) wieder zur Familie ihrer 
älteren Schwester gelangt, die inzwischen in der Schweiz, wie bereits 
ausgeführt,  als  anerkannte  Flüchtlinge  leben.  Im  massgeblichen 
Zeitpunkt  der  Einreise  war  sie  noch minderjährig  (vgl. dazu EMARK 
1996 Nr. 18 E. 14e S. 189f). Demnach ist sie, auch wenn inzwischen 
volljährig, rückbezogen auf den Zeitpunkt der Einreise als damals noch 
minderjähriges Kind und wie dargelegt als Bestandteil der Kernfamilie 
nach Art. 51 Abs. 1 AsylG – und nicht in Anwendung von Art. 51 Abs. 2 
AsylG – in  das Asyl  der  Familie  (...)  /  (...)  einzubeziehen (vgl. dazu 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4231/2006 vom 7. Juli 2008). 
Aufgrund  der  Akten  sind  ausserdem  keine  besonderen  Umstände 
ersichtlich, welche dagegen sprechen würden.

Die Beschwerde ist  daher gutzuheissen und die Verfügung des BFM 
vom 10. Juli 2006 aufzuheben.

5.

5.1
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

5.2
Der nicht vertretenen Beschwerdeführerin sind  aus dem vorliegenden 

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Verfahren keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb 
ihr keine Parteientschädigung auszurichten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 10. Juli  2006 wird aufgehoben und das 
BFM angewiesen,  der  Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz  im Sinne 
der Erwägungen Asyl zu gewähren.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- das _______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Jonas Tschan

Versand: 

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