# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a41fd269-871d-5f9f-b17d-2dbe84064b33
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.08.2010 B 2010/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-26_2010-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/26

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.08.2010

Entscheiddatum: 24.08.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
Baurecht, Mobilfunkantenne, Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG (SR 700). Die 
Baubewilligung für eine Mobilfunkantenne in einer Bauzone wurde 
aufgehoben und die Streitsache an das Baudepartement zurückgewiesen, 
da aufgrund des Standortdatenblattes die Abdeckungsgebiete ungenügend 
bestimmt waren (Verwaltungsgericht, B 2010/26).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

G., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. P.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Sunrise Communications AG,Hagenholzstrasse 20/22, 8050 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch A. AG,

diese vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. M.

sowie

 

Politische Gemeinde Buchs,vertreten durch den Gemeinderat, 9471 Buchs 1,

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Baubewilligung; Neubau Mobilfunkanlage

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Sunrise Communications AG, Zürich, reichte am 25. April 2008 bei der 

Bauverwaltung der Politischen Gemeinde Buchs ein Baugesuch für die Erstellung einer 

Mobilfunkanlage auf dem Flachdach des Mehrfamilienhauses Vers.-Nr. .. .. in Räfis, 

Politische Gemeinde Buchs, ein. Das Grundstück liegt in der südöstlichen Ecke der 

Wohnzone W3. Unmittelbar südlich grenzt eine Wohnzone W2 an, während das östlich 

angrenzende Gebiet der Wohn-Gewerbe-Zone WG3 zugeteilt ist. Östlich der Bahnlinie 

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liegt die Bauzone Burgerau, die der Wohn-Gewerbe-Zone WG2 und der Wohnzone W2 

zugeschieden ist. Die Antennen sollen auf drei Seiten des bestehenden technischen 

Aufbaus (Antenne Nr. AU an der Ostseite, Antenne Nr. BU an der Südseite und 

Antenne Nr. CU an der Westseite) montiert werden, während die technischen Geräte 

für die Anlage im Untergeschoss des Wohnhauses untergebracht werden sollen.

Gegen das Baugesuch gingen insgesamt 248 Einsprachen ein. Mit Beschluss vom 

18. Mai 2009 wies der Gemeinderat Buchs die öffentlich-rechtlichen Einsprachen ab 

und verwies die privatrechtlichen Einsprachen auf den Zivilrechtsweg.

B./ Gegen den Einspracheentscheid des Gemeinderats vom 18. Mai 2009 erhob G. 

durch seinen Rechtsvertreter mit Eingaben vom 5. Mai (recte Juni) und 13. Juli 2009 

Rekurs beim Baudepartement. Er machte im wesentlichen geltend, die Antenne Nr. AU 

stehe nicht in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zu Buchs und sei daher nicht 

zonenkonform. Mit dieser Antenne solle vorab Nichtbaugebiet sowie das Fürstentum 

Liechtenstein versorgt werden. Zudem fehle es in der Baubewilligung an einer 

verbindlichen hoheitlichen Anordnung, die Mobilfunkanlage in das 

Qualitätssicherungssystem einzubinden.

Das Amt für Umwelt und Energie erstattete auf Ersuchen des Baudepartements 

am 26. Oktober 2009 einen Amtsbericht.

Am 24. November 2009 führte das Baudepartement einen Augenschein durch.

Mit Entscheid vom 13. Januar 2010 wies das Baudepartement den Rekurs ab, soweit 

es darauf eintrat. Es erwog, die Angaben im Standortdatenblatt seien Teil der 

Baubewilligung. Darin werde die Aufnahme der Anlage in das 

Qualitätssicherungssystem der Baugesuchstellerin bestätigt, womit diese Zusage 

verbindlich und eine Auflage in der Baubewilligung nicht notwendig sei. Im 

vorliegenden Fall liege der Antennenstandort innerhalb des Siedlungsgebiets in der 

Wohnzone W3. Die Antenne Nr. AU solle gemäss den von der Gesuchstellerin 

eingereichten Abdeckungskarten das östliche Gebiet von Burgerau versorgen. Wie sich 

am Augenschein gezeigt habe und vom Amt für Umwelt und Energie im Amtsbericht 

bestätigt werde, seien die Karten nachvollziehbar und schlüssig. Mit der Antenne 

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Nr. AU werde vorwiegend Baugebiet versorgt, womit der erforderliche funktionelle 

Bezug zwischen Standort und Versorgungsgebiet erstellt sei. Selbst wenn mit der 

Anlage ausschliesslich Nichtbaugebiet und Teile des Fürstentums Liechtenstein 

abgedeckt werden sollten, wäre der Rekurs abzuweisen. Aus dem Grundsatz, dass für 

Mobilfunkanlagen innerhalb von Bauzonen ein Bezug zur standörtlichen Zonenfläche 

erforderlich sei, könne nämlich nicht der Schluss gezogen werden, dass 

Mobilfunkanlagen, mit denen Nichtbaugebiet versorgt werden soll, grundsätzlich an 

einem Standort ausserhalb der Bauzone zu errichten seien. Im übrigen fehle es für die 

vom Rekurrenten verlangte Begrenzung des Versorgungsgebiets auf die östliche 

Bauzone von Buchs an der erforderlichen gesetzlichen Grundlage. Solange die Anlage 

alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften und insbesondere die Anlage-Grenzwerte 

einhalte, könne einem Mobilfunkbetreiber nicht vorgeschrieben werden, wie weit seine 

Sendeleistung reichen dürfe.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 26. Januar und 19. Februar 2010 erhob 

G. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid des 

Baudepartements vom 13. Januar 2010 sei aufzuheben und die Baubewilligung für die 

Panel Antenne Nr. AU sei zu verweigern, eventuell sei die Baubewilligung unter der 

Auflage bzw. Bedingung zu erteilen, dass die Mobilfunkanlage, insbesondere die Panel 

Antenne AU, nicht zur Versorgung des Gebietes des Fürstentums Liechtenstein 

verwendet werden dürfe und die Sendeleistung und der Neigungswinkel so weit 

reduziert werden müssten, dass damit im wesentlichen die Wohnzone von Buchs 

versorgt werden könne, subeventuell sei der Entscheid des Baudepartements 

aufzuheben und die Sache sei zur Neuabklärung des Sachverhalts und zu neuer 

Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. Februar 2010 die 

Abweisung der Beschwerde.

Die Politische Gemeinde Buchs verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Die Sunrise Communications AG beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 12. März 

2010, die Beschwerde sei abzuweisen und der Rekursentscheid des Baudepartements 

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sowie die Baubewilligungs- und Einspracheentscheide des Gemeinderats Buchs seien 

zu bestätigen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 

Beschwerdeführers.

Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit, sich zu den Vernehmlassungen der 

Verfahrensbeteiligten zu äussern. Dies tat er mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

14. April 2010.

Die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 26. Januar und 

19. Februar 2010 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Mobilfunkantennen als 

Infrastrukturbauten in Bauzonen nicht generell und unabhängig von ihrem 

Verwendungszweck zulässig. Auch bei ihnen wird im ordentlichen 

Baubewilligungsverfahren ein Bezug zu den Zonenflächen verlangt, auf welchen sie 

erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 lit. a des Raumplanungsgesetzes, SR 700, 

abgekürzt RPG). Innerhalb der Bauzonen können Mobilfunkantennen nur als 

zonenkonform betrachtet werden, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in 

einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet 

werden sollen, und im wesentlichen Bauzonenland abdecken. Die Zonenkonformität 

einer Infrastrukturbaute kann unter Umständen auch bejaht werden, wenn sie der 

Ausstattung der Bauzone als Ganzem und nicht nur speziell dem in Frage stehenden 

Bauzonenteil dient (BGE 133 II 321 E. 4.3.1 und 4.3.2).

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2.1. Eine Verletzung von Bestimmungen der Verordnung über den Schutz vor 

nichtionisierender Strahlung (SR 814.710, abgekürzt NISV) wird in der Beschwerde 

nicht gerügt und ist aufgrund der Akten nicht ersichtlich. Es bestehen aufgrund der 

vorliegenden Akten keine Anhaltspunkte, dass Grenzwerte dieser Verordnung 

überschritten werden.

2.2. Der Beschwerdeführer bestreitet im wesentlichen, dass die Antenne Nr. AU einen 

hinreichenden Bezug zum Bauzonenland von Buchs hat. Die Vorinstanz hat dazu im 

Rekursverfahren einen Bericht des Amts für Umwelt und Energie eingeholt. Dieses hält 

in seinem Amtsbericht vom 26. Oktober 2009 fest, die Netzwerkplanung eines UMTS-

Netzwerkes sei um einiges komplizierter als diejenige eines GSM-Netzwerkes. Die 

Zellengrösse sei im Gegensatz zum GSM-Netzwerk nicht konstant. Man spreche in 

diesem Zusammenhang von cell-breathing. Das Abdeckungsgebiet hänge einerseits 

von der Benutzeranzahl und andererseits von der benötigten Datenrate dieser Benutzer 

ab. Vereinfachend könne gesagt werden, dass bei einer bestimmten Auslastung (weit 

entfernte) Teilnehmer mit ungenügender Signalstärke nicht mehr auf das Netz gelassen 

werden, welche aber bei einer geringeren Auslastung eine Verbindung bekommen 

hätten.

Die Baugesuchstellerin plane ihr UMTS-Netzwerk mit 2'100 W  pro Sektor, um einen 

optimalen Breitbandservice anbieten zu können (eine andere Mobilfunkanbieterin in der 

Schweiz gehe sogar von 2'900 W  aus). Würde nun der Sektor BU mit diesen 2'100 

W  betrieben, käme es beim OMEN 12 zu einer rechnerischen 

Anlagegrenzwertüberschreitung. Darum habe hier die Baugesuchstellerin die Leistung 

auf 1'800 W  und den Tilt auf 0 bis -5 Grad reduzieren müssen. Genau so verhalte 

es sich mit dem Sektor CU. Hier habe wegen des OMEN 9 die Leistung auf 600 W 

und der Tilt auf 0 bis -5 Grad reduziert werden müssen. Beim Sektor AU hingegen 

könne der Anlagegrenzwert beim OMEN 3 bei einer Leistung von 2'100 W 

eingehalten werden, so dass keine Leistungs- und Tiltreduktion nötig gewesen sei.

Zur Berechnung und Darstellung der Abdeckungskarte sei die Software "ATOLL" 

verwendet worden. Es sei bekannt, dass diese Software eher zu optimistisch kalkuliere, 

d.h. in der Realität die Abdeckung etwas schlechter sei. Es sei aus der 

Abdeckungskarte jedoch nicht ersichtlich, von welchem Tilt bei den Sektoren 

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ausgegangen werde. Aufgrund der grossen Reichweite der Sektoren werde von einem 

Tilt zwischen -1 und -2 Grad ausgegangen. 0 Grad seien aufgrund von möglichen 

gegenseitigen Störungen fast nie anzutreffen. Die Karten zeigten die Signalstärke im 

Gebäude.

Zusammenfassend lasse sich sagen, dass die Abdeckungskarten so gut es eben gehe 

die Realität modellieren würden. Sie seien aus der Sicht des Amts für Umwelt und 

Energie nachvollziehbar und stimmig.

2.3. Der Beschwerdeführer macht im wesentlichen geltend, er sei überzeugt, dass mit 

der geplanten Antenne Nr. AU im wesentlichen Nichtbauland sowie das Gebiet des 

Fürstentums Liechtenstein mit UMTS-Diensten versorgt werden solle. Die Antenne 

Nr. AU habe im Vergleich zur Antenne Nr. BU trotz fast halber Distanz des zu 

versorgenden Gebietes 300 W  mehr Leistung. Die Hauptstrahlrichtung der Antenne 

Nr. AU sei zudem direkt zur Landesgrenze zum Fürstentum Liechtenstein ausgerichtet. 

Andernfalls liesse sich schwerlich erklären, dass die Antenne Nr. AU mit weitaus 

höherer Sendeleistung betrieben werden solle als die beiden anderen Antennen BU 

und CU, die bedeutend kleinere Teile der Bauzone von Buchs mit mobilen 

Breitbanddiensten versorgen sollten.

2.4. Die Abdeckungsgebiete wurden im Rekursverfahren von der Beschwerdegegnerin 

auf Karten dargestellt. Die Vorinstanz ersuchte das Amt für Umwelt und Energie darum, 

"zum Rekurs einen Amtsbericht" zu verfassen. Konkrete Fragen wurden nicht gestellt. 

Der Beschwerdeführer rügte, dass bei den verschiedenen Antennen unterschiedliche 

Sendeleistungen vorgesehen seien, was aufgrund der zu versorgenden Gebiete nicht 

nachvollziehbar sei. Diese Argumentation lässt sich nicht zum vornherein von der Hand 

weisen. Auch die grafischen Karten klären in diesem Punkt den Sachverhalt nicht 

hinreichend. Hinzu kommt, dass in den Bewilligungsunterlagen der 

Beschwerdegegnerin bzw. im Standortdatenblatt offenbar Angaben zum 

Neigungswinkel der Antenne fehlten. Im Amtsbericht wurde in der Folge von einer 

bestimmten Annahme ausgegangen, wobei aber nicht klar ist, ob diese den realen 

Verhältnissen entspricht. Auch ist nicht ersichtlich, weshalb in diesem Punkt keine 

Ergänzung des Datenblattes verlangt wurde. Es trifft im übrigen zu, dass im Fürstentum 

Liechtenstein Bestrebungen im Gange waren, den Mobilfunk rigoros einzuschränken, 

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was die Argumentation des Beschwerdeführers in Bezug auf eine nahe der Grenze 

stehende Antenne nicht zum vornherein völlig unbegründet erscheinen lässt. Das Amt 

für Umwelt und Energie kam zum Schluss, dass die Karten "so gut es eben geht die 

Realität modellieren" würden und dass sie "nachvollziehbar und stimmig" seien. Die 

Vorinstanz erachtete den Bericht offenbar nicht in allen Teilen als überzeugend. Sie 

begründete jedenfalls ausführlich, dass selbst dann, wenn mit der Antenne 

ausschliesslich die Versorgung von Nichtbaugebiet und des Fürstentums Liechtenstein 

beabsichtigt wäre, zunächst ein Standort innerhalb des Baugebietes zu suchen wäre, 

wobei die Eventualerwägungen zum Ausdruck bringen, dass auch unter diesen 

Umständen die Antenne zulässig sei. Wie es sich damit verhält, kann vorliegend aber 

offen bleiben. Ob die Versorgung von Drittstaaten mit Mobilfunk ohne weiteres von der 

Schweiz aus erfolgen darf, wie dies die Vorinstanz ohne nähere Begründung annimmt, 

ist jedenfalls nicht nachvollziehbar.

Das Verwaltungsgericht kommt aufgrund der vorstehenden Ausführungen zum 

Schluss, dass der Sachverhalt ungenügend geklärt ist. Aufgrund des 

Standortdatenblattes und der Abdeckungskarten sowie des Berichts des Amts für 

Umwelt und Energie können weder der Sendebereich der Antenne AU hinreichend 

bestimmt noch die geltend gemachte Unmöglichkeit der Versorgung von Gebieten 

ausserhalb der Schweiz nachvollzogen werden. Unter diesen Umständen sind 

ergänzende Sachverhaltsfeststellungen vorzunehmen. Folglich ist der Rekursentscheid 

vom 13. Januar 2010 aufzuheben. Die Angelegenheit ist gestützt auf Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zur weiteren Feststellung des Sachverhalts im Sinn 

der vorstehenden Erwägungen, gegebenenfalls zur Einholung eines Gutachtens, und 

zur neuen Beurteilung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dies 

entspricht einer Gutheissung der Beschwerde, da sowohl im Rekurs als auch in der 

Beschwerde ausschliesslich die Bewilligung für die Antenne AU angefochten wurde.

2.5. Da der angefochtene Entscheid auch im Kostenpunkt aufzuheben ist, ist auf die 

Rügen zur Entscheidgebühr und zur ausseramtlichen Entschädigung nicht weiter 

einzugehen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

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Entscheidgebühr von Fr. 4'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 4'000.-- zurückzuerstatten.

Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 

Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Für das Rekurs und das Beschwerdeverfahren ist eine 

Entschädigung von Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und b 

der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 13. Januar 2010 

aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur weiteren Feststellung des Sachverhalts im Sinn der 

Erwägungen und zur neuen Beurteilung und Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 4'000.-- bezahlt die 

Beschwerdegegnerin. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 4'000.-- zurückerstattet.

4./ Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:

 

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Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic.iur. P)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt lic.iur. L.)

-   die Beschwerdebeteiligte

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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