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**Case Identifier:** 8341724f-4a86-5b01-84b4-99289e08e287
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.05.2015 IV-2015/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-15_2015-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/15

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 28.05.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.05.2015
Art. 15d Abs. 1 lit. c, Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG (SR 741.01). Ein 
Motorradlenker war ausserorts mit einer Geschwindigkeit von 149 km/h 
statt der erlaubten 80 km/h unterwegs. Da das verkehrspsychologische 
Gutachten nicht nachvollziehbar ist, darf gestützt darauf kein 
Sicherungsentzug verfügt werden. Nach einem Raserdelikt können, müssen 
aber nicht ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen. Hier ist dies 
aufgrund der konkreten Umstände nicht der Fall, weshalb das Ergebnis des 
Strafverfahrens – insbesondere die Festlegung der massgebenden 
Geschwindigkeit – abzuwarten und alsdann ein Warnungsentzug zu verfügen 
ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Mai 2015, IV-2015/15).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Yann Moor, Rechtsanwalt, Postfach 3228, 8021 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorien B, D1, BE und D1E seit 23. September 

1985 und denjenigen für die Kategorie A seit 5. Juli 1988. Im 

Administrativmassnahmen-Register ist er nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 12. März 

2014, 18.14 Uhr, fuhr er mit seinem Motorrad auf der Oberwaldstrasse von Waldkirch 

in Richtung Engelburg. Auf Höhe Locherhof wurde er anlässlich einer 

Geschwindigkeitskontrolle bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit 

einer rechtlich relevanten Geschwindigkeit von 149 km/h gemessen. X anerkannte das 

Messergebnis nicht. Das parallel laufende Strafverfahren ist noch hängig.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen bestätigte am 

24. März 2014 die vorläufige Abnahme des Führerausweises durch die Polizei. Es 

eröffnete am 25. März 2014 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung, kündigte die 

Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung an und verbot X das Führen 

von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich ab sofort. Einem Gesuch, das 

Verfahren wegen der laufenden Strafuntersuchung zu sistieren, wurde mit Schreiben 

vom 21. Oktober 2014 nicht entsprochen. Die am 7. November 2014 angeordnete 

Fahreignungsabklärung wurde am 12. Dezember 2014 durchgeführt. Im Gutachten 

vom 15. Dezember 2014 wird festgestellt, dass die Fahreignung gegenwärtig aus 

verkehrspsychologischer Sicht zu verneinen sei.

C.- Mit Verfügung vom 8. Januar 2015 (eröffnet am 12. Januar 2015) entzog das 

Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen mangelnder Fahreignung aus 

charakterlichen Gründen auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung des 

Entzugs wurden klagloses Verhalten (namentlich kein Fahren trotz Entzug), 

Absolvierung einer Verkehrstherapie von mindestens zehn Sitzungen (max. eine 

Sitzung pro Woche) und eine positiv lautende verkehrspsychologische 

Kontrolluntersuchung genannt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen. Auf die Festsetzung einer Sperrfrist wurde vorläufig zufolge noch 

ausstehenden Strafentscheids verzichtet.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

26. Januar 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 

Sache zur Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens an die Vorinstanz 

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zurückzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete am 10. Februar 2015 auf eine 

Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 26. Januar 2015 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten vom 

15. Dezember 2014 die Fahreignung zu Recht verneint und dem Rekurrenten den 

Führerausweis aus charakterlichen Gründen auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- 

oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, 

wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig 

beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die 

Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Abs. 1 lit. c). Ein solcher Sicherungsentzug 

bezweckt, die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen 

ungeeigneten Fahrzeugführer in Zukunft zu verhindern. Es geht nicht darum, den 

Betroffenen wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu bestrafen; 

entsprechend setzt der Sicherungsentzug keine schuldhafte Widerhandlung im 

Strassenverkehr voraus (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_74/2011 vom 17. Mai 

2011 E. 2.2). Tritt der Sicherungsentzug indessen an die Stelle eines Warnungsentzugs 

gemäss Art. 16a-c SVG, wird damit eine Sperrfrist verbunden, die bis zum Ablauf der 

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für die begangene Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

vorgesehenen Mindestentzugsdauer läuft (Art. 16d Abs. 2 SVG). Mit dieser Regelung 

soll sichergestellt werden, dass ein Sicherungsentzug nicht weniger lang dauert als ein 

Warnungsentzug nach einer begangenen Verkehrsregelverletzung und bei fehlender 

Fahreignung.

Aus charakterlichen Gründen sind jene Personen zum Führen von Motorfahrzeugen 

nicht geeignet, die nicht über ein Minimum an Verantwortungsbewusstsein, 

Beständigkeit und Selbstbeherrschung verfügen, die gleichzeitig ungeschickt, 

unbeholfen und ohne Entscheidungssinn sind, die übertrieben optimistisch und ganz 

ohne Bewusstsein für Gefahren sind oder die dazu neigen, sich immer im Recht zu 

glauben und völlig hemmungslos sind (vgl. M. Perrin, Délivrance et retrait du permis de 

conduire, Fribourg 1982, S. 49). Bezugspunkt der Beurteilung ist einzig die 

Verkehrssicherheit. Diejenigen Personen sollen nicht zugelassen werden, von denen 

anzunehmen ist, dass sie aufgrund ihrer Persönlichkeitsstruktur eine besondere Gefahr 

für die anderen Verkehrsteilnehmer darstellen. Eine solche Gefahr liegt etwa nahe bei 

sehr starker emotionaler Unausgeglichenheit, unbeherrschter Impulsivität oder 

dauernder affektiver Gespanntheit. Positiv wird eine einigermassen angepasste 

charakterliche Reife vorausgesetzt. Nicht jede Person mit ungünstigen 

Charakteranlagen ist zum Führen von Motorfahrzeugen nicht geeignet (vgl. 

R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: 

Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 332 ff.). 

Fahrzeuglenker müssen über eine Reihe von charakterlichen Eigenschaften verfügen, 

die mindestens minimal vorliegen: Risikobewusstsein, Tendenz zu Vermeidung hoher 

Risiken, geringe Impulsivität, geringe Aggressionsneigung, reife Konfliktbearbeitung, 

Stressresistenz, soziales Verantwortungsbewusstsein, soziale Anpassungsbereitschaft, 

Flexibilität im Denken und psychische Ausgeglichenheit (vgl. Leitfaden der 

Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, 

Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung, 26. April 2000, nachfolgend: 

Leitfaden, S. 6).

b) Dem Gutachten vom 15. Dezember 2014 liegen das Ereignis vom 12. März 2014 und 

die Untersuchungsergebnisse zugrunde. Letztere umfassen ein 

verkehrspsychologisches Interview, verschiedene Fragen aus dem Act & React 

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Testsystem ART 2020 sowie – in Form eines Fragebogens – einen verkehrsbezogenen 

Persönlichkeitstest (VPT.2) und einen verkehrsspezifischen Itempool (VIP). Die zur 

Abklärung der verkehrsrelevanten Persönlichkeitsmerkmale eingesetzten 

Fragebogentests entsprechen dem aktuellen Stand der verkehrspsychologischen 

Diagnostik (vgl. J. Bächli-Biétry, Was kann die Verkehrspsychologie im Bereich 

Fahreignungsdiagnostik leisten?, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, 

St. Gallen 2003, S. 74 ff.).

aa) In der Befragung gab der Rekurrent zum Vorfall vom 12. März 2014 an, es sei ein 

schöner Tag im Frühling gewesen. Er habe einfach alleine mit dem Motorrad etwa eine 

bis eineinhalb Stunden in der Region herumfahren wollen. Bei der fraglichen Stelle in 

Engelburg sei er aus einer Kurve auf eine lange Gerade mit freier Sicht gekommen. Es 

sei eine normale Landstrasse gewesen und er habe sich alleine auf der Strasse 

befunden. Links und rechts von der Strasse sei eine Wiese gewesen. Die Sicht sei sehr 

gut gewesen und da alles frei gewesen sei, habe er Lust gehabt, die Maschine zu 

beschleunigen. Es sei irgendeine Unvernunft gewesen, spontan aus der Situation 

heraus. Er habe ausprobieren wollen, wie die Maschine beschleunige. Er fahre aber 

nicht länger mit überhöhter Geschwindigkeit, da dies viel zu laut und unangenehm sei. 

Ihm sei nicht bewusst gewesen, dass er bis auf 150 km/h beschleunigt haben soll. Er 

sei von maximal 120 km/h ausgegangen. Er meine zu wissen, wie sich 120 km/h 

anfühlen würden und er habe grosse Mühe, sich vorzustellen, tatsächlich 150 km/h 

gefahren zu sein. Er habe sich unverhältnismässig verhalten; er habe nicht überlegt. Es 

sei vielleicht noch etwas jugendlicher Leichtsinn gewesen und jeder habe wohl schon 

einmal einen Fehler gemacht. Auf die Frage, ob sein Verhalten gefährlich gewesen sei, 

meinte der Rekurrent, es sei eine übertriebene Geschwindigkeit gewesen und somit 

auch das Risiko erhöht, auch wenn niemand anders da gewesen sei. Als seine Kinder 

klein gewesen seien, sei er wegen des erhöhten Risikos, welches das Motorradfahren 

in sich berge, nicht Motorrad gefahren. Beim Autofahren verhalte er sich defensiv, da 

es ihm ums Spritsparen gehe. Das Auto sei für ihn Mittel zum Zweck. Das 

Motorradfahren sei dagegen ein Hobby und die Motivation eine andere. Er wolle nicht 

noch einmal so eine Situation wie am 12. März 2014 erleben. Er sei Trainer und wolle 

ein Vorbild für die Jugendlichen sein. Es sei sehr unangenehm und beschämend. 

Zudem sei er durch den Ausweisentzug sehr eingeschränkt und habe beispielsweise 

einen erheblich längeren Arbeitsweg. Er wisse nicht, ob er in Zukunft weiter 

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Motorradfahren wolle. Momentan habe er keine Lust dazu. Falls doch, dann wolle er 

sich vielleicht einen Oldtimer kaufen, bei dem das Basteln und nicht die 

Beschleunigung im Vordergrund stehe. Abschliessend meinte der Rekurrent, er habe 

seinen Fehler eingesehen (act. 10/67 ff.).

bb) Mit dem Q1 wird die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung unter 

Monotonie überprüft. Durch das sehr einfach strukturierte, gleichartige und dadurch 

monotone Reizmaterial entsteht ein Gewöhnungseffekt, der eine bewusste 

Aufmerksamkeitszuwendung erfordert. Der Rekurrent erreichte bei der Anzahl der 

bearbeiteten Aufgaben (Quantität) einen Prozentrang von 91 und liegt damit im 

Normbereich. Dagegen beläuft sich die Leistungsgenauigkeit auf einen Prozentrang 

von 12 und liegt damit ausserhalb des Normbereichs (act. 10/70).

Der LL5 erfasst die visuelle Strukturierungsfähigkeit, das heisst die rasche und sichere 

Auffassungsleistung bei visuellen Orientierungsaufgaben. Fünf Bilder mit je neun 

ineinander verschlungenen Linien werden nacheinander dargeboten. Die Bilder sind in 

ansteigender Schwierigkeit angeordnet. Die Aufgabe besteht darin, mit den Augen den 

Verlauf der Linie zu verfolgen und an den Anfang der Linie dem jeweiligen Endpunkt 

zuzuordnen. Der Prozentrang bei der Anzahl der bearbeiteten Aufgaben liegt bei 74 

(unauffälliges Ergebnis) und derjenige bei der Qualität bei 17 (unauffälliges bis leicht 

negativ auffälliges Ergebnis; act. 10/70).

Beim DR2 handelt es sich um ein Testverfahren, welches das Entscheidungs- und 

Reaktionsverhalten in einem dem realen Verkehrsgeschehen nachgebildeten, 

dynamischen Umfeld erfasst. Der Test wird in zwei Phasen (Instruktions- und 

Übungsphase sowie der eigentlichen Testphase) durchgeführt. Während der 

Testdurchführung ist kontinuierlich ein (Gas-)Pedal niederzudrücken, wodurch ein 

Weiterlaufen der Filmsequenz gewährleistet wird. Beim Erscheinen vorher festgelegter 

Symbole ist das Pedal zu wechseln (Bremspedal), wodurch die Videosequenz gestoppt 

wird. Die Ergebnisse des Rekurrenten bewegen sich in sämtlichen Bereichen innerhalb 

des Normbereichs (act. 10/70).

Der VIP deckt mit 49 Fragen die Bereiche der unkritischen Selbstwahrnehmung, der 

aggressiven Interaktion mit anderen Verkehrsteilnehmern und des emotionalen 

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Autofahrens ab. Als Kontrollskala dient der Grad der Orientierung der Antworten an der 

sozialen Erwünschbarkeit. In sämtlichen Bereichen (Orientierung an sozialer 

Erwünschbarkeit 47, Unkritische Selbstwahrnehmung 50, Aggressive Interaktion mit 

anderen Verkehrsteilnehmern 70, Emotionales Autofahren 50) bewegen sich die 

Ergebnisse innerhalb des Normbereichs (act. 10/70).

Der VPT.2 klärt anhand von siebzig Fragen die Expressivität-Selbstsicherheit, die 

soziale Anpassung, die emotionale Ansprechbarkeit, die Selbstkontrolle und die 

Selbstreflexion ab. Als Kontrollskala für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Angaben 

in den übrigen Bereichen dient die Offenheit der Selbstbeschreibung. In dieser Skala 

erzielte der Rekurrent einen Prozentrang von 67 (Normbereich 25-75). Mit einem 

Prozentrang von 86 liegt das Ergebnis für die soziale Anpassung (Beeinflussbarkeit) 

ausserhalb des Normbereichs. Dasselbe gilt für die emotionale Ansprechbarkeit mit 

einem Prozentrang von 23. In den anderen Bereichen (Soziale Expressivität 41, 

Selbstkontrolle 39, Selbstreflexion 90) bewegen sich die Ergebnisse innerhalb des 

Normbereichs (act. 10/71).

cc) Die ungünstige Prognose der charakterlichen Eignung begründet der Gutachter 

zusammengefasst damit, dass die geringe Leistungsgenauigkeit bzw. Sorgfaltsleistung 

auffällig sei. Der Rekurrent neige zu einer Überschätzung des eigenen 

Aufmerksamkeitsniveaus; er überfordere sich, indem er die 

Bearbeitungsgeschwindigkeit forciere. Dadurch arbeite er ungenau und oberflächlich. 

Die Befunde verwiesen auf eine erhöhte Impulsivität, die zu einer Vernachlässigung der 

erforderlichen Sorgfaltsleistung führen könne. Beim VIP erreiche der Rekurrent für alle 

vier getesteten Dimensionen unauffällige Werte. Der emotionale Bezug zum Motorrad 

werde jedoch mit dem Fragebogen nicht erfasst, denn hier bestehe sehr wohl ein 

erhöhter emotionaler Bezug. Es ergebe sich eine Neigung zu unüberlegtem Verhalten 

sowie zum Fahren mit überhöhten Geschwindigkeiten. Im verkehrsbezogenen 

Persönlichkeitstest falle eine überdurchschnittliche Beeinflussbarkeit auf. Soziale 

Konflikte würden eher vermieden. Als Gefährdungsmomente im Strassenverkehr 

könnten sich daraus eine verminderte soziale Eigenständigkeit und Selbstbehauptung 

sowie ein leichtes Nachgeben gegenüber sozialem Druck ergeben. Weiter sei eine 

Neigung zu Gefühlsverdrängung und Selbstüberschätzung feststellbar, die einer 

kritischen Selbstreflexion entgegenstehe. Der Rekurrent meine, dass jeder Mensch 

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einmal einen Fehler mache; damit relativiere er sein Verhalten. Er scheine 

auszublenden, dass es sich um eine massive Geschwindigkeitsübertretung handle. 

Weiter habe er erst nach Erklärung durch den Gutachter eine erhöhte 

Risikobereitschaft durch das Motorradfahren bestätigt. Auch habe er zunächst nicht 

sagen können, welche psychischen Bedürfnisse er über das Beschleunigen auslebe. 

Die personenbezogenen Hintergründe seines Fehlverhaltens seien ihm noch nicht 

bewusst. Eine tiefgründige Auseinandersetzung mit dem Eigenanteil seiner Person 

habe noch nicht im notwendigen Masse stattgefunden. Seine Verhaltensänderungen 

und Kompensationsstrategien für die Zukunft seien eher pauschal gehalten. Zu den 

Gefahren einer überhöhten Geschwindigkeit könne er Angaben machen, doch der 

Zusammenhang zwischen Geschwindigkeit und Bremsweg sei ihm nicht ausreichend 

bekannt. Da ihm hauptsächlich die Folgen des Führerausweisentzuges und nicht die 

Einsicht in sein Fehlverhalten beschäftigten, müsse primär von einer extrinsischen 

Änderungsmotivation ausgegangen werden. Das Konzept der Verkehrssicherheit sei für 

ihn noch nicht im nötigen Masse als Motivator für eine Verhaltensänderung ausgeprägt. 

Aufgrund der Ausführungen des Rekurrenten in der verkehrspsychologischen 

Exploration müsse zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass er aktuell 

über keine ausreichende Reflexions- und Kritikfähigkeit in seine Problematik im 

Zusammenhang mit dem begangenen Delikt im Strassenverkehr verfüge (act. 10/71 f.).

c) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, dass die Schlussfolgerungen im 

Gutachten für den psychologischen Laien nicht nachvollziehbar seien. Diese schienen 

konsequent unausgewogen zu seinen Lasten gezogen worden zu sein. Es sei auffällig, 

dass die Ergebnisse des DR2 mit keinem Wort erwähnt würden. Weshalb gerade die 

Testergebnisse "Konzentration unter Monotonie" besonders einschlägig auf den Vorfall 

vom 12. März 2014 zutreffen sollen, leuchte nicht ein. Der VIP-Test sei unauffällig 

verlaufen. Es werde nicht begründet, weshalb der Wert der emotionalen Beziehung 

nicht für Motorradfahrer, sondern nur für Autofahrer gelte. Er habe im Interview 

immerhin angegeben, nicht zu wissen, ob er weiterhin Motorrad fahren wolle, 

momentan habe er keine Lust dazu. Wenn doch, dann werde er sich einen Oldtimer 

zulegen, wo es mehr ums Basteln als Beschleunigen gehe. Eine besonders 

ausgeprägte Affinität zum Motorradfahren könnte sich einzig aus dem Umstand 

ergeben, dass es sich um ein Hobby von ihm handle. Der VPT.2-Test zeige sodann 

einen unauffälligen Wert in der Skala Selbstkontrolle, soziale Expressivität sowie die 

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ausgeprägte Fähigkeit zur Selbstreflexion. Dies lasse der Gutachter unberücksichtigt 

und hebe vielmehr den negativ auffälligen Wert in der Skala Beeinflussbarkeit hervor. 

Die Selbstreflexion werde trotz überragendem Wert in der entsprechenden Testskala 

sehr bemüht über den leicht auffälligen Wert der Skala "Emotionale Ansprechbarkeit" in 

Zweifel gezogen. Auch im explorativen Gespräch argumentiere der Gutachter 

konsequent zu seinen Lasten. So lasse der Gutachter unberücksichtigt, dass er sein 

Verhalten im Gesprächskontext als unverhältnismässig und unüberlegt qualifiziert und 

die Geschwindigkeit als übertrieben und risikoreich taxiert habe. Weshalb der 

Gutachter behaupte, er sei in die Gefährlichkeit des Motorradfahrens wenig einsichtig, 

könne dem Bericht nicht entnommen werden. Er habe vielmehr ausgeführt, dass 

Motorradfahrer schnell übersehen werden könnten und er wegen der Risiken kein 

Motorrad gefahren sei, als die Kinder noch klein gewesen seien. Weiter müsse es für 

die Beurteilung der Fahreignung unerheblich sein, ob das Bestreben, die Regeln 

einzuhalten, aus innerer Überzeugung oder aus Angst vor Bestrafung motiviert sei, 

solange die Motivation derart ausgeprägt erscheine, dass die Regeln eingehalten 

würden. Inwiefern die erhöhte Beeinflussbarkeit im konkreten Fall die Legalprognose 

negativ beeinflusse, sei nicht nachvollziehbar. Schliesslich unterschlage der Gutachter 

die Feststellung, wonach er in Bezug auf das Führen von Personenwagen absolut und 

eingeschränkt fahrgeeignet erscheine. Immerhin habe er nach längerer Pause fünf 

Jahre lang Motorräder gelenkt, ohne dass sich die fehlende Fahreignung – impulsiv, 

risikobereit, unsorgfältig, selbstüberschätzend – in irgendeiner Weise manifestiert habe 

(act. 1 N 22 ff.).

d) aa) Das verkehrspsychologische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 i.V.m. Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen Gutachten Beweiswert 

beigemessen werden, sofern sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 

sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht der Richter aber nur aus triftigen 

Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich aufgrund der übrigen 

Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten aufdrängen. In diesem Fall hat 

er nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung der Zweifel zu erheben (BGE 133 II 384 

E. 4.2.3 mit weiteren Hinweisen). Das verkehrspsychologische Gutachten soll in der 

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Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und 

so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung 

auch für einen psychologischen Laien nachvollziehbar sind (J. Bächli-Biétry, Inhalt des 

Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch 

zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 58).

bb) Der Gutachter leitet die mangelnde charakterliche Eignung des Rekurrenten im 

Wesentlichen daraus ab, dass Letzterer aktuell über keine ausreichende Reflexions- 

und Kritikfähigkeit in seine Problematik im Zusammenhang mit dem begangenen Delikt 

im Strassenverkehr habe. Als negative Punkte fielen die unzureichende 

Bewältigungsstrategie, die externale Änderungsmotivation, die unzureichende 

Reflexion des Fehlverhaltens, die Defizite bezüglich gefahrenrelevanten Wissens, der 

erhöht emotionale Bezug zum Motorrad, die erhöhte Beeinflussbarkeit (VPT.2), die 

erhöhte Impulsivität, die erhöhte Risikobereitschaft und die reduzierte Sorgfaltsleistung 

(Q1, LL5) ins Gewicht. Als positiv zu werten sei dagegen das emotional stabile und 

situationsadäquate Verhalten in der Untersuchungssituation, der bisher unbelastete 

fahrerische Leumund und die prinzipiell gute Selbstreflexion (VPT.2; act. 10/ 72 f.).

cc) Die Testergebnisse werden in Prozentrangwerten mitgeteilt. Der Prozentrang (PR) 

gibt an, wie viel Prozent einer vergleichbaren Gruppe von Personen schlechtere bzw. 

gleiche Leistungen erzielt haben. Maximal erreichbar ist ein Prozentrang von 100, und 

die schlechteste Leistung erhält den Prozentrang 0. Der Mittelwert spiegelt die 

durchschnittlich zu erwartende Leistung wider. Der Normbereich erstreckt sich von 16 

bis 84. Leistungen unter 16 müssen als leicht negativ auffällig bzw. kritisch bezeichnet 

werden. Der Rekurrent erreichte bei der Qualität der visuellen Strukturierungsfähigkeit 

einen Prozentrang von 17. Der Wert liegt damit noch im Normbereich. Dennoch stellte 

der Gutachter in diesem Bereich Mängel fest. Er scheint diese insbesondere im 

Zusammenhang mit der Auswertung des Tests Q1 zu sehen, in welchem der Rekurrent 

bei der Leistungsgenauigkeit einen Prozentrang von 12 erreicht. Zwar neigen Personen 

mit Problemen im Bereich der Kontrolle und Steuerung von Handlungsimpulsen in 

hohem Mass dazu, in diesem Test zu schnell und zu unsorgfältig zu arbeiten. Dieser 

Befund weist in der Regel darauf hin, dass eine massive Selbststeuerungsproblematik 

besteht (vgl. Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus 

verkehrspsychologischer Sicht, a.a.O., S. 63). Dennoch ist zu berücksichtigen, dass der 

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Prozentrang nur minimal unter dem Normbereich liegt und damit lediglich leicht negativ 

auffällig ist. Die übrigen Ergebnisse beim ART 2020 sind dagegen durchwegs 

unauffällig. Alleine aus dem kritischen Wert bei der Konzentrationsleistung Q1 kann 

daher noch nicht auf eine mangelnde Fahreignung geschlossen werden.

Im VIP-Test schneidet der Rekurrent in allen Skalen positiv ab. Entsprechend hält der 

Gutachter in seiner Untersuchung fest, dass er über eine durchschnittlich kritische 

Selbstwahrnehmung verfüge, nicht zu einem übermässig aggressiven Fahrstil neige 

und keinen erhöhten emotionalen Bezug zum Autofahren und zu Motorfahrzeugen 

habe. Der Gutachter schliesst jedoch auf einen erhöhten emotionalen Bezug zum 

Motorrad, der aber vom Fragebogen nicht erfasst werde. Richtig ist zwar, dass der 

Fragebogen für Autofahrer konzipiert und die Prognosequalität für das Fahrverhalten 

mit anderen Fahrzeugen noch nicht untersucht worden ist (vgl. Schuhfried, Manual 

Verkehrsspezifischer Itempool, S. 23, in: www.schuhfried.at). Eine Begründung, 

weshalb trotz der unauffälligen Ergebnisse des Rekurrenten als Autofahrer auf einen 

erhöhten emotionalen Bezug zum Motorrad geschlossen werden kann, liefert das 

Gutachten nicht. Die diesbezüglichen Schlussfolgerungen sind folglich nicht 

nachvollziehbar. Im Übrigen erscheint es widersprüchlich, die Fahreignung anhand des 

VIP abzuklären, wenn dieser Test für Motorradfahrer nicht aussagekräftig sein soll. 

Weshalb der Gutachter keinen weiteren Test – beispielsweise das Inventar 

verkehrsrelevanter Persönlichkeitseigenschaften (IVPE) – durchführte, geht aus dem 

Gutachten nicht hervor.

Aus der Kontrollskala des VPT.2 ergibt sich eine unauffällige Offenheit der 

Selbstbeschreibung (PR 67). Damit liegt der Rekurrent über dem Durchschnitt (PR 50). 

Personen mit einer hohen Ausprägung des Offenheitswerts neigen zu Selbstkritik und 

Toleranz gegenüber den eigenen Schwächen. Negativ auffällig ist dagegen der Wert 

bei der sozialen Anpassung (PR 86). Dies lässt auf ein konfliktvermeidendes Verhalten 

des Rekurrenten schliessen. Weshalb dadurch besondere Gefährdungsmomente im 

Strassenverkehr entstehen sollen, ist nicht nachvollziehbar. Im Gegenteil muss davon 

ausgegangen werden, dass sich der Rekurrent in Zukunft vielmehr an die 

Verkehrsregeln halten wird, um einem Konflikt aus dem Weg zu gehen. Dies deckt sich 

auch mit seiner Aussage, dass er nicht noch einmal eine solche Situation erleben wolle; 

es sei sehr unangenehm und beschämend (act. 10/69). Die emotionale Ansprechbarkeit 

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liegt mit zwei Punkten leicht unter der Norm von 25. Gemäss dem Gutachten ergebe 

sich als Gefährdungsmoment im Strassenverkehr eine gewisse Indifferenz, 

insbesondere gegenüber negativen Verhaltenskonsequenzen. Zudem bestehe eine 

Neigung zu Gefühlsverdrängung und Selbstüberschätzung, die einer kritischen 

Selbstreflexion entgegenstehen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der Rekurrent im 

Bereich der Selbstreflexion eine sehr hohe Ausprägung erreicht (PR 90), welche für eine 

Differenziertheit und Informiertheit, intellektuelle Flexibilität und hohe Lernbereitschaft 

spricht. Entsprechend wird die gute Selbstreflexion im Gutachten als positiv gewertet. 

Für verkehrspsychologische Laien erscheint dies widersprüchlich. Im Gutachten wird 

darauf indessen nicht eingegangen (vgl. zum Ganzen auch Bächli-Biétry, Inhalt des 

Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, a.a.O., S. 65).

dd) Entgegen den Ausführungen des Gutachters anerkennt der Rekurrent sein 

Fehlverhalten in dem Sinne, dass er gemäss eigenen Angaben eine übertriebene 

Geschwindigkeit gefahren sei und sich unverhältnismässig verhalten habe. Damit kann 

nicht gesagt werden, er rücke in den Hintergrund, dass auch schon 120 km/h zu 

schnell sei. Fraglich erscheint weiter, ob alleine aus dem Umstand, dass der Rekurrent 

zunächst die Frage, welche psychischen Bedürfnisse er über das Beschleunigen 

auslebe, nicht beantworten kann, auf eine mangelnde charakterliche Fahreignung 

geschlossen werden darf. Er erklärte nach weiteren Erklärungen durch den Gutachter 

immerhin, wohl eine gewisse Freiheit damit auszuleben und im Manne lebe das Kind 

immer noch weiter. Schliesslich trifft die Feststellung "Es habe wohl ja auch schon 

jeder einmal einen Fehler gemacht" zu. Alleine daraus ergibt sich noch keine 

Bagatellisierung der Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Rekurrent anerkennt denn 

auch, einen Fehler begangen zu haben. Von welchem Ausmass die 

Geschwindigkeitsüberschreitung war, wird im parallel laufenden Strafverfahren 

festzulegen sein. Der Gutachter erachtet es sodann als widersprüchlich, dass der 

Rekurrent als Bewährungsstrategie angibt, in Zukunft beim Beschleunigen mehr auf 

den Tacho zu achten, zuvor aber angegeben habe, zur Fehleinschätzung sei es 

gekommen, weil er beim Beschleunigen auf die Strasse habe schauen müssen. 

Inwiefern diese Aussage widersprüchlich sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Bei der 

Frage nach der Fehleinschätzung ging es darum, weshalb er zu schnell gefahren ist – 

er habe auf die Strasse geschaut – und bei derjenigen nach der Bewährungsstrategie, 

was er in Zukunft unternehmen könne, um eine solche Fehleinschätzung zu vermeiden. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Die Antwort, dass er mehr auf den Tacho achten müsse, um sich in Zukunft die 

Verkehrsvorschriften einzuhalten, erscheint durchaus nachvollziehbar. Schliesslich hält 

der Rekurrent zu Recht fest, dass es für die Beurteilung der Fahreignung unerheblich 

sein muss, ob das Bestreben, die Regeln zu befolgen, aus innerer Überzeugung oder 

aber aus Angst vor Bestrafung motiviert ist, solange die Motivation derart ausgeprägt 

ist, dass die Regeln eingehalten werden. Aus den Ausführungen des Rekurrenten 

anlässlich der Begutachtung ist zu schliessen, dass er die aufgrund der 

Geschwindigkeitsüberschreitung gemachten Erfahrungen nicht noch einmal machen 

möchte. Einerseits hatte er gemäss eigenen Angaben im Anschluss daran wegen 

Existenzängsten schlaflose Nächte, weshalb er eine Psychologin aufsuchte. Weiter sei 

der Vorfall für ihn sehr unangenehm und beschämend, da er als Trainer mit 

Jugendlichen zu tun habe und zudem politisch engagiert sei. Der Rekurrent scheint 

damit aus seinem Fehler gelernt zu haben. Insbesondere vermag er auch Strategien zu 

benennen, wie er in Zukunft nicht mehr in eine solche Situation gerät. Einerseits liess er 

sein Motorrad durch die Staatsanwaltschaft verkaufen und hat zurzeit kein Interesse 

mehr am Motorradfahren. Andererseits überlegt er sich, sollte er wieder 

Motorradfahren wollen, einen Oldtimer anzuschaffen, bei der die Beschleunigung eine 

untergeordnete Rolle spiele.

e) Zusammenfassend erweist sich das psychologische Gutachten vom 15. Dezember 

2014 und insbesondere der Schluss auf die mangelnde Fahreignung des Rekurrenten 

für einen psychologischen Laien als nicht nachvollziehbar, weshalb gestützt darauf kein 

Sicherungsentzug verfügt werden kann. Hinzu kommt, dass in der Literatur umstritten 

ist, ob ein erstmaliges, auf Rücksichtslosigkeit hindeutendes Delikt den Tatbestand von 

Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG zu erfüllen vermag. Namentlich ist zu beachten, dass Art. 16c 

Abs. 2 lit. a  SVG für erstmalige Raserdelikte einen Warnungsentzug von mindestens 

zwei Jahren vorsieht. Der Gesetzgeber geht demnach nicht davon aus, dass nach 

einem Raserdelikt zwingend auch ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen. 

Dafür sprechen einerseits die systematische Einordnung der Rasernorm bei den 

Warnungsentzügen und der Wortlaut von Art. 16 Abs. 2 lit. a  SVG; denn anders als 

bei Art. 16b Abs. 2 lit. e und Art. 16c Abs. 2 lit. d SVG wird nicht ein 

Führerausweisentzug auf unbestimmte Dauer angedroht. Auf der anderen Seite muss 

mit Blick auf die Verkehrssicherheit ein einmaliges Delikt eine 

Fahreignungsuntersuchung rechtfertigen können, wenn dadurch – unter Würdigung 

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sämtlicher Umstände des Einzelfalls – begründete Zweifel an der Fahreignung der 

betreffenden Person hervorgerufen werden (BSK SVG-Bickel, Basel 2014, Art. 15d 

N 24 ff.). Der Leumund des Rekurrenten, der seit 1985 den Führerausweis der 

Kategorie B und seit 1988 denjenigen der Kategorie A besitzt und nach längerem 

Unterbruch seit fünf Jahren wieder als Motorradfahrer unterwegs ist, ist im 

Strassenverkehr ungetrübt. Der Vorfall vom 12. März 2014 erscheint damit angesichts 

der langjährigen unauffälligen Fahrpraxis eher als ein einmaliges Fehlverhalten (vgl. 

BGer 1C_70/2014 vom 27. Mai 2014 E. 2.4). Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass 

sich der Rekurrent nach eigenen Angaben alleine auf der gerade verlaufenden und 

übersichtlichen Strasse befand. Auf beiden Strassenseiten ist Wiesland. Andere 

Verkehrsteilnehmer wurden durch die massive Geschwindigkeitsübertretung folglich 

nicht gefährdet. Unter diesen Umständen ist auf eine Rückweisung der Angelegenheit 

an die Vorinstanz zur Einholung eines neuen verkehrspsychologischen Gutachtens zu 

verzichten. Vielmehr ist nunmehr der rechtskräftige Abschluss des Strafverfahrens 

abzuwarten und alsdann auf gesicherter tatsächlicher Grundlage ein Warnungsentzug 

zu verfügen. Der Sicherungsentzug vom 8. Januar 2015 ist entsprechend aufzuheben 

und die Angelegenheit zu neuer Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem Rekurrenten ist der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– zurückzuerstatten.

b) Zufolge Obsiegens hat der Rekurrent Anspruch auf volle Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP), soweit diese aufgrund der 

Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). 

Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der 

Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein, weshalb die Entschädigung für die 

Anwaltskosten ermessensweise festzulegen ist. Im Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der 

Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: 

HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

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Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). 

Umstritten war die Frage, ob die Anordnung eines Sicherungsentzugs zulässig war, in 

dem auch ein verkehrspsychologisches Gutachten zu würdigen war. Angesichts des 

bescheidenen Aktenumfangs sowie des eingeschränkten Prozessthemas erscheint ein 

Honorar von Fr. 1'900.– (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen, Art. 28  Abs. 1 

und Art. 29 HonO) als angemessen; entschädigungspflichtig ist der Staat 

(Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom

     8. Januar 2015 (Sicherungsentzug) aufgehoben.

2.  Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägungen zu neuer Verfügung an die

     Vorinstanz zurückgewiesen.

3.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.–. Der Kostenvorschuss von 

Fr. 1'500.–

     wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

4.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit 

Fr. 1'900.– zu

     entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.05.2015
	Art. 15d Abs. 1 lit. c, Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG (SR 741.01). Ein Motorradlenker war ausserorts mit einer Geschwindigkeit von 149 km/h statt der erlaubten 80 km/h unterwegs. Da das verkehrspsychologische Gutachten nicht nachvollziehbar ist, darf gestützt darauf kein Sicherungsentzug verfügt werden. Nach einem Raserdelikt können, müssen aber nicht ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen. Hier ist dies aufgrund der konkreten Umstände nicht der Fall, weshalb das Ergebnis des Strafverfahrens – insbesondere die Festlegung der massgebenden Geschwindigkeit – abzuwarten und alsdann ein Warnungsentzug zu verfügen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Mai 2015, IV-2015/15).

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