# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0f0b86c-5c54-59cf-b0bf-649458d91bb8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.03.2015 PA150006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150006_2015-03-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150006-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin Dr. M. Isler 

Beschluss und Urteil vom 5. März 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

1. Psychiatrische Klinik B._____,  
2. C._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksge-
richtes Meilen vom 10. Februar 2015 (FF150006) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

Am 3. Februar 2015 ordnete Dr. D._____ der SOS Ärzte, Institut für Notfallmedi-

zin, die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin in der Psychiatri-

schen Klinik B._____ aufgrund einer psychischen Störung mit damit einhergehen-

der Selbst- und Fremdgefährdung an (act. 3). In seinem Bericht führte er aus, die 

Beschwerdeführerin sei von der Stadtpolizei Zürich aufgegriffen worden, da sie 

wegen ausstehender Bussen eine Haftstrafe von 41 Tagen hätte antreten sollen. 

Nach ihrem Austritt aus der Klinik B._____ am 28. Januar 2015 habe sie in drei 

verschiedenen Hotels gewohnt, aus denen sie jeweils rausgeworfen worden sei; 

in einem Fall wegen eines von ihr verursachten (allerdings bestrittenen, vgl. Prot. 

VI S. 9) Wasserschadens. Dr. D._____ diagnostizierte bei der Beschwerdeführe-

rin eine psychische Dekompensation mit Gefahr in Verzug und hielt fest, dass sie 

eine körperliche Untersuchung und Auskunft betreffend Suizidalität verweigert 

habe (act. 3 S. 1). 

Mit Schreiben vom 3. Februar 2015 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um 

Entlassung aus der Klinik B._____ (act. 1). Das Bezirksgericht Meilen lud auf den 

10. Februar 2015 zur Anhörung/Hauptverhandlung vor und bestellte Dr. med. 

E._____ als Gutachterin (act. 8). An der Verhandlung wurde die Beschwerdefüh-

rerin befragt, Dr. med. E._____ gab das Gutachten zu Protokoll und der zuständi-

ge Klinikarzt, Dr. med. F._____, ergänzte seine am 9. Februar 2015 abgegebene 

schriftliche Stellungnahme zum Entlassungsgesuch (Prot. VI S. 7 ff.). Mit Verfü-

gung und Urteil vom 10. Februar 2015 wies die Vorinstanz das Entlassungsge-

such ab (act. 12). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

19. Februar 2015 (Datum Poststempel 20. Februar 2015) hierorts Beschwerde. 

Mit Verfügung vom 24. Februar 2015 wurde die Beschwerdeführerin darauf hin-

gewiesen, dass die Rechtsmittelfrist ab Zustellung des begründeten Entscheides 

der Vorinstanz zu laufen beginne und sie berechtigt sei, innert laufender Be-

schwerdefrist ihre Eingabe zu ergänzen (act. 19). Mit Eingabe vom 26. Februar 

2015 (Datum Poststempel) reichte die Beschwerdeführerin innert Frist ein weite-

- 3 - 

res Schreiben mit Beilagen ein (act. 21, act. 22/1-2). Sinngemäss stellt sie den 

Antrag, sie sei aus der fürsorgerischen Unterbringung zu entlassen. Die Akten der 

Vorinstanz wurden beigezogen. Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Fürsorgerische Unterbringung 

Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung 

oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer 

geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder 

Betreuung nicht anders erfolgen kann. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, ist 

die Zurückbehaltung im Rahmen der fürsorgerischen Unterbringung gerechtfertigt, 

wenn die professionelle Betreuung des Betroffenen im Falle seiner Entlassung 

nicht sichergestellt ist, er über keine Wohngelegenheit verfügt, ihm Verwahrlo-

sung droht oder er sich oder andere gefährdet (act. 15 S. 3). Sobald die Voraus-

setzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind, ist die betroffene Person 

zu entlassen, wobei jedoch die Belastung und der Schutz von Angehörigen und 

Dritten zu berücksichtigen sind (Art. 426 Abs. 2 ZGB). 

2.1 Vorliegen eines Schwächezustands in Form einer psychischen Störung 

Die Einweisung der Beschwerdeführerin erfolgte aufgrund einer psychischen Stö-

rung (act. 3). Damit von einer psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 

ZGB gesprochen werden kann, muss ein Krankheitsbild vorliegen. Dieses muss 

zusätzlich erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patienten 

haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit be-

halten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann. Eine soziale Störung allein 

reicht mit anderen Worten für das Feststellen einer psychischen Störung nicht aus 

(BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15). 

Die Beschwerdeführerin wurde bereits zum 27. Mal in der Klinik B._____ hospita-

lisiert. Die Hauptdiagnose lautet auf paranoide Schizophrenie (act. 4). Die Gut-

achterin Dr. med. E._____ wies ebenfalls auf die chronifizierte psychotische Er-

krankung der Beschwerdeführerin hin, die sich bei ihren Eintritten in die Klinik re-

gelmässig in einem reduzierten Allgemeinzustand mit Malnutrition befinde. Krank-

heitsbedingt sei sie nicht in der Lage, ihre Körpersignale richtig zu interpretieren, 

- 4 - 

weshalb es zu einem Selbstversorgungsdefizit komme (Prot. VI S. 11). Dies deckt 

sich mit der Einschätzung des zuständigen Arztes, Dr. med. F._____, der von ei-

ner seit vielen Jahren bestehenden paranoiden Schizophrenie der Beschwerde-

führerin spricht, wobei sich im Verlauf der Krankheitsgeschichte aufgrund redu-

zierter Krankheits- und Behandlungseinsicht eine zunehmende Chronifizierung 

des Zustandsbildes gezeigt habe (act. 9). 

Die Diagnose der Klinik und der Gutachterin decken sich. Die paranoide Schizo-

phrenie fällt gemäss der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unter die Klassifika-

tion ICD-10 F2 und stellt eine psychische Störung im Sinne des Art. 426 ZGB dar 

(vgl. dazu BERNHART, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, 

N 271 und 287). 

2.2 Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung 

Es stellen sich die weiteren Fragen, ob die Betreuung und die Behandlung der 

Beschwerdeführerin nötig sind und nicht anders als durch die fürsorgerische Un-

terbringung in der Klinik erfolgen können (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB). 

Laut der Gutachterin sei es im stationären Rahmen mit Reizabschirmung und 

medikamentöser, neuroleptischer Therapie jeweils – und so auch dieses Mal – zu 

einer allgemeinen Zustandsverbesserung der Beschwerdeführerin gekommen. 

Weil jedoch davon auszugehen sei, dass sie nach Austritt aus der Klinik die Medi-

kation absetzen werde, würde damit früher oder später eine erneute Exazerbation 

(mit Wiedereintritt in die Klinik) folgen. Die Beschwerdeführerin sei gegenwärtig 

obdachlos. Zwar bestehe Aussicht auf eine neue Wohnmöglichkeit, die Zusage 

sei jedoch ausstehend. Nach den gemachten Erfahrungen seit dem letzten Aus-

tritt am 28. Januar 2015 sei eine sofortige Entlassung nicht verantwortbar. Als 

wünschenswert und für die Beschwerdeführerin prognostisch günstig erachtet die 

Gutachterin eine minimal betreute Wohnform mit Depotmedikation (Prot. VI 

S. 12). 

Eine Entlassung wird auch seitens der Klinik abgelehnt. Dr. med. F._____ weist 

darauf hin, dass diese zu einer Beendigung der Medikamenteneinnahme mit kon-

sekutiver Verschlechterung des Zustandsbildes führen würde. Die Beschwerde-

führerin habe keinen festen Wohnsitz und sei aufgrund ihrer Erkrankung nicht in 

- 5 - 

der Lage, eine Wohnung selbstständig zu organisieren. Daher drohe eine Ver-

wahrlosung mit möglichen Gesundheitsschäden. Im Rahmen ihrer Krankheit sei 

es wiederholt zu Fremdaggressionen sowie selbstgefährdendem Verhalten (zum 

Beispiel Anbrennen von Kerzen auf dem Zimmerboden) gekommen (act. 9). 

Die Beschwerdeführerin selbst macht in ihrem Schreiben vom 19. Februar 2015 

geltend, dass sie durchaus über einen Schlafplatz ausserhalb der Klinik verfüge, 

auch wenn dies das Hotel G._____ sei, wo sie zuletzt gewohnt habe. Die Frage, 

wohin sie gehe, sei überdies ihr eigenes Problem und liege in ihrer Privatsphäre. 

Unterstützung bekomme sie durch ihre Hausärztin und Therapeutin an der …-

Strasse (act. 16 S. 3). Am 23. Februar 2015 teilte sie dem Gericht telefonisch mit, 

dass sie im März 2015 eine Arbeitsstelle antreten könne und ausserdem eine 

Wohnung in Aussicht habe (act. 18). In einem weiteren Brief präzisierte sie, dass 

sie ab dem 6. März 2015 bei "der H._____" der Detaillebensmittelbranche eine 

80% Stelle antreten könne und in absehbarer Zeit ein eigenes Haus in Aussicht 

habe. Beides habe sie selbst gefunden. Im Jahr 2000 habe sie bereits länger in 

dieser Branche gearbeitet. Die Arbeit erlaube es ihr, ein glückliches Leben zu füh-

ren und sich um ihre mündige Tochter I._____ zu kümmern (act. 21 S. 2 f.).  

Die Beschwerdeführerin wurde am 23. Februar 2015 von der Klinik B._____ ins 

Wohn- und Pflegeheim J._____ nach K._____ verlegt (act. 18). Bei der J._____ 

handelt es sich nach dem Beschrieb auf der Homepage um ein Zuhause für er-

wachsene Menschen, die Begleitung und Unterstützung in der Meisterung ihres 

Alltags brauchen (vgl. act. 22/1). Die Beschwerdeführerin lehnt eine derartig be-

treute Wohnform zwar ab (Prot. VI S. 12). Sie führt dazu aus, dass K._____ ei-

nem "Pflege- und Altersheim auf Lebzeiten" gleiche und wie ein "Bergheim der 

L._____ AG" sei (act. 21 S. 6). Sie sei selbstständig und brauche keine Hilfe und 

Unterstützung, weshalb sie eine betreute Wohnform als unangebracht erachte 

(act. 21 S. 11). Dennoch ist die Ansicht der Gutachterin und der Klinik, dass eine 

derzeitige Entlassung der Beschwerdeführerin aus der betreuten Wohnform auf-

grund der damit einhergehenden Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 

abzulehnen sei, zu teilen. Die Vergangenheit hat genügend oft gezeigt, dass die 

Beschwerdeführerin auf sich alleine gestellt ihre Medikamente nicht zuverlässig 

einnimmt, weshalb es zu einer Gefährdung ihres Gesundheitszustands einerseits 

- 6 - 

und Eskalationen gegenüber ihrem Umfeld anderseits kommt (vgl. Prot. VI S. 11). 

Auch am Telefon hatte die Beschwerdeführerin teilweise einen sehr fordernden 

und aggressiven Tonfall, was die genannte Schilderung der Gutachterin unter-

mauert (act. 23). Die offenbar in Aussicht stehende Wohnmöglichkeit in einem 

Haus ist nach wie vor nicht gesichert bzw. völlig unbelegt. Und auch der Vor-

schlag der Beschwerdeführerin, dass sie nach ihrem Austritt im Hotel wohnen 

könne, ist angesichts der Vorfälle in der Vergangenheit, dass sie nämlich nach ein 

bis zwei Nächten aus den gemieteten Hotelzimmern wieder rausgeworfen wurde, 

nicht nachhaltig. Abgesehen davon erscheint unklar, wie die Beschwerdeführerin 

derzeit in der Lage sein sollte, die auswärtigen Übernachtungen zu finanzieren. 

Fehlt es ihr doch bereits an den notwendigen Mitteln, die ihr auferlegten Bussen 

zu begleichen (vgl. Prot. VI S. 8). Die Folge wäre eine erneute – die 28. – Einwei-

sung innert kurzer Zeit. 

Dass die Beschwerdeführerin ab der ersten Märzhälfte offenbar eine Stelle in der 

Detaillebensmittelbranche antreten könnte, ist nicht gesichert bzw. völlig unbelegt. 

Das Wohn- und Pflegeheim J._____ bietet neben einer geschlossenen auch eine 

offene Wohngemeinschaft an, die den Bewohnern erlaubt, einer auswärtigen Ar-

beit nachzugehen. Insofern ist die Beschwerdeführerin – bei entsprechendem 

Verhalten – nicht daran gehindert, eine neue Arbeitsstelle anzutreten. Falls es der 

Beschwerdeführerin gelingt, durch Tätigkeit an einer neuen Arbeitsstelle Fuss zu 

fassen und Ordnung in ihre Tagesstruktur mit eigenem Wohnen zu bringen, stün-

de einem Austritt aus der J._____ wohl nichts im Wege. Zum gegenwärtigen Zeit-

punkt ist das indessen noch völlig offen bzw. ungewiss; hinreichende Gründe, um 

das Entlassungsgesuch der Beschwerdeführerin gutzuheissen, liegen demnach 

nicht vor. 

2.3 Fazit 

Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind vorliegend erfüllt. 

Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 

3. Weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin 

Die Beschwerdeführerin beantragt im Weiteren, es sei gegen die L._____ AG und 

Dr. med. F._____ wegen Verleumdung und Erpressung vorzugehen (act. 16 S. 2). 

- 7 - 

Diese Vorwürfe sind nicht Gegenstand des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens. 

Ob ein Straftatbestand erfüllt ist, wäre vielmehr im Rahmen eines strafrechtlichen 

Verfahrens zu klären. Für eine entsprechende Anzeige von Seiten des Gerichts 

besteht jedenfalls kein Anlass. 

4. Prozesskosten 

Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für die Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind. Der unterliegenden Be-

schwerdeführerin sind die Gerichtskosten aufzuerlegen. Sie sind jedoch einstwei-

len auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh-

rer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach 

Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Verfahrensbeteilig-

ten, an das Wohn- und Pflegeheim J._____ sowie an die Vorinstanz, je ge-

gen Empfangsschein. 

- 8 - 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. M. Isler 
 
versandt am: 
5. März 2015 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 5. März 2015
	Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht...
	2.1 Vorliegen eines Schwächezustands in Form einer psychischen Störung
	Es stellen sich die weiteren Fragen, ob die Betreuung und die Behandlung der Beschwerdeführerin nötig sind und nicht anders als durch die fürsorgerische Unterbringung in der Klinik erfolgen können (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB).
	Laut der Gutachterin sei es im stationären Rahmen mit Reizabschirmung und medikamentöser, neuroleptischer Therapie jeweils – und so auch dieses Mal – zu einer allgemeinen Zustandsverbesserung der Beschwerdeführerin gekommen. Weil jedoch davon auszugeh...
	Eine Entlassung wird auch seitens der Klinik abgelehnt. Dr. med. F._____ weist darauf hin, dass diese zu einer Beendigung der Medikamenteneinnahme mit konsekutiver Verschlechterung des Zustandsbildes führen würde. Die Beschwerdeführerin habe keinen fe...
	Die Beschwerdeführerin selbst macht in ihrem Schreiben vom 19. Februar 2015 geltend, dass sie durchaus über einen Schlafplatz ausserhalb der Klinik verfüge, auch wenn dies das Hotel G._____ sei, wo sie zuletzt gewohnt habe. Die Frage, wohin sie gehe, ...
	Die Beschwerdeführerin wurde am 23. Februar 2015 von der Klinik B._____ ins Wohn- und Pflegeheim J._____ nach K._____ verlegt (act. 18). Bei der J._____ handelt es sich nach dem Beschrieb auf der Homepage um ein Zuhause für erwachsene Menschen, die Be...
	Dass die Beschwerdeführerin ab der ersten Märzhälfte offenbar eine Stelle in der Detaillebensmittelbranche antreten könnte, ist nicht gesichert bzw. völlig unbelegt. Das Wohn- und Pflegeheim J._____ bietet neben einer geschlossenen auch eine offene Wo...
	2.3 Fazit
	3. Weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin
	Die Beschwerdeführerin beantragt im Weiteren, es sei gegen die L._____ AG und Dr. med. F._____ wegen Verleumdung und Erpressung vorzugehen (act. 16 S. 2). Diese Vorwürfe sind nicht Gegenstand des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens. Ob ein Straftatbes...

	4. Prozesskosten
	Es wird beschlossen:
	1. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Verfahrensbeteiligten, an das Wohn- und Pflegeheim J._____ sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...