# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f7802856-9777-5380-920e-36fc5e1f806f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT240179-O4
**Docket/Reference:** RT240179-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT240179-O4.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT240179-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. B. Schärer und Oberrichter lic. iur. K. Vogel sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 3. Februar 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich, 

Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich

betreffend Rechtsöffnung (Ausstand)

Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am 

Bezirksgericht Zürich vom 22. Oktober 2024 (EB241172-L)

- 2 -

Nach Einsicht in den vorinstanzlichen Entscheid vom 22. Oktober 2024, mit wel-

chem das Gesuch der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchs-

gegnerin) um Sistierung des Ausstandsgesuchs sowie das Ausstandsgesuch ge-

gen  Bezirksrichtern  lic.  iur.  T.  Aladag  de  Capitani  abgewiesen  wurden  (Urk. 2  = 

Urk. 4/12),

nach  Einsicht  in  die  dagegen  erhobene  Beschwerde  der  Gesuchsgegnerin  vom 

14. November 2024 (Urk. 1),

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 25. November 2024, mit welcher der 

Gesuchsgegnerin  eine  Frist  von  10 Tagen  zur  Leistung  eines  Vorschusses  von 

Fr. 300.–  für  die  Gerichtskosten  des  Beschwerdeverfahrens  angesetzt  wurde 

(Urk. 5; zugestellt am 9. Dezember 2024, Empfangsschein angeheftet an Urk. 5),

unter  Hinweis  auf  die  Präsidialverfügung  vom  10.  Januar  2025,  mit  welcher  der 

Gesuchsgegnerin eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vorschusses ange-

setzt wurde (Urk. 6; zugestellt am 21. Januar 2025, Empfangsschein angeheftet an 

Urk. 6),

da die Gesuchsgegnerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am 

27. Januar 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,

weshalb  androhungsgemäss  (Urk. 5  und  Urk.  6,  je  Dispositivziffer 1)  auf  die  Be-

schwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),

da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-

richtskosten  des  Beschwerdeverfahrens  ausgangsgemäss  der  Gesuchsgegnerin 

aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-

zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

1.

2.

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3.

Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchs-

gegnerin auferlegt.

4.

5.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-

ner Kopie von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 11'657.75.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 3. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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