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**Case Identifier:** 425389d7-a86a-5c6a-b2d0-8e35791525d4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 01.10.2021 B 2021/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-31_2021-10-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/31

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.11.2021

Entscheiddatum: 01.10.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 01.10.2021
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Verhältnismässigkeit, Art. 33 
Abs. 1 und 2, Art. 62 Abs. 1 lit. d und Art. 96 des Bundesgesetzes über die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, heute: Bundesgesetz über die 
Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration, AIG, SR 142.20). 
Trotz Vorliegen eines Widerrufsgrundes (Nichteinhaltung der vom 
Migrationsamt gesetzten Bedingungen, seinen finanziellen Verpflichtungen 
nachzukommen), erweist sich die Nichtverlängerung im konkreten Fall nicht 
als verhältnismässig. Der Beschwerdeführer ist weder wiederholt straffällig 
geworden noch sozialhilfeabhängig; zudem hat er während des Rekurs- und 
Beschwerdeverfahrens Schulden getilgt. Das öffentliche Interesse an seiner 
Wegweisung beschränkt sich auf den Schutz privater Gläubiger. Dieses 
Interesse ist aber insofern zu relativieren, als eine Entfernung des 
Beschwerdeführers aus der Schweiz dazu führen dürfte, dass die Gläubiger 
faktisch keinerlei reelle Chancen mehr hätten, für ihre Forderungen auch nur 
teilweise befriedigt zu werden (Verwaltungsgericht, B 2021/31).

Entscheid vom 1. Oktober 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Schmid Etter

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch lic. iur. Sandro Sosio, Bahnhofstrasse 48, 8305 Dietlikon,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__, geb. 1988, ist Staatsangehöriger Brasiliens. Er reiste am 9. Juni 2009 in die 

Schweiz ein und heiratete am 5. August 2009 eine Schweizerin, worauf ihm im Rahmen 

des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Nachdem es 

mehrmals zu Streitereien gekommen war, trennten sich die Eheleute am 1. Juni 2013. 

Am 3. Juli 2017 wurde die kinderlos gebliebene Ehe geschieden.

B.

Am 10. September 2014 ersuchte A.__ das Migrationsamt des Kantons St. Gallen um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Das Migrationsamt erteilte ihm die 

Aufenthaltsbewilligung am 6. November 2014 bis am 4. August 2015 unter Ansetzung 

folgender Bedingungen: Nachkommen sämtlicher finanzieller Verpflichtungen, Tilgung 

der bestehenden Schulden, klagloses Verhalten und Unterzeichnung einer 

Integrationsvereinbarung. Am 6. Januar 2015 unterzeichnete A.__ eine 

Integrationsvereinbarung, worin er sich verpflichtete, einen Sprachkurs mit dem Ziel 

des Deutschzertifikats A2 zu besuchen. In den folgenden Jahren wurde die 

Aufenthaltsbewilligung dreimal verlängert, letztmals unter Ansetzung einer Nachfrist bis 

4. Februar 2018.

C.

Am 22. Februar 2018 ersuchte A.__ erneut um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

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und reichte auf Aufforderung des Migrationsamtes diverse Unterlagen ein. Mit 

Verfügung vom 9. Juli 2019 verweigerte das Migrationsamt die Verlängerung und wies 

ihn aus der Schweiz weg (innert 60 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung). Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass mehrere Bedingungen der 

Bewilligung nicht eingehalten worden seien, womit ein Widerrufsgrund vorliege. Das 

Sicherheits- und Justizdepartement wies den von A.__ gegen die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung erhobenen Rekurs am 14. Januar 2021 mit derselben 

Begründung ab.

D.

A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den Rekursentscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements (Vorinstanz) vom 14. Januar 2021 (zugestellt am 19. Januar 2021) 

durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 2. Februar 2021 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Er beantragt, der Rekursentscheid sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Der 

zuständige Abteilungspräsident entsprach dem Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege am 2. März 2021.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 15. März 2021 auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Mit 

Eingaben vom 17. und 28. April 2021 (Datum Eingang) nahm der Vertreter für den 

Beschwerdeführer abschliessend Stellung und ergänzte die Akten. Die Vorinstanz 

verzichtete am 17. Mai 2021 auf weitere Äusserungen.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer, 

der mit seinem Antrag, seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern, im 

Rekursverfahren unterlag, ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 19. Januar 2021 

zugestellten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 2. Februar 2021 rechtzeitig 

erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

bis

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Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.

2. Anwendbares Recht

Mit der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Revision des (vormaligen) 

Ausländergesetzes (Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; AuG), 

welches neu Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die 

Integration (AIG, SR 142.20) heisst, erfuhr das Gesetz einige Anpassungen. Art. 126 

Abs. 1 AIG bestimmt, dass auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des AIG eingereicht 

worden sind, das bisherige materielle Recht anwendbar bleibt. Das Verfahren richtet 

sich demgegenüber nach dem neuen Recht (Art. 126 Abs. 2 AIG). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts ist das bisherige materielle Recht auf alle 

Verfahren anwendbar, die erstinstanzlich vor Inkrafttreten des neuen Rechts eingeleitet 

wurden (M. Spescha, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck [Hrsg.], Kommentar 

Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, N 1 zu Art. 126 AIG mit Hinweisen).

Am 21. August 2017 bzw. nach Ansetzung einer Nachfrist erneut am 22. Februar 2018 

ersuchte der Beschwerdeführer um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (act. 

Migrationsamt [MA] 347). Das Verfahren wurde somit vor dem 1. Januar 2019 

eingeleitet, weshalb die Angelegenheit materiell nach dem bis zum 31. Dezember 2018 

geltenden Ausländergesetz (AuG) in der Fassung vom 1. Januar 2018 zu beurteilen ist.

3. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Rechtliches

Die Aufenthaltsbewilligung wird für Aufenthalte mit einer Dauer von mehr als einem 

Jahr erteilt. Sie wird für einen bestimmten Aufenthaltszweck erteilt und kann mit 

weiteren Bedingungen verbunden werden (Art. 33 Abs. 1 und 2 AuG). Nach Auflösung 

der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten und der 

Kinder einer Schweizerin oder eines Schweizers auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens 

drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige 

persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b 

von Art. 50 Abs. 1 AuG). Dieser Anspruch erlischt jedoch unter anderem, wenn ein 

Widerrufsgrund gemäss Art. 62 AuG vorliegt (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG). Ein solcher 

Widerrufsgrund ist namentlich gegeben, wenn der Ausländer eine mit der Verfügung 

verbundene Bedingung nicht einhält (Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG).

Die Erteilung einer Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung kann mit der 

3.1. 

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Bedingung verbunden werden, dass ein Sprach- oder Integrationskurs besucht wird. 

Die Verpflichtung zum Kursbesuch kann in einer Integrationsvereinbarung festgehalten 

werden (Art. 54 Abs. 1 AuG). In der Integrationsvereinbarung sollen die Ziele, die 

vereinbarten Massnahmen sowie die Folgen im Fall einer Nichterfüllung festgehalten 

werden. Die entsprechenden Sanktionen haben verhältnismässig zu sein. Primär ist 

vom Gesetzgeber mehr ein Anreiz- als ein Sanktionsmechanismus beabsichtigt. 

Integrationserfolg soll durch eine Verbesserung der Rechtstellung belohnt werden. 

Hinwegen wäre eine Bestrafung wegen fehlender sprachlicher Integrationsfortschritte 

durch Entzug der Aufenthaltsbewilligung kaum je verhältnismässig (M. Spescha, in: 

Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 

2015, N 3 zu Art. 54 AuG).

Vorbringen der Beteiligten

Die Vorinstanz führt aus, die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers am 6. November 2014 sei unter Bedingungen erfolgt. Seit der 

letzten Verlängerung seien neue Schuldverpflichtungen der Q.__ AG in der Höhe von 

CHF 2'612.95 entstanden. Die Schulden hätten sich insgesamt um mehr als 

CHF 22'000 auf CHF 52'000 vergrössert. Es seien zudem keine bestehenden Schulden 

getilgt worden. Das Verhalten des Beschwerdeführers könne somit nicht als klaglos 

bezeichnet werden. Auch seiner Verpflichtung, Deutschkurse zu besuchen, sei er nicht 

nachgekommen. Die Begründungen für das Nichtbesuchen der Kurse erwiesen sich als 

unbehelflich. Aufgrund der Nichteinhaltung der mit der Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung verbundenen Bedingungen liege ein Widerrufsgrund vor. Der 

Widerruf erweise sich auch als verhältnismässig. Angesichts der Erhöhung der 

Schulden drohe eine Belastung der öffentlichen Hand. Bisher sei der Beschwerdeführer 

nur kurzzeitigen Erwerbstätigkeiten nachgegangen. Seine Bemühungen, eine geregelte 

und längerfristige Anstellung zu finden, seien unzureichend. Die berufliche und soziale 

Integration sei nicht gelungen. Eine aktuell besondere Beziehung zur Schweiz sei 

weder geltend gemacht worden noch ersichtlich.

Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, in den zwölf Jahren, die er 

mittlerweile in der Schweiz lebe, habe er nie Sozialhilfegelder bezogen, sondern seinen 

Lebensunterhalt stets selbst bestritten. Auch in strafrechtlicher Hinsicht habe er sich, 

abgesehen von der weit zurückliegenden bedingten Geldstrafe im Zusammenhang mit 

Ehestreitigkeiten, nichts zuschulden kommen lassen. Bei gleicher Ausgangslage und 

gleichen Schulden sei ihm die Aufenthaltsbewilligung in den Jahren 2015 bis 2017 

jeweils verlängert worden. Folglich habe er die Bedingungen erfüllt, ansonsten keine 

Verlängerungen hätten erfolgen dürfen. Nach mehreren Jahren nun wieder auf diese 

3.2. 

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Bedingungen abzustellen, sei klar rechtsmissbräuchlich. Er spreche genügend 

Deutsch, sonst würde er keine Arbeit erhalten. Statt einen Deutschkurs zu besuchen, 

habe er gearbeitet und Geld verdient. Im November 2020 habe er den letzten Lohn 

erhalten. Ob er nach dem Lockdown im Frühjahr 2021 wieder in jenem 

Gartenbauunternehmen arbeiten könne, sei derzeit noch nicht bekannt. Was die 

Betreibungen angehe, habe er viele davon bereits bezahlt, ohne dass diese im 

Betreibungsregister gelöscht worden wären. Insgesamt liege kein Widerrufsgrund vor.

Tatsächliches

Nach der Trennung von der Ehefrau im Jahr 2013 wurde dem Beschwerdeführer die 

selbständige Aufenthaltsbewilligung am 6. November 2014 für ein Jahr erteilt. 

Gleichzeitig wurden Bedingungen verfügt. Der Beschwerdeführer wurde angehalten, 

sämtlichen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, bestehende Schulden zu 

tilgen, sich klaglos zu verhalten und eine Integrationsvereinbarung zu unterzeichnen 

(act. MA 148). Sollte er sich nicht an diese Bedingungen halten, wurde ihm der Widerruf 

der Aufenthaltsbewilligung angedroht. Bereits damals wies sein 

Betreibungsregisterauszug Betreibungen und Verlustscheine in der Höhe von 

insgesamt CHF 32'184.30 auf (act. MA 112; Q.__ AG CHF 5'523.65, Steuerschulden 

CHF 21'967.55, Intrum Justitia AG CHF 2'227.55, InFoScore Inkasso AG 

CHF 2'035.55, SBB CHF 430). Diese Schulden waren noch während des 

Zusammenlebens mit der Ehefrau in den Jahren 2011 bis 2013 entstanden. In seiner 

Zustimmung zur Verlängerung vom 12. Dezember 2014 wies das Bundesamt für 

Migration (BFM, seit 1. Januar 2015 Staatssekretariat für Migration, SEM) nochmals 

darauf hin, dass die Bedingungen zwingend einzuhalten seien und dieses Schreiben als 

Verwarnung gelte (act. MA 157). Am 6. Januar 2015 unterzeichnete der 

Beschwerdeführer eine Integrationsvereinbarung, worin er sich zum regelmässigen 

Besuch von Sprachkursen mit dem Ziel des Deutschzertifikats A2 verpflichtete (act. MA 

165). Für den Fall der Nichterfüllung wurde ihm der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

angedroht.

Im Rahmen des Gesuchs um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung reichte der 

Beschwerdeführer einen Teilnehmerausweis vom 11. August 2015 für einen 

Deutschkurs A1 ein (act. MA 184). Das Migrationsamt verlängerte die 

Aufenthaltsbewilligung am 18. September 2015 um ein Jahr, ohne auf die zuvor 

verfügten Bedingungen zu verweisen oder den Beschwerdeführer hinsichtlich der 

Erfüllung der Bedingungen vom 6. November 2014 im Hinblick auf die nächste 

Verlängerung zu ermahnen (act. MA 198). Als ein Jahr später die nächste Verlängerung 

anstand, reichte der Beschwerdeführer die Bestätigung des Besuchs des 

3.3. 

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Deutschkurses A1 ein (act. MA 210). Gemäss Betreibungsregisterauszug war die Höhe 

der Schulden in etwa gleich geblieben (act. MA 206). Obschon immer noch kein Kurs 

der Stufe A2 besucht worden war, verlängerte das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung um ein weiteres Jahr bis 4. August 2017. Im Schreiben vom 

15. September 2016 hielt das Migrationsamt gegenüber dem Beschwerdeführer fest, 

dass die im Jahr 2014 nach der Trennung der Ehe verfügten Auflagen wie auch die 

Integrationsvereinbarung vom 6. Januar 2015 nach wie vor gelten würden. Das 

Migrationsamt erklärte sich bereit, die Bewilligung nochmals um ein Jahr zu verlängern. 

Es werde jedoch erwartet, dass der Beschwerdeführer die bestehenden Schulden tilge 

und sich klaglos verhalte. Ansonsten könne er nicht mehr ohne Weiteres mit einer 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechnen (act. MA 231).

Am 21. August 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um eine weitere Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Per Ende August 2017 waren beim Betreibungsamt St. Gallen 

Betreibungen in der Höhe von CHF 17'769.45 vermerkt, wobei mit CHF 14'773.40 der 

grösste Teil auf die Krankenkasse Q.__ AG entfiel (act. MA 249). Am 24. Oktober 2017 

meldete sich der Beschwerdeführer für einen Deutschkurs A2 an (act. MA 268). Bei 

einem Einstufungstest am 19. Oktober 2017 wurde sein Stand der Deutschkenntnisse 

beim Sprechen, Hören und Lesen mit A2 und beim Schreiben mit A1 angegeben (act. 

MA 269). Da der Nachweis des Besuchs des Deutschkurses nicht erbracht worden 

war, verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 

am 21. November 2017 im Sinn einer Nachfrist vorläufig lediglich um ein halbes Jahr 

bis am 4. Februar 2018 (act. MA 313). Zudem wies es darauf hin, dass die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert werden könne, wenn bis dahin keine 

entsprechenden Nachweise über den aktuellen Kursbesuch, weiterführende 

Deutschkurse und ein geregeltes Einkommen vorlägen. Dem Gesuch seien ein aktueller 

Betreibungsregisterauszug (inkl. Nachweise über weitere Zahlungen), eine Auflistung 

sämtlicher Gläubiger über die aktuellen Schuldensaldi und eine Passkopie beizulegen.

Vorliegen von Widerrufsgründen3.4. 

Die Aufenthaltsbewilligung wurde dem Beschwerdeführer nach der Trennung von 

seiner Ehefrau am 6. November 2014 gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG unter den 

Bedingungen, dass er sämtlichen finanziellen Verpflichtungen nachkomme, bestehende 

Schulden tilge, sich klaglos verhalte und eine Integrationsvereinbarung unterzeichne, 

erteilt. In der Folge wurde die Bewilligung mehrmals verlängert. Bei der Verlängerung 

vom 15. September 2016 wurde auf diese Bedingungen erneut Bezug genommen, 

3.4.1. 

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namentlich wurde der Beschwerdeführer auf die Erfüllung der Integrationsvereinbarung 

hingewiesen und ihm mitgeteilt, es werde erwartet, dass er die bestehenden Schulden 

tilge und sich klaglos verhalte. Auch im folgenden Verlängerungsverfahren wurden mit 

Schreiben vom 21. November 2017 Nachweise über weitere Zahlungen und ein 

geregeltes Einkommen verlangt. Eine eigentliche Verwarnung im Sinn von Art. 96 Abs. 

2 AuG wurde jedoch seit 2015 nicht mehr ausgesprochen. Vorab ist festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer – abgesehen von der Verurteilung zu einer Busse von CHF 200 

wegen Drohung zum Nachteil der Ehegattin aus dem Jahr 2013 – in der Schweiz 

strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten ist. Bis anhin war er auch nie auf Sozialhilfe 

angewiesen. Er kam für seinen Lebensunterhalt stets selbst auf, wobei es sich 

mehrheitlich um Temporär- oder befristete Anstellungen handelte. Dazwischen war er 

einige Male arbeitslos und bezog Arbeitslosentaggelder.

Eine der Bedingungen der Aufenthaltsbewilligung betraf die Unterzeichnung einer 

Integrationsvereinbarung. Diese wiederum beinhaltete den regelmässigen Besuch eines 

Sprachkurses mit dem Ziel des Deutschzertifikats A2. Bis anhin hat der 

Beschwerdeführer den Nachweis dafür nicht erbracht. Ob er den am 25. Mai 2021 

begonnenen Kurs mittlerweile absolviert hat, ist nicht bekannt. Anfang 2020 lief die 

Integrationsvereinbarung nach fünf Jahren ab. Gemäss Art. 77 Abs. 4 der Verordnung 

über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE, in Kraft seit 

1. Januar 2019) wird für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung 

der Ehegemeinschaft lediglich noch der Nachweis der mündlichen Sprachkompetenz 

des Referenzniveaus A1 verlangt. Sodann wurde dem Beschwerdeführer im Rahmen 

eines Einstufungstests bereits am 21. Oktober 2017 bescheinigt, dass er bis auf das 

Schreiben, wo er Niveau A1 aufweist, das Niveau A2 (Sprechen, Hören, Lesen) bereits 

beherrscht. Seine Deutschkenntnisse standen einer Erwerbstätigkeit in all den Jahren 

nicht entgegen. Ob unter diesen Umständen der Widerrufsgrund der Nichteinhaltung 

einer mit der Aufenthaltsbewilligung verbundenen Bedingung (Erfüllung der 

Integrationsvereinbarung) gegeben ist, kann angesichts der aus 

Verhältnismässigkeitsgründen gebotenen Gutheissung der Beschwerde indes 

offenbleiben (vgl. dazu unter E. 3.5). Auf eine persönliche Anhörung des 

Beschwerdeführers sowie die Einholung eines Berichts des Arbeitgebers zu den 

Deutschkenntnissen kann folglich verzichtet werden.

3.4.2. 

Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer weiter vor, er sei seinen finanziellen 

Verpflichtungen nicht nachgekommen und habe seine Schulden nicht getilgt, sondern 

3.4.3. 

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im Gegenteil erhöht. Im Zeitpunkt der Erteilung der nachehelichen 

Aufenthaltsbewilligung am 6. November 2014 belief sich die Höhe der Schulden des 

Beschwerdeführers auf CHF 32'184.30 (act. MA 112, davon CHF 5'523.65 bei der 

Krankenkasse Q.__ AG und CHF 21'967.55 zugunsten des Fiskus). In den folgenden 

Jahren nahmen die Schulden gegenüber der Krankenkasse zu auf CHF 14'773.40 am 

28. August 2017 (act. MA 249) und CHF 19'563.10 am 21. Mai 2019 (act. MA 692). Die 

übrigen Schulden (insbesondere jene bei den Steuerbehörden) waren jeweils nicht 

mehr aufgeführt. Am 21. Mai 2019 waren beim Betreibungsamt St. Gallen Betreibungen 

im Gesamtbetrag von CHF 22'621.10 verzeichnet (act. MA 692). Rund ein Jahr später 

am 12. Juni 2020 wurden dieselben Betreibungen ausgewiesen (vi-act. 8.1, S. 2). 

Daraus ist zu schliessen, dass keine neuen Betreibungen eingeleitet wurden. Die 

Darstellung der Vorinstanz, wonach sich die Schulden des Beschwerdeführers von 

CHF 22'000 auf CHF 52'000 erhöht hätten, trifft nicht zu. Den am 12. bzw. 16. Juni 

2020 von den Betreibungsämtern St. Gallen und Rapperswil-Jona ausgewiesenen 

offenen Verlustscheinen liegen teilweise dieselben Forderungen zugrunde (vi-act. 8.1 

und 9).

Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers ist es nicht so, dass der grösste Teil 

der Schulden bei der Krankenkasse während des Zusammenlebens mit seiner früheren 

Ehefrau entstand. Der Beschwerdeführer vernachlässigte die Zahlungen an die 

Krankenkasse auch nach der Trennung. Gemäss nicht näher belegten Angaben der 

Krankenkasse betrugen die Ausstände Ende 2018 insgesamt CHF 30'748.70 (act. MA 

635); in Betreibung gesetzt sind davon rund CHF 18'000. Der Beschwerdeführer führt 

dazu aus, er sei nicht mehr bereit gewesen, die Prämien zu bezahlen, da er keinen 

Versicherungsausweis erhalten habe und keine ärztlichen Leistungen habe beziehen 

können (act. MA 566). Ein Leistungsaufschub der Krankenkasse entbindet den 

Beschwerdeführer jedoch nicht von der Pflicht, die Prämien zu bezahlen. Genau das 

Gegenteil ist der Fall: Er hat sich um die Bezahlung der Rückstände zu bemühen, damit 

der Leistungsaufschub aufgehoben wird. Es steht somit fest, dass der 

Beschwerdeführer die vom Migrationsamt gesetzten Bedingungen, seinen finanziellen 

Verpflichtungen nachzukommen, für eine weitere Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht eingehalten und einen Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 

lit. d AuG gesetzt hat.

Verhältnismässigkeit3.5. 

Doch selbst bei Vorliegen eines Widerrufsgrundes erlöschen die Ansprüche nach 

3.5.1. 

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Art. 42 AuG nicht automatisch, sondern nur dann, wenn der Widerruf aufgrund einer 

Interessenabwägung verhältnismässig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere 

des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit 

sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen 

(vgl. Art. 96 AuG; BGE 135 II 377 E. 4.3). Insofern erlischt nach Art. 51 Abs. 2 AuG der 

Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nur dann, wenn der Widerruf 

auch verhältnismässig ist. Bei Vorliegen von Schulden ist neben deren Höhe und der 

Anwesenheitsdauer des pflichtvergessenen Schuldners entscheidend, ob und inwiefern 

dieser sich bemüht hat, seine Verbindlichkeiten abzubauen und mit den Gläubigern 

nach einer Lösung zu suchen. Sind solche Bemühungen dargetan, liegt die 

Wegweisung der ausländischen Person nicht im Interesse der vorhandenen Gläubiger, 

da der Schuldenabbau dadurch kompromittiert würde. Ferner ist im Rahmen der 

Interessenabwägung aber auch zu berücksichtigen, dass das öffentliche Interesse an 

der Wegweisung ausländischer Personen, welche einzig dem Schutz potentieller 

Gläubiger dient, von geringerem Gewicht erscheint als dasjenige an der Wegweisung 

straffälliger oder dauernd sozialhilfeabhängiger Personen (BGer 2C_573/2019 vom 14. 

April 2020 E. 2.2 und 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 3.3.1, zum Ganzen auch: 

Spescha, a.a.O., N 11 zu Art. 62 AuG sowie N 17 zu Art. 63 AuG).

Weil im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP neue Begehren unzulässig 

sind, berücksichtigt das Verwaltungsgericht Tatsachen, die nach Abschluss des 

Rekursverfahrens eingetreten sind ("echte Noven"), grundsätzlich nicht mehr (Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Auf. 2003, Rz. 642, vgl. 

Looser/Looser-Herzog, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 11 zu Art. 61 

VRP). Im Bereich des Ausländerrechts hat das Verwaltungsgericht als Ausnahme von 

diesem Grundsatz laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung allerdings auf den 

Sachverhalt im Zeitpunkt seines Entscheides abzustellen (BGE 128 II 145 E. 1.1.3, vgl. 

Looser/Looser-Herzog, a.a.O., N 19 zu Art. 61 VRP). Es hat also entscheidwesentliche 

Tatsachen, die nach Abschluss des Rekursverfahrens eingetreten sind, zu 

berücksichtigen (VerwGE B 2018/183 vom 3. Juli 2019 E. 2.1, B 2016/111 vom 16. 

Januar 2018 E. 2). Vorliegend bedeutet dies, dass die vom Beschwerdeführer 

behaupteten Anstrengungen zur Schuldentilgung bis zum Entscheidzeitpunkt zu 

berücksichtigen sind und gestützt darauf die Schuldensituation abzuklären ist (BGer 

2C_573/2019 vom 14. April 2020 E. 2.3, vgl. BGE 135 II 369 E. 3.3). 

Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungspflicht ändern hingegen an der objektiven 

Beweislast nichts, wonach grundsätzlich diejenige Partei die Folgen der 

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Beweislosigkeit eines Sachumstands zu tragen hat, die Rechte daraus ableiten wollte 

(BGer 2C_573/2019 vom 14. April 2020 E. 2.4).

Nachdem der Beschwerdeführer weder wiederholt straffällig geworden noch 

sozialhilfeabhängig ist, beschränkt sich das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung 

auf den Schutz privater Gläubiger. Dieses Interesse ist aber insofern zu relativieren, als 

eine Entfernung des Beschwerdeführers aus der Schweiz dazu führen dürfte, dass die 

Gläubiger faktisch keinerlei reelle Chancen mehr hätten, für ihre Forderungen auch nur 

teilweise befriedigt zu werden (BGer 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3). Der 

Vorwurf der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe keine bestehenden Schulden 

getilgt, trifft nicht zu. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Pfändungen in 

kleinerem Umfang vollzogen (so immerhin knapp CHF 4'000 in den Jahren 2015 bis 

2017, act. MA 185 und 273 f.). Im Zeitraum Januar 2017 bis 28. September 2018 

konnten erneut Einkünfte in der Höhe von CHF 2'932 gepfändet werden (act. MA 528). 

Seit Juli 2020 bis April 2021 hat der Beschwerdeführer elf Zahlungen an das 

Betreibungsamt in der Höhe von CHF 3'335.75 geleistet (vi-act. 13 und 17, act. 7 und 

14), und dies, obschon er über die Wintermonate coronabedingt keine Arbeit hatte. 

Daraus ist zu schliessen, dass er den Ernst der Lage mittlerweile – wenn auch spät – 

erkannt hat. Zu berücksichtigen ist dabei auch, dass für den Beschwerdeführer zum 

vornherein keine Möglichkeit bestand, ausserhalb des Betreibungsverfahrens Schulden 

zu tilgen, da er einem betreibungsrechtlichen Verwertungsverfahren (insbesondere der 

Lohnpfändung) unterlag. Damit hat er im Rahmen seiner Möglichkeiten bestehende 

Schulden abgebaut.

Ungelöst erscheint nach wie vor die Situation mit der Krankenkasse. Ob die laufenden 

Prämien vom Beschwerdeführer mittlerweile bezahlt werden, ist nicht bekannt. Aus den 

Akten geht jedoch hervor, dass der Beschwerdeführer versuchte, mit der Krankenkasse 

eine Lösung zu finden. Seinem Vorschlag, mit CHF 10'000 ein Drittel der Schulden 

abzuzahlen, stimmte diese jedoch ohne stichhaltige Begründung nicht zu. Es ist dem 

Beschwerdeführer dringend zu empfehlen, bei der Krankenkasse im Hinblick auf einen 

Schulderlass nochmals nachzuhaken. Aufgrund der nicht übermässig hohen Einkünfte, 

die der Beschwerdeführer in den vergangenen Jahren erzielte, wäre dabei auch zu 

prüfen, ob er Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung (IPV) hat(te). Dies würde die 

Problematik im Zusammenhang mit der Bezahlung der Krankenkassenprämien deutlich 

entschärfen. Zu berücksichtigen im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung ist 

3.5.2. 

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4. Kosten

Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Staat die Kosten zu tragen (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 

Abs. 3 VRP).

Der Beschwerdeführer hat für das vorliegende Verfahren einen nicht näher begründeten 

schliesslich auch, dass sich der Beschwerdeführer mittlerweile seit zwölf Jahren in der 

Schweiz aufhält und damit mehr als ein Drittel seines Lebens hier verbracht hat.

Ergebnis und Verwarnung

Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, die Fernhaltung des 

Beschwerdeführers sei für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das 

wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung 

von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der 

Rechte und Freiheiten anderer zum jetzigen Zeitpunkt unabdingbar notwendig. Insofern 

überwiegen die öffentlichen Interessen an der Wegweisung die privaten Interessen am 

Verbleib in der Schweiz im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht, und die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung sowie die Wegweisung erweisen sich somit aktuell als 

unverhältnismässig. Die Beschwerde ist dementsprechend gutzuheissen, und der 

angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 14. Januar 2021 ist aufzuheben. Das 

Migrationsamt ist anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu 

verlängern. Der Antrag des Beschwerdeführers auf Sistierung des Verfahrens ist damit 

gegenstandslos geworden.

Anders wäre die Angelegenheit in Zukunft zu beurteilen, wenn der Beschwerdeführer 

sich trotz des vorliegenden Verfahrens nicht veranlasst sähe, sich weiterhin ernsthaft 

um eine Rückzahlung der bestehenden Schulden zu bemühen und neue Schulden zu 

vermeiden. Der Beschwerdeführer ist deshalb gestützt auf Art. 96 Abs. 2 AIG zu 

verwarnen und darauf hinzuweisen, dass er sich an die hiesige öffentliche Ordnung zu 

halten hat. Er wird angewiesen, sich in Zukunft in sämtlichen Belangen wohl zu 

verhalten. Das bedeutet, dass er seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, 

keine neuen Schulden anzuhäufen und die bestehenden Schulden im Rahmen von 

regelmässigen Abzahlungen ans Betreibungsamt abzubauen hat. Die Summe der 

bestehenden Schulden muss weiter reduziert werden. Er ist darauf zu behaften, dass 

sein Wohlverhalten nicht nur unter dem Druck des Rechtsmittelverfahrens zustande 

kam, sondern auch andauern wird. Ansonsten wird ihm die Aufenthaltsbewilligung zu 

entziehen sein.

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Entschädigungsantrag gestellt. Der Vertreter des Beschwerdeführers teilte auf 

entsprechende Nachfrage mit, dass er das Mandat unentgeltlich führe (act. 6). Einer 

nicht bzw. nicht berufsmässig vertretenen Partei wird der Zeitaufwand für das Erstellen 

von Rechtsschriften gestützt auf Art. 98 Abs. 2 VRP in der Regel nicht vergütet wird. 

Barauslagen werden nur ersetzt, wenn sie erheblich und nachgewiesen sind, was 

vorliegend nicht der Fall ist. 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid der Vorinstanz vom 14. Januar 

2021 aufgehoben.

2.

Das Migrationsamt wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers zu verlängern.

3.

Der Beschwerdeführer wird migrationsrechtlich verwarnt. Er wird angehalten, keine 

neuen Schulden mehr einzugehen und die bestehenden Schulden zu sanieren. 

Widrigenfalls wäre ihm die Aufenthaltsbewilligung zu entziehen.

4.  

 

Der Staat trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000. Auf 

die Erhebung wird verzichtet.

4.1. 

Es wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.

4.2. 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 01.10.2021
	Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Verhältnismässigkeit, Art. 33 Abs. 1 und 2, Art. 62 Abs. 1 lit. d und Art. 96 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, heute: Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration, AIG, SR 142.20). Trotz Vorliegen eines Widerrufsgrundes (Nichteinhaltung der vom Migrationsamt gesetzten Bedingungen, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen), erweist sich die Nichtverlängerung im konkreten Fall nicht als verhältnismässig. Der Beschwerdeführer ist weder wiederholt straffällig geworden noch sozialhilfeabhängig; zudem hat er während des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens Schulden getilgt. Das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung beschränkt sich auf den Schutz privater Gläubiger. Dieses Interesse ist aber insofern zu relativieren, als eine Entfernung des Beschwerdeführers aus der Schweiz dazu führen dürfte, dass die Gläubiger faktisch keinerlei reelle Chancen mehr hätten, für ihre Forderungen auch nur teilweise befriedigt zu werden (Verwaltungsgericht, B 2021/31).

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