# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6a3583f-add3-51d5-9eec-f039d8334977
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-04-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 28.04.2004 BK 2004 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_BK-2004-18_2004-04-28.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref.: Chur, 28. April 2004 Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 04 18

Entscheid
Beschwerdekammer

Vorsitz Vizepräsident Bochsler
RichterInnen Heinz-Bommer und Rehli 
Aktuar ad hoc Walder

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In der strafrechtlichen Beschwerde

des A. X., Beschwerdeführer, 

gegen

die Ablehnungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 18. März 
2004, in Sachen gegen Z., Beschwerdegegnerin, 

betreffend Veruntreuung,

hat sich ergeben:

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A. 1. In einem Schreiben vom 30. Oktober 2003  an die Staatsanwalt-
schaft Graubünden beschuldigte A. X. die damals in C. ansässige deutsche 
Staatsangehörige Z., zu seinem beziehungsweise zum Nachteil einer X. GmbH 
einen Betrag von 800 € sowie Mobiliar, Schriftstücke, Fachliteratur, elektronische 
Datenträger u.a.m. im Wert von über 25'000 € unterschlagen zu haben. Er bean-
tragte die Beschlagnahme und Sicherstellung der fraglichen Objekte sowie die 
Ausforschung jener Sachen, die beim Bruder der Beschuldigten in Deutschland 
verwahrt sein sollen, damit er gegen diesen an dessen Aufenthaltsort Strafantrag 
stellen könne. Er verwies auf eine in Kopie beigelegte Anzeige bei der Zollunter-
suchungsstelle Samedan vom 25. Mai 2003, in welcher er die Beschlagnahme 
„unverzollten Fremdeigentums“ gemäss von ihm erstellter Inventurliste beantragt 
hatte. Die Zollverwaltung eröffnete ein Dossier in dieser Sache, das von der 
Staatsanwaltschaft Graubünden beigezogen wurde und verschiedene Doku-
mente enthält, die etwas Licht in die ganze Angelegenheit bringen. Nach einer 
Fax-Mitteilung des Strafklägers vom 24. Mai 2003 an die Zolluntersuchungsstelle 
soll Z. aus seiner Wohnung und seinem Büro in München ihm und teilweise sei-
ner Firma gehörende neue Sachen entgegen einer Vereinbarung weggeräumt 
und unbefugt in die Schweiz gebracht haben, ohne dies dem Zoll zu melden. Er 
habe Büro und Wohnung aufgeben müssen, weil er vom 6. Juni 2002 bis zum 
28. April 2003 eine Haftstrafe habe verbüssen müssen. Bei den Akten liegen so-
dann Auszüge aus zwei an A. X. gerichteten Briefen vom 16. und 26. Juli 2002, 
die – obwohl mit verschiedenem Schriftbild – offenbar aus der Hand von Z. stam-
men und in denen sich diese unter anderem darüber äussert, wie es mit der Räu-
mung der Wohnung und mit einer erwarteten Zahlung von 800 € stehe. Nach 
seiner Haftentlassung schrieb der Strafkläger am 24. Mai 2003 an die Beschul-
digte, sie habe ihm am 17. Juli 2002 mitgeteilt, das Geld erhalten zu haben. Die 
ihr für die Erstattung des Geldes gesetzte Frist sei abgelaufen. Nachdem sie ihm 
per SMS mitgeteilt habe, das Geld ausgegeben zu haben und überhaupt über 
kein Geld mehr zu verfügen, werde er unter Vorlage ihrer Schreiben bei der 
Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen Unterschlagung zum Nachteil der X. 
GmbH erstatten. Das Gleiche gelte auch bezüglich der aus der Wohnung ge-
schafften Gegenstände, deren Anschaffungswert mehr als 25'000 € betrage. Sie 
habe ihm auch Studienunterlagen vorenthalten, welche er für seinen Studienab-
schluss unbedingt benötigt hätte. Dadurch, dass sich dieser damit um mindes-
tens ein halbes Jahr verzögert habe, sei ihm ein Einkommen von mindestens 
5'000 bis 7'000 € entgangen.

