# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3f7e94a-7a79-54a4-9be7-f3c4297048b1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.08.2011 SB110317
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110317_2011-08-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110317-O/U/eh  

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic.iur. P. Marti, Vorsitzender, lic.iur. R. Naef und  

Ersatzoberrichter lic.iur. E. Leuenberger sowie die juristische  

Sekretärin lic. iur. C. Semadeni 

 

Urteil vom 25. August 2011 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider,  

Anklägerin und Appellantin 

 

gegen 

 

A._____,  
Angeklagter und Appellat 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend  

Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes  
Hinwil vom 21. Oktober 2010 (GG100036) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 20.Juli 2010 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 12). 

 

Entscheid der Vorinstanz:  
(Urk. 36 S. 13ff.) 

"Der Einzelrichter verfügt: 

1. Auf die Anklage betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird nicht eingetreten. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittel) 

Der Einzelrichter erkennt: 

1. Der Angeklagte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG. 

2. Der Angeklagte wird vom Vorwurf der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 

der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG freigesprochen. 

3. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.–. 

4. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  

Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– angesetzt. 

6. Die Kosten werden dem Angeklagten auferlegt.  

7. (Mitteilung) 

8. (Rechtsmittel)" 

 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) der Anklagebehörde 

(schriftlich; Urk. 42 resp. Urk. 32 S. 2) 

1. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der Vereitelung von Mass-

nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a 

Abs. 1 SVG. 

2. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 30 Tagess-

ätzen zu Fr. 200 (entsprechend Fr. 6'000) und mit einer Busse von 

Fr. 1'500. 

3. Dem Beschuldigten sei der bedingte Strafvollzug zu gewähren unter 

Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren. 

b) des Verteidigers des Angeklagten 

(schriftlich; Urk. 53) 

"Es sei die Berufung der STA abzuweisen, die Kosten der zweiten Instanz 

seien auf die Staatskasse zu nehmen, und es sei dem Angeklagten für die-

ses Verfahren eine angemessene Entschädigung zuzusprechen." 

 

Das Gericht erwägt: 

1. Prozessuales 

1.1. Per 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; 

SR 312.0) in Kraft getreten. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO werden Rechtsmittel 

gegen Entscheide, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, 

nach bisherigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Dem-

nach sind vorliegend als Prozessrecht die Zürcher Strafprozessordnung 

-   4   - 

(StPO/ZH; LS 321) sowie das Zürcher Gerichtsverfassungsgesetz (GVG/ZH; 

LS 211.1) anwendbar. 

1.2. Mit Entscheid des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Hinwil vom 

21. Oktober 2010 wurde auf die Anklage der Staatsanwaltschaft See / Oberland 

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbin-

dung mit Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) nicht eingetreten. 

Der Angeklagte A._____ wurde indes des pflichtwidrigen Verhaltens bei  

Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG 

schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 800.– bestraft. Die Ersatzfrei-

heitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse wurde auf 8 Tage festge-

setzt. Vom Vorwurf der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der  

Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG wurde der Angeklagte freige-

sprochen. 

1.3. Gegen diesen Entscheid vom 21. Oktober 2010 erhob die Staatsanwalt-

schaft See/Oberland mit Eingabe vom 28. Februar 2011 (Urk. 29) und mithin 

rechtzeitig (Urk. 28) Berufung. Fristgerecht erfolgten am 10. März 2011 die  

Beanstandungen unter dem Titel der "Berufungserklärung" (Urk. 32). Die Staats-

anwaltschaft ging dabei wohl fälschlicherweise von der Anwendbarkeit der 

Schweizerischen Strafprozessordnung aus (Hinweis auf Art. 399 ff. StPO; vgl. 

vorstehend Ziff. 1.1.).   

Mit der Eingabe vom 10. März 2011 beschränkte die Staatsanwaltschaft ihre  

Berufung auf den Freispruch vom Vorwurf der Vereitelung von Massnahmen zur 

Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG und die  

Bemessung der Strafe (Urk. 32 S. 1 Ziffer 1.). Beweisanträge stellte die Staats-

anwaltschaft keine (Urk. 32 S. 2 Ziffer 2. bzw. Urk. 42). 

1.4. Der Angeklagte seinerseits hat kein Rechtsmittel gegen den vorinstanzlichen 

Entscheid ergriffen (Prot. II S. 5). Unter dem 6. Juni 2011 liess er den Antrag  

stellen, sein Vater sei als Zeuge einzuvernehmen (Urk. 44 S. 1). Auf diesen  

Beweisergänzungsantrag ist nachstehend einzugehen (vgl. Ziff. 2.3.3.). 

-   5   - 

1.5. Dementsprechend ist festzustellen, dass der vorinstanzliche Entscheid wie 

folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

Der Einzelrichter verfügt: 

1. Auf die Anklage betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird nicht eingetreten. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittel) 

Der Einzelrichter erkennt: 

1. Der Angeklagte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG. 

2. ...... 

3. ....... 

4. ....... 

5. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– angesetzt. 

6. Die Kosten werden dem Angeklagten auferlegt. 

7. (Mitteilung) 

8. (Rechtsmittel) 

 

2. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

2.1. Die Vorinstanz hat die massgebenden theoretischen und rechtlichen Grund-

lagen zum Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit aufgezeigt (Urk. 36 S. 8 f. Ziffer 5.3.), das braucht im Berufungs-

entscheid nicht wiederholt zu werden (§ 161 GVG/ZH).  

-   6   - 

2.2. Mit der Vorinstanz (Urk. 36 S. 9 Ziffer 5.4.) ist davon auszugehen, dass der 

Angeklagte aufgrund der Kollision mit der Notrufsäule zur unverzüglichen  

Meldung an die Polizei verpflichtet gewesen wäre und ihm eine solche Meldung 

unmittelbar nach dem Unfall auch ohne Weiteres möglich gewesen wäre. Die Vo-

rinstanz geht jedoch davon aus, dass bei objektiver Betrachtung der gesamten 

Umstände eine Blutprobe respektive eine Atemalkoholprobe nicht mit hoher 

Wahrscheinlichkeit angeordnet worden wäre (a.a.O.).  

2.3. Erforderlich zur Erfüllung des Tatbestandes der Vereitelung von Mass-

nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit ist, dass bei objektiver Betrachtung 

aller Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit 

eine Blutprobe angeordnet hätte. Zu den massgebenden Umständen gehören der 

Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang), der Zustand des Fahrzeuglenkers und 

dessen Verhalten vor, während und nach dem Unfall bis zu dem Zeitpunkt, an 

dem die Meldung spätestens hätte erfolgen müssen (Urteil des Bundesgerichtes 

6S.359/2005 vom 22. Dezember 2006 E. 2.2.). Die Unterlassung der Unfall-

meldung als solche, welche allenfalls ein Indiz für den Vereitelungswillen des 

Lenkers sein mag, hat ausser Betracht zu bleiben; denn zu prüfen ist ja gerade, 

ob sich der Angeklagte durch die Vermeidung des Kontakts mit der Polizei einer 

Blutprobe, die sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre, entzogen habe  

(Urteil des Bundesgerichtes 6S.359/2005 vom 22. Dezember 2006 E. 2.2. und 

Hinweis auf BGE 114 IV 148 E. 2). Der zur Erfüllung des subjektiven Tatbestan-

des erforderliche (Eventual-)Vorsatz ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn 

der Fahrzeuglenker die die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit 

der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und die Unter-

lassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne Weiteres möglichen Meldung 

vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet 

werden kann (BGE 131 IV 36 E. 2.2.1. zum neuen Recht mit Hinweisen auf die  

ältere Rechtsprechung).  

2.3.1. Für die Anordnung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

spricht im vorliegenden Fall einerseits der Zeitpunkt des Unfalles. Der Unfall hat 

sich in der Nacht um ca. 23.30 Uhr ereignet, einer Zeit, zu welcher gewöhnlich 

-   7   - 

Fahrzeuglenker vom Ausgang nachhause zurückkehren (vgl. Urteile des Bundes-

gerichtes 6S.412/2004 vom 16. Dezember 2005 E. 2.4.1. und 6S.275/2006 vom 

5. September 2006 E. 4.4.). Andererseits spricht für eine Einschränkung der  

Fahrfähigkeit des Angeklagten, dass sich die doch recht heftige Kollision mit der 

Notrufsäule auf einem übersichtlichen Streckenstück mit einer nur leichten weit-

läufigen Linkskurve ereignet hat (vgl. Urk. 2 S. 1).  

2.3.2. Gegen die Anordnung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähig-

keit spricht grundsätzlich der Umstand, dass der Angeklagte - davon muss mit der 

Vorinstanz (Urk. 36 S. 10 Absatz 2) zu Gunsten des Angeklagten ausgegangen 

werden - vor dem Unfall keinen Alkohol konsumiert hatte. Mithin ist davon auszu-

gehen, dass der Angeklagte im Unfallzeitpunkt weder nach Alkohol roch, noch ei-

ne unsichere Sprache hatte oder fahrige Bewegungen ausführte (BGE 109 IV 137 

E. 3a). Auch allfällige Fragen nach vorgängigem Alkoholkonsum hätte der Ange-

klagte in guten Treuen verneinen können. Direkte Anzeichen für eine  

Angetrunkenheit bestanden im Tatzeitpunkt mithin nicht.  

 

Der Umstand alleine, dass der Angeklagte vor dem Unfall keinen Alkohol konsu-

miert hatte, schliesst allerdings die Anordnung von Massnahmen nicht aus. Mas-

sgebend ist einzig, ob objektive Anzeichen von Angetrunkenheit vorlagen  

(Urteil des Bundesgerichtes 6S.275/2006 vom 5. September 2006 E. 4.3.). Dabei 

kommen jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht  

begründen können.  

 

Unverdächtig ist auch der Verlauf des Abends und der angebrochenen Nacht vor 

dem inkriminierten Unfall. Der Angeklagte brach nicht von einem Restaurant- oder 

Dancingbesuch auf (vgl. bspw. Urteil des Bundesgerichtes 6B_716/2008 vom 

2. April 2009 E. 2.4.). Vielmehr hatte der Angeklagte bei einer Bekannten einen 

Film angeschaut (Urk. 7 S. 2; Urk. 8 S. 2). Gemäss den glaubhaften Aussagen 

der als Zeugin einvernommenen B._____ war der Angeklagte beim  

Aufbruch zur inkriminierten Fahrt in guter Verfassung und machte keinen müden 

Eindruck (Urk. 8 S. 2).  

 

-   8   - 

Vor dem Unfall waren die Strassenverhältnisse gemäss glaubhaften und nicht  

widerlegten Angaben des Angeklagten nicht optimal, es regnete stark und die 

Fahrbahn war nass (Urk. 5 S. 1 und Urk. 7 S. 4). Zudem war die Sicht durch den 

Regen bedingt schlecht (Urk. 3 S. 3 Antwort 18; Urk. 52 S. 8).  

 

Der Angeklagte fuhr vor dem Unfallereignis mit einer Geschwindigkeit von  

90 km/h (Urk. 7 S. 4 und Urk. 3 S. 3 Antwort 18). Gemäss seinen glaubhaften  

Angaben sei er wegen misslichen Witterungsverhältnisse nicht mit der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gefahren.  

 

Selbst die Anklage geht davon aus, dass beim Autostrassen-Kilometer 18.000 ein 

Fuchs auf die Autostrasse rannte und der Angeklagte diesem Fuchs ausweichen 

wollte (Urk. 12 S. 2 Mitte). Lediglich am Rande sei hier erwähnt, dass die persön-

lichen Erfahrungen des Ermittlungsbeamten mit Füchsen nicht beweisbildend sein 

können (Urk. 3 S. 3 Vorhalt 14). Es ist im Gegenteil notorisch, dass Wildtiere bei 

Blendung durch Fahrzeuglichter dazu tendieren, einfach stehen zu bleiben. Folgt 

man den Ausführungen des Angeklagten, ist er aufgrund des plötzlich ausge-

führten Ausweichmanövers mit seinem Fahrzeug ins Schleudern geraten. Das ist 

nicht unglaubhaft und deckt sich durchaus mit der Lebenserfahrung. Es ist  

allgemein bekannt, dass sich die Aquaplaninggefahr bei Geschwindigkeiten über 

80 km/h deutlich erhöht. Das Unfallgeschehen kann also durchaus auf die  

tückischen Strassenverhältnisse zurückgeführt werden; vergleichbar mit der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung zu winterlichen Strassenverhältnissen  

(BGE 109 IV 137 E. 3a und Urteil des Bundesgerichtes 6B_168/2009 = RStrS 

2009 Nr. 629).   

 

Das Unfallgeschehen lässt sich mithin durch die damals herrschenden Strassen-

verhältnisse, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs und das plötzliche Auftauchen 

eines Wildtieres erklären. Die Verteidigung wies deshalb korrekterweise darauf 

hin, dass der von der Staatsanwaltschaft angeführten Leitentscheid (BGE 120 IV 

73 E. 2b) auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar ist (Urk. 53 S. 4).   

 

-   9   - 

Die "Über"-Reaktion des Angeklagten auf das plötzliche Auftauchen eines Wild-

tieres mag kausal für das Unfallgeschehen gewesen sein, jedenfalls ergeben sich 

aber daraus keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Konzentrations- 

und Reaktionsfähigkeit (BGE 120 IV 73 E. 2b am Ende und 6S.275/2006 vom 

5. September 2006 E. 4.4.). Ebenso wenig gibt es Anhalte für eine verlangsamte 

Reaktion oder Fehleinschätzung der Situation durch den Angeklagten, was  

alkoholtypisch wäre (Urteil des Bundesgerichtes 6S.412/2004 vom 16. Dezember 

2005 E. 2.4.1.).  

2.3.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Unfallgeschehen zwar aus-

sergewöhnlich war, einen beträchtlichen Sachschaden hinterliess und zu später 

Stunde erfolgte. Der Angeklagte hätte aber vor Ort eine plausible Erklärung für 

den Unfall geben können. Bei einer Befragung des Angeklagten vor Ort hätte die 

Polizei in Erfahrung bringen können, dass der Angeklagte vor der Unfallfahrt  

keinen Alkohol oder Drogen konsumiert gehabt hatte und nicht einschlägig  

vorbestraft ist (vgl. dazu Entscheid des Bundesgerichtes 6S.359/2005 vom  

22. Dezember 2006 E. 3.3.). Der Angeklagte hätte keinerlei Alkoholsymptome 

aufgewiesen. Die Reaktionsfähigkeit des Angeklagten wäre vorhanden gewesen 

und Anhalte für Wahrnehmungsstörungen hätten gefehlt. Vor diesem Hintergrund 

musste es damals naheliegen, dass der Unfall auf einen nachvollziehbaren Fahr-

fehler des Angeklagten - der die Fahrprüfung im Übrigen erst am 3. April 2003 

bestanden hatte - zurückzuführen war. Bei dieser Ausgangslage bestand keine 

objektive Veranlassung zur Anordnung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit des Angeklagten. Die vom Angeklagten beantragte Beweis-

ergänzung im Berufungsverfahren ist damit obsolet.  

 

Mit der Vorinstanz ist der Angeklagte deshalb vom Vorwurf der Vereitelung von 

Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit freizusprechen (vgl. Urk. 36 

S. 10). 

2.3.4.  Nicht verschwiegen sei allerdings, dass aufgrund des Aussageverhaltens 

des Angeklagten bezüglich der Tatsache, dass er am Morgen am Arbeitsplatz 

gewahr wurde, dass sich die Polizei allenfalls doch für einen allfälligen Alkohol-

-   10   - 

konsum interessiert hätte, er dann aber - weil ihn sein Chef nicht von der Arbeit 

dispensiert habe - erst um die Mittagszeit herum zur Polizei gegangen sei, ein  

untauglicher Versuch diskutabel wäre, doch ist dies so nicht eingeklagt. weshalb 

sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. 

3. Strafzumessung 

3.1. Die erstinstanzliche Strafzumessung wurde nur im Zusammenhang mit  

einem erweiterten Schuldspruch beanstandet (Urk. 32 S. 3f. Ziffer 2. und 3.; 

Prot. II S. 6). Auch heute wurde bestätigt, dass der Angeklagte die vorinstanzliche 

Strafzumessung akzeptiere (Urk. 53 S. 2). Nachdem es beim erstinstanzlichen 

Schuldspruch bleibt, kann bezüglich der Strafzumessung abschliessend auf die 

zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden  

(Urk. 36 S. 10 f. Ziffern III.1.–4.; § 161 GVG/ZH).  

3.2. Dementsprechend ist der Angeklagte mit einer Busse von Fr. 800.– zu  

bestrafen. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse ist 

auf 8 Tage festzusetzen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Die Staatsanwaltschaft unterliegt mit ihren Anträgen vollumfänglich. Dem-

entsprechend sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu 

nehmen (§ 396a StPO/ZH). 

4.2. Die Verteidigung gab anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung ihre 

Aufwendungen und Barauslagen zu Protokoll (vgl. Prot. II S. 6). Dem Angeklagten 

ist dementsprechend für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von 

Fr. 1'314.30 (inkl. 8% Mehrwertssteuer) aus der Gerichtskasse zuzusprechen.  

 

 

  

 

-   11   - 

Das Gericht beschliesst: 
 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom  

21. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Der Einzelrichter verfügt: 

1. Auf die Anklage betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird nicht eingetreten. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittel) 

Der Einzelrichter erkennt: 

1. Der Angeklagte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG. 

2. ...... 

3. ....... 

4. ....... 

5. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– angesetzt. 

6. Die Kosten werden dem Angeklagten auferlegt. 

7. (Mitteilung) 

8. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in voll-

ständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.  

-   12   - 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte A._____ wird vom Vorwurf der Vereitelung  
von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von  

Art. 91a Abs. 1 SVG freigesprochen. 

2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.–. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse  

genommen. 

5. Dem Angeklagten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädi-

gung von Fr. 1'314.30 für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse 

zugesprochen. 

6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See / Oberland 

in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten 
− die Staatsanwaltschaft See / Oberland 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 
− an das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, 8090 Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss  

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38 

-   13   - 

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Strafkammer 

 Der Vorsitzende: Die juristische Sekretätin: 

 

 

 Oberrichter lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Semadeni 
 
 
 
 
 
 

	Urteil vom 25. August 2011
	"Der Einzelrichter verfügt:
	1. Auf die Anklage betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird nicht eingetreten.
	2. (Mitteilung)
	3. (Rechtsmittel)
	Der Einzelrichter erkennt:
	1. Der Angeklagte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG.
	2. Der Angeklagte wird vom Vorwurf der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG freigesprochen.
	3. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.–.
	4. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– angesetzt.
	6. Die Kosten werden dem Angeklagten auferlegt.
	7. (Mitteilung)
	8. (Rechtsmittel)"
	Das Gericht erwägt:
	1. Prozessuales
	1.1. Per 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft getreten. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO werden Rechtsmittel gegen Entscheide, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, nach bisherigem Rec...
	1.2. Mit Entscheid des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Hinwil vom 21. Oktober 2010 wurde auf die Anklage der Staatsanwaltschaft See / Oberland betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 31 A...
	1.3. Gegen diesen Entscheid vom 21. Oktober 2010 erhob die Staatsanwaltschaft See/Oberland mit Eingabe vom 28. Februar 2011 (Urk. 29) und mithin rechtzeitig (Urk. 28) Berufung. Fristgerecht erfolgten am 10. März 2011 die  Beanstandungen unter dem Tite...
	1.4. Der Angeklagte seinerseits hat kein Rechtsmittel gegen den vorinstanzlichen Entscheid ergriffen (Prot. II S. 5). Unter dem 6. Juni 2011 liess er den Antrag  stellen, sein Vater sei als Zeuge einzuvernehmen (Urk. 44 S. 1). Auf diesen  Beweisergänz...
	1.5. Dementsprechend ist festzustellen, dass der vorinstanzliche Entscheid wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:

	Der Einzelrichter verfügt:
	1. Auf die Anklage betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird nicht eingetreten.
	2. (Mitteilung)
	3. (Rechtsmittel)
	Der Einzelrichter erkennt:
	1. Der Angeklagte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG.
	2. ......
	3. .......
	4. .......
	5. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– angesetzt.
	6. Die Kosten werden dem Angeklagten auferlegt.
	7. (Mitteilung)
	8. (Rechtsmittel)
	2. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	2.1. Die Vorinstanz hat die massgebenden theoretischen und rechtlichen Grundlagen zum Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit aufgezeigt (Urk. 36 S. 8 f. Ziffer 5.3.), das braucht im Berufungsentscheid nicht wied...
	2.2. Mit der Vorinstanz (Urk. 36 S. 9 Ziffer 5.4.) ist davon auszugehen, dass der Angeklagte aufgrund der Kollision mit der Notrufsäule zur unverzüglichen  Meldung an die Polizei verpflichtet gewesen wäre und ihm eine solche Meldung unmittelbar nach d...
	2.3. Erforderlich zur Erfüllung des Tatbestandes der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit ist, dass bei objektiver Betrachtung aller Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe a...
	2.3.1. Für die Anordnung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit spricht im vorliegenden Fall einerseits der Zeitpunkt des Unfalles. Der Unfall hat sich in der Nacht um ca. 23.30 Uhr ereignet, einer Zeit, zu welcher gewöhnlich Fahrzeuglenk...
	2.3.2. Gegen die Anordnung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit spricht grundsätzlich der Umstand, dass der Angeklagte - davon muss mit der Vorinstanz (Urk. 36 S. 10 Absatz 2) zu Gunsten des Angeklagten ausgegangen werden - vor dem Unfa...
	2.3.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Unfallgeschehen zwar aussergewöhnlich war, einen beträchtlichen Sachschaden hinterliess und zu später Stunde erfolgte. Der Angeklagte hätte aber vor Ort eine plausible Erklärung für den Unfall geben kö...
	2.3.4.  Nicht verschwiegen sei allerdings, dass aufgrund des Aussageverhaltens des Angeklagten bezüglich der Tatsache, dass er am Morgen am Arbeitsplatz gewahr wurde, dass sich die Polizei allenfalls doch für einen allfälligen Alkoholkonsum interessie...

	3. Strafzumessung
	3.1. Die erstinstanzliche Strafzumessung wurde nur im Zusammenhang mit  einem erweiterten Schuldspruch beanstandet (Urk. 32 S. 3f. Ziffer 2. und 3.; Prot. II S. 6). Auch heute wurde bestätigt, dass der Angeklagte die vorinstanzliche Strafzumessung akz...
	3.2. Dementsprechend ist der Angeklagte mit einer Busse von Fr. 800.– zu  bestrafen. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse ist auf 8 Tage festzusetzen.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Die Staatsanwaltschaft unterliegt mit ihren Anträgen vollumfänglich. Dementsprechend sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen (§ 396a StPO/ZH).
	4.2. Die Verteidigung gab anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung ihre Aufwendungen und Barauslagen zu Protokoll (vgl. Prot. II S. 6). Dem Angeklagten ist dementsprechend für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'314.30 (inkl...

	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom  21. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Der Einzelrichter verfügt:
	1. Auf die Anklage betreffend Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird nicht eingetreten.
	2. (Mitteilung)
	3. (Rechtsmittel)
	Der Einzelrichter erkennt:
	1. Der Angeklagte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG.
	2. ......
	3. .......
	4. .......
	5. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– angesetzt.
	6. Die Kosten werden dem Angeklagten auferlegt.
	7. (Mitteilung)
	8. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ wird vom Vorwurf der Vereitelung  von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von  Art. 91a Abs. 1 SVG freigesprochen.
	2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse  genommen.
	5. Dem Angeklagten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'314.30 für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten(übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See / Oberland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft See / Oberland
	 die Vorinstanz
	 an das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss  Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.