# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f48193c2-0728-5630-9123-9b1bf4204cd3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2017 E-4549/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4549-2015_2017-04-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4549/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, Richterin Gabriela Freihofer,    

Gerichtsschreiber Nicholas Swain. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 22. Juni 2015 / N (…). 

 

 

 

E-4549/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin reiste am (…) April 2014 in die Schweiz ein und 

stellte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ ein Asylgesuch. Am 23. April 2014 fand die Kurzbefragung zur 

Person (BzP) im EVZ und am 27. Januar 2015 die Anhörung zu den Asyl-

gründen gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) statt. 

B.  

Die Beschwerdeführerin brachte zur Begründung ihres Asylgesuchs im 

Wesentlichen vor, sie sei in C._______, Äthiopien geboren worden, habe 

aber ab dem Alter von sechs Monaten zusammen mit ihrer Mutter und ihren 

Geschwistern in L._______ gelebt. Sie habe in der (…) Rekrutierungs-

runde ein Aufgebot für den Militärdienst erhalten und sei deshalb am (…) 

1996 eingerückt. Sie sei zunächst bis (…) 1997 in D._______ stationiert 

gewesen, danach im Jahre 1997 während 10 Tagen in E._______ und 

nach der ersten Offensive während eines Jahres zwischen F._______ und 

„G._______“; von 2000 bis 2009 sei sie schliesslich in H._______ statio-

niert gewesen (vgl. Protokoll BzP A3 S. 9). Respektive sei sie während der 

ersten sechs Monate in D._______ und danach bis im Mai 1997 in 

I._______, stationiert gewesen; während der ersten Offensive sei sie wäh-

rend zehn Tagen nach E._______ geschickt worden; danach sei sie bis 

Ende Mai 1998 in „G._______“, zwischen der zweiten und dritten Offensive 

in J._______ und schliesslich von Juli 2000 bis zur Ausreise im Jahre 2009 

in H._______ stationiert gewesen (vgl. Protokoll Anhörung A12 S. 4 f. und 

15). Sie habe im Militärdienst an der Front Wachdienste verrichten müssen. 

Zudem hätten ihre Vorgesetzten aber von ihr verlangt, für sie Haushaltsar-

beiten zu erledigen. Sie sei auch sexuell bedrängt worden. Nachdem sie 

sich hiergegen gewehrt habe, sei ihr der Sold gestrichen und sie sei gefes-

selt worden und habe während mehrerer Tage für die ganze Truppe das 

Essen zubereiten müssen. Erst nach der dritten Offensive, im Jahre 2001, 

sei ihr erstmals ein Urlaub gewährt worden. Von einem ihr im Jahre 2004 

gewährten (…)monatigen Urlaub sei sie nicht rechtzeitig in den Militär-

dienst zurückgekehrt, weshalb sie zwei Monate später von den Behörden 

nach H._______ zurückgeholt worden sei (vgl. Protokoll BzP A3 S. 10), 

beziehungsweise sie sei selber zwei Monate nach Ablauf des Urlaubs in 

den Militärdienst zurückgekehrt (vgl. Protokoll Anhörung A12 S. 10). Weil 

sie den Urlaub überzogen habe, sei sie als Deserteurin behandelt, geschla-

gen und die Haare seien ihr abrasiert worden. Danach sei sie während zwei 

Monaten inhaftiert worden, und habe anschliessend zur Strafe drei Monate 

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Seite 3 

in der Küche arbeiten müssen. Zudem habe man ihr bis Ende 2006 keinen 

Urlaub mehr gewährt. Sie habe sich schliesslich zur Desertion entschlos-

sen, weil sie mehrmals erfolglos um eine Entlassung aus dem Militärdienst 

ersucht habe und nicht ihr ganzes Leben an der Front habe verbringen 

wollen. Sie habe daher einen Urlaubspassierschein beantragt, mit der Be-

gründung, sie wolle eine in K._______ wohnhafte Cousine mütterlicher-

seits besuchen, beziehungsweise ihre Mutter sei todkrank. Am (…) 2009 

sei ihr ein (…)wöchiger Urlaub gewährt worden und sie habe den bean-

tragten Passierschein erhalten. Am (…) 2009 sei sie zunächst zu ihrer Mut-

ter nach L._______ gereist, und am Tag darauf nach K._______ weiterge-

reist, wo sie sich während zwei beziehungsweise zehn Tagen bei ihrer Cou-

sine aufgehalten habe. Am (…) 2009 (vgl. Protokoll BzP A3 S. 7) bezie-

hungsweise in der Nacht vom (…) auf den (…) 2009 (vgl. Protokoll Anhö-

rung A12 S. 6) habe sie mithilfe eines Schleppers zusammen mit einer 

Gruppe von zwanzig Personen illegal die Grenze zum Sudan überquert. 

Sie habe sich daraufhin während etwa vier Jahren im Sudan aufgehalten 

und sei dann nach Libyen weitergereist, von wo sie per Schiff nach Italien 

gelangt sei. Von dort aus sei sie in die Schweiz weitergereist. Nach ihrer 

Ausreise, einige Tage nach Ablauf des ihr gewährten Urlaubs, habe ihre 

Einheit sie zu Hause gesucht und in diesem Zusammenhang sei ihre Mut-

ter während 24 Stunden festgehalten worden. 

C.  

Mit Verfügung vom 22. Juni 2015 (eröffnet am 23. Juni 2015) stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

wies ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. 

Hingegen verfügte es, dass der Vollzug der Wegweisung wegen Unzumut-

barkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben werde. 

D.  

Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 22. Juli 2015 erhob die 

Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz und 

beantragte sinngemäss die Gewährung des Asyls. In der Beilage reichte 

sie folgende Dokumente in Kopie ein: Militärausweis, Bestätigungsurkunde 

des Verteidigungsministeriums vom (…) 1997 betreffend geleisteten Mili-

tärdienst, Zertifikat des Verteidigungsministeriums betreffend eine von der 

Beschwerdeführerin im „(…) Hospital“ abgeschlossene medizinische 

Grundausbildung, Identitätskarten ihrer Mutter und ihres Onkels, zwei Fo-

tos der Beschwerdeführerin in Militäruniform.  

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Seite 4 

E.  

Mit separater Eingabe vom 22. Juli 2015 ersuchte die Beschwerdeführerin 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses und reichte eine Fürsorgebestäti-

gung der Asylkoordination der Stadt M._______ zu den Akten. 

F.  

Der Instruktionsrichter hiess mit Zwischenverfügung vom 5. August 2015 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses. Ferner forderte er die Beschwerdeführerin auf, innert Frist die 

Originale der von ihr zum Beleg des von ihr geleisteten Militärdienstes ein-

gereichten Dokumente inklusive Übersetzungen nachzureichen. 

G.  

Mit an das SEM gerichteten Eingaben vom 18. und 20. August 2015 wur-

den das Original des Militärausweises, diverse Fotos der Beschwerdefüh-

rerin, ein DHL-Frachtbrief sowie eine ärztliche Bestätigung von Dr. med. 

N._______, vom 19. August 2015 ins Recht gelegt. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 30. September 2015 hielt die Vorinstanz an 

ihrer Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

I.  

Mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 machte die Beschwerdeführerin von dem 

ihr mit Instruktionsverfügung vom 1. Oktober 2015 eingeräumten Recht zur 

Replik Gebrauch und hielt an ihren Rechtsbegehren fest. Sie reichte die 

Originale der beiden Urkunden des Verteidigungsministeriums inklusive 

Übersetzungen sowie eine auszugsweise Übersetzung des Militärauswei-

ses ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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Seite 5 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

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3.3 Personen, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verhaltens 

nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck noch Fortsetzung 

einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehenden Überzeugung 

oder Ausrichtung sind, sind gemäss Art. 3 Abs. 4 AsylG ebenfalls keine 

Flüchtlinge wobei der Gesetzgeber auch bei dieser Bestimmung die Ein-

haltung der FK vorbehält. 

3.4 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihrer Verfügung zunächst aus, 

die Beschwerdeführerin habe widersprüchliche Angaben zu ihrer Militär-

laufbahn gemacht, die begründete Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Vor-

bringen wecken würden. So habe sie divergierende Angaben gemacht zur 

Dauer ihres Aufenthalts in D._______, zur Frage, ob sie im Jahre 2004 

nach dem überzogenen Urlaub selbständig in den Militärdienst zurückkehrt 

oder zurückgeholt worden sei, sowie dazu, mit welcher Begründung sie im 

Jahr 2009 um Gewährung des für die Flucht benutzten Urlaubs ersucht 

habe. Auf Vorhalt hin habe sie diese Ungereimtheiten nicht auszuräumen 

vermocht. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin zwar verschiedene 

Aspekte ihrer Militärlaufbahn detailliert beschrieben, jedoch würden ihre 

Angaben zur Anzahl Soldaten in einer Mesre sowie zu den Rangabzeichen 

eines Korporals gesicherten Erkenntnissen widersprechen. Es stehe somit 

fest, dass sie selbst Erlebtes und Erdichtetes zusammengetragen und da-

mit ihre Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht grob verletzt habe. Die Be-

schwerdeführerin habe die von ihr geltend gemachte Vorverfolgung nicht 

glaubhaft zu machen vermocht. Im Weiteren sei in Anbetracht der Unglaub-

haftigkeit der Vorfluchtgründe, der unsubstanziierten und zum Teil wider-

sprüchlichen Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrer Ausreise sowie der 

sich dadurch ergebenden Zweifel an ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit 

davon auszugehen, dass sie die wahren Umstände ihrer Ausreise verheim-

liche. Insbesondere sei nicht auszuschliessen, dass sie Eritrea schon zu 

einem früheren Zeitpunkt als von ihr angegeben verlassen habe. Auch im 

länderspezifischen Kontext von Eritrea obliege den gesuchstellenden Per-

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sonen die Beweis- und Substanziierungslast; mithin müsse die Beschwer-

deführerin das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe belegen oder zu-

mindest glaubhaft machen. Es genüge dabei nicht, sich auf die notorisch 

schwierige legale Ausreise aus Eritrea zu berufen. Insgesamt sei es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen, das Vorliegen subjektiver Nachflucht-

gründe glaubhaft zu machen, und es sei davon auszugehen, dass sie Erit-

rea auf legale Weise verlassen habe. 

4.2 Die Beschwerdeführerin führte in ihrer Beschwerdeeingabe bezüglich 

der ihr vorgehaltenen Widersprüche in ihren Vorbringen aus, durch die nun-

mehr vorliegende Bestätigung des eritreischen Verteidigungsministeriums 

sei belegt, dass sie von (…) 1995 bis (…) 1997 in D._______ Militärdienst 

geleistet habe. Sie sei nach sechs Monaten in D._______ in den Ort 

„O._______“ verlegt worden, wo ihre Einheit bis zum ersten Grenzkrieg im 

Mai 1998 stationiert gewesen und anschliessend für zehn Tage nach 

P._______ geschickt worden sei. Während der zweiten Offensive sei ihre 

Einheit dann an der Front in G._______ und von Juni 1999 bis Juni 2000 

in J._______ stationiert gewesen. Der Grenzort nahe H._______, in dem 

sie von Juli 2000 bis 2009 stationiert gewesen sei, liege in einer Wüsten-

ebene. Die Widersprüche betreffend die Orte ihrer Stationierung seien auf 

Übersetzungsschwierigkeiten bei der Befragung zur Person zurückzufüh-

ren. Sie habe bei der Rückübersetzung des Protokolls zwar Einwände er-

hoben, dieses aber schliesslich unterschrieben, nachdem ihr nach einer 

kurzen Unterhaltung zwischen der Befragerin und der Übersetzerin versi-

chert worden sei, alles sei in Ordnung. Auch bei ihren Angaben zur Perso-

nenstärke der Einheiten der eritreischen Armee sei es offensichtlich zu ei-

nem Missverständnis gekommen. Ihre Mesre habe aus 20 Personen be-

standen. Drei Mesre (60 Personen) würden eine Ganta bilden und eine 

Haili bestehe wiederum aus drei Ganta (180 Personen). Es werde daran 

festgehalten, dass ihre Vorgesetzten in der Regel keine militärischen Ab-

zeichen getragen hätten, weil sie erst während des Krieges einberufen wor-

den seien. Ebenso werde daran festgehalten, dass sie im Jahre 2004 we-

gen zu langer Abwesenheit von ihrer Einheit bestraft worden sei. Sie habe 

im Rahmen der Anhörung nicht erwähnt, dass die Militärbehörden sie aus 

dem Urlaub zurückgeholt hätten, weil dieses Erlebnis äusserst erniedri-

gend und traumatisch gewesen sei. Betreffend die Umstände ihrer Deser-

tion im Jahre 2009 habe es ebenfalls ein Problem mit der Übersetzung 

gegeben. Um einen Passierschein zu erhalten, habe sie angegeben, eine 

in K._______ lebende Verwandte ihrer Mutter sei sehr krank. Ihre Mutter, 

die in L._______ lebe, sei hingegen nie krank gewesen. 

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Seite 8 

4.3 Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung insbesondere aus, die 

von der Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene eingereichten Doku-

mente vermöchten nur zu belegen, dass sie bis im Jahre 1999 im Militär-

dienst gewesen sei. Auch die nachgereichten Fotos würden nicht mehr do-

kumentieren, als dass sie zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt Mili-

tärdienst gleistet habe. Ob sie, wie von ihr behauptet, bis ins Jahr 2009 im 

Militärdienst gewesen sei, lasse sich anhand dieser Beweismittel nicht ab-

schliessend beurteilen. Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift sowie 

die eingereichten Beweismittel vermöchten die Widersprüche und Unge-

reimtheiten in den Asylvorbringen der Beschwerdeführerin nicht auszuräu-

men. 

4.4 In ihrer Replik erklärte die Beschwerdeführerin, sie könne für die Zeit-

periode ab 1999 keine Bestätigungen beibringen, weil ihr weitere Ausbil-

dungen verwehrt worden seien. Für den Grenzwachdienst seien keine be-

sonderen Qualifikationen erforderlich gewesen. Ein Abschlusszertifikat 

könne sie nicht vorweisen, weil sie desertiert sei. Ferner sei zu berücksich-

tigen, dass sie in mehrfacher Hinsicht sehr detaillierte Angaben gemacht 

habe (Namen der Vorgesetzten, Stationierungsorte, Folgen des verspäte-

ten Einrückens im Jahre 2004). Die beiden mit der Beschwerdeeingabe in 

Kopie eingereichten Fotos seien im Jahr 1999 in G._______ beziehungs-

weise im Jahr 2000 in J._______ aufgenommen worden. 

5.  

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie ge-

nügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich 

nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht 

widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder den Tatsachen  

oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Vorbringen sind substan-

ziiert, wenn sie sich auf detaillierte, präzise und konkrete Schilderungen 

stützen. Als schlüssig gelten Vorbringen, wenn sie innerhalb einer Anhö-

rung, zwischen Anhörungen oder im Vergleich zu Aussagen Dritter keine 

Widersprüche aufweisen. Allerdings sollten kleine, marginale Widersprü-

che sowie solche, die nicht die zentralen Asylvorbringen betreffen, zwar in 

die Gesamtbetrachtung einfliessen, jedoch nicht die alleinige Begründung 

für die Verneinung der Glaubhaftigkeit darstellen. Darüber hinaus muss die 

gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbe-

sondere dann nicht der Fall ist, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt 

oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen aus-

wechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mitwir-

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kung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachen bedeutet ferner – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der 

gesuchstellenden Person. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche für die 

Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. 

Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2012/5 

E. 2.2, BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3; Entscheidungen und Mitteilungen 

der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 

Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.; ANNE KNEER und LINUS SONDEREGGER, Glaubhaf-

tigkeitsprüfung im Asylverfahren – Ein Überblick über die Rechtsprechung 

des Bundesverwaltungsgerichts, Asyl 2/2015 S. 5). 

5.2  

5.2.1 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz stellt das Gericht fest, dass 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihrer Militärlaufbahn einige Un-

gereimtheiten enthalten: So machte sie namentlich anlässlich der Befra-

gungen teilweise divergierende Aussagen zu den Orten und der jeweiligen 

Zeitdauer ihrer Stationierungen, insbesondere in Bezug auf den Zeitraum 

der Stationierung in D._______. Aus ihren diesbezüglichen Angaben in der 

Beschwerdeeingabe ergeben sich weitere Widersprüche. Zu bestätigen ist 

zudem die Feststellung in der angefochtenen Verfügung, die Angaben der 

Beschwerdeführerin zur Mannstärke der Einheiten der eritreischen Armee 

seien gemäss gesicherten Erkenntnissen tatsachenwidrig (vgl. hierzu 

EASO Country of Origin Information Report, Eritrea Country Focus, May 

2015, S. 33). Ihre Erklärung, ihre Aussagen zu diesen Punkten seien an-

lässlich der Befragung zur Person unrichtig aufgenommen worden, vermag 

nicht zu überzeugen, zumal sie unterschriftlich bestätigte, das Protokoll der 

Befragung sei ihr in einer ihr verständlichen Sprache rückübersetzt worden 

und es entspreche der Wahrheit und ihren Aussagen (vgl. Akten SEM A3 

S. 11). Der von ihr erhobene Vorwurf, Einwände, welche sie bei der Befra-

gung zur Person gegen das Protokoll erhoben habe, seien nicht berück-

sichtigt worden, ist schon deshalb nicht nachvollziehbar, weil sich dem Pro-

tokoll zumindest eine bei der Rückübersetzung vorgenommene Korrektur 

entnehmen lässt (vgl. A3 S. 5).  

Andererseits hinterlassen aber die Schilderungen der Beschwerdeführerin 

zu mehreren im Zusammenhang mit dem von ihr angeblich geleisteten Mi-

litärdienst stehenden Elementen (Beschreibung des Wachdienstes an der 

Grenze zu Äthiopien, Belästigungen durch ihren Vorgesetzten, Bestrafung 

wegen verspäteter Rückkehr nach einem Urlaub im Jahre 2004) einen 

durchaus lebensechten, recht substanziierten und detaillierten Eindruck 

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Seite 10 

und können nicht a priori als unglaubhaft qualifiziert werden, zumal sie in 

diesem Zusammenhang auch Beweismittel zu den Akten gereicht hat (vgl. 

auch die nachfolgende E. 5.3.3). 

5.2.2 Die Frage, ob es sich bei dieser Ausgangslage rechtfertigt, als un-

glaubhaft zu erachten, dass die Beschwerdeführerin überhaupt Militär-

dienst in ihrem Heimatland geleistet hat, kann indessen in Anbetracht fol-

gender Überlegungen offengelassen werden. 

5.3  

5.3.1 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu ihrer angeblichen  

Desertion aus dem Militärdienst im Jahre 2009 und der anschliessenden  

illegalen Ausreise aus ihrem Heimatland weisen in mehrfacher Hinsicht 

gravierende Widersprüche auf. So machte sie divergierende Angaben 

dazu, wie sie ihr Gesuch um Gewährung eines Urlaubs und eines Passier-

scheins begründet habe: Anlässlich der BzP führte sie zunächst aus, sie 

habe den Besuch einer Angehörigen in K._______ als Vorwand vorge-

bracht um kurz darauf zu erwähnen, sie habe ihrem Vorgesetzten gesagt, 

sie wolle ihre todkranke Mutter in L._______ besuchen (vgl. Akten SEM A3 

S. 11). Auf Vorhalt dieses Widerspruchs erklärte sie, das Urlaubsgesuch 

sowohl mit dem Besuch einer Cousine in K._______ als auch mit einem 

Besuch ihrer kranken Mutter begründet zu haben (vgl. A3 S. 12). Bei der 

Anhörung brachte sie indessen vor, sie habe das Urlaubsgesuch nur mit 

einem Besuch einer erkrankten entfernten Verwandten in K._______ be-

gründet (vgl. Akten SEM A12, S. 13). Die Beschwerdeführerin vermag 

diese Ungereimtheiten weder durch ihre Erklärungen auf Vorhalt im Rah-

men der Anhörung noch durch ihre Ausführungen in der Beschwerdeein-

gabe überzeugend zu erklären. Insbesondere überzeugt nach dem oben 

Gesagten der nicht näher substanziierte Hinweis in der Beschwerdeein-

gabe auf ein Übersetzungsproblem bei der Kurzbefragung nicht, zumal sie 

damals zweimal zu Protokoll gegeben hatte, den in Tigrinya übersetzenden 

Dolmetscher gut verstanden zu haben (vgl. Akten SEM A3 S. 2 und 11). 

Ohnehin ist nach Erkenntnissen des Gerichts davon auszugehen, dass 

Passierscheine durch die Militärbehörden nur mit Zurückhaltung ausge-

stellt werden (vgl. Human Rights Council, Report of the detailed findings of 

the Commission of Inquiry on Human Rights in Eritrea, 5. Juni 2015, § 376 

ff.). Es erscheint vor diesem Hintergrund wenig realistisch, dass diese der 

Beschwerdeführerin ein lediglich mit dem Besuch einer entfernten Ver-

wandten begründetes Gesuch für einen Passierschein in den Grenzort 

K._______ bewilligt haben sollen. Im Weiteren machte sie auch wider-

sprüchliche Angaben zur Dauer ihres Aufenthalts in K._______ und dem 

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Seite 11 

Zeitpunkt ihrer illegalen Ausreise. Im Rahmen der BzP gab sie ausdrücklich 

zu Protokoll, nach zweitägigem Aufenthalt in K._______ am (…) 2009 aus-

gereist zu sein (vgl. A3 S.7), während sie bei der Anhörung aussagte, sie 

habe sich zehn Tage in K._______ aufgehalten und am (…) 2009 die 

Grenze zum Sudan überquert (vgl. A12 S.6). Der Eindruck der Unglaub-

haftigkeit der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten illegalen Aus-

reise wird ferner dadurch verstärkt, dass ihre Schilderung der Grenzüber-

querung wenig substanziiert und nicht realitätsnah erscheint.  

5.3.2 Aus dem Umstand, dass nicht von vornherein ausgeschlossen wer-

den kann, dass die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit Militärdienst 

geleistet hat (vgl. Ziffer 5.2), kann nicht per se auf ihre Desertion geschlos-

sen werden. Es ist durchaus denkbar, dass sie bereits zu einem weit frühe-

ren Zeitpunkt regulär aus dem Militärdienst entlassen wurde und ihr Hei-

matland unter anderen als den von ihr geltend gemachten Umständen ver-

liess (vgl. Urteil des BVGer E-6642/2006 vom 29. September 2009  

E. 6.5.2). 

5.3.3 Den von der Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens eingereichten Dokumenten kann bezüglich der geltend gemachten 

Desertion kein relevanter Beweiswert beigemessen werden. Die Doku-

mente der Militärbehörden (Militärausweis, Urkunden des Verteidigungsmi-

nisteriums) bestätigen, dass sie in den Jahren 1995 bis 1997 Militärdienst 

geleistet, und im Jahre 1999 eine medizinische Ausbildung in einem Mili-

tärkrankenhaus abgeschlossen habe. Die beiden mit der Beschwerdeein-

gabe zu den Akten gereichten Fotos, auf welchen die Beschwerdeführerin 

in Militäruniform zu sehen ist, wurden gemäss ihren Angaben in den Jahren 

1999 beziehungsweise 2000 aufgenommen; die übrigen von ihr zu den Ak-

ten gegebenen Fotos sind undatiert. Diese Beweismittel vermögen dem-

nach, ungeachtet der Frage ihrer Authentizität, höchstens zu belegen, dass 

die Beschwerdeführerin in den Jahren 1995 bis 1999 Militärdienst leistete, 

nicht aber, dass sie wie behauptet bis ins Jahr 2009 im Militärdienst war.  

5.3.4 Nach dem Gesagten ist die Darstellung der Beschwerdeführerin, sie 

sei im Jahre 2009 aus dem Militärdienst desertiert und in der Folge illegal 

aus ihrem Heimatland ausgereist, als mit überwiegender Wahrscheinlich-

keit unglaubhaft zu erachten. 

  

E-4549/2015 

Seite 12 

5.4  

5.4.1 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsge-

richt sich im Rahmen des (in seinen beiden Asylabteilungen kürzlich koor-

diniert entschiedenen und als Referenzurteil publizierten) Urteils 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 mit der Frage befasste, ob Eritreerin-

nen und Eritreer, die ihr Land illegal verlassen haben, allein deswegen bei 

einer Rückkehr Verfolgung zu befürchten haben. Dabei kam es zum 

Schluss, dass sich die bisherige Praxis nicht mehr aufrechterhalten liess 

und vom SEM zu Recht angepasst worden war. Es ist mithin nicht mehr 

davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer unerlaubten 

Ausreise aus Eritrea eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung droht. 

Von der begründeten Furcht vor intensiven und asylrechtlich begründeten 

Nachteilen ist nur dann auszugehen, wenn zur illegalen Ausreise weitere 

Faktoren hinzukommen, welche die asylsuchende Person in den Augen 

der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen (vgl. 

E. 5). 

5.4.2 Im vorliegenden Fall sind solche zusätzlichen Gefährdungsfaktoren 

nicht ersichtlich. Aufgrund des oben Gesagten liegen keine glaubhaften An-

haltspunkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin als Deserteurin oder 

Refraktärin einzustufen wäre. Andere Anknüpfungspunkte, welche sie in 

den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen 

lassen könnten, sind nicht ersichtlich. 

5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass es der Beschwerdeführerin nicht 

gelungen ist, das Bestehen von Vorfluchtgründen im Sinne von Art. 3 AsylG 

oder subjektiven Nachfluchtgründen glaubhaft darzutun. Die Vorinstanz hat 

demnach zu Recht ihr Asylgesuch abgewiesen und ihr die Flüchtlingsei-

genschaft nicht zuerkannt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

E-4549/2015 

Seite 13 

6.3 Da das SEM in seiner Verfügung vom 22. Juni 2015 die vorläufige Auf-

nahme der Beschwerdeführerin in der Schweiz angeordnet hat, erübrigen 

sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Mög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären der Beschwerdeführerin die 

Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da indessen mit 

Zwischenverfügung vom 5. August 2015 ihr Gesuch um unentgeltliche Pro-

zessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde und keine 

Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich ihre finanzielle Lage seither ent-

scheidrelevant verändert hätte, ist auf die Auflage von Verfahrenskosten zu 

verzichten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-4549/2015 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Markus König Nicholas Swain