# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 588124d0-9a81-5093-986a-e07f96028cd1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.02.2025 RT240038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT240038_2025-02-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: RT240038

-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. K. Vogel 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Achermann

Beschluss und Urteil vom 5. Februar 2025

in Sachen

A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____, 

gegen

B._____ Ltd., 
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder

Rechtsanwalt MLaw Y2._____, 

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 7. März 2024 
(EB230366-G)

- 2 -

Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1. Am 4. Dezember 2022 wurde ein Sale and Purchase Agreement ("Kaufver-

trag") abgeschlossen über die Lieferung von 15 Goldbarren à je einem Kilo nach 

C._____ zu einem Kilopreis von USD 38'000.–, d.h. insgesamt zu einem Preis von 

USD 570'000.– (Urk. 4/12). Sollte das Gold nicht innert sieben bis neun Werktagen 

seit der Überweisung der Bezahlung geliefert worden sein, wurde vereinbart, dass 

der Kaufpreis sofort und ohne Verzögerung zurückzuerstatten sei (Urk. 4/12 Ziff. 1 

Best. H). Die Verkäuferseite erfüllte den Vertrag nicht (Urk. 21 Rz. 29). Es ist strittig, 

ob der Gesuchsgegner solidarisch mit der D._____ Group (Name gemäss Kaufver-

trag) beziehungsweise D._____ Swiss GmbH (Name gemäss Handelsregister) 

("D._____"), deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer er ist (Urk. 4/7), für 

die nicht zurückerstatteten USD 570'000.– haftet. 

2. Mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Meilen-Herrliberg-Erlenbach vom 

3. Oktober 2023 setzte die Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin ("Gesuchstel-

lerin") die Forderung in der Höhe von Fr. 521'308.– (USD 570'000.– umgerechnet 

zum Kurs von 0.91458 per 02.10.2023) zuzüglich Zins von 5 % seit 22. Dezember 

2022 gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer ("Gesuchsgegner") in Be-

treibung (Urk. 2). Am 9. Oktober 2023 erhob der Gesuchsgegner gegen diesen 

Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag (Urk. 2). Am 29. November 2023 ersuchte die Ge-

suchstellerin das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Mei-

len um provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 521'308.– zuzüglich 

Zins von 5 % seit 24. Dezember 2022 (Urk. 1 S. 2). Mit Verfügung und Urteil vom 

7. März 2024 hiess die Vorinstanz das Rechtsöffnungsgesuch vollumfänglich gut 

und erteilte der Gesuchstellerin provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung 

Nr. 1, Betreibungsamt Meilen-Herrliberg-Erlenbach (Zahlungsbefehl vom 3. Okto-

ber 2023) für Fr. 521'308.– zuzüglich Zins von 5 % seit 24. Dezember 2022, die 

Betreibungskosten und die Kosten und Entschädigungen gemäss Dispositiv-Ziffern 

2 bis 5 ihres Entscheids.

- 3 -

3. Dagegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 21. März 2024 recht-

zeitig (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO; Urk. 20/1) Beschwerde mit den folgenden Rechts-

begehren und prozessualen Anträgen (Urk. 21; Urk. 24; Urk. 25/C, 1-2):

" Rechtsbegehren:
1. Es sei die mit Entscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 7. März 

2024 (EB230366) erteilte provisorische Rechtsöffnung in der Be-
treibung Nr. 1 des Betreibungsamts Meilen-Herrliberg-Erlenbach 
aufzuheben und das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung 
vom 29. November 2023 vollumfänglich abzuweisen.

2. Eventualiter sei der Entscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 
7. März 2024 (EB230366) aufzuheben und die Sache zur Neube-
urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3. AIIes unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-
lasten der Beschwerdegegnerin."

" prozessuale Anträge: 
1. Es sei die Vollstreckbarkeit des Entscheids des Bezirksgerichts 

Meilen vom 7. März 2024 aufzuschieben.
2. Es seien die vorinstanzlichen Akten des Verfahrens EB230366 

beizuziehen.
3. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, vom Dokument 

"SALE AND PURCHASE AGREEMET" eine beglaubigte deut-
sche Übersetzung einzureichen."

4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-20). Mit Verfügung 

vom 26. März 2024 wurde die vom Gesuchsgegner beantragte aufschiebende Wir-

kung abgewiesen (Urk. 29). Weiter wurde mit Beschluss vom 30. April 2024 das 

Gesuch des Gesuchsgegners um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab-

gewiesen und das Akteneinsichtsrecht der Gesuchstellerin betreffend die Beilagen 

zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege beschränkt sowie dem Gesuchsgeg-

ner Frist zu Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (Urk. 30). Der Kostenvor-

schuss ging innert erstreckter Frist ein (Urk. 33; vgl. Urk. 31). Nachdem mit Verfü-

gung vom 29. Mai 2024 Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort angesetzt wor-

den war (Urk. 34), ging diese mit Eingabe vom 10. Juni 2024 rechtzeitig ein 

(Urk. 35; Urk. 36; Urk. 37/1-3). Die Beschwerdeantwort wurde der Gegenseite mit 

Verfügung vom 14. Juni 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 38). Weitere Ein-

gaben erfolgten nicht. Das Verfahren ist spruchreif.

- 4 -

II. Materielle Beurteilung

1. Prozessuale Vorbemerkungen

1.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Für das Beschwerdeverfahren gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung eine be-

schränkte Kognition (Art. 320 lit. b ZPO): Erforderlich ist eine qualifiziert fehlerhafte 

Feststellung des Sachverhalts, wobei offensichtlich unrichtig gleichbedeutend ist 

mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV. Willkür liegt etwa dann vor, wenn eine Tatsa-

chenfeststellung auf Grund einer willkürlichen Beweiswürdigung erfolgt (BSK ZPO-

Spühler, Art. 320 N 3). Die beschwerdeführende Partei hat im Sinne einer Eintre-

tensvoraussetzung hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene 

Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist, das heisst an einem Mangel im Sinne 

von Art. 320 ZPO leidet. Dazu hat sie die vorinstanzlichen Erwägungen zu bezeich-

nen, die sie anficht, sich inhaltlich konkret mit diesen auseinanderzusetzen und mit 

präzisen Verweisungen auf die Akten aufzuzeigen, dass und wo die massgeben-

den Behauptungen erhoben wurden beziehungsweise aus welchen Aktenstellen 

sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Es ist nicht Aufgabe der 

Beschwerdeinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen des gel-

tend gemachten Beschwerdegrundes zu suchen. Pauschale Verweisungen auf frü-

here Rechtsschriften oder Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen 

den gesetzlichen Begründungsanforderungen grundsätzlich nicht (Art. 321 Abs. 1 

ZPO; OGer ZH RT200156 vom 17. November 2020 E. 2.2 m.w.H.). Das Beschwer-

deverfahren ist nicht eine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens, sondern 

dient der Überprüfung des angefochtenen Entscheids im Lichte von konkret dage-

gen vorgebrachten Beanstandungen. Was nicht in einer den gesetzlichen Begrün-

dungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der 

Rechtsmittelinstanz – vorbehaltlich offensichtlicher Mängel – nicht überprüft zu wer-

den (BGE 147 III 176 E. 4.2.1 S. 179; OGer ZH RT180080 vom 29. August 2018 

E. I.4). Abgesehen von dieser Relativierung gilt aber auch im Beschwerdeverfahren 

der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ("iura novit curia"; Art. 57 

- 5 -

ZPO). Auf die Parteivorbringen ist einzugehen, soweit dies für die Entscheidfindung 

erforderlich ist (BGE 143 III 65 E. 5.2).

1.2. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 

und neue Beweismittel (Noven) ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im 

erstinstanzlichen Verfahren nicht (rechtzeitig) vorgetragen wurde, kann im Be-

schwerdeverfahren grundsätzlich nicht mehr geltend gemacht beziehungsweise 

nachgeholt werden. Das Novenverbot ist grundsätzlich umfassend und gilt sowohl 

für echte wie auch für unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013 

E. 3; ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 3 f.). Eine Ausnahme gilt für Noven, 

zu denen erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass gab (BGE 139 III 466 E. 3.4; 

BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015 E. 4.5.1). Wer sich auf Noven beruft, hat de-

ren Zulässigkeit darzutun (OGer ZH RT180080 vom 29. August 2018 E. I.4).

1.3. Soweit die Parteien Tatsachenbehauptungen aufstellen und neue 

Beweismittel einreichen, ohne aufzuzeigen, wo beziehungsweise ob sie erstere 

bereits im vorinstanzlichen Verfahren vortrugen oder weshalb es sich bei zweiteren 

um zulässige Noven handeln soll, ist auf diese nicht weiter einzugehen (vgl. Urk. 21 

Rz. 41, Rz. 46 f.; Urk. 35 Rz. 5-7, Rz. 19 f.; Urk. 37/1-3).

1.4. Der Gesuchsgegner beantragt, die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, eine 

beglaubigte deutsche Übersetzung des Kaufvertrags einzureichen. Die Vorinstanz 

habe Art. 129 ZPO verletzt, indem sie seinen Antrag ablehnte (Urk. 21 Rz. 15-24). 

Die Gesuchstellerin beantragt die Ablehnung des Antrags (Urk. 35 Rz. 9-12). Die 

Vorinstanz führte zur beglaubigten Übersetzung aus, sowohl die Parteien als auch 

das Gericht seien der englischen Sprache mächtig. Es handle sich beim 

Kaufvertrag zwar um eine relevante Urkunde, welche ausgelegt werden müsse, 

jedoch legten beide Parteien ihre freie Übersetzung rechtsgenügend dar und es sei 

dem Gericht überlassen zu entscheiden, welcher Auslegung zu folgen sei. Eine 

beglaubigte Übersetzung sei nicht erforderlich (Urk. 22 S. 5). Auf die vor-

instanzlichen Erwägungen kann verwiesen werden. Ergänzend ist auf den neueren 

Bundesgerichtsentscheid 5A_845/2023 vom 17. April 2024 hinzuweisen, in 

welchem festgehalten wurde, in der Praxis würde bei eingereichten 

Beweisurkunden häufig von einer Übersetzung abgesehen, soweit das Gericht und 

- 6 -

die Parteien der Fremdsprache mächtig seien (a.a.O. E. 4.1.2). Hinzu kommt, dass 

auch bei Vorliegen einer von der Gesuchstellerin eingeholten beglaubigten 

Übersetzung sehr wahrscheinlich darüber debattiert würde, ob diese nun korrekt 

sei oder nicht, beziehungsweise der beglaubigten Übersetzung – da der Vertrag 

auslegungsbedürfte Passagen enthält und weil eben beide Parteien der englischen 

Sprache mächtig sind – eigene Übersetzungen gegenübergestellt würden. Eine 

beglaubigte Übersetzung führte damit – anders als der Gesuchsgegner 

argumentiert – nicht dazu, dass sämtliche Parteien von einer einheitlichen 

Übersetzung eines Dokuments ausgingen (Urk. 21 Rz. 18-23). Zusammenfassend 

ist festzuhalten, dass eine Übersetzung des Kaufvertrags nicht notwendig erscheint 

und der entsprechende prozessuale Antrag des Gesuchsgegners abzuweisen ist. 

Die miterhobene Rüge gegen die vorinstanzlich verfügte Abweisung des 

prozessualen Antrags um Einholung einer Übersetzung ist abzuweisen.

2. Identität zwischen dem Betriebenen und dem Schuldner

2.1. Der Kaufvertrag wird zur besseren Nachvollziehbarkeit der folgenden 

Ausführungen auszugsweise wiedergegeben (Urk. 4/12; kursive Hervorhebungen 

hinzugefügt):

" SELLER
COMPANY NAME: D._____ GROUP
COMPANY Reg. NUMBER: UID 2
ADDRESS: E._____-str. 3

F._____ (SWITZERLAND)

TEL.: 4
E-MAIL A._____@D._____.ch
CEO Mr. A._____
BANK Valiant

ACCOUNT Owner: D._____ Swiss 
GmbH

[...]

BUYER
COMPANY NAME: B._____ Ldt.
ADDRESS: …
Israel.
REPRESENTED BY: Mr. G._____
TITLE: Director

- 7 -

E-MAIL Address: G._____@gmail.com

BANK: J. Safra Sarasin Ltd or Israel Discount Bank
Beneficiary Name: B._____ Ldt or H._____ Ltd
Beneficiary Address: …, Israel
Account Number:

[1]WHILE, D._____ GROUP and Mr. A._____ together and alone (the: 
"(Seller"), under full authority and responsibility, and in compliance with 
any applicable law including AML laws and regulations, declares that it has 
the required licenses of dealers in precious stones and metals; and a clear 
and qualified right to sell the Dore Gold Bars ("Goods" or "Dore Gold 
Bars") at its free disposal and that it guarantees that it has the means 
and/or sources to legally authorize the export of the Goods from Guinea 
Bissau to any other Jurisdiction including the UAE as will be agreed bet-
ween the Seller and the Buyer (the Buyer Destination").

 
[2][…]

[3]The Seller further declares that Mr. A._____ is authorised to enter into this 
transaction on the name of D._____, and that he has the signature rights to 
sign this Agreement, including on behalf of D._____ and to obligates 
D._____ for any and all obligations under this Agreement, and that this 
transaction is in compliance with D._____ legal incorporation documents. 

[…]

1. COMMODITY SPECIFICATIONS AND QUANTITY

[…]

J) DELIVERY SCHEDULE Upon receiving the agreed 
payment, The SELLER will deliver the 
Dore Gold Bars personally to C._____, 
where a custom broker appointed by 
the buyer will meet him at the airport 
before custom control hall.
[…]

[…]

2. TRANSACTION PROCEDURE:

[…]
c) […]

In addition, the Seller will provide the Buyer the following documents:

- 8 -

Copies of the incorporation documents of D._____ including information on 
its shareholders and directors; 
A recommendation letter from its bank for D._____ and Mr. A._____;

[…]

SELLER BUYER

_________ __________
CEO CEO
Mr. A._____ Mr. G._____
D._____ GROUP B._____ Ltd Or: 

H._____ Ltd

As the authorised signatory As the authorised signatory

_________ __________
Mr. A._____ G._____"

2.2. Die Vorinstanz erwog, im Rubrum des Kaufvertrags werde lediglich die 

D._____ als Verkäuferin aufgeführt. Im ersten Absatz werde bestimmt, dass als 

"seller" sowohl die D._____ wie auch A._____ (der Gesuchsgegner) bezeichnet 

würden, da der Begriff "seller" nach der Nennung der beiden Parteien aufgeführt 

werde. Dies erscheine widersprüchlich und auslegungsbedürftig. Einen Hinweis, 

wer im Kaufvertrag als Verkäufer bezeichnet werde, gebe die Wortgruppe "together 

and alone", welche sich darauf beziehe, in welcher Hinsicht die Parteien die 

Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag übernehmen würden. Aus dieser Wortgruppe 

könne abgeleitet werden, dass die D._____ sowie A._____ jeweils alleine oder 

zusammen die vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen hätten. Eine solidarische 

Haftung müsse nicht ausdrücklich als solche bezeichnet werden, sondern könne 

sich auch aus den Umständen ergeben. Zudem beziehe sich das Pronomen "it" 

nicht auf die D._____, sondern auf das Wort "seller", da sowohl die D._____ wie 

auch der Gesuchsgegner im Nebensatz zuvor als "seller" definiert worden seien. In 

Ziffer 1 Bst. J des Kaufvertrags werde überdies bestätigt, dass der "SELLER" 

"personally", das heisst persönlich, das Gold nach C._____ zu liefern habe, womit 

offensichtlich der Gesuchsgegner gemeint sei. Aus dem dritten Abschnitt sei 

ersichtlich, dass für eine solidarische Haftung des Gesuchsgegners ebenfalls die 

- 9 -

Tatsache spreche, dass der Gesuchsgegner neben der D._____ unterschrifts-

berechtigt sei. Dies könne aus dem Wort "including" mit der Bedeutung 

"einschliesslich" respektive "auch" abgeleitet werden. Eine solche Klarstellung 

würde keinen Sinn machen – so die Vorinstanz weiter –, hätte der Gesuchsgegner 

den Vertrag nur als Einzelzeichnungsberechtigter der D._____ unterschrieben. 

Nicht zu erklären vermöge der Gesuchsgegner, wie er herleite, dass er den Vertrag 

mit ausschliesslicher Wirkung für die D._____ unterzeichnet habe, da aus dem 

Kaufvertrag hervorgehe, dass seine Unterschrift für ihn selbst als Einzelperson 

wirksam sei ("alone") und nicht ausschliesslich für die D._____. Entsprechend habe 

der Gesuchsgegner den Vertrag auch zwei Mal unterzeichnet. G._____ sei im 

Kaufvertrag nicht als Vertragspartei definiert worden, auch wenn dieser im Rubrum 

aufgeführt worden sei. Im Rubrum werde nämlich klar formuliert, dass G._____ als 

Organ der Käuferin ("REPRESENTED BY") auftrete. Im Gegensatz zum 

Gesuchsgegner werde G._____ im Vertragstext kein einziges Mal erwähnt. Unklar 

bleibe, weshalb G._____ zwei Mal unterschrieben habe und weshalb die H._____ 

LTD am Ende des Kaufvertrags erwähnt werde. Angesichts der vorstehend 

beschriebenen, gewichtigen Hinweise für eine Solidarhaft des Gesuchsgegners 

neben der D._____ und gegen eine persönliche Involvierung von G._____, könne 

der Hintergrund dieser als nebensächlich erscheinenden Umstände offen bleiben 

(Urk. 22 S.14-16).

2.3. Der Gesuchsgegner rügt zusammengefasst, die Vorinstanz habe Art. 82 

SchKG verletzt, da kein Rechtsöffnungstitel gegen ihn vorliege (Urk. 21 Rz. 34, 

Rz. 37-55).

2.4. Die Gesuchstellerin argumentiert, es liege ein provisorischer Rechts-

öffnungstitel vor; der Argumentation der Vorinstanz sei zu folgen (Urk. 35 Rz. 14-

23).

2.5. Das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels ist von Amtes wegen zu 

prüfen (BSK SchKG-Staehelin, Art. 82 N 50). Der Vorinstanz ist zwar zu folgen, 

dass die im Kaufvertrag vereinbarte Rückerstattungspflicht des Kaufpreises 

grundsätzlich eine suspensiv bedingte Schuldanerkennung darstellt (Urk. 22 

S. 8 f.). Hingegen fehlt es an einer durch Unterschrift bekräftigten Schuld-

- 10 -

anerkennung, wie sie in Art. 82 Abs. 1 SchKG verlangt wird. Der Gesuchsgegner 

hat den Kaufvertrag nämlich nicht – wie die Vorinstanz annimmt (Urk. 22 S. 15) und 

die Gesuchstellerin behauptet (Urk. 35 Rz. 18) – als natürliche Person unter-

schrieben, wie er zu Recht rügt (Urk 21 Rz. 37). Er unterschrieb als CEO für die 

D._____ (erste Unterschrift) und er unterschrieb als "authorised signatory" (zweite 

Unterschrift) – genau wie auch G._____ als CEO für die Gesuchstellerin (oder die 

H._____ Ltd) sowie als "authorised signatory" unterzeichnete. Dass G._____ und 

der Gesuchsgegner in gleicher Art und Weise unterzeichneten, ist relevant und 

nicht – wie die Vorinstanz festhielt (Urk. 22 S. 16) und der Gesuchsgegner rügt 

(Urk. 21 Rz. 48 f., Rz. 54) – ein nebensächlich erscheinender Umstand. Der 

Argumentation der Gesuchstellerin, die erste Unterschrift des Gesuchsgegners 

stelle seine persönliche Verpflichtung dar (Urk. 35 Rz. 22), kann nicht gefolgt 

werden. Dass der Gesuchsgegner als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer 

der D._____ mit Einzelunterschrift (vgl. Urk. 4/7) den Kaufvertrag persönlich 

unterzeichnete, macht diese Unterschrift nicht zu einer vom Gesuchsgegner als 

natürlicher Person abgegebenen Unterschrift. Es fehlt damit bereits an der durch 

Art. 82 Abs. 1 SchKG vorausgesetzten durch Unterschrift bekräftigen 

Schuldanerkennung. Die Frage, ob mit dem Kaufvertrag eine Solidarschuld des 

Gesuchsgegners mit der D._____ begründet wurde, das heisst, wie der Kaufvertrag 

diesbezüglich auszulegen ist, kann offen bleiben.

2.6. Selbst wenn der obigen Überlegung nicht gefolgt würde und der Kaufvertrag 

auszulegen wäre, wäre das Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen:

2.6.1. Auf die von der Vorinstanz aufgeführten Grundsätze zur Identität und 

Solidarität kann verwiesen werden (Urk. 22 S. 11 f.). Zusammengefasst hat das 

Gericht die Frage der Identität zwischen dem Betriebenen und dem Schuldner – 

beziehungsweise dem aus dem Rechtsöffnungstitel Verpflichteten – von Amtes 

wegen zu prüfen. Falls Zweifel über die Identität des Betriebenen mit dem 

Verpflichteten bestehen, ist das Rechtsöffnungsbegehren abzuweisen. Besteht 

Solidarität unter mehreren Schuldnern, kann die Gläubigerin nach ihrer Wahl von 

allen Solidarschuldnern je nur einen Teil oder das Ganze fordern (Art. 144 Abs. 1 

OR). Nach der Legaldefinition von Art. 143 OR entsteht Solidarität unter mehreren 

- 11 -

Schuldnern entweder durch entsprechende Willensäusserung oder – ohne eine 

solche – nur in den vom Gesetz bestimmten Fällen. Eine Solidarität zwischen 

Schuldnern muss nicht explizit im Rechtsöffnungstitel statuiert sein, muss aber 

liquide ausgewiesen sein und kann sich aus den Umständen und dem übrigen 

Vertragsinhalt ergeben (OGer ZH RT180090 vom 21. Juni 2018 E. 3.3 m.H.a. 

Stücheli, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 180; BSK SchKG-Staehelin, Art. 82 N 51 f.; 

BSK OR I-Graber Art. 143 N 4). Dabei ist bei der Auslegung des Rechts-

öffnungstitels, insbesondere auch zur Frage, ob Solidarität besteht, eine 

objektivierte Auslegung vorzunehmen (BGer 5A_160/2021 vom 11. März 2022 

E. 3.1.2; Commentaire Stämpfli LP-Veuillet/Abbet, Art. 82 N 83, N 35). Bei der 

Ermittlung des Parteiwillens ist nicht nur der reine Wortlaut, sondern auch der 

Vertragszweck zu beachten; eine abschliessende Ermittlung des Parteiwillens oder 

die abschliessende Vertragsauslegung ist jedoch nicht Sache des Rechtsöffnungs-

gerichts. Ist der Sinn durch Auslegung nicht klar zu ermitteln, darf die provisorische 

Rechtsöffnung nicht erteilt werden. In diesem Fall ist es Sache des ordentlichen 

Gerichts, über die Schuldpflicht zu urteilen (BGE 145 III 20 E. 4.3.3; BGer 

5A_160/2021 vom 11. März 2022 E. 3.1.2). Die Formulierung, wonach die 

"D._____ GROUP and Mr. A._____ together and alone (the: "(Seller")" bestätigen, 
dass sie über die Rechte zur Lieferung des Goldes verfügen (Urk. 4/12 1. Absatz, 

vorne Erw. II.2.1), kann ein Indiz für eine solidarische Verpflichtung sein (vgl. 

Urk. 22 S. 14; Urk. 35 Rz. 18). Hingegen ist auch zu beachten, dass sich der 

Abschnitt nicht auf die gesamten Verpflichtungen des Kaufvertrags bezieht, 

sondern bloss auf die Rechte zur Lieferung des Goldes. Da der Gesuchsgegner die 

Goldbarren persönlich hätte transportieren müssen (siehe dazu weiter unten in 

diesem Abschnitt) erscheint es naheliegend, dass er im Zusammenhang mit den 

Regeln zur Lieferung erwähnt wird. Aus dem im gleichen Absatz mehrfach 

vorkommenden Pronomen "it" lässt sich – anders als die Vorinstanz argumentiert 

– nichts für oder gegen eine solidarische Verpflichtung ableiten. Denn sowohl wenn 

nur die D._____ gemeint wäre als auch wenn diese zusammen mit dem 

Gesuchsgegner als "Seller" – im Singular definiert – gemeint wäre, ist sprachlich 

die Verwendung von "it" richtig. Dass mit der unter "DELIVERY SCHEDULE" 

(Urk. 4/12 Ziff. 1 Bst. J; vorne Erw. II.2.1) zu findenden Erwähnung des "Seller" der 

- 12 -

Gesuchsgegner persönlich gemeint ist, da er das Gold persönlich nach C._____ 

transportieren sollte, ist zwar plausibel, aber ein schwaches Indiz für eine 

solidarische Verpflichtung, denn eine juristische Person kann selbst – da sie nicht 

physisch existiert – kein Gold transportieren. Eine objektive und auf den Zweck 

gerichtete Betrachtung dieser Klausel lässt viel eher darauf schliessen, dass keine 

Lieferung durch eine Drittperson gewünscht war. Auch mit Bezug auf den dritten 

Absatz, in welchem es um die Berechtigung des Gesuchsgegners geht, für die 

D._____ zu handeln und diese zu verpflichten (Urk. 4/12 3. Absatz, vorne 

Erw. II.2.1), kann den vorinstanzlichen Überlegungen nicht gefolgt werden. Dass 

der Gesuchsgegner – wie die Vorinstanz festhält (Urk. 22 S. 15) – neben der 

D._____ als natürliche Person unterschriftsberechtigt sein solle, ergibt sich nicht 

aus diesem Abschnitt. Es geht vielmehr um das Festhalten der Unterschrifts-

berechtigung des Gesuchsgegners für die D._____. Diese Klarstellung macht – 

anders als die Vorinstanz argumentiert (Urk. 22 S. 15) und insbesondere in einem 

internationalen Kontext – nicht nur dann Sinn, wenn der Gesuchsgegner den 

Kaufvertrag nicht nur als Einzelzeichnungsberechtigter der D._____ unterschrieben 

hätte. Die Verwendung des Worts "including", das sprachlich nicht nötig gewesen 

wäre, stellt höchstens ein schwaches Indiz für eine solidarische Verpflichtung dar, 

da auch der übrige Abschnitt diverse sprachliche Fehler enthält (z.B. "on the name 

of D._____" statt "in the name of D._____"; "and to obligates D._____" statt "and 

to obligate D._____"). Aus der unterschiedlichen Bezeichnung von A._____ und 

G._____ im Rubrum – ersterer als "CEO" und letzterer als "REPRESENTED BY" 

und "TITLE: Director" (Urk. 4/12; vorne Erw. II.2.1), lassen sich keine Indizien für 

eine solidarische Verpflichtung des Gesuchsgegners ableiten. Dem 

Gesuchsgegner ist zu folgen, wenn er geltend macht, die Begriffe "CEO" und 

"REPRESENTED BY" wiesen beide klar auf ein Handeln für die jeweilige 

Gesellschaft hin (Urk. 21 Rz. 42-44). Die gegenteilige Ansicht der Gesuchstellerin 

und der Vorinstanz, wonach sich nur aus der Formulierung "represented by" 

(vertreten durch) ergebe, dass ein Vertrag lediglich für die juristische Person 

abgeschlossen werde (Urk. 35 Rz. 16; Urk. 22 S. 15 f.), überzeugt nicht. Die 

Formulierung des Rubrums, in welchem die D._____ als SELLER und die 

Gesuchstellerin als BUYER erwähnt wird (vorne Urk. 4/12; vorne Erw. II.2.1), ist 

- 13 -

folglich als Indiz gegen eine Solidarschuld des Gesuchsgegners zu werten (vgl. 

Urk. 21 Rz. 45). Die in Ziffer 2 Bst. c ersichtliche Verpflichtung, der Käuferin ein 

Empfehlungsschreiben der Bank sowohl für die D._____ als auch den 

Gesuchsgegner zu übergeben (Urk. 4/12 Ziff. 2 Bst. c; vorne Erw. II.2.1) ist 

demgegenüber ein Indiz für eine solidarische Verpflichtung. Ein Indiz dagegen ist 

hingegen die fehlende Unterschrift des Gesuchsgegners als natürliche Person 

(vorne Erw. II.2.5). Auch kein Indiz für eine Solidarschuld ergibt sich daraus, dass 

G._____ im Gegensatz zum Gesuchsgegner im Vertragstext nicht namentlich 

erwähnt wird (vgl. Urk. 22 S. 16; Urk. 35 Rz. 16). Es kann auf die vorstehenden 

Erwägungen hingewiesen werden, in welchen auf die einzelnen Abschnitte 

eingegangen wurde. Zusammengefasst bestehen zwar Indizien für eine 

Solidarhaftung des Gesuchsgegners. Es bestehen aber auch Indizien dagegen. 

Damit bestehen Zweifel am Bestand einer Solidarität und folglich an der Identität 

zwischen dem Betriebenen und dem aus dem Rechtsöffnungstitel Verpflichteten. 

Dies führt zur Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. 

2.6.2. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Vorinstanz, welche die Identität 

zwischen dem Betriebenen und dem Schuldner bejahte, nicht gefolgt werden kann. 

Damit liegt eine unrichtige Rechtsanwendung im Sinne von Art. 320 lit. a ZPO vor 

(vgl. BGer 5A_160/2021 vom 11. März 2022 E. 3.1.2). 

3. Ergebnis

Der Gesuchsgegner dringt mit seinen Rügen durch. Die Sache ist spruchreif, 

weshalb ein neuer Sachentscheid zu fällen ist (Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO). Es fehlt, 

wie aufgezeigt, an einem Rechtsöffnungstitel, weshalb für die betriebene Forde-

rung keine provisorische Rechtsöffnung erteilt werden kann. Das Rechtsöffnungs-

begehren der Gesuchstellerin ist somit abzuweisen. 

- 14 -

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Aufgrund des neuen Sachentscheids ist über die Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen für das erstinstanzliche wie auch das Beschwerdeverfahren zu ent-

scheiden.

2. Die in der Höhe unangefochten gebliebene und korrekt festgesetzte erstin-

stanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– (Urk. 22 S. 20) ist der unterliegenden 

Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr wird aus 

dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die Gesuchstellerin hat dem 

anwaltlich vertretenen Gesuchsgegner zudem eine Parteientschädigung im vorin-

stanzlich festgelegten und nicht angefochtenen Umfang von Fr. 5'141.65 zu bezah-

len (Urk. 22 S. 20; Art. 95 Abs. 3 ZPO; Art. 105 Abs. 1; Art. 106 Abs. 1 ZPO).

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist unter Berücksichtigung des Streit-

werts von Fr. 521'308.– (Urk. 21 S. 2; Urk. 22 S. 20) auf Fr. 3'000.– festzusetzen 

(Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) und mit dem vom Gesuchsgegner ge-

leisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe (Urk. 33) zu verrechnen, den die unter-

liegende Gesuchstellerin zu ersetzen hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 111 Abs. 1 

aZPO; Art. 407f ZPO i.V.m. Art. 404 Abs. 1 ZPO; BSK ZPO-Willisegger, Art. 407f 

N 7 und 16). Zudem hat die Gesuchstellerin dem anwaltlich vertretenen Gesuchs-

gegner für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung zu bezahlen 

(Art. 95 Abs. 3 ZPO; Art. 105 Abs. 1; Art. 106 Abs. 1 ZPO), deren Höhe auf 

Fr. 3'440.– (inkl. MwSt.) festzusetzen ist (§ 4 Abs. 1, § 9, § 13 Abs. 1 und 2 Anw-

GebV).

Es wird beschlossen:

1. Der prozessuale Antrag betreffend Übersetzung des Kaufvertrags wird ab-

gewiesen.

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil.

- 15 -

Es wird erkannt:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts 

im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 7. März 2024 

aufgehoben. Im Übrigen (betreffend die Verfügung des Einzelgerichts im 

summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 7. März 2024) wird 

die Beschwerde abgewiesen.

2. Das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. 1 des 

Betreibungsamts Meilen-Herrliberg-Erlenbach (Zahlungsbefehl vom 3. Okto-

ber 2023) wird abgewiesen.

3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren von Fr. 2'000.– wer-

den der Gesuchstellerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kosten-

vorschuss von Fr. 2'000.– bezogen.

4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das erstin-

stanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'141.65 zu bezah-

len.

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.

6. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchstellerin 

auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den 

geleisteten Vorschuss von Fr. 3'000.– zu ersetzen.

7. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das Be-

schwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'440.– zu bezahlen.

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

- 16 -

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen innert von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 521'308.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 5. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Achermann

versandt am:
jo