# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6087c02-17e8-5093-8c89-cb7fb6b7edf5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.06.2019 IV-2018/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-153_2019-06-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/153

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.01.2020

Entscheiddatum: 27.06.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 2 Abs. 2 VRV (SR 741.11), Art. 7 
Abs. 1, Art. 28a Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51), Art. 34 VSKV-ASTRA (SR 
741.013.1). Nach einer Kontrolle durch die Grenzwacht im Landesinnern 
wurde das Blut des Rekurrenten untersucht. Es enthielt minimal 11 µg 
Kokain pro Liter Blut und maximal 21 µg/l sowie 1900 µg/l Benzoylecgonin 
(Abbauprodukt von Kokain). Bestätigung der Anordnung einer 
verkehrsmedizinischen Untersuchung, weil der Rekurrent unter dem Einfluss 
von Kokain ein Fahrzeug lenkte, im Zusammenhang mit der Abklärung der 
Fahreignung auf den Mittelwert, mithin 16 µg/l, abgestützt werden kann und 
sich ein nachgewiesener Kokainkonsum im Zusammenhang mit der 
Teilnahme am Strassenverkehr erst recht eine verkehrsmedizinische 
Untersuchung rechtfertigt, weil bereits das Mitführen harter Drogen, auch 
wenn diese gar nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind, zur Abklärung der 
Fahreignung führt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 
2019, IV-2018/153). 

Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das 

Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 22. Oktober 2019 

abgewiesen (B 2019/166).

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

https://publikationen.sg.ch/rechtsprechung-gerichte-detail/5832/

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X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Pascal Baumgardt, Unterstrasse 37, Postfach 231, 

9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorien B und BE sowie der Unterkategorien 

A1, D1 und D1E seit dem 4. September 1990. Im Informationssystem über die 

Verkehrszulassung (IVZ; früher: Administrativmassnahmen-Register) ist er nicht 

verzeichnet. Am Mittwoch, 4. Juli 2018, 12.30 Uhr, wurde er A vom Grenzwachtkorps 

kontrolliert. Ein Drogenschnelltest verlief positiv auf Kokain, weshalb die Entnahme 

einer Blut- und Urinprobe angeordnet wurde. Den Führerausweis musste X auf der 

Stelle abgeben. Das Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen 

ermittelte im Blut einen minimalen Kokaingehalt von 11 µg/l und einen maximalen von 

21 µg/l sowie einen Benzoylecgonin-Gehalt (inaktives Abbauprodukt von Kokain) von 

1'900 µg/l.

B.- Das Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen eröffnete aufgrund dieses Vorfalls 

am 10. August 2018 ein Administrativmassnahmeverfahren und verbot X vorsorglich 

das Führen von Motorfahrzeugen ab sofort. Am 14. September 2018 ordnete es eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung an. Dagegen erhob X mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 1. Oktober 2018 und Ergänzung vom 6. März 2019 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) mit dem Antrag, die 

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Zwischenverfügung der Vorinstanz vom 14. September 2018 sei aufzuheben, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 14. März 

2019 auf eine Vernehmlassung. Am 27. März 2019 wurde das Strafverfahren gegen X 

wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand von der Staatsanwaltschaft B eingestellt, da 

ihm nicht in rechtsgenüglicher Weise nachgewiesen werden konnte, dass er im 

Zeitpunkt, als er das Fahrzeug lenkte, fahrunfähig war. Mit Verfügung vom 3. April 2019 

widerrief das Strassenverkehrsamt die Verfügung vom 10. August 2018 (vorsorglicher 

Führerausweisentzug) und erklärte X per sofort wieder fahrberechtigt. An der 

angeordneten verkehrsmedizinischen Untersuchung hielt es demgegenüber fest.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sach-entscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 1. Oktober 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt zusammen 

mit der Ergänzung vom 6. März 2019 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- 

oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, 

wenn sie an eine Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Abs. 1 lit. b), wie 

beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur 

Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., 

S. 4491). Weil der Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen 

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eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse des 

Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen 

Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt 

werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Ph. Weissenberger, Kommentar SVG 

und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16d N 3).

b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. In einer nicht 

abschliessenden Aufzählung nennt Art. 15d Abs. 1 SVG Beispiele von Fällen, in denen 

Zweifel an der Fahreignung vorliegen. Dies ist unter anderem der Fall bei Fahren unter 

dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, die die 

Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen 

(lit. b). Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei zweifelhafter 

Fahreignung ist sodann in Art. 28a Abs. 1 lit. a der Verkehrszulassungsverordnung (SR 

741.51, abgekürzt: VZV) ausdrücklich geregelt. Sie dient der Abklärung, ob die 

medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 VZV erfüllt sind. Die 

Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung der Fahreignung (im Hinblick 

auf die Prüfung eines allfälligen Sicherungsentzugs) setzt konkrete Anhaltspunkte dafür 

voraus, dass der fragliche Inhaber des Führerausweises mehr als jede andere Person 

der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, 

der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c, 124 II 559 

E. 3d, je mit Hinweisen). Ein verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer dann 

auf, wenn die konkreten Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf liefern, 

dass die betroffene Person von einer die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Substanz 

abhängig sein könnte (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_282/2007 vom 13. Februar 

2008 E. 2.3).

c) Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der 

Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt ist, sich in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand ans Steuer eines 

Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der 

Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen 

der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach 

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geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (vgl. BGE 127 II 122 E. 3a und c mit 

Hinweisen). Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person 

nicht mehr in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu 

trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten 

Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.1). 

Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen 

Begriff der Drogenabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber 

jedenfalls ein Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines 

Motorfahrzeugs ferngehalten werden (vgl. BGer 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 

E. 2.1 und 6A.31/2003 vom 4. August 2003 E. 5.1; BGE 129 II 82 E. 4.1; 

Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 28).

d) Die verkehrsmedizinisch relevante Wirkung des Kokains liegt in erster Linie in der 

Enthemmung und der subjektiv empfundenen Leistungssteigerung bei herabgesetzter 

Selbstkritik. Dies kann zu einer erhöhten Risikobereitschaft und Aggressionsneigung 

führen. Ferner wirkt sich ebenso die erhöhte Blendempfindlichkeit aufgrund der 

Erweiterung der Pupillen negativ auf die Fahrfähigkeit aus. Aber auch nach Abklingen 

des Kokainrauschs fallen Erschöpfung und nicht selten Angstzustände ins Gewicht. Ein 

erhöhtes Müdigkeitsgefühl mehrere Stunden nach einem Kokainkonsum wurde ebenso 

beschrieben (Thiele, Neue Aspekte in der Fahreignungsbegutachtung beim 

Drogenkonsum, in: Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, 

Band 34, St. Gallen 2005, S. 112 f.).

3.- a) Anlass für die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung war der 

Vorfall vom 4. Juli 2018, als der Rekurrent vom Grenzwachtkorps kontrolliert und eine 

Urin- und Blutprobe angeordnet wurde. Gemäss dem Bericht des IRM vom 16. Juli 

2018 wurde im Blut Kokain nachgewiesen (16 µg/l, Vertrauensbereich 11-21 µg/l). Die 

Gutachter kamen zum Schluss, dass die Minimalkonzentration zwar unterhalb des 

Grenzwerts von 15 µg/l zur Fahrunfähigkeit liege, dennoch sei aufgrund der 

dokumentierten Auffälligkeiten (Unruhe, geringe Pupillenlichtreaktion, unsicherer Gang 

und Kehrtwendung) aus rechtsmedizinischer Sicht von einer Fahrunfähigkeit 

auszugehen (Drei-Säulen-Prinzip). Da die Ergebnisse den Konsum von Kokain, eines 

Betäubungsmittels mit Abhängigkeitspotenzial, belegen würden, sei die Indikation zur 

Fahreignungsbegutachtung gegeben.

