# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 30763a79-e6d8-58c0-b04e-7577c52052fb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.08.2010 D-5951/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5951-2010_2010-08-24.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5951/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;
Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr.

A._______, geboren (...),
und deren Kinder 
B._______, geboren (...),
C._______, geboren (...),
Mazedonien,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuche und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 13. August 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5951/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführenden  –  mazedonische  Staatsangehörige 
albanischer Ethnie – am 22. Juli 2010 in der Schweiz um Asyl nach-
suchten, 

dass  die  Beschwerdeführerin  im  Rahmen  der  Erstbefragung  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum D._______ vom 29. Juli  2010 und 
der Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) durch das BFM vom 10. August 2010 daselbst im 
Wesentlichen geltend machte, sie habe mit ihren Kindern seit dem Tod 
ihres  Ehemannes  im  Jahr  (...)  zusammen  mit  ihrem Schwager  und 
dessen  Ehefrau  zunächst  im  Haus  ihrer  Schwiegereltern  (die  in 
E._______ lebten) im Dorf F._______ gewohnt, 

dass ihr  Schwager  durch Geldanleihen in finanzielle  Schwierigkeiten 
geraten  sei,  worauf  es  von  Seiten  von  Geldeintreibern  auch  ihr 
gegenüber zu Drohungen gekommen sei, 

dass  letztlich  ihr  Schwiegervater  für  die  Schulden  seines  Sohnes 
2006/2007 aufgekommen sei, indem er – abgesehen von dem Haus in 
F._______ – seinen ganzen Besitz in Mazedonien verkauft habe, 

dass  ihr  Schwager  zudem  im  Jahr  2007  wegen  (Aufzählung 
Straftatbestände) angeklagt worden sei,  weshalb sie Angst vor einer 
Blutrache gehabt habe,

dass sie deshalb mit ihren Kindern im Jahr 2007 zu ihrem Bruder nach 
G._______ gezogen sei,

dass es hinsichtlich der befürchteten Blutrache später zur Versöhnung 
zwischen den Familien gekommen sei, so dass sie diesbezüglich keine 
Probleme mehr zu erwarten habe, 

dass jedoch ihr Schwager – nachdem sich die Schwierigkeiten gelegt 
hätten – von ihr verlangt habe, dass sie in das Haus der Schwieger -
eltern  zurückkehre,  da die  Kinder  in  die  Familie  väterlicherseits  ge-
hörten, 

dass  ein  diesbezügliches  Gespräch  vor  drei  oder  vier  Monaten  im 
Streit geendet habe und die Familie des Schwagers gedroht habe, sie 
und ihren Bruder umzubringen, wenn die Kinder nicht zurückkehrten, 

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dass sie  sich  nicht  getraut  habe, sich  an die  Polizei  zu  wenden,  da 
Mazedonien ein korruptes Land sei, wie die Haftentlassung ihres über 
entsprechende  Beziehungen  verfügenden  Schwagers  nach  nur  drei 
oder vier Monaten zeige, 

dass sie deshalb Mazedonien zusammen mit ihren Kindern am 9.  Juni 
2010 verlassen habe, 

dass  bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise der  Einzel-
heiten des rechtserheblichen Sachverhalts auf die Protokolle bei den 
Akten verwiesen wird (vgl. A1 und A7), 

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 13. August 
2010 in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 AsylG auf die Asylgesuche der 
Beschwerdeführenden  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

dass  die  Beschwerdeführenden  mit  Eingabe  vom  20. August  2010 
beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben, worin um Auf-
hebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung  und  um  Rückweisung  der 
Sache zur Prüfung des Asylgesuchs an das BFM ersucht wurde, 

dass zudem in formeller Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65  Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
ersucht wurde, 

dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit entscheidwesent-
lich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni  2005  [VGG, SR 173.32]; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass  die  Beschwerdeführenden  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt  sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-

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hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind, weshalb auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie 
Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1  und  Art. 52 
VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, bei denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 
Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass indes die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
der  Wegweisung  materiell  prüft,  weshalb  dem  Bundesverwaltungs-
gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, 

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass  auf  Gesuche  von  Asylsuchenden  aus  verfolgungssicheren 
Staaten nach Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG (sogenannte Safe-Country-
Regelung)  nicht  eingetreten wird,  ausser es gebe Hinweise auf  Ver-
folgung (Art. 34 Abs. 1 AsylG), 

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dass der Bundesrat Mazedonien mit Beschluss vom 1. August 2003 zu 
einem verfolgungssicheren Staat (Safe Country) im obgenannten Sinn 
erklärt hat, 

dass somit die formellen Voraussetzungen für den Erlass eines Nicht -
eintretensentscheids auf der Grundlage von Art. 34 Abs. 1 AsylG er-
füllt sind,

dass  zu  prüfen  bleibt,  ob  Hinweise  auf  eine  asylrechtlich  relevante 
Verfolgung vorliegen (Art. 34 Abs. 1 AsylG), 

dass sich die von der Beschwerdeführerin genannten Drohungen auf -
grund der Schulden des Schwagers und die Angst vor Blutrache auf-
grund  der  Straftaten  des  Schwagers  unbeachtlich  erweisen,  da  die 
Beschwerdeführerin  diese  selbst  als  nicht  fluchtbegründend  be-
zeichnete, weil sie diesbezüglich keine Probleme mehr zu gewärtigen 
habe, 

dass  die  Beschwerdeführerin  hingegen  aktuelle  Drohungen  seitens 
des  Schwagers  und  dessen  Familie  aufgrund  der  Weigerung,  die 
Kinder in deren Obhut zurückzubringen, vorbrachte, 

dass die Beschwerdeführerin mithin eine Verfolgung durch nichtstaat-
liche Akteure geltend machte, 

dass eine Person, die in ihrem Heimatland ausreichenden Schutz vor 
nichtstaatlicher Verfolgung finden kann, aufgrund der Subsidiarität des 
flüchtlingsrechtlichen Schutzes die Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 18),

dass der Schutz dann als  ausreichend zu qualifizieren ist,  wenn die 
betroffene  Person  effektiv  Zugang  zu  einer  funktionierenden  Infra-
struktur hat und ihr deren Inanspruchnahme zumutbar ist, wobei von 
einem Staat nicht erwartet werden kann, dass er jederzeit präventiv in  
alle Lebensbereiche seiner Bürger eingreifen kann (vgl. EMARK 2006 
Nr. 18), 

dass vorliegend von einer funktionierenden und für  die Beschwerde-
führenden zugänglichen Schutzinfrastruktur in ihrem Heimatland aus-
zugehen ist,  zumal  Drohungen strafrechtliche Tatbestände darstellen 
und  keine  Anhaltspunkte  dafür  vorliegen,  dass  die  mazedonischen 

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Behörden  nicht  in  der  Lage  oder  nicht  willens  wären,  solche  zu 
verfolgen und den Beschwerdeführenden adäquaten Schutz zu bieten, 

dass der mit  dem pauschalen Vorwurf, Mazedonien sei ein korruptes 
Land,  begründete  Verzicht  der  Beschwerdeführerin  auf  Anzeige-
erstattung  nicht  auf  einen  mangelnden  Schutzwillen  der 
mazedonischen Behörden hinzuweisen vermag, 

dass  diese  Vorbringen  somit  –  ungeachtet  der  Frage  ihrer  Glaub-
haftigkeit – flüchtlingsrechtlich nicht relevant im Sinne von Art.  3 AsylG 
sind, 

dass  schliesslich  auch  der  Hinweis  der  Beschwerdeführerin  auf  die 
schwierige Arbeitsmarktsituation (vgl. A7 S. 12) den Anforderungen an 
eine asylrelevante  begründete  Verfolgung im Sinne von Art. 3  AsylG 
nicht zu genügen vermag,

dass  es  den  Beschwerdeführenden  damit  nicht  gelungen  ist,  die  in 
Bezug  auf  Mazedonien  bestehende  Vermutung  der  Verfolgungs-
sicherheit zu widerlegen, 

dass sich die Ausführungen in der Beschwerde in einer Wiederholung 
der  bereits  im  vorinstanzlichen  Verfahren  geltend  gemachten  Vor-
bringen erschöpfen und damit  nicht  geeignet  sind,  zu einer  anderen 
Beurteilung zu führen, zumal die Beschwerdeführerin mit dem Verweis 
auf die Entlassung des Schwagers aus der Untersuchungshaft – wobei 
die Angabe, er habe viel Geld bezahlen und nachfolgend an mehreren 
Gerichtsverhandlungen  teilnehmen  müssen  (vgl.  A7  S. 8),  auf  eine 
bedingte  Entlassung  gegen  Kaution,  und  nicht  auf  eine  Verfahrens-
einstellung  hindeuten  dürfte  –  keinen  fehlenden  Schutzwillen  der 
heimatlichen Behörden ihr gegenüber zu begründen vermag, 

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 
AsylG  auf  die  Asylgesuche  der  Beschwerdeführenden  nicht  ein-
getreten ist, 

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend  die  Beschwerdeführenden  weder  eine  Aufenthaltsbewilligung 
besitzen noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen haben (vgl. 
EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang 

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mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht  und  demnach  zu  Recht 
angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da  es  den  Beschwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asyl -
rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das in  Art. 5  Abs. 1  AsylG verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschen-
rechtswidrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass in Mazedonien keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, auf-
grund derer die Bevölkerung konkret  gefährdet  wäre und eine Rück-
führung dorthin als generell unzumutbar betrachtet werden müsste, 

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dass sich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden auch 
aus individuellen Gründen als zumutbar erweist (Art.  83 Abs. 4 AuG), 
da sie bis zu ihrer Ausreise in Mazedonien gelebt haben und somit mit  
den dortigen Verhältnissen bestens vertraut sind, und im Heimatstaat 
über ein verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügen (vgl. A1 S. 3),

dass mithin davon ausgegangen werden kann, dass sie auch nach der 
Rückkehr  mit  der  Unterstützung  der  Familie  der  Beschwerdeführerin 
rechnen können, zumindest  bis die Beschwerdeführerin,  die gemäss 
eigenen  Angaben über  eine  gute  Schulbildung  und  Fremdsprachen-
kenntnisse  verfügt  (vgl.  A1  S 3),  für  sich  und  ihre  Kinder,  die  die 
Schule  bis  zum  Ferienbeginn  besucht  haben,  so  dass  ein  direkter 
Wiedereinstieg  nach  dem  Ferienende  am  31. August  2010  möglich 
sein dürfte, aufzukommen vermag,

dass  sie  überdies  keine  wesentlichen  gesundheitlichen  Beein-
trächtigungen geltend machen, wobei die von der Beschwerdeführerin 
anlässlich der Anhörung erwähnten (Schmerzen) (vgl. A7 S. 3)  nicht 
auf  eine konkrete Gefährdung aufgrund einer medizinischen Notlage 
schliessen lassen, die im Heimatstaat nicht behandelbar wäre, 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  schliesslich  auch  möglich  ist,  da 
keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es den 
Beschwerdeführenden  obliegt,  bei  der  allenfalls  notwendigen  Be-
schaffung gültiger  Reisepapiere  –  sie  sind im Besitz  gültiger  Reise-
pässe – mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  somit  keine  Wegweisungshindernisse  vorliegen,  weshalb  die 
Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme nicht  in  Betracht  fällt  und  der 
Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass  die  angefochtene  Verfügung  demnach  weder  Bundesrecht  ver-
letzt noch unangemessen ist und der rechtserhebliche Sachverhalt von 
der  Vorinstanz  richtig  und  vollständig  festgestellt  wurde  (Art.  106 
AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion das Gesuch 
um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-
los geworden ist, 

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als  aus-
sichtslos zu qualifizieren ist und daher das Gesuch um Gewährung der 

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unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG – un-
geachtet der allfälligen Bedürftigkeit  der Beschwerdeführenden – ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  nach  Versand  des  vor-
liegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführenden  (...)  (Einschreiben;  Beilage:  Ein-
zahlungsschein)

- das BFM, (...) 
- (...)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Susanne Burgherr

Versand:

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