# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21e42456-06b1-5c10-85ba-2ceee6adb13b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-03-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.03.2017 D-1667/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1667-2017_2017-03-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1667/2017 

law/fes 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M ä r z  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Walter Lang, 

mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;   

Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 17. Februar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1667/2017 

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge von Ghana nach 

Monrovia reiste, von dort am 19. August 2014 mit einer Schlepperin legal 

mit einem Pass nach Paris flog und am 21. August 2014 in die Schweiz 

einreiste, 

dass die Beschwerdeführerin am 5. Oktober 2016 von der Polizei wegen 

einem Ladendiebstahl festgenommen und zur Identitätsfeststellung mitge-

nommen wurde, 

dass sie bei der Einvernahme am 6. Oktober 2016 um Asyl nachsuchte, 

dass die Beschwerdeführerin am 7. Oktober 2016 aus der Haft entlassen 

und dem Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ zugeführt 

wurde, 

dass das SEM am 17. Oktober 2016 im EVZ die Personalien der Be-

schwerdeführerin erhob und sie summarisch zum Reiseweg und zu den 

Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte, 

dass sie dabei angab, sie sei liberianische Staatsangehörige, kenne ihre 

Ethnie nicht und sei mit zehn Jahren mit ihrer Tante wegen dem Krieg von 

Monrovia mit einem Flüchtlingsboot nach Ghana gereist, wo sie im Flücht-

lingscamp C._______ bis zu ihrem 15. oder 16. Lebensjahr mit ihrer Tante 

gelebt habe, 

dass sie danach nach D._______ gezogen seien, wo sie als Kosmetikerin 

und Coiffeuse gearbeitet habe,  

dass sie sich eine Zukunft und Familie habe aufbauen wollen, sie aber kei-

nen Schwarzen habe heiraten wollen, weil sie im Camp von Schwarzen 

vergewaltigt worden sei, als sie 13 oder 14 Jahre alt gewesen sei, weshalb 

ihre Tante ihr vorgeschlagen habe, nach Europa zu gehen, 

dass die Frau, die ihr geholfen habe, nach Europa zu kommen, gewollt 

habe, dass sie hier in der Schweiz einen Mann heirate, sie diesen auch 

getroffen und eine Woche bei ihm gelebt habe, dieser aber keine Familie 

habe gründen wollen und auch sonst andere Vorstellungen gehabt habe, 

weshalb sie von da an auf der Strasse gelebt und als Haarstylistin gearbei-

tet habe, 

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dass sie nicht nach Ghana zurückgekehrt sei, weil ihre Tante verstorben 

sei, und sie weder in Ghana noch in Liberia über Angehörige verfüge, 

dass die Fachstelle Lingua am 25. Oktober 2016 per Telefoninterview mit 

der Beschwerdeführerin eine linguistische und eine landeskundlich-kultu-

relle Analyse durchführte, 

dass die Beschwerdeführerin vom 28. November bis am 3. Dezember 

2016 wegen einer Operation eines Uterus myomatosus hospitalisiert 

wurde, 

dass der Lingua-Bericht vom 5. Dezember 2016 zum Schluss gelangte, 

dass die Sozialisation der Beschwerdeführerin sicher nicht in Liberia statt-

gefunden hat, 

dass ein weiterer Lingua-Experte, der nur die Sprache analysierte, in einem 

Bericht vom 12. Dezember 2016 feststellte, die Beschwerdeführerin sei auf 

jeden Fall nicht im Raum des liberianischen Englisch sozialisiert worden, 

sondern eindeutig im Raum des ghanaischen Englisch, 

dass das SEM der Beschwerdeführerin am 26. Januar 2017 gemäss 

Art. 36 Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) das rechtliche Gehör zum Ergebnis 

der Lingua-Analyse gewährte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 17. Februar 2017 – eröffnet am 20. Feb-

ruar 2017 – feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, ihr Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz 

verfügte und deren Vollzug anordnete, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. März 2017 (Datum 

Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erhob und dabei beantragte, es sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu ge-

währen, ferner sei die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme an-

zuordnen, 

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei ihr die unent-

geltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren, auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und eventuell die auf-

schiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen, 

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und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – unter 

nachfolgendem Vorbehalt – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art.105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu-

kommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz einer allfälligen Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen hat (Art. 55 Abs. 2 

VwVG), weshalb auf den Eventualantrag, die aufschiebende Wirkung sei 

wiederherzustellen, mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten ist,  

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, 

um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen ausführte, 

die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, ihr Heimatland Liberia als 

(…) mit ihrer Tante wegen dem Ausbruch des Bürgerkrieges verlassen zu 

haben und nach Ghana geflüchtet zu sein, 

dass aufgrund ihrer substanzarmen Angaben über ihr mutmassliches Hei-

matland und ihrer Papierlosigkeit von Anbeginn Zweifel an der von ihr gel-

tend gemachten Herkunft und der von ihr geltend gemachten Staatsange-

hörigkeit aufgekommen seien, 

dass aufgrund des Resultats der inhaltlichen Evaluation des Lingua-Ge-

sprächs feststehe, dass sie definitiv nicht aus Liberia stamme, 

dass sie lediglich ein liberianisches Gericht habe nennen können und von 

einem anderen Gericht nur den ghanaischen aber nicht den liberianischen 

Namen gekannt habe, sie den Ausdruck im liberianischen Englisch für das 

Kaufen von gebrauchter Kleidung nicht gewusst habe, was erstaune, da 

sie immerhin zehn Jahre in Liberia aufgewachsen sei und danach weitere 

25 Jahre mit ihrer liberianischen Tante in Ghana zusammengelebt habe, 

dass ihre Erklärungen diesbezüglich – sie habe den Experten am Telefon 

nicht verbessern wollen, habe aber gewusst, dass das Gericht 

„palm(nut)butter“ genannt werde, und ihre Mutter habe ihre Kleider stets 

aus den USA mitgenommen – nicht überzeugen würden, da der Experte 

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im Bericht angegeben habe, sie habe sich nicht an den Namen des Ge-

richts erinnern können und dem Ausdruck für den Kauf von gebrauchter 

Kleidung hätte sie auch im Kontakt mit anderen Personen begegnen müs-

sen, 

dass sie auch keine weiteren Angaben zum Quartier E._______, indem sie 

aufgewachsen sein soll, und der Nachbarschaft habe machen können, sie 

lediglich den Quartiernamen und die Stadt Kakata habe nennen können, 

jedoch keine weiteren Quartiere in Monrovia, 

dass sie sich auch an den Schulbesuch nicht mehr erinnern könne, sie 

jedoch gemäss Experte Erinnerungen aus ihrer Kindheit haben müsste, 

wenn sie tatsächlich in Monrovia gelebt habe und sie müsste auch die 

Schulstufen, die sie in Liberia besucht habe, richtig benennen können, wo-

rin sie auch gescheitert sei, 

dass sie ihre ethnische Zugehörigkeit nicht kenne, sei unplausibel, und ihre 

Erklärung anlässlich des rechtlichen Gehörs, sie sei nicht bei ihren Eltern, 

sondern bei ihrer Tante aufgewachsen nicht übereinstimme mit der Angabe 

an einer andere Stelle, sie sei bis zu ihrer Ausreise aus Liberia grösstenteils 

bei ihrem Vater aufgewachsen, habe deshalb nur wenig mitbekommen und 

sie hätten zu Hause Englisch gesprochen, 

dass sie jedoch die ethnische Zugehörigkeit im Laufe ihres Zusammenle-

bens mit ihrer Tante, der Schwester ihres Vaters, hätte mitbekommen müs-

sen, und das Aufwachsen bei ihrem Vater und der Gebrauch des Engli-

schen das Kennen der eigenen Ethnie nicht ausschliesse und auch nicht 

erkläre, weshalb sie keine weiteren Ethnien in Liberia nennen könne, was 

gemäss Experte erstaunlich sei, 

dass gemäss Experte ihr ghanaisches Englisch zudem Komponenten des 

liberianischen Englisch enthalten müsste, was jedoch nicht der Fall sei, 

was den Experten vor dem Hintergrund, dass sie die ersten zehn Jahre in 

Liberia verbracht und danach mit ihrer Tante einen liberianischen Haushalt 

in Ghana gebildet habe, verwundere, 

dass sie hierzu erklärt habe, sie habe mit dem Experten kein Pidgin-Eng-

lisch gesprochen, da er sie sonst nicht verstanden hätte, was als Ausflucht 

zu werten sei, da sie der Experte zu Anfang des Gesprächs darauf hinge-

wiesen habe, ihre eigene Sprache zu sprechen, sie sogar selbst angege-

ben habe, man habe sie angewiesen, sie solle mit ihrem liberianischen Ak-

zent sprechen, 

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dass die Experten insgesamt zum Schluss gekommen seien, sie sei defi-

nitiv nicht in Liberia sozialisiert worden und auch ihre Sprache weise kei-

nerlei Einflüsse aus dem liberianischen Englisch auf, weshalb feststehe, 

dass sie im Rahmen des Asylverfahrens die Behörden über ihre Herkunft 

und Identität getäuscht habe, 

dass sie mit diesem Verhalten nicht habe glaubhaft machen können, dass 

sie des Schutzes vor Verfolgung im Sinne von Art. 3  Abs. 1 und 2 AsylG 

bedürfe, weshalb ihr Asylgesuch abgelehnt werde, 

dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend macht, sie kenne 

viele ethnische Gruppen im Ort F._______, wo ihre Eltern herkommen wür-

den, allerdings habe sie nie jemanden nach ihrer ethnischen Zugehörigkeit 

gefragt und habe daher nicht lügen wollen, 

dass sie sich während der Lingua-Analyse nicht gut gefühlt habe, da sie 

Unterleibsblutungen gehabt habe und vormittags noch habe Medikamente 

einnehmen müssen und später deswegen eine Operation gehabt habe, 

dass sie versuche, Dokumente zu besorgen, welche ihre Staatsangehörig-

keit belegen würden und hierfür Zeit brauche, 

dass sie im Fall einer Wegweisung nicht wisse, wohin sie gehen solle, 

dass sie im Camp in Ghana sehr schlechte Erfahrungen gemacht habe und 

vergewaltigt worden sei, weshalb sie solange mit der Stellung des Asylge-

suchs zugewartet habe, 

dass diese Einwände nicht geeignet sind, zu einer von derjenigen der Vor-

instanz abweichenden Beurteilung zu gelangen, 

dass die Beschwerdeführerin nicht nur ihre Ethnie nicht gekannt hat, son-

dern auch bezüglich anderer Themenbereiche wie Gerichte und Ortsbe-

zeichnungen oder anderweitigen Erinnerungen nur sehr dürftige Angaben 

machen konnte, 

dass aufgrund der in den Akten vorhandenen medizinischen Meldungen 

und angesichts der am 29. Oktober 2016 erfolgten Operation zwar – wie in 

der Beschwerde geltend gemacht – zutreffen mag, dass die Beschwerde-

führerin anlässlich des Lingua-Telefongesprächs am 25. Oktober 2016 ge-

sundheitlich nicht in bester Verfassung gewesen ist,  

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dass jedoch gleichwohl erwartet werden kann, dass die Beschwerdeführe-

rin sich in einem Telefongespräch in ihrer Muttersprache ausdrücken und 

einfache Fragen nach Gerichten aus dem Heimatland und dem Schulbe-

such oder zu ihrer Kindheit in Liberia beantworten kann, 

dass zudem selbst bei beschränkter Aussagekraft des Lingua-Telefonge-

sprächs (vgl. Akte A13/1), die Ergebnisse beider Experten eindeutig sind, 

dass die Beschwerdeführerin bis anhin keine Identitätspapiere einreichte, 

welche die behauptete liberianische Staatsangehörigkeit belegen, 

dass seit Einreichung des Asylgesuches bald ein halbes Jahr vergangen 

ist und die Beschwerdeführerin nicht aufzeigt, welche Schritte sie konkret 

eingeleitet hat, um Dokumente zu beschaffen, welche ihre Identität bele-

gen, 

dass unter diesen Umständen keine Veranlassung besteht, der Beschwer-

deführerin Frist zur Einreichung von Beweismitteln anzusetzen, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass aus den Akten hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin im Herbst 

2016 gesundheitliche Probleme hatte und sich einer Operation am Unter-

leib unterziehen musste, 

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dass jedoch keine ärztlichen Zeugnisse vorliegen beziehungsweise einge-

reicht wurden, die über die aktuelle gesundheitliche Situation und eine all-

fällige notwendige medizinische Behandlung Aufschluss geben, 

dass die Herkunft der Beschwerdeführerin – wie bereits ausgeführt – nicht 

feststeht, weshalb ungeachtet ihrer tatsächlichen aktuellen gesundheitli-

chen Verfassung ohnehin nicht weiter abzuklären wäre beziehungsweise 

abgeklärt werden könnte, ob – falls notwendig – in ihrem tatsächlichen Hei-

matland Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, und es nicht 

Sache der Asylbehörden ist, nach Vollzugshindernissen in hypothetischen 

Herkunftsländern zu forschen, 

dass die Beschwerdeführerin die Folgen ihrer mangelhaften Mitwirkung 

respektive Verheimlichung ihrer wahren Herkunft zu tragen hat, indem ver-

mutungsweise davon auszugehen ist, es würden einer Wegweisung in den 

tatsächlichen Heimatstaat keine landes- oder völkerrechtlichen Vollzugs-

hindernisse im Sinne von Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2-4 AuG (vgl. 

BVGE 2014/12 E. 5 f.) entgegen stehen,  

dass somit keine Wegweisungshindernisse vorliegen, weshalb das SEM 

den Vollzug der Wegweisung zu Recht angeordnet hat, 

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, in-

wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtser-

heblichen Sachverhalt unrichtig sowie unvollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), und – soweit überprüfbar – unangemessen ist, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf diese einzutreten ist, 

dass der Antrag, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu ver-

zichten, aufgrund des direkten Entscheids in der Hauptsache gegen-

standslos wird, 

dass die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung – unbesehen der geltend gemachten prozessualen 

Bedürftigkeit – abzuweisen sind, da die Beschwerdebegehren – wie sich 

aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeich-

nen sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeistän-

dung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Sarah Ferreyra 

 

 

Versand: