# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34458806-c8d8-5b69-9619-564407b51a52
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.11.2008 IV 2007/256
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-256_2008-11-28.pdf

## Full Text

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Fall-Nr.: IV 2007/256

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 28.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2008
Rentenrevision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. Anforderungen an ein 
Revisionsgutachten: Ein Gutachten, das sich nicht zur Veränderung des 
medizinischen Sachverhalts äussert, eignet sich grundsätzlich nicht als 
Revisionsgutachten. Basiert eine Begutachtung in erster Linie auf 
Belastungstests und können diese aufgrund des Zustands der versicherten 
Person nicht durchgeführt werden, bestehen Zweifel an der Vollständigkeit 
der Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. November 2008, IV 2007/256).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiberin Bettina Surber

Entscheid vom 28. November 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, Alte Landstrasse 106, 

9445 Rebstein,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.  Sachverhalt

A.a  Am 4. September 2002 meldete sich M.___, Jahrgang 1965, zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Als Grund wurde ein generalisiertes myofasziales 

Schmerzsyndrom angegeben. Die Versicherte ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern 

(Jahrgang 1989 und 1992) und war zuletzt vom 14. Juni 1999 bis 31. August 2002 an 

der A.___ als Pflegehelferin zu 80% angestellt (IV-act. 8).

A.b Mit Verfügung vom 25. November 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

ganze Invalidenrente zu (IV-act. 20). Als Begründung führte die IV-Stelle an, die 

Versicherte sei als zu 20% im Haushalt und zu 80% im Beruf tätig einzustufen. Für 

ausserhäusliche Tätigkeiten sei sie 100% eingeschränkt und im Haushalt 10%, womit 

von einem Invaliditätsgrad von 82% auszugehen sei. Dieser Invaliditätsgrad begründe 

gemäss Art. 28 IVG Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Die IV-Stelle stützte sich 

bei der damaligen Beurteilung im Wesentlichen auf zwei Arztberichte der behandelnden 

Ärzte. In einem Bericht an die IV-Stelle vom 28. Oktober 2002 hatte Dr. med. B.___, 

Ärztehaus Cristal, Bad Ragaz, eine Arbeitsunfähigkeit von 100% seit dem 22. 

November 2001 bescheinigt (IV-act. 10-1). Die Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit lauteten: generalisiertes myofaziales Schmerzsyndrom/Fibromyalgie 

mit/bei muskulärer Dysbalance, muskulärer Insuffizienz und depressiver Verstimmung 

bei Maladaptation. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine intermittierende 

kleine axiale Hiatushernie mit Dyspepsie. Durch medizinische Massnahmen könne die 

Arbeitsfähigkeit nicht verbessert werden, berufliche Massnahmen seien angezeigt. 

Dem Arztbericht wurde ein Austrittsbericht der Klinik Valens über einen stationären 

Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 9. Mai 2002 bis 30. Mai 2002 beigelegt (IV-act. 

10/3). In diesem diagnostizierten die Ärzte ein generalisiertes myofasziales 

Schmerzsyndrom mit/bei muskulärer Dysbalance und muskulärer Insuffizienz in 

Verbindung mit psychischen Faktoren, Verhaltensfaktoren und Kontextfaktoren. Als 

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Faktoren werden ein maladaptives Copingverhalten bei ungenügend integrierten 

Konflikten der Kategorien Versorgung vs. Autonomie und Selbst- vs. Objektwert sowie 

eine Belastung durch fehlende berufliche Perspektiven genannt. Vorabklärungen 

laborchemischer sowie bildgebender Art durch Skelettszintigrafie hätten keine 

Hinweise auf das Vorliegen einer entzündlichen rheumatologischen Erkrankung 

gebracht. Es liege eher ein generalisiertes Schmerzsyndrom und keine echte 

Fibromyalgie vor. Das Vorliegen einer Borreliose sei extrem unwahrscheinlich. Die 

Symptomatik scheine eher durch psychische Faktoren, Verhaltensfaktoren und 

Kontextfaktoren bestimmt zu sein. Die Arbeitsunfähigkeit liege noch für zwei Wochen 

bei 100%, anschliessend solle die Patientin die Arbeit wieder aufnehmen, für die ersten 

vier Wochen zu 50%. Gemäss Arztbericht von Dr. B.___ hat die Beschwerdeführerin 

diesen Arbeitsversuch unternommen, jedoch nach zwei Tagen zweistündiger Arbeit 

infolge eines Kollapses wieder abbrechen müssen (IV-act. 10/2). Neben dem Bericht 

von Dr. B.___ lag der IV-Stelle eine Stellungnahme von Dr. med. C.___, Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie Sargans vor. Im Wesentlichen gab er die von der 

Klinik Valens getroffenen Diagnosen wieder und ergänzte, anamnestisch seien 

Konzentrations- und Gedächtnisstörungen vorhanden und die Denkabläufe leicht bis 

mittelgradig auf die Schmerzen eingeengt. Es bestünden keine Hinweise auf Zwänge, 

Wahnsymptome, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Der Antrieb der Patientin sei 

mittelgradig reduziert. Sie lebe sozial zurückgezogen und es bestehe ein ausgeprägtes 

Krankheitsgefühl – jedoch eine reduzierte Krankheitseinsicht bei ambivalenter 

Einstellung gegenüber der Behandlung und insbesondere der aktiven Mitarbeit, zudem 

leide die Patientin an schmerzbedingten Durchschlafstörungen. Die Therapie sei im 

Dezember 2002 abgeschlossen worden, da die Patientin zu diesem Zeitpunkt nur 

wenig motiviert gewesen sei. Die Prognose sei aus psychiatrischer Sicht sehr 

zurückhaltend zu beurteilen. Er bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Die 

medizinische Rehabilitation sei aus medizinischer Sicht erschöpft, sämtliche 

Massnahmen zur Steigerung der Aktivität oder der Arbeitsfähigkeit seien gescheitert.

B.  

B.a Am 18. und 19. August 2005 wurde die Versicherte im Rahmen eines von der IV-

Stelle eingeleiteten Revisionsverfahren am Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und 

Hygiene AG (AEH) polydisziplinär untersucht. Dr. med. Dr. phil. D.___, Facharzt FMH für 

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Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte eine prolongierte gemischte 

Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens (F43.25), eine 

andauernde hypochondrisch-asthenische und reizbar-impulsive 

Persönlichkeitsveränderung im Sinne einer "irritierten Persönlichkeit" nach psychischer 

Erkrankung (F62.1) und/oder eine "relevante affektive Störung als nicht näher zu 

bezeichnende Restkategorie" (F38.8) (IV-act. 38/10). Die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 

liege für ausserhäusliche Tätigkeiten bei 50%, für häusliche Tätigkeiten bei 80-100%. 

Aus somatischer Sicht diagnostizierte Dr. med. E.___, Fachärztin für physikalische 

Medizin und Rehabilitation FMH, ein generalisiertes myofasziales Schmerzsyndrom 

mit/bei muskulärer Dysbalance und muskulärer Insuffizienz in Verbindung mit 

psychischen Faktoren, eine kleine Hiatushernie mit dyspeptischen Beschwerden und 

eine Sinustachykardie unklarer Ätilogie ohne morphologische kardiale Veränderungen 

(IV-act. 41/6). Aus somatischer Sicht sei für eine wechselbelastende Tätigkeit sowohl 

ausserhäuslich als auch im Haushalt eine Arbeitsfähigkeit von 50% gegeben. Aus 

interdisziplinärer Sicht resultiere sowohl für berufliche als auch für Haushaltstätigkeiten 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50%.

B.b In einer internen Stellungnahme vom 17. März 2006 teilte F.___ vom 

Regionalärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) der IV-Stelle mit, aus dem 

AEH-Gutachten könne gegenüber den Arztberichten, auf die sich die laufende ganze 

Rente stütze, kein objektivierbarer medizinischer Revisionsgrund herausgelesen 

werden (IV-act. 42). Deshalb handle es sich seines Erachtens lediglich um eine andere 

Beurteilung des im Wesentlichen gleichen Sachverhalts. Darüber hinaus sei die 

ursprüngliche Verfügung aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht offensichtlich 

falsch.

B.c Am 8. September 2006 führte die IV-Stelle bei der Versicherten eine 

Haushaltsabklärung durch (IV-act. 49). Im Bericht hält die Abklärungsperson fest, die 

Versicherte würde im Zeitpunkt der Abklärung ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 

einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Aus finanziellen Gründen und da die 

Kinderbetreuung altersbedingt abgenommen habe, liege das hypothetische 

ausserhäusliche Arbeitspensum bei 100%.

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B.d Mit Vorbescheid vom 20. November 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

die bisher ganze Rente werde auf eine halbe herabgesetzt, da die Versicherte gemäss 

Haushaltsabklärung neu als Vollerwerbstätige einzustufen sei und die Arbeitsfähigkeit 

für eine leidensangepasste Tätigkeit bei 50% liege (IV-act. 56).

B.e Mit Schreiben vom 21. Dezember 2006 liess die Beschwerdeführerin, vertreten 

durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, Rebstein, Einwand erheben. In der 

nachgereichten Begründung vom 8. März 2007 wurde geltend gemacht, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in den letzten Jahren nicht gebessert 

habe (IV-act. 64-31). Dies würden verschiedene Arztberichte belegen. Das Gutachten 

des AEH sei unter Befangenheit der zuständigen Ärzte erstellt worden. Die Revision sei 

dazu benutzt worden, den Invaliditätsgrad absichtlich nach unten zu senken.

B.f  In einer internen Stellungnahme vom 10. April 2007 teilte Dr. G.___ vom 

Regionalärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) der IV-Stelle mit, für eine 

Rentenrevision sei die Dynamik des Gesundheitszustands entscheidend (IV-act. 65). 

Ihrer Meinung nach sei der Nachweis nicht erbracht, dass sich der Gesundheitszustand 

im Vergleich zum Referenzdatum im Juli 2003 signifikant verändert habe. Es sei keine 

medizinische, sondern eine juristische Frage, auf welche Arbeitsfähigkeit – auf die 

frühere 100%ige oder die vom AEH festgesetzte 50%ige - abzustellen sei.

B.gIn der Verfügung vom 22. Mai 2007 hielt die IV-Stelle an den Erwägungen des 

Vorbescheids fest (IV-act. 71). Bei einer Arbeitsfähigkeit von 50% ergebe sich eine 

Einschränkung von 54%, weshalb die Rente entsprechend herabzusetzen sei. Neu 

habe die Versicherte nur noch Anspruch auf eine halbe Rente.

C.  

C.a Mit Schreiben vom 25. Juni 2007 lässt die Versicherte fristgerecht Beschwerde mit 

den Begehren führen, die Verfügung vom 23. Mai 2007 sei aufzuheben und ihr sei eine 

ganze Invalidenrente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 100% 

auszurichten. Eventualiter wird beantragt, dass ein neutrales Gutachten bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit einzuholen sei. Zudem sei für das Verfahren die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren (act. G 1). Als Begründung wird angeführt, es sei 

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über Jahre keine Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 

eingetreten. Es mute merkwürdig an, dass plötzlich eine 50%-Arbeitsfähigkeit vorliegen 

solle. Dr. B.___ habe in einem Verlaufsbericht vom 3. Dezember 2004 eine 

unveränderte Diagnose gestellt und geschrieben, eine Besserung des Zustands sei 

nicht zu erwarten. Plötzlich solle die Beschwerdeführerin nun 50% arbeitsfähig sein – 

und dies ausgerechnet zu demjenigen Zeitpunkt, in dem sie als 100% Erwerbstätige 

einzustufen sei. Es liege die Vermutung nahe, dass die Revision gerade dazu benutzt 

worden sei, den Invaliditätsgrad nach unten zu senken. Über all die Jahre sei kein 

Revisionsgrund vorgelegen, auch dann nicht, als im Rahmen einer BSV-Kontrolle die 

verfügten Leistungen in Frage gestellt worden seien. Es sei offensichtlich, dass der 

Bericht des AEH unter deutlicher Befangenheit verfasst worden sei. Um das von 

Politikern gesetzte Leistungsziel zu erreichen, seien die Verantwortlichen der IV-Stelle 

auf "günstige" Gutachten angewiesen. Die Befangenheit werde noch offensichtlicher, 

wenn man die Resultate des AEH mit den Beobachtungen von Dr. B.___ und Dr. med. 

H.___ an der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie Heerbrugg vergleiche. 

Dr. B.___ diagnostiziere auch heute noch eine Fibromyalgie. Dagegen seien täglich 

Schmerzmedikamente in sehr hohen Dosen nötig. Gemäss Dr. B.___ bestehe weiterhin 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Dr. H.___ attestiere aus psychiatrischer Sicht 

ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Beide Ärzte seien nach dem Erlass der 

angefochtenen Verfügung überrascht, ja gar schockiert, dass der Beschwerdeführerin 

die ganze Invalidenrente auf eine halbe gekürzt werden solle. Die Beschwerdeführerin 

habe weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente. Sollte das Gericht diese Meinung 

nicht teilen, wird die Einholung eines neutralen Gutachtens beantragt.

C.bIn der Beschwerdeantwort vom 29. August 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G. 3). Zur Begründung führt 

sie an, die Verfügung vom 23. Mai 2007 stütze sich u.a. auf das Gutachten des AEH 

vom 26. Februar 2006. Dieses sei in allen Punkten überzeugend, weshalb darauf 

abgestellt werden könne. Bezüglich der Gutachter des AEH seien keine 

Befangenheitsgründe erkennbar. Richtigerweise sei der Beschwerdeführerin 

entgegenzuhalten, dass dem Urteil der behandelnden Ärzte unter dem Vorbehalt der 

Befangenheit begegnet werden müsse. Diese hätten aufgrund ihrer patientennahen 

Stellung nicht mehr die Funktion von Sachverständigen, sondern allenfalls von 

Auskunftspersonen. Nach konstanter Rechtsprechung habe das Urteil unabhängiger 

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Gutachter Vorrang gegenüber jenem der behandelnden Ärzte. Unbestritten sei, dass 

die Beschwerdeführerin als Gesunde ganztags arbeiten würde. Die IV-Stelle habe 

daher zu Recht eine Rentenrevision durchgeführt und auch die erwerblichen 

Auswirkungen der Krankheit erneut überprüft. Im Jahr 2002 hätten Hilfsarbeiterinnen 

bei den damals in der Schweiz üblichen 41.7 Wochenstunden ein durchschnittliches 

Jahreseinkommen von Fr. 47'788.- erzielt. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 48'620 

und einer Arbeitsunfähigkeit von 50% sowie einem Leidensabzug von 10% errechne 

sich ein Invaliditätsgrad von knapp 56%. Der angefochtenen Verfügung liege ein 

Invaliditätsgrad von 54% zugrunde. Dieser stelle beim Invalideneinkommen auf die 

tieferen Löhne der Grossregion Ostschweiz ab, was nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts nicht zulässig sei. Im Gegenzug sei jedoch auch kein Leidensabzug 

vorgenommen worden, weshalb die angefochtene Verfügung insgesamt richtig sei.

Für den Fall, dass das Gericht zur Auffassung gelangen sollte, aufgrund eines 

unveränderten medizinischen Sachverhalts sei keine Anpassung der Rente zulässig, 

wird beantragt, die angefochtene Verfügung sei mit der substituierten Begründung 

einer Wiedererwägung zu schützen. Im Zeitpunkt der ersten Rentenzusprache sei der 

Sachverhalt nur ungenügend abklärt gewesen. Im Bericht vom Dr. B.___ vom 28. 

Oktober 2002 seien keine Diagnosen angegeben worden, die eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100% nachvollziehbar machen würden. Es falle auch auf, dass im Bericht von Dr. 

B.___ von einer Fibromyalgie gesprochen, das Vorliegen einer solchen im Bericht der 

Klinik Valens aber gerade verneint worden sei. Auch der behandelnde Psychiater, Dr. 

C.___, habe im Bericht vom 2. April 2003 keine greifbare invalidisierende Diagnose 

gestellt. Es sei beiden Berichten eigen, dass sie von behandelnden Ärzten stammten, 

die grundsätzlich als befangen gelten müssten und dass objektive Befunde fehlten. 

Weiter sei die für die Anwendung der gemischten Methode obligate 

Haushaltsabklärung nicht vorgenommen worden. Im Bericht der Klinik Valens sei 

festgehalten worden, dass nach kurzer Zeit eine zumindest teilweise Arbeitsfähigkeit 

sowie der Wiedereinstieg in den Beruf zu erwarten seien und es seien 

Therapievorschläge gemacht worden. Unter diesen Umständen sei es nicht zulässig 

gewesen, nach einem einzigen kurzen Arbeitsversuch von einer abgeschlossenen 

Eingliederung und von einer bleibenden vollen Erwerbsunfähigkeit auszugehen. Die 

Rentenverfügung sei deshalb auch unter Verletzung des Grundsatzes "Eingliederung 

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vor Rente" ergangen. Die Wiedererwägung solle vom Gericht vorgenommen werden 

und – da keine Meldepflichtverletzung vorliege – ex nunc et pro futuro wirken.

C.c In der Replik vom 19. November 2007 lässt die Beschwerdeführerin geltend 

machen, das Gutachten des AEH überzeuge nicht, da die Tests für die Evaluation der 

arbeitsbezogenen und funktionellen Leistungsfähigkeit aufgrund des hohen Ruhe- und 

Belastungspulses abgebrochen worden seien (act. G 13). Daher habe auch die 

Zumutbarkeit der angestammten wie auch einer anderen beruflichen Tätigkeit nicht 

beurteilt werden können. Weiter könne ein Gutachten nicht per se Vorrang gegenüber 

Berichten der behandelnden Ärzte haben. Vielmehr gelte für das gesamte Verwaltungs- 

und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach hätten Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Im vorliegenden Fall würden sich die Meinungen der Ärzte 

stark widersprechen, weshalb die Einholung eines Obergutachtens sinnvoll sein 

könnte. Bezüglich des Antrags der Beschwerdegegnerin, bei Verneinen eines 

Revisionsgrundes eine Wiedererwägung vorzunehmen, wird geltend gemacht, die 

Praxis der substituierten Begründung der Wiedererwägung durch ein Gericht sei als 

sehr problematisch anzusehen. Zudem sei die ursprüngliche Verfügung nicht 

widerrechtlich, wobei auf diesen Punkt nicht weiter eingegangen werde.

Erwägungen:

1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

Erw. 1b; 132 V 215 Erw. 3.1.1), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen materiellen Bestimmungen anzuwenden.

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1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, BGE 112 V 372 Erw. 2b). 

Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich 

des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2). 

Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts stellt praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar.

1.3  Eine wesentliche, den Invaliditätsgrad beeinflussende Veränderung kann in der

Evolution des Gesundheitszustands liegen. Vorliegend wurde zur Feststellung einer den 

Invaliditätsgrad beeinflussenden Veränderung der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

ein Gutachten beim AEH in Auftrag gegeben. Das vom AEH erstellte Gutachten mag 

nicht in allen Belangen zu überzeugen. Es wurde von der IV-Stelle mit dem klaren 

Auftrag zur Prüfung von medizinischen Revisionsgründen in Auftrag gegeben (vgl. IV-

act. 33-2: Die IV-Stelle stellte dem AEH im Auftrag zur medizinischen Abklärung die 

Frage, ob eine objektivierbare und relevante Änderung des Gesundheitszustands seit 

2002 eingetreten sei). Im Gutachten finden sich jedoch keinerlei Ausführung der Ärzte 

über die Entwicklung des Gesundheitszustands. Es kann nicht schlüssig beurteilt 

werden, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass sich die Beeinträchtigungen der 

Beschwerdeführerin seit Rentenzusprache im Jahr 2003 verändert haben. Zudem 

könnte das Gutachten auch dann nicht vollständig überzeugen, wenn es auf eine erste 

Feststellung einer rentenwirksamen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin hin 

erstellt worden wäre. Die somatische Begutachtung und Beurteilung fiel äusserst 

knapp aus. Obschon ein für die Bemessung eines Rentengrades bestimmtes 

Gutachten im Hinblick auf den körperlichen Belastungsgrad der versicherten Person 

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hin erstellt werden muss, wird angegeben, die Zumutbarkeit der angestammten 

beruflichen Tätigkeit und die Zumutbarkeit einer andern beruflichen Tätigkeit könne 

aufgrund der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit nicht abschliessend 

beurteilt werden. Aufgrund kardiologischer Probleme hatte ein erster Leistungstest am 

15. und 19. August abgebrochen werden müssen (IV-act. 40). Gemäss Aktennotiz 

bestand die Absicht, die Beschwerdeführerin im Januar 2006 erneut zu einem Test 

aufzubieten. Im Gutachten vom 28. Februar 2006 wird dann aber angegeben, es sei auf 

einen weiteren Test verzichtet worden (IV-act.41-6). Dies mit der Begründung, die 

Beschwerdeführerin habe in allen Tests ein selbstlimitiertes Verhalten gezeigt und es 

sei mit grösster Wahrscheinlichkeit auch bei einer erneuten Evaluation mit 

Selbstlimitierung zu rechnen. Damit sei eine abschliessende Beurteilung der 

funktionellen Leistungsfähigkeit nicht möglich (IV-act. 41-6). Die Beurteilung müsse 

daher medizinisch-theoretisch erfolgen. Das Gutachten trägt das Datum vom 26. 

Februar 2006 und wurde damit erst ein halbes Jahr nach der Begutachtung im August 

2005 abgeschlossen. Noch am 10. November 2005 hatte das AEH der IV-Stelle 

mitgeteilt, es werde einen weiteren Leistungstest durchführen. Im Februar 2006 wurde 

ein solcher dann als nicht mehr erfolgversprechend angeschaut. Es stellt sich die 

Frage, wie zuverlässig die Ärzte die Arbeitsfähigkeit ohne zusätzliche Tests und 

Untersuche feststellen konnten. Die Begutachtung am AEH setzt sehr stark auf 

arbeitsbezogene Leistungstests. Lediglich eine Stunde der somatischen Begutachtung 

dient Empfang, Gespräch und Beurteilung durch einen Arzt, während vier Stunden für 

die alltags- und arbeitsbezogenen Tests aufgewendet werden (IV-act. 37-3). Vorliegend 

hatten also grosse Teile der Begutachtung gar nicht stattgefunden, was gewisse 

Zweifel an der Vollständigkeit des Gesamtgutachtens entstehen lässt. Weiter stellt sich 

die Frage, ob es aufgrund des diffusen Krankheitsbildes im Rahmen einer umfassenden 

Begutachtung nicht angezeigt gewesen wäre – mangels Vorliegen bildgebender 

Unterlagen – Röntgenaufnahmen anzufertigen.

1.4  Sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht wurde der 

Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert. Gesamthaft resultiert 

daraus gemäss den AEH-Gutachtern aus interdisziplinärer Sicht ein 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50% (IV-act. 41-7). Um eine Gesamtschätzung der 

Arbeitsunfähigkeit vornehmen zu können, muss gewürdigt werden, inwieweit die 

somatischen Beschwerden die psychischen Beschwerden auslösen resp. beeinflussen 

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und umgekehrt – und wie psychische und physische Faktoren zusammenwirken. Dies 

geht aus dem vorliegenden Gutachten, das sich zu sehr in theoretischen Erörterungen 

verliert, deren Schlussfolgerungen für den konkreten Fall nicht klar und nachvollziehbar 

ausgeführt sind, zu wenig deutlich hervor.

1.5  Hinzukommt, dass die behandelnden Ärzte weiterhin sowohl aus somatischer als 

auch aus psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgehen (act. 

G 1.1.6 und 1.1.7). Zwar muss bezüglich Berichten von Hausärzten beachtet werden, 

dass die behandelnden Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351) und zudem, dass sich behandelnde Ärzte bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung Gedanken darüber machen müssen, ob ein positiver 

Heilungsverlauf oder eine mögliche Therapie eine Reduktion oder sogar eine 

vorübergehende Aufgabe der Arbeitstätigkeit voraussetzt, wodurch ihr Blick weniger 

auf eine dauernde und damit invaliditätsrelevante Arbeitsunfähigkeit gerichtet ist. Im 

vorliegenden Fall erweckt aber bereits das Vorgehen des AEH gewisse Zweifel an der 

Vollständigkeit und Schlüssigkeit des Gutachten und den Berichten der behandelnden 

Ärzten kann doch insoweit Bedeutung zugemessen werden, als dass sie diese Zweifel 

bekräftigen.

1.6  Aus den genannten Gründen vermag das AEH-Gutachen nicht vollständig zu 

überzeugen und es drängt sich eine nochmalige Begutachtung auf. Diese muss sich 

der Frage annehmen, ob sich seit 2003 eine erhebliche Veränderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen ergeben hat, wozu der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin in umfassender Weise abzuklären ist. Aufgrund des wenig 

fassbaren, die Ärzte aber beeindruckenden und damit plausiblen Krankheitsbildes 

würde sich eine stationäre Aufnahme der Beschwerdeführerin zur interdisziplinären 

Abklärung empfehlen. Diese Abklärung hätte den Vorteil, dass über längere Zeit hinweg 

Medikamente angepasst und die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin getestet 

werden könnten. Zudem könnte auch festgestellt werden, wie physische und 

psychische Faktoren zusammenwirken und wie sie sich gegenseitig beeinflussen. 

Weiter wird im Gutachten darauf hingewiesen, dass eine kardiologische Abklärung eine 

Sinustachykardie unklarer Ätilogie ohne morphologische kardiale Veränderungen 

gezeigt hätte (IV-act. 41-6). Eine stationäre Aufnahme hätte den Vorteil, dass die 

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Ursache für die Sinustachykardie ermittelt und allfällige Massnahmen ergriffen werden 

könnten, wodurch die Beschwerdeführerin allenfalls in die Lage versetzt würde, ihre 

Belastungsgrenze zu steigern.

1.7  Nach dieser Begutachtung wird neu über eine Revision der Rentenverfügung vom 

25. November 2003 zu befinden sein. Sollte das Gutachten ergeben, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache nicht in 

erheblicher Weise verändert hat, so ist im Übrigen zu bemerken, dass über einen 

blossen Methodenwechsel aufgrund einer hypothetischen Entwicklung die Rechtskraft 

der ursprünglichen Verfügung nach Art. 53 ATSG nicht aufgehoben werden kann. Es 

läge lediglich eine neue Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts vor. Es fehlt an einer Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen, 

welche für die Bejahung eines Revisionsgrundes zwingend erforderlich wäre. Denn die 

Annahme eines Statuswechsels basiert auf der Unterstellung einer rein hypothetischen 

Entwicklung. Die Annahme einer hypothetischen Statusänderung ohne erhebliche reale 

Sachverhaltsveränderung kann nicht dazu benutzt werden, unter Durchbrechung der 

Rechtskraft das gesamte Rentenverhältnis neu festzulegen. Wollte man sich nicht 

daran halten und neue Statushypothesen als ausreichende revisionsrelevante 

Sachverhaltsänderungen gelten lassen, müsste man vorliegend als bewiesen 

annehmen, dass die Beschwerdeführerin heute als Vollerwerbstätige einzustufen wäre. 

Dies würde dazu führen, dass sich der Invaliditätsgrad bei einem Statuswechsel von 

einem 80%-Pensum auf ein 100%-Pensum vorliegend nicht verkleinern, sondern 

vergrössern würde.

1.8  Wird im neu zu erstellenden Gutachten keine Veränderung des 

Gesundheitszustands festgestellt, so steht es der IV-Stelle frei, ein 

Wiedererwägungsverfahren nach Art. 53 Abs. 2 ATSG zu eröffnen und zu prüfen, ob 

die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig war.

2.   

2.1  Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen. Die Revisionsverfügung vom 23. Mai 2007 ist aufzuheben. Die Sache ist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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zur umfassenden medizinischen Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.2  Es rechtfertigt sich bei diesen Umständen, von einem vollständigen Unterliegen 

der Beschwerdegegnerin auszugehen und ihr die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen.

2.3  Die Beschwerdeführerin hat bei (prozessual betrachtet; vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143) vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP). Der Anwalt der Beschwerdeführerin macht in einer am 10. Dezember 2007 

eingereichten Kostennote einen Aufwand von Fr. 2'350.- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) geltend (act. G 6). Dem kann entsprochen werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Revisionsverfügung vom 23. Mai 2007 

teilweise gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, 

damit diese im Sinne der Erwägungen eine interdisziplinäre Begutachtung veranlasse 

und danach neu verfüge.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'350.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2008
	Rentenrevision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. Anforderungen an ein Revisionsgutachten: Ein Gutachten, das sich nicht zur Veränderung des medizinischen Sachverhalts äussert, eignet sich grundsätzlich nicht als Revisionsgutachten. Basiert eine Begutachtung in erster Linie auf Belastungstests und können diese aufgrund des Zustands der versicherten Person nicht durchgeführt werden, bestehen Zweifel an der Vollständigkeit der Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2008, IV 2007/256).

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