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**Case Identifier:** 405fcf3a-fe46-5e4e-af69-c82b2585e29e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.08.2010 D-5715/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5715-2010_2010-08-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5715/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig.

A._______, geboren (...),
Algerien,
alias B._______, geboren (...), Algerien,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 4. August 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5715/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  –  ein  algerischer  Staatsangehöriger  – 
seinen  Heimatstaat  eigenen Angaben zufolge im Jahr  2009 verliess 
und nach einem Aufenthalt in C._______ am 26. April  2010 illegal in 
die Schweiz gelangte, wo er am folgenden Tag im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum (EVZ) D._______ ein Asylgesuch einreichte,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Befragung  vom 
29. April 2010 zur Person (BzP) im EVZ D._______ und der direkten 
Bundesanhörung  vom  4.  August  2010  im  EVZ  E._______ 
insbesondere  geltend machte,  sein  Bruder  sei  bei  der  Gendarmerie 
tätig gewesen,

dass der Bruder bei einem Gefecht gegen Terroristen den Sohn eines 
Führers getötet habe, woraufhin ein Kollege des Bruders und dessen 
Familienmitglieder getötet worden seien,

dass sein Bruder kurze Zeit später ebenfalls umgebracht worden sei,

dass sein Vater nach F._______ gereist sei, und er selbst das Land in 
Richtung  C._______  verlassen  habe,  nachdem  sie  bedroht  worden 
seien,

dass  der  Beschwerdeführer  keine  Reise-  oder  Identitätspapiere  ein-
reichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  4.  August  2010  –  gleichentags 
mündlich eröffnet (Art. 13 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31]) –  in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das 
Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung des Beschwerdeführers 
aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung anführte, der Beschwerdeführer habe 
sich  anlässlich  der  Anhörung  zu  den  Asylgründen  nicht  erinnern 
können, wie er seine Identitätskarte verloren habe, obschon er es bei  
der BzP noch gewusst habe,

dass aufgrund dieses Widerspruchs anzunehmen sei,  er  wolle seine 
Identitätspapiere bewusst nicht abgeben,

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dass  seine  bei  der  direkten  Bundesanhörung  gemachten  Angaben 
offenkundig denjenigen anlässlich der BzP widersprächen,

dass  nicht  nachvollziehbare  chronologische  Diskrepanzen  bezüglich 
des  Tötungsdatums  seines  Bruders  und  jenes  des  Kollegen  auf-
getreten seien,

dass er darüber hinaus bei der BzP geltend gemacht habe, die Polizei 
habe  ihn  zwei  Wochen  lang  bewacht,  während  anlässlich  der  An-
hörung zu den Asylgründen von einer Woche die Rede gewesen sei,

dass  ebensowenig  nachvollzogen  werden  könne,  weshalb  der  Be-
schwerdeführer nicht an einem anderen Ort Algeriens Schutz vor den 
Terroristen gesucht habe,

dass seine Vorbringen haltlos seien,

dass er demnach die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, und aufgrund 
der Aktenlage keine weiteren Abklärungen zur Feststellung der Flücht -
lingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  er-
forderlich seien,

dass infolgedessen auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. August 2010 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und dabei beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben, er sei 
als Flüchtling anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren,

dass  die  Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit  und  Unmöglichkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen seien und die vorläufige Aufnahme 
anzuordnen sei,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) und  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses ersuchte,

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dass  eventualiter  die  aufschiebende  Wirkung  der  Beschwerde 
wiederherzustellen sei,

dass  die  zuständige  Behörde  vorsorglich  anzuweisen  sei,  die 
Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaats 
sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen,

dass  der  Beschwerdeführer  eventualiter  über  eine  bereits  erfolgte 
Datenweitergabe in einer separaten Verfügung zu informieren sei,

dass der Beschwerdeführer um Zustellung des auf Deutsch verfassten 
Anhörungsprotokolls  vom  4.  August  2010  in  französischer  Sprache 
ersuchte, damit er dieses ohne fremde Hilfe durchlesen könne,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am 12.  August  2010  beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art. 105 
AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art.  37  VGG  i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit  auf die frist-  und formgerecht eingereichte Beschwerde - 
mit  Ausnahme  des  Antrags  auf  Asylgewährung  (vgl.  BVGE  2007/8 
E. 2.1 S. 73, E. 5.6.5 S. 90 f.) - einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG 
und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  der  Beschwerde  in  der  angefochtenen  Verfügung  die  auf-
schiebende Wirkung nicht entzogen wurde, weshalb das Gesuch um 

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Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos zu 
betrachten ist,

dass  Personendaten  von  Asylsuchenden,  anerkannten  Flüchtlingen 
und Schutzbedürftigen dem Heimat- oder Herkunftsstaat nicht bekannt 
gegeben werden dürfen, wenn dadurch die betroffene Person oder ihre 
Angehörigen gefährdet würden; über ein Asylgesuch dürfen keine An-
gaben gemacht werden (Art. 97 Abs. 1 AsylG),

dass jedoch die für die Organisation der Ausreise zuständige Behörde 
zwecks Beschaffung der  für  den Vollzug der  Wegweisungsverfügung 
notwendigen  Reisepapiere  mit  dem  Heimat-  oder  Herkunftsstaat 
Kontakt  aufnehmen  kann,  wenn  in  erster  Instanz  das  Vorliegen  der 
Flüchtlingseigenschaft verneint wurde (Art. 97 Abs. 2 AsylG),

dass gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 11. August 1999 über 
den Vollzug der  Weg-  und Ausweisung von ausländischen Personen 
(VVWA, SR 142.281) das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft als ver-
neint  gilt,  wenn das Asylgesuch  abgelehnt  oder  ein  Nichteintretens-
entscheid verfügt wurde,

dass das BFM auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  mit  Ver-
fügung vom 4. August 2010 nicht eintrat, weshalb formal die Voraus-
setzungen gemäss Art. 97 Abs. 2 AsylG erfüllt sind,

dass im Übrigen aufgrund der dem Bundesverwaltungsgericht derzeit 
vorliegenden  Akten  nichts  auf  eine  konkrete  Gefährdung  des  Be-
schwerdeführers  durch  eine  allfällige  Bekanntgabe  der  in  Art.  97 
Abs. 3 Bstn. a-c AsylG erwähnten Personendaten gegenüber der zu-
ständigen ausländischen Behörde hindeutet,

dass folglich der  Antrag,  die zuständige Behörde sei  vorsorglich an-
zuweisen,  die  Kontaktaufnahme mit  dem Heimatstaat  sowie  jegliche 
Datenweitergabe an denselben zu unterlassen, abzuweisen ist,

dass aus den dem Gericht  vorliegenden Akten nicht  hervorgeht,  die 
Vorinstanz habe den Beschwerdeführer betreffende Daten an den Hei -
matstaat weitergegeben, weshalb auf das Eventualbegehren, der Be-
schwerdeführer sei bei bereits erfolgter Datenweitergabe in einer se-
paraten Verfügung zu informieren, mangels Rechtsschutzinteresses im 
Rahmen dieses Verfahrens nicht einzutreten ist,

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dass der Beschwerdeführer im Anschluss an die Rückübersetzung des 
Anhörungsprotokolls  mit  seiner  Unterschrift  bestätigte,  das  Protokoll 
sei  ihm  Satz  für  Satz  vorgelesen  und  in  eine  ihm  verständliche 
Sprache übersetzt worden,

dass  daher  davon  auszugehen  ist,  der  Beschwerdeführer  habe  den 
Inhalt  des  Protokolls  verstanden,  weshalb  kein  Anlass  besteht,  ihm 
dieses in  französischer Sprache zuzustellen,  und der entsprechende 
Antrag abgewiesen wird,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerde-
verfahren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines 
formellen  Nichteintretensentscheides auch  die  Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 

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eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art.  32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht  in  der  Lage (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf-
grund der Anhörung sowie gestützt auf Art.  3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich aufgrund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll -
zugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der gesamten Akten und 
Umstände  davon  ausgeht,  der  Beschwerdeführer  habe  die  ihm  ob-
liegende gesetzliche Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG)  
missachtet,

dass der Beschwerdeführer die Nichtabgabe seiner Identitätskarte an-
lässlich der BzP damit begründete, er habe sie in C._______ verloren; 
sie  sei  ihm  aus  der  Tasche  gefallen  (vgl.  Befragungsprotokoll  vom 
29. April 2010; A4, S. 3),

dass er demgegenüber bei der Bundesanhörung zwar geltend machte, 
die Identitätskarte sei ihm abhanden gekommen, indessen nicht mehr 
wissen  wollte,  wie  dies  passiert  sei  (vgl.  Anhörungsprotokoll  vom 
4. August 2010; A18, S. 4, F32 f.),

dass  er  diese  Erinnerungslücke  auf  Beschwerdeebene  mit  seiner 
schlechten psychischen Verfassung zu rechtfertigen versucht,

dass diese Erklärung jedoch nicht zu überzeugen vermag und als un-
behelfliche  Schutzbehauptung  zu  qualifizieren  ist,  zumal  der  Be-
schwerdeführer  bei  der  Bundesanhörung selbst  angab, es gehe ihm 
gesundheitlich sehr gut (vgl. A18, S. 4, F35),

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dass auch das Argument, seine Grossmutter sei schon alt, weshalb er 
nicht  wisse,  was  er  zur  Beschaffung  eines  Identitätspapiers  unter-
nehmen  könne  (vgl.  A4,  S.  4),  an  dieser  Einschätzung  nichts  zu 
ändern vermag,

dass  das  Aussageverhalten  des  Beschwerdeführers  vielmehr  darauf 
schliessen lässt, er wolle nicht offenlegen, mit welchen Reisepapieren 
er in Wirklichkeit in die Schweiz gereist sei, und er habe dem BFM die  
Abgabe rechtsgenüglicher Reise- oder Identitätspapiere bewusst vor-
enthalten, um seine Identität zu verschleiern und/oder einen allfälligen 
Wegweisungsvollzug zu erschweren oder zu verhindern,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  demnach  nicht  gelungen  ist,  ent-
schuldbare Gründe für die Nichtabgabe eines beweistauglichen Identi -
tätsdokuments  (vgl.  BVGE  2007/7  E. 4-6)  innerhalb  der  Frist  von 
48 Stunden  nach  Einreichen  des  Asylgesuchs  glaubhaft  zu  machen 
(Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 3.2),

dass sich sodann die Aktenlage nach der Direktanhörung dermassen 
klar präsentierte, dass bereits aufgrund einer summarischen Prüfung 
der eindeutige Schluss gezogen werden konnte, der Beschwerdeführer 
erfülle die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht,

dass für die Glaubhaftigkeit der asylsuchenden Person namentlich die 
Übereinstimmung  zwischen  den  verschiedenen  Befragungen  spricht 
(vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Peter Uebersax/Beat Rudin/Thomas Hugi 
Yar/Thomas  Geiser [Hrsg.],  Ausländerrecht,  Handbücher  für  die  An-
waltspraxis, Band VIII, 2. Auflage, Basel 2009, S. 568 Rz. 11.149),

dass  sich  der  Beschwerdeführer  bei  der  Schilderung  seiner  Asyl-
gründe in zahlreiche Widersprüche verstrickte,

dass er anlässlich der BzP geltend machte, sein Bruder habe im April 
2008 vier Terroristen getötet (vgl. A4, S. 5),

dass er demgegenüber bei der Bundesanhörung zuerst das Jahr 2009 
als  Zeitpunkt  des  Gefechts  angab,  sich  jedoch  auf  Vorhalt  hin 
korrigierte  und  sagte,  es  habe  im  September  oder  November  2008 
stattgefunden (vgl. A18, S. 3, F11 f.),

dass der Beschwerdeführer bei der BzP zudem ausführte, sein Bruder 
sei  zwei Wochen nach der Tötung des Kollegen umgebracht  worden 

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(vgl. A4,  S. 5),  während er im Rahmen der Bundesanhörung angab, 
der Bruder sei  drei  Monate später ermordet  worden (vgl. A18,  S. 2, 
F5),

dass er anlässlich der BzP ausserdem geltend machte, sein Bruder sei 
im Dezember 2008 umgebracht worden (vgl. A4, S. 5), während er bei  
der Bundesanhörung angab, er könne sich an den genauen Monat des 
Tötungszeitpunkts nicht erinnern (vgl. A18, S. 3, F17),

dass er zur Begründung dieser Diskrepanz angab, er habe bei der BzP 
irgendetwas gesagt, da der Befrager auf dem Monat beharrt habe (vgl. 
a.a.O., F18),

dass  er  bei  der  BzP  im  Weiteren  erklärte,  die  Polizei  hätte  zwei 
Wochen  lang  vor  dem  Haus  Wache  gehalten,  während  er  bei  der 
Bundesanhörung angab, das Haus sei eine Woche überwacht worden 
(vgl. A4, S. 5; A18, S. 4, F29 f.),

dass  schliesslich  davon  auszugehen  ist,  die  angebliche  Tötung  des 
Bruders  hätte  sich  dem  Beschwerdeführer  eingeprägt  und  ihn  be-
sonders  betroffen  gemacht,  weshalb  übereinstimmende  Angaben zu 
erwarten gewesen wären,

dass  der  Beschwerdeführer  angesichts  seines  Aussageverhaltens 
insgesamt  den  Eindruck  erweckt,  sich  bei  der  Schilderung  seiner 
Asylgründe  auf  ein  Sachverhaltskonstrukt  und  nicht  auf  tatsächlich 
Selbsterlebtes gestützt zu haben,

dass  es  sich  angesichts  der  gesamten  Umstände  erübrigt,  auf  die 
weiteren Darlegungen in der Rechtsmitteleingabe näher einzugehen, 
zumal dies zu keiner anderen Einschätzung führen kann,

dass sich in Anbetracht dieser Sachlage die Erkenntnis ergibt, es be-
stehe weder Anlass zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses noch gar zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigen-
schaft (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG sowie BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip des flüchtlingsrecht -
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet,

dass  darüber  hinaus  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechts-
widrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer 
im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen ist, ob der Vollzug der 
Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist 
(Art. 44 Abs. 2 AsylG),  diese Untersuchungspflicht  jedoch nach Treu 
und Glauben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden 
findet  (Art.  8  AsylG),  welche  auch  die  Substanziierungslast  tragen 
(Art. 7  AsylG),  und  es  deshalb  nicht  Sache  der  Asylbehörden  sein 
kann, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen, wenn - 
wie  vorliegend  -  die  asylsuchende  Person  durch  Nichtabgabe 
rechtsgenüglicher  Identitätspapiere  eine vernünftige  Prüfung der  Zu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges verhindert,

dass  der  Beschwerdeführer  im  erstinstanzlichen  Verfahren  ein  auf 
seinen Namen lautendes Arztrezept der G._______ vom 14. April 2010 
einreichte,

dass er diesbezüglich in der Rechtsmitteleingabe geltend machte, die 
Medikamente  seien  ihm gegen  Stress,  Verwirrtheit  und  Gedächtnis-
schwierigkeiten verschrieben worden,

dass diese psychische Belastung jedoch kein  Wegweisungsvollzugs-
hindernis darstellt, weshalb es sich erübrigt, den in der Beschwerde in 
Aussicht  gestellten  Arztbericht  des  H._______ abzuwarten,  und  der 
entsprechende Antrag abgewiesen wird,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem  Gesagten  der  vom  Bundesamt  verfügte  Weg-
weisungsvollzug insgesamt zu bestätigen ist und eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG), 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  

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oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist und sie nicht als gegen-
standslos geworden abzuschreiben ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen der vom Beschwerdeführer 
zwar behaupteten, jedoch nicht belegten Bedürftigkeit abzuweisen ist, 
da sich die Beschwerde als aussichtslos erwiesen hat,

dass  das  Gesuch  um Beiordnung  einer  amtlichen  Rechtsvertretung 
gemäss Art. 65 Abs. 2 VwVG mangels Erfüllung der Voraussetzungen 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen ist,

dass  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses mit vorliegendem Urteil gegenstandslos wird,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art.  16  Abs.  1  Bst.  a  VGG  i.V.m.  Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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D-5715/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird  abgewiesen,  soweit  darauf  einzutreten  ist  und 
sie nicht als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.

2.
Das Gesuch, die zuständige Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die 
Kontaktaufnahme  mit  dem  Heimatstaat  sowie  jegliche  Datenweiter-
gabe an denselben zu unterlassen, wird abgewiesen.

3.
Die  Gesuche  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG werden abgewiesen.

4.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Karin Schnidrig

Versand:

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