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**Case Identifier:** 848de010-48ab-5ec8-a757-865ed977db71
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.02.2018 IV 2015/149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-149_2018-02-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/149

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 12.02.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2018
Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 ATSG; Abstellen auf die 
nachvollziehbare und schlüssige polydisziplinäre gutachterliche Arbeits- und 
Leistungsfähigkeitseinschätzung, da die Berichte der behandelnden 
Fachärzte in Bezug auf die gutachterlich umschriebene leidensangepasste 
Tätigkeit keine ernsthaften Zweifel an der gutachterlichen Arbeits- und 
Leistungsfähigkeitseinschätzung zu begründen vermögen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2018, IV 
2015/149).

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2015/149

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer) absolvierte keine 

Berufsausbildung. In der Schweiz arbeitete er ab dem Jahr 1985 als Saisonier im 

Gerüst- und Gartenbau und ab dem Jahr 1991 mit dem Status Jahresaufenthalter als 

Arbeiter in einem Produktionsbetrieb in Altstätten (IV-act. 1, 3-2, 13, 51-2 ff., 85 f.; act. 

G 1.4-2).

A.b  Beim Versicherten traten im Jahr 2008 vermehrt Rückenbeschwerden auf (vgl. 

Fremdakten, interdisziplinäre psychiatrische und rheumatologische Beurteilung vom 4. 

Dezember 2008, S. 5). Deswegen erfolgte ein stationärer Aufenthalt in der Klinik Valens 

von 17. Juni bis 5. Juli 2008. Die Klinikärzte diagnostizierten: 1. ein 

lumbospondylogenes und intermittierend lumboradikuläres Syndrom beidseits mit 

Rechtsbetonung mit/bei Wirbelsäulenfehlform und Fehlhaltung bei Haltungsinsuffizienz, 

muskulären Dysbalancen, mehrsegmentären degenerativen Veränderungen mit caudal 

sequestrierter Diskushernie L4/5 rechts, kleiner extraforaminaler flachbogiger 

Diskushernie L3/4 links mit knappem Kontakt zur Nervenwurzel L3 links, kleinvolumiger 

medio links-lateraler, nach caudal recessal gerichteter Diskushernie L5/S1 mit dadurch 

bedingter mittelgradiger Dekonfiguration der Nervenwurzeltasche S1 links, 

mehrsegmentärer, mittelschwerer bis schwerer, hypertropher lumbaler 

Spondylarthrose L3-S1, reaktiver Verdickung der Ligamentum flavum; 2. arterielle 

Hypertonie; 3. psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit wurde 

auf 50% geschätzt (IV-act. 2, vgl. auch IV-act. 6, 9, 10, 18-3 ff., 32).

A.c  Am 24. Juli 2008 meldete sich der Versicherte wegen des die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigenden Rückenleidens (Bandscheibenbeschwerden beidseits) und 

Knieproblemen zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 1, 

3, 4, 5).

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A.d  Mehrere Arbeitsversuche beim bisherigen Arbeitgeber in einer leidensangepassten 

Tätigkeit mit reduziertem Arbeitspensum scheiterten (IV-act. 22, 26-2). Gemäss der 

Arbeitgeberin war das vom Versicherten gezeigte Verhalten unzumutbar. So habe er 

nur widerwillig an einem Schonarbeitsplatz gearbeitet. Der letzte Arbeitstag war der 27. 

August 2008 (IV-act. 51-2; vgl. dazu Fremdakten, Telefonnotiz vom 13. August 2008 

und Arbeitsplatzdokumentation Schonarbeitsplätze).

A.e  Im Arztbericht des Psychiatrie-Zentrums Rheintal B.___ vom 5. September 2008 

wurden folgende Diagnosen gestellt, denen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen wurde: Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 

und ein lumbospondylogenes und intermittierend lumboradikuläres Syndrom beidseits 

mit Rechtsbetonung. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 36). Im Arztbericht vom 30. Oktober 2008 diagnostizierte der Dermatologe Dr. 

med. C.___ ein anuläres elastolytisches Riesenzellgranulom bzw. aktinisches 

Granulom, welches sich auf Nacken, Hände, Vorder- und Oberarme erstrecke. Die 

Arbeitsfähigkeit sei dadurch um ca. 20% eingeschränkt (IV-act. 35). Am 12. Dezember 

2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass wegen des Gesundheitszustandes 

zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 34). Am 25. 

Februar 2009 wurde ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung mit der Begründung 

abgelehnt, der Versicherte fühle sich subjektiv nicht in der Lage, einer geregelten 

Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 48).

A.f  Die Arbeitgeberin kündigte nach Ablauf der Sperrfrist das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten per Ende Februar 2009 (IV-act. 45, 51-9; act. G 1.4-2).

A.g  Gestützt auf die eingeholten Arztberichte (IV-act. 52, 55) und auf Anraten des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes der Ostschweiz (nachfolgend RAD; IV-act. 53) 

veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten durch 

das Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend ABI; IV-act. 59). Im 

Gutachten vom 4. November 2009 (IV-act. 64/1-25) wurden folgende Diagnosen, 

denen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen wurde, genannt: Eine leichte 

depressive Episode, ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bilateral 

rechtsbetont und ein anuläres elastolytisches Riesenzellgranulom. Als Diagnosen, die 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten, wurden insbesondere eine 

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Schmerzverarbeitungsstörung, eine arterielle Hypertonie und ein chronisch 

unspezifisches zervikozephales und zervikobrachiales Schmerzsyndrom rechts 

aufgeführt. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit wurde auf 50% und in 

einer leidensangepassten Tätigkeit (körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeit 

unter spezifischen Arbeitsplatzbedingungen wie regelmässig selbständig wechselbare 

Arbeitsposition, Vermeidung von Oberkörpervorneigepositionen, stereotypen 

Rotationsbewegungen sowie von repetitivem Heben, Stossen, Ziehen und Tragen über 

15 kg) auf 80% eingeschätzt.

A.h  Mit Vorbescheid vom 13. Januar 2010 informierte die IV-Stelle den Versicherten 

über die geplante Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 70, 71). Der Versicherte 

erhob Einwand und reichte weitere Arztzeugnisse ein (IV-act. 74). Mit Verfügung vom 

25. Februar 2010 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren auf eine IV-Rente gestützt 

auf den ermittelten IV-Grad von 21% ab (IV-act. 75). Die Verfügung trat unangefochten 

in Rechtskraft.

B. 

B.a  Am 14. Dezember 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 84). Nach Aufforderung durch die 

IV-Stelle (IV-act. 87) reichte er weitere Arztberichte u.a. vom Wirbelsäulenzentrum D.___ 

und von der Neurologie und Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (nachfolgend 

KSSG) ein (IV-act. 90, 91, 92). In der Stellungnahme vom 25. Januar 2012 erklärte der 

RAD, dass mit den eingereichten Arztberichten keine Verschlechterung glaubhaft 

gemacht werden könne (IV-act. 94).

B.b  Mit Vorbescheid vom 30. Januar 2012 informierte die IV-Stelle den Versicherten 

über das geplante Nichteintreten auf das Leistungsbegehren (IV-act. 96, 97). Mit 

Schreiben vom 12. Februar und Ergänzung vom 6. März 2012 erhob dieser Einwand 

(IV-act. 98, 105). Im Arztbericht vom 12. September 2012 diagnostizierte med. prakt. 

E.___, Oberärztin am Psychiatrie-Zentrum B.___, eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) mit rezidivierenden 

depressiven Episoden, abhängig von der bei körperlicher Belastung auftretenden 

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Schmerzsymptomatik bzw. bei starker psychosozialer Belastung im Zusammenhang 

mit seinem Wirbelsäulenleiden (IV-act. 112).

B.c  In der Folge bot die IV-Stelle dem Versicherten Eingliederungsmassnahmen an (IV-

act. 115, 116). Da sich dieser jedoch subjektiv nicht arbeitsfähig fühlte und 

diesbezüglich auf die ärztlich bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit verwies (IV-act. 

119, 120, 121), lehnte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 21. März 2013 den Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 123, 125).

B.d  Im Rahmen der Rentenprüfung holte die IV-Stelle weitere Arztberichte ein (IV-act. 

126, 127, 130, 133). Auf Anraten des RAD (vgl. IV-act. 137) veranlasste die IV-Stelle 

eine erneute Verlaufsbegutachtung durch das ABI. Diese fand am 20. und 21. Januar 

2014 statt (IV-act. 140). Im Gutachten vom 30. Juni 2014 (IV-act. 143) diagnostizierten 

die Fachärzte ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 

Symptomatik sowie anamnestisch bilaterale, linksbetonte Hüftschmerzen. Im Weiteren 

wurde erklärt, dass dem Versicherten körperlich mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr 

zumutbar seien. Dagegen bestehe für körperlich leichte, wechselbelastende berufliche 

Tätigkeiten ohne Arbeiten im Freien eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. In der Stellungnahme 

vom 11. Juli 2014 erklärte der RAD, dass auf das Gutachten abgestützt werden könne 

(IV-act. 144).

B.e  Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2014 informierte die IV-Stelle den Versicherten über 

den ermittelten Invaliditätsgrad von 25% und die vorgesehene Abweisung des 

Leistungsbegehrens auf eine IV-Rente (IV-act. 147, 148).

B.f  Mit Schreiben vom 30. Juli 2014 (Eingang: 8. August 2014) und Ergänzung vom 5. 

September 2014 erhob der Versicherte Einwand und reichte zum Nachweis des 

verschlechterten Zustandes weitere Arztberichte ein (IV-act. 149, 153). Der RAD nahm 

am 9. Oktober und 24. November 2014 nach Einholung eines Berichts bei der 

neurochirurgischen Klinik des KSSG (IV-act. 158) Stellung (IV-act. 155, 159). Am 13. 

März 2015 reichte der Versicherte weitere Arztberichte ein (IV-act. 161 ff.). Am 13. April 

2015 erklärte der RAD, dass sich durch die eingereichten Zusatzunterlagen keine 

Änderungen hinsichtlich der bisherigen Einschätzung ergeben würden (IV-act. 168).

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B.g  Mit Verfügung vom 15. April 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren auf 

eine IV-Rente ab (IV-act. 169).

C.

C.a Am 8. Mai 2015 erhob der Versicherte Beschwerde und stellte das Begehren um 

erneute Überprüfung der Invalidität. Im Weiteren ersuchte er um unentgeltliche 

Prozessführung und Befreiung von den Gerichtskosten (act. G 1, G 1.2). Zur 

Begründung führte er insbesondere an, dass sein physischer und psychischer 

Gesundheitszustand keine 80%ige Leistungsfähigkeit zulassen würde. Gemäss dem 

Austrittsbericht der Rheinburgklinik, Walzenhausen, vom 21. April 2015 (vgl. act. G 1.4) 

könne lediglich von einer theoretischen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten 

Tätigkeit (sitzende und wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben von Lasten) von zwei 

bis drei Stunden pro Tag ausgegangen werden.

C.b Am 3. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer Arztberichte von Dr. med. F.___, 

Orthopädische Chirurgie FMH, Wirbelsäulenzentrum D.___, vom 31. Oktober 2014 (act. 

G 4.2, G 4.3) und 12. März 2015 ein (act. G 4.4).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, dass 

sich die im Gutachten vom 30. Juni 2014 ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit von 80% für 

leidensangepasste Tätigkeiten im Vergleich zum Gutachten des Jahrs 2009 nicht 

verändert habe. Auch die nach der ABI-Begutachtung erstellten und eingereichten 

Arztberichte vermöchten gemäss der Beurteilung des RAD an der bisherigen 

Einschätzung nichts zu ändern (act. G 6).

C.d Mit Schreiben vom 19. Juni 2015 wurde gestützt auf die eingereichten Dokumente 

(act. G 4.1) dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege vor 

Versicherungsgericht entsprochen (act. G 7).

C.e In der Replik, eingereicht am 3. August 2015, machte der Beschwerdeführer 

geltend, dass nicht davon ausgegangen werden dürfe, er könne seine Schmerzen 

überwinden und eine angepasste Tätigkeit zu 80% wahrnehmen. Mit Verweis auf die 

aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung, forderte er zudem die 

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Mitberücksichtigung der Auswirkungen der Schmerzen auf die Arbeitsfähigkeit und die 

Alltagsfunktionen (act. G 9).

C.f  Mit Schreiben vom 12. August 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die 

Einreichung einer Duplik (act. G 11).

C.g Mit Schreiben vom 9. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer den definitiven 

Austrittsbericht vom 13. April 2016 über die vom 22. März bis 12. April 2016 dauernde 

stationäre Behandlung in der Klinik G.___ ein (act. G 17). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtete auf eine Stellungnahme (act. G 19).

Erwägungen

1. 

Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht eine 

anspruchsrelevante Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 

verneint hat, bzw. ob nun eine rentenbegründende Einschränkung vorliegt.

2. 

2.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit 

können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne 

von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines 

psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als 

relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person 

bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 

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abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen 

Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur 

soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) 

eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser 

Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass 

sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat 

sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der 

versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 

tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem 

Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, 133 V 108 E. 

5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 

Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. 

Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 

um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu 

beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch 

dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).

2.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).

2.5  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt, da der 

Beschwerdeführer als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren ist und deshalb ein reiner 

Einkommensvergleich durchzuführen ist, vor allem von der ärztlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die versicherte 

Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG; vgl. 

BGE 128 V 29 E. 1; 130 V 343 E. 3.4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juli 2014, 

9C_152/2014, E. 3.1).

2.6  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Verwaltung und Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1; Art. 61 lit. c ATSG).

2.7  Die Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise umfassend und pflichtgemäss 

zu würdigen. Für das gesamte Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten 

(vgl. Art. 61 lit. c ATSG).

2.8  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob 

dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).

3. 

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3.1  Die ursprüngliche rentenabweisende Verfügung vom 25. Februar 2010 (IV-act. 75), 

welche unangefochten in Rechtskraft trat, beruhte im Wesentlichen auf den 

Erkenntnissen aus der polydisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers durch 

das ABI am 12. Oktober 2009 (IV-act. 64, vgl. Sachverhalt A.g). Nach erfolgter 

Wiederanmeldung am 14. Dezember 2011 (IV-act. 84) trat die Beschwerdegegnerin, 

nachdem sie zuerst eine Nichteintretensverfügung erlassen wollte (vgl. IV-act. 87, 97), 

auf die Wiederanmeldung ein und prüfte den Leistungsanspruch materiell. Mit 

Verfügung vom 15. April 2015 wies sie den Anspruch auf eine Invalidenrente wegen 

eines zu geringen Invaliditätsgrades (25%) ab (vgl. IV-act. 107, 114, 115, 118, 169).

3.2  In der angefochtenen Verfügung vom 15. April 2015 (IV-act. 169) stützte sich die 

Beschwerdegegnerin insbesondere auf das ABI-Verlaufsgutachten vom 30. Juni 2014 

(IV-act. 143) und die Stellungnahmen des RAD vom 11. Juli, 9. Oktober, 24. November 

2014 und 13. April 2015 (IV-act. 144, 155, 159, 168) ab und ging infolgedessen 

unverändert von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit 

aus. Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer in den Rechtsschriften (vgl. act. G 1, 

G 4, G 13, G 17) sinngemäss geltend, das ABI-Gutachten vom 30. Juni 2014 sei nicht 

beweiskräftig, denn die angegebene Arbeitsfähigkeit von 80% sei zu hoch, zumal er 

sich nach der ABI-Begutachtung erneut einer Rückenoperation (11. Juli 2014) habe 

unterziehen müssen (vgl. act. G 4.2) bzw. sich sein Gesundheitszustand erneut 

verschlechtert habe. Die Verschlechterung sei belegt durch den Austrittsbericht der 

Klinik H.___ vom 21. April 2015 und den Arztbericht des Wirbelsäulenzentrums D.___ 

vom 12. März 2015. Gemäss den Fachärzten betrage seine theoretische 

Arbeitsfähigkeit lediglich zwei bis drei Stunden pro Tag in einer sitzenden und 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben von Lasten bzw. bis 5 kg (vgl. act. G 1.4, G 

4.4). Im Weiteren wendet der Beschwerdeführer ein, sein psychisches Leiden sei von 

den ABI-Gutachtern nicht ausreichend berücksichtigt worden, denn gemäss Bericht 

der Klinik G.___ vom 1. Juni 2016, in welchem u.a. eine rezidivierende depressive 

Störung (Suizidversuch 2012), gegenwärtig schwere Episode mit jetzt chronischem 

Verlauf (ICD-10: F33.2), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

mit vorwiegend narzisstischen Anteilen (ICD-10: F61) ausgewiesen werde, sei 

längerfristig von einer gänzlichen Arbeitsunfähigkeit auf dem freien Markt auszugehen 

(vgl. act. G 17.1).

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3.3  Festzustellen ist, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowohl im 

Erstanmeldungs- als auch im Wiederanmeldungsverfahren polydisziplinär durch ABI-

Gutachter beurteilt worden war. In beiden Gutachten wurde die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit auf 80% eingeschätzt (vgl. IV-act.64, 144). Die den 

Beschwerdeführer behandelnden Ärzte gehen dagegen sowohl in physischer als auch 

in psychischer Hinsicht von einer geringeren Arbeitsfähigkeit aus (vgl. act. G 1.4-3: AF 

von 2 bis 3 Stunden pro Tag; act. G 4.3: "Ist wegen den Beschwerden arbeitsunfähig"; 

act. G 4.4: AF von 2 bis 3 Stunden pro Tag in einer leichten Tätigkeit; act. G 13.2: 

100%ige AUF aus psychiatrischer Sicht; act. G 17.1: AF von 0% für jegliche Form von 

Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt auch längerfristig).

3.4  Nachfolgend ist zuerst das ABI-Gutachten vom 30. Juni 2014 (IV-act. 143) zu 

würdigen.

3.4.1  An der Begutachtung waren die Fachärzte Dr. med. I.___, Allgemeine Innere 

Medizin FMH (Fallführung), Dr. med. J.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. 

med. K.___, orthopädische Chirurgie FMH, und Dr. med. L.___, Dermatologie FMH, 

beteiligt. Festzustellen ist, dass mit dieser Besetzung die relevanten medizinischen 

Fachdisziplinen ausreichend vertreten sind und den Gutachtern die medizinischen 

Vorakten zur Verfügung standen.

3.4.2  Gemäss dem internistischen und fallführenden ABI-Gutachter Dr. I.___ 

entsprachen die erhobenen Befunde denjenigen, die auch in den Akten erwähnt seien. 

Gegenüber der ersten ABI-Begutachtung im Jahr 2009 sei der Diabetes mellitus und 

die PAVK neu dazugekommen. Diese hätten jedoch keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit, weshalb aus internistischer Sicht die Arbeitsfähigkeit weiterhin nicht 

eingeschränkt sei (IV-act. 143-16).

3.4.3  Der psychiatrische Gutachter Dr. J.___ erhob keine psychiatrische Diagnose mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte 

er eine Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0; IV-act. 143-20). Er führte aus, dass die 

geklagten somatischen Beschwerden durch die somatischen Befunde nicht 

hinreichend objektiviert werden könnten, so dass eine gewisse psychische 

Überlagerung angenommen werden müsse. Eine eigentliche depressive Störung liege 

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jedoch nicht vor. Die geklagten Beschwerden seien relativ schwierig einzuordnen, da 

die geklagten depressiven Symptome überhaupt nicht mit dem Auftreten des 

Beschwerdeführers übereinstimmten, der einen sehr aktiven, zum Teil auch 

energischen Eindruck hinterlassen habe. Zudem liege weder eine chronische 

körperliche Begleiterkrankung vor noch lasse sich ein ausgeprägter sozialer Rückzug 

feststellen. Schwere lebensgeschichtliche Belastungen fänden sich nicht. Hinweise auf 

unbewusste Konflikte fehlten, ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden. Dass 

alle therapeutischen Bemühungen gescheitert seien, hänge wesentlich damit 

zusammen, dass der Beschwerdeführer auf Grund der ausgeprägten subjektiven 

Krankheitsüberzeugung wenig Motivation gezeigt habe, sich trotz allfälliger 

Restbeschwerden aktiv um die Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der 

Arbeitswelt wieder auszusetzen. Die vom Beschwerdeführer geklagten psychischen 

Beschwerden hätten im Rahmen der Untersuchung nicht objektiviert werden können. 

So leide er nicht unter Konzentrationsstörungen, Antriebsstörungen oder ausgeprägten 

depressiven Verstimmungen. Die imperativ vertretene Überzeugung des 

Beschwerdeführers, nicht mehr arbeiten zu können und Anrecht auf eine Rente zu 

haben, seien nicht vereinbar mit einer mittelgradigen oder schweren depressiven 

Störung. Zudem sei der Blutspiegel des eingenommenen Antidepressivums weit unter 

dem therapeutischen Bereich gelegen. Im Vergleich zur Untersuchung im Jahr 2009 

seien keine eigentlichen depressiven Symptome mehr feststellbar gewesen. Zur 

Einschätzung des Psychiatrie-Zentrums B.___ wurde erklärt, dass diese diskrepant sei. 

So sei in den Jahren 2008 bis 2012 einerseits eine Arbeitsunfähigkeit zwischen 50 und 

100% attestiert und andererseits im Bericht vom 12. September 2012 festgestellt 

worden, dass eine Depression mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht vorliege. Da 

das Psychiatrie-Zentrum B.___ festgestellt habe, dass keine eigentliche psychiatrische 

Komorbidität vorliege, könne aus psychiatrischer Sicht auch keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei denn 

auch von den Klinikärzten aufgrund der körperlichen Einschränkungen und 

psychosozialen Belastungen postuliert worden. Dem Beschwerdeführer könne aus 

psychiatrischer Sicht zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige 

Willensanstrengung aufzubringen, um einer ganztägigen beruflichen Tätigkeit 

nachzugehen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung für berufliche 

Tätigkeiten, die den körperlichen Einschränkungen angepasst seien (IV-act. 143-19 ff.).

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3.4.4  Die orthopädische Untersuchung durch Dr. K.___ ergab folgende Diagnosen, 

welchen einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen wird: 1. ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5), 

degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit Osteochondrosen, 

beginnenden Spondylarthrosen und Diskusalterationen, klinisch und bildgebend ohne 

objektivierbare Kompression neuraler Strukturen (M47.85/M51.2), anamnestisch 

Angabe von nicht dermatomal zuzuordnenden Ausstrahlungen in die Beine, links 

grösser als rechts; 2. anamnestisch bilaterale, linksbetonte Hüftschmerzen vor allem 

gluteal und trochanter (ICD-10: M79.65), intraossäres Ganglion am Femurkopf links 

(ICD-10: M67.45), aktuell kein erkennbares Defizit. Als Diagnose, die ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit sei, wurde genannt ein anamnestisch intermittierendes 

multilokuläres Schmerzsyndrom, aktuell weitgehend ohne objektivierbares Korrelat 

(ICD-10: R52.1). Gemäss dem Gutachter seien bereits in der Untersuchung im Jahr 

2009 degenerative Veränderungen fast der ganzen Wirbelsäule festgestellt worden. 

Basierend auf den erhobenen Befunden ging der Gutachter aus orthopädischer Sicht 

für körperlich leichte Tätigkeiten in Wechselposition, wobei eine Hebe- und Traglimite 

von 10 kg nur ausnahmsweise und von 15 kg nicht überschritten wird und keine länger 

dauernden Zwangshaltungen des Rumpfes oder der unteren Extremitäten vorkommen, 

von einer vollzeitlichen Arbeitsfähigkeit mit einer um 20% reduzierten Arbeitsleistung 

aus. Diese Einschätzung entspreche der bereits im Gutachten des Jahres 2009 

attestierten Arbeitsfähigkeit. Bereits damals hätten sich deutliche Diskrepanzen bei 

vergleichbaren klinischen Befunden, die auf eine Selbstlimitierung des 

Beschwerdeführers hinwiesen, gezeigt. In Bezug auf die weiteren Arztberichte und 

insbesondere diejenigen von Dr. F.___ wird im Gutachten festgestellt, dass sich keine 

sehr gute Korrelation zwischen den Beschwerdeangaben und den bildgebenden 

Befunden finden lasse. Es sei eine klare Selbstlimitation erkennbar, denn bei geduldiger 

Untersuchung habe der Beschwerdeführer deutlich bessere Ressourcen mobilisieren 

können. Im Weiteren weist der Gutachter darauf hin, dass es nicht statthaft sei, 

undifferenziert eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten rein 

aufgrund von bildgebend sichtbaren degenerativen Veränderungen an der 

Lendenwirbelsäule zu attestieren. Korrekterweise hätten nur für belastende Tätigkeiten 

wesentliche Einschränkungen attestiert werden dürfen (IV-act. 143 25 ff.).

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3.4.5  In der dermatologischen Untersuchung durch Dr. L.___ zeigte sich ein anuläres 

elastolytisches Riesenzellgranulom (ICD-10: K10.1) bei Status nach Analfissur (ICD-10: 

K60.2). Es bestehe aus dermatologischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im 

Freien. Zudem müsse der Kontakt zu Chemikalien gemieden werden. Für angepasste 

Tätigkeiten in geschlossenen Räumlichkeiten bestehe dagegen keine 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 143-29 f.).

3.4.6  In der Gesamtbeurteilung wurde festgehalten, dass sich die vom 

Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden mit den objektivierbaren Befunden 

nicht vollständig erklären liessen. Für eine körperlich leichte, wechselbelastende 

berufliche Tätigkeit ohne Arbeiten im Freien bestehe eine 80%ige Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit (ganztägig verwertbar, erhöhter Pausenbedarf). Insgesamt habe sich 

die Arbeitsfähigkeit seit der letzten Untersuchung im Jahr 2009 nicht verändert. Es 

könne dem Beschwerdeführer zugemutet werden, die nötige Willensanstrengung 

aufzubringen, um einer angepassten Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 143-31 ff.).

3.4.7  Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers vermag mit Blick auf das zuvor 

Gesagte das ABI-Gutachten vom 30. Juni 2014 zu überzeugen. Es beantwortet die 

gestellten Fragen umfassend, berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beeinträchtigungen, wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den relevanten 

Vorakten erstellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und 

Zusammenhänge einleuchtend. Ebenso wurden die gezogenen Schlussfolgerungen in 

nachvollziehbarer Weise hergeleitet. Das Gutachten wird damit den von der 

Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 

Stellungnahme (vgl. Erwägung 2.8) gerecht. Ihm ist daher volle Beweiskraft 

zuzuerkennen.

3.5  Der Beschwerdeführer reichte verschiedene Arztberichte von behandelnden Ärzten 

zum Nachweis einer höheren Arbeitsunfähigkeit ein. Nachfolgend sind insbesondere 

die nach der ABI-Begutachtung erstellten fachärztlichen Berichte zu würdigen.

3.5.1  In Bezug auf die Arztberichte des Facharztes für orthopädische Chirurgie Dr. 

F.___ ist festzustellen, dass die gestellten orthopädischen Befunde und Diagnosen 

weitestgehend mit denjenigen des orthopädischen ABI-Gutachters übereinstimmen. 

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Die Berichte enthalten jedoch nur wenig differenzierte und nachvollziehbare Aussagen 

zur Arbeitsfähigkeit. Im Arztzeugnis vom 31. Oktober 2014 (IV-act. 163-3) wird zum 

Nachweis der Arbeitsunfähigkeit auf gescheiterte Arbeitsversuche nach dem 21. Juni 

2011 verwiesen. Dazu ist festzustellen, dass die letzten aktenkundigen Arbeitsversuche 

im Jahr 2008 bei der früheren Arbeitgeberin stattfanden. Bereits damals scheiterten die 

Arbeitsversuche insbesondere an der Selbstlimitierung des Beschwerdeführers (vgl. 

Sachverhalt A.d). Im Arztbericht vom 12. März 2015 (IV-act. 163) erklärte Dr. F.___, 

dass dem Beschwerdeführer aus orthopädischen Gründen eine tägliche Arbeitszeit in 

einer körperlich leichten Tätigkeit (Gewichtsbelastung bis 5 kg) von zwei bis drei 

Stunden zumutbar sei, wobei die Anwesenheitsdauer erhöht werden könne, um 

vermehrte Pausen zu ermöglichen. Aus dieser Umschreibung der Arbeitsfähigkeit kann 

nicht unbesehen gefolgert werden, dass dem Beschwerdeführer eine besonders leichte 

Tätigkeit (bspw. eine Kontrolltätigkeit) nicht ganztägig mit einem Leistungsgrad von 

80% gemäss der gutachterlichen Einschätzung zumutbar wäre. Die Berichte von Dr. 

F.___ vermögen daher die gutachterliche Einschätzung betreffend einer zumutbaren 

leidensangepassten Tätigkeit bei einem Leistungsgrad von 80% nicht zu widerlegen.

3.5.2  Im Schreiben des Psychiatrie-Zentrums B.___ vom 10. Februar 2015 zu Handen 

des Sozialamtes (IV-act. 164) wurde eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht attestiert, wobei der Einfluss der psychiatrischen Symptomatik 

auf die Arbeitsunfähigkeit wechsle und nicht isoliert von den körperlichen Beschwerden 

betrachtet werden könne. Dieser Bericht bringt keine neuen Erkenntnisse, welche die 

Einschätzung der ABI-Gutachter und des RAD widerlegen würde, denn es fehlen 

insbesondere differenzierte Aussagen zu den Auswirkungen der psychischen Leiden 

auf die Arbeitsfähigkeit und speziell hinsichtlich des vom ABI definierten 

Anforderungsprofils für eine leidensangepasste Tätigkeit. Es ist daher nicht 

nachvollziehbar, dass selbst für eine leidensangepasste Tätigkeit aus psychiatrischer 

Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorliegen soll.

3.5.3  Im Austrittsbericht der Klinik H.___vom 21. April 2015 (act. G 1.4-3) wird die 

theoretische Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit (sitzende und 

wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben von Lasten) unter Berücksichtigung der 

emotionalen Situation mit zwei bis drei Stunden pro Tag angegeben. Die Aussagekraft 

der Arbeitsfähigkeitseinschätzung muss jedoch relativiert werden, denn gemäss dem 

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Klinikbericht bestehe eine gewisse Diskrepanz zwischen der vom Beschwerdeführer 

beschriebenen Leistungsfähigkeit im Alltag und derjenigen in den durchgeführten 

Tests, welche deutlich geringer gewesen sei (act. G 1.4-3).

3.5.4  Zum Austrittsbericht der Klinik G.___ vom 1. Juni 2016 (act. G 17.1) ist 

festzustellen, dass sich dieser auf den Klinikaufenthalt vom 22. März bis 12. April 2016 

bezieht und damit auf einen Zeitraum nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 

15. April 2015. Zum vorliegend relevanten Zeitraum vor Verfügungserlass (vgl. dazu 

BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 

99 zu Art. 61) können aus dem Bericht keine gesicherten Erkenntnisse zur 

Arbeitsfähigkeit bis zum Verfügungserlass gewonnen werden, zumal der 

Beschwerdeführer gegenüber den Klinikärzten kundtat, dass er seit Dezember 2015 - 

und damit nach Verfügungserlass - nun unter weiter zunehmenden Problemen mit 

Schmerzen und depressiven Symptomen leide.

3.6  Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Arztberichte der behandelnden 

Fachärzte die im ABI-Gutachten ausgewiesene Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 

80% hinsichtlich einer zumutbaren leidensangepassten Tätigkeit nicht derart zu 

erschüttern bzw. gar zu widerlegen vermögen,  dass weitere Abklärungen geboten 

wären bzw. nicht mehr auf das ABI-Gutachten vom 30. Juni 2014 (und die RAD-

Stellungnahmen) abgestellt werden könnte. An dieser Einschätzung vermag die 

Diskushernienoperation im Juli 2014 nichts zu ändern, wurde doch die 

Rückenproblematik insgesamt vom ABI-Gutachter erkannt, gewürdigt und im 

Anforderungsprofil für eine zumutbare leidensangepasste Tätigkeit berücksichtigt. Vom 

RAD wurde gestützt auf den eingeholten Bericht der Neurochirurgischen Klinik des 

KSSG vom 31. Oktober 2014 (IV-act. 158) nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, 

dass die nach dem ABI-Gutachten erstellten Arztberichte an der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeitseinschätzung der ABI-Gutachter bezüglich einer 

leidensangepassten Tätigkeit nichts zu ändern vermöchten. So habe sich die 

therapierefraktäre Schmerzsymptomatik im Dermatom L4 links, die von einer 

extraforaminalen lumbalen Diskushernie L4/5 links hergerührt habe, nach einer 

mikrochirurgischen Herniensanierung komplett zurückgebildet. Damit sei der 

Beschwerdeführer wieder auf die im ABI-Gutachten beschriebene Funktions- und 

Beurteilungsebene zurückgekehrt, so dass auf das ABI-Gutachten und die bisherigen 

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RAD-Einschätzungen weiterhin abgestellt werden könne (IV-act. 155, 159). Es ist daher 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ohne Selbstlimitierung die 

leidensangepassten Tätigkeiten gemäss ABI-Gutachten ausführen kann (z.B. eine 

Kontrolltätigkeit in einem Produktionsbetrieb). Folglich ist auf die vom ABI festgelegte 

Arbeits-/Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit von 80% abzustellen.

4. 

Im Weiteren ist der Grad der Invalidität zu bestimmen. Dafür wird gemäss Art. 16 ATSG 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarklage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (vgl. auch Erwägung 2.5).

4.1  Da vorliegend mangels gegenteiliger Hinweise davon auszugehen ist, dass der 

Beschwerdeführer als Gesunder im gleichen Umfang in seiner bisherigen Tätigkeit 

weitergearbeitet hätte, bildet das zuletzt vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte 

Einkommen einen wichtigen Anhaltspunkt für die Bestimmung des 

Valideneinkommens. Den Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer 

beim Auftreten der gesundheitlichen Beschwerden als Produktionsmitarbeiter im 

Schichtbetrieb bei der M.___ AG angestellt war (IV-act. 51). Gemäss den Angaben der 

damaligen Arbeitgeberin vom 4. März 2009 verdiente er in seinem 100%-Pensum 

zuletzt Fr. 61'973.- pro Jahr (IV-act. 51). Die Beschwerdegegnerin ging folglich korrekt 

im Erstanmeldungsverfahren von einem Valideneinkommen von Fr. 61'973.- (IV-act. 68, 

75) und im Wiederanmeldungsverfahren unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung 

von einem solchen von Fr. 65'872.- (IV-act. 145, 169) aus.

4.2  Beim Invalidenlohn stellte die Beschwerdeführerin auf die Tabellenwerte der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (Privater Sektor, Niveau 4) 

ab. Ausgehend vom Tabellenlohn im Erstanmeldungsverfahren von Fr. 61'466.- (vgl. IV-

act. 68) und im Wiederanmeldungsverfahren von Fr. 61'776.- (vgl. IV-act. 145) sowie 

einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 80% ermittelte sie einen 

erzielbaren Invalidenlohn von Fr. 49'174.- bzw. Fr. 49'421.-. Da diese Art der 

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Bestimmung des Invalidenlohns der langjährigen Rechtsprechung entspricht und keine 

(Ermittlungs-) Fehler ersichtlich sind, ist auf den von der Beschwerdegegnerin im 

Wiederanmeldungsverfahren ermittelten Invalidenlohn von Fr. 49'421.- abzustellen (vgl. 

BGE 135 V 297 E. 5.2; 129 V 475 E. 4.2.1).

4.3  Ein Valideneinkommen von Fr. 65'872.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 

49'421.- ergeben einen Invaliditätsgrad von 25%.

4.4  Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne angemessen gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen können (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind (BGE 126 V 75 E. 5a/bb). Dabei hängt die Frage, ob und 

in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen 

und beruflichen Umständen – insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren – 

des konkreten Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzuges ist unzulässig 

(BGE 126 V 75 E. 5b; 129 V 472 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin 

berücksichtigte bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads keinen Leidensabzug (vgl. IV-

act. 145). Diesbezüglich ist festzustellen, dass im zuvor ermittelten Invalidenlohn die 

20%ige Leistungsreduktion bereits berücksichtigt ist, weshalb nur noch die qualitativen 

Einschränkungen, welche zu einer unterdurchschnittlichen Bezahlung im Vergleich zum 

Durchschnittslohn führen, zu berücksichtigen sind. Ein 15% übersteigender Abzug 

erscheint vorliegend jedenfalls nicht gerechtfertigt, zumal der Beschwerdeführer über 

langjährige Erfahrung in einem Produktionsbetrieb sowie über recht gute 

Deutschkenntnisse verfügt, welche wirtschaftlich verwertbar sind (vgl. dazu Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. November 2017, 9C_200/2017, E. 4). Da auch der hier 

höchstmöglich in Frage kommende Abzug von 15% keinen Rentenanspruch zu 

bewirken vermag (resultierender Invaliditätsgrad von 36%; vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG), 

kann eine exakte Bestimmung des Abzugs vorliegend unterbleiben.

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4.5  Liegt wie vorliegend der Invaliditätsgrad unter 40%, besteht kein Anspruch auf eine 

Invalidenrente der Invalidenversicherung (vgl. Erwägung 2.2).

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

5.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von

Fr. 600.- befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2018
	Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 ATSG; Abstellen auf die nachvollziehbare und schlüssige polydisziplinäre gutachterliche Arbeits- und Leistungsfähigkeitseinschätzung, da die Berichte der behandelnden Fachärzte in Bezug auf die gutachterlich umschriebene leidensangepasste Tätigkeit keine ernsthaften Zweifel an der gutachterlichen Arbeits- und Leistungsfähigkeitseinschätzung zu begründen vermögen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2018, IV 2015/149).

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