# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d47fdb6a-b3ff-5a21-8891-9bfd8694c2a2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.01.2018 LY180001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY180001_2018-01-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY180001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Urteil vom 12. Januar 2018 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  

Beklagter und Berufungsbeklagter 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 7. Dezember 2017 (FE170191-C) 

- 2 - 

 

Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 7. Dezember 2017: 

1. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 27. November 2017 (act. 53) wird - 
was die Kinderbelange betrifft - genehmigt und im Übrigen wird von der Teil-
vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt: 

 1. Die Parteien vereinbaren in Abänderung von Ziffer 5 des Urteils des Obergerichtes 
Zürich vom 16. März 2016 für die Dauer des Ehescheidungsverfahrens was folgt: 

  "5. Der Beklagte soll berechtigt sein, die Kinder C._____ und D._____ an den Wo-
chenenden der geraden Kalenderwochen jeweils ab Freitagabend, 18:00 Uhr, 
bis Sonntagabend, 18:00 Uhr, sowie in geraden Jahren von Donnerstagabend 
vor dem Karfreitag, 18:00 Uhr, bis Ostermontag, 18:00 Uhr, und in den unge-
raden Jahren von Freitagabend vor dem Pfingstsamstag, 18:00 Uhr bis 
Pfingstmontag, 18:00 Uhr, sowie jährlich alternierend jeweils am 24. Dezember 
von 09:00 Uhr bis am 25. Dezember, 09:00 Uhr oder am 25. Dezember von 
09:00 Uhr bis am 26. Dezember, 09:00 Uhr, sowie jeweils am 2. Januar von 
09:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu 
nehmen und sie ausserdem für drei Wochen jährlich während der Schulferien 
auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. 

   Das Besuchs- und Ferienbesuchsrecht ist in der Schweiz auszuüben. Über die 
Frage, ob es auch auf Destinationen ausserhalb der Schweiz auszudehnen ist 
und ob die Klägerin dem Beklagten die entsprechenden Ausweise wie Identi-
tätskarte und / oder Pass auszuhändigen hat, beantragen die Parteien einen 
Entscheid. 

   Das Ferienbesuchsrecht ist mindestens zwei Monate im Voraus abzusprechen. 
   Ein weitergehendes Besuchsrecht des Beklagten nach gegenseitiger Abspra-

che bleibt vorbehalten. 
   Für Weihnachten 2017 vereinbaren die Parteien, dass der Beklagte berechtigt 

sei, die Kinder am 25. Dezember von 09:00 Uhr bis 26. Dezember, 18:00 Uhr 
mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. 

   Mit Bezug auf die anstehenden Weihnachtsferien 2017/2018 vereinbaren die 
Parteien, dass der Beklagte berechtigt sei, die Kinder auf seine Kosten vom 2. 
Januar 2018, 09:00 Uhr bis 7. Januar 2018, 18:00 Uhr zu sich oder mit sich in 
die Ferien zu nehmen. Diese Ferien sind in der Schweiz zu verbringen." 

 2. Die Parteien vereinbaren, dass die bereits vom Obergericht des Kantons Zürich im 
Entscheid vom 16. März 2016 erlassenen Schutzmassnahmen (Betretverbot, Kon-
taktverbot, Rayonverbot des Beklagten gegenüber der Klägerin) bis zum rechtskräfti-
gen Abschluss des Scheidungsverfahrens zu verlängern seien. Ausgenommen davon 
ist das Recht des Beklagten, die Kinder jeweils bei der Ausübung des Besuchsrechts 
vor dem Haus (inkl. Klingeln) abzuholen oder zurückzubringen sowie der Besuch des 
Schulareals für mit dem Beistand abgesprochene Schulbesuche. 

 3. Die Klägerin zieht ihren Antrag auf Gewährung eines Prozesskostenvorschusses so-
wie den Eventualantrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen 
zurück. 

 4. Die Parteien beantragen dem Gericht, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen 
mit dem Endentscheid zu entscheiden. 

2. Die bereits vom Obergericht des Kantons Zürich im Entscheid vom 16. März 
2016 erlassenen Schutzmassnahmen (Betretverbot, Kontaktverbot, Rayon-
verbot des Beklagten gegenüber der Klägerin) werden bis zum rechtskräfti-
gen Abschluss des Scheidungsverfahrens verlängert. Ausgenommen davon 

- 3 - 

ist das Recht des Beklagten, die Kinder jeweils bei der Ausübung des Be-
suchsrechts vor dem Haus (inkl. Klingeln) abzuholen oder zurückzubringen 
sowie der Besuch des Schulareals für mit dem Beistand abgesprochene 
Schulbesuche. 

3. Dem Beklagten wird ein Besuchs- und Ferienbesuchsrecht mit seinen Kin-
dern D._____ und C._____ in der Schweiz und in den Mitgliedstaaten der 
Europäischen Union gewährt. 

4. Dem Beklagten wird für die Dauer des Scheidungsverfahrens unter Strafan-
drohung nach Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall untersagt, sein Besuchs- 
und Ferienbesuchsrecht mit seinen Kindern D._____ und C._____ aus-
serhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union auszuüben. Insbe-
sondere wird ihm untersagt, mit seinen Kindern D._____ und C._____ oder 
mit einem dieser Kinder in ein Staatsgebiet ausserhalb eines Mitgliedstaates 
der Europäischen Union ein- oder auszureisen. 

 Art. 292 StGB lautet wie folgt: [...] 
5. Die Klägerin wird bei Angabe der Reisedestination des Besuchs- oder Feri-

enbesuchsrechts des Beklagten im Ausland und Vorlage der Originalunter-
lagen oder Kopien der damit zusammenhängenden Reiseunterlagen (z.B. 
Hotelzimmerbuchungen, Flug- oder Zugtickets) verpflichtet, dem Beistand 
zuhanden des Beklagten auf Verlangen des Beklagten beim Beistand die 
Identitätskarten der Kinder auszuhändigen. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Beistand zuhanden der Klägerin nach 
Ausübung des Besuch- oder Ferienbesuchsrechts die Identitätskarten der 
Kinder auszuhändigen. 

7. Der Aufgabenkatalog in Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 8. April 2015, er-
gänzt und geändert durch Dispositivziffer 7 des Urteils des Obergerichts des 
Kantons Zürich vom 16. März 2016, wird wie folgt ergänzt: 

 – die Absprache mit dem Beklagten betreffend dessen Schulbesuche 
vorzunehmen und die Modalitäten dieser Besuche zu regeln; 

 – im Falle einer beabsichtigten Ausübung des Besuchs- oder Ferienbe-
suchsrechts des Beklagten mit den Kindern D._____ und C._____ im 
Ausland: 

 – die Aufforderung des Beklagten, von der Klägerin die Identitäts-
karten der Kinder herauszuverlangen, entgegenzunehmen; 

 – den Beklagten zur Angabe der Reisedestination und zur Vorlage 
der Originalunterlagen oder Kopien der damit zusammenhängen-
den Reiseunterlagen (z.B. Hotelzimmerbuchungen, Flug- oder 
Zugtickets) zu verpflichten; 

 – die Klägerin unter Angabe der Reisedestination und unter Vorlage 
der vom Beklagten vorgelegten Originalunterlagen oder Kopien 
der damit zusammenhängenden Reiseunterlagen (z.B. Hotelzim-
merbuchungen, Flug- oder Zugtickets) zur Herausgabe der Identi-
tätskarten der Kinder D._____ und C._____ zu verpflichten und 
die Modalitäten der Herausgabe zu Regeln; 

- 4 - 

 – den Beklagten nach dem Besuch- oder Ferienbesuchsrecht zur 
Rückgabe der Identitätskarten der Kinder D._____ und C._____ 
an die Klägerin zu verpflichten und die Modalitäten der Rückgabe 
zu regeln; 

 – die Modalitäten der Ausübung des Besuchs- oder Ferienbesuchs-
rechts des Beklagten mit den Kindern D._____ und C._____ im 
Ausland zu regeln und dem Beklagten diesbezügliche Weisungen 
zu erteilen und für deren Vollstreckung und Durchsetzung zu sor-
gen; 

8. [Schriftliche Mitteilung] 
9. Vom einstweiligen Rückzug des Antrages der Klägerin auf Gewährung eines 

Prozesskostenvorschusses sowie des Eventualantrags auf Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege wird Vormerk genommen. 

10. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid entschie-
den. 

11. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 10 Tage] 

 Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 
 Dieser Entscheid ist sofort vollstreckbar (Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO). 

Berufungsanträge: 

"1. In teilweiser Aufhebung von Dispositiv Ziffer 3 der angefochtenen 
Verfügung sei dem Beklagten für die Dauer des hängigen Schei-
dungsverfahrens das in der Teilvereinbarung der Parteien vom 
27. November 2017 festgelegte Besuchs- und Ferienrecht nur in-
nerhalb der Schweiz zu gewähren und nicht zusätzlich in den Mit-
gliedstaaten der Europäischen Union. 

 2. In teilweiser Aufhebung von Dispositiv Ziffer 4 der angefochtenen 
Verfügung sei dem Beklagten für die Dauer des Scheidungsver-
fahrens unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB im Widerhand-
lungsfall untersagt, das Besuchs- und Ferienrecht mit seinen Kin-
dern D._____ und C._____ ausserhalb der Schweiz auszuüben. 
Insbesondere sei ihm untersagt, mit seinen Kindern D._____ und 
C._____ oder mit einem dieser Kinder in ein Staatsgebiet aus-
serhalb der Schweiz ein- oder auszureisen. 

 3. Dispositiv Ziffer 5 der angefochtenen Verfügung sei dahingehend 
abzuändern, als dass der Beklagte verpflichtet wird, vorgängig 
des Ferienbesuchsrechtes in der Schweiz den Beistand über die 
Reisedestination zu informieren unter Übergabe der Originalun-
terlagen oder Kopien der damit zusammenhängenden Reiseun-
terlagen (insbesondere Buchungen von Hotels, Ferienwohnun-
gen, Campingplätzen etc.). 

- 5 - 

 4. Dispositiv Ziffer 6 der angefochtenen Verfügung sei ersatzlos zu 
streichen. 

 5. Dispositiv Ziffer 7, ab Aufgabe 2 der aufgelisteten Aufgaben des 
Beistandes in der angefochtenen Verfügung seien aufzuheben 
und es seien die nachfolgenden ergänzenden Aufgaben des Bei-
standes für die Dauer des Scheidungsverfahrens festzulegen: 

 Aufgabe 1: keine Modifikation, diese Aufgabe der Mitwirkung bei 
den Schulbesuchen sei, wie in der angefochtenen Verfügung 
festgehalten, zu belassen. 

 Aufgabe 2: Neu: 
 'im Falle einer beabsichtigten Ausübung des Ferienbesuchsrech-

tes des Beklagten mit den Kindern D._____ und C._____ inner-
halb der Schweiz: den Beklagten zur Angabe der Reisedestinati-
on und zur Vorlage der Originalunterlagen oder Kopien der damit 
zusammenhängenden Reiseunterlagen (zum Bsp. Hotelzimmer-
buchungen, Zugtickets) zu verpflichten. 

 die Klägerin entsprechend zu informieren. 
 die Modalitäten der Ausübung des Besuchs- oder Ferienbesuchs-

rechtes des Beklagten mit den Kindern D._____ und C._____ in 
der Schweiz zu regeln und dem Beklagten diesbezügliche Wei-
sung zu erteilen und für deren Vollstreckung und Durchsetzung 
zu sorgen. 

 5. Dispositiv Ziffer 11, 3. Absatz sei aufzuheben und es sei der Be-
rufung in Bezug auf das angefochtene Besuchs- und Ferienbe-
suchsrecht des Beklagten mit den Kindern D._____ und C._____ 
im Ausland (in Mitgliedstaaten der Europäischen Union) die auf-
schiebende Wirkung zu erteilen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. 8 % Mehrwertsteuer zu  
 Lasten des Beklagten." 

Erwägungen: 

1. a) Die Parteien sind seit tt. November 2011 verheiratet. Sie haben 

zwei Kinder, geboren am tt.mm.2009 und tt.mm.2010. Mit Verfügung vom 17. De-

zember 2014 ordnete die Kantonspolizei Zürich für die Klägerin und die Kinder 

Schutzmassnahmen gemäss Gewaltschutzgesetz an, welche für die Klägerin 

durch das Bezirksgericht Bülach mit Verfügung vom 29. Dezember 2014 verlän-

gert wurden. Am 5. Februar 2015 machte die Klägerin beim Bezirksgericht Bülach 

ein Eheschutzverfahren anhängig, welches mit Urteil vom 8. April 2015 abge-

- 6 - 

schlossen wurde und wogegen beide Parteien Berufung erhoben. Am 7. August 

2015 wurde der Beklagte aus der seit 19. Dezember 2014 anhaltenden Untersu-

chungshaft entlassen (Vi-Urk. 10/24 S. 8 f.). Mit Urteil vom 16. März 2016 (Vi-Urk. 

10/24) schloss die Kammer das Berufungsverfahren ab, wobei im hier interessie-

renden Zusammenhang dem Beklagten ein gestaffeltes Besuchsrecht eingeräumt 

wurde (ab September 2016 zweimal pro Monat jeweils von Samstag, 10:00 Uhr, 

bis Sonntag, 18:00 Uhr; Disp.-Ziff. 5) und der Antrag der Klägerin auf Verpflich-

tung des Beklagten zur Übergabe sämtlicher Identitätspapiere während der Be-

suchsrechtsausübung an den Beistand abgewiesen wurde (Disp.-Ziff. 6). 

b) Am 14. Juni 2017 reichte die Klägerin beim Bezirksgericht Bülach (Vor-

instanz) die Scheidungsklage ein (Vi-Urk. 1). Am 6. Juli 2017 leitete die Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde Dielsdorf die Massnahmeanträge des Beklagten 

auf Abänderung des Urteils der Kammer vom 16. März 2016 zuständigkeitshalber 

an die Vorinstanz weiter (Vi-Urk. 13). Am 18. Juli 2017 nahm die Klägerin zu den 

Massnahmeanträgen Stellung (Vi-Urk. 20). Am 30. August 2017 wurden die Kin-

der der Parteien angehört (Vi-Prot. S. 6 ff.). Anlässlich der Massnahme- und Eini-

gungsverhandlung vom 27. November 2017 schlossen die Parteien eine Teilver-

einbarung zu den vorsorglichen Massnahmen, wobei der Entscheid über die Fra-

ge, ob das Besuchsrecht des Beklagten auch auf Destinationen ausserhalb der 

Schweiz auszudehnen sei, dem Gericht überlassen wurde (Vi-Urk. 53). Mit Verfü-

gung vom 7. Dezember 2017 genehmigte die Vorinstanz die Teilvereinbarung 

vom 27. November 2017 hinsichtlich der Kinderbelange und gewährte dem Be-

klagten das Besuchsrecht in der Schweiz und in den Mitgliedstaaten der Europäi-

schen Union (Vi-Urk. 54 = Urk. 2; Entscheiddispositiv eingangs wiedergegeben). 

c) Hiergegen hat die Klägerin am 28. Dezember 2017 fristgerecht (Vi-Urk. 

55) Berufung erhoben und die eingangs aufgeführten Berufungsanträge gestellt 

(Urk. 1). 

d) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Berufung 

sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort 

verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

- 7 - 

2. Mit dem heutigen Endentscheid ist das Gesuch der Klägerin, ihrer Be-

rufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Berufungsantrag 5), obsolet und 

auf die diesebezüglichen Berufungsvorbringen (Urk. 1 S. 5 f.) nicht weiter einzu-

gehen. 

3. a) Hinsichtlich des örtlichen Umfangs des Besuchs- und Ferien-

rechts des Beklagten erwog die Vorinstanz zusammengefasst, die Gewährung ei-

nes Besuchs- und Ferienrechts an den Beklagten und dessen zeitlicher Umfang 

sei unbestritten und entspreche dem Kindeswohl. Hinsichtlich des im Urteil der 

Kammer vom 16. März 2016 geregelten Besuchsrechts sei davon auszugehen, 

dass das Obergericht das Besuchsrecht nur insofern habe ausgestalten wollen, 

dass sich die Beziehung der Kinder zum Beklagten normalisiere; was nach einer 

solchen Normalisierung (Angewöhnung der Kinder an regelmässige, unbegleitete 

Kontakte) zu geschehen habe, werde nicht weiter ausgeführt. Anlässlich der Kin-

deranhörung vom 30. August 2017 habe der Sohn angegeben, der Besuch der 

Verwandtschaft in Indien habe ihm sehr gefallen und er wolle wieder mit seinen 

Cousins in Indien spielen; aus seinen Äusserungen sei auch sein Wunsch er-

kennbar, mehr und längere Zeit mit dem Beklagten verbringen zu können. Die 

Tochter habe angegeben, mit dem Beklagten per Zug oder Flugzeug weit weg in 

die Ferien fahren zu wollen. Die Äusserungen der Kinder würden auf eine weitge-

hende Normalisierung des Verhältnisses zum Beklagten hinweisen, womit nicht 

mehr auf die Verhältnisse abgestellt werden könne, welche dem Urteil der Kam-

mer vom 16. März 2016 zugrunde gelegen hätten, sodass die Abänderungsvo-

raussetzungen erfüllt seien und eine dem Kindeswohl entsprechende Modifikation 

erfolgen müsse (Urk. 2 S. 14-16).  

Die Vorinstanz erwog weiter, grundsätzlich sei ein Besuchs- und Ferienbe-

suchsrecht nicht örtlich beschränkt, vielmehr müsse dafür eine konkrete Kindes-

wohlgefährdung vorliegen. Die Klägerin habe hierzu zwar ausgeführt, es habe vor 

der Trennung (17. Dezember 2014) entsprechende Entführungsdrohungen des 

Beklagten gegeben; Belege dafür seien jedoch nicht eingereicht worden und es 

könne auf die entsprechenden Erwägungen im Urteil der Kammer vom 16. März 

2016 verwiesen werden. Dies gelte auch bezüglich des Einwandes der Klägerin, 

der Beklagte habe seine Existenz in Indien durch dortigen Liegenschaftenerwerb 

- 8 - 

ausgebaut. Es könne genauso gut sein, dass die Liegenschaften in Indien der fi-

nanziellen Absicherung in der Schweiz dienen sollten. Wenn das weitere Vorbrin-

gen der Klägerin zutreffen würde, dass der Beklagte mit seinen Anträgen zum 

Besuchsrecht aus Gründen des Aufenthaltsrechts operiere, um seinen Aufenthalt 

in der Schweiz nicht zu verlieren, würden solche Motive gerade auf dessen Ab-

sicht hinweisen, in der Schweiz verbleiben zu können. Die Ausführungen der Klä-

gerin würden sich insofern als widersprüchlich erweisen. Die noch bestehenden 

persönlichen und wirtschaftlichen Verbindungen des Beklagten in seine Heimat 

Indien würden keine konkrete Gefahr eines Missbrauchs des Besuchsrechts zu 

begründen vermögen. Vielmehr sei im Hinblick auf das Kindeswohl auch das Fe-

rienbesuchsrecht, als Teil des gemäss Obergericht schrittweise wiederherzustel-

lenden Vater-Kind-Verhältnisses, schrittweise räumlich zu erweitern. Es rechtferti-

ge sich, dasselbe auf die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erweitern. 

Auf eine örtlich unbeschränkte Ausdehnung werde im Scheidungsurteil zurückzu-

kommen sein (Urk. 2 S. 16-18). 

b) Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Zu dieser 

Geltendmachung gehört, dass in der Berufungsschrift darzulegen ist, weshalb der 

erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll; die 

Berufung hat sich dementsprechend mit den Entscheidgründen der Vorinstanz 

auseinanderzusetzen. Die Berufungsinstanz hat sodann die geltend gemachten 

Punkte zu prüfen; sie hat nicht von sich aus den erstinstanzlichen Entscheid auf 

alle denkbaren Mängel zu untersuchen, wenn diese nicht beanstandet werden, es 

sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festgestellt oder das Recht sei 

geradezu willkürlich angewandt worden und diese Fehlerhaftigkeiten träten klar 

zutage (Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., 

Art. 311 N 36). Soweit sich die Berufung der Klägerin nicht mit den Erwägungen 

im angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (z.B. Urk. 1 S. 7 f.), ist demnach 

darauf nicht einzugehen. 

c) Die Klägerin macht in ihrer Berufung geltend, die Vorinstanz habe zu 

Unrecht nicht berücksichtigt, dass die Voraussetzungen für eine Abänderung des 

Urteils der Kammer vom 16. März 2016 nicht erfüllt seien. Die Vorinstanz habe 

- 9 - 

auch nicht zwischen einer generellen Erweiterung des Besuchsrechts und der 

Möglichkeit eines Auslandaufenthalts unterschieden. Dass sie selber in der Teil-

vereinbarung vom 22. November 2017 einer Änderung zugestimmt habe, hebe 

den Mangel der fehlenden Abänderungsvoraussetzung nicht auf. Der Beklagte 

habe es im früheren Eheschutzverfahren unterlassen, die Einräumung eines Feri-

enbesuchsrechts nach Haftentlassung zu beantragen; dieser Mangel könne nicht 

mit einem Abänderungsverfahren korrigiert werden (Urk. 1 S. 8-11). 

Wie bereits die Vorinstanz korrekt dargelegt hat und worauf verwiesen wer-

den kann (Urk. 2 S. 11 f.), sind vorsorgliche Massnahmen erleichtert abänderbar 

und gilt dies besonders in Kinderbelangen. Im Massnahmeverfahren sind daher 

nicht mögliche künftige Entwicklungen einzubeziehen, sondern die konkreten, ak-

tuellen Verhältnisse zu regeln. Gleich wurde auch im Entscheid der Kammer vom 

16. März 2016 verfahren. Auch insoweit kann auf die zutreffenden Erwägungen 

der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 2 S. 15), wonach in jenem Entscheid eben 

nicht geregelt wurde, was nach einer vollständigen Normalisierung der Kontakte 

gelten soll, denn solches lag damals (16. März 2016) noch in nicht genügend ge-

nau absehbarer Zukunft. Mit der Vorinstanz (Urk. 2 S. 15) ist davon auszugehen, 

dass mit der inzwischen eingetretenen Normalisierung der Kontakte zwischen den 

Kindern und dem Beklagten die für Kinderbelange im Massnahmeverfahren gel-

tende Abänderungsschwelle ohne weiteres erreicht wurde. 

d) Die Klägerin macht in ihrer Berufung weiter geltend, mit der vorinstanz-

lichen Regelung würden entgegen der im Urteil der Kammer vom 16. März 2016 

vorgesehenen schrittweisen Verbesserung gleich mehrere Stufen auf einmal ge-

nommen; zuerst einmal sei ein längeres Besuchs- und Ferienrecht in der Schweiz 

zu gewähren und erst wenn sich dieses bewährt habe, ein solches im Ausland. 

Die Vorinstanz irre mit der Annahme, dass ein Besuchs- und Ferienbesuchsrecht 

immer auch beinhalte, dass es im Ausland ausgeübt werden könne; Ausland-

aufenthalte seien nicht der primäre Zweck des Besuchsrechts, sondern eine Mög-

lichkeit der Ausübung, jedoch dem Recht nicht inhärent. Auch die Aussagen der 

Kinder in der Anhörung würden nicht ausreichen, um Auslandaufenthalte ab sofort 

zu ermöglichen; die Kinder seien im März 2016 und in den Folgemonaten immer 

noch in Therapie gewesen und hätten den Beklagten bis jetzt nur in Spiellaune 

- 10 - 

und in voller Zuwendung zu ihnen erlebt, weshalb zuerst zu prüfen sei, wie sich 

längere Kontaktzeiten auswirken würden (Urk. 1 S. 11-14). 

Der Vorwurf des Irrens fällt auf die Klägerin zurück. Wie die Vorinstanz kor-

rekt dargelegt hat (Urk. 2 S. 16 Erw. 6.5), unterliegen Besuchsrechte grundsätz-

lich keinen örtlichen Einschränkungen. Solche können allenfalls aus Gründen des 

Kindeswohls angeordnet werden (zur Entführungsgefahr sogleich Erw. 3.e). So-

lange jedoch keine Einschränkungen angeordnet werden, steht es im Belieben 

des besuchberechtigten Elternteils, wo er das Besuchsrecht ausüben will. Auch 

im Urteil der Kammer vom 16. März 2016 war keine örtliche Einschränkung ange-

ordnet worden.  

e) Die Klägerin macht in ihrer Berufung schliesslich geltend, entgegen der 

Vorinstanz bestehe eine Entführungsgefahr. Die Vorinstanz verkenne, dass der 

von ihr zitierte Bundesgerichtsentscheid zur Entführungsgefahr bei gemischtnati-

onalen Ehen die Regelung von Scheidungsnebenfolgen betreffe, es jedoch vor-

liegend um vorsorgliche Massnahmen gehe, die einen ganz anderen Zeithorizont 

hätten. Die Vorinstanz verkenne auch, dass gegenüber dem Urteil vom 16. März 

2016 eine total veränderte Situation vorliege; der Beklagte sei inzwischen straf-

rechtlich zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 24 Monaten verurteilt worden 

und habe angegeben, Fr. 110'000.-- Schulden aus den Verfahren zu haben. Auch 

sei beim Migrationsamt das Verfahren um die Verlängerung der Aufenthaltsbewil-

ligung hängig. Sodann sei das Scheidungsverfahren anhängig; nach erfolgter gü-

terrechtlicher Auseinandersetzung werde der Beklagte in der Schweiz praktisch 

kein Vermögen mehr haben und müsste sich verschulden, wenn er die eheliche 

Liegenschaft übernehmen wollte, wie er das kundgetan habe; dem würden hohe 

Vermögenswerte in Indien gegenüberstehen. Damit sei die Entführungsgefahr zu 

bejahen. Offensichtlich habe auch die Vorinstanz eine Entführungsgefahr nicht 

ganz ausgeschlossen, indem sie das Besuchsrecht auf die Mitgliedstaaten der 

Europäischen Union beschränkt und die Herausgabe bloss der Identitätskarten 

und nicht der Pässe angeordnet habe. Für eine Reise nach Indien seien zwar 

Pässe nötig, doch sei gerichtsnotorisch, dass in Italien für wenig Geld Pässe jed-

welcher Länder gekauft werden könnten; dies gelte umso mehr für Länder der Eu-

- 11 - 

ropäischen Union im Balkan. Um die Entführungsgefahr einzudämmen, sei somit 

das Besuchsrecht auf die Schweiz zu beschränken (Urk. 1 S. 14-18). 

Die Klägerin verkennt, dass zwar vorsorgliche Massnahmen gegenüber 

Scheidungsfolgen einen erheblich kürzeren zeitlichen Regelungshorizont haben, 

dass jedoch bei beiden Regelungsarten eine (bei gemischtnationalen Ehen bis zu 

einem gewissen Grad immanente) Entführungsgefahr zu objektivieren bzw. zu 

konkretisieren ist, ansonsten auch intensive Bindungen zum Herkunftsland keine 

Einschränkung zu rechtfertigen vermögen; hierzu kann auf die zutreffenden Er-

wägungen der Vorinstanz (Urk. 2 S. 13 f.) verwiesen werden. Hinsichtlich der 

Verhältnisse, welche dem Urteil der Kammer vom 16. März 2016 zugrunde lagen, 

ist sodann in Bezug auf eine allfällige Entführungsgefahr keine relevante Verän-

derung ersichtlich. Damals (Urk. 10/24 S. 36) wie heute war bzw. ist nicht von ei-

ner Fluchtgefahr des Beklagten auszugehen: Er lebt bereits seit dem Jahr 2004 in 

der Schweiz, hat hier ein Geschäft und es droht ihm trotz seiner Verurteilung bei 

Bewährung kein Gefängnisaufenthalt; dass er über Grundbesitz in Indien verfügt, 

ändert daran nichts. Nach eigener Darstellung der Klägerin möchte der Beklagte 

sodann die eheliche Liegenschaft in der Schweiz übernehmen, was gerade für ei-

nen beabsichtigten dauernden Aufenthalt in der Schweiz (und damit gegen eine 

Entführungsgefahr) spricht. Dass vor allem bei gemischtnationalen Ehen eine Ent-

führungsgefahr nie zu 100 % ausgeschlossen werden kann, reicht wie erwähnt 

nicht für eine Einschränkung des Besuchsrechts. Dass die Klägerin kein Vertrau-

en in den Beklagten hat, ist sodann zwar aufgrund der Vorfälle, die zu dessen 

Verurteilung geführt haben (vgl. das Strafurteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 

9. November 2015, Urk. 36/30) nachvollziehbar, reicht jedoch ebensowenig für 

eine Einschränkung. Wenn es sodann zutreffen würde, dass in Italien oder ein-

zelnen Balkanstaaten "für wenig Geld [...] Pässe jedwelchen Landes" (Urk. 1 

S. 17) gekauft werden können (was der Kammer nicht bekannt und nicht ge-

richtsnotorisch ist), und wenn der Beklagte tatsächlich die Kinder nach Indien ent-

führen wollte (wofür jedoch keine konkreten Anhaltspunkte vorliegen), dann hätte 

er sich solche Pässe ja längstens beschaffen können und würde auch eine Be-

schränkung des Besuchsrechts auf die Schweiz nichts bringen. Zusammenfas-

send hat die Klägerin nach wie vor keine konkreten, objektiven Anhaltspunkte für 

- 12 - 

eine Entführungsgefahr glaubhaft machen können. Dass die Vorinstanz das Be-

suchs- und Ferienbesuchsrecht des Beklagten dennoch auf Staaten der Europäi-

schen Union beschränkt hat, bildet nicht Thema des Berufungsverfahrens; wie be-

reits die Vorinstanz in Aussicht gestellt hat (Urk. 2 S. 18), wird darauf bei der Re-

gelung der Scheidungsfolgen zurückzukommen sein. 

f) Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung der Klägerin als unbe-

gründet. Demgemäss ist die Berufung abzuweisen und die angefochtene Verfü-

gung zu bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO). 

4. a) Für das Berufungsverfahren ist von einer nicht vermögensrechtli-

chen Streitigkeit auszugehen. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in An-

wendung von § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung 

auf Fr. 2'500.-- festzusetzen. 

b) Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind grundsätzlich der un-

terliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Bei familienrechtlichen 

Verfahren kann davon abgewichen werden (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO) und nach 

ständiger Rechtsprechung der Kammer (ZR 84/1985 Nr. 41) sind dementspre-

chend mit Bezug auf Kinderbelange die Verfahrenskosten unabhängig vom Aus-

gang den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, wenn diese achtenswerte Gründe 

für ihre Rechtspositionen hatten. Die Berufung der Klägerin ist jedoch als aus-

sichtslos und nicht als im objektiv verstandenen Kindesinteresse erhoben anzu-

sehen (vgl. obige Erwägungen). Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens 

sind daher der Klägerin aufzuerlegen. 

c) Für das Berufungsverfahren sind dementsprechend keine Parteient-

schädigungen zuzusprechen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens, dem Be-

klagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

- 13 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im or-

dentlichen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 7. Dezember 2017 wird 

bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des 

Doppels von Urk. 1, an das Migrationsamts des Kantons Zürich, an die Kin-

des- und Erwachsenenschutzbehörde Dielsdorf und an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG und ein Entscheid über vor-
sorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine nicht ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 12. Januar 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

- 14 - 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
bz 

	Urteil vom 12. Januar 2018
	Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 7. Dezember 2017:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 7. Dezember 2017 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von Urk. 1, an das Migrationsamts des Kantons Zürich, an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dielsdorf und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...