# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dffc15fd-a4a2-5c09-8051-735b0988b2ce
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-12-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 21.12.2005 AC050056
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050056_2005-12-21.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050056/U/mb

Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Robert Karrer,

Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei und der

Kassationsrichter Paul Baumgartner sowie der Sekretär Roland

Götte

Zirkulationsbeschluss vom 21. Dezember 2005

in Sachen

A.,
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X.

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Oberstaatsanwalt lic. iur. Martin Bürgisser, Oberstaatsanwaltschaft des

Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich

2. B.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2

betreffend

Veruntreuung etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 27. Januar 2005 (SB040569/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. In ihrer Anklageschrift vom 16. März 2004 führte die Bezirksanwalt-

schaft Zürich aus, A. (künftig: Beschwerdeführer) habe von B. (künftig: Geschä-

digte) Fr. 130'000.-- in bar erhalten, um damit eine Anzahlung für einen treuhän-

derisch vorzunehmenden Kauf der Gesellschaftsanteile von C. an der "D."-Bar

GmbH an dieselbe zu leisten. In der Folge habe der Beschwerdeführer dieses

Geld zunächst auf Konti der von ihm gegründeten E.-AG überwiesen und danach

auf ein gemeinsames Konto von ihm und C. übertragen. Als sich der Kauf nicht

habe realisieren lassen, seien die auf das Konto der E.-AG zurücküberwiesenen

Fr. 130'096.25 nach und nach treuwidrig zur Bezahlung von Verbindlichkeiten

dieser Gesellschaft verwendet worden. Der Beschwerdeführer sei weder bereit

noch in der Lage gewesen, den Rückerstattungsanspruch der Geschädigten mit

eigenen Mitteln oder mit Mitteln der E.-AG zu erfüllen und habe sich damit der

Veruntreuung i.S.v. Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. Aufgrund eines

anderen Sachverhaltes wurde sodann der Vorwurf der fahrlässigen Körperverlet-

zung i.S.v. Art. 125 StGB und des Fahrens in angetrunkenem Zustand i.S.v.

Art. 91 Abs. 1 SVG erhoben (HD act. 54).

2. Mit Beschluss vom 3. September 2004 trat das Bezirksgericht Zürich

auf den Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung nicht ein. Mit Urteil vom selben

Datum sprach es den Beschwerdeführer der Veruntreuung i.S.v. Art. 138 Ziff. 1

Abs. 1 StGB sowie des Fahrens in angetrunkenem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 1

SVG schuldig. Der Beschwerdeführer wurde mit 12 Monaten Gefängnis und einer

Busse von Fr. 2'000.-- bestraft, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Anset-

zung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben wurde. Zudem wurde der

Beschwerdeführer verpflichtet, der Geschädigten Schadenersatz im Umfang von

Fr. 130'000.-- zu bezahlen (BG act. 70).

3. Der Beschwerdeführer erklärte noch anlässlich der erstinstanzlichen

Hauptverhandlung Berufung (BG Prot. S. 14). In der Folge wurde der bezirksge-

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richtliche Entscheid von der I. Strafkammer des Obergerichts bestätigt (siehe Ur-

teil und Beschluss vom 27. Januar 2005 [OG act. 77 = KG act. 2; künftig: KG

act. 2]).

4. Gegen den Berufungsentscheid hat der Beschwerdeführer sowohl

eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ergriffen (vgl. KG act. 6) als auch frist-

gemäss kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (KG act. 4) und begründet

(KG act. 1).

Die Oberstaatsanwaltschaft verzichtete auf Vernehmlassung zur Be-

schwerde (KG act. 9). Die Vorinstanz reichte eine Vernehmlassung ein, in welcher

sie sich allerdings nur zu einer einzelnen Rüge äusserte (KG act. 10). Während

die Verteidigung zu dieser Vernehmlassung eine Stellungnahme einreichte (KG

act. 13), verzichtete die Oberstaatsanwaltschaft darauf, sich dazu zu äussern (KG

act. 14).

 II.

1.1 Die Verteidigung rügt zunächst eine Verletzung des Anklageprin-

zips und beruft sich damit auf den Nichtigkeitsgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4

StPO. In der Anklageschrift werde ausgeführt, der Betrag von Fr. 130'000.-- sei
dem Beschwerdeführer in der "F."-Bar an der ______strasse in Zürich 4 "zu ei-

nem nicht mehr genau bestimmbaren Zeitpunkt unmittelbar vor oder am

11. November 1999" übergeben worden. Eine solche Formulierung sei zu unbe-

stimmt und verunmögliche eine vernünftige Verteidigung. Sie öffne der Willkür in-

sofern Tür und Tor, als sie den erkennenden Gerichten die Möglichkeit gebe, die

angebliche Übergabe der Gelder zu irgendeinem Zeitpunkt zu platzieren (KG

act. 1 S. 5, 9).

