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**Case Identifier:** eb0e7359-711f-5e98-a342-b1633f2f755c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.06.2020 IV 2018/172
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-172_2020-06-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/172

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.10.2020

Entscheiddatum: 19.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2020
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der 
Invalidenversicherung. Invaliditätsgrad. Würdigung von medizinischen 
Berichten. Würdigung eines Ergänzungs- und Verlaufsgutachtens (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2020, IV 
2018/172).

Entscheid vom 19. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/172

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juni 2010 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1 und 5). Der Anmeldung lag ein Abschlusszeugnis 

bei, laut dem die Versicherte in ihrem Herkunftsland eine Ausbildung zur 

Geschäftssekretärin abgeschlossen hatte (IV-act. 7). Das Muskelzentrum des 

Kantonsspitals St. Gallen berichtete im Juni 2010 (IV-act. 19–1 f.), die Versicherte leide 

an einem linksbetonten cervico-brachialen Schmerz mit einer Hyperkontraktion des 

Musculus trapecius, die vereinbar mit dem Vorliegen einer fokalen Dystonie sei, an 

einem Status nach einem Schleudertrauma der Halswirbelsäule mit einem 

chronifizierten Schmerzsyndrom sowie an einem Status nach einer Botulinum-Toxin-

Injektion in den linken Musculus trapecius mit akuten massiven Schmerzen, aber auch 

einer Rückbildung der Dystonie. Zudem bestehe der Verdacht auf einen 

medikamenteninduzierten Kopfschmerz. Die Arbeitgeberin der Versicherten teilte der 

IV-Stelle im Juli 2010 mit (IV-act. 27), die Versicherte arbeite seit April 2002 als 

Annäherin für sie. Von Ende Februar 2010 bis Ende Mai 2010 und dann ab Ende Juni 

2010 sei das Pensum von zuvor 100 Prozent auf 50 Prozent reduziert worden. Der 

Jahreslohn für ein Vollpensum betrage 42’894.80 Franken. Bereits Ende Juni 2010 

hatte der Internist Dr. med. B.___ telefonisch Dr. med. C.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) berichtet (IV-act. 31), die Versicherte sei seit Februar 

2010 wegen vermehrter Schulter-Nacken-Armschmerzen zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

geschrieben. Eigentliche Funktionsausfälle bestünden nicht. Die Schulter sei 

abgesehen von einem Schulterhochstand links frei beweglich. Die Halswirbelsäule sei 

dagegen wegen eines erhöhten Muskeltonus nicht frei beweglich. Es lägen aber keine 

Blockaden und auch keine neurologischen Ausfälle vor. Die rohe Kraft in den Armen sei 

nicht eingeschränkt. Die Versicherte führe die Beschwerden auf einen im November 

A.a. 

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2006 erlittenen Auffahrunfall zurück. Sie sei nach dem Unfall aber über längere Zeit 

beschwerdefrei gewesen. Die Unfallversicherung habe eine Leistungspflicht mit einer 

Verfügung vom 29. September 2009 mit der Begründung verweigert, es bestehe kein 

Kausalzusammenhang zwischen den geltend gemachten Beschwerden und dem 

Unfall.

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtung 

(ZMB) am 25. April 2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 113). Der internistische 

Sachverständige Dr. med. D.___ hielt fest, die Versicherte leide an einer Osteoporose 

(anamnestisch) sowie an epigastrischen Schmerzen bei einer Refluxoesophagitis. 

Zudem liege ein gefährlicher Gebrauch von Benzodiazepinen vor. Diese Diagnosen 

schränkten die Arbeitsfähigkeit der Versicherten nicht ein. Die rheumatologische 

Sachverständige Dr. med. E.___ führte aus, die Versicherte leide an einem chronischen 

Cervicobrachialsyndrom links bei einer ausgeprägten muskulären Dysbalance mit 

einem Schulterhochstand links und einer konsekutiven skoliotischen Fehlhaltung der 

Brustwirbelsäule, bei einem Status nach einer Distorsion der Halswirbelsäule und bei 

einer Generalisierungstendenz. Theoretisch seien ihr leichte, wechselbelastende und 

rückenadaptierte Tätigkeiten unter Ausschluss sämtlicher Arbeiten mit den Armen über 

der Horizontalen zumutbar. Aufgrund der Schmerzproblematik sei die 

Leistungsfähigkeit aber um 30 Prozent eingeschränkt. Der neurologische 

Sachverständige Dr. med. F.___ hielt fest, die Versicherte leide an einem Status nach 

einem cervicalen Beschleunigungstrauma (QTF-Klassifikation II), an einer verzögert 

aufgetretenen schmerzhaften segmentalen Dystonie im Sinne eines Torticollis 

spasmodicus, an einem Status nach einer dreimaligen Botox-Injektion, an einer 

chronischen Cephalea sowie an chronischen cervico-cephalen Schmerzen. Das 

klinische Bild entspreche einer sogenannten fokalen Dystonie und zwar der häufigsten 

Variante, nämlich einer cervicalen Dystonie mit einer Ausbreitung auf die Schulter und 

möglicherweise auf die obere linke Thoraxhälfte. Eine symptomatische Dyskinesie sei 

aufgrund des Verlaufs und der erfolgten neurologischen Abklärung am Kantonsspital 

St. Gallen weitgehend ausgeschlossen. Der Befund im Neurostatus sei mit Ausnahme 

des kontrakten Zustandes mit einer hochgezogenen linken Schulter ganz unauffällig 

gewesen. Schwer verständlich sei die Tatsache, dass die Versicherte seit mehr als 

zehn Jahren an dem genau gleichen, aus neurologischer Sicht als sehr ungünstig zu 

A.b. 

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bezeichnenden Arbeitsplatz tätig sei. Der psychiatrische Sachverständige Dr. med. 

G.___ führte aus, die Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit dissoziativen Anteilen. Zudem liege ein gefährlicher Gebrauch von 

Benzodiazepinen vor. Diagnostisch relevant seien nebst der seit Jahren anhaltenden 

breiten Schmerzproblematik deutliche emotionale Konflikte beziehungsweise 

psychosoziale Probleme, namentlich die grosse Belastung infolge der Hyperaktivität 

des Sohnes, der in einer heilpädagogischen Schule gefördert werde und der ein 

schwieriges Kind sei, sowie die schwierige Arbeitsplatzsituation mit einer Schichtarbeit 

beider Ehepartner, mit der Angst der Versicherten vor einem Stellenverlust und mit 

einer angespannten finanziellen Situation. Die sogenannten Foerster’schen Kriterien 

seien nicht erfüllt. Angesichts einer differentialdiagnostisch nicht ausgeschlossenen 

gemischten Angst- und depressiven Störung bestehe eine Rendementverminderung 

von 20 Prozent. Nach der Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fest, für 

die bisherige, weiterhin ausgeübte Tätigkeit bestehe aus interdisziplinärer Sicht seit 

Januar 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent. Für eine Tätigkeit an einem 

adaptierten Arbeitsplatz sei eine leicht höhere Arbeitsfähigkeit von 60–70 Prozent zu 

attestieren. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-

act. 115). Die IV-Stelle ermittelte ausgehend von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 35 

Prozent einen Invaliditätsgrad von 31,75 Prozent (IV-act. 116). Mit einer Verfügung vom 

12. August 2013 wies sie das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 124).

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess eine gegen die Verfügung 

vom 12. August 2013 erhobene Beschwerde mit einem Entscheid IV 2013/428 vom 22. 

Januar 2016 teilweise gut (vgl. IV-act. 143). Es hielt fest, nachdem das Bundesgericht 

zwischenzeitlich seine Rechtsprechung zu den sogenannten pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne eine nachweisbare 

organische Genese („Päusbonog“) geändert habe, sei die Schlussfolgerung im 

Gesamtgutachten, die vom psychiatrischen Sachverständigen attestierte Verminderung 

des Rendements von 20 Prozent müsse ignoriert werden, nicht mehr zulässig. Das 

psychiatrische Teilgutachten müsse um eine Indikatorenprüfung im Sinne der neuen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergänzt werden. Der psychiatrische 

Sachverständige habe sich ergänzend auch zu den Berichten der behandelnden 

Psychiaterin Dr. med. H.___ zu äussern. Dem neurologischen Teilgutachten lasse sich 

A.c. 

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nicht eindeutig entnehmen, ob der Sachverständige von einer psychogenen oder von 

einer neurologisch bedingten Dystonie ausgegangen sei. Hierzu habe sich der 

neurologische Sachverständige ergänzend zu äussern. Sollte er von einer psychogenen 

Dystonie ausgehen, werde er eine Indikatorenprüfung im Sinne der neuen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung vornehmen müssen. Der rheumatologische 

Sachverständige habe sich schliesslich zur Frage zu äussern, ob ein Zusammenhang 

zwischen der von ihm diagnostizierten muskulären Dysbalance und der Dystonie 

bestehe. In diesem Sinne sei die Sache zur Ergänzung des Gutachtens des ZMB und 

zur anschliessenden neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Die IV-Stelle 

forderte in der Folge die behandelnden Ärzte auf, einen Verlaufsbericht einzureichen. 

Die Internistin Dr. med. I.___ berichtete im April 2016 (IV-act. 149), die bisherige 

Tätigkeit sei der Versicherten wegen der einseitigen Haltung nur noch vorübergehend 

bis zum Abschluss der von der Versicherten zwischenzeitlich begonnenen Ausbildung 

zur Büro-Kauffrau zumutbar. Die Psychiaterin Dr. H.___ gab im Mai 2016 an (IV-act. 

