# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f05efd82-cc95-56b7-877f-52a3b1180902
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.09.2023 RT230060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT230060_2023-09-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT230060-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner 

Beschluss vom 1. September 2023 

 

in Sachen 

 

1. A._____ Kranken- und Unfallversicherung AG,  
2. B._____ Gesundheitsversicherung,  
3. C._____ SA,  
4. D._____ Krankenkasse AG,  
5. E._____ Kranken- und Unfallversicherungen AG,  
6. F._____ AG,  
7. G._____ AG,  
8. H._____ SA,  
9. I._____ Grundversicherungen AG,  
10. Stiftung J._____,  
11. K._____ Krankenversicherung AG,  
12. L._____,  
13. M._____ SA,  
14. N._____ Grundversicherungen AG,  
15. O._____ SA,  
16. P._____ AG,  
17. Q._____ Krankenkasse AG,  
18. R._____ Versicherungen AG,  
Gesuchstellerinnen und Beschwerdeführerinnen 

 

1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18 vertreten durch S._____ 

- 2 - 

 

gegen 

 

T._____, Dr. med.,  
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 25. April 2023 (EB230431-L) 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Urteil vom 25. April 2023 wies die Vorinstanz das Gesuch der Ge-

suchstellerinnen und Beschwerdeführerinnen (fortan Gesuchstellerinnen) um Ge-

währung der provisorischen Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-

bungsamts Zürich 5 (Zahlungsbefehl vom 9. Februar 2023) für Fr. 225'740.– 

nebst Zins ab (Urk. 5 S. 6 = Urk. 8 S. 6).  

2. Dagegen erhoben die Gesuchstellerinnen mit Eingabe vom 8. Mai 

2023 fristgerecht (Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 6) Beschwerde mit den folgenden 

Anträgen (Urk. 7 S. 3): 

"1. Die Beschwerde sei gutzuheissen. 
2. Primär: 
 Das Urteil des Bezirksgericht Zürich vom 25. April 2023 (Ge-

schäfts-Nr. EB230431-L/U) sei wie folgt abzuändern: 
 1. Den Gesuchstellern wird für die mit Zahlungsbefehl Nr. 1  

des Betreibungsamtes Zürich 5 vom 9. Februar 2023 in Be-
treibung gesetzte Forderung in der Höhe von CHF 225'740 
nebst Zins zu 5% seit 29. September 2022 die definitive 
Rechtsöffnung erteilt. 

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 2. Die Prozesskosten (Gerichtskosten, Parteientschädigung 
sowie MsSt.) seien dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. 

 Subsidiär: 
 Die Angelegenheit sei ans Bezirksgericht Zürich zurückgewiesen, 

damit dieses im Sinne der Urteilserwägungen einen neuen Ent-
scheid fällt. 

3. Die Prozesskosten (Gerichtskosten, Parteientschädigung sowie 
MwSt.) des Beschwerdeverfahrens seien dem Gesuchsgegner 
aufzuerlegen." 

3. Mit Verfügung vom 9. Mai 2023 wurde den Gesuchstellerinnen Frist zur 

Leistung des Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 3'000.– angesetzt, welcher frist-

gerecht einging (Urk. 11-12). Daraufhin wurde dem Gesuchsgegner und Be-

schwerdegegner (fortan Gesuchsgegner) mit Verfügung vom 26. Mai 2023 Frist 

angesetzt, um die Beschwerdeantwort einzureichen (Urk. 13). Die Verfügung 

konnte dem Ge-suchsgegner erst durch das Stadtammann- und Betreibungsamt 

zugestellt werden (Urk. 14-22). Der Gesuchsgegner liess sich innert Frist nicht 

vernehmen. 

4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-6). Das Verfah-

ren erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Gesuchstellerinnen wird so 

weit eingegangen, als es sich für die Entscheidfindung als erforderlich erweist.  

II. 

1. Die Vorinstanz erwog, beim Beschluss der Kantonalen Paritätischen 

Kommission (fortan KPK) vom 29. September 2022 bzw. dem darin enthaltenen 

Vergleich handle es sich nicht um eine öffentliche Urkunde, in welcher eine 

Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG festgestellt werde (Urk. 8 S. 4). 

Der Gesuchsgegner habe den Vergleichsvorschlag nicht unterzeichnet, weshalb 

das Dokument keine Schuldanerkennung darstelle. Der Nichtwiderruf des Ver-

gleichsvorschlags oder blosses Stillschweigen führe ebenfalls nicht zu einer 

Schuldanerkennung. Die durch den Gesuchsgegner bezahlte Einlassungspau-

schale sei einer handschriftlichen Unterzeichnung eines Vergleichs nicht gleich-

gestellt. Schliesslich falle auch ein zusammengesetzter Rechtsöffnungstitel durch 

die unterzeichnete Erklärung des Gesuchsgegners für den Beitritt zum kantonalen 

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Anschlusstarifvertrag zum Rahmentarifvertrag gegenüber der Ärztegesellschaft 

des Kantons Zürich ausser Betracht, zumal die geltend gemachte Forderung zum 

Zeitpunkt seiner Unterschrift auf der Erklärung weder ziffernmässig bestimmt 

noch bestimmbar gewesen sei (Urk. 8 S. 5). 

2. Die Gesuchstellerinnen rügen, die Vorinstanz habe einzig geprüft, ob 

es sich beim Beschluss der KPK vom 29. September 2022 um eine Schuldaner-

kennung im Sinne von Art. 82 SchKG handle, nicht aber, ob dieser einen definiti-

ven Rechtsöffnungstitel darstelle. Da dies vorliegend der Fall sei, habe die Vor-

instanz Art. 80 SchKG verletzt (Urk. 7 Rz. 8). Gemäss bundesgerichtlicher Recht-

sprechung finde der Grundsatz der Bindung an Begehren der Parteien keine An-

wendung in Bezug auf die Art der Rechtsöffnung. Das Gericht könne ungeachtet 

eines auf definitive Rechtsöffnung lautenden (oder eines unspezifizierten) Antrags 

die provisorische – oder umgekehrt die definitive – Rechtsöffnung erteilen. Es gel-

te die Offizialmaxime (Urk. 7 Rz. 9). Definitive Rechtsöffnungstitel seien auch 

Schiedssprüche (Urk. 7 Rz. 11). Bei der KPK handle es sich um ein Schiedsge-

richt und beim Beschluss vom 29. September 2022 um ein gerichtliches Urteil 

(Urk. 7 Rz. 12). Der Rahmenvertrag TARMED und der dazugehörige kantonale 

Anschlussvertrag sähen die Einrichtung von paritätischen Vertrauenskommissio-

nen wie der KPK vor, welche u.a. die Aufgabe hätten, Sanktionen bei Verletzun-

gen des KVG zu verhängen (Urk. 7 Rz. 17 f.). Es sei vorgesehen, dass die Ent-

scheide der KPK für die betroffenen Parteien verbindlich seien, wenn sie nicht in-

nerhalb von 30 Tagen nach Empfang abgelehnt würden (Urk. 7 Rz. 18). Der Ge-

suchsgegner habe schriftlich den Beitritt zum kantonalen Anschlusstarifvertrag er-

klärt, was auch dadurch belegt sei, dass er Leistungen zulasten der OKP erbringe 

und fakturiere. Damit sei ein Tarifvertrag zwischen dem Gesuchsgegner und den 

Gesuchstellerinnen zustande gekommen, weshalb auch die Bestimmungen zur 

KPK Geltung erlangt hätten (Urk. 7 Rz. 19). Gestützt darauf hätten sie sich mit 

Gesuch vom 4. Juli 2022 an die KPK gewandt. lndem sowohl sie als auch der 

Gesuchsgegner den Kostenvorschuss bzw. die Einlassungspauschale bezahlt 

und gegen die Mitglieder der KPK keine Ausstandsgründe vorgebracht hätten, 

hätten sie sich auf das (freiwillige) Schlichtungsverfahren eingelassen und dessen 

Bestimmungen akzeptiert, insbesondere auch die Befugnis der KPK, einen Ver-

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gleich mit Widerrufsvorbehalt zu erlassen, der ohne Ablehnung verbindlich werde 

(Urk. 7 Rz. 20). Der Gesuchsgegner sei der Vermittlungsverhandlung ferngeblie-

ben (Urk. 7 Rz. 22), worauf die KPK den Vergleich mit Widerrufsvorbehalt gefällt 

habe. Darin habe sie darauf hingewiesen, dass der Vergleich für die Parteien ver-

bindlich sei, wenn dieser nicht innert 30 Tagen nach Empfang schriftlich abge-

lehnt werde (Urk. 7 Rz. 23). Weder sie noch der Gesuchsgegner hätten den Ver-

gleich innert Frist widerrufen, weshalb dieser, wie von der KPK am 8. November 

2022 ausdrücklich bescheinigt worden sei, in Rechtskraft erwachsen sei (Urk. 7 

Rz. 24). Damit verfügten sie über ein rechtskräftiges und vollstreckbares schieds-

gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 SchKG i.V.m. Art. 387 ZPO, welches die 

Vorinstanz dazu hätte veranlassen sollen, für Fr. 225'740.– zuzüglich Zins die de-

finitive Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 7 Rz. 25).  

3. Die Gesuchstellerinnen haben zutreffend dargelegt, dass in Bezug auf 

die Art der Rechtsöffnung die Offizialmaxime gilt (BGE 140 III 372 E. 3.5). Daher 

schaden falsch formulierte Gesuche nicht (BSK SchKG-Staehelin, Art. 84 N 39). 

Demzufolge hätte die Vorinstanz prüfen müssen, ob der Beschluss der KPK vom 

29. September 2022 ein Schiedsurteil darstellt, welches zur definitiven Rechtsöff-

nung berechtigt. Dies kann jedenfalls im heutigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen 

werden, nachdem mit dem Beschluss ein autoritativer Entscheid vorgelegt wurde, 

mit welchem der Gesuchsgegner zur Bezahlung von Fr. 225'740.– verpflichtet 

wurde (Urk. 4/10), es sich bei der streitgegenständlichen Forderung um eine 

schiedsfähige Sache handeln dürfte (Art. 354 ZPO, siehe auch Art. 89 KVG), die 

Gesuchstellerinnen das Bestehen einer Schiedsvereinbarung behaupten und hier-

für Unterlagen vorlegen (Urk. 4/13-14) und der Gesuchsgegner gemäss ihrer Dar-

stellung eine Einlassungspauschale bezahlt hat (Urk. 4/9), was im Zusammen-

hang mit der Frage der Einlassung auf das Verfahren zu prüfen sein wird (Art. 359 

Abs. 2 ZPO). 

4. Die Beschwerde erweist sich im Sinne der obigen Erwägungen als be-

gründet. Da die Vorinstanz die Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung 

nicht geprüft und dem Gesuchsgegner das rechtliche Gehör noch nicht gewährt 

hat, ist die Sache jedoch noch nicht spruchreif. Das Rechtsöffnungsgesuch wurde 

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dem Gesuchsgegner nämlich erst mit dem Endentscheid zugestellt (Urk. 8 S. 6). 

Das rechtliche Gehör des Gesuchsgegners kann nicht erst im Beschwerdeverfah-

ren gewährt bzw. nachgeholt werden, da die Beschwerdeinstanz mit Bezug auf 

die Feststellung des Sachverhalts lediglich über eine beschränkte Kognition ver-

fügt (Art. 320 lit. b ZPO) und Noven im Beschwerdeverfahren unzulässig sind 

(Art. 326 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist deshalb zu neuer Beurteilung an die Vo-

rinstanz zurückzuweisen. Dabei muss der Gesuchsgegner vor Ausfällung des 

neuen Entscheids Gelegenheit haben, zum Rechtsöffnungsgesuch Stellung zu 

nehmen.  

III. 

 Im Falle eines Rückweisungsentscheides kann sich die Rechts- 

mittelinstanz damit begnügen, lediglich ihre Gerichtskosten festzusetzen und de-

ren Verteilung sowie den Entscheid über die Parteientschädigung der Vorinstanz 

zu überlassen, d.h. vom definitiven Ausgang des Verfahrens abhängig zu machen 

(Art. 104 Abs. 4 ZPO). Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren sind in 

Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 3'000.– festzu-

setzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 

25. April 2023 wird aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfah-

rens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vo-

rinstanz zurückgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Regelung der Prozesskosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

wird dem neuen Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vorbehalten. 

4. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchstellerinnen einen Kostenvorschuss 

von Fr. 3'000.– geleistet haben. 

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 7, Urk. 9 und Urk. 10/2, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 225'740.–. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des 
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 1. September 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw L. Hengartner 
 
 
versandt am: 
ip 

	Beschluss vom 1. September 2023
	Erwägungen:
	I.

	1. Mit Urteil vom 25. April 2023 wies die Vorinstanz das Gesuch der Gesuchstellerinnen und Beschwerdeführerinnen (fortan Gesuchstellerinnen) um Gewährung der provisorischen Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 5 (Zahlungsb...
	2. Dagegen erhoben die Gesuchstellerinnen mit Eingabe vom 8. Mai 2023 fristgerecht (Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 6) Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 7 S. 3):
	3. Mit Verfügung vom 9. Mai 2023 wurde den Gesuchstellerinnen Frist zur Leistung des Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 3'000.– angesetzt, welcher fristgerecht einging (Urk. 11-12). Daraufhin wurde dem Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (fortan Gesuchs...
	4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-6). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Gesuchstellerinnen wird so weit eingegangen, als es sich für die Entscheidfindung als erforderlich erweist.
	II.

	1. Die Vorinstanz erwog, beim Beschluss der Kantonalen Paritätischen Kommission (fortan KPK) vom 29. September 2022 bzw. dem darin enthaltenen Vergleich handle es sich nicht um eine öffentliche Urkunde, in welcher eine Schuldanerkennung im Sinne von ...
	2. Die Gesuchstellerinnen rügen, die Vorinstanz habe einzig geprüft, ob es sich beim Beschluss der KPK vom 29. September 2022 um eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG handle, nicht aber, ob dieser einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar...
	3. Die Gesuchstellerinnen haben zutreffend dargelegt, dass in Bezug auf die Art der Rechtsöffnung die Offizialmaxime gilt (BGE 140 III 372 E. 3.5). Daher schaden falsch formulierte Gesuche nicht (BSK SchKG-Staehelin, Art. 84 N 39). Demzufolge hätte di...
	4. Die Beschwerde erweist sich im Sinne der obigen Erwägungen als begründet. Da die Vorinstanz die Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung nicht geprüft und dem Gesuchsgegner das rechtliche Gehör noch nicht gewährt hat, ist die Sache jedoch noc...
	III.
	Im Falle eines Rückweisungsentscheides kann sich die Rechts- mittelinstanz damit begnügen, lediglich ihre Gerichtskosten festzusetzen und deren Verteilung sowie den Entscheid über die Parteientschädigung der Vorinstanz zu überlassen, d.h. vom definit...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 25. April 2023 wird aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Regelung der Prozesskosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wird dem neuen Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vorbehalten.
	4. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchstellerinnen einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– geleistet haben.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage eines Doppels von Urk. 7, Urk. 9 und Urk. 10/2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...