# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44136a23-b7fd-5787-9c1c-1d28a8d5ced5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.11.2016 IV 2015/432
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-432_2016-11-23.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/432

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 23.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2016
Art. 16 f. IVG, Art. 23 Abs. 1 und 2 IVG Die Abgrenzung zwischen dem so 
genannten kleinen und dem grossen Taggeld folgt der Art der 
zugesprochenen beruflichen Massnahme (erstmalige berufliche Ausbildung/
Umschulung). Dem Beschwerdeführer wurde mit rechtskräftig gewordener 
Verfügung für eine vorgängige Taggeldperiode ein kleines Taggeld 
zugesprochen. Hinsichtlich der angefochtenen Verfügung für die aktuelle 
Taggeldperiode besteht keine Bindungswirkung der vorgängigen Verfügung, 
da die Begründungspflicht verletzt ist und dem Beschwerdeführer nach Art. 
49 Abs. 3 ATSG daraus kein Nachteil entstehen darf. Nach den 
medizinischen Akten hat der Gesundheitsschaden erst nach Abschluss der 
Ausbildung die Rückkehr in den erlernten Beruf des Bodenlegers endgültig 
verunmöglicht. Es ist daher das grosse Taggeld geschuldet. Auszugehen ist 
vom hypothetischen Einkommen als Bodenleger (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2016, IV 
2015/432. Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_826/2016.

Besetzung

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungs-richterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2015/432

Parteien

A.___,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Taggeld

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 7. August 2014 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1).

A.b  Der Versicherte hatte am 1. August 2007 das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis 

als Bodenleger textile und elastische Beläge erworben (IV-act. 6). Bis zum 31. Juli 2008 

hatte er anschliessend im Lehrbetrieb eine interne Weiterbildung als Parkettleger 

absolviert (Arbeitszeugnis vom 12. August 2008, IV-act. 28-9). Danach hatte er an 

verschiedenen Stellen im Gastronomiebereich (vgl. Arbeitszeugnisse vom 10. März 

2009 [IV-act. 28-8], vom 31. Juli 2011 [IV-act. 28-6] und betreffend eine Stelle als 

Betriebsleiter/Chef de Bar vom 1. Februar 2013 bis 28. Februar 2014 [IV-act. 28-4 f.]) 

und dazwischen kurzzeitig als Handlanger Eisenleger und Eisenleger gearbeitet 

(Arbeitszeugnis vom 29. Mai 2009 [IV-act. 28-7]; vgl. auch IV-act. 30-2).

A.c  Der Versicherte hatte im Jahr 2003 das rechte Knie verrenkt, und es hatte der 

Verdacht auf eine Zerrung des medialen Seitenbandes bestanden (Bericht 

Röntgeninstitut B.___ an Dr.med. C.___, Innere Medizin FMH, vom 24. Oktober 2003, 

IV-act. 4-27). Am 11. September 2005 hatte er eine weitere (nach eigenen Angaben die 

dritte oder vierte) Luxation der Kniescheibe und eine vollständige Ruptur des medialen 

Streckapparates erlitten. In der Folge waren am 19. September 2005 am rechten Knie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine diagnostische Arthroskopie, eine offene Refixation eines kleinen ossären Ausrisses 

medial, eine Raffung des medialen Retinaculums sowie ein perkutanes Release des 

lateralen Retinaculums durchgeführt worden (vgl. Berichte der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen [KSSG] vom 12. September 2005 [IV-act. 4-24 

f.], vom 26. September 2005 [IV-act. 4-17 f.] und den undatierten Operationsbericht [IV-

act. 4-22 f.]). Am 8. April 2006 hatte der Versicherte eine Distorsion des linken 

Kniegelenks erlitten (Bericht Klinik für Orthopädische Chirurgie, KSSG, vom 10. April 

2006 [IV-act. 4-14 f.]). Am 26. August 2007 war eine Luxation der Patella links 

diagnostiziert worden (Berichte Klinik für Orthopädische Chirurgie, KSSG, vom 27. 

August 2007 [IV-act. 4-12 f.] und vom 4. September 2007 [IV-act. 4-10 f.]). Eine weitere 

Kniegelenksdistorsion links hatte der Versicherte sich am 28. November 2007 

zugezogen (Bericht Spital D.___ vom 29. November 2007 [IV-act. 4-1 f.]). Nach einer 

erneuten Distorsion am 25. Mai 2010 waren am 14. Juni 2010 eine partielle Ruptur im 

medialen Bandapparat des linken Knies sowie ausgeprägte ödematöse Veränderungen 

um den medialen Bandapparat herum festgestellt worden (MRI-Bericht vom 14. Juni 

2010, IV-act.4-2). Das Institut für Radiologie des KSSG hatte am 26. November 2010 

über einen Kniegelenkserguss nach fraglicher Patellaluxation links berichtet (IV-act. 

4-9), und die Klinik für Orthopädische Chirurgie KSSG hatte in Berichten vom 6. und 

vom 10. Dezember 2010 die Diagnose einer Meniskusläsion am linken Knie sowie den 

Röntgenbefund von Fragment bzw. Ossikel und Knochenmarksödem am medialen 

Patellapool und einer gering imprimierten Fraktur festgehalten (IV-act. 4-6 f.; IV-act. 4-4 

f.).

A.d  Dr. C.___ berichtete am 4. November 2015 (richtig: 2014; Posteingang 10. 

November 2014), bereits 2005 sei es erstmals zu Knieproblemen gekommen 

(wiederholte Luxationen der Kniescheibe mit auch knöchernem Ausriss an der 

medialen Patella). In der Folge hätten sich diese Knieprobleme gehäuft, so dass der 

Versicherte die Arbeit als Bodenleger immer weniger gut habe ausführen können und er 

eine neue Arbeit gesucht habe. Der Versicherte leide nach wie vor an Knieschmerzen, 

vor allem bei längeren Belastungen. Die Arbeit als Bodenleger sei definitiv nicht mehr 

möglich, eine Umschulung sei notwendig (IV-act. 20). Der RAD nahm am 12. November 

2014 Stellung, aufgrund der plausiblen hausärztlichen Beurteilung bestehe seit 2010 

als Bodenleger keine Arbeitsfähigkeit mehr (IV-act. 21-2).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.e  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 20. November 2014 mit, sie gewähre ihm 

Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (IV-act. 

23). Nach Vorliegen des Eingliederungsplans (IV-act. 44) und des Antrages des 

Eingliederungsverantwortlichen vom 23. Juli 2015 (IV-act. 45) teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten am 28. Juli 2015 mit, sie übernehme die Mehrkosten der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung zum Technischen Kaufmann beim E.___, ab 24. August 2015 

bis 1. April 2017. Während der Dauer der Massnahme erhalte er ein Taggeld. Der im 

Rahmen des Praktikums erzielte Lohn werde ans Taggeld angerechnet. Für das 

Taggeld erhalte er eine separate Verfügung. Der Anspruch auf das Taggeld bestehe, 

solange die Eingliederungsmassnahme tatsächlich durchgeführt werde (IV-act. 48). Mit 

Verfügung vom 31. Juli 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Taggeld-

Verfügungsperiode vom 24. August bis 31. Dezember 2015 ein Taggeld von Fr. 103.80 

zu. Über den Taggeldanspruch ab 1. Januar 2016 wurde dem Versicherten zu 

gegebener Zeit eine neue Verfügung in Aussicht gestellt (IV-act. 51).

A.f  Der Versicherte stellte am 11. Dezember 2015 ein Gesuch um Wiedererwägung der 

"Verfügungen" vom 28. und 31. Juli 2015. Er habe die Lehre als Bodenleger im Juli 

2007 erfolgreich abgeschlossen. Im November 2007 habe er einen Sportunfall erlitten 

und sich am linken Knie verletzt. Zwar hätten schon während der Erstausbildung zum 

Bodenleger Beschwerden am rechten Knie bestanden, welche jedoch nie so stark 

gewesen seien, dass sie zu einem invaliditätsbedingten Abbruch geführt hätten. Die 

massgebende Invalidität sei somit erst nach seiner Erstausbildung als Bodenleger 

eingetreten. Als die Beschwerden am linken Knie nach dem Sportunfall im November 

2007 nicht abgeheilt seien, habe er seine berufliche Tätigkeit in die 

Gastronomiebranche gewechselt. Diese Tätigkeit könne als Zweitausbildung betrachtet 

werden. Die "Verfügung" vom 28. Juli 2015 betrachte die Ausbildung zum technischen 

Kaufmann als erste Ausbildung und sei folglich zweifellos unrichtig. Ein grosses 

Taggeld der IV erhalte, wer mindestens 18 Jahre alt und vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens erwerbstätig gewesen sei. Diese Voraussetzungen seien 

gegeben. Darum sei die Taggeldverfügung vom 31. Juli 2015 unrichtig und in 

Wiedererwägung zu ziehen. Aufgrund der unterschiedlichen Taggeldansätze sei die 

Berichtigung der Verfügungen für ihn von erheblicher Bedeutung (IV-act. 56).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.g  Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für 

die Taggeld-Verfügungsperiode vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 ein Taggeld von 

Fr. 122.10 zu (IV-act. 57).

B. 

B.a  A.___ erhebt am 29. Dezember 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. 

Dezember 2015. Er beantragt, diese sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

aufzuheben und es sei ihm ein "grosses IV-Taggeld" zuzusprechen. Es werde 

bestritten, dass eine erstmalige berufliche Ausbildung vorliege und dementsprechend 

die Ausrichtung eines "kleinen IV-Taggeldes" rechtmässig sei. Die massgebende 

Invalidität sei erst nach seiner Ausbildung als Bodenleger eingetreten. Die Ausbildung 

zum Technischen Kaufmann stelle eine Umschulung dar, weshalb ihm ein "grosses IV-

Taggeld" zustehe (act. G 1).

B.b  Mit Verfügung vom 1. Februar 2016 trat die IV-Stelle auf das 

Wiedererwägungsgesuch vom 11. Dezember 2015 nicht ein (IV-act. 63).

B.c  In ihrer Beschwerdeantwort vom 4. März 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Bei Dauerverfügungen werde während der gesamten 

Leistungsbezugszeit Rechtsbeständigkeit der Grundverfügung angenommen. Die 

bereits in der Grundverfügung enthaltenen Berechnungsfaktoren dürften daher in den 

nachfolgenden Dauerverfügungen nicht mehr überprüft werden. Vorliegend entspreche 

die Taggeldverfügung 1 (vom 31. Juli 2015, IV-act. 51) der Grundverfügung. In dieser 

sei gestützt auf die Mitteilung (28. Juli 2015, IV-act. 48) davon ausgegangen worden, 

dass der Beschwerdeführer eine erstmalige berufliche Ausbildung absolviere, weil 

angenommen worden sei, dass sich das gesundheitliche Leiden bereits während der 

Lehre auf seine Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe. Weil der Antrag des 

Beschwerdeführers darauf abziele, die Berechnungsfaktoren in der Grundverfügung 

abzuändern, stelle die Beschwerde faktisch ein Gesuch um Wiedererwägung der 

Mitteilung vom 28. Juli 2015 und der Verfügung vom 31. Juli 2015 dar. Dies sei im 

hängigen Verfahren nicht zulässig, zumal zwischenzeitlich auf das 

Wiedererwägungsgesuch (vom 11. Dezember 2015) nicht eingetreten worden sei. Die 

angefochtene Verfügung sei rechtmässig (act. G 5).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.d  In seiner Replik vom 24. März 2016 führt der Beschwerdeführer aus, es treffe nicht 

zu, dass ein Rechtsmittel gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2015 nicht zulässig 

sei. Die Beschwerdegegnerin gebe zu, dass sie ihren Entscheid aufgrund der offenbar 

unrichtigen Annahme getroffen habe, dass sich die gesundheitlichen Leiden des 

Beschwerdeführers bereits während der Lehre auf seine Arbeitsfähigkeit ausgewirkt 

hätten. Damit habe sie die Untersuchungspflicht grundlegend verletzt. Es sei ihm nie 

mitgeteilt worden, dass er nur Anspruch auf ein "kleines Taggeld" der IV habe, lediglich 

dessen Höhe sei ihm mittels Verfügung eröffnet worden. Als Laie sei er davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdegegnerin die notwendigen Abklärungen getroffen 

habe, bis er von Mitstudenten erfahren habe, dass er als einziger nur ein "kleines IV-

Taggeld" erhalte. Dannzumal sei es für das Ergreifen eines Rechtsmittels gegen die 

Verfügung vom 31. Juli 2015 schon zu spät gewesen. Aus diesem Grund sei die 

Verfügung vom 15. Dezember 2015 aufzuheben und ihm ein "grosses IV-Taggeld" 

zuzusprechen (act. G 7).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen

1. 

1.1  Streitgegenstand im verwaltungsrechtlichen Verfahren bilden die in Verfügungen 

geregelten Rechtsverhältnisse (und nicht deren einzelne Elemente bzw. "Teilaspekte"), 

soweit sie angefochten, somit als Prozessthema vor das Gericht gezogen sind (vgl. 

BGE 125 V 415 f., E. 2a und 2b; BGE 130 V 502, E. 1.1). Der Streitgegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens umfasst mithin den Taggeldanspruch des 

Beschwerdeführers als Ganzes, soweit nicht bereits rechtskräftig darüber entschieden 

wurde.

1.2  Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung vom 15. Dezember 

2015, mit welcher die Beschwerdegegnerin den Taggeldanspruch für die 

Verfügungsperiode vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 festlegte (IV-act. 57). Dieser 

vorangegangen waren die Mitteilung vom 28. Juli 2015 betreffend Übernahme der 

Kosten für den Lehrgang zum Technischen Kaufmann und die nicht mit Beschwerde 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angefochtene Verfügung vom 31. Juli 2015 betreffend Taggeldanspruch vom 24. 

August bis 31. Dezember 2015 (IV-act. 51). Am 11. Dezember 2015 hatte der 

Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin um Wiedererwägung der Mitteilung vom 

28. Juli 2015 und der Verfügung vom 31. Juli 2015 ersucht. Mit Verfügung vom 16. 

Februar 2016 trat die Beschwerdegegnerin auf das Wiedererwägungsgesuch nicht ein, 

da die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt seien (IV-act. 63).

2. 

Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 

Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen 

wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer 

gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50% arbeitsunfähig sind. Versicherte in der 

erstmaligen beruflichen Ausbildung und Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht 

vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, haben Anspruch auf ein 

Taggeld, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssen (Art. 22 Abs. 

1bis IVG). Das Taggeld besteht unter anderem aus einer Grundentschädigung von 80 

% des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, 

jedoch nicht mehr als 80 % des Höchstbetrages des Taggelds nach Art. 24 Abs. 1 IVG 

(Art. 23 Abs. 1 IVG; "grosses" Taggeld). Die Grundentschädigung beträgt 30 % des 

Höchstbetrages nach Art. 24 Abs. 1 IVG für Versicherte, die das 20. Altersjahr vollendet 

haben und ohne Invalidität ihre Ausbildung abgeschlossen und eine Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hätten (Art. 23 Abs. 2 IVG). Die Grundentschädigung beträgt höchstens 

30 % des Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG für Versicherte in der 

erstmaligen beruflichen Ausbildung und für Versicherte, die das 20. Altersjahr noch 

nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind (Art. 23 Abs. 2bis IVG, 

"kleines" Taggeld). Somit ist im Hinblick auf den Taggeldanspruch von Bedeutung, ob 

die zugesprochene Ausbildung als erstmalige berufliche Ausbildung oder als 

Umschulung zu qualifizieren ist (vgl. Entscheid des Versicherungs¬gerichts vom 8. 

November 2001, IV 2009/326, E. 2.2 und 3.1 ff.).

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.1  Die Beschwerdegegnerin macht geltend, der materiellen Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung vom 15. Dezember 2015 (IV-act. 57) stehe die Rechtskraft 

der Verfügung vom 31. Juli 2015 (IV-act. 51) entgegen, in welcher ein "kleines Taggeld" 

entsprechend dem Anspruch bei einer erstmaligen Ausbildung festgesetzt wurde. Der 

Beschwerdeführer trägt vor, die Verfügung vom 31. Juli 2015 sei fehlerhaft, weil er 

Anspruch auf eine Umschulungsmassnahme und entsprechend auf ein "grosses 

Taggeld" habe, was er erst nach Eintritt von deren formeller Rechtskraft erkannt habe. 

Indes verlange er nicht die Aufhebung der Verfügung vom 31. Juli 2015, sondern 

ausschliesslich derjenigen vom 15. Dezember 2015, was aus rechtsstaatlichen 

Gründen und aufgrund des Rechtsgleichheitsgebotes möglich sein müsse (act. G 7 

Ziff. 4).

3.2  Zwar sind Taggeldverfügungen im Voraus auf einen bestimmten Zeitraum (so 

genannte Taggeld-Verfügungsperiode) befristet. Ihre Rechtsbeständigkeit erstreckt 

sich gemäss Rechtsprechung jedoch auf die gesamte Dauer des Versicherungsfalles, 

das heisst der gewährten beruflichen Massnahme (Urteil des Bundesgerichts vom 16. 

April 2010, 9C_782/2009, E. 3.2 und E. 3.4). Die Taggeldverfügungen für einzelne 

Phasen dieser Massnahme sind bei solchen Verhältnissen nicht wie Verfügungen über 

neue Leistungsgesuche (ohne Rechtskraftbindung) zu behandeln (Entscheid des 

Versicherungs¬gerichts vom 26. Mai 2011, IV 2010/431, E. 3.3). Die betreffenden 

Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsbemessungsfaktoren können daher 

vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen 

Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und Art. 61 lit. i bzw. Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) nicht bei 

jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt und geprüft werden (BGE 136 V 373 E. 

3.1.1; Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 2010, 9C_782/2009, E. 2; U. KIESER, 

Kommentar ATSG, 3. Aufl. Zürich 2015, Art. 53 N 16). Die Art des Taggeldes wurde 

somit durch die Verfügung vom 31. Juli 2015 (IV-act. 51) grundsätzlich für die ganze 

Dauer der Massnahme - nicht nur für die Verfügungsperiode vom 24. August bis 31. 

Dezember 2015, sondern auch für diejenige vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 - 

rechtskräftig festgelegt. Es fragt sich indes, ob sich der Beschwerdeführer unter den 

gegebenen Umständen die Rechtskraft der Verfügung vom 31. Juli 2015 

entgegenhalten lassen muss.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3  Gemäss Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG sind die Verfügungen zu begründen, wenn sie 

dem Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Die Begründungspflicht ergibt sich 

auch aus dem in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) verankerten 

Anspruch auf rechtliches Gehör und verlangt, dass eine Verfügung so begründet wird, 

dass der Betroffene in die Lage versetzt wird, die Tragweite der Entscheidung zu 

beurteilen und sie in voller Kenntnis der Umstände an eine höhere Instanz 

weiterzuziehen. Es muss ersichtlich sein, von welchen Überlegungen sich die Behörde 

leiten liess. An die Begründungspflicht werden höhere Anforderungen gestellt, je 

komplexer die Sach- und Rechtslage ist (BGE 129 I 336 E. 3.2; BGE 118 V 58; U. 

KIESER, a.a.O., Art. 49 N 56).

3.4  Die Mitteilung vom 28. Juli 2015 (IV-act. 48) beinhaltet die Kostenübernahme für 

eine erstmalige berufliche Ausbildung und verweist für das Taggeld auf eine spätere, 

am 31. Juli 2015 erlassene Verfügung (IV-act. 51). In dieser werden die Gesamtdauer 

der Massnahme (24. August 2015 bis 2. April 2017) sowie die Taggeld-

Verfügungsperiode (24. August 2015 bis 31. Dezember 2015) aufgeführt und darauf 

hingewiesen, dass über den Taggeldanspruch ab 1. Januar 2016 zu gegebener Zeit 

eine neue Verfügung erlassen werde. Weiter vermerkt die Verfügung, das Taggeld 

entspreche dem zulässigen Höchstbetrag gemäss Art. 23 IVG und nennt den Ansatz 

von Fr. 103.80 (IV-act. 51). Somit geht weder aus der Mitteilung vom 28. Juli 2015 noch 

aus der Verfügung vom 31. Juli 2015 hervor, weshalb dem Beschwerdeführer eine 

erstmalige Ausbildung und nicht eine Umschulung zugesprochen wurde, und der 

Zusammenhang zur Art des gewährten Taggeldes ist nicht ersichtlich, zumal der 

erwähnte Art. 23 IVG Grundlage sowohl des "kleinen" als auch des "grossen" 

Taggeldes bildet. Der Beschwerdeführer konnte daher aufgrund der Verfügung vom 31. 

Juli 2015 nicht nachvollziehen, dass ihm lediglich ein "kleines" Taggeld zugesprochen 

wurde und weshalb dies der Fall war. Anhand der Begründung, welche im 

Wesentlichen die Aussage enthält, das ihm gewährte Taggeld entspreche dem 

Höchstsatz gemäss Art. 23 IVG, konnte sich der Beschwerdeführer ohne Kenntnisse 

der gesetzlichen Zusammenhänge und der Rechtsprechung kein umfassendes Bild 

über die rechtliche Situation machen. Die Verfügung vom 31. Juli 2015 verletzt daher 

die Begründungspflicht.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.5  Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person 

kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 Satz 3 ATSG). Die mängelfreie Eröffnung 

umfasst auch die Wahrung der Begründungspflicht (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 49 Rz 60). 

Deren Verletzung (bzw. das Fehlen einer Begründung überhaupt) setzt indes keinen 

Nichtigkeitsgrund (U. HÄFELIN/G. MÜLLER/F. UHLMANN, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich 2016, Rz. 1125). Auch aus dem Grundsatz, dass den 

Parteien aus mangelhafter Eröffnung keine Nachteile erwachsen dürfen, kann nicht eine 

Nichtigkeit der Entscheidung abgeleitet werden. Vielmehr sind die Rechtsfolgen je nach 

Einzelfall festzulegen (indem etwa ein verspätetes Rechtsmittel entgegenzunehmen ist; 

vgl. KIESER, a.a.O., Art. 49 Rz 60 und Rz 62).

3.6  Es ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu prüfen, ob die betroffene 

Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt und dadurch 

benachteiligt worden ist (KIESER, a.a.O., Art. 49 Rz 61). Vorliegend ist zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer insbesondere auch aufgrund des 

Hinweises auf den Höchstsatz des gewährten Taggeldes in der Verfügung vom 31. Juli 

2015 (IV-act. 51) nachvollziehbarerweise von einer rechtzeitigen Prüfung der Verfügung 

absah. Aufgrund der unzureichenden Begründung dieser Verfügung war für den 

Beschwerdeführer selbst aufgrund der gesetzlichen Vorschriften nicht absehbar, dass 

sich ein allfälliger Fehler in der Verfügung vom 31. Juli 2015 auf die gesamte 

Leistungsdauer und damit auch auf die vorliegend angefochtene Verfügung vom 15. 

Dezember 2015 auswirken würde. Dies vermag zwar die Wiederherstellung der 

Anfechtbarkeit der Verfügung vom 31. Juli 2015 nicht zu rechtfertigen, hier überwiegt 

das öffentliche Interesse an der eingetretenen Rechtskraft. Insofern beantragt der 

Beschwerdeführer zu Recht nicht die Aufhebung der bereits rechtskräftigen Verfügung 

vom 31. Juli 2015. Hingegen ist der Beschwerdeführer im Vertrauen zu schützen, dass 

sich die Verfügung vom 31. Juli 2015 lediglich auf die Verfügungsperiode vom 24. 

August bis 31. Dezember 2015 beziehe und dass er allenfalls spätere Verfügungen für 

künftige Taggeld-Verfügungsperioden materiell überprüfen lassen könne. Die Annahme 

einer Bindungswirkung der Verfügung vom 31. Juli 2015 für die noch nicht 

rechtskräftige, vorliegend angefochtene Verfügung vom 15. Dezember 2015 würde für 

den Beschwerdeführer einen durch die Verletzung der Begründungspflicht 

entstandenen Nachteil bewirken, was Art. 49 Abs. 3 ATSG und dem Vertrauensschutz 

widersprechen würde. Zudem hätte die Beschwerdegegnerin in Anbetracht der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Meldepflicht und der Möglichkeit der Anpassung gemäss Art. 17 ATSG das Taggeld 

ohne weiteres für die gesamte Dauer der Ausbildung zusprechen können. Wenn sie 

das Taggeld in der Verfügung vom 31. Juli 2015 ohne Begründung nur befristet für 

einen Teil der Ausbildung zugesprochen hat, ist es dazu widersprüchlich, wenn sie sich 

nun auf eine Bindungswirkung über das Ende der Befristung hinaus beruft. Aus diesen 

Gründen ist die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung in diesem 

Beschwerdeverfahren unabhängig von der Verfügung vom 31. Juli 2015 zu prüfen.

4. 

4.1  Es ist somit im Folgenden darüber zu befinden, ob die Ausbildung des 

Beschwerdeführers als erstmalige berufliche Ausbildung oder als Umschulung zu 

qualifizieren ist. Die Beschwerdegegnerin vertritt die Ansicht, die gesundheitlichen 

Beschwerden hätten sich bereits während der Lehre auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ausgewirkt, weshalb es sich bei der zugesprochenen Massnahme 

um eine erstmalige berufliche Ausbildung handle (act. G 5 Ziff. 2; vgl. auch 

Feststellungsblatt, IV-act. 47).

4.2  Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und 

denen infolge der Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in 

wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser 

Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht (Art. 

16 Abs. 1 IVG). Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt ist die berufliche 

Neuausbildung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine 

ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben 

(Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG). Anspruch auf Umschulung haben Versicherte, wenn die 

Umschulung infolge der Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit 

voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). 

Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die versicherte Personen nach 

Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur 

Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen (Art. 6 Abs. 1 IVV). 

Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, 

so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen höher war 

als das Taggeld nach Art. 23 Abs. 2 IVG (Art. 6 Abs. 2 IVV). Diese Bestimmung ist nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch anwendbar, wenn die versicherte Person die 

erstmalige berufliche Ausbildung nach Eintritt des Versicherungsfalles zwar noch 

abschliesst, eine Betätigung auf dem erlernten Beruf jedoch invaliditätsbedingt als 

ungeeignet und auf die Dauer nicht zumutbar erscheint (BGE 121 V 186).

4.3  Zur Abgrenzung zwischen erstmaliger beruflicher Ausbildung und Umschulung 

kommt es gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zunächst darauf an, ob die 

versicherte Person vor Eintritt des Versicherungsfalls ein ökonomisch massgebliches 

Erwerbseinkommen erzielte (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. März 

2006, I 159/05, E. 2; Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. November 2011, IV 

2009/326, E. 2.2 und 3.1 ff.). Ein massgebliches Erwerbseinkommen liegt vor, wenn die 

versicherte Person bereits während sechs Monaten drei Viertel der minimalen vollen 

einfachen ordentlichen Invalidenrente erzielte (BGE 118 V 13 E. 1c/aa). Bei beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen tritt der Versicherungsfall ein, wenn der 

Gesundheitsschaden sich dermassen schwerwiegend auf die gegenwärtige 

erwerbliche Situation auswirkt, dass die versicherte Person ohne die in Frage stehende 

berufliche Vorkehr nicht mehr als hinreichend eingegliedert erscheint. Die 

gesundheitliche Beeinträchtigung muss ein solches Ausmass angenommen haben, 

dass sie die Ausübung der fraglichen Tätigkeit längerfristig verunmöglicht und 

unzumutbar erscheinen lässt, womit eine solche berufliche Massnahme objektiv 

angezeigt ist (Urteil des EVG vom 16. März 2006, I 159/05, E. 3.2.2).

4.4  Anlässlich eines Telefonats mit der Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin am 

1. Oktober 2014 äusserte der Beschwerdeführer, aufgrund der gesundheitlichen 

Einschränkungen als Bodenleger habe er sich beruflich umorientiert und in die 

Gastronomiebranche gewechselt. Zwischendurch habe er als Boden- und Eisenleger 

gearbeitet, was aber aufgrund der Schmerzen nie über längere Zeit möglich gewesen 

sei. Da sich die gesundheitlichen Beschwerden vermehrt auf die Tätigkeit im 

Gastronomiebereich ausgewirkt hätten, habe er schliesslich die Arbeitsstelle gekündigt 

(IV-act. 22-3). Nach seinen im Assessmentprotokoll vom 7. Januar 2015 

aufgezeichneten Aussagen habe er die Stelle im Gastronomiebereich gekündigt, weil er 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

viel gearbeitet, kein Privatleben mehr und das Nachtleben satt gehabt habe (IV-act. 

30-2). Es ist daher nicht klar, inwieweit die Stellen subjektiv aufgrund der 

Kniebeschwerden aufgegeben wurden. Diesbezüglich ist auf die medizinischen Akten 

abzustellen. Bezüglich des rechten Knies sind seit der Operation vom 19. September 

2005 mit nachfolgender rund dreimonatiger Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 62) keine neuen 

Verletzungen oder Behandlungen mehr aktenkundig. Am linken Knie erlitt der 

Beschwerdeführer zwar am 8. April 2006, mithin vor seinem Lehrabschluss, eine erste 

Distorsion (IV-act. 4-14 f.). Dennoch war es ihm möglich, seine Lehre im August 2007 

erfolgreich abzuschliessen (IV-act. 6). Im Anschluss daran absolvierte er eine 

Weiterbildung als Parkettleger (IV-act. 28-9), nach eigener Aussage, um im bisherigen 

Lehrbetrieb arbeitstätig bleiben zu können (IV-act. 30-2, Assessmentprotokoll vom 7. 

Januar 2015). Es ist anzunehmen, dass er dieses Weiterbildungsjahr nicht angetreten 

hätte, wenn sich der erlernte Beruf schon damals als ungeeignet herausgestellt hätte. 

Die Patellaluxation vom 26. August 2007 erforderte eine Ruhigstellung, 

Stockentlastung, Kühlung und Hochlagerung. Der Beschwerdeführer wurde vom 26. 

August bis 2. September 2007 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Bericht der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie KSSG vom 27. August 2007, IV-act. 4-12 f., wobei die 

Arbeitgeberin am 26. Januar 2016 eine Arbeitsfähigkeit bis zum 30. September 2007 

angab, IV-act. 62). Die Kniedistorsion vom 28. November 2007 wurde mit einem 

Voltaren Salbenverband und Stockentlastung behandelt (Bericht Spital D.___ vom 29. 

November 2007, IV-act. 4-1). Die Auflistung der Absenzen durch die Arbeitgeberin vom 

26. Januar 2016 weist zwischen Dezember 2004 und Januar 2006 rund sechs Monate 

unfallbedingte Abwesenheit aus; im Jahr 2007 waren es noch 30 und im Jahr 2008 

noch fünf Tage (IV-act. 62). Das Arbeitszeugnis der Lehrfirma vom 12. August 2008 

enthält keinen Hinweis auf einen beabsichtigten Berufswechsel; im Gegenteil wird 

festgehalten, dass der Beschwerdeführer die berufliche Erfahrung noch weiter vertiefen 

müsse (IV-act. 28-9). Dr. C.___ berichtete am 4. November 2014, bereits 2005 sei es 

beim Beschwerdeführer erstmals zu Knieproblemen gekommen. Diese hätten sich mit 

der Zeit gehäuft, so dass die Arbeit als Bodenleger immer weniger gut möglich 

gewesen sei und der Beschwerdeführer eine neue Arbeit gesucht habe. Es sei klar 

gewesen, dass er die Arbeit als Bodenleger nicht mehr würde aufnehmen können. Da 

das Knieproblem während der Tätigkeit als Geschäftsführer (in der Gastronomie) keine 

Rolle mehr gespielt habe, sei es damals in den Sprechstunden kein Thema mehr 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gewesen (IV-act. 20-1 f.). Diese Formulierung legt nahe, dass nach Ansicht des 

Hausarztes eine Rückkehr in den bisherigen Beruf erst nach der Knieverletzung im Jahr 

2010 endgültig nicht mehr möglich war. Gravierendere Verletzungen des linken Knies 

sind denn auch erst nach der Distorsion am 25. Mai 2010 dokumentiert (partielle 

Ruptur im medialen Bandapparat gemäss Kernspintomografie vom 14. Juni 2010, IV-

act. 4-2, Meniskusläsion gemäss Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie vom 6. 

Dezember 2010, IV-act. 4-6 f.). Der RAD folgte der hausärztlichen Einschätzung und 

attestierte ab 2010 (gemeint ist wohl ab der Distorsion vom 25. Mai 2010) eine volle 

Arbeitsunfähigkeit als Plattenleger (IV-act. 21-2). Aufgrund dieser Aktenlage kann nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf geschlossen werden, dass die 

Kniebeschwerden bereits während der Ausbildung oder des Weiterbildungsjahres eine 

weitere Tätigkeit als Bodenleger längerfristig verunmöglichten. Es liegt somit nicht ein 

den in Art. 6 Abs. 2 IVV geregelten Fällen gleichzustellender Sachverhalt vor, indem 

sich die Tätigkeit als Bodenleger bereits während der Ausbildung als längerfristig 

ungeeignet herausgestellt hätte. Der Beschwerdeführer erzielte während seiner 

Zusatzausbildung als Parkettleger zwischen Januar und August 2008 ein Einkommen 

von Fr. 24'616.-- (Auszug aus dem Individuellen Konto [IK], IV-act. 29-1), was 

monatlich Fr. 3'077.-- entspricht und deutlich über dem Grenzwert von drei Vierteln der 

vollen einfachen ordentlichen Invalidenrente liegt. Der Beschwerdeführer hat demnach 

Anspruch auf ein "grosses" Taggeld.

4.5  Ohnehin könnte die Frage ausgeworfen werden, ob nicht schon in der Mitteilung 

vom 28. Juli 2015 Leistungen für eine Umschulungsmassnahme zugesprochen wurden 

(IV-act. 48): Gemäss dieser Mitteilung übernimmt die IV die gesamten Schulkosten für 

die Vollzeitausbildung zum Technischen Kaufmann und nicht bloss die vom 

Beschwerdeführer geltend zu machenden invaliditätsbedingten Mehrkosten. Die 

zugesprochene Leistung entspricht somit inhaltlich einer Umschulung im Sinne von Art. 

17 Abs. 1 IVG und nicht einer erstmaligen beruflichen Ausbildung nach Art. 16 Abs. 1 

IVG. Auch wurde in den verwaltungsinternen Abklärungen am 20. November 2014 

durch die IV-Stelle festgehalten, ein Umschulungsanspruch könne gewährt werden. 

Der Versuch des Beschwerdeführers, sich aufgrund der Knieproblematik selbst on-the-

job "umzuschulen", sei nicht geglückt; er sei als gelernter Bodenleger zu qualifizieren 

(IV-act. 22-4). Die Frage kann jedoch offen gelassen werden, weil sich der 

Beschwerdeführer für die Beurteilung des streitigen Taggeldanspruchs ab 2016 die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bindungswirkung der Mitteilung vom 28. Juli 2015 und der Taggeldverfügung vom 31. 

Juli 2015 nicht entgegenzuhalten braucht (vgl. E. 3 hiervor).

5. 

5.1  Gemäss Art. 23 Abs. 1 IVG beträgt die Grundentschädigung 80 % des letzten ohne 

gesundheitliche Einschränkungen erzielten Erwerbseinkommens. Liegt die vom 

Versicherten zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit mehr als zwei Jahre zurück, ist gemäss 

Art. 21 Abs. 3 IVV auf das Erwerbseinkommen abzustellen, welches er durch die 

gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn er nicht invalid 

geworden wäre (vgl. Urteile vom 4. September 2013, 8C_405/2013, E. 2.1, vom 25. 

März 2013, 9C_797/2012, E. 3.2 und vom 5. April 2013, 9C_847/2012, E. 3).

5.2  Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers und der medizinischen Aktenlage 

(E. 4.4) ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Bodenlegerjob 

zugunsten der Tätigkeit im Gastronomiebereich vorübergehend aufgeben wollte und 

alsdann eine Rückkehr in den erlernten Beruf nach der Knieverletzung im Mai 2010 

endgültig nicht mehr möglich war. Massgeblich ist demnach das Einkommen, das der 

Beschwerdeführer unmittelbar vor seiner Aus- bzw. Weiterbildung zum Technischen 

Kaufmann als gesundheitlich nicht eingeschränkter Bodenleger hypothetisch erzielt 

hätte. Die Beschwerdegegnerin hat festgehalten, gemäss Angaben der früheren 

Arbeitgeberin verdiene ein Bodenleger mit drei- bis vierjähriger Berufserfahrung ca. Fr. 

4'500.-- (Strategieprotokoll vom 11. Februar 2016, IV-act. 68-2). Für die durch die 

Beschwerdegegnerin vorzunehmende Bestimmung des Taggelds ist zu 

berücksichtigen, dass es sich dabei um einen - verglichen mit den Löhnen eines 

Plattenlegers - unterdurchschnittlichen Lohn handelt (vgl. etwa www.lohncheck.ch/

lohn/bau/Plattenleger, eingesehen am 25. November 2016, wo ein Medianlohn von Fr. 

5'200.-- angegeben wird, sowie den Gesamtarbeitsvertrag [GAV] für das 

Plattenlegergewerbe der Gebiete AG, BE, GL, LU, NW, OW, SZ, SO, UR, ZG, ZH, AI, 

AR, GR, SH, SG und TG [eingesehen am 25. November 2016 unter http://

www.gavservice.ch/Contract.aspx?stellaNumber=365002&versionName=10], wo für 

Plattenleger mit eidg. Fähigkeitsausweis ein Mindestlohn von Fr. 5'130.-- festgelegt 

wird).

6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur 

Neuberechnung des Taggeldes an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.3  Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet, nachdem der Beschwerdeführer bei 

der Beschwerdeerhebung durch eine angestellte Juristin einer 

Rechtsschutzversicherung vertreten war, welche nicht zu berufsmässigen Vertretung 

vor Versicherungsgericht zugelassen ist, womit kein Vergütungsanspruch für die 

Vertretungskosten besteht (Art. 10 Abs. 1 und Art. 11 lit. c des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes und Art. 12 lit. b des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der 

Anwältinnen und Anwälte [SR. 935.61]).

Entscheid

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Dezember 2015 

aufgehoben und die Sache zur Neuberechnung des Taggeldes ab 1. Januar 2016 im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- bezahlt die Beschwerdegegnerin. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2016
	Art. 16 f. IVG, Art. 23 Abs. 1 und 2 IVG Die Abgrenzung zwischen dem so genannten kleinen und dem grossen Taggeld folgt der Art der zugesprochenen beruflichen Massnahme (erstmalige berufliche Ausbildung/Umschulung). Dem Beschwerdeführer wurde mit rechtskräftig gewordener Verfügung für eine vorgängige Taggeldperiode ein kleines Taggeld zugesprochen. Hinsichtlich der angefochtenen Verfügung für die aktuelle Taggeldperiode besteht keine Bindungswirkung der vorgängigen Verfügung, da die Begründungspflicht verletzt ist und dem Beschwerdeführer nach Art. 49 Abs. 3 ATSG daraus kein Nachteil entstehen darf. Nach den medizinischen Akten hat der Gesundheitsschaden erst nach Abschluss der Ausbildung die Rückkehr in den erlernten Beruf des Bodenlegers endgültig verunmöglicht. Es ist daher das grosse Taggeld geschuldet. Auszugehen ist vom hypothetischen Einkommen als Bodenleger (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2016, IV 2015/432. Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_826/2016.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T07:48:54+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen