# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0503f440-1e81-5e12-aad0-27c34ac19a16
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 17.10.2017 S 2016 105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-105_2017-10-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 105

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 17. Oktober 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt,

Beschwerdeführer

gegen 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA),

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Sabine Baumann Wey,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

- 2 -

1. A._____ reiste im Jahr 1988 in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter und 

LKW-Chauffeur tätig war. Gestützt auf das Arbeitsverhältnis als LKW-

Chauffeur bei der B._____ AG war er obligatorisch bei der 

Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend SUVA) gegen 

die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 10. August 

2003 erlitt A._____ bei einem Auffahrunfall unter anderem ein HWS-

Distor-sionstrauma. Nach einem weiteren Auffahrunfall vom 

22. Dezember 2003 meldete er sich am 11. Februar 2004 bei der IV-

Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Mit Verfügung vom 25. September 2007 sprach ihm die IV-Stelle 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % ab dem 1. August 2004 eine 

ganze Invalidenrente zu.

2. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der unabhängigen 

medizinischen Gutachtenstelle (UMEG) Zürich vom 22. August 2006 

gewährte die SUVA A._____ mit Verfügung vom 8. Juli 2008 ab dem 

1. März 2007 basierend auf einer Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 

von 100 % eine als Komplementärrente berechnete Invalidenrente und 

sprach ihm gleichzeitig − wie zuvor vergleichsweise vereinbart − eine 

Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 45 % 

zu. Im Jahr 2011 wurde zur Prüfung des Rentenanspruchs eine Revision 

eingeleitet. Bei der Prüfung des Invaliditätsgrads wurden jedoch keine 

sich auf die Rente auswirkenden Änderungen festgestellt. Mit Schreiben 

vom 9. Juli 2011 teilte die SUVA A._____ mit, dass die Rente nicht 

geändert werde.

3. Im Rahmen einer Rentenrevision hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 

13. August 2014, nach Einholung diverser Arztberichte sowie eines 

polydisziplinären MEDAS Gutachtens des ABI Basel vom 11. November 

2013, die Rente auf Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats auf (Invaliditätsgrad 35 %). Auf die dagegen erhobene 

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Beschwerde vom 16. September 2014 trat das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden mit Entscheid S 14 130 vom 2. Juni 2015 mangels 

Einhaltung der Beschwerdefrist nicht ein. 

4. Mit Verfügung vom 8. September 2014 reduzierte die SUVA die an 

A._____ ausgerichtete Invalidenrente unter Bezugnahme auf die 

Verfügung der IV-Stelle vom 13. August 2014 sowie gestützt auf das ABI-

Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich der Ergänzungen 

vom 6. und 18. Februar 2014, per 1. Januar 2014 auf 35 %. 

5. Dagegen erhob A._____ am 6. Oktober 2014 Einsprache, worauf das 

Einspracheverfahren antragsgemäss bis zum Vorliegen eines 

rechtskräftigen Entscheids im IV-Verfahren sistiert wurde. Nachdem das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid S 14 130 

vom 2. Juni 2015 auf die gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 

13. August 2014 erhobene Beschwerde von A._____ mangels Einhaltung 

der Beschwerdefrist nicht eingetreten war, wies die SUVA die Einsprache 

von A._____ vom 6. Oktober 2014 mit Entscheid vom 5. Juli 2016 ab. 

Begründend führte die SUVA aus, dass es nicht angehe, dass die SUVA 

als kausale Versicherung einen höheren Invaliditätsgrad als die 

Invalidenversicherung als finale Versicherung festlege. Folglich sei die 

Reduktion des Rentensatzes von 100 % auf 35 % nicht zu beanstanden. 

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 29. August 

2016 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit folgenden Anträgen: 

"1. Es sei der Einsprache-Entscheid der SUVA vom 05.07.2016 aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, von einer Kürzung der Invalidenrente 
abzusehen und dem Beschwerdeführer weiterhin eine Invalidenrente 
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % nebst allfälligen Zusatzrenten 
zu gewähren. 

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2. Eventualiter sei der Einsprache-Entscheid der SUVA vom 05.07.2016 
aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin und unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und -verbeiständung zu Gunsten des Beschwerdeführers."

In beweisrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer den 

Beizug sämtlicher Partei- und Verfahrensakten bei der SUVA und der IV-

Stelle sowie der Partei- und Verfahrensakten des 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens S 14 130. Zudem sei in 

Anlehnung an die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtes ein 

medizinisches Gutachten durch das streitberufene Gericht, eventuell 

durch die SUVA, einzuholen, welches sich zur behaupteten Verbesserung 

des gesundheitlichen Zustands per Verfügungszeitpunkt, zum aktuellen 

Gesundheitsschaden sowie zum Verlauf des funktionellen 

Leistungsvermögens seit dem Verfügungszeitpunkt bis heute äussere. 

Begründend führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass die 

Annahme einer Bindungswirkung von Kürzungsverfügungen der 

Invalidenversicherung für den obligatorischen Unfallversicherer 

unzutreffend sei. Die SUVA habe sich zu Unrecht nicht mit der 

bestrittenen Verbesserung des Gesundheitszustands beziehungsweise 

des verbesserten funktionellen Leistungsvermögens auseinandergesetzt. 

Die SUVA wäre als Folge des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet 

gewesen, eigene medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten und 

gestützt darauf zu entscheiden, ob gemäss der für die obligatorische 

Unfallversicherung massgeblichen Invaliditätsbemessungsmethode von 

einem tieferen Invaliditätsgrad auszugehen sei. Der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers habe sich seit dem Kürzungsentscheid der 

Invalidenversicherung nachhaltig verschlechtert. Bereits vor dem 

fraglichen Entscheid lasse sich den medizinischen Unterlagen 

entnehmen, dass zwischen der Beurteilung durch die ABI-Gutachter und 

derjenigen der behandelnden Ärzte eine erhebliche Diskrepanz 

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hinsichtlich der von der Invalidenversicherung geltend gemachten und 

vom Beschwerdeführer bestrittenen Verbesserung des gesundheitlichen 

Zustands bestehe. Die im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 

behauptete Verbesserung des Gesundheitszustands sei unzutreffend, 

weshalb eine Kürzung der Invalidenrente nicht zulässig sei. 

7. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 

10. Oktober 2016 auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

brachte sie im Wesentlichen vor, dass der Beschwerdeführer im Jahr 

2013 durch das ABI umfassend begutachtet worden sei. Auf diese 

Beurteilung sei abzustellen, zumal sich sämtliche Teilgutachter 

ausführlich und eingehend mit den Vorakten, insbesondere mit dem 

UMEG-Gutachten von 2006 sowie den Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte, auseinander gesetzt hätten. In der ergänzenden 

Beurteilung vom 6. Februar 2014 hätten die Gutachter zudem nochmals 

eingehend dargelegt, weshalb sich eine Arbeitsunfähigkeit nicht mehr 

begründen lasse. Weitere Abklärungen seien nicht angezeigt. Der 

Untersuchungsgrundsatz schreibe nicht vor, eigene medizinische 

Abklärungen zu treffen. Dass das ABI-Gutachten im Auftrag der 

Invalidenversicherung erstellt worden sei, sei kein Hindernis, um auch im 

vorliegenden Verfahren darauf abzustellen. Gestützt auf die Beurteilung 

der ABI-Gutachter sei von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Eine nachhaltige, erhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit dem Rentenkürzungsentscheid der 

Invalidenversicherung liege nicht vor. Auf die Ausführungen des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. C._____ könne nicht abgestellt 

werden und auch aus der zeitweiligen stationären Behandlung in der 

psychiatrischen Klinik könne nicht auf eine dauerhafte erhebliche 

Verschlechterung geschlossen werden.

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8. Mit prozessleitender Verfügung vom 2. Juni 2017 teilte die 

Instruktionsrichterin den Parteien mit, dass die im 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren S 17 60 eingereichten IV-

Akten, namentlich das polydisziplinäre MEDAS Verlaufsgutachten des 

ABI Basel vom 28. November 2016, im vorliegenden Verfahren 

beigezogen würden. Gleichzeitig wurde den Parteien Gelegenheit zur 

Stellungnahme zum ABI-Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 

eingeräumt.

9. Mit Stellungnahme vom 6. Juni 2017 führte die Beschwerdegegnerin aus, 

dass die gutachterliche Gesamtbeurteilung − wie bereits 2013 − gestützt 

auf einen interdisziplinären Konsens erfolgt sei. Im Vergleich zur 

Vorbegutachtung im Jahr 2013 hätten sich keine bezüglich 

Arbeitsfähigkeit relevanten Änderungen ergeben. Im Gegenteil werde das 

Ergebnis der ABI-Begutachtung vom 11. November 2013 bestätigt. 

10. Am 26. Juni 2017 führte der Beschwerdeführer aus, dass das ABI-

Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 in formeller und 

methodologischer Hinsicht nicht zu beanstanden sei. Inhaltlich bestehe 

eine Diskrepanz in Bezug auf die Beurteilung des psychischen Zustands 

des Beschwerdeführers und der daraus resultierenden Folgen für das 

funktionelle Leistungsvermögen. Im ABI-Gutachten werde davon 

ausgegangen, dass sich der psychische Gesundheitszustand seit der 

letztmaligen Beurteilung nur unwesentlich verschlechtert habe. Im 

Gegensatz zum ABI-Gutachten verträten der behandelnde Psychiater 

Dr. med. C._____ und die Psychiatrischen Dienste Graubünden (PDGR) 

die Meinung, dass der Beschwerdeführer seit der letztmaligen ABI-

Beurteilung in psychischer Hinsicht markant dekompensiert habe und 

insoweit eine viel schlimmere Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands eingetreten sei. Er habe stationär psychiatrisch 

behandelt werden müssen und frequentiere seit der Entlassung die 

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ambulante Tagesklinik. Der Beschwerdeführer sei sowohl während der 

Dauer der stationären Behandlung als auch während der Dauer der 

ambulanten Behandlung in der Tagesklinik erheblich in seinem 

erwerblichen Leistungsvermögen eingeschränkt. Infolge der 

Einschränkung in Bezug auf das funktionelle Leistungsvermögen in 

erwerblicher Hinsicht sowie der psychischen Probleme sei der 

Beschwerdeführer erheblich auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

eingeschränkt. Die Erzielung eines ungekürzten Tabellenlohns sei ihm 

nicht zumutbar. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

im angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 sowie auf die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 

(UVG; SR 832.20) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide Beschwerde beim Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die versicherte Person zur 

Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vorliegend hat der 

Beschwerdeführer Wohnsitz in X._____ (GR), weshalb die örtliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden 

gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das 

Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden 

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gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in 

Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der 

Beschwerde unterliegen. Der Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016, mit 

welchem die Beschwerdegegnerin die Einsprache des heutigen 

Beschwerdeführers abgewiesen und die ausgerichtete Invalidenrente von 

100 % auf 35 % reduziert hat, stellt demnach ein taugliches 

Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht dar. Als 

formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf (vgl. 

Art. 59 ATSG). Auf die überdies frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist somit einzutreten.

b) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete Invalidenrente von 100 % 

zu Recht auf 35 % reduziert hat. Dabei sind hinsichtlich des 

Rentenanspruchs insbesondere die Bindungswirkung der 

Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung für die Unfallversicherung 

sowie die von der Beschwerdegegnerin festgestellte, vom 

Beschwerdeführer aber bestrittene, wesentliche Verbesserung des 

Gesundheitszustands zu prüfen. 

2. In beweisrechtlicher Hinsicht gilt es zunächst festzuhalten, dass die vom 

Beschwerdeführer beantragte Edition sämtlicher Partei- und 

Verfahrensakten bei der SUVA und der IV-Stelle insofern hinfällig 

geworden ist, als sowohl die SUVA im vorliegenden Verfahren als auch 

die IV-Stelle im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren S 17 60 

sämtliche Akten eingereicht haben. Demzufolge wurden die 

entsprechenden Akten vom streitberufenen Gericht denn auch in die 

Entscheidfindung des vorliegenden Verfahrens miteinbezogen. Überdies 

wurden vom streitberufenen Gericht auch die Akten des 

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verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens S 14 130 von Amtes 

wegen beigezogen.

3. Bezüglich des anwendbaren Rechts gilt es sodann zu beachten, dass am 

1. Januar 2017 die revidierten Bestimmungen des UVG und der 

Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft 

getreten sind. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für 

Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten ereignet haben, und für 

Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher grundsätzlich die bis 

31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung. Hinsichtlich der 

für das vorliegende Verfahren anwendbaren Bestimmungen haben sich 

indessen mit Inkrafttreten der neuen Rechtssätze keine Änderungen 

ergeben.

4. a) Zur Begründung seines Rentenanspruchs macht der Beschwerdeführer in 

formeller Hinsicht zunächst geltend, dass keine Bindungswirkung von 

Kürzungsverfügungen der Invalidenversicherung für den obligatorischen 

Unfallversicherer bestehe. Es treffe zwar zu, dass die 

Invalidenversicherung als finaler Sozialversicherer für sämtliche Ursachen 

medizinischer Beeinträchtigungen und daraus resultierender funktioneller 

Defizite leistungspflichtig sei, während der obligatorische 

Unfallversicherer ausschliesslich für unfallbedingte Gesundheitsschäden 

(abgesehen von vorliegend nicht interessierender Berufskrankheiten und 

unfallähnlichen Körperschädigungen) und dadurch entstandene 

funktionelle Leistungsdefizite Versicherungsleistungen zu erbringen habe. 

Im vorliegenden Fall sei die Verfügung der Invalidenversicherung vom 

13. August 2014 und damit die Kürzung der Invalidenrente durch die 

Invalidenversicherung wegen der falsch berechneten Rechtsmittelfrist 

ohne richterliche Überprüfung in Rechtskraft erwachsen. Dies blende die 

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Beschwerdegegnerin vollständig aus. Hinzu komme, dass weder das 

ATSG noch die Rechtsprechung eine Bindungswirkung der 

Rentenentscheide der Invalidenversicherung für den obligatorischen 

Unfallversicherer und umgekehrt kennten. Das Bundesgericht betone 

lediglich, es sei danach zu trachten, unterschiedliche 

Invaliditätsannahmen verschiedener mit demselben Fall befasster 

Versicherer zu vermeiden, lehne aber eine eigentliche Bindungswirkung, 

so wie sie im Verhältnis zwischen der Invalidenversicherung und dem 

obligatorischen Vorsorgeversicherer bestehe, ab. Unterschiedliche 

Invaliditätsgrade in Unfallfällen könnten ohne weiteres und aus 

verschiedenen Gründen eintreten.

b) Dem Beschwerdeführer ist insofern Recht zu geben, als der zuständige 

Unfallversicherer nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht an 

die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ist. 

Vielmehr hat dieser den für die Leistungszusprache massgeblichen 

Invaliditätsgrad in jedem Fall selbständig zu ermitteln. Keinesfalls darf er 

sich ohne weitere eigene Prüfung mit der Übernahme des von der 

Invalidenversicherung berechneten Invaliditätsgrades begnügen 

(BGE 133 V 549 E.6, 131 V 362 E.2.2, 126 V 288 E.2; RUMO-

JUNGO/HOLZER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 18 S. 126; 

KIESER, Bindungswirkung der Invaliditätsschätzungen, in: 

SCHAFFHAUSER/SCHLAURI [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2008, 

St. Gallen 2009, S. 61 ff.; Urteile des Verwaltungsgerichtes des Kantons 

Graubünden [VGU] S 15 89 vom 26. Januar 2016 E.4a, S 13 72 vom 

13. Mai 2014 E.4). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin in der 

Verfügung vom 8. September 2014 ausgeführt, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gemäss den Abklärungen 

der IV-Stelle, insbesondere dem ABI-Gutachten vom 11. November 2013 

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sowie den Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, erheblich 

verbessert habe. Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. Juli 

2016 hat sich die Beschwerdegegnerin damit begnügt, Auszüge aus dem 

Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden S 14 130 vom 

2. Juni 2015 zu zitieren und unter Verweis auf die Verfügung der IV-Stelle 

vom 13. August 2014 auszuführen, dass es sachlogisch nicht angehe, 

dass die Beschwerdegegnerin als kausale Versicherung einen höheren 

Invaliditätsgrad als die Invalidenversicherung als finale Versicherung 

festlege. Folgerichtig sei der Rentensatz von 100 % auf 35 % zu 

reduzieren. Erst in der Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2016 führt 

die Beschwerdegegnerin aus, dass sie die Invalidenrente gestützt auf das 

Ergebnis des im Auftrag der IV-Stelle erstellten polydisziplinären MEDAS 

Gutachtens des ABI Basel vom 11. November 2013, einschliesslich der 

Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, per 1. Oktober 2014 auf 35 % 

herabgesetzt habe. Dementsprechend hat aber die Beschwerdegegnerin 

in ihrer Verfügung vom 8. September 2014 und dem sich daran 

anschliessenden Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 die 

Invaliditätsbemessung der IV-Stelle nicht einfach übernommen, sondern 

diese einer Überprüfung unterzogen. Im Rahmen dieser Überprüfung ist 

die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt, dass auf das umfassende, 

im Auftrag der IV-Stelle erstellte ABI-Gutachten vom 11. November 2013 

abgestellt werden könne. Wenn sich die Beschwerdegegnerin vor diesem 

Hintergrund dazu entschieden hat, auf weitere Sachverhaltserhebungen 

zu verzichten und auf Grundlage des erwähnten ABI-Gutachtens den 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers neu zu bestimmen, ist dies nicht 

zu beanstanden. Denn die Tatsache, dass der zuständige 

Unfallversicherer nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht an 

die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle gebunden ist, bedeutet nicht 

gleichzeitig, dass der obligatorische Unfallversicherer nicht auf ein 

umfassendes, im Auftrag der IV-Stelle erstelltes Gutachten abstellen darf. 

Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist dementsprechend zu 

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verneinen und die vom Beschwerdeführer gegen das 

beschwerdegegnerische Vorgehen vorgebrachte Kritik ist als unbegründet 

zurückzuweisen. 

5. a) Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG werden – soweit das Gesetz nichts anderes 

bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, 

Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt. In diesen Fällen hat 

der Versicherte im Sinne von kurzfristigen Versicherungsleistungen 

Anspruch auf zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Art. 10 UVG) 

und Taggelder, welche den durch die gesundheitliche Beeinträchtigung 

erlittenen Erwerbsausfall ausgleichen sollen (Art. 15 und 16 UVG). Ist der 

Versicherte infolge des Unfalls zu mindestens 10 % invalid, so kann er 

eine Invalidenrente beanspruchen (Art. 18 Abs. 1 UVG), wenn von der 

Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des 

Gesundheitszustands zu erwarten ist und allfällige 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen 

sind (Art. 19 UVG). Als Invalidität gilt bei erwerbstätigen Versicherten die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 

Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 UVG 

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i.V.m. Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der 

Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur 

bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an 

sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben 

oder eine andere Art der Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangt 

(BGE 130 V 343 E.3.5; Urteile des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 

25. Juli 2013 E.3.1.1, 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.1.2). Dagegen 

stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 Rz. 26 m.w.H.; Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E.3.1.2).

c) Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrads im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den 

erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 

134 V 131 E.3 m.w.H.; Urteile des Bundesgerichtes 9C_646/2014 vom 

17. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.2, 

9C_418/2010 vom 20. August 2011 E.3.1). Wird bei dieser 

Gegenüberstellung festgestellt, dass im zur Beurteilung stehenden 

Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung stattgefunden hat, bleibt es 

beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 

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vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen eines 

Revisionsgrunds zu bejahen und die zugesprochene Rente entsprechend 

der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern, sofern sich der 

Invaliditätsgrad um mindestens 5 % verändert hat (RUMO-JUNGO/HOLZER, 

a.a.O., Art. 22 S. 152).

d) Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Juli 2008 

für die verbleibende Beeinträchtigung aus dem Unfall vom 10. August 

2003 eine Invalidenrente bei einem Erwerbunfähigkeitsgrad von 100 % ab 

dem 1. März 2007 sowie eine Integritätsentschädigung von 45 % 

zugesprochen (vgl. Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 190). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Die in der Folge 

formlos ergangene Bestätigung des Rentenanspruchs vom 9. Juli 2011 

(Bg-act. 218) ist revisionsrechtlich nicht relevant, da sie nicht gestützt auf 

eine umfassende materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs erfolgte. Ob die tatsächlichen 

Verhältnisse eine revisionsrechtlich relevante Änderung erfahren haben, 

beurteilt sich demnach durch Vergleich des Sachverhalts, welcher der 

Verfügung vom 8. Juli 2008 zugrunde lag, mit jenem Sachverhalt, der sich 

bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Juli 

2016 verwirklicht hat. 

6. a) Der zeitliche Referenzpunkt für die Beurteilung einer 

anspruchserheblichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bildet 

vorliegend − wie gesehen − die Verfügung vom 8. Juli 2008 (Bg-act. 190), 

mit welcher die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab dem 

1. März 2007 gestützt auf eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von 

100 % eine als Komplementärrente berechnete Invalidenrente gewährt 

und ihm gleichzeitig − wie zuvor vergleichsweise vereinbart − eine 

Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 45 % 

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zugesprochen hat. Die erwähnte Verfügung vom 8. Juli 2008 beruhte 

insbesondere auf dem polydisziplinären Gutachten der unabhängigen 

medizinischen Gutachtenstelle (UMEG) Zürich vom 22. August 2006 (Bg-

act. 153 - 158). Diagnostiziert wurde damals was folgt (vgl. Bg-act. 158 

S. 4): 

- Zervikovertebrales und zervikozephales Syndrom bei Status nach Unfall mit 
sekundärer Schmerzausdehnung;

- Linksseitiger Tremor − DD: muskulär oder als Folge der Medikation;
- Allgemein mittelschwer bis schwer reduziertes kognitives Leistungsniveau in 

durchwegs allen Bereichen. Hinzu kommt eine deutlich herabgesetzte 
Belastbarkeit mit Somatisierungstendenz sowie ein generell deutlich 
verlangsamtes Arbeitstempo nebst mangelnder Fehlerkontrolle;

- Sonstige spezifische Angststörung (F41.8);
- Dysthymia (F34.1);
- Dissoziative Störung gemischt (F44.6);
- DD: Andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom 

(F62.80).

Bezüglich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im UMEG-

Gutachten vom 22. August 2006 ausgeführt, dass der Beschwerdeführer 

sowohl in der angestammten Tätigkeit als LKW-Chauffeur als auch in 

einer adaptierten Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig sei (Bg-act. 157 S. 3 f.). 

b) In Bezug auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum 

Erlasszeitpunkt der Verfügung vom 8. September 2014 (Bg-act. 266) 

beziehungsweise des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Juli 

2016 hat sich die Beschwerdegegnerin insbesondere auf das ABI-

Gutachten vom 11. November 2013 (Akten des Beschwerdeführers [Bf-

act.] 3), einschliesslich Ergänzungen vom 6. (Bf-act. 17) und 18. Februar 

2014 (Bf-act. 18), abgestützt. Darin diagnostizierten die ABI-Gutachter 

was folgt (vgl. Bf-act. 3 S. 41 f.):

"5.1 Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Chronisches zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom 

mit begleitendem moyofaszialem Nacken-Schultergürtelsyndrom linksbetont 
(ICD-10 S13.4/M53.1/M53.0)
- posttraumatische Genese bei St. n. HWS-Distorsion anlässlich Autounfall 

08/2003
- Chondrose und Diskusprotrusion C3/4 (MRI HWS 11/2004)

2. Chronische "Lumboischialgie" links (ICD-10 M54.4)

- 16 -

- wahrscheinlich multifaktoriell bedingt bei lumbospondylogener 
Komponente und myofaszialem Glutealsyndrom links

3. Bewegungsstörung mit intermittierendem Tremor bei Extremitäten, armbetont 
und linksbetont, unklarer Ätiologie (ICD-10 M62.9)
- DD: im Rahmen einer Symptomausweitung bei chronischer 

Schmerzsymptomatik
4. St. n. Osteosynthese einer distalen Unterschenkelschaftfraktur mit Volkmann-

Dreieck rechts am 09.06.2013 (ICD-10 S82.2)
5. Periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung links (ICD-10 H83.2) mit

- Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit links
- vestibulärer Unterfunktion links

6. Tinnitus beidseits (ICD-10 H93.1)
- aktuell mittelgradig kompensiert

5.2 Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
2. Gemischte dissoziative Störung (ICD-10 F44.7)
3. Inkomplettes metabolisches Syndrom

- Adipositas (BMI 33 kg/m2) (ICD-10 E66.0)
- Hyperlipidämie, behandelt (ICD-10 E78.0)
- Hyperurikämie, asymptomatisch (ICD-10 E79.0)

4. Kiefergelenksarthropathie beidseits (ICD-10 K07.6)
5. Visusverminderung beidseits

[…]"

Bezüglich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im ABI-

Gutachten vom 11. November 2013 ausgeführt, dass der 

Beschwerdeführer in der Schweiz in erster Linie auf dem Bau und zuletzt 

als LKW-Chauffeur gearbeitet habe. Aus Sicht des Bewegungsapparates 

beeinflussten in erster Linie das chronische zervikospondylogene und 

zervikozephale Schmerzsyndrom und die chronische Lumboischialgie 

links die Arbeitsfähigkeit. Für körperlich belastende Tätigkeiten, wie auch 

für die früher ausgeübten Arbeitstätigkeiten, bestehe aus 

rheumatologischer Sicht eine andauernde Arbeitsunfähigkeit. Lediglich 

körperlich leichte Tätigkeiten mit auch nur leichter Rückenbelastung sowie 

der Möglichkeit zu Wechselpositionen seien rheumatologisch theoretisch 

mit einer Leistungseinschränkung von 20 % zumutbar. Aus rein 

neurologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch nicht 

eingeschränkt. Aus neuropsychologischer Sicht hingegen finde sich 

formal eine schwere kognitive Leistungsstörung. Mangels organischem 

Korrelat sei diese als pseudoneurologisch einzustufen und nicht 

verwertbar, folglich ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus 

- 17 -

otorhinolaryngologischer Sicht bestünden aufgrund der peripheren 

vestibulo-cochleären Funktionsstörung links und des Tinnitus beidseits 

verschiedene qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. In einer 

entsprechend angepassten Tätigkeit bestehe aus 

otorhinolaryngologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Aus ophthalmologischer Sicht könne keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit festgestellt werden. Die leichte depressive Episode und 

die gemischte dissoziative Störung schränkten die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht nicht relevant ein. Die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit könne nicht 

gestellt werden. Ein schweres psychisches Leiden liege nicht vor. Auch 

die allgemeininternistischen Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Insgesamt bestehe aus polydisziplinärer Sicht eine 

andauernde Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen körperlich schweren und 

mittelschweren Tätigkeiten. Hingegen sei der Beschwerdeführer in 

adaptierten, leichten Tätigkeiten medizinisch-theoretisch zu 80 % arbeits- 

und leistungsfähig. Das Pensum könnte vollschichtig umgesetzt werden 

mit erhöhtem Pausenbedarf (vgl. Bf-act. 3 S. 42 f.). 

c) Gestützt auf diese Ausführungen im ABI-Gutachten vom 11. November 

2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, 

gelangte die Beschwerdegegnerin zum Schluss, dass sich die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wesentlich verbessert hat und 

reduzierte die an ihn ausgerichtete Invalidenrente per 1. Oktober 2014 bei 

einem Valideneinkommen von Fr. 74'485.15 und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 48'105.70 von 100 % auf 35 % (vgl. 

Verfügung vom 8. September 2014 [Bg-act. 266]). Im Folgenden ist 

deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das ABI-

Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. 

und 18. Februar 2014, abgestellt hat, mithin ob dieses hinsichtlich seines 

Beweiswerts den an externe Gutachten gestellten Anforderungen zu 

- 18 -

genügen vermag oder ob die übrige Aktenlage – insbesondere die 

Berichte der behandelnden Ärzte – dieses in Zweifel zu ziehen vermögen 

und allenfalls weitere Abklärungen erforderlich sind.

7. a) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an 

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu 

würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht 

alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu 

prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen 

eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 

zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht 

auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a m.w.H.). Ausschlaggebend 

für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 

125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c m.w.H.). Dennoch hat es die 

Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer 

- 19 -

Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(vgl. BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 E.1b, 112 V 30 E.1a m.w.H.). Den 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von 

externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 

und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten 

und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 E.3b/bb). In Bezug auf 

Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter auch der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im 

Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 

eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2, 

4.4 und 4.5, 125 V 351 E.3a und 3b). Sodann kommt auch den Berichten 

und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, sofern sie als 

schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem 

Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon 

auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf 

vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 

Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. 

Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im 

Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des 

Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. zum Ganzen 

BGE 125 V 351 E.3b, 122 V 157 E.1c m.w.H.). Bestehen auch nur 

geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende 

Abklärungen vorzunehmen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil 

des Bundesgerichtes 8C_245/2011 vom 25. August 2011 E.5.3).

- 20 -

b) In Revisionsfällen im Sinne von Art. 17 ATSG gilt es bei der Erhebung 

und Würdigung des medizinischen Sachverhalts darüber hinaus noch 

Folgendes zu beachten: Da die Feststellung einer revisionsbegründenden 

Veränderung durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des 

aktuellen Zustandes erfolgt, bildet Gegenstand des Beweises das 

Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den − den 

medizinischen Gutachten zu entnehmenden − Tatsachen. Die 

Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner 

funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie 

erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, 

soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der Seinsebene zum 

früheren Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks 

Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, 

ob es sich ausreichend auf das Beweisthema − erhebliche Änderung(en) 

des Sachverhalts − bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, 

nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im 

Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung 

beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 231 E.5.1 und 125 V 351 E.3a), 

mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, 

wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 

nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive 

Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat. Vorbehalten 

bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass sich die 

gesundheitlichen Verhältnisse verändert haben (vgl. Urteile des 

Bundesgerichtes 8C_618/2014 vom 19. Dezember 2014 E.2.2, 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.6.1.2 und 9C_418/2010 vom 

29. August 2011 E.4.2).

8. a) Die Ausführungen der ABI-Gutachter in deren Gutachten vom 11. No-

vember 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, 

sind für die strittigen Belange umfassend, berücksichtigen die vom 

- 21 -

Beschwerdeführer geklagten Leiden und erscheinen schlüssig, 

nachvollziehbar und widerspruchsfrei. Zudem beruhen sie auf 

eingehenden persönlichen (allgemeininternistischen, psychiatrischen, 

rheumatologische, neurologischen, neuropsychologischen, 

ophthalmologischen und otorhinolaryngologischen) Explorationen des 

Beschwerdeführers, in deren Rahmen auch zahlreiche 

neuropsychologische Testverfahren durchgeführt worden sind (vgl. Bf-

act. 3 S. 30 - 33). Da das Gutachten überdies in Kenntnis der Vorakten 

erstellt worden ist und sich auch mit früheren ärztlichen Beurteilungen 

auseinandersetzt, genügt es insbesondere auch den beweismässigen 

Anforderungen an eine neuanmeldungsrechtlich relevante medizinische 

Beurteilung.

b) Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, dass zwischen der 

Beurteilung durch die ABI-Gutachter und derjenigen der behandelnden 

Ärzte eine erhebliche Diskrepanz hinsichtlich der Verbesserung des 

gesundheitlichen Zustands bestehe. Die im ABI-Gutachten vom 

11. November 2013 behauptete Verbesserung des Gesundheitszustands 

sei unzutreffend, weshalb eine Kürzung der Invalidenrente unzulässig sei. 

Die Beschwerdegegnerin habe sich zu Unrecht nicht mit der bestrittenen 

Verbesserung des Gesundheitszustands beziehungsweise des 

verbesserten funktionellen Leistungsvermögens auseinandergesetzt. Sie 

wäre als Folge des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet gewesen, 

eigene medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten und gestützt 

darauf zu entscheiden, ob gemäss der für die obligatorische 

Unfallversicherung massgeblichen Invaliditätsbemessungsmethode von 

einem tieferen Invaliditätsgrad auszugehen sei. Diesen Ausführungen 

vermag sich das streitberufene Gericht − wie nachstehend dargestellt − 

nicht anzuschliessen. 

- 22 -

c) aa) Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, dass die 

Beschwerdegegnerin als Folge des Untersuchungsgrundsatzes 

verpflichtet gewesen wäre, eigene medizinische Abklärungen in die Wege 

zu leiten und gestützt darauf zu entscheiden, ob gemäss der für die 

obligatorische Unfallversicherung massgeblichen 

Invaliditätsbemessungsmethode von einem tieferen Invaliditätsgrad 

auszugehen sei, gilt es unter Verweis auf die vorstehende Erwägung 4b 

festzuhalten, dass der zuständige Unfallversicherer zwar nicht an die 

Invaliditätsbemessung der IV-Stelle gebunden ist und den für die 

Leistungszusprache massgeblichen Invaliditätsgrad in jeden Fall 

selbständig zu ermitteln hat. Dies schliesst aber − wie gesehen − nicht 

aus, dass der obligatorische Unfallversicherer auf ein umfassendes, im 

Auftrag der IV-Stelle erstelltes Gutachten abstellen und gestützt darauf 

den Invaliditätsgrad neu bestimmen kann. Genau dies hat die 

Beschwerdegegnerin vorliegend getan, indem sie den 

beschwerdeführerischen Invaliditätsgrad gestützt auf das im Auftrag der 

IV-Stelle erstellte ABI-Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich 

Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, neu festgelegt hat. Insofern 

hat sich die Beschwerdegegnerin − entgegen der 

beschwerdeführerischen Auffassung − auch mit der Verbesserung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers beziehungsweise mit 

dessen verbessertem funktionellen Leistungsvermögen 

auseinandergesetzt. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist 

unter diesen Umständen zu verneinen. 

bb) Sodann weist der Beschwerdeführer zwar zu Recht darauf hin, dass 

zwischen der Beurteilung durch die ABI-Gutachter und derjenigen der 

behandelnden Ärzte eine Diskrepanz hinsichtlich der Verbesserung des 

gesundheitlichen Zustands besteht. Entgegen der 

beschwerdeführerischen Auffassung wird im ABI-Gutachten vom 

11. November 2013 indes nachvollziehbar und schlüssig begründet, 

inwiefern sich insbesondere der psychische Gesundheitszustand des 

- 23 -

Beschwerdeführers seit der UMEG-Begutachtung im Jahr 2006 

verbessert hat. Auf explizite Nachfrage der IV-Stelle hin haben die ABI-

Gutachter diese Besserung des Gesundheitszustands gegenüber 2006 

mit Stellungnahme vom 6. Februar 2014 wie folgt präzisiert (vgl. Bf-

act. 17):

"Das polydisziplinäre Gutachten der UMEG Zürich 2006 weist auf eine schwerer 
ausgeprägte affektive Symptomatik hin, als sie sich aufgrund der Begutachtung im 
ABI ergab, mit auch Angstsymptomatik und dissoziativer Symptomatik neben einer 
sekundären Schmerzausdehnung und vor allem auch mit reduziertem kognitivem 
Leistungsniveau. Es wurden damals seitens der Psychiatrie eine sonstige 
spezifische Angststörung, eine Dysthymia und eine dissoziative Störung, gemischt 
diagnostiziert. Die damaligen Befunde, die affektive Symptomatik mit Ängsten und 
depressiven Verstimmungen […] und vor allem das festgestellte reduzierte 
kognitive Leistungsniveau weisen auf eine schon damals bestandene deutlichere 
depressive Störung hin bzw. lassen zumindest eine solche sehr wahrscheinlich 
erscheinen. Ohne organische Ursache sind die damaligen kognitiven Störungen 
am ehesten im Rahmen einer Depression zu sehen […]. Diese damaligen Befunde 
konnten bei der Begutachtung im ABI so nicht mehr bestätigt werden, sondern es 
ergaben sich die konkreten Diagnosen einer leichten depressiven Episode und 
einer dissoziativen Störung, gemischt, begründet durch konkrete Symptome wie 
depressive Verstimmung, Ängste, erhöhte Ermüdbarkeit, anamnestisch 
Konzentrationsstörungen, Antriebsstörung, Schlafstörungen und ausgeweitete 
Schmerzen am Bewegungsapparat, aber auch Bewegungsstörungen mit Tremor, 
anamnestisch auch Hinstürzen und Schwindelbeschwerden […]. Auch unter 
Berücksichtigung der täglichen Aktivitäten und der heute geltenden 
versicherungsmedizinischen Kriterien der Zumutbarkeit lässt sich mit diesen 
einerseits geringen Befunden und Diagnosen und anderseits multiplen, rein 
subjektiven Beschwerden eine Arbeitsunfähigkeit nicht mehr begründen. […] Vor 
allem Dr. C._____ gab 2012 eine mittelgradige depressive Episode an, gegenüber 
einer leichten depressiven Episode, wie sie aufgrund der Begutachtung im ABI 
diagnostiziert wurde. Auch deshalb muss von einer Verbesserung ausgegangen 
werden. Es handelt sich somit beim Gutachten der UMEG 2006 gegenüber der 
Beurteilung im ABI nicht nur um eine andere Beurteilung eines wenig veränderten 
Gesundheitszustands, die damals erhobenen Befunde weisen doch auf eine 
bestandene deutlichere psychische Beeinträchtigung des Gesundheitszustands 
hin, als dies heute der Fall ist."

Dieser Beurteilung der ABI-Gutachter steht die Beurteilung des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. C._____, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, entgegen, welcher in seinem Schreiben vom 7. Februar 

2014 an die IV-Stelle im Wesentlichen ausführte, dass beim 

Beschwerdeführer eine rezidivierende depressive Störung meist 

mittelgradiger Ausprägung, eine andauernde Persönlichkeitsveränderung 

bei chronischem Schmerzsyndrom sowie eine ausgeprägte 

neuropsychologische Leistungseinschränkung ohne Hinweis auf Folgen 

- 24 -

einer traumatischen Hirnverletzung vorlägen. Der Schweregrad der 

depressiven Störung habe sich gegenüber der UMEG-Begutachtung aus 

dem Jahr 2006 nicht verbessert. Der Beschwerdeführer sei nur noch ein 

Schatten seiner selbst und dessen Mobilität und Bewegungsfreiheit seien 

deutlich eingeschränkt (vgl. Bf-act. 19). Die ABI-Gutachter haben sich zu 

diesen Ausführungen des behandelnden Psychiaters Dr. med. C._____ in 

ihrer Stellungnahme vom 18. Februar 2014 geäussert und dabei 

nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, dass den von Dr. med. C._____ 

gestellten Diagnosen nicht gefolgt werden könne, weil dieser unter 

anderem die Selbstlimitierung und nicht ausschliesslich die objektiven 

Befunde beachtet und die täglichen Aktivitäten zu wenig in seine 

Beurteilung einbezogen habe. Die ABI-Gutachter gelangten zum Schluss, 

dass es sich bei der Beurteilung von Dr. med. C._____ um eine andere 

Beurteilung eines ähnlichen Gesundheitszustands gegenüber der 

Beurteilung im ABI-Gutachten handle, zumal Dr. med. C._____ 

hauptsächlich diagnostische Nuancen bemängle, die Arbeitsfähigkeit aber 

zu Recht nicht in Abrede stelle (vgl. Bf-act. 18). Diesen 

Schlussfolgerungen der ABI-Gutachter vermag sich das streitberufene 

Gericht anzuschliessen, zumal es hinsichtlich der Arztberichte des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. C._____ auch der Tatsache 

Rechnung zu tragen gilt, dass behandelnde Ärzte mitunter mit Blick auf 

ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu 

Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. vorstehend E.7a). 

cc) Demzufolge ist gestützt auf das ABI-Gutachten vom 11. November 

2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, und 

entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung, von einer 

wesentlichen Verbesserung des beschwerdeführerischen 

Gesundheitszustands, insbesondere in psychischer und auch 

neuropsychiatrischer Hinsicht (vgl. Bf-act. 3 S. 34), gegenüber dem 

UMEG-Gutachten vom 22. August 2006 auszugehen. An diesem 

- 25 -

Ergebnis vermögen die Arztberichte des behandelnden Internisten und 

Rheumatologen Dr. med. D._____, FMH Innere Medizin, vom 22. Juni 

2012 (Bf-act. 13) und 27. August 2014 (Bf-act. 19) nichts zu ändern. 

Dr. med. D._____ diagnostiziert als Leitdiagnose zwar eine somatoforme 

Schmerzstörung mit ausgeprägten psychovegetativen Begleitsymptomen 

und attestiert dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

Dazu wird im polydisziplinäre MEDAS Verlaufsgutachten des ABI Basel 

vom 28. November 2016 (vgl. Akten der IV-Stelle [IV-act.] 254) aber 

nachvollziehbar und schlüssig ausgeführt, dass den Arztberichten von 

Dr. med. D._____ keinerlei objektivierbaren Befunde entnommen werden 

könnten. Dr. med. D._____ habe im Wesentlichen die Beschwerden des 

Beschwerdeführers aufgeführt, diese aber nicht in Kontext mit 

somatischen pathologischen Befunden am Bewegungsapparat gestellt. 

Die gestellte Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung mit einer 

Schmerzausstrahlung in die gesamte linke Körperhälfte und multiplen 

psychovegetativen Begleitsymptomen entspreche einem Krankheitsbild, 

welches vorzugsweise von einem Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie diagnostiziert und weiter thematisiert werden sollte, auch 

unter Berücksichtigung der gängigen ICD-10 Nomenklatur. Unter 

Berücksichtigung der rein klinisch objektivierbaren Befunde am 

Bewegungsapparat sei die Einschätzung von Dr. med. D._____, dass 

keine weitere Arbeitsfähigkeit mehr möglich sei, aus somatisch 

orientierter Sicht nicht nachvollziehbar. Die beiden Arztberichte von 

Dr. med. D._____ ergäben keinerlei Anhaltspunkte, dass effektiv 

relevante patho-anatomische Befunde am Bewegungsapparat vorliegen 

würden, welche eine derart ausgedehnte Einschränkung der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit nach sich ziehen würden (vgl. IV-act. 254 S. 35). 

Dementsprechend vermögen aber auch die Arztberichte von Dr. med. 

D._____ keine Zweifel an der gestützt auf das ABI-Gutachten vom 

11. November 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 

2014, festgestellten Verbesserung des beschwerdeführerischen 

- 26 -

Gesundheitszustands seit dem Jahr 2006 zu begründen. Neben dem 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich zudem auch 

dessen Arbeitsfähigkeit seit dem Jahr 2006 deutlich verbessert, wurde 

dem Beschwerdeführer im Jahr 2006 doch noch eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit attestiert (vgl. Bg-act. 157 S. 3 f.), während gemäss 

ABI-Gutachten vom 11. November 2013 in einer adaptierten, leichten 

Tätigkeit spätestens seit September 2013 medizinisch-theoretisch 

wiederum eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit besteht (Bf-act. 3 

S. 43). Nur am Rande sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, dass 

im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 unter den Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auch solche aufgeführt sind, welche 

nicht auf das versicherte Unfallereignis vom 10. August 2003 

zurückzuführen sind. Insbesondere ist die chronische Lumboischialgie 

links nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis 

vom 10. August 2003 zurückzuführen, wie sich aus dem UMEG-

Gutachten vom 22. August 2006 ergibt (Bg-act. 157 S. 2 Ziff. 3.1). Zudem 

ist auch die im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 unter den 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführte und am 

9. Juni 2013 osteosynthetisch versorgte distale Unterschenkelfraktur 

unfallfremd. Wenn die Beschwerdegegnerin dennoch auf die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 

abstellt, welche − wie gesehen − teilweise auch 

Diagnosen berücksichtigt, welche nicht auf das versicherte Unfallereignis 

vom 10. August 2003 zurückzuführen sind, wirkt sich dies zu Gunsten des 

Beschwerdeführers aus.

d) Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass sich sein 

Gesundheitszustand seit dem Rentenkürzungsentscheid der 

Invalidenversicherung vom 13. August 2014 nachhaltig verschlechtert 

habe. Er habe nach dem Wegfall sämtlicher 

- 27 -

Sozialversicherungsleistungen psychisch derart dekompensiert, dass er 

während längerer Zeit stationär psychiatrisch habe behandelt werden 

müssen. Aktuell besuche er die psychiatrische Tagesklinik und sei 

vollständig arbeitsunfähig. Wie nachstehend dargestellt, lässt sich den bei 

den Akten liegenden medizinischen Unterlagen die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands seit dem IV-Rentenkürzungsentscheid indes nicht 

entnehmen. Bezüglich des bei den Akten liegenden Arztberichts des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. C._____ vom 22. Dezember 2015 

(Bf-act. D), wonach sich die Depressivität verstärkt habe und der 

Beschwerdeführer an einer mittelgradigen depressiven Störung leide, gilt 

es einerseits zu beachten, dass Dr. med. C._____ − wie vorstehend 

bereits dargelegt − von anderen Diagnosen und einem anderen 

Zumutbarkeitsprofil ausgeht, als dies gemäss den ABI-Gutachtern vorliegt 

(vgl. auch vorstehend E.8c/bb). Anderseits führen die ABI-Gutachter mit 

nachvollziehbarer Begründung aus, dass den Ausführungen von Dr. med. 

C._____ im dessen Bericht vom 22. Dezember 2015 nicht beigepflichtet 

werden könne, weil die Basiskriterien für eine posttraumatische 

Belastungsstörung respektive eine daraus resultierende 

Persönlichkeitsveränderung (fehlende Flashbacks, fehlende emotionale 

Abstumpfung) nicht erfüllt seien, obschon depressive, ängstliche und 

dissoziative Elemente im Krankheitsbild vorhanden seien. Die 

depressiven Merkmale seien ausserdem nicht schwergradig, da der 

Beschwerdeführer im Gespräch gut habe kommunizieren können, rasch 

Antworten gefunden habe, sich gut habe konzentrieren können und keine 

Affektlabilität aufgetreten sei. Die Stimmung sei nur leicht niedergedrückt 

gewesen, es habe jedoch keine vitale Hemmung bestanden. Insofern 

könne das depressive Zustandsbild lediglich eine leichtgradige depressive 

Episode begründen (vgl. IV-act. 254 S. 24). Vor diesem Hintergrund 

sowie unter erneuter Berücksichtigung der Tatsache, dass behandelnde 

Ärzte mit Blick auf ihre auftragsrechtliche Stellung eher zu Gunsten ihrer 

- 28 -

Patienten aussagen (vgl. vorstehend E.7a), kommt den Ausführungen von 

Dr. med. C._____ nur geringer Beweiswert zu. Sodann kann auch aus der 

zeitweiligen stationären Behandlung in der psychiatrischen Klinik vom 

15. Dezember 2014 bis 13. März 2015 (vgl. Austrittsbericht vom 24. April 

2015 [Bg-act. 280]) nicht auf eine Verschlechterung des 

beschwerdeführerischen Gesundheitszustands geschlossen werden, 

zumal die Entlassung offenbar in gebessertem und stabilem Zustand 

erfolgt ist (vgl. Bg-act. 280 S. 3) und die Angaben im PDGR 

Austrittsbericht vom 24. April 2015 zum Verlauf der Symptomatik gemäss 

der Beurteilung des SUVA-Versicherungsmediziners Dr. med. E._____, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. November 2015 ohnehin 

widersprüchlich sind (vgl. Bg-act. 289 S. 14). Nach dem Gesagten ist 

somit − entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung − nicht von 

einer dauerhaften erheblichen Verschlechterung des 

beschwerdeführerischen Gesundheitszustands seit dem 

Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversicherung vom 13. August 

2014 auszugehen. Gestützt wird dieses Resultat durch das 

zwischenzeitlich im Auftrag der IV-Stelle erstellte ABI-Verlaufsgutachten 

vom 28. November 2016 (IV-act. 254), woraus sich im Vergleich zum ABI-

Gutachten vom 11. November 2013 keine relevanten Änderungen 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

ergeben. Vielmehr wird im erwähnten ABI-Verlaufsgutachten vom 

28. November 2016 explizit festgehalten, dass sich im Vergleich zur 

Vorbegutachtung im ABI im Jahr 2013 keine bezüglich Arbeitsfähigkeit 

relevanten Änderungen in der Beurteilung ergäben. Sowohl aus 

psychiatrischer als auch aus somatischer Sicht sei in etwa von einer 

unveränderten Situation auszugehen. Interdisziplinär seien dem 

Beschwerdeführer nach wie vor sämtliche körperlich schweren anhaltend 

und mittelschweren Tätigkeiten nicht zumutbar. Hingegen bestehe in 

einer adaptierten, körperlich leichten bis selten mittelschweren, teilweise 

sitzenden Verweistätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %. 

- 29 -

Das Pensum könnte vollschichtig umgesetzt werden mit leicht erhöhtem 

Pausenbedarf und leicht reduziertem Rendement. Die leichten 

Leistungseinbussen aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht 

ergänzten sich, addierten sich aber nicht, da die gleichen Zeitabschnitte 

für Pausen und Erholung genutzt werden könnten. Die aktuellen Angaben 

zur Arbeitsunfähigkeit bestünden unverändert seit dem letzten ABI-

Gutachten im Jahr 2013. Die leichte Verschlechterung aus psychiatrischer 

Sicht wirke sich nicht zusätzlich aus (vgl. IV-act. 254 S. 50 f.). 

Dementsprechend ist eine nachhaltige Verschlechterung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers seit dem 

Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversicherung vom 13. August 

2014 mit den ABI-Gutachtern und der Beschwerdegegnerin zu verneinen. 

In Bezug auf das ABI-Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 gilt es 

an dieser Stelle überdies noch festzuhalten, dass dieses mitunter auch 

der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung trägt, wonach 

bei Vorliegen von anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und 

vergleichbaren psychosomatischen Leiden anstelle des bisherigen 

Regel/Ausnahme-Modells ein strukturiertes normatives Prüfraster tritt, in 

dessen Rahmen im Regelfall anhand von auf den funktionellen 

Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich erreichbare 

Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt wird, indem 

gleichermassen den äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen 

Ressourcen Rechnung getragen wird (vgl. BGE 141 V 281). Gemäss 

BGE 141 V 574 E.5 ist diese im Bereich der Invalidenversicherung 

ergangene Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden 

sinngemäss auch im Bereich des UVG anwendbar, sofern zwischen dem 

Unfall und den Beschwerden ein natürlicher und adäquater 

Kausalzusammenhang besteht. Indem vorliegend mit dem ABI-

Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 ein neues, der 

Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 Rechnung tragendes 

- 30 -

interdisziplinäres Gutachten bei den Akten liegt, welches eine schlüssige 

Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlaubt, erübrigt sich 

vor dem Hintergrund der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

gemäss BGE 141 V 281 eine weitere Ergänzung des medizinischen 

Sachverhalts. 

e) Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie auch dessen 

Arbeitsfähigkeit gegenüber dem UMEG-Gutachten vom 22. August 2006 

erheblich verbessert haben. Die Beschwerdegegnerin hat sich 

diesbezüglich zu Recht auf das voll beweiswertige ABI-Gutachten vom 

11. November 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 

2014, gestützt. Weitere medizinische Abklärungen sind bei diesem 

Ergebnis nicht angezeigt, zumal die Ergebnisse des ABI-Gutachtens vom 

11. November 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 

2014, durch das ABI-Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 noch 

bestätigt wurden. Der beschwerdeführerische Antrag auf Einholung eines 

medizinischen Gutachtens zur behaupteten Verbesserung des 

gesundheitlichen Zustands per Verfügungszeitpunkt, zum aktuellen 

Gesundheitsschaden sowie zum Verlauf des funktionellen 

Leistungsvermögens seit dem Verfügungszeitpunkt bis heute ist daher in 

antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 

124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d) abzuweisen. Eine dauerhafte erhebliche 

Verschlechterung des beschwerdeführerischen Gesundheitszustands seit 

dem Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversicherung vom 13. August 

2014 ist sodann − entgegen der Auffassung der Beschwerdeführers − 

nicht ausgewiesen, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht vom 

Vorliegen eines Revisionsgrunds im Sinne von Art. 17 ATSG 

ausgegangen ist. 

- 31 -

9. Liegt ein Revisionsgrund vor, hat eine Neubeurteilung der 

Anspruchsberechtigung pro futuro zu erfolgen, und zwar in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht umfassend und ohne Bindung an frühere 

Beurteilungen (vgl. BGE 141 V 9 E.2.3 m.w.H.). Wie vorstehend 

dargelegt, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das voll 

beweiswertige ABI-Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich 

Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, abgestellt, deren Ergebnisse 

durch das ABI-Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 noch bestätigt 

wurden. Darin kamen die ABI-Gutachter zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer spätestens seit September 2013 in einer adaptierten, 

leichten Tätigkeit medizinisch-theoretisch zu 80 % arbeits- und 

leistungsfähig sei, wobei das Pensum mit erhöhtem Pausenbedarf 

vollschichtig umgesetzt werden könne (vgl. Bf-act. 3 S. 43). Dass das 

Invalideneinkommen nach den vom Bundesamt für Statistik (BFS) 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 

bemessen wurde, ist vom Beschwerdeführer zu Recht unbestritten 

geblieben. Gestützt auf die LSE 2010 (TA1, Anforderungsniveau 4) 

resultiert unter Berücksichtigung der eingeschränkten Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 80 % und der Nominallohnsteigerungen von 1 % 

im Jahr 2011, 0.8 % im Jahr 2012 und 0.7 % in den Jahren 2013 und 

2014 sowie eines unstrittigen Leidensabzugs von 5 % ein 

Invalideneinkommen von Fr. 48'105.70 (vgl. zur Berechnung des 

Invalideneinkommens die Verfügung vom 8. September 2014 [Bg-

act. 266]). Stellt man gemäss Art. 16 ATSG diesem Invalideneinkommen 

das unstrittige Valideneinkommen als LKW-Chauffeur von Fr. 74'485.15 

gegenüber, so ergibt sich ein gerundeter Invaliditätsgrad von 35 %. 

Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin die an den 

Beschwerdeführer ausgerichtete Invalidenrente zu Recht von 100 % auf 

35 % reduziert. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 

erweist sich somit als rechtens, was zur Bestätigung desselben und zur 

Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 

- 32 -

10. Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer die beantragte unentgeltliche 

Rechtspflege (Prozessführung und Rechtsverbeiständung) zu gewähren 

ist.

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die 

erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, 

wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur 

Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf 

unentgeltlichen Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses 

Recht auf unentgeltliche Rechtspflege explizit. Laut diesen 

Bestimmungen sind die Voraussetzungen für die Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos 

erscheint, die Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt 

oder eine Anwältin geboten erscheint (BGE 125 V 201 E.4a m.w.H.). 

Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung 

der Parteikosten die Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich und 

ihre Familie angreifen müsste. Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit 

höher als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 

2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos ist ein Prozess, dessen 

Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr und kaum 

als ernsthaft bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von 

Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich Gewinnaussichten 

und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 

geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die 

nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 

entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene 

Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb anstrengen 

können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 E.2.2.4, 129 I 129 E.2.3.1, 

122 I 267 E.2b; KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

- 33 -

2015, Art. 61 Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten 

bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen 

Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der 

Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 E.2.2.4).

b) Vorliegend erscheint der Rechtsstreit weder offensichtlich mutwillig noch 

von vornherein als aussichtslos. Auch ist die Vertretung durch einen 

Anwalt notwendig oder doch zumindest geboten, zumal es sich beim 

Beschwerdeführer um einen juristischen Laien handelt.

c) Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer bedürftig ist. Die prozessuale 

Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation 

des Rechtsuchenden. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen 

Verpflichtungen, anderseits die Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse. Ein allfälliger Überschuss zwischen dem zur 

Verfügung stehenden Einkommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch 

stellenden Partei ist mit den für den konkreten Fall zu erwartenden 

Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen. Dabei sollte es der 

monatliche Überschuss ihr ermöglichen, die Prozesskosten bei weniger 

aufwendigen Prozessen innert einiger Monate bis rund eines Jahres, bei 

anderen aufwendigeren Prozessen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. 

Urteil des Bundesgerichtes 9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4; 

MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 

Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 75 f., je m.w.H.). Für die Berechnung des 

prozessualen Zwangsbedarfs wird der betreibungsrechtliche Grundbetrag 

durch effektive Bedarfsposten wie Wohnungsmiete, Sozialbeiträge, 

Berufsauslagen, Arztkosten, laufende Steuern usw. erweitert. Zudem ist 

der betreibungsrechtliche Grundbetrag praxisgemäss um einen 

pauschalen Zuschlag von 20 % zu erhöhen (vgl. MEICHSSNER, a.a.O., 

S. 74 - 95; Kreisschreiben des Kantonsgerichtes betreffend Richtlinien für 

die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums 

- 34 -

[Notbedarf] nach Art. 93 SchKG vom 18. August 2009; VGU S 16 89 vom 

8. Juni 2017 E.12cc). 

d) Im vorliegenden Fall sind gemäss dem eingereichten Gesuchsformular 

und den beigelegten Unterlagen monatliche Ausgaben von insgesamt 

Fr. 3'839.35 (= Grundbetrag Ehepaar [inkl. Zuschlag von 20 %] von 

Fr. 2'040.-- + Mietzins von Fr. 1'364.-- + Krankenkassenprämien 

Beschwerdeführer und Ehefrau [nur obligatorische 

Krankenkassenprämien berücksichtigt] von Fr. 369.55 beziehungsweise 

Fr. 296.80 + Privathaftpflichtversicherung von Fr. 34.-- + Steuern von 

Fr. 335.-- = Fr. 4'439.35 abzüglich Fr. 600.-- [Beitrag Kinder an 

Haushaltskosten]) ausgewiesen. Das monatliche Einkommen in Form 

einer SUVA-Rente des Beschwerdeführers von monatlich Fr. 1'685.30 

sowie Erwerbseinkommen seiner Ehefrau von durchschnittlich Fr. 3'138.-- 

pro Monat beläuft sich auf Fr. 4'823.30. Die Gegenüberstellung des 

monatlichen Einkommens von total Fr. 4'823.30 mit dem Aufwand für den 

notwendigen Lebensunterhalt (prozessualen Zwangsbedarf) von total 

Fr. 3'839.35 ergibt einen Überschuss von Fr. 983.95, was auf ein Jahr 

aufgerechnet ohne Weiteres ausreicht, um die entstandenen 

Prozesskosten zu decken. Dies zumal der Beitrag der beiden 

erwachsenen Kinder, welche gemäss Angaben im URP-Formular 

Eigenverdiener sind und noch bei den Eltern wohnen, von je Fr. 300.-- an 

die Haushaltskosten sehr bescheiden ausfällt und der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge durchaus verdoppelt 

werden könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_909/2014 vom 6. Mai 

2015 E.3.3). Von ausreichenden Mitteln des Beschwerdeführers für die 

Bestreitung der vorliegenden Prozesskosten wäre im Übrigen selbst dann 

auszugehen, wenn man die vom Beschwerdeführer geltend gemachten, 

aber nicht belegten Berufsauslagen von Fr. 440.-- voll berücksichtigte. 

Vor diesem Hintergrund sowie in Anbetracht der Verhältnisse des 

konkreten Falls ist es dem Beschwerdeführer zuzumuten, für die durch 

- 35 -

das vorliegende Beschwerdeverfahren verursachten Anwaltskosten 

aufzukommen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ist demnach abzuweisen. 

11. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser im Falle leichtsinniger oder 

mutwilliger Prozessführung – für die Parteien kostenlos. Demnach werden 

für das vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. Der 

obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Es werden keine Kosten erhoben.

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