1.2 Das Anklageprinzip verlangt einerseits die personelle Trennung der

Ankläger- und Richterrolle, andererseits wird aus ihm gefolgert, dass der Gegen-

stand des Gerichtsverfahrens von der Anklage bestimmt und fixiert wird, weshalb

in der Anklageschrift die Person des Angeklagten und die ihm zur Last gelegten

Delikte in ihrem Sachverhalt so präzis zu umschreiben sind, dass die erhobenen

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Vorwürfe im objektiven und subjektiven Bereich hinreichend konkretisiert werden

(Schmid, Strafprozessrecht, 4. A., Zürich 2004, S. 51 Rz 145 f.; Hauser/Schweri,

Schweizerisches Strafprozessrecht, 5. A., Basel u.a. 2002, § 50 N 6 f.). Damit hat

die Anklageschrift eine doppelte Funktion: Zum einen dient sie der Bestimmung

und Begrenzung des Prozessgegenstandes (Umgrenzungsfunktion), zum andern

vermittelt sie dem Angeklagten die zur Verteidigung notwendigen Informationen

(Informations- oder Verteidigungsfunktion) (BGE 120 IV 354 Erw. 2.c). Im zürche-

rischen Strafprozess wird das Anklageprinzip durch Umschreibung der Anforde-

rungen an den Inhalt der Anklageschrift in § 162 StPO konkretisiert. Danach be-

zeichnet die Anklageschrift kurz, aber genau die dem Angeklagten zur Last ge-

legten Handlungen oder Unterlassungen - unter Angabe aller Umstände, welche

zum gesetzlichen Tatbestand gehören sowie unter möglichst genauer Angabe

von Ort und Zeit und anderen Einzelheiten, so dass der Angeklagte daraus erse-

hen kann, was Gegenstand der Anklage bildet (§ 162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO). Ge-

mäss ständiger Praxis ist bei der Prüfung der Frage, ob der Schuldspruch bzw.

die vorinstanzlichen Erwägungen gegen das Anklageprinzip verstossen, die An-

klageschrift als Ganzes zu würdigen; mit anderen Worten kommt es nicht allein

auf den Wortlaut, sondern auf den erkennbaren Sinn an. Solange es für den An-

geklagten klar ist, welcher Sachverhalt ihm vorgeworfen wird, können fehlerhafte

oder unpräzise Angaben nicht dazu führen, dass die Anklage mit Blick auf deren

Verteidigungsfunktion ungültig ist bzw. nicht zu einem Schuldspruch führen kann.

Soweit es um Einzelheiten geht, die nicht Bestandteil des gesetzlichen Tatbe-

standes bilden, ergibt sich bereits aus dem Gesetzeswortlaut, dass diese nur mit

der Genauigkeit anzugeben sind, welche nach dem Inhalt der Akten bzw. gestützt

auf das Untersuchungsergebnis möglich ist (vgl. Kass.-Nr. 2000/330S i.S. B., Ent-

scheid vom 17.12.2001, Erw. II.3.2.d; Kass.-Nr. 2002/038S i.S. F., Entscheid vom

27.05.2002, Erw. II.1.a; Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafpro-

zessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N 5 und 16 zu § 162 StPO).

1.3 Es ist vorab festzuhalten, dass die Handlungen, mit welchen der

Beschwerdeführer den Tatbestand der Veruntreuung erfüllt haben soll, in der An-

klageschrift hinreichend umschrieben wurden - in dieser Hinsicht wird die Ankla-

geschrift denn auch nicht beanstandet. Was die Zeitangaben anbelangt, so war

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die Anklagebehörde aufgrund des Untersuchungsergebnisses offensichtlich nicht

in der Lage, der umstrittenen Geldübergabe ein präzises Datum sowie eine ge-

naue Uhrzeit zuzuordnen. Der Zeitpunkt derselben wurde aber immerhin so weit

wie möglich eingegrenzt. Angesichts des Umstandes, dass ein klarer Zusammen-

hang zum beabsichtigten Kauf der "D"-Bar hergestellt wurde, war der Beschwer-

deführer jedenfalls auch ohne exakte Zeitangabe in der Lage, sich angemessen

zu verteidigen. Von einer Verletzung des Anklageprinzips - insbesondere mit Blick

auf dessen Verteidigungsfunktion - kann deshalb keine Rede sein.

2.1 Die Verteidigung wirft dem Obergericht sodann vor, ihren Antrag

betreffend die Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens über die Ge-

schädigte zu Unrecht abgelehnt zu haben. Zur Begründung bringt sie vor, es lä-

gen besondere Umstände vor, welche die Einholung eines solchen Gutachtens

gerechtfertigt hätten. So bestehe eine Aussage gegen Aussage-Situation resp.

ein klassisches zwei Parteien-Verhältnis, bei welchem sich auf der einen Seite der

Beschwerdeführer - ein unbescholtener Mann - und auf der anderen Seite die Ge-

schädigte - eine brasilianische Prostituierte, welche mit unseren Sitten und Ge-

bräuchen wenig vertraut und der deutschen Sprache wenig mächtig sei - und de-

ren Freund G. gegenüberstehen würden. Die Verteidigung verweist sodann auf

ein grosses Interesse der Geschädigten und ihres Freundes G., vom Beschwer-

deführer die Fr. 130'000.-- zu erhalten. Schliesslich begründet die Verteidigung

das Vorliegen besonderer Umstände damit, dass die Geschädigte widersprüchli-

che Aussagen gemacht habe und konkreten Fragen des Untersuchungsrichters

ausgewichen sei (KG act. 1 S. 17-22).