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Einer Aktennotiz der Zollverwaltung ist zu entnehmen, dass mit A. X. am 
4. Juni 2003 telefoniert wurde und dass dieser seine Geschichte ausführlich ge-
schildert hat. Was die Auslieferung der allenfalls zu beschlagnahmenden Sachen 
betreffe, habe man ihm erklärt, dass dies nicht in Frage komme, dass er die von 
ihm beanspruchten Sachen aber in der Schweiz gegen Sicherstellung der Abga-
ben abholen könne, falls von keiner Seite Einwände erhoben würden. Am 12. 
Juni 2003 wurden seitens der Zollverwaltung bei Z. in C. verschiedene Schrift-
stücke behändigt, so unter anderem ein Brief der Beschuldigten an den Strafan-
zeigeerstatter vom 14. März 2003, in welchem diese mitteilt, er könne seine Un-
terlagen bis anfangs Mai bei ihr abholen, danach werde sie diese wegwerfen. 
Das Geld, das er ihr noch schulde, habe sie abgeschrieben. – In einer Aktennotiz 
vom 23. Januar 2004 hielt der Zollbeamte E. fest, ein Teil der von A. X. bean-
spruchten Sachen habe anlässlich der Bestandesaufnahme vom 12. Juni 2003 
tatsächlich bei Z. festgestellt werden können. Diese habe den Eigentümer ver-
schiedentlich aufgefordert, seine Sache bei ihr in C. abzuholen, was jedoch bis 
jetzt nicht geschehen sei. Die vom Ansprecher genannten Warenwerte seien 
masslos übertrieben; für die festgestellten Sachen werde ein Gesamtwert von 
3'000 Franken angenommen. Da die Hälfte auf Fachliteratur entfalle, stehe eine 
Mehrwertsteuer von 150 Franken zur Diskussion. Z. habe geltend gemacht, dass 
sie A. X. ein Darlehen von etwa 20'000 Mark gegeben habe, auf deren Rückzah-
lung sie noch immer warte. Wenn der Strafkläger in einem Schreiben vom 31. 
Mai 2003 an Z. geschrieben habe, er habe in Begleitung zweier Zeugen und ei-
nes Beamten der Zolluntersuchungsstelle an deren Domizil vorgesprochen, um 
die Ware abzuholen, wodurch ihm Reisekosten von 695 € entstanden seien, so 
handle es sich um eine Lügengeschichte, für die man ihn anlässlich eines Tele-
fongesprächs gerügt habe.

B. Durch Verfügung vom 18. März 2004 lehnte die Staatsanwaltschaft 
Graubünden die Eröffnung einer Strafuntersuchung ab. Sie stellte fest, ihre Ab-
klärungen hätten ergeben, dass Z. die Gegenstand der Strafanzeige bildenden 
Waren im Auftrage des Anzeigeerstatters in die Schweiz überführt und diesen 
aufgefordert habe, seine Sachen abzuholen, welcher Aufforderung A. X. jedoch 
nicht nachgekommen sei. Bei dieser Sachlage lasse sich ein Verdacht auf eine 
strafbare Handlung nicht begründen.

C. Gegen diese Ablehnungsverfügung beschwerte sich A. X. am 28. 
März 2004 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts Graubünden. Er be-
antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Einleitung einer 

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Strafuntersuchung gegen Z. wegen Veruntreuung eines Betrages von 800 € zum 
Nachteil der X. GmbH in Hengelo, eines teils Firmen- und teils Privatvermögens 
von mehr als 25'000 € sowie wegen Urkunden- und Beweismittelunterdrückung 
durch das Vorenthalten von Urkunden, Belegen, Buchhaltungsunterlagen, Studi-
enunterlagen, eines Amtssiegels sowie von Verträgen, persönlichen Dokumen-
ten und diverser EDV-Programmlizenzen. Der Tatbestand der Veruntreuung oder 
Unterschlagung liege darin, dass die Täterin den Vorsatz gefasst habe, die frag-
lichen Werte nicht herauszugeben und deren Abholung zu vereiteln. Der Tatbe-
stand der Veruntreuung der 800 € sei in der Ablehnungsverfügung nicht einmal 
erwähnt worden. Das fragliche Geld stamme aus Mieteinnahmen seiner Woh-
nung in D., die von einer dortigen Rechtsanwältin verwaltet würden. Diese habe 
das Geld an die Beschuldigte überwiesen, damit diese eine Ratenzahlung an die 
Staatsanwaltschaft zwecks Abzahlung einer Geldstrafe von 8'000 € leiste, was 
aber nicht geschehen sei. Im weiteren weigere sich Z., die in seiner Münchner 
Wohnung abgeholten Gegenstände herauszugeben, und sie habe ihm nicht ein-
mal die Programmdisketten zugesandt, was in einem einfachen Brief hätte ge-
macht werden können. Die Beschuldigte wisse, dass er wegen eines Einreise-
verbots die Sachen gar nicht abholen könne, und falls er trotzdem erscheinen 
würde, böte sie die Polizei auf mit der Behauptung, er wolle sie umbringen, weil 
sie ihm seine Sachen nicht herausgebe. Nach der Inventurliste der Zolluntersu-
chungsstelle befinde sich im Übrigen mehr als die Hälfte seiner Ware nicht bei 
der Beklagten. Alles was teuer gewesen sei, befinde sich beim Bruder der Be-
schuldigten an einem unbekannten Ort in Deutschland. 

Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte in ihrem Schreiben vom 
20. April 2004 unter Hinweis auf die Akten und die angefochtene Verfügung die 
Abweisung der Beschwerde. Von der Beschwerdegegnerin wurde keine Ver-
nehmlassung eingeholt. – Am 27. April 2004 und am 3. Mai 2004 reichte der 
Beschwerdeführer weitere Schriftsätze zur Ergänzung seiner Beschwerde ein. 
Dabei teilte er mit, er habe gegen Z.  sowohl bei der Staatsanwaltschaft München 
als auch in Chur Anzeige wegen versuchter Sachbeschädigung eingereicht, weil 
die Beschuldigte verschiedentlich Virusanschläge an seine Mail-Adresse verübt 
habe. Sodann stellte er Antrag auf Psychiatrierung der Beschuldigten wegen of-
fensichtlicher Geisteskrankheit. - Auf die Ausführungen in den verschiedenen 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen näher eingegan-
gen.

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Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:

I. Nach Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene 
Verfügungen nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Unangemessen-
heit hin überprüfen. Obwohl also das Gesetz der Beschwerdekammer ausdrück-
lich eine Ermessenskontrolle einräumt, hat diese bei der Beurteilung von Verfü-
gungen der Strafuntersuchungsbehörden stets Zurückhaltung geübt und wenigs-
tens bei Fragen der Beweiswürdigung oder Zweckmässigkeit einen gewissen Er-
messensspielraum belassen. Das Gesetz will zwar die Beschwerde ausdrücklich 
nicht nur bei Willkür zulassen, doch setzt die Beschwerdekammer ihr Ermessen 
nur dort an die Stelle jenes der Vorinstanz, wo sich deren Verfügung nicht mit 
triftigen Gründen vertreten lässt.

II. 1.a) Der Beschwerdeführer wirft Z.  vor, bei der während seines Auf-
enthalts in einer Strafvollzugsanstalt erfolgten Räumung seiner Wohnung in Mün-
chen das Mobiliar, EDV-Einrichtungen und –Programme, Dokumente, Studien-
unterlagen und vieles anderes Material, das zum Teil ihm und zum Teil seiner 
Firma gehöre, unbefugterweise in die Schweiz gebracht zu haben, anstatt sie in 
München sicherzustellen. Zum Teil seien Einrichtungsgegenstände auch von 
dem an unbekanntem Ort in Deutschland lebenden Bruder der Beschuldigten 
behändigt worden. A. X. ist der Auffassung, Z. habe sich durch ihr Verhalten der 
Veruntreuung und durch die verweigerte Herausgabe verschiedener Dokumente 
der Unterdrückung von Urkunden schuldig gemacht. Auf Grund der vorliegenden 
Akten und insbesondere auch der Ermittlungen der Zollverwaltung darf als erwie-
sen angesehen werden, dass die Beschuldigte mehrmals nach München gefah-
ren ist, um die Wohnung A. X. zu räumen, und es steht auch fest, dass umfang-
reiches Mobiliar sowie EDV-Material in die Schweiz gebracht wurde. Der Anzei-
geerstatter bestreitet nicht, dass Z. die Wohnung mit seinem Einverständnis 
geräumt hat, hingegen macht er ihr zum Vorwurf, dass sie seine Sachen nicht in 
München bei einer Spedition deponiert habe, von wo diese auf Kosten des Frei-
staates Bayern nach Slowenien überführt worden wären. Statt dessen habe sie 
die Sachen zu sich genommen und ihm bis heute nicht herausgegeben. Er macht 
geltend, sie sei sich bewusst, dass er wegen einer Einreisesperre seine Sachen 
nicht selbst abholen könne, verweigere aber aus bösem Willen deren Über-
führung nach D., obwohl sie schon 800 € veruntreut habe.

Eine Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB begeht, wer 
sich eine ihm anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen 

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anderen damit unrechtmässig zu bereichern. Es steht fest, dass Z. einen erheb-
lichen Teil der A. X. gehörenden Sachen ins Engadin gebracht hat (ein anderer 
Teil soll sich beim Bruder der Beschuldigten in Deutschland befinden, was an 
dieser Stelle mangels Zuständigkeit der Schweizer Behörden nicht von Interesse 
ist). Offenbar befinden sich diese Gegenstände in ihrem Gewahrsam, von was 
sich Beamte der Zollverwaltung überzeugen konnten. Diesen gegenüber hat sich 
die Beschuldigte dahin geäussert, dass sie den Strafkläger verschiedentlich auf-
gefordert habe, seine Sachen abzuholen, was dieser jedoch bis heute nicht getan 
habe. Es verhält sich also offenbar nicht so, dass Z. die in die Schweiz gebrach-
ten Sachen A. X. für sich zu behalten beabsichtigt, hingegen scheint sie nicht 
bereit zu sein, selbst den Transport nach Slowenien ausführen zu lassen. Dazu 
ist sie – jedenfalls aus strafrechtlicher Sicht – auch nicht verpflichtet. Indem sie 
bereit ist, die eingelagerten Sachen herauszugeben, sobald der Strafkläger oder 
von diesem beauftragte Dritte diese abzuholen wünschen, lässt sie erkennen, 
dass es ihr sowohl am Aneignungswillen als auch an der Bereicherungsabsicht 
mangelt. Damit entfällt aber von vornherein der Tatbestand der Veruntreuung, so 
dass sich in dieser Beziehung weitere strafrechtliche Schritte erübrigen. Ob Z. 
auf Grund des übernommenen Auftrags verpflichtet wäre, dafür zu sorgen, dass 
die von ihr aus der Wohnung des Beschwerdeführers geholten Gegenstände in 
die Verfügungsgewalt des Eigentümers gelangen, kann in diesem Verfahren da-
hingestellt bleiben. Es ist dies wie auch die Frage, wer diese Sachen nach Slo-
wenien zu überführen hat und auf welche Weise dies geschehen kann, ein zivil-
rechtliches Problem, für dessen Lösung die Strafverfolgungsbehörden sowenig 
zuständig sind wie die Zollverwaltung, an die sich A. X. gewendet hat. Im Rahmen 
des ihr vom Strafkläger ausdrücklich erteilten oder von ihr stillschweigend über-
nommenen Auftrags zur Räumung der Wohnung hatte die Beauftragte wohl die 
Pflicht, Rechenschaft über ihre Geschäftsführung abzulegen, und es hat der Auf-
traggeber das Recht, von ihr eine solche zu verlangen und nötigenfalls gerichtlich 
durchzusetzen. Auf Grund der Rechnungsablegung wird der Strafkläger beurtei-
len können, ob die Beauftragte ihren vertraglichen Pflichten nachgekommen ist 
oder ob sie sich allenfalls Unregelmässigkeiten zuschulden kommen liess.

b) Fällt der Tatbestand der Veruntreuung ausser Betracht, weil es nach 
der Aktenlage zumindest im jetzigen Zeitpunkt an Anhaltspunkten für das Vorlie-
gen eines Aneignungswillens und einer Bereicherungsabsicht gebricht, käme 
eine Strafverfolgung nur unter dem Gesichtspunkt einer Sachentziehung im 
Sinne von Art. 141 StGB in Frage, nach welcher Bestimmung sich strafbar macht, 
wer dem Berechtigten ohne Aneignungsabsicht eine bewegliche Sache entzieht 

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und ihm dadurch einen erheblichen Nachteil zufügt. Einen solchen Nachteil erlei-
det der Beschwerdeführer nach seinen Ausführungen insbesondere auch wegen 
des Vorenthaltens von Studienunterlagen und EDV-Programmen. Er macht nicht 
ohne Berechtigung geltend, dass ihm die Beschuldigte wenigstens diese für ihn 
wichtigen Sachen in einfachen Briefen ohne grossen Aufwand hätte zusenden 
können. Sollte sich Z. tatsächlich weigern, wegen der getrübten Beziehungen 
zum Strafkläger diesem diese Unterlagen zuzustellen, so wäre dieses Verhalten 
in der Tat nur schwer verständlich. Sollte die Beschuldigte dem Strafkläger diese, 
aber auch seine übrigen Sachen böswillig vorenthalten, ohne sich an diesen je-
doch bereichern zu wollen, so  wäre dies unter Umständen unter dem Gesichts-
punkt der Sachentziehung relevant. Dieser Tatbestand ist aber nur auf Antrag 
strafbar, wobei die Strafantragsfrist, bei der es sich um eine Verwirkungsfrist han-
delt, drei Monate beträgt. Sie beginnt mit dem Tag zu laufen, an welchem dem 
Antragsberechtigten der Täter bekannt ist. Der Beschwerdeführer hat der Be-
schuldigten bereits in seinem Schreiben vom 24. Mai 2003 vorgeworfen, ihm die 
aus der Wohnung in München geholten Sachen vorzuenthalten. Die dreimona-
tige Antragsfrist begann somit an diesem Tag zu laufen und endete am 24. Au-
gust 2003. Sie war somit schon längst verwirkt, als A. X. am 30. Oktober 2003 
bei der zuständigen Stelle Strafantrag stellte.

2. Im Beschwerdeverfahren wird nur überprüft, was Gegenstand der 
Beurteilung im vorinstanzlichen Verfahren war. Die von A. X. in seiner Be-
schwerde und deren Ergänzungen gemachten Ausführungen über angebliche Vi-
rusanschläge der Beschuldigten sowie sein Antrag auf deren Psychiatrierung 
können daher im vorliegenden Verfahren nicht gehört werden. Hingegen machte 
der Strafkläger in seiner Beschwerde vom 28. März 2004 zu Recht geltend, dass 
sich die Staatsanwaltschaft in ihrer Ablehnungsverfügung vom 18. März 2004 mit 
der von ihm in seiner Strafanzeige erwähnten Unterschlagung eines Betrages 
von 800 € überhaupt nicht befasst habe. In der Tat äusserte sich der Staatsanwalt 
in seinem Entscheid lediglich über die von der Beschuldigten nach der Darstel-
lung des Strafklägers unberechtigterweise in die Schweiz überführten und ihm 
vorenthaltenen Sachen, hingegen befasste sie sich nicht mit der Frage, ob allen-
falls der erwähnte Betrag veruntreut worden sein könnte. Offenbar waren für die 
Strafverfolgungsbehörde auch in diesem Punkt nicht genügend stichhaltige An-
haltspunkte vorhanden, um Anklage zu erheben. Die Aktenlage ist in der Tat dürf-
tig. Bei den Akten der Staatsanwaltschaft liegt ein Brief der Beschuldigten vom 
26. Juli 2002, in welchem geschrieben steht, „von Fr. Dr. Andre habe ich noch 
keine Gutschrift auf dem Konto“. Nachträglich wurde eingefügt „die 800,- Euro 

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sind eingegangen“. Das Schriftbild der letzteren Bemerkung weicht wesentlich 
von jenem des restlichen Briefes ab, doch zeigt ein Vergleich mit einem anderen 
Schreiben Z.s, dass diese offenbar recht unterschiedlich schreibt, so dass davon 
ausgegangen werden kann, dass die  beiden Satzteile doch aus der gleichen 
Hand stammen. Die Sache wird dadurch allerdings nicht wesentlich klarer. Mit 
der Beschwerde reichte A. X. die Kopie eines Schreibens der Beschuldigten vom 
16. Juli 2002 ein, in welchem sich die Aussage findet „Der Betrag von Fr. Dr. 
beträgt 800.- Euro“. Offenbar bezog sich diese Bemerkung auf eine erwartete 
Zahlung, jedenfalls deutet nichts darauf hin, dass dieses Geld bereits eingegan-
gen sein könnte. Zu diesem Schluss gelangt man auch auf Grund der oben er-
wähnten Passage in dem zehn Tage später verfassten Brief, im Gegensatz zu 
welcher dann die in anderer Schrift eingefügte Bemerkung, die 800 € seien ein-
gegangen, steht. Die Situation ist also recht widersprüchlich, und es hätte der 
Beschwerdeführer zusätzliche Elemente liefern müssen, um der Staatsanwalt-
schaft eine ausreichende Handhabe für die Durchführung einer Strafuntersu-
chung zu geben. Dies hätte möglich sein müssen. Wenn der fragliche Betrag – 
wie der Strafkläger geltend macht – ab einem Konto seiner Firma bezahlt worden 
ist, müsste ein Belastungsbeleg vorhanden sein, mittels dem die Überweisung 
an Z. hätte bewiesen werden können. Wenn der Beschwerdeführer nichts Dies-
bezügliches beibrachte, so war es vertretbar, wenn die Staatsanwaltschaft auch 
in diesem Punkt die Eröffnung einer Strafuntersuchung ablehnte, wobei aller-
dings anzufügen ist, dass eine entsprechende Bemerkung in die Ablehnungsver-
fügung gehört hätte.

III. Gesamthaft betrachtet ist auf Grund des Gesagten festzustellen, 
dass die angefochtene Ablehnungsverfügung vor den einleitend dargestellten 
Kriterien, nach welchen die Beschwerdekammer Verfügungen der Staatsanwalt-
schaft zu überprüfen pflegt, standhält. Was der Beschwerdeführer vorbringt, sind 
– wenigstens zum jetzigen Zeitpunkt – weitgehend Argumente, welche in einem 
zivilrechtlichen Verfahren von Bedeutung sein können, in strafrechtlicher Hinsicht 
jedoch zu wenig konkrete Anhaltspunkt für die Eröffnung einer Strafuntersuchung 
bieten. Die Beschwerde ist damit abzuweisen, und die Kosten des Verfahrens 
vor der Beschwerdekammer gehen bei diesem Ausgang zu Lasten des Be-
schwerdeführers. Eine Entschädigung an die Beschwerdegegnerin entfällt, da 
auf die Einholung einer Vernehmlassung verzichtet wurde.

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.-- gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.

3. Mitteilung an:

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Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident: Der Aktuar ad hoc: