# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f614563d-d8f5-514d-a352-2f47febc603c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.01.2021 PQ200044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ200044_2021-01-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ200044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzoberrichterin lic. iur.  

N. Jeker sowie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli 

Beschluss vom 8. Januar 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Beistand, Weisungen, Gutachten 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Meilen vom 20. Juli 
2020 i.S. C._____, geb. tt.mm.2015; VO.2020.15 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Meilen) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Verfahrensgang 

1.1. Die Parteien sind die nicht miteinander verheirateten Eltern des am tt.mm 

2015 geborenen C._____. Ihnen steht die gemeinsame elterliche Sorge zu. Die 

Mutter leitete am 24. Juli 2018 bei der KESB Meilen (nachfolgend KESB) ein Ver-

fahren ein, wobei sie ausführte, die Kommunikation zwischen den Eltern habe 

sich seit der Trennung zusehends verschlechtert und sei praktisch nicht mehr 

möglich (act. 12/6 S. 3). Die von der KESB in der Folge am 18. Oktober 2018 (act. 

12/25) angeordnete Mediation scheiterte (act. 12/40). Mit Entscheid vom 

8. August 2019 regelte die KESB die Betreuung des Sohnes vorsorglich und wies 

die Eltern an, die ausserfamiliäre Betreuung durch den Hort D._____ sicherzustel-

len (act. 12/80). Mit Entscheid vom 19. September 2019 wies die KESB die Eltern 

an, den Kurs "Eltern bleiben – Mein Kind im Zentrum" des Amts für Jugend und 

Berufsberatung zu besuchen (act. 12/99).  

1.2. Mit Eingabe vom 24. März 2020 ersuchte die Mutter die KESB unter ande-

rem um Errichtung einer Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB, 

im Sinne einer superprovisorischen Massnahme (act. 12/135). Die KESB lud die 

Eltern mit Schreiben vom 7. Mai 2020 zu einer Anhörung auf Montag, 18. Mai 

2020, ein (act. 12/145). An der Anhörung via Videokonferenz nahm lediglich die 

Mutter teil; das Schreiben vom 7. Mai 2020 hatte dem Vater nicht zugestellt wer-

den können (act. 12/146). Mit Entscheid vom 5. Juni 2020 setzte die KESB dem 

Vater eine nicht erstreckbare Frist bis 18. Juni 2020 an, um zur Errichtung einer 

Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB Stellung zu nehmen. Gleichzeitig wurde 

beiden Eltern eine nicht erstreckbare Frist bis 18. Juni 2020 angesetzt, um zur Er-

stellung eines Erziehungsfähigkeitsgutachtens, den vorgeschlagenen Gutachter-

fragen, zur Aufhebung der Weisungen betreffend ausserschulische Betreuung 

und zum Besuch des Elternkurses Stellung zu nehmen (act. 12/150). Die Mutter 

reichte mit Schreiben vom 15. Juni 2020 ihre Stellungnahme ein (act. 12/152), der 

Vater liess sich nicht vernehmen. Am 26. Juni 2020 erging der Entscheid der 

KESB, mit dem die Weisungen betreffend Besuch einer Mediation, Sicherstellung 

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der ausserschulischen Betreuung und Besuch des Kurses "Eltern bleiben – Mein 

Kind im Zentrum" aufgehoben wurden und eine Beistandschaft im Sinne von 

Art. 308 Abs. 2 ZGB für C._____ errichtet wurde. Als Beiständin wurde E._____ 

ernannt. Zudem wurde angeordnet, dass ein Gutachten zur Erziehungsfähigkeit 

und der Frage nach der Betreuungsregelung für C._____ in Auftrag gegeben 

werde (act. 12/153=act. 3/1). 

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Vater am 14. Juli 2020 beim Bezirksrat 

Beschwerde. Gleichzeitig ersuchte er um Erstreckung der Frist für die Begrün-

dung der Beschwerde um 20 Tage (act. 6/1). Der Bezirksrat trat mit Beschluss 

vom 20. Juli 2020 auf das Fristerstreckungsgesuch des Vaters nicht ein (act. 6/8).  

1.4. Mit einer als "Beschwerde in Sachen KESB-Entscheid" bezeichneten Ein-

gabe richtete sich der Vater (nachfolgend Beschwerdeführer) am 4. August 2020 

an die hiesige Kammer (act. 2). Die Akten des Bezirksrates (act. 6/1-17) sowie 

diejenigen der KESB (act. 12/1-165) wurden beigezogen.  

1.5. Mit Verfügung der Kammervorsitzenden vom 17. August 2020 wurde der 

Bezirksrat ersucht, das Wiederherstellungsgesuch des Beschwerdeführers vom 

20. Juli 2020 zu prüfen und zu behandeln und der Kammer den entsprechenden 

Entscheid zuzustellen (act. 13). Der Bezirksrat hiess das Fristwiederherstellungs-

gesuch des Beschwerdeführers mit Beschluss vom 31. August 2020 gut und setz-

te ihm eine Frist zur Einreichung einer mit Anträgen und Begründung versehenen 

Beschwerdeschrift an (act. 15).  

2. Prozessuales 

2.1. Endet das Verfahren aus anderen Gründen (als durch Vergleich, Klagean-

erkennung oder Klagerückzug im Sinne von Art. 241 ZPO) ohne Entscheid, so 

wird es abgeschrieben (Art. 242 ZPO).  

2.2. Der Bezirksrat trat mit Beschluss vom 20. Juli 2020 auf das Fristerstre-

ckungsgesuch des Beschwerdeführers nicht ein (act. 7 S. 7, Dispositiv-Ziff. I), 

wobei er in den Erwägungen festhielt, dass die Beschwerde des Beschwerdefüh-

rers verspätet sei (act. 7 S. 6, E. 2.3.3). Der Beschluss des Bezirksrats vom 

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20. Juli 2020 ist deshalb so zu verstehen, dass das Fristerstreckungsgesuch des 

Beschwerdeführers abgewiesen und auf dessen Beschwerde nicht eingetreten 

wurde. 

2.3. Mit der Gutheissung des vom Beschwerdeführer gestellten Fristwiederher-

stellungsgesuchs und der Ansetzung einer Frist zur Einreichung einer mit Anträ-

gen und Begründung versehenen Beschwerdeschrift (act. 15), hob der Bezirksrat 

mit Beschluss vom 31. August 2020 seinen zuvor gefällten Beschluss vom 

26. Juni 2020 auf. Damit ist das Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwer-

deverfahrens weggefallen. Das Verfahren ist entsprechend zufolge Gegenstands-

losigkeit abzuschreiben. 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Umständehalber ist keine Entscheidgebühr zu erheben. Mangels eines entspre-

chenden Antrags und Umtrieben sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-

behörde Meilen sowie an den Bezirksrat Meilen, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw R. Schneebeli 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 8. Januar 2021
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Verfahrensgang
	1.1. Die Parteien sind die nicht miteinander verheirateten Eltern des am tt.mm 2015 geborenen C._____. Ihnen steht die gemeinsame elterliche Sorge zu. Die Mutter leitete am 24. Juli 2018 bei der KESB Meilen (nachfolgend KESB) ein Verfahren ein, wobei ...
	1.2. Mit Eingabe vom 24. März 2020 ersuchte die Mutter die KESB unter anderem um Errichtung einer Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB, im Sinne einer superprovisorischen Massnahme (act. 12/135). Die KESB lud die Eltern mit Schreiben v...
	1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Vater am 14. Juli 2020 beim Bezirksrat Beschwerde. Gleichzeitig ersuchte er um Erstreckung der Frist für die Begründung der Beschwerde um 20 Tage (act. 6/1). Der Bezirksrat trat mit Beschluss vom 20. Juli 2020 auf...
	1.4. Mit einer als "Beschwerde in Sachen KESB-Entscheid" bezeichneten Eingabe richtete sich der Vater (nachfolgend Beschwerdeführer) am 4. August 2020 an die hiesige Kammer (act. 2). Die Akten des Bezirksrates (act. 6/1-17) sowie diejenigen der KESB (...
	1.5. Mit Verfügung der Kammervorsitzenden vom 17. August 2020 wurde der Bezirksrat ersucht, das Wiederherstellungsgesuch des Beschwerdeführers vom 20. Juli 2020 zu prüfen und zu behandeln und der Kammer den entsprechenden Entscheid zuzustellen (act. 1...

	2. Prozessuales
	2.1. Endet das Verfahren aus anderen Gründen (als durch Vergleich, Klageanerkennung oder Klagerückzug im Sinne von Art. 241 ZPO) ohne Entscheid, so wird es abgeschrieben (Art. 242 ZPO).
	2.2. Der Bezirksrat trat mit Beschluss vom 20. Juli 2020 auf das Fristerstreckungsgesuch des Beschwerdeführers nicht ein (act. 7 S. 7, Dispositiv-Ziff. I), wobei er in den Erwägungen festhielt, dass die Beschwerde des Beschwerdeführers verspätet sei (...
	2.3. Mit der Gutheissung des vom Beschwerdeführer gestellten Fristwiederherstellungsgesuchs und der Ansetzung einer Frist zur Einreichung einer mit Anträgen und Begründung versehenen Beschwerdeschrift (act. 15), hob der Bezirksrat mit Beschluss vom 31...

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Umständehalber ist keine Entscheidgebühr zu erheben. Mangels eines entsprechenden Antrags und Umtrieben sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.

	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen sowie an den Bezirksrat Meilen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...