# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65d17298-4ebc-5142-96db-5ac578dbff8e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-26
**Language:** de
**Title:** Keine Bindung an die rechtskräftig abgeschlossene Invaliditätsbemessung durch den Unfallversicherer; das vom Unfallversicherer eingeholte Gutachten vermag weniger zu überzeugen, als das von der IV-Stelle eingeholte MEDAS-Gutachten.
**Docket/Reference:** IV.2014.00099
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00099.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00099
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
26. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
Rämistrasse
5, Postfach 462, 8024 Zürich
dieser substituiert durch
Dr.
iur
. Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1975, damals als Lagermitarbeiter in einem Garten-Cen
ter
tätig, meldete sich erstmals im Mai 2000 zum Bezug von Leistungen der In
vali
denversicherung (berufliche Massnahmen) an (
Urk.
8/1). Die
Sozialversi
che
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizi
nische Ab
klärungen und zog zunächst Berichte von behandelnden Ärzten (
Urk.
8/3;
Urk.
8/8;
Urk.
8/20;
Urk.
8/22-24)
,
einen Auszug aus dem individuel
len Konto
(
Urk.
8/4) sowie zwei Fragebogen für
Arbeitgebende
(
Urk.
8/6-7) bei. In der Folge
gab sie bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH Orthopädische Chirurgie,
das
Gutachten
vom
1
4.
Januar 2002
in Auftrag
. D
arin gelangte der
Gutacht
er
zum
Ergebnis, im Gärtnerberuf mit schweren Arbeiten und Tragen von Lasten
bestehe
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Nach Durchführung ge
eigneter medizinischer Therapien kämen hingegen teils sitzende, teils stehende Arbeiten, ohne Tragen
von Lasten über 15 kg in Frage (
Urk.
8/31). Nach Durchführung des
Vorbe
scheid
verfahrens
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 2
7.
Mai 2002 mit, dass kein Anspruch auf berufliche Mass
nahmen bestehe (
Urk.
8/44).
1.2
Am 2
4.
August 2006 erlitt der Versicherte einen Arbeitsunfall, als er im Rahmen
seiner Tätigkeit beim Recyclingcenter
A.___
von herabstürzenden 400 – 500 kg schweren gepressten Kartonballen am Rücken getroffen wurde (
Urk.
8/57/145;
Urk.
8/57/109
-129
). Nachdem der Versicherte zunächst
notfall
mässig
ins Spital
B.___
, Chirurgische Klinik, eingeliefert wurde, wo er sich bis zum
6.
Septem
ber 2006 in Behandlung befand (vgl. Austrittsbericht
vom
8.
Septem
ber 2006;
Urk.
8/
57/
140-
141), erfolgte anschliessend die Überweisung in die Klinik
für Unfallchirurgie des
C.___
zur Operation ei
ner
HWK6/7-Luxationsfraktur
(
Urk.
8/57/137)
. Nach Beendigung des stationä
ren Auf
e
nthalts am 1
3.
September 2006 fanden verschiedene ambulante Nach
kon
trollen in der Klinik für Unfallchirurgie statt (
Urk.
8/57/130
-136)
. Vom 3
0.
Janu
ar bis
7.
März 2007 erfolgte alsdann eine stationäre Behandlung in der
Klinik D.___
(vgl. Austrittsbericht vom 1
7.
März 2007,
Urk.
8/57/66-71). Ein zweiter
Aufenthalt dauerte vom 1
1.
Juli bis
5.
September 2007 (vgl.
Aus
trittsbericht
vom
1
1.
September 2007,
Urk.
8/57/25-31). Am 1
1.
April 2008 fand die
kreisärzt
li
che
Abschlussuntersuchung statt. Im betreffenden Bericht wurden als
Diagnosen fest
gehalten:
Zervikoz
ephalgie
nach HWS-Trauma mit
ossärer
Läsion Th3, frag
lich Th2 und Th4
,
sowie Facettengelenksfraktur C6/7;
lum
bovertebrales
Syn
drom mit fraglicher
radikulärer
S1-Symptomatik (degenerativ bedingt,
unfall
fremd
); chronisches Schmerzsyndrom; Depression (
Urk.
8/65/25). Mit Verfügung vom 2
3.
September 2008 sprach die SUVA dem
Versicherten eine auf einer Er
werbsunfähigkeit von 14
%
beruhenden
Rente sowie eine
In
tegritätsent
schädi
gung
gestützt auf eine Einbusse
von 20
%
zu (
Urk.
8/67). Die dagegen ge
richtete Einsprache des Versicherten wies die SUVA mit Entscheid vom
5.
März 2009 ab (
Urk.
8/79). Die hierauf erhobene Beschwerde des Versi
cherten wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 2
6.
August 2010 in dem Sinne gutgeheissen, dass es die Sache zur weite
ren Abklärung an
die SUVA zurückwies (Prozess-Nr. UV.2009.00133). Die SUVA veranlasste so
dann
eine medizinische Abklärung durch PD
Dr.
med.
E.___
, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie. Das betreffende Gutachten vom 2
5.
Januar 2012 gelangte zum Ergebnis, dass dem Versicherten eine leichte wechselbelastende Tätig
keit zu 60
%
zumutbar sei (
Urk.
8/140/44-76). Basierend darauf sprach die SUVA dem Versicherten in der Folge mit Verfügung vom 2
0.
Juni 2012 eine Rente
gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 50
%
zu (
Urk.
8/125/4-8).
1.3
Bereits im Februar 2008 hatte sich der Versicherten ein weiteres Mal zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet (
Urk.
8/49). Die IV-Stelle holte einen aktuellen
Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
8/54), Berichte von den behandeln
den
Ärzten (
Urk.
8/61;
Urk.
8/63) sowie einen Fragebogen für
Arbeitgebende
(
Urk.
8/62) ein. Ebenfalls zog sie die Akten des Unfallversicherers bei (
Urk.
8/57). Mit Schreiben vom 1
2.
November 2008 teilte sie dem Versicherten mit, es sei eine
medizinische Abklärung notwendig
,
(
Urk.
8/73) und gab bei
Dr.
med.
F.___
ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 2
9.
Januar 2009 erstattet wurde (
Urk.
8/76). Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) in einer Stell
ungnahme vom
6.
Februar 2009 zum Schluss ge
kommen war, auf das Gutach
ten
von
Dr.
F.___
könne nicht abgestellt werden (
Urk.
8/98/4), veranlasste die I
V-Stelle eine neuerliche medizinische Abklär
ung durch
Dr.
med.
G.___
, FMH
Psychiatrie und Psychotherapie.
Dieser kam in seinem Gutachten vom 2
6.
März 2010 zum Schluss, beim Versicherten liege keine Minderung der Arbeits
fähig
keit
aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht
vor (
Urk.
8/96).
Nach Durch
füh
rung des
Vorbescheidverfahrens
sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit
Verfügung vom 1
0.
März 2011
für den Zeitraum
1.
August 2007 bis 3
0.
Juni 2008
eine ganze Rente zu
(
Urk.
8/119/9)
. Dem Ent
scheid lag einerseits das psy
chiatrische Gutachten von
Dr.
G.___
zugrunde, andererseits die kreisärztliche Beurteilung vom 1
1.
April 200
8.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
1.
April 2011 (
Urk.
8/119) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die an
gefochtene Verfügung aufzuheben; es sei ihm eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen;
subeventualiter
sei das Verfahren zu sis
tieren, bis bezüglich des Ent
scheids des Unfallversicherers ein rechtskräftiger Entscheid vorliege (
Urk.
8/119).
Aufgrund übereinstimmender Parteianträge (vgl.
Urk.
8/121) sistierte das Ge
richt
dieses Beschwerdeverfahren mit
Verfü
gung vom 3
1.
Mai 2011 bis zum erneuten
Entscheid der SUVA (Prozess-Nr. IV.2011.00403;
Urk.
8/122).
Nachdem die
SUVA
mit
Verfügung vom 2
0.
Juni 2012
im vorerwähnten Sinne entschieden hatte,
wurde das Verfahren fortge
setzt
(
Urk.
8/125). Die IV-Stelle stellte am 1
0.
Okto
ber
2012 Antrag auf teilweise Gutheissung der Beschwerde
und Rückweisung zu weiteren Abklärungen
(
Urk.
8/126). Mit Urteil vom 2
4.
Oktober 2012 hiess das Gericht die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur neuerlichen Abklärung an die IV-Stelle zurückwies (
Urk.
8/127). Am
8.
Februar 2013 veranlasste die IV-Stelle ein polyd
isziplinäres Gutachten durch das
H.___
,
I.___
, welches am 1
6.
Mai 2013
(
Urk.
8/140)
erstattet wurde.
Darin kamen die Gutachter zum Schluss
, dass
dem Versicherten keine körperlich schweren und mittelschweren
Tätigkeiten
,
so auch die angestammte
, mehr zumutbar s
ind
. Für körperlich leichte
, adaptierte Tätig
keiten hingegen bestehe eine 75%ige Arbeits- und Leis
tungsfähigkeit,
voll
schichtig
realisierbar. Mit Vorbescheid vom 1
5.
August 2013
hielt die IV-Stelle gegenüber dem Versicherten fest, es bestehe Anspruch auf eine
befristete ganze Rente vom
1.
August 2007 bis 3
0.
Juni 2008, wobei diese be
reits
ausbezahlt worden sei (
Urk.
8/144). Nachdem der Versicherte am 1
8.
Septem
ber 2013 hatte Einwand erheben lassen, verfügte die IV-Stelle am 1
8.
Dezember 2013 im Sinne des Vorbescheids und sprach dem Versicherten für die Zeit vom
1.
August 2007 bis 3
0.
Juni 2008 eine ganze Rente zu (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 2
7.
Januar 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben; es sei ihm eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren
Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; es sei ihm die unent
gelt
liche Prozessführung zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1). In ihrer Beschwerdeantwort vom
4.
März
2014 stellte die Beschwerdegegnerin Antrag auf Abweisung der Be
schwerde, was dem Beschwerdeführer am
6.
März 2014 angezeigt wurde (
Urk.
13).
3.
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen
wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge
gangen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Be
e
inträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in
Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das
Er
werbs
ein
kommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
de
rungs
mass
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beits
markt
lage
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Erwerbs
ein
kommen
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu
erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig mög
lichst genau ermittelt und einander gegenüber
ge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Me
thode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG)
sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28
Abs. 1 IVG).
1.4
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leis
tung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt vor
aus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des ana
log anwendbaren (AHI 1998 S.
121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a IVV fest
zu
setzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Ren
ten
anspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der
Rentenzuspre
chung
oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bezie
hungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E.
2d am Ende, 369 E.
2, 113 V 273 E. 1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5).
Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird
beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht
eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten
verfü
gungsweise
geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie
stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
lie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen,
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens
ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem
Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psy
chischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S.
30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S.
24 f.). In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Haus
ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer lässt im Wesentlichen vorbringen
(
Urk.
1)
, es sei auf das von der SUVA in Auftrag gegebene Gutachten abzustellen. Zusätzlich seien die als nicht unfallkausal betrachteten psychogenen Störungen und ihre Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen. Die von der
Beschwerde
gegnerin
angeführten Gründe, weshalb sie nicht auf das SUVA-Gutachten ab
stelle,
überzeugten nicht. Dieses basiere auf objektivierbaren Befunde
n
sowie ei
nem organischen Korrelat, und nicht bloss auf subjektiven Beschwerden.
Ferner
moniert er, dass die Beschwerdegegnerin ihr Abweichen vom Entscheid der SUVA
nicht begründet habe. Diese Verletzung der Begründungspflicht allein recht
fer
tige die Rückweisung der Sache.
2.2
Vorab ist festzuhalten, dass keine Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung der
Unfallversicherung für die Invalidenversicherung besteht, obwohl dem Grund
satz
nach bei gleichem Gesundheitsschaden die Invaliditätsbemessung in der Invali
den
versicherung, der obligatorischen Unfallversicherung und in der
Militärver
si
cherung
denselben Invaliditätsgrad ergeben soll (BGE 133 V 549, 126 V 288 E. 2a
S.
291 mit Hinweisen). Vielmehr habe IV-Stellen und die
Un
fallversicherer
die
Invaliditätsbemessung in jedem einzelnen Fall selbständig vorzunehmen. Kei
nes
falls dürfen sie sich ohne weitere eigene Prüfung mit der blossen Übernahme des Invaliditätsgrades des Unfallversicherers oder der IV-Stelle begnügen (BGE 133 V 549 E.
6.1 S.
533). Rechtskräftig abgeschlossene Invaliditätsschätzungen dürfen indes nicht unbeachtet bleiben. Vielmehr müs
sen sie als Indizien für eine
zuverlässige Beurteilung gewertet und als solches in den Entscheidungsprozess erst später verfügender Versicherungsträger
mitein
bezogen
werden (BGE 133 V 549
E. 6.3 S.
554 mit Hinweis).
2.3
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid
(
vom für den SUVA-Ent
scheid relevanten Gutachten von
Dr.
E.___
abzuweichen
)
damit, dass dieses Gut
achten weniger überzeuge als das Gutachten de
s
H.___
, weil
Dr.
E.___
in der ab
weichen
den Einschätzung der Arbeitsfähigkeit die eigenen objektiven Befunde zu wenig gewichtet habe (
Urk.
2 Verfügungsteil 2 S.
3). Damit kam sie ihrer
Begrün
dungspflicht
nach und besteht kein Grund, den Entscheid au
s formellen
Grün
den aufzuheben (zum Umfang der Begründungspflicht vgl. statt vieler: BGE
126 V 75 E. 5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
3
.
Im Folgenden ist zunächst die medizinische Aktenlage darzustellen:
3
.1
Hinsichtlich des medizinischen Sachve
rhalts bis zum Zeitpunkt der
H.___
-Begut
achtung vom 1
5.
– 1
7.
April 2013 wird auf die Anamnese in eben diesem Gut
ach
ten verwiesen (Urk. 8/140
S. 4-10
).
3
.2
3
.2.1
Das
H.___
selber stellte in seinem Gutachten folgende Diagnosen mit Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/45 S.
30-31):
-
Chronisches
zervikoz
ephales
und
zervikobrachial
rechtsbetontes
Schmerz
syndrom
(ICD-10: M53.0/M53.1)
-
Status nach offener Reposition,
Laminektomie
HWK6 rechts,
Fragmen
textraktion
und
Spondylodese
HWK6/7 von dorsal mit
Spongiosaplastik
vom linken hinteren Beckenkamm am 07.09.2006 (Z98.1);
-
Status nach schwerem Kontusions-/Distorsionstrauma des
zervikotho
rakalen
Übergangs am 24.08.2006 mit einseitig reitender HWK6/7-Lu
xationsfraktur (T91.1), mit/bei
residuellem
radikulärem
sensiblem Aus
fallsyndrom C7 rechts
und
einem Status nach Commotio cerebri mit kurzzeitiger Bewusstseinsstörung;
-
Status nach temporärer Myelopathie
sub
C3 bei
Diskopathie
C3/4.
-
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit Ausstrahlungen vor al
lem
ins linke Bein (ICD-10: M54.5) bei Diskushernie LWK5/SWK1
parame
dian
links, MR-tomographisch ohne Kompression neuraler Strukturen (M51.2).
3
.2.2
In ihrer Gesamtbeurteilung führten die
H.___
-Gutachter aus, die Situation des Beschwerdeführers mit den Hauptbeschwerden am Bewegungsapparat sei aus orthopädischer und neurologischer Sicht evaluiert worden. Die aktuelle neuro
logische Untersuchung sei, wie auch die anderweitigen seit 2007, klinisch un
auf
fällig. Auffallend sei in den Untersuchungen eine massive funktionelle Über
lagerung mit Inkonsistenzen bei geprüfter Beweglichkeit und dann deutlich besserer Beweglichkeit in abgelenkten Situationen. Ein organisches Korrelat der Beschwerden sei zweifellos vorhanden, es stelle sich die Frage nach der Persis
tenz der organischen Korrelate bei gutem Heilungsverlauf
postinterventionell
ab 200
6.
Die neurologisch-orthopädische Untersuchung gelange zur Einschätzung, dass körperlich schwere und auch mittelschwere Tätigkeiten dem Beschwerde
führer bleibend nicht mehr zumutbar seien, was auch auf die angestammten Tätigkeiten zutreffe. Für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne
Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne Einnahme von
Zwangshaltun
gen
von Kopf und Rumpf, ohne repetitive Überkopfbewegungen der Arme, be
stehe grundsätzlich eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit. Es könne zusätzlich eine quantitative Einschränkung mit Pausenbedarf bis 15 Minuten pro Stunde zuer
kannt werden, dies im Sinne einer Leistungseinbusse von 25
%
.
Aus allgemein-internistischer Sicht bestünden keine Befunde und Diagnosen, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten.
Aus psychiatrischer Sicht sei das inadäquate Schmerzverhalten, welches durch
die objektivierbaren Befunde somatisch nicht (ausreichend) zu erklären sei, ei
ne
r chronischen Schmerzstörung mit somatischen oder psychischen Faktoren zuzu
ordnen. Eine
Komorbidität
bestehe aus psychiatrischer Sicht nicht. Die Ar
beits
fähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt.
Zusammenfassend resultiere aus interdisziplinärer Sicht, dass beim Exploranden für körperlich schwere, mittelschwere und damit auch für die angestammten
Tätigkeiten eine bleibende, volle Arbeitsunfähigkeit anzunehmen sei. Für kör
per
lich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähig
keit von 75
%
. Das Pensum sei vollschichtig umsetzbar mit er
höhtem
Pausen
bedarf
(
Urk.
8/140 S.
32).
3
.2.3
Der orthopädische Gutachter
Dr.
J.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, legte dar, im Rahmen der Untersuchung hätten sich auf orthopädischer Ebene fol
gen
de Befunde objektivieren lassen. Beim Abholen im Warteraum habe sich der Explorand mit deutlich leidender Miene bei verkrümmtem Oberkörper präsen
tiert und habe sich daraufhin stark hinkend in Richtung des Untersuchungs
zimmers bewegt. Das Begehen der Treppe sei in beide Richtungen im Wechsel
schritt gelunge
n, allerdings mit deutlich auss
enrotiertem linkem Bein. Auf ebe
nem Terrain setze sich die Gangasymmetrie fort, indem die linke Ferse spontan nicht auf den Boden gesetzt werde, so dass ein einseitiger Zehengang resultiere. Mit leichter Führung durch den Untersucher vermöge der Explorand dann auch einen beidseitigen Zehengang durchzuführen, ebenso einen beidseitigen
Fersen
gang
, wobei links der
Vorfuss
konstant abgehoben bleibe, rechts intermittierend den Bode
n
berühre. Der Explorand vermöge kurzzeitig auch eine tiefe Hocke ein
zunehmen, richte sich jeweils aber wieder umgehend in
orthograde
Position auf, was sich bei Wiederholung in gleicher Weise zeige. Durch das mehrfache Auf- und Niedergehen des Körpers entstehe gesamthaft ein deutlich höherer
Mus
keleinsatz in den Beinen als bei der einmaligen Einnahme einer tiefen Hocke
, was für eine beidseits gut erhaltene Kraft spreche. Ein Kauergang werde an
schliessend aber nicht praktiziert. Die Untersuchung des Rumpfes gestalte sich
schwierig, indem der Explorand im Stehen fast konstant eine deutlich ge
krüm
m
te Körperhaltung einnehme. Dabei sei der Kopf meist protrahiert mit Blick zum
Boden, lasse sich jedoch wiederholt auch vollständig aufrichten. Der Rumpf werd
e häufig zu einer Seite geneigt, zudem oftmals die rechte Schulter hoch
gezogen. Später im Sitzen gelinge aber während längerer Zeit auch eine
ortho
grade
Haltung der ganzen Wirbelsäule, so dass die zuvor praktizierten
Fehl
positionen
als funktionell bedingt anzusehen seien. Eine Untersuchung in Bauchlage sei wiederum nicht möglich, wobei der Explorand zu erwartende lumbal betonte Rückenschmerzen als Grund angebe. In Rückenlage vermöge er seinen Rumpf allerdings vollständig zu extendieren und dabei auch den Kopf problemlos auf die Unterlage zu legen, ohne dass dabei Schmerzäusserungen erkennbar würden. Die fokussierte Bewegungsprüfung des Kopfs zeige vor allem
rotatorisch
deutliche Einschränkungen, was sich bei gleichzeitiger Ablenkung
jedoch normalisiere mit raschen Kopfdrehungen bis in beide Endpositionen ohn
e dabei erkennbare Schmerzäusserungen. Die Narbenverhältnisse nach dor
saler
Spon
dylodese
HWK6/7 seien reizlos und auch
palpatorisch
liessen sich bei gleichzeitiger Ablenkung daselbst keine Schmerzen auslösen.
Am rechten Bein zeige sich eine freie und offenbar auch weitgehend schmerz
lose Beweglichkeit sämtlicher Gelenke bei guter Kraftentfaltung. Links sei die fokussierte Untersuchung in Rückenlage stark erschwert, indem der Explorand
einerseits das linke Knie nur zwischenzeitlich vollständig extendiere, zudem die
aktive Flexion auf etwa 100° limitiert sei. Beim An- und Auskleiden, das teil
weise
im Sitzen durchgeführt werde, gelinge jedoch auch eine
endgradige
Knieflexion, die somit
endgradig
etwa 140° erreiche.
Auch an den oberen Extremitäten würden die Bewegungen bei fokussierter Un
tersuchung vor allem an den Schultern deutlich limitiert, wobei der Explorand nicht über Schulterbeschwerden, vielmehr über solche im Nackenbereich klage. Spontan gelängen beim An- und Auskleiden jedoch nahezu
endgradige
Über
kopfbewegungen
, insbesondere auch mit dem rechten Arm, wo die Schonung bei
der fokussierten Untersuchung ausgeprägter sei als links. Auch die
Kraft
ent
faltung
werde am rechten Arm deutlich reduziert, was indes mit dem sym
me
trischen Muskelrelief an Schultern sowie Ober- und Unterarmen kontrastiere.
Neu angefertigte Röntgenbilder der HWS zeigten ein korrektes Zustandsbild nach
Spondylodese
HWK6/7 mit Instrumentation von dorsal. Dabei entstehe der Ein
druck einer dorsal und ventral fusionierten
Spondylodese
mit sichtbarer
ossärer
Überbrückung von HWK6/7 in korrekter Stellung. Die kranialen Ab
schnitte seien zumindest konventionell-radiologisch wenig auffällig, so dass daselbst
höchs
tens
leichtgradige
osteodiskale
Veränderungen bestehen dürften. Ein nach
träglich eingegangenes MRT der LWS bestätige eine bereits seit länge
rem be
kannte Diskushernie LWK5/SWK1 paramedian links mit Kontakt zur
Nerven
wurzel
S1, jedoch ohne sichtbare Kompression derselben. Gemäss vorlie
genden Berichten handle es sich dabei um einen im Vergleich zu Voruntersu
chungen stationären Befund.
Zusammenfassend könne gesagt werden, dass sich die vom Exploranden ange
gebenen Beschwerden anlässlich der heutigen orthopädischen Untersuchung nur
eingeschränkt auf objektivierbare Befunde zurückführen liessen. Es sei bei
spiels
weise nicht nachvollziehbar, weshalb der Explorand seinen Kopf derart stark
pro
trahiere, da ihm offensichtlich auch eine
orthograde
Kopfhaltung problemlos möglich sei. Ähnliches gelte für den Rumpf, der häufig verkrümmt gehalten
werde, zwischenzeitlich jedoch in eine korrekte
orthograde
Position gerückt werden
könne. Der Explorand vermöge auch ohne weiteres seinen lin
ken Fuss
orthograd
aufzusetzen und einen Fersengang zu praktizieren, so dass nicht nach
vollziehbar sei, weshalb er spontan zumeist nur den
Vorfuss
belaste. Es sei zwar nicht grundsätzlich bestritten, dass gewisse pathologisch-organische Faktoren vorliegen, doch bestehe unübersehbar eine Symptomausweitung und
Selbstlimi
tation
. Dazu passe auch, dass sich die Angaben des Exploranden über die
Schmerzmitteleinnahme labormässig nicht bestätigen liessen, was die Aus
prä
gung der anamnestisch erwähnten Beschwerden doch etwas in Frage stelle. Nach
allgemeiner Erfahrung würden die zur Verfügung stehenden Analgetika von Patienten, die ihre Schmerzen auf eine somatische Grundlage stellten, im Be
darfsfall konsequent eingesetzt oder Verzicht darauf werde zumindest mit un
ge
nügender Wirksamkeit begründet. Das Vorliegen von nichtorganischen Faktoren erschwere naturgemäss eine ganz exakte Diagnosestellung auf soma
tischer Ebene. Zumindest aus orthopädischer Sicht lasse sich aber weitgehend aus
schliessen, dass pathologische Befunde vorliegen würden, die sich bei kör
perlich leichten Aktivitäten in wesentlichem Umfang limitierend auswirkten (
Urk.
8/140
S.
23-25).
3
.2.4
Der neurologische Gutachter
Dr.
K.___
, FMH Neurologie, führte in seiner Beurteilung aus, bei der klinischen Untersuchung zeige der Versicherte eine massive Einschränkung der HWS-Beweglichkeit, welche bei unauffälliger Be
obachtung nicht in diesem Ausmass nachvollziehbar sei. Es bestehe eine ausge
prägte Drucküberempfindlichkeit im gesamten Nackenbereich mit vermehrtem muskulärem Anspannungszustand. Im Detail sei auf die orthopädische Beurtei
lung zu verweisen. Aus neurologischer Sicht bemerkenswert seien relativ diffus verteilte sensible Defizite am ganzen Körper. Deutlich betont sei die Angabe ei
nes sensiblen Defizits am Zeigefinger der rechten Hand sowie an der Innenseite
des rechten Fusses, die Zehen
Dig
. I und II umfassend. Auch hier erfolge die An
gabe des Exploranden, dass dies in den letzten Jahren permanent so gewesen sei.
Bei der Untersuchung an der Klinik
L.___
im April 2012 sei allerdings eine normale Sensibilität an den unteren Extremitäten angegeben worden. Die
Mus
kel
eigenreflexe
seien symmetrisch lebhaft auslösbar. Bei der Kraftprüfung zeige der Versicherte eine wechselnde Innervation und ein deutliches
Giving
way
an allen Extremitäten. Insgesamt könne aufgrund der vorliegenden Be
funde und der wechselhaften Ausprägung davon ausgegangen werden, dass eine
radikuläre
Reiz- bzw. sensomotorische Ausfallsymptomatik nicht bestehe. Das Verhalten während der Untersuchung sei stark auffällig und das Ausmass der präsen
tierten wechselnden Innervation sowie das
Schmerzvermeidungsver
halten
ent
sprächen einem stark demonstrativen Verhalten.
Zusammengefasst könne davon ausgegangen werden, dass der Versicherte im Rahmen des Unfalls im August 2006 ein schweres Trauma im Bereich der HWS und BWS erlitten habe. Es sei dabei wahrscheinlich auch zu einer
Myelonkon
tusion
im Bereich C3 gekommen. Die weitere Entwicklung sei jedoch günstig gewesen mit Rückbildung der im MRI erkennbaren Myelopathie-Zeichen. Auch klinisch zeige sich eine günstige Entwicklung, indem heute keine gesteigerten Muskeleigenreflexe mehr vorliegen würden. Das
Babinski
-Zeichen sei negativ. Diesbezüglich sei darauf hingewiesen, dass bereits anlässlich der
Hospitalisation
im
Spital
B.___
im Mai 2000 sehr lebhafte Muskeleigenreflexe be
schrie
ben worden seien.
Es seien jedoch teilweise konsistente Angaben hinsichtlich sensibler Störungen
(z.B. am rechten Zeigefinger) vorhanden, so dass davon auszugehen sei, dass eine
leichte,
radikuläre
sensible Residualsymptomatik tatsächlich bestehe. Hin
sicht
lich der übrigen, schwierig einzuordnenden sensiblen Störungen, sei eine Abklä
rung mittels somatosensorisch evozierten Potenzialen erfolgt, wobei diese Un
tersuchung normale Ergebnisse gebracht habe. Gleichwohl sei es möglich, dass eine leichte Sensibilitätsstörung aufgrund der erlittenen Myelopathie per
sistiere. Eine
höhergradige
Einschränkung der langen Bahnen liege jedoch heute nicht mehr vor.
Auch hinsichtlich der lumbalen Rückenschmerzen sei wahrscheinlich ein gewis
ses
somatisches Korrelat vorhanden. Aktuell könne eine
radikuläre
Symptoma
tik indes nicht objektiviert werden. Im Detail sei diesbezüglich auch auf die or
tho
pädische Beurteilung zu verweisen (
Urk.
8/140/29-31).
3
.2.5
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
med.
M.___
, FMH Psychiatrie & Psycho
therapie, führte im Zusammenhang mit den psychiatrischen Befunden aus, der
altersentsprechend aussehende, braungebrannte Explorand habe sich ächzend und
stöhnend und vornüberbeugend bewegt, sei auch vornübergebeugt auf dem St
uhl gesessen, habe nur selten Blickkontakt mit dem Untersucher aufgenom
men
. Die Klagen über seine Beschwerden hätten einen grossen Raum einge
nommen. Es sei aber auch möglich gewesen, sich mit dem Exploranden über andere The
men zu unterhalten. Die Stimmung sei
klagsam
,
jammerig
, gelegent
lich auch leicht gereizt gewesen, gelegentlich auch leicht depressiv. Die Psychomotorik sei lebhaft gewesen. Der affektive Kontakt zum Untersucher sei distanziert geblie
ben. Er sei zeitlich nur zum Teil orientiert gewesen, die anam
nestischen An
gaben seien vage geblieben. Der Explorand habe einen wachen Eindruck ge
macht, sei bewusstseinsklar gewesen. Er habe sich differenziert aus
gedrückt. Die im Rahmen der Untersuchung gemachten Beobachtungen und Feststellungen würden auf durchschnittliche Intelligenzleistungen hinweisen. Während der ganzen Untersuchung habe er nie Zeichen von Konzentrations
schwäche gezeigt. Er habe gut auf die gestellten Fragen eingehen können. Die Merkfähigkeit und die Gedächtnisleistungen seien intakt gewesen. Seine Aus
führungen seien an
schau
lich gewesen. Das Denken sei nicht eingeengt gewesen. Er habe kein
Gedankenabreissen, keine Neologismen, keine Gedankenleere. In seinen Schilde
rungen seien keine Hinweise auf überwertige Ideen erkennbar gewesen. Wahn
haftes Denken oder Wahnvorstellungen seien nicht vorhanden gewesen. Es habe keine Anhaltspunkte für illusionäre Verkennungen, akusti
sche, optische, olfak
torische oder taktile Halluzinationen gegeben. Der Explo
rand habe einen klaren und guten Bezug zur Realität und zu seiner Person. Er habe sich gegenüber der Umgebung klar abgrenzen können.
Gedankenausbrei
tung
oder
Fremdbeein
flussungserlebnisse
seien nicht vorhanden gewesen. Der Explorand habe keine Zwangsgedanken geäussert, Hinweise auf Zwangshand
lungen seien nicht vor
handen gewesen. Er habe nicht über Ängste berichtet, keine Phobien erwähnt. Aus seinen Schilderungen hätten
sich
keine Hinweise auf Veränderungen der Stimmung und des Antriebs im Lauf des Tages ergeben. Der Explorand habe nicht über einen
Lebensverleider
, Suizidgedanken oder
Sui
zidp
hantasien
berich
tet (
Urk.
8/140 S.
16-17).
3
.2.6
Im Rahmen seiner psychiatrischen Beurteilung führte
Dr.
M.___
aus, seit dem Unfall im August 2006 gehe der Beschwerdeführer keiner beruflichen Tätigkeit mehr nach. Trotz intensiver ambulanter und stationärer Therapien habe sich das Zustandsbild bis anhin nicht gebessert. Der Explorand klage nach wie vor über Schmerzen im Rücken, in den Armen, im Kopf, im Nacken, fühle sich aufgrund dieser Beschwerden nicht arbeitsfähig. Das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, könn
t
en durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objektiviert werden, so dass eine gewisse psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Es handle sich um eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren.
Der Explorand sei seit 1997 verheiratet, seine Ehefrau und die drei Kinder lebten
seit Jahren im
N.___
, seine Ehefrau habe sich in der Schweiz nicht wohl ge
fühlt.
Der Explorand könne sich auch nicht vorstellen, trotz allfälliger
Restbe
schwer
den
einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. All dies könne zur psychi
schen Überlagerung der geklagten Beschwerden beitragen.
Der Explorand befinde sich seit 2008 in ambulanter psychiatrischer Behand
lung, dies im Gegensatz zu seinen Angaben, wonach er bereits seit dem Unfall in psychiatrischer Behandlung stehe. Regelmässig fänden Gespräche statt, eine antidepressive Therapie werde nicht durchgeführt. Eine stationäre psychiatrische Behandlung sei bis anhin nie durchgeführt worden.
Der Explorand lebe, wenn er in der Schweiz weile, bei seinem Bruder, wo er ein Zimmer bewohne. Er habe einen guten Kontakt mit der Familie seines Bruders. Auch zum anderen in der Schweiz lebenden Bruder und dessen Familie habe er gute Kontakte. Gerne sehe er sich zusammen mit den Brüdern Fussballspiele am TV an. So habe er lebhaft darüber berichtet, dass er am Vorabend der Untersu
chung zwei Fussball
spiele
angesehen habe. Mehrmals im Jahr reise er in den
N.___
, halte sich dort bei seiner Frau auf. Die Beziehung zur Frau und den drei
Kindern sei gut. Er habe mit seiner Frau auch regelmässig sexuelle Kontakte. Er könne sich aber nicht vorstellen im
N.___
zu leben, da dort die medizinische Versorgung ungenügend sei.
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei der Explorand
klagsam
gewesen, habe gejammert, habe nur selten Blickkontakt aufgenommen, sei zum Teil auch etwas gereizt gewesen. Er habe sehr auf seine Beschwerden fixiert gewirkt.
Die herabgesetzte Grundstimmung, die gelegentlich auftretenden, leichten de
pressiven Verstimmungen, die Reizbarkeit seien im Rahmen der chronischen Schmerzstörung zu sehen. Eine eigenständige depressive Störung könne nicht diagnostiziert werden.
Der Explorand leide unter schmerzbedingten Schlafstörungen. Er habe morgens keine Mühe aufzustehen. Tagsüber unternehme er Spaziergänge, unterhalte sich
mit der Familie seines Bruders oder mit seiner eigenen Familie, wenn er im
N.___
weile, pflege regelmässig soziale Kontakte zu seinen Verwandten. Nach wie
vor interessiere er sich sehr für Fussball. Ein
Lebensverleider
oder
Suizidge
dan
ken
würden verneint (
Urk.
8/140 S.
17-18).
3
.2.7
In Bezug auf den Verlauf der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, auf
grund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorliegen
den Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei die volle Arbeitsunfähigkeit für nicht adaptierte Tätigkeiten seit September 2006 anzu
neh
men. Die Einschätzung für leichte, adaptierte Tätigkeiten dürfte seit April 2008 gelten, was mit Sicherheit ab April 201
3 zu bestätigen sei (
Urk.
8/140 S.
33)
.
4
.
Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Rentenentscheid auf das
H.___
-Gutachten
vom 1
6.
Mai 201
3.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob bzw. inwieweit auf dieses Gut
achten abgestellt werden kann.
4
.1
Was das
psychiatrische
Teilgutachten betrifft, beruht dieses auf eigenständigen Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Die medizinischen
Vorakten
wurden verwertet und die vo
m
Beschwerdeführer
geklagten Be
schwer
den berücksichtigt und gewürdigt. Für die Zuverlässigkeit der gutachter
liche
n Beurteilung spricht
, dass sie mit jener von
Dr.
G.___
im Grundsatz überein
stimmt. Diagnostisch ging letzterer gleich wie das
H.___
von einer chronischen Schmerzstörung aus, wobei diese mit einer ängstlich-depres
siven Störung ver
bun
den sei. Di
esbezüglich wurde von Seiten der
H.___
-Gutach
ter
indes plausibel erörtert, zum jetzigen Zeitpunkt lägen keine Anhaltspunkte für eine ängstlich-depressive Störung vor. Die gelegentlich auftretenden, leich
ten
depressiven Ver
stimmungen seien im Rahmen der chronischen
Schmerz
störung
zu sehen. Letzt
lich geht jedenfalls das
H.___
wie
Dr.
G.___
davon aus, dass sich beim Be
schwerdeführer
aus psychiatrischer Sicht
keine Einschränkung der Arbeits
fähig
keit begründen lasse. Auffallend sind derweil die diskrepanten Einschätzungen des behandelnden Psychiaters med.
pract
.
O.___
sowie von
Dr.
F.___
,
Spezial
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
welcher im Ja
nuar 2009
ein Gutachten zuhanden der SUVA verfasste. Von med.
pract
.
O.___
wurde mit Arztbericht vom 2
5.
März 2008 (
Urk.
8/61) bzw. Zwischenbe
richt vom 1
7.
April
2008 (
Urk.
8/65/17) eine chronisch rezidivierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom gemäss ICD: F33.2 und eine sonstige
somatoforme
Schmerzstörung gemäss ICD-10: F45.9 atte
stiert. Der Beweiswert dieser Beurteilung erscheint einerseits deshalb einge
schränkt, weil sie schon relativ weit zurückliegt. Andererseits legte
Dr.
G.___
zutreffend dar, dass die betreffende Diagnosestellung unklar ist. Un
ter dem Code
F33.2 ordnet die ICD-10 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, ohne psychotische Symptome ein; eine rezidi
vierende de
pressi
ve Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somati
schem Syndrom wird mit F33.11 kodiert. Davon abgesehen findet in den Be
richten von med.
pract
.
O.___
keine hinreichende Auseinandersetzung mit den gestellten Diagnosen statt, wie auch nur eine knappe Darstellung der psy
chopatho
lo
gi
schen Befunde erfolgt (
Urk.
8/96/24). Was das Gutachten von
Dr.
F.___
betrifft
(
Urk.
8/76/1-10)
, hielt dieser als Diagnosen eine chronische schwere Depression (ICD-10: F32.2), eine
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie den Verdacht auf eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1)
und asthenische Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7)
fest, welche eine 100%ige Arbeitsun
fähig
keit begründeten. Diese Beurteilung erscheint ebenfalls nicht schlüssig. Namentlich findet keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Kriterien statt, welche eine schwere Depression kennzeichnen. Von
Dr.
G.___
wurde zu
dem plausibel darauf hingewiesen, dass der Code F32.2 eine schwere depressive
Episode zum Gegenstand habe,
währenddem
eine chronische Depression in der Rege
l unter F34.1 (
Dysthymia
) subsumiert werde (
Urk.
8/96/25). Die von
Dr.
F.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100
%
kann unter diesen Um
stän
den nicht nachvollzogen werden. Gesamthaft vermögen die Einschätzungen von
Dr.
F.___
und med.
pract
.
O.___
keine begründeten Zweifel an der psy
chiatrischen Beurteilung des
H.___
zu erwecken. Es ist im Er
gebnis mit dem
H.___
davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer aus psy
chiatrischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit besteht.
4
.2
Aus somatischer Sicht nahm das
H.___
eine orthopädisch-neurologische Beurtei
lung vor und attestierte für körperlich leichte, wechselbelastende
Tätigkeiten, ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne Einnahme von
Zwangs
hal
tungen
von Kopf und Rumpf, ohne repetitive Überkopfbewegungen der Arme
grundsätzlich eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit. Es
anerkannte
dabei zusätz
lich
eine quantitative Einschränkung mit einem Pausenbedarf bis 15
Minuten
pro Stunde, dies im Sinne einer Leistungseinbusse von 25
%
. Der Beschwerde
führer hält diese Einschätzungen des
H.___
aufgrund des vom Unfallversicherer bei
Dr.
E.___
in Auftrag gegebene Gutachtens vom 2
5.
Januar 2012
(
Urk.
8/139/2-36)
nicht für nachvollziehbar.
Darin wird
für leichte wechselbe
lastende Tätigkeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der Höhe von 40
%
festgehalten.
Dr.
E.___
hielt
konkret fest, aus gutachterlicher Sicht sei als (unfallkausale) Limi
tie
rung der Residualzustand nach
Spondylodese
C6/7 (seg
mentäre Kyphose, mus
kulär
nuchale
Insuffizienz zufolge Unfallmechanismus und zusätzlich erforderlichem operativem Zugang von dorsal) und das
residuell
sensible Quer
schnitts-Niveau rechtsbetont
sub
C3 (ASIA-D/E) nach durchge
machter Myelo
pathie zu beurteilen, woraus sich die betreffende Einschränkung der Arbeits
fähig
keit im Umfang von 40
%
ergebe. Das
H.___
hielt dieser Beurtei
lung entge
gen, im Gutachten zuhanden der SUVA sei das
aggravatorische
Ver
halten des Beschwerdeführers mit den vielen Inkonsistenzen eindeutig zu wenig gewürdigt oder nicht erkannt worden. Daraus erkläre sich die abweichende Be
urteilung der Arbeitsfähigkeit. Das SUVA-Gutachten habe sich zu stark von den subjektiven Beschwerden des Beschwerdeführers leiten lassen und die eigenen, objektiven Befunde (beispielsweise keine pathologischen Befunde durch den
beigezogenen
Neurologen
Dr.
P.___
) zu wenig gewichtet. Tatsächlich habe ursprünglich ein
eindrückliches Unfallgeschehen mit auch objektivierbaren Be
funden und kon
sekutiv notwendiger Operation
bestanden
, der Heilverlauf sei jedoch objek
tiv sehr günstig gewesen, was sich anhand der zwischenzeitli
ch normalisierten Be
funde zeige und
was auch hinsichtlich Arbeitsfähigkeit ent
sprechend zu würdi
gen sei.
Tatsächlich erscheint angesichts der von
Dr.
E.___
er
hobenen Befunde (
Urk.
8/139/28: „
motorische Funkt
ionen im
Gangbild
sind er
halten. … I
m Be
reich
e
der oberen Extremitäten
ergeben sich
keine
Hinweise auf neuro
logische Ausfälle. … Die
Halswirbelsäule
ist
in der Beweglichkeit einge
schränkt und
ist
aktiv besser
redressierbar
als manuell mit Tendenz zur
Schon
haltung
,
…. Die
Narbenverhältnisse
… sind reizlos ausgeheilt. Im Vorderarm rechts ergibt sich eine
nicht
dermatombezogene
Hypästhesie im
Daumen- und Zeigefingerbereich. Der
Bewegungsumfang der Schultergelenke passiv knapp im Normbereich, aktiv
antalgisch
limit
iert. Im Bereich der unteren Extremitäten findet sich linksseitig ein
positives
Lasègue
-Phänomen ab 40° bei allerdings beidseits verkürzten
Ham
strings
. Das Reflexbild der unteren
Extremitäten ist gesteigert bis
subklo
nisch
bei mässig gesteigertem Reflexbild im Bereich der oberen Extremitäten. Taktil ergibt sich ein leichtes sensibles Querschnitts-Ni
veau, unscharf L3/4, rechts ausgeprägter als links“
) eine
Leistungseinschrän
kung
bei angepasster Tätigkeit von 40
%
nicht ausgewiesen
.
Dr.
E.___
begründet
eine solche zeitliche
Einschränkung
für eine zumutbare Arbeit
nicht
. Dies im Gegensatz zu den
H.___
-Gutachtern, welche auf einen vermehrten Pausenbedarf hinweisen und diesen mit einer Leistungseinbusse von 25
%
bei vollschichtig zumutbarer Arbeits
leistung veranschlagen.
Es ist daher davon auszugehen, dass
Dr.
E.___
bei seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit die subjektiven Einschrän
kungen stärker ge
wichtete.
Ferner fällt auf, dass
Dr.
E.___
das von ihm in den Vordergrund gestellte objektivierbare neurologische Defizit im Sinne eines
resi
duellen
sensiblen Quer
schnitts-Syndrom
sub
C3 rechts prävalent (ASIA-D/E) als allerdings „unsicher im Zusammenhang mit dem geltend gemachten
Beschwer
debild
der
cerviko
brachialgiformen
Restbeschwerden“ erachtete (
Urk.
8/139 S.
31).
Die
Einschätz
ung
der
H.___
-Gutachter
beruht auf umfassenden klinischen und bildgebenden Untersuchungen, welche in objektiver Hinsicht auch nicht von den Ergebnissen in den
medizinischen
Vorakten
abweichen.
Soweit sie in ihrer Einschätzung
die verbliebene
Arbeitsfähigkeit
höher gewichten als
Dr.
E.___
, begründen sie dies in nachvollziehbarer Weise, weshalb ihrer Beurteilung der Vorzug zu geben ist.
4
.3
Zusammenfassend
überzeugt die begründete Einschätzung der verbliebenen Arbeits- und Leistungsfähigkeit durch die
H.___
-Gutachter, weshalb die
Be
schwerdegegnerin
zu Recht darauf abstellte. Es ist daher davon auszugehen, dass
der Beschwerdeführer seit spätestens April 2008 in einer den medizinischen An
forderungen entsprechenden Tätigkeit vollzei
tlich mit einer
Leistungsein
busse
von 25
%
arbeitsfähig ist (vgl. E. 3.2.2).
Damit ist im April 2008 eine Ver
besse
rung in der Arbeitsfähigkeit eingetreten, deren Folgen hinsichtlich des Renten
an
spruchs ab 3
0.
Juni 2008 zu berücksichtigen sind (
Art.
88a
Abs.
1 der Verord
nung über die Invalidenversicherung, IVV).
4.4.
Der Beschwerdeführer liess keine Einwände gegen die übrigen Grundlagen der Invaliditätsbemessung vorbringen. Die Beschwerdegegnerin stützt sich hinsicht
lich des
Valideneinkommens
auf das an der letzten Stelle 2007 erzielte Jahres
einkommen und berücksic
htigte die seither eingetretene
Nominallohnentwick
lung
.
Hinsichtlich des Invalideneinkommens
zog
sie die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik
(LSE 2008 Tabelle 1, Männer,
Anforderungsni
veau
4) heran
und berücksichtigte die Leistungseinbusse
infolge zusätzlichen Pausenbedarfs
mit 25
%
(
Urk.
2 Verfügungsteil 2 S. 3 f.). Es besteht kein Anlass zu einer Korrektur, wobei anzumerken bleibt, dass auch bei
einem
zusätzlichen
Abzug von theoretisch
bis maximal 25
%
kein rentenbegründender
Invaliditäts
grad
resultieren würde.
4.5
Damit erweist sich der ange
fochtene Entscheid in allen Teil als rechtens und ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Der
Beschwerdeführer lebt von der SUVA-Rente von monatlich
Fr.
2‘016.
--
(
Urk.
10)
, wobei der über dem Existenzminimum liegende Teil vom
Betrei
bungs
amt
gepfändet wurde (längstens bis 1
2.
Dezember 2014;
Urk.
11/1). Damit sind
die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege erfüllt und es ist ihm ab
Gesuchsstellung
, das heisst ab 2
7.
Januar 2014, Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
,
Zürich, als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben.
Unbeachtlich ist, dass m
it
Substitutionsvollmacht vom
3.
Juni 2013 Rechtsanwalt
Zollinger
die
Mandats
führung
an
Dr.
iur
.
Y.___
ab
trat
(
Urk.
12)
.
Praxisgemäss wer
den
grund
sätz
lich nur
patentierte registrierte Anwältinnen und Anwälte zum
un
ent
gelt
lichen Rechtsvertreter
bestellt
(
Randacher
, in: Gesetz über das
Sozial
versiche
rungsgericht
des Kantons Zürich,
2.
Aufl., 2009, N 10 zu
§
16
GSVGer
;
BGE 132 V 200 E. 5.2.3).
Kommt der
Beschwerdeführer
künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann
ihn
das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltl
iche Rechtsvertretung verpflich
ten (
§
16
Abs.
4
GSVGer
)
.
5.2
Die gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG auf
Fr.
600.--
festzusetzenden Gerichts
kos
ten werden ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewäh
rung der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch einstweilen
auf die Gerichtskasse genommen.
5.3
Der unentgeltliche Rechtsbeistand, Rechtsanwalt
Zollinger
, Zürich, machte mit Honorarnote vom 12. Dezember 2014 einen Aufwand von 595 Minuten sowie Spesen von Fr. 45.-- geltend (Urk. 15). Den detailliert aufgelisteten Be
müh
ungen (Urk. 16) sind nach der am 6.
März
2013 erfolgten Zustellung der
Beschwer
deantwort
(Urk. 13) Leistungen vermerkt, die offensichtlich nicht in Zu
sammenhang mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren stehen („Br. Suva
Q.___
“, „Br.
Opferhilfest
.“) und daher nicht zu entschädigen sind. Bis und mit 15. April 2014 sind ein Aufwand von 405 Minuten sowie Barauslagen von Fr.
28.-- vermerkt, was angemessen scheint. Unter ermessensweiser Aufrech
nung von 30 Minuten für Abschlussarbeiten und Berücksichtigung des
gerichts
üblichen
Ansatzes von Fr. 200.-- errechnet sich ein aus der Gerichtskasse zu entschädigendes Honorar von Fr. 1‘596.25 (7,25 x Fr. 200.-- + Fr. 28.
--
zu
züglich 8 % MWST).
Das Gericht beschliesst:
In
Bewilligung des Gesuchs vom 2
7.
Januar 2014
wird dem Beschwerde
führer Rechts
anwalt Bernhard
Zollinger
, Zür
ich, als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vor
liegende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung ge
währt.
Sodann erkennt das Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger, Zürich,
wird mit
Fr.
1‘
596.25
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Dr.
iur
. Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger