# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ffce57dc-a952-5d65-9de3-9718b8567954
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 01.03.2005 SKG 2005 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKG-2005-4_2005-03-01.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 01. März 2005 Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 05 4

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Heinz-Bommer und Hubert
Aktuar ad hoc Elvedi

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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der Z., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luca Tenchio, 
Obere Plessurstrasse 36, 7000 Chur,

gegen

den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Imboden vom 13. Ja-
nuar 2005, mitgeteilt am 19. Januar 2005, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen 
X., Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, 
Postfach 731, Vazerolgasse 2, 7002 Chur,

betreffend definitive Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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A. Mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Kreis Trins vom 08. De-
zember 2004 (Betreibungs-Nr. 2041607) wurde X. von Z. für den Betrag von CHF 
6228.00, bestehend aus den Alimenten für A. für den Monat Juni 2004 in der Höhe 
von CHF 341.00 und für die Monate Juli bis Dezember 2004 in der Höhe von mo-
natlich CHF 841.00 sowie aus den Alimenten für B. für den Monat Juli 2004 in der 
Höhe von CHF 841.00 (Ferienaufenthalt bei der Mutter), betrieben. Gegen diesen 
Zahlungsbefehl erhob X. am 09. Dezember 2004 Rechtsvorschlag.

B. Am 13. Dezember 2004 reichte X. gegen Z. beim Kreisamt Trins ein 
Vermittlungsbegehren betreffend Abänderung des Ehescheidungsurteils des Be-
zirksgerichts Imboden vom 03. Juli 1996, mitgeteilt am 16. August 1996, ein. Glei-
chentags ersuchte er das Bezirksgerichtspräsidium Imboden um Erlass von vor-
sorglichen Massnahmen mit dem Begehren, dass seine Tochter B., geboren am 28. 
Januar 1990, unter seine Obhut zu stellen und Z. zu Kinderunterhaltszahlungen von 
monatlich CHF 841.00 zu verpflichten sei (Proz.Nr. 130-2004-168). Mit Verfügung 
vom 03. Januar 2005, mitgeteilt am 10. Januar 2005, errichtete der Bezirksgerichts-
präsident Imboden zunächst lediglich eine Beistandschaft mit dem Auftrag, Anträge 
zwecks definitiver Regelung der elterlichen Obhut, des Besuchs- und Ferienrechts 
und allenfalls des Unterhaltsanspruches von B. zu stellen.

C. Mit Eingabe vom 15. Dezember 2004 ersuchte Z. das Bezirksgerichts-
präsidium Imboden um Gewährung der Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetz-
ten Betrag.

D. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2004 wurde die mündliche 
Rechtsöffnungsverhandlung auf den 13. Januar 2005, 11:00 Uhr, angesetzt. Gleich-
zeitig wurde X. berechtigt, zum Rechtsöffnungsgesuch bis zur angesetzten Ver-
handlung schriftlich Stellung zu nehmen. In seiner Vernehmlassung vom 07. Januar 
2005 stellte X. den Antrag auf Abweisung des Gesuches, eventualiter sei das Ver-
fahren zu sistieren bis das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen (Proz.Nr. 
130-2004-168) entschieden sei.

E. Zur Rechtsöffnungsverhandlung vom 13. Januar 2005 erschien keine 
der Parteien. Im Rechtsöffnungsentscheid vom 13. Januar 2005 verfügte das Be-
zirksgerichtspräsidium:

„1. Das Gesuch betreffend Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. 2041607 
des Betreibungsamtes Trins wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 300.00 
gehen zu Lasten der Gesuchstellerin. Ausseramtlich hat die Gesuchstel-

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lerin den Gesuchsgegner für seine Umtriebe mit CHF 150.00 zu entschä-
digen.

3. (Rechtsmittelbelehrung).

4. (Mitteilung).“

Begründend führte das Bezirksgerichtspräsidium aus, dass zwischen den 
Parteien darüber Einigkeit bestehe, dass B. seit dem Monat Mai 2004 bei X. wohne. 
Damit liege es auf der Hand, dass die gegenseitigen Unterhaltsforderungen für die 
beiden Kinder zur Verrechnung kämen, anstatt dass die Parteien einander für das 
von ihnen nicht betreute Kind den Unterhaltsbeitrag monatlich zu bezahlen hätten. 
Ferner seien Kinderunterhaltsbeiträge für das ganze Jahr geschuldet; auch dann, 
wenn die Kinder beim Unterhaltsverpflichteten ihre Ferien verbringen würden. Die 
mündliche Vereinbarung, gemäss welcher der Gesuchsgegner während den Ferien 
von B. zu Unterhaltszahlungen an die Gesuchstellerin verpflichtet sei, stelle daher 
etwas Aussergewöhnliches dar und könne in diesem Verfahren nicht gehört werden.

F. Gegen diesen Entscheid erhob Z. am 31. Januar 2005 Rechtsöff-
nungsbeschwerde mit folgendem Rechtsbegehren:

„1. Der angefochtene definitive Rechtsöffnungsentscheid vom 13. Januar 
2005 des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden sei aufzuheben und in 
der Betreibungs-Nr. 2041607 des Betreibungsamtes Trins sei die defi-
nitive Rechtsöffnung für CHF 6228.- zu gewähren.

2. Der Beschwerdeführerin sei für das Beschwerdeverfahren die Rechts-
wohltat der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen an-
waltschaftlichen Verbeiständung in der Person des Unterzeichnenden zu 
gewähren.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Gesetz.“

Zur Begründung wurde ausgeführt, der Bezirksgerichtspräsident habe am 
13. Januar 2005 eine Verhandlung betreffend der Rechtsöffnung abgehalten, ohne 
dass die Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 07. Januar 2005 der Be-
schwerdeführerin vorher zur Kenntnis zugestellt worden sei. Damit sei das rechtli-
che Gehör der Beschwerdeführerin verletzt worden, weshalb der angefochtene Ent-
scheid aufzuheben sei. Im Übrigen habe der Beschwerdegegner nicht durch eine 
einzige Urkunde beweisen können, dass eine Gegenforderung bestehe, welche zur 
Verrechnung gebracht werden könnte. Dass durch das vorübergehende Verbleiben 
von B. beim Beschwerdegegner ein Alimentsanspruch des Genannten gegenüber 
der Beschwerdeführerin entstanden sei, sei nie zugestanden worden und sei erst 

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jetzt Gegenstand eines materiellen Verfahrens, in welchem noch kein rechtskräfti-
ges Urteil vorliege.

G. Mit Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums vom 11. Februar 2005 
wurde das von Z. gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 
für das vorliegende Beschwerdeverfahren gutgeheissen.

H. Am 24. Februar 2005 reichte X. seine Vernehmlassung mit folgendem 
Antrag ein:

„1. Der Rekurs sei abzuweisen.

2. Allenfalls sei das Verfahren solange zu sistieren, bis das Gesuch des 
Beschwerdegegners betr. Erlass vorsorglicher Massnahmen im Verfah-
ren betr. Abänderung eines Scheidungsurteils durch den Präsidenten 
des Bezirksgerichtes Imboden, resp. definitiv entschieden ist.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“

Begründend wurde zunächst dargelegt, dass die Parteien mit Verfügung vom 
17. Dezember 2004 ordnungsgemäss zur Verhandlung vom 13. Januar 2005 ein-
geladen worden seien. Der Beschwerdeführerin sei Gelegenheit gegeben worden, 
sich zur Vernehmlassung vom 07. Januar 2005 zu äussern, und zwar bis zur ange-
setzten Verhandlung. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs könne somit 
keine Rede sein. Die Tochter B. halte sich nicht nur tageweise beim Vater auf, son-
dern wohne bei diesem seit Mai 2004. Die Parteien hätten sich mündlich dahinge-
hend geeinigt, dass die Mutter für den Unterhalt des Sohnes A. aufkomme, während 
der Vater für den Unterhalt der Tochter B. besorgt sei. Die Einkommensverhältnisse 
der Parteien würden zeigen, dass die getroffene Vereinbarung mehr als fair sei. Mit 
Verfügung vom 03./10. Januar 2005 habe der Bezirksgerichtspräsident Imboden 
über B. eine Beistandschaft errichtet. Diese habe dem Bezirksgerichtspräsidenten 
Anträge zwecks definitiver Regelung der elterlichen Obhut, des Besuchs- und Feri-
enrechts und allenfalls des Unterhaltsanspruches von B. zu stellen. Die Abklärun-
gen seien noch nicht abgeschlossen. Auf jeden Fall sei das Gesuch betr. Erlass 
vorsorglicher Massnahmen noch nicht entschieden. Deshalb werde der Antrag ge-
stellt, das Rechtsöffnungsverfahren zu sistieren, bis der Entscheid des Bezirksge-
richtspräsidenten vorliege.

I. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften so-
wie auf die Vernehmlassung des Bezirksgerichts Imboden vom 10. Februar 2005 
wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :

1. Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann gemäss Art. 236 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziffer 2 
GVV zum SchKG innert 10 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungs-
beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben werden. In der Be-
schwerde ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des Entscheides 
angefochten werden und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 236 Abs. 3 
ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO). Auf die vorliegend frist- und formge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Kantonsgerichtsausschuss prüft gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in 
Verbindung mit Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der 
angefochtene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbe-
stimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Ab-
gestellt wird dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vorinstanzli-
chen Richter zur Verfügung standen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Die Einlage neuer Be-
weismittel im Beschwerdeverfahren ist gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung 
mit Art. 233 Abs. 2 ZPO unzulässig, es sei denn, es handle sich um solche zu pro-
zessualen Fragen, oder Rechtsfragen, die von Amtes wegen abzuklären sind. Der 
Kantonsgerichtsausschuss als Beschwerdeinstanz hat somit bei der Beurteilung ei-
nes Falles von den nämlichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie der 
Vorderrichter (vgl. PKG 2000 Nr. 14).

3. Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des 
Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet 
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel 
besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag. 
Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter nicht zu 
entscheiden (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und 
Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 19 N 22). Verfügt der Gläubiger über einen 
vollstreckbaren Titel wie namentlich ein gerichtliches Urteil oder einen Verwaltungs-
entscheid gemäss Art. 80 Abs. 1 und 2 SchKG, so kann der Richter die definitive 
Rechtsöffnung erteilen, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden zu beweisen 
vermag, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden oder 

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die Verjährung eingetreten ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Kein Urkundenbeweis ist er-
forderlich, wenn der Gläubiger die entsprechende Einrede im Rechtsöffnungsver-
fahren ausdrücklich anerkennt (Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87, Ba-
sel/Genf/München1998, N4 zu Art. 81). Damit ist der Schuldner bzw. Betriebene 
dem Gläubiger – auch wenn dieser einen Vollstreckungstitel für die definitive 
Rechtsöffnung vorzuweisen vermag – nicht bedingungslos ausgeliefert. Er kann 
noch verschiedene materielle Einwände vorbringen, mit welchen die Tauglichkeit 
des Rechtsöffnungstitels in Frage gestellt wird (Amonn/Walther, a.a.O., § 19 N 50 
und 52).

4. a) Z. stützt ihr Begehren auf das Ehescheidungsurteil des Bezirksge-
richts Imboden vom 03. Juli 1996, in welchem der Beschwerdegegner gemäss Ziff. 
4 des Dispositivs verpflichtet wurde, Unterhaltszahlungen an seine beiden Kinder 
A. und B. von monatlich je CHF 800.00 (indexiert per 2004 CHF 841.-) zu bezahlen. 
Dieses Urteil des Bezirksgerichts stellt ohne Zweifel einen definitiven Rechtsöff-
nungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Dies wurde weder von der Vor-
instanz noch vom Beschwerdegegner in Frage gestellt.

b) Nachdem die Vorinstanz festgehalten hat, dass der Rechtsöff-
nungstitel offensichtlich in Rechtskraft erwachsen ist, wies sie das Rechtsöffnungs-
gesuch im Wesentlichen mit der Begründung ab, die Obhut über B. sei für die Zeit 
von Juni bis Dezember 2004 beim Vater gewesen, weshalb dieser einen Anspruch 
gegen die Mutter in der gleichen Höhe habe. Die gegenseitigen Unterhaltsforderun-
gen für die beiden Kinder seien deshalb zur Verrechnung zu bringen. Als Tilgung im 
Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG fällt auch die Verrechnung in Betracht, sofern diese 
Einrede durch Urkunden bewiesen wird. Die Gegenforderung muss diesfalls eben-
falls durch gerichtliches Urteil oder durch vorbehaltslose Anerkennung der Gegen-
partei belegt sein, das heisst die verurkundete Gegenforderung muss mindestens 
zur provisorischen Rechtsöffnung taugen (vgl. PKG 1990 Nr. 31). Mit anderen Wor-
ten muss die Gegenforderung mindestens auf einer Schuldanerkennung im Sinne 
von Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur Verrechnung gelangen kann. Die geltend 
gemachte Gegenforderung ist aber weder durch ein vollstreckbares Urteil, eine voll-
streckbare Verwaltungsverfügung noch durch eine Schuldanerkennung ausgewie-
sen. Die Verrechnungseinrede ist somit unbegründet. Im Übrigen müsste bei der 
Verrechnung von Unterhaltszahlungen Art. 125 Ziff. 2 OR beachtet werden, wonach 
Unterhaltsansprüche wider den Willen des Gläubigers nicht durch Verrechnung ge-
tilgt werden können.

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5. a) Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung ihres Anspruchs auf 
rechtliches Gehör darin geltend, dass ihr die Vorinstanz von der Vernehmlassung 
des Beschwerdegegners vom 07. Januar 2005 keine Kenntnis gegeben habe. Der 
Grundsatz des rechtlichen Gehörs folgt aus Art. 29 Abs. 2 der Schweizerischen 
Bundesverfassung (BV). Danach haben die Parteien Anspruch darauf, dass sie ihre 
Angelegenheit dem Gericht vortragen und zu allen Vorbringen der Gegenpartei Stel-
lung nehmen können, dass die Beweismittel abgenommen werden und dass das 
Gericht sich ernsthaft mit Vorbringen und Beweisen auseinandersetzt. Der Grund-
satz des rechtlichen Gehörs beinhaltet einmal ein persönlichkeitsbezogenes Mitwir-
kungsrecht der Parteien beim Erlass von Entscheiden, die in ihre Rechtsstellung 
eingreifen. Weiter dient der Grundsatz als Mittel bei der Sachaufklärung, der Wahr-
heitsfindung. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist auch durch Art. 6 Abs. 1 EMRK 
gewährleistet, doch verschafft diese Bestimmung keine über Art. 29 Abs. 2 BV hin-
ausgehenden Rechte (Oscar Vogel, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, 
Bern 1995, S. 169 ff.).

b) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 2 BV 
ist der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, wenn eine Behörde die Parteien 
nicht über neue, dem Dossier beigefügte Beweismittel informiert, welche dazu be-
stimmt sind, einen rechtlich erheblichen Punkt zu beeinflussen und von deren Exis-
tenz bzw. Bedeutung im konkreten Fall sie nichts wissen (BGE 114 Ia 97 ff.). Aus 
dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich nicht, dass eine Beschwerdeant-
wort bzw. eine Vernehmlassung in jedem Falle von Bundesrechts wegen dem Be-
schwerdeführer zugestellt werden müsste. Diese Pflicht besteht höchstens, wenn in 
der Beschwerdeantwort bzw. Vernehmlassung neue erhebliche Gesichtspunkte 
geltend gemacht werden. Erheblich ist ein neuer Gesichtspunkt unter anderem 
dann, wenn die entscheidende Behörde darauf abzustellen gedenkt (Bundesge-
richt, 13. Januar 2004, 5P.431/2003). Im vorliegenden Fall kann aber offen bleiben, 
ob die Vernehmlassung vom 07. Januar 2005 aufgrund von neuen erheblichen Ge-
sichtspunkten hätte zugestellt werden müssen, denn mit Schreiben vom 17. Dezem-
ber 2004 hat der Rechtsöffnungsrichter beide Parteien zur Rechtsöffnungsverhand-
lung vom 13. Januar 2005 vorgeladen, womit er beiden Parteien Gelegenheit gege-
ben hat, zu allen Vorbringen der Gegenpartei nochmals Stellung zu nehmen. X. 
erhielt Gelegenheit, bis zur Verhandlung schriftlich zum Gesuch Stellung zu neh-
men, was bedeutet, dass er die Stellungnahme auch erst an der Verhandlung hätte 
vorlegen können. Z. hätte die Möglichkeit gehabt, sich an der mündlichen Verhand-
lung vom 13. Januar 2005 zur Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 07. 
Januar 2005 zu äussern. Im summarischen Rechtsöffnungsverfahren wird eine Ver-

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handlung rasch ohne vorangehende Beweisverfügung durchgeführt (vgl. Art. 138 
Ziffer 3 ZPO). Es findet nur ein einfacher Schriftenwechsel statt (vgl. Art. 138 ZPO 
in Verbindung mit Art. 136 Abs. 1 Ziffer 2 ZPO). Eine allfällige Replik wäre eben 
gerade an der Verhandlung vorzutragen. Wenn nun die Beschwerdeführerin - wie 
es vorliegend der Fall war - der Vorladung nicht nachgekommen ist, so hat sie dies 
selbst zu vertreten und kann der Vorinstanz nicht entgegenhalten, ihr Anspruch auf 
rechtliches Gehör sei verletzt worden. Die Rüge ist deshalb unbegründet.

6. Der Rechtsvertreter von X. beantragt in seiner Vernehmlassung even-
tualiter die Sistierung des vorliegenden Verfahrens, bis das Gesuch des Beschwer-
degegners betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen im Abänderungsverfahren 
des Scheidungsurteils durch das Bezirksgerichtspräsidium definitiv entschieden sei. 
Die definitive Rechtsöffnung dient der Vollstreckung rechtskräftiger Gerichts- und 
Verwaltungsentscheide. Der Rechtsöffnungsrichter klärt nur, ob ein Entscheid im 
Sinne eines definitiven Rechtsöffnungstitels vorliege, ob dieser nicht nichtig sei, ob 
er in formelle Rechtskraft erwachsen sei und ob der Schuldner nicht durch das Vor-
legen einer Urkunde die Tilgung, Stundung oder Verjährung der Forderung beweist. 
Der Sinn des Instituts der Rechtsöffnung liegt darin, dem Gläubiger, der die betrie-
bene Forderung durch ein Urteil, eine dem Urteil gleichgestellte Urkunde oder eine 
Schuldanerkennung ausweisen kann, ein Mittel zur Verfügung zu stellen, mit dem 
er – im Gegensatz zur ordentlichen Klage nach Art. 79 SchKG – sehr rasch die 
Beseitigung des Rechtsvorschlages erwirken kann. Entsprechend wurde die 
Rechtsöffnung dem summarischen Verfahren zugeordnet. Im Gegensatz zum or-
dentlichen Zivilprozess, in dem Bestand und Umfang eines Anspruchs genau ge-
prüft werden und der daraus folgende materielle Entscheid nach Eintritt der Rechts-
kraft grundsätzlich nicht mehr in Frage gestellt werden kann, fordert das Beschleu-
nigungsgebot der Rechtsöffnung, dass der Richter aufgrund derjenigen Akten ent-
scheidet, die ihm zum Zeitpunkt des Prozesses vorliegen (Peter Stücheli, Die 
Rechtsöffnung, Band 119, 2000, S. 37 ff.). Demnach würde eine Sistierung des Pro-
zesses bis zum Entscheid im Abänderungsverfahren bereits Sinn und Zweck des 
Rechtsöffnungsverfahrens zuwiderlaufen. Es ist sodann gerade nicht Sache des 
Rechtsöffnungsrichters in ein Verfahren des ordentlichen Richters einzugreifen. Ab-
gesehen davon, dass der Beistand gerade die Frage der definitiven Obhut noch zu 
klären hat, entfaltet auch die Abänderung des Scheidungsurteils ihre Wirkung 
grundsätzlich im Zeitpunkt der Einreichung der Klage (hier erst am 13. Dezember 
2004 erfolgt). Über ein Abweichen von diesem Grundsatz hat der ordentliche Rich-
ter zu entscheiden (vgl. Die Praxis 81,1992, S. 675). Die vom Beschwerdegegner 
geltend gemachten Verhältnisse sind keineswegs völlig liquid (vgl. auch Blätter für 

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SchKG 2005 S. 76), spricht doch der Bezirksgerichtspräsident in seiner Verfügung 
vom 03. Januar 2005 betreffend vorsorgliche Massnahmen von einem „Hin und Her“ 
bezüglich der Betreuung von B.. Selbst wenn X. durch den ausstehenden Entscheid 
einen Anspruch auf Unterhaltszahlungen zugesprochen bekäme, so müssten somit 
weitere Voraussetzungen erfüllt sein, um eine Tilgung durch Verrechnung geltend 
machen zu können. Die beiden sich gegenüberstehenden Forderungen müssten 
miteinander verrechenbar sein. Dies setzt voraus, dass auch der vom Schuldner 
geltend gemachte Anspruch fällig wäre. Zudem wäre die Einwilligung der Gläubige-
rin erforderlich, da – wie bereits erwähnt – Unterhaltsansprüche nicht wider den 
Willen des Gläubigers durch Verrechnung getilgt werden können (vgl. Art. 125 Ziff. 
2 OR).

7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass mit dem Ehescheidungsur-
teil des Bezirksgerichts Imboden vom 03. Juli 1996 ein definitiver Rechtsöffnungsti-
tel im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG vorliegt. X. konnte nicht durch Urkunden 
beweisen, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden 
oder die Verjährung eingetreten ist (vgl. Art. 81 Abs. 1 SchKG). Daraus erhellt, dass 
das Bezirksgerichtspräsidium Imboden das Rechtsöffnungsbegehren von Z. zu Un-
recht abgewiesen hat. Sein Entscheid vom 13. Januar 2005 ist deshalb aufzuheben 
und die definitive Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 6228.- zu erteilen. Bei 
diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens 
von CHF 300.- sowie jene des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.- zu Lasten des 
Beschwerdegegners (Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35] in Verbindung mit Art. 61 
Abs. 1 GebV SchKG), welcher die Beschwerdeführerin ausserdem für das Be-
schwerdeverfahren angemessen zu entschädigen hat (Art. 62 Abs. 1 GebV SchKG). 
Die Höhe der an die obsiegende Partei zuzusprechenden angemessenen Entschä-
digung richtet sich nach Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG und, bei Vertretung durch einen 
Anwalt, für die Auslegung der Angemessenheit nach den Honoraransätzen des 
Bündnerischen Anwaltsverbandes (vgl. PKG 1973 Nr. 19; PKG 1990 Nr. 32). Der 
Kantonsgerichtsausschuss erachtet im vorliegenden Fall unter Berücksichtigung 
des zeitlichen Aufwandes eine ausseramtliche Entschädigung von CHF 800.- inkl. 
MWST als angemessen. Der Vertreter der Beschwerdeführerin wird sodann auf die 
Verfügung vom 11. Februar 2005 betreffend Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege aufmerksam gemacht.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid wird 
aufgehoben.

2. In der Betreibungs-Nr. 2041607 des Betreibungsamtes Trins wird die defini-
tive Rechtsöffnung über den Betrag von CHF 6228.- erteilt.

3. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von CHF 300.- gehen zu Lasten 
von X..

4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 400.- gehen zu Lasten von 
X., welcher Z. für das Beschwerdeverfahren mit CHF 800.- inkl. MWST zu 
entschädigen hat.

5. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident: Der Aktuar ad hoc: