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**Case Identifier:** deac5f35-1981-5d59-b33e-c16c8071fb6c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.04.2017 IV 2013/276
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-276_2017-04-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/276

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.04.2020

Entscheiddatum: 19.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2017
Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG: Umstrittene psychiatrische Diagnosen 
und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Einholen einer 
Gerichtsgutachtens. Gestützt darauf besteht eine 100 %ige 
Arbeitsunfähigkeit und somit ein Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2017, IV 
2013/276).

Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2017

Entscheid vom 19. April 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2013/276            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Heinz T. Stadelmann,

Biserhofstrasse 65, 9011 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.     

A.a  A.___ meldete sich am 30. Dezember 2009 (Posteingang) bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug (Rente) an. Sie gab dabei an, in einem 

60 %-Pensum in einem Tankstellenshop zu arbeiten. Als gesundheitliche 

Beeinträchtigungen nannte sie seit mehreren Jahren bestehende Depressionen, 

Angstzustände, Gefühlsschwankungen und eine eingeschränkte Konzentration (IV-act. 

1).

A.b  Dr.med. C.___, Spezialärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional instabile Persönlichkeit (ICD-10: 

F61.0), psychische Einbrüche (ICD-10: F23) sowie depressive Episoden (ICD-10: F32), 

alle bestehend seit 1998. Sie behandle die Versicherte seit 23. November 2000 mit 

grossen Unterbrüchen. Als Verkäuferin sei sie seit 1. November 2009 und bis auf 

weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (Arztbericht vom 30. April 2010, IV-act. 18).

A.c  Vom 17. - 29. Juni 2010 wurde die Versicherte in der psychiatrischen Klinik D.___ 

stationär behandelt. Dr. med. E.___, Oberarzt, berichtete, die Einweisung sei bei 

fremdaggressivem Verhalten zwischen den Ehepartnern und den Kindern erfolgt. Die 

Situation sei eskaliert, weil die Versicherte gemeint habe, dass ihr Partner eine Geliebte 

habe. Er diagnostizierte einen Verdacht auf eine schizoaffektive Störung gemischt 

(ICD-10: F25.2). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Konzentration, 

Auffassung, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit seien deutlich eingeschränkt 

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(Arztbericht vom 9. Juli 2010, IV-act. 23; Austrittsbericht vom 29. Juni 2010, IV-act. 

108-1 ff.). Vom 29. Juni bis 19. August 2010 war die Versicherte in der Privatklinik F.___ 

hospitalisiert. Dabei wurden die Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung 

mit paranoiden, emotional instabilen, impulsiven Zügen (ICD-10: F61.0) und die 

Differenzialdiagnose einer schizoaffektiven Störung gemischt (ICD-10: F25.2) gestellt. 

Die Belastbarkeit der Versicherten sei stark eingeschränkt. Es bestehe ausserdem eine 

sehr schwache Krankheitseinsicht und daher eine nur mittelgradige Compliance 

(Verlaufsbericht vom 2. Februar 2011, IV-act. 32; Austrittsbericht vom 10. September 

2010, IV-act. 90-58 ff.).

A.d  Ab dem 5. April 2011 wurde die Versicherte am Psychiatrischen Zentrum G.___ 

behandelt. Im Bericht vom 20. Juli 2011 wurde ein Verdacht auf eine schizoaffektive 

Störung, gemischt, ICD-10: F25.2) diagnostiziert. Aktuell bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % als Coiffeuse (Arztbericht vom 20. Juli 2011, IV-act. 47).

A.e  Vom 11. bis 14. September 2011 und vom 21. bis 24. Februar 2012 war die 

Versicherte in der Krisenstation des Psychiatrischen Zentrums G.___ hospitalisiert. 

Dabei wurde die Diagnose der kombinierten Persönlichkeitsstörung mit emotional-

instabilen und impulsiven Anteilen (ICD-10: F61) festgehalten und zusätzlich die 

Diagnose von Anpassungsstörungen: kurze depressive Reaktion (ICD-10: F43.20), 

gestellt (Austrittsberichte vom 14. September 2011, IV-act. 52, und vom 24. Februar 

2012, IV-act. 90-62 f.).

A.f  Im Auftrag der IV-Stelle begutachtete Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, die Versicherte (Gutachten vom 16. November 2012, Untersuchungen 

am 13. Juli 2012 und am 2. November 2012). Er kam zum Schluss, die in den Akten 

gestellten psychiatrischen Diagnosen beruhten auf einer Parteinahme gegen die 

Versicherte in einem sehr heftig geführten ehelichen Konflikt. Die entsprechenden 

Diagnosekriterien seien nicht erfüllt bzw. nicht klar abgrenzbar. Die Arbeitsfähigkeit sei 

aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt (IV-act. 90).

A.g  Auf Anfrage der IV-Stelle (IV-act. 94) wies Dr. C.___ am 31. Dezember 2012 die 

Beurteilung durch Dr. H.___ zurück. Ihre Diagnose einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden, emotional instabilen und impulsiven Zügen 

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gründe auf jahrelanger Beobachtung. Spätestens seit der Anstellung bei ihrem 

Ehemann habe die Krankheit einen dauernden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

98).

A.h  Der RAD hielt am 12. März 2013 fest, aus versicherungsmedizinischer Sicht seien 

die unterschiedlichen medizinischen Beurteilungen zur Diagnose und zur funktionellen 

Leistungsfähigkeit nicht aufzuklären; die Arbeitsfähigkeit lasse sich aus versicherungs-

medizinischer Sicht nicht festlegen (IV-act. 112).

A.i   Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Vorbescheid vom 22. März 2013, 

IV-act. 116) wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit Verfügung vom 21. Mai 2013 ab 

(Invaliditätsgrad 0 %). Es würden keine psychiatrischen Diagnosen gestellt, welche eine 

Arbeitsunfähigkeit begründeten (IV-act. 117).

B.   

B.a  Mit Beschwerde vom 21. Juni 2013 beantragt die Beschwerdeführerin, vertreten 

durch Fürsprecher lic.iur. Heinz Stadelmann, die Verfügung der IV-Stelle sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Es sei ihr eine „volle“ Invalidenrente seit 

1. Januar 2007 zuzusprechen. Das Gutachten von Dr. H.___ sei unvollständig und 

beruhe auf nicht überzeugenden Schlussfolgerungen. Insbesondere werde nicht auf die 

von der heute behandelnden Ärztin gestellten Diagnosen eingegangen (act. G 1).

B.b  Mit Eingabe vom 19. August 2013 lässt die Beschwerdeführerin Emails zwischen 

ihrem Rechtsvertreter und ihrer behandelnden Ärztin, Dr. med. I.___, vom 29. Mai und 

vom 10. August 2013 vorlegen (act. G 3.1 und 3.3). Danach leide sie an einer 

schizodepressiven Störung (ICD-10: F25.2) sowie einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit sensitiv-paranoiden, emotional instabilen sowie impulsiven 

Anteilen (ICD-10: F61.0; act. G 3.1). In den Entscheidgrundlagen der Vorinstanz fehle 

diese Diagnose vollständig. Ebenso wenig sei die Erkrankung im Gutachten von Dr. 

H.___ thematisiert worden (act. G 3).

B.c  In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Januar 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Dr. H.___ stelle zu Recht fest, 

dass das Hauptproblem der Beschwerdeführerin die Konfliktsituation mit ihrem Ex-

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Ehegatten sei, den sie unreflektiert für alle Widrigkeiten im Leben verantwortlich 

mache. Es handle sich hierbei um einen psychosozialen Faktor, der für sich alleine 

keine Invalidität begründe. Eine davon abgrenzbare ausgeprägte psychische Störung 

liege gemäss den überzeugenden Ausführungen des Gutachters nicht vor (act. G 13).

B.d  Mit Entscheid vom 28. Januar 2014 bewilligt die Präsidentin die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 15).

B.e  Die Beschwerdeführerin verzichtet auf eine Replik (act. G 17).

C.  

C.a Auf Ersuchen des Versicherungsgerichts reicht die Beschwerdegegnerin am 14. 

August 2015 zur Vervollständigung der Akten unter anderem Polizeirapporte vom 7., 9. 

und 27. Januar und vom 18. April 2012 betreffend eines Einbruchdiebstahls zu 

Ungunsten der Beschwerdeführerin, einen Strafbefehl vom 2. Mai 2012, wonach die 

Beschwerdeführerin der Irreführung der Rechtspflege für schuldig befunden wurde, 

sowie einen Bericht des Kreisgerichts J.___ zuhanden der Amtsvormundschaft K.___ 

vom 2. Juli 2012 ein (act. G 19 und 19.1-6). Die Beschwerdeführerin verzichtet auf eine 

Stellungnahme (act. G 20).

C.b Ebenfalls auf Ersuchen des Versicherungsgerichts reicht die Beschwerdeführerin 

am 14. November 2015 das Scheidungsurteil des Kreisgerichts J.___, die 

Berufungsschrift der Beschwerdeführerin, das Urteil des Kantonsgerichts L.___ sowie 

einen Arztbericht und eine Bestätigung der Behandlung von Dr. I.___ vom 2./9. 

November 2015 zu den Akten (act. G 24 und 24.1-6). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtet auf eine Stellungnahme (act. G 25).

C.c Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Parteien (act. G 28) und 

Stellungnahme der Beschwerdeführerin (act. G 29) hat das Versicherungsgericht am 

12. April 2016 die asim Begutachtung, Universitätsspital Basel, med.prakt. M.___, 

Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Erstellung eines psychiatrischen 

Obergutachtens beauftragt (act. G 30). Die Gutachterin diagnostizierte im 

monodisziplinären psychiatrischen Fachgutachten vom 3. Februar 2017 gestützt unter 

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anderem auf eine Untersuchung vom 28. Oktober 2016 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine gemischte schizoaffektive Störung (ICD-10: F25.2) sowie eine 

emotional-instabile, insbesondere impulsive und paranoide Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F61; act. G 45-11). Seit spätestens 1. November 2009 bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit (act. G 45-20). Eine angepasste Tätigkeit sei nur in einem geschützten 

Rahmen möglich (act. G 45-21).

C.d Die Beschwerdeführerin nimmt am 13. März 2017 Stellung, vor dem Hintergrund 

des Gutachtens sei erstellt, dass mindestens seit 1. November 2009 eine vollständige 

rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit vorliege (act. G 49). Die Beschwerdegegnerin 

hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen

1.   

Streitgegenstand bildet ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Dieser 

wurde mit Verfügung vom 21. Mai 2013 abgelehnt, da keine Diagnose gestellt werden 

könne, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke (IV-act. 117).

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

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mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen¬hänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1).

2.   

2.1  Zu prüfen ist vorab, ob das Gerichtsgutachten vom 3. Februar 2017 eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. 

Bezüglich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgeführt, das Gericht weiche 

"nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen der medizinischen Experten 

ab. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, 

der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der 

Beweiswürdigung ver¬mutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit 

Hinweisen).

2.2  Die Gutachterin diagnostiziert eine gemischte schizoaffektive Störung (ICD-10: 

F25.2) und eine emotional-instabile, insbesondere impulsive und paranoide 

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Persönlichkeitsstörung (ICD-10:F61; act. G 45-11). Sie stellte formale und inhaltliche 

Denkstörungen fest und führt zum psychopathologischen Befund aus, die 

Beschwerdeführerin sei unkonzentriert, die Auffassung sei erkennbar erschwert, die 

Beschwerdeführerin sei ablenkbar. Die Gedankengänge seien ungeordnet, assoziativ 

gelockert gewesen, teilweise seien wahnhafte Überzeugungen geäussert worden. Die 

Gedanken seien während der ganzen viereinhalbstündigen Untersuchung um den 

Ehekonflikt, ihre wirtschaftlichen Forderungen und erfahrenes Unrecht gekreist. Eine 

fehlende Fähigkeit zur Distanzierung und ein teilweiser Verlust des Realitätsbezugs 

seien deutlich geworden. Die psychischen Grundfunktionen, der Antrieb, die Emotionen 

und das Denken seien erkennbar beeinträchtigt. Ausdauer und Durchhaltevermögen 

seien gemindert, die Beschwerdeführerin tendiere dazu, bedürfnisorientiert und 

unüberlegt zu handeln. Sie könne Frustrationen nur schlecht tolerieren und sei 

hinsichtlich einer angemessenen Selbsteinschätzung unkritisch. Dies wirke sich auf ihr 

Krankheitsgefühl und ihre Krankheitseinsicht aus. Im emotionalen Ausdruck bestünden 

erkennbare Schwierigkeiten. Die Gedanken seien beschleunigt und wahnhaft 

eingeengt, alle Ereignisse und Fragen würden in pathologische Beziehung zum 

Ehekonflikt gesetzt (act. G 45-10). Bei den psychometrischen Testungen, bei denen die 

Beschwerdeführerin wegen ihren Auffassungsstörungen Unterstützung benötigt habe, 

habe sich eine Borderline-Struktur mit erheblicher narzisstischer als auch histrionischer 

Komponente abgebildet (act. G 45-11). Aufgrund ihrer Beobachtungen und Befunde 

einschliesslich der anamnestischen Angaben (act. G 45-12) und nach ausführlicher 

Schilderung des Krankheitsverlaufs mit Diskussion der unterschiedlichen ärztlichen 

Beurteilungen (act. G 45-13-17) kommt die Gutachterin zusammenfassend zum 

Schluss, anhand der vorliegenden Akten könne eine spätestens 2010 manifeste 

psychische Störung nachvollzogen werden, die sich deutlich in Einschränkungen der 

Alltagsfunktionen zeige. Dabei seien aufgrund der dokumentierten Befunde die 

Differentialdiagnosen einer schweren emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung vom 

impulsiven Typ, einer schizoiden Persönlichkeitsstörung, psychotischer Episoden 

sowie einer schizoaffektiven Störung diskutiert worden. Der Verlauf mit einer 

depressiven Symptomatik bei Krankheitsbeginn 2003, einem fluktuierenden Bild sich 

entwickelnder Affektlabilität mit wahnhaften Denkinhalten, die in Fremdaggressivität, 

wahrscheinlich im Rahmen einer schizomanen Episode 2010, gemündet hätten und 

seither kontinuierlich in unterschiedlicher Ausprägung erkennbar und dokumentiert 

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seien, erhärte die Diagnose einer gemischten schizoaffektiven Störung. Trotz deutlich 

affektiver Symptomatik könne eine Schizophrenie aufgrund der formalen 

Denkstörungen (ungeordnet, Schwierigkeiten, den Sinn zu erfassen) nicht vollständig 

ausgeschlossen werden. Eine anhaltend wahnhafte Störung komme aufgrund teilweise 

bizarr anmutender Wahninhalte nicht in Betracht. Medikamentöse Einflüsse oder 

psychotrope Substanzen hätten laut aktueller Laboruntersuchung keinen Einfluss. Es 

handle sich um ein chronisch verlaufendes Krankheitsbild, bei dem Prognosen kaum 

möglich seien (act. G 45-17 f.). Zur Konsistenz hält die Gutachterin fest, die 

Beschwerdeführerin habe im Verlauf der 4,5 stündigen Untersuchung nach anfänglich 

sehr misstrauischer Haltung zunehmend kooperativ mitgearbeitet. Die in ihren Angaben 

imponierenden Inkonsistenzen und Diskrepanzen seien im Wesentlichen Ausdruck der 

zugrundeliegenden Denkstörungen. Teilweise werde eine Externalisierung mit 

Schuldzuweisung an andere und Schutzbehauptungen (Lügen) deutlich, die Teil der 

beschleunigten Gedanken und wahnhaften Interpretation der Umstände und damit 

krankheitsbedingt seien. Auch beim unterstützenden Ausfüllen der Fragebögen sei 

weder der Eindruck von Verdeutlichung, Aggravation noch von Simulation entstanden 

(act. G 45-19 und 9).

2.3  Die umfassende Diagnoseherleitung und ausführliche Begründung erscheint 

nachvollziehbar. So hatte Dr. C.___ bereits am 8. Januar 2010 ausgeführt, es bestehe 

nebst einer rezidivierenden depressiven Störung der Verdacht auf eine 

Persönlichkeitsstörung mit schizoiden Zügen. Die Beschwerdeführerin sei mit der 

Familienorganisation überfordert, gerate schnell in Konflikte, fühle sich rasch ungerecht 

behandelt und sei nicht krankheitseinsichtig und stimmungslabil (IV-act. 14). Am 30. 

April 2010 diagnostizierte sie unter anderem eine emotional instabile Persönlichkeit, 

F61.0 (IV-act. 18) und bestätigte am 31. Dezember 2012 die Diagnose einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit paranoiden, emotional instabilen und 

impulsiven Zügen aufgrund jahrelanger Beobachtung (IV-act. 98-2). Auch in den 

Kliniken D.___ (IV-act. 108-1 ff., 29. Juni 2010; IV-act. 23, 9. Juli 2010), F.___ (IV-act. 

24, 21. Juli 2010; IV-act. 108-5 ff., 10. September 2010; IV-act. 32, 2. Februar 2011) 

und anfänglich am Psychiatrischen Zentrum G.___ (IV-act. 47, 20. Juli 2011) wurde der 

Verdacht auf eine schizoaffektive Störung gemischt festgehalten. Weiter 

diagnostizierten die Ärzte der Klinik F.___ (IV-act. 108-5 ff., 10. September 2010; IV-act. 

32, 2. Februar 2011) und des Psychiatrischen Zentrums G.___ (IV-act. 47, 20. Juli 2011; 

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IV-act. 52, 14. September 2011) eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit (gemäss 

der Klinik F.___) paranoiden und übereinstimmend emotional-instabilen und impulsiven 

Anteilen. Sodann diagnostizierte Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, bei der die Beschwerdeführerin seit 25. Februar 2013 in 

Behandlung steht, eine (gemischte) schizodepressive Störung (ICD-10: F25.2) sowie 

eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit (sensitiv-)paranoiden, emotional instabilen 

sowie impulsiven Anteilen (ICD-10: F61, act. G 3.1; Bericht vom 2. November 2015, 

act. G 24.4).

2.4  Zusammenfassend begründet die Gutachterin sowohl ihre Diagnosen als auch die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit schlüssig mit umfassend erhobenen Befunden und in 

Übereinstimmung mit den Beurteilungen der behandelnden Ärzte und Ärztinnen. Sie 

nimmt auch (evt: zurückhaltend) Stellung zur abweichenden Einschätzung durch Dr. 

H.___: Dieser hatte im Gutachten vom 16. November 2011 festgehalten, die 

Verdachtsdiagnose einer gemischten schizoaffektiven Störung gründe letztlich auf 

einer Parteinahme in einem sehr heftig geführten ehelichen Konflikt (IV-act. 90-49 f.), es 

könne - ausser der Z-Diagnose (ICD-10: Z63.5 Famiienzerrüttung durch Trennung oder 

Scheidung) - keine die Arbeitsfähigkeit einschränkende psychiatrische Diagnose 

gestellt werden (IV-act. 90-50 f.). Die Gutachterin beurteilt dies vor dem Hintergrund 

insbesondere des Berichts der Zentralen Notaufnahme des KSSG vom 4. Oktober 

2012 (IV-act. 90-67 f.), der nachträglich vom Gericht beigezogenen Akten (dazu 

sogleich) und der Häufungen der Unterstellungen der Beschwerdeführerin gegen ihren 

Ehemann bis hin zu konstruiert anmutenden Erklärungen sowie des durch die 

vorbehandelnden Ärzte und Ärztinnen diagnostizierten psychotischen Erlebens als 

"diskussionswürdig". Dem Ausschluss einer Persönlichkeitsstörung mit dem Hinweis, 

dass die Symptomatik im jungen Erwachsenenalter beginnend, anhaltend und von der 

Belastung durch die Eheproblematik unabhängig sein müsste (IV-act. 90-51), hält die 

Gutachterin entgegen, dass für die Entwicklung psychischer Krankheitsbilder häufig 

zugrunde liegende Störungen identifiziert werden könnten, die erst durch hinzutretende 

gravierende Belastungen symptomatisch und krankheitsrelevant würden (act. G 45-16 

f.). Dr. H.___ begründete seine Beurteilung letztlich unbesehen der Beurteilungen der 

behandelnden Ärzte und Ärztinnen mit dem Fehlen aktuell nachweisbarer 

psychopathologischer Befunde (IV-act. 90-49). Wie die Gutachterin festhält, folgte er 

der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin, die sich nicht für psychisch krank 

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hält. Dabei hat er ihre Aussagen, im Rahmen eines eskalierenden Ehekonfliktes 

betrogen worden zu sein, nicht fremdanamnestisch validiert. Die Gutachterin hält dies 

für nachvollziehbar, weil ihm das Gerichtsurteil offenbar nicht zur Verfügung gestanden 

sei (act. G 45-16). Er verfügte auch nicht über die nachträglich vom Gericht 

eingeforderten Akten: Mit Strafbefehl wurde die Beschwerdeführerin der Irreführung der 

Rechtspflege für schuldig befunden (act. G 19.5). Sie hatte eingestandenermassen 

einen Einbruch erfunden und irreführend zur Anzeige gebracht (act. G 19.4). Das 

Kreisgericht J.___ führte sodann im Scheidungsurteil aus, nach den Schilderungen des 

Beistands und des Vaters sei die Beschwerdeführerin angesichts ihrer derzeitigen 

psychischen Verfassung nicht in der Lage, die geforderte Stabilität in den 

Besuchskontakten zu ihren Söhnen garantieren zu können. Davon habe sich auch das 

Gericht anlässlich des von der Beschwerdeführerin gezeigten Verhaltens an der 

Hauptverhandlung persönlich überzeugen können (act. G 24.1, Erw. III/5). In diesem 

Zusammenhang ist schliesslich anzumerken, dass Dr. C.___ ausführte, die 

Beschwerdeführerin verstehe es, vordergründig ein adäquates Verhalten zu zeigen, da 

sie sehr gut manipulieren könne und auch eine gewinnende Seite habe (Bericht vom 

31. Dezember 2012, IV-act. 98). Eine Rücksprache mit der behandelnden Psychiaterin 

hielt der Gutachter offenbar nicht für nötig, obwohl er eine ganz andere Beurteilung 

vornahm. Es ist somit plausibel, dass Dr. H.___ den psychischen Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin in der Untersuchung nicht vollständig erfasste und mangels 

ausreichender Aktenkenntnis auch nicht erfassen konnte. Dem Gerichtsgutachten ist 

somit auch hinsichtlich der begründeten Abweichung von der Beurteilung von Dr. H.___ 

zu folgen.

2.5  Es ist demnach der gutachterlichen Beurteilung gesamthaft und im Detail zu 

folgen. Die Beschwerdeführerin leidet danach an einem Störungsbild mit gravierenden 

funktionellen Beeinträchtigungen der Alltagsfunktionen. Insbesondere schliessen die 

Einschränkungen in der Kontaktfähigkeit zu dritten Personen beziehungsweise in 

Gruppen eine Tätigkeit als Mitarbeiterin im Verkauf aus. Wie die Gutachterin in der 

Beantwortung der gestellten Fragen ausführt, reagiere die Beschwerdeführerin rasch 

gespannt, gereizt, aggressiv. Sie sei in ihrer Durchhaltefähigkeit eingeschränkt und es 

gelinge ihr nicht, sich an Regeln zu halten und in Strukturen einzufügen. So halte sie 

vereinbarte Termine nicht ein, erscheine zu spät oder breche diese unabgesprochen 

ab. Als optimal angepasste Tätigkeit könne nur eine Tätigkeit in einem geschützten 

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Rahmen für psychisch Erkrankte angesehen werden. Selbst da sei eine regelmässige 

Teilnahme fraglich, wenn auch strukturgebend notwendig. In Übereinstimmung mit den 

Einschätzungen der vorbehandelnden Ärzte bestehe seit spätestens 1. November 2009 

keine Arbeitsfähigkeit (act. G 45-20 ff.). Davon ist im vorliegenden Verfahren 

auszugehen.

3.   

3.1  Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 

IVG). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der 

Rentenanspruch entsteht (Art. 29 Abs. 3 IVG). Vorausgesetzt ist zudem die Erfüllung 

des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Die Beschwerdeführerin ist spätestens seit 

dem 1. November 2009 arbeitsunfähig und meldete sich am 30. Dezember 2009 bei 

der IV an. Ein Rentenanspruch besteht damit nicht bereits ab 1. Januar 2007, wie die 

Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend machte, sondern erst nach Ablauf des 

Wartejahres am 1. November 2010.

3.2  Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die 

Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2010 an, ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 

würde sie zu 100 % eine Erwerbstätigkeit als Coiffeuse oder an der Kasse einer 

Tankstelle ausüben (IV-act. 27-2). Dies ist in Anbetracht der Tatsache, dass die Kinder 

damals bereits in der Obhut des Vaters standen (Urteil des Kreisgerichts J.___, act. G 

24.1, Erw. III/2) ohne weiteres plausibel. Nachdem die Kinder im Scheidungsverfahren 

in der Obhut des Vaters blieben, ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall als Vollerwerbstätige zu betrachten ist (vgl. IV-act. 46-4). Da für 

sämtliche Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % gegeben ist, ergibt sich 

unabhängig vom Valideneinkommen ein Invaliditätsgrad von 100 %. Damit hat die 

Beschwerdeführerin ab 1. November 2010 Anspruch auf eine ganze Rente.

4.   

4.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 21. Mai 2013 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. November 2010 eine ganze 

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Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zeitaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr 1'000.-- zu bezahlen.

4.3  Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 6'267.70 (act. G 52) hat die 

Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

4.4  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall 

erscheint unter Berücksichtigung des durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens 

entstandenen Mehraufwands eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4‘500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die Festlegung einer 

Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem 

Prozessausgang.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 21. Mai 2013 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. November 2010 eine ganze 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

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2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 6'267.70 zu 

bezahlen.

4.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2017
	Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG: Umstrittene psychiatrische Diagnosen und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Einholen einer Gerichtsgutachtens. Gestützt darauf besteht eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit und somit ein Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2017, IV 2013/276).

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