# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26f7af4f-1441-582f-904b-0402b40e891d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-06
**Language:** de
**Title:** Abbruch der Lehrstelle, Praktikantenausbildung als Fitnessinstruktorin, Ausbildungsbegriff im rechtlichen Sinne nicht erfüllt, Rückforderung nicht verwirkt
**Docket/Reference:** KA.2018.00010
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/KA.2018.00010.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KA.2018.00010
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
6. Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
arbeitete
ab
2011 bei der Gemeindeverwaltung
Y.___
und be
zog über ihre Arbeitgeberin bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, Familiena
usgleichs
kasse
(nachfolgend: Familienausgleichskasse
)
,
Familienzula
gen f
ür ihre beiden
Kind
er
Z.___
und
A.___
,
beide
geboren
7.
April
1996
(
Urk.
8/1
).
Mit Verfügung vom
5.
Juni
2018
forderte die Familienaus
gle
ichs
kasse die ihr für
A.___
gutgeschriebenen Familienzulagen für die Zeit vom
1.
Oktober 2013 bis 3
1.
August 2016 in der Höhe von
Fr.
8'750.--
zurück, da sich
A.___
zufolge Auflösung des Lehrverhältnisses seit dem
1.
Oktober 2013
nicht länger in Ausbildung befu
nd
en habe
(
Urk.
8/
32)
.
Die dag
egen
erhobene Einsprache (
Urk.
8/33
)
wies
die Familiena
usgleichskas
se mit
Einspracheentscheid
vom 1
1.
bzw. 1
8.
Juli 2018
ab
(Urk. 2).
2.
2.1
Gegen den
Einspra
cheentscheid
vom 1
1.
bzw. 1
8.
Juli 2018 liess
X.___
hierorts mit Eingabe vom
1
2.
September 2018
Beschwerde
erheben
mit
folgendem
Rechtsbegehren
(alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zulasten der Beschwerdegegnerin;
Urk.
1)
:
In Aufhebung
des
Einspracheentscheides
vom 1
1.
bzw. 1
8.
Juli 2018 seien der Be
schwer
deführerin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und es sei insbesondere
1.
auf die Rückforderung der Familienzulagen für die Zeit vom
1.
Oktober 2013 bis 3
1.
August
2016 in der Höhe von
Fr.
8'750.--
zu verzichten;
eventualiter sei die
Rückforderung auf die Zeit vom
1.
Oktober 2013 bis 2
8.
Februar 2015, mithin auf den Betrag von
Fr.
4'250.--
zu reduzieren;
2.
der Beschwerdeführerin für den Sohn
Z.___
, geb.
7.
April 1996
,
Familienzulagen für die Zeit vom
1.
Januar 2015 bis 3
1.
August
2015 in der Höhe von
Fr.
2'000.--
zuzusprechen;
3.
der Beschwerdeführerin
sei
für die Tochter
A.___
, geb.
7.
April 1996
,
Familie
nzulagen von monatlich
Fr.
250.--
für
die Zeit vom
1.
März 2015 bis zum Ab
schluss der Ausbildung als Fitnessinstruktorin mit
Eidg
. Fachausweis zuzu
sprechen.
2.2
Mit Be
schwerdeantwort vom
6.
November 2018
(
Urk.
7)
beantragte die Fami
lien
a
usgleichskasse
mit ausführlicher Begründung
die Abweisung der Beschwerde
. Das Sozialversicherungsgericht ordnete
in der Folge
einen zweiten Schriften
wechsel an (Verfügung vom
9.
November 2018,
Urk.
10), worauf die Beschwer
deführerin
am 2
2.
Februar 2019 ihre Replik
(
Urk.
14)
erstatte
te; die Beschwerde
gegnerin verzichtete
demgegenüber auf das Einreichen einer Duplik (
Urk.
17). Auf
die Ausführungen der Parteien wird in den
nachfolgenden
Erwägungen näher eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung be
ziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den beschwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einspracheentscheid
ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann
jedoch
das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozess
ökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, das heisst ausserhalb des durch die Verfügung beziehungsweise durch den
Ein
spracheentscheid
bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage aus
gedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zu
sammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Pro
zesserklärung geäussert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen).
1.2
Der angefochtene
Einspracheentscheid
beinhaltet die Rückforderung von Fami
lienzulagen, welche der Beschwerdeführerin für ihre Tochter
A.___
für die Zeit vom
1.
Oktober 2013 bis 3
1.
August 2016 ausbezahlt
worden sind. M
it ihrer Beschwerde verlangt diese
aber
nicht nur den Verzicht auf die Rückforderung, sondern auch die Weiterauszahlung v
on Familienzulagen
bis zum Abschluss der Ausbildung als Fitnessinstruktorin (vorgesehen für Frühling 2019) sowie die Zusprechung von Familienzulagen für ihren Sohn
Z.___
für die Monate Januar bis August 2015 (
Urk.
1).
