# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 498b42d9-9079-526a-aa14-78304da6ca27
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1990-09-10
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Jugendgerichtskammer 10.09.1990 ZZ.1990.4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_003_ZZ-1990-4_1990-09-10.html

## Full Text

SOG 1990 Nr. 4

 

 

Art. 530 ZGB; § 83 Abs. 5 Amtschreiberei-Verordnung.
Weisung an die Amtschreiber betreffend die Kapitalisierung von Nutzniessungen
und anderen periodisch wiederkehrenden Leistungen.

 

 

Für die Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch
wiederkehrenden Leistungen werden auf den Amtschreibereien sowohl die
Barwerttafeln von Stauffer/Schätzle wie auch die Rententabelle der
eidgenössischen Steuerverwaltung für die direkte Bundessteuer verwendet. Die
beiden Systeme beruhen auf verschiedenen Rechnungsgrundlagen und können im
Einzelfall zu beträchtlich unterschiedlichen Ergebnissen führen
(Stauffer/Schätzle, Barwerttafeln, 4. A., N 497). Es ist angezeigt, dass die
Amtschreibereien die Kapitalwerte einheitlich nach denselben Grundlagen
berechnen. Die Zuständigkeit des Obergerichtes, sie dazu anzuweisen, ergibt
sich aus den §§ 10, 225 EG ZGB und § 83 Abs. 5 der Amtschreiberei-Verordnung.
Die Barwerttafeln von Stauffer/Schätzle sind auf schweizerische Verhältnisse
zugeschnitten und werden praktisch auf allen Gebieten des Zivilrechtes für die
Kapitalisierung von Renten und für die Umrechnung von Kapitalleistungen in
Renten verwendet. Die Rententabellen der eidgenössischen Steuerverwaltung
hingegen werden lediglich im Steuerrecht benutzt und dienen in erster Linie der
Veranlagung der Einkommenssteuer bei Kapitalabfindungen für wiederkehrende
Leistungen oder bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (Stauffer/Schätzle N.
17-42, 497, 912, 1040).Um nicht verschiedene Berechnungssysteme anwenden zu
müssen, braucht die kantonale Steuerverwaltung die Tabellen in allen Fällen, wo
lebenslängliche periodische Leistungen kapitalisiert oder Kapitalleistungen
umgerechnet werden müssen, insbesondere auch bei den Nebensteuern. Die
Steuertabellen sind aus diesem Grund von einzelnen Amtschreibereien übernommen
worden. Es ist jedoch nicht sinnvoll, auf einem Teilgebiet nicht für die
Zivilrechtspflege bestimmte Berechnungsgrundlagen zu verwenden. Die
Rechtssicherheit gebietet vielmehr, dass sich die Amtschreibereien wie die
Gerichts- und vorherrschende Notariatspraxis einheitlich auf die Barwerttafeln
von Stauffer/Schätzle stützen.

 

Es wird demnach beschlossen:

 

Die Amtschreiber des Kantons Solothurn werden angewiesen,
für die Kapitalisierung von Nutzniessungen und anderen periodisch
wiederkehrenden Leistungen die Tabellen von Stauffer/Schätzle, Barwerttafeln,
4. Auflage 1989, zu verwenden.

 

Gesamtgericht, Urteil vom 10. September 1990