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b) Die Vorinstanz stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Bericht des IRM 

vom 16. Juli 2018 und hielt fest, dass aus rechtsmedizinischer Sicht beim Vorfall vom 

4. Juli 2018 Fahrunfähigkeit vorgelegen habe, weshalb begründete Zweifel an der 

Fahreignung bestehen würden. Aufgrund des Drei-Säulen-Prinzips lasse sich eine 

Fahrunfähigkeit ableiten. Die Auswertung der Blutprobe habe zweifelsfrei einen 

Kokainnachweis im Blut erbracht, wobei die Konzentration unter Berücksichtigung des 

Vertrauensbereichs unter- als auch oberhalb des gesetzlichen Grenzwerts zur 

Fahrunfähigkeit gelegen haben könnte. Der Konsum von Kokain gelte jedoch als 

gesichert. Am 4. Juli 2018 habe der Rekurrent ein Motorfahrzeug gelenkt und sei in 

eine polizeiliche Kontrolle geraten. Damit sei ein Zusammenhang mit dem 

Strassenverkehr unwiderlegbar erstellt. Eine verkehrsmedizinische Untersuchung sei 

unter diesen Umständen erforderlich.

c) Der Rekurrent macht geltend, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein 

einmaliger Kokainkonsum ohne Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeugs 

keinen Hinweis auf das Vorliegen einer verkehrsrelevanten Drogensucht liefere (BGer 

6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 E. 3.2). Auch ein gelegentlicher Konsum stelle noch 

keinen hinreichenden Hinweis auf eine verkehrsrelevante Drogensucht dar. Erst ein 

regelmässiger gelegentlicher Konsum erwecke ernsthafte Zweifel an der Fahreignung. 

Das Bundesgericht habe die Anordnung einer Fahreignungsabklärung in einem Fall 

geschützt, in dem der Betroffene seit drei Jahren gelegentlich Kokain konsumiert und 

sich innerhalb eines halben Jahres 30 g davon beschafft habe (BGer 1C_282/2007 vom 

13. Februar 2008 und 1C_434/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2). Der Rekurrent habe 

nie Kokain konsumiert. Ein willentlicher Kokainkonsum sei nicht nachgewiesen. Selbst 

wenn ein einmaliger Kokainkonsum erstellt wäre, würde dies gemäss Rechtsprechung 

des Bundesgerichts nicht ohne Weiteres zu berechtigten Zweifeln an der Fahreignung 

führen. Beim Rekurrenten sei eine relevante Blutkonzentration von 11 µg/l Kokain 

festgestellt worden. Damit sei der Grenzwert zur Fahrunfähigkeit bei Kokain von 15 µg/l 

deutlich unterschritten. Die Vermutung der Fahrunfähigkeit gelte deshalb nicht. 

Dennoch hätten die Sachverständigen des IRM unter Heranziehung des Drei-Säulen-

Prinzips behauptet, der Rekurrent sei fahrunfähig gewesen. Dabei würden sie jedoch 

das Wesen des Drei-Säulen-Prinzips verkennen. Dieses bedeute, dass in dreifacher, 

kumulativer Hinsicht eine Fahrunfähigkeit bejaht werden müsse, nämlich aufgrund der 

analytischen Ergebnisse der Blutuntersuchung, der festgestellten Auffälligkeiten sowie 

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der ärztlich erhobenen Untersuchungsbefunde. Der Rekurrent habe den Grenzwert klar 

unterschritten, die von der Polizei festgestellte Unruhe und Nervosität sei eine ganz 

normale menschliche Reaktion im Rahmen einer Polizeikontrolle und der Arzt habe 

keinen Substanzeinfluss bemerkt. Die Schlussfolgerung der Sachverständigen des 

IRM, wonach der Rekurrent aus rechtsmedizinischer Sicht fahrunfähig gewesen sein 

könnte, sei deshalb nicht nachvollziehbar. Mit der Einstellungsverfügung im 

Strafverfahren falle auch die Annahme der Vorinstanz, der Rekurrent habe 

unwiderlegbar in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt, dahin. Damit seien 

die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung nicht erfüllt.

4.- a) Gestützt auf das forensisch-toxikologische Gutachten, von welchem 

abzuweichen kein Anlass besteht, ist die Aufnahme von Kokain erstellt; im Blut des 

Rekurrenten wurde Kokain (11-21 µg/l), Benzoylecgonin (1'900 µg/l, ein Abbauprodukt 

von Kokain) sowie ein typisches Kokainstreckmittel (Levamisol) nachgewiesen. Daran 

ändert nichts, dass der Minimalwert (11 µg/l) unter dem Grenzwert von Art. 34 lit. c der 

Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.013.1, 

abgekürzt: VSKV-ASTRA) lag. Werden die Grenzwerte gemäss Art. 34 VSKV-ASTRA 

unterschritten, kann der Nachweis der betreffenden Betäubungsmittel im Blut nach 

dieser Bestimmung nicht als erbracht und damit die Fahrunfähigkeit nach Art. 2 Abs. 2 

der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) nicht als erwiesen gelten. 

Dass die betreffenden Betäubungsmittel als nicht konsumiert zu betrachten wären, 

ergibt sich aus diesen Bestimmungen jedoch nicht. Letztere sind in erster Linie mit 

Blick auf den Straftatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 

Abs. 2 lit. b SVG von Bedeutung und regeln den Nachweis des Konsums dieser 

Betäubungsmittel nicht. Der Nachweis eines solchen Konsums setzt somit namentlich 

nicht voraus, dass die Grenzwerte gemäss Art. 34 VSKV-ASTRA erreicht werden (BGer 

1C_147/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 5.3). Damit ist beim Rekurrenten von einem 

mindestens einmaligen Konsum von Kokain auszugehen. Dass er noch nie Kokain 

konsumiert haben will, erscheint als Schutzbehauptung. Gegenüber der Vorinstanz 

wurde ein einmaliger Kokainkonsum zugegeben (act. 3/30). In der Rekursbegründung 

wurde dies als redaktionelles Versehen abgetan. Selbst wenn überall Fehler passieren 

können, erscheint es doch sehr aussergewöhnlich, wenn ein Rechtsvertreter in einem 

Bereich, wo höchste Sorgfalt geboten ist und jede falsche Angabe die Position des 

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Mandanten arg verschlechtern kann, ein für den Klienten unvorteilhaftes Zugeständnis 

macht. Zu prüfen ist in diesem Verfahren nicht, ob der Rekurrent im Zeitpunkt des 

Vorfalls vom 4. Juli 2018 fahrunfähig war, sondern ob aufgrund des nachgewiesenen 

Kokainkonsums hinreichende Zweifel an der Fahreignung bestehen, welche eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung nötig machen. Hierbei findet das sogenannte 

Dreisäulenmodell keine Anwendung, da dieses zur Beurteilung der Fahrfähigkeit in 

einem bestimmten Zeitpunkt herangezogen wird (und nicht zur generellen Beurteilung 

der Fahreignung, vgl. BSK SVG-Fahrni/Heimgartner, Basel 2014, Art. 55 N 39). Darauf 

ist deshalb nicht weiter einzugehen.

b) aa) Das Bundesgericht hielt fest, dass der Konsum von Kokain rasch zu einer 

ausgeprägten psychischen Abhängigkeit führe (BGer 1C_248/2011 vom 30. Januar 

2012 E. 4.1 und 2A.252/1994 vom 29. September 1994 E. 4c, je mit Hinweisen auf 

Literatur und Rechtsprechung). Es erwog, dass ein gelegentlicher Kokainkonsum nicht 

ohne Weiteres und mit Sicherheit auf eine Abhängigkeit schliessen lasse, weshalb sich 

in diesen Fällen eine verkehrsmedizinische Untersuchung als nötig erweise. Eine 

Untersuchung dränge sich jedenfalls immer dann auf, wenn die konkreten Umstände 

hinreichende Zweifel hervorrufen würden, dass eine Abhängigkeit von Kokain vorliegen 

könnte (BGer 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.3). In anderen Entscheiden 

konkretisierte das Bundesgericht, dass die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung nicht zwingend voraussetze, dass die betroffene Person unter dem 

Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren sei oder Betäubungsmittel im Fahrzeug 

mitgeführt habe (BGer 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2 und 1C_111/2015 vom 

21. Mai 2015 E. 4.9). In den vom Rekurrenten zitierten Urteilen führte das 

Bundesgericht zwar aus, dass der lediglich einmalig nachgewiesene und nicht im 

Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeugs stehende Kokainkonsum bei 

einem ungetrübten automobilistischen und bürgerlichen Leumund keine Bedenken an 

der Fahreignung erwecke (BGer 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 E. 3.2), und dass 

auch ein gelegentlicher Konsum noch keinen hinreichenden Hinweis auf eine 

verkehrsrelevante Drogensucht darstelle (BGer 1C_434/2016 vom 1. Februar 2017 

E. 2.2). Dort ging es aber um einen vorsorglichen Führerausweisentzug während eines 

Sicherungsentzugsverfahrens, wohingegen es vorliegend um die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung geht, weshalb die zitierten Urteile nicht 

einschlägig sind. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die 

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Anforderungen an die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung nicht dieselben wie 

für den vorsorglichen Führerausweisentzug, obschon die beiden Massnahmen häufig 

zusammen ergehen: Während für Erstere hinreichende Anhaltspunkte ausreichen, 

welche die Fahreignung in Frage stellen, setzt der vorsorgliche Führerausweisentzug 

gemäss Art. 30 VZV voraus, dass ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person 

bestehen (BGer 1C_384/2017 vom 7. März 2018 E. 2.2 und 1C_531/2016 vom 

22. Februar 2017 E. 2.4.2). Der Rekurrent kann deshalb im vorliegenden Verfahren aus 

dem Umstand, dass der vorsorgliche Führerausweisentzug von der Vorinstanz 

widerrufen wurde, nachdem das Strafverfahren eingestellt worden war, nichts zu 

seinen Gunsten ableiten.

bb) Gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG ist der Grund zur Fahreignungsabklärung 

einerseits das Fahren unter dem Einfluss eines Betäubungsmittels, andererseits das 

Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein 

hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen.

Aus dem Wortlaut von Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG und den Materialien ergibt sich, soweit 

ersichtlich, nicht, dass für das "Fahren unter dem Einfluss eines Betäubungsmittels" die 

Grenzwerte von Art. 34 VSKV-ASTRA erreicht sein müssen. In Bezug auf die in Art. 2 

Abs. 2 VRV aufgeführten Substanzen – darunter Kokain – gilt für das Führen von 

Fahrzeugen eine Nulltoleranz. Das Führen eines Motorfahrzeugs unter dem Einfluss von 

Kokain ist unabhängig von der konsumierten Menge in jedem Fall verboten (Art. 2 Abs. 

2 lit. c VRV). Wie bereits erwähnt dienen die in Art. 34 VSKV-ASTRA festgelegten 

Grenzwerte hauptsächlich als Richtwert für den Straftatbestand des Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 SVG. Für die Frage eines 

Sicherungsentzugs ist dieser Wert hingegen von beschränkter Bedeutung. Als 

Anzeichen fehlender Fahreignung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG kann 

genügen, dass der Test positiv ausfiel (BGer 1C_365/2013 vom 8. Januar 2014 E. 4.3). 

Dasselbe muss für die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung gemäss Art. 15d 

Abs. 1 lit. b SVG gelten. Es genügt somit, unter dem Einfluss eines Betäubungsmittels 

gefahren zu sein, ohne dass die Grenzwerte von Art. 34 VSKV-ASTRA erreicht sein 

müssen. Indem der Rekurrent am 4. Juli 2018 ein Motorfahrzeug unter dem Einfluss 

von Kokain lenkte, sind die Voraussetzungen für die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung demzufolge gestützt auf Art. 15d Abs. 1 lit. b 

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SVG erfüllt, auch wenn der nachgewiesene Minimalwert von 11 µg/l Kokain im Blut 

unter dem Grenzwert zur Fahrunfähigkeit von 15 µg/l gemäss Art. 34 lit. c VSKV-

ASTRA lag.

Selbst wenn man davon ausginge, für die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung 

gestützt auf Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG müssten für das "Fahren unter dem Einfluss von 

Betäubungsmitteln" die Grenzwerte von Art. 34 VSKV-ASTRA erreicht sein, so hätte im 

vorliegenden Verfahren auf den ermittelten Mittelwert (16 µg/l Kokain im Blut), welcher 

über dem Grenzwert zur Fahrunfähigkeit von 15 µg/l liegt (vgl. Art. 2 Abs. 2 VRV und 

Art. 34 lit. c VSKV-ASTRA), abgestellt werden dürfen. Im Strafverfahren wegen Fahrens 

in fahrunfähigem Zustand, welches eingestellt wurde (was einem Freispruch 

gleichkommt), weil nicht in rechtsgenügender Weise nachgewiesen werden konnte, 

dass der Rekurrent im Zeitpunkt, als er ein Fahrzeug lenkte, fahrunfähig war, galt die 

Unschuldsvermutung des Beschuldigten (Art. 31 Abs. 1 der Schweizerischen 

Bundesverfassung, SR 101; Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention, 

SR 0.101). Es war deshalb auf den ermittelten Minimalwert (11 µg/l) abzustellen. Im 

vorliegenden Verfahren gilt demgegenüber die Unschuldsvermutung nicht, da nicht 

eine Strafe oder eine strafähnliche Massnahme zu verhängen ist; hier geht es um die 

Verkehrssicherheit. In solchen Verfahren darf auf den Mittelwert abgestellt werden (vgl. 

BGer 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 6, 6A.106/2001 vom 26. November 2001 E. 

3c/bb und 6S.412/2004 vom 16. Dezember 2005 E. 2.9; VRKE IV-2014/24 vom 28. 

August 2014 E. 7a, abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Dies bedeutet, dass im 

Unterschied zum Strafverfahren von einer massgebenden Blutkokainkonzentration von 

16 µg/l und damit von der Fahrunfähigkeit des Rekurrenten im Zeitpunkt der Kontrolle 

ausgegangen werden darf.

Hinzu kommt, dass gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG bereits das Mitführen "harter 

Drogen" wie Kokain oder Heroin Grund zur Abklärung der Fahreignung ist, auch wenn 

die Person im Zeitpunkt der Kontrolle nicht unter dem Einfluss der Substanzen stand. 

Das grosse Abhängigkeitspotenzial "harter Drogen" rechtfertigt die Abklärung auch bei 

Personen, die bei der Kontrolle nicht unter Drogeneinfluss standen (vgl. Botschaft zu 

Via Sicura vom 20. Oktober 2010, BBl 2010 8500 Ziff. 2.1). Nicht von Bedeutung ist der 

Zweck des Drogenbesitzes. Auch wenn die Person die Drogen nicht im Hinblick auf 

deren Konsum, sondern zu anderen Zwecken mitführt, ist der Tatbestand von Art. 15d 

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Abs. 1 lit. b SVG erfüllt. Damit ist der Geltungsbereich der Bestimmung sehr weit 

gefasst, zumal typischerweise keine konkreten Zweifel an der Fahreignung bestehen, 

wenn die Drogen nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind (BSK SVG-Bickel, Basel 2014, 

Art. 15d N 22). Wenn nach dem Gesagten für den Gesetzgeber bereits das Mitführen 

von harten Drogen, auch wenn diese gar nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind, Grund 

genug ist, die Fahreignung abzuklären, so muss ein nachgewiesener Kokainkonsum, 

der ausserdem im Zusammenhang mit dem Lenken eines Motorfahrzeugs festgestellt 

wurde, erst recht Grund zur Abklärung der Fahreignung sein.

cc) Nach dem von der Expertengruppe Verkehrssicherheit herausgegebenen Leitfaden 

"Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" für die Administrativ-, Justiz- und 

Polizeibehörden vom 26. April 2000 (nachfolgend: Leitfaden) besteht Abklärungsbedarf 

bereits bei der erstmaligen Mitteilung der Polizei oder eines Arztes, dass ein Konsum 

von Kokain oder Heroin ("harte Drogen") festgestellt wurde. Dabei müsse kein Bezug 

zum Strassenverkehr bestehen. Bisherige Erfahrungen hätten gezeigt, dass höchstens 

zehn Prozent der beurteilten Fahrzeuglenker trotz Heroin- oder Kokainkonsums 

fahrgeeignet seien (Ziff. II/4.1 des Leitfadens). Die Richtlinien des Leitfadens sind für 

die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Sie geben aber Hinweise auf 

auffällige Verhaltensweisen im Verkehr, die im Hinblick auf die Fahreignungsprüfung 

dienlich sein können (BGer 6A.57/2001 vom 16. August 2001 E. 4a). Die 

Voraussetzungen für eine Fahreignungsabklärung beim Rekurrenten sind somit auch 

aufgrund des Leitfadens erfüllt, da ein zumindest einmaliger Kokainkonsum 

nachgewiesen wurde, der überdies einen Zusammenhang zum Strassenverkehr 

aufweist.

Auch in der Fachliteratur bildet der Nachweis des Konsums harter Drogen wie Kokain 

oder Heroin sogar auch ausserhalb des Strassenverkehrs Anlass genug, die 

Fahreignung abzuklären, selbst wenn der Betreffende insoweit nie strafrechtlich 

verurteilt und gegen ihn aus diesem Grunde keine Administrativmassnahme 

ausgesprochen wurde (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 46). Für die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung ist zudem der Nachweis, dass der Betreffende 

tatsächlich nicht in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend 

auseinanderzuhalten, nicht erforderlich, zumal die Anordnung unter anderem genau der 

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Klärung dieser Frage dient (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 41, BSK SVG-Bickel, 

a.a.O., Art. 15d N 23).

c) Damit ergibt sich, dass der Nachweis des Kokainkonsums durch den Rekurrenten 

Anlass genug ist, seine Fahreignung gestützt auf Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG abzuklären. 

Daran ändert nichts, dass das Strafverfahren eingestellt wurde und der Rekurrent 

angibt, kein Kokain zu konsumieren. Mit der verkehrsmedizinischen Untersuchung soll 

gerade die Unsicherheit, ob der Rekurrent regelmässig Kokain konsumiert oder ob es 

sich um eine einmalige Angelegenheit handelte, geklärt werden. Ein vereinzelter 

Kokainkonsum lässt sich im Rahmen einer Haaranalytik üblicherweise nicht feststellen. 

Ein positiver Befund spricht somit für ein eher regelmässiges Konsumverhalten. Sollte 

der Rekurrent tatsächlich nur einmal Kokain konsumiert haben, so wird ihm in der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung nichts Anderes nachgewiesen werden können. 

Der mit der medizinischen Abklärung verbundene Eingriff gegenüber dem Rekurrenten 

ist verhältnismässig. Der Rekurs ist dementsprechend abzuweisen und die Anordnung 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung zu bestätigen.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist damit zu verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
	Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 2 Abs. 2 VRV (SR 741.11), Art. 7 Abs. 1, Art. 28a Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51), Art. 34 VSKV-ASTRA (SR 741.013.1). Nach einer Kontrolle durch die Grenzwacht im Landesinnern wurde das Blut des Rekurrenten untersucht. Es enthielt minimal 11 µg Kokain pro Liter Blut und maximal 21 µg/l sowie 1900 µg/l Benzoylecgonin (Abbauprodukt von Kokain). Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung, weil der Rekurrent unter dem Einfluss von Kokain ein Fahrzeug lenkte, im Zusammenhang mit der Abklärung der Fahreignung auf den Mittelwert, mithin 16 µg/l, abgestützt werden kann und sich ein nachgewiesener Kokainkonsum im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr erst recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung rechtfertigt, weil bereits das Mitführen harter Drogen, auch wenn diese gar nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind, zur Abklärung der Fahreignung führt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 2019, IV-2018/153). 

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