# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8b9c3dc-2e33-5924-bb3e-116735cdd7d7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.01.2012 IV 2010/175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-175_2012-01-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/175

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 05.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 05.01.2012
Art. 7, 8 und 16 ATSG. Eingliederung vor Rente. Resultiert auch im 
umgeschulten, gleichwertigen Beruf eine Erwerbseinbusse von 40% oder 
mehr, muss die Eingliederung als höherwertige weitergeführt werden 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 
2012, IV 2010/175). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_108/2012.

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser und a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 5. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 15. Dezember 2000 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung, Rente) an (IV-act. 2). Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine 

Medizin FMH, berichtete am 20. März 2001 (IV-act. 11), der Versicherte leide an einem 

chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit rezidivierenden Beschwerden 

beidseits rechtsbetont, an einer Periarthropathia genu bds. und an einer PHS 

tendinopathica rechts. Ihm seien nur noch administrative Arbeiten im Betrieb zumutbar. 

Die IV-Stelle bewilligte am 13. September 2001 eine Umschulung in der Form einer 

CAD-Grundschulung (IV-act. 20). Der Versicherte absolvierte diese Grundschulung. Der 

Berufsberater der IV-Stelle sah anschliessend keine Möglichkeit, die Umschulung in 

einem Betrieb der freien Wirtschaft fortzusetzen, weil der Versicherte nicht motiviert sei 

(IV-act. 28). Im Rahmen einer Prüfung des Rentenbegehrens erfolgte im Dezember 

2002 eine Begutachtung in der MEDAS Basel. Im Gutachten vom 5. Februar 2003 (IV-

act. 36) wurde aus rheumatologischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für 

körperlich leichte und nicht rückenbelastende Arbeiten angegeben. Der psychiatrische 

Sachverständige ging aufgrund einer Anpassungsstörung mit vorwiegender 

Beeinträchtigung anderer Gefühle von einer Arbeitsunfähigkeit von maximal 25% aus. 

Am 7. Mai 2003 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab, da sich 

der Invaliditätsgrad auf lediglich 36,55% belief (IV-act. 44). Der Rechtsdienst der IV-

Stelle empfahl am 8. Juli 2003, dem Versicherten nochmals eine Chance zu eröffnen, 

sich im CAD-Bereich einzuarbeiten. Dazu sei die Abweisung des Rentenbegehrens zu 

widerrufen (IV-act. 56). Am 10. Juli 2003 widerrief die IV-Stelle die inzwischen 

einspracheweise angefochtene Rentenabweisung (IV-act. 61). Eine anschliessende 

BEFAS-Abklärung ergab, dass eine Umschulung im CAD/AVOR-Bereich inklusive 

zahlenmässig ausgerichtete Büroarbeiten durchaus erfolgversprechend war (IV-act. 

75). Die IV-Stelle bewilligte eine Umschulung im CAD und Abrechnungsbereich vom 1. 

März 2004 bis 28. Februar 2006 (IV-act. 83) bzw. bis 28. Februar 2007 (IV-act. 101). Der 

Berufsberater der IV-Stelle hielt am 26. Februar 2007 fest (IV-act. 117), die fachliche 

Ausbildung habe zu einer verwertbaren Erwerbsfähigkeit und Vermittelbarkeit des 

Versicherten als CAD-Zeichner im Hochbau geführt. Dieser betrachte sich selbst aber 

nur zu höchstens 40% arbeitsfähig. Bevor weitere berufliche Massnahmen ins Auge 

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gefasst werden könnten, müsse die Rentenfrage geklärt werden. Sollte die 

Arbeitsfähigkeit im neuen Beruf bei 50% oder höher liegen, komme eine länger 

dauernde Einarbeitung an einem konkreten Arbeitsplatz in Frage. Gemäss dem 

Ausbildner der C.___ lägen die Verdienstmöglichkeiten eines CAD-Zeichners/

Hochbauzeichners bei Fr. 65'000.--. Der Versicherte sei fähig, alle Funktionen eines 

Hochbauzeichners auszuführen.

A.b   Die asim in Basel hielt in ihrem Gutachten vom 7. August 2008 fest (IV-act. 135), 

der Versicherte leide insbesondere an einer leichten bis mittelschweren depressiven 

Episode, an einem chronischen Zervikalsyndrom und an einem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom. Weder beim Zervikal- noch beim Lumbovertebralsyndrom 

bestünden Hinweise auf eine radikuläre Symptomatik. Es sei weiterhin von einer 

verminderten Belastbarkeit des Achsenskeletts und der unteren Extremitäten 

auszugehen. Dies entspreche der Vorbeurteilung von 2003. Aus rheumatologischer 

Sicht sei von einer vollen Leistungsfähigkeit des Versicherten als CAD-Zeichner 

auszugehen. Es sei nicht einzusehen, warum im Verlauf der Ausbildung eine 

zunehmende Einschränkung der Leistungsfähigkeit eingetreten sei. Aus psychiatrischer 

Sicht habe sich die Diagnose geändert. Die leicht- bis mittelgradige Depression setze 

die Leistungsfähigkeit um ca. 30% herab. Der Versicherte habe angegeben, er nehme 

regelmässig Remeron und Efexor ein, aber der Serumspiegel sei deutlich 

subtherapeutisch gewesen, was möglicherweise am kürzlich erfolgten 

Medikamentenwechsel gelegen habe. Rein theoretisch sei von einer adäquaten 

antidepressiven Behandlung und einer erfolgreichen beruflichen Integration eine 

Besserung der psychischen Störung zu erwarten. Bei einem adäquaten 

antidepressiven Medikamentenspiegel würde die Arbeitsfähigkeit 75% betragen. Die 

eigentliche Ursache der Arbeitsunfähigkeit seien eine Verminderung der Flexibilität und 

ein vermehrter Pausenbedarf. Die Tätigkeit, in die der Versicherte umgeschult worden 

sei, sei optimal behinderungsadaptiert. Dr. med. D.___ vom RAD empfahl am 17. 

Oktober 2008, von einer Arbeitsfähigkeit von 70% auszugehen (IV-act. 139). Die IV-

Stelle verglich ein Valideneinkommen 2008 des Versicherten als Plattenleger von Fr. 

66'040.-- mit einem zumutbaren Invalideneinkommen als CAD-Zeichner von Fr. 

54'238.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 17,87% (IV-act. 140). Mit einem 

Vorbescheid vom 24. Oktober 2008 teilte sie dem Versicherten mit (IV-act. 142), sie 

beabsichtige, sein Rentenbegehren abzuweisen. Der Versicherte liess am 24. 

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November 2008 einwenden (IV-act. 143), er sei zu 100% invalid. Dazu verwies er auf 

einen Bericht von Dr. B.___ vom 2. November 2008 (IV-act. 145), laut dem er in seiner 

Arbeitsfähigkeit massiv eingeschränkt war, und auf eine Verfügung des RAV vom 28. 

Oktober 2008 (IV-act. 146), mit der ihm krankheitsbedingt die Vermittlungsfähigkeit 

abgesprochen worden war.

A.c   Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in einem 

von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Bericht vom 21. Januar 2009 aus (IV-act. 150), 

der Versicherte sei aufgrund einer mittel- bis schwergradigen Depression nicht 

arbeitsfähig. Er habe die Behandlung nach sechs Sitzungen am 11. März 2008 

abgebrochen. Die IV-Stelle nahm einen korrigierten Einkommensvergleich vor (IV-act. 

152). Sie stellte ein Valideneinkommen von Fr. 60'432.-- (durchschnittlicher Lohn 1997 

bis 1999 gemäss den Einträgen im individuellen Beitragskonto, nominallohnangepasst 

bis 2008) einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 48'750.-- (Arbeitsfähigkeit 

75%) gegenüber, was einen Invaliditätsgrad von 26,62% ergab. Mit einer Verfügung 

vom 13. Februar 2009 wies sie das Rentengesuch ab (IV-act. 52). In der dagegen 

erhobenen Beschwerde (IV-act. 158) liess der Versicherte insbesondere geltend 

machen, die im Gutachten vorgeschlagene, erneute psychiatrische Begutachtung habe 

nicht stattgefunden. Die IV-Stelle widerrief die Verfügung am 27. April 2009 (IV-act. 

162). Dr. B.___ berichtete am 15. Mai 2009 (IV-act. 169), der Verlauf sei gekennzeichnet 

durch wiederholte Attacken von lumbovertebralen Beschwerden mit Blockierungsbild 

und ausgeprägtem muskulärem Hartspann lumbovertebral. Ein anhaltender Reizhusten 

sei in pneumologischer Abklärung. Ausserdem sei wieder eine psychiatrische 

Behandlung eingeleitet worden. Am 25. Mai 2009 gab Dr. B.___ telephonisch an (IV-

act. 171), der Reizhusten sei kein Thema mehr. Dr. E.___ teilte am 26. Mai 2009 mit (IV-

act. 172), neben der mittel- bis schwergradigen depressiven Episode bestehe eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Seit 2008 sei der Versicherte deswegen 

vollständig arbeitsunfähig. Er ermüde schnell, sei ständig in einer Problemtrance, kaum 

belastbar, irritiert sowie völlig fixiert auf die Schmerzproblematik und deshalb im 

Konzentrationsvermögen eingeschränkt. Alle therapeutischen Bemühungen 

versandeten am maladaptiven Copingstil des Versicherten.

A.d   Die asim gab in ihrem Verlaufsgutachten vom 28. Dezember 2009 (IV-act. 182) 

folgende Diagnosen an: Schwerer, dekompensierter Tinnitus links mehr als rechts, 

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leichte bis mittelgradige depressive Episode, chronisches Zervikalsyndrom (ohne 

neurologische Ausfälle), chronisches Lumbovertebralsyndrom, anamnestisch 

Rotatorenmanschettenläsion rechts, anamnestisch sonographisch degenerativ 

veränderte Supraspinatussehne, klinischer Verdacht auf Retropatellararthrose, St. n. 

partieller Ruptur des vorderen Kreuzbandes, alte Läsion des medialen Meniskus links, 

Riss am medialen Meniskushinterhorn rechts und - ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit - chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen 

Faktoren sowie leichtgradige Schwerhörigkeit links, etwas ausgeprägter rechts. In ihrer 

Beurteilung hielten die Sachverständigen der asim fest, bei der klinischen 

Untersuchung des Bewegungsapparats hätten sich Befunde ergeben, die mit dem 

Abklärungsergebnis 2008 vergleichbar seien. Die allgemeine Belastbarkeit sei 

vermindert, aber eine sitzende, wechselbelastende, mit Pausenmöglichkeit versehene 

Tätigkeit sei durchaus noch möglich. Aus psychiatrischer Sicht hätten sich eine leicht 

vermehrte Reizbarkeit und ein leichtes bis maximal mittelschweres depressives 

Syndrom erheben lassen. Der Befund sei wenig verschieden von den beiden 

Vorgutachten. Auch aus psychiatrischer Sicht seien gewisse Tendenzen der 

Symptomamplifizierung unübersehbar gewesen. Subjektiv habe sich der Zustand 

verschlechtert, objektiv sei er aber unverändert. Die Therapieempfehlungen im 

Gutachten von 2008 seien nur rudimentär umgesetzt worden. Insbesondere sei nie ein 

therapeutisches Drugmonitoring durchgeführt worden. Die aktuelle Spiegelbestimmung 

der Antidepressiva habe nach wie vor keinen ausreichenden Serumspiegel ergeben, so 

dass zu vermuten sei, dass sich der Versicherte in seinem sozialen Umfeld weitgehend 

als invalid positioniert habe. Weitere Gründe für eine ausbleibende objektive 

Verbesserung seien der maladaptive Copingstil, eine aktuell nicht greifende ambulante 

und zu niedrigfrequente psychiatrische Therapie sowie eine wahrscheinlich 

ungenügende Medikamenteneinnahme. Der Verlauf weise auf ein gewisses 

Rentenbegehren hin. Nach wie vor sei nicht schlüssig, weshalb die anfangs 

erfolgreiche Umschulung am Ende zunehmend schwieriger geworden sei. 

Abschliessend wurde festgehalten, der Versicherte sei in einer angepassten Tätigkeit 

nach wie vor zu 70% arbeitsfähig. Das zumutbare Tätigkeitsprofil habe sich nur 

insofern verändert, als nun auf eine lärmarme Umgebung (Einzelbüro) zu achten sei. 

Zur Umsetzung der Arbeitsfähigkeit von 70% sei ein Pensum von 80% notwendig, 

damit die notwendigen Pausen eingelegt werden könnten. Die IV-Stelle verglich ein 

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Valideneinkommen von Fr. 66'757.-- mit einem zumutbaren Invalideneinkommen von 

Fr. 45'500.-- und ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 31,84% (IV-act. 184). Mit 

einem Vorbescheid vom 27. Januar 2010 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie 

beabsichtige, sein Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 183). Der Versicherte liess am 

16. Februar 2010 (IV-act. 189) einwenden, der Ausbildner während seiner Umschulung 

sei von einer Arbeitsfähigkeit von 40% ausgegangen. Damit sei nachgewiesen, dass 

die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 70% nicht richtig sei. Die 

Einschränkung am Knie sei bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung durch die asim nicht 

berücksichtigt worden. Deshalb sei die medizinische Abklärung zu ergänzen. Beim 

Einkommensvergleich hätte ein zusätzlicher Abzug von 25% erfolgen müssen. Mit einer 

Verfügung vom 22. März 2010 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten 

ab (IV-act. 191).

B.     

B.a   Der Versicherte liess am 27. April 2010 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente beantragen (act. G 1). Sein Rechtsvertreter machte 

geltend, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung von 2008 

verschlechtert. Deshalb müsse gestützt auf die Einschätzung von Dr. E.___ von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgegangen werden. Die Einschränkungen, die durch 

die Kniebeschwerden verursacht seien (kein Kauern, Knien, Tragen von Lasten über 10 

kg, Gehen in unebenem Gelände, längeres Stehen, Besteigen von Leitern, Gerüsten, 

Treppen usw. mehr möglich), hätten bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung durch die 

Sachverständigen der asim keine Berücksichtigung gefunden. Ein Orthopäde hätte 

beigezogen werden müssen. Die Arbeitsfähigkeit sei somit unzureichend abgeklärt 

worden. Das Valideneinkommen betrage Fr. 72'284.--. Bei der Bemessung des 

Invalideneinkommens müsse von einem Jahreseinkommen von Fr. 45'500.- 

ausgegangen werden. Das entspreche bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 40% einem 

zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 18'200.--. Der Invaliditätsgrad belaufe sich 

somit auf 74,8%. Aus einem Valideneinkommen von Fr. 66'757.-- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 34'125.-- (Fr. 45'500.-- abzüglich 25%) resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 48,9%.

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B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. Juni 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie betrachtete das Ergebnis der Begutachtung durch die asim 

als grundsätzlich überzeugend, wobei allerdings nicht von einer relevanten 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden dürfe, weil eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung oder ihre Folgen vermutungsweise durch eine zumutbare 

Willensanstrengung überwunden werden könne. Das gelte auch für leicht- bis 

mittelgradige depressive Episoden. Die Knieprobleme seien in die medizinische 

Beurteilung eingeflossen. Der Beschwerdeführer habe gemäss den Einträgen in seinem 

individuellen Beitragskonto für 1997 bis 1999 im Durchschnitt Fr. 59'092.-- verdient. 

Angepasst an die Nominallohnentwicklung ergebe das einen Betrag von Fr. 66'757.-- 

für 2008. Gemäss den Angaben der C.___ lägen die Verdienstchancen des 

Beschwerdeführers als CAD-Zeichner bei Fr. 65'000.--. Da der Beschwerdeführer gut 

Deutsch spreche, bestehe keine Notwendigkeit, einen entsprechend begründeten 

Abzug von diesem Lohn vorzunehmen. Dasselbe gelte für angebliche andere Nachteile. 

Insbesondere sei kein Teilzeitnachteil ausgewiesen.

B.c   Der Beschwerdeführer beharrte am 29. Juni 2010 darauf, dass zur Beurteilung der 

Knieprobleme ein orthopädischer Sachverständiger hätte beigezogen werden müssen 

(act. G 6). Gemäss einer computertomographischen Abklärung vom Mai 2010 

bestünden im Übrigen auf der Höhe L4/5 eine medio-links-laterale Protrusion und auf 

der Höhe L5/S1 eine diskrete, kleinvolumige medio-rechts-laterale Protrusion. Dies 

erkläre die Rückenschmerzen. Ein zusätzlicher Abzug sei zwingend notwendig, denn es 

bestehe ein gesundheitliches Handicap (Kurzabsenzen, Arztbesuche, Probleme mit 

Schulter, Rücken, Knie und Tinnitus).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

B.e   Der Beschwerdeführer liess am 7. Oktober 2010 ausführen (act. G 10), ein Bericht 

des Kantonsspitals F.___ vom 16. September 2010 dokumentiere deutlich den 

Fortschritt der Degeneration der HWS und der LWS.

B.f    Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 14. Oktober 2010 auf eine 

Stellungnahme zu dieser nachträglichen Eingabe (act. G 12).

Erwägungen:

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1.      

Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Dementsprechend kann die 

Invaliditätsbemessung erst erfolgen, nachdem die medizinische Behandlung und 

allfällige Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind (Art. 16 ATSG). In 

diesen Gesetzesbestimmungen wird ausdrücklich auf die rentenspezifische 

Ausprägung der Schadenminderungspflicht, nämlich auf den Grundsatz "Eingliederung 

vor Rente", Bezug genommen. Dieser Grundsatz "ist ein allgemeines, durch das 

Gesetz […] und die Rechtsprechung zum Ausdruck gebrachtes Prinzip, wonach eine 

Selbsteingliederung bzw. eine durch eine Sozialversicherung übernommene 

Eingliederung zu erfolgen hat, bevor allenfalls eine Rente beansprucht werden 

kann" (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N. 47). Eine "definitive" 

und damit rentenbegründende Invalidität kann also erst vorliegen, wenn von (weiteren) 

Eingliederungsmassnahmen keine "Schadenminderung", d.h. keine Reduktion der 

drohenden behinderungsbedingten Erwerbseinbusse (mehr) erwartet werden kann. 

Deshalb ist eine Rentenverfügung rechtswidrig, die sich auf einen "Invaliditätsgrad" 

abstützt, der durch Eingliederungsmassnahmen noch vermindert werden könnte. Die 

rentenspezifische Schadenminderungspflicht bzw. der Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beinhaltet nicht nur die berufliche, sondern auch die medizinische Eingliederung 

(die auch durch einen anderen Sozialversicherungsträger geleistet werden kann). Der 

Beschwerdeführer verlangt die Zusprache einer Invalidenrente. Damit unterstellt er, 

dass von einer weiteren medizinischen Behandlung keine Verbesserung seiner 

Arbeitsfähigkeit mehr zu erwarten sei und dass die beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten erschöpft seien, zusammenfassend also dass dem 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" vollumfänglich Rechnung getragen sei. Derselben 

Meinung scheint die Beschwerdegegnerin zu sein, hat sie doch eine "definitive" 

Invaliditätsbemessung mittels eines Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG 

vorgenommen. Die Akten vermögen diese Auffassung nicht zu stützen. Im Gutachten 

der asim vom 28. Dezember 2009 (vgl. IV-act. 182) ist ausdrücklich darauf hingewiesen 

worden, dass die psychiatrische und/oder psychopharmakologische Behandlung bis 

dahin unzureichend gewesen sei. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung (70%) beruht deshalb 

auf einem Gesundheitszustand, der möglicherweise noch verbessert werden könnte, 

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womit die Arbeitsfähigkeit allenfalls auf über 70% ansteigen würde. Auch in Bezug auf 

die berufliche Eingliederung besteht noch ein Verbesserungspotential. Der 

Beschwerdeführer ist nämlich bisher nur "gleichwertig" umgeschult worden, d.h. er hat 

einen behinderungsadaptierten Beruf (CAD-Zeichner) erlernt, dessen Lohnpotential in 

etwa demjenigen der früheren Erwerbstätigkeit (Plattenleger) entspricht. Angesichts der 

auch im neuen Beruf eingeschränkten Arbeitsfähigkeit wäre es naheliegend gewesen, 

den Beschwerdeführer gleichzeitig auch höherwertig umzuschulen, um so durch ein 

höheres Lohnniveau bzw. durch ein entsprechend höher ausfallendes 

Invalideneinkommen die Arbeitsunfähigkeit (30%) im Rahmen des 

Einkommensvergleichs zu kompensieren. Der Beschwerdeführer ist zwar diesbezüglich 

nie berufsberaterisch abgeklärt worden, aber aufgrund seiner begonnenen 

akademischen Ausbildung in seinem Herkunftsland (vgl. IV-act. 13-7/9) kann - trotz der 

kritischen Bemerkungen im BEFAS-Bericht vom 8. März 2008 (vgl. IV-act. 75-6/13) - 

nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass er einer höherwertigen Ausbildung 

gewachsen wäre. Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" in der dargestellten Form 

kann im vorliegenden Fall nur dann zur Anwendung kommen, wenn der 

Einkommensvergleich anhand der aktuellen Situation eine behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse von 40% oder mehr liefern sollte. Entgegen der Auffassung der 

Parteien käme es dann nämlich nicht zu einer Rentenzusprache, sondern zu einer 

Rückweisung an die Beschwerdegegnerin, damit sie - mittels einer medizinischen und/

oder beruflichen Eingliederung - dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" Rechnung 

trage.

2.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bestimmung des Invaliditätsgrades das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Beschwerdeführer hat die Umschulung am 28. Februar 2007 abgeschlossen. Zu 

diesem Zeitpunkt ist das Wartejahr längst erfüllt gewesen, da der Beschwerdeführer in 

seinem Beruf als Plattenleger seit dem Jahr 2000 zu 100% arbeitsunfähig gewesen ist. 

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Nach dem auf den vorliegenden Fall weiter anwendbaren aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (vgl. 

die beiden IV-Rundschreiben Nr. 253 und Nr. 300 des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen sowie die dort genannten Bundesgerichtsurteile) ist deshalb 

entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin eine Rentenberechtigung ab März 

2007 und nicht erst ab März 2008 zu prüfen.

2.1    Die G.___ hat angegeben, sie habe den Beschwerdeführer als Plattenleger 

beschäftigt (vgl. IV-act. 10). Gemäss den ärztlichen Berichten (vgl. IV-act. 11-1/5 und 

13-7/9) war der Beschwerdeführer gleichzeitig auch mit der Buchhaltung und mit der 

Geschäftsführung der G.___ befasst. Seine Erwerbstätigkeit bestand also nicht nur aus 

der handwerklichen Tätigkeit, er war auch administrativ tätig. Die G.___ ist zwar einige 

Zeit nach seinem Ausscheiden liquidiert worden, aber es wäre dem Beschwerdeführer 

möglich gewesen, eine vergleichbare Erwerbstätigkeit im Rahmen einem neu zu 

gründenden Unternehmen auszuüben oder als Arbeitnehmer in der gleichen Form in 

einem etablierten Betrieb tätig zu sein. Die Validenkarriere besteht deshalb in einer 

Weiterführung der bisherigen Erwerbstätigkeit. Der Beschwerdeführer hat nicht geltend 

gemacht, dass der ihm von der G.___ ausgerichtete Lohn zu tief gewesen sei. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb zur Bemessung des Valideneinkommens zu Recht 

auf diesen Lohn abgestellt. Nun hat der vom Beschwerdeführer bezogene Lohn aber 

von Jahr zu Jahr stark geschwankt, wie die Eintragungen im individuellen 

Beitragskonto (vgl. IV-act. 151) zeigen. Deshalb hat die Beschwerdegegnerin - zu 

Recht - nicht auf den Lohn eines Jahres, sondern auf den Durchschnitt der drei Jahre 

vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit abgestellt. Der Beschwerdeführer hat in den 

Jahren 1997 bis 1999 Fr. 57'323.--, Fr. 63'493.-- und Fr. 59'513.-- verdient. Da das 

Lohnniveau des Jahres 2007 massgebend ist, muss das Valideneinkommen anhand 

des Durchschnitts der nominallohnangepassten Lohnbeträge ermittelt werden. Aus 

dem Lohn des Jahres 1997 ergibt sich ein bis 2007 nominallohnangepasstes 

Einkommen von Fr. 64'162.--, aus demjenigen des Jahres 1998 ein Einkommen von Fr. 

70'798.-- und aus demjenigen des Jahres 1999 ein Einkommen von Fr. 66'677.-- (vgl. 

die Tabelle T1.05 im Anhang zu den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

Lohnentwicklungen). Der Durchschnitt dieser Einkommen beträgt Fr. 67'212.--. Dieser 

Betrag ist als Valideneinkommen in den Einkommensvergleich einzusetzen.

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2.2    Der Beschwerdeführer ist erfolgreich zum CAD-Zeichner/Hochbauzeichner 

umgeschult worden. Vom Können und Wissen her ist er in der Lage, diesen Beruf 

auszuüben. Seine (vorläufige) Invalidenkarriere besteht also in einer Erwerbstätigkeit als 

CAD-Zeichner/Hochbauzeichner und zwar unabhängig davon, ob er tatsächlich 

arbeitet. Der mögliche Verdienst eines CAD-Zeichners/Hochbauzeichners beträgt 

gemäss den überzeugenden Angaben des Ausbildners der C.___ Fr. 65'000.-- (vgl. IV-

act. 117-3/3). Die Beschwerdegegnerin ist gestützt auf die Einschätzung im Rahmen 

der Begutachtungen durch die asim von 2008 und 2009 (vgl. IV-act. 135 und 182) von 

einem Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers in dieser behinderungsadaptierten 

Erwerbstätigkeit von 70% ausgegangen. Diese Einschätzung hatte ihre Ursache in der 

leicht- bis mittelgradigen Depression bzw. der dadurch verminderten Stresstoleranz, 

Umstellungsfähigkeit, emotionalen Belastbarkeit und Tagesmüdigkeit sowie - im 

Umfang von 10% - gleichzeitig im Tinnitus. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers betrachtet demgegenüber die vom behandelnden Psychiater Dr. 

E.___ angegebene vollständige Arbeitsunfähigkeit (aufgrund einer mittelgradigen bis 

schweren depressiven Episode) als überwiegend wahrscheinlich richtig. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung weicht stark von derjenigen des psychiatrischen 

Sachverständigen der asim ab. In den Berichten von Dr. E.___ (vgl. insbesondere IV-

act. 172) fehlt jeder Hinweis darauf, dass dieser bei der Behandlung des 

Beschwerdeführers auf Indizien für eine Verdeutlichungs- bzw. Aggravationstendenz 

geachtet hätte. Das ist aufgrund der rein therapeutischen Begegnung mit dem 

Beschwerdeführer verständlich, mindert aber die Überzeugungskraft der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erheblich. Es fehlt nämlich die für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung unerlässliche Objektivität. Dr. E.___ hat die vom 

Beschwerdeführer in den Behandlungssituationen gezeigte Beeinträchtigung zu 

Unrecht als in ihrem Schweregrad objektiv vorhanden qualifiziert. Seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag deshalb nicht zu überzeugen und sie vermag auch 

keine ernsthaften Zweifel an derjenigen der asim zu wecken. Der Tinnitus ist vom 

entsprechenden Sachverständigen der asim als sehr schwer eingestuft worden. Er hat 

neben einer rein qualitativen (Bedürfnis nach einer lärmarmen Arbeitsumgebung) auch 

eine quantitative Einschränkung zur Folge, nämlich eine Reduktion der täglichen 

Arbeitszeit um 10%, damit zusätzliche Erholungspausen eingeschaltet werden können. 

Auch diese Einschätzung im Gutachten der asim überzeugt. Die Arbeitsunfähigkeit von 

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10% geht allerdings in der durch die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit 

bewirkten Arbeitsunfähigkeit von 30% auf, weil auch diese sich zu einem erheblichen 

Teil in einem Bedarf nach Erholungspausen äussert, die somit einen "doppelten" Effekt 

haben. In beiden Gutachten der asim wird eine die Kniegelenke betreffende Diagnose 

angegeben. Bei der Begutachtung des Jahres 2008 hat sich ein rheumatologischer 

Sachverständiger mit der Beeinträchtigung der Kniegelenke auseinandergesetzt. Bei 

der Begutachtung von 2009 ist das unterblieben, da sich diesbezüglich keine 

Veränderung des Gesundheitszustands ergeben hatte. Dass nur ein orthopädischer 

Sachverständiger in der Lage gewesen wäre, diese Gesundheitsbeeinträchtigung 

korrekt zu diagnostizieren und in bezug auf die daraus allenfalls resultierende 

Arbeitsunfähigkeit einzuschätzen, wie der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

behauptet, ist nicht zutreffend. Es steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, 

dass die Kniebeschwerden in einer entsprechend angepassten Erwerbstätigkeit keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Nötigenfalls wäre einem Bedarf nach einem 

beliebigen Wechseln der Arbeitsposition durch geeignete ergonomische Vorkehren in 

der Arbeitsumgebung (z.B. durch einen höhenverstellbaren Schreibtisch) Rechnung zu 

tragen. Die von der HWS und der LWS ausgehenden Beschwerden sind gemäss den 

beiden Gutachten der asim von 2008 und 2009 nicht geeignet, in einer entsprechend 

leidensangepassten Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Der Bericht 

des Kantonsspitals F.___ vom 16. September 2010 (vgl. act. G 10.1) vermag entgegen 

der Auffassung des Beschwerdeführers nicht nachzuweisen, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der asim falsch wäre. Die Ergebnisse der MRT-

Untersuchung weisen nur für die Nervenwurzel L5 und S1 eine Kompression nach. 

Dabei handelt es sich um einen schon lange bestehenden Befund, so dass davon 

auszugehen ist, dass er bereits Gegenstand der Abklärungen durch die asim gebildet 

hat. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers beweist der Bericht des 

Kantonsspitals also nicht, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung der asim falsch wäre, 

weil diese die Folgen der Rückenbeschwerden nicht oder unzureichend berücksichtigt 

hätte. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der vollumfänglich 

leidensadaptierten bzw. -adaptierbaren Tätigkeit als CAD-Zeichner/Hochbauzeichner 

beträgt somit überwiegend wahrscheinlich 70%.

2.3    Der Ausbildner der C.___ hat sich bei seinen Lohnangaben (vgl. IV-act. 117-3/3) 

nicht auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, sondern auf einen 

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durchschnittlichen gesunden Arbeitnehmer bezogen. Damit stellt sich - wie bei einer 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens anhand der Lohnstrukturerhebungen 

des Bundesamtes für Statistik - die Frage, ob der Beschwerdeführer in der Lage wäre, 

dasselbe Einkommen wie ein gesunder CAD-Zeichner/Hochbauzeichner zu verdienen. 

Diese Frage ist zu verneinen, denn die verschiedenen Gesundheitsbeeinträchtigungen 

haben auch hier indirekt Konkurrenznachteile zur Folge, die durch einen 

entsprechenden Minderlohn kompensiert werden müssten, um die Konkurrenzfähigkeit 

des Beschwerdeführers zu erhalten. Zu diesen Nachteilen gehören insbesondere der 

überproportionale Lohnnachteil bei Teilzeitarbeit (dessen betriebswirtschaftlichen 

Ursachen auch hier vorhanden sind), die fehlende Berufserfahrung bzw. der 

Dienstaltersnachteil, die Unfähigkeit, Überstunden zu leisten bzw. den 

Beschäftigungsgrad auf über 70% anzuheben, die Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen und die Notwendigkeit besonderer Rücksichtnahme seitens der 

Vorgesetzten und der Arbeitskollegen. Diese mannigfaltigen, erheblichen 

Konkurrenznachteile gegenüber gesunden CAD-Zeichnern/Hochbauzeichnern 

rechtfertigen einen Abzug, wobei 15% als angemessen erscheinen. Damit resultiert ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 38'675.--. Die Erwerbseinbusse von Fr. 

28'537.-- entspricht einem Invaliditätsgrad von 42%. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" nicht ausreichend 

nachgekommen ist, indem sie den Beschwerdeführer nicht an seine Mitwirkungspflicht 

erinnert und zu einer konsequenten Therapie veranlasst und insbesondere indem sie 

ihm nur eine Umschulung in einen gleichwertigen Beruf ermöglicht hat. Sie hätte die 

Fähigkeit für eine höherwertige Umschulung genauer prüfen müssen, um es dem 

Beschwerdeführer gegebenenfalls zu ermöglichen, die auch in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit bestehende Arbeitsunfähigkeit von 30% durch ein höheres 

Lohnniveau so weit zu kompensieren, dass der Invaliditätsgrad jedenfalls weniger als 

40% betragen hätte. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und die 

Sache ist zur Weiterführung der medizinischen und beruflichen Eingliederung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.      

Demgemäss ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass die angefochtene 

Verfügung aufgehoben und die Sache zur Weiterführung der Eingliederung an die 

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Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird. Dieser Verfahrensausgang ist in Bezug auf 

die Verfahrenskosten als vollumfängliches Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten. 

Dieser hat deshalb gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Deren Höhe bestimmt sich nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung 

dieser Kriterien erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Beschwerdeverfahren in IV-

Sachen ist kostenpflichtig. Die Höhe der Gerichtsgebühr richtet sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt eine Gebühr von Fr. 

600.--, die von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. Demzufolge 

ist dem Beschwerdeführer der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 22. 

März 2010 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Weiterführung der 

Eingliederung und zur anschliessenden neuen Verfügung über das Rentengesuch an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Parteientschädigung von Fr 600.- zu bezahlen; 

der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.01.2012
	Art. 7, 8 und 16 ATSG. Eingliederung vor Rente. Resultiert auch im umgeschulten, gleichwertigen Beruf eine Erwerbseinbusse von 40% oder mehr, muss die Eingliederung als höherwertige weitergeführt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 2012, IV 2010/175). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_108/2012.

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