# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ffa46895-9b40-5cfc-905c-b83870f6cce1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.04.2014 B 2013/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-39_2014-04-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/39

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.04.2014

Entscheiddatum: 16.04.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
Baurecht, Art. 6 Abs. 1 NHG (SR 451).Die geplante Antennenanlage steht im 
Einklang mit dem ISOS-Inventar und der kommunalen Schutzverordnung, 
weshalb für die Antenne kein Alternativstandort gesucht werden muss 
(Verwaltungsgericht, B 2013/39).

Urteil vom 16. April 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Sunrise Communications AG, Binzmühlestrasse 130, 8050 Zürich,

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Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenzo Marazzotta, Badertscher Rechtsanwälte, 

Mühlebachstrasse 32, Postfach 769, 8024 Zürich,

und

Politische Gemeinde Berneck, vertreten durch den Gemeinderat, 9442 Berneck,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Baubewilligung (Mobilfunkanlage)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Post Immobilien Management und Services AG, Bern, ist Eigentümerin des 

Grundstücks Nr. 000, Grundbuch Berneck, das an der Kreuzung Neugass 

(Kantonsstrasse 2. Klasse), Gstaldenstrasse (Gemeindestrasse 2. Klasse), Auerstrasse 

und Tramstrasse (beide Kantonsstrassen 2. Klasse) liegt. Das Grundstück ist mit einem 

zweigeschossigen Postgebäude (Neugass 23) mit Satteldach und ausgebautem 

Dachgeschoss überbaut. Es steht giebelseitig zur Neugass hin und weist rückwärtig 

einen Garagenanbau auf. Gemäss Zonenplan der Gemeinde Berneck vom 3. März 

1989 liegt die Liegenschaft in der dreigeschossigen Kernzone K3 und gemäss Anhang 

der Schutzverordnung vom 25. September 2009 (abgekürzt SchVO) im 

Ortsbildschutzgebiet "Dorf Neugass". Dazu kommt, dass das Dorf Berneck im 

Bundesinventar der schützenwerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) 

aufgenommen ist (Anhang zur Verordnung über das ISOS, SR 451.12).

B./ a) Die Sunrise Communications AG, Zürich, reichte am 9. September 2009 ein 

Baugesuch für den Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem Grundstück Nr. 000 ein. 

Das Amt für Umweltschutz und Energie (AFU) nahm dazu am 21. Dezember 2009 

Stellung und hielt dabei fest, dass sowohl der Immissions- als auch der 

Anlagegrenzwert an allen massgeblichen Orten eingehalten seien. Am OMEN Nr. 01A 

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(OMEN = Ort mit empfindlichster Nutzung) gelte dies für den Anlagegrenzwert 

allerdings nur, wenn die vorgesehene Dachabschirmung auch tatsächlich realisiert 

werde. Für OMEN 03 und 12 werde der Anlagegrenzwert zu über 80 Prozent 

ausgeschöpft, weshalb eine Abnahmemessung verlangt werden könne. Der Umkreis 

für die Einspracheberechtigten betrage für die geplante Anlage 452 m.

b) Während der nachfolgenden Auflagefrist erhoben zahlreiche Nachbarn Einsprache. 

Der Gemeinderat Berneck wies die Einsprachen mit Beschluss vom 7. September 2010 

ab und bewilligte das Gesuch mit Auflagen.

c) Dagegen erhoben einige Einsprecher Rekurs beim Baudepartement, wobei sie 

sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und die Verweigerung der 

Baubewilligung verlangten, eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Am 30. November 2010 nahm das 

Amt für Kultur, Denkmalpflege, zum Gesuch Stellung (act. 7, Rekursakten 10-6042, 

act. 8) und kam dabei zum Schluss, dass die Antenne auf einem ungeschützten Haus 

platziert werde und bloss 3 m über den Dachfirst rage. Sie werde in Form eines 

Zylinders schlicht gestaltet und mit einer kleinen und tiefliegenden Rundantenne 

ergänzt. Der Dachzugang sei klein und auf der strassenabgewandten Seite des 

Gebäudes angebracht. Die Erstellung der Antenne sei auf Grund dieser minimalen 

Eingriffe, grösstmöglicher Rücksichtnahme auf umliegende geschützte Objekte und in 

Beachtung der denkmalpflegerischen Grundsätze konkret möglich. Am 22. Februar 

2011 führte das Baudepartement einen Augenschein durch (vgl. act. 7, Rekursakten 

10-6042, act. 13). Dabei führte der Leiter Denkmalpflege aus, das Standortgebäude 

befinde sich zwar im schützenswerten Ortsbild, es handle sich dabei aber um einen 

relativ modernen schlichten Neubau, der schätzungsweise aus den 70er Jahren 

stamme. Zudem sei die geplante Antenne nicht hoch und vom Strassenzug aus 

gesehen kaum einsehbar. Man müsse direkt suchen, bis man die Antenne finde. Von 

der besichtigten Dachterrasse aus sehe man sie zwar besser, weil sie von dort aus 

gesehen in den Himmel rage. Vom gegenüberliegenden Rebhang aus gesehen 

verschwinde die Antenne im unruhigen Bild des Dorfes aber praktisch vollständig.