2.2 Die Würdigung von Zeugenaussagen ist grundsätzlich Sache des

Richters, gehört die Beweiswürdigung doch zu dessen ureigensten Aufgaben

(Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kan-

tons Zürich, Zürich 1996 ff., N 1 zu § 147 StPO). Bedarf es zur Feststellung oder

tatsächlichen Würdigung eines Sachverhaltes jedoch besonderer Fähigkeiten, so

ist gemäss § 109 StPO ein Sachverständiger beizuziehen. Dies ist insbesondere

dann der Fall, wenn der Geisteszustand eines Zeugen abgeklärt werden muss,

wie dies in § 147 StPO in Verdeutlichung des allgemeinen Grundsatzes von § 109

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StPO festgehalten wird. Über den Wortlaut von § 147 StPO hat der Richter so-

dann von Bundesrechts wegen ein Gutachten einzuholen, wenn die Beurteilung

der Qualität der Aussage eines Zeugen von der Bewertung besonderer Umstände

in der Person des Aussagenden abhängt, zu welcher psychiatrische und/oder

psychologische Fachkenntnisse erforderlich sind. Dies ist etwa dann der Fall,

wenn sich die Frage stellt, ob der Zeuge - angesichts seines konkreten Entwick-

lungs- oder Geisteszustandes oder unter den Wirkungen eines spezifischen Be-

ziehungsgeflechts - überhaupt in der Lage ist, sachgerecht wahrzunehmen bzw.

diese Wahrnehmungen richtig zu verarbeiten und wiederzugeben. Die Frage,

wann solche besonderen Umstände vorliegen, lässt sich allerdings nicht in gene-

reller Weise beantworten (ZR 98 [1999] Nr. 17; Kass.-Nr. 2001/353S i.S. C., Ent-

scheid vom 05.03.2003, Erw. III.5.1.c; Kass.-Nr. 2003/092S i.S. F., Entscheid vom

18.12.2003, Erw. II.2.3.a).

2.3 Ein Richter muss auch ohne Beizug eines psychologischen Sach-

verständigen in der Lage sein, ein widersprüchliches oder ausweichendes Aussa-

geverhalten bzw. ein allfälliges Eigeninteresse eines Zeugen entsprechend zu

würdigen. "Besondere Umstände" im Sinne der obgenannten Rechtsprechung

liegen erst dann vor, wenn der betreffende Zeuge Eigenschaften aufweist, deren

Auswirkungen auf sein Aussageverhalten ohne Fachkenntnisse nur schwer be-

urteilt werden könnten. Es ist vorliegendenfalls allerdings nicht einzusehen, wes-

halb die brasilianische Staatsangehörigkeit der Geschädigten oder ihre Arbeit als

Prostituierte besondere Fähigkeiten zur Würdigung ihrer Aussagen voraussetzen

sollten. Dasselbe gilt, soweit die Verteidigung auf mangelnde Deutschkenntnisse

verweist, zumal die Geschädigte jeweils in Anwesenheit einer Übersetzerin be-

fragt wurde. Damit vermag die Verteidigung im Zusammenhang mit dem Verzicht

auf die Erstellung eines aussagepsychologischen Gutachtens keinen Nichtig-

keitsgrund darzutun.

3.1 Die Verteidigung rügt sodann eine Verletzung der Begründungs-

pflicht und bringt dazu vor, sie habe auf den S. 10 ff. des Berufungsplädoyers

ausgeführt, dass die Geschädigte heute unbestrittenermassen Eigentümerin der

"D."-Bar sei, und dass man sich aufgrund der Verneinung einer Drittfinanzierung

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fragen müsse, woher sie denn das dafür nötige Geld gehabt habe. Es sei darauf

hingewiesen worden, dass die Geschädigte das Geld möglicherweise von G. er-

halten und diesem (wahrheitswidrig) mitgeteilt habe, sie habe es an den Be-

schwerdeführer weitergegeben. Zudem sei dargelegt worden, dass diese Mög-

lichkeit vor dem Hintergrund des Milieus, welchem die Geschädigte entstamme,

und den Verhältnissen, welche im Kreis 4 herrschen würden, naheliegend sei.

Das Obergericht habe zu diesen Ausführungen jedoch keine Stellung bezogen.

Angesichts der Interessenslage (gemeint: finanzielle Interessen von G. und der

Geschädigten), auf welche in beiden Plädoyers verwiesen worden sei, genüge es

im Hinblick auf die Begründungspflicht ebenfalls nicht, wenn das Obergericht

ausführe, es bestünden hinsichtlich der Glaubwürdigkeit dieser beiden Personen

keine grundsätzlichen Bedenken (KG act. 1 S. 19/20).

3.2 Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die

Pflicht der Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE

129 I 232 E. 3.2, 126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus er-

sehen, dass seine Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft

und in der Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen

sich allerdings nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben.

Wie die Vorinstanz auf S. 18 Ziff. 3.5.A zutreffend ausführt, ist es nicht nötig, dass

sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit je-

dem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus

den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche – allenfalls

stillschweigend – als unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E. d,

112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. Müller in: Kommentar [alt]BV, Überarbei-

tung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufla-

ge, Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über diese Grundsätze geht auch das kantonale

Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81 Nr. 88 Erw. 2).

3.3 Soweit die Verteidigung geltend macht, das Obergericht habe sich

nicht zu den zitierten Ausführungen auf S. 10 ff. des Plädoyers geäussert, trifft es

zwar zu, dass sich das Obergericht nicht konkret mit der dort vorgetragenen

Sachverhaltsvariante auseinandergesetzt hat. Die Vorinstanz ist auf S. 21 des

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angefochtenen Entscheides allerdings zum Schluss gekommen, dass die

Geldübergabe an den Beschwerdeführer stattgefunden habe, wobei sie sich auch

auf eine entsprechende Aussage von G. stützte. Damit wurde die von der Vertei-

digung vorgetragene Sachverhaltsvariante, wonach die Geschädigte das von G.

erhaltene Geld gar nicht an den Beschwerdeführer übergeben und für sich be-

halten habe, stillschweigend verneint (die beiden Varianten schliessen sich ge-

genseitig aus). In dieser Hinsicht liegt keine Verletzung der Begründungspflicht

vor.

Es trifft sodann zu, dass das Obergericht die Geschädigte und G. als

grundsätzlich glaubwürdig eingestuft hat. Dabei hat es deren finanzielle Interes-

sen am Ausgang des Verfahrens aber durchaus zur Kenntnis genommen (vgl. KG

act. 2 S. 15). Ob die Vorinstanz diese Interessenslage letztlich zu wenig stark ge-

würdigt hat, ist aber weniger eine Frage des rechtlichen Gehörs, sondern der Be-

weiswürdigung, auf welche unter Ziff. 4 nachstehend einzugehen ist. Damit ver-

mag die Verteidigung auch in dieser Hinsicht keine Verletzung der Begründungs-

pflicht darzutun.

4.1 Die Verteidigung macht sodann sinngemäss geltend, der Schuld-

spruch betreffend die Veruntreuung beruhe auf einer willkürlichen Beweiswürdi-

gung bzw. verstosse gegen den Grundsatz "in dubio pro reo"; damit beruft sie

sich auf den Nichtigkeitsgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO:

4.1.1 Es wird von der Verteidigung vorab bestritten, dass der Be-

schwerdeführer von der Geschädigten am Abend des 11. Novembers in der "F."-

Bar Fr. 130'000.-- erhalten habe. Soweit G. und die Geschädigte als Zeitpunkt der

Geldübergabe den 11. November, 21.00 bzw. 22.00 Uhr genannt hätten, habe der

Beschwerdeführer für diese Zeit insofern ein hieb- und stichfestes Alibi, als er an

jenem Abend mit einem Kollegen im Restaurant "H." in Rüschlikon gewesen sei.

Die betreffende Rechnung sei um 22.15 Uhr gedruckt worden (HD act. 17/1), was

den Schluss aufdränge, dass der Beschwerdeführer das Lokal nach Bezahlung

der Rechnung und Verabschiedung vom Kollegen frühestens um 22.30 Uhr ver-

lassen habe. Das Bezirksgericht, auf dessen Erwägungen die Vorinstanz auf

S. 13 verweise, führe auf den S. 16 ff. seines Urteils dazu allerdings aus, es sei

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nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer allenfalls nach dem Essen

doch noch in der "F."-Bar gewesen sei. Soweit es festhalte, bei einer Fahrzeit von

realistischen 20 bis 30 Minuten sei die grösste Differenz in den Zeitangaben 1 ¾

Stunden, was - unter den Umständen eines abendlichen Treffens in einer Bar und

des unbestrittenen Alkoholkonsums - immer noch im Bereiche einer vertretbaren

Fehleinschätzung liege, verfalle es in Willkür. Gemäss den Aussagen von G. habe

dieser für die Geldübergabe extra ein Schwarzgeldkonto in Liechtenstein auflösen

müssen, womit die fragliche Geldübergabe ein prägendes Ereignis für G. und die

Geschädigte habe sein müssen. Vor diesem Hintergrund könne eine zeitliche

Differenz von fast zwei Stunden nicht vernachlässigt werden. Zudem sei die an-

gebliche Alkoholisierung der Zeugen bei der Übergabe durch nichts bewiesen

(KG act. 1 S. 5-8, 11/12).

4.1.2 Gegen die Glaubhaftigkeit der Darstellung der Geschädigten und

derjenigen G.'s - so die Verteidigung sinngemäss - spreche sodann der Umstand,

dass die Bürgschaftserklärung gemäss der Geschädigten vor der Geldübergabe

unterschrieben worden sei, während G. ein umgekehrtes Vorgehen geschildert

bzw. ausgeführt habe, die beiden Handlungen seien praktisch im gleichen Mo-

ment erfolgt. Dieser klare Widerspruch sei kein vernachlässigbares Detail im

Handlungsablauf, wie dies die Erstinstanz glaube (KG act. 1 S. 7).

4.1.3 Man müsse sich zudem fragen, warum die fragliche Geldüberga-

be am Abend des 11. November in der "F."-Bar hätte stattfinden sollen, nachdem

sich die Parteien am gleichen Tag unbestrittenermassen bereits einmal getroffen

hätten. Es sei völlig unlogisch, dass sich die Parteien am selben Tag ein zweites

Mal hätten treffen sollen, nachdem das Geld bereits anlässlich der Bürgschaftser-

klärung hätte übergeben werden können (KG act. 1 S. 13).

4.1.4 Die Vorinstanz verweise in Ziff. 3.4 auf S. 17 auf die Ausführun-

gen der Erstinstanz, welche annehme, dass das Aussageverhalten der Geschä-

digten untadelig sei, obwohl sich aus den Akten etwas anderes ergebe. Die Ver-

teidigung zitiert dazu eine Passage aus der Strafanzeige des Rechtsvertreters der

Geschädigten (HD 1 S. 2) und macht geltend, diese Darstellung stehe hinsichtlich

der Frage, ob die Geschädigte die Bar alleine oder zusammen mit dem Be-

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schwerdeführer habe kaufen wollen, in evidentem Widerspruch zu einer Aussage

der Geschädigten, welche diese anlässlich der Einvernahme vom 5. Juni 2002

gemacht habe (HD 14 S. 3). Der Bezirksanwalt habe die Geschädigte auf den

Widerspruch angesprochen, worauf die Geschädigte den Fragen des Bezirksan-

walts allerdings wiederholt ausgewichen sei bzw. diese nicht beantwortet habe.

Dieses Aussageverhalten sei ein klares Alarmzeichen dafür, dass der Wahrheits-

gehalt ihrer Aussagen mehr als zweifelhaft sei (KG act. 1 S. 13-17).

4.1.5 Die Vorinstanz führe auf S. 15 aus, es bestünden gegen die

Glaubwürdigkeit der Geschädigten und derjenigen G.'s keine grundsätzlichen Be-

denken. Dabei halte sie fest, die beiden hätten zwar finanzielle Interessen, was

aber auch für den Beschwerdeführer gelte. Damit begebe sich das Obergericht

insofern auf den Pfad der Willkür, als die Interessen der Geschädigten und dieje-

nigen G.'s völlig verharmlost würden (KG act. 1 S. 18-20).

4.1.6 Der Umstand, dass die Geschädigte im Laufe des Verfahrens ei-

ne Desinteresse-Erklärung abgefasst habe, spreche zudem dafür, dass diese of-

fenbar Skrupel bekommen habe, einen Unschuldigen durch die Strafbehörden

verurteilen zu lassen. Wenn die Vorinstanz dazu auf S. 28 ausführe, es habe sich

bei der fraglichen Erklärung um einen Beeinflussungsversuch des Beschwerde-

führers gehandelt, verkenne sie die Bedeutung dieser Desinteresseerklärung und

verfalle wiederum in Willkür (KG act. 1 S. 22).

4.1.7 Die Vorinstanz vertrete auf S. 19 des angefochtenen Entscheides

die Ansicht, es spiele ohnehin keine ausschlaggebende Rolle, ob die Geldüber-

gabe am fraglichen Abend des 11. November 1999 oder bereits vorher, am glei-

chen Tag, stattgefunden habe. Nach Meinung des Obergerichtes sei vielmehr

einzig entscheidend, dass die Geldübergabe stattgefunden habe, wofür klare

Aussagen und klare Indizien bestehen würden. Diese Ausführungen seien inso-

fern willkürlich, als es von fundamentaler Bedeutung sei, ob die Übergabe des

Geldes in der "F."-Bar zu dem von den Zeugen angegebenen Zeitpunkt stattge-

funden habe oder nicht: Die Vorinstanz gefalle sich auf S. 23 f. darin, eine Konne-

xität zu einer Einzahlung vom 12. November 1999 auf dem Kapitaleinzahlungs-

konto der E.-AG herzustellen. Eine solche Konnexität könne aber nur dann her-

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gestellt werden, wenn die fragliche Geldübergabe tatsächlich am 11. November

1999 um 21.00 bzw. 22.00 Uhr stattgefunden hätte. Weil dies nicht erwiesen sei,

stelle sich auch die Frage nach der Herkunft der auf das Konto der E.-AG über-

wiesenen Fr. 130'000.-- nicht (KG act. 1 S. 9/10, 23/24).

4.2 Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach

der Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann

mit Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,

sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen

Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Ver-

neinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund

angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"

schlechthin unverständlich ist (Schmid, a.a.O. [Kommentar], N 21 zu § 430). Es ist

zu berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Si-

cherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass

das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88

E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtigkeits-

beschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zü-

rich 1986, S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6

Ziff. 2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Be-

stimmungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver

Betrachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis

zurückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).

Es ist sodann nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzli-

chen Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu

suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der

Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-

nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Ak-

tenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, sind ebenfalls die Be-

standteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-

würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben (ZR 91/92 Nr. 6;

vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, a.a.O. [Kommen-

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tar], N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und

Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. A., Zürich 1986, S. 16 ff.).

4.3.1 Die Erstinstanz, auf deren Erwägungen das Obergericht auf S. 13

und 18 verwiesen hat, führte aus, dass sich die allfälligen, aus dem vom Be-

schwerdeführer behaupteten Restaurantbesuch in Rüschlikon ergebenden zeitli-

chen Unstimmigkeiten hinsichtlich der Geldübergabe vor dem Hintergrund eines

nächtlichen Barbesuchs und dem Alkoholkonsum der Zeugen erklären liessen.

Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die unterschiedlichen Zeitangaben der

beiden Zeugen gegen eine Absprache unter den beiden spreche (BG act. 70

S. 16). Diese Erwägungen können entgegen der Meinung der Verteidigung nicht

als willkürlich bezeichnet werden: Auch wenn man eine Geldübergabe als prä-

gendes Ereignis empfinden sollte, braucht man sich die genaue Uhrzeit derselben

nicht zwingend zu merken bzw. sich nach langer Zeit noch genau an dieselbe zu

erinnern (die ersten Einvernahmen der Geschädigten und G.'s fanden am 5. Juni

2002, d.h. rund eineinhalb Jahre nach dem fraglichen Ereignis statt [HD 14 und

15]) - unabhängig davon, ob Alkohol im Spiel ist oder nicht. Immerhin haben beide

Zeugen die Geldübergabe übereinstimmend im späteren Verlauf des Abends

platziert. Vor diesem Hintergrund vermögen die zeitlichen Differenzen keine un-

überwindbaren Zweifel zu begründen, dass die Geldübergabe - wie von den Zeu-

gen geschildert - am Abend des 11. November 1999 tatsächlich stattgefunden

hat.

4.3.2 Die Erstinstanz bezeichnete die Frage, ob die Geldübergabe vor

oder nach der Unterzeichnung des Vertrages stattgefunden habe, als ein ver-

nachlässigbares Detail im Handlungsablauf. Vor diesem Hintergrund - so die Er-

stinstanz weiter - sei im Umstand, dass die Geschädigte ausgeführt habe, die

Geldübergabe sei vor der Vertragsunterzeichnung erfolgt, während G. diese

Handlungen als gleichzeitig bezeichnet habe, kein Widerspruch, sondern vielmehr

eine nachvollziehbare Erinnerungslücke zu sehen (BG act. 70 S. 17). Soweit die

Verteidigung hier anderer Meinung ist, ist vorab festzuhalten, dass beide Zeugen

übereinstimmend zum Ausdruck gegeben haben, dass die Geldübergabe anläss-

lich der Vertragsunterzeichnung (bzw. umgekehrt) stattgefunden habe (vgl. HD 14

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S. 6, HD 15 S. 3/4). Die genaue zeitliche Abfolge von Geldübergabe und Unter-

zeichnung des Vertrages stellt damit tatsächlich ein vernachlässigbares Detail

dar, weshalb von einem klaren Widerspruch, welcher erhebliche Zweifel an der

Glaubhaftigkeit der belastenden Aussagen der Zeugen zu begründen vermöchte,

nicht die Rede sein kann.

4.3.3 Soweit die Verteidigung geltend macht, es sei unlogisch, dass die

Geldübergabe am Abend des 11. November hätte stattfinden sollen, nachdem

man sich "unbestrittenermassen" am selben Tag bereits schon einmal getroffen

habe, ist auf diese Argumentation nicht weiter einzugehen, da die Verteidigung

gar nicht darlegt, woraus sich denn ergeben solle, dass am selben Tag bereits ein

Treffen stattgefunden haben soll. Nach dem unter Ziff. 4.2 vorstehend Gesagten

ist es nicht Aufgabe des Kassationsgerichtes, in den Akten nach einer entspre-

chenden Belegstelle zu suchen (eine solche ist im Übrigen auch nicht ohne Wei-

teres ersichtlich).

4.3.4 In der Strafanzeige wurde zunächst ausgeführt, dass der Be-

schwerdeführer die "D."-Bar mit dem von der Geschädigten zur Verfügung ge-

stellten Geld treuhänderisch für diese (allein) hätte erwerben sollen (HD act. 1

S. 2). In der Folge wurde aber ausdrücklich erwähnt, dass die dem Beschwerde-

führer übergebenen Fr. 130'000.-- nur als Teilzahlung des Gesamtpreises von

Fr. 180'000.-- gedacht gewesen seien, wobei die Frage, wie die restlichen

Fr. 50'000.-- hätten bestritten werden sollen, unbeantwortet blieb (HD act. 1 S. 3).

Indem die Geschädigte anlässlich ihrer Einvernahme vom 5. Juni 2002 ausführte,

sie habe Fr. 130'000.-- gegeben und der Beschwerdeführer Fr. 50'000.-- (HD

act. 14 S. 3), vermittelte sie zunächst tatsächlich den Eindruck, es sei nicht etwa

eine Alleinübernahme, sondern vielmehr ein gemeinsamer Kauf geplant gewesen.

Dabei scheint es sich allerdings um ein Missverständnis oder eine etwas unbe-

darfte Aussage der Geschädigten gehandelt zu haben. Auf entsprechende Nach-

fragen des Bezirksanwaltes hat die Geschädigte später nämlich ausgeführt, dass

sie die Bar eigentlich alleine habe kaufen wollen und der Restbetrag von ihr hätte

abbezahlt werden sollen (HD act. 14 S. 5). Diese Aussage deckt sich denn auch

mit den Aussagen des Beschwerdeführers (HD act. 12 S. 2). Von einem wider-

-   14   -

sprüchlichen oder ausweichenden Aussageverhalten der Geschädigten, welches

erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt ihrer Darstellung zu begründen vermöch-

te, kann damit nicht die Rede sein.

4.3.5 Soweit die Verteidigung geltend macht, das Obergericht habe die

finanziellen Interessen von G. und der Geschädigten im Rahmen der Beweiswür-

digung ungenügend berücksichtigt, ist ihr nicht zu folgen: Das finanzielle Interesse

der Geschädigten am Ausgang des vorliegenden Strafverfahrens stellt für sich

alleine keinen Grund dar, die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen ohne Weiteres zu

verneinen. Hinzu kommt, dass der Zeuge G., welcher der Geschädigten die zum

geplanten Kauf der Bar benötigten Fr. 130'000.-- zu Darlehen gab, die von der

Geschädigten geschilderte Übergabe des Geldes an den Beschwerdeführer be-

stätigte. Weil G. nur gegenüber der Geschädigten Darlehensgeber war, kann er

aus der Verurteilung des Beschwerdeführers bzw. aus der Feststellung, dass die-

ser von der Geschädigten Fr. 130'000.-- erhalten hat, somit keinen direkten finan-

ziellen Nutzen ziehen (vgl. dazu auch Dispositivziff. 4 des angefochtenen Urteils,

worin nur der Geschädigten ein Schadenersatz von Fr. 130'000.-- zugesprochen

wurde). Auch weil das finanzielle Interesse von G. also zu relativieren ist, vermag

die Verteidigung mit ihrem Hinweis auf die Interessen der Belastungszeugen vor

dem Hintergrund der übrigen belastenden Umstände keine erheblichen Zweifel an

der Schuld des Beschwerdeführers zu begründen.

4.3.6 Die Erstinstanz betrachtete die Desinteresseerklärung der Ge-

schädigten im Rahmen der Beweiswürdigung insofern als nicht weiter beachtlich,

als diese Erklärung wieder zurückgezogen worden sei (BG act. 70 S. 21). Dem

fügte das Obergericht bei, dass die fragliche Erklärung vom Beschwerdeführer

verfasst und der Geschädigten zur Unterschrift vorgelegt worden sei. Die Ge-

schädigte habe sie erst unterzeichnet, als ihr der Beschwerdeführer zugesichert

habe, die Sache mit G. zu regeln. Somit seien Beeinflussungsversuche offen-

sichtlich (KG act. 2 S. 28). Soweit die Verteidigung geltend macht, die Vorinstanz

verkenne die Bedeutung einer Desinteresseerklärung, übt sie lediglich appellato-

rische Kritik, ohne sich mit den Erwägungen im Einzelnen auseinanderzusetzen.

-   15   -

Nach dem unter Ziff. 4.2 vorstehend Gesagten ist auf diese Rüge folglich nicht

einzutreten.

4.3.7 Die Vorinstanz stützte sich bei der Verurteilung des Beschwer-

deführers wegen Veruntreuung nicht nur auf die belastenden Aussagen von G.

und der Geschädigten, sondern verwies auch auf das widersprüchliche Aussage-

verhalten des Beschwerdeführers. Zudem wies sie auf den Umstand hin, dass der

vom Beschwerdeführer gegründeten E.-AG mit Überweisungen vom

12. November und 2. Dezember 1999 ein Gesamtbetrag von Fr. 130'000.-- zuge-

flossen sei, und bezeichnete die Erklärungsversuche des Beschwerdeführers be-

treffend die Herkunft dieses Geldes als völlig unglaubhaft. Sie gelangte zum

Schluss, dass diese Gelder von der Geschädigten stammen müssten (KG act. 2

S. 23-27). Die Verteidigung macht in ihrer Beschwerdeschrift nicht geltend, die

Erklärungen des Beschwerdeführers zur Herkunft der auf die E.-AG überwiese-

nen Gelder seien entgegen der Ansicht des Obergerichtes plausibel. Sie vertritt

aber sinngemäss die Ansicht, dass diese Überweisungen nicht ohne Willkür als

Indiz für die Schuld des Beschwerdeführers herangezogen werden könnten, so-

lange nicht erstellt sei, dass die umstrittene Geldübergabe in der "F."-Bar tatsäch-

lich am 11. November um 21.00 bzw. 22.00 Uhr stattgefunden habe. Die Verteidi-

gung verkennt, dass es für die Herstellung eines Konnexes keine Rolle spielt, zu

welcher Uhrzeit die fragliche Übergabe stattgefunden hat. Entscheidend ist einzig,

dass die Geldübergabe zeitlich vor den Kontoüberweisungen stattgefunden hat.

Dies wäre - wie dies die Vorinstanz auf S. 19 ausführt - auch dann der Fall, wenn

die Übergabe nicht erst am Abend des 11. November 1999, sondern bereits frü-

her am selben Tag stattgefunden hätte. Auch in dieser Hinsicht vermag die Ver-

teidigung somit keine Willkür darzutun.

5.1 Das Obergericht - so die Verteidigung abschliessend - habe im Ge-

gensatz zur Erstinstanz zutreffend erkannt, dass im vorliegenden Fall das Be-

schleunigungsgebot verletzt worden sei und dass sich dieser Umstand zugunsten

des Beschwerdeführers auswirken müsse. In der Folge habe das Obergericht die

von der Erstinstanz ausgesprochene Strafe allerdings nicht reduziert, was es un-

ter Ziff. 3.2 auf S. 34 damit begründet habe, dass die erstinstanzliche Beurteilung

-   16   -

des Verschuldens eigentlich zu milde ausgefallen sei. Diese Erwägung stehe je-

doch in Widerspruch zu den Ausführungen unter der vorangehenden Ziff. 3.1,

worin das Obergericht zum Ausdruck gebracht habe, dass eine Erhöhung der

Strafe nicht nur rechtlich unzulässig, sondern auch bezüglich des Verschuldens

nicht angezeigt sei (KG act. 1 S. 24-26). Soweit das Obergericht den aus der

Verletzung des Beschleunigungsgebotes fliessenden Anspruch auf Strafminde-

rung mit dem fiktiven Straferhöhungsgrund des grösseren Verschuldens "verrech-

nen" wolle, verstosse dieses Vorgehen klarerweise gegen das in § 399 StPO vor-

gesehene Verbot der reformatio in peius (KG act. 13).

5.2 Bei isolierter Betrachtung von Ziff. 3.1 auf S. 34 des angefochtenen

Entscheides entsteht tatsächlich der Eindruck, der Vorinstanz erscheine eine Er-

höhung der Strafe auch unter dem Aspekt des Verschuldens als nicht angebracht.

Den Ausführungen unter Ziff. 2.3.A (S. 31) und Ziff. 3.2 (S. 34) ist jedoch klar zu

entnehmen, dass das Obergericht die erstinstanzliche Beurteilung des Verschul-

dens als zu milde erachtet (vgl. dazu auch die Vernehmlassung des Obergerich-

tes, KG act. 10). Soweit das Obergericht wegen der ihres Erachtens zu milde

ausgefallenen Beurteilung des Verschuldens trotz Vorliegen eines Strafminde-

rungsgrundes (Verletzung des Beschleunigungsgebot) keine Strafreduktion vor-

genommen hat, hat sie entgegen der Meinung der Verteidigung nicht gegen § 399

StPO (Verbot der reformatio in peius) verstossen: Das Verschlechterungsverbot

schützt den Angeklagten nur vor einer tatsächlichen Schlechterstellung, und ob

eine solche vorliegt, ergibt sich einzig aus dem Urteilsdispositiv. Wird - wie im vor-

liegenden Fall - nur die Begründung für das Strafmass geändert, ohne dass dies

letztlich zu einer höheren Strafe führt, ist das Verbot der reformatio in peius nicht

tangiert (vgl. dazu Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozess-

ordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N 3 und 9 zu § 399 StPO).

 III.

Zusammengefasst erweist sich die Beschwerde als unbegründet, so-

weit darauf eingetreten werden kann. Ausgangsgemäss sind dem Beschwerde-

-   17   -

führer die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen (§ 396a

StPO).

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 416.--   Schreibgebühren,

Fr. 209.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht Zürich, 6. Abteilung und das

Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: