# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9cd2447a-c636-57f1-a562-270588f53f4d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.11.2015 S 2014 111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2014-111_2015-11-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 14 111

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 17. November 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, gesetzliche Erbin des B._____, 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel, 

Beschwerdeführer

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

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1. Der im Jahr 1959 geborene B._____ arbeitete von 1996 bis 2001 als 

Hilfsgipser beim Gipsergeschäft C._____. Ab November 2000 war er in-

folge Diskushernien im Kreuzwirbelbereich arbeitsunfähig. Am 18. De-

zember 2001 melde er sich bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden 

(nachfolgend IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an. Gestützt auf das 

interdisziplinäre Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002 

sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Juni 2003 eine halbe 

Rente mit Wirkung ab 1. September 2001 zu (Invaliditätsgrad 63 %). 

2. Per 9. Februar 2004 wurde zur Prüfung des Rentenanspruchs von 

B._____ aufgrund der per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IVG-

Revision eine Revision von Amtes wegen eingeleitet. Mit Schrieben vom 

18. August 2004 teilte die IV-Stelle B._____ mit, dass sie bei der Überprü-

fung des Invaliditätsgrads keine Änderung festgestellt habe, die sich auf 

die Rente auswirke. Es bestehe nach wie vor Anspruch auf die bisherige 

Rente (Invaliditätsgrad 63 %). Indes bestehe ab dem 1. Januar 2004 (4. 

IVG-Revision) bei einem Invaliditätsgrad von 60 - 69 % neu Anspruch auf 

eine Dreiviertelsrente, weshalb die bisherige halbe Rente rückwirkend per 

1. Januar 2004 angepasst werde. 

3. Per 1. September 2009 wurde zur Prüfung des Anspruchs auf Rentenleis-

tungen eine weitere Revision von Amtes wegen eingeleitet. Bei der Prü-

fung des Invaliditätsgrads wurden jedoch keine sich auf die Rente auswir-

kenden Änderungen festgestellt. Am 4. November 2009 teilte die IV-Stelle 

B._____ gestützt auf den Arztbericht des Hausarztes Dr. med. D._____ 

vom 26. Oktober 2009 mit, dass er aufgrund eines Invaliditätsgrads von 

63 % nach wie vor Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe.

4. Per 4. April 2013 führte die IV-Stelle zur Prüfung des Anspruchs auf Ren-

tenleistungen erneut eine Rentenrevision durch. Im "Fragebogen Revision 

der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung" gab B._____ der IV-Stelle am 

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7. Mai 2013 an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Im 

Auftrag der IV-Stelle wurde B._____ vom 23. September bis 15. Oktober 

2013 an insgesamt zwei Tagen observiert. Am 9. September und 25. No-

vember 2013 wurde B._____ durch die IV-Stelle zu seinem aktuellen Ge-

sundheitszustand befragt und mit den Ergebnissen der Observation kon-

frontiert. Nach einer interdisziplinären Abklärung (psychia-

trisch/rheumatologisch) durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 

Ostschweiz vom 30. Oktober 2013 stellte die IV-Stelle die Rente mit Zwi-

schenverfügung vom 26. November 2013 vorsorglich per 30. November 

2013 ein. 

5. Nachdem die RAD-Gutachter Dres. med. E._____ und F._____ am 9. 

beziehungsweise am 19. Dezember 2013 zu den Ermittlungs- und Obser-

vationsergebnissen Stellung genommen hatten, stellte die IV-Stelle 

B._____ mit Vorbescheid vom 15. Januar 2014 die rückwirkende Einstel-

lung der bisherigen Dreiviertelsrente per 30. November 2013 in Aussicht.

6. Dagegen erhob B._____ am 10. Februar beziehungsweise am 17. März 

2014 Einwand und beantragte, es sei von der Einstellung der Invaliden-

rente abzusehen und es sei ihm rückwirkend ab 1. Dezember 2013 wie-

der die Dreiviertelsrente auszurichten. Eventualiter sei er einer medizini-

schen Begutachtung unter Einschluss der Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit und Abklärung der beruflichen Eingliederungsfähigkeit 

zu unterziehen und es sei anschliessend der Invaliditätsgrad zu ermitteln 

und ihm eine Rente zuzusprechen, subeventualiter nach Gewährung von 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Zudem beantragte B._____ die 

unentgeltliche Rechtspflege. Mit Schreiben vom 10. April und 16. Juli 

2014 stellte B._____ der IV-Stelle noch weitere Arztberichte zu. 

7. Mit Verfügung vom 29. Juli 2014 stellte die IV-Stelle die bisherige Drei-

viertelsrente rückwirkend per 30. November 2013 ein und entzog einer 

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Beschwerde gegen diese Verfügung gleichzeitig die aufschiebende Wir-

kung. Begründend führte die IV-Stelle im Wesentlichen aus, dass sich der 

Gesundheitszustand von B._____ wesentlich verbessert habe (oder dass 

sich zumindest die Arbeitsfähigkeit wegen Angewöhnung oder Anpassung 

an die gesundheitliche Behinderung wesentlich verbessert habe) und ihm 

eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 80 % zumutbar sei. 

Möglich seien jegliche rückenangepasste Tätigkeiten mit Wechselbelas-

tung und ohne Einnahme von statischen Zwangshaltungen der Wirbelsäu-

le. Dabei sollte das Hantieren von Lasten im leichten bis mittelschweren 

Bereich liegen. Es könne diesbezüglich insbesondere auf die Konsensbe-

urteilung des RAD-Ostschweiz vom 22. November 2013 sowie die Stel-

lungnahmen von Dr. med. E._____ und Dr. med. F._____ vom 9. bezie-

hungsweise 19. Dezember 2013 abgestellt werden. Die Vorbringen von 

B._____ sowie die von ihm eingereichten Arztberichte vermöchten diese 

schlüssigen Berichte nicht zu erschüttern. Hinsichtlich des Leidensabzugs 

würden die gesamten Umstände zwar einen solchen von 10 %, nicht aber 

einen von 20 % rechtfertigen. Aus einem Valideneinkommen als Hilfsgip-

ser von Fr. 71'283.95 sowie einem Invalideneinkommen auf Basis der 

LSE 2010 (Anforderungsniveau 4, Leistungsfähigkeit 80 %, Leidensabzug 

10 %) von Fr. 45'372.83 resultiere ein rentenausschliessender Invali-

ditätsgrad von 36.35 %. Aufgrund der Akten sei erwiesen, dass B._____ 

dem RAD Ostschweiz und der IV-Stelle mehrfach unvollständig und/oder 

nicht wahrheitsgemäss Auskunft gegeben habe, sodass die vorliegende 

Revision ihre Wirkung ex tunc zu zeitigen habe. Unter der Voraussetzung, 

dass sich B._____ in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit arbeitsfähig 

sehe und er eingliederungswillig sei, habe er Anspruch auf berufliche Ein-

gliederungsmassnahmen. Ebenfalls stattgegeben wurde dem Antrag auf 

unentgeltliche Rechtspflege. 

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8. Dagegen erhob B._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 8. Septem-

ber 2014 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-

den mit folgenden Anträgen:

"1. Die Verfügung vom 29. Juli 2014, eingegangen am 4. August 2014, sei auf-
zuheben und dem Beschwerdeführer sei seit 1. Dezember 2013 eine ganze 
Rente zuzusprechen.

2. Eventualiter sei eine umfassende medizinische Begutachtung (rheumatolo-
gisch und psychiatrisch) unter Einschluss einer Evaluation der funktionellen 
Leistungsfähigkeit anzuordnen und danach über die Revision der Invaliden-
rente zu entscheiden.

3. Dem Beschwerdeführer sei für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 
Rechtspflege zu bewilligen und es sei ihm in der Person von Rechtsanwältin 
Karin Caviezel, SwissLegal Lardi & Partner AG, ein unentgeltlicher Rechts-
beistand zu bestellen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."

Begründend brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass 

sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert habe. Die rheumatologi-

schen Diagnosen hätten sich angesichts des MRI-Befundes vom März 

2014 sogar erweitert. Der RAD-Arzt Dr. med. F._____ habe in seinem Be-

richt einen unverändert gebliebenen rheumatologischen Zustand einfach 

anders beurteilt. Die Anhebung der Arbeitsfähigkeit von 50 auf 80 % sei 

deshalb unzulässig. Die IV-Stelle habe den Beschwerdeführer im Jahr 

2009 nicht in Augenschein genommen. Die Tatsache, dass der Be-

schwerdeführer im Zeitpunkt des Verfügungserlasses ohne Stöcke ge-

gangen sei, dürfe nicht als revisionsbegründende Angewöhnung oder An-

passung gewertet werden, zumal der Umstand, dass der Beschwerdefüh-

rer die Stöcke benutzt habe und diese zwischenzeitlich wieder abgelegt 

habe, nie einen Einfluss auf den Invaliditätsgrad gehabt habe. Der RAD-

Bericht halte selber fest, dass der Gesundheitszustand im Vergleich zum 

Jahr 2002 unverändert geblieben sei. Die im Revisionsverfahren vorge-

nommene Neubeurteilung sei nicht Ausdruck tatsächlich geänderter Ver-

hältnisse und berechtige nicht zu einer Rentenrevision. Dr. med. E._____ 

habe es unterlassen zu begründen, warum keine generalisierte Angst-

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störung vorgelegen habe. Dessen Beurteilung sei tendenziös und darauf 

ausgelegt, keine psychiatrische Diagnose stellen zu müssen. Auf die Be-

urteilung von Dr. med. E._____ könne deshalb nicht abgestellt werden. 

Aufgrund der Diskrepanzen zwischen der Beurteilung der behandelnden 

PDGR-Ärztin und Dr. med. E._____ und aufgrund der oberflächlichen Be-

fassung mit dem Wesen des Beschwerdeführers durch Dr. med. E._____ 

sei eine neutrale psychiatrische Begutachtung einzuholen. Der Sachver-

halt sei ungenügend abgeklärt und der Entscheid auf der Basis des RAD-

Berichts verletze Art. 43 ATSG. Selbst wenn aber von einer Arbeitsfähig-

keit von 80 % ausgegangen würde, sei die Bezifferung des Invalidenein-

kommens gemäss der angefochtenen Verfügung in Verletzung von 

Art. 16 ATSG erfolgt, weil die IV-Stelle zu Unrecht auf die LSE-

Tabellenlöhne zurückgegriffen habe, während bei der ursprünglichen 

Rentenfestsetzung von den DAP-Löhnen ausgegangen worden sei. Ein 

Wechsel von den DAP-Löhnen zu den LSE-Tabellenlöhnen sei hier nicht 

angebracht. Sollte die IV-Stelle das Invalideneinkommen dennoch nach 

den Tabellenlöhnen berechnen dürfen, sei ein Leidensabzug in der ma-

ximalen Höhe von 25 % zu berücksichtigen. 

9. Die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Ver-

nehmlassung vom 19. September 2014 die Abweisung der Beschwerde. 

Zur Begründung verweis sie primär auf die angefochtene Verfügung vom 

29. Juli 2014. Ergänzend führte sie noch aus, dass bei der Bestimmung 

des Invalideneinkommens kein Rechtsanspruch des Versicherten auf 

Beizug der DAP-Löhne bestehe. Somit sei es zulässig, dass die Be-

schwerdegegnerin zur Ermittlung des Invalideneinkommens die LSE-

Tabellenlöhne beigezogen habe. Ferner würde das Bundesgericht die 

Berücksichtigung regionaler Löhne von Grossregionen gemäss TA 13 der 

LSE ablehnen. Abzustellen sei auf die standardisierten Bruttolöhne für die 

ganze Schweiz gemäss LSE 2010 TA 1. 

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10. Am 17. Oktober 2014 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen 

Anträgen fest. Nach Einreichung der Beschwerde sei der Beschwerdefüh-

rer im Kantonsspital Graubünden behandelt worden (sequentielle Facet-

tengelenksinfiltration L5/S1, L4/5 und L3/4 beidseits), wobei sich die Be-

schwerden durch diese Infiltration nicht gebessert hätten. Des Weiteren 

sei der Beschwerdeführer vom 3. September bis 8. Oktober 2014 in der 

Klinik X._____ stationär behandelt worden. Die entsprechenden Berichte 

zeigten, dass es dem Beschwerdeführer sowohl physisch als auch psy-

chisch nicht besser gehe als im Zeitpunkt der letzten Rentenrevision und 

erst recht nicht als im Zeitpunkt der Zusprechung der Rente. Vielmehr ha-

be sich der Zustand in körperlicher Hinsicht erheblich verschlechtert mit 

Auswirkungen auf die psychische Situation. Auch die funktionelle Leis-

tungsfähigkeit habe sich seit der letzten Revision beziehungsweise seit 

der Zusprechung der Rente nicht verbessert. Der Wechsel von der DAP-

Methode zur Tabellenlohn-Methode müsse mit nachvollziehbarer Begrün-

dung erfolgen. Es müsse insbesondere aufgezeigt werden, dass sich der 

Sachverhalt im konkreten Fall für den Beschwerdeführer auch hinsichtlich 

seiner Erwerbsmöglichkeiten in einer Weise verändert habe, dass die 

Rente reduziert oder gar eingestellt werden könne. Eine solche Begrün-

dung finde sich in der angefochtenen Verfügung nicht. Schliesslich sei die 

beschwerdegegnerische Aussage, wonach das Lohnniveau in den Regio-

nen nicht berücksichtigt werden dürfe, angesichts der Ausführungen des 

Bundesgerichts in BGE 139 V 592 nicht korrekt. 

11. Am 30. Oktober 2014 (Poststempel) hielt auch die Beschwerdegegnerin 

duplicando an ihren Anträgen fest. Die vom Beschwerdeführer eingereich-

ten Arztberichte vom September und Oktober 2014 könnten vorliegend 

keine Beachtung finden, weil sie sich nicht auf den am 29. Juli 2014 ge-

gebenen Sachverhalt bezögen. Im Vergleich zum 4. November 2009 läge 

eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands vor. Die da-

mals noch bestandenen körperlichen Funktionseinschränkungen bestün-

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den heute nicht mehr oder nicht mehr in dem Ausmass. Zudem hätten 

sich im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung durch Dr. med. 

E._____ vom 30. Oktober 2013 im Gegensatz zum Jahr 2009 keinerlei 

Hinweise für das Vorliegen einer depressiven Episode und/oder einer ge-

nerellen Angststörung gefunden. Die DAP-Löhne seien eine von der SU-

VA geführte Datenbank, auf welche die Beschwerdegegnerin gar keinen 

Zugriff habe. 

12. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2014 stellte der Beschwerdeführer dem 

streitberufenen Gericht noch einen ausführlichen Austrittsbericht der Kli-

nik X._____ vom 25. November 2014 zu, aus welchem hervorgehe, dass 

er nach wie vor an einer mittelgradigen Depression leide.

13. Mit Schreiben vom 8. Juli 2015 teilte die Rechtsanwältin des Beschwerde-

führers dem Gericht mit, dass dieser am 13. Juni 2015 im Kantonsspital 

Graubünden an Krebs verstorben sei. Die Witwe A._____ trete für sich 

und ihre minderjährigen vier Kinder in das Verfahren ein und verlange ei-

nen Entscheid über die am 8. September 2014 eingereichte Beschwerde. 

Die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente zu Recht ein-

gestellt habe, sei über den Tod des Beschwerdeführers hinaus von Be-

deutung, da davon der Anspruch der Witwe und der Waisen auf Hinter-

lassenenleistungen aus der beruflichen Vorsorge abhänge. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf die angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2014 wird, soweit erfor-

derlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-

cherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen di-

rekt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. An-

fechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 29. Juli 2014, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden zu be-

jahen ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ergibt 

sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-

zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 

Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100). Zur Beschwerde ist gemäss Art. 59 ATSG berechtigt, wer durch 

die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist 

und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat. Als formeller und materieller Adressat der angefochtenen Verfügung 

war der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung 

berührt und hatte ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung. Am 

13. Juni 2015 ist der Beschwerdeführer indes im Laufe des Verfahrens 

verstorben. An die Stelle eines im Verlaufe des Verfahrens verstorbenen 

Leistungsansprechers treten (zufolge Universalsukzession) − sofern es 

nicht um eine Streitigkeit um höchstpersönliche Rechte geht − grundsätz-

lich die Erben, welche die Erbschaft nicht ausgeschlagen haben (vgl. CA-

VELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen − darge-

stellt an den Verfahren vor Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003, 

S. 185 Rz. 347; SCHWANDER, in: SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/LEUEN-

BERGER [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 

[ZPO], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 83 Rz. 40). Die Ehegattin des 

verstorbenen Beschwerdeführers beziehungsweise die heutige Witwe 

A._____ ist gemäss Erbenbescheinigung des Bezirksgerichtes Plessur 

vom 28. September 2015 die einzige gesetzliche Erbin des Verstorbenen 

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und hat die Erbschaft nicht ausgeschlagen. Zudem hat sie mit Schreiben 

vom 8. Juli 2015 explizit erklärt, in das Beschwerdeverfahren eintreten zu 

wollen und einen Entscheid über die am 8. September 2014 eingereichte 

Beschwerde zu verlangen. Da die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die 

bisherige Dreiviertelsrente des mittlerweile verstorbenen Beschwerdefüh-

rers mit Verfügung vom 29. Juli 2014 zu Recht rückwirkend per 30. No-

vember 2013 eingestellt hat, auch über dessen Tod hinaus bedeutsam ist, 

da davon auch der Anspruch der Witwe und der Waisen auf Hinterlasse-

nenleistungen aus der beruflichen Vorsorge abhängt (vgl. Art. 19 Abs. 1 

und Art. 20 i.V.m. Art. 21 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen und Invalidenvorsorge [BVG; SR 831.40]), erweist sich 

das Eintreten von A._____ in das vorliegende Beschwerdeverfahren als 

zulässig. Auf die überdies frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

ist somit einzutreten. 

2. In der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 hat die Beschwerde-

gegnerin das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 

ATSG infolge eines wesentlich gebesserten Gesundheitszustands bejaht 

und dem Beschwerdeführer auf der Grundlage der getätigten Beweisvor-

kehren die bisher ausgerichtete Dreiviertelsrente im Rahmen des von Am-

tes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens rückwirkend per 30. Novem-

ber 2013 eingestellt. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob diese 

rückwirkende Renteneinstellung rechtens ist. Dabei ist der sich bis zum 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 verwirklichte 

Sachverhalt massgebend. Dies hat − wie bereits die Beschwerdegegnerin 

in ihrer Duplik vom 30. Oktober 2014 zu Recht ausgeführt hat − zur Folge, 

dass das vom Beschwerdeführer mit der Duplik eingereichte Schreiben 

des Kantonsspitals Graubünden vom 18. September 2014, die Austritts-

berichte der Klinik X._____ vom 10. Oktober beziehungsweise vom 

25. November 2014 sowie das E-Mail der Klinik X._____ vom 14. Oktober 

2014 im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren 

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keine Beachtung finden können, weil sie sich nicht auf den am 29. Juli 

2014 gegebenen Sachverhalt beziehen. 

3. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 

ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Der rentenbegründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung 

mit Art. 16 ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicher-

te Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi-

nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch ei-

ne ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid ge-

worden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensver-

gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe-

tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdif-

ferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Ein-

kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Ein renten-

begründender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-

derherstellen, erhalten oder verbessern kann, während mindestens eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 

40 % im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen 

ist und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 

Abs. 1 IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, steht der versicherten 

Person nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des An-

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spruchs, frühestens im Monat der Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29 

Abs. 1 IVG), bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Vier-

telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe 

Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertels-

rente und bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu 

(Art. 28 Abs. 2 IVG).

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG in Ver-

bindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung 

über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche 

Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-

einflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflus-

sung der Erwerbsfähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn 

sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Ge-

sundheitszustands erheblich verändert haben, eine andere Art der Be-

messung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 

Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 

130 V 343 E.3.5; Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 

2013 E.3.1.1; vgl. auch MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der 

Rentenrevision in der Invalidenversicherung, Diss., Freiburg 2003, S. 133 

Rz. 486). Dagegen bildet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für 

sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 

ATSG (BGE 115 V 308 E.4a/bb; Urteil des Bundesgerichtes 9C_552/2007 

vom 17. Januar 2008 E.3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E.2). Eine ärztli-

che Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der be-

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urteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine 

unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzu-

führen (vgl. BGE 137 V 210 E.3.4.2.3; Urteile des Bundesgerichtes 

8C_618/2014 vom 19. Dezember 2014 E.2.1, 8C_29/2014 vom 25. Juni 

2014 E.3.1).

c) Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-

fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 

Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E.5; vgl. auch SVR 2010 

IV Nr. 54 S. 167 E.2.1; Urteile des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 

25. Juli 2013 E.3.1.2, 9C_418/2010 vom 20. August 2011 E.3.1; KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 Rz. 37). Wird 

bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur 

Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung erfah-

ren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand und das abermalige 

Leistungsbegehren ist abzuweisen (Urteil des Bundesgerichtes 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen ei-

nes Revisionsgrundes zu bejahen und die zugesprochene Rente entspre-

chend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern (vgl. MEY-

ER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 

Rz. 13). 

4. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Be-

schwerdeführers letztmals im Verfahren geprüft, welches mit Verfügung 

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vom 12. Juni 2003 (alt IV-act. 45) seinen Abschluss fand. Die in der Folge 

formlos ergangenen Bestätigungen des Rentenanspruchs vom 18. August 

2004 (IV-act. 14) und vom 4. November 2009 (IV-act. 33) sind revisions-

rechtlich nicht relevant, da sie nicht gestützt auf eine umfassende materi-

elle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-

klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver-

gleichs erfolgten. Ob sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerde-

führers und, als folge davon, dessen Arbeitsfähigkeit, wie in der angefoch-

tenen Verfügung vom 29. Juli 2014 angenommen, in einer für den Ren-

tenanspruch massgeblichen Weise verbessert haben, beurteilt sich dem-

nach durch den Vergleich des Sachverhalts, welcher der Verfügung vom 

12. Juni 2003 zugrunde lag, mit jenem Sachverhalt, welcher sich bis zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 verwirklicht hat. 

Davon ausgehend wird anschliessend zunächst zu untersuchen sein, auf 

welchem Sachverhalt die Verfügung vom 12. Juni 2003 beruht. Daraufhin 

wird der rechtserhebliche Sachverhalt zu ermitteln sein, der sich bis zum 

Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens zugetragen hat. Schliesslich 

wird durch Gegenüberstellung dieser beiden Sachverhalte zu entscheiden 

sein, ob die massgeblichen Verhältnisse eine rechtserhebliche Änderung 

erfahren haben, welche die Einstellung der zugesprochenen Dreiviertels-

rente rechtfertigt. 

5. Die Verfügung vom 12. Juni 2003, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer aufgrund eines Invaliditätsgrads von 63 % mit 

Wirkung ab 1. September 2001 eine halbe Invalidenrente zugesprochen 

hat (welche aufgrund der 4. IVG-Revision mit Wirkung ab 1. Januar 2004 

auf eine Dreiviertelsrente erhöht wurde), beruhte in erster Linie auf dem 

interdisziplinären Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002 

(alt IV-act. 27), worin folgende Diagnosen gestellt wurden (alt IV-act. 27 

S. 18 f.):

- 15 -

"Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, besteht seit wann?
1. Panvertebrales betont lumbospondylogen rechtsseitiges Syndrom progredient 

seit 9/00 mit/bei:
- Status nach lumboradikulärem sensomotorischem Ausfallssyndrom L5 

rechts, festgestellt am 11.2000
- Status nach Facetteninfiltration am 14.02.01 und Epiduralanästhesie am 

10.04.01 ohne Erfolg
- Status nach intraduraler Zyste rechts auf Höhe L3 rechts, 8 mm messend 

im MRI-Untersuch vom 10.04.01, nicht mehr nachweisbar in der MRI-
Untersuchung vom 09.10.02

- mediolateraler bis knapp intraforaminal gelegener rechtsseitiger Diskus-
hernie LWK5/S1 mit geringer Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts

- Diskushernie LWK4/5 links ohne wesentliche Beeinträchtigung der austre-
tenden Nervenwurzel

- Spinalkanaleinengung auf Höhe LWK4/5 durch erosive Spondylarthrose
- relativer Einengung des Spinalkanals in den Segmenten LWK3/4 und 

LWK5/S1
- degenerativen Wirbelsäulenveränderungen
- Wirbelsäulen-Fehlform und -Fehlhaltung
- diskreter Scheuermann-typischer Veränderung am thorako-lumbalen 

Übergang
- muskulärer Dysbalance
- Dekonditionierung mit Schonverhalten und Muskelatrophie im Bereich des 

rechten Beines
- Dekonditionierung

2. Leichtgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
- DD: Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion.

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, bestehend seit wann?
1. Chronische Bronchitis bei Nikotinabusus

- radiologisch Zeichen einer chronischen Bronchitis mit entsprechend ver-
dickten Bronchialwänden

2. Arterielle Hypertonie, hypertensiv entgleist
3. Epigastrische Beschwerden bei anamnestisch Status nach diagnostizierten 

Ulzera duodeni vor Jahren
- regelmässige Einnahme von Zantic mit Besserung darunter"

Hinsichtlich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im er-

wähnten Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002 ausge-

führt, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Gipser seit 

September 2000 nicht mehr zumutbar sei, da diese Tätigkeit einer schwe-

ren Arbeit entspreche, welche die beschwerdeführerische Leistungsfähig-

keit übersteige. Weiterhin zumutbar sei dem Beschwerdeführer aber eine 

leichte, wechselbelastende Arbeit mit Hebebelastungen bis maximal 

7.5 kg. Eine solche Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer infolge des chro-

nischen Panvertebralsyndroms mit lumbospondylogener Betonung rechts 

- 16 -

in Anbetracht der Gesamtsituation nur noch zu 50 % (vier Stunden täg-

lich) zumutbar (vgl. alt IV-act. 27 S. 21, 23 f. und 26). 

6. a) Um beurteilen zu können, ob sich die gesundheitliche Verfassung des 

Beschwerdeführers im Vergleich zu dem der Verfügung vom 12. Juni 

2003 zugrunde liegenden Gesundheitszustand in einer für den Rentenan-

spruch massgeblichen Weise verbessert hat, beauftragte die Beschwer-

degegnerin den RAD mit einer psychiatrischen und rheumatologischen 

Untersuchung des Beschwerdeführers. Der RAD-Arzt Dr. med. E._____, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierter medizini-

scher Gutachter SIM, untersuchte den Beschwerdeführer zu diesem 

Zweck am 30. Oktober 2013 (vgl. IV-act. 104 S. 1). Die rheumatologische 

Untersuchung führte Dr. med. F._____, FMH Rheumatologie, Innere Me-

dizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation, zertifizierter medizinischer 

Gutachter SIM, ebenfalls am 30. Oktober 2013 durch (vgl. IV-act. 104 

S. 11). Auf der Grundlage dieser persönlichen Untersuchungen und der 

medizinischen Vorakten verfassten die involvierten RAD-Ärzte am 

22. November 2013 ihre Einzelfallbeurteilungen (vgl. IV-act. 104 S. 1 ff. 

und S. 11 ff.) sowie ihre interdisziplinäre Konsensbeurteilung (vgl. IV-

act. 104 S. 21 ff.) als Ergebnis der angeordneten interdisziplinären RAD-

Abklärung. Vom 23. September bis 25. November 2013 liess die Be-

schwerdegegnerin den Beschwerdeführer sodann tageweise observieren. 

Das Ergebnis dieser Observation legte sie daraufhin den RAD-Ärzten 

Dres. med. E._____ und F._____ vor, welche dazu am 9. Dezember (IV-

act. 115) beziehungsweise am 19. Dezember 2013 (IV-act. 120) Stellung 

nahmen. 

b) Der Beweiswert der durch diese Beweisvorkehren gewonnenen ärztlichen 

Stellungnahmen hängt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung da-

von ab, ob sie für die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen 

Untersuchungen beruhen, die vom Beschwerdeführer geklagten Be-

- 17 -

schwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-

geben wurden, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 

und der medizinischen Situation einleuchten und in den daraus gezoge-

nen Schlussfolgerungen zu überzeugen vermögen. Ausschlaggebend für 

den Beweiswert ärztlicher Stellungnahmen ist folglich grundsätzlich weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch dessen Bezeichnung als Bericht 

oder Gutachten (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a, 122 V 160 

E.1c). Dennoch hat es das Bundesgericht mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdi-

gung aufzustellen. Danach haben Gutachten versicherungsexterner Ärz-

te, insbesondere solche von MEDAS der Invalidenversicherung, vollen 

Beweiswert, wenn sie die vorgenannten Anforderungen erfüllen und nicht 

konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 353 

E.3b/bb). Nur wenn die Schlüssigkeit eines solchen Gutachtens in we-

sentlichen Punkten zweifelhaft erscheint, sind ergänzende Beweisvorkeh-

ren in Betracht zu ziehen und nötigenfalls anzuordnen (vgl. BGE 

121 Ia 146 E.1c). Dasselbe gilt grundsätzlich für Gutachten der RAD, die 

von versicherungsinternen Ärzten stammen. Stützt sich eine angefochte-

ne Verfügung indessen im Wesentlichen oder ausschliesslich auf solche 

Beweisgrundlagen, sind an die Beweiswürdigung höhere Anforderungen 

zu stellen. Bestehen in einem solchen Fall auch nur geringe Zweifel an 

der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen er-

weist sich das fragliche Gutachten nicht als voll beweiskräftig und es sind 

weitere Beweiserhebungen zu veranlassen (BGE 135 V 465 E.4.4; Urteil 

des Bundesgerichts I 142/04 vom 20. November 2007 E.3.2.1; MÜLLER, 

Das Verwaltungserfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, 

N. 1730; FLÜCKIGER, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der 

Sozialen Sicherheit, Basel 2014, N. 4.146). Für den vorliegenden Fall be-

deutet dies, dass die RAD-Beurteilungen vom 22. November 2013 (IV-

act. 104 S. 1 ff.) und die RAD-Stellungnahmen vom 9. Dezember 2013 

- 18 -

(IV-act. 115) sowie vom 19. Dezember 2013 (IV-act. 120) nur dann als al-

leinige Grundlage für die angefochtene Rentenaufhebung genügen, wenn 

nicht die geringsten Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 

bestehen. 

c) aa) Im ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 der psychiatrischen RAD-
Abklärung vom 30. Oktober 2013 (IV-act. 104 S. 1 ff.) diagnostizierte der 
RAD-Arzt Dr. med. E._____ unter dem Titel "Diagnose ohne Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit" den Verdacht auf eine Anpassungsstörung mit 
vorwiegender Störung von anderen Gefühlen (insbesondere Ärger). Mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte Dr. med. E._____ keine Dia-
gnosen (IV-act. 104 S. 7). In seiner Beurteilung führte Dr. med. E._____ 
aus, dass den Ausführungen des Beschwerdeführers nur wenig Gewicht 
beigemessen werden könne, zumal der Beschwerdeführer falsche und 
wenig plausible Angaben mache und Selbstlimitierungen bereits seit dem 
Jahr 2002 in den Akten dokumentiert seien. Es seien deshalb die objekti-
ven Befunde zu bewerten. Der aktuelle Psychostatus erlaube die Diagno-
se einer mittelgradig depressiven Episode nicht. Auch die Diagnose einer 
generalisierten Angststörung lasse sich nicht objektivieren. Dokumentiert 
sei bloss der Ärger über das Verhalten der Versicherung. Wenn man die-
sen überhaupt pathologisieren wolle, lasse sich die Diagnose einer An-
passungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Gefühlen recht-
fertigen (IV-act. 104 S. 7 f.). Es bestünden weder in der angestammten 
noch in einer adaptierten Tätigkeit Funktionsdefizite, die sich aus psychia-
trischer Sicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden (IV-act. 104 S. 9).

bb) Dr. med. F._____ hält im ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 der 
rheumatologischen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 (IV-act. 104 
S. 11 ff.) fest, dass weiterhin von einem chronifizierten lumbalen 
Schmerzsyndrom bei bekannten degenerativen Veränderungen der unte-
ren Lendenwirbelsäule, Fehlstatik und muskulärer Dysbalance auszuge-
hen sei. Aus rheumatologischer Sicht fänden sich bezüglich lumbaler 
Problematik die gleichen Befunde, wie sie anlässlich des Gutachtens aus 
dem Jahr 2002 bereits vorhanden gewesen seien. Radikuläre Ausfälle 
fänden sich aktuell keine. Die gezeigte aktive Einschränkung der Schul-
terabduktion beidseits könne nicht auf objektivierbare Befunde zurückge-
führt werden. Aus versicherungsmedizinischer Sicht entspräche die an-
gegebene Gesamt-Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 80 % 
gegenüber der gutachterlichen Festlegung aus dem Jahr 2002 einer an-
deren Beurteilung des im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszu-
stands (IV-act. 104 S. 17 f.). 

- 19 -

cc) In der interdisziplinären RAD-Konsensbeurteilung (IV-act. 104 S. 21 ff.) 
gelangten Dres. med. E._____ und F._____ zum Schluss, dass die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsgipser beziehungsweise Bauarbeiter 
aufgrund der eingeschränkten Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule nicht 
mehr ausgeführt werden könne, da diese Tätigkeit mit dem Heben und 
Tragen schwerer Gegenstände und der Einnahme rückenbelastender Ar-
beitsstellungen verbunden sei. Demgegenüber sei jede rückenangepass-
te Tätigkeit mit Wechselbelastung und ohne Einnahme von statischen 
Zwangshaltungen der Wirbelsäule möglich, wobei das Hantieren von Las-
ten im leichten bis mittelschweren Bereich liegen sollte. Aus schmerzbe-
dingter Notwendigkeit vermehrter Arbeitspausen und anzunehmendem 
langsamerem Arbeitstempo bestehe eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit von 20 %, woraus eine Gesamt-Arbeitsfähigkeit in einer adap-
tierten Tätigkeit von 80 % resultiere (IV-act. 104 S. 21 f.).

dd) In seiner Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 zu den Ermittlungs- und 
Observationsergebnissen (IV-act. 115) führte Dr. med. E._____ aus, dass 
die Bilder keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung erkennen las-
sen würden. Die Unterlagen würden die Beurteilung der psychiatrischen 
RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 untermauern. 

ee) Dr. med. F._____ hielt in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2013 
zu den Ermittlungs- und Observationsergebnissen (IV-act. 120) fest, dass 
die im Videomaterial zu sehenden weitgehend normalen Bewegungsab-
läufe deutlich mit den gezeigten Bewegungsabläufen bei der klinischen 
Untersuchung vom 22. November (recte: 30. Oktober) 2013 sowie auch 
mit den am 9. September 2013 aufgenommenen Bewegungsabläufen 
kontrastieren würden. Die vorhandenen Diskrepanzen seien nur durch ei-
ne deutliche Aggravationstendenz zu erklären. Bereits bei der Erstellung 
des ersten Gutachtens im Jahr 2002 sei eine Selbstlimitation aufgefallen. 
In Kenntnis dieser Selbstlimitation hätten die Gutachter die Arbeitsfähig-
keit in der angestammten Tätigkeit für aufgehoben und in einer leidens-
angepassten Tätigkeit auf 50 % eingeschränkt befunden. Damals habe 
sich der Beschwerdeführer so stark in der Leistungsfähigkeit einge-
schränkt präsentiert, dass er z.B. nur mit Gehhilfe gehfähig gewesen sei. 
Zum Zeitpunkt der Erstellung der rheumatologischen Abklärung vor 
Kenntnisnahme des jetzt vorliegenden Observationsvideos habe auch 
Dr. med. F._____ die Selbstlimitation wahrgenommen und versucht, in 
deren Kenntnis eine adaptierte Arbeitsfähigkeit zu schätzen. Diese Ar-
beitsfähigkeit habe er mit 80 % angesetzt, was im Vergleich mit dem prä-
sentierten Gesundheitszustand von 2003 einer "anderen Beurteilung ei-
nes im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustands" entsprochen 
habe. In der Anamnese habe der Beschwerdeführer schmerzhafte Ein-
schränkungen im Bereich der Wirbelsäule mit Auswirkung auf das Gehen, 
Stehen und Bücken sowie Heben von Lasten beklagt. Der Beschwerde-
führer habe sich nicht in der Lage gesehen, die Socken selbst anzuziehen 

- 20 -

und sich selbständig zu duschen. Es sei dem Beschwerdeführer offen-
sichtlich möglich gewesen, Dr. med. F._____ trotz gutachterlicher Vor-
sicht im tatsächlichen Ausmass der Leistungsfähigkeit zu täuschen. Der 
Beschwerdeführer habe aktiv die Verschleierung der tatsächlichen Leis-
tungsfähigkeit betrieben, sodass die Annahme einer Aggravation oder gar 
Simulation angemessen erscheine. Das tatsächliche Leistungsvermögen 
sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch deutlich grösser als ge-
schätzt. Rein formal sei in Kenntnis des Observationsvideos kein Hinweis 
ersichtlich, dass die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere 
Tätigkeit eingeschränkt sei. Bei Betrachtung der sehr guten Beweglichkeit 
falle es schwer, überhaupt an ein Funktionsdefizit zu glauben. Entweder 
habe sich der Gesundheitszustand seit dem letzten materiellen Entscheid 
wesentlich gebessert oder das Wesentliche sei bereits zum Zeitpunkt der 
damaligen Rentenzusprache die Aggravation/Simulation gewesen.

d) Die vorangehend auszugsweise wiedergegebenen Ausführungen sind für 

die strittigen Belange umfassend, berücksichtigen die vom Beschwerde-

führer geklagten Leiden und wurden in Kenntnis der Vorakten sowie unter 

Berücksichtigung der im Rahmen der Observation gemachten Beobach-

tungen erstellt. Zudem beruhen sie auf einer eingehenden persönlichen 

Untersuchung des Beschwerdeführers, in der sich die begutachtenden 

RAD-Ärzte mit dem Beschwerdeführer auseinandergesetzt haben. 

Schliesslich leuchten sie in der Darlegung der medizinischen Zusammen-

hänge und der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Dies gilt ins-

besondere für die Stellungnahme von Dr. med. F._____ vom 19. Dezem-

ber 2013 (IV-act. 120). Darin begründet Dr. med. F._____ sorgfältig und 

überzeugend, weshalb er an seiner ursprünglichen Auffassung, wonach 

der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig 

sei, nach Kenntnisnahme des Observationsmaterials nur noch beschränkt 

festhalten könne. Vielmehr sei das tatsächliche Leistungsvermögen des 

Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch deutlich 

grösser. Die fragliche Beurteilung setzt sich mit allen relevanten Aspekten 

auseinander, ist objektiv begründet, in sich schlüssig und nachvollziehbar. 

In den Akten finden sich überdies keine konkreten Indizien, welche auch 

nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Richtigkeit der fraglichen 

RAD-Beurteilung wecken. Dasselbe gilt für die psychiatrische RAD-

- 21 -

Beurteilung und die Konsensbeurteilung vom 22. November 2013. Den 

fraglichen ärztlichen RAD-Berichten und Stellungnahmen ist damit voller 

Beweiswert zuzuerkennen. 

7. a) Die vom Beschwerdeführer gegen dieses Beweisergebnis erhobenen 

Einwände rechtfertigen − wie nachfolgend dargestellt − keine andere Be-

trachtungsweise. 

aa) Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass der Entscheid allein auf Ba-

sis des RAD-Berichts Art. 43 ATSG verletze, kann ihm nicht gefolgt wer-

den. Vielmehr kann grundsätzlich auch eine alleinige versicherungsinter-

ne RAD-Beurteilung als Grundlage für eine Renteneinstellung genügen, 

sofern − wie vorstehend bereits dargestellt (vgl. E.6b) − keine auch nur 

geringen Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen. 

Vorliegend finden sich in den Akten keine konkreten Anhaltspunkte, wel-

che auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Richtigkeit der 

fraglichen RAD-Beurteilungen wecken könnten. Folglich kommt diesen − 

wie soeben dargestellt − voller Beweiswert zu. Im Übrigen stützt sich die 

angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2014 neben den ausführlichen und 

schlüssigen Beurteilungen der RAD-Ärzte Dres. med. E._____ und 

F._____ auch auf die Ergebnisse der von der Beschwerdegegnerin veran-

lassten Observation des Beschwerdeführers. 

bb) Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich der rheumatologische 

Gesundheitszustand keineswegs verbessert habe, wie der MRI-Befund 

vom März 2014 zeige. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Zeit-

punkt des Verfügungserlasses ohne Stöcke gegangen sei, dürfe nicht als 

revisionsbegründende Angewöhnung oder Anpassung gewertet werden, 

zumal er die Gehstöcke bereits im Zeitpunkt der Begutachtung in der Kli-

nik G._____ im Jahr 2002 nicht benötigt habe, andernfalls damals nicht 

von einer 50%igen wechselbelastenden Arbeitsfähigkeit hätte ausgegan-

- 22 -

gen werden können. Der ärztliche Bericht der rheumatologischen RAD-

Abklärung halte selber fest, dass der Gesundheitszustand im Vergleich 

zum Jahr 2002 unverändert geblieben sei. Die im Revisionsverfahren 

vorgenommene Neubeurteilung sei nicht Ausdruck tatsächlich geänderter 

Verhältnisse und berechtige dementsprechend nicht zu einer Rentenrevi-

sion. 

Diesen Ausführungen vermag sich das streitberufene Gericht nicht anzu-

schliessen. Vielmehr ist das Gericht in Würdigung des ärztlichen Berichts 

vom 22. November 2013 der rheumatologischen RAD-Untersuchung vom 

30. Oktober 2013, des Ermittlungs- und Observationsberichtes vom 

24. Oktober 2013 (einschliesslich Videoaufnahmen auf DVD; vgl. IV-

act. 97) sowie der Stellungnahme zu den Observationsergebnissen des 

RAD-Arztes Dr. med. F._____ vom 19. Dezember 2013 zur Überzeugung 

gelangt, dass vorliegend durchaus eine wesentliche Verbesserung des 

rheumatologischen Gesundheitszustands gegenüber dem 12. Juni 2003 

vorliegt. Insbesondere kann festgestellt werden, dass der Beschwerdefüh-

rer im Jahr 2003 aufgrund der bestehenden lumbalen Rückenschmerzen 

mit Ausstrahlung ins rechte Bein gemäss interdisziplinärem Gutachten der 

Klinik G._____ vom 25. November 2002 (alt IV-act. 27) beziehungsweise 

den Ergebnissen der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit vom 

2./3. Oktober 2002 (alt IV-act. 26) an zwei Unterarmgehstöcken ging, wo-

bei das Gehen ohne Gehstöcke damals zwar möglich war, dies jedoch 

starke Kreuz- und Beinschmerzen rechts verursacht hat (vgl. alt IV-act. 26 

S. 8). Auch in den alltäglichen Aktivitäten zeigte sich der Beschwerdefüh-

rer damals stark eingeschränkt. So hatte der Beschwerdeführer etwa 

Mühe, über längere Zeit eine Körperhaltung, beispielsweise längeres Sit-

zen oder Stehen, innezuhalten (alt IV-act. 26 S. 7 f.). Auch wenn bereits 

im Gutachten der Klinik G._____ vom 25. November 2002 eine Selbstlimi-

tierung festgestellt wurde (vgl. alt IV-act. 27 S. 14), lässt sich doch fest-

stellen, dass diese körperlichen Funktionseinschränkungen im Zeitpunkt 

- 23 -

des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 offenkundig 

nicht mehr beziehungsweise nicht mehr im selben Ausmass wie noch im 

Zeitpunkt der Verfügung vom 12. Juni 2003 bestanden. So lässt sich dem 

Videomaterial der Observationen vom 27. September und 15. Oktober 

2013 sowie dem Ermittlungs- und Observationsbericht vom 24. Oktober 

2013 (IV-act. 97) entnehmen, dass es dem Beschwerdeführer ohne sicht-

bare Einschränkung möglich ist, längere Strecken zu Fuss zurückzulegen 

(bei zwar teilweise "pendelndem Gangbild" insbesondere bei langsamem 

Gehtempo), Treppen zu steigen (auch abwärts, ohne Zuhilfenahme des 

Treppengeländers oder anderer Hilfsmittel), sich in die Hockeposition so-

wie in den Schneidersitz zu begeben (und in dieser Position längere Zeit 

zu verharren) sowie ohne Ausweichbewegung beziehungsweise Schwan-

ken aus der Hockeposition sowie aus dem Schneidersitz aufzustehen. 

Des Weiteren stellen auch die anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 

9. September 2013 bei der Beschwerdegegnerin demonstrierten Bewe-

gungsabläufe(vgl. IV-act. 86 S. 6 f.), wo der Beschwerdeführer im Zeitlu-

pentempo eine minimale Belastbarkeit demonstrierte, eine erhebliche 

Diskrepanz gegenüber den beobachteten Bewegungen in den Observati-

onsvideos dar. Vor diesem Hintergrund lässt sich zweifelsohne feststel-

len, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Revi-

sionszeitpunk gegenüber dem 12. Juni 2003 wesentlich gebessert hat. An 

diesem Ergebnis vermag die Tatsache, dass Dr. med. F._____ in seinem 

Bericht vom 22. November 2013 der rheumatologischen RAD-Abklärung 

vom 30. Oktober 2013 ausgeführt hat, dass sich aus rheumatologischer 

Sicht bezüglich lumbaler Problematik die gleichen Befunde fänden, wie 

sie anlässlich des Gutachtens der Klinik G._____ vom 25. November 

2002 bereits vorhanden gewesen seien (vgl. IV-act. 104 S. 18), nichts zu 

ändern. Wie der RAD-Arzt pract. med. Jansen, Facharzt für Allgemein-

medizin und zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, in seiner Ab-

schlussbeurteilung vom 16. Dezember 2013 beziehungsweise 13. Januar 

2014 zu Recht ausgeführt hat, ist diese Einschätzung nur rein formal auf-

- 24 -

grund der Diagnostik erfolgt, nicht jedoch aufgrund eines Leistungskalküls 

der tatsächlichen Leistungsfähigkeit (vgl. IV-act. 142 S. 12). In der Stel-

lungnahme vom 19. Dezember 2013 zu den Ermittlungs- und Observati-

onsergebnissen (IV-act. 120) führte Dr. med. F._____ denn auch explizit 

aus, dass das tatsächliche Leistungsvermögen des Beschwerdeführers 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch deutlich grösser sei als von 

ihm geschätzt. Rein formal fände er in Kenntnis des Observationsvideos 

keinen Hinweis, dass die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwe-

re Tätigkeit eingeschränkt sei. Beim Betrachten der sehr guten Beweg-

lichkeit, zum Beispiel beim Bücken, Hocken oder gar beim Aufstehen aus 

dem Sitzen vom Boden, falle es schwer, überhaupt an ein Funktionsdefizit 

zu glauben. Jedenfalls geht aus den Ausführungen von Dr. med. F._____ 

in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2013 deutlich hervor, dass 

auch er hinsichtlich der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerde-

führers von einer Steigerung gegenüber dem Begutachtungszeitpunkt 

durch die Klinik G._____ vom 25. November 2002 ausgeht. 

cc) Hinsichtlich des ärztlichen Berichts vom 22. November 2013 der psychia-

trischen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 bringt der Beschwerde-

führer vor, dass die Ärzte der Psychiatrischen Dienste Graubünden (PD-

GR) in den Berichten vom 13. Juni 2013 und 14. Juli 2014 eine mittelgra-

dig depressive Episode und eine generalisierte Angststörung diagnosti-

ziert hätten, woraus eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit resultiere. Dr. med. 

E._____ habe nicht begründet, weshalb keine generalisierte Angststörung 

vorläge. Stattdessen fänden sich in seinem Arztbericht Tests, welche dar-

auf ausgerichtet seien, Simulations- und Aggravationsverhalten zu entde-

cken. Es sei nicht eruiert worden, ob der Beschwerdeführer tatsächlich an 

Konzentrationsstörungen leide, wie die behandelnden Ärzte mehrfach 

festgestellt hätten. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer bei der 

Rückfahrt aus der Klinik X._____ beinahe zum Geisterfahrer geworden 

sei, fände im Gutachten von Dr. med. E._____ keine Berücksichtigung. 

- 25 -

Die Beurteilung von Dr. med. E._____ sei tendenziös und darauf ausge-

legt, keine psychiatrische Diagnose stellen zu müssen. Auf dessen Beur-

teilung könne deshalb nicht abgestellt werden. Aufgrund der Diskrepan-

zen zwischen der Beurteilung der behandelnden Ärztin und Dr. med. 

E._____ und aufgrund der oberflächlichen Befassung mit dem Wesen des 

Beschwerdeführers sei eine neutrale psychiatrische Begutachtung einzu-

holen. 

Diese Rügen sind − wie nachfolgend dargestellt − unbegründet. Zunächst 

gilt es darauf hinzuweisen, dass Dr. med. E._____ im ärztlichen Bericht 

vom 22. November 2013 der psychiatrischen RAD-Abklärung vom 30. Ok-

tober 2013 keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ge-

stellt und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bloss den Verdacht 

auf eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Ge-

fühlen (insbesondere Ärger) diagnostiziert hat (vgl. IV-act. 104 S. 7). 

Demgegenüber wurde im interdisziplinären Gutachten der Klinik G._____ 

vom 25. November 2002 unter dem Titel "Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit" eine leichtgradige depressive Episode mit somati-

schem Syndrom beziehungsweise differentialdiagnostisch eine Anpas-

sungsstörung sowie eine längere depressive Reaktion diagnostiziert 

(alt IV-act. 27 S. 19). Auch in psychiatrischer Hinsicht ist dementspre-

chend aufgrund der Diagnostik eine wesentliche Verbesserung des Ge-

sundheitszustands ausgewiesen. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten 

vermag der Beschwerdeführer sodann auch aus dem Umstand, dass 

Dr. med. E._____ in seinem ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 

der psychiatrischen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 die Tatsache, 

dass der Beschwerdeführer bei der Rückfahrt aus der Klinik X._____ am 

15. Oktober 2013 bei der Ein- respektive Ausfahrt der Autobahn auf einer 

Strecke von rund 50 m in die falsche Richtung gefahren ist (vgl. IV-act. 97 

S. 12), nicht berücksichtigt hat. Denn Dr. med. E._____ hatte im Zeitpunkt 

des Verfassens seines Berichts vom 22. November 2013 der psychiatri-

- 26 -

schen RAD-Abklärung − wie bereits die Beschwerdegegnerin in der ange-

fochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 zu Recht ausgeführt hat − noch 

keine Kenntnis des Ermittlungs- und Observationsberichtes vom 24. Ok-

tober 2013 und konnte sich dementsprechend zum erwähnten Vorfall 

auch nicht äussern. Im Übrigen weist die Beschwerdegegnerin zu Recht 

darauf hin, dass es keinerlei Hinweise gibt, wonach dieser Vorfall aus ge-

sundheitlichen Gründen erfolgt sei. Schliesslich sind auch die vom Be-

schwerdeführer erwähnten Arztberichte der Klinik X._____ vom 13. Juni 

2013 und 14. Juli 2014 nicht geeignet, auch nur geringe Zweifel an der 

nachvollziehbaren und schlüssigen Beurteilung von Dr. med. E._____ zu 

erwecken. Zwar trifft es zu, dass in den erwähnten Berichten der Klinik 

X._____ vom 13. Juni 2013 (IV-act. 77) und 14. Juli 2014 (beschwerde-

führerische Beilage [Bf-act.] 4) eine rezidivierende depressive Störung mit 

aktuell mittelgradiger Episode (ICD-10: F33.1) und eine generalisierte 

Angststörung (ICD-10: F41.1) diagnostiziert und dabei dem Beschwerde-

führer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde. Dr. med. E._____ 

begründet im ärztlichen Bericht vom 22. November 2013 der psychiatri-

schen RAD-Abklärung vom 30. Oktober 2013 jedoch nachvollziehbar und 

schlüssig, weshalb sich weder die Diagnose einer mittelgradig depressi-

ven Episode noch die Diagnose einer generalisierten Angststörung erhär-

ten lasse, indem er was folgt ausführt (IV-act. 104 S. 7 f.):

"Der [Beschwerdeführer] berichtet subjektiv insbesondere über Ängste und Ag-
gressivität. Den Aussagen des [Beschwerdeführers] kann allerdings aus verschie-
denen Gründen nur wenig Gewicht beigemessen werden: Erstens macht der [Be-
schwerdeführer] einerseits offenbar falsche, andererseits wenig plausible Angaben. 
So berichtet er zunächst, er sei an keinem Wochenende zu Hause gewesen, 
macht später im Gespräch genau gegenteilige Aussagen und behauptet, seinen 
Wochenendurlaub "vergessen" zu haben. Ebenso ist die Aussage, er habe in der 
Klinik in zwei Wochen nicht geduscht, nicht glaubhaft. Die Aussage, er benutze öf-
fentliche Verkehrsmittel nur mit Unbehagen, wenn es unbedingt sein müsse, und 
die Aussage, er fahre oft mit dem Postauto in die Lenzerheide, um spazieren zu 
gehen, widersprechen sich. Die Beschwerdeschilderung, wenn keine Sonne da sei, 
dann empfinde er den Himmel als zu eng für sich, ist äusserst ungewöhnlich. Zwei-
tens sind Selbstlimitierungen bereits seit 2002 in der Akte gut dokumentiert, auch 
die aktuelle Testpsychologie zeigt einige Hinweise auf suboptimales Leistungsver-
halten im Sinne einer Aggravation. Auch dass der [Beschwerdeführer] jahrelang 
ohne Notwendigkeit eine Krücke mit sich geführt hat, ist im Sinne einer deutlichen 

- 27 -

Aggravation zu werten. Auf die Aussagen des [Beschwerdeführers] kann also nicht 
abgestellt werden, es sind die objektiven Befunde zu bewerten. Objektiv zeigt der 
[Beschwerdeführer] eine gute affektive Rapportfähigkeit. Objektiv strahlt er beim 
Bericht über seinen Garten und wirkt stolz beim Erzählen über seine Kinder. Eine 
relevante Depressivität liegt nicht vor. Bezüglich der angeblichen Angst lassen sich 
keine objektiven Befunde erheben. Mindestens ist es dem [Beschwerdeführer] aber 
möglich, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, in Läden einkaufen zu gehen und 
mit Kollegen ein Café zu besuchen. Eine so ausgeprägte Angststörung, dass eine 
Präsenz an einem Arbeitsplatz nicht möglich wäre, liegt also nicht vor. Der [Be-
schwerdeführer] gab an, er habe 2009 die Hilfe eines Heilers in Anspruch genom-
men. Die damalige Einschränkung seines Wohnbefindens sieht er im Zusammen-
hang mit dem Tode seines Bruders. Der Hausarzt mass der damaligen Erkrankung 
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, so dass die Symptomatik auch da-
mals eher gering gewesen sein dürfte. Der [Beschwerdeführer] selbst berichtet nun 
heute, es sei ihm damals noch viel schlechter gegangen als aktuell, was wiederum 
für einen aktuell recht guten psychischen Gesundheitszustand spricht. Dass der 
[Beschwerdeführer] aufgrund der Einschränkungen der Ergänzungsleistungen und 
der geplanten weiteren IV-Abklärung verärgert und wütend war und ist, ist akten-
mässig gut dokumentiert und wurde vom [Beschwerdeführer] aktuell (für die Er-
gänzungsleistungen) wiederholt. Die "Flucht" in die Behandlung und die Klinik 
scheinen eher dem Ziel geschuldet, die Ergänzungsleistungen wieder im alten Um-
fang ausgerichtet zu bekommen als dem Ziel einer gesundheitlichen Verbesse-
rung. Der aktuelle Psychostatus erlaubt die Diagnose einer mittelgradig depressi-
ven Episode nicht. Auch die Diagnose einer generalisierten Angststörung lässt sich 
nicht objektivieren. Die entsprechend gestellten Diagnosen der Behandler beruhen 
weitestgehend auf den Angaben des [Beschwerdeführers], denen aus genannten 
Gründen meinerseits nur untergeordnete Bedeutung zugemessen werden kön-
nen."

Nach dem soeben Gesagten kann − entgegen den Ausführungen des 

Beschwerdeführers − nicht gesagt werden, Dr. med. E._____ habe nicht 

begründet, weshalb keine generalisierte Angststörung vorläge. Vielmehr 

begründet er nachvollziehbar und schlüssig, weshalb sich weder die Dia-

gnose einer generalisierten Angststörung nicht jene einer mittelgradig de-

pressiven Episode objektivieren lasse. Wenn die behandelnden Ärzte der 

Klinik X._____ somit vorbringen, der Beschwerdeführer sei infolge der 

diagnostizierten generalisierten Angststörung und der mittelgradig de-

pressiven Episode 100 % arbeitsunfähig, erscheint dies in Anbetracht der 

Beurteilung von Dr. med. E._____ sowie unter Berücksichtigung der bei 

den Akten liegenden Ermittlungs- und Observationsergebnisse als nicht 

nachvollziehbar. Jedenfalls vermögen die erwähnten Berichte der behan-

delnden Ärzte der Klinik X._____ keine Zweifel am ausführlichen und 

- 28 -

schlüssigen Bericht von Dr. med. E._____ vom 22. November 2013 zu 

erwecken. Vielmehr machen die Ausführungen der Ärzte der Klinik 

X._____ im vorliegenden Beschwerdeverfahren vor allem die Unterschie-

de von behandelndem und begutachtendem Arzt deutlich. Während ein 

behandelnder Arzt grundsätzlich davon ausgeht, dass die Beschwerde-

schilderungen seines Patienten zutreffen, ist ein Gutachter zur kritischen 

Würdigung dieser Beschwerdeschilderungen verpflichtet, insbesondere 

auch dann, wenn − wie vorliegend − deutliche Anhaltspunkte für Inkonsis-

tenzen bestehen. 

Infolge Versterbens des Beschwerdeführers während des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens kommt die ursprünglich vom Beschwerdeführer 

beantragte erneute neutrale psychiatrische Begutachtung nicht mehr in 

Frage. Da der Sachverhalt aber ohnehin genügend abgeklärt ist und die 

medizinischen Berichte eine ausreichende Aussage über den psychiatri-

schen Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeits-

fähigkeit des Beschwerdeführers zulassen, hätte sich die Einholung eines 

weiteren psychiatrischen Gutachtens in Anwendung antizipierter Beweis-

würdigung (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 124 V 90 E.4b, 122 II 464 E.4a) oh-

nehin erübrigt, zumal hiervon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten 

wären. 

b) In Würdigung der Akten gelangt das Verwaltungsgericht aus den vorge-

nannten Gründen zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 12. Juni 2003 mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit wesentlich gebessert hat. Bei dieser Sachlage 

hat die Beschwerdegegnerin das Vorliegen eines Revisionsgrundes im 

Sinne von Art. 17 ATSG zu Recht bejaht. 

8. a) Liegt ein Revisionsgrund vor, hat die IV-Stelle und das im Beschwerdefall 

angerufene Verwaltungsgericht ohne Bindung an frühere Beurteilungen in 

- 29 -

rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei zu prüfen, ob ein Versicherter im 

Zeitpunkt der Revisionsverfügung in rentenbegründendem Umfang invalid 

ist (BGE 141 V 9 E.2.3 und 6.1; Urteil des Bundesgerichtes 8C_209/2015 

vom 17. August 2015 E.6.3). Dabei liegt regelmässig kein versicherter 

Gesundheitsschaden vor, soweit die geltend gemachte Leistungsein-

schränkung auf Aggravation oder ähnlichen Erscheinungen beruht. Hin-

weise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheits-

gewinns ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwi-

schen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder 

der Anamnese besteht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren 

Charakterisierung jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und 

Therapie in Anspruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen 

auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken sowie wenn schwere 

Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld 

jedoch weitgehend intakt ist. Dagegen weist ein bloss verdeutlichendes 

Verhalten gerade in der Untersuchungssituation nicht per se auf Aggrava-

tion hin (BGE 141 V 281 E.2.2.2). 

b) Vorliegend kann zur Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer 

im Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 29. Juli 2014 in rentenbegrün-

dendem Umfang invalid war, auf die ärztlichen Berichte vom 22. Novem-

ber 2013 der psychiatrischen und rheumatologischen RAD-Abklärung 

vom 30. Oktober 2013 einschliesslich der Konsensbeurteilung vom 

22. November 2013 (IV-act. 104 S. 1 ff.), welchen − wie vorstehend dar-

gestellt (vgl. E.6d) − voller Beweiswert zukommt, abgestellt werden. Auf 

dieser Grundlage hat die Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit (rückenangepasste 

Tätigkeit mit Wechselbelastung und ohne Einnahme von statischen 

Zwangshaltungen der Wirbelsäule) zu Recht auf 80 % festgelegt. Zu prü-

fen ist nun, ob die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad korrekt fest-

gelegt hat. 

- 30 -

9. a) Das beschwerdeführerische Valideneinkommen wurde ausgehend vom 

Einkommen, welches der Beschwerdeführer vor dem Eintritt der Invalidität 

als Hilfsgipser erzielt hatte, für das Jahr 2013 auf Fr. 71'283.95 festgelegt. 

Dies ist korrekt und wird vom Beschwerdeführer auch nicht beanstandet. 

b) Hinsichtlich des Invalideneinkommens führt die Beschwerdegegnerin in 

der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2014 aus, dass zu dessen 

Ermittlung nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom 

Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohn-

strukturerhebung ( LSE) beigezogen würden. Gemäss Tabelle TA 1 der 

LSE 2010 habe sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) für einfache und repetitive 

Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor (Total, Durch-

schnitt aller Wirtschaftszweige) bei Männern im Jahr 2010 auf Fr. 4'901.-- 

belaufen. Auf der Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 

41.6 Wochenstunden und bei der 80%igen Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers ergebe dies unter Berücksichtigung einer Nominalloh-

nentwicklung von je einem Prozent in den Jahren 2011 bis 2013 bei Vor-

nahme eines angemessenen Leidensabzugs von 10 % im Jahr 2013 ein 

Invalideneinkommen von Fr. 45'372.83 (= Fr. 4'901.-- : 40 x 41.6 x 12 x 

0.8 x 0.9 x 1.01 x 1.01 x 1.01). Der Beschwerdeführer beanstandet einer-

seits den Rückgriff auf die LSE-Tabellenlöhne, obschon bei der ursprüng-

lichen Rentenfestsetzung von den DAP-Löhnen ausgegangen worden sei 

(vgl. nachfolgend E.9b/aa). Anderseits beantragt der Beschwerdeführer 

die maximale Erhöhung des Leidensabzugs auf 25 % (vgl. nachfolgend 

E.9b/bb). 

aa) Wie bereits die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 

19. September 2014 zu Recht ausgeführt hat, können im Revisionsver-

fahren sämtliche Elemente der Anspruchsberechtigung frei überprüft wer-

- 31 -

den, wenn das Vorliegen eines Revisionsgrundes für ein Sachverhalts-

element feststeht. So kann beispielsweise im Revisionsverfahren eines 

Versicherten, dessen Gesundheitszustand sich verschlechtert hat, auch 

die Höhe des Valideneinkommens ohne Bindung an die ursprüngliche 

Verfügung neu festgesetzt werden (Urteil des Bundesgerichtes 

8C_646/2011 vom 17. November 2011 E.4.3). Für die Festsetzung des 

Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruf-

lich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Ge-

sundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare 

neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtspre-

chung entweder die LSE-Tabellenlöhne oder die sogenannten DAP-

Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der SUVA) 

herangezogen werden (BGE 135 V 297 E.5.2 mit weiteren Hinweisen). 

Bei der Vornahme des Einkommensvergleichs besteht gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung indes kein Anspruch auf Beizug der DAP-

Löhne (Urteil des Bundesgerichtes 9C_166/2013 vom 12. Juni 2013 E.5 

in fine). Vielmehr steht es der IV-Stelle frei, zur Bestimmung des Invali-

deneinkommens entweder die LSE-Tabellenlöhne oder die DAP-Zahlen 

heranzuziehen. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, dass 

die Beschwerdegegnerin vorliegend zur Ermittlung des Invalideneinkom-

mens auf die LSE-Tabellenlöhne zurückgegriffen hat. An diesem Ergebnis 

vermag auch der beschwerdeführerische Einwand, wonach die LSE-

Tabellenlöhne erheblich über dem Lohnniveau in der Südostschweiz lä-

gen, nichts zu ändern. Denn das Bundesgericht lehnt die Berücksichti-

gung regionaler Löhne von Grossregionen gemäss TA 13 der LSE explizit 

ab, da die versicherte Person ihre Resterwerbsfähigkeit nicht bloss in ei-

ner bestimmten Region zu verwerten vermöge (vgl. Urteil des Bundesge-

richtes 9C_466/2007 vom 25. Januar 2008 E.4.2.1). 

- 32 -

bb) Nach der Rechtsprechung können persönliche und berufliche Merkmale 

der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nati-

onalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad einen auf 

höchstens 25 % begrenzten Leidensabzug von dem nach den LSE-

Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit 

anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende 

Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen 

verwertet werden kann (BGE 135 V 297 E.5.2, 126 V 75 E.5). Bei der Be-

stimmung der Höhe des Abzugs ist der Einfluss aller in Betracht fallenden 

Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände 

im Einzelfall gesamthaft zu schätzen (BGE 134 V 322 E.5.2). Der Lei-

densabzug bezweckt, ausgehend von statistischen Werten ein Invaliden-

einkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerbli-

chen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der 

(Rest-) Arbeitsfähigkeit am besten entspricht (BGE 134 V 322 E.6.2). Die 

Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung einen Leidens-

abzug von 10 % für leichte Arbeiten zugestanden. Der Beschwerdeführer 

ist demgegenüber der Ansicht, es sei ein Leidensabzug in der maximalen 

Höhe von 25 % vorzunehmen. Er beruft sich darauf, dass er bei ganztäti-

ger Anwesenheit nur 80 % der geforderten Arbeitsleistung erbringen kön-

ne, was sich lohnreduzierend auswirke. Hinzu komme, dass er seit mehr 

als zehn Jahren nicht mehr im Erwerbsleben stehe und bei Verfügungser-

lass beinahe 55-jährig gewesen sei. Auch dies sei bei der Bemessung 

des Leidensabzugs zu berücksichtigen. Darüber hinaus fehle es dem Be-

schwerdeführer an Dienstjahren und Erfahrung, was sich ebenfalls lohn-

reduzierend auswirke. Schliesslich sei der Beschwerdeführer zwar der 

deutschen Sprache mächtig; er könne sich aber nicht schriftlich ausdrü-

cken und könne deshalb nur Kontrollarbeiten ausüben. 

http://links.weblaw.ch/de/BGE-135-V-297
http://links.weblaw.ch/de/BGE-126-V-75
http://links.weblaw.ch/de/BGE-134-V-322
http://links.weblaw.ch/de/BGE-134-V-322

- 33 -

Wie nachfolgend dargestellt, rechtfertigen die vom Beschwerdeführer er-

wähnten Aspekte keinen über 10 % hinausgehenden Leidensabzug. Hin-

sichtlich der eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

gilt es zu beachten, dass diese bereits im Rahmen der dem Beschwerde-

führer attestierten verminderten Arbeitsfähigkeit von 80 % (ganztags ver-

wertbar) berücksichtigt wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E.4.1.1). Ebenfalls keinen Abzug zu 

begründen vermögen allfällige Sprachprobleme, die fehlenden Dienstjah-

re und die fehlende Berufserfahrungen sowie die Tatsache, dass der Be-

schwerdeführer seit mehr als zehn Jahren nicht mehr im Erwerbsleben 

steht. Dies, weil die Beschwerdegegnerin auf den Wert im Anforderungs-

niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) abgestellt hat, mithin dem 

tiefsten Anforderungsniveau, welches typischerweise für Personen mit nur 

geringer schulischer und fehlender beruflicher Ausbildung herangezogen 

wird. Die Beschwerdegegnerin durfte annehmen, dass der Beschwerde-

führer in der Lage sei, auf diesem tiefen Anforderungsniveau das durch-

schnittliche Einkommen gemäss LSE zu erzielen. Schliesslich rechtfertigt 

auch das Alter des Beschwerdeführers (im Verfügungszeitpunkt 54-jährig) 

für sich alleine betrachtet keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. Urteile 

des Bundesgerichtes 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E.4.2, 

9C_160/2013 vom 28. August 2013 E.4.2, 9C_130/2010 vom 14. April 

2010 E.3.3.3). Unter Berücksichtigung all dieser Umstände erscheint der 

von der Beschwerdegegnerin gewährte Leidensabzug von 10 % ohne 

Weiteres als vertretbar. 

c) Folglich erweist sich das von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invali-

deneinkommen in der Höhe von Fr. 45'372.83 als rechtens. Stellt man 

dieses Invalideneinkommen dem unbestrittenen Valideneinkommen von 

Fr. 71'283.95 gegenüber, so ergibt sich ein aufgerundeter Invaliditätsgrad 

von 37 %, welcher gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente begründet. 

http://links.weblaw.ch/de/9C_846/2014
http://links.weblaw.ch/de/9C_455/2013
http://links.weblaw.ch/de/9C_160/2013
http://links.weblaw.ch/de/9C_130/2010

- 34 -

10. a) Bei diesem Ergebnis bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin be-

rechtigt war, die dem Beschwerdeführer zuerkannte Rente rückwirkend 

per 30. November 2013 aufzuheben. Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV 

darf die IV-Stelle eine Rente rückwirkend (ex tunc) vom Eintritt der für den 

Anspruch erheblichen Änderung aufheben, wenn die unrichtige Ausrich-

tung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie un-

rechtmässig erwirkt hat oder er einer ihm obliegenden Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist. Gemäss Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein 

gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zu-

kommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, nament-

lich eine solche des Gesundheitsschadens, der Arbeits- und Erwerbs-

fähigkeit, des Zustandes der Hilflosigkeit sowie des invaliditätsbedingten 

Betreuungsaufwandes, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. aus-

serdem Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverlet-

zung ist ein schuldhaftes Verhalten erforderlich, wobei nach ständiger 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt 

(BGE 118 V 214 E.2a, 112 V 97 E.2a, 110 V 180 E.3d). Erforderlich ist im 

Weiteren, dass zwischen der schuldhaften Meldepflichtverletzung als zu 

sanktionierendem Verhalten und dem unrechtmässigen Leistungsbezug 

(eingetretenem Schaden) ein Kausalzusammenhang besteht. Daran fehlt 

es, wenn anzunehmen ist, die geforderte Meldung hätte an der Ausrich-

tung der Leistung nichts geändert (BGE 118 V 214 E.4; KIESER, a.a.O., 

Art. 25 N. 17).

b) Der Beschwerdeführer gab im Fragebogen für die Revision der Invaliden-

rente/Hilflosenentschädigung vom 7. Mai 2015 an, sein Gesundheitszu-

stand habe sich seit 2009 insbesondere in psychiatrischer Hinsicht und 

bezüglich der Schmerzen (Rücken, Beine, Kopf) verschlechtert (IV-act. 65 

S. 1). In diesem Sinne äusserte sich der Beschwerdeführer ebenfalls an-

lässlich des Evaluationsgesprächs vom 9. September 2013. Danach hät-

- 35 -

ten sich die Rückenschmerzen seit dem letzten materiellen Entscheid 

vom 12. Juni 2003 verstärkt. Die Schmerzen würden bis in die Beine ge-

hen und er müsse sich vermehrt hinsetzen. Im Jahr 2009 seien dann die 

psychischen Probleme dazugekommen. Diese hätten sich zwar unter Ein-

fluss von Medikamenten verbessert. Seit anfangs 2013 habe sich die 

psychische Situation aber wieder verschlechtert (IV-act. 86 S. 2). Er kön-

ne weder etwas Heben noch sich Bücken. Seine Ehefrau müsse ihm bei-

spielsweise täglich die Schuhe binden. Er könne rund 10-20 Minuten ganz 

normal in kleinen Schritten und langsamem Tempo gehen. Danach müs-

se er sich hinsetzen und ausruhen. Auch das Treppensteigen bereite ihm 

Mühe. Er habe keine Kraft und müsse sich mehrheitlich am Handlauf hal-

ten und stützen beziehungsweise aufziehen (IV-act. 86 S. 5 f.). 

Diese Angaben sowie die anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 

9. September 2013 gezeigten Bewegungsabläufe stehen im Widerspruch 

zu den während der Observation vom 23. September bis 15. Oktober 

2013 gemachten Beobachtungen, worin der Beschwerdeführer, abgese-

hen von einem geringfügigen Schonhinken, einen normalen Bewegungs-

ablauf zeigte. Insbesondere trifft es nicht zu, dass der Beschwerdeführer 

nur in kleinen Schritten in verlangsamtem Tempo gehen kann. Des Weite-

ren kann der Beschwerdeführer auch während längerer Zeit in der Hocke 

beziehungsweise im Schneidersitz verweilen und sich ohne Probleme 

wieder aufrichten. Ebenfalls ist es dem Beschwerdeführer entgegen sei-

nen Ausführungen ohne sichtbare Einschränkung möglich, Treppen zu 

steigen, und zwar sowohl auf- als auch abwärts. Daraus ist zu folgern, 

dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden und gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen gegenüber der Beschwerdegegnerin zumindest even-

tualvorsätzlich übertrieben dargestellt hat. Hätte er der Beschwerdegeg-

nerin seine gesundheitlichen Beschwerden und körperlichen Einschrän-

kungen korrekt geschildert, so hätte diese aufgrund der darin zum Aus-

druck kommenden verbesserten Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-

- 36 -

rers sogleich Rechnung tragen und die dem Beschwerdeführer zugespro-

chene Rente an die veränderte Sachlage anpassen können. Vor diesem 

Hintergrund war die Beschwerdegegnerin ohne Weiteres berechtigt, die 

dem Beschwerdeführer zugesprochene Rente rückwirkend per 30. No-

vember 2013 aufzuheben. 

11. Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass sich die ge-

sundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers und als Folge davon 

dessen Arbeitsfähigkeit seit der Verfügung vom 12. Juni 2003 wesentlich 

verbessert hat, womit die Beschwerdegegnerin das Vorliegen eines Revi-

sionsgrundes in der angefochtenen Verfügung 29. Juli 2014 zu Recht be-

jaht und den Rentenanspruch des Beschwerdeführers aufgrund der ver-

änderten Sachlage ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu festgelegt 

hat. Diese Prüfung hat nun zum Ergebnis geführt, dass der Beschwerde-

führer seit eingetretener Stabilisierung der Rückenproblematik in einer 

adaptierten Tätigkeit 80 % arbeitsfähig ist. Da der Beschwerdeführer aus-

serdem seine Aufklärungs- und Meldepflicht verletzt hat, war die Be-

schwerdegegnerin berechtigt, die dem Beschwerdeführer zugesprochene 

Rente rückwirkend per 30. November 2013 aufzuheben. Die angefochte-

ne Verfügung vom 29. Juli 2014 erweist sich demnach als rechtens, was 

zur vollumfänglichen Bestätigung derselben und zur Abweisung der da-

gegen erhobenen Beschwerde führt.

12. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren − in Abwei-

chung von Art. 61 lit. a ATSG − bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-

richt kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1'000.-- 

festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Gerichts-

kosten von Fr. 700.-- dem unterliegenden Beschwerdeführer zu überbin-

den (Art. 73 Abs. 1 VRG). Eine aussergerichtliche Entschädigung steht 

- 37 -

der obsiegenden Beschwerdegegnerin nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e con-

trario). 

13. Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer beziehungsweise der für den 

verstorbenen Beschwerdeführer in den Prozess eingetretenen A._____ 

die beantragte unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Rechts-

verbeiständung) zu gewähren ist. 

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-

liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-

setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, 

wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 

die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-

scheint (BGE 125 V 201 E.4a mit weiteren Hinweisen). Bedürftig im Sinne 

von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die 

Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen 

müsste. Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). 

Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich gerin-

ger sind als die Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden 

können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, 

wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage hal-

ten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 

Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überle-

gung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Pro-

zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht 

- 38 -

allein deshalb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 

E.2.2.4, 129 I 129 E.2.3.1, 122 I 267 E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 61 

Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, be-

urteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der 

Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung 

des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 E.2.2.4).

b) Vorliegend wird die anstelle des Beschwerdeführers in das Verfahren ein-

getretene A._____ mitsamt ihren vier Kindern vom Sozialen Dienst 

H._____ unterstützt. Die Voraussetzung der Bedürftigkeit ist demnach er-

füllt. Überdies ist die Beschwerde nicht als völlig aussichtslos zu bezeich-

nen. Aufgrund dieser Fakten werden die Gerichtskosten von Fr. 700.-- auf 

die Gerichtskasse genommen. Angesichts der Komplexität der Materie 

erscheint zudem der Beizug einer Rechtsvertreterin notwendig und an-

gemessen, weshalb auch deren Kosten auf die Staatskasse zu nehmen 

sind. Die Bemessung der Entschädigung richtet sich gemäss Art. 76 

Abs. 3 VRG nach der Anwaltsgesetzgebung. Gemäss Art. 5 Abs. 1 der 

Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen 

und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; BR 310.250) gilt für den be-

rechtigten Aufwand der unentgeltlichen Vertretung ein Stundenansatz von 

Fr. 200.--. Die von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers einge-

reichte Honorarnote vom 3. November 2014 ist somit nur zu einem redu-

zierten Stundenansatz von Fr. 200.-- (statt Fr. 250.--) zu genehmigen. 

Überdies gilt es hinsichtlich der in der erwähnten Honorarnote enthalte-

nen Position "Rechnung Arztbericht Dr. D._____" über Fr. 103.-- zu be-

achten, dass die Einholung dieses Arztberichts zur Beantwortung der vor-

liegend strittigen Frage nicht notwendig gewesen wäre. Vor diesem Hin-

tergrund Verbleiben diese Kosten vollumfänglich beim Beschwerdeführer. 

Dementsprechend ergibt sich eine Kürzung des geltend gemachten Auf-

wands von gesamthaft Fr. 3'657.-- auf Fr. 2'836.60 (12.75 h x Fr. 200.-- 

[= Fr. 2'550.--] zuzüglich Kleinspesenpauschale von 3 % [= Fr. 76.50] so-

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wie 8 % MWST von Fr. 2'626.50 [= Fr. 210.10]). In dieser Höhe wird die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers durch die Gerichtskasse ent-

schädigt. Die in das vorliegende Beschwerdeverfahren eingetretene 

A._____ ist gemäss Art. 77 VRG verpflichtet, die erlassenen Gerichts- 

und Vertretungskosten zurückzuerstatten, falls sie dereinst aufgrund ver-

besserter Einkommens- und Vermögensverhältnisse dazu im Stande sein 

sollte. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 76 VRG) werden die 

Gerichtskosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Staatskasse 

übernommen. 

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel 

eine Rechtsvertreterin auf Kosten des Staates bestellt. Diese wird durch die 

Staatskasse mit Fr. 2'836.60 (inkl. MWST) entschädigt. 

c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und 

die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

3. [Rechtsmittelbelehrung] 

4. [Mitteilungen]