# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8877531-e5ff-576d-9e16-4302bfbab50b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.10.2011 LC100083
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC100083_2011-10-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LC100083-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. M. Schaffitz, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. G. Pfister, und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. S. Clausen 

Urteil vom 17. Oktober 2011 

 

in Sachen 

 

A._____ 
Gesuchstellerin und Appellantin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ 
Gesuchsteller und Appellat 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Ehescheidung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelrichters im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 26. Oktober 2010 (FE070160) 
 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

Die Ehe sei zu scheiden unter gerichtlicher Regelung der Nebenfolgen. 
 
 
Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelrichter im ordentlichen Verfahren, 

vom 26. Oktober 2010: 

1. Die Ehe der Gesuchsteller wird geschieden. 
 
2. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.1994, und D._____, geb. tt.mm.1998, wer- 
 den unter die elterliche Sorge des Gesuchstellers gestellt. 
 
3. Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die Tochter D._____ ab Rechtskraft des  
  Scheidungsurteils an jedem zweiten Samstag von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr 
  auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 
 
 Die Gesuchstellerin ist lediglich berechtigt, D._____ jeweils am Mittwoch  
  Abend zwischen 19.00 Uhr und 20.00 Uhr telefonisch zu kontaktieren. 
 
  Ist bei der Gesuchstellerin nach Ablauf eines halben Jahres die Bereitschaft  
  für eine therapeutische Behandlung zu erkennen, ist dieses Besuchsrecht  
  dann in Absprache mit dem Beistand vorerst auf Freitag 18.00 Uhr bis  
  Samstag 18.00 Uhr und nachfolgend auf Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 
  18.00 Uhr auszudehnen und die telefonischen Einschränkungen aufzuhe- 
  ben. 
 
  Ab diesem Zeitpunkt ist die Gesuchstellerin auch berechtigt, D._____ in ge 
 raden Jahren vom 25. Dezember, 12.00 Uhr, bis 26. Dezember, 18.00 Uhr,  
  vom 31. Dezember, 10.00 Uhr, bis 1. Januar 12.00 Uhr, sowie von Grün- 
  donnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungeraden Jah- 
  ren vom 24. Dezember, 10.00 Uhr, bis 25. Dezember, 12.00 Uhr, vom 1. Ja- 
  nuar 12.00 Uhr, bis 2. Januar, 18.00 Uhr, und von Pfingstsamstag, 10.00   
  Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr, auf eigene Kosten mit sich oder zu sich  
  auf Besuch zu nehmen. 
 
  Weiter ist die Gesuchstellerin dann berechtigt, D._____ während jährlich drei  
  Wochen Schulferien auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu  
  nehmen. 
 
4. Das Besuchsrecht der Gesuchstellerin gegenüber dem Sohn C._____ bleibt  
  der freien Vereinbarung zwischen C._____ und der Gesuchstellerin überlas- 
  sen. 
 
5. Die Erziehungs- und Besuchsrechtsbeistand gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 

ZGB wird weitergeführt. 
 

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 Der Beistand wird namentlich beauftragt: 
 
 - das in Ziffer 3 angeordnete Besuchsrecht zu überwachen, 
 - dieses anzupassen und insbesondere der zuständigen Behörde Antrag 

zu stellen, falls das beschränkte Besuchsrecht schrittweise in ein or-
dentliches Besuchsrecht übergeführt werden kann. 
 

Die Vormundschaftsbehörde E._____ wird eingeladen, das Beistand-
schaftsmandat einer neuen Fachperson zu übertragen. 
 

6. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin einen persönlichen 
Unterhaltsbeitrag von Fr. 900.– zu bezahlen. Dieser Betrag ist zahlbar mo-
natlich im Voraus jeweils auf den ersten eines jeden Monat bis 1. Februar 
2013. 
 
Dieser Unterhaltsbeitrag basiert auf einem monatlichen Erwerbsersatzein-
kommen der Gesuchstellerin von Fr. 1'407.-- und einem monatlichen Netto-
einkommen (inkl. 13. Monatslohn und Kinderrenten) des Gesuchstellers von 
Fr. 7'720.– sowie bei beiden Gesuchstellern ein Vermögen von Null. 
 
Es wird festgestellt, dass die vereinbarten Unterhaltsbeiträge den gebühren-
den Unterhalt der Gesuchstellerin von Fr. 3'659.– um Fr. 1'352.– nicht de-
cken. Die Gesuchstellerin kann daher gemäss Art. 129 Abs. 1 und 3 ZGB 
innerhalb von fünf Jahren seit Rechtskraft der Scheidung die Erhöhung der 
Beiträge verlangen, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Ge-
suchstellers entsprechend verbessert haben. 
 

7. Die mit Verfügung vom 14. August 2009 im Umfang von Fr. 1'321.– ange-
ordnete Schuldneranweisung der Arbeitgeberin des Gesuchstellers wird mit 
Rechtskraft des Scheidungsurteils aufgehoben.  
 

8. Die Pensionskasse F._____, … (Adresse), wird angewiesen, mit Rechtskraft 
des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Gesuchstellers (B._____, 
Vers.-Nr. …, AHV-Nr. …, geb. tt.mm.jjjj, wohnhaft … E._____) Fr. 35'996.30 
auf ein durch die Gesuchstellerin (A._____, AHV-Nr. …, geb. tt.mm.jjjj, 
wohnhaft … E._____) noch zu bezeichnendes Freizügigkeitskonto zu über-
weisen. 
 

9. Die G._____ AG, … (Adresse) wird angewiesen, mit Rechtskraft des Schei-
dungsurteils von der Policennummer … des Gesuchstellers (B._____, geb. 
tt.mm.jjjj, wohnhaft … E._____) die Hälfte des Rückkaufswertes per 
26. Oktober 2010, abzüglich eines Betrages von Fr. 3'300.–, auf eine auf 
den Namen der Gesuchstellerin (A._____, AHV-Nr. …, geb. tt.mm.jjjj, wohn-
haft … E._____) lautende neue gebundene Vorsorgepolice zu übertragen. 
 

10.  Im Übrigen werden die Parteien güter- und eherechtlich auseinandergesetzt 
erklärt. 
 

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11. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 
 Fr.     7'500.–;  die weiteren Kosten betragen: 
  Fr.     8'448.60 Gutachten 
 
12. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, zufolge der ihnen   
  gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge- 
  richtskasse genommen. 
  Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 92 ZPO hinge- 
  wiesen. 
 
13. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen. 
 
 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Appellantin (Urk. 182 S. 2 ff.): 
 
1. Es sei festzustellen, dass die Ziffern 1 (Scheidungspunkt), 4 (Besuchsrecht 

C._____), 8 (Vorsorgeausgleich) sowie 9 (Güterrecht) des Urteils FE070160 
des Einzelrichters des Bezirksgerichts Hinwil vom 26. Oktober 2010 in 
Rechtskraft erwachsen sind. 

 
2. Ziffer 2 des erstinstanzlichen Urteils sei abzuändern und D._____, geboren 

tt.mm.1998, sei unter die elterliche Sorge der Appellantin zu stellen. 
 
3. Ziffer 3 des erstinstanzliche Urteils sei abzuändern und es sei folgendes Be-

suchsrecht festzulegen: 
 
Solange beide Parteien in der Schweiz leben sei der Appellat für berechtigt 
zu erklären, D._____ an jedem zweiten Wochenende von Freitag, 17.00 Uhr 
bis Sonntag, 18.00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Zu-
dem sei dem Appellaten ein Ferienbesuchsrecht von sechs Wochen jährlich 
während den Schulferien zuzusprechen. Das Ferienbesuchsrecht sei min-
destens drei Monate im Voraus anzuzeigen. 
 
Leben nicht mehr beide Parteien in der Schweiz, sei dem Appellaten ein Fe-
rienbesuchsrecht von fünf Wochen im Jahr zuzusprechen. Das Ferienbe-
suchsrecht sei mindestens drei Monate im Voraus anzuzeigen. 
 
Eventuell, soweit dem Antrag gemäss Ziffer 1 (recte: Ziffer 2) nicht stattge-
geben wird, sei die Appellantin für berechtigt zu erklären, D._____ jedes 
zweite Wochenende von Freitag, 17.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, zu sich 
oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Zudem sei ihr ein Ferienbesuchsrecht 
von sechs Wochen im Jahr einzuräumen. 

 
 Zudem sei das Besuchsrecht über die Feiertage zu regeln, indem der be-

suchsberechtigte Elternteil ermächtigt wird, D._____ zu sich oder mit sich 
auf Besuch zu nehmen: 

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- in geraden Jahren vom 31. Dezember des Vorjahres, 12.00 Uhr, bis 1. Ja- 
  nuar, 12.00 Uhr, von Karfreitag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr,  
  sowie vom 24. Dezember, 12.00 Uhr, bis 25. Dezember, 12.00 Uhr. 
- in ungeraden Jahren vom 1. Januar, 12.00 Uhr, bis 2. Januar 12.00 Uhr,  
  von Freitag vor Pfingsten, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr, sowie  
  vom 25. Dezember 12.00 Uhr, bis 26. Dezember 12.00 Uhr. 

 
4.  Ziffer 5 des erstinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und die Beistandschaft 

für C._____ und D._____ sei aufzuheben. 
 
5. Der Appellat sei zu verpflichten, der Appellantin für den Unterhalt von 

D._____ einen monatlich und monatlich im Voraus zu bezahlenden Unter-
haltsbeitrag von Fr. 900.00 zuzüglich allfälligerweise durch ihn bezogener 
Kinderzulagen, zu bezahlen, zahlbar an die Appellantin, auch über die Mün-
digkeit von D._____ hinaus, soweit diese noch bei der Mutter lebt und nicht 
Zahlung an sich lebst verlangt oder eine andere Zahlstelle bezeichnet. 

 
6. Ziffer 6 des erstinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und der Appellat sei zu 

verpflichten, der Appellantin an ihren persönlichen Unterhalt einen monatlich 
und monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von mindestens  
Fr. 1'720.00 zu bezahlen. Zahlbar bis zum Erreichen des ordentlichen Pen-
sionierungsalter des Appellaten. 
 
Die festgestellte Unterdeckung gegenüber dem gebührenden Unterhalt sei 
entsprechend anzupassen. Zudem sei der Unterhaltsbeitrag gerichtsüblich 
zu indexieren. 
 

7. Ziffer 7 des erstinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und die angeordnete 
Schuldneranweisung gegenüber der Arbeitgeberin des Appellaten sei an 
den neu festgelegten Unterhaltsbeitrag anzupassen. 

 
8.  Ziffer 10 des erstinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und es sei festzustel-

len, dass insgesamt Fr. 20'870.15 an Unterhaltsbeiträgen ausstehend sind. 
Im Übrigen seien die Parteien in güter- und eherechtlicher Hinsicht als aus-
einandergesetzt zu erklären. 

 
9. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Appellaten. 
 
10. Der Appellantin sei auch für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Pro-

zessführung mit Offizialverbeiständung zu gewähren und der Unterzeichnete 
als Offizialanwalt einzusetzen. 

 
des Gesuchstellers und Appellaten (Urk. 195 S. 2): 
 
1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen. 
 

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2. Dem Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Prozessführung sowie der 
Beizug eines Offizialanwalts zu bewilligen. 

 
 

Sachverhalt und Prozessgeschichte: 

 1. Die Parteien heirateten am tt.mm.1991. Aus ihrer Ehe sind der am  

tt.mm.1994 geborene Sohn C._____ und die am tt.mm.1998 geborene Tochter 

D._____ hervorgegangen. Die Gesuchstellerin war als hauswirtschaftliche Ange-

stellte, als Zoofachverkäuferin und schliesslich bei H._____ berufstätig (Urk. 

4/11). Während der Ehe widmete sie sich hauptsächlich der Kinderbetreuung und 

dem Haushalt (Urk. 21/1 S. 3). Am tt. Juli 2005 erlitt sie einen Hirnschlag (cere-

brovaskulärer Insult, Urk. 83 S. 3). Gemäss Verfügung der Eidgenössischen Inva-

lidenversicherung vom 1. Oktober 2010 erhält die Gesuchstel- 

lerin seit dem 1. Januar 2010 eine volle IV-Rente von monatlich Fr. 1'407.– 

(Urk. 162/1). Heute beträgt diese Rente Fr. 1'967.– pro Monat (Prot. II S. 15).  

Der Gesuchsteller ist bei H._____ berufstätig. 

 2.  a) Mit Eingabe vom 8. Juli 2005 ersuchte die Gesuchstellerin beim Be-

zirksgerichtspräsidium Kreuzlingen um Anordnung eheschutzrichterlicher Anord-

nungen (Urk. 21/1). Mit Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts 

Kreuzlingen vom 20. Oktober 2005 wurde schliesslich vorgemerkt, dass die Par-

teien seit dem 15. Juli 2005 getrennt lebten. Die Kinder C._____ und D._____ 

wurden unter die Obhut der Gesuchstellerin gestellt, wobei ihnen ein Erziehungs-

beistand bestellt und der Gesuchstellerin die Weisung erteilt wurde, mit den Kin-

dern nicht ins Ausland, insbesondere nicht nach I._____ auszuwandern. Weiter 

wurde der Gesuchsteller verpflichtet, für die beiden Kinder und die Gesuchstelle-

rin Unterhaltsbeiträge zu bezahlen und es wurden auch die übrigen Folgen des 

Getrenntlebens geregelt (Urk. 21/11). 

  b) Am 27. Juni 2006 reichte der Gesuchsteller beim Bezirksgerichts-

präsidium Kreuzlingen ein Begehren um Abänderung der eheschutzrichterlichen 

Anordnungen ein mit dem Hauptbegehren, dass die Kinder unter seine Obhut zu 

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stellen seien (Urk. 21/12). Er zog indes diesen Antrag am 11. August 2006 wieder 

zurück (vgl. die Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts Kreuzlingen 

vom 16. Oktober 2006, in Urk. 21). Mit dem erwähnten Entscheid wurde der An-

trag auf Aufhebung der Beistandschaft abgewiesen, indes die Nebenfolgen des 

Getrenntlebens teilweise neu geregelt und mit Wirkung ab 22. September 2006 

die Gütertrennung angeordnet. Ein weiteres Verfahren betreffend das Besuchs-

recht des Gesuchstellers führte zu einem Beschluss des Obergerichts des Kan-

tons Thurgau vom 15. August 2007 (Urk. 21/23). Schliesslich musste sich auch 

das Obergericht des Kantons Zürich - nach dem Umzug der Gesuchstellerin in 

den Kanton Zürich - mit der Frage der Beistandschaft befassen. Das Obergericht 

des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, bestätigte mit Beschluss vom 27. August 

2007 den Entscheid des Bezirksrates Hinwil vom 4. Juni 2007, mit welchem der 

Antrag der Gesuchstellerin auf Aufhebung der Beistandschaft abgewiesen worden 

war (Urk. 21/24). 

  c) Am 16. Juli 2007 reichte die Gesuchstellerin ein Schreiben ein, mit 

welchem sie ihre Vorstellungen über eine Scheidungsregelung äusserte. Mit Ver-

fügung vom 21. August 2007 überwies die Friedensrichterin der Gemeinde 

E._____ das gemeinsame Scheidungsbegehren der Parteien vom 14./15. August 

2007 an die Vorinstanz. Für den Prozessverlauf vor erster Instanz kann auf die 

ausführliche Darstellung im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 176 

S. 2 ff.). Wesentlich ist, dass mit Verfügung der Vorinstanz vom 19. Oktober 2007 

der Gesuchstellerin mit sofortiger Wirkung die Obhut über die Kinder entzogen 

und diese unter die Obhut des Gesuchstellers gestellt sowie das Besuchsrecht 

und die Unterhaltszahlungen neu geregelt wurden. Mit Beschluss des Oberge-

richts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 17. April 2008 wurde indes nur der 

Sohn C._____ unter die Obhut des Gesuchstellers gestellt, die Tochter D._____ 

dagegen unter der Obhut der Gesuchstellerin belassen (Urk. 58). Nachdem die 

Gesuchstellerin im Rahmen von Gewaltschutzmassnahmen in Gewahrsam ge-

nommen worden war, wurde die Tochter D._____ aufgrund eines neuen Begeh-

rens des Gesuchstellers angesichts des massiv gestörten Familienverhältnisses 

mit Entscheid der Vorinstanz am 20. Juni 2008 mit sofortiger Wirkung jedoch auch 

unter die Obhut des Gesuchstellers gestellt (Urk. 68). Diese Anordnung wurde am 

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20. August 2008 bestätigt (Urk. 86). Ein Rekurs der Gesuchstellerin hiegegen 

blieb erfolglos (Beschluss der Kammer vom 21. Oktober 2008, Urk. 92), ebenso 

eine Beschwerde an das Bundesgericht (Urk. 95). Zur Regelung der Kinderbelan-

ge wurde sodann ein psychologisches Gutachten eingeholt, das am 14. Juli 2009 

erstattet wurde (Urk. 113). Schliesslich fällte die Vorinstanz am 26. Oktober 2010 

das oben wiedergegebene Urteil, mit dem die Parteien geschieden, die beiden 

Kinder unter die elterliche Sorge des Gesuchstellers gestellt, das Besuchsrecht 

geregelt, die Beistandschaft weitergeführt und über die übrigen Nebenfolgen be-

funden wurde (Urk. 176). 

 3. Mit Eingabe vom 12. November 2010 erhob die Gesuchstellerin rechtzei-

tig Berufung (Urk. 171 und 177), worauf ihr mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 

Frist zur Begründung der Berufung angesetzt wurde (Urk. 181). Die Berufungsbe-

gründung datiert vom 17. Januar 2011 (Urk. 182). Am 20. Januar 2011 reichte die 

Gesuchstellerin eine weitere Eingabe ein, mit der sie unter Hinweis auf einen Be-

schluss der Vorinstanz vom 9. Dezember 2010 in einem Strafverfahren betreffend 

Drohung ergänzend zu ihrer Situation und dem von der Vorinstanz eingeholten 

Gutachten Stellung nahm (Urk. 186). Mit Eingabe vom 11. Januar 2011 hatte der 

Gesuchsteller bereits zuvor bei der Vorinstanz ein Gesuch um Abänderung der 

vorsorglichen Massnahmen gestellt, d.h. um eine Reduktion der von ihm zu leis-

tenden Unterhaltsbeiträge ersucht und den Erlass eines Kontaktverbotes gegen-

über seiner Lebenspartnerin beantragt (Urk. 189). Die Vorinstanz trat - da die Ver-

fahrenshoheit nunmehr beim Obergericht lag - auf die Begehren nicht ein und 

überwies die Eingabe der Kammer (Urk. 188), welche die Anträge des Gesuch-

stellers mit Beschluss vom 24. Januar 2011 abwies (Urk. 191). Am 8. März 2011 

ging sodann die Berufungsantwort ein (Urk. 195), worauf die Kammer mit Be-

schluss vom 11. März 2011 vormerkte, dass das Urteil der Vorinstanz vom 

26. Oktober 2010 in den nicht angefochtenen Punkten, nämlich Disp. Ziff. 1 

(Scheidung), Disp. Ziff 2 (elterliche Sorge für C._____), Disp. Ziff. 4 (Besuchs-

recht für C._____) sowie Disp. Ziff. 8 und 9 (Ausgleich Freizügigkeitsansprüche) 

am 8. März 2011 in Rechtskraft erwachsen ist (Urk. 201). Mit Eingabe vom 15. 

März 2011 stellte der Gesuchsteller sodann eine CD mit Mitteilungen der Ge-

suchstellerin zu und machte zwei Noven geltend (Urk. 198), worüber die Gesuch-

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stellerin orientiert wurde (Urk. 201 Disp. Ziff. 2). Am 22. März 2011 wurden die 

Parteien vorgeladen zur Berufungsverhandlung auf den 21. Juni 2011 (Urk. 205). 

Ein Verschiebungsgesuch der Gesuchstellerin vom 29. März 2011 (Urk. 206) 

wurde am 31. März 2011 abgewiesen (Urk. 207). Anlässlich der Berufungsver-

handlung - an welcher die Parteien ergänzend befragt wurden (Prot. II S. 11-24)  - 

hielt die Gesuchstellerin an ihren bisherigen Anträgen fest, wobei sie für sich per-

sönlich statt wie bisher mindestens Fr. 1'720.– nurmehr einen Unterhaltsbeitrag 

von monatlich mindestens Fr. 1'692.– beantragte (Urk. 208 S. 1-3). Der Gesuch-

steller stellte erneut Antrag auf Abweisung der Berufung (Urk. 209 S. 1).  

 Mit Eingabe vom 18. Juli 2011 teilte die Gesuchstellerin mit, dass die Fest-

legung des Ferienbesuchsrechts für D._____ wieder Probleme verursacht habe 

(Urk. 211). Am 20. Juli 2011 wurde sodann der Gesuchstellerin eine Kopie des 

Verhandlungsprotokolls der Berufungsverhandlung vom 21. Juli 2011 zugestellt 

(Urk. 212 und 213). Schliesslich reichte der Gesuchsteller mit Eingabe vom 

21. September 2011 einen aktuellen Lohnausweis nach (Lohnabrechnung für 

September 2011, Urk. 217 und 218). Das Doppel dieser Eingabe und eine Kopie 

des Lohnausweises wurde am 27. September 2011 der Gesuchstellerin zugestellt 

(Urk. 219). 

 4. Im Anschluss an die Berufungsverhandlung verzichteten die Parteien auf 

ihre Anwesenheit an der (partei-)öffentlichen Urteilsberatung und Urteilseröffnung 

(Prot. II S. 26).  

 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung 

in Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt indes für Verfahren, die bei In-

krafttreten dieses Gesetzes rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis 

zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Damit sind für das Verfahren vor 

Obergericht weiterhin die bisherigen Bestimmungen der ZPO/ZH und des 

GVG/ZH sowie die Verfahrensbestimmungen von Art. 134-149 aZGB anzuwen-

den. 

 2. Zu beurteilen bleiben im Berufungsverfahren in erster Linie die Zuweisung 

der elterlichen Sorge für D._____, damit zusammenhängend auch die Besuchs- 

und Unterhaltsregelung. Weiter ist über die von der Gesuchstellerin beantragte 

Unterhaltsregelung und die Frage der Anweisung an den Arbeitgeber des Ge-

suchstellers sowie die Beibehaltung der Beistandschaft für die beiden Kinder zu 

entscheiden.  

 3. Nachdem die Gesuchstellerin anlässlich der Berufungsverhandlung vom 

21. Juni 2011 mitgeteilt hat, dass sie wieder ihren ursprünglichen Namen A._____ 

angenommen habe (Prot. II S. 8), ist das Rubrum entsprechend anzupassen. 

II. 

 1.  a) Im erstinstanzlichen Verfahren beantragte die Gesuchstellerin, dass 

der Sohn C._____ unter die elterliche Sorge des Gesuchstellers, die Tochter 

D._____ dagegen unter ihre elterliche Sorge zu stellen sei. Sie führte dazu aus, 

sie plane schon seit längerer Zeit, zu ihrem Vater und ihrem Bruder nach I._____ 

auszuwandern. Diese würden seit langem in I._____ leben und sie habe ein intak-

tes Verhältnis und könne damit über ein tragfähiges soziales Netz verfügen. 

D._____ wolle - im Gegensatz zu C._____ - mit ihr nach I._____. Das von der Vo-

rinstanz eingeholte Gutachten lasse diesen Willen der Tochter völlig ausser acht 

(vgl. ergänzend Urk. 176 S. 5 f.). Der Gesuchsteller erachtete es dagegen als mit 

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dem Kindeswohl nicht vereinbar, wenn die Tochter in einem fremden Land ohne 

Vater aufwachsen müsste. Zudem machte er geltend, dass die Gesuchstellerin 

mit der Kindererziehung überfordert sei, sie verweigere praktisch jede Zusam-

menarbeit (vgl. ergänzend Urk. 176 S. 6 f.). 

  b) Für die Grundsätze zur Zuteilung der elterlichen Sorge kann vorab 

auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 

GVG/ZH, Urk. 176 S. 7). Nach Art. 133 Abs. 2 ZGB sind bei der Zuteilung der el-

terlichen Sorge und der Regelung des persönlichen Verkehrs alle für das Kindes-

wohl wichtigen Umstände massgebend. Den Bedürfnissen der Kinder ist entspre-

chend ihrem Alter, ihren Neigungen und ihrem Anspruch auf elterliche Fürsorg-

lichkeit, Zuwendung und Erziehung bestmöglich zu entsprechen. Es ist dem Be-

dürfnis der Kinder nach der für eine harmonische Entfaltung in körperlicher, seeli-

scher und geistiger Hinsicht notwendigen Stabilität der Verhältnisse Rechnung zu 

tragen. Der Elternteil, dem das Kind als Alleinerzieher anvertraut werden soll, 

muss genügend Gespür für die Bedürfnisse des Kindes haben, ein Klima der 

Wärme vermitteln, ihm vernünftige Grenzen setzen, es aber auch zur Selbstän-

digkeit anleiten können. Wesentlich scheint sodann, dass das Kind in einem fes-

ten Milieu aufwachsen kann. Es kommt schliesslich nicht nur auf die äusseren 

Möglichkeiten zur Kinderbetreuung an, sondern auch auf die innere Haltung ge-

genüber dem anderen Elternteil und den Willen, die Kontakte zu diesem zu beja-

hen und zu pflegen (vgl. u.a. BGE 117 II 355). Zusammengefasst ist der unter 

dem Aspekt des Kindeswohls und nicht unter dem Aspekt der Interessen der El-

tern zu treffende Entscheid unter Abwägung verschiedener Gesichtspunkte zu fäl-

len und es sind die Umstände abzuwägen, die für eine Zuteilung der elterlichen 

Sorge an die Mutter oder an den Vater sprechen. Zu berücksichtigen sind dabei 

die Elterlichkeit (der Stellenwert des Kindes im Leben der Eltern), das Förde-

rungsprinzip (die Unterstützung des Kindes beim Aufbau seiner eigenen Persön-

lichkeit), der Stabilitätsgrundsatz (die Stetigkeit der Erziehung und Betreuung), 

der Kontinuitätsgrundsatz (möglichst kein Abbruch gefestigter Beziehungen) so-

wie die Bindungstoleranz (die Bereitschaft, den Umgang mit dem anderen Eltern-

teil zu fördern). 

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  c) Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid, auch die Tochter D._____ 

unter die elterliche Sorge des Gesuchstellers zu stellen, wesentlich auf das Gut-

achten von Dr. phil. J._____ vom 14. Juli 2009 und die entsprechenden Empfeh-

lungen ab. Sowohl aus diesem Gutachten als auch aus weiteren Beurteilungen 

gehe hervor, dass das Verhalten der Gesuchstellerin auf eine schwere psychi-

sche Störung hinweise (Urk. 153 S. 8 f.). Weiter hielt sie fest, dass die Gutachte-

rin aufgrund der psychologischen Untersuchung der Kinder festhalte, dass 

D._____ anders als C._____ in grosser Abhängigkeit zur Mutter lebe und bei ihr 

wohnen möchte. Als Mädchen sei sie mit der Mutter identifiziert und ihr junges Al-

ter erlaube ihr nicht, sich von ihr abzugrenzen. Sie werde von der Mutter verein-

nahmt und im Kampf gegen den Vater instrumentalisiert. D._____ könne das Ver-

halten der Mutter nicht einordnen und hinterfragen. Gemäss Gutachterin stelle 

das Verhalten der Gesuchstellerin und die langjährige psychische Terrorisierung 

des Gesuchstellers, der sich um die Kinder bemühe, eine erhebliche Gefährdung 

des Kindeswohls dar. C._____ schütze sich, indem er sich emotional verschliesse 

und alles an ihm abprallen lasse. D._____ sei dagegen dem mütterlichen Einfluss 

hilflos ausgesetzt. Sie identifiziere sich als Mädchen mit der Mutter und sei ihrem 

Verhalten und ihrer feindseligen Weltsicht völlig ausgeliefert. Sie laufe Gefahr, 

ähnliche psychische Strukturen auszubilden oder später psychisch zu erkranken. 

Ihre eigenen emotionalen Bedürfnisse könne sie nicht altergemäss entwickeln, 

solange sie von der Mutter in diesem Ausmass vereinnahmt werde (Urk. 176 S. 9 

f.). Beim Gesuchsteller drehe sich dagegen das ganze Bemühen um das Wohl 

der Kinder. Er unterstütze die Kinder und ermögliche ihnen möglichst viele Kon-

takte zur Gesuchstellerin, ohne Stellung zu beziehen. Der Gesuchsteller könne al-

lerdings zuwenig klare Forderungen stellen, wenn die Kinder andere Wünsche 

hätten. Es falle ihm schwer, auf die Bedürfnisse der Kinder altersgerecht einzuge-

hen (Urk. 176 S. 10). 

 In der Abwägung aller Umstände stellte die Vorinstanz schliesslich in den 

Vordergrund, dass D._____ durch die Mutter völlig vereinnahmt sei und sich mit 

ihr identifiziere. Das Verhalten der Gesuchstellerin gefährde das Kindeswohl in 

hohem Masse. Das gelte auch für die Idee, zusammen mit D._____ nach I._____ 

zu übersiedeln. Weiter verweigere die Gesuchstellerin auch jede Kooperation mit 

- 13 - 

Behörden und Fachpersonen, sogar wenn es um ihre Kinder gehe. Der offenkun-

dige Hass und Kampf gegen den Gesuchsteller zeige die fehlende Beziehungsto-

leranz und es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Gesuchstellerin 

D._____ zu einem Kontakt mit dem Gesuchsteller motivieren würde. Der Gesuch-

steller habe anderseits bewiesen, dass er die Betreuung für D._____ während der 

beruflichen Abwesenheit organisieren könne und er nehme Unterstützung durch 

Fachpersonen an (Urk. 176 S. 11). 

  d) Die Gesuchstellerin stellt mit der Berufung - wie bereits vor Vo-

rinstanz - die Ergebnisse der Begutachtung durch Dr. phil. J._____ in Frage. Das 

Gutachten stütze sich in unzulässiger Weise auf das strafrechtliche Untersu-

chungsverfahren sowie Aktennotizen von nicht medizinisch geschulten Personen 

und halte zu Unrecht fest, dass die Gesuchstellerin die Kinder instrumentalisiere. 

Dies mache vielmehr der Gesuchsteller, der auch unzählige Male die Polizei geru-

fen und aus prozesstaktischen Gründen etliche Strafanzeigen eingereicht habe. 

Es sei auch nicht berücksichtigt worden, dass der Gesuchsteller erhebliche ge-

sundheitliche Probleme habe und dass die Kinder häufig alleine seien, was sich 

mit der neuen Partnerin des Gesuchstellers noch akzentuiert habe. Die Kinder 

seien häufig unbeaufsichtigt oder würden einfach vor den Fernseher gesetzt. 

Auch fehle es an einer genügenden medizinischen Betreuung (Urk. 182 S. 5 ff., 

Urk. 208 S. 5 ff.). Die Gesuchstellerin habe dagegen die Kinder sowohl während 

des Zusammenlebens als auch während eines erheblichen Teils der Trennungs-

zeit tatsächlich betreut (Urk. 208 S. 4). Dabei sei es nie zu einer Gefährdung des 

Kindeswohls gekommen und die Gesuchstellerin habe damit ihre Erziehungsfä-

higkeit bewiesen. Die Kinder hätten sich positiv entwickelt. Es sei denn auch der 

Gesuchstellerin nie vorgeworfen worden, dass sie die Kinder vernachlässigt habe. 

Die Defizite des Gesuchstellers seien dagegen nie überprüft worden. Wenn die 

Parteien selber erhebliche Probleme im gegenseitigen Umgang hätten, könne da-

raus keine Gefährdung des Kindeswohls abgeleitet werden. Es sei aber der Ge-

suchsteller, der auf die Bedürfnisse der Kinder keine Rücksicht nehme und selbst 

das von ihm einseitig festgelegte Ferienbesuchsrecht könne nicht ohne Hinder-

nisse ausgeübt werden. Unter diesen Umständen komme dem Wunsch des Kin-

des eine zentrale Bedeutung zu (Urk. 182 S. 7, Urk. 208 S. 6). Die Tochter sei 

- 14 - 

sich sehr wohl bewusst, dass sie bei der von ihr gewünschten Lösung nicht mehr 

mit C._____ zusammenleben würde und sei damit einverstanden. Die Kinder hät-

ten auch schon eine gewisse Zeit getrennt gelebt (Urk. 208 S. 8). D._____ habe 

nunmehr ein Alter erreicht, in welchem sie fähig sei, die Konsequenzen ihrer Ent-

scheidung abzusehen. Allenfalls sei eine neuerliche Begutachtung anzuordnen 

(Urk. 182 S. 8). Die Gesuchstellerin habe schweren Herzens akzeptiert, dass 

C._____ beim Vater verbleiben wolle. Anderseits sei aber auch zu berücksichti-

gen, dass D._____ bei der Mutter leben wolle. Dies habe sie erklärt auch nach-

dem sie bereits längere Zeit beim Vater gelebt habe. Es handle sich damit um ei-

nen gefestigten und reflektierten Wunsch (Urk. 208 S. 7 f.). 

  e) Vorerst ist festzuhalten, dass die Gesuchstellerin auch nach den 

Angaben des Gesuchstellers die Kinder bis zur Trennung im Sommer 2005 "gut 

erzogen und gut betreut hat" (Urk. 113 S. 10). Auch ist offenkundig, dass die Ge-

suchstellerin als IV-Rentnerin zeitlich in der Lage wäre, die Tochter selber zu be-

treuen, währenddem der voll berufstätige Gesuchsteller auf Hilfe von Drittperso-

nen angewiesen ist. Diese Punkte können aber nicht alleine ausschlaggebend 

sein. Es ist vielmehr einerseits auch die Entwicklung der Kinder seit 2005 zu prü-

fen und es ist der seitherige Einfluss der Eltern auf die Kinder und das Verhalten 

der Eltern zu würdigen. Anderseits ist aber auch zu klären, ob der Gesuchsteller - 

unter dessen Obhut die Kinder seit dem 20. Juni 2008 stehen -  in der Lage ist, für 

beide Kinder zu sorgen. 

 Was die schulische Entwicklung der Kinder anbelangt, so steht fest, dass 

C._____ im ersten Lehrjahr seiner Ausbildung zum Detailhandelsfachmann mit 

sehr guten Noten bewertet wurde (Urk. 197/36). Auch D._____, die nach der 

Trennung der Eltern und dem Umzug mit der Gesuchstellerin nach E._____ wäh-

rend 60 Tagen in der Schule fehlte und deshalb 2007/2008 die 2. Klasse repetie-

ren musste (Urk. 25 und Urk. 113 S. 23, nicht die erste Klasse, wie von der Ge-

suchstellerin in der Befragung erwähnt: Prot. II S. 12), wird nunmehr in der 5. 

Klasse mit guten Noten beurteilt (Urk. 197/37). Dies weist darauf hin, dass die 

Kinder unter der Obhut des Gesuchstellers in ihrer Ausbildung bisher erfolgreich 

waren und dass dieser seinen Erziehungsaufgaben durchaus gewachsen ist. Es 

- 15 - 

liegt denn auch kein näher umschriebener, detaillierter Vorwurf vor, wonach der 

Gesuchsteller hiezu nicht in der Lage sein sollte. Die im Gutachten J._____ fest-

gehaltene neuropsychologischen Befunde, die auf eine eingeschränkte Hirnfunk-

tion des Gesuchstellers hinwiesen (Urk. 113 S. 15: "minimale diffuse Hirnfunkti-

onsstörung; Urk. 113 S. 39), fallen daher nicht schwer ins Gewicht. Es wird aus 

ihnen im Übrigen auch bloss abgeleitet, dass der Gesuchsteller "im erzieheri-

schen Umgang unsicher und in mancherlei Hinsicht etwas zu gutgläubig oder naiv 

sei" und dass es ihm schwer falle, auf die Bedürfnisse der Kinder altersgerecht 

einzugehen. Es bestehe eine Gefahr, dass er sich überlaste. Hiefür fehlen bis 

heute jedoch konkrete Anhaltspunkte. Zudem wird als Gesamtwürdigung festge-

halten, dass der Gesuchsteller mit "leichter Einschränkung" erziehungsfähig sei. 

Er könne die Kinder angemessen betreuen und sei letztlich geeignet, die Obhut 

und Sorge über die Kinder innezuhaben (Urk. 113 S. 39). Eine generelle Beein-

trächtigung der Erziehungsfähigkeit liege nicht vor (Urk. 113 S. 15). Der Gesuch-

steller hat zudem unwidersprochen ausgeführt, dass während seiner beruflichen 

Abwesenheit für die Betreuung von D._____ gesorgt ist. Er hat dabei dem 

Wunsch von D._____ entsprochen, die jeweils bei der Familie ihrer besten Freun-

din im Quartier sein kann (Prot. II S. 21).  

 Das Verhalten der Gesuchstellerin lässt es dagegen als fraglich erscheinen, 

dass sie die Kinder bzw. D._____ ebenso unterstützen könnte. So wird u.a. in der 

Gefährdungsmeldung des Amtes für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zü-

rich, …, vom 31. August 2010 festgehalten, dass die Gesuchstellerin kürzlich aus 

der psychiatrischen Klinik entlassen worden sei und dass sie sich bereits wieder 

auf D._____ "fixiere" und sich nicht an Abmachungen halte. Sie wolle die derzeiti-

ge Regelung nicht akzeptieren und immer wieder versuchen, D._____ nach den 

Besuchswochenenden und den Ferien bei sich zu behalten. Sie behaupte dann, 

dass D._____ - die von ihr aufgehetzt werde - dies so wolle, womit sie D._____ in 

einen Loyalitätskonflikt bringe. Ganz wesentlich ist sodann der Vermerk, dass 

D._____ in der Zeit, in welcher die Gesuchstellerin in Haft bzw. in der Klinik war, 

aufgeblüht sei und sich die ganze Situation entspannt habe. Mit der Gefähr-

dungsmeldung wird schliesslich festgehalten, dass es nicht zu verantworten sei, 

D._____ wieder der Gesuchstellerin zu überlassen. Es bestehe die Gefahr, dass 

- 16 - 

D._____ wieder mit psychosomatischen Beschwerden reagiere, da sie das ag-

gressive Verhalten der Gesuchstellerin nicht einschätzen könne (Urk. 197/34). Ein 

solches Verhalten wird denn auch im Grunde gar nicht bestritten und ist im Übri-

gen auch mit ungehörigen Äusserungen gegenüber dem Gesuchsteller belegt 

(Urk. 200/39). Damit liegen aber auch ohne Beachtung des Gutachtens J._____ 

gewichtige Umstände vor, die gegen eine Zuteilung der elterlichen Sorge an die 

Gesuchstellerin sprechen. 

 Hinzu kommt der nach wie vor feste Wille der Gesuchstellerin, mit D._____ 

nach I._____ auswandern zu wollen, wobei die Gesuchstellerin davon ausgeht, 

dass sie ihren Lebensunterhalt alsdann mit der IV-Rente und den Unterhaltszah-

lungen bestreiten könnte. Weitere konkrete Vorstellungen über das Leben in 

I._____ sind nicht namhaft gemacht worden (Prot. II S. 13 ff.). Dass die Gesuch-

stellerin mit ihren derzeitigen Wohnverhältnissen (Dusche und WC sowie Küche 

bloss zur Mitbenützung, Prot. II S. 16) nicht in der Lage ist, D._____ ständig bei 

sich zu haben und angemessen zu fördern, ist offensichtlich. Aber auch die ge-

plante Auswanderung nach I._____ erscheint im Hinblick auf die schulische Aus-

bildung für D._____ nicht angebracht. D._____ hat - wie erwähnt - die 2. Klasse 

wiederholen müssen und besucht nun im Alter von mehr als 13 Jahren erst die 6. 

Klasse der Primarschule, in welcher bekanntlich erste Weichen für die zukünftige 

Ausbildung gestellt werden. Mit der Auswanderung in ein Land, in dem eine Spra-

che gesprochen wird, die D._____ nicht beherrscht (Prot. II S. 15), würde die 

Ausbildung jedoch nochmals verzögert und D._____ müsste zusätzliche Schwie-

rigkeiten überwinden. Auch diese Umstände sprechen ganz erheblich gegen eine 

Zuweisung der elterlichen Sorge an die Gesuchstellerin. 

 Bei einer Zuweisung der elterlichen Sorge an den Gesuchsteller können an-

derseits die jetzigen stabilen Verhältnisse weiter geführt werden. Dies erscheint 

im Hinblick auf die Entwicklung beider Kinder denn auch als angebracht, nach-

dem sie bisher in einen langwierigen Scheidungsprozess einbezogen waren und 

eine - vorab aufgrund des Verhaltens der Gesuchstellerin - aussergewöhnlich ge-

hässig geführte Auseinandersetzung miterleben mussten. Letzteres muss sich die 

Gesuchstellerin anrechnen lassen, nachdem - im Zusammenhang mit einem 

- 17 - 

Strafverfahren - festgehalten wurde, dass keine paranoide Schizophrenie vorliege 

und nicht von einer Schuldunfähigkeit auszugehen sei. Gemäss dem von der Ge-

suchstellerin eingereichten Entscheid des Bezirksgerichts Hinwil vom 9. Dezem-

ber 2010 (Urk. 187/46) basiert diese Einschätzung auf persönlicher Exploration 

und auf ärztlicher Beobachtung über einen längeren Zeitraum. Allerdings verblei-

be danach eine paranoid-querulatorische Persönlichkeitsstörung, welche eine 

Verminderung, aber nicht eine gänzliche Aufhebung der Einsichts- und Steue-

rungsfähigkeit zur Folge habe (Urk. 187/46 S. 12). Diese gemäss Gutachten  

Dr. K._____ und med. pract. L._____ seit einem langen Zeitraum bestehende 

Persönlichkeitsstörung sei einer Therapie nur noch schwer zugänglich und sei nur 

bei einer Mitarbeit der betroffenen Person möglich. Die Gesuchstellerin lehne je-

doch eine Therapie oder Massnahme ab (Urk. 151/37 S. 47). Eine derartige an-

dauernde Persönlichkeitsstörung spricht indes auch gegen die Zuweisung der el-

terlichen Sorge an die Gesuchstellerin, auch wenn von einer Gefährdung durch 

diese Störung vorab der Gesuchsteller unmittelbar betroffen ist (Urk. 151/37 S. 

56). 

 Damit bleibt schliesslich die Frage zu beantworten, ob trotz der angeführten 

Umstände eine Zuweisung der elterlichen Sorge an die Gesuchstellerin zu erfol-

gen hat, da D._____ den Wunsch geäussert hat, bei der Mutter zu wohnen (Prot. I 

S. 23, Urk. 113 S. 35). D._____ hat diese Äusserungen im Alter von 10 bzw. 11 

Jahren gemacht, mithin noch in einem Alter, in welchem auf jeden Fall noch zu 

prüfen ist, ob eine Befolgung des Kindeswillen nicht zu Lebensbedingungen füh-

ren würde, die in einem Missverhältnis zur objektiven Bedürfnislage des Kindes 

stehen. Müsste hierauf geschlossen werden, so wäre damit das Kindeswohl ge-

fährdet. Dabei ist einerseits die Frage nach den möglichen Gefährdungsfolgen zu 

stellen, wenn dem kindlichen Willen stattgegeben würde, und anderseits ist zu 

prüfen, welche Gefährdungsfolgen eintreten könnten, wenn dem Kindeswillen 

nicht entsprochen würde. Diese Prüfung bewegt sich im Spannungsfeld von Kin-

deswille und Kindesschutz. Ein prinzipiell mögliches Ergebnis ist, dass die Selbst-

bestimmung des Kindes durch den Schutzbedarf des Kindes begrenzt oder aus-

geschlossen werden muss. Der Kindeswille ist zwar grundsätzlich zu berücksich-

tigen, es sei denn, das dieser mit dem Wohl des Kindes nicht vereinbar ist (vgl. 

- 18 - 

hiezu H. Dettenborn, Kindeswohl und Kindeswille, 2. A., S. 81 sowie F. Arntzen, 

Elterliche Sorge und Umgang mit Kindern, 2. A.,S. 12). Von einer derartigen Situ-

ation ist hier indes auszugehen. Die Zuteilung der elterliche Sorge an die Ge-

suchstellerin würde dazu führen, dass D._____ aus dem bisherigen Umfeld und 

auch aus der engen Verbundenheit mit C._____ (Urk. 113 S. 13) und der bisheri-

gen Schule herausgerissen und in eine völlig neue Umgebung, mit noch völlig of-

fenen Weiterbildungsmöglichkeiten, umsiedeln müsste. Zudem würde auch die 

Bindung zum Gesuchsteller weitgehend verunmöglicht, d.h. D._____ würde ein 

ganzes Geflecht von Beziehungen verlieren. Der Gesuchsteller unterstützt dage-

gen die Kontakte von D._____, indem er - wie oben erwähnt - für die Zeit über 

Mittag eine neue Tagesfamilie gefunden hat, deren Tochter als beste Freundin 

von D._____ bezeichnet wurde. Ausserdem akzeptiert er, dass die Tochter vor 

der Schule zur Gesuchstellerin geht, um zu frühstücken und um den "Znüni" ab-

zuholen (Prot. II S. 20 f.). Damit ermöglicht er trotz der Anfeindungen durch die 

Gesuchstellerin die offenbar auch von der Tochter gewünschten intensiven Kon-

takte und beweist damit die Bereitschaft, den Umgang mit dem anderen Elternteil 

zu fördern. Dies spricht wiederum für die Zuweisung der elterlichen Sorge an den 

Gesuchsteller. 

 Zusammengefasst ist deshalb in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 

(Urk. 176 S. 8-11) festzuhalten, dass auch D._____ unter die elterliche Sorge des 

Gesuchstellers zu stellen ist. 

 2.  a) Gemäss Art. 133 Abs. 1 ZGB regelt das Gericht nach den Bestim-

mungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses den Anspruch des nicht 

sorgeberechtigten Elternteils auf persönlichen Verkehr, wobei nach Art. 133 

Abs. 2 ZGB alle für das Kindeswohl wichtigen Umstände massgebend sind. Die 

entsprechenden Vorgaben zur Regelung des persönlichen Verkehrs finden sich in 

den beiden Artikeln 273 und 274 ZGB. Danach haben Eltern, denen die elterliche 

Sorge nicht zusteht, und die unmündigen Kinder gegenseitig Anspruch auf ange-

messenen persönlichen Verkehr. Dieses Recht steht den Kindern und den Eltern 

um ihrer Persönlichkeit willen zu. Es soll damit v.a. auch dem grundsätzlichen 

Bedürfnis des Kindes entsprochen werden, regelmässige Kontakte zu beiden El-

- 19 - 

ternteilen haben zu können. Das Kind soll eine Beziehung zu beiden Elternteilen 

entwickeln bzw. beibehalten können. Wesentlich ist sodann, dass das Besuchs-

recht in erster Linie dem Interesse des Kindes dienen soll. Bei der Festsetzung 

des Besuchsrechts geht es nicht darum, einen gerechten Interessenausgleich 

zwischen den Eltern zu finden, sondern den elterlichen Kontakt mit dem Kind in 

dessen Interesse zu regeln (BGE 131 III 209 E 5; 130 III 585 E 2.1). Zu befinden 

ist - wie oben erwähnt - nurmehr über die Besuchsregelung für D._____. 

  b)  aa) Mit dem Massnahmeentscheid der Vorinstanz vom 20. August 

2008 wurde die Gesuchstellerin für berechtigt erklärt, die beiden Kinder jedes 

zweite Wochenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr auf Besuch zu 

nehmen und ausserdem für 3 Wochen jährlich zu sich oder mit sich in die Ferien 

zu nehmen (Urk. 86). Diese Regelung wurde mit Beschluss der Kammer vom 

21. Oktober 2008 bestätigt (Urk. 92). Die Vorinstanz schränkte mit dem angefoch-

tenen Urteil diese Besuchsregelung ein und reduzierte die Besuche vorerst auf 

jeden zweiten Samstag und telefonische Kontakte am Mittwoch. Erst nach der Be-

reitschaft der Gesuchstellerin für eine therapeutische Behandlung sollte das Be-

suchsrecht nach Absprache mit dem Beistand auf Freitag bis Samstag bzw. Frei-

tag bis Sonntag ausgedehnt werden (Urk. 176 S. 16 f. und 31 f. Disp. Ziff. 3). Die 

Vorinstanz stützte sich bei diesen Anordnungen auf das bereits erwähnte Gutach-

ten J._____, mit dem aufgrund des Verhaltens der Gesuchstellerin gegenüber 

dem Gesuchsteller eine Gefährdung des Kindeswohls als möglich erachtet wurde. 

Es wurde befürchtet, dass D._____, die dem mütterlichen Einfluss völlig ausge-

setzt sei, überfordert werde und ähnliche psychische Strukturen ausbilden und 

später psychisch erkranken könnte (Urk. 176 S. 15 f.). 

 Aufgrund der Befragung der Parteien steht indes fest, dass die Tochter 

D._____ regelmässig bei der Gesuchstellerin zu Besuch ist. Zudem telefoniert die 

Gesuchstellerin täglich mit D._____ (Prot. II S. 11 f.). Der Gesuchsteller hielt zu-

dem fest, dass D._____ seit "ein paar Monaten" am Morgen "etwas früher" gehe, 

um zu frühstücken und um den "Znüni abzuholen". Er stelle sich nicht dagegen, 

"wenn es D._____ gut tut". Zwar habe die Vorinstanz gesagt, dass er D._____ 

weniger zur Gesuchstellerin gehen lassen soll und dass sie auch nur ein Mal in 

- 20 - 

der Woche mit der Gesuchstellerin telefonieren sollte. Auch hier lasse er häufige-

res Telefonieren zu, weil es D._____ "gut tut". Wenn er Verbote erlassen würde, 

würde D._____ heimlich Kontakt haben (Prot. II S. 20). Der Gesuchsteller bestä-

tigte überdies, dass D._____ jedes zweite Wochenende die Gesuchstellerin be-

suche (Prot. II S. 22). Wesentliche Schwierigkeiten beim regelmässigen Besuchs-

recht wurden nicht namhaft gemacht. 

 Angesichts des nunmehr offenbar funktionierenden Besuchsrechts an jedem 

zweiten Wochenende von Freitag bis Sonntag besteht heute kein Anlass mehr, 

das bisherige Besuchsrecht einzuschränken. Einerseits geht aus den Angaben 

der Gesuchstellerin hervor, dass sie auf die Interessen von D._____ Rücksicht 

nimmt (Zulassung des Besuches des Stadtfestes mit einer Kollegin: Prot. II S. 11), 

und anderseits hielt der Gesuchsteller ganz allgemein fest, dass es mit D._____ 

"gut gehe" (Prot. II S. 20). Er hat D._____ zudem auch schon gefragt, ob sie frü-

her zur Gesuchstellerin wolle (Prot. II S. 22), was auf eine grundsätzliche Zustim-

mung des Gesuchstellers zu einem grosszügigen regelmässigen Besuchsrecht 

hinweist. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass in Konfliktsituationen zwischen den 

Elternteilen bei gutem Eltern-Kind-Verhältnis eine Einschränkung des Besuchs-

rechts nicht angezeigt ist (vgl. BGE 130 III 585). Allgemein kann gesagt werden, 

dass in Konfliktsituationen, in denen das Kind Besuche beim anderen Elternteil 

anstrebt, ein Abbruch bzw. eine Einschränkung zwar momentan eine Beruhigung 

bringen kann, dass aber eine Behinderung die sinnvolle Verarbeitung des Schei-

dungsgeschehens langfristig verhindert. Besuche können in einem problemati-

schen Umfeld durchaus entspannend wirken. Die Auswirkungen der Konfliktsitua-

tion können sich - durch die Wiederholungen der Besuche - mehr und mehr verlie-

ren (vgl. dazu Arntzen, a.a.O., S. 42 ff.). Das Besuchsrecht ist deshalb entspre-

chend der bisherigen Regelung auf jedes zweite Wochenende von Freitag, 18.00 

Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, festzusetzen. 

   bb) Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin, sobald der Beistand 

eine Ausdehnung des Besuchsrechts als möglich erachtet, auch ein gerichtsübli-

ches Ferienbesuchsrecht zugestanden (Urk. 176 S. 16 f. und Urk. 208 S. 10). 

Dieses gerichtsübliche Ferienbesuchsrecht wurde auf drei Wochen festgelegt 

- 21 - 

(Urk. 176 S. 32 Disp. Ziff. 3). Unter Hinweis auf das oben Gesagte besteht kein 

Anlass, das Ferienbesuchsrecht nicht sogleich anzuordnen. Die Gesuchstellerin 

beantragte allerdings, das Ferienbesuchsrecht auf sechs Wochen festzusetzen. 

Sie begründete dies damit, dass die Tochter so auch während der sechs Wochen 

Schulferien betreut würde, in denen der Gesuchsteller die (ganztätige) Betreuung 

nicht selber wahrnehmen könne, da er insgesamt nur sechs Wochen Ferien habe 

(Urk. 182 S. 9). Der Gesuchsteller äusserte sich hiezu nicht weiter (Urk. 195 S. 5 

und Urk. 209 S. 4). 

 Auch in diesem Punkt rechtfertigen sich aufgrund der beibehaltenen Kontak-

te von D._____ zur Gesuchstellerin keine Einschränkungen mehr. Es ist vielmehr 

auch in diesem Zusammenhang zu beachten, dass D._____ eine gute Beziehung 

zur Gesuchstellerin hat und dass ihr die Kontakte nach Angaben des Gesuchstel-

lers - wie bereits erwähnt - "gut tun". Solange D._____ die Schule besucht und 

dabei 12 oder 13 Wochen Ferien hat und der Gesuchsteller mit ihr unwiderspro-

chen bloss sechs Wochen Ferien verbringen kann, erscheint daher die beantragte 

Regelung als sinnvoll. Sie ermöglicht D._____ und der Gesuchstellerin mehrere 

Ferienbesuche pro Jahr. 

   cc) Mit Bezug auf die Feiertagsregelung haben sich die Parteien 

nicht weiter geäussert, ausser dass es sinnvoll sei, diesbezüglich eine Regelung 

zu treffen (Urk. 182 S. 10 und Urk. 208 S. 10). Damit spricht nichts gegen die Be-

stätigung der von den Parteien nicht in Frage gestellten erstinstanzlichen Rege-

lung, wobei auch hier eine sofortige Anordnung getroffen werden kann. Dies gilt 

ebenso für die Regelung der Telefonkontakte, wozu sich die Parteien auch nicht 

weiter vernehmen liessen. 

 3. a) Seit Erlass der Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts 

Kreuzlingen vom 20. Oktober 2005 ist für beide Kinder eine Beistandschaft im 

Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB angeordnet. Bisherige Begehren um Aufhe-

bung dieser Anordnung wurden abgewiesen (vgl. Urk. 176 S. 17). Vor Vorinstanz 

sprachen sich beide Parteien gegen eine Fortführung der Beistandschaft aus 

(Urk. 176 S. 17 f.). Die Vorinstanz ging indes davon aus, dass der Gesuchsteller 

"sicher von Fall zu Fall auf eine Hilfestellung angewiesen sei" und sie erachtete 

- 22 - 

auch das Mitwirken des Besuchsrechtsbeistandes unabdingbar für die Beurtei-

lung, wieweit die Besuchsrechtsbeschränkung gelockert werden könne. Demnach 

sollte die Erziehungs- und Besuchsrechtsbeistandschaft weiter geführt werden mit 

den Aufträgen, das Besuchsrecht zu überwachen, es anzupassen und schrittwei-

se in ein ordentliches Besuchsrecht zu überführen (Urk. 176 S. 18 und S. 32 Disp. 

Ziff. 5). 

  b) Die Gesuchstellerin macht mit ihrem im Berufungsverfahren erneut 

gestellten Antrag, wonach die Beistandschaft für C._____ und D._____ aufzuhe-

ben sei, vorab geltend, dass die Kinder nicht bereit seien, mit der Beiständin zu-

sammenzuarbeiten. Zudem sei sie auch nicht unterstützt worden, als sie wegen 

des Ferienbesuchsrechts um Unterstützung ersucht habe. Ihr Antrag entspreche 

demjenigen des Gesuchstellers, der vor erster Instanz ebenfalls die Aufhebung 

der Beistandschaft beantragt habe. Nachdem seit Errichtung der Beistandschaft 

keinerlei Fortschritte erzielt worden seien, sei die Massnahme aufzuheben, da sie 

nicht zwecktauglich sei (Urk. 182 S. 10 f. und Urk. 208 S. 10 f.). Der Gesuchsteller 

hielt fest, dass bezüglich C._____ die Beistandschaft angesichts dessen Alters 

und des Desinteresses jederzeit aufgehoben werden könne. Aber auch für 

D._____ mache sie keinen Sinn, da er nicht unterstützt worden sei und die Bei-

ständin in kritischen Situationen nicht interveniert habe. Es fehle an konkreten 

Pflichten für den Beistand, ohne indes darzulegen, welche konkreten Pflichten al-

lenfalls aufzugeben wären (Urk. 195 S. 5 f.). Mit der Berufungsduplik hielt er an-

derseits fest, dass er gegen eine Erziehungsbeistandschaft nichts einzuwenden 

habe (Urk. 209 S. 4), er sei auf Unterstützung angewiesen (Prot. II S. 11). 

  c)  aa) Mit Bezug auf C._____ ist offenkundig, dass die bisher ange-

ordnete Beistandschaft aufzuheben ist. C._____ ist bald 17-jährig und das Be-

suchsrecht ist rechtskräftig der freien Vereinbarung zwischen ihm und der Ge-

suchstellerin überlassen worden. Er hat nach den Angaben beider Parteien wenig 

Kontakt zur Gesuchstellerin und entscheidet selbständig über Besuche und er hat 

der Gesuchstellerin auch bedeutet, dass sie ihn nicht mehr am Arbeitsplatz besu-

chen solle (Prot. II S. 12 f. und 19 f.). Er ist damit in der Lage, selber die nötigen 

Entscheide zu treffen. Sodann steht er in der Lehre, die er bisher erfolgreich ab-

- 23 - 

solviert hat (Prot. II S. 20). Damit besteht für ihn in keinerlei Weise Anlass, die 

bisherige Beistandschaft weiter zu führen. Sie ist entsprechend aufzuheben. 

   bb) Der Gesuchsteller hielt weiter fest, dass es auch mit D._____ 

"eigentlich sehr gut läuft". D._____ hat - wie bereits oben erwähnt - häufige Kon-

takte zur Gesuchstellerin. Der Gesuchsteller bestätigte, dass D._____ u.a. jedes 

zweite Wochenende die Gesuchstellerin besuche (Prot. II S. 22). Wesentliche 

Schwierigkeiten beim Besuchsrecht wurden nicht namhaft gemacht, der Gesuch-

steller erklärte vielmehr, dass er die Kontakte und Besuche bei der Gesuchstelle-

rin zulasse, da dies D._____ "gut tue" (Prot. II S. 20). Damit steht aber auch fest, 

dass die mit dem vorliegenden Entscheid angeordneten regelmässigen Besuche 

kaum Anlass für Schwierigkeiten geben werden, die den Beizug eines Beistandes 

erfordern. Auch mit Bezug auf die schulische Ausbildung der Tochter kann davon 

ausgegangen werden, dass D._____ genügend gefördert wird (vgl. dazu Prot. II 

S. 21). Insoweit erscheint fraglich, ob die Beistandschaft für D._____ weiterhin 

anzuordnen ist. Der Gesuchsteller hat indes anlässlich der Berufungsverhandlung 

vorbringen lassen, dass er auf Unterstützung durch die Beiständin angewiesen 

sei, D._____ habe ein gutes Verhältnis zur Beiständin (Prot. II S. 10 f.). Der Ge-

suchsteller hielt denn auch persönlich fest, dass er Kontakt zur Beiständin habe 

und dass er sich bei allfälligen Problemen mit der Beiständin aussprechen könne. 

Ungefähr alle drei Monate finde ein Treffen statt, an dem eine Bestandesaufnah-

me gemacht werde (Prot. II S. 22). Damit erscheint es jedoch sinnvoll, die Bei-

standschaft für die erst 13-jährige D._____ weiter zu führen, und zwar mit dem 

Auftrag, den Gesuchsteller bei allfälligen Schwierigkeiten zu unterstützen. Solche 

Schwierigkeiten wurden zudem auch namhaft gemacht, wie mit dem Hinweis auf 

die Intervention der Gesuchstellerin bei der Kieferorthopädin, bei welcher die kie-

ferorthopädische Behandlung für D._____ besprochen werden sollte. Diese Be-

handlung konnte wegen der Intervention der Gesuchstellerin noch nicht durchge-

führt werden, vielmehr hielt die Kieferorthopädin fest, dass eine Behandlung erst 

durchgeführt werden könne, wenn klare Verhältnisse vorliegen (Prot. II S. 24). In 

einem derartigen Fall oder in ähnlichen Situationen kann eine Unterstützung für 

den Gesuchsteller durchaus angezeigt bleiben. Zudem erfolgt die Absprache der 

Ferienbesuchstermine offenbar noch immer nicht einverständlich (Urk. 211). Auch 

- 24 - 

hier kann eine Beistandschaft unterstützend wirken. All dies rechtfertigt es letzt-

lich, die Beistandschaft für D._____ zu bestätigen. 

 4. Wird die elterliche Sorge dem Gesuchsteller zugeteilt, so erübrigt sich ein 

Entscheid über die von der Gesuchstellerin beantragten Unterhaltsleistungen für 

die Tochter D._____. Die Gesuchstellerin ist zudem - wie aus den nachstehenden 

Erwägungen hervorgeht - nicht in der Lage, Unterhaltsbeiträge für D._____ (und 

C._____) zu bezahlen.  

 Im erstinstanzlichen Entscheid wurde allerdings auf die IV-Kinderrenten in 

der Höhe von je Fr. 563.– verwiesen, welche aufgrund der Invalidität der Gesuch-

stellerin ausgerichtet werden. Dabei wurde festgehalten, dass diese Kinderrenten 

in der jeweils ausgerichteten Höhe dem Gesuchsteller zu bezahlen seien, wobei 

diese offenbar bereits jetzt direkt an den Gesuchsteller ausgerichtet würden. Die 

zuständige Ausgleichskasse sei daher anzuweisen, dies weiterhin zu tun 

(Urk. 176 S. 19). Eine entsprechende Anweisung fand dann jedoch keinen Ein-

gang ins Dispositiv des Entscheides (vgl. Urk. 176 S. 31 ff.), was vom Gesuchstel-

ler nicht gerügt wurde. Aus der von der Vorinstanz bei der IV eingeholten Aus-

kunft geht hervor, dass die Zahlungen tatsächlich an den Gesuchsteller ausge-

richtet werden (Urk. 162/2). Dies erklärt wohl, weshalb die Parteien, d.h. vorab der 

Gesuchsteller, sich nicht mehr weiter geäussert haben. Es sind im Berufungsver-

fahren hiezu keine Anträge mehr gestellt worden. Damit braucht die Frage aber 

auch nicht weiter geprüft zu werden. 

 5.  a) Für die Grundsätze zur Zusprechung und Bemessung einer Unter-

haltsrente im Sinne von Art. 125 ZGB kann auf die Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden. Darin werden die entsprechenden Grundsätze zutreffend fest-

gehalten (§ 161 GVG/ZH; Urk. 176 S. 21 f.). 

  b) Seit dem 11. Juli 2008 war der Gesuchsteller verpflichtet, der Ge-

suchstellerin im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen monatliche Unterhalts-

beiträge von Fr. 1'800.– zu bezahlen (Urk. 86 S. 22 und Urk. 92 S. 24 = Bestäti-

gung durch die Kammer mit Beschluss vom 21. Oktober 2008). Im Rahmen einer 

vom Gesuchsteller anbegehrten Abänderung der vorsorglichen Massnahmen ei-

- 25 - 

nigten sich die Parteien am 20. Januar 2010 dahingehend, dass der Unterhalts-

beitrag für die Gesuchstellerin ab April 2009 noch Fr. 1'321.– betragen soll (Prot. I 

S. 45), was mit Verfügung der Vorinstanz vom selben Tag vorgemerkt wurde (Urk. 

134). Die Vorinstanz verpflichtete mit ihrem Urteil den Gesuchsteller zur Bezah-

lung eines persönlichen Unterhaltsbeitrages an die Gesuchstellerin von monatlich 

Fr. 900.– bis Ende Januar 2013 (d.h. Januarlohn 2013) bzw. bis 1. Februar 2013 

(Urk. 176 S. 23 und S. 32 f., Disp. Ziff. 6). Sie ging dabei davon einer lebensprä-

genden Ehe aus. Sie nahm aber an, dass die Invalidität der Gesuchstellerin nicht 

als ehebedingter Nachteil qualifiziert werden könne, dass aber der Solidaritätsge-

danke es rechtfertige, für eine Übergangsdauer eine Rente zuzusprechen (Urk. 

172 S. 22 f.). 

  c) Mit der Berufung machte die Gesuchstellerin geltend, dass es sich 

um eine lebensprägende Ehe gehandelt habe, weshalb der Gesuchsteller zu ver-

pflichten sei, ihr einen nachehelichen Unterhaltsbeitrag zu leisten. Gemäss bun-

desgerichtlicher Praxis sei zu berücksichtigen, dass sie ihre Arbeitsfähigkeit nicht 

mehr erreichen werde. Damit habe der Gesuchsteller bis zum Erreichen seines 

ordentlichen AHV-Alters, soweit die finanzielle Leistungsfähigkeit dies zulasse, ihr 

Unterhaltsbeiträge zu bezahlen (Urk. 182 S. 12). Mit der Replik bezifferte bzw. re-

duzierte sie den entsprechend monatlich zu zahlenden Betrag auf Fr. 1'692.– 

(Urk. 208 S. 12).  

 Der Gesuchsteller verwies dagegen auf den erstinstanzlichen Entscheid 

(Urk. 195 S. 6 und Urk. 209 S. 5) und machte im Hinblick auf die Dauer der Un-

terhaltspflicht geltend, dass er für die Betreuung der Kinder aufkomme und nun 

schon seit sechs Jahren "am Existenzminimum" leben müsse. Ausserdem sei die 

Deliktserie zu berücksichtigen, welche die Gesuchstellerin zu seinem Nachteil 

verübt habe und die dazu geführt habe, dass Gewaltschutzmassnahmen anzu-

ordnen waren (Urk. 195 S. 7). Ausserdem habe er für Schulden von mehr als  

Fr. 35'000.– aufzukommen (Urk. 209 S. 5). 

  d) Die Parteien haben im Jahre 1991 geheiratet. Aus ihrer Ehe sind 

zwei Kinder hervorgegangen, die während des Zusammenlebens hauptsächlich 

von der Gesuchstellerin betreut wurden. Seit Juli 2005 leben die Parteien ge-

- 26 - 

trennt. Damit ist - wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten (Urk. 176 S. 22) 

- von einer lebensprägenden Ehe auszugehen. Die Gesuchstellerin hat daher 

nach Art. 125 ZGB grundsätzlich Anspruch auf Unterhaltsbeiträge, sofern sie nicht 

in der Lage ist, selber für ihren Unterhalt aufzukommen. Dabei ist gemäss aus-

drücklicher Bestimmung von Art. 125 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB der Gesundheitszustand 

der Ehegatten mit zu berücksichtigen. Währenddem bei einer nicht lebensprä-

genden Ehe der Umstand, dass ein Ehegatte aus gesundheitlichen Gründen nicht 

oder nur beschränkt in der Lage ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, nicht zu 

berücksichtigen ist, ist dies bei einer lebensprägenden Ehe zu beachten. Begrün-

det wird dies damit, dass eine Vertrauensposition geschaffen worden sei, die 

nach der Scheidung nicht enttäuscht werden dürfe (Pra 2007 Nr. 68 = FamPra 

2007 S. 148 f.). Es wird so der nachehelichen Solidarität Rechnung getragen 

(Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. A., Rz 05.05). Das Bun-

desgericht hat denn auch schon festgehalten, dass es nicht darauf ankomme, ob 

eine Krankheit oder Invalidität ehebedingt sei. Bei einer lebensprägenden Ehe sei 

der Gesundheitszustand und die damit verbundene Einschränkung in der Er-

werbsfähigkeit ungeachtet der Ehebedingtheit zu berücksichtigen (Bundesgericht 

5A_288/2008, Urteil vom 27. August 2008). Keine Rolle spielt sodann, in welchem 

Zeitpunkt während der Ehe die Beeinträchtigung in der Gesundheit eingetreten 

ist, solange diese Beeinträchtigung vor dem Urteil über die Scheidung eingetreten 

ist. Ein ausnahmsweises Abweichen vom Scheidungszeitpunkt wird damit zwar 

nicht ausgeschlossen, doch muss dieses Abweichen sachlich begründet sein. Bei 

der Beurteilung, ob ein Unterhaltsbeitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in wel-

cher Höhe und wie lange, unterscheidet die Rechtsprechung sodann nicht da-

nach, ob sich die Gesundheit eines Ehegatten vor oder nach der Aufnahme des 

Getrenntlebens verschlechtert hat (Bundesgericht 5A_384/2008 = ZBJV 2009 

S. 667 f.). 

  e) Wie bereits erwähnt, ersuchte die Gesuchstellerin am 8. Juli 2005 

beim Bezirksgerichtspräsidium Kreuzlingen um Anordnung eheschutzrichterlicher 

Anordnungen. Mit Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts Kreuzlin-

gen vom 20. Oktober 2005 wurde schliesslich vorgemerkt, dass die Parteien seit 

dem 15. Juli 2005 getrennt lebten. Kurz nach der Aufnahme des Getrenntlebens, 

- 27 - 

nämlich am tt. Juli 2005 erlitt die Gesuchstellerin einen Hirnschlag (cerebrovasku-

lärer Insult, Urk. 83 S. 3, Urk. 151 S. 31). Sie war seither nicht mehr berufstätig. 

Seit dem 1. Oktober 2010 hat sie aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100% An-

spruch auf eine volle IV-Rente (Urk. 162/1). Sie ist damit nicht in der Lage, für ih-

ren Bedarf vollumfänglich aufzukommen. Damit ist im Sinne der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung zu prüfen, ob ihr bis zum Erreichen des ordentlichen Pen-

sionsalter des Gesuchstellers Unterhaltsbeiträge zuzusprechen sind. Ein entspre-

chender Anspruch ist nach dem Gesagten grundsätzlich ausgewiesen. 

 Der Gesuchsteller stellt diesem grundsätzlichen Anspruch - wie oben er-

wähnt - entgegen, dass er für die Betreuung der Kinder und deren Unterhalt auf-

zukommen habe und nun seit Jahren am Existenzminimum leben müsse. Zudem 

verweist er - ohne auf Einzelheiten einzugehen - auf die "Deliktserie, die der Beru-

fungsklägerin zum Nachteil des Beklagten zur Last gelegt" werde, bei welcher die 

Gesuchstellerin aufgrund des Gutachtens, auf das sie sich stütze, zurechnungs-

fähig gewesen sei. Damit verweist er auf Art. 125 Abs. 3 ZGB, wonach ein Unter-

haltsbeitrag  ausnahmsweise verkürzt oder verweigert werden kann, wenn ein 

solcher offensichtlich unbillig wäre (Urk. 195 S. 7 und Urk. 209 S. 5). Gemäss 

Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3 ZGB ist dies u.a. dann der Fall, wenn die unterhaltsberech-

tigte Partei gegen die verpflichtete Person eine schwere Straftat begangen hat. 

Die Gesuchstellerin liess sich zu dieser Frage nicht weiter vernehmen (vgl. Urk. 

208 S. 12-14). 

  f) Obwohl mit der Scheidungsrevision per 1. Januar 2000 auch im Un-

terhaltsrecht eine Abkehr vom Verschuldensprinzip propagiert wurde, enthält 

Art. 125 Abs. 3 ZGB eine Billigkeitsklausel, wonach ein an sich nach Art. 125 Abs. 

1 und 2 ZGB gegebener Unterhaltsanspruch unter bestimmten Voraussetzungen 

versagt oder gekürzt werden kann. Nachdem im Vorentwurf eine ganz allgemein 

gehaltene Billigkeitsklausel vorgesehen war, wurde diese Bestimmung aufgrund 

des Vernehmlassungsverfahrens eingeschränkt, indes mit blossen Regelbeispie-

len doch offen gelassen (FamKomm Scheidung/Schwenzer, 2. A., N 80 und 82 zu 

Art. 125 ZGB). Letzteres ergibt sich vorab aus dem Wortlauf der Bestimmung, 

wonach ein Beitrag ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden kann, wenn er 

- 28 - 

offensichtlich unbillig wäre, insbesondere (so nach Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3 ZGB) 

weil die berechtigte Person gegen die verpflichtete Person eine schwere Straftat 

begangen hat. Mit dem nachträglich eingeführten Wort: "insbesondere" wurde 

verdeutlicht, dass die in Art. 125 Abs. 3 ZGB genannten Tatbestände nicht in ab-

schliessendem Sinne zu verstehen sind (Suter/Freiburghaus, Kommentar zum 

neuen Scheidungsrecht, N 106 zu Art. 125 ZGB). Wesentlich erscheint indes, 

dass mit der Bestimmung von Art. 125 Abs. 3 ZGB denjenigen Konstellationen 

Rechnung getragen werden sollte, in denen aufgrund der objektiven Kriterien von 

Abs. 1 und 2 an sich ein Unterhaltsanspruch besteht, dessen Gewährung jedoch 

aufgrund bestimmter Umstände dem Gerechtigkeitsempfinden krass widerspre-

chen würde (Sutter/Freiburghaus, a.a.O., N 103 zu Art. 125 ZGB). Dabei wird al-

lerdings einhellig die Auffassung vertreten, dass diese Ausnahmebestimmung 

restriktiv anzuwenden sei (Sutter/Freiburghaus, a.a.O., N 105 zu Art. 125 ZGB; 

Gloor/Spycher, Basler Kommentar, 4. A., N 37 zu Art. 125 ZGB und Schwenzer, 

a.a.O., N 82 zu Art. 125 ZGB). Hausheer/Spycher weisen indes auch darauf hin, 

dass die Bestimmung von Art. 125 Abs. 3 ZGB in ihrer Grundhaltung den Prinzi-

pien der Europäischen Rechtsangleichung im Familienrecht entspreche, wonach 

bei einer besonderen Härte für den Unterhaltspflichtigen der Unterhalt aufgrund 

des Verhaltens des Unterhaltsberechtigten eingeschränkt oder verweigert werden 

könne (Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. A., Rz 05.134). 

 Nach Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3 ZGB kann - wie erwähnt - ein Beitrag versagt 

oder gekürzt werden, wenn die berechtigte Person gegen die verpflichtete Person 

eine schwere Straftat begangen hat. Das Bundesgericht hat sich in einem Ent-

scheid im Jahre 2004 hiezu geäussert und festgehalten, dass nicht durch Strafan-

trag weiterverfolgte Beschimpfungen im Sinne von Art. 177 StGB und Drohungen 

gemäss Art. 180 StGB keine schweren Straftaten im Sinne dieser Bestimmung 

darstellen würden (5C.232/2004, Entscheid vom 10. Februar 2004, wiedergege-

ben in FamPra 2005 S. 357 ff.). Diese Auffassung entspricht der Meinung Sut-

ter/Freiburghaus, wonach für die Anwendung von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3 ZGB zwar 

keine Strafe ausgesprochen worden sein muss, doch jedenfalls die strafrechtliche 

Feststellung eines tatbeständsmässigen und widerrechtlichen Verhaltens vorzu-

liegen hat. Anders zu entscheiden hiesse nicht nur, dem Scheidungsgericht straf-

- 29 - 

gerichtliche Zuständigkeiten zu übertragen, vielmehr würde dies bedeuten, dass 

im Scheidungsverfahren doch wieder Ehekonflikte aufzuarbeiten wären. Dies 

könne indes nicht Sinn der Bestimmung von Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3 ZGB sein (Sut-

ter/Freiburghaus, a.a.O., N 114 zu Art. 125 ZGB).  

 Zu beachten bleibt letztlich, dass mit einem Unterhaltsbeitrag nach Art. 125 

Abs. 1 und 2 ZGB im Ergebnis die bisherige Wirtschaftsgemeinschaft über die 

Ehe hinaus im Rahmen der nachehelichen Solidarität weitergeführt wird. Diese 

Solidarität soll aber nicht überstrapaziert werden (Hausheer/Spycher, a.a.O., Rz 

05.135). Es sind daher auch Tatbestände denkbar, die in vergleichbarer Weise 

wie die drei in Art. 125 Abs. 3 ZGB angeführten Tatbestände als krasse Miss-

brauchstatbestände einem vollen Unterhaltsbeitrag entgegen stehen oder Anlass 

zu einer Reduktion geben könnten (Sutter/Freiburghaus, a.a.O., N 116 zu Art. 125 

ZGB). 

  g) Der Gesuchsteller hat es im Berufungsverfahren unterlassen, im De-

tail aufzuzeigen, weshalb ein Unterhaltsbeitrag ganz zu verweigern oder zu kür-

zen sei. Er hat im Hinblick auf die allfällige Anwendung von Art. 125 Abs. 3 ZGB 

lediglich auf die "Deliktserie" und die Gewaltschutzmassnahmen verwiesen. Er 

hat indes bereits im erstinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, dass das Ver-

halten der Gesuchstellerin einem nachehelichen Unterhalt entgegen stehe. Die 

Gesuchstellerin habe ihn terrorisiert mit Morddrohungen, nächtlichen Telefonaten, 

Sachbeschädigungen und tätlichen Angriffen. Der Strafrichter habe diverse Mes-

ser eingezogen (Urk. 131 S. 6). 

 Aufgrund der Akten sind folgende Sachverhalte belegt: 

 - Mit Verfügung vom 4. Mai 2008 wurden zum Schutz des Gesuchstellers 

und zu Lasten der Gesuchstellerin Massnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz 

erlassen (Urk. 63/1). 

 - Mit Verfügung vom 9. Mai 2008 wurde das gegenüber der Gesuchstellerin 

ausgesprochene Rayonverbot und das Kontaktverbot bis zum 4. Juli 2008 verlän-

gert (Urk. 63 A/13). 

- 30 - 

 - Im Rahmen eines weiteren Gewaltschutzverfahrens wurde am 17. Juni 

2008 der seit 16. Juni 2008 bestehende Polizeigewahrsam bis 21. Juni 2008 ver-

längert, nachdem die Gesuchstellerin drei Mal gegen die Gewaltschutzmassnah-

men verstossen hatte. Die Gesuchstellerin bestätigte, dass sie den Gesuchsteller 

geschlagen und bedroht habe, wobei die Drohungen nicht ernst gemeint gewesen 

seien (Urk. 65). 

 - Mit Verfügung vom 26. September 2008 bestätigte der Haftrichter des Be-

zirkes Hinwil die mit Verfügung der Kantonspolizei vom 15. September 2008 an-

geordneten Schutzmassnahmen, welche aufgrund wiederholter Belästigungen 

und Drohungen sowie körperlicher Angriffe der Gesuchstellerin gegen den Ge-

suchsteller angeordnet worden waren (Urk. 102/11). Mit Verfügung vom selben 

Tag wurden die Schutzmassnahmen überdies bis 15. November 2008 verlängert 

(Urk. 102/12). 

 - Auch im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren 

mussten Kontaktverbote gegen die Gesuchstellerin angeordnet werden (Be-

schluss der Kammer vom 21. Oktober 2008, Urk. 102/14). 

 - Aus einer Verfügung der Haftrichterin des Bezirksgerichts Zürich vom 

16. März 2009 geht schliesslich hervor, dass die Gesuchstellerin seit anfangs Ok-

tober 2008 in Untersuchungshaft stand und dass aufgrund der Wiederholungsge-

fahr im Sinne von § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH eine Haftentlassung abgewiesen 

wurde (Urk. 121/29), wobei aus einer Mitteilung betreffend: "Bevorstehender Ab-

schluss der Untersuchung" der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 

8. März 2011 hervorgeht, dass Gegenstand des Strafverfahrens mehrfache Dro-

hungen gegen den Gesuchsteller waren (Urk. 200/40). 

 - Mit dem von der Gesuchstellerin eingereichten Beschluss des Bezirksge-

richts Hinwil vom 9. Dezember 2010 wurde sodann offen gelegt, dass die Anträge 

der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, wonach das Verfahren gegen die 

Gesuchstellerin einzustellen und eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 

StGB (Behandlung von psychischen Störungen) anzuordnen sei, abgewiesen 

wurden. Das Verfahren wurde zurückgeleitet zur Anklageerhebung oder allenfalls 

- 31 - 

zum Erlass eines Strafbefehls (Urk. 187/46). Begründet wurde dies damit, dass 

aufgrund der neuerlichen Begutachtung, wonach von "einer paranoid-querulato-

rischen Persönlichkeitsstörung gemäss … auszugehen ist, welche eine Verminde-

rung, aber nicht die gänzliche Aufhebung der Einsichts- und der Steuerungsfähig-

keit zur Folge hat. Die Angeschuldigte (=Gesuchstellerin) hat nicht im Wahn de-

linquiert, sondern im Bewusstsein, etwas Unrechtes zu tun und in der (fehlerhaf-

ten) Überzeugung, es sei ihr (ebenfalls) Unrecht angetan worden" (Urk. 187/46 S. 

12). Aus dem entsprechenden Gutachten Dr. K._____ / med. pract. L._____ vom 

3. Juni 2010 geht ebenfalls hervor, dass die der Gesuchstellerin vorgeworfenen 

Handlungen gegen den Gesuchsteller gerichtet waren. Die Gesuchstellerin erklär-

te, sie sei ausgerastet, weil "sie Angst gehabt habe, dass ihr Mann ihr die Kinder 

für immer wegnehmen würde" (Urk. 151/ 37 S. 8). Im Rahmen der Begutachtung 

kamen folgende Vorwürfe zur Sprache: Einschlagen mit einem Pflasterstein auf 

das Auto des Gesuchstellers, Hausfriedensbruch, mehrfache Tätlichkeiten gegen 

den Gesuchsteller, mehrfacher Missbrauch eine Fernmeldeanlage, Verkleben der 

Türschlösser des Autos des Gesuchstellers (Urk. 151/37 S. 11-14). Es wird 

schliesslich ausdrücklich auf eine hohe Zahl von Vorkommnissen verwiesen, ins-

besondere die erwähnten Sachbeschädigungen und die Tätlichkeiten gegenüber 

dem Gesuchsteller (Urk. 151/37 S. 35). Dabei wird festgehalten, dass diese Ge-

schehnisse im Anschluss an eine Gerichtsverhandlung oder nach Konflikten mit 

dem Gesuchsteller ergingen, aber auch bei zufälligem Zusammentreffen mit dem 

Gesuchsteller erfolgten. Im wesentlichen seien die Delikte jedoch nach dem glei-

chen Schema abgelaufen, nämlich kurzfristig zuvor erlebte Frustration und Krän-

kung durch den Gesuchsteller oder aufgestaute Wut, die sich dann in Affekthand-

lungen entladen habe (Urk. 151/37 S. 36). Dabei spielten eine verminderte Frust-

rationstoleranz verbunden mit erhöhter Kränkbarkeit und eine reduzierte Impuls-

kontrolle eine Rolle. Besonders ins Auge falle das streitsüchtige und beharrliche, 

situationsunangemessene Bestehen auf eigenem Recht, auch wenn die Aussich-

ten auf dessen Durchsetzung objektiv betrachtet unrealistisch seien (Urk. 151/37 

S. 41). Mit dem erwähnten Gutachten wurde letztlich für die gegenüber dem Ge-

suchsteller begangenen Taten eine leicht bis mittelgradig verminderte Schuldfä-

higkeit der Gesuchstellerin diagnostiziert (Urk. 151/37 S. 46 und 51 f.). 

- 32 - 

 All diese - wie erwähnt vom Gesuchsteller nicht im Detail substantiierten -

Vorwürfe genügen nicht, um gestützt auf Art. 125 Abs. 3 ZGB eine Unterhalts-

pflicht des Gesuchstellers gänzlich zu verneinen. Es kann nicht von einer schwe-

ren Straftat im Sinne dieser Bestimmung (Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3 ZGB) ausgegan-

gen werden. Dabei steht insbesondere im Vordergrund, dass die Vorfälle in direk-

tem Zusammenhang mit dem Scheidungsverfahren standen. Die Handlungen der 

Gesuchstellerin dürfen zwar nicht bagatellisiert werden, doch bleibt zu beachten, 

dass die Sachbeschädigungen und Tätlichkeiten im "Zustand einer starken emo-

tionalen Belastung und grossen inneren Not erfolgten" und quasi im Affekt be-

gangen wurden. Völlig ausser Acht gelassen werden kann das Verhalten der Ge-

suchstellerin indes nicht, zumal auch wiederholte Beschimpfungen mit den vom 

Gesuchsteller eingereichten Tonträgern belegt sind. Insgesamt grenzt das (beleg-

te) Verhalten der Gesuchstellerin an einen Sachverhalt, der mit den Bestimmun-

gen von Art. 125 Abs. 3 ZGB gleich gesetzt werden könnte. Im Ergebnis bedeutet 

dies, dass bei der Ermittlung des vom Gesuchsteller zu leistenden Unterhaltsbei-

trages jedenfalls die Deckung seines gebührenden Bedarfes und ein grosszügiger 

Unterhalt der Kinder zu gewährleisten ist. 

  h) Vorweg ist festzuhalten, dass der Entscheid der Vorinstanz, wonach 

der Gesuchsteller verpflichtet wird, der Gesuchstellerin bis und mit Januarlohn 

2013 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 900.– zu bezahlen, zahlbar jeweils auf den 

Ersten eines jeden Monats, seitens des Gesuchstellers unbestritten geblieben ist. 

Der Gesuchsteller hat die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils beantragt. Er 

ist deshalb zumindest zu verpflichten, die entsprechende Unterhaltsbeiträge zu 

leisten. 

  i) Der Bedarf der Gesuchstellerin wurde im erstinstanzlichen Verfahren 

auf Fr. 3'659.– festgesetzt (Urk. 176 S. 24). Dieser Betrag blieb im Berufungsver-

fahren unbestritten (Urk. 182 S. 12, Urk. 195 S. 6 f., Urk. 208 S. 12 und Urk. 209 

S. 4). Die Gesuchstellerin kann heute über eine volle IV-Rente von monatlich  

Fr. 1'967.– verfügen (Urk. 208 S. 12 und Prot. II S. 15). Damit bleibt ihr Bedarf im 

Umfang von Fr. 1'692.– pro Monat ungedeckt. 

- 33 - 

 Für den Gesuchsteller ermittelte die Vorinstanz einen Bedarf von monatlich 

Fr. 6'791.– (Urk. 176 S. 23). Die Gesuchstellerin beantragt eine Reduktion dieses 

Betrages auf Fr. 5'434.– (Urk. 182 S. 13 und Urk. 208 S. 13). Sollte dem Antrag 

auf Zuteilung der elterlichen Sorge für D._____ nicht stattgegeben werden, so sei 

der Bedarf des Gesuchstellers auf Fr. 5'744.– zu reduzieren (Urk. 182 S, 14 und 

Urk. 208 S. 13). Massgeblich ist indes folgender Bedarf: 

Grundbetrag         Fr.   1'350.– 

Grundbetrag C._____ und D._____     Fr.   1'200.– 

Wohnkosten inkl. Garagenplatz      Fr.   1'929.–   (a) 

Krankenkasse          Fr.      456.–   (b) 

Selbstbehalt / Franchise       Fr.      120.–   (c) 

Kieferorthopädische Behandlung D._____    Fr.      250.– 

Tagesmutter         Fr.      200.–   (d) 

Hausrat / Haftpflichtversicherung      Fr.        35.– 

Telefon / Radio / TV        Fr.      160.– 

Arbeitsweg / Mobilität       Fr.      400.–   (e) 

Auswärtige Verpflegung       Fr.      220.– 

Steuern          Fr.      500.–   (f) 

 

total:           Fr.   6'820.– 

a)  Prot. S. 5 in EF090008 = Urk. 168, Urk. 198 und Urk. 200/41: Es blieb unbe-

stritten, dass das Auto das Gesuchstellers nicht mehr beschädigt wurde, seit 

der Gesuchsteller über einen Platz in der Tiefgarage verfügt. Die entspre-

chenden Auslagen sind ihm daher anzurechnen. Ebenso die Mietzinserhö-

hung um Fr. 29.– per 1. Juli 2011. 

b) Die Gesuchstellerin begründet im Berufungsverfahren nicht, weshalb vom 

erstinstanzlich zugebilligten Betrag von Fr. 456.– abgewichen und bloss  

Fr. 430.– zugestanden werden sollten (vgl. Urk. 182 S. 13 f. und Urk. 208 

S. 13). 

- 34 - 

c)  Auch hier begründete die Gesuchstellerin ihre Abweichung (Fr. 100.– statt 

Fr. 120.–) nicht. 

d) Entgegen der Darstellung der Gesuchstellerin sind diese Kosten, die unbe-

strittenermassen nach wie vor anfallen (Prot. II S. 21), bereits im Verfahren 

EF090008 ausgewiesen worden (vgl. Urk. 176 S. 24 lit. g) i.V. mit 

Urk. 168/14/2). Sie sind entsprechend anzurechnen. 

e) Dem Gesuchsteller ist weiterhin die (bisherige) Benutzung eines Automobils 

zuzubilligen. 

f) Es kann dem Gesuchsteller nicht zugemutet werden, die Steuern während 

den rund 20 Jahren, in denen Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen sind, nicht 

anzurechnen. Dies gilt erst recht aufgrund des oben angeführten Verhaltens 

der Gesuchstellerin. 

 Die Vorinstanz ist von einem Gesamteinkommen des Gesuchstellers von 

monatlich Fr. 7'720.– ausgegangen (Urk. 176 S. 23). Die Gesuchstellerin machte 

im Berufungsverfahren geltend, dass dem Gesuchsteller ein Einkommen von mo-

natlich netto Fr. 6'600.– anzurechnen sei und dass zudem - bei Zuteilung der el-

terlichen Sorge für beide Kinder - die ihm ausgerichteten IV-Kinderrenten von total 

Fr. 1'574.– zu berücksichtigen seien. Es stünden ihm somit monatlich Fr. 8'174.– 

zur Verfügung (Urk. 208 S. 13 f.). Der Gesuchsteller wendete hiegegen - unter 

Bezugnahme auf die Unterhaltsdauer - ein, dass er sich und den Kindern seit Jah-

ren kaum etwas leisten könne. Das beginne beim Musikunterricht für die Tochter 

und den Sohn, gehe weiter bei Ferien, Hobbies, Kleidung der Kinder, Kommuni-

kation etc. (Urk. 195 S. 7 und Urk. 209 S. 5). 

 Sinngemäss macht der Gesuchsteller damit geltend, dass er nicht in der La-

ge sei, für den gebührenden Unterhalt der Kinder aufzukommen. Es ist denn auch 

offenkundig, dass mit den im Bedarf des Gesuchstellers berücksichtigten Grund-

betrag nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum gedeckt wird. Eine derar-

tige Einschränkung kann dem Gesuchsteller (und den Kindern) angesichts des 

erwähnten Verhaltens der Gesuchstellerin indes nicht auf Dauer zugemutet wer-

- 35 - 

den. Der durchschnittliche Unterhaltsbedarf für Kinder im Alter von C._____ und 

D._____ beläuft sich - ohne Berücksichtigung der Kosten für Unterkunft und von 

Pflege und Erziehung - auf Fr. 1'300.– (vgl. Empfehlungen zur Bemessung von 

Unterhaltsbeiträgen für Kinder, Herausgegeben vom Amt für Jugend und Berufs-

beratung, Tabelle per 1. Januar 2011). Hievon werden Fr. 250.– bzw. Fr. 330.– 

durch die Kinderzulagen bzw. Ausbildungszulagen gedeckt (Urk. 218), so dass 

noch rund Fr. 1'000.– bzw. Fr. 1'050.– vom Gesuchsteller zu tragen sind. An die-

se Beträge sind nun vorab die unbestritten gebliebenen IV-Kinderrenten von je  

Fr. 787.– (Urk. 208 S. 14) anzurechnen. Diese sind für den Unterhalt der Kinder 

bestimmt und nicht als Grundlage für die finanzielle Leistungsfähigkeit des Ge-

suchstellers heranzuziehen. Sie sind bei der Leistungsfähigkeit des Gesuchstel-

lers nicht weiter zu berücksichtigen. Im Ergebnis bedeutet dies anderseits, dass 

der Gesuchsteller lediglich im Umfang von insgesamt rund Fr. 500.– mit seinem 

Einkommen für den Unterhalt der Kinder aufzukommen hat. Es sind daher in sei-

nem Bedarf statt des berücksichtigten Grundbetrages für die beiden Kinder von je 

Fr. 600.– (= Fr. 1'200.–) lediglich insgesamt Fr. 500.– anzurechnen. Die Aufwen-

dungen für die Kinder werden im Übrigen durch die IV-Kinderrenten sowie die 

Kinder- und Ausbildungszulagen gedeckt. Damit reduziert sich der massgebliche 

Bedarf des Gesuchstellers auf Fr. 6'120.– pro Monat (Fr. 6'820.– ./. Fr. 700.– = 

Fr. 6'120.–). 

 Wird nun diesem monatlichen Bedarf von Fr. 6'120.– das unbestritten ge-

bliebene Nettoerwerbseinkommen des Gesuchstellers von Fr. 6'600.– (ohne IV-

Kinderrenten und ohne Kinderzulagen, inkl. Anteil 13. Monatslohn) gegenüber ge-

stellt, so verbleiben dem Gesuchsteller lediglich Fr. 480.– zur Bezahlung von Un-

terhaltsbeiträgen an die Gesuchstellerin. Auch nach Einreichung des aktuellen 

Lohnausweises für September 2011 ist vom entsprechenden Einkommen auszu-

gehen, nachdem sich die Parteien hiezu nicht weiter geäussert haben und über-

dies das Nettoeinkommen (inkl. Anteil 13. Monatslohn und ohne Berücksichtigung 

von Kinder- und Ausbildungszulagen) auch nicht wesentlich vom bisher ange-

nommenen monatlichen Nettoeinkommen abweicht (vgl. dazu Urk. 218). Entspre-

chend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin bis und mit (Lohn 

für) Januar 2013 gestützt auf Art. 125 ZGB der Teuerung anzupassende Unter-

- 36 - 

haltsbeiträge von monatlich Fr. 900.–, ab Februar 2013 bis zum Eintritt ins ordent-

liche Pensionierungsalter von monatlich Fr. 480.– zu bezahlen. Eine weiterge-

hende Verpflichtung ist dem Gesuchsteller aufgrund aller Umstände nicht zuzu-

muten. 

  k) Ausgehend vom Bedarf von Fr. 3'659.– und der IV-Rente von  

Fr. 1'967.– pro Monat bleiben damit unter Anrechnung der Unterhaltsbeiträge des 

Gesuchstellers in der ersten Phase bis Januar 2013 Fr. 792.– und in der zweiten 

Phase ab Februar 2013 Fr. 1'212.– des Bedarfs der Gesuchstellerin ungedeckt. 

Dies ist im Urteil festzuhalten. 

 6.  a) Mit Verfügung der Vorinstanz vom 14. August 2009 wurde die Ar-

beitgeberin des Gesuchstellers, H._____, …, angewiesen, ab sofort vom jeweili-

gen Lohn des Gesuchstellers monatlich Fr. 1'321.– zuhanden der Gesuchstellerin 

auf deren Konto zu überweisen. Zur Begründung dieser Anweisung wurde festge-

halten, dass der Gesuchsteller die von ihm gemäss Massnahmeentscheid zu zah-

lenden Unterhaltsbeiträge während eines Jahres nur teilweise bezahlt und bei 

seinen Zahlungen vermerkt habe, dass der Alimentenrest "durch die Gemeinde 

bezahlt" werde (EF090008, Urk. 168/17). Mit dem Urteil vom 26. Oktober 2010 

hob die Vorinstanz diese Schuldneranweisung wieder auf, da die Gesuchstellerin 

im Rahmen der Replik keine erneute Schuldneranweisung beantragt habe 

(Urk. 176 S. 25). 

  b) Mit der Berufung stellte die Gesuchstellerin indes erneut Antrag auf 

eine Anweisung an die Schuldnerin des Gesuchstellers. Zur Begründung des neu 

gestellten Antrages machte sie geltend, dass sie gezwungen gewesen sei, für die 

ausstehenden Unterhaltsbeiträge eine Betreibung anzuheben. Der Gesuchsteller 

habe jedoch Rechtsvorschlag erhoben. Damit sei davon auszugehen, dass er 

nicht gewillt sei, seinen Verpflichtungen freiwillig nachzukommen (Urk. 182 S. 14). 

Mit der Replik wies sie darauf hin, dass der Gesuchsteller nach erteilter Rechts-

öffnung Aberkennungsklage erhoben habe, womit er erneut seine Zahlungsunwil-

ligkeit manifestiert habe (Urk. 208 S. 14). Diese Sachverhalte blieben unbestritten 

(vgl. Urk. 195 S. 8, Urk. 209 und Prot. II S. 8 ff.), weshalb der neu gestellte Antrag 

als zulässig erscheint. Der Gesuchsteller wendete bloss ein, dass die Frage der 

- 37 - 

ausstehenden Unterhaltsbeiträge und die Schuldneranweisung Vollstreckungsfra-

gen im Zusammenhang mit dem Massnahmeverfahren seien, die nicht in das 

Hauptverfahren gehörten (Urk. 195 S. 8). 

  c) Vernachlässigt die verpflichtete Partei die Erfüllung der Unterhalts-

pflicht, so kann das Gericht ihren Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder 

teilweise an die berechtigte Person zu leisten (Art. 132 Abs. 1 ZGB). Das bis im 

Jahre 2000 gültige Scheidungsrecht enthielt keine Vorschriften über die Anwei-

sung des Schuldners der verpflichteten Person. Nach der Praxis konnte die un-

terhaltspflichtige Person aber in analoger Anwendung von Art. 43 Abs. 2 OR auf 

entsprechenden Antrag hin im Scheidungsurteil zur Sicherheitsleistung für Ren-

tenansprüche verpflichtet werden. Voraussetzung war der Nachweis einer konkre-

te Gefährdung der Erfüllung der Unterhaltspflicht. Das revidierte Scheidungsrecht 

sieht nun eine Anweisung als eigenständige Massnahme vor, die im Scheidungs-

urteil oder auch nachträglich in einem separaten Verfahren angeordnet werden 

kann (Sutter/Freiburghaus, a.a.O., N 1 und 2 zu Art. 132 ZGB).  

 Eine Vernachlässigung liegt vor, wenn der Unterhaltsbeitrag wiederholt 

nicht, nicht vollständig und/oder pünktlich bezahlt wurde und zu befürchten ist, 

dass dies auch in Zukunft geschehen wird. Auf den Grund für die nicht gehörige 

Erfüllung kommt es nicht an. Eine Anweisung darf zwar nicht erfolgen, wenn nur 

ausnahmsweise eine Unterhaltszahlung ganz oder teilweise ausgeblieben ist, sie 

kann aber mit dem Scheidungsurteil angeordnet werden, wenn die verpflichtete 

Person schon der während des Scheidungsverfahrens angeordneten Unterhalts-

pflicht nicht nachgekommen ist und deshalb bereits eine Anweisung angeordnet 

wurde (Sutter/Freiburghaus, a.a.O., N 7 f. zu Art. 132 ZGB). 

  d) Die Vorinstanz hat - wie oben erwähnt - mit Verfügung vom 14. Au-

gust 2009 eine entsprechende Anweisung an die Arbeitgeberin des Gesuchstel-

lers erlassen (EF090008, Urk. 168/17). Es blieb unbestritten, dass der Gesuch-

steller für ausstehende Unterhaltsbeiträge betrieben werden musste und dass zur 

Zeit über eine Aberkennungsklage zu befinden ist. Dies zeigt im Zusammenhang 

mit der im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen erlassenen Schuldneranwei-

sung, dass dem entsprechenden Antrag der Gesuchstellerin auch für die nach-

- 38 - 

ehelichen Unterhaltsbeiträge zu entsprechen ist, wobei die geschuldeten Beträge 

anzupassen sind. Es kann der Gesuchstellerin nicht zugemutet werden, das 

Scheidungsurteil abzuwarten und dann bei allfälliger Nichtbezahlung erneut ein 

Gesuch um Schuldneranweisung zu stellen. Im Übrigen ist der Eingriff nicht mehr 

derart einschneidend in das Verhältnis des Gesuchstellers zum Drittschuldner, 

nachdem zur Zeit bereits eine Schuldneranweisung in Kraft steht. Aus dem neu 

eingereichten Lohnausweis für September 2011 geht hervor, dass diese Anwei-

sung auch heute noch - nach der geänderten Anstellung des Gesuchstellers - 

weiterhin vollzogen wird (Urk. 218). Die Anweisung ist daher zu bestätigen, wobei 

die Anweisung an die mit dem neu eingereichten Lohnausweis genannte Adresse: 

"…" zu ergehen hat. 

 7. Die Gesuchstellerin beantragte zu Recht die Aufhebung von Disp. Ziff. 10 

des erstinstanzlichen Urteils, mit welcher Bestimmung festgehalten wurde, dass 

die Parteien "im Übrigen güter- und eherechtlich auseinandergesetzt" erklärt wer-

den. Vorab wurde eine entsprechende Erklärung nicht beantragt und zudem strei-

ten die Parteien um ausstehende Unterhaltsbeiträge (Urk. 182 S. 15 f. und 

Urk. 208 S. 14). Sie sind mithin "im Übrigen" eherechtlich noch nicht auseinan-

dergesetzt. Der Gesuchsteller verwies seinerseits auf das Vollstreckungsverfah-

ren (Urk. 195 S. 8). Die Parteien einigten sich im Anschluss an die Berufungsver-

handlung denn auch darauf, dass die angefochtene Disp. Ziff. 10 aufzuheben und 

durch die Bestimmung: "Im Übrigen werden die Parteien - mit Ausnahme der aus-

stehenden Unterhaltsbeiträge - als güter- und eherechtlich auseinandergesetzt 

erklärt" zu ersetzen sei (Prot. II S. 26). Diesem Antrag ist ohne Weiteres zu ent-

sprechen. Die neue Formulierung trägt den tatsächlichen Gegebenheiten Rech-

nung. 

- 39 - 

III. 

 1. Die Vorinstanz gewährte den Parteien mit Verfügung vom 19. Oktober 

2007 die unentgeltliche Prozessführung und bestellte deren Vertreter als unent-

geltliche Rechtsbeistände (Urk. 35 S. 6 f., Disp. Ziff. 6). Beide Parteien beantra-

gen auch für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 182 

S. 4 und Urk. 195 S. 2). Gemäss der hier noch gültigen ZPO/ZH gilt die Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht nur für die angerufene Instanz, son-

dern auch für das weitere Verfahren (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zür-

cherischen Zivilprozessordnung, 3. A., N 3 zu § 90 ZPO/ZH). Die Rechtsmitte-

linstanz kann für ihr Verfahren allerdings einen selbständigen Entscheid treffen (§ 

90 Abs. 2 ZPO/ZH). Hiezu besteht indes kein Anlass. Damit gilt die bisher ge-

währte unentgeltliche Rechtspflege weiterhin. 

 2. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss erstinstanzlichem Urteil 

sind nicht weiter angefochten (vgl. Urk. 182 S. 16 und Urk. 208 S. 15 sowie 

Urk. 195 S. 2). Sie sind denn auch ohne Weiteres zu bestätigen. 

 3. Entgegen der Auffassung der Gesuchstellerin ist bei der Beurteilung der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen nicht zu berücksichtigen, dass der Gesuch-

steller "die klar wirtschaftlich stärkere Partei" sei (Urk. 208 S. 15). Die Kostenrege-

lung richtet sich vielmehr nach dem Prozessausgang. Nach ständiger Praxis der 

Kammer sind die Kosten mit Bezug auf die Kinderbelange indes unabhängig vom 

Prozessausgang den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, wenn sie für ihre Anträ-

ge gute Gründe hatten (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 30 zu § 64 ZPO/ZH mit 

Hinweis auf ZR 84 Nr. 31). Hievon ist auch hier auszugehen. Sodann unterliegt 

der Gesuchsteller im Grundsatz mit Bezug auf den von der Gesuchstellerin gefor-

derten Unterhalt und mit Bezug auf die beantragte Schuldneranweisung. Weiter 

wurde sein Begehren um Abänderung der vorsorglichen Massnahmen abgewie-

sen (Urk. 191). Die Gesuchstellerin unterliegt anderseits mit Bezug auf die Höhe 

des geforderten Unterhaltsbeitrages, doch spielten hier die Interessen der Kinder 

wiederum eine wesentliche Rolle. Damit rechtfertigt es sich im Ergebnis, auch im 

- 40 - 

Berufungsverfahren die Kosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Demge-

mäss sind keine Prozessentschädigungen zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die am tt.mm.1998 geborene Tochter D._____ wird unter die elterliche Sor-

ge des Gesuchstellers gestellt.  

2. Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die Tochter D._____ an jedem zweiten 

Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, auf eigene 

Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

Die Gesuchstellerin ist zudem berechtigt, die Tochter D._____ in geraden 

Jahren vom 25. Dezember 12.00 Uhr bis 26. Dezember 18.00 Uhr, vom 31. 

Dezember 10.00 Uhr bis 1. Januar 12.00 Uhr, sowie von Gründonnerstag, 

18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungeraden Jahren vom 

24. Dezember 10.00 Uhr, bis 25. Dezember 12.00 Uhr, vom 1. Januar 

12.00 Uhr bis 2. Januar 18.00 Uhr und von Pfingstsamstag, 10.00 Uhr bis 

Pfingstmontag, 18.00 Uhr, auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Be-

such zu nehmen. 

Weiter ist die Gesuchstellerin berechtigt, die Tochter D._____ während 

sechs Wochen der Schulferien auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die 

Ferien zu nehmen. 

Die Gesuchstellerin ist lediglich berechtigt, die Tochter D._____ jeweils am 

Mittwoch Abend zwischen 19.00 Uhr und 20.00 Uhr telefonisch zu kontaktie-

ren. 

3. a) Die mit Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts Kreuzlingen 

vom 20. Oktober 2005 angeordnete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 

Abs. 1 und Abs. 2 ZGB wird für C._____ aufgehoben. 

 

b) Die mit Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts Kreuzlingen 

- 41 - 

vom 20. Oktober 2005 angeordnete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 

Abs. 1 und Abs. 2 ZGB wird für D._____ bestätigt. Die Beiständin oder der 

Beistand wird ersucht, den Gesuchsteller bei Bedarf in seiner elterlichen 

Sorge und die Parteien bei der Verabredung des Ferienbesuchsrechts zu 

unterstützen. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Unterhaltsbeiträge 

wie folgt zu bezahlen: 

 

- bis und mit Januar 2013 Fr. 900.–, 

- ab Februar 2013 bis zum Eintritt des Gesuchstellers ins ordentliche  

  Pensionierungsalter Fr. 480.– 

 

Diese Beiträge sind zahlbar monatlich im Voraus je auf den Ersten eines je-

den Monats. 

 

Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf einem monatlichen Nettoerwerbsein-

kommen des Gesuchstellers von Fr. 6'600.– (inkl. 13. Monatslohn und exkl. 

Kinderzulagen) und einer IV-Rente der Gesuchstellerin von Fr. 1'967.– pro 

Monat sowie fehlendem Vermögen bei beiden Parteien. 

5. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Disp. Ziff. 4 basieren auf dem Landesindex 

der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Sep-

tember 2011 mit 99,7 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie 

sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erstmals per 1. Ja-

nuar 2013, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres an-

zupassen. Die Anpassung erfolgt gemäss folgender Formel: 

 

                                            ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Index 

Neuer Unterhaltsbeitrag = ______________________________________   

                                                                            99,7 

 

- 42 - 

6. Es wird festgestellt, dass der Bedarf der Gesuchstellerin bis und mit Januar 

2013 im Umfang von Fr. 792.– und ab Februar 2013 im Umfang von  

Fr. 1'212.– nicht gedeckt ist. 

7. Die Arbeitgeberin des Gesuchstellers, H._____, …, wird in Abänderung der 

bisherigen Anweisung gemäss Verfügung des Bezirksgerichts Hinwil vom 

14. August 2009 (monatliche Überweisung von Fr. 1'321.–) angewiesen, ab 

sofort vom jeweiligen Lohn des Gesuchstellers zuhanden der Gesuchstelle-

rin folgende Beträge auf deren Konto bei der M._____, …, Konto-Nr. …, 

IBAN …, zu überweisen: 

 

- monatlich Fr. 900.– bis und mit Lohnauszahlung für Januar 2013 und  

- monatlich Fr. 480.– ab Februar 2013 bis und mit mm.2031.  

8. Im Übrigen werden die Parteien - mit Ausnahme der ausstehenden Unter-

haltsbeiträge - als güter- und eherechtlich auseinandergesetzt erklärt. 

9. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Disp. Ziff. 11 

Gerichtsgebühr und Kosten Gutachten, Disp. Ziff. 12 Kostenauflage und 

Disp. Ziff. 13 Wettschlagen der Prozessentschädigungen) wird bestätigt. 

10. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 8'000.–. 

11. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur 

Hälfte auferlegt, wobei die Kosten für beide Parteien einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen werden.  

Die Nachzahlungspflicht für diese Kosten sowie für die Kosten der unentgelt-

lichen Rechtsbeistände bleibt im Sinne von § 92 ZPO/ZH vorbehalten.  

12. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

13. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 211, sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an die 

- 43 - 

Obergerichtskasse, ferner mit den Erwägungen II.2 und II.3 und in Disp.  

Ziff. 1-3 an die Vormundschaftsbehörde E._____, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

14. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. Oktober 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Oberrichterin Dr. M. Schaffitz 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. S. Clausen 
 

 
 
versandt am: 
ss 

	Urteil vom 17. Oktober 2011
	Berufung gegen ein Urteil des Einzelrichters im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 26. Oktober 2010 (FE070160)
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelrichter im ordentlichen Verfahren, vom 26. Oktober 2010:
	Berufungsanträge:
	Sachverhalt und Prozessgeschichte:
	Es wird erkannt:
	1. Die am tt.mm.1998 geborene Tochter D._____ wird unter die elterliche Sorge des Gesuchstellers gestellt.
	2. Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die Tochter D._____ an jedem zweiten Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	Die Gesuchstellerin ist zudem berechtigt, die Tochter D._____ in geraden Jahren vom 25. Dezember 12.00 Uhr bis 26. Dezember 18.00 Uhr, vom 31. Dezember 10.00 Uhr bis 1. Januar 12.00 Uhr, sowie von Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr, ...
	Weiter ist die Gesuchstellerin berechtigt, die Tochter D._____ während sechs Wochen der Schulferien auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen.
	Die Gesuchstellerin ist lediglich berechtigt, die Tochter D._____ jeweils am Mittwoch Abend zwischen 19.00 Uhr und 20.00 Uhr telefonisch zu kontaktieren.
	3. a) Die mit Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 20. Oktober 2005 angeordnete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB wird für C._____ aufgehoben.  b) Die mit Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksg...
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:  - bis und mit Januar 2013 Fr. 900.–, - ab Februar 2013 bis zum Eintritt des Gesuchstellers ins ordentliche    Pensionierungsalter Fr. 480.–  Diese B...
	5. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Disp. Ziff. 4 basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende September 2011 mit 99,7 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines je...
	6. Es wird festgestellt, dass der Bedarf der Gesuchstellerin bis und mit Januar 2013 im Umfang von Fr. 792.– und ab Februar 2013 im Umfang von  Fr. 1'212.– nicht gedeckt ist.
	7. Die Arbeitgeberin des Gesuchstellers, H._____, …, wird in Abänderung der bisherigen Anweisung gemäss Verfügung des Bezirksgerichts Hinwil vom 14. August 2009 (monatliche Überweisung von Fr. 1'321.–) angewiesen, ab sofort vom jeweiligen Lohn des Ges...
	8. Im Übrigen werden die Parteien - mit Ausnahme der ausstehenden Unterhaltsbeiträge - als güter- und eherechtlich auseinandergesetzt erklärt.
	9. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Disp. Ziff. 11 Gerichtsgebühr und Kosten Gutachten, Disp. Ziff. 12 Kostenauflage und Disp. Ziff. 13 Wettschlagen der Prozessentschädigungen) wird bestätigt.
	10. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 8'000.–.
	11. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, wobei die Kosten für beide Parteien einstweilen auf die Gerichtskasse genommen werden.  Die Nachzahlungspflicht für diese Kosten sowie für die Kosten der u...
	12. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	13. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage eines Doppels von Urk. 211, sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an die Obergerichtskasse, ferner mit den Erwägungen II.2 und II.3 und in Disp.  Ziff. 1-3 an die Vormund...
	14. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...