# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 572d8915-43a8-52d4-bfe6-b5ad4ac1fb32
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.03.2005 B 2004/150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-150_2005-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/150

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.03.2005

Entscheiddatum: 22.03.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 22.03.2005
Ausländerrecht, Ausweisung, Art. 10 Abs. 1 lit. b und Art. 11 ANAG (SR 
142.20). Das Vortäuschen einer Ehegemeinschaft stellt einen 
Ausweisungsgrund dar. Es ist zulässig, einen Ausländer, der mit einer 
Schweizer Bürgerin eine Scheinehe geführt hat, für die Dauer von fünf 
Jahren aus der Schweiz auszuweisen (Verwaltungsgericht, B 2004/150).

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf (Vorsitz); Verwaltungsrichter lic. iur. 

A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig;

Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

H. Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. X.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Ausweisung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ H.Y., türkischer Staatsangehöriger, geboren am 18. April 1975, reiste am 21. Januar 

1991 in die Schweiz ein und stellte am gleichen Tag ein Asylgesuch. Am 19. Februar 

1993 wurde das Gesuch abgewiesen und H. Y. wurde eine Ausreisefrist gesetzt. Eine 

gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde hat die Schweizerische 

Asylrekurskommission am 26. November 1993 rechtskräftig abgewiesen. Am 16. März 

1994 reiste H. Y. aus der Schweiz aus.

Am 29. April 1994 heiratete H. Y. in B. (Istanbul, Türkei) die Schweizer Bürgerin I. T., 

geboren am 1. April 1967. Am 13. Februar 1995 reiste er im Rahmen des 

Familiennachzugs in die Schweiz ein, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung als 

Küchenhilfe in St. Gallen erteilt wurde. Die Aufenthaltsbewilligung wurde jährlich 

verlängert und am 8. Februar 2000 erhielt H. Y. die Niederlassungsbewilligung. In der 

Folge, am 25. Juli 2001, wurde die Ehe Y.-T. geschieden. Der Entscheid ist in 

Rechtskraft erwachsen.

Am 25. September 2002 heiratete H. Y. in B.(Türkei) N. O., türkische Staatsangehörige, 

geboren am 8. November 1977. Am 9. Dezember 2002 stellte er das Gesuch um 

Nachzug der Ehefrau und der beiden Kinder A., geboren am 10. Oktober 1996, und B., 

geboren am 20. Februar 2001. Mit rechtskräftigem Entscheid vom 3. März 2003 wies 

das Ausländeramt das Gesuch ab. Das Ausländeramt war zur Ueberzeugung gelangt, 

im Hinblick auf den Familiennachzug bestehe die Gefahr einer fortgesetzten und 

erheblichen Fürsorgeabhängigkeit.

Einige Tage später, am 29. April 2003, stellte H. Y. neuerlich ein Gesuch um Nachzug 

seiner Ehefrau und der beiden Kinder. Mit Verfügung des Ausländeramtes vom 23. April 

2004 wurde H. Y. für die Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz ausgewiesen (Ziff. 1). 

Sodann wurde sein Gesuch um Erteilung einer Bewilligung aus humanitären Gründen 

abgewiesen bzw. es wurde abgelehnt, das Gesuch dem IMES (heute: Bundesamt für 

Migration, abgekürzt BFM) zu unterbreiten (Ziff. 2). Weiter wurde H. Y. angewiesen, die 

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Schweiz bis 9. Juli 2004 zu verlassen (Ziff. 3). Der Entscheid wurde im wesentlichen 

damit begründet, H. Y. sei mit I. T. eine Scheinehe eingegangen und habe damit einen 

Ausweisungsgrund gesetzt.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 23. April 2004 erhob H. Y. am 10. 

Mai 2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Dieser wurde mit Entscheid 

vom 30. August 2004 abgewiesen und das Ausländeramt wurde eingeladen, H. Y. eine 

neue Frist zur Ausreise anzusetzen. Die Rekursinstanz gelangte ebenfalls zum 

Ergebnis, H. Y. sei mit einer Schweizer Bürgerin die Ehe eingegangen, um sich ein 

Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu verschaffen, weshalb er den Ausweisungsgrund 

nach Art. 10 lit. b des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) gesetzt habe.

C./ Am 15. September 2004 erhob H. Y. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 30. August 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er 

beantragte, der angefochtene Entscheid und die Verfügung des Ausländeramtes vom 

23. April 2004 seien aufzuheben und von einer Ausweisung sei abzusehen (Ziff. 1 und 

2). Eventualiter sei dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung aus 

humanitären Gründen zu erteilen (Ziff. 3).

Am 26. Oktober 2004 beantragte das Justiz- und Polizeidepartement, die Beschwerde 

sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde vom 15. September 2004 und ihre 

Ergänzung vom 7. Oktober 2004 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2./ Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, weil 

sie seinem Begehren nicht entsprochen habe, es seien zwei Personen bezüglich des 

Umstands, ob er mit I. T. zum Schein verheiratet gewesen sei, als Zeugen zu befragen. 

Sodann stellt er diesen Beweisantrag auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Sache 

Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Wie noch zu zeigen sein wird, ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den 

Akten. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör 

verletzt, erweist sich deshalb als unbegründet. Sodann kann auch im Verfahren vor 

Verwaltungsgericht auf die Abnahme der Beweise verzichtet werden.

3./ Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht aus der Schweiz ausgewiesen 

worden ist.

a) Die Ausweisung verpflichtet den Ausländer, die Schweiz zu verlassen, aber auch, sie 

für die angeordnete Dauer nicht wieder zu betreten (Art. 11 Abs. 4 ANAG). Sie wird 

befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet ausgesprochen (Art. 11 

Abs. 1 ANAG). Mit der Ausweisung erlischt die Niederlassungsbewilligung (Art. 9 Abs. 3 

lit. b ANAG).

Nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen 

werden, wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen 

lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gaststaat geltende 

Ordnung einzufügen. Die Ausweisung kann nach dieser Vorschrift namentlich als 

begründet erscheinen bei schweren und wiederholten Verstössen gegen gesetzliche 

Vorschriften oder behördliche Verfügungen; grober Verletzung allgemeiner Gebote der 

Sittlichkeit; fortgesetzter böswilliger oder liederlicher Nichterfüllung der 

öffentlichrechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen oder sonstiger fortgesetzter 

Liederlichkeit oder Arbeitsscheu (Art. 16 Abs. 2 der Vollzugsverordnung zum ANAG, SR 

142.201, abgekürzt ANAV).

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Art. 10 Abs. 1 ANAG schreibt als "Kann-Bestimmung" beim Vorliegen bestimmter 

Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer Ausweisung vor und räumt der 

Verwaltung diesbezüglich einen Ermessensspielraum ein; dies gilt auch mit Bezug auf 

die Ausweisungsdauer im Sinn von Art. 11 Abs. 1 ANAG. Das Verwaltungsgericht ist 

zur Ueberprüfung der Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht 

befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Es darf daher sein eigenes Ermessen - im Sinn einer 

Prüfung der Opportunität bzw. Zweckmässigkeit der Massnahme - nicht anstelle des 

Ermessens der Verwaltung stellen (vgl. VerwGE vom 11. November 2003 i.S. S. und J. 

A.-B. mit Hinweis auf VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S. R. und vom 5. März 

1998 i.S. Y.K. mit Hinweis auf BGE 122 II 435; BGE 125 II 107, 523). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (vgl. GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

b) Die Ausweisung soll nach Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint. Für die Beurteilung der 

Angemessenheit der Ausweisung bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die 

Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der 

Schweiz sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 

16 Abs. 3 ANAV). Je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war, desto 

strengere Anforderungen sind grundsätzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu 

stellen. Zu berücksichtigen ist auch, in welchem Alter der Ausländer in die Schweiz 

eingereist ist. Selbst bei einem Ausländer, der bereits hier geboren ist und sein ganzes 

bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat, ist eine Ausweisung nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nicht ausgeschlossen (vgl. BGE 125 II 523 

mit Hinweisen).

c) Art. 7 Abs. 1 ANAG räumt dem ausländischen Ehegatten einer Schweizer Bürgerin 

nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalts von fünf Jahren 

Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung ein. Der Anspruch erlischt, wenn ein 

Ausweisungsgrund vorliegt. Der ausländische Ehegatte erwirbt ein eigenes und 

selbständiges Niederlassungsrecht. Aus diesem Grund erlischt die einmal erteilte 

Niederlassungsbewilligung mit dem Wegfall der Ehe nicht automatisch (vgl. BGE 112 Ib 

161 ff. und 475).

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Ein Ausländer verstösst in klarer und schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Ordnung, wenn er eine Ehe eingeht, um ausländerrechtliche Vorschriften zu umgehen 

und damit die zuständigen Behörden zu täuschen (vgl. VerwGE vom 2. Dezember 2004 

i.S. M. B.). Dementprechend wird ein Grund zum Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung im Sinn von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG gesetzt, wenn sich 

nachträglich herausstellt, dass die mittlerweile aufgelöste Ehe, auf die sich der 

Ausländer berufen hat, eine Scheinehe oder eine bloss aus fremdenpolizeilichen 

Gründen aufrecht erhaltene Ehe war (vgl. BGE 112 Ib 163). Der Beschwerdeführer 

bestreitet nicht, dass das Vortäuschen einer Ehegemeinschaft einen 

Ausweisungsgrund im Sinn von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG darstellen kann. Er wirft der 

Vorinstanz indessen vor, sie gehe zu Unrecht davon aus, bei seiner Ehe mit I. T. habe 

es sich um eine Scheinehe gehandelt.

d) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer sogenannten Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 

Nachweis, dass die Ehe nur (noch) der Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer und nicht der Begründung einer Lebensgemeinschaft 

diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur durch Indizien geführt 

werden (vgl. BGE 128 II 152 mit Hinweis auf BGE 127 II 57). Solche Indizien seien etwa 

darin zu erblicken, dass dem Ausländer die Wegweisung gedroht habe, weil er ohne 

die Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder ihm diese nicht verlängert 

worden wäre. Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft 

sowie die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen 

hätten, für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus 

einer gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen 

nicht ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft 

gewollt gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die 

Behörden zu täuschen (vgl. BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). 

Wenn aber nicht genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe deuten, so 

dürfe nicht einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine 

bestehende bzw. bestandene Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (vgl. 

BGE 123 II 49 ff.). Bei der Würdigung der Indizien ist sodann zu berücksichtigen, dass 

diese gesamthaft zu beurteilen sind. Eine Vielzahl einzelner Umstände, welche für sich 

allein den Bestand einer Ehe nicht in Frage zu stellen vermöchten, kann gesamthaft die 

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Schlussfolgerung rechtfertigen, eine Ehe sei geschlossen worden, ohne dass der Wille 

zu einer echten Lebensgemeinschaft bestand (vgl. VerwGE vom 2. Dezember 2004 i.S. 

M.B. mit Hinweis auf VerwGE vom 10. Juni 2004 i.S. S.T. mit Hinweis auf VerwGE vom 

22. Mai 2003 i.S. M.S. mit Hinweis auf VerwGE vom 6. Juli 2000 i.S. G.H.).

e) Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass sein Asylgesuch rechtskräftig 

abgewiesen worden ist und dass er die Schweiz bis 15. März 1994 zu verlassen hatte. 

Er wusste somit, dass er nicht in der Schweiz würde bleiben können, zumal er als 

türkischer Staatsangehöriger keine Möglichkeit hatte, ein Aufenthaltsrecht zu erlangen, 

es sei denn, es werde ihm im Rahmen des Familiennachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. Unbestritten ist, dass er I. T. rund einen Monat nach 

seiner Ausreise in Istanbul geheiratet hat. Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, 

dass diese Umstände dafür sprechen, dass es dem Beschwerdeführer darum ging, in 

der Schweiz einen ausländerrechtlichen Status zu erlangen. Daran vermag nichts zu 

ändern, dass er geltend macht, er habe I. T. bereits im Jahr 1993 kennen gelernt, zu 

einem Zeitpunkt, als sein Asylgesuch noch nicht rechtskräftig abgewiesen worden sei, 

zumal weitere gewichtige Anhaltspunkte bestehen, wonach die Ehe aus sachfemden 

Motiven geschlossen worden ist. Dazu gehören nach den Erwägungen zum 

angefochtenen Entscheid, dass die Heirat in der Türkei stattfinden musste, weil der 

Beschwerdeführer nach damaligem Schweizer Recht zufolge seines jugendlichen 

Alters noch nicht ehefähig war, dass die Hochzeit nicht im türkischen Familienverband 

gefeiert wurde, dass keine in der Türkei lebende Verwandten des Beschwerdeführers 

anwesend waren, dass das Paar in der Folge fast ein Jahr getrennt lebte bis der 

Beschwerdeführer am 13. Februar 1995 in die Schweiz einreisen konnte bzw. dass I. T. 

nach der Hochzeit umgehend in die Schweiz zurückkehrte und ihren Ehemann nie 

besuchte. Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang lediglich geltend, 

die Heirat habe in Istanbul und nicht in seinem Heimatdorf B. (Provinz A.) 

stattgefunden, weil es zu gefährlich gewesen wäre, nach B. zu reisen. Aus demselben 

Grund sei es seinen Verwandten nicht möglich gewesen, nach Istanbul zu kommen, um 

an einem Hochzeitsfest teilzunehmen. Diese Aussage erweist sich indessen als 

unglaubwürdig, zumal der Beschwerdeführer am 7. Mai 2003 gegenüber der 

Kantonspolizei ausgesagt hat, er habe vor seiner Heirat in seinem Heimatdorf B. bei 

seinen Eltern gelebt. Sodann gaben der Beschwerdeführer und seine geschiedene 

Ehefrau übereinstimmend zu Protokoll, die Heirat habe aus Zeitgründen in Istanbul 

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stattgefunden, weil I. T. nur eine Woche Ferien gehabt habe. Des weiteren kann dem 

Entscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 26. November 2003 (S. 10) 

entnommen werden, dass der Beschwerdeführer auch Verwandte hat, die im Westen 

der Türkei leben, insbesondere einen Onkel, der in Istanbul ein Teppichgeschäft 

betreibt. Entscheidend ins Gewicht fällt sodann der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer während seiner Ehe mit I. T. mit N. O., seiner heutigen Ehefrau, mit 

der er nun in der Schweiz leben möchte und die gemäss seinen Angaben aus 

demselben Dorf stammt, zwei Kinder gezeugt hat, A., geboren am 10. Oktober 1996, 

und B., geboren am 20. Februar 2001. Der Beschwerdeführer hält zwar dafür, die 

Tatsache, dass das erste Kind aus dieser Beziehung erst rund zweieinhalb Jahre nach 

seiner Heirat mit I. T. geboren worden sei, spreche dafür, dass er zumindest anfänglich 

den Willen gehabt habe, mit letzterer eine eheliche Gemeinschaft zu führen. Er hat am 

7. Mai 2003 gegenüber der Kantonspolizei indessen ausgesagt, er habe seit seiner 

Rückkehr in die Türkei (am 16. März 1994) mit N. O. eine freundschaftliche und "gegen 

Ende 1994" auch eine sexuelle Beziehung aufgenommen. Der Beschwerdeführer 

pflegte mit seiner langjährigen Freundin und heutigen Ehefrau somit bereits enge 

persönliche Kontakte, lange bevor er am 13. Februar 1995 im Rahmen des 

Familiennachzugs wieder in die Schweiz einreiste und mit I. T. überhaupt erst in 

ehelicher Gemeinschaft hätte leben können. Daran ändert nichts, dass das erste 

gemeinsame Kind des Beschwerdeführers und seiner türkischen Lebenspartnerin erst 

am 10. Oktober 1996 geboren wurde. Des weiteren widerspricht er sich selbst, wenn er 

vorbringt, er habe aus Sicherheitsgründen darauf verzichtet, mit seiner geschiedenen 

Ehefrau Ferien im heimatlichen Dorf zu verbringen. Am 7. Mai 2003 hat der 

Beschwerdeführer gegenüber der Kantonspolizei ausgesagt, seit seiner Heirat mit I. T. 

bis zur Scheidung habe er sämtliche Ferien in seiner Heimat verbracht, zusammen mit 

seiner damaligen Freundin und heutigen Ehefrau; er sei mit I. T. nie in die Ferien 

gefahren. Sodann durfte die Vorinstanz in ihre Beurteilung miteinbeziehen, dass I. T. 

am 1. Oktober 2003 gegenüber dem Ausländeramt zu Protokoll gegeben hat, entgegen 

ihrer Aussage vom 9. Mai 2003 habe sie den Beschwerdeführer nicht aus Liebe 

geheiratet, sondern weil sie ihm habe helfen wollen; beide Ehepartner hätten während 

der Ehe ein eigenes Leben geführt. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz in 

diesem Zusammenhang zwar vor, es gehe nicht an, diese widersprüchlichen 

Aeusserungen von I. T. zu würdigen. Zutreffend ist, dass seine geschiedene Ehefrau 

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am 9. Mai 2003 gegenüber der Kantonspolizei zu Protokoll gegeben hat, es habe sich 

um eine Liebesheirat gehandelt. Abgesehen davon, dass I. T. diese Aussage am 1. 

Oktober 2003 widerrufen hat, erscheint sie in Anbetracht anderer im Protokoll vom 9. 

Mai 2003 festgehaltener Aeusserungen indessen unglaubwürdig. Dem Protokoll kann 

entnommen werden, dass I. T. wusste, dass der Beschwerdeführer Asylbewerber war, 

dass sie sich nie gross überlegte, ob sie eine Ehe eingehen und eine Familie gründen 

will, dass sie in Istanbul nach der Heirat ohne den Beschwerdeführer in einem Hotel 

gewohnt hat, dass das Ehepaar nie zusammen in die Ferien gefahren ist und dass sie 

der Beschwerdeführer nie an ihrem Arbeitsplatz besucht hat. Sodann besteht kein 

Anlass, an ihrer am 1. Oktober 2003 gemachten Aeusserung zu zweifeln, sie habe 

während ihrer Ehe mit dem Beschwerdeführer Beziehungen zu Männern gehabt. Offen 

bleiben kann indessen, ob dazu auch ein gewisser A. B. gehörte, weshalb sich dessen 

Befragung als Zeuge erübrigt. Hinzu kommt, dass das Teilen einer Wohnung entgegen 

der Annahme des Beschwerdeführers für sich allein nicht bedeutet, dass von einer 

ehelichen Gemeinschaft gesprochen werden kann, selbst dann, wenn die 

Wohngemeinschaft von längerer Dauer ist (vgl. dazu VerwGE vom 2. Dezember 2004 

i.S. M.B.). Aus dem Ermittlungsbericht der Kantonspolizei vom 21. März 1995, wonach 

der Beschwerdeführer "nun mit seiner schweizerischen Ehefrau" an der 

Wartensteinstrasse 9 wohnt, kann deshalb nicht geschlossen werden, die Eheleute 

hätten eine wirkliche Lebensgemeinschaft gelebt. Deshalb erübrigt es sich auch, 

entsprechend dem Antrag des Beschwerdeführers den Vermieter einer Wohnung an 

der N-strasse 19 als Zeuge zu befragen, ob der Beschwerdeführer und I. T. dort ein 

Eheleben geführt hätten, zumal sich besagter Vermieter im Rahmen des 

Rekursverfahrens zur Beziehung des Ehepaars in einer anderen Liegenschaft 

(Speicherstrasse 35) hätte äussern sollen. In Anbetracht dieser Indizienlage durfte die 

Vorinstanz schliesslich auch den Altersunterschied der geschiedenen Eheleute - der 

Beschwerdeführer ist acht Jahre jünger als I. T. - als taugliches Indiz für das Vorliegen 

einer Scheinehe werten. Ehen, bei denen die Partner altersmässig weit auseinander 

liegen, mögen zwar gelebt werden. Im allgemeinen bilden jedoch Ehen, bei denen die 

Ehefrau bedeutend älter ist als der Ehemann, die Ausnahme, weshalb ein 

entsprechender Altersunterschied ein - wenn auch nicht für sich allein 

ausschlaggebendes, so doch in Verbindung mit anderen Anzeichen - taugliches Indiz 

dafür darstellt, dass die Ehe zur Umgehung von ausländerrechtlichen Vorschriften 

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eingegangen worden ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2001, 2A.

424/2000).

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz aufgrund einer Vielzahl gewichtiger 

Indizien zu Recht gefolgert hat, der Beschwerdeführer habe die Ehe mit I. T. in der 

Absicht geschlossen, ausländerrechtliche Bestimmungen zu umgehen. Der Vorwurf, 

der angefochtene Entscheid beruhe auf einer unrichtigen Feststellung und Würdigung 

des Sachverhalts erweist sich deshalb als unbegründet.

f) Zu prüfen ist weiter, ob die Ausweisung des Beschwerdeführers für die Dauer von 

zehn Jahren verhältnismässig ist.

Der Beschwerdeführer reiste im Januar 1991 im Alter von rund 16 Jahren als 

Asylbewerber in die Schweiz ein und hielt sich in der Folge bis 16. März 1994 hier auf. 

Am 13. Februar 1995 gelangte er im Rahmen des Familiennachzugs erneut in die 

Schweiz, wo er seither lebt und arbeitet. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass 

sich der Beschwerdeführer im Verlauf dieser rund zehn Jahre bis zu einem gewissen 

Grad in der Schweiz integriert hat. Allerdings benötigte er anlässlich der Befragungen 

vom 7. Mai 2003 und 1. Oktober 2003 jeweils einen Dolmetscher, was gegen eine gute 

Integration spricht. Zu seinen Gunsten ergibt sich, dass er in strafrechtlicher Hinsicht 

zu keinen Klagen Anlass gibt und dass er sich im Berufsleben bewährt. Der 

Beschwerdeführer arbeitet seit dem 4. Mai 1998 im Restaurant "B." in St. Gallen, wo er 

vorerst als Putzmann tätig war, anschliessend als Hilfskoch, Koch und Kellner, und wo 

er gemäss Arbeitszeugnis vom 26. Februar 2004 als freundlicher, fleissiger und 

hochmotivierter Angestellter gilt. Allerdings entspricht es den Erwartungen, dass sich 

ein Ausländer während seiner Anwesenheit in der Schweiz korrekt verhält und einer 

Erwerbstätigkeit nachgeht. Zu Ungunsten des Beschwerdeführers fällt entscheidend 

ins Gewicht, dass er sich vorerst die Erteilung bzw. Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung und im Anschluss daran die Niederlassungsbewilligung dadurch 

erschlichen hat, dass er die Ehe mit einer Schweizer Bürgerin eingegangen ist und 

diese während rund sieben Jahren aufrecht erhalten hat mit dem Zweck, 

ausländerrechtliche Vorschriften zu umgehen. Der Beschwerdeführer hat seinen 

ausländerrechtlichen Status somit dadurch erlangt und gefestigt, dass er die 

zuständigen Behörden hinsichtlich seines Privatlebens über Jahre getäuscht hat. Das 

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Gericht kann seine Auffassung deshalb nicht teilen, es erscheine willkürlich, die von 

ihm bestrittene Scheinehe als Ausweisungsgrund zu betrachten, weil seit dem 

Eheschluss mehr als zehn Jahre verstrichen seien. Der Beschwerdeführer hat mit 

seinem Verhalten vielmehr zum Ausdruck gebracht, dass er nicht gewillt und fähig ist, 

sich in die hier geltende Ordnung einzufügen bzw. dass er bereit ist, gegen gesetzliche 

Regelungen zu verstossen, wenn ihm dies einen aus seiner Sicht wesentlichen Vorteil 

bringt. Die Vorinstanz hat sein Verschulden somit zu Recht als schwer beurteilt. Zu 

berücksichtigen ist weiter, dass der Beschwerdeführer seine Kindheit und Jugend in 

der Türkei verbracht hat und dass er mit seinem Heimatland offensichtlich nach wie vor 

eng verbunden ist. Seit seiner Einreise in die Schweiz im Februar 1995 hat er seine 

Ferien jeweils in der Türkei verbracht und dort mit seiner heutigen Ehefrau, einer 

türkischen Staatsangehörigen, eine langjährige Beziehung aufgebaut und zwei Kinder 

gezeugt. Weil der Beschwerdeführer mit den sozialen und kulturellen Gepflogenheiten 

seines Heimatlandes vertraut ist, ist ihm ohne weiteres zumutbar, zu seiner Ehefrau und 

den Kindern in die Heimat zurückzukehren, auch wenn dies mit finanziellen Einbussen 

verbunden ist. Demzufolge kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, sie habe 

ihren Ermessensspielraum bezüglich der Ausweisung als solcher überschritten oder 

missbraucht. An dieser Beurteilung vermag auch nichts zu ändern, dass das Amt für 

