# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99b1fc87-23f8-5e6c-99dc-135d60f74520
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.02.2012 IV-2011/133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-133_2012-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/133

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 23.02.2012

Entscheiddatum: 23.02.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3, Art. 16a Abs. 1 lit. b, 
Art. 16a Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 34 ASTRA-Verordnung (SR 741.013.1); 
Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV (SR 741.11). Voraussetzungen für einen 
Sicherungsentzug nach zwei Trunkenheitsfahrten innerhalb eines halben 
Jahres mit 0,66 und 0,79 Promille, einem viermaligen Haschischkonsum 
innerhalb von rund zehn Monaten und einem einmaligen Kokainkonsum 
nicht erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2012, 
IV-2011/133).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Mitglied Urs Früh; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Philipp Juchli, Rechtsanwalt, Dufourstrasse 121, Postfach 1944, 

9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis für Personenwagen auf Probe am 5. März 2008. Am 

Sonntag, 6. Februar 2011, um 05.50 Uhr, lenkte er einen Personenwagen auf der A1 

von Olten in Richtung St. Gallen. Auf der Höhe von Mülligen/AG wurde er von der 

Kantonspolizei Aargau kontrolliert. Der Blastest ergab einen Atemalkoholgehalt von 

0,66 Gew.-‰. Da der Drogenschnelltest positiv auf Kokain und Cannabis ausgefallen 

war, wurde eine Blutprobe angeordnet. Deren Auswertung ergab Cannabis- und 

Kokainkonzentrationen, die unterhalb der Nachweisgrenzen gemäss den Richtlinien 

des Bundesamtes für Strassen (nachfolgend: ASTRA) lagen. Mit Einstellungsverfügung 

der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 29. April 2011 wurde das Strafverfahren 

gegen X wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand bezüglich Drogen eingestellt. 

Dieselbe Behörde verurteilte X mit Strafbefehl vom 13. Mai 2011 wegen Führens eines 

Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand (privilegierter Tatbestand) und Konsums 

von Betäubungsmitteln zu einer Busse von Fr. 800.--.

B.- Aufgrund dieses Vorfalls eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des 

Kantons St. Gallen, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: 

Strassenverkehrsamt), gegenüber X am 10. Mai 2011 ein Verfahren zur Abklärung der 

Fahreignung und ordnete mit Zwischenverfügung vom 9. Juni 2011 eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung an. Am Sonntag, 7. August 2011, um 11.35 Uhr, 

lenkte X in St. Gallen ein Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,79 

Gew.-‰.

C.- Die vom Strassenverkehrsamt angeordnete spezialärztliche Untersuchung wurde 

am 19. August 2011 an der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für 

Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (nachfolgend: IRM) durchgeführt. Das 

Gutachten vom 21. September 2011 kam zum Schluss, bei X könne eine 

Drogenabhängigkeit gemäss ICD-10 nicht ausgeschlossen und die Fahreignung wegen 

eines verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit Suchtgefährdung nicht befürwortet 

werden. Am 27. September 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X in der Folge 

vorsorglich den Führerausweis. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen 

vom 24. Oktober 2011 wurde X im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 7. August 

2011 wegen Führens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand (privilegierter 

Tatbestand) zu einer Busse von Fr. 840.-- verurteilt.

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D.- Mit Verfügung vom 12. Oktober 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis wegen einer Drogenproblematik gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG 

auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs wurden eine 

kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von 

mindestens sechs Monaten (gemäss Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische und -

psychologische Kontrolluntersuchung genannt. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. 

Oktober 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge seien die entzogene aufschiebende Wirkung des 

Rekurses wiederherzustellen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und gegenüber 

dem Rekurrenten eine Verwarnung, eventualiter ein Führerausweisentzug von 

höchstens einem Monat auszusprechen; subeventualiter sei die Streitsache zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auf die Ausführungen zur 

Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Am 24. November 2011 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 wies der zuständige Abteilungspräsident der 

Verwaltungsrekurskommission das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

ab. Die Kosten der Verfügung wurden bei der Hauptsache belassen.

Im Rekursverfahren wurden zusätzliche Akten aus dem Strafverfahren beigezogen und 

den Parteien zur Kenntnis gebracht. Ferner wurde den Parteien mitgeteilt, dass anstelle 

der Anordnung eines Sicherungsentzugs auch eine Verwarnung des Rekurrenten 

geprüft werde.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 24. Oktober 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

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Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs wird vorgebracht, aus dem verkehrsmedizinischen Gutachten vom 

21. September 2011 könne nicht auf eine mangelnde Fahreignung geschlossen 

werden.

a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, bei der körperlichen Untersuchung 

seien explizit keine verkehrsmedizinisch relevanten Besonderheiten festgestellt worden. 

Die immunologische Screeninguntersuchung der Urinprobe habe einzig für Cannabis 

ein positives Resultat geliefert. Folglich könne davon ausgegangen werden, dass er nur 

selten und in unregelmässigen Abständen Kokain konsumiere und mit Sicherheit kein 

Fahrzeug unter Kokaineinfluss lenke. Gemäss Gutachten hätten nicht genügend 

konkrete Anhaltspunkte für eine Drogenabhängigkeit vorgelegen. Der Entscheid der 

Vorinstanz stütze sich zudem nicht auf ein Alkoholproblem. Die Vorinstanz unterstelle 

ihm, dass er unpräzise Angaben zu seinem Konsum gemacht habe, was eine reine 

Mutmassung darstelle. Im Rahmen der Begutachtung habe er sehr wohl von sich aus 

detaillierte Angaben zu seinem gelegentlichen Drogenkonsum gemacht. Er habe 

erklärt, dass er nach einer sechsjährigen Abstinenz wieder in unregelmässigen 

Abständen Cannabis konsumiere, was im laufenden Jahr vier Mal geschehen sei; dies 

aber lediglich zuhause, wenn er nicht fahren müsse. Auch hinsichtlich seines seltenen 

Kokainkonsums habe er ausgiebig und wahrheitsgetreu Auskunft erteilt, nämlich, dass 

er im Jahr 2011 lediglich einmal Kokain konsumiert habe. Ferner könne ihm die 

Nichtablieferung einer Haarprobe nicht angelastet werden. Indem die Vorinstanz dies 

trotzdem tue, verkenne sie sein uneingeschränktes Recht auf freie Wahl seiner Frisur. 

Eine Vereitelung allfälliger Drogentests könne ihm deswegen nicht unterstellt werden. 

Weiter treffe nicht zu, dass er die Zustimmung zur Entbindung von der hausärztlichen 

Schweigepflicht verweigert habe. Er habe lediglich darauf hingewiesen, dass er in den 

letzten zehn Jahren nur gerade einmal bei seinem Hausarzt wegen eines Bruchs in 

Behandlung gewesen sei, weshalb der Hausarzt aus seiner Sicht nichts zur 

vorliegenden Angelegenheit beitragen könne. Er sei weiterhin bereit, dass sein 

Hausarzt über seine Krankenvorgeschichte Auskünfte erteile. Dies müsse im 

Rekursverfahren nachgeholt werden. Indem die Vorinstanz sein Verhalten 

fälschlicherweise als Ablehnung der Zustimmung zur Entbindung vom Arztgeheimnis 

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gewertet habe, sei sie von falschen Annahmen ausgegangen. Der Sachverhalt sei somit 

falsch festgestellt worden, weshalb das Gutachten nicht als schlüssig und 

widerspruchsfrei bezeichnet werden könne. Nachdem nie ein verkehrsrelevanter 

Drogenkonsum stattgefunden habe, könne von einem verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauch nicht die Rede sein. Selbst die Vorinstanz gehe lediglich vom 

Vorliegen eines Alkoholmissbrauchs aus, der als einfache Widerhandlung zu 

qualifizieren sei. Mangels Abhängigkeit könne kein Sicherungsentzug ausgesprochen 

werden. Eine potenzielle Suchtgefährdung ohne konkrete Gefährdung anderer 

Personen reiche dafür nicht aus. Hinzu komme, dass aus medizinischer Sicht lediglich 

eine befristete Drogenabstinenz sowie die Anordnung verkehrspsychologischer 

Abklärungen befürwortet würden. Es werde gerade kein Sicherungsentzug angeregt. 

