# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58bd47ad-9ed5-5841-8fce-214fb7762459
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.06.2017 E-5205/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5205-2015_2017-06-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5205/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  J u n i  2 0 1 7  

 

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter David R. Wenger, 

Gerichtsschreiber Peter Jaggi. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea (derzeit in Äthiopien), 

vertreten durch (…), 

Beschwerdeführerin, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 

Verfügung des SEM vom 28. Juli 2015 / N (…). 

 

 

 

E-5205/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Entscheid vom (…) gewährte das damalige BFM dem Bruder und 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (…) unter Feststellung seiner 

Flüchtlingseigenschaft Asyl in der Schweiz. 

B.  

Mit schriftlicher Eingabe vom 3. Mai 2012 gelangte die Beschwerdeführerin 

durch ihren Bruder und Rechtsvertreter an das BFM und beantragte, sie 

sei in sein Familienasyl aufzunehmen und es sei ihr ebenfalls Asyl zu ge-

währen. Eventualiter sei ihr zur Abklärung des Sachverhalts die Einreise in 

die Schweiz zu bewilligen und es sei ihr Asyl in der Schweiz zu gewähren. 

Zudem seien ihr die für die Reise nötigen Reisepapiere auszustellen. 

Am 12. Juni 2015 wurde die Beschwerdeführerin durch die Schweizerische 

Vertretung in Addis Abeba (Äthiopien) zu ihren Asylgründen angehört. 

Zur Begründung ihres Asylgesuchs aus dem Ausland führte die Beschwer-

deführerin an, sie sei Anfang (…) zum Nationaldienst in (…) eingezogen 

worden, aber sie habe keine militärische Ausbildung absolviert. Nach drei 

Monaten sei sie zusammen mit (…) weiteren Personen nach (…) im Sudan 

geflüchtet, wo sudanesische Soldaten sie aufgegriffen und eritreischen 

Soldaten übergeben hätten. In Eritrea sei sie in das Gefängnis von 

B._______ verbracht worden. Nach einer (…) Inhaftierung sei sie dank der 

Intervention der Kirche freigelassen worden. Danach habe sie sich wäh-

rend (…) oder (…) Monaten bei ihrer Schwester in C._______ aufgehalten 

und sei dann erneut nach (…) gebracht worden, wo sie ungefähr im (…) 

nach weniger als einem Monat erneut geflüchtet und danach wiederum in 

den Sudan gegangen sei. Im Sudan habe sie sich im UNHCR-Flüchtlings-

lager D._______ registrieren lassen. Sie habe sich im Sudan nicht frei be-

wegen können und Schwierigkeiten mit ihren Arbeitgebern gehabt, wes-

halb sie nach Äthiopien geflüchtet sei, wo sie sich nach ihrer Ankunft am 

(…) im UNHCR-Flüchtlingslager E._______ habe registrieren lassen. Nach 

(…) Monaten habe sie das Flüchtlingslager verlassen, weil das Leben dort 

schwierig gewesen sei, und weil ihr Bruder jemanden gefunden habe, mit 

dem sie habe zusammenleben können. Sie lebe nun in Addis Abeba mit 

der alten Tante eines Bekannten zusammen, die sie mit Essen und Klei-

dern versorge. Ihr Bruder (…), mit dem sie einmal pro Monat Kontakt habe 

respektive dem sie fast täglich Chatnachrichten sende, schicke ihr alle vier 

bis sechs Monate (…) USD, wenn sie ihn darum bitte. Sie könne nicht in 

Äthiopien bleiben, weil sie abgesehen von dieser alten Frau niemanden 

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kenne. In Äthiopien habe sie erfahren, dass ihr Vater Ende (…) in Eritrea 

bei einem Unfall ums Leben gekommen sei. Sie sei aus Eritrea geflüchtet, 

weil sie dort ihre Rechte nicht habe ausüben und auch nicht frei habe ar-

beiten können, um sich und ihre Familie zu unterstützen. Sie habe Eritrea 

auch aus wirtschaftlichen Gründen verlassen. Auf entsprechende Fragen 

bei der Anhörung hin führte die Beschwerdeführerin aus, sie leide an (...). 

Im Flüchtlingslager sei sie dagegen behandelt worden, in Addis Abeba 

habe sie deswegen keinen Arzt aufgesucht. Auf die Frage, ob sie noch et-

was hinzufügen möchte, antwortete sie, sie habe viele Probleme und sie 

frage sich, wie lange sie noch von der alten Tante des Bekannten abhängig 

bleibe. Sie sei gestresst wegen dem Tod ihres Vaters und weil sie ihre Fa-

milie nicht kontaktieren könne. 

Für den Inhalt der weiteren Vorbringen wird auf die Akten und, soweit für 

den Entscheid wesentlich, auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen. 

Die Beschwerdeführerin liess zur Stützung ihrer Vorbringen einen Brief des 

„National Intelligence and Security Service“ vom (…) auf Amharisch, ein 

„Certificate of Baptism“, eine UNHCR-Flüchtlingsidentitätskarte, ein Ge-

burtszertifikat und ein Foto jeweils in Kopie einreichen. 

C.  

Mit am 29. Juli 2015 eröffneter Verfügung vom 28. Juli 2015 bewilligte das 

SEM der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz nicht und lehnte 

ihr Asylgesuch ab. 

D.  

Mit Rechtsmitteeingabe vom 26. August 2015 gelangte die Beschwerde-

führerin durch ihren Bruder und Rechtsvertreter an das Bundesverwal-

tungsgericht und beantragte unter Aufhebung dieser Verfügung die Bewil-

ligung der Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts und zur 

Gewährung von Asyl. Zudem seien ihr die für die Reise nötigen Reisepa-

piere auszustellen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie unter 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses die Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. 

E.  

Am 31. August 2015 bestätigte das Gericht dem Rechtsvertreter den Ein-

gang der Beschwerde. 

F.  

Mit Schreiben vom 16. November 2015, 10. Februar 2016, 1. Juni 2016 

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und 23. August 2016 beantwortete die Instruktionsrichterin Anfragen des 

Rechtsvertreters zum Verfahrensstand und um prioritäre Behandlung der 

Beschwerde. 

G.  

G.a Mit Eingabe vom 20. März 2017 teilte der Bruder und Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin mit, er bedaure sehr, dass seine Schwester und 

er nun schon seit einem Jahr und acht Monaten auf einen Entscheid warten 

müssten. Seine Schwester sei in einer prekären Lage und auf fremde Hilfe 

angewiesen. Sie habe sich deshalb beim UNHCR gemeldet. Damit sie die 

volle Unterstützung erhalten könne, müsse sie dem UNHCR verschiedene 

Dokumente zu ihrer Person einreichen. Sie habe ihn deshalb gebeten, ihr 

ihren Geburtsschein im Original und diejenigen Fotos, die sie als ganze 

Person ablichten würden, zukommen zu lassen. Die besagen Dokumente 

befänden sich zurzeit in den Akten, weshalb er um deren Zustellung ersu-

che. 

G.b Mit Schreiben vom 22. März 2017 teilte die Instruktionsrichterin dem 

Rechtsvertreter mit, seine Anfrage vom 20. März 2017 sei zuständigkeits-

halber an das SEM zur gutscheinenden Beantwortung weitergeleitet wor-

den. 

G.c Mit Schreiben vom 29. März 2017 stellte das SEM dem Rechtsvertreter 

die gewünschten Dokumente zu und teilte ihm mit, Fotos, die seine 

Schwester als ganze Person ablichten würden, befänden sich nicht in den 

Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

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Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

Soweit mit den dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. Sep-

tember 2012 (AS 2012, 5359; in Kraft getreten am 29. September 2012) 

die Möglichkeit der Asylgesuchstellung im Ausland abgeschafft wurde, 

kommt dies im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung, da gemäss Über-

gangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012 für Asylgesu-

che aus dem Ausland, die vor dem Inkrafttreten der Änderung gestellt wor-

den sind – was vorliegend zutrifft –, die einschlägigen Normen in der bis-

herigen Fassung gelten. 

4.  

4.1 Gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG kann ein Asylgesuch aus dem Ausland 

direkt beim SEM (vormals BFM) eingereicht werden (vgl. BVGE 2007/19 

E. 3.3). Hinsichtlich des Verfahrens bei der schweizerischen Vertretung im 

Ausland sieht aArt. 10 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 

(AsylV 1, SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden Person in der 

Regel eine Befragung durchführt. Das Staatsekretariat bewilligt Asylsu-

chenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts, wenn 

ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu 

bleiben oder in einen andern Staat auszureisen (aArt. 20 AsylG). Unzumut-

bar ist ein Verbleib namentlich dann, wenn die asylsuchende Person 

schutzbedürftig ist, das heisst wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, 

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in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauung ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 

Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nach-

teile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie 

Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 

AsylG). 

4.2 Die Vorinstanz kann einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl – 

und damit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern, wenn keine Hin-

weise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen 

oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bemühen 

(aArt. 52 Abs. 2 AsylG). 

4.3 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Vorausset-

zungen, wobei den Behörden ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt. 

Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind na-

mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzge-

währung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen 

Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur ander-

weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und As-

similationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschlaggebend für die 

Erteilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzbedürftigkeit der be-

treffenden Person, mithin die Prüfung der Frage, ob eine Gefährdung im 

Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wurde und ob der Verbleib am 

Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärungen zugemutet wer-

den kann. Die Einreise ist aber selbst im Falle einer allfälligen Schutzbe-

dürftigkeit zu verweigern, wenn Asylausschlussgründe vorliegen (vgl. zum 

Ganzen BVGE 2011/10 E. 3.3). 

4.4 Eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG ist dann glaubhaft, wenn 

die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für 

gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das SEM begründete seine Verfügung vom 28. Juli 2015 damit, das 

vom Rechtsvertreter mit Schreiben vom 14. Juli 2015 eingereichte Doku-

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ment stelle keine rechtsgenügliche Vollmacht dar, weil seine Schwester da-

rin sinngemäss lediglich bestätige, dass alle gemachten Ausführungen ih-

rem Willen entsprechen würden. Angesichts der vollumfänglichen Akten-

kenntnis des Rechtsvertreters und dem Umstand, dass er das bisherige 

Verfahren im Interesse seiner Schwester geführt habe, und nach wie vor 

führe, könne jedoch auf das Nachreichen einer Vollmacht verzichtet wer-

den. Das Gesuch der Beschwerdeführerin sei als eigenständiges Asylge-

such aus dem Ausland zu beurteilen. Die Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhaltes erfordere vorliegend ihre Anwesenheit in der Schweiz nicht, 

weshalb das Ausstellen einer Einreisebewilligung nicht in Frage komme. 

Die Beschwerdeführerin habe anlässlich ihrer Befragung vom 12. Ju-

ni 2015 zu Protokoll gegeben, Eritrea aus ökonomischen Gründen verlas-

sen zu haben. Gleichzeitig habe sie jedoch ausgeführt, geflüchtet zu sein, 

weil sie ihre Rechte in Eritrea nicht habe ausüben können. Ferner habe sie 

in ihrem Asylgesuch vom 3. Mai 2012 angegeben, Eritrea aufgrund ihrer 

Zwangsrekrutierung verlassen zu haben. Insgesamt könne nicht mit hinrei-

chender Sicherheit ausgeschlossen werden, dass sie zum Zeitpunkt ihrer 

Ausreise aufgrund ihrer Desertion – auch wenn die diesbezüglichen Aus-

führungen wenig substanziiert seien – ernsthaften Nachteilen seitens der 

eritreischen Behörden im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt gewesen sei 

und bei einer Rückkehr nach Eritrea befürchten müsse, wiederum solchen 

ausgesetzt zu werden. Zu prüfen bleibe, ob einer allfälligen Asylgewährung 

durch die Schweiz der Asylausschlussgrund von aArt. 52 Abs. 2 AsylG ent-

gegenstehe, wonach einer Person das Asyl verweigert werden könne, 

wenn ihr zugemutet werden könne, sich in einem anderen Staat um Auf-

nahme zu bemühen. 

Des Weiteren habe sie anlässlich der Befragung vom 12. Juni 2015 mitge-

teilt, dass sie sich während drei Monaten im UNHCR-Flüchtlingslager (…) 

(recte: E._______) aufgehalten habe. Zurzeit lebe sie zusammen mit der 

Tante einer Bekanntschaft in Addis Abeba. Gemäss Berichten des UNHCR 

befänden sich zahlreiche eritreische Flüchtlinge und asylsuchende Perso-

nen in Äthiopien. Vor diesem Hintergrund sei nicht zu verkennen, dass die 

Lage vor Ort für diese Menschen wie auch für die Beschwerdeführerin nicht 

einfach sei. Dennoch bestünden keine konkreten Anhaltspunkte für die An-

nahme, dass ein weiterer Verbleib in Äthiopien für sie nicht zumutbar oder 

nicht möglich wäre. Zunächst sei darauf hinzuweisen, dass vom UNHCR 

in Äthiopien registrierte Flüchtlinge einem Flüchtlingslager zugeteilt wür-

den, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Versorgung erhielten. 

Sie würden in Äthiopien nicht über ein freies Aufenthaltsrecht für das ganze 

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Land verfügen. Seit dem Jahr 2010 sei es eritreischen Flüchtlingen mög-

lich, im Rahmen der Out of Camp Policy (OCP) ausserhalb des Flüchtlings-

lagers zu leben. Voraussetzung dafür sei die Anerkennung als Flüchtling, 

ein Aufenthalt von mindestens drei Monaten in einem Flüchtlingslager so-

wie ein Sponsor, der die Kostendeckung garantiere. In der Praxis würden 

von der „Administration for Refugee and Returnee Affairs (ARRA)“ auch 

Sponsoren aus dem Ausland akzeptiert, wobei der Nachweis des Geldflus-

ses in der Regel nicht überprüft werde. Mit der Ausstellung einer OCP-

Karte entfalle jedoch die Unterstützungsleistung in Form von Essensmar-

ken (mit Hinweis auf eine 2013 erfolgte Auskunft der Länderanalyse der 

Schweizerischen Flüchtlingshilfe [SFH] zur Situation eritreischer Flücht-

linge in Äthiopien). Ausserdem habe der UNHCR in Zusammenarbeit mit 

dem äthiopischen Staat spezielle Richtlinien und Massnahmen zum Schutz 

von alleinstehenden Frauen ausgearbeitet. Die Grundversorgung in den 

äthiopischen Flüchtlingslagern sei gewährleistet und der dortige Aufenthalt 

für die vom UNHCR registrierten Flüchtlinge grundsätzlich zumutbar (mit 

Hinweis auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D-4817/2014 vom 

27. November 2014 und D-4821/2014 vom 27. November 2014 S. 9). 

Die Beschwerdeführerin lebe eigenen Angaben zufolge zurzeit in Addis Ab-

eba und werde von der Frau, bei der sie lebe, mit Kleidern und Nahrung 

versorgt. Ihr Bruder und Rechtsvertreter unterstütze sie finanziell. Spezifi-

sche Vorkommnisse während ihres Aufenthaltes im UNHCR-Flüchtlingsla-

ger oder in Addis Abeba, die auf eine persönliche und konkrete Gefährdung 

hindeuten würden, habe sie keine vorgebracht. Auch aus den Akten liessen 

sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sie mit unhaltbaren Zu-

ständen und Situationen konfrontiert gewesen wäre. Ihre wirtschaftliche Si-

tuation in Addis Abeba gestalte sich gewiss nicht einfach, aber sie werde 

von der Frau, bei der sie lebe, und von ihrem Bruder unterstützt. Ferner 

lebe in Äthiopien eine aktive eritreische Diaspora, die für in Not geratene 

Landsleute bereit stehe und weitgehend Unterstützung biete. Zudem sei 

es ihr zuzumuten, sich in das ihr zugewiesene UNHCR-Flüchtlingslager zu 

begeben respektive sich erneut beim UNHCR zu melden, sollte die Situa-

tion tatsächlich kritisch sein (mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts E-3203/2014 vom 25. März 2015 E. 6.3). 

Der Vollständigkeit sei in Bezug auf die (...)-Erkrankung der Beschwerde-

führerin festzuhalten, dass sie beim UNHCR um Schutz und Unterstützung 

ersuchen könne, falls dies notwendig sein sollte. Gemäss internen Abklä-

rungen stelle die ARRA zusammen mit Umsetzungspartnern wie der „De-

velopment and Inter-Church Aid Commission (DICAC)“ die medizinische 

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Versorgung in den Flüchtlingslagern sicher. Die Behandlung und Medika-

tion sei kostenlos. Wenn eine Krankheit oder Verletzung in den Flüchtlings-

lagern nicht behandelt werden könne, würden die Patienten an das nächst-

gelegene öffentliche Spital überwiesen, oder es werde eine Überweisung 

nach Addis Abeba vorgenommen. Flüchtlinge mit Einkommen, die sich 

nicht in einem Lager aufhalten würden, müssten medizinische Leistungen 

selber bezahlen. Zudem stelle der UNHCR erwerbslosen Flüchtlingen, die 

sich ausserhalb eines Lagers aufhalten würden, auf Anfrage hin einen 

Überweisungsschein für eine unentgeltliche Behandlung aus. Solche Über-

weisungsscheine würden auch für in den Flüchtlingslagern nicht behandel-

bare Krankheiten oder Verletzungen ausgestellt. Flüchtlinge, die sich in Ad-

dis Abeba aufhalten und kostenfreie medizinische Behandlung benötigen 

würden, müssten sich beim UNHCR melden. Nach dem Gesagten könne 

angenommen werden, dass für die Beschwerdeführerin die Hürden für 

eine zumutbare Existenz in Äthiopien nicht unüberwindbar seien. 

Des Weiteren ergebe eine Gesamtschau der Beziehungsnähe zur Schweiz 

und derjenigen zu anderen Staaten, dass der Anknüpfungspunkt der Be-

schwerdeführerin zur Schweiz nicht derart wichtig sei, als dass eine Abwä-

gung der Gesamtumstände im Sinne von aArt. 52 Abs. 2 AsylG dazu führen 

müsste, dass es gerade die Schweiz sei, die den erforderlichen Schutz ge-

währen sollte. Alleine die Anwesenheit ihres Bruders und dessen Familie 

als nicht der Kernfamilie angehörende Personen bedeute noch keine enge 

Bindung zur Schweiz in dem Sinne, als die Zumutbarkeit eines Verbleibs 

in Äthiopien gemäss aArt. 52 Abs. 2 AsylG verneint werden müsste. Somit 

sei keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz gegeben, die die voran-

gegangen Feststellungen umzustossen vermöchte. Zusammenfassend sei 

festzustellen, dass ein Ausschlussgrund nach aArt. 52 Abs. 2 AsylG vor-

liege. Auch eine unmittelbare Gefahr im Sinne von aArt. 20 Abs. 3 AsylG 

habe nicht dargetan werden können, weshalb die Beschwerdeführerin den 

subsidiären Schutz der Schweiz nicht benötige. Es sei ihr zuzumuten, in 

Äthiopien zu verbleiben. Der Vollständigkeit halber sei festzuhalten, dass 

gemäss Rechtsprechung im Rahmen von Asylgesuchen aus dem Ausland 

eingereichte Familiennachzugsgesuche gemäss Art. 51 Abs. 2 AsylG ab 

dem 1. Februar 2014 einer materiellen Beurteilung nicht mehr zugänglich 

seien (unter Hinweis auf das Urteil D-1590/2015 vom 8. Dezember 2014). 

5.2 In der Beschwerde vom 26. August 2015 wurde angeführt, die Um-

stände hätten sich seit dem Einreichen des Asylgesuchs aufgrund der lan-

gen Bearbeitungszeit wesentlich geändert. Die Tante des Bekannten sei 

nach Eritrea zurückgekehrt, weshalb die Beschwerdeführerin nun alleine 

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in Addis Abeba sei und versuche, sich durchzuschlagen. Sie sei zum Zeit-

punkt der Einreichung des Asylgesuchs minderjährig gewesen und spre-

che nicht Amharisch, sondern Tigrinja. Sie sei verängstigt und fühle sich 

einsam. Sie werde soweit möglich durch ihren Bruder in der Schweiz un-

terstützt. Ansonsten habe sie keine finanzielle Unterstützung. Sie traue 

sich kaum alleine aus dem Haus, weil sie sich wegen den sprachlichen 

Barrieren nicht verständigen könne und sich als Frau alleine sehr unwohl 

fühle. Die Beschwerdeführerin habe in Äthiopien keine Bezugsperson und 

auch keine Kernfamilie. Ihr Vater sei (…) verstorben. Ihr zweiter Bruder 

befinde sich in Eritrea. Ihr Bruder in der Schweiz sei somit die einzige le-

bende Person in einem sicheren Drittstaat. Eine Rückkehr nach Eritrea sei 

nicht möglich, was auch die Vorinstanz nicht bestreite. Zwar handle es sich 

beim Bruder in der Schweiz nicht um die Kernfamilie im engeren Sinne. 

Der Beschwerdeführerin würden jedoch keine weiteren Personen in der 

nächsten Verwandtschaft verbleiben, weshalb ihr in der Schweiz lebender 

Bruder und dessen Familie als Kernfamilie im weiteren Sinne zu verstehen 

seien. Eine Rückkehr in ein Flüchtlingslager sei aufgrund der dort herr-

schenden Bedingungen undenkbar und nicht realistisch. Es wäre äusserst 

angebracht, die ständige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts diesbe-

züglich dringend zu überdenken. 

6.  

6.1 Nachdem in der angefochtenen Verfügung die Gefährdung der Be-

schwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausreise aus dem Heimatstaat bejaht 

worden ist, bleibt nachfolgend zu prüfen, ob es der Beschwerdeführerin 

zugemutet werden kann, in einem anderen Staat um Schutz zu ersuchen 

(vgl. aArt. 52 Abs. 2 AsylG). Der Vorhalt der möglichen Schutzsuche in ei-

nem Drittstaat bedingt eine Abwägung zwischen der Zumutbarkeit einer 

solchen sowie der Beziehungsnähe der Beschwerdeführerin zum Drittstaat 

und zur Schweiz in einer Gesamtwürdigung.  

6.2 Zur diesbezüglichen Kognition ist festzuhalten, dass die Schutzgewäh-

rung respektive die Zumutbarkeit der Schutzsuche in einem anderen Staat 

vom Bundesverwaltungsgericht vollumfänglich überprüft werden kann. Hat 

aber die asylsuchende Person in einem Drittstaat zumutbaren Schutz ge-

funden, fällt es in die Befugnis des SEM zu entscheiden, ob ihr im zu beur-

teilenden Einzelfall die Einreise zwecks Asylgewährung zu bewilligen ist 

oder nicht, was einen ausserhalb der gerichtlichen Kognition liegenden Er-

messensentscheid darstellt (BVGE 2015/2 E. 7.2 f.). 

E-5205/2015 

Seite 11 

6.3 Hält sich die asylsuchende Person – wie im vorliegenden Fall – in ei-

nem Drittstaat auf, bedeutet dies noch nicht zwingend, dass es ihr auch 

zuzumuten ist, sich dort um Aufnahme zu bemühen. In einem solchen Fall 

ist aber im Sinne einer Vermutung davon auszugehen, die betreffende Per-

sonen habe in diesem Drittstaat bereits den erforderlichen Schutz gefun-

den, was in der Regel zur Ablehnung des Asylgesuchs und der Verweige-

rung der Einreisebewilligung führt. In jedem Falle sind die Kriterien zu prü-

fen, welche die Zufluchtnahme in diesem Drittstaat als zumutbar erschei-

nen lassen, und diese sind mit einer allfälligen Beziehungsnähe zur 

Schweiz abzuwägen (vgl. BVGE 2011/10). 

6.4 Die Vorinstanz hat sich in der angefochtenen Verfügung zur Schutzfä-

higkeit von Äthiopien nicht geäussert. Gemäss Einschätzung des Bundes-

verwaltungsgerichts ist das Risiko für eritreische Flüchtlinge in Äthiopien, 

Opfer einer Deportation oder Entführung zu werden, aber als gering einzu-

stufen (vgl. etwa Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-1635/2016 vom 

12. Januar 2017 E. 6.3.4; E-5344/2015 vom 7. Dezember 2016 E. 4.4). 

Zudem können weder den vorinstanzlichen Akten noch den Beschwerde-

vorbringen Anhaltspunkte dafür entnommen werden, dass die Beschwer-

deführerin mit einer drohenden Repatriierung rechnen müsste. Es rechtfer-

tigt sich demnach, von einer aktuell grundsätzlich bestehenden Schutzfä-

higkeit auszugehen. 

6.5  

6.5.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in BVGE 2011/25 eingehend 

zur Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien geäussert. Es gelangte 

zum Schluss, für alleinstehende und zurückkehrende Frauen sei es nicht 

leicht, sozialen Anschluss zu finden, da nicht verheiratete und allein le-

bende Frauen von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht akzep-

tiert würden. Alleinstehende Frauen würden in der Nachbarschaft nicht 

gerne gesehen, sie gälten als suspekt, da die kulturelle Norm für unverhei-

ratete Frauen ein Leben in der Familie vorsehe. Eine Wohnung zu finden, 

sei in der Regel nur über Bekannte möglich. Allgemein werde davon aus-

gegangen, dass sie auf der Suche nach sexuellen Abenteuern seien. 

Werde eine alleinstehende Frau Opfer sexueller Gewalt, gebe man ihr die 

Schuld. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba werde auf 40 bis 

55 Prozent geschätzt. Faktoren, die die Wahrscheinlichkeit erhöhten, dass 

eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachgehen 

könne, seien eine höhere Schulbildung, das Leben in der Stadt, eigene 

finanzielle Mittel, Unterstützung durch ein soziales Netzwerk sowie Zugang 

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Seite 12 

zu Informationen. Ohne diese Voraussetzungen blieben Frauen oft nur Ar-

beiten, welche gesundheitliche Risiken bergen würden, so beispielsweise 

in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie regelmässig verschiedenen 

Formen der Gewalt, auch sexueller, ausgesetzt seien (vgl. E. 8.5 und die 

dort angegebenen Quellen). 

Mit Bezug auf die Situation eritreischer Flüchtlinge in Äthiopien ist festzu-

halten, dass die Grundversorgung in den dortigen Flüchtlingslagern ge-

währleistet und der dortige Aufenthalt für die vom UNHCR registrierten 

Flüchtlinge grundsätzlich zumutbar ist (vgl. etwa Urteile des Bundesver-

waltungsgerichts E-5344/2015 vom 7. Dezember 2016, E-2252/2014 vom 

29. September 2014 E. 6.6, D-5279/2014 vom 26. September 2014 E. 5.2, 

D-3536/2013 vom 15. November 2013 E. 6.2). 

6.5.2 Vorliegend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keine kon-

kreten Einwände vorbringt, die auf die Unzumutbarkeit des weiteren Ver-

bleibs hinweisen könnten. In der Anhörung führt sie auf ihre Situation in 

Äthiopien angesprochen lediglich aus, dass sie ausser der alten Tante ei-

nes Bekannten niemanden habe und gerne bei ihrem Bruder in der 

Schweiz leben würde. Spezifische Vorkommnisse während ihres Aufent-

halts in Addis Abeba oder im Flüchtlingslager E._______, die auf eine per-

sönliche und konkrete Gefährdung hinzudeuten vermöchten, wurden nicht 

vorgebracht. Das Vorbringen in der Beschwerde, die Situation habe sich 

für die Beschwerdeführerin verschlechtert, weil die alte Tante einer Be-

kanntschaft als ihre einzige Bezugsperson in Äthiopien nach Eritrea zu-

rückgekehrt sei, ist nicht geeignet, eine persönliche Gefährdung darzutun. 

Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin soweit akten-

kundig nach wie vor von ihrem Bruder in der Schweiz finanziell unterstützt 

wird. Darüber hinaus ist festzustellen, dass sich die Beschwerdeführerin 

seit nunmehr über vier Jahren in Äthiopien aufhält, ohne einen wesentli-

chen sicherheitsrelevanten Vorfall geltend gemacht zu haben, woraus zu 

schliessen ist, dass sie sich ein verhältnismässig sicheres Leben in Addis 

Abeba einzurichten vermochte. Sie verfügt offenbar über eine Bewilligung, 

ausserhalb eines Flüchtlingslagers zu leben, zumal sie bei der Anhörung 

auf die Frage, ob sie nach dem Interview wieder zurück nach E._______ 

gehe, antwortete, nein, ihr Dokument erlaube ihr zu bleiben. Dank der Un-

terstützung ihres in der Schweiz lebenden Bruders verfügt sie auch über 

eigene finanzielle Mittel. Zudem ist festzuhalten, dass es ihr im Bedarfsfall 

unbenommen bleibt, beim UNHCR um Unterstützung zu ersuchen respek-

tive als registrierter Flüchtling in das Flüchtlingslager E._______ zurückzu-

E-5205/2015 

Seite 13 

kehren. Der UNHCR stellt in den Flüchtlingslagern die medizinische Ver-

sorgung sicher, zu welcher sämtliche Flüchtlinge unentgeltlich Zugang ha-

ben. Auch wenn die Lebensumstände der Beschwerdeführerin in Äthiopien 

unbestrittenermassen schwierig sind und sie offenbar kein Amharisch 

spricht, sind sie nicht dergestalt, dass sie einen weiteren Verbleib gänzlich 

unzumutbar machen würden. Zudem ist davon auszugehen, dass es ihr 

möglich und zumutbar sein sollte, die amharische Sprache zu erlernen. 

Die Beschwerdeführerin ist nach dem Gesagten nicht auf den subsidiären 

Schutz der Schweiz angewiesen. Schliesslich vermag der in der Schweiz 

sich aufhaltende Bruder und dessen Familie keinen derart gewichtigen An-

knüpfungspunkt darzustellen, wonach eine Abwägung der Gesamtum-

stände im Sinne von aArt. 52 Abs. 2 AsylG dazu führen müsste, dass es 

gerade die Schweiz ist, die ihr den erforderlichen Schutz gewähren soll. 

Das SEM hat somit zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und 

das Asylgesuch aus dem Ausland abgelehnt. 

6.5.3  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der unterliegenden 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde 

hat sich allerdings im Zeitpunkt der Einreichung des Antrages auf Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

nicht als aussichtslos erwiesen. Zudem ist aufgrund der Akten von der pro-

zessualen Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Weil sich 

aus den Akten auch keine Hinweise auf eine nachträgliche Veränderung 

der finanziellen Verhältnisse ergeben, ist der Antrag auf Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung gutzuheissen und die Beschwerdeführerin 

von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-5205/2015 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. Die Beschwerdeführerin wird 

von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Peter Jaggi 

 

 

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