158), die Versicherte leide an einer anankastischen, zwanghaften 

Persönlichkeitsstörung, an einer sonstigen phobischen Störung, an einer 

traumatisierenden Angststörung, an einer andauernden Persönlichkeitsstörung mit 

einem chronischen Schmerzsyndrom, an einem schädlichen Gebrauch von nicht 

abhängigkeitserzeugenden Substanzen sowie an einem Xanax-Missbrauch. Auf die 

Empfehlung von Dr. H.___ hin habe die hochgradig zwanghafte und disziplinierte 

Versicherte zwischenzeitlich mehrere Deutsch-Prüfungen (Niveau B1 im Juni 2014, 

Niveau B2 im Dezember 2014) bestanden; sie besuche einen Privatunterricht zur 

besseren Einübung in die deutsche Sprache und bereite sich momentan auf die 

Abschlussprüfungen einer Handelsschule vor. Seit Jahren bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent. Die Neurologin Dr. J.___ teilte im Mai 2016 mit (IV-

act. 160), die Versicherte leide an einer segmentalen Dystonie mit einer zunehmenden 

cervico-thoracalen, linkskonvexen Skoliose und einer beginnenden Gibbusbildung 

links. Für die angestammte Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 40 Prozent zu 

attestieren, denn bei einem zumutbaren Pensum von 50 Prozent sei die 

Leistungsfähigkeit der Versicherten schmerzbedingt auf 80 Prozent (dieser 50 Prozent) 

eingeschränkt. Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei zu 50 Prozent zumutbar. Im Juli 

2016 beauftragte die IV-Stelle das ZMB mit einer Verlaufsbegutachtung auf der 

Grundlage des standardisierten Fragenkataloges (IV-act. 162). Sie stellte die folgenden 

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(vom RAD ausgearbeiteten) Zusatzfragen: „Wie ist die Arbeitsfähigkeit in angestammter 

und adaptierter Tätigkeit aus rein psychiatrischer Sicht zu beurteilen, wenn die (2013 

als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingeordnete) Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung mit dissoziativen Anteilen im Sinne einer Prüfung der 

massgeblichen neuen Standardindikatoren gemäss dem Bundesgerichtsentscheid 

BGE 141 V 281 beurteilt wird? Ändert sich dadurch die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

in angestammter und in adaptierter Tätigkeit insgesamt und im Konsens? Wie 

beurteilen Sie die Einlassungen von Frau Dr. H.___, dass die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Widerspruch zu der klaren 

somatischen Diagnose steht? […] Ordnen Sie die Dystonie überwiegend als 

Beschwerdebild ohne organische Grundlage oder im Wesentlichen als somatisches 

Leiden ein? […] Steht die rheumatologisch festgestellte muskuläre Dysbalance im 

Zusammenhang mit der Dystonie? […] Wie ist (im Konsens) die Arbeitsfähigkeit 

(insgesamt) in angestammter und in adaptierter Tätigkeit zu beurteilen, wenn Ihre 

Antworten auf die Zusatzfragen 1–4 in die Bewertung einbezogen werden und das 

Beschwerdebild als Ganzes im Sinne einer Prüfung der massgeblichen neuen 

Standardindikatoren gemäss dem Bundesgerichtsentscheid BGE 141 V 281 beurteilt 

wird? Die Versicherte arbeitet wohl immer noch am alten (nur bedingt adaptierten) 

Arbeitsplatz als Näherin, wobei vermutlich wiederholt Zwangshaltungen und stereotype 

Bewegungen erforderlich sind. Erwarten Sie an einem besser adaptierten Arbeitsplatz 

auch unter den Gesichtspunkten der neuen Rechtsprechung eine höhere 

Arbeitsfähigkeit? Wie beurteilen Sie mit Blick auf den neurologischen Verlauf seit 2013 

das Risiko einer weiteren Verschlechterung der Dystonie am bisherigen Arbeitsplatz in 

Abwägung mit dem Risiko einer psychischen Dekompensation unter den typischen 

Belastungen eines Arbeitsplatzwechsels? Empfehlen Sie (unabhängig von der 

erreichbaren Arbeitsfähigkeit) in Abwägung dieser Risiken aus rein medizinischer Sicht 

den Versuch eines Arbeitsplatzwechsels an einen besser adaptierten Arbeitsplatz?“ (IV-

act. 167–3).

Am 31. Januar 2017 erstattete das ZMB das in Auftrag gegebene 

Verlaufsgutachten (IV-act. 193). Der internistische Sachverständige Dr. med. K.___ hielt 

fest, aus allgemeinmedizinischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

attestiert werden. Der rheumatologische Sachverständige Dr. med. L.___ führte aus, 

A.d. 

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die Versicherte leide an einer ausgeprägten muskulären Dysbalance mit einem 

Schulterhochstand links, an einer skoliotischen Fehlhaltung der Hals- und 

Brustwirbelsäule, an einem chronischen Cervicalsyndrom, an einem Status nach einer 

Distorsion der Halswirbelsäule sowie an einer Generalisierungstendenz der Schmerzen. 

Aus rein rheumatologischer Sicht lägen keine schwergradigen Veränderungen vor. Die 

erwähnten Ausweitungs- und Überlagerungszeichen könnten nicht einem eigentlichen 

rheumatologischen Krankheitsbild zugeordnet werden. Bezüglich der diagnostizierten 

Muskelproblematik sei auf das neurologische Teilgutachten zu verweisen. Die 

neurologische Sachverständige Dr. med. M.___ hielt fest, die Versicherte leide an 

einem Status nach einem cervicalen Beschleunigungstrauma QTF-Klassifikation 2 mit 

persistierenden cervico-brachialen Schmerzen links und einem verzögerten Auftreten 

einer schmerzhaften segmentalen Dystonie im Sinne eines Torticollis spasmodicus 

sowie an chronischen Kopfschmerzen bei einem Verdacht auf einen 

Schmerzmittelübergebrauch. Die Symptomatik der vom Muskelzentrum des 

Kantonsspitals St. Gallen im Jahr 2010 festgestellten fokalen respektive segmentalen 

Dystonie mit Einbezug cervical- bis thoracal-innervierter Muskeln persistiere bis heute. 

Sie habe auf die Behandlung mit Botulinumtoxin nicht angesprochen. Es handle sich 

dabei um eine neurologische Erkrankung. Das gesamte Beschwerdebild sei als 

mittelschwer zu qualifizieren. Die Versicherte sei insbesondere am aktuellen 

Arbeitsplatz, der eine Belastung des linken Arms beinhalte, stark eingeschränkt. Die 

chronische cervico-cephale Schmerzsymptomatik vermindere die Belastbarkeit 

zusätzlich. Der psychiatrische Sachverständige Dr. G.___ führte aus, die Versicherte 

leide an akzentuierten Persönlichkeitszügen mit narzisstisch-leistungsorientierten 

Anteilen, an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit dissoziativen 

Anteilen, an einer Benzodiazepin-Abhängigkeit sowie an einem schädlichen Gebrauch 

von nicht abhängigkeitserzeugenden Substanzen. Die akzentuierten 

Persönlichkeitszüge erreichten kein Ausmass, das es der Versicherten verunmöglicht 

hätte, sich persönlich, schulisch, beruflich, sozial oder partnerschaftlich adäquat zu 

entwickeln und zu positionieren. Die Versicherte verfüge sowohl im emotionalen als 

auch im Leistungsbereich über eine gute Ressourcenlage. Eine Persönlichkeits- oder 

Verhaltensstörung könne nicht diagnostiziert werden. Auch eine andauernde 

Persönlichkeitsveränderung bei einem chronischen Schmerzsyndrom lasse sich nicht 

diagnostizieren. Die Kriterien einer Zwangsstörung seien ebenfalls nicht erfüllt. Bei der 

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Würdigung der Berichte von Dr. H.___ falle auf, dass diese nicht zwischen den 

somatischen und den psychischen Anteilen der Gesundheitsbeeinträchtigung 

unterschieden habe. Zudem komme in den Berichten von Dr. H.___ eine starke 

Überforderung der Versicherten durch den Beruf, das Muttersein, den Haushalt, die 

Ausbildung und die Schichtarbeit der beiden Ehegatten zum Ausdruck. Dr. H.___ habe 

die IV-fremden Faktoren aber nicht ausgeschieden. Nach der Konsensbesprechung 

hielten die Sachverständigen fest, aus somatischer Sicht bestehe ein Status nach einer 

Distorsion der Halswirbelsäule, wobei sich aber weder bildgebend noch klinisch 

fassbare Befunde ergeben hätten, die noch auf einen direkten Zusammenhang der im 

Vordergrund stehenden Beschwerden mit dem damaligen Ereignis hinweisen würden. 

Nach dem Unfall habe sich ein lokales Krankheitsbild mit einer 

Bewegungseinschränkung, einer Erhöhung des Muskeltonus und einer 

Schmerzhaftigkeit entwickelt, das einem neurologischen Krankheitsbild zuzuordnen 

sei. Weder aus allgemein-internistischer noch aus rheumatologischer Sicht liege ein 

Krankheitsbild vor, das einen relevanten Anteil an der Beschwerdesymptomatik bilden 

würde. Bei der fokalen Dystonie handle es sich um eine neurologische Erkrankung. Aus 

neurologischer Sicht bestehe seit dem Auftreten der Dystonie im Jahr 2010 für die 

bisherige Tätigkeit mit ihrer ungünstigen Belastung eine Arbeitsunfähigkeit von 80 

Prozent. Für eine adaptierte Tätigkeit, bei der die Versicherte den linken Arm nur wenig 

einsetzen müsse, bestehe seit dem Unfallereignis wegen der chronischen Schmerzen 

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 Prozent. Auch aus psychiatrischer Sicht 

sei eine Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent zu attestieren, die einer leistungsbezogenen 

Verminderung des Rendements aufgrund der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit dissoziativen Anteilen entspreche. Da aus allgemein-internistischer 

und aus rheumatologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit zu attestieren sei und da 

zwischen der neurologischen und der psychiatrischen Arbeitsfähigkeitsschätzung keine 

additiven Effekte zu berücksichtigen seien, handle es sich bei der neurologischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zugleich auch um die gesamthafte, interdisziplinäre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Der RAD-Arzt Dr. med. N.___ qualifizierte das Gutachten 

als überzeugend (IV-act. 194).

Die IV-Stelle verglich den im Arbeitgeberfragebogen für das Jahr 2010 

angegebenen, an die Nominallohnentwicklung 2010–2014 angepassten Lohn von 

A.e. 

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44’328 Franken als Valideneinkommen mit 80 Prozent des statistischen Zentralwertes 

der Hilfsarbeiterinnenlöhne im Jahr 2014 von 53’793 Franken, also 43’034 Franken, als 

Invalideneinkommen, was einen Invaliditätsgrad von 2,92 Prozent ergab (IV-act. 195). 

Mit einem Vorbescheid vom 23. März 2017 teilte sie der Versicherten mit, dass sie die 

Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 197). Dagegen liess die Versicherte am 11. Mai 2017 

einwenden (IV-act. 198–1 ff.), der im Verlaufsgutachten attestierte Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 80 Prozent sei nicht nachvollziehbar, da die Sachverständigen des ZMB im ersten 

Gutachten noch einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 60–70 Prozent attestiert hätten und da 

die Akten keinen Hinweis auf eine zwischenzeitliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes enthielten. Der psychiatrische Sachverständige habe sich nicht 

hinreichend mit den Berichten von Dr. H.___ auseinandergesetzt. Am 26. Mai 2017 

nahm Dr. H.___ Stellung zum psychiatrischen Teilgutachten des ZMB (IV-act. 201–3 ff.). 

Sie hielt fest, sie sei beim erstmaligen Lesen sprachlos ob des völlig unfassbaren 

psychiatrischen Teilgutachtens gewesen. Die Versicherte leide nicht an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, da ihre chronische Schmerzstörung 

ausschliesslich organischer Genese sei. Zu bemängeln sei auch, dass der 

psychiatrische Sachverständige Dr. G.___ seine Diagnosen nicht nach ICD-10 codiert 

habe, was für eine oberflächliche Erstellung des Gutachtens spreche. Der 

Sachverständige habe offenbar übersehen, dass Dr. H.___ die Versicherte zum Lernen 

als Therapietätigkeit angehalten habe. Dadurch sei eine Umwandlung der 

Zwanghaftigkeit in eine konkrete Lerntätigkeit bezweckt worden. Angesichts des 

Umstandes, dass die Versicherte ihre Lernerfolge berufsbegleitend und nebst dem 

Zweischichtsystem und der Versorgung von zwei Schulkindern erzielt habe, belege die 

Zwanghaftigkeit der Versicherten. Der RAD-Arzt Dr. N.___ notierte im September 2017, 

dass sich der Stellungnahme von Dr. H.___ keine neuen medizinischen Erkenntnisse 

entnehmen liessen (IV-act. 202). Im Auftrag des RAD äusserte sich der psychiatrische 

Sachverständige am 5. Dezember 2017 zu den Einwänden von Dr. H.___ (IV-act. 209). 

Er hielt fest, er könne akzeptieren, dass Dr. H.___ die Gesamtproblematik anders 

beurteile, er könne aber nicht verstehen, weshalb sie die Abweichungen nicht 

argumentativ-sachverhaltlich angegangen sei. Als Sachverständiger habe er sich nicht 

zur Therapie, sondern ausschliesslich zum Funktionsniveau der Versicherten äussern 

dürfen, was er in seinem Teilgutachten getan habe. Die Argumentation von Dr. H.___ 

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B.  

gehe insofern an der Sache vorbei. Er stehe weiterhin vollumfänglich hinter dem 

interdisziplinären Gutachten vom 31. Januar 2017. In einer Stellungnahme vom 6. 

Februar 2018 bezeichnete Dr. H.___ die Ausführungen von Dr. G.___ als nicht 

überzeugend (IV-act. 211–3 f.). Der RAD-Arzt Dr. N.___ notierte am 6. März 2018 (IV-

act. 212), es sei wohl unbestritten, dass die schmerzhafte fokale beziehungsweise 

segmentale Dystonie den Kern des vorliegenden Krankheitsbildes bilde. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im ersten Gutachten des ZMB weiche nur um 10–20 

Prozent von jener der behandelnden Ärzte ab. Im aktuellen zweiten Gutachten betrage 

die Abweichung bei einer im Wesentlichen unveränderten medizinischen Sachlage 30 

Prozent, allerdings unter der Annahme „ideal(isiert)er“ Adaptionsbedingungen. Der 

Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Gutachten (von 10–20 Prozent) sei 

durch das unterschiedliche gutachterliche Ermessen in der Bewertung von eigentlich 

eingliederungsfachlichen Überlegungen bedingt. Der Unterschied sei ausdrücklich 

nicht mit einem wesentlich veränderten medizinischen Sachverhalt begründet worden. 

Ein optimal adaptierter Arbeitsplatz dürfte allerdings mit Blick auf die von den 

Sachverständigen des ZMB formulierten Adaptionskriterien nur „eine schwer zu 

findende Ausnahme“ darstellen. Dieser Aspekt scheine im zweiten Gutachten sehr 

nachrangig behandelt worden zu sein. Versicherungsmedizinisch sei die Annahme 

einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent oder 60 Prozent für eine adaptierte Tätigkeit gut 

begründbar, wenn man im Rahmen des vertretbaren gutachterlichen Ermessens die Art 

und die Ausprägung der vorliegenden Indikatoren stärker gewichte. Die Gewichtung 

der Indikatoren obliege allerdings dem Rechtsanwender. Von einer neuerlichen 

Begutachtung seien bei diesem klaren medizinischen Sachverhalt keine neue 

Erkenntnis und keine höhere Aussagesicherheit zu erwarten. Mit einer Verfügung vom 

5. April 2018 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 213). Der Verfügungsbegründung 

liess sich entnehmen, dass die IV-Stelle von einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für 

adaptierte Tätigkeiten ausgegangen war und dass der Einkommensvergleich lediglich 

einen Invaliditätsgrad von drei Prozent ergeben hatte.

Am 9. Mai 2018 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. April 2018 erheben (act. G 1). Ihr 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat verfügt, ohne der Beschwerdeführerin vorgängig die 

abschliessende Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. N.___ zur Kenntnis zu bringen. Mit 

diesem Vorgehen könnte sie möglicherweise den Anspruch der Beschwerdeführerin 

auf rechtliches Gehör (Art. 42 ATSG) verletzt haben. Die Beschwerdeführerin hat zwar 

keine entsprechende Rüge vorgebracht, aber weil das Versicherungsgericht das Recht 

von Amtes wegen anwenden muss, ist dessen ungeachtet zu prüfen, ob eine 

Gehörsverletzung vorliegt. Bei der Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. N.___ handelt es 

sich nicht um ein weiteres Beweismittel, sondern nur um eine (interne) Hilfestellung bei 

der Würdigung des Beweiswertes des zweiten Gutachtens des ZMB durch die 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache einer halben Rente mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 und eventualiter die 

Einholung eines Obergutachtens durch das Gericht. Zur Begründung führte er aus, die 

Sachverständigen des ZMB hätten die von ihnen attestierte Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit seit der ersten Begutachtung nicht hinreichend begründet. Das 

psychiatrische Teilgutachten überzeuge nicht, wie Dr. H.___ mit einer ausführlichen 

Begründung aufgezeigt habe. Der RAD-Arzt Dr. N.___ sei offenbar ebenfalls davon 

ausgegangen, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf dem ersten 

Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar sei. Überhaupt sei fraglich, ob noch eine 

Ergebnisoffenheit der Sachverständigen des ZMB vorgelegen habe, da diese hätten 

versucht sein können, ihr erstes Gutachten zu verteidigen.

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 6. Juni 2018 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, das 

Verlaufsgutachten des ZMB sei in jeder Hinsicht überzeugend. Die Abweichung von 

zehn Prozent bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung gegenüber dem ersten Gutachten falle 

nicht ins Gewicht. Zudem sei das erste Gutachten vom Versicherungsgericht als nicht 

beweiskräftig qualifiziert worden. Die Stellungnahmen von Dr. H.___ weckten keine 

Zweifel an der Zuverlässigkeit des Verlaufsgutachtens des ZMB.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 5. Juli 2018 an ihren Anträgen festhalten (act. G 

7).

B.c. 

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Sachbearbeitung der Beschwerdegegnerin. Diese Stellungnahme liefert deshalb keine 

zusätzliche Sachverhaltserkenntnis, weshalb fraglich ist, ob die Beschwerdegegnerin 

überhaupt im Sinne des Art. 42 ATSG verpflichtet gewesen ist, sie der 

Beschwerdeführerin zur Kenntnis zu bringen. Diese Frage kann aber offen bleiben, weil 

die Beschwerdeführerin diesen formellen Mangel nicht gerügt, sondern in ihren 

Eingaben zuhanden des Versicherungsgerichtes eindeutig zum Ausdruck gebracht hat, 

dass sie eine rasche materielle Beurteilung einer Behebung von etwaigen formellen 

Mängeln vorzieht.

2.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 5. April 2018 hat die Beschwerdegegnerin das 

Rentenbegehren der Beschwerdeführerin vom Juni 2010 abgewiesen. Den Gegenstand 

dieses Beschwerdeverfahrens bildet folglich die Frage nach einem allfälligen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin in der massgebenden Zeit nach der 

Anmeldung zum Leistungsbezug im Juni 2010. Diese Frage ist umfassend zu prüfen, 

weil es sich um eine erstmalige Anmeldung zum Leistungsbezug gehandelt hat.

3.  

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung, wenn ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert 

werden kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach 

dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der 

Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung sowie allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

3.1. 

Die Beschwerdeführerin hat zwar in ihrem Herkunftsland eine Ausbildung zur 

Geschäftssekretärin absolviert, aber diese Ausbildung ist in der Schweiz nicht 

anerkannt. Zudem dürften sprachliche Schwierigkeiten und fehlende fachliche 

Kenntnisse (insbesondere mangelnde EDV-Kenntnisse) eine Tätigkeit als 

Geschäftssekretärin verunmöglicht haben. Deshalb hat die Beschwerdeführerin nicht 

als Geschäftssekretärin, sondern als Hilfsarbeiterin gearbeitet. Zu Beginn des Jahres 

3.2. 

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2017 hat die Beschwerdeführerin (trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung) eine 

Ausbildung zur Büro-Kauffrau und eine Handelsschulausbildung abgeschlossen. Es 

liegt auf der Hand, dass sie diese Ausbildungen auch ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigungen hätte abschliessen können. Folglich liegt hier ein – 

seltener – Fall einer (hypothetischen, nämlich auf den fiktiven sogenannten 

„Gesundheitsfall“ bezogenen) relevanten Veränderung der Validenkarriere im 

massgebenden Zeitraum vor: Für die Zeit bis Ende 2016 hat die Validenkarriere in der 

Verrichtung einer Hilfsarbeit bestanden, aber für die Zeit ab dem Jahresbeginn 2017 ist 

von einer Validenkarriere als kaufmännische Angestellte auszugehen. Diese 

Entwicklung wirkt sich allerdings nicht auf den Invaliditätsgrad aus, weil die 

Invalidenkarriere – nicht nur fiktiv, sondern tatsächlich – dieselbe Entwicklung 

durchlaufen hat und weil der Beschwerdeführerin gemäss den nachfolgenden 

Erwägungen sowohl eine ideal leidensadaptierte Hilfsarbeit als auch eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte grundsätzlich zumutbar 

gewesen ist. Das bedeutet, dass der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens während des gesamten massgebenden Zeitraums dem 

Valideneinkommen entsprochen hat, weshalb der Betrag bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen kann. Der Invaliditätsgrad ist also 

anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen, das heisst er entspricht 

dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen sogenannten Abzug vom 

Tabellenlohn.

Für die Bestimmung des Arbeitsunfähigkeitsgrades sind in erster Linie die 

medizinischen Akten massgebend. Im Vordergrund steht das Verlaufsgutachten des 

ZMB als aktuellstes und umfassendstes medizinisches Aktenstück. Dr. H.___ hat in 

ihren Stellungnahmen ihr Befremden darüber zum Ausdruck gebracht, dass die 

Beschwerdeführerin zweimal vom selben psychiatrischen Sachverständigen 

begutachtet worden sei. Dabei hat sie aber offenbar verkannt, dass das 

Versicherungsgericht die Beschwerdegegnerin nach der ersten Begutachtung durch 

das ZMB nicht angehalten hatte, ein Obergutachten einzuholen, sondern dass es die 

Beschwerdegegnerin vielmehr verpflichtet hatte, das erste Gutachten des ZMB 

ergänzen zu lassen, weil dieses noch nicht alle relevanten Fragen eindeutig 

beantwortet hatte. Deshalb war es unumgänglich, dieselbe medizinische 

Abklärungsstelle wie bei der ersten Begutachtung – also das ZMB – mit der 

Beantwortung der Ergänzungsfragen zu beauftragen. Auch für die Stellungnahme zum 

zwischenzeitlichen Verlauf seit der ersten Begutachtung ist das ZMB die geeignetste 

Begutachtungsstelle gewesen, weil die Sachverständigen nach der ersten 

Begutachtung bereits mit dem Sachverhalt vertraut gewesen sind und weil sie sich 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/17

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folglich ein eigenes Bild vom zwischenzeitlichen Verlauf haben machen können. 

Entgegen der Ansicht von Dr. H.___ ist es also nicht befremdlich, sondern vielmehr 

sinnvoll gewesen, dass die Beschwerdeführerin nochmals von Dr. G.___ psychiatrisch 

begutachtet worden ist. Aus dem Umstand, dass das ZMB bereits zu einem früheren 

Zeitpunkt ein Gutachten erstattet hatte, kann deshalb kein objektiver Anschein der 

Befangenheit der Sachverständigen abgeleitet werden. Dem Gutachten lässt sich 

entgegen der Befürchtung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin auch kein 

Anhaltspunkt für eine fehlende Ergebnisoffenheit entnehmen. Die Sachverständigen 

haben die Beschwerdeführerin nochmals umfassend persönlich untersucht und sie 

haben die medizinischen Akten eingehend gewürdigt. Sie haben sich nicht darauf 

beschränkt, die Diagnosestellung oder die Arbeitsfähigkeitsschätzung im ersten 

Gutachten zu „verteidigen“, sondern sie haben ihre Diagnosen und ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gestützt auf die von ihnen erhobenen objektiven klinischen 

Befunde und mit einer überzeugenden Begründung von Grund auf „neu“ hergeleitet. 

Bezüglich der Diagnosen hat eine weitgehende Übereinstimmung mit dem früheren 

Gutachten und in somatischer Hinsicht auch mit den Berichten der behandelnden Ärzte 

bestanden. Die nach der ersten Begutachtung noch offenen Fragen sind von den 

Sachverständigen abschliessend und überzeugend beantwortet worden. Eine 

vermeintliche Unstimmigkeit zeigt sich in somatischer Hinsicht nur bezüglich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, denn im ersten Gutachten hatten die Sachverständigen 

lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 60–70 Prozent, im zweiten Gutachten aber eine 

solche von 80 Prozent attestiert. Angesichts der minimalen objektiven klinischen 

Befunde und unter Berücksichtigung der stichhaltigeren Begründung der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im zweiten Gutachten muss das Attest einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit im zweiten 

Gutachten als überzeugender als jenes im ersten Gutachten qualifiziert werden. In 

somatischer Hinsicht haben nämlich nur eine Bewegungseinschränkung, eine 

Erhöhung des Muskeltonus und eine Schmerzhaftigkeit im Bereich der linken Schulter 

festgestellt werden können. Diese Beschwerden können sich in einer ideal 

leidensadaptierten Arbeitstätigkeit ohne eine nennenswerte Belastung der linken 

oberen Extremität nur geringfügig auf die Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin 

auswirken, nämlich in der Form eines erhöhten Pausenbedarfs aufgrund der 

Schmerzen, die auch bei einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit vorhanden sind, wie 

die Sachverständigen des ZMB überzeugend aufgezeigt haben. Die im ersten 

Gutachten des ZMB attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30–40 Prozent in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit überzeugt ebenso wenig wie die vom RAD-Arzt Dr. N.___ 

als durchaus vertretbar bezeichnete Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent, denn immerhin 

arbeitet die Beschwerdeführerin ja mittlerweile seit Jahren konstant zu 50 Prozent in 

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einer ausgesprochen ungünstigen Tätigkeit. Zwar geht sie dabei über das an sich 

medizinisch Zumutbare hinaus, aber trotzdem leuchtet es nicht ein, dass zwischen 

einer ausgesprochen ungünstigen Tätigkeit und einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit 

nur eine geringe Differenz bezüglich des Arbeitsfähigkeitsgrades von 0–20 Prozent (bei 

Berücksichtigung des effektiv ausgeübten Pensums) respektive von 30–50 Prozent (bei 

Berücksichtigung des medizinisch zumutbaren Pensums für die angestammte 

Tätigkeit) bestehen soll. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin nicht bloss mehr 

als das ihr aus medizinischer Sicht an sich zumutbare Pensum in der angestammten 

Tätigkeit geleistet hat, sondern daneben auch noch in der Lage gewesen ist, sich 

gemeinsam mit ihrem Ehemann um die Kinder zu kümmern, mehrere Deutschkurse 

erfolgreich zu absolvieren und eine Handelsschulausbildung abzuschliessen, was 

gesamthaft für eine hohe Leistungsfähigkeit trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung 

spricht. Zusammenfassend steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin aus somatischer 

Sicht für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit zu (mindestens) 80 Prozent arbeitsfähig 

ist.

In psychiatrischer Hinsicht besteht eine Übereinstimmung zwischen den beiden 

(vom selben Sachverständigen) verfassten Teilgutachten des ZMB. Diese 

Übereinstimmung betrifft sämtliche relevanten Aspekte, nämlich die von der 

Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden, die erhobenen objektiven klinischen 

Befunde, die Diagnosen und die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Der psychiatrische 

Sachverständige hat seine Diagnosestellung und seine Arbeitsfähigkeitsschätzung in 

beiden Gutachten überzeugend begründet. Die behandelnde Psychiaterin Dr. H.___ hat 

zwar die Schlussfolgerungen des Sachverständigen als nicht lege artis bezeichnet, 

aber ihre Stellungnahmen lassen die notwendige Objektivität vermissen. Dr. H.___ hat 

sich praktisch darauf beschränkt, ihre eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

verteidigen, wobei sie keine objektiven klinischen Befunde hat nennen können, die ihre 

Einschätzung hätten untermauern können. Sie hat sich denn auch gar nicht zum 

(beachtlichen) Funktionsniveau der Beschwerdeführerin geäussert, das ihrer 

pessimistischen Arbeitsfähigkeitsschätzung diametral widerspricht. Ihr Hinweis, dass 

die schulischen, berufsbegleitend absolvierten Ausbildungen auf einer therapeutischen 

Empfehlung gefusst hätten, ist irrelevant, denn aus versicherungsmedizinischer Sicht 

ist nur entscheidend, welche Arbeitsleistung die Beschwerdeführerin zumutbarerweise 

erbringen kann. Die Ausführungen in den Stellungnahmen zum Gutachten des ZMB 

zeigen, dass Dr. H.___ befangen gewesen sein dürfte, was angesichts ihres 

Behandlungsauftrages wenig überrascht. Jedenfalls sind die Ausführungen von Dr. 

H.___ nicht geeignet, Zweifel an der Überzeugungskraft der beiden psychiatrischen 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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4.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Teilgutachten des ZMB zu wecken. Zusammenfassend steht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

auch aus psychiatrischer Sicht für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent 

arbeitsfähig ist.

Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent kann bei einem Prozentvergleich 

nur dann ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren, wenn der maximale 

Tabellenlohnabzug von 25 Prozent zur Anwendung kommt. Dieser Maximalabzug ist 

hier offensichtlich nicht gerechtfertigt. Zwar liegen Umstände vor, die einen 

Tabellenlohnabzug begründen, aber die entsprechenden betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Nachteile sind nicht besonders ausgeprägt. Ins Gewicht dürften 

lediglich gewisse Leistungsschwankungen, das Risiko vermehrter krankheitsbedingter 

Ausfälle und eine Einschränkung der Flexibilität sowohl hinsichtlich des Arbeitsplatzes 

als auch des Pensums fallen, was einen Tabellenlohnabzug von zehn bis maximal 15 

Prozent rechtfertigt. Der überdurchschnittliche Arbeitswille der Beschwerdeführerin 

dürfte andererseits diese Nachteile zumindest teilweise kompensieren, sodass es auch 

vertretbar wäre, gar keinen Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen. Diese Frage kann 

hier aber offen bleiben, da jedenfalls kein höherer Tabellenlohnabzug als 15 Prozent 

angezeigt ist, weshalb der Invaliditätsgrad nur maximal 32 Prozent betragen kann (= 

100% – 85% × 80%). Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht, erweist sich die angefochtene 

Verfügung im Ergebnis als rechtmässig.

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2020
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Invaliditätsgrad. Würdigung von medizinischen Berichten. Würdigung eines Ergänzungs- und Verlaufsgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2020, IV 2018/172).

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		2024-05-27T01:16:11+0200
	"9001 St.Gallen"
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