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**Case Identifier:** 872bd612-1474-5265-b0a7-346d8eb872b2
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 11.04.2013 725 12 335 / 76 (725 2012 335 / 76)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-12-335---76_2013-04-11.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 11. April 2013 (725 12 335 / 76) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Zeitpunkt des Fallabschlusses durch den Unfallversicherer 

 

 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantonsrich-

ter Michael Guex, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advoka-
tin, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen 
 
 
 
A. Der 1968 geborene A.____ war seit 1. Juni 2009 als Chauffeur und Klavier-Möbelträger 
bei der B.____ AG in C.____ angestellt und durch die Arbeitgeberin bei der Schweizerischen 
Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufs-
krankheiten versichert. Am 15. Dezember 2009 zog sich A.____ beim Transportieren eines 
Konzert-Flügels eine Verletzung an der linken Schulter zu. Nach Eingang der durch die Arbeit-
geberin erstatteten Unfallmeldung erbrachte die SUVA dem Versicherten die gesetzlichen Leis-
tungen (Heilkosten, Taggelder) für die Folgen dieses Unfalls. Mit Verfügung vom 22. Juni 2012 

 
 
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stellte die SUVA die Übernahme der Heilbehandlungskosten per 30.  Juni 2012 ein. Gleichzeitig 
hielt sie fest, sie sei zwecks Erleichterung der Wiedereingliederung bereit, dem Versicherten bis 
Ende Juni 2012 ein auf einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit basierendes Taggeld und an-
schliessend bis Ende Juli 2012 ein auf einer 50%-igen Arbeitsunfähigkeit beruhendes Taggeld 
auszurichten. Mit dem 31. Juli 2012 würden dann auch die Taggeldleistungen eingestellt. Im 
Weiteren lehnte die SUVA sowohl einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente als 
auch einen solchen auf eine Integritätsentschädigung ab. Daran hielt die SUVA auf Einsprache 
des Versicherten hin mit Einspracheentscheid vom 27. September 2012 fest. Zur Begründung 
wies sie darauf hin, dass von einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Bes-
serung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten sei. Somit sei es aber 
nicht zu beanstanden, dass der Fall unter Einstellung der Heilkosten und der Taggelder abge-
schlossen und ein allfälliger Rentenanspruch geprüft worden sei. Ein solcher Rentenanspruch 
sei zu Recht abgelehnt worden, da aus dem vorgenommenen Einkommensvergleich keine Er-
werbseinbusse resultiert habe.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, vertreten durch Advokatin Raffaella 
Biaggi, am 29. Oktober 2012 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungs-
recht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und 
es sei die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. 
Zudem sei ihm die unentgeltliche Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren zu bewilligen; 
unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, die SUVA habe 
den Fall zu früh abgeschlossen, denn der Heilungsprozess sei noch nicht beendet. Die Wieder-
aufnahme seiner bisherigen Tätigkeit als Möbelträger sei bei Fortsetzung der ärztlichen Be-
handlungen und bei weiterem günstigem Verlauf absolut möglich. Es sei mit anderen Worten 
nach wie vor eine namhafte Verbesserung seines Gesundheitszustandes zu erwarten. Falls 
man von ihm jedoch die Aufnahme einer adaptierten Verweistätigkeit verlange, sei die SUVA in 
jedem Fall zu verpflichten, ihm für eine Übergangsfrist von mindestens drei Monaten weiterhin 
das volle Taggeld auszurichten. Im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Prüfung des Ren-
tenanspruchs beanstande er schliesslich, dass die SUVA von einem zu tiefen Valideneinkom-
men ausgegangen sei, habe sie doch die ihm zustehende jährliche Gratifikation sowie die Spe-
senentschädigungen und die Trinkgelder, die er täglich erhalte, nicht berücksichtigt. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Januar 2013 beantragte die SUVA die Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kan-

 
 
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tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Be-
findet sich dieser im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in 
welchem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in welchem ihr letzter schweize-
rischer Arbeitgeber Wohnsitz hat. Vorliegend hat der Beschwerdeführer Wohnsitz in Deutsch-
land. Der Sitz seines (letzten) schweizerischen Arbeitgebers befindet sich jedoch in C.____, 
sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut 
§ 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) 
vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige ge-
richtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungs-
träger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht erhobene - Beschwerde des 
Versicherten vom 29. Oktober 2012 ist demnach einzutreten.  
 
2. In ihrer Verfügung vom 22. Juni 2012, die sie mit dem angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 27. September 2012 bestätigt hat, hat die Beschwerdegegnerin die Übernahme der 
Heilbehandlungskosten per 30.  Juni 2012 und die Taggeldleistungen per 31. Juli 2012 einge-
stellt. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer über diese Daten hinaus weiterhin 
Anspruch auf Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung hat.  
 
3.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversiche-
rung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfäl-
len, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der 
versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehand-
lung). Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat 
sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Dieses beträgt bei voller Arbeitsun-
fähigkeit 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es ent-
sprechend gekürzt (Art. 17 Abs.1 UVG). Der Anspruch entsteht gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG am 
dritten Tag nach dem Unfalltag und er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähig-
keit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Person. Art. 18 Abs. 1 
UVG gewährt der versicherten Person Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn sie infolge des 
Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid ist. Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der 
Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes 
der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen 
der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbe-
handlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Erleidet die versicherte Person 
durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Integrität, so hat sie nach Art. 24 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integri-
tätsentschädigung. Diese wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls kein Rentenan-
spruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt (Art. 24 Abs. 2 UVG). 
 
3.2 Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen 
dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Arbeitsunfähigkeit, Inva-
lidität, Integritätsschädigung) ein natürlicher und ein adäquater Kausalzusammenhang besteht 
(BGE 129 V 181 E. 3.1 und 3.2). Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs 

 
 
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sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten 
oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden 
kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusam-
menhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesund-
heitlicher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Be-
dingungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, 
das Ereignis mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetre-
tene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). Ob zwischen ei-
nem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusam-
menhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die rechtsanwendende Behörde - die Verwaltung 
oder im Streitfall das Gericht - im Rahmen der ihr obliegenden Beweiswürdigung nach dem im 
Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befin-
den hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leis-
tungsanspruches nicht (BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). 
 
3.3 Ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem eingetrete-
nen Schaden ist nach der Rechtsprechung dann zu bejahen, wenn das Ereignis nach dem ge-
wöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, 
einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also 
durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 181 E. 3.2 mit Hinweis). Der 
Voraussetzung des adäquaten Kausalzusammenhangs kommt dabei die Funktion einer Haf-
tungsbegrenzung zu (BGE 125 V 462 E. 5c, 123 V 102 E. 3b mit Hinweisen). Ob bei Vorliegen 
eines natürlichen Kausalzusammenhanges zwischen dem versicherten Ereignis und der einge-
tretenen gesundheitlichen Schädigung auch der erforderliche adäquate, d.h. rechtserhebliche 
Kausalzusammenhang besteht, ist eine Rechtsfrage, die nach den von Doktrin und Praxis ent-
wickelten Regeln vom Gericht zu beurteilen ist (BGE 112 V 33 E. 1b).  
 
3.4 Zur Abklärung medizinischer Sachverhalte - wie der Beurteilung des Gesundheitszu-
standes und der Arbeitsfähigkeit sowie der Feststellung natürlicher Kausalzusammenhänge im 
Bereich der Medizin - ist die rechtsanwendende Behörde regelmässig auf Unterlagen angewie-
sen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind (BGE 122 V 158 f. 
E. 1b mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Das Gericht hat diese medizinischen Unterlagen 
nach dem für den Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung 
(vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozi-
alversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen 
und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung 
des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechen-
den medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 
zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi-
zinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach ent-
scheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beur-

 
 
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teilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin o-
der des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
3.5 Im Entscheid 134 V 109 ff. hat sich das Bundesgericht einlässlich mit der Thematik be-
fasst, in welchem Zeitpunkt der Unfallversicherer einen Fall abzuschliessen und - gegebenen-
falls - den Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung zu prüfen habe 
(BGE 134 V 113 E. 3.2). Dies habe, so das Bundesgericht, gestützt auf Art. 19 Abs. 1 UVG in 
dem Zeitpunkt zu geschehen, in welchem von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine 
namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden 
könne und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sei-
en (BGE 134 V 113 ff. E. 4). Was unter einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes 
zu verstehen sei, umschreibe das Gesetz nicht näher. Mit Blick darauf, dass die soziale Unfall-
versicherung ihrer Konzeption nach auf die erwerbstätigen Personen ausgerichtet sei (vgl. etwa 
Art. 1a und Art. 4 UVG), werde sich dies namentlich nach Massgabe der zu erwartenden Stei-
gerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit unfallbedingt beeinträchtigt, 
bestimmen. Die Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzgeber verdeutliche da-
bei, dass die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen müsse. 
Unbedeutende Verbesserungen genügten nicht (BGE 134 V 115 E. 4.3 mit Hinweisen). 
 
4.1 Im vorliegenden Fall ist zwischen den Parteien in erster Linie strittig, ob im Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheides von der Fortsetzung der ärztlichen Be-
handlung noch eine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes des Versicherten er-
wartet werden konnte. Von der Beantwortung dieser Frage hängt es ab, ob die SUVA den Fall 
zu Recht unter Einstellung der Heilkosten und der Taggelder abgeschlossen und einen Renten-
anspruch des Versicherten geprüft hat.  
 
4.2 In seinem Abschlussbericht vom 16. März 2012 hält der behandelnde Arzt Dr. med. 
D.____, Orthopädie und Traumatologie FMH, fest, symmetrisch bestehe eine freie Schulterbe-
weglichkeit, es sei aber weiterhin eine deutliche Atrophie im Bereich der Fossa infraspinata 
feststellbar. Die Aussenrotation sei aus der 0°-Position symmetrisch kräftig und ab 30° noch 
geringgradig abgeschwächt links gegenüber rechts. Eine gewisse Schwäche könne auch in 
Zukunft vorhanden sein, sodass der Versicherte in seiner Tätigkeit als Zügelmann als nicht 
mehr arbeitsfähig einzustufen sei. In gemeinsamer Absprache werde der Fall mit der heutigen 
Konsultation gut zwei Jahre nach Unfall und Beginn der Behandlung abgeschlossen. 
 

4.3 Dr. med. E.____, Chirurgie FMH, diagnostizierte in seinem Bericht vom 21. Mai 2012 
über die kreisärztliche Abschlussuntersuchung einen Status nach LBS-Tendinopathie der linken 
Schulter mit Läsion des Nervus suprascapularis im Sinn einer Nervenüberdehnung anlässlich 
eines Verhebetraumas am 15. Dezember 2009. Es bestehe noch eine diskrete Verschmächti-
gung der Schultermuskulatur links. Klinisch gebe es keine Hinweise auf eine Rotatorenman-
schettenproblematik. Die lange Bizepssehne sei palpatorisch schmerzfrei, die Beweglichkeit der 
linken Schulter sei praktisch seitengleich zu rechts, die rohe Kraft sei in der linken oberen Ex-
tremität noch leichtgradig eingeschränkt. Die orthopädische Behandlung habe zwischenzeitlich 
abgeschlossen werden können. Es werde vorgeschlagen, dass selbständige Kraftaufbautrai-

 
 
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ning weiterzuführen. Die angestammte Tätigkeit als Zügelmann mit Spezialisierung auf Klaviere 
und Flügel sei zur Zeit noch nicht zumutbar, die Belastung wäre noch zu hoch. Zumutbar seien 
dem Versicherten aktuell körperlich mittelschwere Tätigkeiten ganztags. Ob längerfristig wieder 
die angestammte Tätigkeit als Zügelmann möglich sein werde, könne noch nicht definitiv beur-
teilt werden, dies sei jedoch bei weiter günstigem Verlauf absolut möglich. 
 
4.4 Sowohl aus der Beurteilung von Dr. D.____ als auch aus dem Bericht von Dr. E.____ 
geht klar hervor, dass beim Versicherten die ärztliche Behandlung der Unfallfolgen Mitte März 
2012 abgeschlossen wurde. Nach diesem Datum wurde auch keine physiotherapeutische Be-
handlung weitergeführt, sondern dem Versicherten wurde lediglich empfohlen, das Kraftaufbau-
training, welches er selbständig zu Hause absolvierte, weiterzuführen. Damit findet klarerweise 
keine Fortsetzung der ärztlichen Behandlung statt. Wird eine solche aber nicht mehr als not-
wendig erachtet - und demnach auch nicht weitergeführt -, so kann der Fallabschluss durch die 
Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers zweifellos nicht als ver-
früht bezeichnet werden. Zu keinem anderen Ergebnis gelangt man im Übrigen, selbst wenn 
man das selbständige Heimtraining zu Hause als Fortsetzung der ärztlichen Behandlung quali-
fizieren würde. Damit von einem verfrühten Fallabschluss gesprochen werden könnte, müsste 
von der Fortsetzung der Behandlung eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes er-
wartet werden können (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG). Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Ver-
nehmlassung zutreffend festhält, müsste eine solche mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit in Aussicht stehen. Vorliegend hielt der Kreisarzt lediglich fest, dass bei wei-
terem günstigem Verlauf die Ausübung der angestammten Tätigkeit längerfristig absolut mög-
lich sei. Aus dieser Einschätzung kann aber nicht geschlossen werden, dass mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit von einer namhaften weiteren Besserung des Zustandes auszugehen ist. 
Dasselbe gilt - auch darin ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten - in Bezug auf den Ein-
wand des Versicherten, wonach die Chance, die angestammte Tätigkeit wieder aufnehmen zu 
können, immer noch im Bereich des Möglichen liege.  
 
4.5 Nach dem Gesagten war die Beschwerdegegnerin vorliegend berechtigt, den Fallab-
schluss vorzunehmen und die Übernahme der Heilbehandlungskosten und die Taggeldleistun-
gen einzustellen. Der Standpunkt des Beschwerdeführers, wonach die Beschwerdegegnerin 
verpflichtet gewesen wäre, ihm „für eine Übergangsfrist von mindestens drei Monaten“ weiterhin 
das volle Taggeld auszurichten, erweist sich demnach als unbegründet. Für einen Anspruch der 
versicherten Person auf ein solches “Übergangs-Taggeld“ fehlt es denn auch an einer gesetzli-
chen Grundlage.  
 
5.1 Schliesst der Unfallversicherer den Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistun-
gen ab, so hat er gleichzeitig einen Anspruch der versicherten Person auf eine Invalidenrente 
und - gegebenenfalls - auf eine Integritätsentschädigung zu prüfen. Während Letzteres vorlie-
gend nicht zur Diskussion steht, hat die Beschwerdegegnerin einen allfälligen Rentenanspruch 
des Versicherten geprüft und in der Verfügung vom 22. Juni 2012 bzw. im angefochtenen Ein-
spracheentscheid vom 27. September 2012 verneint. 
 

 
 
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5.2 Nach Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Bezie-
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermit-
telt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invali-
ditätsgrad bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1).  
 
5.3 Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid vom 27. Septem-
ber 2012 den erforderlichen Einkommensvergleich vorgenommen. Dabei hat sie auf Grund der 
Angaben der B.____ AG ein Valideneinkommen von Fr. 55'200.-- sowie gestützt auf ihre DAP-
Dokumentation ein Invalideneinkommen von Fr. 57'612.-- ermittelt und anhand der Gegenüber-
stellung dieser Einkommen festgehalten, dass der Versicherte unfallbedingt keine Erwerbsein-
busse erleide. Während die Höhe des Invalideneinkommens vom Beschwerdeführer - zu Recht 
- nicht in Frage gestellt wird, rügt dieser die vorinstanzliche Bemessung des Valideneinkom-
mens. Er beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin lediglich ein monatliches Bruttoeinkom-
men von Fr. 4'600.-- angenommen und dabei die jährliche Gratifikation von Fr. 2'670.--, die täg-
liche Spesenentschädigung von Fr. 25.-- und die täglichen Trinkgelder von Fr. 40.-- zu Unrecht 
nicht berücksichtigt habe. Diese Einwände des Beschwerdeführers erwiesen sich aber  als un-
begründet. So ist aus den bei den Akten befindlichen Lohnunterlagen nicht ersichtlich, dass 
dem Beschwerdeführer tatsächlich eine Spesenentschädigung ausbezahlt wurde, ebenso we-
nig ist ein entsprechender Anspruch erstellt. Ausserdem wäre ohnehin fraglich, ob eine solche 
Spesenentschädigung als Lohnbestandteil beim Valideneinkommen zu berücksichtigen wäre. 
Im Weiteren hat der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen, dass er über die in den Lohnab-
rechnungen ausgewiesenen Trinkgelder hinaus weitere Trinkgelder erhalten hat. Sodann ist 
auch die jährliche Gratifikation von Fr. 2'650.-- nicht belegt. Wie es sich mit dieser verhält, kann 
letztlich aber ohnehin offen bleiben. Selbst wenn man diesen Betrag beim Valideneinkommen 
berücksichtigen würde, so würde der Minderverdienst immer noch deutlich unter dem für einen 
Rentenanspruch erforderlichen Mindestinvaliditätsgrad von 10 % liegen. Schliesslich ist auch 
die Zahlung der ehemaligen Arbeitgeberin in der Höhe von Fr. 12'500.-- gemäss Vergleich vom 
9./10. Februar 2011 nicht spezifiziert, d.h. es ist nicht ersichtlich, wofür sie erfolgt ist. Der Be-
schwerdeführer kann deshalb in Bezug auf das Valideneinkommen auch daraus nichts zu sei-
nen Gunsten ableiten.  
 
5.4. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 27. September 2012 nicht zu beanstanden ist. Die dagegen erhobene Beschwerde 
erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 
 
6.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Partei-
en kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben.  
 

 
 
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6.2 Abschliessend bleibt über den Antrag des Beschwerdeführers zu befinden, es sei ihm 
die unentgeltliche Verbeiständung mit seiner Rechtsvertreterin zu bewilligen. Gemäss Art. 61 
lit. f Satz 2 ATSG wird der Beschwerde führenden Person, wo die Verhältnisse es rechtfertigen, 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Mit Inkraftsetzung des ATSG ist der im Wortlaut mit 
Art. 61 lit. f ATSG übereinstimmende Art. 108 Abs. 1 lit. f UVG aufgehoben worden. Damit hat 
sich inhaltlich nichts geändert und die bisherige Rechtsprechung des damaligen EVG zu 
Art. 108 Abs. 1 lit. f UVG hat weiterhin Geltung (Urteil X. des EVG vom 3. Juli 2003, U 114/03, 
E. 2.1). Gemäss dieser Rechtsprechung ist die unentgeltliche Verbeiständung im kantonalen 
Beschwerdeverfahren zu bewilligen, wenn der Prozess nicht offensichtlich aussichtslos er-
scheint, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung notwendig oder doch geboten 
ist (Urteil U. des EVG vom 7. Juli 2003, U 356/02, E. 3.1; ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Rechtspre-
chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversi-
cherung, 3. Auflage, Zürich/Basel/ Genf 2003, S. 451 mit Hinweisen auf BGE 100 V 62 E. 3 und 
98 V 117 E. 2; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, 
Art. 61 Rz. 104). Diese Voraussetzungen sind vorliegend gegeben: Die Bedürftigkeit des Versi-
cherten kann gestützt auf die eingereichten Unterlagen bejaht werden, die Beschwerde kann 
nicht als aussichtslos bezeichnet werden und die anwaltliche Vertretung ist geboten gewesen. 
Die Rechtsvertreterin des Versicherten hat in ihrer Honorarnote vom 22. Januar 2013 für das 
vorliegende Beschwerdeverfahren einen Zeitaufwand von 8 Stunden und 35 Minuten sowie 
Auslagen von Fr. 115.70 ausgewiesen, was umfangmässig nicht zu beanstanden ist. Gemäss 
§ 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt 
das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 180 Franken pro Stunde. Der Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers ist deshalb für ihre Bemühungen ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'793.55 (8 Stunden und 35 Minuten à Fr. 180.-- + Auslagen von Fr. 115.70 zuzüglich 8 % 
Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'793.55 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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