# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e72c09b6-130e-509f-9247-de0d26aa449c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.12.2011 UH110048
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH110048_2011-12-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH110048-O/U/gk 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. F. Gisler Monzón 

 

Beschluss vom 2. Dezember 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 
Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Schutzmassnahmen  
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat 
vom 8. Februar 2011, BAST3/2011/66 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Im Rahmen einer von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfol-

gend: Staatsanwaltschaft) gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) 

eröffneten Strafuntersuchung wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuers-

brunst wurde der Geschädigten A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit 

Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 19. Januar 2011 das Formular betreffend 

"Geltendmachung von Zivilansprüchen und Konstituierung als Privatklägerschaft" 

zugestellt mit der Bitte um Retournierung innert fünf Tagen seit Erhalt (Urk. 3 = 

Urk. 11). Mit Eingabe vom 31. Januar 2011 ersuchte die Beschwerdeführerin um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft und Erstreckung der Frist 

zur Einreichung aller Unterlagen im Zusammenhang mit der Konstituierung als 

Privatklägerschaft. Zudem beantragte sie, es seien ihre neue Wohnadresse und 

ihre Daten vor allen Prozessbeteiligten geheim zu halten (Urk. 11). 

2. Mit Verfügung vom 8. Februar 2011 gewährte die Staatsanwaltschaft der 

Beschwerdeführerin die von ihr beantragte Fristerstreckung. Den Antrag der Be-

schwerdeführerin auf Geheimhaltung ihrer Daten wies die Staatsanwaltschaft hin-

gegen ab (Urk. 3 = Urk. 5). 

3. Gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 8. Februar 2011 erhob 

die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Februar 2011 fristgerecht Be-

schwerde (Urk. 2). Sie beantragte, soweit in der Sache relevant, es seien ihre Da-

ten im Untersuchungsverfahren geheim zu halten, und die Staatsanwaltschaft sei 

aufzufordern, das dieser am 31. Januar 2011 eingereichte Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft gutzuheissen bzw. zu behandeln. 

Gleichzeitig stellte die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 3). 

4. Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 21. März 2011 wurde der 

Staatsanwaltschaft sowie dem Beschwerdegegner 1 Frist zur Stellungnahme an-

gesetzt und darauf hingewiesen, dass über das Gesuch um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung für das vorliegende Verfahren separat entschieden 

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werde (Urk. 8). Die Staatsanwaltschaft reichte ihre Stellungnahme zusammen mit 

ihren Akten am 31. März 2011 ein (Urk. 10-11). Der Beschwerdegegner 1 verzich-

tete mit Eingabe vom 6. April 2011 auf eine Stellungnahme (Urk. 12). 

5. Nachdem die Geschädigte am 31. März 2011 auf die Konstituierung als 

Privatklägerin verzichtet hat (vgl. Urk. 16/2) und die von der Staatsanwaltschaft 

gegen B._____ wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuersbrunst eröffnete 

Strafuntersuchung am 31. Mai 2011 eingestellt wurde (vgl. Urk. 16/4) und von der 

Rechtskraft der Einstellungsverfügung auszugehen ist (vgl. Prot. S. 3), entfällt der 

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Es fehlt an einem rechtlichen Interesse 

an der Beurteilung der Beschwerde. Auf die Beschwerde ist infolge Gegenstands-

losigkeit nicht einzutreten. 

6. Da mit der Einstellung des Verfahrens die Gegenstandslosigkeit unab-

hängig vom Handeln der Beschwerdeführerin eingetreten ist, sind der Beschwer-

deführerin für das vorliegende Verfahren keine Kosten aufzuerlegen. Demnach 

erweist sich ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

vorliegende Verfahren als gegenstandslos. Mangels massgeblicher Umtriebe sind 

keine Entschädigungen auszurichten. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird zufolge Gegenstandslosigkeit nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 
− den Vertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein) sowie - 

nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel - unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten 
(Urk. 11) 

- 4 - 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 2. Dezember 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. F. Gisler Monzón 
 

	Beschluss vom 2. Dezember 2011
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird zufolge Gegenstandslosigkeit nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 den Vertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein) sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 11)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...