# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c7bcce2-216d-5720-83aa-a2d81a39186d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 27.08.2021 UE210076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE210076_2021-08-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE210076-O/BEE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiber 

Dr. iur. T. Graf 

 

 

Beschluss vom 27. August 2021 
 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____, 
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland, 
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
See/Oberland vom 8. März 2021, B-1/2021/10002600 
 
  

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Erwägungen: 

1. Mit Verfügung vom 8. März 2021 stellte die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

(Beschwerdegegnerin 2) die gegen B._____ (Beschwerdegegnerin 1) wegen Sa-

chentziehung, Hausfriedensbruchs und geringfügigen Diebstahls geführte Unter-

suchung ein (Urk. 3).  

2. Gegen diese Verfügung erhob der Anzeigeerstatter A._____ (Beschwerdefüh-

rer) mit Schreiben vom 21. März 2021 (Poststempel von Montag, 22. März 2021) 

bei der hiesigen Strafkammer Beschwerde, wobei er ausschliesslich die Einstel-

lung der Strafuntersuchung betreffend Hausfriedensbruch und geringfügigen 

Diebstahl anfocht (Urk. 2, insbes. S. 2 unten).  

3. Mit Verfügung des Kammerpräsidenten vom 29. März 2021 (Urk. 5) wurde der 

Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass die Beschwerdebegründung einzig 

betreffend Hausfriedensbruch den gesetzlichen Anforderungen genüge. Es wurde 

ihm daher eine nicht erstreckbare Nachfrist von fünf Tagen zur Verbesserung sei-

ner Beschwerdeschrift betreffend geringfügigen Diebstahl angesetzt, unter der 

Androhung, dass auf die Beschwerde insofern nicht eingetreten würde, falls die 

Beschwerdeschrift nach Ablauf der Nachfrist den gesetzlichen Anforderungen 

nach wie vor nicht genüge. Zudem wurde dem Beschwerdeführer aufgegeben, in-

nert 30 Tagen zur Deckung der ihn allfällig treffenden Prozesskosten eine Pro-

zesskaution von einstweilen Fr. 1'800.-- zu leisten, unter der Androhung, dass bei 

Nichtleistung der Kaution innert Frist auf die Beschwerde nicht eingetreten würde. 

4. Die entsprechende Sendung wurde dem Beschwerdeführer am 6. April 2021 

zugestellt (Urk. 6). Er leistete die Prozesskaution rechtzeitig (Urk. 7). Indessen 

reichte er innert der angesetzten fünftägigen Frist (und auch danach) keine ver-

besserte Beschwerdebegründung im genannten Sinne ein. 

5. Unter dem ausdrücklichen Hinweis, dass dem Beschwerdeführer die vorge-

nannte fünftägige Frist zur Verbesserung der Beschwerdeschrift betreffend ge-

ringfügigen Diebstahl unter der Androhung des Nichteintretens auf die Beschwer-

de bei Säumnis angesetzt worden ist, er jedoch innert der Frist keine verbesserte 

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Beschwerdeschrift eingereicht hat, wurde den beiden Beschwerdegegnerinnen 

mit Präsidialverfügung vom 19. April 2021 Frist zur freigestellten Stellungnahme 

zur Beschwerde angesetzt (Urk. 8). Während sich die Beschwerdegegnerin 1 

nicht vernehmen liess, beantragte die Beschwerdegegnerin 2 die Abweisung der 

Beschwerde (Urk. 11). 

6. Mit Präsidialverfügung vom 12. Mai 2021 wurde dem Beschwerdeführer Frist 

zur freigestellten Replik angesetzt (Urk. 14). Er nahm die entsprechende Sendung 

am 25. Mai 2021 in Empfang (Urk. 9), liess sich in der Folge aber nicht verneh-

men. 

7. Da der Beschwerdeführer nach dem Gesagten innert der angesetzten Frist die 

Beschwerdeschrift nicht verbessert hat, ist androhungsgemäss auf die Beschwer-

de betreffend geringfügigen Diebstahl nicht einzutreten. 

8. Somit ist die Beschwerde einzig in Bezug auf den beanzeigten Hausfriedens-

bruch zu prüfen.  

8.1 Insofern machte der Beschwerdeführer gegenüber der Polizei zusammenge-

fasst geltend, die Beschwerdegegnerin 1 habe nach dem per Ende November 

2020 erfolgten Auszug aus der Wohnung an der C._____-strasse … in D._____ 

[Ortschaft] diese Liegenschaft zusammen mit drei Kindern am 9. Dezember 2020, 

ca. 17.20 Uhr betreten, um im Keller zwei Fahrräder und ein Skateboard, welche 

Gegenstände angeblich ihr gehörten, abzuholen, obwohl sie damals keine Be-

rechtigung zum Betreten der Liegenschaft gehabt habe, da er ihr mit Einschreibe-

brief vom 3. Dezember 2020 ein Hausverbot erteilt habe (Urk. 12/4 passim). 

8.2 Die Beschwerdegegnerin 2 erwog hierzu in der angefochtenen Verfügung im 

Wesentlichen, es sei unbestritten und durch Videoaufnahmen belegt, dass die 

Beschwerdegegnerin 1 die Liegenschaft betreten habe, obwohl der Beschwerde-

führer ihr hierfür ein Hausverbot erteilt habe. Allerdings sei die Beschwerdegegne-

rin 1 davon ausgegangen, sie dürfe zum Zwecke des Abholens ihrer Fahrräder 

die Liegenschaft nochmals betreten, zumal sie vom Beschwerdeführer aufgefor-

dert worden sei, ihre Fahrräder abzuholen. Dass der Beschwerdeführer die Fahr-

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räder in den Keller verfrachtet habe, habe es letztlich mit sich gebracht, dass die 

Beschwerdegegnerin 1 den Keller auch habe betreten müssen. Auch habe die 

"Putzfrau" bzw. die Schwester des Beschwerdeführers gegenüber der Polizei ein-

geräumt, die Beschwerdegegnerin 1 am 9. Dezember 2020 aufgefordert zu ha-

ben, die Fahrräder im Keller der Liegenschaft abzuholen. Bei dieser Sachlage 

dürfe der Beschwerdegegnerin 1 wahrlich zugebilligt werden, sich darüber geirrt 

zu haben, was von ihr verlangt worden sei bzw. inwiefern sie sich nicht auf die 

Aussagen der Schwester des Beschwerdeführers hätte verlassen und ihre Fahr-

räder sogleich hätte abholen dürfen. Zwar hätte sie sich hierüber beim Beschwer-

deführer nochmals erkundigen bzw. rückversichern können, doch könne nicht da-

von gesprochen werden, sie habe wissentlich und willentlich zu Lasten des Be-

schwerdeführers einen Hausfriedensbruch begehen wollen bzw. einen solchen 

begangen. Sie habe getan, wozu sie sowohl vom Beschwerdeführer wie auch von 

dessen Schwester aufgefordert worden sei. Ihr hieraus ein strafbares Verhalten 

vorzuwerfen, überzeuge nicht und wirke gesucht. Falls überhaupt, wäre nur von 

einem fahrlässigen Handeln der Beschwerdegegnerin 1 auszugehen. Der Tatbe-

stand des Hausfriedensbruchs könne jedoch nur vorsätzlich begangen werden, 

weshalb das gegen die Beschwerdegegnerin 1 geführte Verfahren auch insofern 

einzustellen sei. Doch selbst wenn von einem Hausfriedensbruch auszugehen 

wäre, wären Schuld und Tatfolgen sicherlich geringfügig, weshalb ohnehin ein zur 

Verfahrenseinstellung führender Anwendungsfall von Art. 52 StGB vorliegen wür-

de (Urk. 3, insb. S. 2 f.). 

8.3 Der Beschwerdeführer hielt in der Beschwerde an seinem Standpunkt fest, die 

Beschwerdegegnerin 1 habe durch das Betreten des Kellers zufolge Abholens der 

Fahrräder (vorsätzlich) einen Hausfriedensbruch begangen (Urk. 2 S. 2 f.). Aller-

dings setzt er sich mit den vorgenannten Erwägungen der angefochtenen Verfü-

gung nur teilweise auseinander. Zu der die Verfügung selbstständig tragenden 

Eventualbegründung, dass bei Annahme eines (vorsätzlichen) Hausfriedens-

bruchs ein zur Verfahrenseinstellung führender Anwendungsfall von Art. 52 StGB 

gegeben wäre, äussert er sich zumindest nicht hinreichend. 

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Der Beschwerdeführer räumte in der Beschwerde ausdrücklich ein, er habe die 

Beschwerdegegnerin 1 mit Schreiben vom 3. Dezember 2020 aufgefordert, die 

drei Fahrräder – nach vorgängiger Absprache mit dem Vermieter bzw. mit ihm – 

abzuholen. Es habe sich um drei auf dem Aussenparkplatz der Liegenschaft be-

findliche Fahrräder gehandelt. Eines sei dort stehen geblieben, zwei seien (offen-

bar durch ihn) in den Velokeller verbracht worden. Das Abholen der Fahrräder 

durch die Beschwerdegegnerin 1 sei mit der Bedingung verbunden gewesen, 

dass sie dies in seiner Gegenwart mache (so zumindest sinngemäss Urk. 2 S. 1 

und S. 2). Hierzu ist allerdings zu erwähnen, dass im Schreiben vom 3. Dezember 

2020 nur die Rede davon ist, die Beschwerdegegnerin 1 müsse den Termin be-

treffend Abholung der Fahrräder mit dem Beschwerdeführer absprechen, nicht je-

doch, sie dürfe die Liegenschaft nur in Gegenwart des Beschwerdeführers betre-

ten (vgl. Urk. 12/6/9 S. 1 unten). 

Die Beschwerdegegnerin 1 hat die Fahrräder zusammen mit ihren drei Kindern 

am späteren Nachmittag des 9. Dezember 2020 abgeholt (vgl. Urk. 12/2 S. 3). 

Gemäss Darstellung des Beschwerdeführers bezog sich das (bedingte) Hausver-

bot ausschliesslich auf die Beschwerdegegnerin 1 (Urk. 12/4 S. 3 oben). Somit 

durften deren Kinder den Velokeller der Liegenschaft zwecks Abholung der Fahr-

räder betreten. Auch die Beschwerdegegnerin 1 selber, die vom Beschwerdefüh-

rer ausdrücklich zur Abholung der Fahrräder aufgefordert worden war, durfte die 

Liegenschaft zu diesem Zweck grundsätzlich betreten, allerdings nach Auffassung 

des Beschwerdeführers nur nach Vorabsprache bzw. in seiner Gegenwart.  

Die Schwester des Beschwerdeführers, welche regelmässig die genannte Lie-

genschaft putzt und dort am 9. Dezember 2020 einen Sohn der Beschwerdegeg-

nerin 1 antraf, welcher ein Fahrrad abholen wollte, sagte gegenüber der Polizei 

aus, sie habe dem Sohn der Beschwerdegegnerin 1 gesagt, diese solle kommen, 

um die Fahrräder abzuholen; die Beschwerdegegnerin 1 habe dies sicherlich 

durch den Lautsprecher des Telefons ihres Sohnes gehört. Zwar führte die 

Schwester des Beschwerdeführers auch aus, sie habe gesagt, die Beschwerde-

gegnerin 1 solle am Abend kommen, wenn ihr Bruder da sei. Allerdings gab sie 

auch zu Protokoll, sie habe dem (mit seiner Mutter telefonierenden) Sohn der Be-

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schwerdegegnerin 1 bzw. dieser mehrfach gesagt, "sie solle doch auch hierher-

kommen", "sie solle einfach kommen" (Urk. 12/5 S. 2).  

Die Beschwerdegegnerin 1 führte hierzu gegenüber der Polizei aus, als ihr Sohn 

damals sein Fahrrad habe abholen wollen, habe ihm die "Putzfrau" gesagt, sie – 

die Beschwerdegegnerin 1 – solle am Abend zusammen mit dem Sohn die Fahr-

räder abholen kommen; dies habe sie gehört, weil sie damals mit ihrem Sohn te-

lefoniert habe (Urk. 12/3 S. 4). Die "Putzfrau" habe mehrfach gesagt, sie solle 

kommen, um die Fahrräder zu holen. Sie – die Beschwerdegegnerin 1 – habe 

gewusst, dass die "Putzfrau" eine Vertraute des Beschwerdeführers bzw. mit die-

sem "familiär" sei, weshalb sie gedacht habe, sie dürfe "rein", um die Fahrräder 

abzuholen, dies sei in Ordnung; mithin habe sie gedacht, die "Putzfrau" habe die 

Berechtigung gehabt, ihr den Zugang zur Liegenschaft zwecks Abholung der 

Fahrräder zu gestatten. Es kann der Beschwerdegegnerin 1 nicht widerlegt wer-

den, dass sie die Aufforderung der Schwester des Beschwerdeführers derart ver-

standen und deren Berechtigung für das Einverständnis für ihr Betreten der Lie-

genschaft angenommen hat. Hierzu sei auch erwähnt, dass die Schwester des 

Beschwerdeführers ausgesagt hatte, wenn die Beschwerdegegnerin 1 damals 

(gemeint während des Gesprächs mit deren Sohn) auch dort gewesen wäre, hätte 

sie diese hineingelassen und dies ihrem Bruder (nachträglich) gesagt (Urk. 12/5 

S. 2 unten). Damit kann der Beschwerdegegnerin 1 jedenfalls ein vorsätzlich be-

gangener Hausfriedensbruch nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden. Im 

Übrigen ist der Beschwerdegegnerin 2 zuzustimmen, dass unter der Annahme ei-

nes vorsätzlich begangenen Hausfriedensbruchs Schuld und Tatfolgen als derart 

geringfügig zu qualifizieren wären, dass ein zur Verfahrenseinstellung führender 

Anwendungsfall von Art. 52 StGB gegeben wäre. Ein allfälliges fahrlässiges Han-

deln der Beschwerdegegnerin 1 wäre – wie in der angefochtenen Verfügung zu-

treffend ausgeführt – nicht strafrechtlich relevant. 

9. Abschliessend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als unberechtigt er-

weist, soweit auf sie einzutreten ist. 

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10. Gestützt auf § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf 

Fr. 800.-- festzusetzen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Partei-

en nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt die 

Partei, deren Rechtsmittel abgewiesen oder auf welches nicht eingetreten wird 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Daher ist die Gerichtsgebühr dem Beschwerdeführer auf-

zuerlegen. Sie ist von der von ihm geleisteten Prozesskaution zu beziehen; im 

Restbetrag ist sie ihm – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des 

Staates – nach Eintritt der Rechtskraft dieses Beschlusses bzw. nach Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel zurückzuerstatten. 

10. Prozessentschädigungen sind keiner Partei zuzusprechen; dem Beschwerde-

führer zufolge Unterliegens, der Beschwerdegegnerin 1 mangels Antragsstellung 

bzw. Äusserung. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.-- festge-

setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Die Gerichtsgebühr wird von der 

vom Beschwerdeführer geleisteten Prozesskaution bezogen; im Restbetrag 

wird ihm die Kaution – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche 

des Staates – nach Eintritt der Rechtskraft dieses Beschlusses bzw. nach 

Erledigung allfälliger Rechtsmittel zurückerstattet. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde; 
− die Beschwerdegegnerin 1, per Gerichtsurkunde; 
− die Beschwerdegegnerin 2, gegen Empfangsbestätigung; 

- 8 - 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Beschwerdegegnerin 2, unter Rücksendung der eingereichten Ak-
ten (Urk. 12), gegen Empfangsbestätigung; 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte, elektronisch. 

5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen 
erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an ge-
rechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-

teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen 

Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht 
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizeri-

schen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 
Zürich, 27. August 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. T. Graf 
 

	Beschluss vom 27. August 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Die Gerichtsgebühr wird von der vom Beschwerdeführer geleisteten Prozesskaution bezogen; im Restbetrag wird ihm die Kaution – unter V...
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde;
	 die Beschwerdegegnerin 1, per Gerichtsurkunde;
	 die Beschwerdegegnerin 2, gegen Empfangsbestätigung;

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Beschwerdegegnerin 2, unter Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 12), gegen Empfangsbestätigung;
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte, elektronisch.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.