Die darauf folgende vorläufige Beurteilung des Baudepartements ergab, dass die 

Rekurse an sich unbegründet seien. Davon ausgenommen war einzig die gerügte 

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Abschirmung beim OMEN Nr. 01A. Aus diesem Grund regte das Baudepartement ein 

Korrekturgesuch an, weshalb es das Rekursverfahren am 15. April 2011 sistierte.

d) Das Korrekturgesuch datiert vom 25. März 2011. Das AFU nahm dazu am 

26. September 2011 Stellung. Drei der Einsprecher beantragten mit Eingabe vom 

6. November 2011 sinngemäss die Abweisung auch des Korrekturgesuchs. Mit 

Beschluss vom 3. April 2012 wies der Gemeinderat die Einsprachen ab und bewilligte 

das Korrekturgesuch.

e) Gegen die Bewilligung des Korrekturgesuchs erhob X.Y. wiederum Rekurs beim 

Baudepartement mit dem Antrag, es sei der Bauabschlag zu erteilen. Das AFU nahm 

am 12. Juli 2012 Stellung zum Vorwurf, dass die Strahlenbelastung der 

Mobilfunkanlagen behördlich nicht kontrolliert werde bzw. dass Manipulationen Tür 

und Tor offen stehen würden. Die Rekursinstanz vereinigte die beiden hängigen 

Verfahren am 12. Februar 2013 und wies sämtliche Rekurse kostenpflichtig ab. Die 

differenzierte Kostenverlegung gründete in der Heilung einer Gehörsverletzung der 

Baubehörde.

C./ Gegen diesen Rekursentscheid erhob X.Y. am 25. Februar 2013 beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit dem sinngemässen Antrag 

Beschwerde, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Baubewilligung zu 

verweigern. Eventuell sei die Streitsache zur Ergänzung des Sachverhalts an die 

Vorinstanz zurückzuweisen.

D./ Das Baudepartement und die Beschwerdegegnerin beantragten am 25. März 2013 

bzw. 11. April 2013, die Beschwerde abzuweisen. Die nachträglich eingeladene 

Baubehörde verzichtete am 23. Mai 2013 auf einen Antrag.

E./ Der Beschwerdeführer replizierte am 29. April 2013.

F./ Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird - soweit wesentlich - in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen werden von Amtes wegen abgeklärt.

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1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Seine Eingabe vom 25. Februar 2013 erfolgte rechtzeitig und 

erfüllt die formellen Voraussetzungen grundsätzlich (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 

Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.2. Einer besonderen Betrachtung bedarf die Beschwerde hinsichtlich der Rüge, das 

Qualitätssicherungssystem (QS-System) sei ungenügend.

1.2.1. Die Beschwerde muss begründet werden (Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Die 

Begründung ist ein Gültigkeitserfordernis. Fehlt sie oder wird sie nicht innert der 

angesetzten Frist nachgereicht, kann auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden 

(Art. 64 und Art. 48 Abs. 3 VRP).

1.2.2. An Qualität und Ausgestaltung der Begründung werden praxisgemäss keine 

grossen Anforderungen gestellt. Der Beschwerdeführer muss aber ein gewisses Mass 

an Sorgfalt an den Tag legen. Das Verwaltungsgericht lehnt es regelmässig ab, dass 

anstelle einer Begründung pauschal auf vor- oder erstinstanzliche Eingaben verwiesen 

bzw. diese - wie vorliegend - in der Beschwerdeschrift 1:1 wiederholt werden. Ein 

solcher Verweis bzw. eine solche reine Wiederholung ist ungenügend, weil daraus nicht 

hervorgeht, in welchen Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz 

angefochten wird. Es ist aber nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in 

vorinstanzlichen Eingaben nach Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene 

Entscheid unrichtig sein könnte. Dies hat vielmehr der Beschwerdeführer wenigstens in 

groben Zügen zu bezeichnen. Seine Begründung muss dabei weder richtig noch 

vollständig sein. Sie ist ausreichend, wenn Argumente vorgebracht werden, nach 

denen ein Entscheid oder eine Verfügung auf einer fehlerhaften 

Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung beruht. Beziehen sich die Vorbringen 

hingegen nicht auf den angefochtenen Entscheid bzw. dessen Motive, genügt die 

Begründung den Anforderungen nicht (vgl. zum Ganzen Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, N 921 ff. mit 

Hinweisen).

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1.2.3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerdebegründung vom 25. Februar 2013 

hinsichtlich des gerügten QS-Systems ungenügend. Soweit der Beschwerdeführer 

darin einzig auf seine Eingaben an die Vorinstanz verweist und insbesondere auf den 

Seiten 4 bis 9 seiner Beschwerde einfach wörtlich die Seiten 2 bis 5 seiner 

Rekursergänzung vom 15. Mai 2012 (act. 7, Rekursakten 12-2418, act. 3) an die 

Vorinstanz wiederholt, wird nicht klar, inwiefern der nun angefochtene Entscheid falsch 

sein soll. Nicht richtig ist, dass sich die Vorinstanz mit seinen Rügen nicht oder zu 

wenig auseinandergesetzt habe und deshalb eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

vorliege (vgl. dazu nachfolgend E. 2. und 2.4.). Auf die Beschwerde ist daher bezüglich 

der Rüge, das QS-System sei ungenügend, mangels ausreichender Begründung nicht 

einzutreten.

1.3. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde einzutreten, soweit der 

Beschwerdeführer nicht rügt, es sei kein rechtsgenügliches QS-System vorhanden.

2. Der Beschwerdeführer macht in formeller Hinsicht Gehörsverletzungen geltend. 

Nebst seiner Rüge, die Vorinstanz sei nicht auf all seine Ausführungen eingegangen 

und habe diese dementsprechend zu Unrecht nicht weiter abgeklärt, behauptet er, der 

vom AFU zitierte Bericht betreffend Stichprobenkontrollen bei den 

Qualitätssicherungssystemen (QS-Systemen) befinde sich nicht bei den Akten, und 

dieser sei ihm auch nicht (unaufgefordert) ediert worden.

2.1. Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch 

auf rechtliches Gehör (Art. 15 Abs. 1 und 2 VRP, Art. 29 der Bundesverfassung, SR 

101, abgekürzt BV).

2.1.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist einerseits ein persönlichkeitsbezogenes 

Verfahrensrecht der Beteiligten und schützt vor Herabminderung zum blossen 

Verfahrensobjekt. Andererseits ist er ein Mittel der Sachaufklärung, dient der optimalen 

Aufarbeitung der relevanten Entscheidungsgrundlagen und ermöglicht im Rahmen des 

Verfahrensrechts die Einführung der Sicht der Betroffenen. Der Anspruch ergibt sich 

allein aus dem Verfahren heraus und gilt vorbehaltlos. Inhalt und Umfang des 

Gehörsanspruchs sind nicht abstrakt zu umschreiben, sondern am Anspruch auf 

wirksame Mitwirkung anhand konkreter tatsächlicher und rechtlicher Gegebenheiten 

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nach Fallgruppen und im Einzelfall zu konkretisieren. Voraussetzung der Wahrnehmung 

des rechtlichen Gehörs ist eine entsprechende Orientierung der Betroffenen. Sie 

bezieht sich auf den zu treffenden Entscheid wie auf den Beizug von Unterlagen und 

Gutachten und schliesst geheim geführte Verfahren aus. Das Recht auf rechtliches 

Gehör räumt den Betroffenen die Möglichkeit ein, sich vor Erlass eines in ihre 

Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern. Mit dem Anspruch auf 

effektive Mitwirkung korrespondiert, dass die Behörde die Vorbringen der Beteiligten 

tatsächlich hört, prüft und berücksichtigt und ihre Entscheide vor diesem Hintergrund 

begründet (G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2008, 

Rz. 21 ff. zu Art. 29 BV).

2.1.2. Der Gehörsanspruch ist formeller Natur. Wird eine Verletzung des Anspruchs 

festgestellt, muss der angefochtene Hoheitsakt grundsätzlich aufgehoben werden ohne 

Rücksicht darauf, ob die Anhörung für den Ausgang des Verfahrens relevant ist, das 

heisst die Behörde zu einer Änderung des Entscheids veranlassen wird oder nicht 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich 2010, Rz. 

1709; BGE 137 I 195 E. 2.2 mit Hinweis). Eine nicht besonders schwerwiegende 

Verletzung kann jedoch geheilt werden, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, 

sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die 

Rechtslage mit mindestens gleicher Kognition wie die Vorinstanz prüfen kann 

(Steinmann, a.a.O., Rz. 32 f. zu Art. 29 BV). So ist die Verweigerung des rechtlichen 

Gehörs oder die Verletzung der Begründungspflicht durch die erstentscheidende 

Behörde grundsätzlich im Rekursverfahren heilbar, da die Rekursbehörden mit 

umfassender Kognition entscheiden (Art. 46 VRP). Demgegenüber ist das 

Verwaltungsgericht nur zur Rechtskontrolle befugt (Art. 61 VRP; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 731 f.).

2.2. Anders als im Zivilverfahren, wo gemäss Art. 131 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272, abgekürzt ZPO) Beilagen in genügender Anzahl für alle 

Verfahrensbeteiligten einzureichen sind, andernfalls diese auf Kosten der 

entsprechenden Partei erstellt werden, um alsdann zusammen mit den Eingaben an 

sämtliche anderen Beteiligten verschickt zu werden (Ch. Leuenberger in: Sutter-Somm/

Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, N 5 zu Art. 222 ZPO), wird im 

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Verwaltungsverfahren keine den Verfahrensbeteiligten entsprechende Anzahl 

Exemplare verlangt. Die Beteiligten werden entsprechend auch nicht mit sämtlichen 

Beilagen bedient. Vorakten und Beilagen werden Anwälten regelmässig erst auf 

Verlangen zur Einsicht zugestellt. Nicht anwaltlich Vertretene haben die Möglichkeit, 

diese Akten auf Wunsch auf der Gerichtskanzlei einzusehen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

N 1128). Die Vorinstanz hat demnach keine Gehörsverletzung begangen, weil sie dem 

Beschwerdeführer die Beilage zur Stellungnahme des AFU nicht von sich aus zugestellt 

hat. Diese Beilage, auf die der Amtsbericht Bezug nimmt, wäre nebenbei gesagt auch 

unter www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/ 26023.pdf abrufbar 

bzw. über die Google-Suche auffindbar gewesen. Dies gilt insbesondere für den 

Beschwerdeführer, der in seinen eigenen Rechtsschriften selbst auf zahlreiche Links 

des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) verwiesen hat, wie die Vorinstanz zu Recht 

geltend macht.

2.3. Das eben Gesagte gilt auch hinsichtlich des Einwands, die Vorinstanz sei nicht auf 

all seine Vorbringen eingegangen, weshalb es zudem den Sachverhalt ungenügend 

abgeklärt habe. Art. 29 Abs. 2 BV verlangt zwar, dass die Rechtsmittelinstanz die 

Einwände des Beschwerdeführers anhört, prüft und bei der Entscheidfindung 

berücksichtigt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich in ihrer schriftlichen 

Urteilsbegründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jede 

Rüge ausdrücklich widerlegen müsste. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid 

wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss in erster Linie so abgefasst 

sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben 

kann. Zu diesem Zweck müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, 

von denen sich die Rechtsmittelinstanz hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid 

stützt (BGer 1C_576/2012 vom 11. Oktober 2013 E. 4.2.).

2.4. Vorliegend hat sich die Vorinstanz mit dem gerügten QS-System in E. 5.3. 

auseinandergesetzt und das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers daher nicht 

verletzt, auch wenn sie sich nicht mit jedem einzelnen Einwand des Beschwerdeführers 

dazu befasst hat. Die Rüge, der vorinstanzliche Entscheid verletze die Teil des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör bildende Begründungspflicht, ist somit unbegründet 

(BGer 1C_338/2012 vom 23. Mai 2013 E. 3.). Davon abgesehen hat die Vorinstanz 

hinsichtlich seines Vorwurfs, beim QS-System handle es sich um einen "eigentlichen 

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Schwindel", einen Amtsbericht durch die kantonale Fachstelle in Auftrag gegeben, die 

das vom Bundesgericht mehrfach anerkannte Kontrollsystem mit ihrer umfassenden 

Stellungnahme erneut plausibilisierte (act. 7, Rekursakten 12-2418, act. 8). Aus dem 

gleichen Grund liegt auch keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gemäss 

Art. 12 VRP vor, wie der Beschwerdeführer ebenfalls zu Unrecht behauptet.

2.5. Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz weder das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers verletzt noch den Sachverhalt ungenügend abgeklärt hat.

3. Der Beschwerdeführer rügt, dass kein Ersatzstandort ausserhalb des ISOS-

Perimeters gesucht wurde.

3.1. Gemäss Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 

451, abgekürzt NHG) wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler 

Bedeutung in ein Inventar des Bundes dargetan, dass es in besonderem Masse die 

ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- 

oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Die 

für die Auswahl der Objekte massgebenden Grundsätze sind in den Inventaren 

darzulegen. Ausserdem haben diese mindestens die genaue Umschreibung der 

Objekte, die Gründe für ihre nationale Bedeutung, die möglichen Gefahren, die 

bestehenden Schutzmassnahmen, den anzustrebenden Schutz und die 

Verbesserungsvorschläge zu enthalten (Art. 5 Abs. 1 NHG). Dies bedeutet aber nicht, 

dass Inventarobjekte überhaupt nicht verändert werden dürfen; die geforderte 

ungeschmälerte Erhaltung bezieht sich einzig auf die gemäss Art. 5 Abs. 1 NHG 

verlangte Umschreibung der Objekte und vor allem auf die Gründe für ihre nationale 

Bedeutung. An Hand der im Inventar enthaltenen Umschreibung des Schutzgehaltes 

und der Schutzziele sind die möglichen Beeinträchtigungen des Inventarobjekts zu 

messen (BGer 1A.30/2007 vom 9. Oktober 2007 E. 4.2. mit Hinweisen).

3.2. Nach Art. 7 Abs. 2 NHG ist eine Begutachtung durch eine eidgenössische 

Kommission im Sinn von Art. 25 Abs. 1 NHG obligatorisch, wenn bei der Erfüllung einer 

Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG 

aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden kann oder sich in diesem 

Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen (BGE 138 II 281 E. 4.3). Die Bewilligung 

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einer Mobilfunkanlage stellt nicht bloss ausserhalb, sondern auch innerhalb der 

Bauzone eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 

101) und Art. 2 NHG dar, weshalb das NHG und seine Ausführungserlasse direkt 

anwendbar sind (BGer 1C_542/2012 vom 14. Mai 2013 E. 3.). Ob eine solche 

Begutachtung notwendig ist, entscheidet die kantonale Fachstelle (Art. 2 Abs. 4 der 

Verordnung über den Natur- und Heimatschutz, SR 451.1). Davon abgesehen, dass der 

Beschwerdeführer selbst keine Begutachtung verlangt hat, ist die kantonale 

Denkmalpflege vorliegend klar zur Auffassung gelangt, dass die nachgesuchte Anlage 

am vorliegenden Standort ohne Weiteres errichtet werden könne. Dementsprechend 

hat sie eine Begutachtung durch die ENHK nicht in Betracht gezogen, sondern selber 

einen Amtsbericht verfasst.

3.2.1. Gemäss Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege vom 30. November 2010 

wird die geplante Anlage mit grösstmöglicher Rücksichtnahme auf die geschützten 

Objekte und in Beachtung aller denkmalpflegerischen Grundsätze erstellt. Gemäss 

Baugesuch ragt die Mobilfunkantenne denn auch bloss 3 m über den Dachfirst hinaus 

und wird sehr schlicht gestaltet. Die Fachstelle beurteilte den Eingriff ins Ortsbild 

deshalb als sehr minim. Diese Einschätzung bestätigte der anwesende Leiter 

Denkmalpflege am Rekursaugenschein vom 22. Februar 2011. Nebstdem, dass die 

Antenne den relativ modernen und schlichten Neubau, auf dem die Antenne errichtet 

werden soll, nicht störe, werde sie auch sonst vom Strassenzug aus gesehen kaum 

wahrnehmbar sein. Sie müsse im Gegenteil direkt gesucht werden. Aber auch vom 

gegenüberliegenden Rebhang aus wird die Antenne nach Ansicht des Fachmanns 

praktisch nicht erkennbar sein, weil sie im unruhigen Bild des Dorfes verschwinden 

wird.

3.2.2. Unbestritten ist zwar, dass die Antenne von der Dachterrasse des 

Beschwerdeführers aus sichtbar sein wird, insbesondere wenn sie - je nach Blickwinkel 

- den Himmel als Hintergrund hat. Gemäss den Fotos in den Akten verschwindet die 

getarnte Antenne jedoch weitgehend vor dem Hintergrund des gegenüberliegenden 

Rebhangs (vgl. Augenscheinprotokoll vom 7. März 2011, Fotos in E. 5, act. 7, 

Rekursakten 10-6042, act. 13). So oder so wird das darunterliegende geschützte 

Ortsbild aber nicht gestört, zumal dessen Schutz nicht soweit geht, dass die Aussicht 

aus einem Gebäude innerhalb des geschützten Perimeters ebenfalls unberührt bleiben 

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muss, solange das Ortsbild dadurch selbst nicht verletzt wird (vgl. dazu VerwGE B 

2012/238 vom 8. November 2013 E. 3.3.3. mit Hinweisen, abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch).

3.3. Das ISOS schützt die Ansiedlung Berneck als "verstädtertes Dorf" (www.sg.ch/

home/kultur/denkmalpflege/ortsbilder_isos/isos_Ortsplanung.html).

3.3.1. Die Vorinstanz hat die im ISOS-Inventar enthaltene Umschreibung des 

Inventarobjekts und das Einordnungsgebot gemäss Art. 6 der SchutzVO korrekt 

wiedergegeben (act. 2 E. 4.1 f.). Demnach ergibt sich die Einheitlichkeit des Dorfes 

Berneck aus der Bebauungsstruktur und nicht etwa aus der Gestaltung der einzelnen 

Gebäude (act. 2 E. 4.5). Im betroffenen Gebiet liegt die Qualität des Dorfbildes somit in 

erster Linie darin, dass die Hauptachse Züge einer kleinstädtischen Geschäftsstrasse 

hat. Unter dieser Prämisse fügt sich die neue Anlage, so wie sie gestaltet werden soll, 

besonders gut in das geschützte Ortsbild. Art. 6 SchutzVO verlangt sodann nicht, dass 

die neue Anlage ein Gewinn für das optische Bild des Ortes sei. Einzig entscheidend 

ist, dass sie den Gesamteindruck des Dorfes nicht stört (B. Zumstein, Die Anwendung 

der ästhetischen Generalklausel, Diss. St. Gallen 2001, S. 144 f.), was vorliegend nicht 

der Fall ist.

3.3.2. Weder macht der Beschwerdeführer konkret geltend, noch ist sonst ersichtlich, 

dass die geplante Antenne am vorliegenden Standort die Schutzziele gemäss ISOS 

verletze oder sich sonst nicht gut in das geschützte Ortsbild einordne. Nebst dem, 

dass die Anlage für eine Mobilfunkantenne relativ kurz ist, wird der Antennenkörper 

zudem mit einer Rohrkonstruktion versehen und damit unsichtbar bleiben, was sonst 

auch nicht der Regel entspricht. Die Farbe des Kunststoffrohrs muss mit der 

kantonalen Denkmalpflege abgesprochen werden. Dazu kommt, dass sie rückversetzt 

und damit möglichst diskret platziert wird. An der guten Einordnung ändert nach 

Meinung der Fachstelle auch nichts, dass überdies eine tiefer liegende 

Richtfunkantenne angebracht wird.

3.4. Nachdem feststeht, dass die Antennenanlage nicht stärker in Erscheinung tritt, als 

es für die Art der Anlage unvermeidlich ist und dass die Schutzziele des Inventars nicht 

oder höchstens geringfügig tangiert werden, kann folglich nicht verlangt werden, dass 

http://www.gerichte.sg.ch
http://www.sg.ch/home/kultur/denkmalpflege/ortsbilder_isos/isos_Ortsplanung.html
http://www.sg.ch/home/kultur/denkmalpflege/ortsbilder_isos/isos_Ortsplanung.html

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Alternativstandorte ausserhalb des ISOS-Perimeters geprüft oder weitergehende 

Massnahmen zum Schutz des Ortsbild getroffen werden. Innerhalb der Bauzone 

besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung, sofern das 

Bauvorhaben - wie vorliegend - zonenkonform ist und die übrigen gesetzlichen 

Anforderungen erfüllt. Da auch sonst keine anderen abweichenden Regelungen des 

kantonalen oder kommunalen Rechts vorliegen, besteht grundsätzlich kein Raum für 

eine umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung von Alternativstandorten 

(BGer 1C_661/2012 vom 5. September 2013 E. 3. mit Hinweisen).

3.5. Der Beschwerdeführer behauptet, dass nebst der als Abluftrohr getarnten 

Hochantenne nicht bloss eine, sondern zwei Richtfunkantennen installiert werden 

müssten. Die Vorinstanz wendet dazu zu Recht ein, dass die Betreiberin nur eine 

Richtfunkantenne zur Bewilligung eingegeben habe, weshalb ein weiteres Baugesuch 

nötig wäre, wollte sie tatsächlich eine zweite Richtfunkantenne in Betrieb nehmen. Die 

blosse Behauptung des Beschwerdeführers, für den sicheren Betrieb der Anlage seien 

zu 99,9 Prozent zwei Spiegel nötig, reicht nicht aus, die Bewilligung zu verweigern bzw. 

die Angelegenheit zurückzuweisen, damit die Vorinstanz von Amtes wegen weitere 

Abklärungen dazu treffe (Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 604 und 611).

4. Hinsichtlich der Rüge das QS-System betreffend ist - wie gesagt - auf die 

Beschwerde nicht einzutreten. Allerdings würde sich diese selbst bei gegebenen 

Eintretensvoraussetzungen als unbegründet erweisen.

4.1. Wie im Rekursverfahren rügt der Beschwerdeführer, das vorhandene QS-System 

genüge dem heutigen Stand der Technik und den heutigen Erkenntnissen nicht, zumal 

die bundesgerichtliche Entscheidgrundlage zwischenzeitlich überholt sei. Dazu komme, 

dass die Messbarkeit nach wie vor ungenügend sei und dass inzwischen die 

Überwachung und Steuerung der Mobilfunknetze im Ausland - dort vor allem in 

Billiglohnländern - vorgenommen werde und demnach grundsätzlich nicht überprüfbar 

sei. Das Bundesgericht werde dazu demnächst einen Grundsatzentscheid fällen.

4.2. Der damit angesprochene Entscheid des Bundesgerichts 1C_661/2012 datiert vom 

5. September 2013. Dort führt das oberste Gericht in E. 4.3. aus, dass es sich nun 

bereits mehrfach mit der Frage der Messunsicherheit bei NIS-Abnahmemessungen 

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auseinandergesetzt und sich hierbei immer auf die Messempfehlungen des 

Bundesamts für Umwelt (BAFU) und des Eidgenössischen Instituts für Metrologie 

(METAS) für GSM- und UMTS-Basisstationen 2002 und 2003 gestützt habe. Diese 

seien seither durch den Entwurf "NIS-Abnahmemessungen bei GSM-Basisstationen 

mit EDGE-Betrieb" vom 28. November 2005 und verschiedene Vergleichsmessungen 

und technische Untersuchungen des METAS (2005-2007) ergänzt worden. Im Mai 2012 

sei der Technische Bericht "Measurement Method for LTE Base Stations" zur neuen 

Generation von Mobilfunkantennen veröffentlicht worden, für die noch keine offizielle 

Messempfehlung des BAFU/METAS vorliege. Immerhin gehe aber auch dieser Bericht - 

wie schon die Messempfehlungen für UMTS und GSM - davon aus, dass die gesamte 

erweiterte Messunsicherheit U den Wert von ±45 Prozent nicht überschreiten dürfe 

(unter Berücksichtigung einer Unsicherheit der Probenahme von ±15 Prozent). Dies 

lasse darauf schliessen, dass dieser Wert auch heute noch dem Stand der Technik 

entspreche, auch unter Berücksichtigung der von den Beschwerdeführern erwähnten 

Möglichkeit der Kalibrierung der Messeinrichtung mit einem Signal, das bezüglich 

Frequenz, Intensität, Polarisation und Modulation genau dem zu messenden 

Mobilfunksignal entspreche. Angesichts der technischen Entwicklung auf dem Sektor 

der Telekommunikation in den letzten zehn Jahren erscheine es dennoch angebracht, 

sich zu vergewissern, dass die Messempfehlungen noch dem heutigen Stand der 

Technik entsprechen. Da die Sache ohnehin an das Verwaltungsgericht 

zurückgewiesen werde, rechtfertige es sich, dieses zu verhalten, im weiteren Verfahren 

einen Amtsbericht des METAS zu dieser Frage einzuholen.

4.3. Für den vorliegenden Fall heisst das, dass das angewandte QS-System den 

Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an eine wirksame Kontrolle 

der Emissionsbegrenzung nach wie vor genügt. Der im zitierten Entscheid angeordnete 

ergänzende Amtsbericht des METAS war im erwähnten Fall sinnvoll und deshalb auch 

noch einzuholen, weil die Sache bereits aus anderen Gründen zur weiteren Abklärung 

zurückgewiesen werden musste. Zwingend war der Bericht aber nicht. Dies zeigt sich 

insbesondere aus dem späteren BGer 1C_329/2013 vom 23. Oktober 2013, wo das 

Bundesgericht in E. 6.1. wiederum festgehalten hat, dass das vom BAFU empfohlene 

QS-System eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen 

darstelle und den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an eine 

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wirksame Kontrolle der Emissionsbegrenzungen grundsätzlich genüge, weshalb es die 

Beschwerde der Einsprecher abwies.

4.4. Das Bundesgericht hat zwischenzeitlich auch den Einwand geprüft und verworfen, 

dass das QS-System der Mobilfunkbetreiber deshalb ungenügend sei, weil die Steuer- 

und Überwachungszentrale des Mobilfunknetzes aus Kostengründen ins Ausland 

verlegt worden sei und damit eine Überprüfung der Rohdaten vor Ort nicht mehr 

durchgeführt werden könne bzw. nie durchgeführt worden sei. Das Gericht schloss 

sich der Meinung des BAFU an, das in seinem im Januar 2012 vorgelegten Bericht 

"Stichprobenkontrollen von Mobilfunksendeanlagen und Überprüfung der 

Qualitätssicherungssysteme der Mobilfunkbetreiber Orange, Sunrise, Swisscom und 

SBB" zum Ergebnis gekommen war, dass für das ordnungsgemässe Funktionieren der 

QS-Systeme und deren Kontrolle der Standort der zugehörigen Rechner und 

Speichermedien nicht von Belang sei (BGer 1C_661/2012 vom 5. September 2013 E. 

5.2 in Verbindung mit E. 5.1; BGer 1C_329/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 6.4). 

Nachdem sich damit der Einwand des Beschwerdeführers, das kantonale Amt für 

Umwelt könne seine Aufsichtspflicht nicht wahrnehmen, da sich die Steuerungszentrale 

von Orange im Ausland befinde, als unbegründet erwiesen hat, könnte selbst im Fall, 

dass diesbezüglich auf die Beschwerde eingetreten werden müsste, darauf verzichtet 

werden, entsprechende Reisedokumente, Flugbillette, Hotelrechnungen und 

Prüfprotokolle von diesen Reisen der kantonalen Beamten nach Rumänien etwa, als 

Beweismittel herauszuverlangen (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 136 I 229 E. 5.3 

mit Hinweisen).

5. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die errechneten Abstrahlungswerte 

beim OMEN 12 seien so nahe an den Grenzwerten, dass diese bei kleinsten 

Veränderungen überschritten werden könnten. Diese Nähe zu den Grenzwerten sei 

unzumutbar, weil die verwendeten Messgeräte eine Ungenauigkeit von ± 20 bis 42 

Prozent aufwiesen statt wie vorliegend nötig von 2,5 Prozent.

5.1. Damit verlangt der Beschwerdeführer dem Sinn nach, dass für die Anlagewerte 

eine der Messunsicherheit entsprechende Distanz zu den Grenzwerten vorzusehen sei.

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5.2. Das Bundesgericht lehnt es bei der rechnerischen Strahlungsprognose im 

Standortdatenblatt grundsätzlich ab, einen Faktor für die Messunsicherheit zu 

berücksichtigen, weil dies sonst auf eine Verschärfung des Anlagegrenzwertes 

hinauslaufen würde (BGer 1C_329/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 7.2. mit Hinweis).

5.3. In diesem Zusammenhang ist zudem daran zu erinnern, dass es sich bei den 

Anlagegrenzwerten nicht um Gefährdungswerte, sondern um vorsorgliche 

Emissionsbegrenzungen handelt, welche die Strahlung auf das technisch und 

betrieblich mögliche und wirtschaftlich tragbare Mass reduzieren sollen. Bei solchen 

Grenzwerten im Vorsorgebereich kommt gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts 

auch bei den konkreten Messungen der Grundsatz zur Anwendung, wonach der 

gemessene Wert massgeblich ist und die Messunsicherheit weder dazugerechnet noch 

abgezogen wird (BGer 1C_329/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 7.3. mit Hinweis).

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die geplante Antennenanlage im Einklang mit 

dem ISOS-Inventar und der SchVO steht und dass somit kein Alternativstandort 

gesucht werden muss. Weiter erweisen sich die Einwände betreffend die 

Strahlenbelastung der Anlage als unbegründet. Die Beschwerde ist damit abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten ist.

7. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Der Beschwerdeführer entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit 

Fr. 2'500.-- (ohne Mehrwertsteuer).

V.          R.           W.

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Der Präsident:                            Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                  lic. iur. Stephan Schärer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
	Baurecht, Art. 6 Abs. 1 NHG (SR 451).Die geplante Antennenanlage steht im Einklang mit dem ISOS-Inventar und der kommunalen Schutzverordnung, weshalb für die Antenne kein Alternativstandort gesucht werden muss (Verwaltungsgericht, B 2013/39).

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