# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a33ba21d-1ca4-5362-80ca-845711cff7c8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.11.2023 IV 2022/128
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2022-128_2023-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/128

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2024

Entscheiddatum: 15.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2023
Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Untersuchungspflicht Trotz eines 
entsprechenden Hinweises der Gutachter ist die notwendige Ergänzung der 
medizinischen Abklärungen unterblieben. Damit ist die Untersuchungspflicht 
verletzt worden, d.h. der medizinische Sachverhalt hat nicht mit dem 
erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
festgestanden, als die angefochtene Verfügung ergangen ist. Deshalb ist die 
Sache zur ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 15. November 2023, IV 2022/128)

Entscheid vom 15. November 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2022/128

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Petra Oehmke, OZB Rechtsanwälte, 

Bahnhofplatz 9, Postfach, 8910 Affoltern am Albis,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 8. Oktober 2019 (IV-act. 10) für die berufliche Integration/

Rente bei der Invalidenversicherung (vgl. IV-act. 18) an. Med. pract. B.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, gab der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen gegenüber am 26. November 2019 (IV-act. 27) an, die Versicherte 

leide an einer schweren depressiven Episode (mit Morgentief) und an einer 

Kniegelenksarthrose rechts (mit geplanter Totalendoprothese). Seit dem frühen 

Jugendlichen-Alter bestünden Probleme mit Depressionen wegen der 

Familienverhältnisse. Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 

berichtete am 18. Februar 2020 (IV-act. 33) von einer chronisch rezidivierenden 

Lumbalgie und einem (wohl) thoracolumbalen Syndrom sowie chronischen 

Knieschmerzen rechts bei St. n. dreifacher VKP ([vordere Kreuzband-Plastik] 2018, 

2014, 2013). Die Versicherte sei seit dem 19. September 2019 voll arbeitsunfähig. Im 

Haushalt sei sie nicht eingeschränkt. Das Schweizer Paraplegiker-Zentrum hatte am 

21. Januar 2019 (IV-act. 33-8 ff.) angegeben, die radiologisch ausgeprägtesten 

Veränderungen im Bewegungssegment L5/S1 und an der LWS hätten kein klares 

Korrelat (insbesondere keine Anzeichen für eine Nervenwurzelaffektion) gezeigt. Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 23. März 2020 (IV-

act. 35) fest, derzeit sei der Gesundheitszustand instabil. Die Prognose sei nicht 

günstig. Dr. C.___ berichtete am 25. August 2020 (IV-act. 42-1 bis 4), der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert. Seit Januar 2020 

A.a. 

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beeinflussten ein Nervenwurzelkompressionssyndrom LWS und ein 

Hyperelastizitätssyndrom die Arbeitsfähigkeit. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr, 

eine maximal leichte körperliche Tätigkeit sei hingegen an fünf Stunden pro Tag 

zumutbar. Dr. med. D.___, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und 

Psychotherapie, hatte Dr. C.___ am 3. August 2020 (IV-act. 42-5 ff.) mitgeteilt, weder 

die Anamnese noch der klinische Befund hätten bezüglich der geklagten 

Sensibilitätsstörungen wegweisende Befunde erbracht, ebenso wenig trotz etlicher 

pathologischer Befunde die Bildgebung der gesamten Wirbelsäule und die 

elektroneurografischen Messwerte (normal). Die Beschwerden wären aber geklärt, 

wenn die Annahme einer (genetischen) Bindegewebsschwäche zuträfe. Der RAD hielt 

am 8. Oktober 2020 (IV-act. 48) fest, die Ergebnisse der Abklärungen einer 

Bindegewebserkrankung sollten abgewartet werden. Dipl. med. E.___, Fachärztin für 

Allgemeine Innere Medizin, gab am 27. Juli 2021 (IV-act. 89-1 bis 6) an, einer 

Eingliederung stehe die Gonarthrose im Weg.

Gemäss einem orthopädischen Gutachten der IB-Bern GmbH vom 10. August 

2021 (für die Unfallversicherung, Fremd-act. 1-30 ff.) lagen ein Status nach 

Verkehrsunfall, ohne objektivierbare Folgeschäden ausgeheilt, und eine Gonarthrose 

initial rechts, ein chronisches lumbovertebrogenes Syndrom, eine Gonalgie links, ein 

dringender Verdacht auf eine opioidinduzierte Hyperalgesie bei einem übermässigen 

Opiatkonsum, ein Hallux valgus beidseits und ein Schultersyndrom bds. ohne 

Bewegungseinschränkung und ohne klinische Hinweise auf strukturelle Schädigungen 

bei Verdacht auf eine Koordinationsstörung bei einer muskulären Dysbalance/

Insuffizienz vor. Die Muskelumfänge an Ober- und Unterschenkel rechts seien im 

Seitenvergleich rechts deutlich vermindert (vgl. Fremd-act. 1-50). Aufgrund der 

Kniegelenksinstabilität rechts sei die Tätigkeit als Haushelferin für die Versicherte 

ungeeignet (vgl. Fremd-act. 1-56). Eine aktuelle Funktionsstörung der Wirbelsäule lasse 

sich nicht feststellen (vgl. Fremd-act. 1-51). Die Beschwerden würden sich durch eine 

systematische Kräftigung bzw. ein Training entscheidend verbessern lassen (vgl. 

Fremd-act. 1-52).

A.b. 

Das BEGAZ Begutachtungszentrum BL erstattete am 31. Januar 2022 (IV-act. 120) 

sein von der IV-Stelle in Auftrag gegebenes polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 121 bis 

128). Die Sachverständigen führten darin aus, polydisziplinär hätten (verkürzt 

A.c. 

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wiedergegeben) ein multilokuläres Schmerzsyndrom bei einem panvertebralen 

Schmerzsyndrom, multiplen Diskushernien und multilokulären Gelenksschmerzen 

(Schulter- und Knieschmerzen), ein St. n. wiederholter VKB-Ruptur rechts und 

Meniskusruptur rechts sowie multilokuläre Parästhesien, insbesondere linke Hand, 

einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Daneben lägen (ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit) eine beginnende posttraumatische Gonarthrose rechts, ein chronisch-

rezidivierendes cervicales Schmerzsyndrom, eine chronische Schmerzstörung mit 

körperlichen und psychischen Anteilen sowie eine psychische und Verhaltensstörung 

durch Cannabis, schädlicher Gebrauch, vor (vgl. IV-act. 126-9 f.). Die Befunde/

Diagnosen wirkten sich funktionell aus, indem für ständig schwere, das Knie 

belastende Tätigkeiten eine gewisse Minderbelastbarkeit des rechten Knies bestehe. 

Aufgrund der multiplen Diskopathien sei das Achsenskelett reduziert belastbar (vgl. IV-

act. 126-10 f.). Das am Ratingbogen Mini-ICF-APP gemessene Fähigkeitsniveau könne 

insgesamt aus rein psychiatrischer Sicht als nicht relevant eingeschränkt beurteilt 

werden (vgl. IV-act. 126-11). Während die Versicherte eine Arbeitsfähigkeit wegen der 

Schmerzen als nicht mehr gegeben einschätze, könne sie die Alltagsarbeiten, wenn 

auch mit mehr Zeitaufwand, allein bewältigen (vgl. IV-act. 126-11 f.). Zur 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hielten die Gutachter fest, für rund vier bis 

maximal sechs Monate nach der erneuten VKB-Plastik mit medialer Teilmeniskektomie 

sei orthopädisch eine temporäre postoperative Arbeitsunfähigkeit attestierbar (ab 

14. Mai 2018 50 %, ab 1. Juni 2018 100 %, vgl. IV-act. 126-13). Aus psychiatrischer 

Sicht lasse sich (mit Ausnahme einer je etwa sechsmonatigen vollen Arbeitsunfähigkeit 

infolge exzessiven Alkoholabusus in den Jahren 2009 und 2012) keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit begründen (vgl. IV-act. 126-14). In den zuletzt ausgeübten 

Tätigkeiten als Haushelferin und im Gastgewerbeservice sei eine Arbeitsunfähigkeit 

zwar mit spezifisch neurologischen Faktoren streng genommen nicht zu begründen. 

Unter Berücksichtigung der gesamten Datenlage, insbesondere der dargelegten 

multiplen Schädigungen am Bewegungsapparat, die sich gegenseitig ungünstig 

auswirkten, sei eine Teilarbeitsunfähigkeit aber plausibel nachvollziehbar. Das Ausmass 

könne bei der unvollständigen Datenlage derzeit nicht abschliessend beurteilt werden. 

Unter Vorbehalt der bisher unvollständigen ambulanten Abklärungen gehe der 

Neurologe arbiträr von einer Einschränkung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 50 % 

aus, arbiträr ab dem Zeitpunkt der Abklärung durch Dr. D.___, also ab August 2020 

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(vgl. IV-act. 126-13). Die Gutachter führten abschliessend aus, nach einer eingehenden 

Konsensbesprechung seien sie zum Schluss gekommen, dass der Versicherten 

gesamtmedizinisch ab August 2020 in der angestammten oder in einer vergleichbaren 

Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert werden müsse (vgl. IV-

act. 126-14). Zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit erklärten die 

Gutachter, orthopädisch gesehen zumutbar seien der Versicherten sämtliche 

wechselbelastenden leichten und mittelschweren Tätigkeiten. Auch aus neurologischer 

Sicht seien körperlich schwere und mittelschwere Hebe- und Tragebelastungen zu 

vermeiden. Da davon auszugehen sei, dass die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten die 

Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit im Wesentlichen erfüllten, würden (hierfür) 

die gleichen Angaben (sc. wie für die angestammte Tätigkeit) gelten. Die 

schmerzbedingten Funktionseinschränkungen wirkten sich in jeder Tätigkeit aus (vgl. 

IV-act. 126-14). Im Rahmen der ambulanten Behandlung seien weitere Abklärungen 

(insbesondere bezüglich der Differenzialdiagnose einer Bindegewebserkrankung) 

erforderlich, wünschenswert sei auch eine rheumatologische Abklärung. Die 

empfohlenen medizinischen Abklärungen könnten angesichts des Umfangs nicht im 

Rahmen der Begutachtung durchgeführt werden. Nach Vorliegen weiterer 

Abklärungsbefunde sei allenfalls später eine gutachterliche Reevaluation angezeigt (vgl. 

IV-act. 126-15).

Im Einzelnen wurde im orthopädischen Teil des Gutachtens festgehalten, 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien nicht erhoben worden (vgl. IV-

act. 128-17). Der neurologische Gutachter erklärte, die orthopädische Anamnese mit 

den wiederholten Kreuzband- und Meniskusrupturen sei auffällig (vgl. IV-act. 121-20). 

Auffällig und im noch jungen Alter äusserst ungewöhnlich seien auch die multilokulären 

Wirbelsäulenveränderungen mit degenerativen Veränderungen und multiplen 

Diskopathien (acht Diskushernien; vgl. IV-act. 121-20 und 121-22). Die Versicherte 

habe sich kooperativ und konsistent verhalten und sachliche Ausführungen ohne 

Übertreibung gemacht; beispielsweise habe sie keine zervikobrachiale und 

lumboischialgiforme Schmerzausstrahlung geschildert und trotz Schmerzen keine 

Bewegungseinschränkung der HWS und LWS demonstriert (vgl. IV-act. 121-22). Die 

beklagten Einschränkungen würden sich auch in den nicht erwerbsbezogenen 

Lebensbereichen deutlich auswirken; partielle Aktivitätsressourcen seien aber in einem 

A.d. 

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eingeschränkten Mass noch vorhanden (vgl. IV-act. 121-23). Der psychiatrische 

Gutachter hielt fest, der Gedankengang der Versicherten sei auf das geklagte 

Schmerzerleben eingeengt gewesen. Die Beschwerdeschilderung sei zum Teil logisch 

und kohärent, weiter aber auch vage und wenig fassbar gewesen. Die Versicherte habe 

oft, aber nicht immer präzise zeitliche Angaben machen können (vgl. IV-act. 122-15). 

Im Übrigen beschrieb der psychiatrische Gutachter keine eingeschränkten Funktionen. 

Allerdings liessen sich Belastungen, insbesondere solche aus der Kindheit, welche die 

Versicherte bis anhin wohl noch nicht adäquat habe verarbeiten können, nachweisen, 

die als schwerwiegend genug betrachtet werden könnten, um in einem ursächlichen 

Zusammenhang mit den Schmerzen zu stehen (vgl. IV-act. 122-16 f.). Es müsse eine 

ungleichmässige Verteilung des Aktivitätenniveaus in den (mit der Erwerbsarbeit) 

vergleichbaren Lebensbereichen festgestellt werden (vgl. IV-act. 122-21, vgl. IV-

act. 122-17). Bei der allgemein-internistischen Begutachtung wurde keine Diagnose 

erhoben (vgl. IV-act. 127-11) und eine Inkonsistenz beschrieben (vgl. IV-act. 127-10). 

Der RAD hielt am 14. Februar 2022 (IV-act. 130) zum Gutachten fest, in einer 

adaptierten Tätigkeit sei die Versicherte voll arbeitsfähig. Das Gutachten sei 

umfassend, schlüssig und nachvollziehbar.

Am 15. Februar 2022 (IV-act. 132) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen der Versicherten mit, dass kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen bestehe, weil die Versicherte sich nicht in der Lage fühle, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Sie wies die Versicherte auf die Möglichkeit hin, eine 

anfechtbare Verfügung zu verlangen. Mit einem Vorbescheid vom 27. April 2022 (IV-

act. 135) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 

Versicherten die Abweisung ihres Gesuchs um eine Rente in Aussicht. Zur Begründung 

führte die IV-Stelle aus, gemäss dem BEGAZ-Gutachten sei die Versicherte in 

adaptierten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig. Das Valideneinkommen und das 

Invalideneinkommen machten beide Fr. 56'227.-- aus. Am 27. Mai 2022 (IV-act. 136) 

ging ein Bericht der Versicherten über ihre Lebensgeschichte mit den frühen 

Erfahrungen in der Familie und der Berufswelt ein. Sie führte aus, seit Jahren versuche 

sie immer wieder, (sc. in der Arbeitswelt) Fuss zu fassen, doch kaum beginne sie 

etwas, machten ihre Gelenke, Sehnen und Bänder Probleme. Etwas stimme nicht; es 

werde immer schlimmer. Sie habe ausserdem Schmerzen am Rücken, im Hals- und im 

A.e. 

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B.  

Lendenbereich. Dipl. med. E.___ (vgl. IV-act. 137-1) hatte am 25. April 2022 (IV-

act. 137-1 f.) bestätigt, dass die Versicherte wegen zunehmender Gelenksschmerzen 

und einer Bewegungseinschränkung auf Hilfsmittel (Lagerungskissen, Nackenkissen, 

Trainingsgerät usw.) angewiesen sei. Die Abteilung Rheumatologie am Kantonsspital 

F.___ hatte am 23. Februar 2022 (IV-act. 137-3 bis 6) eine genetische Untersuchung 

und eine Überweisung zu einer spezialisierten Schmerztherapie zum Opiatentzug mit 

Einleitung einer schmerzmodulierenden Therapie befürwortet. Am 13. Juni 2022 (IV-

act. 143-1) hatte dipl. med. E.___ bestätigt, dass die Versicherte an diversen 

Problemen am Bewegungsapparat leide. Ergänzend (IV-act. 143-3) hatte sie erklärt, die 

genetische Abklärung sei von höchster Wichtigkeit. Der RAD hielt am 12. Juli 2022 (IV-

act. 149) fest, neu sei ein Bericht der Abteilung Rheumatologie am Kantonsspital F.___ 

vom 14. Januar 2022 (gemeint: 23. Februar 2022; Untersuchung vom 14. Januar 2022). 

Darin würden keine neuen medizinischen Aspekte dargelegt. Durch eine positive 

genetische Untersuchung oder durch ein Arbeitsunfähigkeitsattest eines fachärztlichen 

Schmerztherapeuten, das eine Anbindung an eine regelmässige Therapie in einem 

spezialisierten Schmerzzentrum voraussetze, könnte sich das jedoch ändern. Solange 

die Versicherte ein solches Attest nicht vorweisen könne, ändere sich nichts an der 

Beurteilung durch das Gutachten.

Mit Verfügung vom 15. Juli 2022 (IV-act. 150) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Rentengesuch der Versicherten vom 8. Oktober 

2019 ab. Sie hielt fest, die Versicherte sei aufgrund ihrer Beschwerden vorübergehend 

in unterschiedlichem Ausmass in der Arbeitsfähigkeit als Haushelferin eingeschränkt 

gewesen. Gemäss dem Gutachten sei sie in adaptierten Tätigkeiten voll arbeitsfähig. 

Eine Erwerbseinbusse bestehe nicht (Invaliditätsgrad null).

A.f. 

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 12. August 2022 (act. G 1) 

Beschwerde (Unterschrift ergänzt, Eingang 17. August 2022, act. G 3). Sie erkundigte 

sich, ob die (in der Verfügung festgehaltenen) Gründe nur für sie gelten würden. Sie 

habe nie eine Invalidenrente gewollt oder so lange vom Sozialamt abhängig sein 

wollen, sondern sie habe Tanzen und ins Militär gehen wollen. Doch beide Male habe 

sie sich am Knie verletzt. Kaum habe sie irgendwo angefangen zu arbeiten, habe ihr 

B.a. 

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C.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2022 (act. G 8) beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie führte aus, die eigene 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei nicht ausschlaggebend, 

sondern die Arbeitsfähigkeit sei medizinisch-theoretisch zu bestimmen. Das 

polydisziplinäre BEGAZ-Gutachten sei nachvollziehbar; es klammere geltend gemachte 

Leiden ohne Krankheitswert von der Arbeitsfähigkeitsschätzung aus. Die 

Beschwerdeführerin habe keine substanziierten Einwände dagegen erhoben. Die 

eingereichten medizinischen Unterlagen enthielten keine neuen relevanten Aspekte und 

seien vom RAD ausführlich gewürdigt worden.

D.

Mit Replik vom 9. November 2022 (act. G 10) liess die Beschwerdeführerin die 

Rechtsbegehren präzisieren. Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Rückweisung zur Ergänzung der medizinischen 

Abklärung, insbesondere sei ein neuropsychologisches Gutachten einzuholen, die 

psychiatrische Begutachtung sei zu wiederholen und die Ergebnisse der genetischen 

Abklärungen seien abzuwarten; eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei ab dem 1. April 2020 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, 

der Körper Probleme gemacht, das Knie schon seit mehr als zehn Jahren. Sie sei krank 

und benötige dauernd neue Arztzeugnisse. Sie habe aber keine Kraft, sich andauernd 

zu erklären. Sie könne kaum den linken Fuss waschen, gehe an einer Krücke und sei 

langsamer als alte Menschen. Wenn sie ihren Abwasch - im Stehen - machen wolle, 

müsse sie fast weinen. Manchmal schaffe sie es auch nicht. Wie sollte da eine 

Arbeitsfähigkeit vorhanden sein. Sie kenne Personen, die eine 100 % Invalidenrente 

bezögen. Zwei davon seien gesund. Sie erkundigte sich, ob denn andere Personen 

andere Rechte hätten als sie. Am 30. August 2022 bezahlte sie den Kostenvorschuss 

für die Gerichtskosten.

Am 10. Oktober 2022 (act. G 7) liess die Beschwerdeführerin die Akteneinsicht, 

einen zweiten Schriftenwechsel und eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

beantragen. Ihre Rechtsvertreterin machte geltend, die Beschwerdeführerin habe einen 

körperlich und psychisch schwer angeschlagenen Eindruck hinterlassen und sie sei 

nicht zu einer ausreichenden Instruktion in der Lage gewesen.

B.b. 

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unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Krankheit dürfte bereits in der Kindheit/

Jugend eingetreten sein. Die Akten zeigten deutlich auf, dass der Einstieg ins 

Berufsleben nie geglückt sei (Lehrabbruch, Unterbrüche, häufige Stellenwechsel, mit 

einer Ausnahme im Jahr 2009 nicht ansatzweise ein den Lebensunterhalt deckendes 

Einkommen) und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit liessen sie darauf schliessen, 

dass das krankheitsbedingt gewesen sei. Der fehlende Berufsabschluss sei 

überwiegend wahrscheinlich krankheitsbedingt gewesen. Für die Beurteilung der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit hätte sich eine neuropsychologische Begutachtung 

aufgedrängt, um objektiv festzustellen, in welchen Bereichen die Beschwerdeführerin in 

ihrer Entwicklung und ihrer (auch kognitiven) Leistung eingeschränkt sei. Gemäss dem 

Zeugnis von dipl. med. E.___ vom 13. Juni 2022 dränge sich auch eine genetische 

Abklärung auf. Auch das neurologische Teilgutachten habe weitere Abklärungen 

empfohlen und die genetische Abklärung deshalb nicht vorgenommen, weil sie den 

Rahmen der Begutachtung gesprengt hätte. Die Krankenversicherung habe nun eine 

Kostengutsprache erteilt. Die Sache sei daher zur neuen Entscheidung nach Vorliegen 

des Ergebnisses der genetischen Abklärung zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin 

habe es unterlassen, alle notwendigen medizinischen Abklärungen vorzunehmen. Dem 

psychiatrischen Gutachten sei der Beweiswert abzuerkennen. Dass weder eine 

Persönlichkeitsstörung diagnostiziert werden könne noch die somatoforme 

Schmerzstörung von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei, sei nicht nachvollziehbar. Ein 

neues psychiatrisches Gutachten sei einzuholen. Sollte keine Rückweisung angeordnet 

werden, müsste mindestens die Berechnung des Invaliditätsgrads korrigiert werden. 

Das Valideneinkommen sei nach Massgabe von Art. 26 IVV auf Fr. 83'500.-- 

festzusetzen. Bei der Arbeitsfähigkeit von 50 % gemäss dem neurologischen 

Teilgutachten ergäben sich ein Invalideneinkommen von Fr. 27'703.-- und ein 

Invaliditätsgrad von 66.8 %. Der Rentenanspruch sei erst ab 1. April 2020 geschuldet, 

obwohl anzunehmen sei, dass die Beschwerdeführerin schon als junge Erwachsene 

höchstens zu 50 % arbeitsfähig gewesen sei.

E.

Am 15. November 2022 (act. G 11) entsprach das Versicherungsgericht dem Gesuch 

um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. - Die Beschwerdegegnerin 

verzichtete auf die Erstattung einer Duplik. - Am 21. April 2023 (act. G 14) reichte die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin einen Bericht des Instituts für Medizinische 

Genetik ___ vom 16. März 2023 (act. G 14.1) ein. Sie hielt dazu fest, aus klinischer 

Sicht sei die Diagnose eines hypermobilen Ehlers-Danlos-Syndroms gestellt worden. 

Das Krankheitsbild gehe u.a. mit starken Schmerzen und einem ausgeprägten Fatigue-

Syndrom einher. Im Bericht war festgehalten worden, die Ursache der Symptomatik 

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habe mit den durchgeführten Analysen nicht vollständig geklärt werden können; eine 

genetische Ursache könne jedoch nicht ausgeschlossen werden. In der Beurteilung der 

Symptomatik, der klinischen Untersuchung und der bisher erhobenen Befunde seien 

die Diagnosekriterien für das hypermobile Ehlers-Danlos-Syndrom (hEDS) erfüllt. Bei 

dieser Diagnose könne es zu signifikanten Komplikationen kommen. Chronische 

Schmerzen könnten körperlich und psychosozial invalidisierend sein. Häufig komme es 

zu psychologischen, psychosozialen und emotionalen Problemen. Bei einer 

ausgeprägten Fatigue könne der Einsatz von Stimulantien in Betracht gezogen werden. 

Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin am 24. April 2023 zur Kenntnisnahme 

zugestellt.

Erwägungen

1.

Angefochten ist die Verfügung vom 15. Juli 2022, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint hat. Berufliche Massnahmen 

hatte die Beschwerdegegnerin bereits am 15. Februar 2022 (IV-act. 132) abgelehnt. Die 

Beschwerdeführerin hatte keine anfechtbare Verfügung verlangt. Sie hat in der 

Beschwerde nur die Ausrichtung von Rentenleistungen beantragt. In der Replik hat sie 

im Eventualstandpunkt wiederum einzig Rentenleistungen (im Hauptstandpunkt eine 

Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Abklärung) 

beantragen lassen. Streitgegenstand bildet somit nur ein allfälliger Rentenanspruch.

2.

Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sind im 

Dezember 2021 und im Januar 2022 polydisziplinär begutachtet worden (Gutachten 

vom 24./31. Januar 2022). Der neurologische BEGAZ-Gutachter hat als 

Hauptdiagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) ein multilokuläres 

Schmerzsyndrom (bei u.a. multiplen Diskushernien) und multilokuläre Parästhesien, 

insbesondere der linken Hand, erhoben (vgl. IV-act. 121-19 f.). Er hat aber gleichzeitig 

festgehalten, mit spezifisch neurologischen Faktoren könne für die zuletzt ausgeübten 

Tätigkeiten als Haushelferin und im Gastgewerbeservice streng genommen keine 

Arbeitsunfähigkeit begründet werden (vgl. IV-act. 121-24). Klinisch habe sich ein 

fleckförmig angeordnetes sensibles Defizit, schwerpunktmässig u.a. diffus im Bereich 

der linken Hand, gezeigt (vgl. IV-act. 121-21). Eine Nervenwurzelkompression und eine 

Myelopathie lägen nicht vor. Eine entzündlich-demyelinisierende ZNS-Erkrankung habe 

sich nicht gezeigt. Eine neurologische Erkrankung lasse sich formal als Ursache der 

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beklagten Beschwerden nicht nachweisen (vgl. IV-act. 121-21 f.). Die gutachterliche 

Angabe, dass spezifische neurologische Faktoren streng genommen keine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchten, wird durch weitere aktenkundige 

Berichte gestützt, wie namentlich jene von PD Dr. G.___ vom September 2018, des 

Schweizer Paraplegiker-Zentrums vom Januar 2019 und von Dr. H.___ vom November 

2020 sowie durch das Gutachten der IB-Bern vom August 2021. Der neurologische 

BEGAZ-Gutachter hat der Auffassung von Dr. D.___, ein möglicher genetischer 

Bindegewebsdefekt sei abklärungsbedürftig, beigepflichtet (vgl. IV-act. 121-22). 

Dr. D.___ hatte im August 2020 erklärt, bei einer erhöhten Elastizität des Bindegewebes 

sei es vorstellbar, dass es bei (sc. bestimmten) Körperstellungen zu 

Kompressionssyndromen mit Missempfindungen und Paresen komme. Er hatte 

festgehalten, eine Bestätigung einer Bindegewebsschwäche würde die von der 

Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden erklären. Auch der RAD hat am 12. Juli 

2022 darauf hingewiesen, dass eine positive genetische Untersuchung einen neuen 

medizinischen Aspekt bringen und die Massgeblichkeit des BEGAZ-

Begutachtungsergebnisses ändern könnte. Schliesslich hat der neurologische 

Gutachter unter Berücksichtigung der gesamten Datenlage, insbesondere der 

dargelegten multiplen Schädigungen am Bewegungsapparat, die sich gegenseitig 

ungünstig auswirkten, eine Teilarbeitsunfähigkeit als plausibel nachvollziehbar 

bezeichnet (vgl. IV-act. 121-24). Er hat aber festgehalten, deren Ausmass sei zurzeit 

nicht abschliessend beurteilbar (vgl. IV-act. 121-24); eine vorläufige Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit müsse bei dem komplexen Beschwerdebild interdisziplinär erfolgen 

(vgl. IV-act. 121-25). Unter Vorbehalt der bisher unvollständigen ambulanten 

Abklärungen gehe er für die bisherigen Tätigkeiten arbiträr von einer Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % aus, dies arbiträr ab dem Zeitpunkt der Abklärung durch Dr. D.___ vom 

August 2020 (vgl. IV-act. 121-25). Die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Haushelferin 

und im Gastgewerbeservice hätten die erforderlichen Adaptationskriterien (ohne 

körperlich schwere und mittelschwere Hebe- und Tragebelastungen, körperlich 

wechselbelastend zwischen Stehen, Gehen und Sitzen) im Wesentlichen erfüllt, so 

dass zur Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit die gleichen Angaben gelten würden, 

wie ausgeführt also arbiträr 50 % und arbiträr ab August 2020 (vgl. IV-act. 121-25). Der 

neurologische Gutachter hat festgehalten, eine abschliessende Beurteilung sei 

angesichts der unvollständigen Datenlage nicht möglich (vgl. IV-act. 121-22). Weitere 

Abklärungen im Rahmen der ambulanten Behandlung seien erforderlich, insbesondere 

auch bezüglich der Differenzialdiagnose einer Bindegewebserkrankung. 

Wünschenswert sei auch eine rheumatologische Abklärung (vgl. IV-act. 121-25). Die 

Abklärungen müssten abgewartet werden (vgl. IV-act. 121-22 f.). Nach deren Vorliegen 

sei allenfalls eine gutachterliche Reevaluation angezeigt. Die Frage nach der in 

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absehbarer Zeit zu erwartenden stabilen gesundheitlichen Situation mit verwertbarem 

Eingliederungspotenzial in der freien Wirtschaft könne zurzeit nicht abschliessend 

beantwortet werden. Gegenwärtig bestehe kein stabiler Zustand (vgl. IV-act. 121-26). 

Der neurologische Gutachter hat somit eine Teilarbeitsunfähigkeit lediglich als plausibel 

angenommen und ihr Ausmass als derzeit nicht abschliessend beurteilbar bezeichnet 

und er hat seine arbiträre Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % unter den 

Vorbehalt noch unvollständiger Abklärungen gestellt. Die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin hat er demnach nicht in einer Weise bestimmt, dass sie mit dem 

für die Beurteilung eines sozialversicherungsrechtlichen Anspruchs erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilt werden könnte. Hieran 

ändert nichts, dass die Gutachter schliesslich festgehalten haben, dass sie nach einer 

eingehenden Konsensbesprechung zum Schluss gekommen seien, gesamtmedizinisch 

müsse ab August 2020 in der angestammten oder in einer vergleichbaren Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert werden und die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten 

hätten die Adaptationsanforderungen im Wesentlichen erfüllt (vgl. IV-act. 126-14). 

Diese Schlussfolgerung auf eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % ist angesichts der 

Ergebnisse der Teilbegutachtungen nicht nachvollziehbar begründet. Weder in der 

allgemein-internistischen (vgl. IV-act. 127-11) noch in der orthopädischen (vgl. IV-

act. 128-15, vgl. IV-act. 128-17) oder in der psychiatrischen Disziplin hat sich gemäss 

dem Gutachten eine die quantitative Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (länger 

als sechs Monate, vgl. IV-act. 122-23) tangierende gesundheitliche Beeinträchtigung 

gezeigt. Die Gutachter haben in der Begründung ihres Begutachtungsergebnisses 

zudem die Darlegungen des Neurologen wiedergegeben, wonach keine spezifisch 

neurologischen Faktoren vorhanden seien, welche eine Arbeitsunfähigkeit in den 

bisherigen Tätigkeiten begründen würden, eine Teilarbeitsunfähigkeit aber plausibel 

sei. Sie haben weiter festgehalten, das Ausmass der als plausibel anzunehmenden 

Teilarbeitsunfähigkeit sei derzeit bei der unvollständigen Datenlage nicht abschliessend 

beurteilbar (vgl. IV-act. 126-13). Der Neurologe gehe unter Vorbehalt der bisher 

unvollständigen Abklärungen arbiträr von einer Einschränkung von 50 % aus (vgl. IV-

act. 126-13). Die bei unvollständiger Datenlage unter Vorbehalt arbiträr angenommene 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % für alle Tätigkeiten stellt indessen keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung dar, die beweisrechtlich eine überwiegende 

Wahrscheinlichkeit erreichen würde. Weitere Abklärungen sind denn auch bereits im 

Gutachten als erforderlich bezeichnet worden (vgl. IV-act. 126-15). Demnach ist die 

Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung (unter Einbezug des nunmehr 

vorliegenden genetischen Berichts vom 16. März 2023) an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Rückweisung rechtfertigt sich, weil die Gutachter sich auf die 

unter einen Vorbehalt zugunsten eines Einbezugs der Ergebnisse weiterer Abklärungen 

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gestellte neurologische Beurteilung bezogen haben. Insofern ist das Gutachten nun 

lediglich in dem Sinn zu ergänzen bzw. zu vervollständigen, dass die zuvor bestehende 

Unvollständigkeit der medizinischen Datenlage behoben werden kann. Diese 

Vervollständigung wäre bereits im Verwaltungsverfahren zu veranlassen gewesen. Der 

Sachverhalt ist daher ungenügend abgeklärt worden. Im Übrigen hat auch die 

Beschwerdeführerin eine Rückweisung beantragen lassen. Die Beschwerdegegnerin 

wird den inzwischen erstellten Bericht vom 16. März 2023 über die genetische 

Untersuchung den Gutachtern vorlegen. Ob für die Festlegung der Arbeitsfähigkeit 

angesichts des genetischen Ergebnisses vorweg die im Gutachten empfohlene 

rheumatologische Abklärung notwendig ist oder ob sie unterbleiben kann, werden die 

Gutachter zu beurteilen haben. Gleiches gilt für die Frage nach der Erforderlichkeit 

einer allfälligen ergänzenden neuropsychologischen Abklärung oder allfälliger weiterer 

medizinischer Abklärungen.

3.  

Entscheid

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2022 teilweise gutzuheissen und die Sache ist 

zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Sinn der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.1. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens (für die Kostenfolgen als voll zu betrachtendes 

Obsiegen der Beschwerdeführerin) sind die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des st. 

gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, VRP/SG, sGS 951.1; vgl. Art. 61 

Ingress ATSG). Praxisgemäss ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festzusetzen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

3.2. 

bis

Die Beschwerdeführerin hat gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch 

auf den Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG). Dem 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung am 15. November 2022 wird 

damit nicht in Anspruch genommen.

3.3. 

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die angefochtene Verfügung vom 15. Juli 2022 wird aufgehoben und die Sache wird 

zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'200.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2023
	Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Untersuchungspflicht Trotz eines entsprechenden Hinweises der Gutachter ist die notwendige Ergänzung der medizinischen Abklärungen unterblieben. Damit ist die Untersuchungspflicht verletzt worden, d.h. der medizinische Sachverhalt hat nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestanden, als die angefochtene Verfügung ergangen ist. Deshalb ist die Sache zur ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2023, IV 2022/128)

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