Indem die Vorinstanz trotzdem einen solchen anordne, handle sie in Verkennung der 

gutachterlichen Schlussfolgerungen rechtswidrig. Als Aussendienstmitarbeiter einer 

Weinhandlung sei er ferner dringend auf den Führerausweis angewiesen. Er riskiere, 

seinen Job zu verlieren. Die angefochtene Verfügung sei auch deshalb unangemessen. 

Bei beiden verkehrsrelevanten Ereignissen habe er nachweislich kein Fahrzeug unter 

Drogeneinfluss gelenkt, die Alkoholwerte hätten nur leicht über dem tolerierten 

Grenzwert gelegen. Daraus könne jedoch selbstredend keine Drogensucht abgeleitet 

werden. Anstelle des Sicherungsentzugs sei ihm gegenüber daher – wenn überhaupt – 

lediglich eine Verwarnung, allerhöchstens ein einmonatiger Ausweisentzug 

auszusprechen.

b) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. c des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Sie sind zu entziehen, wenn 

festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht 

mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Ein solcher Sicherungsentzug dient gemäss Art. 

30 Abs. 1 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum 

Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV) der Sicherung des Verkehrs vor 

Fahrzeuglenkern, die aus medizinischen oder charakterlichen Gründen, wegen 

Trunksucht oder anderen Süchten oder wegen einer anderen Unfähigkeit zum Führen 

von Motorfahrzeugen nicht geeignet sind. Wegen fehlender Fahreignung wird einer 

Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht 

leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie 

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beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (Botschaft zur 

Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4491). 

Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene Person regelmässig 

so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese 

Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu 

überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, 

dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. 

Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der 

Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen 

– Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der 

Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen 

der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach 

geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen. Auf fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn der Betroffene nicht mehr in der Lage ist, 

Haschischkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe 

liegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (BGE 127 II E. 3.c mit Hinweisen).

Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen 

wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist 

abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der 

die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Für den Nachweis der 

Heilung wird in der Regel eine mindestens einjährige kontrollierte Abstinenz verlangt. 

Der Sicherungsentzug greift damit tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen 

ein. Nach der Rechtsprechung ist daher in jedem Fall und von Amtes wegen eine 

genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse und insbesondere der 

Trinkgewohnheiten bzw. der Konsumgewohnheiten anderer Drogen des Betroffenen 

vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, 

namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet 

sich nach den Umständen des Einzelfalles und liegt im pflichtgemässen Ermessen der 

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Entzugsbehörde. Bei Drogensucht ist die Entzugsbehörde in aller Regel verpflichtet, ein 

gerichtsmedizinisches Gutachten einzuholen (BGE 127 II 122 E. 3.b mit Hinweisen).

c) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 21. September 2011 stützt sich einerseits 

auf die Vorgeschichte und den Untersuchungsgrund sowie die Angaben des 

Rekurrenten insbesondere zu seinem Alkohol- und Drogenkonsum und zu den 

Ereignissen vom 6. Februar und 7. August 2011, anderseits auf die Befunde der 

körperlichen Untersuchung, den Selbstbeurteilungsfragebogen AUDIT und die 

Ergebnisse der Analysen von Blut- und Urinproben. Die körperliche Untersuchung 

verlief in verkehrsmedizinischer Hinsicht unauffällig, ebenso die Selbstbeurteilung nach 

dem Fragebogen AUDIT. Die Laboruntersuchungen ergaben ausserhalb der Norm 

liegende erhöhte Leberwerte des GOT von 41 U/l (<40 U/l) und des GPT von 73 U/l 

(<55 U/l). Die immunologische Screeninguntersuchung der Urinprobe auf gängige 

Drogen ergab ein positives Ergebnis auf Cannabis. Aufgrund der sehr kurzen Kopf- und 

Körperbehaarung war eine Haarprobenentnahme nicht möglich.

In der Beurteilung wird ausgeführt, der Rekurrent habe von einem früheren (vor 2000) 

häufigen Cannabiskonsum sowie einem nun eher seltenen geringen Konsum von 

Cannabis sowie einem zwei- bis dreimaligen Kokainkonsum in den letzten drei Jahren 

berichtet. Hinsichtlich des Alkohols habe er angegeben, dreimal wöchentlich Bier oder 

Wein zu trinken, je nach Anlass und Situation, wobei der Konsum zwischen einem und 

zehn kleinen Bier schwanken könne. Er trinke selten zu viel. Eine Problematik bezüglich 

Drogen und Alkohol sei verneint worden. Mangels Entbindung von der Schweigepflicht 

hätten keine Fremdauskünfte des Hausarztes eingeholt werden können. Der Anstieg 

der Leberwerte GOT und GPT sei im Kontext mit Alkohol zu sehen, nachdem keine 

anderweitige Erklärung vorliege. Das positive Ergebnis auf Cannabis spreche für einen 

zeitnahen Konsum vor der Untersuchung und passe nicht zur Angabe des Rekurrenten, 

wonach er letztmals vor zehn Tagen Cannabis genommen habe. Trotz des Ereignisses 

im Februar 2011 habe der Rekurrent sein Alkoholkonsumverhalten weder überdacht 

noch verändert, sodass es zu einem zweiten Vorfall im August 2011 gekommen sei. 

Dabei habe er am späten Vormittag ein Fahrzeug mit minimal 0,79 Gew.-‰ Alkohol 

gelenkt. Unter zusätzlicher Berücksichtigung des Zeitpunktes des Trinkendes am 

frühen Morgen sei auf einen nicht unerheblichen Alkoholkonsum in der Nacht zu 

schliessen. Daraus sei zu folgern, dass wenigstens ein episodenhafter 

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Alkoholüberkonsum vorliege, der inzwischen zweimal Verkehrsrelevanz erlangt habe. 

Insgesamt sei somit zumindest von einer Alkoholgefährdung auszugehen. Bezüglich 

Drogen liege ein Mischkonsum vor, wobei die Angaben des Probanden ausweichend 

und unpräzise gewesen seien, so dass wiederholt habe nachgefragt werden müssen. 

Fremdauskünfte hätten nicht berücksichtigt werden können und eine 

Haarprobenentnahme sei anlässlich der Begutachtung nicht möglich gewesen. 

Entgegen der Angabe des Rekurrenten sei Cannabis in Urin und Blut nachweisbar 

gewesen. Der Termin für die verkehrsmedizinische Untersuchung sei frühzeitig bekannt 

gegeben worden. Im Zusammenhang mit der zur Diskussion stehenden Problematik 

habe der Rekurrent mit einer entsprechenden Laboruntersuchung rechnen können. 

Trotz der möglichen negativen Folgen sei er nicht in der Lage gewesen, auf einen 

Konsum zu verzichten. In diesem Zusammenhang deuteten die auf Cannabis positiven 

Ergebnisse auf einen Kontrollverlust im Umgang mit Cannabis resp. auf ein 

psychisches Verlangen zum Konsum hin. Es müsse somit gefolgert werden, dass der 

Rekurrent nicht in der Lage sei, seinen Konsum zu steuern. Hierzu passten auch die 

ausweichenden Konsumangaben. Insgesamt sei auf einen verkehrsrelevanten 

Drogenmissbrauch zu schliessen. Im Weiteren seien die auffälligen 

Persönlichkeitsmerkmale zu diskutieren. Innerhalb kurzer Zeit sei der Rekurrent 

zweimal unter Alkoholeinfluss gefahren, weshalb sich die Frage der Verkehrsprognose 

stelle. Hinzu komme, dass der Rekurrent ein unterschwellig gereiztes Verhalten gezeigt 

sowie unpräzise und ausweichende Angaben getätigt habe, sodass die 

Konsumgewohnheiten nur bedingt hätten erhoben werden können. Trotz der 

anstehenden Fahreignungsbegutachtung habe er den Cannabiskonsum offenbar 

fortgesetzt und am Vorabend der Untersuchung dem Alkohol nicht unerheblich 

zugesprochen. Von daher stelle sich die Frage der Einsichtsfähigkeit, der emotionalen 

Stabilität und der weiteren Verkehrsprognose, weswegen im Rahmen der 

Neubeurteilung zusätzlich auch eine verkehrspsychologische Abklärung zu empfehlen 

sei.

Zusammenfassend könne die Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht wegen 

eines verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit Suchtgefährdung nicht befürwortet 

werden. Genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Abhängigkeit gemäss ICD-10 

lägen nicht vor, eine derartige Problematik könne aber auch nicht ausgeschlossen 

werden. Vor einer verkehrsmedizinischen Besprechung werde daher die Durchführung 

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einer mindestens sechsmonatigen, fachtherapeutisch betreuten und kontrollierten 

Drogenabstinenz gemäss Merkblatt empfohlen. Die dabei durchzuführende 

Haaranalyse solle neben Drogen auch auf Alkohol (ETG) erfolgen.

d) Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, dass die aufgrund der 

besonderen Umstände bestehenden Zweifel anlässlich der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung bestätigt worden seien. Das Gutachten sei schlüssig und 

widerspruchsfrei. Zwei verkehrsrelevante Ereignisse, unpräzise Angaben zum Konsum, 

erhöhte Laborwerte ohne spezifische Erklärung, keine Haaranalyse sowie die fehlende 

Zustimmung zur Entbindung von der hausärztlichen Schweigepflicht rechtfertigten ein 

Absprechen der Fahreignung wegen verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit 

Suchtgefährdung.

Für die Aussprechung eines Sicherungsentzugs ist eine gründliche Prüfung der 

persönlichen Verhältnisse erforderlich, namentlich die Einholung von Fremdberichten 

von Hausarzt, Arbeitgeber und Familienangehörigen, eine einlässliche Aufarbeitung der 

konkreten Vorfälle, eine Erforschung des Konsumverhaltens des Betroffenen und seiner 

subjektiven Einstellung dazu sowie eine umfassende, eigens vorzunehmende 

körperliche Untersuchung (BGE 129 II 82 E. 6.2.2). Der Verkehrsmediziner hält in 

seinem Gutachten fest, dass keine Fremdauskünfte hätten eingeholt werden können, 

da der Rekurrent seinen Hausarzt nicht von der Schweigepflicht entbunden habe. Im 

Gegensatz dazu macht der Rekurrent geltend, er habe lediglich darauf hingewiesen, 

dass er in den letzten zehn Jahren nur gerade einmal wegen eines Bruchs den 

Hausarzt aufgesucht habe und er deshalb nicht wisse, weshalb dieser in der 

vorliegenden Angelegenheit Auskunft erteilen sollte. Diese Darstellung deckt sich mit 

den Schilderungen im Gutachten, wonach der Rekurrent angegeben habe, bisher nur 

einmal wegen eines Bruchs bei seinem Hausarzt gewesen zu sein. Er wisse daher 

nicht, warum dieser Auskunft geben sollte. Dass der Rekurrent seine Zustimmung zur 

Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht explizit verweigert habe, ist dem 

Gutachten nicht zu entnehmen und damit nicht nachgewiesen. Das Äussern von 

Zweifeln am Nutzen einer solchen Nachfrage kann nicht mit einer definitiven Weigerung 

zur Einholung der entsprechenden Auskunft gleich gestellt werden. Der Rekurrent hat 

zudem im Rekursverfahren seine Zustimmung bekräftigt und eine Befragung von 

Dr.med. Schäfli ausdrücklich beantragt. Die fehlende Zustimmung zur Entbindung von 

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der ärztlichen Schweigepflicht kann daher nicht als Begründung für das Vorliegen eines 

verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs bzw. für die Verfügung des Sicherungsentzugs 

herangezogen werden, wie die Vorinstanz dies getan hat. Da der Sicherungsentzug 

ohnehin aufzuheben ist (vgl. nachfolgende Erwägungen), erübrigt sich die nachträgliche 

Einholung eines Berichts des Hausarztes.

Obschon der Rekurrent innerhalb von kurzer Zeit zweimal in angetrunkenem Zustand 

ein Fahrzeug geführt hat, seinen eigenen Angaben zufolge sowohl geschäftlich als 

auch privat häufig in Kontakt mit Alkohol kommt und zwei einschlägige 

alkoholrelevante Parameter (GOT und GPT) im Blut erhöht waren, konnte das IRM 

keine Alkoholabhängigkeit im verkehrsrechtlichen Sinn, sondern lediglich eine 

Alkoholgefährdung feststellen. Ein Sicherungsentzug wegen Alkoholabhängigkeit 

kommt daher nicht in Frage. Im Zusammenhang mit Alkohol wurde auch keine 

Abstinenzauflage empfohlen bzw. angeordnet.

Bei den Drogen hat der Rekurrent von einem seit 2010 seltenen Cannabiskonsum 

berichtet. Im Jahr 2011 habe er viermal konsumiert, letztmals einige Züge zehn Tage 

vor der Untersuchung. Gemäss Rechtsprechung erlaubt ein regelmässiger, aber 

kontrollierter und mässiger Haschischkonsum für sich allein noch nicht den Schluss auf 

eine fehlende Fahreignung. Bei Cannabis gibt es grundsätzlich keine physische 

Abhängigkeit; der regelmässige Konsum kann allerdings zu einer gewissen 

psychischen Abhängigkeit führen. Es ist zwar erwiesen, dass die Einnahme von 

Cannabis zu Beeinträchtigungen im Bereich der Wahrnehmung und der 

Psychomotorik, der kognitiven und der affektiven Funktionen führt, welche die 

Fahrsicherheit aufheben können. Die Wirkung von Cannabis ist jedoch sehr 

unterschiedlich, abhängig von Quantität und Qualität des Stoffes, von der körperlichen 

und seelischen Verfassung des Konsumenten, seiner Rauschmittelerfahrenheit, seinem 

Alter und seiner Umgebung. Es kann daher nicht ohne Weiteres von der konsumierten 

Menge bzw. der THC-Konzentration im Blut auf fehlende Fahreignung geschlossen 

werden. Zu signifikanten Leistungsverschlechterungen kommt es vor allem im akuten 

Rausch, d.h. in den ersten Stunden nach dem Haschischkonsum. Der Nachweis von 

THC im Urin ist aber noch lange nach dem Konsum möglich (BGE 124 II 559 E. 3.b.aa, 

4.a und b). Im vorliegenden Fall gibt es keine Anhaltspunkte, die den Angaben des 

Rekurrenten, er habe von Januar bis August 2011 insgesamt viermal Haschisch in 

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geringen Mengen konsumiert, entgegenstehen und auf einen regelmässigen massiven 

Cannabiskonsum hindeuten würden. Die anlässlich der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung vom 19. August 2011 asservierten Urin- und Blutproben waren positiv 

auf Cannabis. Gemäss Angaben des Gutachters ist daraus auf einen zeitnahen 

Cannabiskonsum vor der Untersuchung zu schliessen, der weniger als zehn Tage 

zurückliegt. Es ist zwar auffällig, dass der Rekurrent trotz Bevorstehens der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung einige Tage zuvor Cannabis konsumierte. Allein 

daraus auf einen Kontrollverlust im Umgang mit Cannabis und auf einen 

verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch zu schliessen, erscheint indessen nicht 

unproblematisch. Denkbar ist auch, dass der Rekurrent die Möglichkeit eines 

Führerausweisentzugs nicht ernst genug nahm oder die Nachweisdauer von THC im 

Urin unterschätzte (vgl. BGE 124 II 559 E. 3.d). Der äusserst seltene Kokainkonsum 

wird im Gutachten für den Nachweis des Drogenmissbrauchs nicht herangezogen. Ein 

regelmässiger Drogenkonsum, der aufgrund seiner Häufigkeit und Menge geeignet ist, 

die Fahreignung zu beeinträchtigen, ist damit nicht nachgewiesen. Im Übrigen spricht 

für einen chronischen Cannabiskonsum, wenn im Blut eine Konzentration von 75 µg/l 

oder mehr Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure (THC-COOH) nachgewiesen wird (vgl. 

M. Haag-Dawoud, Fahreignungsbegutachtung, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 33). Nach dem Ereignis vom 6. 

Februar 2011 ermittelte das IRM der Universität Bern für den Tatzeitpunkt eine THC-

COOH-Konzentration im Blut von 16 µg/l. Dieser Wert spricht gegen einen chronischen 

Cannabiskonsum. Entscheidend kommt hinzu, dass der Rekurrent im Strassenverkehr 

zufolge Drogenkonsums noch nie ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand gelenkt hat. 

Zwar waren beim Vorfall vom 6. Februar 2011 im Blut Rückstände von Cannabis und 

Kokain zu finden. Diese lagen jedoch unter den Grenzwerten von Art. 34 der 

Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.013.1) für den 

Nachweis des Konsums (vgl. Art. 2 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelnverordnung, SR 

741.11). Selbst wenn der Konsum von Cannabis oder Kokain häufiger erfolgt als vom 

Rekurrenten zugegeben, muss davon ausgegangen werden, dass er Konsum und 

Fahren trennen kann. Dies deckt sich mit den Angaben zu seinen 

Konsumgewohnheiten, wonach er jeweils zuhause rauche. Der gutachterliche Schluss 

auf eine Beeinträchtigung der Fahreignung durch Drogenkonsum erscheint unter 

diesem Umständen nicht nachvollziehbar. Auch mittels einer Haaranalyse könnte eine 

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Abhängigkeit von Cannabis nicht nachgewiesen werden. Die Unmöglichkeit der 

Durchführung einer Haaranalyse mangels genügend langer Haare kann zudem nicht 

zum Nachteil des Rekurrenten ausgelegt werden. Dies wäre nur zulässig, wenn er im 

Voraus entsprechend instruiert und auf die möglichen nachteiligen Folgen hingewiesen 

worden wäre.

Was die im Gutachten erwähnten auffälligen Persönlichkeitsmerkmale angeht, wurden 

die aufgeworfenen Fragen nach der Einsichtsfähigkeit, der emotionalen Stabilität und 

der weiteren Verkehrsprognose im jetzigen Zeitpunkt verkehrspsychologisch nicht 

abgeklärt. Dies ist auch nicht notwendig. Da die zwei Trunkenheitsfahrten ohne 

qualifizierten Alkoholisierungsgrad erfolgten, im Zusammenhang mit dem 

Drogenkonsum keine Verkehrsrelevanz vorliegt und keine weiteren 

Verkehrsregelverletzungen begangen wurden, vermögen die genannten Auffälligkeiten 

– zwei Fahrten unter Alkoholeinfluss in kurzer Zeit, unterschwellig gereiztes Verhalten, 

unpräzise und ausweichende Angaben, was vom Rekurrenten allerdings bestritten 

wird, Fortsetzung des Cannabis- und Alkoholkonsums – eine solche Untersuchung 

nicht zu rechtfertigen.

e) Das verkehrsmedizinische Gutachten vermag somit den Nachweis einer nahe 

liegenden Gefahr, dass der Rekurrent im akuten (Drogen-)Rauschzustand am 

motorisierten Strassenverkehr teilnimmt, nicht zu erbringen. Mangels Vorliegens einer 

Suchterkrankung ist der von der Vorinstanz mit Verfügung vom 12. Oktober 2011 

gegenüber dem Rekurrenten ausgesprochene Sicherungsentzug folglich aufzuheben.

Mit seinen Fahrten in angetrunkenem Zustand vom 6. Februar 2011 

(Atemalkoholkonzentration 0,66 Gew.-‰) und 7. August 2011 

(Atemalkoholkonzentration 0,79 Gew.-‰) hat der Rekurrent gegen Art. 31 Abs. 2 SVG, 

wonach als fahrunfähig gilt, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder 

Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche 

körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, verstossen. Beide 

Trunkenheitsfahrten gelten gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. b SVG als leichte 

Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Da dem Rekurrenten in den 

vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen und auch keine andere 

Administrativmassnahme verfügt wurde, ist er gestützt auf Art. 16a Abs. 3 SVG zu 

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verwarnen. Die Aussprechung eines Warnungsentzugs ist nicht zulässig, da die 

Massnahmeart (Verwarnung) auch bei der Gesamtbeurteilung von zwei leichten 

Widerhandlungen nicht geändert werden kann (vgl. GVP 2010 Nr. 34).

f) Der Rekurs ist somit gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 12. Oktober 

2011 aufzuheben. Der Rekurrent ist stattdessen zu verwarnen. Er wird darauf 

hingewiesen, dass ihm der Führerausweis zu entziehen sein wird, wenn er in den 

folgenden zwei Jahren erneut eine leichte Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften begehen sollte (vgl. Art. 16a Abs. 2 SVG).

3.- Die amtlichen Kosten sind den Beteiligten nach Massgabe ihres Obsiegens und 

Unterliegens aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). In der Hauptsache ist die Vorinstanz 

unterlegen, auf der anderen Seite wurde das Begehren des Rekurrenten um 

Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. Diesem Verfahrensausgang 

entsprechend wären die amtlichen Kosten zu sieben Achteln vom Staat und zu einem 

Achtel vom Rekurrenten zu tragen. Zu berücksichtigen ist jedoch zusätzlich, dass 

gegenüber dem Rekurrenten eine Administrativmassnahme (Verwarnung) 

auszusprechen ist, was ebenfalls mit Kostenfolgen verbunden ist. Die amtlichen Kosten 

sind ihm daher zu einem Viertel aufzuerlegen, drei Viertel der Kosten trägt der Staat. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'600.-- erscheint angemessen (inkl. die Kosten der 

Verfügung betreffend aufschiebende Wirkung vom 23. Dezember 2011, vgl. Art. 7 

Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss 

von Fr. 1'500.-- ist im Betrag von Fr. 400.-- mit den vom Rekurrenten zu tragenden 

amtlichen Kosten zu verrechnen und im Umfang von Fr. 1'100.-- von der 

Finanzverwaltung zurückzuerstatten. 

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent Anspruch auf anteilmässige 

Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP; 

GVP 1983 Nr. 56; vgl. Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 

Bern 2010, Rz. 10.36 ff.), soweit diese aufgrund der Rechts- und Sachlage als 

notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Der Rekurrent hat die 

Aufhebung des Sicherungsentzugs und eine Verwarnung beantragt. Da er in der 

Hauptsache durchdringt, ist für die Ermittlung des entschädigungsberechtigen Anteils 

auf eine Kostenverteilung von einem Achtel zulasten des Rekurrenten und sieben 

bis ter

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Achteln zulasten der Vorinstanz auszugehen. Entsprechend sind dem Rekurrenten drei 

Viertel einer vollen Entschädigung zuzusprechen. Im Rekursverfahren war der Beizug 

eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote 

eingereicht. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als 

Pauschale ausgerichtet; der Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.-- und Fr. 12'000.-- 

(Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 

963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den 

besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der 

Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, 

bemessen (Art. 19 HonO). Angesichts der komplexen Fragen im Zusammenhang mit 

der Würdigung des Gutachtens und des sich daraus ergebenden anwaltlichen 

Aufwands erscheint ein pauschales Honorar von Fr. 1'500.-- (Barauslagen und 

Mehrwertsteuer inbegriffen, Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO) als angemessen; 

entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung vom 12. Oktober 2011

       (Sicherungsentzug) aufgehoben.

2.    Der Rekurrent wird verwarnt.

3.    Die amtlichen Kosten von Fr. 1'600.-- bezahlt der Rekurrent zu einem Viertel

       unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- bis zum Betrag

       von Fr. 400.--; drei Viertel der Kosten (Fr. 1'200.--) trägt der Staat.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 1'100.--

       zurückzuerstatten.

5.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) entschädigt den

       Rekurrenten mit Fr. 1'500.--.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
	Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3, Art. 16a Abs. 1 lit. b, Art. 16a Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 34 ASTRA-Verordnung (SR 741.013.1); Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV (SR 741.11). Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug nach zwei Trunkenheitsfahrten innerhalb eines halben Jahres mit 0,66 und 0,79 Promille, einem viermaligen Haschischkonsum innerhalb von rund zehn Monaten und einem einmaligen Kokainkonsum nicht erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2012, IV-2011/133).

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