# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6893fe50-21c4-5d1c-a778-f215dc1c4881
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.08.2015 LY150029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY150029_2015-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY150029-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw D. Weil. 

Beschluss und Urteil vom 24. August 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung / Abänderung vorsorgliche Massnahmen 

 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 
Bülach vom 28. April 2015; Proz. FE110295 

 

- 2 - 

Massnahmebegehren des Beklagten, Massnahmeklägers und  
Berufungsbeklagten: 

(act. 256) 

Die Verfügung des BG Bülach vom 30. Mai 2013 sei abzuändern und 
der Beklagte sei per 1. Juni 2014 zu verpflichten, an den Unterhalt der 
Klägerin und der gemeinsamen Tochter monatlich, zahlbar im Voraus, 
den Betrag von Total Fr. 1'400.–, plus Kinderzulagen, zu bezahlen, al-
les unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin. 

 
 

Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Bülach vom 28. April 2015 
(act. 298 = act. 304/1 = 305): 

1. Die Ziffer 1 der mit Verfügung vom 30. Mai 2013 vorgemerkten Parteiverein-

barung (act. 166), wodurch das Massnahmeverfahren als durch Vergleich 

erledigt abgeschrieben werden konnte, wird aufgehoben und mit Wirkung ab 

1. September 2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens durch die fol-

gende Fassung ersetzt: 

1. In erneuter Abänderung des mit Vereinbarung vom 24. Mai 2013 festgelegten persön-

lichen Unterhaltsbeitrages wird die persönliche Unterhaltspflicht des Beklagten wie 

folgt angepasst und damit die Ziffern 7 und 8 der in Dispositivziffer 2 der Verfügung 

vom 19. Oktober 2009 (EE090153) genehmigten Parteivereinbarung vom 19. Oktober 

2009 mit Wirkung ab 1. September 2014 durch folgende Fassung ersetzt: 

 7. Der Beklagte verpflichtet sich, für die Klägerin persönlich rückwirkend ab 

1. September 2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche, im 

Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare, Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 1'140.– zu bezahlen. 

 8. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen 

Verhältnissen der Parteien ausgegangen: 

  Einkommen: 

Klägerin: Fr.  0.– 

Beklagter:* Fr.  6'095.– 

* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen) 

- 3 - 

Notbedarf: 

 Klägerin: Beklagter: 

Grundbetrag: Fr. 1'350.– Fr. 1'200.– 

Grundbetrag C._____: Fr. 400.– Fr. – 

Wohnkosten inkl. Nebenkosten: Fr. 1'000.– Fr. 1'587.– 

Krankenkasse (inkl. VVG und IPV): Fr. 187.– Fr. 170.– 

Krankenkasse C._____ (inkl. VVG 
und IPV): 

Fr. 74.– Fr. – 

Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 25.– Fr. 30.– 

Kommunikationskosten: Fr. 120.– Fr. 100.– 

Auswärtige Verpflegung: Fr. – Fr. 210.– 

Mobilitätskosten: Fr. 100.– Fr. 100.– 

Fahrkosten Besuchsrecht: Fr. – Fr- 450.– 

Total (gerundet): Fr. 3'260.– Fr. 3'850.– 

2. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, ... [Adresse], wird ange-

wiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Beklagten den Betrag von Fr. 

2'440.– (Unterhaltsbeitrag Tochter und Kinderzulagen sowie persönlicher 

Unterhalt Klägerin) auf das Konto der Klägerin bei der Postfinance (Konto-

nummer ..., IBAN: ...) zu überweisen, unter Androhung doppelter Zahlungs-

pflicht im Unterlassungsfalle. 

3./4. Mitteilung / Rechtsmittel 

 

 

Berufungsanträge: 

der Klägerin, Massnahmebeklagten und Berufungsklägerin (act. 303): 
 
1. Dispositiv Ziff. 1 und 2 der Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom  

28. April 2015 seien aufzuheben und auf das Begehren des Beklagten vom 
3. September 2014 betreffend Abänderung vorsorglicher Massnahmen sei 
nicht einzutreten.  

 

- 4 - 

 Eventualiter 
2. Dispositiv Ziff. 1.1.7 der Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. Ap-

ril 2015 sei insofern abzuändern, als der Beklagte zu verpflichten sei, für die 
Klägerin persönlich rückwirkend ab 1. Oktober 2014 für die Dauer des 
Scheidungsverfahrens monatliche, im Voraus auf den Ersten eines jeden 
Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'075.00 zu bezahlen;  

 
3. Dispositiv Ziff. 1.1.8 der Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. Ap-

ril 2015 sei insofern abzuändern, als das Einkommen des Beklagten mit  
Fr. 6'288.00 anzugeben sei und im Notbedarf des Beklagten die Kranken-
kassenkosten auf Fr. 130.00 herabzusetzen seien, keine Kosten für auswär-
tige Verpflegung, Mobilitätskosten sowie keine Fahrtkosten betreffend Be-
suchsrecht zu berücksichtigen seien, so dass ein totaler Notbedarf des Be-
klagten von Fr. 3'050.00 resultiert.  

 
4. Dispositiv Ziff. 2 der Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom 28. April 

2015 sei insofern abzuändern, als dass die Arbeitgeberin des Beklagten, die 
D._____ AG, anzuweisen sei, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Beklagten 
den Betrag von Fr. 3'375.-- auf das Konto der Klägerin bei der Postfinance 
(Konto-Nr. ... / IBAN: ...) zu überweisen, unter Androhung doppelter Zah-
lungspflicht im Unterlassungsfalle. 

 
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten des 

Berufungsbeklagten. 
 

prozessualer Antrag: 
 
1. Der Berufungsklägerin sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 

und es sei ihr in der Person von Rechtsanwältin lic.iur. X._____ eine unent-
geltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. 

 
2. Auf die Verpflichtung der Berufungsklägerin zu Kautionsleistung sei zu ver-

zichten. 
 
 
 
 
 
des Beklagten, Massnahmeklägers und Berfungsbeklagten (act. 309): 
 
1. Die Berufung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehr-

wertsteuer) zulasten der Berufungsklägerin vollumfänglich abzuweisen.  
 
2. prozessualer Antrag: 

Dem Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-
ren und in der Person des Schreibenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 
zu bestellen.  
 

- 5 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind seit dem tt. November 2003 verheiratet und haben ein 

gemeinsames Kind C._____, geboren tt.mm.2006. Seit September 2009 leben die 

Parteien getrennt und seither stehen sie vor Gericht in eherechtlicher Auseinan-

dersetzung. Am 15. September 2011 stellten die Parteien ein gemeinsames 

Scheidungsbegehren am Bezirksgericht Bülach.  

Dem Ehescheidungsverfahren ging ein Eheschutzverfahren voraus, welches mit 

Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Bülach 

vom 19. Oktober 2009 seinen Abschluss fand (Prozess Nr. EE090153, act. 8). 

C._____ wurde für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin, 

Massnahmebeklagten und Berufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) gestellt, und 

der Beklagte, Massnahmekläger und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagter) 

gestützt auf eine Vereinbarung verpflichtet, der Klägerin insgesamt Fr. 4'000.-- 

Unterhaltsbeiträge zu bezahlen (Fr. 1'100.-- für das Kind, zuzüglich Kinderzula-

gen, und Fr. 2'900.-- für die Klägerin persönlich; act. 8/34).  

2. Mit Eingabe vom 13. Dezember 2012 reichte der Beklagte der Scheidungs-

richterin ein Begehren auf Abänderung der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 

19. Oktober 2009 ein, mit dem Antrag, es sei die Unterhaltsverpflichtung für 

C._____ rückwirkend ab 1. August 2012 auf Fr. 1'000.-- pro Monat zu reduzieren. 

Die monatliche Unterhaltsverpflichtung für die Klägerin sei rückwirkend ab 1. No-

vember 2011 auf Fr. 1'800.-- und ab dem 1. August 2012 auf Fr. 1'500.-- zu redu-

zieren (act. 96 S. 2). Nach Einholung einer Antwort zum Massnahmebegehren  

(act. 105), lud die Einzelrichterin auf den 24. Mai 2013 zu Replik und Duplik vor 

(Prot. VI S. 58 ff.). Gleichentags wurde das Begehren der Klägerin vom 11. März 

2013 (act. 120) auf provisorische Anweisung an die Arbeitgeberin des Beklagten 

im Sinne von Art. 276 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 176 Abs. 3 und Art. 177 ZGB ver-

handelt (act. 120, Prot. VI S. 69 unten ff.). Die Parteien konnten eine Vereinba-

rung erzielen (Prot. VI S. 74). Diese lautet wie folgt (act. 166):  

- 6 - 

"1. Die Parteien beantragen dem Gericht, die Ziffern 7 und 8 der in Dispositivzif-
fer 2 der Verfügung vom 19. Oktober 2009 (EE090153) genehmigten Partei-
vereinbarung vom 19. Oktober 2009 mit Wirkung ab 1. Januar 2013 durch 
folgende Fassung zu ersetzen: 
[ ... ] 

7. Der Beklagte verpflichtet sich, für die Klägerin persönlich ab 1. Januar 2013 mo-
natliche, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare, Unterhaltsbei-
trage von Fr. 2'790.- zu bezahlen. 

8. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeitrage wurde von folgenden finanziellen 
Verhältnissen der Parteien ausgegangen: 

Einkommen: 

Klägerin: Fr. 0.– 
Beklagter:* Fr. 7'518.– 

• Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn und Wertschriftenertrag 
von Fr. 20.- pro Monat, ohne Kinderzulagen) 

• Beim Beklagten wurde dabei von einem hypothetischen Einkommen ge-
stützt auf den Lohnausweis 2012 ausgegangen. 

Notbedarf: 
 Klägerin: Beklagter: 
Grundbetrag: Fr. 1'350.– Fr. 1'200.– 
Grundbetrag C._____: Fr. 400.– Fr.  
Wohnkosten inklusive Nebenkosten (je-
doch ohne Stromkosten): 

Fr. 1'000.– Fr. 1'587.– 

Krankenkasse (KVG, mit Prämienverbilli-
gung): 

Fr. 56.– Fr. 107.– 

Krankenkasse C._____ (KVG, mit Prämi-
enverbilligung):- 

Fr. 31.– Fr. 
 
Fr. 

31.–  
(recte:  

 0) 
Krankenkasse VVG: Fr. 34.– Fr.  
Krankenkasse VVG C._____: Fr. 29.– Fr.  
Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 25.– Fr. 30.– 
Post/Telefon/Radio/TV: Fr. 120.– Fr. 100.– 
Auslagen für Arbeitsweg: Fr. 0.– Fr. 200.– 
Steuerbelastung: Fr. 147.– Fr. 200.– 
Total: Fr. 3'192.– Fr. 

 
Fr. 

3'455.– 
(recte: 

3'424.–) 
[ ... ] 

2. Die Parteien kommen überein, dass die mit Verfügung vom 13. März 2013  
angeordnete Anweisung an den Arbeitgeber des Beklagten grundsätzlich  
beibehalten werden soll. Die Parteien beantragen dem Bezirksgericht Bülach, 
die E._____ AG anzuweisen, ab 1. Juni 2013 vom Lohn des Beklagten den  
Fr. 3'386.- übersteigenden Betrag für die Dauer des Scheidungsverfahrens, 
maximal den Betrag von Fr. 4'090.- (Unterhaltsbeitrag Tochter und Kinderzula-
gen und persönlicher Unterhalt Klägerin), auf das Konto der Klägerin bei der 
Postfinance zu überweisen, mindestens jedoch Fr. 1 '300.- (Unterhaltsbeitrag 
Tochter und Kinderzulagen). 

 

- 7 - 

3. Der Beklagte erklärt den Rückzug seines vorsorglichen Massnahmebegehrens 
(Ziffer 3 Absatz 4) betreffend Edition der Honorarendabrechnung aus dem Ehe-
schutzverfahren (Geschäfts Nr. EE090153). 

 
4. Der Beklagte erklärt den Rückzug seines vorsorglichen Massnahmebegehrens 

(Ziffer 1) betreffend Abänderung Kindesunterhalt. 
 
5. Die Klägerin verpflichtet sich, dem Gericht bis zum 31. Mai 2013 sämtliche Kon-

toauszüge der auf ihren Namen lautenden Konti oder der Konti, an welchen sie 
als wirtschaftlich Berechtigte fungiert, der letzten 24 Monate einzureichen.  

 
6. (…). 
 
7. (…)" 

3.1. Mit Eingabe vom 3. September 2014 stellte der Beklagte der Scheidungs-

richterin erneut einen Antrag auf Abänderung der Unterhaltsbeiträge (act. 256). 

Der Beklagte liess beantragen, er sei in Abänderung der Verfügung des Bezirks-

gerichtes Bülach vom 30. Mai 2013 per 1. Juni 2014 (und für die weitere Dauer 

des Scheidungsverfahrens)  zu verpflichten, an den Unterhalt der Klägerin und 

der gemeinsamen Tochter monatlich den Betrag von Total Fr. 1'400.-- plus Kin-

derzulagen zu bezahlen (act. 256). Die Klägerin schloss mit Eingabe vom 8. De-

zember 2014 auf Abweisung des Begehrens auf Erlass abgeänderter vorsorgli-

cher Massnahmen (act. 265). Es erfolgte ein zweiter Schriftenwechsel (act. 276 

und act. 280).  

Mit Entscheid vom 28. April 2015 hiess die Vorinstanz das Begehren des Beklag-

ten auf Abänderung der vorsorglichen Massnahmen teilweise gut und verfügte 

den eingangs wiedergegebenen Entscheid (siehe vorne S. 2). Dem Beklagten 

wurde mit Wirkung ab 1. September 2014 ein reduziertes Einkommen von  

Fr. 6'095.-- angerechnet und ein Existenzminimum von Fr. 3'850.-- zugestanden 

(act. 305 S. 69). Entsprechend wurden die persönlichen Unterhaltsbeiträge für die 

weitere Dauer des Scheidungsverfahrens auf Fr. 1'140.– pro Monat herabgesetzt, 

bei gleichbleibenden Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'100.-- pro Monat zuzüg-

lich Kinderzulagen. Die Arbeitgeberin des Beklagten wurde angewiesen, ab sofort 

vom jeweiligen Lohn des Beklagten den Betrag von Fr. 2'440.– (Unterhaltsbeitrag 

Tochter und Kinderzulagen sowie persönlicher Unterhalt Klägerin) auf das Konto 

der Klägerin zu überweisen (act. 305 S. 69 unten).  

- 8 - 

3.2.  Gegen diesen Entscheid erhob die Klägerin am 3. Juni 2015 Berufung und 

beantragte unter anderem, es sei auf das Abänderungsbegehren des Beklagten 

vom 3. September 2014 nicht einzutreten, eventualiter seien die persönlichen Un-

terhaltsbeiträge ab 1. Oktober 2014 und für die weitere Dauer des Verfahrens auf 

Fr. 2'075.-- pro Monat festzusetzen (act. 303 S. 2 f.). Mit Beschluss vom 24. Juli 

2015 wurde das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege bewilligt und dem Beklagten Frist zur Beantwortung der Berufung ange-

setzt (act. 307). Die Berufungsantwortschrift ging am 7. August 2015 hierorts ein 

(act. 309) und wurde am 11. August 2015 der Gegenseite zugestellt (act. 310,  

act. 311). Der Prozess ist spruchreif.  

II. 

1. Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Beru-

fung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Beru-

fungsverfahrens ist, wie zu zeigen sein wird (nachfolgend unter Ziffer 2) einzig der 

persönliche Unterhalt der Klägerin, mithin die Unterhaltspflicht des Beklagten. 

Damit liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor (vgl. BGE 133 III 393 E. 2; 

BGer 5A_740/2009 E. 1). Der demzufolge vorausgesetzte Rechtsmittelstreitwert 

von Fr. 10'000.– (Art. 308 Abs. 2 ZPO) ist gegeben: Bei einer voraussichtlichen 

Dauer des Scheidungsverfahrens bis Mitte 2016 ist der Streitwert auf rund 

Fr. 20'000.– (Total der Unterhaltsbeiträge für die Zeit ab 1. Oktober 2014 bis  

Mitte 2016 gemäss Berufungsantrag [21 x Fr. 2'075.-- = Fr. 43'575.--] abzüglich 

entsprechendes Total gemäss angefochtenem Entscheid [21 x Fr. 1'140.-- =  

Fr. 23'940 = Fr. 19'635.--]) zu veranschlagen. Die Berufung ist somit zulässig. 

2.1. Der Beklagte beantragte in Abänderung der Verfügung vom 30. Mai 2012 

einen Unterhaltsbeitrag von Total Fr. 1'400.-- plus Kinderzulagen (act. 256 S. 2 

oben). Mit der Klägerin ist festzuhalten, dass der Beklagte den abzuändernden 

Entscheid, soweit er die Kinderunterhaltsbeiträge betrifft, falsch bezeichnet. Die 

Verfügung vom 30. Mai 2012 hat lediglich die Regelung des Ehegattenunterhalts 

zum Gegenstand (act. 166; siehe weiter oben S. 5 unten f.). Der Beklagte zog das 

Abänderungsbegehren zurück, soweit es den Kinderunterhaltsbetrag betraf (vgl. 

I./2. vorne, Seite 7 oben, Dispositivziffer 4).  

- 9 - 

Die Unterhaltsbeiträge für die Tochter C._____ wurden mit Eheschutzverfügung 

des Bezirksgerichtes Bülach vom 19. Oktober 2009 geregelt (act. 8/34  

S. 4 ff.; Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen pro Monat). Im nachfolgenden 

Scheidungsverfahren wurde über die Kinderunterhaltsbeiträge nicht mehr verfügt. 

Somit gilt die Verpflichtung des Beklagten zur Leistung dieser Unterhaltsbeiträge 

bis heute und während der weiteren Dauer des Scheidungsverfahrens, bis zum 

Erlass eines rechtskräftigen Rentenurteils, weiter.  

2.2. Der Beklagte hätte somit korrekterweise in Abänderung der Eheschutzverfü-

gung vom 19. Oktober 2009 (Kinderunterhalt) bzw. ‒ soweit die persönlichen Un-

terhaltsbeiträge betroffen sind ‒ in Abänderung der Verfügung vom 30. Mai 2012 

die Reduktion der Unterhaltsbeiträge beantragen müssen. Die Anträge müssen so 

formuliert sein, dass sie direkt oder jedenfalls so, wie sie nach Treu und Glauben 

zu verstehen sind, zum Urteil erhoben werden können. Bei Geldleistungen muss 

die verlangte Summe beziffert werden. Vorliegend beziffert der Beklagte die Höhe 

der Unterhaltsbeiträge, die er gewillt ist, zu bezahlen. Vernünftigerweise muss 

sein Antrag so verstanden werden, dass er für die Klägerin und die gemeinsame 

Tochter C._____ ab 1. Juni 2014 insgesamt pro Monat den Betrag von Fr. 1'400.-

- zuzüglich Kinderzulagen bezahlen will. Sein Antrag ist damit nicht unzulänglich. 

Es wäre im Hinblick auf Art. 272 ZPO, welche Bestimmung in eherechtlichen Ver-

fahren in Angelegenheiten des summarischen Verfahrens den beschränkten Un-

tersuchungsgrundsatz statuiert, an der Einzelrichterin gelegen, durch entspre-

chende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung des Antrages zu 

geben. Die Klägerin hat den Beklagten in der Beantwortung des Massnahmebe-

gehrens auf die Obliegenheit aufmerksam gemacht, darzulegen, welchen Unter-

haltsbetrag er für die Klägerin und welchen Betrag er für das Kind C._____ zu be-

zahlen gewillt ist (act. 265 S. 4 ff. ). Der Beklagte hielt replicando daran fest, dass 

die Verfügung vom 30. Mai 2012 abzuändern sei (act. 276 S. 5). Auch wenn die 

Regelung der finanziellen Beziehung zwischen den Ehegatten im summarischen 

Verfahren, wie erwähnt, vom beschränkten Untersuchungsgrundsatz bestimmt ist 

(Art. 272 ZPO), und das Gericht durch entsprechende Fragen und Aufforderungen 

auf die Vervollständigung des Sachverhaltes hinzuwirken hat, liegt die Verantwor-

tung aber auch bei den Parteien, die eine Mitwirkungsobliegenheit trifft. Ange-

- 10 - 

sichts dessen, dass der Beklagte trotz entsprechender Aufforderung durch die 

Klägerin sein Abänderungsbegehren nicht präzisierte, kann es allein um die Ab-

änderung / Regelung des Ehegattenunterhalts gehen. In diesem Sinne ist auf das 

Abänderungsgehren einzutreten, und der Ehegattenunterhalt in Anwendung der 

beschränkten Untersuchungsmaxime festzusetzen. Im Übrigen bleibt es von 

Vornherein bei einem monatlichen Kinderunterhaltsbeitrag für C._____ von  

Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen.  

3.1. Eingangs ist festzuhalten, dass im Ergebnis die Einzelrichterin die Kriterien 

und Überlegungen zur Festsetzung des nachehelichen Unterhalts auch für die 

Regelung der Verhältnisse während der Dauer des Scheidungsverfahrens ange-

wendet hat (act. 305 S. 64: "Im Übrigen kann für die massgebende Dauer der 

vorsorglichen Massnahmen grundsätzlich von den im Hauptverfahren berechne-

ten Bedarfs- und Einkommenszahlen ausgegangen werden."). Die implizite Über-

legung, dass angesichts der langen Trennungsdauer die Kriterien von Art. 125 

ZGB miteinzubeziehen sind, ist nachvollziehbar und konform mit der Bundesge-

richtsrechtsprechung (vgl. BGE 137 III 385 E. 3.1; BGE 138 III 97 E. 2.2). Aller-

dings bleibt es dabei, dass Rechtsgrundlage für die Unterhaltsregelung nach Auf-

hebung des ehelichen Haushaltes und auch für die Dauer des Scheidungsverfah-

rens Art. 163 ZGB bildet (so auch im vom Beklagten angerufenen höchstrichterli-

chen Entscheid, act. 309 S. 6 unten). Art. 163 ZGB bildet auch dann Grundlage 

der Unterhaltspflicht, wenn mit der Wiederaufnahme des Zusammenlebens, wie 

hier, nicht mehr ernsthaft gerechnet werden kann (BGE 140 III 337 ff. E. 4.2.1; 

BGE 137 III 385 E. 3.1; BGE 138 III 97 E. 2.2). Vorliegend kommt hinzu, dass mit 

der Klägerin festzuhalten ist, dass eine Abänderung vorsorglicher Massnahmen 

nur die Anpassung der bestehenden Unterhaltsregelung zum Inhalt haben kann. 

Bedarfspositionen, die bereits im Zeitpunkt der Vereinbarung vom 24. Mai 2013 

bzw. im Zeitpunkt der Verfügung vom 30. Mai 2013 (das Abänderungsobjekt) be-

kannt gewesen waren, nicht aber in die damalige Unterhaltsberechnung einflos-

sen, können heute nicht berücksichtigt werden. 

3.2.1. Es trifft zu, dass ‒ von Ausnahmen abgesehen, die hier nicht vorliegen 

bzw. auch nicht geltend gemacht werden ‒ vom tatsächlich erzielten Lohn der 

- 11 - 

Parteien auszugehen ist (act. 303 S. 6). Der Lohn des Beklagten beläuft sich ge-

mäss Arbeitsvertrag und den im Recht liegenden Lohnausweisen auf Fr. 6'700.-- 

x 13 (act. 244, act. 290/1-2). Dies ergibt in Berücksichtigung von 8.79 % Abzug für 

Sozialversicherungsbeiträge und von Abzügen für die Pensionskasse im Betrag 

von rund Fr. 516.-- im Monat einen monatlichen Nettolohn von Fr. 6'100.-- (ge-

rundet),  zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.--. Der Lohnausweis 2014 weist ei-

nen monatlich Nettolohn von Fr. 6'288.--, zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.--, 

aus (act. 294). Die Klägerin will dieses höhere Einkommen der Unterhaltsberech-

nung zugrunde legen (act. 303 S. 6). Der Beklagte erklärt die Differenz mit Über-

stunden (act. 309 S. 5 f. unten).  

3.2.2. Im Rahmen vorsorglicher Massnahmen ist von den tatsächlichen Verhält-

nissen auszugehen. Während der Ehe ausgeübte Nebenverdienste und Einkom-

men aus regelmässig geleisteten Überstunden sind daher zu berücksichtigen. 

Diese Rechtsprechung rechtfertigt sich vor allem auch in Konstellationen, in de-

nen trotz Einrechnung des Zusatzverdienstes des Unterhaltspflichtigen die finan-

ziellen Verhältnisse der Parteien nicht zur Deckung der Kosten von zwei Haushal-

ten reichen. Der Beklagte hatte am 4. September 2013 einen Unfall (act. 201/1), 

verlor offenbar nach Jahrzehnte langem Einsatz als Polier die Arbeit bei der 

F._____ AG bzw. E._____ AG (vgl. Prot. Eheschutz, EE090153, act. 8  

S. 6) und konnte per 1. Juni 2014 wieder eine Arbeitsstelle antreten bei der 

D._____ AG als Beschaffer (Einkauf). Der Beklagte wies darauf hin, dass in der 

Einarbeitungszeit Überstunden notwendig gewesen seien, es seien einmalige, 

keine regelmässigen Überstunden gewesen (act. 309 S. 5 f. unten). Der Beklagte 

belegt diese Behauptung allerdings nicht mit aktuellen Lohnabrechnungen, was 

ihm grundsätzlich zum Nachteil gereichen würde. Angesichts der langen Tren-

nungszeit und dem bevorstehenden Scheidungsurteil (wenn auch noch nicht 

rechtskräftigen Rentenurteil) rechtfertigt sich der Einbezug der Kriterien zur  

Festlegung des nachehelichen Unterhalts. Vorliegend ist der gemäss Arbeitsver-

trag ausgewiesene Lohn der Unterhaltsberechnung zugrunde zu legen, damit  

Fr. 6'100.-- netto pro Monat zuzüglich Kinderzulagen.  

- 12 - 

Es ist unbestritten, dass der Klägerin während der Dauer des Scheidungsverfah-

rens kein Einkommen anzurechnen ist.  

3.3. Der Beklagte machte mit dem Gesuch auf Abänderung der Eheschutzverfü-

gung vom 19. Oktober 2009 eine Position für auswärtige Verpflegung geltend 

(act. 96 S. 4, Prot. VI S. 60), liess sie aber vergleichsweise fallen. In der heute 

abzuändernden Verfügung vom 30. Mai 2013 findet sich keine Position für aus-

wärtige Verpflegung (act. 166 und act. 171). Eine Bedarfsposition von Fr. 210.-- 

für auswärtige Verpflegung (act. 305 S. 41 i.V.m. act. 305 S. 69) kann daher  

heute nicht berücksichtigt werden. Der Beklagte hat zudem im heute zu beurtei-

lenden Massnahmeabänderungsbegehren vom 3. September 2014 nicht geltend 

gemacht, es sei eine Position für auswärtige Verpflegung zu berücksichtigen  

(act. 256 und act. 276).  

3.4. In sogenannten Mankofällen (das Einkommen der Eheleute reicht nicht aus, 

um beide Haushalte zu finanzieren) ist insbesondere in Verfahren auf Abände-

rung vorsorglicher Massnahmen davon abzusehen, Kosten aufzunehmen, die 

dem Unterhaltsverpflichteten nicht effektiv anfallen; derartige Kosten bei der un-

terhaltsberechtigten Person aufzunehmen, wirkt sich nicht aus, weil sie ohnehin 

nicht gedeckt werden können. Es sind die effektiven notwendigen Lebenshal-

tungskosten in die Bedarfsrechnung aufzunehmen. Der Beklagte hat eine Jahres-

franchise von Fr. 2'500.-- in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Er 

bezahlt so unter Berücksichtigung von Prämienverbilligung monatliche Prämien 

von Fr. 130.--. Die Erwägung der Einzelrichterin, es sei im Sinne der Gleichbe-

handlung der Parteien der Krankenkassenprämienbeitrag um Fr. 40.-- auf insge-

samt Fr. 170.-- zu erhöhen, was dem Beklagten eine allfällige Reduktion seiner 

Franchise ermögliche (act. 305 S. 37), kann nicht unbesehen in das Verfahren auf 

vorsorglichen Rechtsschutz übernommen werden. Der abzuändernden Verfügung 

vom 30. Mai 2013 lassen sich keine Kosten Krankenkasse VVG oder ungedeckte 

Arztkosten entnehmen (act. 171 S. 4). Der Beklagte selbst macht auch heute 

nicht ungedeckte Arztkosten geltend, oder dass er zu einer tieferen Wahlfranchise 

oder zur Grundfranchise wechseln wolle. Die Krankenkassenkosten sind daher 

auf den effektiv zu bezahlenden Betrag von Fr. 130.-- festzusetzen.  

- 13 - 

3.5.1.  Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufnahme von Besuchskosten auf Sei-

ten des Beklagten im Betrag von Fr. 450.-- monatlich, weil dies unweigerlich dazu 

führe, dass die Unterhaltsbeiträge an die Klägerin um diesen Betrag reduziert 

würden, was wieder dazu führe, dass die Kosten der Besuche vollumfänglich von 

der Klägerin und nicht vom Beklagten getragen würden (act. 303 S. 9). Zudem 

könnten neue Bedarfspositionen wie nun der Posten Besuchskosten nur dann in 

einem Abänderungsverfahren aufgenommen werden, wenn sie unmittelbar mit 

dem Abänderungsgrund in Zusammenhang stehen würden (act. 303 S. 10).  

Der Beklagte habe aber in den abzuändernden Verfügung vom 30. Mai 2013  

(act. 171) auf die Berücksichtigung von Besuchskosten in den Bedarfsrechnungen 

verzichtet, obwohl sie bereits damals angefallen seien, weshalb heute nicht neu 

Besuchskosten aufgenommen werden können.  

3.5.2. Die Parteien haben unter Mitwirkung des Eheschutzgerichtes Bülach am 

15. Oktober 2009 eine Trennungsvereinbarung abgeschlossen (act. 8/32) und da-

rin ein Besuchsrecht des Beklagten vereinbart, das entsprechend dem Alter von 

C._____ stufenweise erhöht werden sollte. Die Parteien kamen überein, dass u.a. 

der Beklagte ab November 2011 das Besuchsrecht mit C._____ am 1. und 3. 

Wochenende von Samstag 10.00 Uhr bis Sonntag 17.00 (mit Übernachtung) aus-

üben sollte. Die Ausübung des Besuchsrecht gab im Folgenden aber zu Konflik-

ten Anlass, und es wurde am 12. Januar 2012 ein Besuchsrecht ohne Übernach-

ten von C._____ bei ihrem Vater vereinbart (act. 42 und act. 45).  

Im Sommer 2012 zog die Klägerin, welche bis anhin wie der Beklagte in G._____ 

gewohnt hatte, zusammen mit C._____ weg von Zürich und verlegte ihren Wohn-

sitz nach H._____ TI. Das Besuchsrecht musste neu verhandelt werden. Die Par-

teien einigten sich im Folgenden am 17. August 2012 darauf, dass C._____ jedes 

Wochenende mit dem Vater Kontakt haben soll. Der Beklagte sollte C._____ je-

weils an einem Samstag im Monat im Tessin besuchen. Die verbleibenden drei 

Samstage wurde C._____ von der Mutter nach Zürich gebracht (act. 80). Jeder 

Elternteil soll für die Dauer des Verfahrens die eigenen Reisekosten übernehmen 

(act. 80 S. 2). Diese Verfügung wurde durch das Einzelgericht Bülach am 4. Sep-

tember 2012 genehmigt (act. 81).  

- 14 - 

Am 13. Dezember 2012 reichte der Beklagte ein Begehren auf Abänderung der 

eheschutzrichterlichen Verfügung vom 9. Oktober 2009 ein mit dem Antrag, es sei 

die Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Beklagten und dem Kind C._____ zu 

reduzieren (act. 96 S. 1). Auf der Auslagenseite machte der (hier noch anwaltlich 

vertretene) Beklagte keine Position für den Besuchskontakt geltend (act. 96 S. 4, 

Prot. VI S. 58 ff.), obwohl er gemäss Verfügung vom 4. September 2012 einmal 

pro Monat in den Tessin zu reisen hatte (act. 81). Die Vorderrichterin lud zur Ver-

handlung über den Erlass bzw. über die Abänderung vorsorglicher Massnahmen 

auf den 24. Mai 2013 vor (Prot. VI S. 58 ff.). Anlässlich der Verhandlung vom  

24. Mai 2013 hielt der Beklagte fest, dass er Auslagen im Zusammenhang mit 

dem Besuchsrecht habe. Er erklärte, er habe Auslagen, um jeweils ins Tessin zu 

fahren, die Klägerin bringe die Tochter nicht mehr zu ihm nach Zürich (Prot. VI  

S. 62 unten). Der Beklagte bezifferte indes den Kostenaufwand hierzu nicht. Al-

lerdings ist festzuhalten, dass eine Woche vor der Verhandlung der Anwalt des 

Beklagten sein Mandat niedergelegt hatte (act. 157), und der Beklagte ohne 

Rechtsbeistand zur Verhandlung vom 24. Mai 2013 erschien (Prot. VI S. 58). Die 

Parteien schlossen im Nachgang an die Verhandlung eine Vereinbarung über den 

zu bezahlenden Unterhaltsbeitrag. Die Besuchskosten fanden keinen Eingang in 

die Unterhaltsberechnung (act. 166 und act. 171). Allerdings wurden Auslagen für 

den Arbeitsweg im Betrag von Fr. 200.-- in die Unterhaltsberechnung aufgenom-

men. 

Mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 wurde auf Antrag des Beklagten das Be-

suchsrecht erneut abgeändert. Der Vater wurde aufgrund einer Vereinbarung der 

Parteien für berechtigt erklärt, C._____ jedes zweite Wochenende von Samstag, 

9 Uhr 30, bis Sonntag Abend, 19 Uhr 30, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich 

auf Besuch zu nehmen (Prot. VI S. 105 unten f., act. 213). Anlässlich der Instruk-

tionsverhandlung vom 2. September 2014 (Prot. VI S. 119 ff) konnten die Parteien 

in der Hauptsache die Regelung der Kinderbelange (ohne Unterhaltsbeiträge) ei-

ner Einigung zuführen (Prot. VI S. 131, act. 255). Die Parteien vereinbarten, dass 

der Beklagte die Kosten des zweiwöchentlichen Besuchsrecht trägt: "Der Vater 

holt derzeit C._____ im Tessin ab und bringt sie nach Ende der Betreuungszeiten 

- 15 - 

wieder dorthin zurück. Die dadurch entstehenden Reisekosten übernimmt der Va-

ter alleine." (act. 255 S. 3, Ziffer 2.3.).  

Die Einzelrichterin setzte im angefochtenen Entscheid auf Seiten des Beklagten 

Besuchskosten von Fr. 450.-- pro Monat ein (act. 305 S. 41 i.V.m. S. 64). Die Vor-

instanz erwog, dass im Gegensatz zur Situation im Zeitpunkt der Verfügung vom 

30. Mai 2013 die Fahrtkosten ins Tessin nun regelmässig (und allein) beim Be-

klagten anfallen würden. Im Jahre 2013 habe die Klägerin auch noch Reisen mit 

C._____ nach Zürich bestritten (act. 305 S. 64 unten). Die damalige Bedarfsrech-

nung, welche keine Besuchskosten enthielt, sei sodann vergleichsweise statuiert 

worden. Es dränge sich auch vorsorglich eine Anpassung an die aktuellen Ver-

hältnisse auf (act. 305 S. 65 oben).  

3.5.3. Die von den Parteien immer wieder neu getroffene Regelung, wonach die 

Parteien ihre Besuchskosten selbst bezahlen, präjudiziert in Bezug auf die Rege-

lung der Unterhaltsbeiträge noch nichts. Es bleibt offen, ob diese Kosten aus dem 

laufenden (monatlichen) Budget (so der Beklagte) oder etwa ‒ denkbar ‒ aus 

dem Vermögen des Beklagten zu bezahlen sind bzw. infolge kostenloser Benut-

zung eines Geschäftsfahrzeuges gar nicht anfallen, was aber nicht behauptet wird 

(act. 303 S. 11 oben). Die Basis der Abmachung "der Beklagte trägt die Reisekos-

ten allein" ist nicht bekannt.  

Die Besuchskosten (Fahrtkosten, Verpflegung) fallen unbestrittenermassen re-

gelmässig dem Besuchsberechtigten zur Last (so auch der Beklagte in act. 309  

S. 8). Der Klägerin ist zuzustimmen, dass vor allem in Mankofällen der Einbezug 

von Besuchskosten auf der Seite des Unterhaltsverpflichteten dazu führt, dass 

diese im Ergebnis von der unterhaltsberechtigten Person getragen werden. Aus 

diesem Grund werden in solchen Fällen keine Besuchskosten in die Unterhaltsbe-

rechnung des Verpflichteten aufgenommen. Die Vorinstanz hat richtig dargelegt, 

unter welchen Voraussetzungen der Richter dem Besuchsberechtigten aber den-

noch einen Betrag unter dem Titel "Besuchskosten" zugestehen kann. Es kann, 

um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf diese Erwägungen verwiesen 

werden (act. 305 S. 38 f. unten). Die Klägerin zog im Sommer 2012 mit C._____ 

in die I._____ nach H._____. Die Klägerin macht für den Umzug in den Tessin 

- 16 - 

Gründe geltend, die der Beklagte zu verantworten habe (vgl. die Darstellung des 

ehelichen Zusammenlebens der Klägerin act. 64 S. 6 unten ff.; zur Darstellung 

des Beklagten: act. 64 S. 8 ff.). Der Beklagte sei sodann nach der Trennung im 

2009 in ihre unmittelbare Nähe gezogen, was es ihr (der Klägerin) verunmöglicht 

habe, innerlich Abstand zu der sehr schwierigen Ehe mit dem Beklagten zu ge-

winnen. Sie sei deshalb jahrelang auf Wohnungssuche gewesen. Als Albanerin 

mit wenig Geld und relativ neu in der Schweiz, sei es schwierig, eine neue Woh-

nung zu finden. Mit der Wohnung im Haus ihres Cousins in H._____ habe sie eine 

neue Bleibe gefunden (act. 64 S. 7 unten). Sie fühle sich allein schon aufgrund 

der Sprache wohl im Tessin ‒ Italienisch sei fast wie ihre Muttersprache. Die Haut 

von C._____ (C._____ leidet unter Neurodermitis) erhole sich zudem gut auf-

grund der grösseren Luftfeuchtigkeit im Tessin.  

Es ist unbestritten, dass beide Elternteile einen guten und tragfähigen Kontakt von 

C._____ zum je anderen Elternteil wollen. Wenn nun in einem solchen Fall die 

Vor-instanz die regelmässig anfallenden und damit eigentlich Teil von Lebenshal-

tungskosten gewordenen Auslagen für die Besuche in die Unterhaltsberechnung 

des Beklagten einbezieht, ist dies aufgrund der vielschichtigen Gründe, weshalb 

die Klägerin mit C._____ in den Tessin zog, unter Hinweis auf das der Vorinstanz 

zukommende Ermessen, grundsätzlich nicht zu beanstanden.  

3.5.4. Der Klägerin ist allerdings zuzustimmen, dass eine Abänderung vorsorgli-

cher Massnahmen, wie bereits erwähnt, nur die Anpassung der bestehenden Un-

terhaltsregelung zum Inhalt haben kann. Fahrtkosten in den Tessin wurden im 

Mai 2013 vom Kläger thematisiert, aber nicht quantitativ substantiiert dargelegt  

(vgl. oben unter Ziffer 3.5.2.). In der getroffenen Vereinbarung, die unter Mitwir-

kung des Gerichts am 24. Mai 2013 zustande kam, fanden die Fahrtkosten dann, 

obwohl sie angefallen sind, keinen Eingang (Prot. VI S. 74, act. 166, act. 171). 

Demgegenüber wurden Auslagen für den Arbeitsweg im Betrag von Fr. 200.-- 

monatlich berücksichtigt, obwohl deren Substantiierung recht dürftig blieb (act. 96, 

Prot. VI S. 60). Diese Ausgangslage rechtfertigt für das vorliegende summarische 

Verfahren die Aufnahme von Mobilitätskosten. Die lange Trennungszeit  (Einbe-

zug von nachehelichen Kriterien) rechtfertigt auch die Aufnahme von Fahrtkosten. 

- 17 - 

Allerdings ist eine Einheitsposition einzusetzen (keine Aufteilung der Position in 

allgemeine Mobiliätskosten / Besuchsrechtskosten), und zwar im Betrag der Kos-

ten für ein Generalabonnement. Diese Kosten belaufen sich auf Fr. 3'700.-- pro 

Jahr zuzüglich der Juniorenkarte für C._____ im Betrag von Fr. 30.-- pro Jahr, 

was ein Betreffnis von Fr. 310.-- pro Monat ergibt.  

4. Es resultiert ‒ unter Hinweis auf die nicht angefochtenen und gleichbleiben-

den Bedarfspositionen ‒ ein erweitertes Existenzminimum des Beklagten von  

Fr. 3'357.-- (Fr. 1'200.--, Fr. 1'587.--, Fr. 130.--, Fr. 30.--, Fr. 100.--, Fr. 310.--). 

Ausgehend von einem Einkommen des Beklagten von Fr. 6'100.-- (zuzüglich Kin-

derzulagen) ergibt die Unterhaltsberechnung einen monatlichen Unterhaltsbeitrag 

von Fr. 2'743.--, nämlich Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.-- für 

C._____ und Fr. 1'643.-- für die Klägerin persönlich.  

5. Es entspricht konstanter Rechtsprechung, dass der Abänderungsentscheid 

frühestens auf den Zeitpunkt der Einreichung des Begehrens zurückwirkt (anstatt 

vieler: Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, S. 634, Rz. 09.97 f. 

mit weiteren Hinweisen). Besondere Gründe im Sinne der Rechtsprechung, die 

eine Abänderung der Unterhaltsbeiträge auf einen Zeitpunkt vor Einreichung des 

Gesuchs erlauben würden, liegen hier nicht vor. Der Beklagte, welcher per 1. Juni 

2014 eine neue Stelle antreten konnte, wusste um seinen niedrigeren Lohn und 

hätte das Abänderungsgesuch bereits per 1. Juni 2014 einreichen können. Mit der 

Klägerin sind unter Hinweis darauf, dass die Unterhaltsbeiträge jeweils auf den 

Ersten eines jeden Monats fällig werden, die Unterhaltsbeiträge per 1. Oktober 

2014 herabzusetzen (act. 303 S. 13). Der Beklagte ist in Abänderung der Verfü-

gung vom 30. Mai 2013, Einzelgericht, Bezirksgericht Bülach, zu verpflichten, der 

Klägerin per 1. Oktober 2014 und für die weitere Dauer des Verfahrens (bis zum 

Erlass eines rechtskräftigen Rentenurteils im Hauptverfahren) Unterhaltsbeiträge 

von Fr. 2'743.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen, nämlich Fr. 1'100.-- zuzüg-

lich Fr. 200.-- Kinderzulagen für das Kind C._____ und Fr. 1'643.-- für die Beklag-

te persönlich, zahlbar jeweils im Voraus auf den ersten eines jeden Monats, erst-

mals per 1. Oktober 2014. 

- 18 - 

6. Die Anweisung an die Arbeitgeberin des Beklagten, gegen welche sich der 

Beklagte nicht wehrt (act. 309), ist entsprechend des heutigen Ausgangs des Ver-

fahrens zu korrigieren. Die D._____ AG ist anzuweisen, ab sofort vom jeweiligen 

Lohn des Beklagten den Betrag von Fr. 2'743.-- zuzüglich Kinderzulagen von  

Fr. 200.-- auf das Konto der Klägerin bei der Postfinance zu überweisen.  

III. 

1. Es ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfah-

rens zu befinden. Vorliegend handelt es sich um eine rein vermögensrechtliche 

Streitigkeit (vgl. E. II./1. vorne). Der Streitwert für die Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen berechnet sich nach Massgabe dessen, was vor der Rechtsmittel-

instanz noch im Streit liegt (§ 12 Abs. 2 der Gebührenverordnung des Oberge-

richts vom 8. September 2010 [GebV OG]). Obwohl an sich die Leistungsdauer, 

da abhängig vom Hauptsachenverfahren, ungewiss ist, erscheint das Abstellen 

auf den zwanzigfachen Betrag der Jahresrente im Sinne von Art. 92 Abs. 2 ZPO 

unangebracht (vgl. dazu Diggelmann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 92 N 7). Bei einer 

schätzungsweisen Verfahrensdauer bis Mitte 2016 ergibt sich ein Streitwert von 

Fr. 19'635.– (vgl. E. II./1. vorne). 

2. Ausgehend von einem Streitwert von rund Fr. 20'000.– ist die ermässigte 

Grundgebühr (§ 4 Abs. 3 GebV OG) auf Fr. 2'400.– festzusetzen. In Anwendung 

von § 8 Abs. 1 GebV OG ist diese sodann auf Fr. 1'800.– zu reduzieren. Die Klä-

gerin verlangte eine Erhöhung der vorinstanzliche festgesetzten Unterhaltsbeiträ-

ge von Fr. 1'140.-- auf Fr. 2'075.--. Der Beklagte beantragte Abweisung der Beru-

fung. Ausgangsgemäss rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je zur 

Hälfte aufzuerlegen  (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Entsprechend ist nach keiner Seite 

eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 95 Ziff. 3 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 2 

ZPO). 

3. Auch der Beklagte verlangt die unentgeltliche Rechtspflege (act. 303 S. 3, 

act. 309 S. 2). Unter Hinweis auf seine Einkommensverhältnisse ist dem Beklag-

ten für dieses Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

- 19 - 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beklagten wird für das vorliegende Berufungsverfahren die unentgeltli-

che Rechtspflege bewilligt und in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. 

Y._____, ... [Adresse] ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung des Bezirksgerich-

tes Bülach, Einzelgericht, vom 28. April 2015 wird aufgehoben und die Ver-

fügung des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 30. Mai 2013 

(FE110295) wird wie folgt abgeändert:  

a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Unterhaltsbei-

träge von Fr. 2'743.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen, nämlich  

Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen für C._____ und Fr. 1'643.-- für die 

Klägerin persönlich, zahlbar im Voraus, jeweils auf den ersten eines je-

den Monats, erstmals per 1. Oktober 2014 und für die weitere Dauer 

des Scheidungsverfahrens. 

 b) Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer a) vorstehend  

basiert auf folgenden Grundlagen:  

- Einkommen Klägerin: Fr. 0.–; 

- Einkommen Beklagter: Fr. 6'100.–. 

  - (Bedarf Klägerin: Mankofall) 

  - Bedarf Beklagter: Fr. 3'357.–. 

 c) Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, ... [Adresse], wird 

angewiesen, ab Zustellung dieses  

Beschlusses von dem dem Beklagten auszuzahlenden Lohn  

Fr. 2'743.-- pro Monat zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 200.--,  

insgesamt Fr. 2'943.--  pro Monat direkt an die Klägerin auf deren  

- 20 - 

Konto bei der Postfinance (Kontonummer ..., IBAN:  

...), unter der Androhung doppelter  

Zahlungspflicht bei Nichtbeachtung dieser Anweisung.  

Im Übrigen wird die Berufung der Klägerin abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und zufolge 

gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss  

Art. 123 ZPO hingewiesen.  

4. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Bülach, Einzel-

gericht, in Dispositivziffer 1.c) hiervor an die D._____ AG, ... [Adresse], und 

an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt  
ca. Fr. 20'000. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 21 - 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw D. Weil 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 24. August 2015
	Massnahmebegehren des Beklagten, Massnahmeklägers und  Berufungsbeklagten: (act. 256)
	Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Bülach vom 28. April 2015 (act. 298 = act. 304/1 = 305):
	1. Die Ziffer 1 der mit Verfügung vom 30. Mai 2013 vorgemerkten Parteivereinbarung (act. 166), wodurch das Massnahmeverfahren als durch Vergleich erledigt abgeschrieben werden konnte, wird aufgehoben und mit Wirkung ab 1. September 2014 für die Dauer ...
	1. In erneuter Abänderung des mit Vereinbarung vom 24. Mai 2013 festgelegten persönlichen Unterhaltsbeitrages wird die persönliche Unterhaltspflicht des Beklagten wie folgt angepasst und damit die Ziffern 7 und 8 der in Dispositivziffer 2 der Verfügun...
	7. Der Beklagte verpflichtet sich, für die Klägerin persönlich rückwirkend ab 1. September 2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare, Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'140.– zu bezahlen.
	8. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
	Einkommen:
	* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen)
	Notbedarf:
	2. Die Arbeitgeberin des Beklagten, die D._____ AG, ... [Adresse], wird angewiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Beklagten den Betrag von Fr. 2'440.– (Unterhaltsbeitrag Tochter und Kinderzulagen sowie persönlicher Unterhalt Klägerin) auf das Kont...
	3./4. Mitteilung / Rechtsmittel
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	1. Die Parteien sind seit dem tt. November 2003 verheiratet und haben ein gemeinsames Kind C._____, geboren tt.mm.2006. Seit September 2009 leben die Parteien getrennt und seither stehen sie vor Gericht in eherechtlicher Auseinandersetzung. Am 15. Sep...
	Dem Ehescheidungsverfahren ging ein Eheschutzverfahren voraus, welches mit Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Bülach vom 19. Oktober 2009 seinen Abschluss fand (Prozess Nr. EE090153, act. 8). C._____ wurde für die Dau...
	2. Mit Eingabe vom 13. Dezember 2012 reichte der Beklagte der Scheidungsrichterin ein Begehren auf Abänderung der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 19. Oktober 2009 ein, mit dem Antrag, es sei die Unterhaltsverpflichtung für C._____ rückwirkend ab ...
	3.1. Mit Eingabe vom 3. September 2014 stellte der Beklagte der Scheidungsrichterin erneut einen Antrag auf Abänderung der Unterhaltsbeiträge (act. 256). Der Beklagte liess beantragen, er sei in Abänderung der Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom...
	Mit Entscheid vom 28. April 2015 hiess die Vorinstanz das Begehren des Beklagten auf Abänderung der vorsorglichen Massnahmen teilweise gut und verfügte den eingangs wiedergegebenen Entscheid (siehe vorne S. 2). Dem Beklagten wurde mit Wirkung ab 1. Se...
	3.2.  Gegen diesen Entscheid erhob die Klägerin am 3. Juni 2015 Berufung und beantragte unter anderem, es sei auf das Abänderungsbegehren des Beklagten vom 3. September 2014 nicht einzutreten, eventualiter seien die persönlichen Unterhaltsbeiträge ab ...
	II.
	2.1. Der Beklagte beantragte in Abänderung der Verfügung vom 30. Mai 2012 einen Unterhaltsbeitrag von Total Fr. 1'400.-- plus Kinderzulagen (act. 256 S. 2 oben). Mit der Klägerin ist festzuhalten, dass der Beklagte den abzuändernden Entscheid, soweit ...
	Die Unterhaltsbeiträge für die Tochter C._____ wurden mit Eheschutzverfügung des Bezirksgerichtes Bülach vom 19. Oktober 2009 geregelt (act. 8/34  S. 4 ff.; Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen pro Monat). Im nachfolgenden Scheidungsverfahren wurde üb...
	2.2. Der Beklagte hätte somit korrekterweise in Abänderung der Eheschutzverfügung vom 19. Oktober 2009 (Kinderunterhalt) bzw. ‒ soweit die persönlichen Unterhaltsbeiträge betroffen sind ‒ in Abänderung der Verfügung vom 30. Mai 2012 die Reduktion der ...
	3.1. Eingangs ist festzuhalten, dass im Ergebnis die Einzelrichterin die Kriterien und Überlegungen zur Festsetzung des nachehelichen Unterhalts auch für die Regelung der Verhältnisse während der Dauer des Scheidungsverfahrens angewendet hat (act. 305...
	3.2.1. Es trifft zu, dass ‒ von Ausnahmen abgesehen, die hier nicht vorliegen bzw. auch nicht geltend gemacht werden ‒ vom tatsächlich erzielten Lohn der Parteien auszugehen ist (act. 303 S. 6). Der Lohn des Beklagten beläuft sich gemäss Arbeitsvertra...
	Es ist unbestritten, dass der Klägerin während der Dauer des Scheidungsverfahrens kein Einkommen anzurechnen ist.
	3.3. Der Beklagte machte mit dem Gesuch auf Abänderung der Eheschutzverfügung vom 19. Oktober 2009 eine Position für auswärtige Verpflegung geltend (act. 96 S. 4, Prot. VI S. 60), liess sie aber vergleichsweise fallen. In der heute abzuändernden Verfü...
	3.4. In sogenannten Mankofällen (das Einkommen der Eheleute reicht nicht aus, um beide Haushalte zu finanzieren) ist insbesondere in Verfahren auf Abänderung vorsorglicher Massnahmen davon abzusehen, Kosten aufzunehmen, die dem Unterhaltsverpflichtete...
	3.5.1.  Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufnahme von Besuchskosten auf Seiten des Beklagten im Betrag von Fr. 450.-- monatlich, weil dies unweigerlich dazu führe, dass die Unterhaltsbeiträge an die Klägerin um diesen Betrag reduziert würden, was wie...
	3.5.2. Die Parteien haben unter Mitwirkung des Eheschutzgerichtes Bülach am 15. Oktober 2009 eine Trennungsvereinbarung abgeschlossen (act. 8/32) und darin ein Besuchsrecht des Beklagten vereinbart, das entsprechend dem Alter von C._____ stufenweise e...
	Im Sommer 2012 zog die Klägerin, welche bis anhin wie der Beklagte in G._____ gewohnt hatte, zusammen mit C._____ weg von Zürich und verlegte ihren Wohnsitz nach H._____ TI. Das Besuchsrecht musste neu verhandelt werden. Die Parteien einigten sich im ...
	Am 13. Dezember 2012 reichte der Beklagte ein Begehren auf Abänderung der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 9. Oktober 2009 ein mit dem Antrag, es sei die Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Beklagten und dem Kind C._____ zu reduzieren (act. 96 S...
	Mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 wurde auf Antrag des Beklagten das Besuchsrecht erneut abgeändert. Der Vater wurde aufgrund einer Vereinbarung der Parteien für berechtigt erklärt, C._____ jedes zweite Wochenende von Samstag, 9 Uhr 30, bis Sonntag Ab...
	Die Einzelrichterin setzte im angefochtenen Entscheid auf Seiten des Beklagten Besuchskosten von Fr. 450.-- pro Monat ein (act. 305 S. 41 i.V.m. S. 64). Die Vor-instanz erwog, dass im Gegensatz zur Situation im Zeitpunkt der Verfügung vom 30. Mai 2013...
	4. Es resultiert ‒ unter Hinweis auf die nicht angefochtenen und gleichbleibenden Bedarfspositionen ‒ ein erweitertes Existenzminimum des Beklagten von  Fr. 3'357.-- (Fr. 1'200.--, Fr. 1'587.--, Fr. 130.--, Fr. 30.--, Fr. 100.--, Fr. 310.--). Ausgehen...
	5. Es entspricht konstanter Rechtsprechung, dass der Abänderungsentscheid frühestens auf den Zeitpunkt der Einreichung des Begehrens zurückwirkt (anstatt vieler: Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, S. 634, Rz. 09.97 f. mit weiteren Hinwei...
	6. Die Anweisung an die Arbeitgeberin des Beklagten, gegen welche sich der Beklagte nicht wehrt (act. 309), ist entsprechend des heutigen Ausgangs des Verfahrens zu korrigieren. Die D._____ AG ist anzuweisen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Beklagte...
	III.
	3. Auch der Beklagte verlangt die unentgeltliche Rechtspflege (act. 303 S. 3, act. 309 S. 2). Unter Hinweis auf seine Einkommensverhältnisse ist dem Beklagten für dieses Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

	Es wird beschlossen:
	1. Dem Beklagten wird für das vorliegende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, ... [Adresse] ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 28. April 2015 wird aufgehoben und die Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 30. Mai 2013 (FE110295) wird wie folgt abgeände...
	a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'743.-- zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen, nämlich  Fr. 1'100.-- zuzüglich Kinderzulagen für C._____ und Fr. 1'643.-- für die Klägerin persönlich, zahlbar im Vora...

	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss  Art. 123 ZPO hingewiesen.
	4. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, in Dispositivziffer 1.c) hiervor an die D._____ AG, ... [Adresse], und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...