Diese Anträge bzw. Fragen nach der Anspruchs
berechtigung hängen einerseits sehr eng mit der Rückforderung als Streit
gegen
stand zusammen und andererseits hat sich die Beschwerdegegnerin ausführlich dazu geäussert (vgl.
Urk.
7), sodass das Gericht im vorliegenden Verfahren auch über diese – spruchreifen – Fragen entscheiden kann und wird.
2.
Bezüglich der geltend gemachten Familienzulagen für
Z.___
für die Zeit vom
1.
Januar bis 3
1.
August 2015 ist den Akten Folgendes zu entneh
men:
Mit Verfüg
ung vom 3
0.
Mai 2018 (
Kopie für die Arbeitnehmerin
Urk.
8/31
) ist
die Beschwerdeführerin für ihren Sohn bezugsberechtigt bis 3
1.
August 201
5
.
A
us dem Familienzulagenregister
gemäss
Art.
21a des Bundesgesetzes über die Fami
lienzul
agen
(
FamZG
)
ist
als Anspruchsende
ebenfalls
der 3
1.
August 2015
festge
halten
(zum öffentlichen Zugang zu diesen Daten siehe
Art.
21b
Abs.
2
FamZG
).
In ihrer Vernehmlassung bestätigte die Beschwerdegegnerin denn auch, dass die Ausbildungszulagen bis Ende August 2015 dem Arbeitgeber der Beschwerde
füh
rerin gutgeschrieben worden seien (
Urk.
7 S. 4).
Damit ist keine gerichtlich zu beurteilende spruchreife (Streit-)Frage zu erkennen (
siehe
E
. 1), weshalb diesbe
züglich a
uf die Beschwerde (Rechtsbegehren Zif
fer
2
hiervor
)
nicht einzutreten
ist
.
3
.
3
.1
Nach
Art.
3
Abs.
1
lit
. b
FamZG
werden Ausbildungszulagen ab Ende des Mona
ts, in dem das Kind das 16.
Altersjahr vollendet, bis zum Abschluss der Ausbildung ausgerichtet, längs
tens jedoch bis zum Ende des Mona
ts, in dem es das 25.
Alters
jahr vollendet.
Art.
1
Abs.
1 der Verordnung über die Familienzulagen (
FamZV
) statuiert, dass ein Anspruch auf eine Ausbildungszulage für jene Kinder besteht, die eine Ausbildung im Sinne
von
Art.
25
Abs.
5
des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(
AHVG
)
absolvieren.
3
.2
Art.
25
Abs.
5 Satz 2 AHVG beauftragt den Bundesrat, den Begriff der Ausbil
dung zu regeln, was dieser mit den auf den
1.
Januar 2011 in Kraft getretenen
Art.
49
bis
und 49
ter
der Verordnung über die Alters- und
Hinterlassenenversiche
rung
(
AHVV
)
getan hat.
Nach Art. 49
bis
AHVV ist ein Kind in Ausbildung, wenn es sich auf der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bil
dungsganges systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufs
abschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe (Abs. 1). Als in Ausbildung gilt ein Kind auch, wenn es Brückenangebote wahrnimmt wie Motivationssemes
ter und Vorlehren sowie Au-pair
-
und Sprachaufenthalte, sofern sie einen Anteil Schul
unterricht enthalten (Abs. 2). Nicht als in Ausbildung gilt ein Kind, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (Abs. 3).
Die Wegleitung
des Bund
esamtes für Sozialversicherungen
BSV über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(RWL;
Stand
1.
Januar 2018
)
schreib
t
zusätzlich vor, dass ein Praktikum als Ausbildung anerkannt wird, wenn es gesetzlich oder reglementarisch eine Voraussetzung bildet für die Zulassung zu einem Bildungsgang oder zu einer Prüfung, oder zum Erwerb eines Diploms oder eines Berufsabschlusses verlangt wird (RWL
Rz
. 3361). Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird ein Praktikum dennoch als Aus
bildung anerkannt, wenn es für eine bestimmte Ausbildung faktisch geboten ist und mit dem Antritt des Praktikums tatsächlich die Absicht besteht, die ange
strebte Ausbildung zu realisieren
(BGE 139 V 209)
, und das Praktikum im be
treffenden Betrieb höchstens
ein Jahr dauert (
BGE 140 V 199;
RWL
Rz
. 3361.1
). Übt das Kind jedoch lediglich eine praktische Tätigkeit aus, um sich dabei einige Branchenkenntnisse und Fertigkei
ten anzueignen, um die Anstellungschancen bei schwieriger Beschäftigungssitu
ation zu verbessern oder um eine Berufswahl zu treffen, liegt
regelmässig
keine Ausbildung vor (RWL
Rz
. 3362
unter Hinweis auf das Urteil des B
undesgerichts 9C_223/2008 vom 1. April 2008
).
3
.3
Nach Art. 49
ter
AHVV ist die Ausbildung mit einem Berufs- oder Schulabschluss beendet (Abs. 1). Die Ausbildung gilt auch als beendet, wenn sie abgebrochen oder unterbrochen wird oder wenn ein Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht (Abs. 2). Nicht als Unterbrechung im Sinne von Abs. 2 gelten die folgenden Zeiten, sofern die Ausbildung unmittelbar danach fortgesetzt wird: übliche unter
richtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten (
lit
. a), Militär- oder Zivildienst von längstens 5 Monaten (
lit
. b) sowie gesundheits- oder schwanger
schaftsbedingte Unterbrüche von längstens 12 Monaten (
lit
. c; Abs. 3).
3
.4
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
4
.
4
.1
A.___
ist am 7. April 1996
gebore
n, womit zwischen den Parteien
zu Recht nicht strittig
ist
, dass
ab
1.
Mai 2012
nur dann Anspruch auf Aus
bil
dungszulagen bestand, wenn sie sich im Sinne der massgeblichen Be
stim
mungen in Ausbildung befand (vgl.
Art.
3b
FamZG
).
In tatsächlicher Hinsicht ist ebenfalls
unbestritten, dass
A.___
am 1
9.
August 2013 eine Lehre als Floristin EFZ begonnen hat, die
sie im August 2016 hätte abschliessen sollen
(
Urk.
3/6). Auf
grund psychischer Beschwerden wurde das Lehrverhältnis jedoch per 3
0.
Septem
ber 2013
aufgelöst (
Urk.
8/29). Bereits im Januar
2014 verrichtete sie stunden
weise und entsprechend der ihr zur Verfügung stehenden psychischen Ressourcen ein Teilpensum als Bürohilfe im Geschäft ihres Vaters und bewarb sich gleich
zeitig um eine neue (Lehr-)stelle
(
Urk.
3/7und 3/8
)
.
Seit
1.
März 2015 ist sie nun in einer Ausbildu
ng zur Fitnessinstruktorin mit
Eidg
.
Fachausweis bei der
Firma
B.___
, welche voraussichtlich 48 Monate dauert (
Urk.
3/11).
4
.2
Di
e Beschwerdeführerin
macht
geltend, dass
die
Tätigkeit beim Vater zusammen mit dem Bewerbungsprozess für eine neue
Lehrstelle
als Ausbildung
im Sinne von
Art.
49
bis
Abs.
1 AHVV
zu qualifizieren sei
. Erstere habe sich nicht wesentlich von derjenigen eines KV-Lehrlings oder aber einer Medizinischen
Praxis
assi
stentin
unterschieden
(Urk. 1 S. 15
,
Urk.
14 S. 7
). Die Verwaltung hat im ange
focht
enen Entscheid demgegenüber
ausgeführt, dass in der streitigen Zeit keine Ausbildung im Sinne von Art. 49
bis
AHVV vorlag
. Nun
stellt die Lehr
stellensuche als solche – zumal ein schulischer Anteil gänzlich fehlt - keine Ausbildung dar und
fällt
nur ausnahmsweise und in hier nicht zutreffenden Konstellationen
unter Art. 49
ter
Abs. 3 AHVV
(vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_916/2013 von 20. März 2014 betreffend eine Zeitspanne zwischen vorzeitiger Auflösung eines alten und Begründung eines neuen Lehr
verhältnisses, bei weiterhin erfolg
tem Besuch der Berufsschule und der überbe
trieblichen Kurse und sofern die Suche nach der neuen Lehrstelle unverzüglich an di
e Hand genommen wird). Denn
die Ausbildungszulagen
dienen
der Förderung der beruflichen Ausbildung, in welcher ein Kind, das sich im Wesentlichen der Lehrstellensuche widmet, eben noch nic
ht steht. Weiter ist festzustellen, dass die von
A.___
bei
ihrem Vater
ausgeübte
Tätigkeit als Bürohilfskraft
für die
Ausbildung zur Fitnessin
struktorin
weder
gesetzlich
noch reglementarisch
vorgeschrieben noch faktisch geboten war
. Vor diesem Hinter
grund hat die Verwaltung
zu Recht
diesbezüglich eine Ausbildung im Sinne von
Art.
49
bis
Abs.
1 AHVV verneint (
Urk
7 S.
3
),
fehlt es
doch offensichtlich
an einer zeitlich überwiegenden Ausbildung im Rahmen
eines systematischen, strukturierten, rechtlich oder faktisch anerkannten Bildung
s
ganges, wie dies nach Art. 25 Abs. 5 AHVG in Verbindung mit Art. 49
bis
und 49
ter
AHVV vorausgesetzt ist.
Damit
galt die Ausbildung ab Ab
bruch der Lehre als Floristin (per Ende September 2013) als
unterbrochen
bzw.
(vorläufig)
beendet
(Art. 49
ter
Abs. 2 AHVV)
und es bestand
(
jedenfalls
)
ab
1.
Oktober 2013
kein An
spruch auf Ausbildungszulagen
mehr.
4.3
4.3.1
Es stellt sich weiter die Frage, ob die Ausbildung zur Fitnessinstruktorin rechtlich als Ausbildung
gemäss
Art.
25
Abs.
5 AHVG
zu gelten hat, was die Beschwer
deführer
in
bejaht, die Beschwerdegegnerin jedoch verneint.
Die
RWL
hält zum Begriff der Ausbildung unter anderem fest, dass die Aus
bildung auf einem strukturierten Bildungsgang beruhen muss, der rechtlich oder zumindest faktisch aner
kannt ist. Keine Rolle spielt
, ob es eine erstmalige Aus
bildung, eine Zusatz- oder Zweitausbildung ist (
Rz
.
3358). D
ie systematische Vor
bereitung erfordert, dass das Kind die Ausbildung mit dem objektiv zumutbaren Einsatz betreibt, um sie innert nützlicher Frist abschliessen zu können. Während der Ausbildung muss sich das Kind zeitlich überwiegend dem Ausbildungsziel widmen. Dies gilt nur dann als erfüllt, wenn der gesamte Ausbildungsaufwand (Lehre im Betrieb, Schulunterricht, Vorlesungen, Kurse, Vor- und Nachbereitung, Prüfungsvorbereitung, Selbststudium, Verfassen einer Diplomarbeit, Fernstudium etc.) mindestens 20 Stunden pro Woche ausmacht (RWL
Rz
. 3359). Der effektive Ausbildungsaufwand kann teilweise nur mittels Indizien, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, eruiert werden. Dabei ist insbesondere auch auf Auskünfte des Ausbildungsanbieters über die durchschnittlich aufzuwen
den
de Zeit für die jeweilige Ausbildung abzu
stellen
(vgl. RWL
Rz
. 3360).
4.3.2
Ausgangspunkt für diese Prüfung bildet der am
2
0.
Februar 2015 abgeschlossene «Praktikanten Ausbildungsvertrag zum
Fitnessinstruktor
mit
Eidg
. Fachausweis» zwischen der
C.___ AG
und dem Ausbil
dungsbetrieb
B.___
(
Urk.
3/11)
.
Ausbildungsteil
nehmerin
ist
«Frau
A
.___
»
,
Ausbildungsbeginn
1.
März 2015 und Aus
bildungsdauer 48 Monate. Unter «Ausbildung zum
Fitnessinstruktor
mit
Eidg
. Fachausweis» heisst es weiter:
«Die berufsbegleitende,
24 monatige
Praktikantenausbildung (Umschulung) wird im kombinierten Unterricht angeboten. Dabei wird ein Selbststudium mit kom
pakten Präsenzphasen kombiniert. Die Daten der Ausbildungen sind frei wählbar. Wir empfehlen die aufgeführte Reihenfolge. Planen Sie Ihren Ausbildungsweg über
s
Web
,
einfach ,Login
’
anklicken und Ihr eigenes Benutzerkonto eröffnen, bzw. nutzen. Wählen Sie die passenden Termine
mit ,
planen
’
aus. Ihren Ausbil
dungsplan können Sie ausdrucken oder
direkt ,buchen
’
.
». Es folgen
betreffend
1.
-
4.
Semester nähere Angaben
und am Schluss die Übersicht
dazu
: «Dauer in Monaten: 24 Monate; Total Präsenztage: 48 Tage; Total Prüfungstage: 4 Tage; Kosten: 24 Monatsraten à CHF 445.00».
4.3.3
D
em Informationsblatt der
C.___
, welches die Beschwerdeführerin dem Gericht einreichte (
Urk.
15), ist weiter zu entnehmen, dass die in Frage stehende Aus
bildung zum
Fitnessinstruktor
mit
Eidg
. Fachausweis als duale Gesamtausbildung
konz
i
piert ist. Einzelne Ausbildungen ergeben zusammengesetzt die Gesamtaus
bildung, wobei ein Selbststudium mit kompakten Präsenzzeiten vernetzt wird.
Es wird ausdrücklich erwähnt, dass man jederzeit beginnen kann und die Weiter
bildung mit Beruf, Familie und Freizeit vereinbar
ist
, das Selbststudium bzw. Durcharbeiten des Lehrmaterials in gewohnter Umgebung zu Hause stattfinden k
ann
und man dabei den Zeitrahmen u
nd das Lerntempo selber festlegt
. In den Präsenzphasen werden im Kleingruppenunterricht die theoretischen Inhalte durch Übungen, Fallbeispiele und Rollenspiele in die Praxis umgesetzt – die Termine dafür sind frei wählbar. Jedes Semester wird mit einer Prüfung abgeschlossen.
4.3.4
Die Prüfungsordnung über die Berufsprüfung f
ür den
Fitnessinstruktor
/die Fit
ne
ss
instruktorin vom
7.
März 2005 des Schweizerischen Fitness Center Verbands (SFCV), welche (nur noch) bis Ende Juli 2017 gültig war (siehe
Urk.
9/2), hält in
Ziffer
3.31 die Zulassungsvoraussetzungen zur Prüfung
fest (
Urk.
9/1)
,
wobei davon auszugehen ist, dass
lit
. c) im Falle von
A.___
massgebend ist, da sie weder über eine abgeschlossene Berufslehre noch einen Mittelschulabschluss verfügt (siehe
lit
.
a
).
Danach würde sie zur Prüfung zugelassen, wenn sie den Nachweis über
eine lückenlose, mindestens vier
jähri
ge Berufspraxis als Vollzeit-Fitnessinstruktor
in mit mindestens
38 Wochenstunden erbringt. Ihre Ausbildung zur Fit
nessinstruktorin bei der Firma
B.___
dauert
denn auch vor
aussichtlich 48 Monate, was
mit dieser
Prüfungsbestimmung zusammenhängen dürfte
.
4.4
Bei dieser Ausgangslage kann
nun aber
nicht von einer v
ierjährigen
A
usb
ildung im rechtlichen
Sinne
ausgegangen werden, denn
die Tätigkeit von
A.___
bei
der Firma
B.___
scheint vielmehr
der Berufserfahrung zu dienen. Denn ohne diese kann – wie aufgezeigt in E. 4.3.4 – d
ie gewünschte Ausbildung zur Fitnessinstruktorin
nicht
abgeschlossen und der
Eidg
. Fähigkeitsausweis nicht
erlangt werden. Bezeichnenderweise dauert die eigentliche Praktikanten
a
us
bil
dung
bei der Firma
B.___
denn auch lediglich 24 Monate
bei einer gesamten Vertragsdauer von
48 Monate
n (E.
4.3.2). Überdies
erfüllt ein Praktikum den Ausbildungsbegriff grundsätzlich nur, wenn es nicht länge
r als ein Jahr dauert, und
eine Ausbildung
muss
rechtsprechungs- und praxisgemäss mindestens 20 Wochenstunden
in Anspruch nehmen (E.4.3.1). Dies verkennt die Beschwerde
führerin
, wenn sie beim Ausbildungsaufwand mit Wochen
und
Jahr
e
n
rechnet (
Urk.
14 S. 5)
.
V
on Seiten der Beschwerdeführerin
werden
zudem
keinerlei An
gab
en über das tatsächliche
ausbildungsmässige Vorgehen von
A.___
gemacht
bzw.
es wird
nicht einmal ansatzweise konkret dargelegt
,
wie sie sich zeitlich
ihrer Ausbildung widmet, zum Beispiel wie viele Stunden sie für das Selbststudium aufgewendet hat, ob sie
sich für eine
oder mehrere
der Semester
prüfung
en
angemeldet hat
,
ob sie diese bestanden hat
und w
ie viel Zeit allenfalls
die jeweiligen Prüfungsvorbereit
ungen
in Anspruch genom
men
haben
. Wie be
reits ausgeführt muss aber ein Bildungsaufwand von mindestens 20 Wochen
stunden mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit er
stellt sein,
wovon
vorliegend nicht die Rede sein
kann
. Ein fundiertes Darlegen derselben wäre
aber umso wichtiger gewesen, als das der Berufserfahrung dienende Wochen
pensum
(gemäss Prüfungsordnung)
bereits mindestens 38 Stunden beträgt und der
gewünschte Ausbildungsgang institutionalisiert keinen Zeitrahmen vorsch
reibt, sondern diesen im Gegenteil
ganz dem
Teilnehmer überlässt
.
Zudem ist auch noch zu berücksichtigen, dass
gemäss telefonischer Auskunft der Geschäftsstelle SFCV d
ie Prüfungsordnung des SFCS seit Ende Juli 2018 ausser Kraft ist und die ent
sprechende letzte Prüfung am
1.
November 2018 abgenommen wurde (
Urk.
9/1
)
. Doch
zu
diesem ihr bekannten Umstand (vgl.
Urk.
10)
hat sich die Beschwerde
führerin
auch in der
Replikschrift
(
Urk.
14)
mit keinem Wort geäussert
.
Mangels Ausbildung gemäss
Art.
25
Abs.
5 AHVG besteht
nach
dem Gesagten folglich
auch seit
dem
1.
März 2015 kein Anspruch auf Ausbildungszulagen für
A.___
.
5.
5.1
Zusammengefasst
(siehe 4.2 und 4.4 hie
r
vor)
ist damit festzuhalten, dass
die Be
schwerdeführerin
ab
dem
1.
Oktober 2013 kein
en
Anspruch auf Ausbildungszu
lagen für
A.___
hat
. D
ie Beschwerdegegnerin
fordert
e
deshalb
insofern zu Recht
die ab diesem Zeitpunkt bis zum 3
1.
August 2016
ausbezahlt
en Fami
lien
zulagen
mittels dem vorliegend angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 1
1.
Juli 2018 zurück (
Urk.
2)
.
D
ie Beschwerdeführerin macht aber
die
Verwirkung
der
Rückforderung
g
eltend (
Urk.
14 S.
3 und 4), da die Beschwerdegegnerin ihrer Meinung
nach bereits im Juni 2016
hätte
davon
ausgehen müssen, dass sich
A.___
nicht mehr in der Ausbildung als Floristin befand (
Urk.
14 S. 3f.).
5.2
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurü
ckzuerstatten
(Art. 1
FamZG
in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Der Rück
forderungsanspruch erlischt mit Ab
lauf eines Jahres, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhal
ten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1).
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (
BGE 140 V 521
E. 2.1 S.
525 mit Hinweisen).
Unter der Wendung
«
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat
»
,
ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz,
Ausmass
und Adressat d
es Rückforderungsanspruchs
(
BGE 140 V 521 E. 2.1
mit Hinwei
sen). Verfügt die Versicherung über hinreichende, aber noch unvollständige Hin
weise auf einen möglichen Rückforderungsanspruch, hat sie allenfalls noch erfor
derliche Abklärungen (betreffend Grundsatz,
Ausmass
oder Adressat) innert ange
messener Zeit vorzunehmen. Unterlässt sie dies, ist der Beginn der Ver
wir
kungs
frist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung ihre unvoll
ständige Kenntnis mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz so zu ergänzen im Stande gewesen wäre, dass der Rückforderungsanspruch hätte geltend ge
macht werden können (
BGE 112 V 180
E. 4b
; Urteil 9C_454/2012 vom 1
8.
März 2012 E. 4.1
).
5.3
5.3.1
Zur Frage der Verwirkung ist den Akten
Folgendes zu entnehmen:
Gestützt auf den ihr
mit einer Änderungsmeldung für
Arbeitnehmende
vorge
legten
und vom Mittelschul- und Berufsbildungsamt, Zürich, am 1
1.
März 2013 genehmigten
Lehrvertrag
als Floristin EFZ (
Urk.
8/14) sprach die Familienaus
gleichkasse mit Verfügung vom
2.
Juli 2013 für
A.___
Ausbildungszu
lagen bis 3
1.
August 2016 (
voraussichtliches
Ende der Lehre) zu (
Urk.
8/15). Die Änderungsmeldung
enthiel
t unter Ziffer 5 («Verpflichtung und Unterschrift der Antragstellerin») die folgende Anmerkung: «Sie verpflichten sich, unaufgefordert alle Änderungen der gegenwärtigen Verhältnisse sofort der SVA Zürich, Rönt
genstrasse 17, 8087 Zürich, mitzuteilen. Sie machen sich strafbar, wenn Sie falsch
e Angaben machen oder Tatsachen verschweigen». Weiter wird darauf hinge
wiesen, dass bei Rückfragen zu den gemachten Angaben sich die SVA Zürich üblicherweise an die Personalabteilung des Arbeitgebers wendet und davon aus
geht, ohne Angabe einer Kontaktperson sei die Antragstellerin mit diesem Vor
gehen einverstanden.
Darunter folgt
e
die Unterschrift
der Antragstellerin bzw. Beschwerdeführerin (
Urk.
8/13
S. 2)
.
In der
daraufhin erlassenen
Verfügung vom
2.
Juli 2013 wird unter «Meldepflicht»
nochma
ls darauf hingewiesen, dass alle Änderungen in den Verhältnissen des
Arbeitnehmenden
, die den Anspruch auf Familienzulagen beeinflussen
können, umgehend der SVA Züri
ch mitgeteilt werden müssen und
als Beispiel
wird
insbesondere
der Abbruch der Ausbildung
eines Kindes aufgeführt
(
Urk.
8/15 S.
2).
5.3.2
Auf ihr
Hinweisschreiben betreffend Verlängerung von Ausbildungszulagen vom
1
0.
Juni 2016 (
Urk.
8/17) hin erhielt die Familienausgleichskasse
eine
neue
,
am 2
7.
Juni 2016 von der Antragstellerin und ihrer Tochter unterschriebene
Ände
rungsanzeige, diesmal unter Beilage des Ausbildungsvertrags mit
der Firma
B.___
(
Urk.
8/18 und
19
)
.
A
uf
d
em
betreffenden
Formular
machte die
Sach
be
arbeiterin
der SVA
am 1
2.
Juli 2016 eine Notiz über ein Telefonat mit Herr
n
D.___
, der
zuständigen Kontakt
person beim Arbeitgeber der Beschwerdeführerin. Sie notierte: «
A.___
hat die
Floristenlehre
im August 2016 abgeschlossen. Falls sie die Lehre vorher abgebrochen hat, Hr.
D.___
mitgeteilt, dass er es uns melden soll. Ansonsten wird Praktikum
abgelehnt. Lohn unklar und 4 Jahre Praktikum zu lang»
(
Urk.
8/18)
. In der Folge erliess die Familienausgleichskasse die Verfügung vom 1
3.
Juli 2016, mit welcher sie
für die Zeit
ab dem
1.
Januar 2016 die Ver
fü
gung
vom
2.
Juli 2013 ersetzte und bis 3
1.
August 2016
einen Familien
zu
lagen
a
nspruch pro Monat von
Fr.
250.--
und vom
1.
September 2016 b
is 2
8.
Februar 2017 von
Fr.
0.--
zusprach
(
Urk.
8/21).
5.3.3
Mit
Brief
vom 1
2.
Dezember 2016
– unter Beilage der Verfügung vom 1
3.
Juli 2016 und des Ausbildungsvertrags mit der Firma
B.___
-
gelangte die Beschwerdeführerin an ihren neuen Arbeitgeber
(Gesundheitszentrum
E.___
). S
ie
schrieb, sie
habe per Zufall festgestellt
, dass bei den Kinderzulagen mög
l
i
cherweise ein Versehen vorliege, denn
A.___
sei bis Februar 2019 in der Erstausbildung (
Urk.
8/22 S.
2 und 3 und
Urk.
8/23).
Auf
Verweis
der dort zustän
digen Person
(Frau
F.___
)
auf die Zuständigkeit der SVA zur Prüfung und Ver
fügung des Anspruchs auf Familienzulagen, leitete die Beschwerdeführer
in
in der Folge
ihre Anf
rage mit den erwähnten Beilagen
an
diese weiter (
Urk.
8/22 S. 1). In
einem Telefonat mit Frau
F.___
teilte die SVA dieser unter anderem
mit, dass sie im Juli mit Herrn
D.___
gesp
r
ochen hätte, und legte den Fall schliesslich
(als erledigt)
ab
(siehe dazu
Notiz vom
3.
April 2017 auf
Urk.
8/22 S. 1
). Bereits a
m 14
.
Februar 2017
hatte die Familienausgleichskasse
-
wegen des neuen Arbeit
gebers mit neuer Abrechnungsnummer
-
die Bezugsberechtigung für Ausbil
dungszulagen
lediglich bis zum
3
1.
August 2016 nochmals verfügt, und zwar
zeitlich
bis En
de 2016 zuhanden der
Gemeindeverwaltung
Y.___
sowie
für
Januar und
Februar 2017
zuhanden
des
Gesundheitszentrum
s
E.___
(
Urk.
8/24
und 25).
5.3.4
Mit schriftlicher Anfrage
«
für mögliche Kinderzulagen
»
gelangte
die Beschwerde
führerin
am 2
8.
März 2018
erneut
an die Familie
nausgleichskasse. Sie führte aus
, sie habe beim Aufräumen von Unterlagen noch eine Pendenz bezüglich Kinder
zulagen gefunden, welche sie nun abschliessend klären möchte. Ihres Wissens könnten mindestens bis zum Ende der Erstausbildung Kinderzulagen geltend ge
macht werden
– auch über das 1
6.
Altersjahr
hinaus
; sie leg
e die Lehrverträge ihrer nun erwachsenen Kinder bei (
Urk.
8/26 – 28).
Daraufhin bat die Familienausgleichskasse
– nach ber
eits stattgehabtem telefoni
schem
Gespräch -
mit Mail vom 1
7.
April 2018
das Mittelschul- und Berufs
bil
dungsamt um genaue Angaben bezüglich Lehrabbruchdatum, da ihr ein Lehrver
trag als Floristin vom 1
9.
August 2013 bis zum 1
8.
August 2016 vo
r
liege, dieser jedoch nicht erfüllt worden sei, obwohl von ihrer Seite Ausbildungszulagen
bezahlt w
orden seien. Da
s
Mittelschul
- und Berufsbildungsamt
antwortete
noch
gleichentags, das besagte Lehrverhältnis mit
A
.___
sei per 3
0.
September 201
3 aufgelöst worden (
Urk.
8/29).
5.4
Vorweg ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
der ihr obliegenden
-
und ihr
auch
klar kommunizierten
-
Meldepflicht
gegenüber der SVA
in keiner Weise nachgekommen ist, da sie
dieser den Abbruch der Lehre von
A.___
als Floristin
weder umgehend/
sofort
noch zu einem späteren Zeitpunkt
mitgeteilt hat
(E. 5.3.1 hiervor)
.
Die Annahme der Beschwerdeführerin, die Beendigung des Lehrvertrages sei der Beschwerdegegnerin noch im Jahr 2013 zu Kenntnis ge
bracht worden (
Urk.
1 S. 5)
,
vermag
ohne irgendwelche
Belege ihrerseits
nicht zu üb
erzeugen, fehlt doch dafür
jeglicher Hinw
eis in den Akten.
Die Beschwerdeführerin zieht
weiter
aus dem Umstand, dass die Beschwerde
geg
nerin
i
m März 2018 nach Erhalt des Praktikanten
-
Ausbildungsvertrags mit der
Firma
B.___
sich beim Berufsbildungsamt nach einem allfälligen Lehrabbruch von
A.___
erkundigte, den Schluss,
dies
hätte schon früher
abgeklärt werden
müssen
, sei
doch
der
selbe Vertrag ihr
schon am 2
7.
Juni 2016 vorgelegt und am 3
0.
Dezember 2016 nochmals übermittelt worden
(
Urk.
14 S. 3f.).
D
ie Beschwer
degegnerin
scheint
diesbezüglich
denn auch
Überlegungen angestellt zu haben, hat sie doch mit der Kontaktperson Herrn
D.___
telefoniert
und vereinbart, dieser solle sich melden, falls
A.___
die Lehre vorher abgebrochen habe, wobei sie aber
klar
davon ausging, diese habe die
Floristenlehre
im August 2016 abgeschlossen (
so wörtlich die Telefonnotiz vom 1
2.
Juli 2016, siehe
E. 5.3.2 hiervor).
Daraus nun zu schliessen,
wie es die Besch
werdefüh
re
r
in tut
,
Herr
D.___
habe
dies auch tatsächlich
getan
(
Urk.
14 S. 4),
geht aber fehl
. Denn e
inerseits fehlt dafür
erneut
jeglicher Hinweis in den Akten
und andererseits leuchtet die Schlussfolgerung auch nicht ein, weil
so
unverständlich bliebe
, dass Herr
D.___
bzw. die Gemein
deverwaltung
Y.___
nicht auf die daraufhin erlassene Verfügung vom 1
3.
Juli 2016 reagierte
n, mit welcher Familienzulagen nur bis Ende August 2016 zuge
sprochen wurden und ein weiterer Anspruch – aufgrund der vorhandenen Unter
lagen war die Voraussetzung einer beruflichen Ausbildung nicht erfüllt – verneint wurde.
Zudem nahm die Beschwerdegegnerin ca. ein Jahr später in diesem Sinn nochmals Bezug auf das Telefon mit Herrn
D.___
(siehe E. 5.3.3 hiervor). Aus den genannten Gründen sowie der seither verflossenen Zeit
ist auch von einer Zeu
geneinvernahme
von Herrn
D.___
abzusehen, da davon
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind
(antizipierte Beweiswürdigung). Abgesehen
davon ist der
Prak
tikanten Ausbildungsvertrag als Fitnessinstruktorin auch
nicht
so abgefasst, dass
ein
Abschluss d
er
Floristenlehre
von vornherein auszuschliessen war:
als
Stich
worte
seien zum Beispiel
Praktikantenausbildung (Umschulung), berufsbe
glei
tend,
frei wählbare Daten der Ausbildungen, äusserst lange Dauer von 4 Jahre
erwähnt
(siehe vorne E.
4.3.2). Zudem
h
at die Beschwerdeführerin
die Verfügung vom 1
3.
Juli 2016 akzeptiert und sich bezüglich Familienzulagen erst
wieder a
m
1
2.
Dezember 2016
bei ihrem
Arbeitgeber ge
meldet
.
A
uch bei dieser Anfrage
ging es
wiederum nur um den Leistungsanspruch in Bezug auf die Ausbild
ung zur Fitnessinstruktorin
– der Abbruch der
Florist
enlehre
wurde
erneut
nicht thema
tisiert. Auch zu
diesem Zeitpunkt
kann
demnach
nicht davon gesprochen werden, dass die Beschwerdegegnerin bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung be
stehen bzw.
dass sie
rechtsgenügende Kenntnis vom Lehrabbruch als Grundlage der unrechtmässigen Leistung
en hätte haben sollen. S
o
nahm
sie
konkret
Bezug darauf,
im Juli mit Herrn
D.___
gesprochen zu haben
, und durf
te aufgrund
des Verlaufs des Telefongesprächs mit Frau
F.___
davon ausgehen, die Sache sei auch für die Beschwerdeführerin erledigt (siehe E.
5.3.3). Auch die zusätzliche kurze Notiz «wurde schon am 13.07.2016
abgewiese
[n]» u
ntermauert diese An
sicht (
Urk.
8/22 S. 1 ganz oben). Es folgten anschliessend die bereits erwähnten Verfügungen vom 1
4.
Februar 2017 (E.
5.3.3), welche die Beschwerdeführerin wiederum nicht in Frage stellte bzw. anfocht.
Zu guter Letzt gelangte die Beschwerdeführerin
mit Schreiben vom 2
8.
März 2018 erneut mit einer Anfrage für mögliche Kinderzulagen für ihre beiden nun erwach
senen Kinder in Erstausbildung
an die SVA (E. 5.3.4). Deren
nun erfolgte
Abklä
rung beim
Berufsbildungsamt am 1
7.
April 2
018 ergab, dass das
Lehrverhältnis von
A.___
als Floristin
bereits per 3
0.
September 2013 aufgelöst worden war.
Nun klarerweise
in
Kenntnis eines
ungerechtfertigten Leistungsbezug
s von Aus
bildungs
zulagen
vom
1.
Oktober 2013 bis 3
1.
August 2016
erl
iess die Beschwer
degegnerin die
R
ückerstatt
ungsverfügung
vom
5.
Juni 2018 (
Urk.
8/32). Die ein
jährige relative Verwirkungsfrist (
Art.
25 ATSG) war damit
eingehalten und die Rückforderung
in der Höhe von Fr. 8'750.--
ist
folglich nicht verwirkt.
6.
Zusammengefasst ist nach dem Gesagten die Beschwerde abzuweisen (E.
5.1
und 5.4), soweit darauf einzutreten war (E. 2.).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Grimmer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger