# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63fe8ce2-1b3e-58fc-affd-cb868248b5dc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.08.2020 IV 2019/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-126_2020-08-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/126

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.12.2020

Entscheiddatum: 12.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2020
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Gestützt auf das beweiskräftige 
monodisziplinäre Gutachten, das der Beschwerdeführerin in einer 
adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75% attestiert, ist von einer 
erheblichen Veränderung des Gesundheitszustands auszugehen und der 
Rentenanspruch für die Zukunft aufzuheben (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 12. August 2020; IV 
2019/126).

Entscheid vom 12. August 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2019/126

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno Bauer, LL.M., SwissLegal asg.advocati, 

Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 5. Februar 2007 wegen Angst und Depression bei der IV-

Stelle zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Ihre behandelnden Ärzte der Psychiatrischen 

Klinik Wil diagnostizierten im Arztbericht vom 16. März 2007 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), Erbrechen 

bei psychischen Störungen (ICD-10: F50-5) sowie multifaktoriell bedingte 

Kopfschmerzen bei chronischem Spannungskopfschmerz, Migräne ohne Aura und 

Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmerz; sämtliche Diagnosen bestehend seit 

einigen Jahren. Sie attestierten eine volle Arbeitsunfähigkeit seit Mai 2006 bis 

gegenwärtig (IV-act. 19). Dr. med. B.___, Psychiatrisches Zentrum Z.___, 

diagnostizierte zudem im Arztbericht vom 27. April 2007 eine rezidivierende depressive 

Störung (ICD-10: F33.2), derzeit schwere Episode mit Suizidalität (IV-act. 21).

A.a. 

Am 29. Juni 2008 fand eine Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle statt (IV-

act. 35). Gemäss dem Abklärungsbericht vom 23. Juni 2008 (korrekt: 29. Juni 2008) 

wurde die Versicherte im Gesundheitsfall als zu 100% Erwerbstätige eingestuft (IV-act. 

36).

A.b. 

Mit Vorbescheid vom 19. August 2008 (IV-act. 42) bzw. Verfügung vom 7. 

November 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine ganze Rente ab 1. März 

2007 zu (IV-act. 54).

A.c. 

Im Rahmen der Rentenrevisionen in den Jahren 2009 (IV-act. 63) und 2011 (IV-act. 

74) bestätigte die IV-Stelle einen unveränderten Anspruch auf eine ganze IV-Rente.

A.d. 

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In einem anonymen Schreiben von November 2008 war der IV-Stelle mitgeteilt 

worden, dass die Versicherte simuliere und nicht unter gesundheitlichen Beschwerden 

leide (IV-act. 55). Zudem erhielt die IV-Stelle am 14. September 2016 erneut einen 

anonymen Hinweis per Telefon, wonach die Versicherte unter keiner psychischen 

Erkrankung leide. Sie bewege sich völlig normal unter Menschen und sei völlig 

unauffällig. Da ihre beiden Söhne manchmal Probleme machen würden, habe sie 

damals aufgehört zu arbeiten. Es sei ihr einfach alles zuviel geworden. Heute lebe sie 

aber gut mit der Situation (IV-act. 78).

A.e. 

Mit Stellungnahme vom 16. September 2016 befand die IV-Ärztin Dr. med. C.___, 

zertifizierte medizinische Gutachterin SIM, dass eine Begutachtung der Versicherten 

unerlässlich sei, da eine Änderung bzw. Verbesserung des Gesundheitszustands durch 

Veränderung der psychosozialen Belastung durchaus möglich sei (IV-act. 84).

A.f. 

Am 19. September 2016 erfolgte durch die IV-Stelle ein Überwachungsauftrag, der 

vorerst ohne Bildmaterial durchgeführt werden sollte (IV-act. 85). Gestützt auf die 

getätigten Vorermittlungen wurde der Auftrag am 28. September 2016 auf das 

Festhalten von videographischen Beobachtungen ausgedehnt (IV-act. 90). Im 

Ermittlungsbericht vom 16. Dezember 2016 wurde festgehalten, dass die Versicherte in 

der Zeit vom 21. September bis 3. Dezember 2016 an verschiedenen Tagen überwacht 

worden sei. Während sie zu Beginn der Observationsphase regelmässig bei 

ausserhäuslichen Haushaltsaktivitäten (Wäscheaufhängen, Teppich ausklopfen) 

gesehen worden sei und sie am 29. September 2016 zusammen mit dem Ehemann 

unter anderem ein Gartenrestaurant besucht habe, habe sie danach lediglich noch 

einmal ausserhäuslich gesehen werden können. Daher sei nicht auszuschliessen, dass 

die Aktivitäten des Observanten entdeckt worden seien (IV-act. 91). Am 5. Januar 2017 

ging erneut ein anonymer schriftlicher Hinweis bei der IV-Stelle ein, wonach die 

Versicherte gelogen habe, um eine IV-Rente zu erhalten (IV-act. 94). Dr. C.___ empfahl 

wiederum die Vornahme einer Begutachtung (vgl. Stellungnahme vom 11. Januar 2017, 

IV-act. 95-4).

A.g. 

Im Fragebogen zur Rentenrevision vom 3. Februar 2017 gab die Versicherte an, 

dass sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe (IV-act. 96-1). Demgegenüber 

hielt ihr Hausarzt Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, im Verlaufsbericht vom 29. 

A.h. 

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März 2017 einen stationären Gesundheitszustand fest. Gemäss Befund vom 8. März 

2017 leide sie unter chronischen Kopfschmerzen, Angstgefühlen und Depression (IV-

act. 101).

Im Verlaufsbericht vom 24. Mai 2017 hielt Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, fest, dass der Versicherten angesichts des komplexen 

polymorbiden Störungsbildes mit sehr tiefem Funktionsniveau keine Tätigkeit mehr 

zumutbar sei (IV-act. 104).

A.i. 

Im Rahmen der Befragung durch die IV-Stelle am 7. Juli 2017 gab die Versicherte 

an, ihre Schwestern würden den Haushalt erledigen. Sie könne selber viele Dinge nicht 

mehr erledigen. Gemäss dem Besprechungs-Protokoll wurde ihr darauf das 

Bildmaterial aus der Observation gezeigt, welches sie fit und vital zeige, wogegen sie 

bei der IV-Stelle einen deprimierten und schmerzgeplagten Eindruck gemacht habe (IV-

act. 107).

A.j. 

Mit Schreiben vom 7. November 2017 teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter der 

Versicherten mit, dass eine monodisziplinäre medizinische Untersuchung durch Dr. 

med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, geplant sei. Triftige 

Einwendungen gegen die begutachtende Person seien der IV-Stelle bis zum 17. 

November 2017 einzureichen (IV-act. 124). Nachdem keine Einwendungen eingingen, 

beauftragte die IV-Stelle den Gutachter mit Schreiben vom 22. November 2017 (IV-act. 

127). Da die Versicherte dem ersten von drei Begutachtungsterminen jedoch 

unentschuldigt ferngeblieben war, forderte die IV-Stelle sie mit Brief vom 1. Februar 

2018 im Rahmen eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens auf, den nächsten Termin 

wahrzunehmen (IV-act. 133). Ihr Rechtsvertreter teilte darauf der IV-Stelle mit E-Mail 

vom 9. Februar 2018 mit, die Versicherte werde den Termin bei Dr. F.___ nicht 

wahrnehmen und ersuche um eine Begutachtung durch Dr. med. G.___ (IV-act. 134).

A.k. 

Mit Zwischenverfügung vom 13. Februar 2018 hielt die IV-Stelle an der 

Abklärungsstelle fest (IV-act. 135). Gleichzeitig eröffnete sie dem Rechtsvertreter der 

Versicherten eine Frist, um sich zur Frage einer vorsorglichen Renteneinstellung zu 

äussern (IV-act. 136).

A.l. 

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Mit Schreiben vom 21. Februar 2018 teilte der Rechtsvertreter mit, die Versicherte 

sei nun doch bereit, sich durch Dr. F.___ begutachten zu lassen (IV-act. 140). Jedoch 

blieb sie auch der folgenden Untersuchung fern (IV-act. 145), worauf der 

Rechtsvertreter der IV-Stelle mitteilte, dass es sich um ein Missverständnis bezüglich 

der Termine gehandelt habe (IV-act. 147).

A.m. 

Im Schreiben vom 12. April 2018 informierte die IV-Stelle den Rechtsvertreter, 

dass sie eine vorübergehende Einstellung der Rente für zwei Monate prüfe (IV-act. 

150). Dazu nahm jener am 3. Mai 2018 Stellung (IV-act. 160). Am 1. Juni 2018 verfügte 

die IV-Stelle die Einstellung der Rente der Versicherten für zwei Monate (IV-act. 163).

A.n. 

Zwischen dem 18. Mai und dem 16. August 2018 fanden verschiedene 

psychologische Testungen durch H.___, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, 

sowie eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. F.___ statt. Im Gutachten vom 20. 

August 2018 dokumentierte Dr. F.___ als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit schweren, mittelschweren 

und leichten Episoden, gegenwärtig leicht ausgeprägt, sowie einen schädlichen 

Gebrauch von Benzodiazepinen, DD Abhängigkeit (IV-act. 171-42). Es sei noch 

maximal eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit erklärbar. Diese Beurteilung gelte zumindest 

seit dem Observationszeitpunkt im September 2016 (IV-act. 171-58). Dr. C.___ befand 

das Gutachten in ihrer Stellungnahme vom 12. November 2018 als absolut plausibel 

und nachvollziehbar (IV-act. 179).

A.o. 

Im Vorbescheid vom 7. Januar 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die Rente gestützt auf einen IV-Grad von 21% nach Zustellung der Verfügung 

auf Ende des folgenden Monats aufzuheben (IV-act. 180). Dagegen erhob der 

Rechtsvertreter im Namen der Versicherten am 15. März 2019 Einwand und reichte die 

Unterlagen der Schlichtungsstelle für Klagen nach dem Gleichstellungsgesetz 

betreffend die sexuelle Belästigung ein, welche die Versicherte im Jahr 2006 erlitten 

habe (IV-act. 196).

A.p. 

Mit Verfügung vom 24. April 2019 hob die IV-Stelle die Rente auf das Ende des 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. Gleichzeitig entzog sie der 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IV-act. 208).

A.q. 

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B.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde von Rechtsanwalt 

lic. iur. B. Bauer, St. Gallen, für die Versicherte vom 27. Mai 2019. Der Rechtsvertreter 

beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die weitere Ausrichtung 

einer ganzen Invalidenrente. Eventualiter beantragt er die Aufhebung der Verfügung 

und die Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Einholung 

einer monodisziplinären psychiatrischen Zweitbegutachtung bei Dr. med. H.___, 

zertifizierter forensischer Psychiater SGFP. Zudem sei die der Beschwerde entzogene 

aufschiebende Wirkung wiederherzustellen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Zur Begründung führt der Rechtsvertreter aus, dass das Gutachten von Dr. F.___ zwar 

keine formalen Mängel erkennen lasse, es jedoch mehrere inhaltliche Mängel enthalte. 

Hinsichtlich des Gutachtens habe sich Dr. F.___ zu stark auf das Observationsmaterial 

bezogen und dieses falsch bewertet. Zudem sei die Chemie zwischen der 

Beschwerdeführerin und dem Gutachter nicht gut gewesen. Dr. F.___ habe kein 

Verständnis dafür gehabt, dass die Beschwerdeführerin über die Ereignisse von 2002 

bis 2006 betreffend die sexuelle Belästigung nicht habe sprechen wollen. Auch sei 

aufgefallen, dass der Gutachter ebenfalls auf der von der IV-Stelle des Kantons Zürich 

veröffentlichten Gutachter-Liste aufgeführt sei. Da wichtig sei, zu wissen in wie vielen 

Gutachten er für die Beschwerdegegnerin tätig sei und wie hoch der Prozentanteil der 

zu Ungunsten der versicherten Personen getätigten Gutachten sei, habe das Gericht 

diesen Fragen nachzugehen. Weiter unterscheide sich auch die Beurteilung der die 

Beschwerdeführerin behandelnden Dr. E.___ von derjenigen des Gutachters, so dass 

insgesamt nicht von einem beweiskräftigen Gutachten auszugehen sei (act. G 1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 3. September 2019 beantragt die 

Beschwerdegegnerin eine Korrektur der angefochtenen Verfügung insoweit, als die 

Rente per 30. September 2016 einzustellen sei. Im Übrigen sei die Beschwerde 

abzuweisen (act. G 4).

B.b. 

Die Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Replik verzichtet, weshalb 

der Schriftenwechsel mit Schreiben vom 21. Februar 2020 geschlossen wird (act. 

G 15).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin die Rente der Beschwerdeführerin zu Recht aufgehoben hat.

Mit Entscheid vom 30. März 2020 weist die Einzelrichterin des 

Versicherungsgerichts das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

ab (act. G 16).

B.d. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

1.3. 

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2.  

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines 

im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 

Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, 

E. 2.1).

1.4. 

Zunächst ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine abschliessende 

Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin erlaubt, insbesondere 

ob auf das monodisziplinäre Gutachten von Dr. F.___ abgestellt werden kann. 

Hinsichtlich des Beschwerdeantrags auf Einholung von Auskünften bei der 

Beschwerdegegnerin zur Anzahl der zu ihren Handen erstellten Gutachten von Dr. 

F.___ in den Jahren 2017 und 2018 ist grundsätzlich darauf zu verweisen, dass der 

regelmässige Beizug eines Gutachters (oder einer Gutachterstelle) durch eine IV-Stelle 

2.1. 

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für sich allein genommen nicht den Anschein von Befangenheit zu begründen vermag. 

Selbst ein Anstellungsverhältnis eines Arztes zum Versicherungsträger liesse alleine 

nicht auf mangelnde Objektivität und Befangenheit schliessen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. Januar 2019, 9C_704/2018, E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). 

Dasselbe muss für die vorliegend geltend gemachten, damit implizierten Zweifel an der 

nötigen Seriosität gelten. Damit erübrigt sich eine Einholung sämtlicher 

Gutachtenszahlen von Dr. F.___ und ein auftragsmässiger Vergleich mit weiteren 

Gutachtern. Im Übrigen ist dem Gericht jedoch bekannt, dass Dr. F.___ im Jahr 2017 

für die Beschwerdegegnerin 17 Gutachten und im Jahr 2018 acht Gutachten erstellte 

(Auskunft des RAD Ostschweiz vom 14. November 2019), weshalb sich aus dieser 

Menge sowieso keine Schlussfolgerungen ergeben würden, welche für eine allfällige 

Befangenheit bzw. gegen eine generelle Beweiskraft seiner Gutachten sprechen 

würden. Nachfolgend sind somit die inhaltlichen Einwendungen gegen das 

psychiatrische Gutachten und natürlich die gesamten medizinischen Akten zu prüfen.

Ausgangspunkt für die Beurteilung des gesundheitlichen Verlaufs bildet im 

vorliegenden Revisionsverfahren die ursprüngliche Rentenzusprache vom 7. November 

2008 (IV-act. 54). Diese Verfügung beruhte in medizinischer Hinsicht vorwiegend auf 

dem Austrittsbericht zur Tagesklinikbehandlung des Psychiatrischen Zentrums Z.___ 

vom 20. Juli 2007 sowie auf dessen Verlaufsbericht vom 4. Januar 2008 mit den 

Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F33.2), einer 

posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), einer vermutlich ängstlich 

vermeidenden und selbstunsicheren Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6), von 

Erbrechen bei psychischer Störung (ICD-10: F50.5; DD: bulimische Anorexia nervosa 

[ICD-10: F50.01]), eines chronischen Schulter-Nacken-Schmerzes vermutlich i.S. einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), von Migräne, 

polyzystischen Ovarien und asymptomatischer Cholezystolithiasis. Die behandelnden 

Ärzte gingen von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 25). Gestützt darauf 

befand der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle mit Stellungnahmen vom 16. 

und 22. Januar 2008, dass vorerst von einem stabilen Gesundheitszustand auszugehen 

sei, wobei die Funktionseinschränkungen nachvollziehbar eine volle Arbeitsunfähigkeit 

begründeten. Da jedoch bei der hier massgeblichen depressiven Störung grundsätzlich 

davon ausgegangen werden müsse, dass es sich um eine zeitlich begrenzte 

Erkrankung handle, werde ein verkürzter Revisionszeitraum empfohlen (IV-act. 29). 

Sodann gingen jedoch die Verlaufsberichte des Psychiatrischen Zentrums Rorschach 

vom 16. April 2009 (IV-act. 62) und 12. September 2011 (IV-act. 70) jeweils von einem 

stationären Gesundheitszustand aus, weshalb auch der RAD auf eine weiterhin volle 

Arbeitsunfähigkeit abstellte (vgl. IV-act. 71).

2.2. 

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Demgegenüber kam Dr. F.___ im Rahmen seiner Begutachtung zum Schluss, mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zeige die Beschwerdeführerin an Hauptsymptomen 

der Depression eine Stimmungsstörung in Form von Reizbarkeit, Gespanntheit und 

Weinerlichkeit. Ein Interessenverlust oder eine Interessenlosigkeitssymptomatik seien 

gegenüber dem prämorbiden Niveau nicht objektivierbar. Gesteigerte Ermüdbarkeit 

und Überanstrengung seien vorhanden (Erschöpfbarkeit), womit zwei Hauptsymptome 

einer rezidivierenden depressiven Störung dargestellt werden könnten und somit das 

Kriterium für eine leichte depressive Episode erfüllt sei. Kriterien für ein somatisches 

Syndrom seien nicht erfüllt, die Beschwerdeführerin könne emotional reagieren, habe 

kein Morgentief, zeige keine psychomotorische Hemmung oder Agitiertheit, habe 

keinen Gewichts- und keinen Libidoverlust. In der Vergangenheit seien anhand 

objektiver Befunde schwere und mittelschwere depressive Episoden plausibel 

dargestellt worden. Zum Zeitpunkt der Begutachtung im August 2018 sei jedoch die 

depressive Symptomatik remittiert bis leicht ausgeprägt (IV-act. 171-46). Zudem sei ein 

schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen (DD: Abhängigkeit nach ICD-10: F12.24) 

entsprechend der Aktenlage und den Angaben der Beschwerdeführerin ausgewiesen 

(IV-act. 171-42f.). Dagegen würden sich die paranoid-negativistischen furchtsamen, 

selbstunsicheren und emotional instabilen Persönlichkeitszüge auf die Arbeitsfähigkeit 

nicht auswirken. Für eine Persönlichkeitsstörung würden keine ausreichenden Hinweise 

vorliegen (IV-act. 171-43). Auch für die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung 

finde sich keine ausreichende Schwere der Beschwerden (IV-act. 171-43). Zudem 

seien die diagnostischen Kriterien für die Diagnose einer Posttraumatischen 

Belastungsstörung (PTBS) nicht ausgewiesen und in Anbetracht der fehlenden 

Anstrengungsbereitschaft im Validierungstest bei gesamthaft eingeschränkter 

Konsistenz sei die Diagnose weder gemäss ICD-10 noch DSM 4 gerechtfertigt (IV-act. 

171-44, 46). Der Gutachter weist zudem auf die wichtige Rolle verschiedener 

psychosozialer Belastungsfaktoren hin, insbesondere die Erkrankung der beiden Söhne 

und die wirtschaftliche Abhängigkeit des Ehemannes sowie fehlende Ausbildung und 

Sprachkenntnis der Beschwerdeführerin (IV-act. 171-53, 59). Weiter beschreibt Dr. 

F.___ diverse Inkonsistenzen sowohl bezüglich verschiedener anamnestischer Angaben 

und der Aktenlage als auch Diskrepanzen zwischen dem Verhalten und den Befunden 

während der Begutachtung respektive den Beobachtungen während der Observation 

und den geltend gemachten Einschränkungen (IV-act. 171-50ff., 171-60). Gutachterlich 

werden die festgehaltenen Inkonsistenzen zu einem grossen Teil im Rahmen einer 

Aggravation und Falschdarstellung gedeutet (IV-act. 171-50f.). Die nach der früheren 

Aktenlage zu erwartenden schweren Beeinträchtigungen waren anlässlich der 

Begutachtung nur in geringem Masse ausgeprägt. Auch die Alltagsaktivitäten seien 

gemäss Schilderung des Tagesablaufs und nach Mini-ICF APP in keiner Weise 

2.3. 

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schwergradig beeinträchtigt (IV-act. 171-52f.). Weiter sei die Inanspruchnahme von 

therapeutischen Optionen trotz geltend gemachter schwerer depressiver Episoden sehr 

niederschwellig, und bezüglich der verordneten und anamnestisch täglich 

eingenommenen Medikamente fänden sich Inkonsistenzen in Form von nicht 

messbaren Spiegeln anlässlich der Begutachtung, so dass eine 

Medikamentencompliance nicht nachweisbar sei (IV-act. 171-53, vgl. auch 

Zusammenfassung von Dr. C.___ vom 12. November 2018, IV-act. 179). Dr. F.___ 

befand die Beschwerdeführerin seit dem Observationszeitpunkt sowohl in der zuletzt 

ausgeübten als auch in adaptierten Tätigkeiten zu höchstens 25% in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (IV-act. 171-58f.). Auch Dr. C.___ hielt die Beurteilungen 

von Dr. F.___ für nachvollziehbar. Die Aktenlage sei vollständig und sorgfältig 

aufgearbeitet sowie durch fremdanamnestische Auskünfte und Laboruntersuchungen 

ergänzt. Die Ableitung der Diagnosen sei leitliniengerecht erfolgt und die sich daraus 

ergebenden Rückschlüsse auf die Arbeitsfähigkeit - auch im gesamten Verlauf - seien 

widerspruchsfrei und nachvollziehbar begründet. Die Auseinandersetzung mit den 

früheren ärztlichen Einschätzungen sei schlüssig. Erkenntnisse aus der gesamten 

Aktenlage resp. allen Informationsquellen würden sorgfältig geprüft und in die 

Beurteilung nachvollziehbar einbezogen. Auch sei die für die Rechtsanwendung 

wichtige Auseinandersetzung mit den "Indikatoren" umfassend. Die in diesem Fall 

besonders wichtige Konsistenzprüfung sei eingehend, sorgfältig und plausibel. Aus 

Sicht von Dr. C.___ könne vollumfänglich auf das Gutachten abgestellt werden (IV-act. 

179). Zudem stimmt das Gutachten auch mit dem im Rahmen der Observation 

aufgezeigten Bildmaterial überein, worauf die Beschwerdeführerin immerhin bei einigen 

Alltagstätigkeiten wie Wäsche aufhängen und beim Besuch eines Restaurants gesehen 

werden konnte.

Lediglich die behandelnde Ärztin Dr. E.___ argumentiert in der Stellungnahme vom 

4. März 2019 dahingehend, dass die depressive Situation oft im Verlauf schwanke und 

es schwer zu beurteilen sei, v.a. während einer Begutachtungssituation, ob aktuell eine 

leichte oder eine mittelgradige Depression vorliege. Aus ihrer Sicht wäre entgegen der 

Beurteilung von Dr. F.___ die Diagnose einer "chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F 45.41)" gerechtfertigt. Dennoch 

räumt sie ein, dass die Abweichungen zwischen den Angaben der Beschwerdeführerin 

und den Verhaltensbeobachtungen während der Begutachtung, während der beiden 

Gespräche mit Dr. C.___ bei der Beschwerdegegnerin sowie im Vergleich zum 

Observationsmaterial vielfältig und schwer zu widerlegen seien. Ausserdem würden 

auch die fehlenden Medikamentenspiegel während der zwei Blutentnahmen für eine 

mangelhafte Therapieadhärenz trotz grossem Leidensdruck sprechen (act. G 1.10).

2.4. 

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Des Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sich Dr. F.___ zu stark 

auf das Observationsmaterial beziehe und dieses falsch und in nicht nachvollziehbarer 

Art und Weise zu ihrem Nachteil bewerte. So halte er fest, dass sich deutliche Hinweise 

auf Aggravation oder Verdeutlichung insbesondere im Zusammenhang mit dem 

Standortgespräch bei Dr. C.___ im Juli 2017 und mit der Exploration beim Gutachter 

fänden. Diese Gewichtung sei jedoch stark geprägt von der starken Gewichtung des 

Ergebnisses des Standortgesprächs bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Dr. 

C.___ sowie des Ergebnisses der von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen 

Observation. Inwiefern jene Feststellungen jedoch nicht korrekt gewesen sein sollten, 

kann der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin nicht erklären. Wenn er geltend 

macht, es sei für die Einschätzung der psychischen Erkrankung unwesentlich, ob die 

Beschwerdeführerin die Abfallsäcke rausbringen oder Wäsche aufhängen könne, 

übersieht er, dass Dr. F.___ diese Tatsachen lediglich als Hinweise für eine Aggravation 

oder Verdeutlichung aufführte (IV-act. 171-50), welche als solche nicht bestritten 

werden können.

2.5. 

Hinzu kommt laut dem Rechtsvertreter, dass die Chemie zwischen der 

Beschwerdeführerin und dem Gutachter nicht gut gewesen sei. Dr. F.___ habe kein 

Verständnis dafür gehabt, dass sie über die Ereignisse von 2002 bis 2006 betreffend 

die sexuellen Belästigungen durch einen Mitarbeiter der ehemaligen Arbeitgeberin nicht 

habe sprechen wollen. Obwohl sie eine plausible Erklärung abgegeben habe, dass sie 

nicht darüber sprechen wolle, weil sie überall dazu gedrängt werde und es lediglich ihre 

Krankheit aufrecht erhalte. Auch mit ihrer Therapeutin spreche sie nicht über "das von 

hinten" (act. G 1, III B. 6a). Dem ist entgegenzuhalten, dass Dr. F.___ zur Diagnose 

einer posttraumatischen Belastungsstörung festhält, ein Trauma sei nicht aktenkundig 

und auch in der Exploration nicht abgrenzbar von den Sorgen und Ängsten um ihre 

schwierigen Kinder und die Beschäftigungslosigkeit des Ehemannes. Gemäss den 

ICD-10 Kriterien zeige die Beschwerdeführerin kein potentiell lebensbedrohliches 

Ereignis mit Vernichtungsangst, welches objektivierbar sei. Auch ein Wiedererleben in 

Form von Intrusion oder Flash Backs könne weder benannt noch abgegrenzt werden. 

Ein Vermeidungsverhalten gegenüber der Firma, in welcher die Versicherte zuletzt tätig 

war, sei nicht ausgewiesen. Dies begründet Dr. F.___ zwar etwas weit hergeholt damit, 

dass die eine Schwester der Beschwerdeführerin immer noch dort arbeite. Es scheint 

jedoch tatsächlich keine Berührungsängste mit der ehemaligen Arbeitgeberin oder den 

ehemaligen übrigen Mitarbeitern zu geben, ansonsten die Beschwerdeführerin kaum in 

der Nähe wohnen geblieben wäre, wo sie vieles - u.a. auch ehemalige Mitarbeiter im 

Alltag wie beispielsweise beim Einkaufen - an diese Zeit erinnern dürfte. Insgesamt 

führt der Gutachter ausführlich und nachvollziehbar aus, auf Grund welcher fehlenden 

2.6. 

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3.  

Elemente für ihn die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: 

F43.1) nicht in Frage kommen kann. Dagegen vermögen die Argumente des 

Rechtsvertreters nicht zu überzeugen.

Auch was die testpsychologischen Testungen von H.___ anbelangt, kann den 

Schlussfolgerungen von Dr. F.___ entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters 

gefolgt werden. So führt Dr. F.___ korrekt aus, es würden sich depressiv-

negativistische und paranoide Persönlichkeitszüge, eigenwillig-kritische und stille 

Persönlichkeitszüge sowie Hinweise auf eine furchtsame, zwanghafte, selbstunsichere 

und schizoide Persönlichkeitsstörung sowie eine depressive Persönlichkeitsstörung 

zeigen. Die depressive Störung sei mit der rezidivierenden Störung schon 

ausgewiesen, negativistisch-paranoide und zwanghafte Persönlichkeitszüge seien mit 

dem Psychostatus klinisch vereinbar. Eine eigenständige Persönlichkeitsstörung könne 

nach ICD-10 aber nicht kriterienkonform bestätigt werden. In dem auf 

Selbstbeurteilung beruhenden Fragebogen der PTSD Testdiagnostik mit ETI und 

PTSS-10 und PDS erfülle die Beschwerdeführerin die Kriterien für ein PTSD 

(posttraumatic stress disorder) bzw. PTBS. Klinisch sei infolge fehlender ICD-10 

Kriterien mit Hyperarousal, Vermeidungsverhalten und Flash Backs jedoch weder nach 

ICD-10 noch nach DSM IV eine ausreichende Kriteriendichte vorhanden und das 

Gesamtbild unzureichend für eine Diagnosestellung. Vor allem stelle der 

Validierungstest MSVT mit einer nachweislich geringen Anstrengungsbereitschaft die 

testpsychologischen Befunde zur PTSD in Frage (IV-act. 171-41f.). Damit erscheint die 

Gesamtbeurteilung von Dr. F.___ schlüssig.

2.7. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das psychiatrische Gutachten von Dr. 

F.___ ausführlich und sorgfältig ausgearbeitet wurde und in seiner Beurteilung 

insgesamt zu überzeugen vermag. Aus diesem Grund ist auf die vom Gutachter 

attestierte Arbeitsfähigkeit von 75% zumindest ab dem Zeitpunkt der Observation im 

September 2016 abzustellen (IV-act. 171-58).

2.8. 

Damit ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen, wobei die anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführerin grundsätzlich keine Einwände gegen die Eckwerte des 

Einkommensvergleichs vorgebracht hat. Die Beschwerdegegnerin ging beim früheren 

Einkommen der Beschwerdeführerin von einem unterdurchschnittlichen Verdienst aus, 

weshalb zur Berechnung des Valideneinkommens eine Parallelisierung bis zur Differenz 

von 5% zum durchschnittlichen Hilfsarbeiterinneneinkommen erfolgte, und verzichtete 

beim Invalideneinkommen auf die Gewährung eines Tabellenlohnabzugs (vgl. IV-

3.1. 

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act. 208, vgl. zum Tabellenlohnabzug: BGE 126 V 75, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 

5.2).). Eine konkrete Berechnung kann vorliegend unterbleiben, da selbst wenn zu 

Gunsten der Beschwerdeführerin ein Prozentvergleich vorgenommen und ihr trotz der 

Tatsache, dass keine Adaptierungen zur angestammten Tätigkeit notwendig sind (vgl. 

IV-act. 171-59 Ziff. 9.2), auch noch ein Leidensabzug von 5% gewährt würde, kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultierte (IV-Grad = 28.75% [25% + (75% x 

5%)]). Dasselbe Ergebnis käme schliesslich selbst bei einem Leidensabzug von 15% 

mit einem rentenausschliessenden IV-Grad von 36.25% (25% + [75% x 15%]) 

zustande.

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort, die Rente sei nicht 

erst mit der angefochtenen Verfügung, sondern bereits per 30. September 2016 

einzustellen (act. G 4). Dazu hat sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin nicht 

geäussert.

3.2. 

Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es 

grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand 

herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich 

daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. 

Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige 

Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie 

unrechtmässig erwirkt hat oder er der ihm gemäss Art. 77 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zumutbaren Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 i.V.m. Art. 88  Abs. 2 IVV). Gemäss Art. 77 IVV hat 

die berechtigte Person, der die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch 

wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- 

oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 

Verhältnisse der versicherten Person unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch 

Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein 

schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits 

eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Urteil 9C_226/2011 

vom 15. Juli 2011 E. 4.2.1, nicht publ. in: BGE 137 V 369, aber in: SVR 2012 IV Nr. 12 

S. 61). Vorliegend ist auf Grund der andauernden erheblichen psychosozialen 

Belastung der Beschwerdeführerin nicht davon auszugehen, dass ihr selbst bei 

pflichtgemässer Aufmerksamkeit bewusst hätte sein müssen, dass sich ihre 

gesundheitliche Situation in den für den Rentenanspruch entscheidenden Bereichen 

verbessert hatte. Zwar war sie, wie bei der Observation festgestellt werden konnte, in 

der Lage, zahlreiche ausserhäusliche Aktivitäten zu bewältigen. Auf Grund der 

3.3. 

bis

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4.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Diese ist vollumfänglich der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran 

anzurechnen. Ausgangsgemäss hat sie keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

gewichtigen Probleme mit ihren beiden Söhnen ist jedoch glaubhaft, dass bei ihr 

weiterhin von einer subjektiven Überzeugung einer unveränderten 

Überlastungssituation mit einhergehender Unmöglichkeit, erwerblich tätig zu sein, 

auszugehen ist. Damit ist auch nicht von einer leichten Fahrlässigkeit auszugehen und 

eine Meldepflichtverletzung zu verneinen.

Nachdem vorliegend keine Meldepflichtverletzung besteht, endet der bisherige 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente unter Berücksichtigung von 

Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV und unter Berücksichtigung des Datums des Erlasses der 

Verfügung vom 24. April 2019 (IV-act. 208) per 1. Juni 2019 und nicht wie von der 

Beschwerdegegnerin beantragt bereits per 30. September 2016 (act. G 4, Antrag 1).

3.4. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2020
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Gestützt auf das beweiskräftige monodisziplinäre Gutachten, das der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75% attestiert, ist von einer erheblichen Veränderung des Gesundheitszustands auszugehen und der Rentenanspruch für die Zukunft aufzuheben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 12. August 2020; IV 2019/126).

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