# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94a57f29-9d57-51b5-9aa5-ed6ff7cf0784
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.08.2023 PQ230034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ230034_2023-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ230034-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim 

Beschluss und Urteil vom 28. August 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Beistand B._____,  

 

betreffend Beistandschaft  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 17. Mai 2023; 
VO.2023.19 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Beschluss vom 21. März 2023 errichtete die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Bezirk Horgen (KESB) für A._____ (Beschwerdeführerin), geboren 

am tt. Mai 1970, vorsorglich eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und 

Vermögensverwaltung nach Art. 394 f. ZGB. Im Einzelnen ordnete sie Folgendes 

an (BR-act. 1 = KESB-act. 29): 

"1. Für A._____ wird vorsorglich eine Vertretungsbeistandschaft mit 
Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 
ZGB errichtet. 

2.  B._____, Gemeindeverwaltung C._____, Soziales, wird vorsorg-
lich zur Beistandsperson ernannt, mit den Aufgaben, 
a) A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenhei-

ten soweit nötig zu vertreten, insbesondere auch im Verkehr 
mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, (Sozial-) Versicherun-
gen, sonstigen Institutionen und Privatpersonen; 

 b)  ihr gesamtes Einkommen und gesamtes Vermögen sorgfäl-
tig zu verwalten, mit Ausnahme der unter eigener Verwal-
tung stehenden Vermögenswerte. 

3.  Die Beistandsperson wird eingeladen, [ ... ]. 
4.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung ent-

zogen. 
5.  Die Gebühren und Kosten werden nach Abnahme des Inventars 

erhoben." 

2. Mit Eingabe vom 7. April 2023 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde 

beim Bezirksrat Horgen (Vorinstanz). Sie verlangte, es sei superprovisorisch die 

aufschiebende Wirkung zu widerrufen, die im Entscheid der KESB genannte 

Rechtsmittelfrist auf 30 Tage zu korrigieren, aufgrund ihres Wohnortwechsels die 

KESB Horgen als nicht zuständig zu erklären sowie das Sozialamt D._____ an-

zuweisen, sofort die WSH auszubezahlen (BR-act. 1 S. 2). Im Weiteren stellte sie 

die Folgenden Anträge (BR-act. 2 S. 2):  

"1.  Die Verfügung [korrekt: Beschluss] sei vollumfänglich aufzuhe-
ben. 

2.  Die kantonale Opferhilfestelle sei anzuweisen, eine Rechtsvertre-
tung für den Schadensprozess zu stellen. 

- 3 - 

3.  Für die Aufwendungen im KESB-Verfahren sei A._____ zu ent-
schädigen." 

Mit Präsidialverfügung vom 18. April 2023 wies die Vorinstanz die superprovisori-

schen Anträge ab, soweit sie auf sie eintrat (BR-act. 6). Nach Einholung einer 

Vernehmlassung der KESB vom 25. April 2023 (vgl. BR-act. 7) und Eingang einer 

Ergänzung zur Beschwerde vom 30. April 2023 (BR-act. 10) sowie einer weiteren 

Eingabe vom 1. Mai 2023, mit der die Beschwerdeführerin unter anderem erneut 

superprovisorische Massnahmen beantragte (BR-act. 12), erliess die Vorinstanz 

am 17. Mai 2023 folgendes Urteil (BR-act. 15 = act. 6 [Aktenexemplar]): 

"I. Die Beschwerde vom 7. April 2023 wird abgewiesen, soweit da-
rauf eingetreten wird. 

II. Der Antrag auf Erlass superprovisorischer Massnahmen wird in-
folge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. 

III. Die Entscheidgebühr von Fr. 1'000.00 wird der Beschwerdeführe-
rin auferlegt. 

IV. Es werden keine Parteientschädigungen ausgesprochen. 
V. (Rechtsmittel)  
VI. (Mitteilung)" 

3. Mit Schreiben vom 20. Juni 2023 (Poststempel: 22. Juni 2023; Eingang: 

23. Juni 2022; act. 2) mit der Überschrift "Superprovissorische Massnahmen" 

wandte sich die Beschwerdeführerin an das Obergericht. Sie gab an, über die 

SVA Zürich bzw. das Sozialversicherungsgericht vom Urteil der Vorinstanz vom 

17. Mai 2023 erfahren zu haben. Das Urteil sei ihr nie zugestellt worden. Sie wer-

de dagegen Beschwerde erheben, sobald es ihr vorliege, und wende sich (zu-

nächst nur) mit ihrem Antrag auf superprovisorische Massnahmen an das Ober-

gericht (act. 2 S. 1). Mit Eingabe vom 25. Juni 2023 ("Ergänzung zur superprovi-

sorische Massnahme"; Poststempel: 26. Juni 2023; Eingang: 27. Juni 2023) er-

klärte die Beschwerdeführerin, zwischenzeitlich das Urteil der Vorinstanz erhalten 

zu haben, und sie ergänzte ihre (superprovisorischen) Anträge (act. 10).  

4. Die Akten der Vorinstanz und der KESB wurden beigezogen (act. 7/1-17 [zi-

tiert als BR-act.]; act. 9/1-48 [zitiert als KESB-act.]). Aus diesen ist ersichtlich, 

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dass der Beschwerdeführerin das Urteil der Vorinstanz erst auf deren Nachfrage 

hin am 21. Juni 2023 zugestellt wurde (BR-act. 17 und 17/1).   

5. Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 wurden die Anträge der Beschwerdeführe-

rin auf Anordnung superprovisorischer Massnahmen abgewiesen (act. 11). Die 

Beschwerdeführerin wurde darauf hingewiesen, dass sie die Möglichkeit habe, ih-

re Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 17. Mai 2023 innert laufen-

der Beschwerdefrist zu begründen bzw. ihre Begründung zu ergänzen, und dass 

es ihr mit Blick auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege obliege, ihre Mit-

tellosigkeit mittels umfassender Darlegung ihrer Einkommens- und Vermögens-

verhältnisse zu belegen (act. 11 S. 12). Mit Eingabe vom 19. Juli 2023 ersuchte 

die Beschwerdeführerin um Verlängerung der Frist für die Einreichung der Be-

schwerde (act. 13), worauf sie darauf hingewiesen wurde, dass es sich bei der 

Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handle, die nicht erstreckt werden kön-

ne (act. 14). Am 31. Juli 2023 holte der Referent bei der Gemeinde C._____ bzw. 

der Beistandsperson von Amtes wegen Informationen über den Stand und Verlauf 

der Beistandschaft ein (vgl. act. 16). Mit Schreiben vom gleichen Tag wurde der 

Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör gewährt (act. 17 und 18). Die Be-

schwerdeführerin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen.  

II. 

1. 

1.1 Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen richtet 

sich nach den Bestimmungen des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) und 

des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, 

LS 232.3). Enthalten diese Gesetze keine Regelung, gelten für die Verfahren vor 

den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen die Bestimmungen des Gerichtsorganisa-

tionsgesetzes (GOG, LS 211.1) sowie subsidiär und sinngemäss die Bestimmun-

gen der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; Art. 450f ZGB und § 40 EG 

KESR). Beschwerden gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom 

Bezirksrat und in zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i.V.m. 

§§ 40 und 63 f. EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand des zweitinstanzlichen 

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Beschwerdeverfahrens können nur die Entscheide des Bezirksrats, nicht diejeni-

gen der KESB sein. 

1.2 Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-

rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides ge-

rügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in 

rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis 

zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprüfung (BSK ZGB I-DROESE, 

Art. 450a N 3 und 10 ff.). Im Verfahren vor der KESB und den gerichtlichen Be-

schwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen und das 

Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden (Art. 446 ZGB). Von der 

Beschwerde führenden Partei ist indes darzulegen und aufzuzeigen, inwiefern der 

angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich sachbezogen 

mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzen 

und darlegen, inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewendet bzw. den 

Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Dies gilt auch im Bereich der Unter-

suchungsmaxime (Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR; BGE 141 III 569 

E. 2.3.3; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Die Beschwerdeinstanz darf sich primär auf 

die geltend gemachten Rügen und Anträge konzentrieren (BSK ZGB I-DROESE, 

Art. 450a N 5). Bei juristischen Laien werden nur minimale Anforderungen ge-

stellt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen heraus-

lesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Als Begründung reicht aus, 

wenn (auch nur rudimentär) zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der an-

gefochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den 

angefochtenen Punkten unrichtig sein soll. Bei Unklarheiten entnimmt die Kam-

mer der Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entnehmen 

kann. 

2.  Der Entscheid der Vorinstanz vom 17. Mai 2023 ist mit Beschwerde im Sin-

ne von Art. 450 ZGB anfechtbar. Als betroffene Person und Partei im vor-

instanzlichen Verfahren ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerde an die Kam-

mer legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Die Beschwerdefrist wurde mit Zustel-

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lung des Entscheids der Vorinstanz am 21. Juni 2023 ausgelöst (vorne E. I./4 u. 

5). Innert dieser Frist wandte sich die Beschwerdeführerin mit drei Eingaben an 

die Kammer. Konkrete Anträge stellte sie dabei nur hinsichtlich der anbegehrten 

superprovisorischen Massnahmen; diese wurden mit Beschluss vom 29. Juni 

2023 abgewiesen. Aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin lässt sich aber 

immerhin ersehen, dass sie gegen die angeordnete Beistandschaft als solche op-

poniert. Entsprechend ist auf die Beschwerde einzutreten.  

III. 

1.  

1.1 Die Vorinstanz schützte den Entscheid der KESB, für die Beschwerdeführe-

rin vorsorglich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach 

Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB anzuordnen.  

1.2 Die Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft setzt zunächst voraus, dass 

ein Schwächezustand vorliegt. Nach Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB errichtet die Be-

hörde eine Beistandschaft, wenn eine volljährige Person wegen einer geistigen 

Behinderung, einer psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person lie-

genden Schwächezustands ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht be-

sorgen kann. Mit eigenen Angelegenheiten sind Aufgaben gemeint, die im Inte-

resse der betroffenen Person liegen und in Bezug zu ihrer gegenwärtigen Le-

benssituation stehen; sie können namentlich die Personensorge, die Vermögens-

sorge oder den Rechtsverkehr betreffen. Das Unvermögen bzw. die daraus resul-

tierende Hilfs- und Schutzbedürftigkeit muss sich auf die konkret zu besorgende 

Angelegenheit beziehen (vgl. BSK ZGB I-BIDERBOST, Art. 390 N 17 ff.). Entspre-

chend dem Verhältnismässigkeits- und Subsidiaritätsprinzip darf ausserdem an-

derweitige Abhilfe nicht möglich und ausreichend sein; die anvisierte Massnahme 

muss geeignet und erforderlich sein (vgl. Art. 389 ZGB). Die Vertretungsbefugnis 

des Beistandes darf nicht Geschäfte umfassen, welche die betroffene Person 

selbst hinreichend besorgen kann (BSK ZGB I-BIDERBOST, Art. 394 N 6). Mass-

nahmen des Erwachsenenschutzes können auch vorsorglich für die Dauer des 

Verfahrens angeordnet werden (Art. 445 Abs. 1 ZGB).  

- 7 - 

2. 

2.1 Die KESB begründete ihren Beschluss vom 21. März 2023 zusammenge-

fasst damit, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Situati-

on zurzeit nicht in der Lage sei, ihre finanziellen und administrativen Angelegen-

heiten selbst wahrzunehmen. Die Beschwerdeführerin leide an verschiedenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen (Herzklappenfehler, Diabetes, Beeinträchti-

gung des Kurzzeitgedächtnisses) und sei auf eine Insulinpumpe angewiesen. 

Gemäss Arztbericht lägen vermutlich organisatorische Defizite vor. Aus dem Be-

treibungsregisterauszug vom 17. Februar 2023 seien neun Verlustscheine im Ge-

samtbetrag von Fr. 64'459.21 und vier Betreibungen von Fr. 6'149.85 ersichtlich. 

Die Beschwerdeführerin habe mit E-Mail vom 15. März 2023 mitgeteilt, dass die 

Firma, welche die Produkte für die Insulinpumpe der Beschwerdeführerin liefere, 

einen Lieferstopp angekündigt habe, falls nicht sämtliche Rechnungen bis zum 

31. März 2023 bezahlt seien. Des Weiteren würde auch die Krankenkasse nur 

noch lebenserhaltende Massnahmen finanzieren, wenn die Finanzierung der 

Prämien bis Ende März 2023 nicht gewährleistet sei. Die Beschwerdeführerin 

lehne eine Beistandschaft ab, sei jedoch nicht ausreichend in der Lage, ihre drin-

genden finanziellen Angelegenheiten selbstständig zu regeln und für die Finanzie-

rung der lebensnotwendigen Medikamente besorgt zu sein. Bislang lägen dem 

Sozialamt die notwendigen Papiere für die Zusprechung der wirtschaftlichen So-

zialhilfe nicht vor. Es habe sich gezeigt, dass die derzeitige Unterstützung auf der 

subsidiären Ebene durch E._____ nicht ausreichend sei, um den Schutzbedarf 

der Beschwerdeführerin aufzufangen. Darüber hinaus sage E._____ selbst, nicht 

immer die nötige Kraft und Zeit zu finden. Zu beachten sei zudem, dass die Fron-

ten zwischen E._____ und der Gemeinde C._____ dermassen verhärtet seien, 

dass sich dies negativ auf die Situation der Beschwerdeführerin auswirke. Für die 

administrativen und finanziellen Belange sei deshalb vorsorglich eine Vertre-

tungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung notwendig und geeignet, dem 

Schutzbedarf der Beschwerdeführerin ausreichend Rechnung zu tragen. Damit 

die Beschwerdeführerin umgehend eine adäquate Unterstützung in den Berei-

chen Administration und Finanzen erhalte und insbesondere auch die Finanzie-

rung der Verbrauchsmaterialien für die Insulinpumpe und der Krankenkassen-

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prämien sichergestellt werde, sei es notwendig, dass die Mandatsperson sofort ih-

re Arbeit aufnehmen könne (BR-act. 2).  

2.2 Die Vorinstanz bejahte aufgrund eines von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Wohnsitzwechsels zunächst die Zuständigkeit der KESB zum Zeit-

punkt des Beschlusses vom 21. März 2023, zumal die Abmeldung des Wohnsit-

zes bei der Gemeinde C._____ bis zum 14. April 2023 zwar pendent, aber noch 

nicht korrekt erfolgt sei. Die KESB werde aufgrund des inzwischen erfolgten 

Wohnsitzwechsels darüber zu befinden haben, ob sie die Zuständigkeit an die 

KESB am neuen Wohnort übertrage (act. 6 S. 5). In der Sache führte die Vor-

instanz aus, die KESB lege nachvollziehbar dar, dass ein Schutzbedarf bei der 

Beschwerdeführerin bestehe und dass durch ihre finanzielle Lage ihre zwingend 

notwendige medizinische Versorgung mit Materialien für die Insulinpumpe und le-

bensnotwendigen Medikamenten gefährdet sei. Die Beschwerdeführerin lege 

nicht glaubhaft dar, dass kein Schutzbedarf ihrerseits bestehe. Insbesondere 

könnten die Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die Ursache für ihre 

finanzielle Lage bzw. die geplante Vorgehensweise des Sozialamts (kriminelle 

Machenschaften und Plan, die Unterschlagung von Unterlagen zu kaschieren) in 

keiner Art und Weise durch die Beschwerde und die eingereichten Beilagen oder 

andere Hinweise bestätigt oder nachvollzogen werden. Sie zeigten vielmehr auf, 

dass die Beschwerdeführerin Schwierigkeiten im Umgang mit den Behörden ha-

be, was sich negativ auf ihre finanzielle und gesundheitliche Situation auswirke. 

Die KESB mache auf glaubhafte Weise geltend, dass sich die Beschwerdeführe-

rin in dieser misslichen Lage befinde, weil sie dringend Unterstützung in administ-

rativen und finanziellen Angelegenheiten benötige und die Unterstützung durch 

E._____ auf subsidiärer Ebene nicht ausreichend sei. Zur Aufrechterhaltung der 

medizinischen Versorgung der Beschwerdeführerin mit Material für die Insulin-

pumpe und mit lebenswichtigen Medikamenten sei es erforderlich, dass die Be-

zahlung der offenen Rechnungen betreffend Insulinpumpe und der Krankenkasse 

gewährleistet sei und zudem ihre Ansprüche betreffend IV-Rente kompetent gel-

tend gemacht würden. Das Vorliegen eines Schwächezustands und einer Hilfsbe-

dürftigkeit sei zu bejahen und die angeordnete Vertretungsbeistandschaft sei ge-

eignet, die künftige Finanzierung von Medikamenten sowie den Verkehr mit Be-

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hörden sicherzustellen. Nicht ersichtlich sei, wie weniger einschneidende Mass-

nahmen in den Bereichen Administration und Vermögensverwaltung die gleiche 

Wirkung erzielen könnten. Die Vertretung durch E._____ sei offensichtlich nicht 

geeignet, die Defizite in den genannten Bereichen zu kompensieren. Vielmehr 

entstehe der Eindruck, dass E._____ versuche, das Verfahren vor der KESB zu 

nutzen, um seine Sicht der Dinge und ein angebliches Fehlverhalten der Behör-

den ihm gegenüber darzulegen. Aus der Einschätzung der Sozialhilfe gehe weiter 

die Befürchtung hervor, dass E._____ massgeblich dafür verantwortlich sein 

könnte, dass die Beschwerdeführerin keine Sozialhilfe mehr erhalte und das IV-

Verfahren nicht zugunsten der Beschwerdeführerin abgeschlossen worden sei 

aufgrund fehlender Mitwirkung und Kooperation seinerseits (act. 8/6/1). Auch im 

vorliegenden Verfahren seien mehrere wegen Unzuständigkeit offensichtlich aus-

sichtslose Rechtsbegehren gestellt worden und die umfangreiche Beschwerde-

schrift erschöpfe sich im Wesentlichen in prozessfernen Ausführungen über das 

Sozialamt C._____. E._____ sei nicht in der Lage, die Interessen der Beschwer-

deführerin in genügendem Masse wahrzunehmen. Dieser führe selber aus, dass 

er zuweilen nicht die nötige Kraft und Zeit zur Unterstützung finde. Auch dass die 

Fronten zwischen der Gemeinde C._____ und E._____ verhärtet seien, stelle sei-

ne Eignung zur Vertretung erheblich in Frage. Die KESB habe damit die Subsidia-

rität gewahrt, als die nichtstaatliche Unterstützung nicht in genügender Weise ge-

währleistet sei (act. 6 S. 12). 

2.3 Die Beschwerdeführerin führt in ihren Eingaben an die Kammer aus, dass 

sie seit Geburt an Diabetes Typ 1 leide, sich 2015 notfallmässig einer Herzopera-

tion habe unterziehen müssen und zwischen 2016 und 2021 fünf Hirnschläge er-

litten habe. Im Jahr 2021 wäre eine Beistandschaft angezeigt gewesen, aber auf-

grund der perfekten Zusammenarbeit zwischen dem damaligen Mitarbeiter des 

Sozialamts C._____, F._____, und ihrem Arbeitgeber (E._____) von der KESB 

als nicht notwendig erachtet worden. Nach dem Abgang von F._____ sei beim 

Sozialamt C._____ das absolute Chaos ausgebrochen. Obwohl sie alle notwendi-

gen Belege eingereicht habe, sei am 1. Juni 2022 die wirtschaftliche Sozialhilfe 

eingestellt worden mit der Begründung, es seien keine Belege eingereicht wor-

den. Seither habe sie von Resten im Hotel G._____ leben müssen und sämtliche 

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Rechnungen bis zur Stromrechnung hätten mangels liquider Mittel nicht bezahlt 

werden können (act. 2 S. 2). Die Unterschlagung von Dokumenten durch das So-

zialamt habe sie bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und bei der Gemeinde ha-

be sie ein Schadenersatzverfahren eingeleitet (act. 2 S. 2 f.). Nachdem das Sozi-

alamt eine Gefährdungsmeldung erstattet habe, habe die KESB eine vollständige 

Beistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet, obwohl sie (die Beschwerde-

führerin) zum Zeitpunkt des Entscheids ihren Wohnort nicht mehr in C._____ ge-

habt habe. Sie habe Mitte Februar 2023 erfahren, dass das Hotel G._____ in 

C._____ am 30. November 2023 "zu Ende" gehe, so dass klar geworden sei, 

dass ihr Arbeitsplatz im ergänzenden Arbeitsmarkt nicht mehr in C._____ sein 

werde. Sie habe zur Wahl gehabt, "entweder das Haus H._____ oder das Haus 

I._____ zu übernehmen", und habe sich für das Haus I._____ entschieden. Offizi-

ell sei sie per 1. März 2023 umgezogen, aber aufgrund der fehlenden Geldmittel 

habe sich die Anmeldung auf dem D._____ verzögert. Die KESB, die aufgrund 

des Wohnortwechsels örtlich nicht zuständig gewesen sei, habe B._____ zum 

Beistand ernannt. Problematisch an seiner Person sei, dass er als Sachbearbeiter 

und Berufsbeistand weisungsgebunden der Amtsleitung des Sozialamts C._____ 

unterstellt sei. Er sei heute der zentrale Punkt jeglichen Übels (act. 2 S. 4 f.). Was 

ihren Unterstützungsbedarf betreffe, sei heute (neben Einschränkungen aufgrund 

der Diabetes und der geringeren Leistungsfähigkeit des Herzens) nur noch ihr 

Kurzzeitgedächtnis geschwächt. Hier brauche sie im Alltag ein Notizbuch, um al-

les aufzuschreiben, da nach wenigen Minuten nicht mehr existiere, was mündlich 

besprochen worden sei. Ihr Langzeitgedächtnis funktioniere aber wieder perfekt 

(act. 2 S. 5). Sie denke, dass sie keinen Beistand brauche. Sie selbst habe 2022 

das durch das Sozialamt im Zusammenhang mit angeordneten Krankenkassen-

wechseln ausgelöste Chaos aufgeräumt und habe per Ende Jahr alles perfekt do-

kumentieren können. Dies sei ein Tatbeweis, dass sie sehr wohl auch selbststän-

dig schwierigen administrativen Aufgaben gewachsen sei. Nach dem Umzug nach 

I._____ habe sie bei der Gemeinde D._____ das Dossier für die Sozialhilfe innert 

drei Tagen komplett eingereicht. Die Sachbearbeiterin habe festgehalten, dass 

dies eines der besten je eingereichten Dossiers sei. Daher sei bewiesen, dass sie 

kaum einen Beistand mehr brauche (act. 2 S. 5). Hingegen sei sie das Opfer der 

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Unterschlagungen im Sozialamt C._____ geworden und benötige vor allem in 

rechtlichen Dingen Hilfe, um gegenüber der Gemeinde zu ihrem Recht zu kom-

men. Der von der KESB eingesetzte Beistand B._____ sei definitiv die schlech-

teste Möglichkeit einer Hilfe, da er als Beistand als erstes Ziel verfolge, dass die 

Strafverfahren gegen die Gemeindeangestellten beendet würden. Er habe ver-

sucht, gegen ihren Willen die Strafanträge zurückzuziehen, damit seine Chefs 

nicht verurteilt werden könnten. B._____ sei in erster Linie an die Weisungen sei-

nes Arbeitgebers, des Sozialamts C._____ gebunden, und könne nicht gleichzei-

tig zu ihrem Wohle arbeiten (act. 2 S. 6). Er habe sämtliche Konten entweder 

sperren lassen oder Gelder auf ein unbekanntes Konto umleiten lassen. Dies be-

treffe nicht nur die privaten Konten, sondern auch alle Konten, an denen sie stell-

vertretend für den Arbeitgeber oder für Vereine zuständig sei. Insgesamt dürfte er 

(nicht ihr gehörende) Gelder im Umfang von Fr. 100'000.– zweckentfremdet ha-

ben (act. 2 S. 6). Auch die Opferhilfestellen Zürich und Schwyz hätten ihr geraten, 

niemals mit einem kriminellen Beistand zusammen zu arbeiten (act. 2 S. 6). 

B._____ habe vor Zeugen betont, er werde nur irgendwelche Gelder freigeben, 

wenn alle Verfahren beendet würden. Andernfalls werde er sie (die Beschwerde-

führerin) verhungern lassen, damit ein Arzt feststellen könne, dass sie nicht mehr 

zurechnungsfähig sei, und er dann auch über ihre Gesundheit bestimmen könne 

(act. 2 S. 7). Seit dem Einzug im Haus I._____ habe sie die Miete nicht bezahlen 

können. Der Hausbesitzer habe nun gedroht, dass er allen Bewohnern der 

Wohngemeinschaft per Ende Juni 2023 kündige. Das Elektrizitätswerk habe zu-

dem angedroht, den Strom abzuschalten. Das Sozialamt D._____ und die KESB 

Ausserschwyz hätten zwar ihr Bedauern ausgesprochen, aber festgehalten, so-

lange B._____ als Beistand nicht weg sei, seien sie leider gezwungen zuzu-

schauen, wie sie verhungere (act. 2 S. 7). Der Beistand, so die Beschwerdeführe-

rin weiter, habe bereits bewiesen, dass er seine Ankündigung, sie auszuhungern, 

wahr machen werde. In den drei Monaten seit seiner Ernennung habe sie keinen 

einzigen Rappen für das Essen gesehen, sondern täglich von den Resten des 

Hotel G._____ in C._____ sowie den Spenden des J._____ und von Hotelgästen 

gelebt. Dieser Alptraum müsse ein Ende haben (act. 2 S. 7).  

3. 

- 12 - 

3.1 Die Beschwerdeführerin hält mit diesen Ausführungen den Erwägungen der 

Vorinstanz im Wesentlichen entgegen, zum einen sei sie tatsächlich selbst in der 

Lage, ihre Geschäfte zu besorgen, zum andern sei der eingesetzte Beistand nicht 

geeignet und nicht willens, sie zu unterstützen. 

3.2 Für ihre Befähigung, ihre Angelegenheiten selbst zu besorgen, verweist die 

Beschwerdeführerin massgeblich auf den von ihr behaupteten Umstand, wonach 

sie bei der Gemeinde D._____ ein perfektes Dossier für die Sozialhilfe eingereicht 

habe. Belege hierzu reicht sie allerdings keine ein. Im Gegenteil ergibt sich aus 

der von Amtes wegen eingeholten Präsidialverfügung der Fürsorgebehörde 

D._____ vom 28. Juni 2023, dass die Beschwerdeführerin die von ihr verlangten 

Unterlagen nicht eingereicht hatte und wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht 

auf ihren Sozialhilfeantrag nicht eingetreten wurde (act. 16). Vor diesem Hinter-

grund muss mit der KESB und der Vorinstanz von einer Hilfsbedürftigkeit der Be-

schwerdeführerin ausgegangen werden. 

3.3 Was den eingesetzten Beistand B._____ betrifft, behauptet die Beschwerde-

führerin nicht, B._____ sei fachlich nicht geeignet. Vielmehr unterstellt sie ihm ei-

nerseits, er versuche Strafverfahren gegen seine Vorgesetzten bei der Gemeinde 

C._____ zu verhindern, und anderseits, er habe die erklärte Absicht, sie auszu-

hungern bzw. verhungern zu lassen. Auch für diese Behauptungen reicht sie kei-

nerlei Belege ein und aus den Akten lässt sich nichts ersehen, was ihre Vorwürfe 

stützen würde. Eine gerichtliche Nachfrage bei der Gemeinde C._____ ergab 

vielmehr, dass der Beistand versucht hatte, Kontakt mit der Beschwerdeführerin 

aufzunehmen und sie unter anderem gebeten hatte, ihm zwecks Überweisung ei-

nes Betrags an den Lebensunterhalt ihre Kontoangaben anzugeben. Die Be-

schwerdeführerin verweigert allerdings den Kontakt mit dem Beistand (act. 16).  

3.4 Wie bereits im Beschluss betreffend superprovisorische Massnahmen fest-

gehalten, ist davon auszugehen, dass es im dringenden Interesse der Beschwer-

deführerin ist, wenn der eingesetzte Beistand die ihm übertragenen Aufgaben 

wahrnehmen kann. Entgegen den Vorstellungen der Beschwerdeführerin ist es 

dabei nicht die Aufgabe des Beistands, sie rechtlich in Strafverfahren gegen die 

Gemeinde C._____ zu unterstützen. Vielmehr hat er die Beschwerdeführerin beim 

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Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu vertreten und ihr Einkommen 

und Vermögen zu verwalten. Dazu gehört insbesondere, Rechnungen zu zahlen 

und notwendige Auslagen zu tätigen bzw. der Beschwerdeführerin finanzielle Mit-

tel (z.B. für Ernährung, Unterkunft und Kleidung) zu überlassen sowie aus deren 

Vermögen Beträge zur freien Verfügung zu stellen. Wie sich aus den Auskünften 

der Gemeinde C._____ ergibt (vgl. act. 16), versucht der Beistand, diesen Aufga-

ben gerecht zu werden. Er wird gehalten sein, alle notwendigen Bemühungen zu 

unternehmen, um die Beschwerdeführerin trotz ihrer Verweigerungshaltung zu er-

reichen und ihr die erforderliche Hilfe und Unterstützung zukommen zu lassen. 

Die Beschwerdeführerin ist auf der anderen Seite zu ihrem Wohl erneut zu er-

mahnen, sich dem Kontakt mit dem Beistand nicht zu entziehen. 

3.5 Soweit die Beschwerdeführerin dafür hält, die KESB Horgen sei aufgrund ih-

res Wohnortswechsels im März 2023 nicht zuständig gewesen, über die Bei-

standschaft zu befinden (act. 2 S. 4), ist – wie bereits im Beschluss vom 29. Juni 

2023 (act. 11 S. 11) – darauf hinzuweisen, dass nach Art. 442 Abs. 1 ZGB die 

Erwachsenenschutzbehörde am Wohnsitz der betroffenen Person zuständig ist, 

wobei bei einem rechtshängigen Verfahren die Zuständigkeit bis zu dessen Ab-

schluss erhalten bleibt. Wenn sich die KESB Horgen vor diesem Hintergrund als 

zuständig erachtete, im bei ihr hängigen Verfahren vorsorglich über erwachse-

nenschutzrechtliche Massnahmen zu befinden, ist dies nicht zu beanstanden. 

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Voraussetzun-

gen für die von der KESB vorsorglich angeordnete Verfahrensbeistandschaft mit 

Vermögensverwaltung zu Recht bejaht hat. Die Beschwerdeführerin vermag diese 

mit ihren Vorbringen nicht in Frage zu stellen. Nicht geltend gemacht und nicht zu 

sehen ist, dass anderweitige Abhilfe möglich und ausreichend sein könnte oder 

sich die angeordnete Beistandschaft auf Geschäfte erstreckt, welche die Be-

schwerdeführerin selbst hinreichend besorgen kann. Die Beschwerde ist abzu-

weisen. 

IV. 

- 14 - 

Umständehalber auf eine Kostenerhebung zu verzichten. Entsprechend ist das 

Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. 2 S. 1) als ge-

genstandslos abzuschreiben. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden für das obergerichtliche Verfahren keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde Bezirk Horgen,  den Bezirksrat Horgen, sowie den Bei-

stand, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die beigezogenen 

Akten an den Bezriksrat zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 15 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw I. Bernheim 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 28. August 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden für das obergerichtliche Verfahren keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen,  den Bezirksrat Horgen, sowie den Beistand, je gegen Empfangsschein.
	Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die beigezogenen Akten an den Bezriksrat zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...