# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5243252c-7dff-5d2e-9dca-1aa230ddffa3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.11.2015 IV 2015/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-16_2015-11-16.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 16.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015
Art. 43 Abs. 1 ATSG Zwangsstörungen, Depression 
Untersuchungsgrundsatz, Würdigung von Berichten des RAD und der 
behandelnden Ärzte, strenge Anforderungen an die Beweiswürdigung. 
Rückweisung zur psychiatrischen Begutachtung durch die IV-Stelle und zur 
Neuverfügung. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 16. November 2015, IV 2015/16).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015

Entscheid vom 16. November 2015

Besetzung

Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug (Vorsitz), Versicherungsrichterin Karin 

Huber-Studerus, Versicherungsrichter Ralph Jöhl;

Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2015/16

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Leo Sigg, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 30. Juni 2012 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur 

beruflichen Integration/Rente an (IV-act. 3, 8). In der Anmeldung führte sie aus, sie sei 

seit dem 4. Januar 2012 vollständig arbeitsunfähig und seither nicht mehr erwerbstätig. 

Sie leide unter Depressionen, Zwangsstörungen (Waschzwang, Zählzwang, 

Perfektionismus) und habe Angst vor Schmutz und Bakterien und vor vielen Leuten. Sie 

stehe deswegen in ärztlicher Behandlung (IV-act. 11). RAD-Ärztin Dr. med. B.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, notierte am 21. August 2012 im Zug der 

Frühintervention nach einem Gespräch mit der Psychologin des Ambulatoriums der 

psychiatrischen Klinik C.___, bei der Versicherten seien eine Zwangsstörung (ICD-10 

F42.1) und eine leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) 

diagnostiziert worden; sie stehe seit Februar 2012 ein- bis zweimal wöchentlich in 

Behandlung mit Verhaltens- und Schematherapie sowie Medikation. Der Waschzwang 

bestehe, seit die Versicherte 17 Jahre alt sei. Es habe immer wieder Phasen gegeben, 

in denen sie stabiler gewesen und das soziale Umfeld gut gewesen sei, dann seien die 

Zwangshandlungen weniger gewesen. Aktuell habe sie sich vom Ehemann getrennt 

und die Scheidung eingereicht. Unter der aktuell schwierigen Lebenssituation habe der 

Waschzwang wieder deutlich zugenommen, zudem bestünden Ängste, 

Gedankenkreisen, Furcht vor Bakterien, grosse Selbstunsicherheit, Schlafstörungen 

und Appetitminderung, die Versicherte habe erheblich abgenommen. Zufolge des 

aktuellen instabilen Gesundheitszustandes sei in absehbarer Zeit kein 

Eingliederungspotential vorhanden. Diplompsychologin D.___ und Oberarzt Dr. med. 

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E.___ von der psychiatrischen Klinik C.___ bestätigten diese Angaben am 24. August 

2012 (IV-act. 22, auch act. 27).

A.b     Gemäss Vortriage-Protokoll vom 25. September 2012 hat die Versicherte keine 

Ausbildung absolviert, zuletzt ab April 2009 selbständig zu 50% in der 

Reinigungsbranche gearbeitet, vorher lange im Service (vgl. IK-Auszug, IV-act. 3 und 

18). Betreffend Taggeld sei die Versicherte als Erwerbstätige (Hilfsarbeiterin) zu 

qualifizieren (IV-act. 24). Mit einer Mitteilung vom 26. September 2012 teilte die IV-

Stelle der Versicherten mit, aufgrund des Gesundheitszustandes seien keine 

beruflichen Massnahmen möglich, aktuell stünden medizinische 

Behandlungsmassnahmen im Vordergrund. Der Rentenanspruch werde nach Einleitung 

weiterer Abklärungen geprüft (IV-act. 26).

A.c      Die Ärzte der psychiatrischen Klinik C.___ bezeichneten im Verlaufsbericht vom 

10./21. Januar 2013 den Gesundheitszustand als stationär, weiterhin erfolgten 

regelmässig psychotherapeutische Gespräche. Die Patientin sei gut im therapeutischen 

Prozess integriert. Neben der Behandlung der Depression und der Zwangsstörung 

finde auch eine Begleitung und psychotherapeutische Behandlung im 

Scheidungsprozess statt. Die medikamentöse Therapie trage zur Aufrechterhaltung des 

bisherigen Zustandes bei. Die Patientin werde im Februar 2013 in eine eigene 

Wohnung umziehen, die Situation mit dem Noch-Ehemann sei äusserst angespannt. 

Die Zwangssymptomatik zeige sich in einem anhaltenden Waschzwang mit Furcht vor 

Bakterien (z.B. nach Berührung von Türgriffen, Knöpfen, Lichtschalter, im Lift, im Bus, 

in der Öffentlichkeit). Das habe dazu geführt, dass sich die Versicherte zunehmend 

zurückziehe und die Öffentlichkeit meide. Mit Bezug auf die Tätigkeit als 

Reinigungskraft wirke sich die Zwangsstörung dahingehend aus, dass die Versicherte 

viel mehr Zeit benötige, weil sie das Waschen in einem bestimmten Ritual machen 

müsse. Zudem brauche sie länger für die Tätigkeit und dies führe zu einer Verstärkung 

des Waschzwangs, weil die Befürchtung bestehe, sich mit Bakterien zu kontaminieren. 

Wegen einer deutlichen Verlangsamung im Arbeitstempo bestehe die Gefahr einer 

deutlichen Verschlechterung der Zwangssymptomatik bei der Ausführung der Tätigkeit. 

Es sei von einer Teilarbeitsfähigkeit ab etwa März 2013 auszugehen. Erst dann könne 

auch eingeschätzt werden, im welchem Rahmen die Teilarbeitsfähigkeit erbracht 

werden könne (ganztags mit reduzierter Leistung oder in Teilzeit mit voller Leistung). 

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Die Prognose sei durch die Tatsache, dass die Zwangserkrankung seit etwa dem 

18. Lebensjahr bestehe, beeinträchtigt. Die Beurteilung bleibe verlaufsabhängig (IV-

act. 30).

A.d     Am 21. März 2013 wandte sich der zuständige Sozialarbeiter der psychiatrischen 

Dienste F.___ an die IV-Stelle und beantragte für die Versicherte die Aufnahme 

beruflicher Massnahmen (Berufsberatung). Die Versicherte sei seit 6. Februar 2012 in 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Aufgrund ihrer Erkrankung habe 

man sie für einen längeren Zeitraum 100% arbeitsunfähig schreiben müssen. 

Möglicherweise ab 1. Mai 2013 könne mit einer Teilarbeitsfähigkeit von 50% gerechnet 

werden, eine RAV-

Anmeldung werde erfolgen. Berufsberaterisch sei zu klären, was in Beachtung der 

Erkrankung (vorwiegend Zwangshandlungen – Zwangsrituale und aktuell teilremittierte 

mittelgradige depressive Episode) in beruflicher Hinsicht nachhaltig sein könnte. Die 

Versicherte sei sehr motiviert, wieder ins Berufsleben einzusteigen (IV-act. 32).

A.e      Im Verlaufsprotokoll Assessment vom 4. Juli 2013 hielt die 

Eingliederungsverantwortliche fest, der Versicherten gehe es jetzt einiges besser, die 

Trennung vom Ehemann sei vollzogen und die Scheidung werde im Sommer 

ausgesprochen. Das habe eine gewisse Stabilität gebracht, die Waschzwänge seien 

aber noch nicht viel besser, nicht mehr so häufig, jedoch immer noch stark je nach 

Belastungssituation. Die Therapie im Psychiatrischen Zentrum habe vor allem bei der 

Trennung geholfen, die Depressionen seien noch vorhanden. Die Versicherte suche 

eine Stelle zu 50% in einem Produktionsbetrieb oder sonst eine Arbeit, bei der man 

Handschuhe tragen könne. Bis Ende Dezember 2013 sei ein Taggeldanspruch 

gegeben (IV-act. 37).

A.f       Die Ärzte der psychiatrischen Klinik E.___ bezeichneten den 

Gesundheitszustand der Versicherten im zweiten Verlaufsbericht vom 5. Juli 2013 

weiterhin als stationär bei gleichbleibenden Diagnosen. In der Behandlung der 

Depression und Zwangsstörung finde auch eine Begleitung und psychotherapeutische 

Unterstützung im Scheidungsprozess statt. Die medikamentöse Therapie trage zur 

Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandbilds bei. Der Umzug der Versicherten nach 

G.___ habe vorübergehend zu einer leichten Dekompensation mit depressiver 

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Verstimmung, Lustlosigkeit, Antriebshemmung und Schuldgefühlen geführt. Nach der 

räumlichen Trennung vom Ehemann habe sich das psychische Befinden wieder 

stabilisiert. Seither stehe die berufliche Wiedereingliederung im therapeutischen 

Prozess im Vordergrund, parallel dazu die Zwangsstörung. Die Versicherte sei seit 1. 

Juni 2013 beim RAV gemeldet, seit 10. Juni 2013 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

50%. Vor dem Hintergrund, dass die Zwangsstörung seit 20 Jahren bestehe und damit 

als chronisch anzusehen sei, sei es nicht sinnvoll, dass die Versicherte weiterhin im 

Reinigungsdienst tätig sei, da dies die Zwangssymptomatik triggern würde. Aktuell sei 

ein Einsatzprogramm mit Arbeitstraining im geschützten Rahmen vorgesehen. Die 

Zwangssymptomatik sei unverändert und schränke die Versicherte an der Teilnahme 

im Alltag erheblich ein (IV-act. 41). Am 12. Juli 2013 unterzeichnete die Versicherte 

einen Eingliederungsplan zur Arbeitsvermittlung und Stellensuche (IV-act. 42).

A.g     Im Abschlussbericht vom 11. November 2013 notierte die 

Eingliederungsberaterin, die Versicherte sei seit vielen Jahren von Zwängen begleitet, 

die sie nicht überwinden könne. Der Einsatz auf dem ersten Arbeitsmarkt wäre nur in 

einem ganz speziellen Umfeld möglich. Eine Arbeit in einem clean-Raum sei nicht 

zumutbar, da dies den Waschzwang noch mehr fördern und unterstützen würde. Die 

vom RAD medizinisch-theoretisch zugemutete Arbeitsfähigkeit von 50% habe in der 

freien Wirtschaft nicht getestet werden können, es habe die Möglichkeit dazu gefehlt. 

Da der Start im zweiten Arbeitsmarkt schon fast nicht zu bewältigen gewesen sei 

(Einsatzprogramm bei H.___ ab 8. August 2013), sei zweifelhaft, dass eine Umsetzung 

im ersten Arbeitsmarkt gelingen werde. Die Motivation der Versicherten sei vorhanden, 

an ihrer Einstellung fehle es nicht (IV-act. 47).

A.h     Mit Mitteilung vom 2. Dezember 2013 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

der Versicherten um berufliche Massnahmen ab, da sie sich nicht in der Lage sehe, aus 

gesundheitlichen Gründen im ersten Arbeitsmarkt einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

Weitere berufliche Massnahmen seien deshalb nicht angezeigt. Betreffend Rente 

werde später separat verfügt (IV-act. 49).

B.       

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B.a      Am 17. Dezember 2013 teilte die Kantonale Arbeitslosenkasse der IV-Stelle mit, 

die seit 10. Juni 2013 gemeldete Versicherte sei per 12. Dezember 2013 abgemeldet 

worden. Die Versicherte habe eine Vermittlungsfähigkeit von 100% angegeben, jedoch 

eine Arbeitsstelle mit einem Pensum zu 50% gesucht. Gestützt auf vorliegende 

Arztzeugnisse sei eine Vermittlungsfähigkeit von 50% festgesetzt worden. Ab 

Anmeldedatum bis zum 30. November 2013 seien Taggeldleistungen ausgerichtet 

worden. Die Versicherte werde weiterhin bei der Stellensuche unterstützt (IV-act. 50).

B.b     Am 28. Dezember 2013 füllte die Versicherte einen Fragebogen der IV-Stelle 

zum Haushalt aus. Sie gab darin an, ohne Behinderung würde sie ab Februar 2013 eine 

Erwerbstätigkeit zu 100% im Service oder in der Reinigung ausüben (Scheidung). Sie 

habe sich um entsprechende Stellen beworben, obwohl sie solchen Arbeiten nicht 

nachgehen könne (Depressionen, Zwangsstörungen), beim RAV seien 

Arbeitsbemühungen aber Pflicht. Kleinkinder könne sie nicht mehr betreuen 

(Kontaktangst, Ekel, Bakterien, Berührungen usw.), für Aktivitäten ausser Haus 

benötige sie eine Begleitung. Sie gab an, alle anderen anfallenden Tätigkeiten im 

Haushalt selber erledigen zu können. Die bezeichneten Einschränkungen seien seit 4. 

Januar 2012 vorhanden (IV-act. 52).

B.c      Ein Arztbericht des Psychiatrischen Ambulatoriums vom 23. Mai 2014 bestätigte 

eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 1. Februar 2014 bei den Diagnosen Zwangsstörung mit 

Zwangsgedanken und -handlungen gemischt (ICD-10F42.2) und rezidivierender 

depressiver Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10F33.1). Die 

geschiedene Versicherte lebe seit Februar 2013 in G.___ (nach 21 Jahren in I.___), mit 

der Wohnsituation sei sie zufrieden, soziale Kontakte fehlten. Zum Ex-Ehemann und 

den Töchtern habe sie ein gutes Verhältnis, kaum Kontakte zur Herkunftsfamilie. Seit 

Januar 2014 sei sie beim Sozialamt J.___ gemeldet (vgl. auch IV-act. 60). Sie leide 

unter Kontrollzwängen wie Lichterlöschen, Herdplatten nachkontrollieren und 

Waschzwängen (v.a. Händewaschen). Dies behindere sie im täglichen Leben. 

Zwangsgedanken oder Wahnhaftes sei nicht vorhanden. Die Versicherte klage auch 

über Gelenkschmerzen. Bei der wachen, in allen Qualitäten orientierten Patientin sei die 

Auffassungsgabe eingeschränkt, die Konzentration und Merkfähigkeit reduziert, im 

formalen Denken sei sie logorrhoisch, monologisierend, sie neige zum Grübeln mit 

existenziellen Ängsten. Es lägen keine inhaltlichen Denkstörungen vor, insbesondere 

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keine Wahnvorstellungen oder Halluzinationen; die Stimmung sei gedrückt, im Affekt 

flach. Aktuell bestünden keine selbst- oder fremdgefährdenden Impulse bei latenter 

Suizidalität. Aufgrund der chronifizierten Erkrankung und der fehlenden Flexibilität im 

Denken sowie den Zwängen sei von einer eher schlechten Prognose auszugehen. Es 

erfolge eine integriert psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung (nebst 

Medikation) mit Terminen alle 14 Tage seit 2. Dezember 2013, die verlässlich 

wahrgenommen würden. Die Versicherte sei rasch erschöpft, wenig flexibel im Denken 

und stark eingeschränkt durch Kontroll- und Waschzwänge. Dadurch sei sie bei der 

Arbeit nicht belastbar. Die bisherige Arbeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr 

zumutbar und mit einer Wiederaufnahme könne nicht gerechnet werden, die 

Einschränkungen liessen sich auch durch medizinische Massnahmen nicht verhindern 

(IV-act. 59).

B.d     RAD-Arzt Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt 

für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, zertifizierter medizinischer 

Gutachter SIM, beurteilte das Falldossier und kam am 24. Juli 2014 zum Schluss, dass 

durchgehend ab 7. Juni 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe, allenfalls sei in 

den Monaten des Scheidungsverfahrens medizinisch-theoretisch eine temporäre 

Verschlechterung (Zunahme der Depression) mit anschliessender Besserung 

eingetreten. Eine weitere Verschlechterung sei nicht eingetreten, im Gegenteil eine 

Stabilisierung insofern, als mit dem geschiedenen Mann eine gute Beziehung bestehe 

und die neue Wohnsituation befriedige. Eine depressionsbedingte soziale Isoliertheit 

könne in diesem Kontext nicht unterstellt werden, denn in einer fremden Umgebung sei 

man zunächst sozial allein und es brauche Zeit, neue Beziehungen zu knüpfen. An der 

Zwangsstörung habe sich nichts geändert. Eine Begründung für eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit sei schlichtweg nicht nachvollziehbar, denn die Symptomatik habe 

auch zuvor schon bestanden. Gegen eine Reduzierung der Flexibilität bei nicht 

vorhandenen Gedankenzwängen spreche auch die Wahrnehmung der 

Scheidungsimplikationen einschliesslich Umzug an einen anderen Wohnort. Im letzten 

Arztbericht des Ambulatoriums sei ohne Begründung geblieben, weshalb die 

Arbeitsunfähigkeit mit einem Sprung wieder 100% betragen solle. Beim gleichen 

medizinischen Sachverhalt beurteile der Behandler die Arbeitsunfähigkeit anders. Der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei stabil und in der angestammten Tätigkeit 

betrage die zumutbare Arbeitsfähigkeit ab 3. Juni 2013 50%, vorher sei sie ab 4. 

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Januar 2012 100% arbeitsunfähig gewesen. In einer adaptierten zumutbaren Tätigkeit 

bestehe bei einer zeitlichen Präsenz von 75% (sechs Stunden) eine Arbeitsfähigkeit von 

50% (verlangsamtes Arbeitstempo wegen Kontroll- und Waschzwang zwei Stunden); 

die Tätigkeit müsse reizarm, stressreduziert, nicht einem permanenten Zeitdruck 

unterstehend und mit eigenem Spielraum in der Arbeitseinteilung Raum lassend leicht 

bis mittelschwer sein in einer insgesamt menschlich wohlwollenden Arbeitsatmosphäre 

(IV-act. 61). Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen beurteilte die diagnostizierte Zwangsstörung am 13. Oktober 2014 als nicht 

invalidisierend, weil diese bereits seit dem 17. Lebensjahr bestehe und die Versicherte 

trotzdem fähig gewesen sei, immer wieder erwerbstätig zu sein, eine Familie zu 

gründen und offenbar ihren Verpflichtungen als Mutter nachzukommen. Die 

psychiatrische Klinik C.___ leite die leicht bis mittelgradige depressive Episode vor 

allem aus der schwierigen Trennungssituation ab, es handele sich um einen 

psychosozialen Belastungsfaktor, der für sich allein zu keiner Invalidität führe. Etwas 

anderes würde nur gelten, wenn nebst diesem psychosozialen Faktor bei der 

Versicherten eine davon abschichtbare ausgeprägte psychische Störung vorläge. Das 

sei vorliegend nicht der Fall, weshalb die Versicherte aus juristisch-psychiatrischer 

Sicht voll arbeitsfähig sei (IV-act. 62).

C.       

C.a      Mit Vorbescheid vom 29. Oktober 2014 stelle die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, gestützt auf die Ausführungen des Rechtsdienstes einen Rentenanspruch 

abzulehnen. Die Berechnung des Invaliditätsgrades von 0% erfolgte mittels der 

allgemeinen Methode bei Vollerwerbstätigen und gestützt auf die 

Lohnstrukturerhebungen LSE 2011 (Niveau 4; IV-act. 63, 64 und 66).

C.b     Gegen den Vorbescheid liess die nunmehr von der procap St. Gallen-Appenzell 

vertretene Versicherte (Frau L.___, dipl. Sozialarbeiterin FH) am 4. Dezember 2014 eine 

Stellungnahme einreichen mit dem Antrag auf Aufhebung des Vorbescheids und 

Zusprache mindestens einer halben Rente. Die Versicherte sei bereits vor der 

Trennungssituation jahrelang gesundheitsbedingt aufgrund der Zwangsstörung nur zu 

50% arbeitsfähig gewesen. Der Ehemann habe in hohem Mass bei der 

Kinderbetreuung und der Haushaltsführung mitgeholfen (Schichtarbeit) und nur so sei 

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es überhaupt möglich gewesen, mit der Zwangsstörung ein Arbeitspensum von 50% 

zu versehen. Die nun seit 32 Jahren bestehende Zwangsstörung habe sich chronifiziert. 

Erst anfangs 2012 habe eine adäquate Behandlung stattgefunden. Eine Zwangsstörung 

führe unweigerlich zu einer Einbusse der Leistungsfähigkeit im Alltag (unter Verweis auf 

Ausführungen der Schweizerischen Gesellschaft für Zwangsstörungen). Die 

Einschätzung des Rechtsdienstes, die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten sei nur 

vorübergehend und allein auf die Belastungssituation zurückzuführen und damit IV-

fremd, und die Zwangsstörung habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, genüge 

nicht, die medizinischen Einschätzungen der psychiatrischen Klinik C.___ und des RAD 

umzustossen. Die Belastung durch die Trennungssituation habe vorübergehend zu 

einer Arbeitsunfähigkeit von 100% geführt, danach sei wieder von einer 

Restarbeitsfähigkeit von 50% auszugehen. Überdies sei es mehr als fraglich, ob es 

einen adaptierten Arbeitsplatz im Sinn des RAD im ersten Arbeitsmarkt überhaupt gebe 

(IV-act. 73).

C.c      Am 10. Dezember 2014 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid, da im 

Einwandschreiben keine neuen medizinisch objektivierbaren wesentlichen Änderungen 

der Befunde oder Symptome mitgeteilt worden seien, die nicht schon zum Zeitpunkt 

des Vorbescheids bekannt gewesen wären (IV-act. 75).

C.d     Gegen diese Verfügung lässt die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 26. Januar 2015 durch Rechtsanwalt lic.iur. Leo Sigg, Rechtsdienst procap 

Schweiz, Beschwerde erheben. Der Rechtsvertreter beantragt die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Zusprache mindestens einer halben Rente an die 

Beschwerdeführerin; eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem beantragt er die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung mit Befreiung von Vorschuss- und 

Sicherheitsleistungen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter aus, RAD-Arzt Dr. 

K.___ habe klar festgehalten, dass bei der Beschwerdeführerin nur eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% bestehe bei einer zeitlichen Präsenz von 75%. Die Ausführungen des 

Rechtsdienstes, wonach die Zwangsstörung nicht invalidisierend sei, weil sie schon 

seit dem 17. Lebensjahr bestehe, sei daher irrelevant. Offensichtlich hätten sich die 

Zwangsstörungen chronifiziert und verschlechtert, weshalb sie zum heutigen Zeitpunkt 

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durchwegs invalidisierend seien. Zudem sei völlig unklar, was eine juristisch-

psychiatrische Sichtweise sein solle. Die Vermischung der medizinischen mit der 

juristischen Disziplin sei unzulässig. Die Beschwerdegegnerin habe sich mit den 

Ausführungen im Einwandschreiben in keiner Art und Weise auseinandergesetzt. 

Weder der Rechtsdienst noch die Sachbearbeiter hätten sich fundiert mit den 

medizinischen Berichten befasst. Medizinisch unbestritten liege eine Arbeitsunfähigkeit 

von mindestens 50% vor, und ebenfalls sei medizinisch unbestritten, dass die 

Zwangsstörungen aufgrund der Chronifizierung zu einer massiven Leistungseinbusse 

führten. Es könne nicht angehen, dass der Rechtsanwender mit einem simplen Satz 

sämtliche medizinischen Fakten ignoriere und eine eigene Beurteilung vornehme (act. 

G 1).

C.e      Mit Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, eventualiter sei eine 

psychiatrische Begutachtung vorzunehmen. Sie erklärt, dass es Aufgabe des Arztes 

sei, zur Frage Stellung zu nehmen, in welchen Tätigkeiten in welchem Ausmass es 

einer versicherten Person zumutbar sei zu arbeiten. Aufgabe des Berufsberaters bzw. 

der beruflichen Abklärungsstellen sei es demgegenüber festzustellen, inwieweit eine 

versicherte Person die ärztlich festgestellte Arbeitsfähigkeit in konkret zu 

bezeichnenden Berufen verwerten könne und wie sich die invaliditätsbedingten 

Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirkten. Es 

gehe daher nicht an, die Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person aufgrund der 

Ergebnisse einer beruflichen Abklärung festzulegen, vielmehr sei die Arbeitsfähigkeit 

ausschliesslich medizinisch-theoretisch zu bestimmen. Demnach sei nicht 

entscheidend, dass die Beschwerdeführerin beim vom RAV in die Wege geleiteten 

Arbeitsversuch keine brauchbare Leistung gezeigt habe. Aufgrund der bei der 

Beschwerdeführerin vorhandenen subjektiven Krankheitsüberzeugung seien 

Arbeitsversuche von vornherein zum Scheitern verurteilt. Die gezeigte Leistung am 

Arbeitsplatz sei daher für die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht relevant. Es sei nämlich 

nicht möglich, den Anteil allfälliger Motivationsmängel vom willentlich nicht steuerbaren 

Unvermögen, eine volle Leistung zu erbringen, auszuscheiden. Demnach berufe sich 

die Beschwerdeführerin zu Unrecht auf den gescheiterten Arbeitsversuch. Zudem 

begründe eine psychiatrische Diagnose als solche noch keine Arbeitsunfähigkeit. 

Vielmehr bestehe die Vermutung, dass die Auswirkungen der psychischen Krankheit 

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mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Es gebe keine Hinweise, 

wonach die von den psychiatrischen Medizinern diagnostizierte (leicht bis) 

mittelgradige depressive Störung eine eigenständige psychische Krankheit darstelle, 

die nicht im Zusammenhang mit der schwierigen psychosozialen Situation stehe. Die 

Trennung sei anfangs 2013 erfolgt mit Wohnsitzverlegung nach J.___. Seit Januar 2014 

sei die Beschwerdeführerin zudem fürsorgeabhängig. Diese psychosozialen 

Belastungsfaktoren würden für sich allein keine Invalidität begründen. Die in den 

Vordergrund gespielte Zwangsstörung entspreche keiner psychiatrischen Komorbidität 

im invalidisierenden Schweregrad, sie bestehe nämlich seit dem 17. Lebensjahr und 

trotzdem sei die Beschwerdeführerin fähig gewesen, immer wieder erwerbstätig zu sein 

und eine Familie zu gründen. Der RAD halte zu Recht fest, dass die 

Beschwerdeführerin trotz der Zwangsstörung in der Lage gewesen sei, die von ihr 

gewollte Scheidung vorzunehmen und auch den Umzug an einen neuen Wohnort zu 

organisieren. Demnach sei es nicht plausibel, weshalb sie aufgrund der Zwangsstörung 

(teilweise) arbeitsunfähig sei solle. Diesbezüglich überzeuge auch die RAD-

Stellungnahme nicht, die eine Arbeitsfähigkeit von nur noch 50% attestiere. Die beiden 

attestierten psychischen Leiden fänden ihre hinreichende Erklärung in psychosozialen 

Umständen und der subjektiven Auffassung der Beschwerdeführerin, weshalb von 

einer vollen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auszugehen sei. Auf die 

erwähnten Einschätzungen der die Beschwerdeführerin behandelnden psychiatrischen 

Stellen sei somit nicht abzustellen, zumal der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen 

sei, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung überwiegend 

zugunsten ihrer Patienten aussagten. Die angefochtene Verfügung sei rechtmässig (act. 

G 5).

C.f       Dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Sigg) für das vorliegende Verfahren wurde am 3. März 2015 entsprochen 

(act. G 6).

Erwägungen

1.        

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1.1      Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente der 

Invalidenversicherung.

1.2      Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalls ist und die eine medizinische Untersuchung 

oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, abgekürzt 

ATSG). Nach Art. 8 ATSG bedeutet Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Art. 7 ATSG bezeichnet 

als Erwerbsunfähigkeit den durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachten und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt, wobei ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist.

1.3      Anspruch auf eine Rente haben versicherte Personen, die ihre Erwerbsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, abgekürzt 

IVG). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte 

Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29

der Verordnung über die Invalidenversicherung, abgekürzt IVV). Auch vor der 

Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen. Die Rente 

wird nach dem Grad der Invalidität abgestuft: Bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad von 

mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von mindestens 60% auf 

eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 

IVG).

ter

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1.4      Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG frühestens nach 

Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs beim 

zuständigen Versicherungsträger, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung 

des 18. Altersjahrs folgt.

2.        

2.1      Als gegebenenfalls rentenbegründender Gesundheitsschaden stehen vorliegend 

psychische Leiden zur Diskussion.

2.2      Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf die Stellungnahme des 

Rechtsdienstes der SVA erwogen, die diagnostizierte Zwangsstörung sei nicht 

invalidisierend, weil sie schon seit dem 17. Lebensjahr bestehe und die 

Beschwerdeführerin trotzdem immer wieder erwerbstätig gewesen sei. Die leicht- bis 

mittelgradige bzw. mittelgradige depressive Episode werde von der psychiatrischen 

Klinik C.___ vor allem aus der schwierigen Trennungssituation abgeleitet. Dieser 

psychosoziale Belastungsfaktor führe nicht zu einerInvalidität, weil daneben keine 

abschichtbare ausgeprägte psychische Störung vorliege.

2.3      Die Beschwerdegegnerin hat auf eine gutachterliche Beurteilung der 

Beschwerdeführerin bisher verzichtet, aber neben den Berichten der behandelnden 

Ärzte liegt eine Aktenbeurteilung des RAD (Dr. K.___) in den Akten. Aus dieser ergibt 

sich im Wesentlichen Folgendes: Die Beschwerdeführerin leide an einem Kontroll- und 

Waschzwang im Sinn einer Zwangsstörung (ICD10 F42.1) und an einer rezidivierenden 

depressiven Störung vorwiegend leicht-mittelgradig ohne somatisches Syndrom 

(ICD10 F33.0/1). Der Gesundheitszustand sei stabil, die medizinisch zumutbare 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit betrage 50% bei einer zeitlichen 

Präsenz von 75% ab dem 3. Juni 2013, ab 4. Januar 2012 habe eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100% bestanden. Als adaptierte Tätigkeiten seien reizarme, stressreduzierte, nicht 

einem permanenten Zeitdruck unterstehende, eigenen Spielraum in der 

Arbeitseinteilung lassende leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten in 

insgesamt menschlich wohlwollender Arbeitsatmosphäre anzusehen. Bei einer 

langfristig begleitenden psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sei vom 

Erhalt der jetzigen Arbeitsfähigkeit (50%) auszugehen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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3.        

3.1      Die Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf 

verlässlicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei der 

Prüfung, ob ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, sollen diese dem 

Versicherungsträger und im Beschwerdefall dem Gericht ermöglichen zu beurteilen, 

inwieweit die Arbeitsfähigkeit gesundheitsbedingt beeinträchtigt ist und welche 

Tätigkeiten noch zumutbar sind (BGE 132 V 93 E. 4; Urteil 8C_371/2013 vom 28. 

November 2013 E. 4.4). Liegen dazu keine verlässlichen ärztlichen Berichte vor, weil 

etwa ungeklärte Widersprüche bestehen, sind weitere Abklärungen erforderlich, weil 

ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird. Dieser gebietet dem 

Versicherungsträger und dem Sozialversicherungsgericht, den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG).

3.2      Es gilt das Prinzip der freien Beweiswürdigung. Hinsichtlich des Beweiswertes 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die 

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. Dennoch hat es die 

Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So darf das Gericht von 

Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen 

der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte vollen 

Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4). Berichte behandelnder Haus- und 

Spezialärzte hingegen sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zu 

Patientin und Patient zurückhaltend zu gewichten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc, Urteil des 

Bundesgerichts 8C_787/2013 vom 14. Februar 2914 E. 3.3.2). Was Parteigutachten 

anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer 

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Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem 

Beweiswert.

3.3      Die RAD bezeichnen die zumutbaren Tätigkeiten und die unzumutbaren 

Funktionen unter Angabe einer allfälligen medizinisch begründeten zeitlichen 

Schonung. Damit soll im Hinblick auf eine erfolgreiche Eingliederung eine objektivere 

Festlegung der massgebenden funktionellen Leistungsfähigkeit der Versicherten 

ermöglicht werden. Gestützt auf die Angaben des RAD hat die IV-Stelle zu beurteilen, 

was einer versicherten Person aus objektiver Sicht noch zumutbar ist und was nicht 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts, 9C_323/2009 E. 4.2 mit Hinweisen). Auf 

Stellungnahmen der RAD kann indessen nur abgestellt werden, wenn sie den 

allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen 

(Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Sie 

müssen insbesondere in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden sein 

und in der Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge 

einleuchten; die Schlussfolgerungen sind zu begründen (BGE 125 V 351 E. 3a). Die 

RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen 

Qualifikationen verfügen (Urteile des Bundesgerichts I 142/07 vom 20. November 2007 

E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1). Nicht zwingend erforderlich ist, dass 

die versicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt der RAD für die 

Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur „bei 

Bedarf“ selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine 

Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen 

Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu 

stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines 

feststehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte ärztliche Befassung mit 

der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundesgericht vom 14. Juli 

2009, 9C_323/ 2009 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Zudem ist zu berücksichtigen, dass (auch 

unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs 

für Menschenrechte) im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von 

Sozialversicherungsleistungen kein förmlicher Anspruch auf eine versicherungsexterne 

Begutachtung besteht. Eine solche ist indessen anzuordnen, wenn auch nur geringe 

Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen 

Feststellungen bestehen (BGE 135 V 465 E. 4). Bei den von versicherungsinternen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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Ärztinnen und Ärzten erstellten Stellungnahmen handelt es sich nicht um Gutachten im 

Sinn von Art. 44 ATSG, diese Bestimmung ist nicht auf die Berichte der 

versicherungsinternen Fachpersonen anwendbar (BGE 135 V 254 E. 3.4.1). Auch wenn 

die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen 

stets Beweiswert zuerkannt hat, so ist doch zu betonen, dass ihnen praxisgemäss 

nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 

44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten zukommt (BGE 

125 V 351 E. 3a; BGE 122 V 157 E. 1c). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne 

Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die 

Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen (BGE 135 V 465 E. 4.2 und 4.4).

3.4      Die behandelnden Ärzte und Psychologen der psychiatrischen Klinik C.___ und 

des Psychiatrischen Ambulatoriums als auch der RAD-Sachverständige verfügen über 

die notwendigen fachlichen Qualifikationen zur Beurteilung des medizinischen 

Sachverhalts. Da sowohl die behandelnden Ärzte und Psychologen der psychiatrischen 

Klinik C.___ und des Psychiatrischen Ambulatoriums die gleichen Diagnosen erhoben 

haben (Zwangsstörung und leichte bis mittelschwere depressive Episode) und der 

versicherungsinterne Facharzt diese als plausibel erachtet hat, sind diese medizinisch 

unbestritten. Darauf muss abgestellt werden. Nicht einig sind sich dagegen RAD-Arzt 

Dr. K.___ und Oberarzt Dr. med. M.___, Leiter des Ambulatoriums, mit der 

Einschätzung der resultierenden medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit für die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit der Beschwerdeführerin als selbständige Reinigungskraft. 

Dr. K.___ sieht die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit nach eine Phase 

der vollen Arbeitsunfähigkeit vom 3. Januar 2012 bis 2. Juni 2013 ab 3. Juni 2013 zu 

50% arbeitsfähig (bei einer zeitlichen Präsenz von 75%), derweil Dr. M.___ von einer 

andauernden vollständigen Arbeitsunfähigkeit ab 2. Dezember 2013 

(Behandlungsbeginn bei ihm) ausgeht. Die psychiatrische Klinik C.___ hat ab 6. 

Dezember 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% in der angestammten Tätigkeit 

attestiert (sh. auch Fremdakten), Psychologin D.___ ab 10. Juni 2013 eine adaptierte 

Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 41) bis und mit 31. Oktober 2013 (IV-act. 51-5) 

angezeigt und das Kantonsspital hat im Januar 2012 eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt (IV-act. 12-2).

4.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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4.1      Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 

Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.

4.2      Offensichtlich sind sich alle fallinvolvierten Mediziner einig bezüglich der 

Diagnosen, nicht hingegen mit Bezug auf das Ausmass der Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit und auf das Anforderungsprofil einer adaptierten Tätigkeit 

(Reinigungsbranche ja oder nein). Hier besteht Klärungsbedarf.

4.3      Aber nicht nur in medizinischer Hinsicht stellen sich Fragen. Die 

Beschwerdegegnerin hat die ärztliche Stellungnahme des psychiatrischen RAD-

Facharztes und implizit diejenigen der behandelnden Ärzte nicht resp. nicht als 

vollumfänglich beweiswertig erachtet, sondern stellt namentlich auf eine eigene 

Interpretation („juristisch-psychiatrische Sichtweise“) der medizinischen Aussagen ab: 

Die psychosoziale Belastung sei im Zusammenhang mit der Trennung vom Ehemann 

entstanden und habe die depressive Entwicklung ausgelöst. Die 

Leistungseinschränkung lasse sich massgeblich auf nicht versicherte soziale Faktoren 

zurückführen. Deshalb sei von der medizinischen Einschätzung abzuweichen. Ob sich 

dies auf die fachärztlichen Einschätzungen (RAD, etc.) stützen lässt, erscheint indes 

fraglich, denn nach Art. 7 Abs. 2 ATSG sind für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

zu berücksichtigen (vgl. auch Art. 6 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG). Der Umstand allein, dass 

psychosoziale oder soziokulturelle Umstände bei der Entstehung einer 

Gesundheitsschädigung eine wichtige Rolle spielten, tangiert deren 

Anspruchserheblichkeit nicht. Keine invalidisierende Gesundheitsschädigung ist 

indessen gegeben, wenn der medizinische Gutachter im Wesentlichen nur Befunde 

erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Belastungen aufgehen (BGE 

127 V 294 E. 5a). Denn in einem solchen Fall stellen sich diese als direkte Ursache der 

Einschränkungen im Leistungsvermögen dar, sie sind nicht bloss pathogenetisch 

bedeutsam. Am rechtlich vorausgesetzten Kausalzusammenhang mit einer 

selbständigen Gesundheitsschädigung fehlt es daher, solange noch zu erwarten ist, 

dass mit dem Wegfall der belastenden Lebensumstände unmittelbar auch die (somit 

nicht verselbständigte) psychische Störung verschwinden werde (BGE 1490 V 193 E. 

3.3, oder z.B. Urteil des Bundesgerichts 9C_118/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.1). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Die massgebende Ursache für die Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 6 ATSG bestimmt 

sich mitunter auch nach dem Leitsatz, dass eine fachärztlich festgestellte psychische 

Störung von Krankheitswert umso ausgeprägter vorhanden sein muss, je stärker 

psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und 

das Beschwerdebild mitbestimmen (BGE 127 V 294 E. 5a). So kann eine depressive 

Symptomatik chronifiziert durchaus verselbständigt sein und dennoch im Rahmen des 

gesamten Beschwerdebildes nicht genug ins Gewicht fallen, als dass auf eine 

längerdauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 f. ATSG) geschlossen werden dürfte (Urteil 

9C_252/2014 vom 17. Juni 2014 E. 3.1.3). Diesfalls stellt sich das Problem der 

gutachtlichen Abgrenzung und Quantifizierung eigenständiger Beiträge der sozialen 

Faktoren nicht. Das gilt auch im umgekehrten Fall, wenn eine deutlich ausgeprägte 

psychische Störung "konkurrierende" soziale Faktoren in den Hintergrund drängt. 

Diese sind alsdann so eng mit der Gesundheitsschädigung und ihren funktionellen 

Auswirkungen verbunden, dass es sich rechtfertigt, den gesamten Ursachenkomplex 

der Folgenabschätzung zugrunde zu legen: In diesem Sinne können sich soziale 

Umstände - mittelbar - invaliditätsbegründend auswirken, indem sie eine 

(verselbständigte) Gesundheitsschädigung aufrechterhalten oder ihre (unabhängig von 

den invaliditätsfremden Elementen bestehenden) Folgen verschlimmern (Urteil 

9C_140/2014 E. 3.3 vom 7. Januar 2015 mit weiteren Hinweisen). In diesen 

Konstellationen tragen die als solche nicht versicherten sozialen Faktoren zum Umfang 

der verselbständigten Gesundheitsschädigung bei. Somit sind auch Ursache resp. 

Ursachen und Auswirkung(en) der medizinischen belegten Krankheitsbilder 

unbefriedigend und nicht ausreichend dargelegt.

4.4      Darüber hinaus fällt auf, dass die Beschwerdeführerin keine zureichenden 

beruflichen Kenntnisse erworben hat. Sie hat seit Januar 1983 vorwiegend im Service 

oder in der Reinigungsbranche und offenbar in unterschiedlichen Pensen, abgelöst von 

Phasen der Arbeitslosigkeit, bis Ende 2013 stets als Hilfsarbeiterin gearbeitet, zuletzt 

ab April 2009 als Selbständigerwerbende. Weshalb sie keinen Beruf ergriffen oder eine 

Ausbildung abgeschlossen hat, ist den Akten nicht zu entnehmen. Die nur rudimentär 

bekannte Lebensgeschichte (vgl. insbesondere IV-act. 8) und die Ausführungen im 

Einwandschreiben lassen die Vermutung jedoch zu, dass gesundheitliche Gründe 

(Vorfall im 17. Altersjahr) eine erhebliche Rolle gespielt haben könnten. Da dieser 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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Aspekt im Zusammenhang mit der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich) 

allenfalls gewichtige Auswirkungen haben

könnte (Art. 26 IVV), ist auch diesem Sachverhalt nachzugehen.

4.5      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der bisher vorliegende Sachverhalt 

noch unvollständig erstellt ist und sich daher, dem Untersuchungsgrundsatz folgend, 

zwingend weitere Abklärungen aufdrängen, bevor die Rentenfrage beurteilt werden 

kann. Diese sind durch die Beschwerdegegnerin durch eine psychiatrische Abklärung 

in einer geeigneten Institution in die Wege zu leiten. Möglicherweise werden die 

Ergebnisse - dem Grundsatz Eingliederung vor Rente folgend - auch Einfluss haben auf 

die berufliche Entwicklung der Beschwerdeführerin (berufliche Massnahmen). Immerhin 

wird die Beschwerdeführerin bis zur regulären Pensionierung noch knapp 15 Jahre im 

Erwerbsleben stehen (müssen). Damit wird den Eventualanträgen beider Streitparteien 

stattgegeben. Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bei diesem 

Verfahrensausgang wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege obsolet.

5.        

5.1      Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Verfügung vom 10. Dezember 

2014 als in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen und damit als 

rechtswidrig aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2      Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten wird nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Es rechtfertigt sich vorliegend, die 

Gerichtskosten auf Fr. 600.-- festzulegen.

5.3      Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessender neuen 

Verfügung stellt im IV-Bereich praxisgemäss aus prozessualer Sicht ein vollständiges 

Obsiegen dar, das einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung entstehen lässt. 

Dieser Praxis liegt die Annahme zugrunde, die Rückweisung habe die Wiederaufnahme 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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des Verwaltungsverfahrens zur Abklärung der Invalidität und damit des 

Rentenanspruchs (z.B. durch ein neues medizinisches Gutachten) zur Folge. Dies trifft 

im vorliegenden Fall zu. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. In 

Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und des Aufwandes erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.     

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Dezember 2014 

aufgehoben, und die Streitsache zur Vornahme der Abklärungen im Sinn der 

Erwägungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2015
	Art. 43 Abs. 1 ATSG Zwangsstörungen, Depression Untersuchungsgrundsatz, Würdigung von Berichten des RAD und der behandelnden Ärzte, strenge Anforderungen an die Beweiswürdigung. Rückweisung zur psychiatrischen Begutachtung durch die IV-Stelle und zur Neuverfügung. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2015, IV 2015/16).

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