# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6570575d-0ca1-5783-aae2-2ce124deb6f0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** UE240402-O4
**Docket/Reference:** UE240402-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/UE240402-O4.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE240402-O/U/HEI>MUL

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, und Dr. iur. P. Klaus, 

Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Mathieu sowie Gerichtsschreiber 

MLaw J. Ahmadi

Beschluss vom 12. Juni 2025

in Sachen

1.

2.

A._____, 

B._____, 

Beschwerdeführer

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____

gegen

1.

2.

C._____, 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,

Beschwerdegegner

betreffend Nichtanhandnahme 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-

schaft Zürich - Sihl vom 17. Oktober 2024

- 2 -

Erwägungen:

I.

1.

Dem Polizeirapport vom 13. September 2024 zufolge kam es am 20. August 

2024 anlässlich eines Polizeieinsatzes wegen Nachtruhestörung am Wohnort von 

C._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) zu Beschimpfungen durch diesen ge-

genüber  den  ausgerückten  Polizeibeamten  A._____  und  B._____  (nachfolgend: 

Beschwerdeführer  1  und  2;  Urk. 13/1/1).  Anlässlich  des  Polizeieinsatzes  kam  es 

zur  (hier  nicht  im  Vordergrund  stehenden)  Verhaftung  des  Beschwerdegegners 

(Urk. 4/4). Am 25. August 2024 erstatteten die Beschwerdeführer jeweils Strafan-

zeige  und  stellten  Strafantrag  gegen  den  Beschwerdegegner  (Urk. 13/1/3/1  = 

Urk. 4/2; Urk. 13/1/3/2 = Urk. 4/3). Am 17. Oktober 2024 erliess die Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Nichtanhandnahmever-

fügung betreffend den Vorwurf der Beschimpfung (Urk. 4/1 = Urk. 13/1/6). 

2.

Gegen diese Verfügung erhoben die Beschwerdeführer 1 und 2 mit gemein-

samer Eingabe vom 1. November 2024 fristgerecht (vgl. Urk. 13/1/7) Beschwerde 

(Urk. 2). Sie beantragen die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Er-

öffnung einer Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner (ebd.). 

3.

Mit  Verfügung  vom  6. November  2024  wurden  die  Beschwerdeführer  zur 

Leistung  einer  Sicherheit  im  Sinne  von  Art. 383  StPO  in  Höhe  von  insgesamt 

Fr. 1'800.– aufgefordert (Urk. 6), die sie innert Frist leisteten (Urk. 9). Mit Verfügung 

vom 3. Dezember 2024 wurde die Beschwerdeschrift dem Beschwerdegegner so-

wie der Staatsanwaltschaft zur freigestellten Stellungnahme übermittelt (Urk. 10). 

Der  Beschwerdegegner  nahm  mit  Eingabe  vom  11. Dezember  2024  zur  Be-

schwerde  Stellung  und  beantragte  sinngemäss  deren  Abweisung  (Urk. 15; 

Urk. 16/1). Die Staatsanwaltschaft reichte ihre Akten ein (Urk. 13) und beantragte 

mit  Eingabe  vom  10. Dezember  2024,  hierorts  eingegangen  am  17. Dezember 

2024,  ebenfalls  die  Abweisung  der  Beschwerde  (Urk. 18;  Urk. 19  [Beilage]).  Die 

Beschwerdeführer  reichten  mit  Eingabe  vom  20. Januar  2025  eine  Replik  ein 

(Urk. 24). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

- 3 -

4.

Zufolge Abwesenheit eines Richters und der hohen Geschäftslast ergeht die-

ser Beschluss in Nachachtung des Beschleunigungsgebots in Strafsachen in teil-

weise anderer Besetzung als angekündigt.

1.

II.

1.1. Die Privatklägerschaft nimmt als Partei am Strafverfahren teil. Als solche gilt 

die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- 

oder Zivilklägerin beteiligen zu wollen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Dieser Erklärung ist 

ein Strafantrag gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO). Gemäss Art. 115 Abs. 1 StPO 

gilt  als  geschädigt,  wer  durch  die  Straftat  in  seinen  Rechten  unmittelbar  verletzt 

worden ist (vgl. BGE 141 IV 380 E. 2.2). 

1.2. Die  Beschwerdeführer  sind  im  Zusammenhang  mit  dem  Vorwurf  der  Be-

schimpfung potentiell geschädigt und haben am 25. August 2024 jeweils Strafan-

trag wegen Ehrverletzungsdelikten (Art. 173 ff. StGB) gestellt (Urk. 13/1/3/1 S. 3; 

Urk. 13/1/3/2 S. 3). Damit sind sie zur Beschwerdeerhebung legitimiert.

2.

2.1. Gemäss den Strafanzeigen vom 25. August 2025 sollen die Beschwerdefüh-

rer wegen lauter Musik an die Adresse des Beschwerdegegners gerufen worden 

sein. Ihr Rufen durch das geöffnete Fenster der Wohnung des Beschwerdegegners 

sei von diesem mit dem "Stinkefinger" und verbalen Beschimpfungen erwidert wor-

den. Er habe nicht beruhigt werden können. Die Beschwerdeführer hätten den Be-

schwerdegegner aufgefordert, nach draussen zu kommen. Er sei dieser Aufforde-

rung nachgekommen und habe sich dann in aggressiver Weise auf sie zubewegt. 

Auf die Aufforderung, sich auszuweisen, habe der Beschwerdegegner seinen Na-

men genannt. Er habe sich jedoch nicht ausweisen können oder wollen. Er habe 

die Beschwerdeführer weiter beleidigt und sei sehr nah auf sie zugekommen. Da 

er der Aufforderung nach Abstand nicht nachgekommen sei, hätten die Beschwer-

deführer ihn im "Eskortgriff" festgehalten und zur Hausfassade geführt, wobei der 

Beschwerdegegner  einen  Kratzer  an  der  rechten  Wange  und  eine  Schürfung  an 

der linken Schulter erlitten habe. Zur Feststellung seiner Identität sei er schliesslich 

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auf die Polizeiwache Wiedikon gebracht worden. Auf dem Weg dorthin sei er wei-

terhin ausfällig geworden. Nach Feststellung seiner Identität sei er aus der Polizei-

wache entlassen worden (Urk. 13/1/3/1 S. 2; Urk. 13/1/3/2 S. 2).

2.2. Die  Staatsanwaltschaft  erwog  in  der  angefochtenen  Verfügung,  der  Be-

schwerdegegner habe anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 11. Septem-

ber  2024  zu  Protokoll  gegeben,  dass  er  am  20. August  2024  unter  erheblichem 

Alkoholeinfluss gestanden habe und ihm sein Verhalten sehr leidtue. Es läge des-

halb eine verminderte Schuldfähigkeit beim Beschwerdegegner vor. Da auch die 

Tatfolgen  gering  seien,  liege  ein  Anwendungsfall  von  Art. 52  StGB  vor,  weshalb 

eine Untersuchung nicht anhand zu nehmen sei (Urk. 4/1). 

2.3. Die Beschwerdeführer führen demgegenüber aus, die Voraussetzungen für 

die Anwendung von Art. 52 StGB seien nicht erfüllt. Unter Hinweis auf die bundes-

gerichtliche Rechtsprechung (BGE 135 IV 130 E. 5.3.3) machen sie geltend, das 

Verhalten des Täters müsse "im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Geset-

zesbestimmung fallenden Taten insgesamt – vom Verschulden wie von den Tatfol-

gen her – als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit offensichtlich 

fehl[e]".  Alkoholisierung  bzw.  Trunkenheit  allein  führten  nicht  zu  einem  geringen 

Verschulden. Es sei auch nicht im Sinne des Gesetzgebers, Täter aufgrund ihrer 

Trunkenheit nicht zu bestrafen (Urk. 2 Rz 17). Ein geringes Verschulden des Be-

schwerdegegners sei angesichts der mehrfach erfolgten Beschimpfungen zu ver-

neinen (ebd. Rz 18). Der Beschwerdegegner habe zwar ausgesagt, dass ihm sein 

Verhalten sehr leidtue. Ansonsten lasse seine Aussage aber nicht viel Reue erken-

nen, sondern er verstecke sich hinter dem Alkoholeinfluss (ebd. Rz 19). In der an-

gefochtenen Verfügung fehlten Ausführungen zu den Tatfolgen. Diese seien ange-

sichts der heftigen Beleidigungen nicht gering. Dies zeige sich auch daran, dass 

die Beschwerdeführer Strafanträge eingereicht hätten (ebd. Rz 20). Auch die von 

STRATENWERTH/BOMMER  geforderte  Beschränkung  der  Strafbefreiung  auf  Strafta-

ten, an deren Ahndung kein öffentliches Interesse bestehe, stehe vorliegend der 

Anwendung von Art. 52 StGB entgegen. Angesichts des durch Medienberichte be-

legten  zunehmenden  Verlustes  von  Respekt  gegenüber  Polizeibeamten  bestehe 

vorliegend ein klares öffentliches Interesse an einer Strafuntersuchung. Allein auf-

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grund  des  Polizeirapports  lasse  sich  nicht  feststellen,  ob  die  Tatumstände  eine 

Nichtanhandnahme rechtfertigten. Insbesondere fehle es an einer Auseinanderset-

zung mit den Tatfolgen. Da somit kein klarer Fall vorliege, sei der Grundsatz "in 

dubio pro duriore" verletzt (ebd. Rz 24–27).

2.4. Der  Beschwerdegegner  führt  in  seiner  (persönlichen)  Stellungnahme  vom 

11. Dezember 2024 aus, er sei seit 2013 wegen seiner Alkoholabhängigkeit in der 

PUK Zürich in Behandlung und seither meist abstinent gewesen. Im August 2024 

habe er jedoch einige Rückfälle erlitten, so auch am 20. August 2024. Der Alkohol 

habe  aufgrund  seiner  vorherigen  Abstinenz  besonders  intensiv  gewirkt.  Am 

30. September 2024 habe er sich in die PUK Zürich einweisen lassen. Nun befinde 

er sich in der PUK D._____, wo er eine Therapie absolviere, damit ein Vorfall wie 

am 20. August 2024 nicht wieder vorkomme. Einen Verlaufsbericht könne er nach-

reichen.  Er  wolle  sich  nochmals  bei  den  Beschwerdeführern  entschuldigen 

(Urk. 15).

2.5. Die Staatsanwaltschaft führt in ihrer Stellungnahme vom 10. Dezember 2024 

aus, die belegte Alkoholisierung des Beschwerdegegners von über 2 Promille sei 

bei  der  Frage  des  Verschuldens  zu  berücksichtigen.  Der  Beschwerdegegner  sei 

offenbar  nicht  aufgefordert  worden,  seinen  Ausweis  aus  der  Wohnung  zu  holen. 

Sinngemäss  macht  die  Staatsanwaltschaft  geltend,  die  Verhaftung  und  Verbrin-

gung des nur mit einer kurzen Hose bekleideten Beschwerdegegners auf die Poli-

zeiwache (nur) zur Identitätsfeststellung sei wohl unverhältnismässig gewesen und 

als Sanktion zu werten. Zur Identitätsfeststellung hätte ein kurzer Funkspruch ge-

nügt. Damit sei zumindest ein Teil seines Verschuldens abgegolten. Der Beschwer-

degegner habe mit seinen Äusserungen vermutlich eher die Polizei im Allgemeinen 

und  nicht  die  Beschwerdeführer  persönlich  gemeint.  Schliesslich  habe  der  Be-

schwerdegegner sich später aufrichtig entschuldigt (Urk. 18 S. 2 f.). Die Tatfolgen 

seien gering, da der Beschwerdegegner die Äusserungen nur gegenüber den Be-

schwerdeführern, nicht aber gegenüber Zuhörern oder Zuschauern getätigt habe 

(ebd. S. 3). Berücksichtige man sämtliche Elemente, so ergebe ein Quervergleich 

mit  anderen  Beschimpfungen,  dass  vorliegend  offensichtlich  kein  Strafbedürfnis 

bestehe. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" gelte nur für strittige Tatsachen, nicht 

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aber  für  Rechtsfragen  wie  die  Anwendung  von  Art. 52  StGB.  Die  Staatsanwalt-

schaft verfüge dabei über einen gewissen Ermessensspielraum (ebd. S. 4).

2.6. Die Beschwerdeführer entgegnen in ihrer Replik vom 20. Januar 2025, dass 

sie  den  Beschwerdegegner  aufgefordert  hätten,  sich  auszuweisen.  Eine  geson-

derte Aufforderung, sich in die Wohnung zu begeben, um den Ausweis zu holen, 

sei  nicht  nötig  gewesen  bzw.  dies  habe  sich  implizit  aus  der  Situation  ergeben 

(Urk. 24 Rz 4). Angesichts weiterer anwesender Personen sei nicht klar gewesen, 

ob es sich beim Beschwerdegegner tatsächlich um den Ruhestörer gehandelt habe 

(ebd. Rz 5). Die Verbringung auf die Polizeiwache sei nicht als Sanktion zu qualifi-

zieren, weshalb damit keine Abgeltung der Schuld erfolgen könne (ebd. Rz 6). Ent-

gegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft seien die Beschimpfungen durchaus per-

sonenbezogen  gewesen  (ebd.  Rz 7).  Die  Beschwerdeführer  widersprechen  der 

Staatsanwaltschaft auch dahingehend, dass die Tatfolgen nicht geringfügig seien, 

da nicht klar sei, ob die Beschimpfungen, die zudem mehrfach erfolgt seien, nicht 

auch von Dritten wahrgenommen worden seien. Hinzu komme, dass der Beschwer-

degegner  die  Beschwerdeführer  bereits  vor  der  eigentlichen  Polizeikontrolle  be-

schimpft  habe  (ebd.  Rz 11).  Ob  die  Voraussetzungen  für  die  Anwendung  von 

Art. 52 StGB gegeben seien, sei nicht geklärt (ebd. Rz 12).

3.

3.1. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Unter-

suchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Straf-

anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht er-

gibt. Gelangt sie zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Pro-

zessvoraussetzungen  eindeutig  nicht  erfüllt  sind,  verfügt  sie  die  Nichtanhand-

nahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

3.2. Die Frage, ob ein Strafverfahren mit einer Nichtanhandnahme erledigt wer-

den kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grund-

satz  "in  dubio  pro  duriore"  (Art. 5  Abs. 1  BV  sowie  Art. 2  Abs. 1  i. V. m.  Art. 319 

Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die 

Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmäs-

sig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nicht-

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anhandnahme  nicht  mit  absoluter  Sicherheit  gegeben  sind,  muss  das  Verfahren 

eröffnet werden. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im 

Einzelfall  gegebenen  Umstände  zu  handhaben  (Urteil  des  Bundesgerichts 

6B_628/2022 vom 22. März 2023 E. 3.2.1).

3.3. Gemäss  Art. 52  StGB  sieht  die  zuständige  Behörde  von  einer  Strafverfol-

gung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn Schuld 

und Tatfolgen geringfügig sind. Die Bestimmung erfasst nach der Botschaft relativ 

unbedeutende Verhaltensweisen, welche die Schwere und Härte einer Strafe nicht 

verdienen (BBl 1999 2063 Ziff. 213.31). Die  Voraussetzungen müssen kumulativ 

erfüllt sein. Die Würdigung des Verschuldens des Täters richtet sich nach den in 

Art. 47 StGB aufgeführten Strafzumessungskriterien. Der Begriff der Tatfolgen um-

fasst nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg, sondern sämtliche vom Täter ver-

schuldeten Auswirkungen der Tat. Diese müssen stets gering sein. Es war nicht die 

Absicht des Gesetzgebers, bei Bagatellstraftaten generell auf eine strafrechtliche 

Sanktion  zu  verzichten.  Eine  Strafbefreiung  kommt  nur  in  Frage,  wenn  keinerlei 

Strafbedürfnis besteht. Auch bei einem Bagatelldelikt kann daher eine Strafbefrei-

ung  wegen  Geringfügigkeit  von  Schuld  und  Tatfolgen  nur  angeordnet  werden, 

wenn es sich von anderen Fällen mit geringem Verschulden und geringen Tatfolgen 

qualitativ unterscheidet. Das Verhalten des Täters muss im Quervergleich zu typi-

schen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten insgesamt – vom Ver-

schulden wie von den Tatfolgen her – als unerheblich erscheinen, sodass die Straf-

bedürftigkeit offensichtlich fehlt. Die Behörde hat sich mithin am Regelfall der Straf-

tat  zu  orientieren.  Für  die  Anwendung  der  Bestimmung  bleibt  nur  ein  relativ  eng 

begrenztes Feld (BGE 146 IV 297 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 6B/892/2023 

vom 14. Dezember 2023 E. 4.2). Bei der Beurteilung der Geringfügigkeit der Schuld 

sind sämtliche relevanten Strafzumessungskomponenten zu berücksichtigen, dazu 

gehören auch das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters oder das 

Nachtatverhalten (BGE 135 IV 130 E. 5.4 mit Hinweisen).

4.

4.1. Unter den Parteien ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner gegenüber 

den Beschwerdeführern mehrfach einschlägige Schimpfwörter ausgesprochen hat 

- 8 -

(Urk. 13/1/2 F/A 3, 7). Einig dürften die Parteien sich auch darüber sein, dass diese 

Äusserungen den Tatbestand von Art. 177 StGB erfüllen. Schliesslich ist unbestrit-

ten, dass der Beschwerdegegner zur Tatzeit eine Blutalkoholkonzentration von gut 

2 Promille aufwies (vgl. Urk. 13/1/4/1 S. 2 ).

4.2.

Im Sinne einer groben Faustregel geht die Rechtsprechung davon aus, dass 

bei einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 3 Promille meist Schuldunfähig-

keit vorliegt. Bei einer Blutalkoholkonzentration im Bereich zwischen 2 und 3 Pro-

mille besteht danach im Regelfall die Vermutung für eine Verminderung der Schuld-

fähigkeit (Urteil des BGer 6B_499/2023 vom 5. September 2023 E. 1.1.3). Die Be-

schwerdeführer  machen  keine  Gegenindizien  geltend,  die  diese  Vermutung  um-

stossen würden. Zudem ist die Aussage des Beschwerdegegners glaubhaft, dass 

er über längere Zeit abstinent gewesen sei und die Wirkung des Alkohols deshalb 

besonders stark gewesen sei. Es ist daher von einer (mittelgradig) verminderten 

Einsichts-  und  Steuerungsfähigkeit  des  Beschwerdegegners  auszugehen.  Dies 

führt bereits in einem ersten Schritt zu einem (gegenüber dem Regelfall) deutlich 

geringer zu bemessenden Verschulden.

4.3. Verschuldensmindernd wirkt sich auch das Nachtatverhalten des Beschwer-

degegners aus. Er hat in der polizeilichen Einvernahme mehrfach sein Bedauern 

über den Vorfall ausgedrückt. Seine Bitte um Entschuldigung wirkt nicht floskelhaft, 

sondern aufrichtig. Gleich zu Beginn führte er aus, dass ihm der Vorfall "in erster 

Linie sehr [leidtue]" (Urk. 13/1/2 F/A 3). Mehrfach gab er an, sich zwar nicht an die 

ihm vorgeworfenen Einzelheiten erinnern zu können. Er ergänzte aber jeweils, dass 

er sie nicht bestreite (vgl. etwa: "Falls ich das gesagt haben sollte, tut es mir eben-

falls leid." [Urk. 13/1/2 F/A 7]; "Falls dem aber so war, bestreite ich dies nicht" [ebd. 

F/A  15]).  Auch  in  seiner  Stellungnahme  wiederholte  er  sein  Bedauern  über  den 

Vorfall. Dem Beschwerdegegner ist ganz offensichtlich auch bewusst, wie gravie-

rend die Auswirkungen seiner Alkoholabhängigkeit sind, und er scheint für die lau-

fende Therapie in der PUK D._____ ernsthaft motiviert zu sein (vgl. Urk. 15). Glaub-

haft erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass ihm viel daran liegt, dass ein 

Vorfall dieser Art sich nicht wiederholen werde (vgl. Urk. 13/1/2 F/A 3, 4). Der Be-

schwerdegegner ist denn auch kein notorischer Straftäter (vgl. Urk. 19), dessen Be-

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teuerungen mit Skepsis zu begegnen wäre. Das Nachtatverhalten hätte demnach 

einen deutlich strafmindernden Einfluss (vgl. Art. 48 lit. d StGB). 

4.4. Der Beschwerdegegner weist keinen Eintrag im Strafregister auf; er ist nicht 

vorbestraft (Urk. 19). Alles deutet darauf hin, dass es sich beim fraglichen Vorfall 

um eine 'einmalige Entgleisung' handelte. Mit anderen Worten bestehen keine Hin-

weise auf eine Wiederholungsgefahr. Auch dies lässt das Verschulden (im weiteren 

Sinn) als gering erscheinen. 

4.5. Den Beschwerdeführern ist insofern zuzustimmen, als mehrfach geäusserte 

Beschimpfungen grundsätzlich schwerer wiegen als Tatbegehungen mit nur einer 

Äusserung (vgl. Urk. 2 Rz 18; Urk. 24 Rz 9). Vorliegend ist aber zu berücksichtigen, 

dass die Beschimpfungen auf einem einheitlichen Willensakt beruhen dürften, aus-

gelöst durch ein Ereignis – den Polizeieinsatz der Beschwerdeführer. Die Äusse-

rungen stehen insofern in einem sachlichen und zudem auch in einem engen räum-

lichen und zeitlichen Zusammenhang. Aus den Schilderungen der Beschwerdefüh-

rer  (vgl.  Urk. 13/1/3/1–2)  und  den  Ausführungen  des  Beschwerdegegners 

(Urk. 13/1/2 F/A 3 ff.) ergibt sich, dass die Beschimpfungen als einheitliches Ge-

schehen im Sinne der Rechtsprechung zur natürlichen Handlungseinheit (vgl. etwa 

Urteil  des  BGer  6B_1200/2021  vom  15. September  2023  E. 3.2)  zu  qualifizieren 

sein dürften. Der Umstand, dass die fraglichen Äusserungen mehrfach erfolgten, 

führt vor diesem Hintergrund nicht dazu, dass das Verschulden nicht mehr als ge-

ring anzusehen wäre.

4.6. Was  die  Tatfolgen  betrifft,  ist  den  Beschwerdeführern  zwar  zuzustimmen, 

dass  die  angefochtene  Verfügung  keine  Ausführungen  zu  den  Tatfolgen  enthält. 

Unerwähnt lassen sie aber, dass auch sie weder im Rahmen ihrer detailliert formu-

lierten Strafanzeigen (vgl. Urk. 13/1/3/1–2) noch in ihrer Beschwerdeschrift irgend-

welche  Tatfolgen  erwähnt  haben.  Tatfolgen  im  engeren  Sinn  sind  auch  nicht  er-

sichtlich. Die Geringfügigkeit der Tatfolgen kann jedenfalls nicht schon deshalb ver-

neint  werden,  weil  die  Beschwerdeführer  sich  entschlossen  haben,  Strafanzeige 

einzureichen  (vgl.  Urk. 2  Rz 20).  Für  die  von  den  Beschwerdeführern  erwähnte 

mögliche  Wahrnehmung  der  Beschimpfungen  durch  einen  grösseren  Personen-

kreis (vgl. Urk. 24 Rz 9) liefern sie schliesslich keine konkreten Anhaltspunkte. Und 

- 10 -

selbst wenn noch eine weitere Person in der Wohnung des Beschwerdegegners 

die Äusserungen wahrgenommen haben sollte, ist im Ergebnis von geringen Tat-

folgen im Sinne von Art. 52 StGB auszugehen.

4.7. Den  Beschwerdeführern  (Urk. 2  Rz 22)  ist  darin  zuzustimmen,  dass  die 

Missachtung  staatlicher  Autorität  nicht  tolerierbar  ist  und  das  Verhalten  des  Be-

schwerdegegners grundsätzlich nicht angeht. Angesichts der vorliegenden Beson-

derheit der verminderten Schuldfähigkeit und mangels weiterer einschlägiger Vor-

fälle mit dem Beschwerdegegner fehlt es jedoch an belastbaren Hinweisen, dass 

es  ihm  generell  an  Respekt  gegenüber  Repräsentanten  des  Staates  ermangeln 

würde  oder  dass  die  Nichtanhandnahme  diesbezüglich  als  Ermunterung  für  den 

Beschwerdegegner wirken könnte. Bei dieser Ausgangslage ist nicht davon auszu-

gehen,  dass  mit  dem  vorliegenden  Verzicht  auf  eine  Sanktionierung  die  Recht-

streue der Allgemeinheit erschüttert wird bzw. dass sich konkret Beschimpfungen 

gegenüber  Repräsentanten  des  Staates  im  Sozialleben  einbürgern  könnten.  Ein 

der Anwendung von Art. 52 StGB entgegenstehendes öffentliches Interesse an ei-

ner Ahndung des Verhaltens des Beschwerdegegners ist unter den hier gegebenen 

Umständen folglich zu verneinen. Hingegen ist dem öffentlichen Interesse vorlie-

gend mit einem Verzicht auf Strafverfolgung und der damit verbundenen Entlastung 

der Strafbehörden Rechnung zu tragen.

4.8. Schliesslich sollen strafrechtliche Sanktionen nur als "ultima ratio" zum Ein-

satz kommen. Art. 52 StGB ist insofern als Teil eines kriminalpolitischen Gesamt-

konzepts abgestufter strafrechtlicher Sanktionen zu verstehen. Bereits die polizei-

lichen Ermittlungen – der Beschwerdegegner wurde am 9. September 2024 wäh-

rend rund einer Stunde von der Polizei einvernommen – sowie letztlich auch das 

vorliegende Beschwerdeverfahren dürften den Beschwerdegegner nachhaltig be-

eindruckt haben. Auch wenn das Verbringen des Beschwerdegegners auf die Poli-

zeiwache  am  fraglichen  Abend  keine  Sanktion  im  strafrechtlichen  Sinne  darstellt 

(vgl. Urk. 18 S. 3; Urk. 24 Rz 6) und offenbleiben kann, ob dies erforderlich war und 

was dafür ausschlaggebend war, dürfte die Polizeihaft den Beschwerdegegner be-

eindruckt haben (vgl. Urk. 13/1/2 F/A 3 f.) und ihm untrennbar mit seinen Beschimp-

fungen in Erinnerung bleiben. 

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4.9. Zusammenfassend handelt es sich vorliegend um einen Fall eines einsichti-

gen und reuigen Täters, bei dem davon auszugehen ist, dass er allein durch die 

Ermittlungen und die weiteren Umstände hinreichend beeindruckt ist, sodass er auf 

zukünftiges Verhalten dieser Art verzichten wird. Ein gegenwärtiges Interesse der 

Allgemeinheit  an  der  Strafverfolgung  (im  Sinne  spezial-  oder  generalpräventiver 

Überlegungen) ist zu verneinen. Nach dem Gesagten lag die Nichtanhandnahme 

des  Verfahrens  (gestützt  auf  Art. 52  StGB)  in  Anbetracht  der  gegebenen  Akten- 

bzw.  Beweislage  im  pflichtgemässen  Ermessen  der  Staatsanwaltschaft.  Damit 

wurde  eine  Strafuntersuchung  zu  Recht  nicht  an  die  Hand  genommen.  Die  Be-

schwerde ist daher abzuweisen.

III.

1.

Die Beschwerdeführer unterliegen. Sie haben die Kosten des Beschwerde-

verfahrens  zu  tragen  (Art. 428  Abs. 1  StPO).  Angesichts  der  Bedeutung  und 

Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr 

auf Fr. 900.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 GebV OG). Der Beschwerdeführer 

1 und der Beschwerdeführer 2 haben die Gerichtsgebühr je zur Hälfte und unter 

solidarischer Haftung zu tragen.

2.

Da die Beschwerdeführer unterliegen, sind sie für das Beschwerdeverfahren 

nicht  zu  entschädigen.  Der  Beschwerdegegner  ist  mangels  entsprechender  An-

träge und wesentlicher Umtriebe ebenfalls nicht zu entschädigen.

3.

Die Beschwerdeführer haben für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheits-

leistung von Fr. 1'800.– geleistet (Art. 383 Abs. 1 StPO; Urk. 6; Urk. 9). Die ihnen 

auferlegten Kosten sind von der Sicherheitsleistung zu beziehen. Der Restbetrag 

(Fr. 800.–) ist ihnen – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staa-

tes – nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmit-

telverfahren gegen den vorliegenden Entscheid zurückzuerstatten.

Es wird beschlossen:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.

Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 900.– festge-

setzt und den Beschwerdeführern 1 und 2 je zur Hälfte und unter solidarischer 

Haftung auferlegt. Sie wird von der geleisteten Prozesskaution bezogen.

3.

Im Mehrbetrag (Fr. 900.–) wird die Prozesskaution den Beschwerdeführern 1 

und  2  nach  Ablauf  der  Rechtsmittelfrist  bzw.  nach  Erledigung  allfälliger 

Rechtsmittelverfahren gegen den vorliegenden Entscheid unter Vorbehalt des 

staatlichen Verrechnungsrechts zurückerstattet.

4.

5.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen ausgerichtet. 

Schriftliche Mitteilung an:







Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, … [Adresse], dreifach für sich und die Be-
schwerdeführer 1 und 2 (per Gerichtsurkunde)

den Beschwerdegegner (per Gerichtsurkunde)

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)

sowie  nach  Ablauf  der  Rechtsmittelfrist  bzw.  nach  Erledigung  allfälliger 

Rechtsmittel an:



die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung). 

6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 

der gemäss Art. 35 und Art. 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abtei-

lung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

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Zürich, 12. Juni 2025

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. D. Oehninger

MLaw J. Ahmadi