# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6d2e3d9-1edc-5c0a-b05b-3fab8569c933
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.09.2009 EL 2008/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-17_2009-09-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.03.2020

Entscheiddatum: 29.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2009
Art. 2 Abs. 2 ELG (2007) und Art. 13 Abs. 2 ATSG. Ein Aufenthalt von vier 
Monaten einer EL-Bezügerin in ihrem Heimatland kann nicht mehr lediglich 
als Besuchs- oder Ferienaufenthalt mit Beibehaltung des gewöhnlichen 
Aufenthalts in der Schweiz betrachtet werden. Vielmehr ist von einer 
Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts auszugehen. Die tolerierbare 
ferienbedingte Auslandabwesenheit sollte trotz Migrationshintergrund fünf 
bis sechs Wochen nicht überschreiten. Die Beschwerdegegnerin hat zu 
Recht eine Rückerstattung zuviel bezahlter Ergänzungsleistungen verlangt 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. 
September 2009, EL 2008/17).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 29. September 2009

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4,

9030 Abtwil SG,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rückerstattung von Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.       

A.a   Die 1945 geborene B.___ meldete sich am 6. Juli 2004 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen zur IV an. Mit Verfügungen vom 6. Dezember 2004 sprach ihr die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen für den Januar 2003 und ab Mai 

2004 solche (ordentliche und ausserordentliche) Leistungen zu. In der Folge wurde der 

Anspruch verschiedentlich angepasst.

A.b   Am 30. Mai 2007 wurden die Angaben zu einer periodischen Überprüfung 

gemacht (act. 36). Mit Verfügung vom 3. Oktober 2007 setzte die 

Sozialversicherungsanstalt den EL-Anspruch von Fr. 2'661.-- (ordentliche EL) ab 

1. Oktober 2007 infolge der periodischen Überprüfung auf monatlich Fr. 1'650.-- herab 

(act. 34). Mit Schreiben vom 25. September 2007 hatte die Sozialversicherungsanstalt 

die EL-Bezügerin unter anderem dazu aufgefordert, Anzahl und Dauer ihrer 

Auslandaufenthalte pro Jahr anzugeben. Die Tochter der EL-Bezügerin antwortete auf 

die Aufforderung vom 25. September 2007 hin am 22. Oktober 2007, diese besuche 

die Heimat ein- bis zweimal und ca. zwei bis drei Monate lang pro Jahr (act. 33). Am 

5. November 2007 (act. 32) sandte die Sozialversicherungsanstalt der EL-Bezügerin ein 

Formular zum Deklarieren sämtlicher Auslandaufenthalte seit dem 1. Januar 2007. Der 

EL-Anspruch setze den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in 

der Schweiz voraus. Mit einem Schreiben vom gleichen Tag (act. 31) forderte sie sie 

dazu auf, die am 25. September 2007 gestellten Fragen selber zu beantworten oder die 

Antwort (vom 22. Oktober 2007) unterschriftlich zu bestätigen. Am 9. November 2007 

wurde auf der Zweigstelle der Fragebogen ausgefüllt (act. 26). Die EL-Bezügerin sei 

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vom 20. Mai 2007 bis 15. Oktober 2007 zu einem Besuch der Familie in der Türkei 

gewesen. Künftige Aufenthaltsdaten stünden noch nicht fest. Sie gehe jedes Jahr (sc. 

zu Besuch ins Ausland), doch das hänge von der Gesundheit ab. Bei den 

Bemerkungen wurde mit Datum vom 12. November 2007 von der Sachbearbeiterin 

angegeben, der Ausweis (Reisepass) sei vorhanden und es seien keine Daten 

ersichtlich. Am 13. November 2007 ordnete die Sozialversicherungsanstalt an, die EL-

Bezügerin habe sich einmal pro Monat persönlich auf der Zweigstelle zu melden.

A.c   Mit Verfügung vom 13. November 2007 (act. 22) forderte die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen die ordentlichen 

Ergänzungsleistungen für zwei Monate im Gesamtbetrag von Fr. 5'322.-- von der EL-

Bezügerin zurück. Auslandaufenthalte seien auf maximal drei Monate pro Kalenderjahr 

beschränkt. Die EL sei daher für zwei Monate zuviel ausbezahlt worden.

A.d   Mit Einsprache vom 21. November 2007 (act. 16) beantragte die EL-Bezügerin, 

die Verfügung nochmals zu prüfen. Wie einer beigelegten Passkopie zu entnehmen sei, 

sei sie vom 20. Juni bis 15. Oktober im Ausland gewesen, und zwar sei sie, weil in der 

Hochsaison die Flugtickets zu teuer gewesen seien, vor der Saison in die Heimat 

gereist und nach der Saison wieder zurückgekehrt. Für ihren Ehemann sei ein 

Einkommen angerechnet worden, obwohl er zu 100 % krank geschrieben sei und in 

seinem Alter ohnehin keine Stelle finden könne. Mit ihrem Einkommen von Fr. 2'457.-- 

sei es ihr unmöglich, die Rückzahlung zu leisten.

A.e   Mit Entscheid vom 21. April 2008 wies die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen die Einsprache der EL-Bezügerin ab, soweit sie darauf eintrat. 

Bereits mit der rechtskräftigen Verfügung vom 1. Oktober 2007 habe sie dem Ehemann 

der EL-Bezügerin - korrekt - ein hypothetisches Einkommen angerechnet. Die 

Versicherte habe auf dem Formular vom 9. November 2007 unterschriftlich bestätigt, 

dass sie sich vom 20. Mai bis 15. Oktober 2007 in der Türkei aufgehalten habe. Der 

vorgelegte Auszug aus dem Pass beweise nicht, dass das nicht stimme. Es sei unklar, 

aus welchem Pass der Auszug stamme, und die EL-Sachbearbeiterin habe angemerkt, 

aus dem Pass seien keine Datumsangaben ersichtlich gewesen. Der Stempeleintrag 

vom 20. Juni 2007 belege nur, dass der Passbesitzer an jenem Datum in die Türkei 

gereist sei, jedoch nicht, dass die Versicherte nicht bereits ein paar Tage zuvor dort 

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gewesen sei. Es sei daher auf die Angaben der Versicherten vom 9. November 2007 

abzustellen. Gemäss dem Kontrollblatt sei die Versicherte ausserdem zusätzlich noch 

vom 6. Dezember 2007 bis 19. Januar 2008 in der Türkei gewesen, insgesamt im Jahr 

2007 also über fünf Monate. Auf das Erlassgesuch sei nicht einzutreten. Die Versicherte 

habe ein solches Gesuch nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids einzureichen.

B.       

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwältin Dr. iur. Monika 

Brenner für die Betroffene am 23. Mai 2008 erhobene Beschwerde. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 

13. November 2007 (recte wohl: des angefochtenen Einspracheentscheids vom 

21. April 2008) und das Absehen von der Rückforderung. Die Beschwerdeführerin 

offeriere alle Beweise und beantrage die Edition der gesamten IV- und EL-Akten der 

Sozialversicherungsanstalt. Weil die Beschwerdeführerin weder lesen noch schreiben 

könne noch der deutschen Sprache mächtig sei, habe sie sich auf die Frage vom 

5. November 2007 hin zur Sozialversicherungsanstalt begeben. Ohne etwas verstanden 

zu haben, habe sie schliesslich auf Geheiss das von der Mitarbeiterin der 

Sozialversicherungsanstalt ausgefüllte Formular unterschrieben. Die 

Beschwerdeführerin habe nicht verstanden, was man von ihr gewollt habe und zu 

welchen Tatsachen sie Auskunft zu geben gehabt habe. Das habe die Mitarbeiterin 

auch bestätigt. Dass der Fragebogen unsorgfältig ausgefüllt worden sei, ergebe sich 

schon daraus, dass er mit dem 9. November 2007 datiert, dass aber unter 

Bemerkungen das Datum 12.11.2007/… vermerkt sei. Bei vollständiger Abklärung 

werde sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin sich im Jahr 2007 während neun 

Monaten in der Schweiz aufgehalten habe. In der Beschwerdebegründung vom 

9. Oktober 2008 beantragt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin neu, es sei die 

Rückforderung um einen Monat zu kürzen. Sie reiche eine beglaubigte Kopie des 

Passes ein, aus welcher sich die Passinhaberin ergebe. Ein Passstempel aus einem 

Land, in welchem Ein- und Ausreise von In- und Ausländern grundsätzlich gestempelt 

würden, sei ein schlüssiger Beweis für die Ein- bzw. Ausreise. Die Türkei sei ein 

solches Land, in welchem jeder Eintritt mit einem Stempel vermerkt werde. Gemäss 

den bei ihr verzeichneten Stempeln sei davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin erst am 20. Juni 2007 in die Türkei gereist sei.

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C.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Oktober 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. In dem eingereichten Passauszug sei kein Stempel vom 

20. Juni 2007 enthalten.

D.       

Mit Replik vom 9. Dezember 2008 bringt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

vor, aus der (beigelegten besseren) Kopie der in den Akten befindlichen Seiten 48/49 

des Passes ergebe sich, dass die Einreise in die Türkei (A.___) am 20. Juni 2007 erfolgt 

sei. Die Beschwerdeführerin könne sich im Übrigen pro Jahr aus finanziellen Gründen 

mit Mühe einen Flug oder maximal zwei Flüge in ihr Heimatland leisten. Dass sie Ende 

Mai 2007 in die Türkei gereist, dann wieder nach Hause gefahren und am 20. Juni 2007 

erneut in die Türkei eingereist sein sollte, sei absurd und widerspreche jeglicher 

Lebenserfahrung. Die unbelegte Hypothese werde bestritten. 

E.        

Die Beschwerdegegnerin hat am 12. Dezember 2008 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet. 

Erwägungen:

1.        

Mit dem angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin die Einsprache der 

Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 13. November 2007 abgewiesen, mit 

welcher sie die ordentlichen Ergänzungsleistungen für zwei Monate (des Jahres 2007) 

von ihr zurückgefordert hat. Da ein unrechtmässiger Leistungsbezug im Jahr 2007 

strittig ist, ist das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene ELG vom 6. Oktober 2006 nicht 

anwendbar, auch wenn der angefochtene Entscheid unter neuem Recht ergangen ist. 

Massgebend sind vielmehr die Bestimmungen, welche bis 31. Dezember 2007 in Kraft 

gestanden haben. Strittig ist allein die Rückforderung von wegen Verlegung des 

gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen.

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2.        

2.1    Nach Art. 2 Abs. 2 ELG haben Ausländer mit Wohnsitz und gewöhnlichem 

Aufenthalt in der Schweiz (unter bestimmten Voraussetzungen) wie Schweizer Bürger 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Der EL-Anspruch setzt also kumulativ sowohl 

Wohnsitz wie gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz während der Dauer des 

Leistungsbezugs voraus. Zusammen mit dem gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz 

entfällt eine der Anspruchsvoraussetzungen, sodass eine laufende Leistung 

grundsätzlich eingestellt werden muss.

2.2    Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person nach Art. 13 Abs. 2 ATSG an dem 

Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit von vornherein 

befristet ist.

2.3    Aus den Materialien wird ersichtlich, dass das ATSG den Begriff einführte, der im 

Internationalen Privatrecht verankert worden war (BBl 1991 II 250). Dort war dargelegt 

worden, auch die Umschreibung des gewöhnlichen Aufenthalts erfasse (wie diejenige 

des Wohnsitzes) nur einen Kernbereich, der im Einzelfall mittels Auslegung konkretisiert 

werden müsse. Die dabei massgebenden Kriterien würden jeweils mit Rücksicht auf die 

konkreten Umstände und in Funktion zu der zu beurteilenden Rechtsfrage bestimmt 

werden müssen. Allgemein könne gesagt werden, dass es beim gewöhnlichen 

Aufenthalt stärker als beim Wohnsitz auf den äusseren Anschein ankomme, wogegen 

das Willensmoment in den Hintergrund trete. Aufenthalt bedinge physische Präsenz an 

einem Ort. Sei sie von einer gewissen Dauer und entstehe nach aussen der Eindruck, 

als halte die Person sich an diesem Ort normalerweise oder meistenteils auf, so werde 

daraus ein gewöhnlicher Aufenthalt. Die Dauer eines gewöhnlichen Aufenthalts könne 

unterbrochen werden oder könne zum voraus begrenzt sein. Denkbar sei auch, dass 

eine Person an mehreren Orten gewöhnlichen Aufenthalt habe.

2.4    Dem gewöhnlichen Aufenthalt liegt der effektive Aufenthalt zugrunde, der nach 

dem Willen der versicherten Person während einer gewissen Zeit aufrechterhalten 

bleiben soll (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., N 17 zu Art. 13). Nach der 

Rechtsprechung sind für den gewöhnlichen Aufenthalt der tatsächliche Aufenthalt in 

der Schweiz und der Wille massgebend, diesen beizubehalten; zusätzlich muss sich 

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der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. und B. vom 23. August 2007, P 25/06).

2.5    Die in objektivem Sinne zu verstehende Anspruchsvoraussetzung des 

tatsächlichen Aufenthalts wird in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr 

erfüllt (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 25/06). Würde das 

Erfordernis des tatsächlichen Aufenthalts absolut genommen, entfiele die EL-

Anspruchsberechtigung mit jedem Auslandaufenthalt für die entsprechende Dauer. Art. 

13 Abs. 2 ATSG verwendet selbst aber nicht den Begriff des tatsächlichen Aufenthalts. 

Vielmehr ist vom gewöhnlichen Aufenthalt die Rede. Schon rein grammatikalisch ist 

damit eine Erweiterung des Bedeutungsinhalts möglich. Dies erlaubt es, die 

Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts nicht absolut, sondern dem Sinn und 

Zweck der Norm entsprechend zu verstehen.

2.6    Die Verwaltungspraxis übt in der Frage des gewöhnlichen Aufenthalts, weil die 

diesbezügliche Ermittlung aufwendig und komplex ist, eine Pauschalierung, und zwar 

in Abhängigkeit von der Dauer und vom Zweck: Nach Rz 2009 unterbrechen 

kurzfristige Auslandaufenthalte, die sich im Rahmen des allgemein Üblichen bewegen 

(nicht über drei Monate im Jahr) und zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder 

Ausbildungszwecken erfolgen, die laufende Ergänzungsleistung nicht. Gemäss Rz 

2010 WEL kann die EL, wenn sich ein solcher Aufenthalt aufgrund bestimmter 

unvorhergesehener Umstände auf längere Zeit, jedoch höchstens ein Jahr, erstreckt, 

während dieser Zeit weiter gewährt werden, sofern die versicherte Person ausser ihrem 

Wohnsitz den Schwerpunkt ihrer Beziehungen in der Schweiz behält. Die Jahresfrist 

darf aber nur dann voll ausgeschöpft werden, wenn für diese Maximaldauer ein wirklich 

triftiger Grund besteht. Dauert hingegen der Aufenthalt im Ausland, auch wenn er aus 

einem der genannten Gründe erfolgt und nur für eine vorübergehende Zeit gedacht ist, 

länger als ein Jahr, so ist die Ausrichtung der EL einzustellen. Diese einjährige Frist darf 

nach Rz 2011 WEL bei zwingenden Gründen überschritten werden. Die 

Verwaltungspraxis stellt also überwiegend oder teilweise sogar ausschliesslich auf die 

Dauer des tatsächlichen Auslandaufenthalts ab. Was den Zweck des 

Auslandaufenthalts betrifft, wird bestenfalls die betreffende Person befragt. Eine 

Überprüfung der entsprechenden Angaben erfolgt offenbar höchstens dann, wenn der 

Rahmen von drei Monaten überschritten wird. Detaillierte Abklärungen werden dort 

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vorgenommen, wo eine Verlängerung des tatsächlichen Auslandaufenthalts über die 

üblichen drei Monate hinaus aus zwingenden Gründen geltend gemacht wird. 

Auslandaufenthalte von drei Monaten werden hingegen als ohne weiteres zulässig 

betrachtet. (Meldepflichtig sind gemäss den Verfügungen Auslandaufenthalte von mehr 

als drei Monaten Dauer pro Jahr.)

2.7    Nach der Rechtsprechung sind diese Verwaltungsweisungen mit ihrer nach dem 

Grund des Auslandaufenthaltes abgestuften Leistungsbefristung für das Gericht nicht 

verbindlich. Die Rechtsprechung hält fest, das Aufenthaltsprinzip lasse, wenn sich die 

betroffene Person nur vorübergehend, ohne die Absicht, die Schweiz für immer zu 

verlassen, ins Ausland begebe, die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen 

und des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes zu. Ein kurzfristiger 

Auslandaufenthalt ist danach gegeben, wenn und soweit er sich im Rahmen des 

allgemein Üblichen bewegt, aus triftigen Gründen - beispielsweise zu Besuchs-, 

Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken - erfolgt und ein Jahr nicht 

übersteigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen 

Grundes voll ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des längerfristigen 

Auslandaufenthaltes ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig beabsichtigter 

Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorhergesehener Umstände wie Erkrankung 

oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss oder wenn von vornherein 

zwingende Gründe wie Fürsorgemassnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehandlung 

einen voraussichtlich überjährigen Aufenthalt erfordern (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts, P 25/06).

3.        

Dass die Anspruchsvoraussetzung nicht wegfällt, wenn und solange sich ein 

Auslandaufenthalt aus gesundheitlichen oder anderen Gründen zwingender Natur 

verlängert, ist vorliegend ohne Bedeutung, da solche Gründe weder benannt noch 

ersichtlich geworden sind. Die Beschwerdeführerin hat sinngemäss geltend gemacht, 

sie habe sich so lange in ihrem Herkunftsland aufgehalten, weil sie sich die Flugtickets 

zu Hochsaison-Preisen nicht habe leisten können und weil sie deshalb bereits vor der 

Hochsaison in die Heimat gereist und erst nach dem Ende der Hochsaison 

zurückgeflogen sei. Diese vorgebrachten finanziellen Gründe vermögen allerdings nicht 

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zu darzutun, dass ein mehrmonatiger Auslandaufenthalt erforderlich gewesen sei. Die 

Beschwerdeführerin hätte zumutbarerweise durchaus eine andere (wenn nötig 

aussersaisonale) Reisezeit wählen können. Es ist nicht belegt, dass die 

Beschwerdeführerin objektiv genötigt gewesen wäre, sich aussergewöhnlich lange in 

ihrem Herkunftsland aufzuhalten.

4.        

4.1    Die von der Beschwerdegegnerin für die übrigen Fälle geübte Praxis, 

Auslandaufenthalte bis zu drei Monaten Dauer ohne weiteres als zulässig zu 

betrachten, mag wie erwähnt verfahrensökonomische Vorteile bieten. Diese pauschale 

Grenzziehung darf aber nicht zu einer selbständigen Regel werden, welche das 

Abstellen auf die nach Auslegung des Gesetzes erforderlichen Kriterien des 

tatsächlichen Aufenthalts, des Mittelpunkts der Beziehungen und des Willens, beides in 

der Schweiz zu behalten, ersetzt.

4.2    Massgebend bleibt der Zweck der Aufenthalts-Normen in der EL. Das Erfordernis 

des gewöhnlichen Aufenthalts soll sicherstellen, dass die Ergänzungsleistungen nur an 

Personen ausgerichtet wird, die sich auch tatsächlich hier aufhalten und deren Bedarf 

nach Ausgleichung des Mankos an Lebensunterhalt hier entsteht. Eine ausreichende 

Affinität zur EL als Unterstützungseinrichtung im Armutsfall ist grundsätzlich bei 

Ortsanwesenden unter der Bedingung des gewöhnlichen Aufenthalts gegeben.

4.3    Es ist klar, dass nicht jeder noch so kurze Auslandaufenthalt eines EL-Bezügers 

mit einer Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz (mit der Folge des 

Verlusts der Anspruchsberechtigung) gleichgesetzt werden kann. Das Erfordernis will 

nicht an jedes kurze Verlassen des Landes die Rechtsfolge des Leistungsverlusts 

knüpfen. Der nötige Bezug zur Schweiz, welcher mit dem gewöhnlichen Aufenthalt 

ausgedrückt wird, geht nicht durch jede kurze Auslandreise verloren.

4.4    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei der Abgrenzung auf das 

allgemein Übliche und auf die Triftigkeit des Grundes für den Auslandaufenthalt 

abzustellen. Auch die Rechtsprechung setzt dabei eine abstrakte Obergrenze, 

allerdings bei der Dauer eines Jahres.

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5.        

5.1    Die massgebenden Indizien für die Annahme einer Verlegung des gewöhnlichen 

Aufenthalts ins Ausland müssen eine klare Abgrenzung der Sachverhalte und eine 

praktische und rechtsgleiche Handhabung ermöglichen. Die maximal zulässige Dauer 

eines Auslandaufenthalts, der den gewöhnlichen Aufenthalt nicht beendet, kann aber 

nicht schematisch bestimmt werden; sie ist abhängig vom Grund für den 

Auslandaufenthalt. Sich tatsächlich ins Ausland zu begeben, ist nur dann nicht als 

Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts zu interpretieren, wenn der Zweck 

typischerweise nur eine vorübergehende, kurzfristige Anwesenheit im Ausland erfordert 

und wenn die effektive Dauer des Aufenthalts der typischen Dauer (z.B. von Ferien) 

entspricht (vgl. Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR, Soziale 

Sicherheit, 2. A. 2006, Rz 52 und Fn 188).

5.2    Bei zwingenden Gründen erübrigt es sich, für einen Auslandaufenthalt eine 

zeitliche Komponente festzulegen. Bei sonstigen Abwesenheiten ist massgebend, 

welche Dauer des Auslandaufenthalts für einen bestimmten Grund erforderlich, üblich 

und zweckgemäss ist. Dafür gibt es keine zeitlichen Fixpunkte. Es ist auf eine 

Verlegung des Aufenthaltsortes aber, um eine unpraktische und lebensfremde, 

schikanöse Anwendung des relativ rigiden Grundsatzes der Ortsanwesenheit zu 

verhindern, mit einer gewissen Souplesse zu reagieren. Auch EL-Bezüger sollen im 

Rahmen des Normalen, Gewöhnlichen ins Ausland reisen können, ohne gleich in ihrer 

wirtschaftlichen Existenz gefährdet zu werden.

5.3    Was die Besuchs- und Ferienaufenthalte betrifft, wie sie hier in Frage stehen, ist 

einerseits zu bedenken, dass das Mass des noch Gewöhnlichen bei Besuchen und 

Ferien von EL-Bezügern mit Verwandtschaftsbeziehungen ins Ausland wohl eher weiter 

zu fassen ist als bei solchen ohne Auslandbeziehungen. Anderseits ist bei einem 

Migrationshintergrund und schwacher Integration in der Schweiz auch eher mit einem 

zeitweiligen Verlegen des gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland zu rechnen. Zu 

unterscheiden sind daher die Besuchs- und Ferienaufenthalte im Ausland, die eine 

Beibehaltung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz schon begrifflich 

implizieren, von einer (wenn auch vorübergehenden) eigentlichen Rückkehr ins 

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Herkunftsland mit späterem Wiederaufnehmen des schweizerischen gewöhnlichen 

Aufenthalts. Hier ist die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts anzunehmen.

5.4    Für Ferien ist der Massstab der Verwaltungspraxis mit einer Grenze des Üblichen 

bei drei Monaten vor dem oben dargelegten Hintergrund als allzu grosszügig zu 

betrachten. Es erscheint dem Gericht als angemessener, vermutungsweise von einem 

Auslandaufenthalt zu blossen Ferienzwecken dann auszugehen, wenn er sich auf nicht 

mehr als fünf bis sechs Wochen pro Kalenderjahr erstreckt. Dabei sind allenfalls 

mehrere Aufenthaltszeiten zusammenzurechnen.

5.5    Besuchsaufenthalte sind in Dauer und Frequenz ebenfalls im Rahmen des 

Üblichen je nach den konkreten Umständen zu tolerieren. Anders als bei 

Abwesenheiten wegen Ferien ist es aber nicht sachgerecht, eine Art 

"Besuchsabwesenheits-Konto" pro Jahr festzulegen. "Gewöhnliche Besuche" im 

angemessenen und üblichen Rahmen, die nicht mit Ferienzwecken verknüpft sind und 

nicht von triftigen oder gar zwingenden Gründen mitbestimmt sind, sind im engsten 

Familien- oder Bekanntenkreis ohnehin regelmässig nur auf wenige Tage beschränkt. 

Übers Jahr gesehen wiederholen sie sich je nach den Verhältnissen häufiger oder 

seltener. Es ist daher - wie für andere triftige Auslandsabwesenheitsgründe (s. oben) - 

nicht möglich, für solche Besuche eine starre Limite zu setzen. Dies ist auch nicht 

notwendig. Jede Auslandabwesenheit zu Besuchszwecken ist isoliert zu gewichten und 

zu werten.

5.6    Die Handhabung dieser Abgrenzungen erfordert, da die EL-Durchführungsstellen 

in aller Regel nicht in der Lage sind, mehr als den tatsächlichen Aufenthalt in der 

Schweiz oder im Ausland zu ermitteln, dass die betreffende Person in Erfüllung ihrer 

Mitwirkungspflicht belegt, weshalb sie sich im Ausland aufgehalten hat. Die 

Meldepflicht hat nicht nur drei Monate im Jahr übersteigende, sondern auch kürzere 

Auslandaufenthalte samt Zweckangabe zu umfassen.

6.        

6.1    Der strittige Auslandaufenthalt der Beschwerdeführerin diente nach ihren 

Angaben vom 9. November 2007 dem Besuch der Familie in der Heimat. Sie erklärte 

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am 21. November 2007, aus finanziellen Gründen bereits vor der Saison in die Heimat 

gereist und erst nach der Saison wieder zurückgeflogen zu sein. Nach jenen Angaben 

dauerte der Auslandaufenthalt der Beschwerdeführerin im Sommer/Herbst 2007 knapp 

vier Monate. Aufgrund der Aktenlage kann davon ausgegangen werden, dass die 

Ausreise erst am 20. Juni 2007 erfolgt ist, wie es der Passstempel belegt. Die auf der 

Zweigstelle festgehaltenen Angaben sind wohl irrtümlich gemacht worden. Die 

Auslandabwesenheit im Sommer dauerte demnach vom 20. Juni bis 15. Oktober 2007, 

also rund 16 Wochen oder gut drei Monate. Daneben ist nach der Aktenlage davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch im Dezember 2007 (bis 12. bzw. 19. 

Januar 2008) nochmals in die Heimat gereist ist, wobei auf das Jahr 2007 wohl 

mindestens drei Wochen entfallen. Die gesamte Aufenthaltsdauer im Ausland im Jahr 

2007 beträgt somit gut vier Monate.

6.2    Hat die Beschwerdeführerin im Sommer einen Auslandaufenthalt von zunächst 

gut drei Monaten angetreten, ist nach dem Dargelegten davon auszugehen, dass es 

sich nicht mehr lediglich um Ferien und einen Besuch in der Heimat handelte, sondern 

dass sie den gewöhnlichen Aufenthalt verlegt hat. Dass sich (aus irgendwelchen 

Gründen) eine unbeabsichtigte Verlängerung eines als kürzer geplanten Aufenthalts 

ergeben hätte, ist nicht anzunehmen. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin ihren gewöhnlichen Aufenthalt mit der Ausreise aus der 

Schweiz aufgegeben und mit der Rückkehr wieder hier begründet hat. Es kann ihr 

allerdings zugestanden werden, die Ferienzeit von sechs Wochen pro Kalenderjahr wie 

ein "Guthaben" zu benutzen, ohne dass sie in dieser Zeit den EL-Anspruch verliert.

6.3    Für die Ausrichtung der Ergänzungsleistung fehlte somit objektiv aufgrund des 

Sommeraufenthalts während der Dauer von rund zehn Wochen (16 Wochen abzüglich 

Ferienzeit von sechs Wochen) oder gut zwei Monaten eine Anspruchsvoraussetzung. 

Ob die Auslandabwesenheit vom Dezember 2007 von drei Wochen ebenfalls noch eine 

Rückforderung eines Monats von Ergänzungsleistungen im Jahr 2007 rechtfertigen 

könnte, kann, wie sich aus dem unten Darzulegenden ergibt, dahingestellt bleiben.

6.4    Der Wegfall der Anspruchsvoraussetzung stellt einen Anpassungsgrund dar. 

Besteht Anlass zu einer Wiedererwägung, einer prozessualen Revision (BGE 122 V 21 

E. 3a) oder einer rückwirkenden Anpassung (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

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Versicherungsgerichts i/S K. vom 17. Januar 2001, I 73/00, E. 1a/aa und bb) der 

leistungszusprechenden Verfügung, so kann sich aus dem Ergebnis der Korrektur 

allenfalls eine Rückforderung ergeben, weil dadurch die rechtliche Grundlage für die 

zugesprochenen Leistungen entfällt. Diese werden damit - im Nachhinein - zu 

unrechtmässigen Leistungen (vgl. dazu BGE 122 V 138). Eine Änderung des 

Sachverhalts mit Auswirkungen auf die Anspruchsberechtigung ist gemäss allgemeinen 

Rechtsgrundsätzen ab dem Zeitpunkt zu berücksichtigen, in dem die 

Sachverhaltsänderung eintritt (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/

S L.F. vom 22. April 2005, P 51/04).

6.5    Da die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zu Unrecht erfolgt ist, hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht zuviel bezogene Ergänzungsleistungen zurückgefordert. 

Nach Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Abs. 1 

Satz 1). Dass eine Rückerstattung zu erfolgen hat, hat die Beschwerdeführerin denn 

auch im Grundsatz anerkannt.

7.        

Die Beschwerdegegnerin hat gemäss ihrer Praxis Ergänzungsleistungen für zwei 

Monate von der Beschwerdeführerin zurückgefordert, weil sie eine Verlegung des 

gewöhnlichen Aufenthalts erst bei einer drei Monate übersteigenden 

Landesabwesenheit annimmt, hier von einer Abwesenheit von fünf Monaten ausging 

und ebenfalls praxisgemäss nur die Leistungen für jene Dauer der Landesabwesenheit 

zurückfordert, welche diese Frist übersteigt. Die Praxis bezüglich der tolerierten 

Abwesenheitsdauer von drei Monaten pro Jahr hat sich nach dem oben Dargelegten 

als zu weitreichend erwiesen. Sie ist allerdings lang geübt und in der WEL verankert. 

Aus Gründen des Vertrauensschutzes ist vorliegend darauf zu verzichten, in die 

entsprechende Rechtsanwendung der Beschwerdegegnerin korrigierend einzugreifen 

und eine an sich notwendige Praxisänderung, wonach in der Regel 

Auslandabwesenheiten von maximal sechs Wochen jährlich als Ferienaufenthalte ohne 

Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts gelten können, bereits anzuwenden. Das 

bedeutet, dass sich bei einer ausländischen Aufenthaltsdauer im Jahr 2007 von 

insgesamt gut vier Monaten die Ergänzungsleistung in casu für einen Monat als zu 

Unrecht ausbezahlt erweist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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8.        

8.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 21. April 2008 teilweise zu schützen, und es 

ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin infolge ihrer Auslandabwesenheit 

ordentliche Ergänzungsleistungen für einen Monat im Jahr 2007 im Betrag von 

Fr. 2'661.-- zurückzuerstatten hat.

 

8.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat die 

Beschwerdeführerin bei diesem Ausgang des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem unumgänglichen Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 21. April 2008 im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen und es wird 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin im Sinne der Erwägungen Fr. 2'661.-- 

zurückzuerstatten hat.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2009
	Art. 2 Abs. 2 ELG (2007) und Art. 13 Abs. 2 ATSG. Ein Aufenthalt von vier Monaten einer EL-Bezügerin in ihrem Heimatland kann nicht mehr lediglich als Besuchs- oder Ferienaufenthalt mit Beibehaltung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz betrachtet werden. Vielmehr ist von einer Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts auszugehen. Die tolerierbare ferienbedingte Auslandabwesenheit sollte trotz Migrationshintergrund fünf bis sechs Wochen nicht überschreiten. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht eine Rückerstattung zuviel bezahlter Ergänzungsleistungen verlangt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2009, EL 2008/17).

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