Ausländerfragen des Kantons Appenzell A.Rh. in einem ähnlichen Fall - die Ehe wurde 

allerdings nach rund vier Jahren geschieden - die Niederlassungsbewilligung zwar 

widerrufen, von einer Ausweisung aber abgesehen hat. Anders verhält es sich indessen 

bezüglich der Dauer der Ausweisung für zehn Jahre. Der Beschwerdeführer weist mit 

Recht darauf hin, dass es das Verwaltungsgericht als verhältnismässig erachtet hat, 

einen Ausländer, der von der Strafkammer des Kantonsgerichts der versuchten 

vorsätzlichen Tötung schuldig gesprochen und zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt 

worden ist, für die Dauer von zehn Jahren auszuweisen (VerwGE vom 18. Mai 2004 i.S. 

W.L.). Auch wenn eine Scheinehe einen schweren Verstoss gegen die öffentliche 

Ordnung darstellt, ist sie mit der Verurteilung wegen eines Verbrechens nicht 

vergleichbar. Demzufolge stellt es einen Ermessensmissbrauch dar, den 

Beschwerdeführer für die Dauer von zehn Jahren auszuweisen. Die Dauer der 

Ausweisung ist deshalb auf fünf Jahre zu reduzieren.

4./ Zu prüfen ist weiter, ob ein Härtefall vorliegt bzw. ob die Vorinstanz gehalten 

gewesen wäre, das Ausländeramt anzuweisen, dem BFM das Gesuch des 

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Beschwerdeführers um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aus humanitären 

Gründen zu unterbreiten.

a) Nach Art. 13 lit. f der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (SR 

823.21, abgekürzt BVO) sind Ausländer von der Höchstzahl für erwerbstätige Personen 

ausgnommen, wenn ein schwerwiegender persönlicher Härtefall oder staatspolitische 

Gründe vorliegen.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzt ein Härtefall im Sinn von Art. 13 

lit. f BVO voraus, dass sich der betreffende Ausländer in einer persönlichen Notlage 

befindet. Das bedeutet, dass seine Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am 

durchschnittlichen Schicksal von Ausländern in gesteigertem Mass in Frage gestellt 

sein müssen bzw. die Verweigerung der Ausnahme von der zahlenmässigen 

Begrenzung für den Betroffenen schwere Nachteile zur Folge hätte. Ein Aufenthalt von 

zumindest zehn Jahren führt grundsätzlich zur Gewährung einer Ausnahme von den 

Begrenzungsmassnahmen, vorausgesetzt dass sich der Ausländer tadellos verhalten 

hat, finanziell unabhängig sowie sozial und beruflich allgemein gut integriert ist (vgl. 

BGE 124 II 110 f., 123 II 127 und 119 Ib 43 f. mit Hinweis auf BGE 117 Ib 322).

Art. 13 lit. f BVO gibt dem Ausländer selbst dann keinen Rechtsanspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung, wenn er sich in einer Situation befindet, die die 

Anforderungen an einen Härtefall erfüllt (vgl. BGE 122 II 186 ff.), da die Bestimmungen 

der BVO das den Kantonen durch Art. 4 ANAG eingeräumte Ermessen nicht 

einschränken. Die kantonale Behörde kann somit selbst dann die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung verweigern, wenn die bundesrechtlichen Kriterien eines 

Härtefalls erfüllt sind (vgl. GVP 1998 Nr. 23 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung).

Zuständig für Ausnahmen im Sinn von Art. 13 lit. f BVO ist das BFM (Art. 52 lit. a BVO). 

Eine Pflicht der kantonalen Behörde zur Weiterleitung eines Bewilligungsgesuchs an 

das BFM besteht jedoch nur dann, wenn die kantonalen Instanzen den 

Bewilligungsentscheid von der Frage der Ausnahme von den Höchstzahlen abhängig 

machen. Ist dies jedoch nicht der Fall, sondern lehnen sie die Erteilung einer 

Bewilligung bereits aus anderen Gründen ab und berufen sie sich nur ergänzend auf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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die Begrenzungsverordnung, sind sie nicht verpflichtet, vor der Verweigerung der 

Bewilligung einen Entscheid des BFM zu erwirken bzw. demselben die Angelegenheit 

zu unterbreiten (vgl. BGE 119 Ib 97).

b) Zutreffend ist, dass sich der Beschwerdeführer seit rund zehn Jahren in der Schweiz 

aufhält und dass ihm die Vorinstanz zu Gute hält, er sei in strafrechtlicher Hinsicht nicht 

in Erscheinung getreten und er habe sich als Arbeitskraft bewährt. Die Dauer seiner 

Anwesenheit ist allerdings, wie ausgeführt, darauf zurückzuführen, dass er mittels einer 

Ehe mit einer Schweizer Bürgerin ausländerrechtliche Vorschriften umgangen hat. 

Somit hat der Beschwerdeführer in erheblichem Mass gegen die öffentliche Ordnung 

verstossen, weshalb von einem tadellosen Verhalten keine Rede sein kann. Hinzu 

kommt, wie ebenfalls bereits ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seine Kindheit 

und Jugend in der Türkei verbracht hat, dass seine türkische Ehefrau, mit der er seit 

Jahren eine enge Beziehung pflegt, und die gemeinsamen Kinder dort leben und dass 

er mit seinem Heimatland auch anderweitig eng verbunden ist. Unter diesen 

Umständen kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, sie hätte davon ausgehen 

müssen, der Beschwerdeführer befinde sich in einer persönlichen Notlage im Sinn von 

Art. 13 lit. f BVO.

5./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Der 

angefochtene Entscheid vom 30. August 2004 und die Verfügung des Ausländeramtes 

vom 23. April 2004 werden bezüglich der Dauer der Ausweisung aufgehoben. Diese 

wird von zehn auf fünf Jahre reduziert.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt der Beschwerdeführer zu einem Fünftel. 

Entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu vier Fünfteln 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und dem Staat zu einem Fünftel (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Demzufolge hat der Beschwerdeführer, unter 

Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 2'000.--, Fr. 1'600.-- zu bezahlen. Der 

Rest von Fr. 400.-- wird ihm zurückerstattet. Auf die Erhebung der Kosten von Fr. 

400.-- beim Staat ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Was die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- anbetrifft, hat der 

Beschwerdeführer sodann vier Fünftel, somit Fr. 800.-- zu tragen, während dem Staat 

ein Fünftel, somit Fr. 200.-- auferlegt wird. Auf die Erhebung der Kosten beim Staat ist 

ebenfalls zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1, Art. 98bis 

und Art. 98ter VRP; VerwGE vom 14. Februar 1990 i.S. R.W.; GVP 1983 Nr. 56).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 30. August 2004 und die Verfügung des Ausländeramtes vom 

23. April 2004 werden bezüglich der Dauer der Ausweisung aufgehoben. Die Dauer der

Ausweisung wird von zehn auf fünf Jahre reduziert. Im übrigen wird die Beschwerde 

abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel auferlegt.

Die auf den Beschwerdeführer entfallenden Kosten von Fr. 1'600.-- werden mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- verrechnet und der Rest von Fr. 400.-- 

wird ihm zurückerstattet. Auf die Erhebung der Kosten von Fr. 400.-- beim Staat wird 

verzichtet.

3./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel auferlegt. Auf die 

Erhebung des Kostenanteils von Fr. 200.-- beim Staat wird verzicht. Dem 

Beschwerdeführer werden Fr. 200.-- zurückerstattet.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und 

Art. 104 lit. a und b OG) kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der 

Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur.. X.)–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 22.03.2005
	Ausländerrecht, Ausweisung, Art. 10 Abs. 1 lit. b und Art. 11 ANAG (SR 142.20). Das Vortäuschen einer Ehegemeinschaft stellt einen Ausweisungsgrund dar. Es ist zulässig, einen Ausländer, der mit einer Schweizer Bürgerin eine Scheinehe geführt hat, für die Dauer von fünf Jahren aus der Schweiz auszuweisen (Verwaltungsgericht, B 2004/150).

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		2025-07-19T17:11:40+0200
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