# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a55192c0-b062-5874-aa6e-4bbf7ee0e5f2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-08-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.08.2021 D-1857/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1857-2021_2021-08-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1857/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  A u g u s t  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry,    

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch Lynn Zürcher, Solidaritätsnetz Bern,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 18. März 2021 / N (…). 

 

 

 

D-1857/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 4. November 2019 in der Schweiz um 

Asyl nach. In der Folge wurde sie dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Re-

gion B._______ zugewiesen. Am 7. November 2019 wurde sie summa-

risch zu ihrer Person befragt. Am 3. Dezember 2019 und am 4. Februar 

2020 hörte das SEM sie zu ihren Asylgründen an. 

B.  

Zu ihrem persönlichen Hintergrund sowie zur Begründung ihres Asylge-

suchs brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei iranische Staatsangehörige, 

persischer Ethnie und stamme aus C._______. Sie komme aus guten fa-

miliären Verhältnissen und sei Architektin.  

Sie gab an, im Jahr 2009 in C._______ in eine Demonstration geraten und 

festgenommen worden zu sein. Während zweier Monate sei sie inhaftiert, 

gefoltert und vergewaltigt worden. Nach ihrer Freilassung sei sie dann alle 

paar Monate vorgeladen, bedroht und vergewaltigt worden. Dabei seien 

Fotografien und Filmaufnahmen entstanden, welche man ihrer Familie ge-

zeigt habe. Zudem hätten die Behörden dafür gesorgt, dass sie keine Ar-

beitsstelle mehr habe finden können respektive diese wieder habe künden 

müssen. Im Dezember 2018 sei sie sodann auf dem Luftweg legal nach 

Frankreich gereist. Um sie zur Rückkehr zu bewegen, hätten die iranischen 

Behörden den Vater der Beschwerdeführerin verhaftet und gefoltert. Folg-

lich habe sie nach wenigen Wochen wieder die Rückreise angetreten. Am 

9. August 2019 habe die Beschwerdeführerin Iran abermals legal auf dem 

Luftweg verlassen und sei ein erstes Mal in die Schweiz gelangt. Nachdem 

sie dort erfahren habe, dass ihre Schwester ihretwegen durch die irani-

schen Behörden mitgenommen und bedroht worden sei, sei sie am 15. Au-

gust 2019 erneut nach Iran zurückgereist. Am 27. Oktober 2019 habe sie 

Iran ein drittes Mal verlassen und sei zum Besuch einer Architektenkonfe-

renz erneut legal in die Schweiz eingereist. Um nicht nach Iran zurückkeh-

ren zu müssen, habe sie nach Ablauf ihres Visums ein Asylgesuch stellen 

müssen. 

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin unter anderem diverse 

Unterlagen ihren Gesundheitszustand betreffend ein.  

C.  

Mit Verfügung vom 18. März 2021 – eröffnet am 25. März 2021 – stellte 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

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Seite 3 

nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

und ordnete den Vollzug an. 

D.  

Mit Eingabe vom 22. April 2021 erhob Rechtsanwältin Lynn Zürcher na-

mens der Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylge-

währung. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin vorläufig aufzunehmen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung einschliesslich Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses und die unentgeltliche Verbeiständung. 

Der Beschwerde lagen unter anderem zwei Internetartikel vom 5. Januar 

2018 respektive 20. Juni 2019, eine Vertretungsvollmacht der Beschwer-

deführerin an Rechtsanwältin Lynn Zürcher in Sachen Härtefallgesuch, so-

wie eine Behandlungsbestätigung von Frau Dr. D._______ vom 21. April 

2021 bei. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 12. Mai 2021 forderte der Instruktionsrichter 

Rechtsanwältin Lynn Zürcher auf, das Vertretungsverhältnis zwischen der 

Beschwerdeführerin und ihr im Asylverfahren durch eine schriftliche Voll-

macht auszuweisen. Gleichzeitig wies er die Gesuche um unentgeltliche 

Rechtspflege, unentgeltliche Rechtsverbeiständung und Verzicht auf Erhe-

bung eines Kostenvorschusses ab und forderte die Beschwerdeführerin 

auf, bis zum 27. Mai 2021 einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– zu leisten.  

F.  

Mit Eingabe vom 18. Mai 2021 reichte die rubrizierte Rechtsvertreterin eine 

Vertretungsvollmacht in Sachen Asylverfahren und Aufenthalt in der 

Schweiz nach.  

G.  

Am 26. Mai 2021 leistete die Beschwerdeführerin den mit Zwischenverfü-

gung vom 12. Mai 2021 eingeforderten Kostenvorschuss. 

 

 

 

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Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf 

dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG, Art. 52 Abs. 1 

VwVG).  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2015/186 E. 5). 

3.  

Die vorliegende Beschwerde erweist sich – wie nachstehend aufgezeigt – 

als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zu-

ständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), 

ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln 

(Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

4.1 In der Beschwerde werden die Verletzung des rechtlichen Gehörs, der 

Begründungspflicht und des Rechts auf ein faires Verfahren gerügt; diese 

Rügen sind vorab zu beurteilen, da sie gegebenenfalls geeignet sind, eine 

Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. So rügt die Be-

schwerdeführerin, die Vorinstanz habe ihre Vorbringen nicht gehört, indem 

sie die geltend gemachte Festnahme im Jahr 2009 als nicht asylrelevant 

qualifiziert und auf eine Prüfung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen ver-

zichtet habe. 

4.2 Der in Art. 32 VwVG konkretisierte Teilgehalt des Anspruchs auf recht-

liches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verpflichtet die Behörde nicht nur, den Par-

teien zu ermöglichen, sich zu äussern und ihre Vorbringen tatsächlich zu 

hören (Art. 30 f. VwVG), sondern sie auch sorgfältig und ernsthaft zu prü-

fen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Eng damit zusammen 

hängt die Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (Art. 35 Abs. 1 

VwVG). Dabei kann sich die Behörde in ihrer Argumentation zwar auf die 

für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken; sie darf aber 

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nur diejenigen Argumente stillschweigend übergehen, die für den Ent-

scheid erkennbarerweise unbehelflich sind. In diesem Sinne müssen we-

nigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Be-

hörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 134 

I 83 E. 4.1; BVGE 2007/21 E. 10.2 m.w.H.; PATRICK SUTTER, in: Kommen-

tar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 

2019, Art. 32 N 1 ff.). 

4.3 Den Akten sind keinerlei Hinweise zu entnehmen, dass die Vorinstanz 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht sorgfältig und ernsthaft ge-

prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt hätte. So hat sie in der 

angefochtenen Verfügung denn nachvollziehbar und hinreichend differen-

ziert aufgezeigt, dass sie sich mit sämtlichen zentralen Vorbringen und den 

eingereichten Beweismitteln auseinandergesetzt hat. Der blosse Umstand, 

dass die Beschwerdeführerin die Beurteilung ihrer Ausführungen durch die 

Vorinstanz nicht teilt, stellt keine Gehörsverletzung dar, sondern beschlägt 

die Frage der materiellen Würdigung. 

4.4 Die Rüge erweist sich demnach als unbegründet und es besteht keine 

Veranlassung, die Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

Die erlittene Verfolgung muss sodann sachlich und zeitlich kausal für die 

Ausreise aus dem Herkunftsstaat und auch im Zeitpunkt des Asylent-

scheids noch aktuell sein. Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlings-

eigenschaft ist die Situation im Zeitpunkt des Entscheides, wobei bereits 

erlittene Verfolgung oder im Zeitpunkt der Ausreise bestehende begrün-

dete Furcht vor Verfolgung – im Sinne einer Regelvermutung – auf eine 

andauernde Gefährdung hinweist (vgl. BVGE 2010/57 E. 2; 2009/51 

E. 4.2.5; 2007/31 E. 5.2 f., je m.w.H.). 

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5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

6.   

6.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zunächst zum 

Schluss, die geltend gemachte Inhaftierung und Vergewaltigung im Jahr 

2009 halte den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft nicht stand. 

So bestehe weder ein zeitlicher noch ein inhaltlicher Kausalzusammen-

hang zur Ausreise rund zehn Jahre später. Weitere asylrelevante Nachteile 

habe die Beschwerdeführerin bis zu ihrer Ausreise jedoch nicht glaubhaft 

machen können, denn ihr weiteres Vorbringen, dass sie seit 2009 wieder-

holt vorgeladen und anschliessend festgehalten, bedroht und vergewaltigt 

worden sei, halte den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand. So 

habe sie weder plausibel darlegen können, weshalb die heimatlichen Be-

hörden ein Interesse an ihrer Verfolgung hätten gehabt haben sollen, noch 

sei nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin sich trotz der Erlebnisse 

im Jahr 2009 ohne weiteres wiederholt an eine ihr unbekannte Adresse 

begeben habe, wann immer sie dazu aufgefordert worden sei. Ihre diesbe-

züglichen Schilderungen würden sich auf die Wiedergabe von Handlungs-

abfolgen beschränken und liessen eine subjektiv geprägte Wahrnehmung 

vermissen. Ebenfalls nicht nachvollziehbar sei, dass sie trotz der angeblich 

akuten Bedrohungslage mehrfach ins Ausland habe reisen können, dort 

jedoch nie ein Asylgesuch gestellt habe.  

6.2 Die Beschwerdeführerin hält dem in der Rechtsmitteleingabe im We-

sentlichen entgegen, die Vorinstanz habe die geltend gemachte Fest-

nahme im Jahr 2009 zu Unrecht als nicht asylrelevant qualifiziert. Zwar be-

streite sie nicht, dass es an der zeitlichen Kausalität zu ihrer Ausreise 

mangle, doch verkenne das SEM das Vorliegen des inhaltlichen Kausalzu-

sammenhangs. So sei es der Beschwerdeführerin denn nicht leichtgefal-

len, ihr Heimatland und ihre Familie zu verlassen und sie habe sich erst zur 

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Ausreise entschlossen, als sie die Unterdrückung als ledige, berufstätige 

Frau und die wiederkehrenden sexuellen Übergriffe nicht mehr habe ertra-

gen können. Die Inhaftierung im Jahr 2009 sei somit der Auslöser einer 

zehn Jahre dauernden, schweren physischen und psychischen Misshand-

lung gewesen, welcher sie sich nur durch die Ausreise habe entziehen kön-

nen. Die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen ergebe sich auch aus den im erst-

instanzlichen Verfahren eingereichten medizinischen Akten, welche das 

Trauma der Beschwerdeführerin belegen würden. Auch habe sie glaubhaft 

darlegen können, dass sie anlässlich der Demonstration festgenommen 

und verdächtigt worden sei, eine politisch aktive Person zu sein, womit 

durchaus ein Interesse an ihrer Verfolgung bestehe. Da sie sexuell ausge-

beutet und erniedrigt sowie systematisch vom Arbeitsmarkt ausgeschlos-

sen worden sei, liege zudem auch ein Fall von geschlechtsspezifischer 

Verfolgung vor.  

7.  

7.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der 

angefochtenen Verfügung mit ausführlicher und überzeugender 

Begründung als unglaubhaft beziehungsweise nicht asylrelevant 

qualifiziert. Die Ausführungen auf Beschwerdeebene führen zu keiner 

anderen Betrachtungsweise. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann 

auf E. 6.1 hiervor verwiesen werden. In Ergänzung und Präzisierung dazu 

ist das Folgende festzustellen: 

7.2 Zunächst ist festzuhalten, dass die Schilderungen der Beschwerdefüh-

rerin zu ihrer Festnahme und den körperlichen Misshandlungen im Jahr 

2009 zwar sehr detailliert und ausführlich ausgefallen sind und die Be-

schwerdeführerin frei zu berichten vermochte (vgl. A15/18 F80 f. und 

A16/21 F15 ff.). Diese Ereignisse liegen aber zu weit zurück, um in einem 

zeitlichen Kausalzusammenhang zur Ausreise im Jahr 2019 stehen zu kön-

nen. Nicht zu überzeugen vermag die Argumentation in der Beschwerde-

schrift, die Asylrelevanz sei dennoch gegeben, da die jahrelange Miss-

handlung – aufgrund derer die Beschwerdeführerin ausgereist sei – in der 

Festnahme von 2009 begründet sei. 

7.3 Eine weitere asylrelevante Verfolgung bis zu ihrer Ausreise im Oktober 

2019 vermag die Beschwerdeführerin jedoch nicht glaubhaft zu machen. 

Insbesondere kontrastiert die detailreiche Erzählweise der Ereignisse rund 

um die Festnahme im Jahr 2009 mit den allgemeinen und substanzarmen 

Schilderungen der (angeblichen) Misshandlung während der darauffolgen-

den zehn Jahre und des angeblichen Berufsverbots (vgl. A15/18 F83, F85, 

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Seite 8 

F102 ff., und A16/21 F27 ff., F53, F77 ff., F93). Die diesbezüglichen Erzäh-

lungen der Beschwerdeführerin erwecken nicht den Eindruck, dass sie die 

geltend gemachten Ereignisse selbst erlebt hätte, und erschöpfen sich in 

Wiederholungen von allgemeinen Handlungsabläufen. Entgegen der Be-

schwerdeschrift lässt sich dies auch nicht mit den Grenzen des menschli-

chen Erinnerungsvermögens oder einem allfälligen Misstrauen gegenüber 

Behörden rechtfertigen. Trotz mehrmaliger Aufforderung ausführlich über 

Ereignisse bis zu ihrer Ausreise zu berichten (vgl. beispielsweise A16/21 

F28, F34, F40, F93), vermochte die Beschwerdeführerin keine konkreten 

Ereignisse zu schildern und gab lediglich pauschal zu Protokoll, bis zur 

Ausreise alle paar Monate vorgeladen, bedroht und vergewaltigt worden 

zu sein (vgl. A16/21 F28 ff., F31). Wäre sie tatsächlich einer derartigen Be-

drohung ausgesetzt gewesen, wäre zu erwarten gewesen, dass sie sub-

stantiiert und präzise darüber zu berichten vermag. Darüber hinaus ist auch 

nicht nachvollziehbar, warum die Beschwerdeführerin den (angeblichen) 

Aufforderungen immer wieder Folge geleistet haben soll, zumal sie gemäss 

eigenen Angaben die Informations- und Sicherheitsbehörden (vgl. A15/18 

F83) dahinter vermutete und zumindest davon ausgehen musste, wieder 

misshandelt zu werden. Hinweise darauf, dass sie versucht hätte sich den 

Befragungen zu entziehen oder sich anderweitig zu schützen, finden sich 

in den Akten keine (vgl. A16/21 F44 ff., F154). Ebenso wäre zu erwarten 

gewesen, dass die gutsituierte Familie der Beschwerdeführerin, die mit 

grosser Wahrscheinlichkeit über einen gewissen gesellschaftlichen Ein-

fluss verfügte und die Beschwerdeführerin offensichtlich immer unterstützt 

hat, zumindest versucht hätte, sie zu schützen (vgl. A15/18 F136 und 

A16/21 F44 ff.). An der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen nach der Fest-

nahme von 2009 vermögen auch die eingereichten Berichte, worin unter 

anderem eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) mit Angstatta-

cken diagnostiziert wurde (vgl. A32/7 und Beschwerdebeilage 5), nichts zu 

ändern; denn ein Arztbericht kann eine psychische Störung beziehungs-

weise eine Traumatisierung zwar belegen, nicht aber deren genaue Ursa-

che (vgl. Urteil des BVGer E-1728/2020 vom 16. Juni 2021 E. 9.3 m.w.H.). 

Zudem ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss dem Aus-

trittsbericht des (…) vom 28. April 2020 (vgl. BM 2) lediglich von ihrer Fest-

nahme und den Ereignissen im Jahr 2009 berichtete und die anschlies-

sende (angebliche) jahrelange Misshandlung, aufgrund welcher sie sich 

zur Ausreise entschlossen haben will, unerwähnt liess, was nicht für die 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen spricht. Vielmehr wäre zu erwarten gewe-

sen, dass derart zentrale Punkte im Rahmen der psychiatrischen Begut-

achtung thematisiert würden, hätte die Beschwerdeführerin das Geltend-

gemachte tatsächlich erlebt. Deshalb geht das Gericht davon aus, dass es 

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sich bei der Geltendmachung der jahrelangen Misshandlung lediglich um 

den Versuch der Beschwerdeführerin handelt, einen Kausalzusammen-

hang zu den zeitlich zu weit zurückliegenden Ereignissen von 2009 herzu-

stellen. 

7.4 Auch auf Beschwerdeebene vermag die Beschwerdeführerin nicht 

glaubhaft aufzuzeigen, dass die iranischen Behörden ein aktuelles Inte-

resse an ihrer Verfolgung haben. Ihre Argumentation in der Beschwerde-

schrift, sie habe jahrelang gegen die Diskriminierung von Frauen in Iran 

gekämpft, indem sie versucht habe, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, 

finanziell unabhängig zu sein und uneingeschränkt ihrer Arbeit als Archi-

tektin nachzugehen, überzeugt nicht. Vielmehr steht diese Argumentation 

im Widerspruch zu den protokollierten Aussagen der Beschwerdeführerin 

im erstinstanzlichen Verfahren. So ist fraglich, wie die Beschwerdeführerin 

überhaupt in den Fokus der iranischen Behörden geraten sein soll, wenn 

sie gemäss eigenen Angaben nie politisch aktiv war und mehrheitlich das 

Haus nicht verliess (vgl. A15/18 F81, F83 und A16/21 F27, F59, F134 f.).  

Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass auch eine allfällige Gefähr-

dung der Beschwerdeführerin durch die Familie aufgrund der Vergewalti-

gung im Jahr 2009 und einer damit allenfalls verbundenen Ehrverletzung 

zu verneinen ist. So gab die Beschwerdeführerin bei der Anhörung zu Pro-

tokoll, dass die Beziehung zu den Eltern und den Geschwistern auch nach 

der Festnahme und der Vergewaltigung von 2009 weiterhin sehr eng sei 

(vgl. A16/21 F24 ff.). 

7.5 Gegen eine akute Bedrohungslage der Beschwerdeführerin spricht so-

dann auch, dass es ihr trotz der geltend gemachten Probleme mit den ira-

nischen Behörden mehrfach möglich war, legal ins Ausland zu reisen und 

anschliessend wieder nach Iran zurückzukehren (vgl. A15/18 F69 ff.). Dass 

ihre Ausreise respektive die Wiedereinreise nach Iran je problematisch ge-

wesen wäre, ergibt sich aus den Akten nicht. Hätte sie tatsächlich in dem 

Umfang, in dem sie dies geltend macht im Fokus der Behörden gestanden, 

ist davon auszugehen, dass diese bereits ihre Ausreise aus Iran verhindert 

hätten. Es ist nur wenig wahrscheinlich, dass die iranischen Behörden die 

Beschwerdeführerin jeweils ohne Weiteres hätten ausreisen lassen, nur 

um sie anschliessend durch die Festnahme des Vaters respektive der 

Schwester zur Rückkehr zu bewegen (vgl. A15/18 F84 und A16/21 F63). 

Zudem sind die wiederholten Rückreisen nach Iran praxisgemäss als Un-

terschutzstellung i.S.v. Art. 1C Ziff. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 

über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) zu beurteilen, 

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Seite 10 

womit die Beschwerdeführerin ebenso wenig Flüchtling ist, wie diejenige 

Person, die nie aufgehört hat, den Schutz des Verfolgerstaates in Anspruch 

zu nehmen (vgl. Urteil des BVGer D-1704/2018 vom 17. Juli 2020 E. 6.4 

m.w.H.). 

7.6 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin somit nicht gelun-

gen, asylrelevante Fluchtgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. 

Die Vorinstanz hat folglich zu Recht ihre Flüchtlingseigenschaft verneint 

und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

8.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 

Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; BVGE 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegwei-

sung wurde demnach zu Recht angeordnet. 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 

m.w.H.). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG).  

9.3 Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist – 

wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten – das flüchtlingsrechtliche 

Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht an-

wendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den 

allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 

Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

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Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten er-

geben sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung 

in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs-

sig.  

9.4  

9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind.  

9.4.2 Die allgemeine Lage in Iran zeichnet sich nicht durch eine Situation 

allgemeiner Gewalt aus. Selbst unter Berücksichtigung der Umstände, 

dass die allgemeine Situation in verschiedener Hinsicht problematisch sein 

kann, ist der Vollzug der Wegweisung nach Iran gemäss konstanter Praxis 

grundsätzlich als zumutbar zu erachten (vgl. statt vieler Urteile des BVGer 

E-3799/2020 vom 11. März 2021 E. 14.4.1 m.w.H).  

9.4.3 Darüber hinaus sind keine individuellen Gründe ersichtlich, die gegen 

einen Wegweisungsvollzug sprechen. Die junge Beschwerdeführerin ist 

Architektin und verfügt über reichlich Arbeitserfahrung (vgl. A15/18 F42 ff.), 

was ihr beim Aufbau einer neuen wirtschaftlichen Existenz entgegenkom-

men wird. Zudem stammt sie gemäss eigenen Angaben aus guten Verhält-

nissen und pflegt eine gute Beziehung zu ihrer Familie (vgl. A15/18 F37, 

F136). Demnach kann die Beschwerdeführerin auf ein familiäres Bezie-

hungsnetz und allenfalls finanzielle Unterstützung im Heimatstaat zurück-

greifen.  

9.4.4 Auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus medizinischen 

Gründen ist nach Lehre und konstanter Praxis dann zu schliessen, wenn 

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eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfü-

gung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden 

Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen 

würde (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.2 je m.w.H.). Gemäss 

dem Bericht von Dr. E._______ vom 5. August 2020 leidet die Beschwer-

deführerin an einer schweren Depression mit unbearbeitetem Trauma und 

Suizidgedanken. Dr. D._______ hielt im Bericht vom 21. April 2021 weiter 

fest, die Beschwerdeführerin befinde sich in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung. Sie sei zudem der Meinung, dass sich der psychische Ge-

sundheitszustand der Beschwerdeführerin bei einer zwangsweisen Rück-

führung, abhängig von der Verfügbarkeit von Medikamenten und einer adä-

quaten Behandlung im Heimatland, voraussichtlich verschlechtern werde. 

Wegen eines instabilen psychischen Zustands sei die Beschwerdeführerin 

aber ohnehin nicht ausreisefähig. Weitere respektive neuere Berichte über 

den weiteren Behandlungsverlauf und die aktuelle Medikation hat die an-

waltlich vertretene Beschwerdeführerin nicht zu den Akten gereicht. Hin-

weise auf die in der Beschwerdeschrift behauptete und nicht weiter begrün-

dete Destabilisierung des Gesundheitszustandes durch einen Vorfall der 

sexuellen Belästigung in der Kollektivunterkunft F._______ am 14. Februar 

2020 ergeben sich aus den Akten keine.  

Bei dieser Sachlage ist nicht von einer medizinischen Notlage im Sinne der 

vorstehend dargelegten Rechtsprechung auszugehen. Sofern die Be-

schwerdeführerin weiterhin einer Behandlung der psychischen Beschwer-

den bedarf, ist anzunehmen, dass dies auch im Heimatstaat möglich ist. 

Denn das Gesundheitssystem in Iran weist ein hohes Niveau auf 

(vgl. WHO, Health profile 2015, Islamic Republic of Iran, S. 21 ff., https:// 

rho.emro.who.int/sites/default/files/Profiles-briefs-files/EMROPUB_EN_19 

265-IRN.pdf, abgerufen am 23. Juli 2021). Dies gilt auch für die Behand-

lung psychischer Krankheiten. Im Iran sind mehr als 1'800 Psychiater tätig 

und über 200 psychiatrische Kliniken respektive psychiatrische Spitalabtei-

lungen vorhanden (vgl. BEHZAD DAMARI ET AL., Transition of Mental Health 

to a More Responsible Service in Iran, in: Iranian Journal of Psychiatry 

2017 Vol. 12/1, S. 36 ff.). Darüber hinaus ist den Akten zu entnehmen, dass 

die Beschwerdeführerin bereits in Iran jahrelang in psychotherapeutischer 

Behandlung war und Antidepressiva einnahm (vgl. A16/21 F9 und A19/3 

S. 2). Demnach hatte sie bereits vor ihrer Ausreise Zugang zu medizini-

scher Versorgung. Es ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerde-

führerin im Falle ihrer Rückkehr nach Iran erneut medizinische und psy-

chotherapeutische Behandlung erhalten kann (vgl. u.a. Urteil des BVGer 

D-1857/2021 

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E-3799/2020 vom 11. März 2021 E. 14.4.2). Allfälligen spezifischen Be-

dürfnissen der Beschwerdeführerin kann im Rahmen der medizinischen 

Rückkehrhilfe und einer möglichen vorübergehenden Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes durch entsprechende Ausgestaltung der Voll-

zugsmodalitäten Rechnung getragen werden (vgl. Urteil des BVGer  

E-4643/2020 vom 23. Oktober 2020 E. 8.5.5). Es ist deshalb nicht anzu-

nehmen, eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Iran würde zu einer 

raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung ihres Gesundheitszu-

standes führen. 

9.4.5 Konkrete Gründe, welche es als wahrscheinlich erscheinen lassen, 

dass die Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr nach Iran in eine 

existenzielle Notlage geraten würde, sind somit nicht ersichtlich und der 

Vollzug der Wegweisung erweist sich nach dem Gesagten auch als zumut-

bar. 

9.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss in glei-

cher Höhe gedeckt.  

(Dispositiv nächste Seite)  

D-1857/2021 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne