# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bba1e318-0e37-5a74-96c2-695ea41168df
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2020 D-3422/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3422-2020_2020-07-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3422/2020 

law/bah 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichter Walter Lang, 

mit Zustimmung von Richter Jürg Marcel Tiefenthal;   

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A.________, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Rachel Brunnschweiler,  

Bündner Beratungsstelle für Asylsuchende,  

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 3. Juni 2020 / N (…). 

 

 

 

D-3422/2020 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer Afghanistan eigenen Angaben zufolge zusam-

men mit seiner Ehefrau, B.________ (N […]), im Oktober 2018 verliess und 

am 5. März 2020 in die Schweiz einreiste, wo er am gleichen Tag um Asyl 

nachsuchte, 

dass der Beschwerdeführer anschliessend dem Bundesasylzentrum (BAZ) 

Region C.________ zugewiesen wurde, 

dass die Ehefrau des Beschwerdeführers bereits am 17. Juni 2019 ein 

Asylgesuch gestellt hatte und am 3. Juli 2019 die gemeinsame Tochter 

D.________ zur Welt brachte,  

dass das SEM die Asylgesuche der Ehefrau und der Tochter des Be-

schwerdeführers mit Verfügung vom 31. Juli 2019 ablehnte, die Wegwei-

sung aus der Schweiz verfügte, indessen zufolge Unzumutbarkeit des Voll-

zugs derselben ihre vorläufige Aufnahme in der Schweiz anordnete, 

dass das Bundesverwaltungsgericht eine gegen diese Verfügung gerich-

tete Beschwerde vom 12. August 2019 mit Urteil D-4089/2019 vom 30. Au-

gust 2019 abwies, 

dass das SEM mit dem Beschwerdeführer am 10. März 2020 die Persona-

lienaufnahme durchführte, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung nach Art. 26 Abs. 3 

AsylG (SR 142.31) beziehungsweise der Befragung (bzw. Anhörung) zu 

den Asylgründen nach Art. 29 AsylG vom 16. März 2020 sowie der ergän-

zenden Anhörung im erweiterten Verfahren vom 13. Mai 2020 zur Begrün-

dung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei Tadschike 

und stamme aus E.________, wo sich seine Mutter mit ihren Kindern nach 

einem langjährigen Aufenthalt F.________ niedergelassen habe, 

dass er nach (…) Besuch der Schule in E.________ ein (…) geführt habe, 

mit dem er ein gutes Einkommen habe erwirtschaften können, 

dass er die Wintermonate zusammen mit seiner Mutter und den Geschwis-

tern in der Heimatprovinz seiner Mutter (G.________) im Dorf H.________ 

verbracht habe, 

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Seite 3 

dass er dort seine Ehefrau gesehen habe – die seiner Mutter bekannt ge-

wesen sei – und bei deren Familie um ihre Hand angehalten habe,  

dass er seine Ehefrau am (…) 2018 habe heiraten können, nachdem ihr 

Vater dem Ehevorhaben zugestimmt gehabt habe, 

dass sein Schwiegervater nach dem Hochzeitsfest von ihm verlangt habe, 

er solle in die Provinz G.________ ziehen und dort für ihn arbeiten, zumal 

sich seine bisherige Arbeit im Bereich (…) nicht mit dem Islam vereinbaren 

lasse,  

dass der Schwiegervater ihm zirka eine Woche nach dem Umzug nach 

G.________ eröffnet habe, er (der Schwiegervater) sei ein Taliban und ihn 

aufforderte, sich den Taliban anschliessen, 

dass er (der Beschwerdeführer) sich beim Waffentraining indessen nicht 

bewährt habe, weshalb er in der (…) eingesetzt worden sei,  

dass er Zeuge davon geworden sei, wie mehrere Menschen gefoltert und 

auf unmenschliche Weise getötet worden seien, 

dass er Gespräche der Taliban habe aufzeichnen müssen und von deren 

Untaten insgeheim ebenfalls Aufnahmen gemacht habe, 

dass ihm sein Handy, auf dem diese Aufzeichnungen gespeichert worden 

seien, abhandengekommen sei, nachdem er in I.________ von Faschisten 

zusammengeschlagen und schwer verletzt worden sei, weshalb er in ein 

Spital eingeliefert worden sei, 

dass er sich etwa einen Monat nach Beginn der Arbeit beim Schwiegerva-

ter habe absetzen wollen, jedoch unterwegs erwischt und in einen Stall 

gebracht worden sei, wo man ihn schwer misshandelt habe, 

dass seine Ehefrau habe erreichen können, dass er zu ihr habe zurück-

kehren können, wonach er wiederum für seinen Schwiegervater habe ar-

beiten müssen, 

dass er Suizidgedanken entwickelt habe und seine Ehefrau ihm vorge-

schlagen habe, sie sollten gemeinsam von G.________ fliehen und weit 

weggehen, 

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dass er daraufhin einen Schlepper organisiert habe, der ihre Flucht (…) 

F.________ vorbereitet habe, 

dass er zirka eine Woche nach seiner Ankunft im F.________ von seiner 

Schwester J.________ erfahren habe, dass sein Schwiegervater seine 

Mutter und seine beiden Brüder in E.________ umgebracht habe, 

dass der Beschwerdeführer vom SEM mit Zuweisungsentscheid vom 

18. März 2020 ins erweiterte Verfahren verwiesen und für den Aufenthalt 

während desselben dem Kanton K.________ zugewiesen wurde, 

dass der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz zwei Tazkiras, einen Füh-

rerschein, ein Ehebüchlein sowie einen psychiatrischen/ärztlichen Bericht 

des Medizinischen Zentrums L.________ vom 28. April 2020 abgab, 

dass das SEM mit am folgenden Tag eröffneter Verfügung vom 3. Juni 

2020 feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, sein Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz ver-

fügte, 

dass es zufolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs indessen die 

vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, das Asylgesuch 

der Ehefrau des Beschwerdeführers sei aufgrund der Unglaubhaftigkeit ih-

rer Vorbringen abgelehnt worden, 

dass das Bundesverwaltungsgericht diese Einschätzung in seinem Urteil 

D-4089/2019 vom 30. August 2019 geteilt habe, 

dass schon deshalb Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Be-

schwerdeführers angebracht seien, 

dass (auch) der Beschwerdeführer nicht habe glaubhaft darlegen können, 

dass sein Schwiegervater ein einflussreicher Taliban gewesen sei, da seine 

Angabe, er habe vor der Heirat davon nichts gewusst, nicht nachvollzieh-

bar sei, 

dass seine Familie und er hätten mitbekommen müssen, was sich im Dorf 

zugetragen habe, zumal der Schwiegervater einflussreich gewesen sei und 

viele Leute unter sich gehabt haben solle, die bei ihm ein- und ausgegan-

gen seien, 

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dass angesichts der Aussage des Beschwerdeführers, seine Mutter 

stamme aus dem Ort und die Familie habe den Winter jeweils dort ver-

bracht, nicht nachvollziehbar sei, dass er von all dem nichts mitbekommen 

habe, 

dass ebenso wenig plausibel erscheine, dass sein Schwiegervater ohne 

weiteres mit einer Heirat einverstanden gewesen sei, obwohl er (der Be-

schwerdeführer) einen Beruf ausgeübt habe, der gemäss dem Islam ver-

boten sei,  

dass der Beschwerdeführer in der Befragung vom 16. März 2020 einen 

sehr langen freien Bericht geliefert habe, der aber einiges an Substanz und 

Tiefe vermissen lasse,  

dass er bei der ergänzenden Anhörung trotz Nachfragens nicht in der Lage 

gewesen sei, seine Angaben zu vertiefen, 

dass es sich beim von ihm Vorgebrachten um oberflächliches Wissen 

handle, das allgemein zugänglich und bekannt sei, 

dass der Beschwerdeführer bei der ergänzenden Anhörung geltend ge-

macht habe, alle seien mit der Heirat einverstanden gewesen, während 

seine Ehefrau gesagt habe, ihr Vater sei anfänglich gegen die Heirat ge-

wesen und er habe erst nach einem Monat eingewilligt, 

dass er gesagt habe, sein Schwiegervater habe nach der Heirat verlangt, 

dass er nach G.________ ziehe und dort arbeite, während sie erklärt habe, 

dies sei eine Bedingung für die Einwilligung zur Heirat gewesen, 

dass er vorgebracht habe, sein Schwiegervater sei Kommandant der Tali-

ban gewesen, während sie angegeben habe, dieser sei Oberhauptmann 

gewesen, 

dass er geschildert habe, er sei nach seiner ersten, vereitelten Flucht eine 

Woche in einem Stall festgehalten worden, während sie gesagt habe, er 

sei einen Monat zuhause im Keller eingesperrt worden, 

dass er angegeben habe, seine Ehefrau habe vorgeschlagen, sie sollten 

weit weggehen, weshalb er noch in G.________ Kontakt mit einem Schlep-

per aufgenommen habe und sie direkt ausgereist seien, während sie erklärt 

habe, sie hätten erst in E.________ realisiert, dass ihr Vater sie nicht in 

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Ruhe lassen werde, weshalb sie nach zweitägigem Aufenthalt bei der Mut-

ter ihres Ehemannes ins Ausland weitergereist seien, 

dass er diese Widersprüche im Rahmen des ihm bei der ergänzenden An-

hörung gewährten rechtlichen Gehörs nicht habe ausräumen können, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 

6. Juli 2020 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erhob und dabei beantragte, die Ziffern 1, 2 und 3 des Dispositivs 

der angefochtenen Verfügung seien aufzuheben, es sei seine Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers anzuerkennen und ihm Asyl zu ge-

währen, eventualiter sei er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, subeven-

tualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen, 

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht zudem beantragt wurde, es sei dem 

Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 

VwVG zu bewilligen, ihm die Rechtsvertreterin nach Art. 102m Abs. 1 

Bst. a AsylG als unentgeltliche Rechtsbeitständin zu bestellen und es sei 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, 

dass der Beschwerde eine Schnellrecherche der Schweizerischen Flücht-

lingshilfe (SFH) vom 5. Juli 2020, ein Bild von einem afghanischen Land-

haus, eine Fürsorgebestätigung sowie eine Kostennote und eine Rech-

nung der SFH beilagen, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

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schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m 

Art. 52 Abs. 1 VwVG),  

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 

solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass der Einwand in der Beschwerde, das SEM habe die Aussagen des 

Beschwerdeführers nicht objektiv und frei von Vorurteilen geprüft, weil es 

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das Asylgesuch seiner Ehefrau bereits abgelehnt und deren Asylvorbrin-

gen als unglaubhaft gewertet habe, nicht zu überzeugen vermag, 

dass in den Befragungsprotokollen nichts darauf hindeutet, die Befragerin 

habe sich gegenüber dem Beschwerdeführer so verhalten, dass sein Ver-

halten und seine Antworten dadurch beeinflusst worden wären, weshalb 

die in der Beschwerde geäusserten Vorbehalte vorliegend nicht stichhaltig 

sind, 

dass die Befragungen sachlich geführt wurden und von der damaligen 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers in deren Nachgang keinerlei Ein-

wände hinsichtlich des Befragungsklimas, einer allfällig erkennbaren oder 

zu vermutenden Voreingenommenheit der Befragerin oder einer nicht 

rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung angebracht wurden,  

dass die Rechtsvertretung nach Abschluss beider Befragungen ausdrück-

lich erklärte, sie habe keine (weiteren) Fragen, woraus zu schliessen ist, 

der Sachverhalt sei auch aus ihrer Sicht rechtsgenüglich erstellt worden, 

dass auch aufgrund der gemäss Auffassung der heutigen Rechtsvertreterin 

auffällig kurzen Dauer der Befragung (nach Abzug der Pause 3 Stunden 

und 5 Minuten) und der ergänzenden Anhörung (nach Abzug der Pausen 

3 Stunden und 30 Minuten) nicht geschlossen werden kann, das SEM habe 

sich bereits vor denselben ein abschliessendes Bild über die Gescheh-

nisse und die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers ge-

macht, 

dass die Befragerin den Beschwerdeführer vor Abschluss der ergänzenden 

Anhörung darauf aufmerksam machte, seine Ehefrau habe zu gewissen 

Punkten von seinen Aussagen abweichende Angaben gemacht (vgl. Anhö-

rungsprotokoll S. 8 ff.), und ihm die Gelegenheit gab, sich dazu zu äussern, 

wozu sie zur Wahrung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf rechtli-

ches Gehör verpflichtet war, 

dass die Vorgehensweise des SEM somit nicht zu beanstanden und der 

rechtserhebliche Sachverhalt erstellt ist, weshalb der Subeventualantrag, 

die Sache sei zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen, abzuwei-

sen ist, 

dass der Beschwerdeführer geltend machte, er habe um die Hand seiner 

Ehefrau angehalten und nichts über die Verbindungen von deren Familie 

zu den Taliban gewusst,  

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dass er angab, seine Mutter stamme aus dem gleichen Dorf wie seine 

Schwiegerfamilie und seine Familie habe jeweils mehrere Monate im Jahr 

in diesem gelebt (vgl. Befragungsprotokoll S. 4), weshalb schwer vorstell-

bar ist, dass seine Familie und deren Umfeld nichts von den Verbindungen 

der Schwiegerfamilie zu den Taliban gewusst haben könnte,  

dass die in der Schnellrecherche der SFH vom 5. Juli 2020 gemachten 

Ausführungen zur Frage, ob es möglich sei, dass ein Dorfbewohner nicht 

wisse, dass ein anderer Dorfbewohner ein Kommandant der Taliban sei, 

die Frage nicht beantworten, weil die erwähnten Beispiele von Personen, 

die im Verborgenen agieren und ihre Zugehörigkeit zu den Taliban geheim 

halten müssten (Spitzel in einem Ministerium in Kabul / Dorfbewohner, der 

versuche, mögliche Taliban-Unterstützer zu identifizieren / Taliban, der die 

Nachbarn bespitzle und anonym bedrohe), sich nicht mit dem Bekannt-

heitsgrad eines Kommandanten der Taliban vergleichen lassen, 

dass übereinstimmend mit dem SEM davon auszugehen ist, der Schwie-

gervater des Beschwerdeführers hätte angesichts der Position und der ge-

schilderten Aktivitäten, die er bekleidet und ausgeübt gehabt haben solle, 

seine Verbindungen zu den Taliban in einem dörflichen Umfeld nicht län-

gerfristig verbergen können, zumal er (der Beschwerdeführer) bei der Be-

fragung sagte, die Taliban hätten die Bevölkerung in der Region unter 

Druck gesetzt (vgl. Befragungsprotokoll S. 7), und bei der ergänzenden An-

hörung angab, sein Schwiegervater habe andere Taliban-Kommandanten 

bei sich empfangen (vgl. Anhörungsprotokoll S. 4), 

dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau in diesem Zusammenhang 

zudem voneinander abweichende Aussagen machten, 

dass der Beschwerdeführer angab, sein Schwiegervater habe nach der 

Hochzeit von ihm verlangt, er solle nach G.________ ziehen (vgl. Befra-

gungsprotokoll S. 4), wogegen seine Ehefrau aussagte, dies sei eine Vor-

bedingung für die Einwilligung ihres Vaters zur Heirat gewesen (vgl. Anhö-

rungsprotokoll der Ehefrau S. 7),  

dass der Beschwerdeführer bei der Befragung vorbrachte, er habe etwa 

einen Monat nach Beginn seiner Tätigkeit für den Schwiegervater einen 

Fluchtversuch unternommen, wobei er von den Leuten seines Schwieger-

vaters erwischt, verletzt und anschliessend in einen Stall gesperrt und 

misshandelt worden sei (vgl. Befragungsprotokoll S. 8), 

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dass er freigelassen worden sei und eine «zweite Chance» erhalten habe, 

weil seine Ehefrau sich für ihn eingesetzt habe (vgl. Befragungsprotokoll 

S. 8), 

dass seine Ehefrau hingegen zu Protokoll gab, er sei nach seinem Flucht-

versuch in einen ausserhalb des Hauses gelegenen Keller eingesperrt wor-

den (vgl. Anhörungsprotokoll der Ehefrau S. 11), und mit keinem Wort er-

wähnte, dass sie sich für die Freilassung ihres Ehemannes eingesetzt 

habe, 

dass der unter Hinweis auf die Fotografie eines afghanischen Landhauses 

gemachte Erklärungsversuch in der Beschwerde, Stall und Keller befänden 

sich beide im Untergeschoss des Hauses, deshalb unbehilflich ist, 

dass die Aussage des Beschwerdeführers, seine Frau habe mit ihrem Vater 

gesprochen und sich für seine Freilassung eingesetzt, wobei sie garantiert 

habe, sie werde «schauen, dass er so etwas nicht mehr machen werde» 

(vgl. Befragungsprotokoll S. 8), sich nicht mit der Geringschätzung, die sie 

gemäss ihren Angaben durch ihren Vater erfahren habe (vgl. Anhörungs-

protokoll der Ehefrau S. 5 f.), in Einklang bringen lässt, 

dass der Beschwerdeführer geltend machte, seine Ehefrau habe ange-

sichts dessen, dass es ihm psychisch schlechter gegangen sei und er 

mehrmals an Suizid gedacht habe, den Vorschlag gemacht, sie sollten ge-

meinsam weit weggehen (vgl. Befragungsprotokoll S. 8), während seine 

Ehefrau vorbrachte, er habe sich entschieden, die Schwiegerfamilie zu ver-

lassen, und sie habe ihn gebeten, sie nicht allein zurückzulassen (vgl. An-

hörungsprotokoll der Ehefrau S. 11 und 17), 

dass der Beschwerdeführer ausführte, er habe Kontakt mit einem Schlep-

per aufgenommen und sie seien von G.________ über E.________, wo 

sie nur durchgereist seien, direkt ausgereist (vgl. Befragungsprotokoll 

S. 9), während seine Ehefrau angab, sie seien nach E.________ zur Mut-

ter ihres Mannes gegangen und hätten die Ausreise von dort aus angetre-

ten (vgl. Anhörungsprotokoll der Ehefrau S. 17 und 19),  

dass der Beschwerdeführer bei der ergänzenden Anhörung geltend 

machte, er habe in E.________ geheiratet und danach noch einen Monat 

dort gelebt, bis sie zum Schwiegervater gegangen seien und dieser ihm 

vorgeschlagen habe, er solle nach G.________ ziehen und dort für ihn ar-

beiten (vgl. Anhörungsprotokoll S. 3),  

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dass er in der ergänzenden Anhörung nochmals bestätigte, sie seien «eine 

Weile» nach der Heirat umgezogen (vgl. Anhörungsprotokoll S. 3) bezie-

hungsweise sein Schwiegervater habe nach der Hochzeit verlangt, dass 

sie bei ihm einzögen (vgl. Anhörungsprotokoll S. 9), 

dass aus diesen Aussagen zu schliessen ist, der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau hätten nach der Heirat in E.________ gelebt, wogegen die 

Ehefrau bei ihrer Anhörung zu den Asylgründen vom 22. Juli 2019 angab, 

sie habe vor und nach der Heirat in H.________ gelebt (vgl. Anhörungs-

protokoll der Ehefrau S. 3), 

dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil D-4089/2019 vom 

30. August 2019 ausführte, das Familienbüchlein und der Eheschein des 

Beschwerdeführers und seiner Ehefrau seien in E.________ ausgestellt 

worden, wobei als Wohnsitz des Beschwerdeführers E.________ genannt 

worden sei, was Zweifel an der Darstellung erwecke, das Ehepaar habe 

sich nur zwei Tage lang (beziehungsweise gar nie) in E.________ aufge-

halten (vgl. a.a.O. E. 6.3.3), 

dass dem vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau eingereichten, ge-

richtlich bestätigten Ehevertrag zudem zu entnehmen ist, dass auch Letz-

tere in der (…) E.________ (…) wohne, was die Zweifel daran bestärkt, 

dass sie bis zur Eheschliessung und danach Wohnsitz in der Provinz 

M.________ hatte, 

dass aus dem Dokument des Weiteren hervorgeht, dass zur Zeit der Ehe-

schliessung der Schwiegervater des Beschwerdeführers, der als Trau-

zeuge fungierte, ebenfalls in der (…) E.________ (…) wohnte,  

dass somit die vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau gemachten An-

gaben, der Schwiegervater beziehungsweise Vater habe in H.________ 

gewohnt und sei dort Kommandant der Taliban gewesen, als überwiegend 

unwahrscheinlich zu werten sind, 

dass es sich angesichts der vorstehenden Erwägungen und der vorliegend 

gesetzlich vorgesehenen summarisch vorzunehmenden Begründung des 

Urteils erübrigt, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde und die 

eingereichten Beweismittel einzugehen, da diese an der Würdigung des 

Sachverhalts nichts zu ändern vermögen, 

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dass es dem Beschwerdeführer angesichts der zahlreichen Ungereimthei-

ten in seinen Aussagen und im Vergleich zu seinen Aussagen mit derjeni-

gen seiner Ehefrau somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzu-

weisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das SEM das Asyl-

gesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 

dass zufolge der Feststellung, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-

lingseigenschaft nicht, die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme als 

Flüchtling ausser Betracht fällt, weshalb der entsprechende Eventualan-

trag abzuweisen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass der Antrag, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu ver-

zichten, zufolge des direkten Entscheids in der Hauptsache gegenstands-

los geworden ist, 

dass sich die Beschwerde als aussichtslos darstellte, weshalb die Gesuche 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen Rechts-

verbeiständung unbesehen der ausgewiesenen prozessualen Bedürftig-

keit des Beschwerdeführers abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-

liche Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Lang Christoph Basler 

 

 

Versand: