# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c55262da-1f72-5817-8c64-15493b10342b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 02.07.2019 B 2019/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-64_2019-07-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/64

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 03.09.2019

Entscheiddatum: 02.07.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 02.07.2019
Steuerrecht Art. 13 und 19 StG; Art. 3 Abs. 1 und 2 sowie Art. 4b Abs. 1 Satz 
1 StHG. Aufgrund der konkreten Umstände gilt es als sehr wahrscheinlich, 
dass der Beschwerdeführer steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton St. Gallen 
hat. Er weist die Lösung vom bisherigen Wohnsitz und die Begründung des 
neuen Wohnsitzes nicht in ausreichendem Mass nach (Verwaltungsgericht, 
B 2019/64).

Entscheid vom 2. Juli 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.__

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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St.Galler Gerichte

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Steuerpflicht 2014

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ – 74-jährig und Rentner (vgl. act. 1) – ist Eigentümer einer Liegenschaft mit 

Einfamilienhaus an der W.__ in R.__. Per Ende November 2014 meldete er sich beim 

Einwohneramt der Gemeinde R.__ nach E.__ ab. Dort mietete er mit Mietbeginn am 

1. Dezember 2014 ein Zimmer und ein Bad im Haus seines Bruders. Am 23. April 2018 

leitete das Kantonale Steueramt ein Verfahren zur Abklärung des steuerrechtlichen 

Wohnsitzes von X.__ "ab Steuerperiode 2014" ein, welches sie am 15. Mai 2018 mit 

der Feststellung abschloss, er sei "am 31. Dezember 2014 (Steuerperiode 2014)" in 

R.__ unbeschränkt steuerpflichtig.

Die Verwaltungsrekurskommission wies den von X.__ gegen diese 

Feststellungsverfügung erhobenen Rekurs am 26. Februar 2019 ab. Zur Begründung 

führte sie im Wesentlichen aus, X.__ lebe seit über vierzig Jahren in seinem 

Einfamilienhaus in R.__. Es sei davon auszugehen, dass er dort auch entsprechend 

verwurzelt sei. Sein Mobiliar befinde sich mehrheitlich noch im Haus und der 

Stromverbrauch habe sich seit seinem angeblichen Auszug nicht reduziert. Alles weise 

darauf hin, dass er seine Wurzeln zu seinem langjährigen Wohnsitz nicht gekappt habe 

und sich nach wie vor mehrheitlich auch dort aufhalte. Dieser Wohnsitz erscheine damit 

als sehr wahrscheinlich. X.__ habe kaum Belege eingereicht und den Gegenbeweis, 

dass er seinen Lebensmittelpunkt nach E.__ verlegt hat, nicht erbringen können. Das 

Hinterlegen der Schriften in E.__ und die Miete eines Zimmers im Haus des dort 

wohnhaften Bruders begründe jedenfalls keinen neuen Wohnsitz. Die für die 

Liegenschaft in R.__ geltend gemachte Grundbuchsperre untersage eine Vermietung 

des Grundstückes nicht und habe keinen Einfluss auf die Wohnsitzbestimmung.

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B. X.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 26. Februar 2019 mit Eingabe vom 

15. März 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem – sinngemässen – 

Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der 

steuerrechtliche Wohnsitz "wie seit dem Jahr 2014 unverändert in E.__" bleibe.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 27. März 2019 auf die Erwägungen 

des angefochtenen Entscheides und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Das 

kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) verzichtete am 12. April 2019 auf eine 

Vernehmlassung und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer verzichtete stillschweigend auf Einsichtnahme in die Akten.

Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seines Antrages wird, soweit wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  (…)

2.  Der Beschwerdeführer rügt zunächst – dem Sinn nach – die Verletzung 

verschiedener verfassungsmässiger Rechte, namentlich des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (dazu nachfolgend Erwägung 2.1), des Beschleunigungsgebots (dazu 

nachfolgend Erwägung 2.2) und des Vertrauensschutzes (dazu nachfolgend Erwägung 

2.3).

2.1.  Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe seine Argumente in 

keiner Art und Weise gewürdigt und seinen Standpunkt sehr lückenhaft und subjektiv 

abgehandelt.

Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101, BV) haben die Parteien in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Die aus dieser Bestimmung abgeleitete Prüfungs- und 

Begründungspflicht gebietet nicht, dass sich das Gericht mit allen Parteistandpunkten 

einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. 

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Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die 

Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des 

Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere 

Instanz weiterziehen kann (BGE 135 III 513 E. 3.6.5 mit Hinweis auf BGE 134 I 83 

E. 4.1).

Diesen Anforderungen genügt der vorinstanzliche Entscheid. Er gibt im Sachverhalt 

wieder, auf welche Argumente der Beschwerdeführer seinen Standpunkt, keinen 

steuerrechtlichen Wohnsitz mehr in R.__ zu haben, stützt und welche Beweismittel 

welchen Inhalts er im Verfahren vor dem kantonalen Steueramt und anschliessend im 

Rekursverfahren eingereicht hat. In den Erwägungen wird – zusammengefasst auf das 

aus der Sicht der Vorinstanz Wesentliche – der vom Beschwerdeführer im Rekurs 

vertretene Standpunkt dargestellt (angefochtener Entscheid E. 2a). Anschliessend 

werden die massgebenden rechtlichen Grundlagen für die Entscheidung der Frage 

nach dem steuerrechtlichen Wohnsitz angeführt (angefochtener Entscheid E. 2b). In der 

rechtlichen Würdigung wird die Bedeutung der Tatsachen und Argumente des 

Beschwerdeführers erläutert (angefochtener Entscheid E. 2c). Der Beschwerdeführer 

war in der Lage, den Entscheid sachgerecht mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

anzufechten. Aus seinen Ausführungen wird klar, dass ihm bekannt ist, welche – 

nachgewiesenen – Tatsachen für die Beurteilung der Streitfrage von Bedeutung sein 

können. Dass die Vorinstanz die – nachgewiesenen – Tatsachen anders gewichtet als 

dies der Beschwerdeführer tun würde, ist eine Frage der rechtlichen Würdigung. Der 

Vorwurf des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe sich mit seinen Argumenten nicht 

auseinandergesetzt, erweist sich damit als unbegründet.

2.2.  Der Beschwerdeführer rügt sodann, der Beschwerdegegner habe mit der Klärung 

seines steuerrechtlichen Wohnsitzes für die Steuerperiode 2014 über Gebühr lange 

zugewartet.

Nach Art. 29 Abs. 1 BV hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und 

Verwaltungsinstanzen Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist. Die 

Beurteilung der Angemessenheit der Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Ob 

sich die Dauer als angemessen erweist, ist in jedem Einzelfall unter Würdigung der 

konkreten Umstände zu prüfen (BGE 143 IV 373 E. 1.3.1 mit Hinweis auf BGE 130 I 312 

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E. 5.2). Ausgangspunkt bildet die Art des Verfahrens. Der Streitgegenstand und damit 

verbundene allgemeine Interessenlagen können raschere Entscheide erfordern oder 

längere Behandlungsperioden erlauben. Zu beachten sind die Bedeutung eines 

Verfahrens für die Beteiligten, die Auswirkungen auf ihre Interessen und hochrangige 

Rechtsgüter. Massgebend ist schliesslich das Verhalten von Parteien und Behörden im 

Einzelfall: Die Parteien dürfen von ihren prozessualen Rechten Gebrauch machen, 

müssen sich aber Ausweitungen des Verfahrens oder Verzögerungen infolge von 

Beweis-, Fristerstreckungs- und Sistierungsgesuchen anrechnen lassen. Umgekehrt ist 

den Behörden Rechtsverzögerung vorzuhalten, wenn sie ohne ersichtlichen Grund 

während längerer Perioden keine konkreten Vorkehren treffen (vgl. die Darstellung der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei G. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/ 

Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler 

Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 25 zu Art. 29 BV). Im Steuerrecht wird die 

Veranlagungsbehörde mit den Regeln zur Veranlagungsverjährung gezwungen, die 

Veranlagung innerhalb nützlicher Frist zum Abschluss zu bringen und das 

Veranlagungsverfahren nicht einfach in einer Schublade ruhen zu lassen (vgl. Richner/

Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N 2 zu Art. 120 DBG). 

Nach Art. 183 StG verjährt das Recht, eine Steuer zu veranlagen, fünf Jahre nach 

Ablauf der Steuerperiode (Abs. 1 Satz 1), wobei die Frist unter bestimmten Umständen 

nicht zu laufen beginnt oder stillsteht (Abs. 2) beziehungsweise unterbrochen wird und 

neu beginnt (Abs. 3); 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode ist das Recht, eine Steuer 

zu veranlagen, auf jeden Fall verjährt (Abs. 4).

Die Vorinstanz hat – zu Recht – darauf hingewiesen, das Verfahren sei in rechtlicher 

Hinsicht mindestens insoweit nicht zu beanstanden, als keine Verjährung eingetreten 

sei. Sie hat aber auch festgehalten, aus den vorliegenden Akten sei nicht ersichtlich, 

weshalb das Verfahren erst spät ins Rollen gekommen sei. Der Beschwerdeführer 

macht keine konkreten Nachteile geltend, die darauf zurückzuführen wären, dass die 

Steuerbehörde das Veranlagungsverfahren für die Steuerperiode 2014 relativ spät an 

die Hand genommen hat. Dass der Beschwerdeführer – wie er vorbringt – seine 

"sekundäre Steuerpflicht erfüllt" hat, ist weder aus den Akten noch aus den vom 

Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen ersichtlich. Insbesondere ist nicht bekannt, 

ob und wenn ja, wann er – sei es an seinem behaupteten Wohnsitz im Kanton P.__, sei 

es am Liegenschaftenort im Kanton St. Gallen – Steuererklärungen eingereicht hat, und 

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ob der Beschwerdegegner die Deklaration des Beschwerdeführers während Jahren 

liegen liess. Gerichtsnotorisch sind die umstrittenen Veranlagungen des 

Beschwerdeführers für die direkten Steuern der Steuerperioden 2003-2005 (Revision, 

VerwGE B 2016/233 vom 23. April 2018), 2007 (hängig beim Bundesgericht 

2C_364/2018), 2008 (Abschreibung B 2018/6+7 vom 22. Januar 2018) und 2010 

(Abweisung der Beschwerde des Beschwerdegegners durch das Bundesgericht 

2C_312/2019 vom 28. März 2019). Dass die st. gallische Steuerbehörde die 

Veranlagung für das Steuerjahr 2014 erst am 23. April 2018 mit der Einleitung eines 

Verfahrens zur Abklärung des steuerrechtlichen Wohnsitzes des Beschwerdeführers an 

die Hand genommen hat, verletzt mit Blick auf den Gegenstand des Verfahrens und die 

weiteren Umstände das Beschleunigungsgebot nicht.

2.3.  Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe auf der Einwohnerkontrolle in R.__ Ende 

2014 – vor dem Wechsel – ausdrücklich wissen wollen, was er für Auflagen erfüllen 

müsse, "um nachträglich keine Probleme zu bekommen". Alles sei "kein Problem" 

gewesen, "Sekundärsteuerpflicht erfüllen, EW und Wasser bezahlen – das war's". Das 

habe er alles anstandslos auch erfüllt.

Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen nach 

Treu und Glauben behandelt zu werden. Dass eine (selbst unrichtige) Auskunft, welche 

eine Behörde dem Bürger erteilt, Rechtswirkungen entfalten kann, setzt unter anderem 

voraus, dass die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, hiefür zuständig war 

oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte (vgl. 

BGE 137 II 182 E. 3.6.2).

Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine – nicht belegte – Auskunft des zur 

Beurteilung steuerrechtlicher Fragen selbstredend nicht zuständigen Einwohneramtes. 

Diese Unzuständigkeit war für den in Steuerangelegenheiten verfahrensgewohnten 

Beschwerdeführer auch ohne Weiteres erkennbar. Aus welchen Gründen er das 

Einwohneramt als für die Beurteilung der Frage der Steuerpflicht massgebende 

Behörde hätte betrachten dürfen, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer kann sich 

damit nicht mit Erfolg auf den Schutz des berechtigten Vertrauens in eine behördliche 

Auskunft berufen.

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3.  Gegenstand des Verfahrens ist einzig die Frage, ob der Steuerpflichtige am 

31. Dezember 2014 steuerrechtlichen Wohnsitz in der Politischen Gemeinde R.__ hatte 

und damit in der Steuerperiode 2014 im Kanton St. Gallen aufgrund persönlicher 

Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig war. Zwar wurde sowohl im Verfahren vor 

dem Beschwerdegegner als auch in der Folge im Rekursverfahren vor der Vorinstanz 

die "Steuerpflicht ab Steuerperiode 2014" als Gegenstand bezeichnet (vgl. 

act. 10-9/1.5 und 1.3, Rubrum des angefochtenen Entscheides). Der 

Beschwerdegegner hat indessen im Dispositiv der Verfügung vom 15. Mai 2018 

lediglich festgestellt, der Beschwerdeführer sei "am 31.12.2014 (Steuerperiode 2014) 

… unbeschränkt in R.__ steuerpflichtig" (act. 10-9/1.5), und die Vorinstanz hat 

festgehalten, streitig sei, ob der Rekurrent "in der Steuerperiode 2014 im Kanton St. 

Gallen beziehungsweise in der Gemeinde R.__ aufgrund persönlicher Zugehörigkeit 

unbeschränkt steuerpflichtig war" (Erwägung 2 des angefochtenen Entscheides). Die 

Beweisabklärungen – der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, für die Wohnung an 

der A.__ in E. die Zahlung der Mietzinsen "ab 1. Dezember 2014 bis 31. Dezember 

2015" nachzuweisen und die Strom- und Wasserabrechnungen "im Zeitraum 

1. Dezember 2014 bis 31. Dezember 2015" einzureichen (act. 10-9/1.5) – zielten denn 

auch in erster Linie auf die Frage, ob der Beschwerdeführer den Wohnsitz in R.__ Ende 

November 2014 aufgab.

4.  Die unbeschränkte Steuerpflicht aufgrund persönlicher Zugehörigkeit endet gemäss 

Art. 19 Abs. 2 StG mit dem Wegzug aus dem Kanton. Massgebend ist der Wohnsitz am 

Ende der Steuerperiode (vgl. Art. 4b Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden; SR 642.14, StHG). 

Zu klären ist damit, ob der der steuerrechtliche Wohnsitz des Beschwerdeführers in der 

politischen Gemeinde R.__ im Kanton St. Gallen am 31. Dezember 2014 aufgegeben 

und ein neuer in E.__ im Kanton P.__ begründet war.

4.1.  Gemäss Art. 13 StG sind natürliche Personen im Kanton St. Gallen aufgrund 

persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz 

oder Aufenthalt im Kanton haben (Abs. 1); einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton 

hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder 

wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist 

(Abs. 2). Die kantonale Regelung entspricht inhaltlich den Vorgaben von Art. 3 Abs. 1 

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und 2 StHG. Gemäss Art. 19 Abs. 2 StG endet die Steuerpflicht unter anderem mit dem 

Wegzug aus dem Kanton. Nach Art. 4b Abs. 1 Satz 1 StHG besteht die Steuerpflicht 

bei Wechsel des steuerrechtlichen Wohnsitzes innerhalb der Schweiz aufgrund 

persönlicher Zugehörigkeit für die laufende Steuerperiode im Kanton, in dem die 

steuerpflichtige Person am Ende dieser Periode ihren Wohnsitz hat.

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung befindet sich der steuerrechtliche 

Wohnsitz einer Person dort, wo faktisch der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen liegt 

("le lieu où se situe le centre de ses intérêts"; BGE 132 I 29 E. 4.1, 125 I 54 E. 2, 123 I 

289 E. 2a). Dieser bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren 

Umstände, aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss 

erklärten Wünschen der steuerpflichtigen Person. Der steuerrechtliche Wohnsitz ist 

insofern nicht frei wählbar; eine bloss affektive Bevorzugung des einen oder anderen 

Ortes fällt nicht ins Gewicht (BGE 138 II 300 E. 3.2, 132 I 29 E. 4, 125 I 54 E. 2a, 123 I 

289 E. 2b). Da darüber gemeinhin kein klarer Beweis geführt werden kann, ist aufgrund 

von Indizien eine Gewichtung vorzunehmen, wobei sämtliche Berufs-, Familien- und 

Lebensumstände berücksichtigt werden (vgl. BGer 2C_128 und 130/2016 vom 7. April 

2017 E. 4.2 mit Hinweisen auf weitere bundesgerichtliche Rechtsprechung). Das 

polizeiliche Domizil, an welchem die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen 

Rechte ausgeübt werden, spielt keine entscheidende Rolle. Jedoch kann dies ein Indiz 

für den steuerrechtlichen Wohnsitz sein, falls auch das übrige Verhalten der Person 

dafürspricht (BGE 132 I 29 E. 4.1). Pflegt eine Person Kontakte zu mehreren Orten, ist 

für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem 

Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Die Frage, zu welchem der Aufenthaltsorte 

die steuerpflichtige Person die stärkeren Beziehungen unterhält, ist jeweils aufgrund 

der Gesamtheit der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (BGer 2C_128 und 

130/2016 vom 7. April 2017 mit Hinweis auf BGE 132 I 29 E. 4.2).

Die Steuerbehörden haben die den Steuerwohnsitz konstituierenden 

Sachverhaltselemente zwar von Amtes wegen abzuklären. Der Steuerwohnsitz ist als 

steuerbegründende Tatsache grundsätzlich von den Steuerbehörden nachzuweisen. 

Der Steuerpflichtige ist jedoch zur Mitwirkung und namentlich zu umfassender 

Auskunftserteilung über die für die Besteuerung massgebenden Umstände verpflichtet. 

Dass eine Wohnsitzverlegung stattgefunden hat, ist somit vom Steuerpflichtigen 

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darzulegen. Dazu gehört nicht nur die endgültige Lösung der Verbindungen zum 

bisherigen Wohnsitz, sondern auch die Darstellung der Umstände, welche zur 

Begründung des neuen Wohnsitzes geführt haben (vgl. zum Recht der direkten 

Bundessteuer BGE 138 II 300 E. 3.4). Die unbeschränkte Steuerpflicht gilt namentlich 

dann als sehr wahrscheinlich, wenn sich das Hauptsteuerdomizil bereits seit längerer 

Zeit unangefochten im Kanton befand. Der steuerpflichtigen Person obliegt diesfalls 

der Gegenbeweis für die von ihr behauptete subjektive Steuerpflicht an einem neuen 

Ort. Im Zweifelsfall besteht das bisherige Steuerdomizil fort. Diese Beweislastverteilung 

gilt im internationalen wie im interkantonalen Verhältnis (BGer 2C_565/2016 vom 

21. Dezember 2016 E. 2.3 mit Hinweisen; SGE 2010 Nr. 32).

4.2.   

4.2.1.  Der Beschwerdeführer lebt seit über vierzig Jahren in seinem Einfamilienhaus in 

R.__. Er bestreitet nicht, dass er sich auch nach der Abmeldung auf dem Einwohneramt 

der Gemeinde per Ende November 2014 in seinem Haus aufgehalten hat. Er selbst hat 

im vorinstanzlichen Verfahren ausgeführt, er müsse "recht viel Aufwand betreiben, um 

den Unterhalt zu besorgen" (act. 10/1). Die vom Beschwerdegegner beigezogenen 

Abrechnungen über den Energiebezug in den Jahren 2013 (6'172 kWh), 2014 (5'543 

kWh) und 2015 (5'993 kWh) – und auch darüber hinaus – sprechen nicht dafür, dass 

sich der Beschwerdeführer nach seiner Abmeldung wesentlich weniger in seinem Haus 

aufgehalten hätte (vgl. act. 10-9/1.7). Der Beschwerdeführer ist sodann nach wie vor 

mit einem festen Telefonanschluss an der W.__ in R.__ in den elektronischen 

Telefonbüchern (www.local.ch; https://tel.search.ch) verzeichnet. Wie die Vorinstanz 

bereits zutreffend festgestellt hat, ist unter diesen Umständen vom Weiterbestehen des 

bis 2014 unbestrittenen steuerrechtlichen Wohnsitzes in der Politischen Gemeinde R.__ 

auszugehen. Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer mit seinen Behauptungen und 

Belegen dessen Verlegung nach E.__ nachweisen kann.

4.2.2.  Hinsichtlich des Wegzugs von R.__ ist davon auszugehen, dass sich der 

Beschwerdeführer auf dem Einwohneramt per Ende November 2014 abgemeldet hat. 

Der polizeilichen Abmeldung kommt allerdings – wie dargelegt – jedenfalls für sich 

allein keine ausschlaggebende Bedeutung zu. Der Beschwerdeführer macht geltend, er 

habe "im Zusammenhang mit dem Wechsel nach E.__ schon recht viel Möbel verkauft 

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oder verschenkt" und macht geltend, dies hätte bei einem Augenschein festgestellt 

werden können. Ein – vorgängig abzusprechender – Augenschein liesse allerdings 

ebenso wenig wie Fotografien – welche der Beschwerdeführer im Übrigen auch nicht 

einreicht – eine zuverlässige Feststellung zu einem dauerhaften Zustand zu. Die vom 

Beschwerdeführer eingereichte Rechnung über eine Lieferung von 4'394 Litern Heizöl 

am 14. Dezember 2015 an die W.__ in R.__ (act. 2/5) lässt keine Aussage über den – 

angeblich halbierten – Verbrauch nach der Abmeldung im November 2014 zu. Weder 

behauptet noch belegt der Beschwerdeführer Anstrengungen, seine Liegenschaft in 

R.__ dauerhaft zu vermieten. Einer solchen Vermietung stünde – wie auch die 

Vorinstanz zutreffend festgestellt hat – die für das Grundstück geltend gemachte 

Grundbuchsperre nicht entgegen. Aus der Vermietung eines Zimmers im 

Einfamilienhaus per 1. März 2019 kann schliesslich offenkundig nicht geschlossen 

werden, der Beschwerdeführer habe seinen dortigen Wohnsitz per Ende November 

2014 aufgegeben. Der im Beschwerdeverfahren eingereichte Mietvertrag zur 

Liegenschaft an der W.__ in R.__ hat schliesslich lediglich ein Zimmer, einen Büroraum, 

eine Nasszelle und einen Parkplatz im Freien zum Gegenstand. Kühlschrank, 

Waschmaschine und Geschirrwaschmaschine sind zur Mitbenützung vermietet, was 

darauf hindeutet, dass das Haus auch von anderen Personen mitbenützt wird (act. 2/6).

4.2.3.  Hinsichtlich des Zuzugs in E.__ ist festzustellen, dass allein aufgrund der 

Hinterlegung der Schriften nicht auf den Steuerwohnsitz geschlossen werden kann. Der 

Beschwerdeführer macht insbesondere nicht geltend, er habe seit 2014 im Kanton P.__ 

Steuererklärungen eingereicht und sei dort aufgrund persönlicher Zugehörigkeit als 

unbeschränkt Steuerpflichtiger besteuert worden. Entsprechende Veranlagungen liegen 

jedenfalls nicht vor.

Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer ein Zimmer im Haus seines Bruders 

gemietet und die Mietzinsen bezahlt hat, lässt noch keine Schlüsse zu Häufigkeit und 

Dauer seiner Aufenthalte in E.__ – die beispielsweise durch entsprechende Bestätigung 

seines Bruders belegt werden könnten – zu. Der Hinweis darauf, dass seine "ganze 

Familie" in der Region E.__ wohne, schliesst persönliche Beziehungen in der Region 

Ostschweiz nicht aus.

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Die Behauptung, in medizinischer Behandlung bei D.__ in der Klinik F.__ in E.__ zu sein, 

belegt der Beschwerdeführer nicht. D.__ ist im Übrigen seit 2010 am H.__ und dort seit 

2013 als Q.__ tätig (vgl. ...). Die behauptete ärztliche Behandlung in der Praxis von S.__ 

in E.__ und insbesondere die Häufigkeit der dort erforderlichen Konsultationen weist 

der Beschwerdeführer – obwohl dies keinen besonderen Aufwand verursachen würde 

und er andere Beweismittel im Beschwerdeverfahren eingereicht hat – nicht nach. Die 

vom Beschwerdeführer eingereichten Rechnungen der U.__ betreffen Behandlungen im 

Zeitraum von anfangs Dezember 2015 bis Mitte März 2016 (act. 2/3). Abgesehen 

davon, dass sie kaum Rückschlüsse auf die Verhältnisse per 31. Dezember 2014 

zulassen, sind wöchentliche bis vierzehntägliche medizinisch begründete 

Behandlungstermine während knapp vier Monaten noch kein gewichtiges Indiz für eine 

Verlegung des Lebensmittelpunktes an den Ort, an welchem sich die Praxis befindet. 

Die Mitgliedschaften – und insbesondere allfällige damit verbundene Aktivitäten – in 

verschiedenen Vereinen – "I.__, B.__, Y.__, O.__, Z.__ etc." – belegt der 

Beschwerdeführer nicht.

Die Personalangaben im Handelsregister, auf die der Beschwerdeführer verweist, 

wurden im Dezember 2018 geändert (vgl. act. 2/2a und 2b) und sind deshalb von 

vornherein nicht geeignet, eine Aussage zu den Verhältnissen vor diesem Zeitpunkt zu 

machen. Vielmehr deuten sie daraufhin, dass der Beschwerdeführer jedenfalls bis 

dahin – entsprechend den Handelsregistereinträgen – Wohnsitz in der Gemeinde R.__ 

hatte. Hinzu kommt, dass bei den Personalangaben zur L.__ GmbH, bei der der 

Beschwerdeführer als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift 

eingetragen ist, nach wie vor C.__ – in der politischen Gemeinden R.__ gelegen – als 

Wohnort angegeben ist (act. 2/2c).

5.  Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer eine Lösung seiner 

Verbindungen zu R.__/SG und die Tatsachen, aus denen auf eine Verlegung des 

Wohnsitzes per 31. Dezember 2014 nach E.__/P.__ zu schliessen wäre, nicht in 

ausreichendem Mass nachweist. Sein Antrag, es sei der steuerliche Wohnsitz in E.__ 

festzustellen, fällt unter diesen Umständen dahin. Die Beschwerde erweist sich damit 

als unbegründet. Sie ist dementsprechend abzuweisen.

6.  (…)

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihm in der gleichen Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

 

Der Abteilungspräsident                                         Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                                        Scherrer

 

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