# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc4c3440-fb6e-59be-8160-1a3c601e2922
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.09.2017 IV-2017/69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-69_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/69

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 28.09.2017
Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 29 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 2 
VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr frühmorgens los und wurde von der 
Polizei nach rund 900 Metern angehalten. Auf der Frontscheibe waren unten 
in der Mitte zwei 25cm mal 25cm grosse Flächen frei, der Rest war ebenso 
vereist wie die vorderen Seitenscheiben. Bestätigung des dreimonatigen 
Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
28. September 2017, IV-2017/69)

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, 

a.o. Gerichtsschreiberin Julia Müller

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St.Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

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Sachverhalt:

A.- X besitzt seit 28. September 2015 den Führerausweis der Fahrzeugkategorie B. Er 

ist im Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 

30. November 2016, 06.15 Uhr, lenkte X einen Personenwagen von seinem Wohnort 

auf der Rheinstrasse in Sevelen in Richtung Autobahnzubringer. Beim 

Kreisverkehrsplatz wurde er von einer Patrouille der Kantonspolizei angehalten. Die 

Scheiben waren vereist. Unten in der Mitte der Frontscheibe waren zwei circa 25 mal 

25 Zentimeter grosse Flächen durch die einsetzende Warmluft der Lüftungsanlage vom 

Eis befreit. Zudem waren die vorderen vereisten Seitenscheiben gemäss Polizeirapport 

"äusserst rudimentär gekratzt“ worden. Die Polizisten erachteten die Sicht nach vorne, 

auf beide Seiten und über die Aussenspiegel nach hinten als überhaupt nicht 

gewährleistet.

B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 12. Januar 2017 wurde X 

im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 30. November 2016 wegen grober Verletzung 

der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 80.– 

und einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. Der Strafbefehl ist unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen.

C.- Nach Abschluss des Strafverfahrens gab das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St.Gallen X am 20. Februar 2017 im Hinblick auf einen 

allfälligen Führerausweisentzug Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme innert 

zehn Tagen. Mit undatiertem Schreiben (Eingang beim Strassenverkehrsamt am 28. 

Februar 2017) machte er davon fristgemäss Gebrauch. Mit Verfügung vom 15. März 

2017 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen schwerer 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für drei Monate.

D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 15. März 2017 erhob X mit 

undatiertem Schreiben (Datum der Postaufgabe: 29. März 2017) Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St.Gallen. Er beantragte sinngemäss die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und machte im Wesentlichen geltend, die 

Fahrzeugscheiben für eine freie Sicht auf die Fahrbahn genügend vom Eis befreit zu 

haben. Zusätzlich habe er die Lüftungsanlage eingeschaltet, um die vereisten 

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Fahrzeugscheiben durch die einsetzende Warmluft aufzutauen. Ferner sei er im 

Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit auf den Führerausweis angewiesen. Die Vorinstanz 

verzichtete mit Schreiben vom 21. Juni 2017 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 29. März 2017 ging innert der 14-

tägigen Rechtsmittelfrist ein (Art. 41 lit. g , 45, 47 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1; abgekürzt: VRP). Im Weiteren verlangt das 

Gesetz die Schriftform für den Rekurs (Art. 48 Abs. 1 VRP). Dies bedeutet 

insbesondere, dass die Unterschrift eigenhändig auf dem Schriftdokument angebracht 

werden muss. Auf dem vom Rekurrenten eingereichten Schriftstück fehlte die 

eigenhändige Unterschrift. Diesen Mangel behob er innert angesetzter Nachfrist, 

weshalb der Rekurs die formellen und inhaltlichen Anforderungen erfüllt und darauf 

einzutreten ist.

2.- a) In tatsächlicher Hinsicht wurde im Strafverfahren festgehalten, dass der 

Rekurrent am Mittwoch, 30. November 2016, 06.15 Uhr, einen Personenwagen auf der 

Rheinstrasse in Sevelen in Richtung Autobahnzubringer gelenkt habe. Beim 

Kreisverkehrsplatz sei er von der Kantonspolizei angehalten worden. Die Kontrolle habe 

ergeben, dass die Frontscheibe unzureichend vom Eis befreit gewesen sei. Lediglich 

unten in der Mitte der Frontscheibe seien zwei circa 25 mal 25 Zentimeter grosse 

Flächen durch die einsetzende Warmluft der Lüftungsanlage vom Eis befreit gewesen. 

Zudem seien die vorderen vereisten Seitenscheiben "äusserst rudimentär gekratzt" 

worden. Die Sicht nach vorne, auf beide Seiten und über die Aussenspiegel nach 

hinten sei nicht gewährleistet gewesen.

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b) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag ein Strafurteil die 

Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu binden. Allerdings gebietet der Grundsatz 

der Einheit der Rechtsordnung, widersprüchliche Entscheide im Rahmen des 

Möglichen zu vermeiden. Die Verwaltungsbehörde darf deshalb beim Entscheid über 

die Massnahme von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, 

wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter 

unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei 

der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, 

namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. In der rechtlichen 

Würdigung des Sachverhalts – insbesondere auch des Verschuldens – ist die 

Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark 

von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er 

den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 2.2).

Die Sachverhaltsdarstellung des Untersuchungsamts stützt sich im Wesentlichen auf 

ein Fotoblatt der Kantonspolizei vom 8. Dezember 2016 und den Polizeirapport vom 

8. Dezember 2016. Daraus geht hervor, dass bei der Frontscheibe einzig unten in der 

Mitte zwei circa 25 mal 25 Zentimeter grosse Flächen durch die einsetzende Warmluft 

der Lüftungsanlage vom Eis befreit waren (act. 11/S. 5). Auf dem Fotoblatt ist weiter zu 

sehen, dass die vorderen Seitenscheiben völlig ungenügend vom Eis befreit wurden 

(act. 11/S. 6). Während der polizeilichen Einvernahme anerkannte der Rekurrent den 

ihm zur Last gelegten Tatbestand des Führens eines Fahrzeuges in nicht 

betriebssicherem Zustand (act. 11/S. 9). Demgegenüber machte er im Rekurs geltend, 

er habe am Mittwoch, 30. November 2016, das Eis auf den Fahrzeugscheiben 

„weggekratzt“, so dass er Fahrsicht gehabt habe. Als er während der Fahrt die 

Klimaanlage eingeschaltet habe, seien die Scheiben innen sogleich "vernebelt" 

geworden. Er habe bei nächster Gelegenheit rechts heranfahren und "den Nebel vom 

Fenster" auftauen lassen. Dazu sei er jedoch nicht gekommen, weil die Polizisten bei 

der ersten Parkmöglichkeit gestanden hätten (act. 1). Damit gab er zu, dass die Sicht 

ungenügend war. Wenn er im Rekurs geltend macht, die Sicht habe ausgereicht, bringt 

er Einwände vor, die an den Grundfesten der Strafbarkeit des Verhaltens rühren und 

deshalb bereits im Strafverfahren hätten vorgebracht werden müssen. Es geht nicht an, 

dass der Sachverhalt nachträglich im Rahmen des Administrativmassnahmeverfahrens 

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nochmals überprüft wird. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht darauf 

kein Anspruch (BGer 6A.32/2002 vom 21. Juni 2002 E. 2.1, 1C_266/2014 vom 17. 

Februar 2015 E. 2). Entsprechend ist vom Sachverhalt auszugehen, wie er im 

Strafverfahren festgestellt wurde.

3.- Zu prüfen bleibt, ob dem Rekurrenten zu Recht eine schwere Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsregeln vorgeworfen wurde.

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lehrfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren 

Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

b) Die Vorinstanz stufte die Verkehrsregelverletzung – in Übereinstimmung mit dem 

Schuldspruch im Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 12. Januar 2017 

wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG – als schwere 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 

lit. a SVG ein. Zur Begründung führte sie aus, mit seinem Verhalten habe der Rekurrent 

eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln begangen und dabei eine ernstliche Gefahr 

für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen. Der Führerausweis 

müsse demnach entzogen werden.

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c) Mit seinem Verhalten verletzte der Rekurrent Art. 29 SVG in Verbindung mit Art. 57 

Abs. 2 Satz 1 VRV der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11; abgekürzt: VRV), wonach 

Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren 

dürfen. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln 

befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer 

nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden. Namentlich müssen die 

Scheiben sauber gehalten werden (Art. 57 Abs. 2 Satz 1 VRV). Gegen diese 

Bestimmung verstösst beispielsweise, wer mit vereister oder beschlagener 

Windschutz- und schneebedeckter Heckscheibe fährt (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss 

des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung 

und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 474). Auf die für die Verkehrssicherheit zentrale 

Bedeutung der guten Sicht weist auch Art. 71a Abs. 4 Satz 1 der Verordnung über die 

technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (SR 741.41; abgekürzt: VTS) hin, 

wonach Scheiben, die für die Sicht des Führers oder der Führerin nötig sind, eine klare, 

verzerrungsfreie Durchsicht gestatten müssen.

Gestützt auf die Sachverhaltsfeststellung des Untersuchungsamtes Altstätten war die 

Frontscheibe völlig ungenügend vom Eis befreit. Am unteren Rand der Frontscheibe 

waren nur zwei circa 25 mal 25 Zentimeter grosse Flächen, die wegen der 

einsetzenden Warmluft der Lüftungsanlage vom Eis befreit waren. Ferner waren die 

vorderen Seitenscheiben immer noch vereist. Dadurch war die Sicht nach vorne, auf 

beide Seiten und über die Aussenspiegel nach hinten für den Rekurrenten nicht 

gegeben oder zumindest massiv eingeschränkt. Es war unmöglich, das 

Verkehrsgeschehen im gesamten Umfeld wahrzunehmen. Aufgrund der fehlenden oder 

ungenügenden Rundumsicht war er praktisch blind unterwegs. Entsprechend bestand 

eine hohe Unfallgefahr. Ein Abkommen von der Fahrspur, was auch bei geringem 

Tempo ein erhebliches Risiko für den entgegenkommenden Verkehr darstellt, war ohne 

weiteres möglich. Sodann hätte der Rekurrent bei Strassenkreuzungen oder 

Einfahrtsstrassen kaum rechtzeitig auf andere Verkehrsteilnehmer reagieren können. 

Insbesondere hätte er einen nicht auffällig gekleideten Fussgänger nicht wahrnehmen 

können. Hinzu kommt, dass es um jene Uhrzeit noch dunkel war, was die Fahrsicht 

zusätzlich erschwerte (so auch BGer 1C_6/2015 vom 29. April 2015 E. 3.5). Insofern 

kann dem Einwand des Rekurrenten, er habe trotz der vereisten Fahrzeugscheiben 

eine genügende Fahrsicht gehabt, nicht gefolgt werden (act. 1). Als Schutzbehauptung 

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erscheint zudem, er habe bei der nächsten Gelegenheit rechts an den Strassenrand 

fahren wollen, nachdem die gereinigten Scheiben unmittelbar nach dem Einschalten 

der Lüftungsanlage "innen vernebelt" worden seien (act. 1). Denn die Distanz vom 

Wohnort des Rekurrenten bis zur Stelle, an der ihn die Kantonspolizei kontrollierte, 

betrug mindestens 900 Meter. Dass es ihm nicht möglich gewesen wäre, früher 

anzuhalten und die Scheiben zu säubern, erscheint unglaubwürdig. Im Übrigen hätte 

der Rekurrent mit solch vereisten Scheiben gar nicht los- oder – wenn die Vereisung 

erst nach dem Einschalten der Lüftungsanlage geschah – weiterfahren dürfen. Vielmehr 

hätte er diese bereits vor Fahrbeginn vom Eis befreien müssen. Selbst wenn das 

Verkehrsaufkommen zur fraglichen Zeit gering gewesen sein sollte, ändert dies nichts 

daran, dass der Rekurrent sein Fahrzeug mit massiver Sichteinschränkung über eine 

längere Distanz von mindestens 900 Metern lenkte. Damit schuf er eine ernstliche 

Gefahr für sich und die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer. Seine Fahrweise ist 

damit objektiv als schwere Widerhandlung zu qualifizieren (vgl. Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St.Gallen 2015, Art. 34 N 60 mit Hinweisen 

auf die Rechtsprechung).

d) Subjektiv erfordert eine schwere Verkehrsregelverletzung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a 

SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. 

ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens eine grobe 

Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; VRKE IV-2010/113 vom 24. Februar 2011 E. 4b, 

im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Davon ist unter anderem auszugehen, 

wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise 

bewusst war. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die 

Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zog, also 

unbewusst fahrlässig handelte (BGer 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 5; BGE 

130 IV 32 E. 5.1). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das 

Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit 

beruhte. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber 

fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) 

Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 

BGer 6B_660/2009 vom 3. November 2009 E. 4.3). Grundsätzlich ist von einer objektiv 

groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu 

schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere 

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Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen 

lassen (BGer 6B_33/2015 vom 5. Mai 2015 E. 1.1).

Die Fahrsicht nach vorne, auf beide Seiten und über die Aussenspiegel nach hinten war 

für den Rekurrenten nicht gegeben oder zumindest massiv eingeschränkt. Gegenüber 

der Polizei erwähnte er, dass er keinen Eisschaber gehabt und deshalb mit einer 

Kreditkarte hantiert habe (act. 11/S. 8). Dies vermag ihn jedoch nicht zu entlasten. 

Denn es war offensichtlich, dass die Scheiben vor der Wegfahrt zu wenig gesäubert 

worden waren. Er durfte sich nicht darauf verlassen, dass die Heizungs- und 

Lüftungsanlage den Rest erledigen werde. Diese Fehleinschätzung war zumindest 

grobfahrlässig, und damit liegt ein rücksichtsloses Verhalten vor, das ihm als schweres 

Verschulden im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG anzulasten ist.

e) Zusammenfassend lenkte der Rekurrent auf einer Strecke von mindestens 900 

Metern ein nicht betriebssicheres Fahrzeug (Art. 29 SVG), weil die Frontscheibe und die 

vorderen Seitenscheiben unzureichend vom Eis befreit waren. Durch sein Fehlverhalten 

schuf der Rekurrent eine hohe Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Da das 

Verschulden schwer wiegt, handelt es sich somit um eine schwere Widerhandlung 

gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG.

4.- Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzuges sind gemäss 

Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Nach einer 

schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen 

(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).

Der Rekurrent macht geltend, er sei im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit auf den 

Führerausweis angewiesen. Er sei temporär angestellt und arbeite auf Stundenbasis. 

Ferner habe er einen ungetrübten automobilistischen Leumund (act. 1).

Gestützt auf Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG setzte die Vorinstanz die Dauer der Massnahme 

auf drei Monate, und damit auf die Mindestentzugsdauer fest. Das Gesetz schliesst 

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eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer aus (Art. 16 Abs. 3 SVG). Daher kann 

die vom Rekurrenten geltend gemachte berufliche Angewiesenheit auf den 

Führerausweis nicht berücksichtigt werden (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2 für einen 

selbständig erwerbenden Taxichauffeur). Auch ein ungetrübter automobilistischer 

Leumund vermag eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer nicht zu rechtfertigen 

(vgl. BGer 1C_309/2014 vom 21. Januar 2015 E. 4.2). Die angefochtene Verfügung ist 

dementsprechend auch hinsichtlich der Entzugsdauer von drei Monaten nicht zu 

beanstanden. Der Rekurs ist folglich abzuweisen.

5.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass der 

Rekurrent den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens 

am 15. Juni 2017 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine 

vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist 

nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin (15. Juni 2017) ist bereits vorüber, 

weshalb besagte Anordnung zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist. Die 

Vorinstanz wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte Ziffer 2 

der angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die Abgabefrist nicht 

bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

6.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind dem Rekurrenten 

zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits 

unterliegt der Rekurrent in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die 

materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit einer 

Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Ausweises) kombiniert. Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]) 

erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist mit dem Kostenanteil 

des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des 

Kostenvorschusses von Fr. 240.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

1.  Die Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 15. März 2017

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     (Zeitpunkt der Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit

     aufgehoben.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– werden dem Rekurrenten zu vier Fünfteln und

     dem Staat zu einem Fünftel auferlegt. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit

     dem Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 960.– verrechnet und im Restbetrag von

     Fr. 240.– zurückerstattet.

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