# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35d300b2-a418-52a8-9a8e-9b3cd766a5a8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 16.04.2015 KSK 2015 7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2015-7_2015-04-16.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 16. April 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 7 08. Mai 2015

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Hitz

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 
15. Januar 2015, mitgeteilt am 16. Januar 2015, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ A G , 
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, gegen den Gesuchsgegner und 
Beschwerdeführer,

betreffend provisorische Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung gemäss Art. 82 
SchKG vom 11. November 2014 stellte die Y._____AG beim Einzelrichter am 
Bezirksgericht Prättigau/Davos das Begehren, es sei ihr in der Betreibung Nr. 
_____ die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen für den Betrag von 

 CHF 842.40 nebst Zins zu 9% seit 31. Oktober 2011

 CHF 232.00 Verzugsschaden

 CHF 73.30 Kosten des Zahlungsbefehls.

Dies alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von X._____. 

Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Y._____AG mit X._____ einen Miet- 
und Wartungsvertrag für einen Flüssiggas-Lagertank "Shell Interra Nova" am 18. 
Oktober 2005 abgeschlossen habe. In diesem Vertrag sei die Miete für den 
Flüssiggas-Lagertank auf CHF 700.00 (exkl. MwSt.) pro Jahr festgelegt worden. 
Hinzu käme der Jahresbeitrag von CHF 80.00 für die Mitgliedschaft beim 
Schweizerischen Verein für technische Inspektionen (SVTI) zur Abgeltung der 
gesetzlich vorgeschriebenen Lagertankprüfung alle 2 Jahre. Die Jahresmiete und 
der Jahresbeitrag von insgesamt CHF 842.40 (CHF 700.00 plus CHF 80.00 und 
MwSt.) seien am 1. Oktober 2011 in Rechnung gestellt worden. Da X._____ diese 
Rechnung auch nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt habe, sei am 31. März 2014 
ein Betreibungsbegehren gestellt worden. Gegen den Zahlungsbefehl vom 24. 
April 2014 habe X._____ am 29. April 2014 Rechtsvorschlag erhoben. Am 5. Mai 
2014 habe die Y._____AG X._____ schriftlich aufgefordert, seinen 
Rechtsvorschlag zurückzuziehen. Auf diese Aufforderung habe X._____ nicht 
reagiert. 

B. X._____ beantragte in seiner Stellungnahme vom 26. Dezember 2014 die 
Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches. Es bestehe zwischen ihm und der 
Y._____AG ein Vertrag. Dieser Vertrag sei von der Y._____AG nicht erfüllt 
worden, da sie es nach dem Schadenereignis vom 26. Februar 2010 unterlassen 
habe, den Gastank mit Gas zu füllen. Die Temperatur in seinem Haus sei in der 
Folge auf 13 Grad abgesunken. Er habe nach O.1_____ reisen müssen, um 
nötige Massnahmen einzuleiten. Es habe vier Tage gedauert, bis das ganze Haus 
wieder eine erträgliche Temperatur erreicht habe. Grundsätzlich hätten alle 
Bewohner des Hauses auf Kosten der Lieferfirma Y._____AG ausquartiert werden 

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müssen. Diesen Schaden habe er der Y._____AG in Rechnung gestellt, welcher 
bis heute nicht bezahlt worden sei. 

C. Die Y._____AG verzichtete mit Schreiben vom 12. Januar 2015 auf die 
Einreichung einer Stellungnahme. 

D. Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 15. Januar 2015, mitgeteilt am 16. 
Januar 2015, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos wie 
folgt:

"1. Es wird die provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. _____ 
des Betreibungsamts Davos-Klosters für den Betrag von CHF 842.40, 
nebst Zins zu 5% seit 1. November 2011, erteilt.

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 100.00 
gehen zu Lasten von X._____. Sie werden bei der Y._____AG unter 
Regresserteilung auf X._____ erhoben und mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet. X._____ ist also verpflichtet, der 
Y._____AG diese CHF 100.00 zu bezahlen.

3. X._____ hat der Y._____AG für ihre Umtriebe eine 
Parteientschädigung von CHF 100.00 zu bezahlen. 

4. (Rechtsmittelbelehrung).

5. (Mitteilung)."

Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass die Y._____AG ihre in 
Betreibung gesetzte Forderung auf den von X._____ handsignierten "Liefervertrag 
für Shell Flüssiggas sowie Miet- und Wartungsvertrag für einen Flüssiggas-
Lagertank Shell Interra Nova" vom 18. Oktober 2005, und hierunter auf jenen Teil 
des Vertrages stütze, der die Miete für den Flüssiggas-Lagertank beschlage. 
Gemäss Ziffer 2.2 dieses Vertrages betrage die Mietgebühr CHF 700.00 (exkl. 
MwSt.) pro Jahr und diese sei im Voraus zu Beginn eines Vertragsjahres zu 
bezahlen, rein netto innert 30 Tagen ab Fakturadatum. Hinzu kämen CHF 80.00 
Jahresbeitrag für die Mitgliedschaft beim Schweizerischen Verein für technische 
Inspektionen zur Abgeltung der gesetzlich vorgeschriebenen und alle zwei Jahre 
vorzunehmenden Lagertankprüfung gemäss Ziffer 4.1 Abs. 2 des Vertrages. Die 
Jahresmiete 2012 (von CHF 700.00) samt Kostenanteil für die periodischen 
Wartungsarbeiten am Gastank (von CHF 80.00) sei X._____ mit Rechnung vom 1. 
Oktober 2011 inklusive Mehrwertsteuer, somit ein Gesamtbetrag von CHF 842.40, 
fakturiert und auf den 1. November 2011 fällig gestellt worden. Die Y._____AG 
habe Miet- und Wartungsgeld für das Jahr 2012 in Betreibung gesetzt. X._____ 
sei vorleistungspflichtig gewesen. Vor diesem Hintergrund läge ein provisorischer 
Rechtsöffnungstitel vor. X._____ mache nun geltend, dass die Mietgebühr und 
das Wartungsgeld 2012 nicht mehr geschuldet seien, da ihm am 26. Februar 2010 

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ein Schaden entstanden sei, weil es die Y._____AG unterlassen habe, den 
Gastank mit Gas zu füllen. Diesen Schaden habe er der Y._____AG in Rechnung 
gestellt, welcher bis heute aber nicht bezahlt worden sei. Zudem sei der Vertrag 
durch die Y._____AG nicht eingehalten worden und er habe die sofortige 
Beseitigung des Gastanks auf Kosten der Y._____AG verlangt. X._____ mache 
einerseits eine Schadenersatzforderung geltend, andererseits eine Auflösung des 
Vertragsverhältnisses, was die Betreibungsforderung an ihrem Entstehen 
überhaupt gehindert habe. X._____ erblicke die Vertragsverletzung, die bei ihm zu 
einem Schaden geführt habe, im Umstand, dass die Y._____AG es unterlassen 
habe, den Gastank nach dem angeblichen Schadenereignis vom 26. Februar 
2010 mit Gas zu befüllen. Diese Behauptung werde aber nicht näher glaubhaft 
gemacht. Sodann sprächen weitere Umstände gegen den Bestand einer 
Verrechnungsforderung. So werde beispielsweise die Schadenersatzforderung 
nicht beziffert und auch die Fälligkeit einer solchen werde nicht näher dargetan. 
Bereits gestützt auf diese Umstände könne eine allfällige Verrechnungsforderung 
der Betreibungsforderung nicht erfolgreich entgegengehalten werden. Unter den 
Beilagen finde sich ein Einschreiben von X._____ an die Y._____AG vom 4. März 
2014. Darin werde wohl darauf hingewiesen, dass er klar geschrieben hätte, dass 
der Liefervertrag mit der Y._____AG nicht aktiviert werde und der Schaden und 
die Beseitigung des Gastanks auf Kosten der Y._____AG zu vollziehen seien, 
doch würden weitere Anhaltspunkte fehlen, aus denen sich glaubhaft ergebe, dass 
X._____ den für die feste Dauer von zehn Jahren, mithin bis zum 4. Dezember 
2015, eingegangenen Vertrag vom 18. Oktober 2005 zu einem Zeitpunkt 
rechtsgültig gekündigt hätte, dass ein Bestand einer Miet- und 
Wartungsgeldforderung für das Jahr 2012 verneint werden müsste. Im Ergebnis 
seien die Einwendungen von X._____ als zu wenig glaubhaft zurückzuweisen und 
es sei der Y._____AG Rechtsöffnung für CHF 842.40 zu erteilen. Da es an einer 
vertraglichen Abrede für einen höheren Verzugszins fehle, habe es bei den 5% 
Verzugszins gemäss Art. 104 Abs. 1 OR sein Bewenden. Ein Verzugsschaden 
von CHF 232.00 sei nicht belegt, so dass Rechtsöffnung hierfür nicht erteilt 
werden könne. 

E. Gegen diesen Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Prättigau-Davos vom 15. Januar 2015 erhob X._____ am 
24. Januar 2015 Einspruch (recte: Beschwerde) beim Kantonsgericht von 
Graubünden mit dem Antrag um Aufhebung des angefochtenen 
Rechtsöffnungsentscheides. Es sei zu prüfen, ob die Kündigung des Vertrages 
nach dem Schadenereignis richtig gewesen sei und dass ihm die seit dem 

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Schadenereignis aufgelaufenen Kosten zurückzuerstatten seien. Die Betreibung 
sei zu löschen und ihm eine Parteientschädigung auszurichten. Er habe in seiner 
Eingabe an den Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos dargelegt, dass 
er als Kunde durch die Y._____AG massiv zu Schaden gekommen sei. Dieser 
Schaden sei der Y._____AG in Rechnung gestellt worden. Der Mailverkehr sei 
dem Einzelrichter beigelegt worden. Er sei der Auffassung, dass ihm der 
Einzelrichter noch die Möglichkeit zur Einreichung weiterer Dokumente hätte 
geben sollen. Aus seiner Stellungnahme vom 26. Dezember 2014 gehe hervor, 
dass er verlangt habe, dass die Y._____AG die Unterlagen einzureichen habe. 
Dies sei absichtlich unterlassen worden. Er habe gemäss seinem Schreiben seit 
zwei Jahren kein Gas mehr im Tank. Aus dem Mailverkehr gehe zudem hervor, 
dass die Angestellten der Y._____AG ihn sogar genötigt hätten. Sie hätten ihn zu 
überreden versucht, die Forderung und die Kündigung des Liefervertrages 
zurückzunehmen. Klar sei, dass eine Lieferfirma, die einem Kunden einen 
Schaden anrichte, diesen auch zu entschädigen habe. Klar sei auch, dass die 
Y._____AG den Liefervertrag nicht eingehalten habe. 

F. Mit Verfügung der Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer vom 26. Januar 2015 wurde das Bezirksgericht Prättigau/Davos 
ersucht, dem Kantonsgericht bis zum 6. Februar 2015 sämtliche Akten mit einem 
genauen Aktenverzeichnis zuzustellen. Ebenfalls mit Verfügung vom 26. Januar 
2015 wurde X._____ aufgefordert, dem Kantonsgericht bis zum 6. Februar 2015 
einen Kostenvorschuss von Fr. 150.00 zu überweisen, der in der Folge fristgerecht 
eingegangen ist. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet.  

G. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

II. Erwägungen

1. Gegen Entscheide des Einzelrichters am Bezirksgericht im summarischen 
Rechtsöffnungsverfahren (vgl. Art. 15 der Vollziehungsverordnung zum 
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 
220.100] in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO und Art. 4 Abs. 1 lit. a des 
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 
320.100]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO Beschwerde 
erhoben werden. Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden (vgl. 

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Art. 7 Abs. 1 
EGzZPO). Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der Zustellung des 
angefochtenen Entscheides (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO) bei der Rechtsmittelinstanz 
einzureichen, schriftlich, begründet sowie unter Beilegung desselben (vgl. Art. 321 
Abs. 1 und 3 ZPO). Die gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters 
am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 15. Januar 2015, mitgeteilt am 16. Januar 
2015, am 24. Januar 2015 eingereichte Beschwerde (vgl. act. A.1) erweist sich als 
den an sie gestellten Frist- und Formerfordernissen entsprechend, weshalb darauf 
eingetreten wird. 

2. Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens unter CHF 5'000.00 
verbleibt, ergeht gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO ein Entscheid in 
einzelrichterlicher Kompetenz. 

3. a) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (vgl. Art. 
320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss 
gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz 
überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Unrichtige Rechtsanwendung 
beinhaltet dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 E. 2 mit 
zahlreichen Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten 
Sachverhalts gilt demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren 
überprüft die Rechtsmittelinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich 
unrichtigen, also willkürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2013, N. 5 
zu Art. 320 ZPO). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung allerdings 
auf einer falschen Rechtsanwendung beruht, ist wiederum der Beschwerdegrund 
der unrichtigen Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO gegeben, welcher von 
der Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition überprüft werden kann (vgl. Karl 
Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Basel 2013, N. 5 zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren 
gilt die Rügepflicht. Die Beschwerde führende Partei hat mit anderen Worten in 
der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der 
angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe sie sich beruft 
(vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N. 15 zu Art. 321 ZPO). Was 
nicht gerügt wird, hat Bestand. 

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b) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es gilt 
mithin im Beschwerdeverfahren unter dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher 
Bestimmungen (vgl. Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein umfassendes Novenverbot. Die 
Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das vorinstanzliche 
Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle des angefochtenen 
Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der 
Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat (vgl. Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N. 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das Novenverbot 
gilt nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern 
auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig 
sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne 
Afheldt, a.a.O., N. 3 zu Art. 326 ZPO; Dominik Gasser/Brigitte Rickli, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, Bern 2010, N. 1 zu Art. 326 
ZPO).

c) Als Folge der beschriebenen Verfahrensmaximen müssen im vorliegenden 
Fall Tatsachen und Urkunden, welche nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren 
eingebracht wurden, grundsätzlich unbeachtet bleiben. Dies betrifft insbesondere 
das Schreiben des Beschwerdeführers betreffend "Liefersperre" vom 23. Februar 
2012 (act. B.3.2) und das Schreiben vom 11. Oktober 2012 (act. B.3.4). Neu und 
folglich unzulässig sind auch die Anträge betreffend Prüfung der Rechtmässigkeit 
der Kündigung, die Rückerstattung der seit dem Schadenereignis aufgelaufenen 
Kosten und die Löschung der Betreibung. Darauf kann nicht eingetreten werden. 
Diese Anträge betreffen ohnehin nicht den Gegenstand des 
Rechtsöffnungsverfahrens. Dieses ist beschränkt auf die Frage, ob ein gültiger 
Rechtsöffnungstitel vorliegt und/oder ob Einwendungen glaubhaft gemacht 
wurden, die die Schuldanerkennung zu entkräften vermögen. Über den materiellen 
Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht zu 
entscheiden (vgl. BGE 135 III 315 E. 2.3; PKG 1996 Nr. 24 E. 3b; PKG 1995 Nr. 
25; Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 14 6 vom 19. Februar 
2014 E. 2; Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und 
Konkursrechts, 9. Aufl., Bern 2013, § 19 N. 22). Die Feststellung des Bestandes 
der Forderung wäre Thema eines allfälligen Aberkennungsprozesses vor dem 
ordentlichen Richter, in dem bei Vorliegen der entsprechenden prozessualen 
Voraussetzungen auch allfällige Gegenansprüche geltend gemacht werden 
können. 

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4. Der Beschwerdeführer beanstandet in formeller Hinsicht, dass die mit der 
eingereichten Stellungnahme vom 26. Dezember 2014 (vgl. Akten der Vorinstanz, 
act. 4) beantragte Edition von Unterlagen aus Händen der Y._____AG 
unterblieben und ihm keine Gelegenheit zur Einreichung weiterer Unterlagen 
gegeben worden sei. Der Beschwerdeführer verkennt, dass es sich beim 
Rechtsöffnungsverfahren um ein summarisches Verfahren mit 
Beweismittelbeschränkung handelt und es dem Schuldner obliegt, Einwendungen 
sofort, das heisst zusammen mit der Stellungnahme, glaubhaft zu machen. In 
erster Linie erfolgt dies durch substantiierte und nachvollziehbare 
Tatsachenbehauptungen, welche soweit möglich durch Urkunden zu untermauern 
sind (vgl. dazu sogleich unten E. 5.). Es besteht keine Pflicht des Gerichts, den 
Gläubiger zur Einreichung weiterer Beweismittel aufzufordern. Es besteht ebenso 
wenig eine Pflicht zur Anordnung einer Edition, wenn ausreichend substantiierte 
Einwendungen fehlen und erwartet werden darf, dass der Schuldner selber über 
sachdienliche Urkunden verfügt, so vorliegend namentlich über die in der 
Stellungnahme vom 26. Dezember 2014 (vgl. Akten der Vorinstanz, act. 4) 
behauptete Rechnungsstellung für das Schadenereignis vom 26. Februar 2010 
und die per Einschreiben verlangte Beseitigung des Gastanks (vgl. dazu Daniel 
Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1-158 SchKG, 2. Aufl., Basel 2010, N. 
83 ff. zu Art. 82 und N. 52 ff. zu Art. 84; Dominik Vock/Danièle Müller, SchKG-
Klagen nach der Schweizerischen ZPO, Zürich 2012, S. 136 f. und PKG 1992 Nr. 
32). 

5. In der Sache selber wird mit der Beschwerde nicht bestritten, dass ein 
Vertrag zwischen dem Beschwerdeführer und der Y._____AG bestand. Auch die 
Feststellungen der Vorinstanz zum Inhalt des Vertrages und zur 
Rechnungsstellung der Jahresmiete 2012 mit Fälligkeit 1. November 2011 blieben 
unbestritten. Erneuert wird in der Beschwerde indessen der Einwand, dass die 
Y._____AG einen Schaden verursacht und den Vertrag einseitig gebrochen habe. 
Sinngemäss wird damit gerügt, die fraglichen Einwände seien vom Vorderrichter 
zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. 

a/aa) Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 ff. SchKG bildet, 
wie bereits ausgeführt, die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein 
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu 
beseitigen vermag. Nach Art. 82 Abs. 1 SchKG erteilt das Gericht die 
provisorische Rechtsöffnung, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche 
Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung 

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beruht, sofern der Betriebene nicht nach Art. 82 Abs. 2 SchKG Einwendungen, 
welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Der Gläubiger 
muss die Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel urkundlich beweisen. Der 
Schuldner hingegen kann sich grundsätzlich darauf beschränken, das Vorliegen 
einer Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel zu bestreiten, beziehungsweise 
Entkräftigungs- oder Untergangsgründe gegen eine an sich bestehende 
Schuldanerkennung glaubhaft zu machen. Glaubhaftmachen bedeutet weniger als 
beweisen, aber mehr als behaupten. Die Einwände sind vor dem Richter mit 
liquiden Beweismitteln wahrscheinlich zu machen. Der Richter muss überwiegend 
geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände 
zu glauben. Erkennt er, dass es sich nicht um leere Ausflüchte, sondern um 
ernsthafte vertretbare Gründe handelt, hat er die Rechtsöffnung zu verweigern. Es 
muss somit nur die Wahrscheinlichkeit dargetan werden (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_881/2011 vom 16. März 2012 = Pra 9/2012 Nr. 103 E. 3.2 und 
3.3; Urteil des Bundesgerichts 5A_631/2010 vom 1. September 2011 = Pra 3/2012 
Nr. 32; Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 14 6 vom 19. Februar 
2014 E. 3.c) und Urteil des Kantonsgerichtsausschusses von Graubünden SKG 08 
49 vom 16. Dezember 2008 E. 4. a)). 

a/bb) Ein synallagmatischer, also wesentlich zweiseitiger Vertrag – als solcher gilt 
auch der Mietvertrag –, bei welchem regelmässig die Pflicht zur Erbringung der 
eigenen Leistung grundsätzlich davon abhängt, dass die Gegenleistung 
vertragsgemäss erfolgt, stellt, soweit er ein Zahlungsversprechen enthält, keine 
vorbehaltlose Schuldanerkennung dar. Nach der sog. Basler 
Rechtsöffnungspraxis kann aufgrund vollkommen zweiseitiger Verträge die 
provisorische Rechtsöffnung erteilt werden, solange der Schuldner im 
Rechtsöffnungsverfahren nicht geltend macht, die Gegenleistung sei nicht oder 
nicht ordnungsgemäss erbracht worden oder wenn sich seine Darlegungen 
offensichtlich als haltlos erweisen. Des Weiteren kann provisorische 
Rechtsöffnung erteilt werden, wenn der Gläubiger die Einwendungen des 
Schuldners, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht 
worden, sofort durch Urkunden liquide widerlegen kann, oder wenn der Schuldner 
gemäss Vertrag vorleisten muss. Zum Klagefundament des aus einem 
synallagmatischen Vertrag Betreibenden gehört deshalb notwendigerweise der 
Beweis dafür, dass er selber vertragskonform erfüllt hat, beziehungsweise der 
Beweis dafür, dass er hierzu aus gesetzlichen oder vertraglichen Gründen nicht 
verpflichtet gewesen ist. Erst mit diesem Beweis erlangt der wesentlich zweiseitige 
Vertrag die Qualität eines Rechtsöffnungstitels. Die Einwendungen eines 

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Schuldners, welche sich auf das Fehlen einer Gegenleistung oder auf sonstige 
mangelhafte Erfüllung des Vertrages durch den Gläubiger beziehen, fallen dabei 
nicht etwa unter Art. 82 Abs. 2 SchKG, der allein die gegen die Schuld als solche 
gerichteten Einwendungen betrifft, sondern richten sich gegen die 
Schuldanerkennung selbst, mithin gegen das Vorliegen eines gültigen 
Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG. Dieser Umstand ist 
beweisrechtlich von erheblicher Bedeutung, denn der Gläubiger ist grundsätzlich 
für das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels und somit auch im Fall der 
Bestreitung durch den Schuldner voll dafür beweispflichtig, dass er seine 
Vertragsleistung ordnungsgemäss erbracht hat. Der vom Gläubiger zu 
erbringende Beweis seiner vertragskonform erbrachten Leistung ist ohne 
Mitwirkung des Schuldners kaum je erbringbar. Dieser Umstand führt in der Praxis 
zu einer Umkehr der Beweislast. Erfüllungsmängel sind in diesem Sinne vom 
Betriebenen rechtsgenüglich darzulegen, worauf der Gläubiger den positiven 
Beweis der ordnungsgemässen Vertragsleistung zu erbringen hat (vgl. Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden KSK 11 75 vom 14. Dezember 2011 E. 2.3; 
Urteil des Kantonsgerichtsausschusses SKG 08 49 vom 16. Dezember 2008 E. 4b 
und SKG 05 48 vom 5. Oktober 2005 und Daniel Staehelin, a.a.O., N. 101 ff. 
sowie N. 117 f. zu Art. 82). 

a/cc) Ein vom Mieter unterschriebener Mietvertrag berechtigt als 
synallagmatischer Vertrag grundsätzlich zur Rechtsöffnung für die darin 
festgelegten fälligen Mietzinse und bezifferten Nebenkosten. Als Mietvertrag ist 
dabei jede schriftliche Vereinbarung zu betrachten, in der sich die eine Partei zur 
entgeltlichen Überlassung einer Sache zum Gebrauch obligatorisch verpflichtet. 
Entstehen während der Mietdauer an der Sache Mängel, die der Mieter weder zu 
verantworten noch auf eigene Kosten zu beseitigen hat, oder wird der Mieter im 
vertragsgemässen Gebrauch der Sache gestört, so kann er gemäss Art. 259a ff. 
OR gegen den Vermieter vorgehen und unter anderem verlangen, dass der 
Vermieter den Mangel beseitigt, den Mietzins verhältnismässig herabsetzt oder 
Schadenersatz leistet; zudem kann der Mieter einer unbeweglichen Sache den 
Mietzins hinterlegen lassen. Gleiches gilt für Mängel, welche bereits bei der 
Übergabe des Mietobjekts bestehen, wenn der Mieter die Mietsache trotz dieser 
Mängel übernimmt (vgl. Art. 258 OR). Es obliegt somit dem Mieter, bei allfälligen 
Mängeln gegen den Vermieter vorzugehen. Nicht möglich ist in jedem Fall eine 
eigenständige Kürzung des Mietzinses seitens des Mieters. Macht nun der Mieter 
im Rechtsöffnungsverfahren die nicht gehörige Erfüllung durch den Vermieter 
aufgrund von Mängeln an der Mietsache oder einer Störung im vertragsgemässen 

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Gebrauch der Sache geltend, so hat er die allfälligen Mängel am Mietobjekt sowie 
seinen daraus resultierenden Herabsetzungsanspruch substantiiert darzutun (vgl. 
Daniel Staehelin, a.a.O., N. 117 f. zu Art. 82). Zudem muss der Mieter, den eine 
Meldepflicht bezüglich der Mängel trifft (vgl. Art. 259a OR in Verbindung mit Art. 
257g OR), glaubhaft machen, dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben hat (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 5A_631/2010 vom 1. September 2011 = Pra 3/2012 Nr. 
32). Das Bestreiten der Ordnungsmässigkeit ohne Glaubhaftmachung der 
rechtzeitigen Mängelrüge ist eine offensichtlich haltlose Behauptung. Glaubhaft zu 
machen sind sodann Schadenersatzforderungen, andere Gegenforderungen und 
weitere Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG, welche sich nicht 
gegen die Schuldanerkennung richten, sondern allein gegen die Schuld als 
solche. Folglich sind je nach dem, ob die ordnungsgemässe Erfüllung der 
Gegenleistung bestritten und deshalb eine Herabsetzung geltend gemacht wird, 
oder eine Gegenforderung beispielsweise in Form einer Schadenersatzforderung 
vorgebracht wird, die Voraussetzungen an die Art der Einwendungen nicht 
identisch. Allerdings kommt dieser Abgrenzung in der Praxis nur eine geringe 
Bedeutung zu, da der Unterschied zwischen substantiiert darlegen und glaubhaft 
machen gering ist. Festzuhalten ist jedoch, dass blosses Behaupten für die 
Vorbringen nicht genügt (vgl. zum Ganzen: Urteil des Kantonsgerichts von 
Graubünden KSK 11 75 vom 14. Dezember 2011 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen 
auf Rechtsprechung und Lehre). 

b) Die Vorinstanz hat festgestellt, dass für die Mietgebühr eine 
Vorleistungspflicht bestanden habe und der Mietvertrag vom 18. Oktober 2005 
(vgl. Akten der Vorinstanz, act. 1, Beilage 3) daher einen provisorischen 
Rechtsöffnungstitel bilde. Die Einwendungen des Beschwerdeführers wurden 
daher unter dem Aspekt der Glaubhaftmachung und nicht als Einrede einer nicht 
gehörigen Vertragserfüllung geprüft, für welche ein nicht offensichtlich haltloses 
Behaupten genügen würde. Wenn allerdings ein Mieter die nicht 
ordnungsgemässe Vertragserfüllung seitens des Vermieters (sog. Einwendung 
aus dem Vertrag) behauptet, kann ihm die vertragliche Vorleistungspflicht nicht 
entgegengehalten werden. Entscheidend ist somit, wie die mit der Stellungnahme 
des Beschwerdeführers vorgebrachten Einwände zu qualifizieren sind. 

c/aa) In der Stellungnahme vom 26. Dezember 2014 (vgl. Akten der Vorinstanz, 
act. 4) wird ausgeführt, dass der Vertrag gebrochen werde, wenn die Lieferfirma 
den Kunden einen Schaden zufüge. Die Y._____AG habe es unterlassen, nach 
dem Schadenereignis vom 26. Februar 2010 den Gastank mit Gas zu füllen, 
weshalb die Heizung ausgefallen sei. Der Schaden sei in Rechnung gestellt, aber 

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nicht bezahlt worden. Die Y._____AG habe ihn genötigt und Ereignisse 
heruntergespielt. Der Vertrag sei somit seitens der Y._____AG gebrochen worden, 
weshalb die sofortige Beseitigung des Tanks auf deren Kosten verlangt worden 
sei. Seit 2012 seien keine Gaslieferungen mehr erfolgt, so dass die Heizung habe 
umgestellt werden müssen. 

c/bb) Der Beschwerdeführer bringt zwar mehrfach vor, der Vertrag sei durch die 
Y._____AG gebrochen worden. Es wird aber weder bestritten, dass er den 
Gastank erhalten hat, noch wird geltend gemacht, dass der Tank Mängel 
aufweise. Solche gehen denn auch nicht aus den eingereichten Beilagen hervor. 
Im Mail vom 2. März 2012 (vgl. Akten der Vorinstanz, Beilage zu act. 4) bestätigt 
A._____ lediglich, dass am 26. Februar 2010 im Auftrag und auf Kosten der 
Y._____AG ein Provisorium habe montiert werden müssen, da der Gastank leer 
gewesen sei. Ein Defekt am Gastank wird nicht erwähnt. Ein solcher ist denn auch 
aus den weiteren zusammen mit der Stellungnahme vom 26. Dezember 2014 
eingereichten Schreiben nicht ersichtlich. Diese lassen eher darauf schliessen, 
dass damals eine rechtzeitige Gaslieferung unterblieben ist. Soweit dadurch eine 
Vertragsverletzung seitens der Y._____AG erfolgt wäre, betrifft dies nicht den 
Mietvertrag, sondern den Gasliefervertrag (vgl. Akten der Vorinstanz, act. 1, 
Beilage 3). Dieser ist zwar im gleichen Vertragsdokument enthalten und ist 
insofern mit dem Mietvertrag für den Lagertank verbunden. Dass der eine Vertrag 
ohne den anderen nicht abgeschlossen worden wäre, ändert indessen nichts 
daran, dass zwischen der Lieferverpflichtung für Gas und der Pflicht zur 
Bezahlung der Tankmiete kein Austauschverhältnis besteht und dass eine 
Verletzung der Gaslieferpflicht demzufolge nicht zu einem Rückbehaltungsrecht 
für den Mietzins führt. Dies gilt auch für die behauptete Einstellung der 
Gaslieferungen im Verlaufe des Jahres 2012, welche auf den Bestand des bereits 
Ende 2011 fällig gewordenen Mietzinses ohnehin keinen Einfluss mehr haben 
konnte. 

c/cc) Nach dem Gesagten sind die mit der Stellungnahme vom 26. Dezember 
2014 (vgl. Akten der Vorinstanz, act. 4) vorgebrachten Einwände nicht als Einrede 
der mangelhaften Erfüllung des Vertrages, sondern als Einwendungen im Sinne 
von Art. 82 Abs. 2 SchKG zu qualifizieren, welche vom Schuldner glaubhaft zu 
machen sind. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos ist demnach 
vom zutreffenden Beweismass ausgegangen. 

d) Nicht zu beanstanden ist sodann dessen Beurteilung, wonach dem 
Beschwerdeführer das Glaubhaftmachen seiner Einwände nicht gelungen ist. Die 

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Ausführungen des Beschwerdeführers zum Bestand einer Verrechnungsforderung 
sind völlig unsubstantiiert geblieben. Es geht weder aus der Stellungnahme vom 
26. Dezember 2014 (vgl. Akten der Vorinstanz, act. 4) noch aus den eingelegten 
Urkunden hervor, worin der im Februar 2010 erlittene Schaden konkret bestanden 
haben soll. Ebenso wenig finden sich Angaben dazu, wann und in welcher Höhe 
dieser der Y._____AG in Rechnung gestellt worden wäre. Es wird ebenfalls nicht 
ausgeführt, inwiefern es in diesem Zusammenhang zu einer Nötigung durch die 
Y._____AG gekommen sein soll und eine solche lässt sich auch dem 
eingereichten Mailverkehr nicht entnehmen. Dieser betrifft lediglich eine 
Terminabsprache für eine gemeinsame Besprechung, und zwar offenbar als 
Reaktion auf das Schreiben des Beschwerdeführers vom 17. Oktober 2012 (vgl. 
Akten der Vorinstanz, Beilagen zu act. 4). In diesem wird zwar auf Äusserungen 
der Y._____AG, der entstandene Schaden aus dem Jahre 2010 sei nicht 
nachvollziehbar, Bezug genommen und ausgeführt, dass die Gasflaschenmontage 
durch A._____ nichts genützt habe und das Haus bis zur Gaslieferung mit anderer 
Energie habe aufgeheizt werden müssen. Statt den entstandenen Schaden näher 
zu erläutern, wird indessen lediglich auf die bereits erfolgte Rechnungsstellung 
verwiesen. Diese Rechnung wurde dem Einzelrichter am Bezirksgericht 
Prättigau/Davos indessen ebenso wenig unterbreitet wie allfällige Belege für den 
behaupteten Schaden. Diese Einwendungen wurden daher zu Recht nicht als 
glaubhaft erachtet. Nichts anderes gilt für die angeblich verlangte Beseitigung des 
Gastanks als Folge des Vertragsbruchs der Y._____AG. Eine derartige 
Aufforderung wird zwar im Schreiben vom 4. März 2014 erwähnt. Nähere 
Angaben dazu fehlen aber vollständig. Auch hier hat es der Beschwerdeführer 
unterlassen, eine Kopie des besagten Einschreibens einzureichen. Es sind 
keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich, wann die Aufforderung an die Y._____AG 
erfolgt sein soll, weshalb der Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos zu 
Recht erkannt hat, dass eine Auflösung des Vertragsverhältnisses mit Wirkung auf 
den Bestand der Mietzinsforderung 2012 nicht glaubhaft gemacht wurde. 

e) Die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung erweist sich folglich als 
rechtmässig. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Dem Beschwerdeführer 
bleibt die Möglichkeit, den Bestand der Forderung im Rahmen eines 
Aberkennungsprozesses oder – sollte dessen rechtzeitige Anhebung versäumt 
worden sein – auf dem Wege einer Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG 
beurteilen zu lassen. 

6. Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 150.00 zulasten des 

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Beschwerdeführers (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 48 und Art. 61 
Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]) und werden mit dem vom Beschwerdeführer 
geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet. Eine 
Parteientschädigung entfällt mangels Einholung einer Beschwerdeantwort. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 150.00 gehen zu Lasten von 
X._____ und werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in 
derselben Höhe verrechnet. 

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.– betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: