# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92da02e1-4101-5f1c-8446-2cf678b92d68
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.12.2011 SU110032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU110032_2011-12-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
Geschäfts-Nr.: SU110032-O/U/eh 
 
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. R. Naef und  

 lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

  S. Schwarzwälder 

Urteil vom 14. Dezember 2011 

 
in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 
gegen 

 
Polizeirichteramt der Stadt Winterthur,  

Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

betreffend 

 

mehrfache sexuelle Belästigung 
(Rückweisung der strafrechtlichen Abteilung des Schweiz. Bundesgerichts) 

 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes 

Winterthur vom 15. Dezember 2009 (GU090022) 

  
Urteil der I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom  

16. November 2010 (SU100028) 
 

Urteil der strafrechtlichen Abteilung des Schweiz. Bundesgerichts vom  

7. Juli 2011 (6B_8/2011)

-   2   - 

 
Strafverfügung: 

Die Strafverfügung des Polizeirichteramts der Stadt Winterthur vom 29. Septem-

ber 2008 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 2/2). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 16 S. 14 ff.) 

Demnach erkennt der Einzelrichter: 

1. Der Verzeigte ist schuldig der mehrfachen sexuellen Belästigung im Sinne 

von Art. 198 Abs. 2 StGB. 

2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, 

so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–. 

5. Die Gerichtskosten, die Kosten der Strafverfügung von Fr. 315.– sowie die 

nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Polizeirichter-

amtes von Fr. 619.– werden dem Verzeigten auferlegt. 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel) 

Abschliessende Berufungsanträge: 

1. Des Verteidigers des Beschuldigten: 

 (schriftlich, Urk. 42) 

 1. Der Beschuldigte sei der einfachen sexuellen Belästigung (3. Vorfall) 

im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB schuldig zu sprechen. Im Übrigen 

-   3   - 

(1. und 2. Vorfall) sei der Beschuldigte vom Vorwurf der sexuellen  

Belästigung freizusprechen. 

 2. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von höchstens Fr. 150.-- zu  

bestrafen. 

 3. Die Kosten des Polizeirichteramtes und die Kosten des einzelrichterli-

chen Verfahrens seien dem Beschuldigten zu einem Drittel aufzuerle-

gen. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Gerichtskasse 

zu nehmen. Dem Beschuldigten sei für das einzelrichterliche und für 

das Berufungsverfahren eine angemessene Entschädigung aus der 

Gerichtskasse zuzusprechen. 

2. Des Polizeirichteramtes der Stadt Winterthur: 

(schriftlich, Urk. 48) 

 1. Die Berufungsanträge des Beschuldigten seien abzuweisen. 

 2. Der Beschuldigte sei hinsichtlich des 3. Vorfalls der einfachen  

sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB und hinsicht-

lich des 1. und 2. Vorfalls wegen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

 3. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von CHF 400.-- zu bestrafen. 

 4. Die Kosten des Verfahrens beim Polizeirichteramt von total CHF 934.-- 

seien dem Beschuldigten aufzuerlegen. 

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Bezüglich des Verfahrensganges bis zum Urteil der I. Strafkammer des 

Obergerichts vom 16. November 2010 kann - um unnötige Wiederholungen zu 

vermeiden - in sinngemässer Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die  

Erwägungen im aufgehobenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 27 S. 3 f.). 

1.2. Am 16. November 2010 fällte die I. Strafkammer des Obergerichts in einem 

ersten Berufungsverfahren ein Urteil (Urk. 27, insbes. S. 17 f.). Die anschliessend 

vom Beschuldigten geführte Beschwerde in Strafsachen wurde vom Bundes-

gericht mit Urteil vom 7. Juli 2010 teilweise gutgeheissen, das Urteil des Ober-

gerichts wurde aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die heute 

erkennende Kammer zurückgewiesen; im Übrigen wurde die Beschwerde abge-

wiesen, soweit darauf eingetreten wurde (Urk. 35 S. 10 Ziff. 1). Mit Präsidial-

verfügung vom 30. August 2011 (Urk. 36) wurde dem Beschuldigten Frist ange-

setzt zur Stellung und Begründung seiner Berufungsanträge. Nach mehrfach  

erstreckter Frist liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 31. Oktober 2011 seine 

Berufungsanträge stellen und begründen (Urk. 42). Mit Präsidialverfügung vom 

3. November 2011 wurde dem Polizeirichteramt der Stadt Winterthur Frist für die 

Berufungsantwort angesetzt und dem Bezirksgericht Winterthur (nachfolgend  

Vorinstanz) Gelegenheit zur Vernehmlassung gegeben (Urk. 44). Die Vorinstanz  

erklärte per 7. November 2011 Verzicht auf Vernehmlassung (Urk. 46). Die  

Berufungsantwort des Polizeirichteramts erfolgte mit Eingabe vom 10. November 

2011 (Urk. 48). Der Prozess erweist sich damit als spruchreif. 

2. Anwendbares Recht 

Für die Fortsetzung des Berufungsverfahrens bzw. die Neubeurteilung ist das 

neue, seit 1. Januar 2011 geltende Prozessrecht anwendbar (Art. 453 Abs. 2 

StPO). 

-   5   - 

3. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte liess seinerzeit gegen das vorinstanzliche Urteil unbeschränkt 

Berufung erheben (Urk. 22 S. 2). Im vorliegenden Verfahren hingegen schränkt 

der Beschuldigte seine Berufung ein (Urk. 42 S. 2). Nicht angefochten ist der 

Schuldspruch bezüglich des dritten Vorfalls wegen sexueller Belästigung im Sinne 

von Art. 198 Abs. 2 StGB (Disp.-Ziff. 1 des vorinstanzlichen Urteils) sowie  

die Kostenfestsetzung (Disp.-Ziff. 4). Diese Punkte sind damit in Rechtskraft  

erwachsen. 

4. Kognition der Berufungsinstanz 

Wenn ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Verfah-

rens bilden, kann mit der Berufung gemäss Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO nur  

geltend gemacht werden, dass das Urteil rechtsfehlerhaft oder die Feststellung 

des Sachverhaltes offensichtlich unrichtig sei oder auf einer Rechtsverletzung  

beruhe. Dies entspricht im Wesentlichen den Bestimmungen, wie sie das Zürcher 

Prozessrecht vorgesehen hat - mit der Ausnahme, dass nach neuem Recht im 

Berufungsverfahren neue Behauptungen und Beweise nicht mehr vorgebracht 

werden können (Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO). Damit kann auf die Ausführungen, 

welche im ersten Berufungsverfahren zur Kognition der Berufungsinstanz  

gemacht wurden, verwiesen werden (Urk. 27 S. 4 ff.). Weitere Ausführungen dazu 

erübrigen sich, insbesondere da vorliegend - wie nachfolgend noch aufzuzeigen 

sein wird - der Sachverhalt nicht mehr zu beurteilen ist.  

II.  Sachverhalt 

Bezüglich des Sachverhaltes kann auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil 

sowie im aufgehobenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 16 S. 4 ff., Urk. 27 

S. 6 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Das Bundesgericht ist auf die Rüge betreffend diese 

Erwägungen nicht eingetreten, da der Beschuldigte nicht darzulegen vermochte, 

inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz schlechterdings unhaltbar seien oder 

mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stünden und die vorhande-

nen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängten (Urk. 35 S. 4). 

-   6   - 

Nachdem die den Sachverhalt betreffenden Erwägungen im vorliegenden Verfah-

ren nicht mehr beanstandet werden, hat es damit sein Bewenden. 

III. Rechtliche Würdigung 

1. Allgemeines 

Im Falle eines bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids hat die mit der Neu-

beurteilung befasste kantonale Instanz die rechtliche Beurteilung, mit der die  

Zurückweisung begründet wird, ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Aufgrund 

dieser Bindungswirkung ist es den nochmals mit der Sache befassten Gerichten 

wie den Parteien verwehrt, der Überprüfung einen anderen als den bisherigen 

Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu 

prüfen, die im Rückweisungsentscheid ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt 

nicht in Erwägung gezogen worden sind (BGE 135 III 334 E. 2 und E. 2.1 S. 335 f. 

mit Hinweisen; vgl. hierzu auch Urteile 6B_1013/2010 vom 17. Mai 2011 E. 2.1; 

und 6B_754/2010 vom 4. April 2011 E. 2.2.1). Die Bindungswirkung bundesge-

richtlicher Rückweisungsentscheide ergibt sich nicht aus dem kantonalen Recht, 

sondern ausschliesslich aus dem Bundesrecht. Früher wurde sie für Zivil- und 

Strafsachen in Art. 66 Abs. 1 OG bzw. Art. 277ter BStP ausdrücklich statuiert, 

heute ergibt sie sich (unverändert) aus dem ungeschriebenen Bundesrecht, da 

diese Bestimmung wegen ihrer Selbstverständlichkeit nicht ins neue Bundes-

gerichtsgesetz überführt wurde (BGE 135 III 334 E. 2.1; siehe Urteil 1B_183/2010 

vom 14. Juli 2010 E. 2; vgl. auch Botschaft vom 28. Februar 2001 zur  

Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 IV 4346 Ziff. 4.1.4.5; vgl.  

Urteil 6B_372/2011 vom 12. Juli 2011). 

2. Beurteilung des Bundesgerichts 

Nachdem die Vorinstanz den Beschuldigten der mehrfachen sexuellen Belästi-

gung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen hat und dieser 

Schuldspruch im ersten Berufungsverfahren bestätigt worden ist (Urk. 16 S. 14 

und Urk. 27 S. 17), qualifizierte das Bundesgericht in seinem Entscheid vom 

7. Juli 2011 den dritten Vorfall, als der Beschuldigte dem Geschädigten bzw.  

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Privatkläger das T-Shirt hochzog und ihm mit der Hand über den nackten Rücken 

strich, als sexuelle Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB. Dagegen  

erachtete es in Bezug auf die ersten beiden Vorfälle, als der Beschuldigte dem 

Geschädigten die Hand auf den Oberschenkel gelegt hatte bzw. ihm mit beiden 

Händen links und rechts aussen an den Oberschenkel gegriffen hatte, den Tatbe-

stand der sexuellen Belästigung als nicht erfüllt. In dieser ersten Phase erreiche 

das Verhalten des Beschuldigten nicht die Intensität, welche für einen Schuld-

spruch wegen sexueller Belästigung vorausgesetzt sei (Urk. 35 S. 7 ff.).  

3. Parteistandpunkte 

Der Beschuldigte beanstandet die rechtliche Würdigung des Bundesgerichts nicht 

(Urk. 42 S. 2). Auch das Polizeirichteramt anerkennt die rechtliche Würdigung, 

soweit sie sich auf den dritten Vorfall bezieht. Bezüglich der Vorfälle 1 und 2 

macht es jedoch geltend, dass das zweimalige unbegründete Greifen eines Vor-

gesetzten an die Oberschenkel eines minderjährigen Praktikanten das allgemein 

übliche und gesellschaftliche geduldete Mass für eine physische Einwirkung auf 

einen Menschen überschreite, weshalb diese Handlungen als Tätlichkeiten im 

Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB zu werten seien (Urk. 48 S. 2). 

4. Tätlichkeiten 

4.1. Nach Art. 126 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer gegen jemanden Tätlichkeiten 

verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. 

Als Tätlichkeit gilt der geringfügige und folgenlose Angriff auf den Körper oder die 

Gesundheit eines anderen Menschen. Damit überhaupt eine strafbare Tätlichkeit 

vorliegt, ist eine Einwirkung auf den Körper eines anderen Menschen gefordert, 

die mindestens eine bestimmte Intensität erreicht. Das Bundesgericht verlangte 

als Tatbestandsmerkmal lange Zeit die Zufügung von Schmerzen, nimmt nun 

aber eine Tätlichkeit bereits an, wenn das allgemein übliche und gesellschaftlich 

geduldete Mass einer Einwirkung auf den Körper eines andern überschritten wird, 

dabei aber noch keine Schädigung bewirkt wird. Als typische Beispiele für Tätlich-

keiten werden Faustschläge, heftige Stösse oder Bewerfen mit Gegenständen 

genannt. Strafwürdig sind aber nicht schon geringfügigste Beeinträchtigungen der 

-   8   - 

körperlichen Unversehrtheit: Ein freundschaftlicher Schlag auf den Rücken oder 

ein harmlos-aufschreckender Stoss oder Box in die Rippen - welche von der  

Intensität her die vorliegenden Griffe an den Oberschenkel des Geschädigten 

übersteigen - gelten beispielsweise noch nicht als Tätlichkeiten, auch wenn sie 

recht heftig ausfallen (BSK Strafrecht I-Roth/Keshelava, Art. 126 N 2 und 3; 

Trechsel/Fingerhuth, StGB PK, Art. 126 N 1 f.).  

4.2. Vorliegend hat der Beschuldigte dem Geschädigten einmal die Hand auf den 

Oberschenkel gelegt und einmal mit beiden Händen den Oberschenkel umfasst. 

Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Tätlichkeit vorliegt, ist allein die vorge-

nommene Handlung zu beurteilen und es ist hierfür nicht zu berücksichtigen, in 

welchem Verhältnis Täter und Geschädigter zueinander stehen, mithin, dass es 

sich dabei um einen Vorgesetzten und seinen minderjährigen Praktikanten  

handelte. Die Handlungen des Beschuldigten erreichen für sich alleine betrachtet 

noch nicht die für eine Tätlichkeit geforderte Intensität im Sinne der obigen  

Ausführungen. Es ist damit bei den ersten beiden Vorfällen nicht von Tätlichkeiten 

auszugehen, vielmehr erfüllt das Verhalten des Beschuldigten bezüglich der  

Vorfälle 1 und 2 keinen Straftatbestand. 

5. Fazit 

Der Beschuldigte ist damit bezüglich der Vorfälle 1 und 2 vom Vorwurf der  

sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB freizusprechen.  

IV. Strafzumessung 

1. Allgemeines 

Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten in ihrem Urteil vom 15. Dezember 

2009 mit einer Busse von Fr. 400.-- (Urk. 16 S. 14), welche im ersten Berufungs-

verfahren vom Obergericht bestätigt wurde (Urk. 27 S. 17). Der Verteidiger des 

Beschuldigten macht nunmehr in seiner Berufungsbegründung geltend, es sei die 

Busse um zwei Drittel zu reduzieren, da der Beschuldigte in zwei von drei Fällen 

freizusprechen sei. In Anbetracht der langen Verfahrensdauer erscheine eine 

Busse von Fr. 100.-- bis höchstens Fr. 150.-- angemessen (Urk. 42 S. 4). Das  

-   9   - 

Polizeirichteramt dagegen beantragte, an der Busse von Fr. 400.-- festzuhalten. 

Selbst wenn die erkennende Kammer zum Schluss käme, dass "bloss" ein 

Schuldspruch wegen einfacher sexueller Belästigung erfolgen solle, sei die  

Reduktion der Busse auf einen Drittel nicht gerechtfertigt. Praxisgemäss werde 

eine solche Tat mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft. Erschwerend komme  

vorliegend hinzu, dass der Beschuldigte die Tat gegenüber einem minderjährigen 

Praktikanten und somit gegenüber einer Person in einem Abhängigkeitsverhältnis 

begangen habe, weshalb eine Busse von Fr. 300.-- als angemessen erachtet 

werde (Urk. 48 S. 2 f.). 

2. Strafandrohung  

Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass die Strafandrohung für sexuelle 

Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB Busse bis maximal Fr. 10'000.-- lautet 

(Art. 106 Abs. 1 StGB und Urk. 16 S. 13).  

3. Bemessung der Bussenhöhe 

3.1. Allgemeines 

Eine mathematische Reduktion der Busse um zwei Drittel, da zwei von drei Vor-

fällen wegfallen, scheint entgegen den Ausführungen des Verteidigers vorliegend 

nicht gerechtfertigt: Der dritte Vorfall wiegt gegenüber den anderen beiden Vor-

fällen ungleich schwerer, zumal der Beschuldigte weiter ging als vorher und die-

ses Mal den nackten Rücken des Geschädigten berührte. Dies ist im Rahmen des 

Verschuldens zu berücksichtigen und wirkt sich auf die Höhe der Busse aus. Eine 

mathematische Reduktion der Busse ist sodann alleine schon deswegen nicht 

angezeigt, da bei mehreren strafbaren Handlungen eine Gesamtstrafe unter  

Berücksichtigung des Asperationsprinzips festgesetzt wird: Nach Art. 49 Abs. 1 

StGB ist für die Bildung der Gesamtstrafe vorab der Strafrahmen für die  

schwerste Straftat zu bestimmen, wobei bei mehreren gleichartigen Delikten das 

verschuldensmässig schwerste Delikt zu Grunde gelegt wird, und alsdann die 

Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. 

Schliesslich ist die Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten in  

-   10   - 

Anwendung des Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen. Das Kumulations-

prinzip, wonach für jedes einzelne Delikt eine Strafe festzusetzen ist und diese 

Strafen addiert werden, ist nicht vorgesehen (BGE 6B_865/2009 vom 25. März 

2010 E. 1.2.2). 

Anstelle einer mathematischen Reduktion der von der Vorinstanz ausgesproche-

nen Busse ist diese vielmehr nach dem Verschulden des Täters und seinen  

Verhältnissen zu bemessen (Art. 106 Abs. 3 StGB). Für die Beurteilung der  

finanziellen Leistungsfähigkeit massgebend sind das Einkommen und das Ver-

mögen des Täters, sein Familienstand und seine Unterhalts- und Unterstützungs-

pflichten, Beruf, Alter und Gesundheit (BGE 129 IV 6 E. 6.1).  

Das Verschulden wird bestimmt nach der Schwere der Verletzung oder Gefähr-

dung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den 

Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach, wie weit der Täter nach den 

inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Ver-

letzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). 

3.2. Tatkomponente 

Bezüglich der objektiven Tatschwere wiegt das Verschulden des Beschuldigten 

nicht mehr leicht. Zwar handelte es sich um einen einmaligen Vorfall und es be-

stehen keine Anhaltspunkte, dass dieser von langer Hand geplant war. Sodann ist 

die von ihm begangene Handlung innerhalb der Bandbreite der sexuellen Hand-

lungen noch als gering einzustufen. Die kriminelle Energie des Beschuldigten war 

aber nicht unerheblich, nutzte er doch die Abgeschiedenheit des Kellers, um die 

Tat zu begehen. Erschwerend ins Gewicht fällt auch, dass es sich beim Geschä-

digten um einen minderjährigen Jugendlichen handelte, welcher zum Beschuldig-

ten in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis stand. Bezüglich der subjektiven 

Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte vorsätzlich und aus 

egoistischen Motiven handelte. Es ging ihm einzig um die Befriedigung seiner  

Bedürfnisse. 

Insgesamt ist das Verschulden als nicht mehr leicht einzustufen. 

-   11   - 

3.3. Täterkomponente 

Der Beschuldigte war bezüglich der Tathandlung nicht geständig. Unter diesen 

Umständen kann auch keine Einsicht und Reue erwartet werden. Zu Gunsten des 

Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass die Tat nun rund vier Jahre zurück liegt 

und er sich seither wohl verhalten hat. 

Bezüglich der persönlichen und finanziellen Verhältnisse kann auf die zutreffen-

den Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 16 S. 13; Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

Soweit sich die Verteidigung für die Reduktion der Busse auf die lange Verfah-

rensdauer beruft (Urk. 42 S. 4), ist anzumerken, dass sich das Verfahren infolge 

der eingelegten Rechtsmittel und nicht wegen Untätigkeit der Behörden verlängert 

hat. Da die Verfahrensdauer im Rahmen der Rechtsmittelverfahren nicht als 

übermässig lange erscheint, ist eine Reduktion der Busse nicht angezeigt. Die 

Verteidigung begründet ihr Vorbringen auch nicht weiter. 

3.4. Fazit 

Dem nicht mehr leichten Verschulden und den Einkommensverhältnissen des  

Beschuldigten angemessen erscheint ein Bussenbetrag von Fr. 250.--.  

Es rechtfertigt sich, dafür eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen festzusetzen 

(Art. 106 Abs. 2 StGB). 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten die Kosten des 

erstinstanzlichen Verfahrens sowie des ersten Berufungsverfahrens zur Hälfte 

aufzuerlegen und zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der 

Strafverfügung sowie die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskos-

ten des Polizeirichteramtes sind dem Beschuldigten vollumfänglich aufzuerlegen, 

da der Teilfreispruch keinen Einfluss auf diese Kosten hat, standen doch die  

-   12   - 

beiden ersten Vorfälle in engem Zusammenhang mit dem zu einem Schuldspruch 

führenden Vorfall.  

2. Das vorliegende Berufungsverfahren hat nicht der Beschuldigte zu vertreten. 

Dementsprechend sind dafür keine Kosten zu erheben.  

3. Für die Kosten der anwaltlichen Vertretung ist dem Beschuldigten eine redu-

zierte Prozessentschädigung von Fr. 4'000.-- zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des 

Bezirkes Winterthur vom 15. Dezember 2009 wie folgt in Rechtskraft er-

wachsen ist: 

"Demnach erkennt der Einzelrichter: 

1. Der Verzeigte ist schuldig der (…) sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 
StGB. 

2. - 3. (…)  

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–. 

5. (…) 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ wird im Übrigen vom Vorwurf der mehrfachen se-

xuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB freigesprochen. 

2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 250.-- bestraft.  

-   13   - 

 Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

3. Die Kosten der Strafverfügung sowie die nachträglichen Untersuchungs- und 

Überweisungskosten des Polizeirichteramtes werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

4. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie des ersten Berufungs-

verfahrens werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur Hälfte auf 

die Gerichtskasse genommen. 

5. Die Kosten des zweiten Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse 

genommen. 

6. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Prozessentschädigung von 

Fr. 4'000.-- zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Verteidiger (im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten) 

− das Polizeirichteramt der Stadt Winterthur 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 
− Rechtsanwalt lic. iur. B._____ (im Doppel für sich und zuhanden des 

Privatklägers C._____) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   14   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 14. Dezember 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Schwarzwälder 
 

	Urteil vom 14. Dezember 2011
	Strafverfügung:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 16 S. 14 ff.)
	Demnach erkennt der Einzelrichter:
	1. Der Verzeigte ist schuldig der mehrfachen sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB.
	2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.
	5. Die Gerichtskosten, die Kosten der Strafverfügung von Fr. 315.– sowie die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Polizeirichteramtes von Fr. 619.– werden dem Verzeigten auferlegt.
	6. (Mitteilungen)
	7. (Rechtsmittel)
	Abschliessende Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Bezüglich des Verfahrensganges bis zum Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts vom 16. November 2010 kann - um unnötige Wiederholungen zu vermeiden - in sinngemässer Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die  Erwägungen im aufgehobenen Entsche...
	1.2. Am 16. November 2010 fällte die I. Strafkammer des Obergerichts in einem ersten Berufungsverfahren ein Urteil (Urk. 27, insbes. S. 17 f.). Die anschliessend vom Beschuldigten geführte Beschwerde in Strafsachen wurde vom Bundesgericht mit Urteil ...

	2. Anwendbares Recht
	Für die Fortsetzung des Berufungsverfahrens bzw. die Neubeurteilung ist das neue, seit 1. Januar 2011 geltende Prozessrecht anwendbar (Art. 453 Abs. 2 StPO).

	3. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte liess seinerzeit gegen das vorinstanzliche Urteil unbeschränkt Berufung erheben (Urk. 22 S. 2). Im vorliegenden Verfahren hingegen schränkt der Beschuldigte seine Berufung ein (Urk. 42 S. 2). Nicht angefochten ist der Schuldspruch bez...

	4. Kognition der Berufungsinstanz
	Wenn ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens bilden, kann mit der Berufung gemäss Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO nur  geltend gemacht werden, dass das Urteil rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhaltes offen...
	II.  Sachverhalt
	Bezüglich des Sachverhaltes kann auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil sowie im aufgehobenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 16 S. 4 ff., Urk. 27 S. 6 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Das Bundesgericht ist auf die Rüge betreffend diese Erwägungen n...
	III.  Rechtliche Würdigung

	1. Allgemeines
	2. Beurteilung des Bundesgerichts
	Nachdem die Vorinstanz den Beschuldigten der mehrfachen sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen hat und dieser Schuldspruch im ersten Berufungsverfahren bestätigt worden ist (Urk. 16 S. 14 und Urk. 27 S. 17), qualif...

	3. Parteistandpunkte
	Der Beschuldigte beanstandet die rechtliche Würdigung des Bundesgerichts nicht (Urk. 42 S. 2). Auch das Polizeirichteramt anerkennt die rechtliche Würdigung, soweit sie sich auf den dritten Vorfall bezieht. Bezüglich der Vorfälle 1 und 2 macht es jedo...

	4. Tätlichkeiten
	4.1. Nach Art. 126 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. Als Tätlichkeit gilt der geringfügige und folgenlose Angriff auf den Körper oder die Gesundhei...
	4.2. Vorliegend hat der Beschuldigte dem Geschädigten einmal die Hand auf den Oberschenkel gelegt und einmal mit beiden Händen den Oberschenkel umfasst. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Tätlichkeit vorliegt, ist allein die vorgenommene Handlung ...

	5. Fazit
	Der Beschuldigte ist damit bezüglich der Vorfälle 1 und 2 vom Vorwurf der  sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB freizusprechen.
	IV.  Strafzumessung

	1. Allgemeines
	2. Strafandrohung
	3. Bemessung der Bussenhöhe
	3.1. Allgemeines
	Eine mathematische Reduktion der Busse um zwei Drittel, da zwei von drei Vorfällen wegfallen, scheint entgegen den Ausführungen des Verteidigers vorliegend nicht gerechtfertigt: Der dritte Vorfall wiegt gegenüber den anderen beiden Vorfällen ungleich...
	Anstelle einer mathematischen Reduktion der von der Vorinstanz ausgesprochenen Busse ist diese vielmehr nach dem Verschulden des Täters und seinen  Verhältnissen zu bemessen (Art. 106 Abs. 3 StGB). Für die Beurteilung der  finanziellen Leistungsfähigk...
	3.2. Tatkomponente
	3.3. Täterkomponente
	Bezüglich der persönlichen und finanziellen Verhältnisse kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 16 S. 13; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	Soweit sich die Verteidigung für die Reduktion der Busse auf die lange Verfahrensdauer beruft (Urk. 42 S. 4), ist anzumerken, dass sich das Verfahren infolge der eingelegten Rechtsmittel und nicht wegen Untätigkeit der Behörden verlängert hat. Da die ...
	3.4. Fazit
	V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Winterthur vom 15. Dezember 2009 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Demnach erkennt der Einzelrichter:
	1. Der Verzeigte ist schuldig der (…) sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB.
	2. - 3. (…)
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.
	5. (…)
	6. (Mitteilungen)
	7. (Rechtsmittel)"

	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ wird im Übrigen vom Vorwurf der mehrfachen sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB freigesprochen.
	2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 250.-- bestraft.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	3. Die Kosten der Strafverfügung sowie die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Polizeirichteramtes werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie des ersten Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Die Kosten des zweiten Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 4'000.-- zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Verteidiger (im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten)
	 das Polizeirichteramt der Stadt Winterthur
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 Rechtsanwalt lic. iur. B._____ (im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers C._____)
	 die Vorinstanz

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.