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**Case Identifier:** 09339b1c-8e26-5f8f-a72a-a7b5ea68d471
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.01.2011 A-6538/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-6538-2010_2011-01-20.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-6538/2010

Urteil vom 20. Januar 2011

Besetzung Richter Michael Beusch (Vorsitz), Richter Daniel Riedo, 
Richter Daniel de Vries Reilingh, 
Gerichtsschreiberin Ursula Spörri.

Parteien X._______, …, 
vertreten durch …,
Beschwerdeführerin, 

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Amtshilfe USA, 
Eigerstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz

Gegenstand Amtshilfe (DBA-USA).

A-6538/2010

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Sachverhalt:

A. 
Am 19. August 2009 schlossen die Schweizerische Eidgenossenschaft 
(Schweiz) und die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) in englischer 
Sprache ein Abkommen über ein Amtshilfegesuch des Internal Revenue 
Service der USA betreffend UBS AG, einer nach schweizerischem Recht 
errichteten Aktiengesellschaft (AS 2009 5669, Abkommen 09). Darin 
ver�pflichtete sich die Schweiz, anhand im Anhang festgelegter Kriterien 
und gestützt auf das geltende Abkommen vom 2. Oktober 1996 zwischen 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten 
von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der 
Steuern vom Einkommen (SR 0.672.933.61, DBA-USA 96) ein 
Amts�hil�fe�ge�such der USA zu bearbeiten. Die Schweiz versprach 
weiter, betreffend die unter das Amtshilfegesuch fallenden geschätzten 
4'450 laufenden oder saldierten Konten mit Hilfe einer speziellen 
Projektorganisation si�cherzustellen, dass innerhalb von 90 Tagen nach 
Eingang des Gesuchs in den ersten 500 Fällen und nach 360 Tagen in 
allen übrigen Fällen eine Schlussverfügung über die Herausgabe der 
verlangten Informationen er�lassen werden könne.

B. 
Unter Berufung auf das Abkommen 09 richtete die amerikanische 
Ein�kommenssteuerbehörde (Internal Revenue Service in Washington, 
IRS) am 31. August 2009 ein Ersuchen um Amtshilfe an die 
Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV). Das Gesuch stützte sich 
ausdrücklich auf Art. 26 DBA-USA 96, das dazugehörende Protokoll 
sowie die Ver�stän�di�gungsvereinbarung vom 23. Januar 2003 
zwischen der ESTV und dem Department of the Treasury der USA 
betreffend die Anwendung von Art. 26 DBA-USA 96 (Vereinbarung 03; 
veröffentlicht in Pestalozzi/La�chenal/Patry [bearbeitet von SILVIA 
ZIMMERMANN unter Mitarbeit von MA�RI�ON VOLLENWEIDER], Rechtsbuch 
der schweizerischen Bundessteuern, Therwil [Nachtragssammlung], 
Band 4, Kennziffer I B h 69, Beilage 1; die deut�sche Fassung befindet 
sich in Beilage 4). Der IRS ersuchte um Her�aus�gabe von 
Informationen über amerikanische Steuerpflichtige, die in der Zeit 
zwischen dem 1. Januar 2001 und dem 31. Dezember 2008 die 
Un�terschriftsberechtigung oder eine andere Verfügungsbefugnis über 
Bank�kon�ten hatten, die von einer Abteilung der UBS AG oder einer 
ihrer Nie�der�lassungen oder Tochtergesellschaften in der Schweiz 
(nach�fol�gend: UBS AG) geführt, überwacht oder gepflegt wurden. 

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Betroffen waren Kon�ten, für welche die UBS AG (1) nicht im Besitz 
eines durch den Steu�er�pflichtigen ausgefüllten Formulars "W-9" war, 
und (2) nicht rechtzeitig und korrekt mit dem Formular "1099" namens des 
jeweiligen Steuer�pflich�tigen dem amerikanischen Fiskus alle Bezüge 
dieser Steuerpflichtigen ge�mel�det hatte.

C. 
Am 1. September 2009 erliess die ESTV gegenüber der UBS AG eine 
Editionsverfügung im Sinn von Art. 20d Abs. 2 der Verordnung vom 
15. Ju�ni 1998 zum schweizerisch-amerikanischen 
Doppelbesteu�erungs�ab�kommen vom 2. Oktober 1996 (SR 
672.933.61, Vo DBA-USA). 

Darin verfügte sie die Einleitung des Amtshilfeverfahrens und forderte die UBS AG auf, innerhalb der in Art. 
4 des Abkommens 09 festgesetzten Fris�ten insbesondere die vollständigen Dossiers der unter die im 
Anhang zum Abkommen 09 fallenden Kunden herauszugeben.

D. 
Am 21. Januar 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil A-
7789/2009 (teilweise veröffentlicht in BVGE 2010/7) eine Beschwerde 
ge�gen eine Schlussverfügung der ESTV gut, welche einen Fall der in 
Ziff. 2 Bst. A/b beschriebenen Kategorie (nachfolgend: Kategorie 2/A/b) 
im An�hang des Abkommens 09 betraf. Dies geschah mit der 
Begründung, das Ab�kommen 09 sei eine Verständigungsvereinbarung 
und habe sich an das Stammabkommen (DBA-USA 96) zu halten, 
welches Amtshilfe nur bei Steuer- oder Abgabebetrug, nicht aber bei 
Steuerhinterziehung vor�se�he.

Daraufhin schloss der Bundesrat nach weiteren Verhandlungen mit den USA am 31. März 2010 in 
englischer Sprache ein Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Amtshilfegesuch des Inter�nal 
Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend UBS AG, einer nach schweizerischem 
Recht errichteten Aktien�ge�sell�schaft, unterzeichnet in Washington am 19. August 2009 
(Änderungs�pro�tokoll Amtshilfeabkommen; am 7. April 2010 im ausserordentlichen Ver�fahren 
veröffentlicht, mittlerweile AS 2010 1459, nachfolgend: Proto�koll 10). Gemäss Art. 3 Abs. 2 Protokoll 10 
ist dieses ab Unterzeichnung und damit ab dem 31. März 2010 vorläufig anwendbar.

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E. 
Das oben genannte Abkommen 09 samt Protokoll 10 wurde von der 
Bun�des�versammlung mit Bundesbeschluss vom 17. Juni 2010 über 
die Ge�neh�migung des Abkommens zwischen der Schweiz und den 
Vereinigten Staaten von Amerika über ein Amtshilfegesuch betreffend 
UBS AG sowie des Änderungsprotokolls (AS 2010 2907) genehmigt und 
der Bundesrat wurde ermächtigt, die beiden Verträge zu ratifizieren (die 
konsolidierte Version des Abkommens 09 und des Protokolls 10 findet 
sich in SR 0.672.933.612 und wird nachfolgend als Staatsvertrag 10 
bezeichnet; die Originaltexte sind in englischer Sprache). Der genannte 
Bundes�beschluss wurde nicht dem Staatsvertragsreferendum gemäss 
Art. 141 Abs. 1 Bst. d Ziff. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eid�ge�nossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) unterstellt.

F. 
Mit Urteil A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 entschied das 
Bundesver�wal�tungs�gericht anhand eines Falles der Kategorie 2/A/b 
über die Gültigkeit des Staatsvertrags 10.

G. 
Nachdem die UBS AG der ESTV am 25. Januar 2010 das Dossier von 
Y._______ als wirtschaftlich Berechtigtem an der A._______ Ltd. 
über�mit�telt hatte, gelangte die ESTV in ihrer Schlussverfügung vom 9. 
August 2010 (aus näher dargelegten Gründen) zum Ergebnis, im 
kon�kre�ten Fall seien sämtliche Voraussetzungen der in Ziff. 2 Bst. B/b 
be�schrie�benen Kategorie (nachfolgend: Kategorie 2/B/b) des Anhangs 
des Ab�kom�mens 09 erfüllt, um dem IRS Amtshilfe zu leisten und die 
Unter�la�gen zu edieren. Diese Verfügung stellte die ESTV dem 
jeweiligen Zu�stel�lungs�be�voll�mächtigten von Y._______ sowie der 
A._______ Ltd. zu.

H. 
Mit Eingabe vom 13. September 2010 liess X._______ (nach�fol�gend: 
Be�schwerdeführerin) gegen die Schlussverfügung der ESTV vom 9. 
August 2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und 
bean�tra�gen, das Verfahren sei einzustellen und die Akten seien zu 
ver�nichten. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen; alles unter 
Kosten- und Ent�schädigungsfolgen zulasten der Eidgenossenschaft.

I. 
Mit Vernehmlassung vom 19. Oktober 2010 stellte die ESTV den Antrag, 

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die Beschwerde abzuweisen. Diese Vernehmlassung wurde am 28. 
Ok�to�ber 2010 zur Kenntnisnahme an die Beschwerdeführerin 
versandt und von dieser am 1. November 2010 in Empfang genommen.

Auf die weiteren Begründungen in den Eingaben der Parteien ist – soweit ent�scheidrelevant – in den 
nachfolgenden Erwägungen näher ein�zu�gehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1.  Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bun�desverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das 
Bundes�ver�wal�tungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach 
Art. 5 des Bun�des�gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den beim 
Bundesverwaltungsgericht anfecht�ba�ren Verfügungen gehört auch die 
Schlussverfügung der ESTV im Bereich der internationalen Amtshilfe (Art. 
32 VGG e contrario und Art. 20k Abs. 1 Vo DBA-USA). Die Zuständigkeit 
des Bundesverwaltungsgerichts ist so�mit gegeben. Das Verfahren vor 
Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach den Vorschriften des VwVG, 
soweit das VGG nichts anderes be�stimmt (Art. 37 VGG).

1.2. 
1.2.1. Gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer 
vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat (Bst. a), durch die 
an�ge�fochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein 
schutz�wür�di�ges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat 
(Bst. c). Diese Vor�aussetzungen zur Beschwerdebefugnis müssen 
kumulativ erfüllt sein (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-
6711/2010 vom 1. De�zem�ber 2010 E. 1.3.1; ISABELLE HÄNER, in: 
Christoph Auer/Markus Müller/ Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar 
zum Bundes�ge�setz über das Ver�waltungsverfahren [VwVG], Zürich 
2008 [nachfol�gend: VwVG-Kom�men�tar], N 3 zu Art. 48). Als 
schutz�würdig gilt jedes rechtliche oder tatsäch�li�che Interesse, das 
eine von einer Ver�fü�gung betroffene Person geltend machen kann. 
Mate�riell be�schwert ist so�mit in erster Linie der Adressat – eine 
natürliche oder ju�ristische Person des Privatrechts oder 
(gege�benen�falls) des öffentlichen Rechts – einer Verfügung, dessen 
Rechtsstellung durch eine Verfügung direkt be�ein�trächtigt wird. Dritte, 

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welche gleichartige Interessen wie der Ver�fü�gungs�adressat 
verfolgen, können allenfalls daran interessiert sein, eine den 
Ver�fügungsadressaten belastende Verfügung anzufechten. Zur 
An�fech�tung solcher adressatenbelastenden Verfügun�gen sind Dritte 
nur le�giti�miert, wenn sie ein eigenes schutzwürdiges Inter�esse an 
der Auf�he�bung oder Änderung dieser Verfügung haben und in einer 
besonderen, be�ach�tenswerten, nahen Beziehung zum 
Streitgegen�stand stehen. So�weit hin�ge�gen ein Verzicht des 
Verfügungsadressaten auf eine An�fech�tung fest�steht, ist die 
Drittbeschwerde zugunsten des Ad�ressaten man�gels 
Dispo�sitionsbefugnis des Dritten nicht zulässig (Urteil des 
Bun�des�ver�wal�tungs�gerichts A-5662/2007 vom 26. August 2010 
E. 2.3.1; VERA MARANTELLI-SONANINI/SAID HUBER, in: Bernhard 
Wald�mann/Philippe Weissen�ber�ger [Hrsg.], Praxiskommentar zum 
Bundes�ge�setz über das Verwaltungs�verfahren, Zürich/Basel/Genf 
2009 [nachfol�gend: Praxis�kom�mentar VwVG], N 34 zu Art. 48).

1.2.2. Das Vorliegen der Beschwerdelegitimation ist als 
Prozessvor�aus�setzung von Amtes wegen zu prüfen. Der 
beschwerdeführenden Person ob�liegt die Beweislast für die 
Beschwerdelegitimation (BGE 134 II 45 E. 2.2.3). Diese ist in der 
Beschwerdeschrift substantiiert darzulegen (Art. 52 Abs. 1 VwVG; BGE 
134 II 45 E. 2.2.3; HÄNER, VwVG-Kommentar, a.a.O., N 2 zu Art. 48). Ist 
die Legitimation nicht offen�sichtlich, so hat eine ein�gehende 
Begründung zu erfolgen (BGE 134 II 120 E. 1). Fehlt die 
Be�schwerdelegitimation oder wird sie in Zweifelsfällen nicht substantiiert 
dargelegt, so ist auf die erhobene Beschwerde nicht ein�zutreten (BGE 
134 II 45 E. 2.2.3; FRANK SEETHALER/FABIA BOCHSLER, Praxiskommentar 
VwVG, a.a.O., N 7 zu Art. 48).

1.3. Im Beschwerdeverfahren gilt – auch bei der Prüfung der 
Be�schwer�de�legitimation – der Grundsatz der Rechtsanwendung von 
Amtes wegen. Das Bundesverwaltungsgericht ist demzufolge verpflichtet, 
auf den – un�ter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten – festgestellten 
Sachverhalt die richtige Rechtsnorm und damit jenen Rechtssatz 
anzuwenden, den es als den zutreffenden erachtet, und ihm jene 
Auslegung zu geben, von der es über�zeugt ist (ANDRÉ MOSER/MICHAEL 
BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Pro�zessieren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 1.54, un�ter Verweis auf 
BGE 119 V 347 E. 1a).

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Im Rechtsmittelverfahren kommt zudem – wenn auch in sehr abge�schwächter Form – das Rügeprinzip 
mit Begründungserfordernis in dem Sinn zu tragen, dass der Beschwerdeführer die seine Rügen 
stützenden Tat�sachen darzulegen und allfällige Beweismittel einzureichen hat 
(MO�SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 1.55). Hingegen ist es grund�sätz�lich nicht Sa�che der 
Rechtsmittelbehörden, den für den Entscheid er�heb�li�chen Sach�verhalt von Grund auf zu ermitteln 
und über die tatsächlichen Vor�bringen der Parteien hinaus den Sachverhalt vollkommen neu zu 
er�for�schen (BVGE 2007/27 E. 3.3; MO�SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 1.52). Viel�mehr geht es 
in diesem Verfahren darum, den von den Vor�instanzen er�mittelten Sachverhalt zu überprüfen und 
allenfalls zu be�rich�ti�gen oder zu ergänzen.

Aus der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt, dass das Bundes�ver�waltungsgericht als 
Beschwerdeinstanz nicht an die rechtliche Begrün�dung der Begehren gebunden ist (Art. 62 Abs. 4 
VwVG) und eine Be�schwer�de auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen (teil�weise) 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer von der Vorinstanz abweichenden 
Begründung bestätigen kann (vgl. BVGE 2007/41 E. 2 mit Hinweisen; Urteil des 
Bundes�ver�wal�tungs�ge�richts A-3038/2008 vom 9. Juni 2010 E. 1.5).

1.4. Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. d des Bundesbeschlusses vom 
22. Ju�ni 1951 über die Durchführung von zwischenstaatlichen 
Abkommen des Bun�des zur Vermeidung der Doppelbesteuerung 
(SR 672.2) ist der Bun�des�rat zuständig, das Verfahren zu regeln, das 
bei einem ver�trag�lich aus�be�dungenen Austausch von Meldungen 
zu befolgen ist. In Be�zug auf den In�formationsaustausch mit den USA 
ge�stützt auf Art. 26 DBA-USA 96 hat der Bundesrat diese Aufgabe mit 
dem Erlass der Vo DBA-USA wahr�ge�nommen. An der dort 
festgeschriebenen Ver�fah�rens�ord�nung ändert der 
Staats�ver�trag 10 grund�sätz�lich nichts (Urteile des 
Bundesver�wal�tungs�ge�richts A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 
1.5, A-4911/2010 vom 30. No�vem�ber 2010 E. 1.4.2, A-4013/2010 vom 
15. Ju�li 2010 E. 2.1 und E. 6.2.2). Das Verfahren in Bezug auf den 
Informationsaustausch mit den USA wird abgeschlossen mit dem Erlass 
einer begründeten Schlussver�fü�gung der ESTV im Sinn von Art. 20j 
Abs. 1 Vo DBA-USA. Darin hat die ESTV da�rü�ber zu befinden, ob ein 
begründeter Tatverdacht auf ein Be�trugsdelikt und dergleichen im Sinn 
der einschlägigen Normen vorliegt, ob die weiteren Kriterien zur 
Gewährung der Amtshilfe ge�mäss Staatsver�trag 10 erfüllt sind und, 
bejahendenfalls, welche Informationen (Gegen�stände, Doku�mente, 
Unterlagen) nach schwei�zerischem Recht haben bzw. hätten 
be�schafft werden können und nun an die zuständige 
ame�ri�ka�nische Behör�de übermittelt werden dürfen (Urteile des 
Bundes�verwal�tungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 1.5, 

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A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 2.2). Nach der Rechtsprechung zum 
Amtshilfe�ver�fahren genügt es für die Bejahung des Tatverdachts, 
wenn sich hin�rei�chende Anhalts�punkte dafür ergeben, dass der 
inkriminierte Sachverhalt erfüllt sein könnte. Es ist nicht Aufgabe des 
Amtshilferichters, ab�schliessend zu beurteilen, ob eine strafbare 
Handlung vorliegt. Das Bun�des�ver�waltungsgericht prüft deshalb nur, 
ob die Schwelle zur berechtigten Annahme des Tatverdachts erreicht ist 
oder ob die sachverhaltlichen An�nah�men der Vorinstanz offensichtlich 
fehler- oder lückenhaft bzw. wi�der�sprüchlich erscheinen (vgl. BGE 129 
II 484 E. 4.1, 128 II 407 E. 5.2.1, 127 II 142 E. 5a; BVGE 2010/26 E. 5.1; 
Urteile des Bundes�verwaltungs�gerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 
2011 E. 1.5, A-4911/2010 vom 30. No�vember 2010 E. 1.4.2).

In der Folge obliegt es dem vom Amtshilfeverfahren Betroffenen, den be�gründeten Tatverdacht 
klarerweise und entscheidend zu entkräften. Ge�lingt ihm dies, ist die Amtshilfe zu verweigern (BGE 128 II 
407 E. 5.2.3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 2.2; THOMAS 
COTTIER/RENÉ MATTEOTTI, Das Abkommen über ein Amts�hil�fe�gesuch zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft und den Ver�einigten Staaten von Amerika vom 19. August 2009: Grundlagen und 
innerstaatliche Anwendbarkeit, Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 78 S. 349 ff., S. 389). Dies 
setzt voraus, dass der vom Amtshilfe�ver�fahren Betroffene unverzüglich und ohne Weiterun�gen den 
Ur�kun�den�be�weis erbringt, dass er zu Unrecht ins Verfahren einbezogen worden ist. Das 
Bundes�verwaltungs�gericht nimmt diesbe�züglich keine Unter�su�chungshandlun�gen vor (Urteile des 
Bundes�verwaltungsgerichts A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 E. 1.5, A-4911/2010 vom 30. Nov�ember 
2010 E. 1.4.2). Gleiches muss sinngemäss auch gelten, wenn vor�ge�bracht wird, eine Person hätte als 
Verfügungsadressatin in das Verfahren einbezogen werden müssen.

2. 
2.1. Die Beschwerdeführerin lässt in ihrer Beschwerdeschrift 
be�an�tra�gen, es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen. Diesen 
Antrag be�gründet sie nicht weiter.

2.2. Gemäss Art. 57 Abs. 2 VwVG kann die Beschwerdeinstanz die 
Par�teien auf jeder Stufe des Verfahrens zu einem weiteren 
Schrif�ten�wech�sel einladen oder eine mündliche Verhandlung mit 
ihnen an�be�rau�men. Nach der gesetzlichen Konzeption stellt die 
Durchführung eines zwei�ten Schrif�tenwechsels die Ausnahme dar 
(BGE 133 I 98 E. 2.2; vgl. auch MOSER/ BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 
3.48). Wenn kein zweiter Schriften�wech�sel durchgeführt wird, so 
gebietet es der fundamentale Grundsatz eines kontradiktorischen 
Verfahrens, die Vernehmlassung der Vor�instanz der 
beschwerdeführenden Partei zumindest zur Kennt�nis�nah�me 

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zu�kom�men zu lassen, so dass sie die Möglichkeit hat, sich spontan 
da�zu äussern zu können. Bei der Zustellung der Vernehmlassung an 
die Be�schwerdeführerin darf die Beschwerdeinstanz dabei nicht zum 
Aus�druck bringen, der Schriftenwechsel sei (definitiv) geschlossen, da 
sie da�mit der be�schwerdeführenden Person die Möglichkeit zur 
Stellungnahme ab�schneiden und damit – den vorliegend freilich nicht 
einschlägigen – Art. 6 Ziff. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum 
Schutze der Men�schenrechte (EMRK, SR 0.101) verletzen wür�de 
(BGE 132 I 46 E. 3.3.2 mit Hinweisen, 133 I 98 E. 2.1; 
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.49, auch zum Folgenden). 
Das Recht auf ein faires Verfahren um�fasst das Recht der Parteien, von 
jedem Akten�stück und jeder ein�ge�reich�ten Stellungnahme 
Kenntnis nehmen und sich da�zu äussern zu können. Kommen 
Verfahrensbeteiligte, welche eine Ein�gabe ohne förmliche 
Frist�ansetzung erhalten haben, zum Schluss, sie möch�ten nochmals 
zur Sa�che Stellung nehmen, so sollen sie dies aus Grün�den des 
Zeitgewinns tun, ohne vorher darum nachzusuchen. Nach Treu und 
Glauben hat dies jedoch umgehend zu erfolgen. Die 
Be�schwer�de�instanz ihrerseits wartet mit der Entscheidfällung zu, bis 
sie annehmen darf, der Adressat habe (stillschweigend) auf eine 
Äusserung verzichtet (BGE 133 I 98 E. 2.2; Urteil des 
Bundesverwaltungsgerichts A-4835/2010 vom 11. Januar 2011 E. 2.2). 
Eine solche Annahme dürfte sich jedenfalls nach Ab�lauf einer 
zwei�wö�chi�gen Frist rechtfertigen (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, 
a.a.O., Rz. 3.49; vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-
5550/2008 vom 21. Ok�to�ber 2009 E. 1.1.3). Diese Grundsätze sind 
auch auf Fälle an�wendbar, in denen wie hier, bereits in der 
Beschwerdeschrift eine Re�plikmöglichkeit beantragt wird. Insbesondere 
kann den Parteien auch hier eine neue Eingabe ohne Fristansetzung zur 
Kenntnisnahme zu�ge�stellt werden (BGE 133 I 98 E. 2.3).

2.3. Im Lichte der obigen Erwägungen ist der formelle Antrag der 
Be�schwerdeführerin zur Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels 
ab�zu�weisen. Im Übrigen wäre es ihr, wie gesagt, unbenommen 
gewesen, von sich aus weitere Eingaben zu machen. Nachdem die 
Vernehm�las�sung der Vorinstanz der Beschwerdeführerin am 1. 
November 2010 zur Kenntnis zugestellt worden war und bis heute, über 
zwei Monate spä�ter, keine Eingabe ihrerseits erfolgt ist, kann 
angenommen werden, sie ver�zichte auf weitere Äusserungen in diesem 
Verfahren.

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3. 
3.1. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin nicht Verfügungsadressatin, 
son�dern ihr Ehemann, Y._______, als wirtschaftlich Berechtigter an der 
A._______ Ltd. Die Beschwerdeführerin lässt jedoch geltend ma�chen, 
sie sei alleinige Eigentümerin der Aktien der A._______ Ltd., welche die 
for�melle Inhaberin der Kundenbeziehung mit der UBS AG sei. Daher 
handle es sich letztlich um Informationen der Be�schwer�de�füh�re�rin 
(indirekt ge�hal�ten über die Gesellschaft), weshalb sie von der 
Ver�fü�gung direkt betroffen im Sinne von Art. 48 Abs. 1 Bst. b und c 
VwVG bzw. be�sonders berührt sei und damit ein schutzwürdiges 
In�ter�esse an der Auf�he�bung der Ver�fü�gung bzw. an der 
Einstellung des vor�liegenden Ver�fah�rens habe. Sie sei 
dementsprechend legitimiert zur selbständigen Be�schwer�deerhebung, 
un�abhängig von der Ergreifung eines Rechtsmittels durch die 
A._______ Ltd. und/oder andere in der Verfügung ge�nannte Personen. 
Als direkt Betroffene verfüge sie über sämtliche Ein�reden.

3.2. Die Beschwerdeführerin begründet ihre Beschwerdelegitimation 
al�so – wie dargelegt – einzig damit, dass sie die Eigentümerin der 
Aktien der A._______ Ltd. sei. Folglich sei sie wirtschaftlich berechtigt an 
den die�sem Ver�fah�ren zugrunde liegenden UBS-Vermögenswerten 
und nicht ihr in der Ver�fügung genannter Ehemann. Sie macht damit 
sinn�ge�mäss gel�tend, dass korrekterweise sie selbst als wirtschaftlich 
Berech�tig�te Ver�fü�gungs�adressatin anstelle ihres Ehemannes 
hätte sein müssen.

Wer an den betreffenden Vermögenswerten wirtschaftlich be�rech�tigt ist, ist eine Frage des materiellen 
Rechts. Da die Be�schwer�de�le�gi�ti�ma�tion je�doch davon abhängt, ist die wirtschaftliche 
Berechtigung im Rah�men des prozessualen Teils als materiellrechtliche Vorfrage zu klären (vgl. BGE 117 
II 94 E. 5.b, 93 II 230 E. 3.a).

3.2.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einem Pilotentscheid zu 
einem Fall der Kategorie 2/B/b mit der Auslegung des Begriffs 
"wirt�schaft�lich berechtigt" bzw. "beneficially owned", da allein der 
Wortlaut der engli�schen Originalversion des Staatsvertrags 10 
massgeblich ist (vgl. Ur�teil des Bundesverwaltungsgerichts A-
4013/2010 vom 15. Juli 2010 E. 7), aus�einandergesetzt. In diesem 
Piloturteil A-6053/2010 vom 10. Januar 2011 hielt das 
Bun�desverwaltungsgericht insbesondere Folgendes fest:

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Als völkerrechtlicher Vertrag im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. a der Wiener Kon�vention über das Recht der 
Verträge vom 23. Mai 1969 (VRK, SR 0.111; für die Schweiz seit 6. Juni 1990 in Kraft) sei der 
Staatsver�trag 10 – unter Vorbehalt speziellerer Regeln – gemäss Auslegungsregeln der VRK auszulegen. 
Die Auslegung nach Art. 31 VRK stütze sich auf den Wort�laut der vertraglichen Bestimmung gemäss 
seiner gewöhnlichen Be�deu�tung, Ziel und Zweck des Vertrags, Treu und Glauben sowie den 
Zu�sam�menhang (E. 5.1). Zur gewöhnlichen Bedeutung sei zu be�rück�sich�ti�gen, dass, sofern sich 
eine spezifische Fachsprache entwickelt habe, diese als gewöhnlich anzusehen sei. Im Gebiet des 
Steuerrechts sei da�mit auf die gewöhnliche Bedeutung eines Begriffs in der steuerrechtlichen 
Fach�spra�che abzustellen (E. 6). Das Prinzip von Treu und Glauben sei als lei�ten�der Grundsatz der 
Staatsvertragsauslegung während des ge�samten Aus�legungsvorgangs zu beachten (E. 5.1). Bezüglich 
des Ziels und Zwecks eines Vertrags weise die Lehre im Bereich des Steuerrechts darauf hin, dass sich ein 
Abkommen zur Vermeidung der Doppelbe�steu�e�rung von einem solchen zur Bekämpfung des 
Steuerbetrugs unterscheide und die�sem Unterschied im Rahmen der Auslegung Rechnung zu tragen sei 
(E. 5.1.3). Was den Vorbehalt speziellerer Regelungen anbelange, sei an�zu�führen, dass der 
Staatsvertrag 10 samt Anhang zum Begriff "bene�ficially owned" we�der eine Begriffsbestimmung noch 
eine Auslegungs�re�gel enthalte (E. 5.2). Auch das DBA-USA 96, welches gelte, soweit ihm der 
Staatsvertrag 10 nicht als jüngeres Recht oder als lex specialis vorge�he, enthalte keine De�fi�nition zu 
"beneficially owned" (E. 5.3).

Der Ausdruck "beneficially owned" werde auch in der englischen Fassung des DBA-USA 96 in Art. 10 Abs. 
1 (Dividenden), Art. 11 Abs. 1 (Zinsen) und Art. 12 Abs. 1 (Lizenzgebühren) verwendet. Der Inhalt dieser 
Ver�tei�lungs�normen sei sinngemäss den jeweiligen Bestimmungen des Muster�ab�kommens der 
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Ent�wicklung (nachfolgend: OECD-MA) 
nachgebildet. Die Begriffe "bene�ficial owner" bzw. "beneficially owned" würden aber auch im OECD-MA 
nicht definiert (E. 7.3.1). Der Ausdruck "beneficially owned" stehe im Staats�vertrag 10 in einem anderen 
Zusammenhang als in den Ver�tei�lungs�normen für Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren des DBA-
USA 96 bzw. des OECD-MA. Trotz unterschiedlicher Ziel- und Zweckset�zung des "beneficial owner"-
Konzepts in den Verteilungsnormen des DBA-USA 96 bzw. des OECD-MA und dem Identifikationskriterium 
"bene�ficially owned" im Staatsvertrag 10, diene dieser Begriff aber in beiden Fällen dazu, die Intensität 
der Beziehung zwischen einem Steuersubjekt und einem Steu�erobjekt aus einer wirtschaftlichen 
Betrachtungsweise zu beurteilen. Es sei daher die in der Lehre erarbeitete und in der Recht�spre�chung 
be�stätigte Auffassung, dass sich das Konzept des "beneficial owner" anhand einer sog. "substance over 
form" Betrachtung auf die wirt�schaftliche Re�ali�tät beziehe und nicht auf die (zivilrechtliche) Form 
abstelle, bei der Aus�le�gung zu beachten (E. 7.3.2).
Das Identifikationskriterium "beneficially owned" habe im Staatsvertrag 10 die Funktion, sicherzustellen, 
dass Kontoinformationen von einer "US Per�son" an die amerikanischen Steuerbehörden weitergeleitet 
würden, wenn diese steuertechnisch ein körperschaftliches Gebilde vorgeschoben habe, um ihre 
Deklarationspflicht für das sich auf dem Konto der Ge�sell�schaft befindliche Vermögen und für die 
daraus erzielten Einkünfte zu um�gehen. Der Begriff "beneficially owned" im Staatsvertrag 10 solle also 
da�zu dienen, die Konstellationen zu erfassen, bei welchen unter einer wirt�schaftlichen 
Betrachtungsweise (substance over form) die "offshore company" lediglich zur Umgehung von 

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steuerrechtlichen Meldepflichten bzw. allenfalls zum Zweck der Steuerhinterziehung gegenüber den USA 
ge�nutzt worden sei. Für eine mögliche wirtschaftliche Berechtigung ("be�ne�ficially owned") an einem 
"offshore company account" im Sinne des Staatsvertrags 10 sei entscheidend, inwiefern die "US Person" 
das sich auf dem UBS Konto der "offshore company" befindliche Vermögen und die daraus erzielten 
Einkünfte durch den formellen Rahmen hindurch wei�ter�hin wirtschaftlich habe kontrollieren und darüber 
habe verfügen können (E. 7.3.2).
Habe die fragliche "US Person" die Entscheidungsbefugnis darüber ge�habt, wie das Vermögen auf dem 
UBS Konto verwaltet worden sei und/ oder, ob und be�jahendenfalls wie dieses oder die daraus erzielten 
Ein�künfte verwendet wor�den seien, habe sich diese aus wirtschaftlicher Sicht nicht von diesem 
Ver�mögen und den damit erwirtschafteten Einkünften getrennt. Die "off�shore company" sei in diesem 
Fall in einer "substance over form" Be�trach�tung im Sinne des Staatsvertrags 10 als transparent 
an�zusehen und die wirt�schaftliche Berechtigung der "US Person" an dem "offshore com�pa�ny 
account" als ge�ge�ben zu erachten. Ob und gegebe�nenfalls in welchem Umfang die wirt�schaftliche 
Verfügungsmacht und Kontrolle über das auf dem UBS Konto be�findliche Vermögen und die daraus 
erzielten Einkünfte tatsächlich in der relevanten Zeitperiode von 2001 bis 2008 vorgelegen hätten, sei im 
Einzelfall anhand des rein Fakti�schen zu beurteilen (E. 7.3.2).

3.2.2. Vorliegend macht die Beschwerdeführerin – wie bereits 
aus�ge�führt – geltend, sie sei wirtschaftlich berechtigt am fraglichen 
UBS Konto. Zum Nachweis ihrer wirtschaftlichen Berechtigung und damit 
ihrer Be�schwer�delegitimation (vgl. E. 3.2) verweist sie auf ein 
Schreiben an die Vor�ins�tanz vom 10. Dezember 2009, in welchem 
mitgeteilt worden sei, dass sie 100 %-Eigentümerin der Aktien der 
A._______ Ltd. sei. Die Akti�en seien ihr im Zusammenhang mit der 
Heirat im Jahre 2000 von ihrem Ehemann übertragen worden. Sie sei 
damit Aktionärin der Ge�sell�schaft, welche die Kontobeziehung mit der 
UBS AG unterhalte. Egal wel�ches Steuerrecht (amerikanisches oder 
schweizerisches) vorliegend zur An�wendung ge�lan�ge, könne eine 
Zurechnung der Einkünfte aus dem streit�be�troffenen De�pot einzig 
bei ihr, der Beschwerdeführerin, erfolgen. Ent�we�der werde die 
Ge�sellschaft steuerrechtlich ignoriert oder es bestünden 
Zu�rech�nungs�re�geln, welche die Einkünfte aus solchen 
Gesellschaften di�rekt dem Aktio�när zurechneten.

Es sei nicht massgebend, wer in den Bankdokumenten als wirtschaftlich be�rechtigte Person aufgeführt 
sei, sondern wer wirtschaftlich berechtigte Per�son im Sinne des Abkommens 09 bzw. von Art. 26 DBA-
USA 96 sei. Dass die wirtschaftliche Berechtigung in den Unterlagen der UBS AG nicht korrekt nachgeführt 
bzw. die Schenkung nicht nachvollzogen wor�den sei, sei deshalb unschädlich.

3.2.3. Die Vorinstanz erklärt dazu in ihrer Schlussverfügung sowie in 
ih�rer Vernehmlassung, der Ehemann der Beschwerdeführerin sei an der 
A._______ Ltd. und damit auch an deren Bankkonto wirt�schaft�lich 

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be�rechtigt. So sei er auch auf den beiden Formularen A vom 24. April 
2007 und vom 11. September 2007 weiterhin als wirtschaftlich 
Berech�tig�ter auf�geführt, obschon seine Ehefrau bereits seit dem 
Jahr 2000 an�geb�lich die Berechtigte sei. Auch in der 'Client Adviser 
Bench' sei immer der Ehe�mann als Kontaktperson erwähnt, die 
Beschwerdeführerin werde in den gesamten Unterlagen (ausser indirekt 
mit dem Hinweis, dass Y._______ verheiratet sei) kaum genannt und 
erscheine in keinem Bank�do�ku�ment. Es könne offen bleiben, ob es 
sich bei den Ausführungen von Y._______ um eine Schutzbehauptung 
handle oder ob die Ver�mö�genswerte der A._______ Ltd. tatsächlich 
der Beschwer�de�füh�re�rin zustünden, da er im Verhältnis zur Bank 
die alleinige wirtschaftlich be�rechtigte Person bleibe, worauf es im 
vorliegenden Amtshilfeverfahren einzig ankomme.

3.2.4. Wie unter E. 3.2.1 dargelegt, erfolgt die Beurteilung, wer an den 
frag�lichen Vermögenswerten wirtschaftlich berechtigt ist, anhand des 
rein Faktischen, ist mithin die wirtschaftliche Betrachtungsweise 
ent�schei�dend. Wie bereits von der Vorinstanz vorgebracht, wird in den 
Bank�un�ter�lagen stets Y._______ erwähnt. So ist er im 
ursprünglichen Formular A vom 21. Februar 1990 als "representative of 
the account holder" auf�ge�führt ([Belegstelle]). Im Folgenden liegen 
mehrere For�mulare "Verification of the beneficial owner's identity" bei 
den Akten, das neuste vom 11. Sep�tember 2007, in dem weiterhin 
Y._______ als Be�neficial Owner bezeich�net wird ([Belegstelle]). 
Eben�so finden sich in der tabellarischen Auf�stel�lung der 'Client 
Adviser Bench' zahlreiche Einträge, in denen Y._______ namentlich 
erwähnt oder zu�min�dest offensichtlich wird, dass es sich beim 
Beneficial Owner um eine männliche Person handelt; so wird 
bei�spiels�weise am 16. Juni 2003 Y._______ als Kontaktperson 
aufgeführt, in Tele�fongesprächen am 15. und 17. Dezember 2004 wird 
mit dem Kunden ("le client") be�spro�chen, dass eine grössere Summe 
Euro gekauft werden sol�le, am 6. Ok�to�ber 2008 erfolgte ein 
Telefonat mit Y._______ und unter dem Titel "Picturing BO" vom 31. 
Dezember 2007 ist zu lesen: "marié et père d'une fillette née en 1990 
Marié vit à Z._______ avec sa femme et leur fille" ([Belegstelle]). Damit 
wurde zu Recht Y._______ in das vorlie�gende Verfahren einbezogen 
(E. 1.4).

3.2.5. Die Beschwerdeführerin wird demgegenüber in den gesamten 
Bankakten – soweit ersichtlich – nie namentlich erwähnt. Auch finden sich 
keine an�de�ren Bemerkungen, die auf eine weibliche Person als 

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wirt�schaftlich Be�rechtigte hinweisen würden. Im Übrigen ist es nicht 
Sache der Rechts�mit�telbehörde, den Sachverhalt von Grund auf zu 
er�mitteln und die rele�van�ten Tatsachen zusammenzutragen (E. 1.3). 
Vielmehr hat die Be�schwerdeführerin unverzüglich und ohne 
Weiterungen den Ur�kun�den�beweis zu erbringen, dass sie als 
eigentlich wirtschaftlich Berechtigte in das Verfahren hätte einbezogen 
werden müssen (E. 1.4).

Die Beschwerdeführerin selbst führt – nebst dem schon genannten Schreiben aus dem Jahre 2009, in dem 
ihr Ehemann mitteilt, er habe alle Aktien auf sie über�tragen – keine Argumente ins Feld, woraus sich ihre 
wirtschaftliche Be�rechtigung ableiten liesse. Abgesehen davon, dass die�ser Brief erst nach dem im 
Staatsvertrag 10 genannten Zeitraum erstellt worden ist, handelt es sich bei ihm um ein pri�va�tes 
Schreiben, dem keine erhöhte Beweiskraft zukommt (MOSER/BEUSCH/KNEU�BÜHLER, a.a.O., Rz. 3.133). Ob 
und gegebenenfalls wann diese Aktien�übertragung tat�säch�lich stattgefunden hat, kann aber letztlich 
offen blei�ben, da sich das einzig massgebliche Verständnis des Begriffs der "bene�ficial ownership" 
ohnehin nicht nach wertpapierrechtlichen Vorstellungen schweizerischer Prägung richtet. Es ist nicht 
ersichtlich und wird auch nicht geltend ge�macht, dass die Be�schwerdeführerin das Vermögen auf dem 
UBS Konto und die daraus er�zielten Einkünfte wirtschaftlich kont�rol�lieren und darüber verfügen 
konn�te. Diese Entscheidungsbefugnis ist je�doch entscheidend. Damit hat die Beschwerdeführerin den 
notwendigen Nach�weis, dass sie in das Verfahren hätte einbezogen werden müssen, nicht erbracht. 
Dem�zu�folge wur�de die Beschwerdeführerin zu Recht nicht als wirtschaftlich Be�rechtigte qua�lifiziert 
und wurde die Verfügung der Vor�instanz nicht an sie ad�ressiert. Eine Beschwerdelegitimation gestützt 
auf die wirt�schaft�li�che Be�rech�tigung ist somit vorliegend nicht gegeben.

3.2.6. Der Vollständigkeit halber ist noch darauf hinzuweisen, dass eine 
Dritt�beschwerde gestützt auf eine andere Begründung nicht in Frage 
kommt. Einerseits hat die Beschwerdeführerin keine weiteren Argumente 
vor�gebracht, womit der entsprechenden Substantiierungspflicht nicht 
Ge�nüge getan wäre, an�dererseits ist eine Drittbeschwerde zugunsten 
des Ver�fü�gungs�ad�ressaten – bei dessen Verzicht auf ein 
Rechtsmittel – nicht zulässig (vgl. E. 1.2.1).

3.3. Auf die vorliegende Beschwerde ist demzufolge mangels 
Be�schwer�delegitimation der Beschwerdeführerin nicht einzutreten. 
Damit ist von vornherein nicht weiter auf die Vorbringen einzugehen, die 
Voraus�set�zun�gen des Amtshilfeersuchens seien bei der 
Beschwerdeführerin nicht er�füllt.

4. 
4.1. Ausgangsgemäss hat die unterliegende Beschwerdeführerin die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf 
Fr. 12'000.-- festzulegen (vgl. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 des Reglements 

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vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bun�desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem 
geleis�te�ten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen.

4.2. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 
VwVG e contrario).

5. 
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
An�gelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 
Bst. h des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht 
[BGG, SR 173.110]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Der Antrag, einen zweiten Schriftenwechsel anzuordnen, wird 
abge�wiesen.

2. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 12'000.-- werden der Beschwerdeführerin 
auf�erlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
ver�rechnet.

4. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. 
Dieses Urteil geht an:

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. …; Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Beusch Ursula Spörri

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