# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79629f87-8cf5-5eb8-a620-9006189ca8dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.04.2005 LP040180
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LP040180_2005-04-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
   
 
 

Geschäfts-Nr. LP040108/U  

 

I. Zivilkammer 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. B. Suter, Vorsitzender, und lic. iur. R. Bornatico, 

Ersatzoberrichter lic. iur. M. Langmeier sowie die juristische Sekretärin 

lic. iur. C. Brodbeck 

 

Beschluss vom 14. April 2005 
 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Rekurrentin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Rekursgegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und  Entschädigungsfolgen 
 

Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich, 5. 
Abteilung, vom 22. Juli 2004 (Nr. EE040111) 
 
 
 

- 2 - 

________________________________ 
 
 
 
 

Das Gericht zieht in Betracht: 

I. 

 

1. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, erliess am 22. Juli 

2004 Eheschutzmassnahmen und traf unter anderem die folgenden Anordnungen 

(Urk. 3 S. 35 f.): 

"1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Zeit vom 
1. Januar 2004 bis 14. März 2004 einen persönlichen, monatlichen 
Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 2'000.-- zu bezahlen. 

2. Der Beklagte wird sodann verpflichtet, der Klägerin ab 15. März 
2004 für die weitere Dauer des Getrenntlebens einen persönlichen, 
monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'000.-- zu bezahlen, zahlbar 
im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

3. Der klägerische Antrag auf Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung 
von Kinderunterhaltsbeiträgen für Tochter C._____ für den Zeitraum 
vom 1. Januar bis 14. März 2004 wird abgewiesen.  

4. Der klägerische Antrag auf Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung 
von Kinderunterhaltsbeiträgen für Tochter C._____ ab dem 15. März 
2004 und über die Mündigkeit von C._____ hinaus wird abgewiesen. 

9. Die Kosten dieses Verfahrens werden der Klägerin zu 2/5 und dem 
Beklagten zu 3/5 auferlegt. 

12. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte 
Prozessentschädigung von Fr. 700.-- (inkl. 7,6 % MwSt.) zu 
bezahlen." 

 

2. Hiergegen erhob die Klägerin und Rekurrentin (fortan Klägerin) mit Eingabe 

vom 11. August 2004 Rekurs mit den folgenden Anträgen (Urk. 2 S. 2 f.): 

- 3 - 

"1. Es sei in teilweiser Aufhebung und Abänderung von Ziff. 1 und 2 der 
einzelrichterlichen Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich, 
5. Abteilung, vom 22. Juli 2004 (Prozess-Nr. EE040111/U) der 
Beklagte und Rekursgegner zu verpflichten, an den Unterhalt der 
Klägerin und Rekursgegnerin (recte: Rekurrentin), mit Wirkung ab 
1. Januar 2004, fortlaufend Fr. 3'500.-- an persönliche 
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar jeweils am Ersten eines 
jeden Monats. 

2. Es sei in teilweiser Aufhebung und Abänderung von Ziff. 3 und 4 der 
angefochtenen Verfügung, wie obgenannt, der Beklagte und 
Rekurrentin (recte: Rekursgegner) zu verpflichten, an den Unterhalt 
der Tochter C._____, geb. am tt. Mai 1986, monatliche 
Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.--, zuzüglich allfälliger vertraglicher 
oder gesetzlicher Kinderzulagen, zu bezahlen, zahlbar jeweils am 
Ersten eines jeden Monats im Voraus, erstmals rückwirkend per 
1. Januar 2004, an die Klägerin und Rekurrentin persönlich, auch 
über die Mündigkeit der Tochter C._____ hinaus, bis zum Abschluss 
der ordentlichen Ausbildung der Tochter C._____, solange diese 
noch bei der Klägerin lebt und auf eigene Ansprüche gegenüber 
dem Beklagten und Rekursgegner verzichtet.  

3. Es seien in Aufhebung von Ziff. 9 der angefochtenen Verfügung die 
Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens dem Beklagten und 
Rekursgegner aufzuerlegen. 

4. Es sei in Aufhebung von Ziff. 12 der angefochtenen Verfügung der 
Beklagte und Rekursgegner zu verpflichten, der Klägerin und 
Rekurrentin eine volle Prozessentschädigung für das 
erstinstanzliche Verfahren von Fr. 4'000.--, zu bezahlen.  

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Beklagten und Rekursgegners." 

 

Mit Eingabe vom 6. September 2004 ergänzte die Klägerin die Rekursschrift (Urk. 

6). 

3. Der Beklagte und Rekursgegner (nachfolgend Beklagter) erstattete am 

14. Oktober die Rekursantwort und stellte den Antrag, die Rekurse vom 1. August 

und 6. September 2004 seien vollumfänglich abzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin und Rekurrentin (Urk. 14 S. 2).  

4. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2004 informierte der Vertreter des Beklagten 

das Gericht über ein Novum, welches sich am Dienstag zuvor anlässlich der 

Scheidungsverhandlung ergeben habe (Urk. 18). 

- 4 - 

5. Am 9. November 2004 nahm die Klägerin Stellung zu den sich aus der 

Rekursantwort und der klägerischen Eingabe vom 28. Oktober 2004 ergebenen 

Noven (Urk. 21).  

6. Der Vorderrichter verzichtete auf Vernehmlassung (Urk. 10).  

 

 

II. 

 

1. Vorbemerkungen 

1.1. Aufgrund des Umstandes, dass die Klägerin ihr Begehren um 

eheschutzrichterliche Massnahmen im Februar 2004 gestellt und der Beklagte 

bereits mit Datum vom 15. März 2004 das Scheidungsverfahren beim 

Friedensrichter anhängig gemacht hatte, äusserte sich der Vorderrichter ausführlich 

zur Abgrenzung seiner Zuständigkeit als Eheschutzrichter von derjenigen des 

Scheidungsrichters (Urk. 3 S. 6 ff.). Zusammenfassend kam er unter dem Aspekt der 

Rechtssicherheit, des Schutzes der Parteiinteressen sowie der Prozessökonomie 

zum Schluss, dass der zuerst angerufene Eheschutzrichter einen unbefristeten und 

damit auch das zukünftige Getrenntleben regelnden Entscheid treffen sollte, welcher 

danach auch während eines nachträglich eingeleiteten Scheidungsverfahrens 

Geltung hätte. Daher sei die Regelung des Getrenntlebens nicht nur auf die erste 

Phase vom 1. Januar bis und mit 14. März 2004 zu befristen, sondern ohne 

Zukunftsbeschränkung zu treffen (Urk. 3 S. 11). In den danach folgenden 

Erwägungen fanden dann verschiedentlich auch Gegebenheiten Berücksichtigung, 

welche sich nach dem 14. März 2004, mithin nach Anhängigmachung der 

Scheidungsklage zugetragen hatten. Schliesslich verfügte der Vorderrichter 

ausdrücklich auch Anordnungen - nämlich die Zuteilung der ehelichen Liegenschaft 

in E._____ sowie die Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen ab dem 15. März 2004 -, 

- 5 - 

welche sich ausschliesslich auf die Zeit nach Rechtshängigkeit der Scheidungsklage 

bezogen (vgl. Urk. 3 S. 35 f.).  

1.2.1. Dieses Vorgehen widerspricht der ständigen, vom Kassationsgericht 

bestätigten Praxis der I. Zivilkammer. Danach bleibt nach Anhängigmachung einer 

Scheidungs- oder Trennungsklage der Eheschutzrichter zur Behandlung der bei ihm 

gestellten Begehren grundsätzlich nur noch insoweit zuständig, als die verlangten 

Massregeln auf den Zeitraum vor Anhängigmachung zurückwirken und nicht wegen 

der Scheidungsklage gegenstandslos geworden sind (ZR 82 Nr. 3, m.w.H., ZR 87 

Nr. 115). Für Anordnungen, die einzig in die Zukunft wirken, fehlt dem 

Eheschutzrichter dagegen die sachliche Zuständigkeit. Dies entspricht auch den 

Grundsätzen, welche das Bundesgericht schon vor der ZGB-Revision von 

1998/2000 aufgestellt hat und welche unter der Herrschaft des aktuellen 

Scheidungsrechts weiter gelten. Für die Zeit nach Rechtshängigkeit der 

Scheidungsklage können nur noch vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 137 Abs. 

2 ZGB angeordnet werden. Anordnungen, die der Eheschutzrichter für die Zeit vor 

Eintritt der Rechtshängigkeit der Scheidung getroffen hat, bleiben während des 

Scheidungsverfahrens in Kraft, solange sie nicht durch vorsorgliche Massnahmen im 

Sinne von Art. 137 Abs. 2 ZGB abgeändert werden. Diese Zuständigkeitsregelung 

gilt auch für das Rekursverfahren (BGE 101 II 1 ff.; BGE 129 III 60; ZR 101 Nr. 25). 

Entgegen der offenbar vom Vorderrichter vertretenen Ansicht (Urk. 3 S. 9 und 11) 

hat der Eheschutzrichter seine Anordnungen aber nicht bis zum Zeitpunkt der 

Rechtshängigkeit der Scheidungsklage zu befristen, sondern gelten sie eben auch 

während des Scheidungsverfahrens weiter. Für seinen Entscheid darf der 

Eheschutzrichter aber nur Sachverhaltselemente berücksichtigen, die sich im 

Zeitraum vor Rechtshängigkeit der Scheidungsklage verwirklicht haben. 

1.2.2. Allerdings hat das Bundesgericht im bereits erwähnten Entscheid vom 

25. Oktober 2002 (BGE 129 III 60 ff., 64) mit Bezug auf ein Eheschutzverfahren, in 

dem es unter anderem um die Obhutszuteilung ging, befunden, dass das 

Eheschutzgericht zwar nur für die Zeit bis zur Rechtshängigkeit der 

Scheidungsklage zuständig sei, doch müsse es für die Regelung des Unterhaltes 

und weiterer finanzieller Belange auch über die strittige Obhutszuteilung sowie die 

- 6 - 

Besuchsrechtsregelung betreffend das Kind der Parteien sowie die Benützung der 

ehelichen Wohnung und des Hausrats entscheiden.  

Damit hat das Bundesgericht entgegen seiner eigenen Rechtsprechung die 

Zuständigkeit des Eheschutzrichters ausgedehnt und sogar ausdrücklich verlangt, 

dass er auch für die Zeit nach Eintritt der Rechtshängigkeit Entscheidungen zu 

treffen hat. Allerdings weckt die Lektüre der entsprechenden Erwägung des 

Bundesgerichts (BGE 129 III 64 E. 4.2.) Zweifel daran, ob es damit tatsächlich seine 

bisherige Rechtsprechung ändern wollte. Die knappe und letztlich unbegründete 

Feststellung, das Amtsgericht [der Eheschutzrichter] müsse auch über die strittige 

Obhutszuteilung und als Folge davon über die Besuchsrechtsregelung betreffend 

den Sohn der Parteien sowie die Benützung der ehelichen Wohnung und des 

Hausrats entscheiden, lässt eher vermuten, dass keine Praxisänderung beabsichtigt 

war, zumal das Gericht in den weiteren Erwägungen wiederholt auf seine bisherige 

Rechtsprechung verweist und gar ausdrücklich festhält, dass diese nach wie vor 

gelte (a.a.O. S. 61/62). Dafür, dass der Eheschutzrichter nun plötzlich trotz klar 

fehlender sachlicher Zuständigkeit auch einzig in die Zukunft wirkende Regelungen 

betreffend Obhut, Besuchsrecht und Benützung der ehelichen Wohnung soll 

erlassen können, bleibt das Bundesgericht denn auch jegliche Erklärung schuldig.  

Es besteht daher keine Veranlassung, die Praxis in der vorgenannten bzw. der vom 

Vorderrichter vertretenen Art und Weise zu ändern. Zwar sind einige Überlegungen 

des Vorderrichters durchaus bedenkenswert (namentlich in Bezug auf 

Missbrauchsmöglichkeiten im heutigen System und gewisse Doppelspurigkeiten) 

und erscheint sein Lösungsansatz pragmatisch gesehen nicht unvernünftig. Die vom 

Vorderrichter propagierte Zuständigkeitsordnung widerspricht aber der gesetzlichen 

Konzeption, dass nach Einleitung eines Scheidungsverfahrens die Zuständigkeit des 

Eheschutzrichters nicht mehr gegeben ist und er nur noch soweit entscheiden darf, 

als der Massnahmerichter seinerseits nicht zuständig ist. Und sodann birgt 

schliesslich auch die Lösung des Vorderrichters durchaus Potential für Missbräuche 

und zweckentfremdete, unnötige Verfahren: Wenn es so wäre, dass der 

Eheschutzrichter ungeachtet eines nach seiner Anrufung eingeleiteten 

Scheidungsverfahrens immer vollumfänglich über das Getrenntleben und die 

- 7 - 

gesamten damit verbundenen Nebenfolgen entscheiden müsste, läge auf der Hand, 

dass künftig zur Sicherung einer zusätzlichen Rechtsmittelinstanz vor Einleitung 

eines mutmasslich (teil-)strittigen Scheidungsverfahrens noch der Eheschutzrichter 

angerufen würde, denn dessen Entscheid kann innerkantonal zweimal (Rekurs ans 

Obergericht, Nichtigkeitsbeschwerde ans Kassationsgericht) weitergezogen werden, 

währenddem gegen den Entscheid des Massnahmerichters im Scheidungsverfahren 

zwar ebenfalls ein Rekurs ans Obergericht zulässig, indessen die 

Nichtigkeitsbeschwerde ans Kassationsgericht ausgeschlossen ist (§ 284 Ziff. 7 

ZPO). 

1.2.3. Im Lichte dieser Erwägungen hat der Vorderrichter demnach einen Entscheid 

gefällt, für welchen er teilweise sachlich gar nicht mehr zuständig war. Dies betrifft 

einerseits die Zuweisung der ehelichen Liegenschaft sowie andererseits die 

Unterhaltsregelung, soweit sie sich auf Umstände abstützt, welche sich in der Zeit 

nach Einleitung des Scheidungsverfahrens verwirklicht haben. Die eheliche 

Liegenschaft ist indessen gar nicht Thema des Rekursverfahrens und daher an 

dieser Stelle nicht mehr weiter zu behandeln. Die Unterhaltsfrage müsste dagegen 

anders als vom Vorderrichter beurteilt werden. Nachdem die Frage der Zuständigkeit 

aber von den Parteien nunmehr gar nicht mehr thematisiert wird und beide einen 

umfassenden materiellen Entscheid beantragen, rechtfertigt es sich im vorliegenden 

Fall ausnahmsweise und im Parteiinteresse sowie im Interesse der 

Prozessökonomie von der nach wie vor gültigen Praxis der I. Zivilkammer und des 

Kassationsgerichtes abzuweichen und dem Vorgehen der Vorinstanz zu folgen. 

Dabei ist der gängigen Praxis entsprechend zunächst von demjenigen Zustand 

auszugehen, welcher bis zur Rechtshängigkeit der Scheidungsklage bestand. 

Grundlage der folgenden Erwägungen bildet also der Umstand, dass die zu 70 % 

erwerbstätige Klägerin zusammen mit den beiden gemeinsamen Töchtern D._____ 

und C._____ in der ehelichen Liegenschaft in E._____ wohnte und dafür dem 

Beklagten einen monatlichen Mietzins von Fr. 2'000.-- bezahlte. In diesem Rahmen 

sind sodann - wie das bereits der Vorderrichter mehrfach getan hat - auch die 

Verhältnisse nach Rechtshängigkeit der Scheidungsklage, mithin nach dem 

14. März 2004 zu berücksichtigen. Dieses Vorgehen drängt sich im vorliegenden 

Fall nicht nur unter dem Aspekt der Rechtssicherheit und der Prozessökonomie auf, 

- 8 - 

sondern ist auch deshalb vertretbar, weil die danach erfolgten, unterhaltsrelevanten 

Änderungen grösstenteils bereits vorher absehbar waren. Dies betrifft zum einen 

den Umstand, dass C._____ ihre Ausbildung an einer Tageshandelsschule im Juli 

2004 abschloss (vgl. Urk. 5/17/6 [Bestätigung der F._____ Schulen Zürich vom 

15. Dezember 2003]) und sich ihr Leben anschliessend in schulischer 

beziehungsweise beruflicher Hinsicht neu gestaltete. Zum anderen stellte D._____s 

Leistungsfähigkeit in beruflicher und damit in finanzieller Hinsicht, mithin die 

Möglichkeit, der Klägerin einen monatlichen Beitrag an Kost und Logis abzugeben, 

schon damals einen Unsicherheitsfaktor dar. Denn dass sie - wie einem ärztlichen 

Zeugnis des Universitätsspitals Zürich vom 16. Juli 2004 entnommen werden kann 

(Urk. 8/2) - sich im Juni/Juli 2004 während immerhin fünf Wochen in Spitalpflege 

begeben musste, bedeutet, dass sie wohl schon seit längerem an Bulimie erkrankt 

war. Immerhin ist dieses Vorgehen dem zürcherischen Prozessrecht nicht ganz 

fremd, sieht doch § 188 Abs. 1 ZPO als Grundsatz vor, dass der Richter seinem 

Endentscheid den Sachverhalt zugrunde zu legen hat, wie er in diesem Zeitpunkt 

besteht.  

Im vorliegenden Fall muss indessen im Zusammenhang mit den von der Klägerin mit 

Eingabe vom 3. Februar 2005 geltend gemachten Noven ein Schnitt gemacht 

werden. Denn darin geht es um Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen 

der Klägerin, welche nicht nur auf ihre Wohn- und berufliche Situation, sondern auch 

auf die Einkommensverhältnisse des Beklagten einen noch nicht absehbaren 

Einfluss haben (vgl. Urk. 22, 23/1-4). Diese neuen Tatsachen würden den 

erwähnten, als Grundlage der Entscheidfindung vorgegebenen Rahmen, der sich 

aus den Verhältnissen vor der Anhängigmachung der Scheidungsklage ergibt, 

eindeutig sprengen.  

1.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass dem heute zu fällenden Entscheid 

grundsätzlich diejenigen Verhältnisse zugrunde zu legen sind, welche vor 

Anhängigmachung der Scheidungsklage herrschten. Zusätzlich sind - im Sinne einer 

Ausnahme und im Interesse der Rechtssicherheit und der Prozessökonomie - auch 

später erfolgte Veränderungen zu berücksichtigen, soweit diese sich innerhalb des 

skizzierten Grundrahmens (vgl. Ziffer II.1.2.3.) ergeben haben. 

- 9 - 

1.4. Den Ausführungen der Vorinstanz bezüglich der Eigenheiten des 

summarischen Verfahrens (Urk. 3 S. 12 f.) ist beizupflichten, weshalb darauf - 

zwecks Vermeidung von Wiederholungen - verwiesen werden kann (§ 161 GVG). 

Ergänzend beizufügen bleibt, dass auf die Vorbringen der Parteien im Folgenden 

nur soweit einzugehen ist, als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist.  

1.5. Strittig sind sowohl die Einkommens- als auch die Bedarfsverhältnisse der 

Parteien, aber auch die Frage, ob der Beklagte der Klägerin einen Unterhaltsbeitrag 

für die Tochter C._____ zu bezahlen habe. 

2. Unterhaltsbeitrag für C._____ 

2.1. Der Vorderrichter hielt im angefochtenen Entscheid zunächst fest, dass mit 

Eintritt der Mündigkeit C._____s am tt. Mai 2004 der Eheschutzrichter mit Bezug auf 

die Festsetzung von Kinderunterhaltsbeiträgen nicht mehr zuständig sei. Daher 

stelle sich nur noch die Frage, ob der Klägerin für die Zeit vom 1. Januar bis zum 

tt. Mai 2004 ein Kinderunterhaltsbeitrag zuzusprechen sei (Urk. 3 S. 17). Der 

Vorderrichter sprach dann aber der Klägerin für die Tochter C._____ keinen 

Unterhaltsbeitrag zu, weil der Beklagte für C._____ seit Beginn des Jahres 2004 und 

über deren 18. Geburtstag hinaus mehr Auslagen übernommen habe, als die 

Klägerin überhaupt beansprucht habe (Urk. 3 S. 17).  

2.2. Die Klägerin führte in ihren Rekurseingaben vom 11. August und 6. September 

2004 aus, dass C._____ am tt. Mai 2004 zwar volljährig geworden sei, ihre Schule 

habe sie aber am 9. Juli 2004 beendet, und über einen Verdienst verfüge sie nicht. 

Bis anhin und bis am 4. September sei sie, die Klägerin, für C._____s Kost und 

Logis aufgekommen. C._____ habe sich nun definitiv entschieden, die Polizeischule 

zu absolvieren, sie müsse aber die Zeit, bis sie 20-jährig sei, überbrücken. Ab dem 

4. September halte sie sich in England auf, wo sie als Au-pair-Mädchen tätig sein 

werde. Als solches erhalte sie ein Taschengeld von monatlich GBP 70.--. Der 

Beklagte gebe ihr ein Sackgeld von Fr. 300.-- pro Monat und bezahle die 

Krankenkasse und die Natelkosten. Die Sprachschule, die C._____ parallel dazu 

absolvieren werde, müsse aber auch noch finanziert werden, und gelegentlich 

komme C._____ nach Hause. Darüber hinaus machte die Klägerin geltend, es 

- 10 - 

entspreche der Praxis, dass man die Unterhaltszahlungspflicht für unmündige 

Kinder, die während der Unterhaltszahlungsverpflichtung mündig würden und immer 

noch in Ausbildung seien, auch über die Mündigkeit hinaus direkt an den 

Obhutsberechtigten laufen lasse, unter der Voraussetzung, dass das nunmehr 

mündig gewordene Kind auf eigenen Unterhalt verzichte und immer noch beim 

Obhutsberechtigten wohne. Dies sei vorliegend der Fall, und es sei nicht 

verständlich, dass die Vorinstanz von dieser Praxis abweiche. Daher sei ihr - der 

Klägerin - bis zum 4. September 2004 im Notbedarf der volle Grundbetrag der 

Tochter C._____ anzurechnen. Da C._____ laufend Bedürfnisse habe und auch die 

Schulkosten gedeckt werden müssten, rechtfertige es sich zudem, die 

Unterhaltszahlung weiterlaufen zu lassen (Urk. 2 S. 6 f., Urk. 6 S. 6 f.).  

2.3. Dem hielt der Beklagte in seiner Rekursantwort vom 14. Oktober 2004 

entgegen, dass C._____ vollumfänglich von ihm finanziert werde. Zu Recht habe die 

Vorinstanz ausgeführt, dass C._____ sich direkt an ihn halten müsse. Das mache 

sie auch ohne Probleme. Darüber hinaus machte er geltend, dass er von Januar bis 

tt. Mai 2004 monatlich rund Fr. 1'500.-- für C._____ bezahlt habe. Bis und mit Juli 

habe er die F._____-Schule für C._____ bezahlt. Er werde auch für die Kosten der 

Polizeischule aufkommen. In jüngster Zeit habe er auch ihre Krankenkasse bezahlt, 

sowie das Flugticket nach London. Darüber hinaus habe er ihr im August 2004 

Fr. 405.-- gegeben und im August Fr. 300.-- Taschengeld auf ihr Bankkonto 

überwiesen. Auch jetzt, wo C._____ in England sei, bezahle er ihr Taschengeld, 

wobei sich die Summe heute auf Fr. 400.-- und nicht auf Fr. 300.-- belaufe. Daneben 

habe er ihre Natelkosten bezahlt. Er werde auch weiterhin ihre Natelkosten und ihre 

Krankenkassenprämien bezahlen. Da C._____ seit August 2004 und bis auf 

weiteres in England sei, würden der Klägerin in diesem Zusammenhang ab diesem 

Zeitpunkt gar keine Kosten mehr entstehen. Im Übrigen schloss sich der Beklagte 

der Argumentation der Vorinstanz an (Urk. 14 S. 5 ff.). 

2.4. In ihrer Eingabe vom 9. November 2004 machte die Klägerin sodann geltend, 

der Beklagte sei von Januar bis August 2004 nur für C._____s Schule sowie für 

etwas Taschengeld und nicht notwendige Luxuswünsche aufgekommen. Für die 

eigentlichen Lebensführungskosten sei aber sie, die Klägerin, gerade gestanden. 

- 11 - 

Die Bezahlung der Schule und die Finanzierung des Luxuslebens von C._____ habe 

nichts mit dem täglichen Unterhalt zu tun. Seit August 2004 bezahle der Beklagte die 

Krankenkasse, etwas Taschengeld und die Luxusansprüche C._____s. Sie werde 

Ende Dezember definitiv in die Schweiz zurückkehren und werde sich dann eine 

Arbeitsstelle suchen. Ob sie bei der aktuellen Arbeitsmarktlage sofort eine Stelle 

finde, sei mehr als fraglich. Bleibe C._____ arbeitslos, würden die Kosten für die 

Lebenshaltung wieder zu ihren Lasten gehen. Ihr - der Klägerin - gehe es vor allem 

auch um den Unterhalt bis zur Volljährigkeit von C._____. Vom 1. Januar bis tt. Mai 

2004 habe sie keinen Unterhalt erhalten. Da sie im November und Dezember 2003 

den Unterhalt für C._____ vom Jugendsekretariat G._____ habe bevorschussen 

lassen müssen, habe ihr das Jugendsekretariat G._____ in der Annahme, dass sie 

bis zur Volljährigkeit C._____s Geld erhalten würde, für die Monate Januar und 

Februar 2004 ebenfalls die Bevorschussung ausbezahlt. Sollte sie nun keinen 

Unterhalt erhalten, müsste sie dem Jugendsekretariat die ausbezahlten Fr. 1'000.-- 

retournieren (Urk. 21S. 4 ff., 9 f.). 

2.5. C._____ ist seit dem tt. Mai 2004 mündig. Im Eheschutzverfahren kann für ein 

im Zeitpunkt des Entscheides bereits mündiges Kind autoritativ kein 

Unterhaltsbeitrag zugesprochen werden, selbst wenn im Lichte von Art. 277 Abs. 2 

ZGB ein solcher geschuldet sein sollte (ZR 100 Nr. 49; Hausheer/Reusser/Geiser, 

Berner Kommentar zu Art. 159 - 180 ZGB, Bern 1999, N 51 zu Art. 176 ZGB; 

Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, Art. 169-180 ZGB, 3. Auflage, Zürich 1997, 

N 33 zu Art. 175 ZGB). Dies hat bereits der Vorderrichter festgestellt. Das mündige 

Kind hat vielmehr selbständig gegen den oder die unterhaltspflichtige(n) Eltern(teil) 

vorzugehen - so unbefriedigend dies im Einzelfall erscheinen mag. Auf das 

Begehren der Klägerin um Festsetzung eines Unterhaltsbeitrages für C._____ ist 

nach Eintritt deren Mündigkeit daher nicht einzutreten. Dementsprechend darf der 

Bedarf mündiger Kinder auch nicht (mehr) zum Gesamt- bzw. Familienbedarf 

gerechnet werden, und zwar selbst dann nicht, wenn dieselben - wie C._____ - noch 

bei einem Elternteil leben. 

- 12 - 

2.6. Aus diesem Grund stellt sich auch heute lediglich die Frage, ob der Klägerin ab 

Januar 2004 bis zur Volljährigkeit C._____s am tt. Mai 2004 

Kinderunterhaltsbeiträge zuzusprechen seien.  

2.6.1. Soweit Kinderbelange zu regeln sind, gilt zum Schutze der Kindesinteressen 

die uneingeschränkte Offizial- und Untersuchungsmaxime (Bräm/Hasenböh-ler, 

a.a.O., N 17 und N 117 zu Art. 176; Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N 41 zu Art. 

176 ZGB; Bühler/Spühler, Berner Kommentar, Bern 1980, N 252 f. und N 418 zu 

Art. 145 aZGB). Die Offizialmaxime ändert jedoch nichts am summarischen 

Charakter des Verfahrens (vgl. Breitschmid, in: Das neue Scheidungsrecht, Zürich 

1999, Stiftung für juristische Weiterbildung Zürich [Hrsg.], Kind und Scheidung der 

Elternehe, S. 107). Das bedeutet insbesondere, dass auch bei Kinderbelangen die 

Parteien grundsätzlich dem Richter den wesentlichen Sachverhalt substantiiert 

darlegen und glaubhaft machen müssen (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 35 zu § 

54 ZPO). Der Richter kann auch bei Kinderbelangen auf ihm plausibel erscheinende 

Aussagen einer Partei abstellen, ohne weitere Beweismittel beizuziehen (ZR 79 Nr. 

64; Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 1979, S. 323 

Anm. 27).  

2.6.2. Die Klägerin hat vor Vorinstanz nicht bestritten (vgl. Prot. VI S. 21), dass der 

Beklagte in der Zeit ab 1. Januar 2004 bis zu den Sommerferien im Juli 2004 für 

C._____ das Schulgeld in der Höhe von monatlich Fr. 1'050.-- bezahlt, ihr 

Schulbücher im Wert von Fr. 650.-- gekauft und monatlich ein Taschengeld von 

Fr. 300.-- gegeben hatte. Dies ergibt - wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat 

(Urk. 3 S. 17) - einen Betrag von durchschnittlich rund Fr. 1'500.-- pro Monat. Darauf 

ist die Klägerin zu behaften.  

Allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass es sich beim Schulgeld und bei den 

Kosten für Schulbücher um ausserordentliche Ausgaben handelt, welche nicht 

voraussehbar waren. So ist den beigezogenen Akten aus dem Jahr 2002 zu 

entnehmen, dass C._____ geplant hatte - dies wurde von keiner der Parteien in 

Frage gestellt  -, ein Sozialjahr und anschliessend eine Lehre als 

Krankenschwester zu absolvieren (beigezogene Akten Nr. EE010658: Prot. S. 10 f., 

18, 33, 40, Urk. 15 S. 2, 6 [Plädoyernotizen RAin Z._____], Urk. 20 

- 13 - 

[Anhörungsprotokoll C._____ vom 20. Juni 2002]). Bei beiden Ausbildungen hätte 

sie zweifelsohne ein - wenn auch bescheidenes - Einkommen erzielen können. 

Schulkosten in der vom Beklagten geltend gemachten Höhe wären zweifelsohne 

nicht angefallen.  

Gemäss Art. 286 Abs. 3 ZGB kann das Gericht bei nicht vorhergesehenen 

ausserordentlichen Bedürfnissen des Kindes die Eltern zur Leistung eines 

besonderen Beitrags verpflichten. Im Lichte dieser Gesetzesbestimmung erscheint 

es gerechtfertigt, die vom Beklagten geleisteten Zahlungen für Schule und 

Schulbücher als ausserordentlichen Beitrag an den Unterhalt C._____s zu 

qualifizieren. Die Klägerin beantragte einen Unterhaltsbeitrag für C._____ 

insbesondere zur Deckung der durch Kost und Logis anfallenden laufenden Kosten. 

Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann demnach die Frage, ob beziehungsweise 

in welchem Umfang der Beklagte der Klägerin einen Unterhaltsbeitrag für C._____ 

schulde, nicht mit dem Argument verneint werden, mit den erwähnten Zahlungen 

habe er ohnehin mehr geleistet, als die Klägerin überhaupt verlangt habe. Demnach 

ist der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Tochter C._____ bis zu deren 

Mündigkeit einen angemessenen Unterhaltsbeitrag zu leisten. Bei der Festsetzung 

der Höhe dieses Betrages wird jedoch zu berücksichtigen sein, dass bis Ende 2003 

zwischen den Parteien für C._____ ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 600.-- (zuzüglich 

allfälliger Kinderzulagen) vereinbart war (vgl. Urk. 5/4) und der Beklagte C._____ in 

der relevanten Zeit von Januar bis Mitte Mai 2004 monatlich ein Taschengeld von 

Fr. 300.-- gab.  

3. Einkommen Klägerin 

3.1. Der Vorderrichter veranschlagte das monatliche Nettoerwerbseinkommen der 

Klägerin unter Berücksichtigung des 13. Monatslohnes mit Fr. 3'028.95, basierend 

auf dem tatsächlich erzielten Einkommen mit der Erfüllung eines 70 %-Pensums in 

einer Arztpraxis (Urk. 3 S. 18 ff.). Dem wurden Fr. 500.-- hinzugeschlagen, welche 

die Klägerin von der Tochter D._____ aus deren Erwerbseinkommen erhielt. 

Zusammengefasst wurde der Klägerin ab 1. Januar 2004 ein Einkommen von 

gerundet Fr. 3'500.-- angerechnet (Urk. 3 S. 20 f.).  

- 14 - 

3.2. Die Klägerin machte nun in ihrer Eingabe vom 6. September 2004 geltend, ihr 

effektives Einkommen betrage Fr. 2'795.95 pro Monat. Denn das 13. Monatsgehalt 

werde erst Ende Jahr bezahlt und müsse für die Steuern hinhalten. Da D._____ seit 

August 2004 kein Einkommen mehr erziele, könne sie seither auch keinen Beitrag 

mehr an die Haushaltskosten entrichten. Vielmehr profitiere sie nun im vollen 

Umfang von der durch die Klägerin zur Verfügung gestellten Kost und Logis und 

werde dadurch vollumfänglich von der Klägerin unterstützt (Urk. 6 S. 5, 7 f.). In der 

Folge akzeptierte die Klägerin dann aber doch das von der Vorinstanz errechnete 

Erwerbseinkommen von gerundet Fr. 3'000.-- pro Monat und dass ihr bis und mit Juli 

2004 der monatliche Beitrag von D._____ in der Höhe von Fr. 500.-- anzurechnen 

sei. Danach sei aber von eine Einkommen von (gerundet) Fr. 3'000.-- auszugehen 

(Urk. 6 S. 12).  

3.3. Dem hielt der Beklagte entgegen, dass auf Seiten der Klägerin ab August 2004 

weiterhin von einem Einkommen von Fr. 3'528.95 auszugehen sei. Denn es sei 

D._____, welche nur bis am 5. September 2004 krank geschrieben sei, zuzumuten, 

an einzelnen freien Nachmittagen zu arbeiten und ihrer Mutter weiter Fr. 500.-- 

abzugeben (Urk. 14 S. 10).  

3.4. In ihrer Eingabe vom 9. November 2004 führte die Klägerin aus, dass D._____ 

seit Mitte September 2004 wieder arbeite, und zwar im Umfang von 20 %. Somit 

erziele sie ein Einkommen von Fr. 700.--. Damit bezahle sie ihre Bedürfnisse wie 

Kleider, Hobbys und Freizeit. Zu Hause gebe sie nichts ab (Urk. 21 S. 7). Darüber 

hinaus bestritt sie erneut, ein Einkommen von Fr. 3'528.95 zu erzielen. Vielmehr sei 

von einem Einkommen von gerundet Fr. 2'800.-- auszugehen (Urk. 21 S. 11). 

3.5. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2004 machte der Beklagte geltend, dass 

D._____ mit ihrer Arbeitstätigkeit an zwei Nachmittagen pro Woche Fr. 800.-- 

verdiene und deshalb weiterhin zu Hause Fr. 500.-- abgeben könne (Urk. 18).  

3.6. Mit Bezug auf ihr Erwerbseinkommen ist die Klägerin darauf zu behaften, dass 

sie in ihrer Rekursbegründung das von der Vorinstanz ermittelte Einkommen bis Juli 

2004 akzeptierte. Ihre Behauptung, wonach sie doch nur ein Einkommen von 

gerundet Fr. 2'800.-- erziele, blieb indessen völlig unsubstanziiert. Die Klägerin 

- 15 - 

beruft sich dabei zwar auf die Scheidungsakten beim Bezirksgericht Zürich. Dies 

genügt jedoch der in § 113 ZPO verankerten Behauptungslast nicht. Denn eine 

Partei kann gemäss Lehre nicht einfach auf weitere umfangreiche Eingaben aus 

einem anderen Verfahren verweisen. Es ist nicht Sache des Gerichts und der 

Gegenpartei, die rechtserheblichen Tatsachen daraus zusammenzusuchen 

(Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 113 ZPO). Dies hat umso mehr im 

vorliegenden Fall zu gelten, wo die Klägerin nicht einmal auf gewisse Aktenstücke, 

sondern einfach auf die Akten eines ganzen Verfahrens verweist.  

Dass D._____ vorübergehend bis am 4. September 2004 arbeitsunfähig war, ist 

durch entsprechende Arztzeugnisse belegt (Urk. 8/1-4). Offen gelassen werden 

kann indessen, ob D._____ mit ihrer Teilzeitarbeit seit September 2004 Fr. 700.-- 

oder Fr. 800.-- pro Monat verdient. Auf jeden Fall ist ihr Einkommen noch zu niedrig, 

als dass von ihr erwartet werden könnte, zu Hause etwas abzugeben. Vielmehr hat 

sie damit - wie die Klägerin zu Recht geltend macht - ihre Bedürfnisse wie Kleider, 

Hobbys und Freizeit zu bezahlen. Dies rechtfertigt sich umso mehr, als sogar 

gemäss Ausführungen des Beklagten vor Vorinstanz D._____ von ihrem damaligen 

Einkommen von rund Fr. 2'200.-- einen Betrag von Fr. 1'450.-- zur freien Verfügung 

haben sollte (Urk. 5/18 S. 15).  

3.7. Zusammenfassend ergibt sich, dass auf Seiten der Klägerin von Januar bis Juli 

2004 von einem Einkommen von Fr. 3'500.-- (gerundet) und ab August 2004 von 

einem solchen in der Höhe von gerundet Fr. 3'000.-- auszugehen ist.  

4. Einkommen Beklagter 

4.1. Die Vorinstanz veranschlagte das Einkommen des Beklagten mit Fr. 7'300.-- 

pro Monat. Dies setzt sich gemäss den Erwägungen des Vorderrichters aus einem 

Durchschnittserwerb der vorhergehenden drei Jahre von monatlich Fr. 4'500.--, 

zuzüglich Fr. 800.-- hypothetisches Einkommen und Fr. 2'000.-- Mietzinseinnahmen 

für die eheliche Liegenschaft in E._____ zusammen (Urk. 3 S. 21 ff.). 

- 16 - 

4.2. Die Klägerin will gemäss ihrer Rekursbegründung vom 6. September 2004 auf 

Seiten des Beklagten ein zusätzliches hypothetisches Einkommen von Fr. 2'500.-- 

und insgesamt ein Monatseinkommen von Fr. 9'800.-- berücksichtigt haben. 

4.3. Demgegenüber blieb der Beklagte mit seinen Behauptungen in diesem Punkt 

widersprüchlich. Zum einen führte er - unter Hinweis auf den vorinstanzlichen 

Entscheid - aus, dass er heute ein Einkommen von Fr. 5'300.-- erziele. Diese Zahl 

wurde von seiner Seite mit der Begründung seiner sehr beschränkten Ausbildung 

ausdrücklich nicht beanstandet (Urk. 14 S. 9). Danach hielt er fest, dass sein 

Einkommen aus Lohn - und Liegenschaftsertrag durch die Vorinstanz zu recht auf 

Fr. 4'500.-- pro Monat festgesetzt worden sei (Urk. 14 S. 10). Und schliesslich setzte 

er bei der Berechnung des Unterhaltsbeitrages für die Klägerin auf seiner Seite ein 

Einkommen von Fr. 6'500.-- ein (Urk. 14 S. 11).  

4.4.1. Das von der Vorinstanz festgesetzte tatsächlich vom Beklagten erzielte 

Einkommen, welches sich aus Erwerbseinkommen, Wertschriften- und 

Liegenschaftenertrag zusammensetzt, aber die Mietzinseinnahmen für die eheliche 

Liegenschaft in E._____ nicht berücksichtigt, wurde also von beiden Parteien nicht in 

Frage gestellt. Die vom Vorderrichter diesbezüglich gemachten Erwägungen 

überzeugen. Um unnötige Widerholungen zu vermeiden, kann daher in diesem 

Punkt vollumfänglich auf die vorinstanzliche Verfügung verwiesen werden (Urk. 3 S. 

21-24; § 161 GVG). Somit ist auch an dieser Stelle gestützt auf die Zahlen der Jahre 

2001 bis 2003 von einem bereinigten tatsächlichen Netto-Durchschnittseinkommen 

von gerundet Fr. 4'500.-- pro Monat auszugehen.  

4.4.2. Zu diesem tatsächlich erzielten Einkommen rechnete die Erstinstanz dem 

Beklagten ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 800.-- an. Der 

Vorderrichter erwog - unter Hinweis auf die Erwägungen in seinem Entscheid vom 

10. Juli 2002 (Urk. 5/3 S. 13 ff.) -, dass dem Beklagten nach wie vor zugemutet 

werden könne, ein höheres Einkommen zu erzielen. Zwar würden die Ausbildung 

und das Alter des Beklagten es ihm nicht ganz leicht machen, eine ihm 

angemessene, auf seine Fähigkeiten ausgerichtete weitere Teilzeitanstellung zu 

finden. Doch wäre es ihm mit Sicherheit möglich und vor allem auch zumutbar 

gewesen, weitere Hauswartungen und ähnliche Arbeiten zu übernehmen, zumindest 

- 17 - 

in jenen Liegenschaften, die seiner Mutter und teilweise auch ihm gehörten. Selbst 

wenn dies nicht möglich gewesen wäre, wäre es ihm - so die Vorinstanz - möglich 

gewesen, leichte Aushilfs-, Garten- oder Handwerksarbeiten auszuüben und damit 

einen Nebenverdienst zu erwirtschaften (Urk. 3 S. 24 ff.). 

4.4.3. Die Klägerin erachtete das von der Vorinstanz angenommen hypothetische 

Einkommen von Fr. 800.-- als zu niedrig und wollte als Erwerbseinkommen einen 

Betrag von insgesamt Fr. 6'000.-- berücksichtigt haben. Dies begründete sie damit, 

dass der Beklagte, wenn er es nicht unterlassen hätte, eine adäquate 

Berufslaufbahn einzuschlagen, ohne weiteres ein Nettoeinkommen von Fr. 6'000.--, 

inklusive 13. Monatslohn, erzielen könnte. Ein begabter Handwerker, welcher sich 

entsprechend den jeweiligen Karrierenschritte weiterbilde, erziele ohne weiteres in 

seinem 50. Altersjahr Fr. 6'000.--. Der Beklagte verfüge über verschiedenste 

Fähigkeiten. Seit Jahren habe er sich aber darauf spezialisiert, pro forma von seiner 

Mutter abhängig zu sein und seine Talente nicht zum Tragen zu bringen. Brauche er 

etwas, kaufe sie ihm dies, wolle er in die Ferien, habe er freien Geldzugang. Sie 

finanziere ihm jeglichen erdenklichen Wunsch (Urk. 6 S. 9 ff.). 

4.4.4. Demgegenüber bestritt der Beklagte in seiner Rekursantwort, dass er ein 

Erwerbseinkommen von netto Fr. 6'000.-- erzielen könnte. Nach einer Lehre als 

Mechaniker sei er von seinem Vater angehalten worden, in dessen Betrieb zu 

arbeiten. Dort habe er von 1976 bis 1996 diverse handwerkliche Arbeiten 

ausgeführt. Seit 1996, als der väterliche Betrieb eingestellt worden sei, arbeite er als 

Allrounder für die beiden Liegenschaften seiner Mutter in H._____ und I._____. Es 

sei ihm nicht zuzumuten gewesen, 1996 eine andere Laufbahn einzuschlagen. Das 

hypothetische Einkommen von Fr. 800.-- sei nicht zu niedrig, sondern dieses werde 

nach wie vor bestritten. Wie bereits vor Vorinstanz dargelegt, würden die 

entsprechenden Hauswartlöhne nicht Fr. 850.--, sondern nur Fr. 800.-- betragen. 

Zudem sei er - der Beklagte - nicht alleine Arbeitgeber, sondern zusammen mit 

seiner Mutter. Diese weigere sich aber ganz strikte, jene Verträge zu künden. Damit 

fehle es an einer rechtlichen Grundlage, ihm ein hypothetisches Einkommen aus 

den fraglichen Hauswartungsverträgen anzurechnen. Denn er sei rechtlich nicht in 

der Lage, diese Verträge zu künden (Urk. 14. S. 8 ff.). 

- 18 - 

4.4.5. Mit ihrer Eingabe vom 9. November 2004 verlangte die Klägerin, dass 

hinsichtlich des Einkommens des Beklagten ein Durchgriff zu erfolgen und auf seine 

effektive Lebensführung und nicht bloss auf seinen Lohnausweis abzustellen sei. 

Denn er zahle sich einen niedrigeren Lohn aus und lasse sich alle sonstigen 

Lebens- und Luxusbedürfnisse - ein neues Fahrzeug für Fr. 70'000.--, Ferien mit 

seiner Freundin in J._____, seinen Anwalt - durch Direktzahlungen seiner Mutter 

finanzieren. Im Übrigen habe der Beklagte anlässlich der Scheidungsverhandlung 

vom 26. Oktober 2004 sinngemäss zugegeben, dass er sich effektiv überhaupt nicht 

um ein zusätzliches Einkommen gekümmert habe. Er sei auch nie bestrebt 

gewesen, sich beruflich weiterzubilden. Der Beklagte lebe wie jemand, der 

mindestens Fr. 6'000.-- pro Monat verdiene. Damit sei ihm dieses Einkommen auch 

hypothetisch anzurechnen; er sei nicht bloss auf seinem Einkommen gemäss 

Lohnausweis zu behaften (Urk. 21 S. 12 ff.). 

4.4.6. Soweit die zitierten Ausführungen der Parteien überhaupt im Lichte von § 115 

ZPO zuzulassen sind, vermochte keine der beiden glaubhaft darzutun, weshalb dem 

Beklagten mehr als Fr. 800.-- - wie die Klägerin möchte - oder dann, nach Ansicht 

des Beklagten, gar kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden 

soll. Insbesondere hat die Klägerin in keiner Art und Weise substanziiert, wie der 

Beklagte mit seinem beruflichen Werdegang ein Erwerbseinkommen von Fr. 6'000.-- 

erzielen kann. Dass er nach der Berufslehre während Jahren im elterlichen Geschäft 

tätig war und sich in dieser Zeit offenbar nicht stetig weitergebildet hat, kann ihm 

heute sicherlich nicht vorgeworfen werden. Er muss sich jedoch den Vorwurf 

gefallen lassen, dass er sich nicht schon längst intensiv um eine 

Nebenerwerbstätigkeit bemüht hat. Dies umso mehr, als ihm der Eheschutzrichter 

bereits im Juli 2002 per 1. Oktober 2002 ein hypothetisches Einkommen von 

Fr. 850.-- pro Monat angerechnet hatte (Urk. 5/3 S. 13 ff.). Zu Recht hat der 

Vorderrichter auch darauf hingewiesen, dass der Beklagte aufgrund eines 

Mieterwechsels in der Zwischenzeit sehr wohl die Möglichkeit gehabt hätte, eine 

Hauswartung zu übernehmen (Urk. 3 S. 25). Die Übernahme dieser 

Hauswarttätigkeit wäre also ohne Kündigung möglich gewesen. Der im 

Rekursverfahren vorgebrachte Einwand des Beklagten, dass sich seine Mutter 

strikte weigere, jene Verträge zu künden (Urk. 14 S. 8), erweist sich daher als 

- 19 - 

unbehelflich. Im Übrigen kann auch in diesem Punkt vollumfänglich auf die 

ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 3 S. 24 ff.; § 161 

GVG). Daran, dass es dem Beklagten - wie von BGE 128 II 4 gefordert - tatsächlich 

möglich wäre, durch die Übernahme leichterer Arbeiten oder einer 

Hauswartstätigkeit ein Nebeneinkommen in der Höhe von rund Fr. 800.-- zu 

erzielen, hat sich nichts geändert. Es ist ihm also auch im Rekursverfahren in 

diesem Umfang ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Da der Zeitpunkt, ab 

welchem dem Beklagten ein hypothetisches Einkommen von Fr. 800.-- anzurechnen 

ist, nicht angefochten wurde, hat dies ab 1. Januar 2004 zu erfolgen (vgl. dazu auch 

die überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz, Urk. 3 S. 26). 

4.5.1. Schliesslich stellte sich die Klägerin auf den Standpunkt, dass dem 

beklagtischen Einkommen ein hypothetischer Liegenschaftsertrag in der Höhe von 

monatlich Fr. 1'000.-- hinzuzurechnen sei. Dies begründete sie damit, dass seine 

Einkommenssituation hinsichtlich des wirklichen Liegenschaftsertrages ebenfalls 

mehr als undurchsichtig sei. Er könne die Aufwendungen für die 

Liegenschaftserträge genauso steuern wie die sonstigen Liegenschaftskosten. Nicht 

zu vergessen sei dabei, dass seine Mutter nichts mache, ohne ihn zu fragen, und er 

praktisch über alles die Kontrolle habe (Urk. 6 S. 11).  

4.5.2. Der Beklagte hielt dem entgegen, es sei völlig falsch, dass er den 

Liegenschaftsertrag aus H._____ steuern könne und ihm unter diesem Titel 

Fr. 1'000.-- mehr pro Monat anzurechnen sei. Diese Liegenschaft stehe im 

Miteigentum von seiner Mutter und ihm, und die Firma K._____ AG, Zürich, erstelle 

die Liegenschaftsabrechnung. Daran könne also nicht gerüttelt werden (Urk. 14 S. 

10). 

4.5.3. Die Vorinstanz hat ausführlich dargelegt, wie der dem Beklagten als 

Einkommen anzurechnende Liegenschaftsertrag zu errechnen ist (Urk. 3 S. 23 f.). 

Damit hat sich die Klägerin in ihren Rekurseingaben in keiner Art und Weise 

auseinandergesetzt. Sie hat auch nicht nur ansatzweise dargelegt, wie der Beklagte 

einen zusätzlichen Liegenschaftsertrag von Fr. 1'000.-- pro Monat erwirtschaften 

können soll; immerhin würde dies mehr als eine Verdoppelung des Ertrages 

bedeuten, zumal die Vorinstanz für die Jahre 2001 bis 2003 von monatlichen 

- 20 - 

Liegenschaftserträgen von Fr. -100.--, Fr. 668.-- und Fr. 960.-- ausging (vgl. Urk. 3 

S. 24). Daher ist auf ihre Vorbringen in diesem Punkt nicht weiter einzugehen. Die 

vom Vorderrichter angestellte überzeugende Berechnung des Liegenschaftsertrags 

kann vollumfänglich übernommen werden.  

4.6. Schliesslich hat der Vorderrichter dem Beklagten weitere Fr. 2'000.-- als 

Einkommensbestandteil angerechnet, welche dem von der Klägerin für die von ihr 

und den beiden Töchtern bewohnte Liegenschaft in E._____ an den Beklagten 

bezahlten Mietzins entspricht (Urk. 3 S. 26 f.). Beide Parteien haben dieses 

Vorgehen akzeptiert. Es kann daher auch in diesem Punkt auf die überzeugenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 GVG).  

4.7. Zusammenfassend ist also auf Seiten des Beklagten ab Januar 2004 von 

einem anrechenbaren Einkommen von monatlich Fr. 7'300.-- (gerundet) 

auszugehen.  

4.8. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die Klägerin nicht 

glaubhaft darzutun vermochte, dass die Mutter des Beklagten diesem eine 

aufwendige Lebensführung ermöglicht (Urk. 6 S. 9, Urk. 21 S. 12). Ihre 

diesbezüglichen, vom Beklagten bestrittenen (Urk. 14 S. 9) Ausführungen blieben 

völlig unsubstanziiert, weshalb sich weitere Erwägungen dazu und zu dem in diesem 

Zusammenhang geltend gemachten "Durchgriff" erübrigen. 

5. Notbedarf Klägerin 

5.1. Die Vorinstanz veranschlagte den klägerischen Notbedarf mit Fr. 3'800.-- 

(gerundet; Urk. 3 S. 27 f.).  

5.2. Dieser Betrag wurde vom Beklagten akzeptiert (Urk. 14 S. 11).  

5.3. Die Klägerin war vor Vorinstanz von einem Notbedarf in der Höhe von 

Fr. 4'250.-- ausgegangen und verwies dazu auf das frühere Verfahren im Jahre 2002 

(Prot. VI S. 10). Im Rahmen des Rekursverfahrens wollte sie für sich einen 

Notbedarf von rund Fr. 6'320.-- berücksichtigt haben. Dies begründete sie damit, 

dass ihr für die beiden bei ihr wohnenden Töchter ein Grundbetrag von je Fr. 500.-- 

- 21 - 

anzurechnen sei. Darüber wollte sie nach dem Gleichbehandlungsprinzip für den 

Arbeitsweg ebenfalls einen Betrag von Fr. 300.-- und für die Mittagsverpflegung pro 

Arbeitstag Fr. 10.--, mithin Fr. 120.-- berücksichtigt haben. Sodann machte sie 

geltend, ihre Zahnbehandlung schlage sich mit monatlich Fr. 1'200.-- zu Buche (Urk. 

6 S. 11).  

5.3.1. Dass die beiden Töchter nach wie vor bei ihrer Mutter leben und dort in den 

Genuss von Kost und Logis kommen, wurde nicht bestritten. Wie bereits dargelegt 

wurde (vgl. Ziffer II.2.5.), darf gemäss Rechtsprechung des Kassationsgerichtes des 
Kantons Zürich jedoch der Bedarf mündiger Kinder nicht (mehr) zum Gesamt- 

beziehungsweise Familienbedarf gerechnet werden, auch wenn diese noch bei 

einem Elternteil wohnen. Vielmehr hat ein mündiges Kind - sofern die gesetzlichen 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind - selbständig gegen den oder die 

unterhaltspflichtige(n) Elternteil(e) vorzugehen (ZR 100 [2001] Nr. 49). Daher kann 

im Notbedarf der Klägerin nur bis zum Erreichen der Mündigkeit C._____s ein 

Betrag von monatlich Fr. 500.-- berücksichtigt werden.  

5.3.2. Mit Bezug auf die Kosten für den Arbeitsweg kann - mangels gegenteiliger 

Behauptungen der Klägerin - davon ausgegangen werden, dass sie für ihre 

Berufsausübung nicht auf ein Auto angewiesen ist. Entgegen der Ansicht der 

Klägerin rechtfertigt der Gleichbehandlungsgrundsatz alleine die Anrechnung von 

Autokosten nicht. Es ist ihr daher weiterhin unter dem Titel Arbeitsweg/öV ein Betrag 

in der Höhe von Fr. 100.-- einzusetzen.  

5.3.3.  Auch mit Bezug auf den neu im Rekursverfahren geltend gemachten Betrag 

für auswärtige Verpflegung kann der Klägerin nicht gefolgt werden. Wie bereits 

gesagt, hatte sie vor Vorinstanz auf die eheschutzrichterliche Verfügung vom 10. Juli 

2002 verwiesen. Damals war ihr kein Zuschlag für auswärtiges Essen zuerkannt 

worden. Neue Vorbringen sind aber vor der Rekursinstanz nur unter den 

Voraussetzungen von § 115 und 138 ZPO zulässig (§ 278 i.V.m. § 267 Abs. 1 ZPO). 

Zuzulassen sind solche Vorbringen nach § 115 ZPO, wenn sich ihre Richtigkeit aus 

den Prozessakten ergibt oder diese durch neu eingereichte Urkunden sofort 

bewiesen werden können (Ziffer 2), wenn es sich um Tatsachen handelt, von denen 

glaubhaft gemacht wird, dass sie trotz angemessener Tätigkeit nicht rechtzeitig 

- 22 - 

angerufen werden konnten (Ziffer 3), und wenn es sich um Tatsachen handelt, die 

das Gericht von Amtes wegen zu beachten hat (Ziffer 4). Die Klägerin hat nicht 

dargelegt, weshalb ihr neues Vorbringen unter diesem Gesichtspunkt zuzulassen ist. 

Damit erweist es sich als verspätet im Sinne von § 114 ZPO, weshalb darauf nicht 

weiter einzugehen ist.  

5.3.4. Betreffend die von der Klägerin geltend gemachten Kosten für eine grössere 

Zahnarztbehandlung ist festzuhalten, dass sie bereits im Rahmen des 

vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht hatte, eine grosse Zahnbehandlung 

vorzuhaben (Urk. 5/22). Neu hat sie nun einen Kostenvoranschlag über Fr. 14'700.-- 

ins Recht gelegt (Urk. 8/10). Dieser datiert vom 3. September 2004 und ist damit 

unter dem Gesichtspunkt von § 115 ZPO zuzulassen. Da einerseits diesem 

Schreiben nicht zu entnehmen ist, dass die betreffende Zahnbehandlung notwendig 

ist, und andererseits nicht belegt ist, dass der Klägerin in diesem Zusammenhang 

aktuell tatsächlich Kosten entstehen, ist dieser Posten in der klägerischen 

Bedarfsrechnung nicht zu berücksichtigen. 

5.4. Zusammenfassend ist von Januar bis Mai 2004 von einem klägerischen 

Notbedarf von Fr. 4'300.-- (gerundet) und ab dann von einem solchen von Fr. 3'800.-

- (gerundet) auszugehen.  

6. Notbedarf Beklagter 

6.1. Der Notbedarf des Beklagten wurde von der Vorinstanz auf Fr. 4'450.-- 

(gerundet) festgesetzt (Urk. 3 S. 27 f.). 

6.2. Dies wurde von beiden Parteien akzeptiert (Urk. 6 S. 12 [Klägerin]; Urk. 14 S. 

11 [Beklagter]).   

6.3. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass kein Grund besteht, 

diesen Notbedarf zu kürzen, auch wenn die Schulkosten für die Tochter C._____ in 

der Zwischenzeit unbestrittenermassen weggefallen sind. Bereits der Vorderrichter 

hat diesbezüglich festgehalten, dass diesfalls die anfallenden Zahnarztkosten die 

wegfallenden Kosten für C._____s Schule ersetzen sollten - sofern die 

Zahnbehandlung tatsächlich durchgeführt werden sollte (Urk. 3 S. 30 f.).  

- 23 - 

Da der Zahnarzt des Beklagten diesen im Mai 2004 darauf aufmerksam gemacht 

hatte, dass die vorgesehene Zahnbehandlung innert der folgenden drei Monaten 

erfolgen sollte, und dafür bereits Rechnung für eine Akontozahlung von Fr. 2'000.-- 

gestellt und diese vom Beklagten auch beglichen wurde, rechtfertigt es sich, diese 

Kosten im beklagtischen Notbedarf ab August 2004 mit Fr. 1'050.-- pro Monat zu 

berücksichtigen (Urk. 5/21, 16/3+4).  

6.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass auf Seiten des Klägers von einem 

Notbedarf in der Höhe von Fr. 4'450.-- auszugehen ist.   

7. Unterhaltsberechnung 

7.1. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen zu Einkommen und Bedarf der 

Parteien ergibt sich somit folgende Unterhaltsberechnung: 

 

Unterhaltsberechnung ab 01.01.04 ab 01.06.04 ab 01.08.04 

Einkommen Klägerin Fr. 3'500.– Fr. 3'500.– Fr. 3'000.– 

+ Einkommen Beklagter Fr. 7'300.– Fr. 7'300.– Fr. 7'300.– 

Total Einkommen Fr. 10'800.– Fr. 10'800.– Fr. 10'300.– 

Bedarf Klägerin Fr. 4'300.– Fr. 3'800.– Fr. 3'800.– 

+ Bedarf Beklagter Fr. 4'450.– Fr. 4'450.– Fr. 4'450.– 

Total Bedarf Fr. 8'750.– Fr. 8'250.– Fr. 8'250.– 

Freibetrag Fr. 2'050.– Fr. 2'550.– Fr. 2'050.– 

Bedarf Klägerin Fr. 4'300.– Fr. 3'800.– Fr. 3'800.– 

- Einkommen Klägerin Fr. 3'500.– Fr. 3'500.– Fr. 3'000.– 

+ 2/3 Freibetragsanteil (gerundet) Fr. 1'350.– Fr. 1'700.– Fr. 1'350.– 

Total Unterhaltsbeitrag  Fr. 2'150.– Fr. 2'000.– Fr. 2'150.– 

 

Die Vorinstanz sprach der Klägerin zwei Drittel und dem Beklagten einen Drittel des 

Freibetrages zu (Urk. 3 S. 32). Diese Aufteilung wurde von Seiten des Beklagten 

nicht in Frage gestellt (vgl. Urk. 14 S. 11). Es steht also nichts entgegen, gemäss der 

- 24 - 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die Kinder auch an der höheren 

Lebenshaltung der Parteien teilhaben sollen (BGE 126 II 8 ff.), die vor-instanzliche 

Aufteilung des Freibetrages zu bestätigen. 

7.2. Entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid hat der Beklagte der Klägerin von 

Januar bis und mit Mai 2004 auch einen Unterhaltsbeitrag für die Tochter C._____ 

zu bezahlen. Bei der Bemessung desselben ist zunächst zu beachten, dass bis 

dahin der Beklagte der Klägerin für diese Tochter vereinbarungsgemäss einen 

Unterhaltsbeitrag von Fr. 600.-- pro Monat zu bezahlen hatte. Zu berücksichtigen ist 

sodann, dass er C._____ in dieser Zeit unbestrittenermassen ein monatliches 

Taschengeld von Fr. 300.-- zukommen liess (vgl. Ziffer. II.2.6.2.). Da davon 

ausgegangen werden kann, dass C._____ damit persönliche Sachen bezahlt hat, 

welche ansonsten zumindest teilweise von der Klägerin finanziert worden wären, 

rechtfertigt es sich, den für C._____ zu bezahlenden Anteil am Unterhaltsbeitrag um 

diesen Betrag zu reduzieren.  

7.3. Der Beklagte ist daher zu verpflichten, der Klägerin rückwirkend für die Zeit von 

Januar bis und mit Mai 2004 für die Tochter C._____ Fr. 300.-- zuzüglich allfällige 

vertragliche oder gesetzliche Kinderzulagen und für die Klägerin persönlich 

Fr. 1'850.-- zu bezahlen. Sodann ist er zu verpflichten, der Klägerin für die Monate 

Juni und Juli 2004 einen persönlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'000.-- und ab 

August 2004 einen solchen von Fr. 2'150.-- zu bezahlen. 

 

 

III. 

 

1. Fällt die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so setzt sie im Rahmen 

der Rechtsmittelanträge auch die Kosten- und Entschädigungsfolgen des 

erstinstanzlichen Verfahrens nach Massgabe von § 64 ZPO fest 

(Frank/Sträuli/Mess-mer, a.a.O., N 23 zu § 64 ZPO). Sind in zweiter Instanz jedoch 

- 25 - 

nicht mehr alle im erstinstanzlichen Verfahren gestellten Rechtsbegehren streitig, so 

ist über Kosten und Entschädigung für jede Verfahrensstufe getrennt zu befinden 

und das Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens in der zweiten Instanz unter 

Berücksichtigung der Rechtsmittelanträge zu bestimmen (ZR 72 Nr. 15). 

2. Für das erstinstanzliche Verfahren ist von den beim Vorderrichter gestellten 

Anträgen und dem nunmehr im Rekursverfahren getroffenen Entscheid auszugehen. 

Die von der Vorinstanz anhand der dort gestellten Parteianträge und dem 

Verfahrensergebnis vorgenommene Kostenregelung überzeugt. Der von der 

beschliessenden Kammer zu fällende Entscheid weicht nur unwesentlich von der 

vorinstanzlichen Verfügung ab. Es ist nämlich der der Klägerin zugesprochene 

Unterhaltsbeitrag für sich und zum Teil auch für die Tochter C._____ - mit 

Ausnahme von der Zeitperiode Juni/Juli 2004, für welche Zeit er nicht zu ändern ist - 

von insgesamt Fr. 2'000.-- auf Fr. 2'150.-- zu erhöhen. Unter diesen Umständen 

besteht kein Grund, die vom Vorderrichter vorgenommene Kostenregelung 

abzuändern; es kann vollumfänglich auf seine diesbezüglichen Erwägungen 

verwiesen werden (Urk. 3 S. 34 f.; § 161 GVG).  

Somit sind die vorinstanzlichen Kosten der Klägerin zu zwei Fünfteln und dem 

Beklagten zu drei Fünfteln aufzuerlegen. Dementsprechend ist der Beklagte zu 

verpflichten, der Klägerin eine reduzierte Prozessentschädigung von einem Fünftel 

zu bezahlen. Mit dem eingangs aufgeführten Rechtsbegehren liess die Beklagte im 

Rahmen des Rekursverfahrens beantragen, es sei ihr für das erstinstanzliche 

Verfahren eine volle Prozessentschädigung von Fr. 4'000.-- zuzusprechen. 

Ausgehend von der vorinstanzlich festgesetzten Prozessentschädigung von einem 

Fünftel in der Höhe von Fr. 700.-- würde sich eine volle Prozessentschädigung auf 

Fr. 3'500.-- belaufen. Angesichts des Umstandes, dass die vorinstanzliche 

Hauptverhandlung vom 12. Mai 2004 dreieinhalb Stunden dauerte und die 

Parteivertreter ihre zweiten Vorträge auf schriftlichem Weg erstatten konnten, diese 

Eingaben jedoch - zumindest auf Seiten der Klägerin - sehr kurz ausgefallen sind 

(vgl. Prot. VI S. 4 ff., Urk. 5/21), besteht kein Grund, die volle Prozessentschädigung 

auf Fr. 4'000.-- zu erhöhen.  

- 26 - 

Zusammenfassen ergibt sich, dass das vorinstanzliche Kosten- und 

Entschädigungsdispositiv zu bestätigen ist. 

3. Im Rekursverfahren waren im Wesentlichen die Unterhaltsbeiträge für die 

Klägerin persönlich und die Tochter C._____ umstritten. Die Klägerin wollte 

insgesamt einen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 4'500.-- zugesprochen haben, 

wogegen der Beklagte die Bestätigung der vorinstanzlich festgelegten Fr. 2'000.-- 

verlangte. Abgesehen von Juni und Juli 2004 ist der Beklagte neu zu verpflichten, 

der Klägerin für sich persönlich und teilweise für die Tochter C._____ einen 

monatlichen Unterhaltsbeitrag von total Fr. 2'150.-- zu bezahlen. Somit unterliegt die 

Klägerin in diesem Punkt zum allergrössten Teil. Hinsichtlich ihres Antrages auf 

Zusprechung einer Prozessentschädigung von Fr. 4'000.-- für das vorinstanzliche 

Verfahren unterliegt sie vollumfänglich. Insgesamt obsiegt also die Klägerin nur zu 

einem sehr kleinen Teil, weshalb es angemessen erscheint, ihr die Kosten für das 

Rekursverfahren zu 19 Zwanzigstel und dem Beklagten zu einem Zwanzigstel 

aufzuerlegen. Sodann ist die Klägerin zu verpflichten, dem Beklagten eine reduzierte 

Prozessentschädigung von neun Zehnteln zu bezahlen. 

Demnach beschliesst das Gericht: 

1. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Klägerin werden die Dispositiv-

Ziffern 1, 2, 3 und 4 der Verfügung des Einzelrichters im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Juli 2004 

aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

 
"1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende monatliche, im 

Voraus je auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge 
zu bezahlen: 

 
 a) ab 1. Januar 2004: 

Fr. 2'150.--, nämlich Fr. 300.-- für die Tochter C._____ (zuzüglich 
allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen) und 
Fr. 1'850.-- für die Klägerin persönlich,  

 b) ab 1. Juni 2004: 
Fr. 2'000.-- für die Klägerin persönlich, 

 c) ab 1. August 2004: 

- 27 - 

  Fr. 2'150.-- für die Klägerin persönlich. 
 
2. Der klägerische Antrag auf Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von 

Kinderunterhaltsbeiträgen für die Tochter C._____ über die Mündigkeit 
von C._____ hinaus wird abgewiesen. 

 
3. (aufgehoben) 
 
4. (aufgehoben)" 
 

Im Übrigen wird der Rekurs der Klägerin abgewiesen und die angefochtene 

Verfügung bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'800.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 899.--   Schreibgebühren 

Fr. 418.--   Zustellgebühren 

3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden der Klägerin zu 19/20 und dem 

Beklagten zu 1/20 auferlegt. 

4. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Rekursverfahren eine 

Prozessentschädigung von Fr. 2'250.-- zuzüglich Fr. 171.-- (7,6 % 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des 

Doppels von Urk. 25 und 26, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach dessen Empfang beim 

Kassationsgericht des Kantons Zürich, Postfach, 8022 Zürich, durch eine dem 

§ 288 der Zivilprozessordnung (ZPO) entsprechende Eingabe im Doppel 

kantonale Nichtigkeitsbeschwerde im Sinne des § 281 ZPO geführt werden. 

- 28 - 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Die juristische Sekretärin: 

 

 

lic. iur. C. Brodbeck 
 
versandt am: 
ms 

	betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und  Entschädigungsfolgen  Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Juli 2004 (Nr. EE040111)
	________________________________
	Das Gericht zieht in Betracht:
	Demnach beschliesst das Gericht:
	1. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Klägerin werden die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 3 und 4 der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 22. Juli 2004 aufgehoben und durch folgende Fassu...
	Im Übrigen wird der Rekurs der Klägerin abgewiesen und die angefochtene Verfügung bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden der Klägerin zu 19/20 und dem Beklagten zu 1/20 auferlegt.
	4. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Rekursverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'250.-- zuzüglich Fr. 171.-- (7,6 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des Doppels von Urk. 25 und 26, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach dessen Empfang beim Kassationsgericht des Kantons Zürich, Postfach, 8022 Zürich, durch eine dem § 288 der Zivilprozessordnung (ZPO) entsprechende Eingabe im Doppel kantonale Nichtigkeitsbeschwerde im...