# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a172625-5a65-5b84-8c4a-7659eb7659d1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.12.2010 E-8096/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-8096-2010_2010-12-15.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-8096/2010

Urteil vom 15. Dezember 2010

Besetzung Einzelrichter Walter Stöckli,
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;  
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

Parteien A._______,
Russland,
Beschwerdeführerin, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 5. November 2010 / N 
(...).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige aus 
C._______, eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat im (...) 2008 
verlassen hat, via Belarus nach Litauen gelangt ist und sich dort bis am 
(...) 2010 aufgehalten hat,

dass sie in Begleitung eines Bruders am 30. August 2010 in der Schweiz 
eingetroffen ist und gleichentags in Vallorbe ein Asylgesuch gestellt hat,

dass eine Überprüfung des BFM vom 31. August 2010 in der Eurodac-
Datenbank (Fingerabdruck-Vergleich) ergeben hat, dass die 
Beschwerdeführerin am (...) 2008 in Litauen ein Asylgesuch gestellt hat,

dass die Beschwerdeführerin am 9. September 2010 im (...) summarisch 
zur Person und zu den Ausreise- und Asylgründen befragt und ihr im 
Rahmen dieser Befragung das rechtliche Gehör zu einer allfälligen 
Rückführung nach Litauen gewährt worden ist,

dass sie in der Befragung geltend gemacht hat, alle Geschwister hätten 
sich wegen ihres Bruders D._______ versteckt,

dass im Januar 2005 erstmals maskierte und bewaffnete russische 
Militärpersonen ins Haus der Familie eingedrungen seien und nach 
D._______ gesucht hätten,

dass sie in der Folge immer wieder, zwei- bis dreimal pro Tag, 
gekommen seien, die Familienangehörigen befragt und nach D._______ 
gesucht hätten,

dass sich die Besuche der Militärpersonen auch in den Jahren 2007 und 
2008 fortgesetzt hätten, und diese im Jahr 2008 alle zwei Tage, 
mindestens zweimal pro Woche, vorbeigekommen seien,

dass die Russen D._______ der Zugehörigkeit zu einer bewaffneten 
Gruppierung beziehungsweise der konkreten Beteiligung an einem in 
C._______ vorgefallenen Terrorakt verdächtigt hätten,

dass sie den Vorwurf erhoben hätten, auch ihre anderen Brüder seien in 
irgendwelchen militärischen Gruppierungen aktiv,

dass ihre Brüder mit ihr nicht über solche Sachen reden würden,

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dass sie Angst habe, selber von den Militärs mitgenommen zu werden mit 
dem Zweck, ihre Brüder zur Rückkehr zu bewegen,

dass D._______, welcher sich seit 2005 im Ausland befinde, verurteilt 
werden soll,

dass es in der unmittelbaren Nachbarschaft der Familie zu Verhaftungen 
gekommen sei,

dass ihr im Jahr 2007 das russische Militär nach Inguschetien gefolgt sei, 
nachdem es in C._______ einen Anschlag gegeben habe,

dass ihr der Vater gesagt habe, die Staatsanwaltschaft hätte ihm mit ihrer 
Festnahme gedroht, wenn er seine Söhne weiterhin decke, weshalb er ihr 
empfehle, C._______ sofort zu verlassen,

dass sie deshalb im Juni 2008 mit vier ihrer Brüder nach F._______ 
gereist und im Juli 2008 den Geschwistern nach Litauen gefolgt sei, wo 
sie daktyloskopisch erfasst worden sei und ein Asylgesuch gestellt habe,

dass sie in Litauen eine Aufenthaltserlaubnis ("Extraschutz", eine 
vorläufige Aufnahme) erhalten habe und dort unter anderem in einer 
Konditorei gearbeitet und in einer Mietwohnung gelebt habe,

dass sie ihren Bruder D._______, der in Litauen einen positiven 
Asylentscheid erhalten habe, letztmals im Februar 2010 gesehen habe, 
bevor er sich Richtung Westeuropa begeben habe,

dass sie nur mit dem Bruder G._______, welcher ebenfalls in die Schweiz 
gereist sei, im Kontakt stehe und ihr die aktuellen Aufenthaltsorte der 
anderen Brüder (H._______, I._______, J._______, K._______), die in 
Litauen jährlich verlängerbare Bewilligungen für einen Aufenthalt 
besessen hätten, nicht bekannt seien,

dass sie zuvor noch nie Probleme mit Organisationen privater oder 
öffentlicher Natur gehabt habe und politisch nicht interessiert sei,

dass die Beschwerdeführerin gegen eine Rückführung nach Litauen 
einwendete, in Litauen hätten sich diverse Tschetschenen – mutmasslich 
Leute des Umfeldes von Präsident Kadyrow – nach D._______ erkundigt, 
weshalb sie diese bei der Polizei angezeigt habe,

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dass ihre Anzeige von der litauischen Polizei nicht entgegengenommen 
worden sei,

dass ihre Aufenthaltserlaubnis für Litauen im Ausreisezeitpunkt zwar 
noch gültig gewesen sei, aber ihr bereits mündlich angekündigt worden 
sei, dass sie nach C._______ ausgeschafft werde,

dass sich ihr (...) Reisepass beim (...) Asylheim und ihr russischer 
Inlandpass beim Bruder J._______ befinde,

dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten verwiesen wird,

dass sich im Dossier des BFM die Kopie eines litauischen Dokuments 
befindet, das nach Aussagen der Beschwerdeführerin "eine Art 
(litauischer) Flüchtlingsausweis" oder ihr "Visum" darstelle,

dass das BFM am 23. September 2010 ein Übernahmeersuchen an die 
litauischen Behörden gerichtet hat und diese am 6. Oktober 2010 einer 
Übernahme der Beschwerdeführerin zugestimmt haben,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 5. November 2010 – eröffnet am 
12. November 2010 – auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht 
eintrat, ihre Wegweisung nach Litauen verfügte, sie zum Verlassen der 
Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist aufforderte 
und feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung 
komme keine aufschiebende Wirkung zu,

dass das BFM die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis der 
Beschwerdeführer aushändigte,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die von der 
Beschwerdeführerin gegen eine Zuständigkeit Litauens ins Feld geführten 
Argumente seien unerheblich, weshalb einer Rückführung nach Litauen 
nichts im Wege stehen könne,

dass gestützt auf die einschlägigen Staatsverträge Litauen für die 
Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei, zumal der Eurodac-
Treffer vom (...) 2008 sowie die Angaben und das abgegebene 
Beweismittel ("Flüchtlingsausweis") der Beschwerdeführerin ihren 
dortigen Aufenthalt, ihre Asylgesuchstellung sowie den erhaltenen 
Aufenthaltsstatus belegen würden,

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dass Litauen am 6. Oktober 2010 einer Rückübernahme zugestimmt 
habe und demzufolge für die Behandlung des vorliegenden Asylgesuchs 
zuständig sei,

dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder 
Verlängerung – bis spätestens am 6. April 2011 zu erfolgen habe,

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des rechtlichen Gehörs zwar 
erklärt habe, eine Rückschiebung von Litauen nach C._______ zu 
befürchten, und zudem die litauische Polizei ihre Anzeige (gegen die 
Leute Kadyrows) nicht akzeptiert habe,

dass diese Aussagen jedoch kein Hindernis für eine Wegweisung nach 
Litauen darstellen würden und somit kein Hinderungsgrund bestehe,

dass ferner keine Hinweise auf drohende Menschenrechtsverletzungen 
im Falle einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Litauen bestünden 
und sie sich bezüglich der dargelegten Schwierigkeiten an die 
zuständigen litauischen Behörden wenden könne,

dass weder die in Litauen herrschende Situation noch andere Gründe 
gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in diesen Staat 
sprechen würden,

dass der Vollzug der Wegweisung möglich sei,

dass bezüglich der weiteren Erwägungen auf die angefochtene 
Verfügung zu verweisen ist,

dass das Migrationsamt des Kantons L._______ der Beschwerdeführerin 
am 12. November 2010 Gelegenheit gab, zum eröffneten 
Nichteintretensentscheid und der vom Kanton geplanten 
Fernhaltemassnahme Stellung zu nehmen,

dass die Beschwerdeführerin dabei bestätigte, die angefochtene 
Verfügung verstanden zu haben und nicht nach Litauen zurückkehren zu 
können, weil sie dort bedroht worden sei und ihr die litauische Polizei den 
notwendigen Schutz verweigert habe, obwohl sie stets im Besitz einer 
gültigen Aufenthaltsbewilligung für Flüchtlinge gewesen sei,

dass die Beschwerdeführerin am 19. November 2010 (Postaufgabe) beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und beantragte, die 

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Verfügung des BFM vom 5. November 2010 sei aufzuheben, sie sei als 
Flüchtling anzuerkennen und es sei ihr Asyl zu gewähren, weiter sei 
festzustellen, dass der Wegweisungsvollzug undurchführbar (unzulässig, 
unzumutbar, unmöglich) und die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei, 
zudem sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten,

dass sie ihre Beschwerde im Wesentlichen damit begründete, in den 
bisherigen Befragungen nicht die wahren Ausreisegründe gesagt zu 
haben und der Grund, weshalb sie nicht nach Litauen zurückkehren 
könne, vielmehr darin liege, dass ihr Bruder H._______ sie einem Freund 
zur Frau versprochen habe, was sie verweigert habe,

dass H._______ sie deshalb geschlagen und "mit höchster Strafe 
bedroht" habe, weshalb sie aus Angst der Heirat zugestimmt habe,

dass sie vor der Vermählung erfahren habe, dass ihr Bruder G._______ 
in die Schweiz reisen werde, weshalb sie diese Gelegenheit ergriffen und 
ihn begleitet habe, um so ihrer Heirat zu entgehen,

dass sie unter diesen Umständen damit rechne, dass eine Rückkehr nach 
Litauen für sie den Tod bedeute,

dass sie nicht mehr mit H._______ zusammentreffen wolle und ihr in 
Litauen die Rückschiebung nach C._______ drohe,

dass bezüglich der weiteren Einzelheiten auf die Beschwerde zu 
verweisen ist,

dass mit der Beschwerde eine vom 19. November 2010 datierte 
Bestätigung über die Sozialhilfeabhängigkeit der Beschwerdeführerin 
eingereicht wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Telefaxschreiben vom 22. 
November 2010 das Amt für Migration des Kantons L._______ anwies, 
einstweilen von Vollzugshandlungen abzusehen,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen 
Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet 

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(Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführerin durch die angefochtene Verfügung 
besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung hat, daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist und somit auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 
(Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend 
aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid 
nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32 - 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist,

dass auf den Antrag auf Gewährung des Asyls nicht einzutreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 

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volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen in den Dublin-
Verfahren bereits vor Erlass des Nichteintretensentscheides stellen,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn 
Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die 
Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich 
zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass aufgrund der Abklärungen des BFM bei der Eurodac-Datenbank die 
Asylgesuchseinreichung der Beschwerdeführerin in Litauen feststeht und 
von dieser auch nicht bestritten wird,

dass die Beschwerdeführerin sich nach eigenen Angaben mindestens 
seit dem (...) 2008 (Asylgesuchstellung) bis zur Weiterreise in die 
Schweiz legal in Litauen aufgehalten hat,

dass die Anwesenheit und der Aufenthaltsstatus ihres Bruders 
G._______ (N ...) in der Schweiz – aufgrund einer Abfrage des Zentralen 
Migrationssystems (ZEMIS) vom 13. Dezember 2010 ist bei ihm das 
Dublin-Verfahren noch im Gang – nichts daran ändern kann,

dass angesichts dieses Sachverhalts und der einschlägigen 
Staatsverträge Litauen für die Durchführung des Asylverfahrens 
zuständig ist,

dass vorab auffällt, dass die Beschwerdeführerin ihre Beweggründe für 
die Ausreise aus Litauen widersprüchlich dargelegt hat und auf 
Beschwerdeebene eine völlig neue Version – Gefährdung durch die 
Familie wegen Verweigerung der Vermählung mit einem vom Bruder 
ausgewählten Mann – vorbringt,

dass keine nachvollziehbare Motivation erkennbar ist, weshalb sie diese 
angebliche innerfamiliäre Gefährdung erst jetzt vorbringt und weshalb 
diese Version nun die richtige sein soll,

dass im Übrigen derartige Befürchtungen an der Zuständigkeit Litauens 
zur Behandlung des Asylgesuchs nichts ändern,

dass die Beschwerdeführerin nötigenfalls die zuständigen litauischen 
Behörden beziehungsweise die Polizei um Schutz vor Behelligungen aus 
dem Kreis der Familie ersuchen kann,

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dass Litauen seit dem 20. Juni 1995 Signatarstaat der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und seit 1. Februar 1996 (in 
Kraftsetzung am 2. März 1996) des Übereinkommens vom 10. Dezember 
1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder 
erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist und keine 
Hinweise dafür bestehen, dieses Land werde sich im vorliegenden Fall 
nicht an die aus diesen Übereinkommen resultierenden Verpflichtungen 
halten,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge über eine 
Aufenthaltsbewilligung in Litauen verfügte,

dass keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, die Beschwerdeführerin 
würde im Falle einer Rückkehr nach Litauen in eine existenzbedrohende 
Notlage geraten,

dass insgesamt weder begründete Anhaltspunkte für eine Verletzung der 
durch die EMRK garantierten Rechte durch Litauen noch humanitäre 
Gründe nach Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 
über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) vorliegen, die für einen 
Selbsteintritt im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO Anlass geben 
könnten,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG),

dass im Rahmen eines "Dublin-Verfahrens" – einem Verfahren zwecks 
Überstellung einer asylsuchenden Person in den für die Prüfung des 
Asylgesuchs zuständigen Staat – systembedingt kein Raum bleibt für 
Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 
1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20],

dass sich die Frage nach dem Bestehen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen in Dublin-Verfahren regelmässig 
bereits als Voraussetzung (und nicht erst als Regelfolge) des 
Nichteintretensentscheids darstellt und demnach im Rahmen der Prüfung 
des Selbsteintritts zu beantworten ist,

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dass das Selbsteintrittsrecht vorliegend, wie ausgeführt, nicht zur 
Anwendung gelangen kann, und dass in diesem Sinne die Vorinstanz den 
Vollzug der Wegweisung nach Litauen zu Recht angeordnet hat,

dass somit Abklärung und Begründung des BFM rechtsgenüglich 
ausgefallen sind und es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist 
darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, 
den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde, 
soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen ist,

dass mit dem Urteil der Antrag auf Verzicht einer 
Kostenvorschusserhebung gegenstandslos geworden ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wegen der Aussichtslosigkeit der 
Beschwerde abzuweisen ist,

dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1 ff. 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
abgewiesen.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

5. .

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Stöckli Thomas Hardegger

Versand: