# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ec716b0-82d0-5096-a0bc-ba7028ec06e2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 22.08.2019 IV-2019/76
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-76_2019-08-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2019/76

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.10.2019

Entscheiddatum: 22.08.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 22.08.2019
Art. 14 Abs. 1, Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01). 
Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Der 
Rekurrent fuhr innert kurzer Zeit zweimal in fahrunfähigem Zustand (jeweils 
privilegierte Alkoholisierung) und verursachte beim zweiten Mal einen 
Auffahrunfall auf der Autobahn. Der zweite Vorfall ereignete sich zudem 
kurz, nachdem die Vorinstanz eine verkehrsmedizinische Untersuchung 
angeordnet hatte. Bei der Kostenverlegung zulasten des Staats war 
massgebend, dass die angefochtene Verfügung nur unter Berücksichtigung 
des zweiten Vorfalls bestätigt werden konnte 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 22. August 2019, IV-2019/76).

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Franziska Geser

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Yann Moor, Postfach 1415, 8021 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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verkehrsmedizinische Untersuchung

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 24. Oktober 2001. Im 

Informationssystem über die Verkehrszulassung (abgekürzt: IVZ; früher: 

Administrativmassnahmen-Register) ist er nicht verzeichnet.

B.- Nachdem sich X am 23. Februar 2019, 12.55 Uhr, als Lenker eines 

Personenwagens einer allgemeinen Verkehrskontrolle entzogen hatte, wurde er wenig 

später ermittelt und auf dem Polizeiposten befragt. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft 

wurde in der Folge eine Blut- und Urinprobe genommen. Deren Auswertung im Institut 

für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen ergab den Nachweis des 

Cannabiswirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) von ca. 0,9 µg/l sowie der THC-

Carbonsäure (THC-COOH; Abbauprodukt von THC) von 20 µg/l; ebenso wurde für den 

Zeitpunkt der Blutentnahme (23. Februar 2019, 14.23 Uhr; vgl. act. 8/20) eine 

Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,45 Gewichtspromille festgestellt, was auf den 

Ereigniszeitpunkt zurückgerechnet eine BAK zwischen 0,54 und 0,99 Gewichtspromille 

ergab. Der Führerausweis wurde X durch die Polizei am 23. Februar 2019 auf der Stelle 

abgenommen.

C.- Gestützt auf die ermittelten Werte stellte das Strassenverkehrsamt des Kantons St. 

Gallen X am 15. März 2019 die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung 

in Aussicht und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Gleichzeitig erteilte es ihm die 

Fahrerlaubnis wieder. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 16. April 2019 liess sich 

X zum vorgesehenen Untersuch vernehmen.

D.- Mit Verfügung vom 17. April 2019 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM St. Gallen an. Dagegen erhob X mit 

Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. Mai 2019 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem Rekurs sei – für den Fall, dass die 

VRK den Entzug der aufschiebenden Wirkung erwägen sollte – die aufschiebende 

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Wirkung zu erteilen respektive zu belassen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 23. Mai 2019 auf eine Vernehmlassung und 

wies auf die neuerliche Verzeigung des Rekurrenten wegen Führens eines 

Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand und Verursachens einer Auffahrkollision 

hin. Bei jenem Vorfall vom 3. Mai 2019 war der Rekurrent mit einer anerkannten 

Atemalkoholkonzentration von 0,29 mg/l (entspricht einer BAK von 

0,58 Gewichtspromille) auf der Stadtautobahn unterwegs. Am 13. Juni 2019 erklärte 

sich der Rechtsvertreter des Rekurrenten damit einverstanden, wenn jenes Ereignis im 

Rekursverfahren ebenfalls berücksichtigt werde.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 7. Mai 2019 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

a) Anlass für die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung waren die 

Erkenntnisse aus der Verkehrskontrolle vom 23. Februar 2019. Mittels Blut- und 

Urinprobe wurde durch das IRM am 25. Februar 2019 eine THC-Konzentration von ca. 

0,9 µg/l sowie ein THC-Carbonsäure-Gehalt von 20 µg/l ermittelt. Für den Zeitpunkt der 

Blutentnahme wurde zudem eine BAK von 0,45 Gewichtspromille festgestellt, woraus 

sich mittels Rückrechnung für den Ereigniszeitpunkt eine BAK zwischen 0,54 und 

0,99 Gewichtspromille ergab (act. 8/22 ff.).

b) Anhand dieser Ergebnisse schloss die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 

darauf, dass beim Rekurrenten ein Mischkonsum von Alkohol und Cannabis 

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vorgelegen habe. Dieser habe eine potenzierende Wirkung und stelle ein grosses 

Risiko für die Verkehrssicherheit dar; deshalb würden Zweifel an der Fahreignung 

bestehen und von einer verkehrsmedizinischen Untersuchung des Rekurrenten könne 

nicht abgesehen werden.

c) Der Rekurrent hält dem entgegen, dass die Vorinstanz zu Unrecht auf einen 

Mischkonsum geschlossen habe, aus welchem sich Zweifel an der Fahrfähigkeit 

ergeben würden. Ein solcher sei eben gerade nicht nachgewiesen worden. Weder aus 

dem Cannabis- noch dem Alkohol- oder dem bestrittenen Mischkonsum würden sich 

Anhaltspunkte für Zweifel an der Fahreignung ergeben. Im Übrigen handle es sich bei 

dem in der Strassenverkehrskontrollverordnung des ASTRA vom 22. Mai 2008 (VSKV-

ASTRA, SR 741.013.1) festgelegten Grenzwert von 1,5 µg/l um einen 

Nachweisgrenzwert, womit – selbst unter Berücksichtigung des Vertrauensbereichs 

von ±30 % – kein beweissicherer THC-Nachweis vorliege.

3.- a) Motorfahrzeugführer müssen nach Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01, abgekürzt: SVG) über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. 

Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass der Lenker frei von einer Sucht ist, die 

das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). 

Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

Fahreignung. Danach wird einer Person der Führerausweis unter anderem auch auf 

unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und 

Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes 

vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4491). Weil der Sicherungsentzug tief in 

den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes 

wegen die persönlichen Verhältnisse des Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass 

der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein 

medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des 

Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde 

(Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, 

Art. 16d N 3).

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b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Absatz 1 von Art. 15d SVG 

nennt in lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 

Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch machen. Es 

handelt sich dabei um Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer BAK von 

1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg 

Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (lit. a), Fahren unter dem Einfluss von 

Betäubungsmitteln oder Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark 

beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (lit. b), 

Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), sowie 

die Meldung einer kantonalen IV-Stelle nach Art. 66c des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (lit. d) oder eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das 

sichere Führen von Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 

SVG ist nicht abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_445/2012 vom 

26. April 2013 E. 3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d 

Abs. 1 lit. a bis e SVG vorliegt, kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf 

die Generalklausel in Abs. 1 angeordnet werden. Anlass für die Abklärung der 

Fahreignung können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der 

körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob 

sie einen Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. Die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung setzt also nicht zwingend voraus, dass der 

Fahrzeugführer tatsächlich unter dem Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln 

gefahren ist (vgl. BGer 1C_111/2015 vom 21. Mai 2015 E. 4.6, 1C_328/2013 vom 

18. September 2013 E. 3.2, 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).

c) aa) Eine verkehrsmedizinische Untersuchung dient unter anderem der Abklärung, ob 

die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 der Verordnung über 

die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, 

abgekürzt: VZV) und dem zugehörigen Anhang 1 erfüllt sind. Die Anordnung einer 

solchen im Hinblick auf die Prüfung eines allfälligen Sicherungsentzugs setzt konkrete 

Anhaltspunkte voraus, dass der Inhaber des Führerausweises mehr als jede andere 

Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeuges 

zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 127 II 122 E. 3c, 124 

II 559 E. 3d, je mit Hinweisen). Ein verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer 

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dann auf, wenn die konkreten Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf 

liefern, dass die betroffene Person von einer die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden 

Substanz abhängig sein könnte (BGer 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.3).

bb) Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene Person 

regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie 

diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu 

überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, 

dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der 

Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff 

der Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber 

jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines 

Motorfahrzeugs ferngehalten werden (vgl. BGer 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 

E. 2.1; BGE 129 II 82 E. 4.1; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 28). Von Bedeutung sind 

die Konsumgewohnheiten der Person, ihre Vorgeschichte, ihr bisheriges Verhalten im 

Strassenverkehr und ihre Persönlichkeit (vgl. BGer 1C_513/2015 vom 18. Februar 2016 

E. 3.2).

cc) Es ist unbestritten, dass Alkohol und THC die Fahrfähigkeit beeinflussen. Der 

gelegentliche Cannabiskonsument, der nicht mit Alkohol oder anderen Drogen mischt, 

ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch in der Regel in der Lage, 

konsumbedingte Leistungseinbussen als solche zu erkennen und danach zu handeln. 

Demgegenüber ist bei andauerndem und gleichzeitig hohem Konsum von einer 

mindestens geringen Bereitschaft und Fähigkeit auszugehen, zuverlässig zwischen 

Drogenkonsum und Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen (BGer 1C_445/2012 

vom 26. April 2013 E. 4.2.1). Die Neigung, unter Substanzeinfluss zu fahren, verstärkt 

sich mit zunehmendem Konsum. Deshalb kann regel- oder gar gewohnheitsmässiger 

Cannabiskonsum zumindest berechtigte Zweifel an der Fahreignung begründen, die 

gegebenenfalls weitere Abklärungen im Rahmen einer Eignungsprüfung oder Auflagen 

rechtfertigen. Allerdings ist der gelegentliche Konsument von Cannabisprodukten nicht 

ohne weiteres von einem regel- oder gewohnheitsmässigen Konsumenten zu 

unterscheiden, zumal entsprechende Erklärungen des Betroffenen nicht stets als wahr 

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unterstellt werden können (BGer 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3). Ob die 

Fahreignung gegeben ist, kann letztlich ohne Angaben über die Konsumgewohnheiten 

des Betroffenen, namentlich Häufigkeit, Menge und Umstände des Cannabiskonsums 

und des allfälligen Konsums weiterer Betäubungsmittel oder von Alkohol, sowie über 

seine Persönlichkeit nicht beurteilt werden (vgl. BGer 1C_862/2013 vom 2. April 2014 

E. 2.3).

dd) Bei Personen, die im motorisierten Strassenverkehr erstmalig mit einer BAK von 

weniger als 1,6 Gewichtspromille kontrolliert werden, kommt eine Abklärung der 

Fahreignung gestützt auf Art. 15d Abs. 1 SVG nur in Betracht, wenn zusätzliche 

Indizien auf einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch oder eine 

Alkoholabhängigkeit hindeuten. Werden sie wiederholt mit einer BAK kontrolliert, die 

die Grenze von 1,6 Gewichtspromille deutlich unterschreitet, sind unter anderem die 

zeitlichen Abstände sowie die Angetrunkenheitsgrade in die Würdigung einzubeziehen. 

Dabei fallen kurze zeitliche Abstände etwas stärker ins Gewicht als die Höhe der BAK 

(vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 25 f.).

d) Der Rekurrent lenkte am 23. Februar 2019 unbestrittenermassen ein Fahrzeug mit 

einer BAK von 0,54 bis 0,99 Gewichtspromille. In der polizeilichen Befragung gab er an, 

wöchentlich ca. ein bis zwei Bier zu trinken. In der Nacht vor der fraglichen Kontrolle 

habe er ca. 3 Liter Bier getrunken; seit etwa zwei Jahren würde er zudem Marihuana 

konsumieren. Fünf Gramm Marihuana würden bei ihm jeweils etwa drei bis vier Monate 

ausreichen. Zwei Tage vor der Befragung habe er um ca. 23.00 Uhr zu Hause einen 

Joint geraucht (vgl. act. 8/13).

e) Am 23. Februar 2019 war die Fahrfähigkeit des Rekurrenten bereits allein wegen des 

vorherigen Alkoholkonsums und der daraus resultierenden BAK von 0,54 bis 0,99 

Gewichtspromille nicht gegeben. Der im Blut gemessene THC-Wert erreichte hingegen 

den Wert von 1,5 µg/l, ab welchem die Fahrunfähigkeit als erwiesen gilt, nicht (vgl. 

Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV in Verbindung mit Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA). Ein eigentlicher 

Mischkonsum, das heisst eine zeitlich sehr nahe beieinanderliegende Einnahme 

verschiedener, fahrfähigkeitsbeeinträchtigender Substanzen, ist damit nicht 

nachgewiesen. Die Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung allein aufgrund des Ereignisses vom 23. Februar 2019 wären deshalb 

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kaum erfüllt gewesen. Letztlich kann die Frage aber offengelassen werden. Ins Gewicht 

fällt, dass sich der Rekurrent bereits am 3. Mai 2019 eine weitere Trunkenheitsfahrt hat 

zu Schulden kommen lassen, bei der es zu einem Verkehrsunfall gekommen ist. 

Gemäss Polizeirapport vom 12. Mai 2019 fuhr er mit einer Atemalkoholkonzentration 

von 0,29 bzw. 0,31 mg/l (was einer BAK von 0,58 bzw. 0,62 Gewichtspromille 

entspricht) – also in fahrunfähigem Zustand – auf der Überholspur der Stadtautobahn 

im Stau auf die vor ihm zum Stillstand gekommenen Fahrzeuge auf. Damit lenkte er 

innert weniger als drei Monaten zweimal ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand. 

Zwar war die BAK in beiden Fällen nicht ausserordentlich hoch, der zeitliche Abstand 

war jedoch sehr kurz. Offensichtlich vermochte der erste der beiden Vorfälle den 

Rekurrenten nicht davon abzuhalten, sich kurz danach erneut in alkoholisiertem 

Zustand ans Lenkrad zu setzen. Dies, obwohl ihm beim ersten Vorfall der 

Führerausweis durch die Polizei auf der Stelle abgenommen und erst am 15. März 

2019 wieder ausgehändigt worden war. Auch vom hängigen Administrativverfahren 

über die allfällige Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung liess er sich 

nicht derart beeindrucken, dass er auf das Fahren in alkoholisiertem Zustand verzichtet 

hätte. Beim zweiten Vorfall gefährdete er nicht nur andere Verkehrsteilnehmer, sondern 

es kam gar zu einem Unfall mit Personen- und Sachschaden. Auch deshalb fällt der 

zweite Vorfall mit Blick auf die Verkehrssicherheit entscheidend ins Gewicht. Insgesamt 

bestehen Zweifel daran, dass der Rekurrent in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen. Die Trunkenheitsfahrten fanden zudem zur 

Mittags- und Nachmittagszeit statt, was ebenfalls auf einen kritischen Umgang mit 

Alkohol hindeuten könnte.

f) aa) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung 

des Rekurrenten zweifelte und eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete. 

Der Rekurs erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen. Hingegen wäre 

dieser wohl gutzuheissen gewesen, wäre der Vorfall vom 23. Februar 2019 isoliert 

betrachtet worden; ein Mischkonsum ist nicht erstellt und allein die damals festgestellte 

(nicht qualifizierte) BAK von 0,54 Gewichtspromille rechtfertigt keine derartige 

Massnahme. Die allfällige Aufhebung der Verfügung der Vorinstanz vom 23. April 2019 

hätte mit Blick auf das (bisher noch unberücksichtigte) Ereignis vom 15. Mai 2019 

zwangsläufig eine neue Verfügung der Vor-instanz zur Folge gehabt. Ein solches 

Vorgehen wäre nicht verfahrensökonomisch. Bei der Kostenverlegung ist indessen zu 

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berücksichtigen, dass die Grundlage für die Abweisung des Rekurses erst im 

Rekursverfahren geschaffen wurde.

bb) Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung 

gegenstandslos (vgl. z.B. BGer 5A_421/2017 vom 8. Juni 2017 E. 4).

4.- a) Die amtlichen Kosten werden nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens 

verlegt (Art. 95 Abs. 1 VRP). Von diesem Grundsatz ist hier abzuweichen. Obwohl der 

Rekurs abzuweisen ist und der Rekurrent letztlich unterliegt, sind diesem deshalb keine 

Kosten aufzuerlegen, weil sich die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung erst 

mit der zweiten Trunkenheitsfahrt ergab und die Vorinstanz davon erst am 14. Mai 

2019, mithin während des laufenden Rekursverfahrens, Kenntnis erhielt (vgl. Art. 95 

Abs. 2 VRP). Vor diesem Hintergrund sind die amtlichen Kosten trotz Abweisung des 

Rekurses der Vorinstanz aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

b) Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten ist dem Rekurrenten eine volle 

Entschädigung seiner Parteikosten (Art. 98  VRP) zuzusprechen, soweit diese 

aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 

Abs. 2 VRP), was hier der Fall ist. Der Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein. Das 

Honorar im Verfahren vor der VRK wird grundsätzlich pauschal bemessen, wobei der 

Rahmen zwischen Fr. 1'500.– und Fr. 15'000.– liegt (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Angesichts des geringen Aktenumfangs und des 

beschränkten Prozessthemas erscheint vorliegend ein Honorar von Fr. 1'700.– als 

angemessen. Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 68.– (4% von Fr. 1'700.–, 

Art. 28  Abs. 1 HonO) und die Mehrwertsteuer von Fr. 136.15 (7,7% von Fr. 1'768.–, 

Art. 29 HonO). Die ausseramtliche Entschädigung beläuft sich somit auf insgesamt 

Fr. 1'904.15; entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt).

Entscheid:

bis

bis

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1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1'200.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

3.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat den Rekurrenten mit Fr. 1'904.15 

ausseramtlich 

     zu entschädigen.

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