# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15c9672e-9077-53af-af80-c93ab938db8a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-17
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Statusfrage; gemischte Methode; Haushaltsbericht, Verwertbarkeit der geringen Restarbeitsfähigkeit bei fortgeschrittenem Alter
**Docket/Reference:** IV.2013.00240
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00240.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00240
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
vom
17. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
Grendelmeier
Jenny & Partner
Zollikerstrasse
141, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1952, arbeitete als Kosmetikberaterin mit einem
Wochen
pensum
(samstags) von etwa
vier bis fünf
Stunden.
Wegen
Kniebe
schwerden
hatte sie
mit Wirkung ab 1. Januar 1976 bis 30. November 1986 Rentenleistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung bezogen
(ganze/halbe Rente)
.
Nach einem Verkehrsunfall im Jahr 1990 wurde ihr m
it Wirkung ab 1. August 1991 wieder eine auf einem
Invaliditätsgrad
von 68 % basierende
ganze
Invalidenrente zugesprochen (vgl. zum Ganzen Urk.
7/
1/1
und
Urk.
7/13
).
1.2
In den folgenden Jahren führte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, verschiedene Rentenrevis
i
onsverfahren durch.
Im Oktober 1999 wurde neu eine multiple Sklerose diagnostiziert (
Urk.
7/38).
Im Rahmen eines im Jahr 2004 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens machte die Versicherte eine Verschlimmerung des
Gesundheitszustandes
geltend (vgl. Urk. 7/52/1-2). Die IV-Stelle holte diesbezüglich diverse Arztberichte ein (vgl. Urk. 7/52/5-9 und Urk. 7/54) und führte eine Haushaltsabklärung durch (Urk. 7/59). Sie quali
fizierte die Versicherte als zu 80 % Erwerbstätige und zu 20 % im Haushalt Tä
tige (vgl. Feststellungsblatt vom 10. Februar 2005 [Urk. 7/60]). Mit Mitteilung vom 10. Februar 2005 (Urk. 7/61) setzte die IV-Stelle die Versicherte davon in Kenntnis, dass sie bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt habe, die sich auf die Rente auswirke. Der Versicherten wurde wei
terhin eine ganze Rente (samt entsprechenden Kinderrenten) ausgerichtet (bei einem Invaliditätsgrad von 75 %).
1.3
Mit Schreiben vom 19. Januar 2010 (Urk. 7/90) leitete die IV-Stelle ein neuerli
ches Rentenrevisionsverfahren ein. Die Versicherte berichtete von einem ver
schlimmerten Gesundheitszustand (vgl. Urk. 7/90/2). In der Folge holte die IV-Stelle verschiedene Arztberichte ein (vgl. Urk. 7/90/5-6, Urk. 7/93, Urk. 7/104 und Urk. 7/112-113). Es wurde eine neue Haushaltsabklär
ung durchgeführt (vgl. Urk. 7/11
5). Neu qualifizierte die IV-Stelle die Versicherte als zu 50 % Er
werbstätige und zu 50 % im Haushalt Tätige (vgl. Urk. 7/119).
Mit Vorbescheid vom 18. März 2011 (Urk. 7/121) stellte die IV-Stelle der Versi
cherten die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine
Dreiviertelsrente
in Aussicht. Dagegen liess die Versicherte Einwand erheben (Urk. 7/122; vgl. auch Urk. 7/125 und 7/127). In der Folge wurden weitere Arztberichte zu den Akten genommen (vgl. Urk. 7/131,
Urk.
7/133-134,
Urk.
7/150 und
Urk.
7/153-154).
Mit Verfügung vom 6. Februar 2013 (Urk. 2) setzte die IV-Stelle die bisherige ganze Rente
gestützt auf einen neu ermittelten Invaliditätsgrad von 65,6 %
ab 1. April 2013 auf eine
Dreiviertelsrente
herab.
2.
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 8. März 2013 (Urk. 1) Be
schwerde erheben mit folgende
n
Antr
ä
g
en
:
Es sei der Beschwerdeführerin auch weiterhin eine ganze Invaliden
rente auszurichten;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
Beschwerde
gegnerin
.
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 19. April 2013 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, wovon der Versicherten
am 24. April 2013
Kenntnis gegeben wurde (vgl. Urk. 8).
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung [IVG]).
1.3
1.3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode be
stimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.4
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (Art. 17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des Art. 28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit Art. 16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Üb
rigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchti
gung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (Art. 27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme ei
ner im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im
Sozialversi
cherungsrecht
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfor
derlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hin
weisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 15. Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren
Invaliditätsbe
-
messungs
methode
und damit der Beantwortung der entscheiden
den Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische
Willensentschei
dungen
der versicherten Person berücksichtigen muss.
Dies gilt auch für die Frage,
in welchem
Ausmass
die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre
.
Diese
inneren Tatsa
chen
sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in
aller Regel aus
äusseren
Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypo
thetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Le
benserfahrung mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folgerun
gen, die
ausschliesslich
- losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allge
meine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten In
dizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (
vgl.
Ur
teil
e
des Bundesgerichts 9
C_287/2013 vom 8. November 2013
E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 30. Dezember 2013
,
je
mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet
und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten darf und soll das Ge
richt der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
1.7
1.7.1
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom 6. April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61
E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil ei
nes Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tä
tigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor
Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztli
chen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen).
1.7.2
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 1a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine
Dreiviertelsrente
im Wesentlichen damit, dass
die
Abklärung vom 7. Februar 2011 ergeben habe, dass die Beschwerdeführerin ohne
Gesund
heitsschaden
weiterhin ihrer Tätigkeit als Kosmetikerin nachgehen würde, dies aber nur noch in einem 50%igen Pensum. Die restlichen 50 % fielen in den Aufgabenbereich, in dem eine Einschränkung von 51,2 % ausgewiesen sei. Ohne Gesundheitsschaden könnte die Beschwerdeführerin als Kosmetikerin mit einem 50%-Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 46'893.75 erzielen. Aus ärzt
licher Sicht sei ihr die Ausübung dieser Tätigkeit mit einem Pensum von etwa fünf Stunden pro Woche zumutbar. Diesbezüglich habe sich nichts geändert; insbesondere sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausge
wiesen. Die Beschwerdeführerin könnte somit noch Fr. 9'
414.-- pro Jahr verdie
nen. Demzufolge
ergebe sich im Erwerbsbereich eine Einschränkung von 80 %, mithin ein Teilinvaliditätsgrad von 40 %. Im Aufgabenbereich liege eine Ein
schränkung von 51,2 % vor, mithin ein Teilinvaliditätsgrad von 25,6 %. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 65,6 %, der Anspruch auf eine
Dreiviertels
rente
gebe (Urk. 7/159).
2.2
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sie derzeit ihre Mutter pflege, die im Sterben liege. Nach dem Tod ihrer Mutter würde die Beschwerdeführerin aber gerne wieder zu 100 % arbeiten. Die Re
duktion ihrer Arbeitstätigkeit als Kosmetikerin sei jedoch nicht primä
r wegen
der angefallenen Betreu
ung der schwer kranken Mutter erfolgt
,
sondern auf
grund der Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. So lasse sich den medizinischen Akten entnehmen, dass sich die
Gonarthrosen
schicksalshaft weiterentwickelt hätten. 2006 sei es zur Implantation einer Hüft-Teilprothese rechts gekommen. Auch die Multiple Sklerose habe sich durch wie
derholte Schübe verschlechtert. Zudem habe sie weitere Unfälle erlitten. Die de
generativen Gelenksveränderungen hätten zugenommen. Die Diskushernie L4/L5 sei stabil. Auszugehen sei davon, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätig
keit als Kosmetikerin nach wie vor zu 100 % ausüben würde. Es sei auch nicht einzusehen, dass die Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich zu lediglich 51,2 % eingeschränkt sei. Die Arbeit im Haushalt sei offensichtlich strenger als diejenige als Kosmetikerin. Seit September 2011 beschäftige die Beschwerde
führerin Pflegefachfrauen, die ihre Mutter betreuten, aber auch
Haushaltsaufga
ben
verrichteten. Ein Reinigungsinstitut führe zudem während drei Stunden pro Woche Putzarbeiten aus. Nach Beurteilung des Hausarztes sei die Beschwerde
führerin im Haushalt zu mehr als zwei Drittel
n
eingeschränkt (Urk. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die ganze Rente der Be
schwerdeführerin zu Recht ab 1. April 2013 auf eine
Dreiviertelsrente
herabge
setzt hat, weil der ermittelte Invaliditätsgrad bei gleichbleibende
m
Gesundheits
zustand zufolge einer Änderung der Qualifikation (Erhöhung des
Haushal
t
san
teils
von 20 % auf 50 % beziehungsweise Verminderung des Anteils als Er
werbstätige von 80 % auf 50 %) nur noch 65,6 % beträgt, oder ob die Be
schwerdeführerin nach wie vor Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
3.
3.1
Dem letzten Rentenrevisionsverfahren, das mit der Mitteilung vom 10. Februar 2005 (Urk. 7/61)
abgeschlossen wurde
, wonach die Beschwerdeführerin nach wie vor Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe, lag in medizinischer Hinsicht folgender Sachverhalt zugrunde:
3.1.1
Dr.
med.
Y.___
, Leitender Arzt des
Z.___
, hielt in seinem Be
richt vom 2. Februar 2004 (Urk. 7/52/9) folgende Diagnosen fest:
-
Multiple Sklerose, Diagnosestellung Oktober 98
-
Fibromyalgiesyndrom
-
St.n
. Autounfall 5.8.1990 mit Schleudertrauma der Halswirbelsäule und chronischem, posttraumatischem
cervicovertebralem
und jetzt nachlassendem
cervicocephalem
Syndrom
-
Neigung zu
Migräne
-Kopfschmerzen und
Cervicobrachialgien
-
Chronisches panvertebrales und
rez
.
lumboradiculäres
Syndrom bei
-
betontem Hohlrundrücken
-
muskulärer
Dysbalance
-
Discushernie
L4/L5 links MRI 1990,
re
. MRI 5.6.99
-
Osteochondrose
L5/S1
-
Leichte
Varusgonarthrose
, stärker rechts
-
St.n
.
Patellektomie
rechts 1974
-
St.n
. Arthroskopie rechtes Kniegelenk mit partieller medialer und lateraler
Meniscektomie
1992
-
St.n
. Arthroskopie linkes Kniegelenk mit partieller medialer und la
teraler
Meniscektomie
17.1.03 und Gelenkstoilette
-
fortgeschrittene
Coxarthrose
rechts und
subchondrale
zystische Läsio
nen im rechten
Acetabulum
ventral
3.1.2
Dr.
med.
A.___
, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, speziell Rheumaerkrankungen, äusserte sich in seinem Bericht vom 22. Juni 2004 (Urk. 7/54) dahingehend, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Es liege eine progrediente
Hüftge
lenksarthrose
rechts vor. Es sei eine Operation in der Klinik
B.___
vorgese
hen.
3.1.3
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom Regionalen Ärztli
chen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin vertrat am 20. Januar 2005 die Auffassung, dass der Zustand der Beschwerdeführerin „klar als weiterhin leicht vermindert angesehen werden“
müsse. Sie könne aber immer noch
ein Pensum von 4 bis 5 Stunden pro Woche leisten. Die Arbeitsunfähigkeit betrage somit nur 90 % und nicht 100 %. Diesbezüglich sei weiterhin auf den Bericht von PD
Dr.
med.
D.___
, Spezialarzt FMH für Neurologie, vom
E.___
vom 5. Februar
2001 (Urk. 7/46) abzustellen (Urk. 7/60/2).
3.2
Aus neuerer Zeit liegen im Wesentlichen folgende medizinische Dokumente bei den Akten:
3.2.1
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Radiologie, von der Klinik
G.___
führte in seinem Bericht vom 14. Oktober 2009 (Urk. 7/90/5-6) aus, es bestün
den im Vergleich zur Voruntersuchung stationäre
Demyelinisierungsherde
zer
vikal und thorakal sowie eine leichte
Markathrophie
auf Höhe C4/5, keine akti
ven Herde. „Stationäre leichte Degeneration der Ban
dscheiben C
3/4 und C4/5, keine H
ernie, Spinalkanal und
Foramina
regelrecht. Keine posttraumatischen Veränderungen im Bereich der LWS bei Hyperlordose; etwas enger Spinalkanal auf Höhe L5/S1 bei verdicktem und vorgewölbtem Ligamentum longitudinale
posterius
.“
3.2.2
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, war in ihrem Bericht vom 3. Mai 2010 (Urk. 7/93) der Ansicht, dass die Beschwerdeführerin mindestens seit 199
9 als Verkäuferin in einer Parfü
merie/Drogerie zu über 80 % arbeitsunfähig sei.
3.2.3
Assistenzarzt
Dr.
med.
I.___
vom
J.___
berichtete am 15. Juni 2010 davon, dass neurologisch weitgehend kein Befund vorliege (Urk. 7/104/2; vgl. auch Urk. 7/112/9-11): „auch
Babinski
neg.
bds
.,
MER o.B., HN intakt; Hypästhesie am linken UA und der Hand volar komplett, auch US links lateral und Stamm links; Hinweise für
Fatigue
und
Urge
-Inkontinenz be
ginnend; affektiv leicht niedergestemmt.“
3.2.4
Dr.
C.___
äusserte sich am 8. März 2011 dahingehend, dass
Dr.
I.___
aus neurologischer Sicht noch von einer möglichen Arbeitsfähigkeit von zwei Stun
den pro Tag ausgehe. In Kombination mit den Skelettbefunden sei davon aus
zugehen, dass weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von etwa fünf Stunden pro Wo
che gegeben sei. Also sei keine Veränderung (weder eine relevante Verbesserung noch eine relevante Verschlechterung) gegenüber früher gegeben (Urk. 7/119/3).
3.2.5
Prof.
Dr.
med.
K.___
, Spezialarzt FMH für Neurologie, vom
E.___
berichtete am 26. Mai 2011, dass die Beschwerdeführerin im März 2011 einen erneuten MS-Schub mit verminderter Belastbarkeit, ver
mehrter Müdigkeit, Gangunsicherheit, Einknicken beim Laufen, generalisierten Schmerzen und leichter Urininkontinenz erlitten habe. Eine experimentelle Therapie mit
Solumedrol
habe eine Linderung der Symptome bewirkt. Die The
rapie sei von der Beschwerdeführerin gut ertragen worden (Urk. 7/131
; vgl. auch Urk. 7/153-154
).
3.2.6
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte am 17. Juli 2011, dass die Arbeitsfähigkeit auf 50 % reduziert sei (keine zeitlichen Einschränkungen, aber Einschränkung der Leistungsfähigkeit). Es sei auf län
gere Sicht mit denselben Einschränkungen zu rechnen (Urk. 7/133/5-10).
3.2.7
Aus dem interdisziplinären Gutachten des Neurologen
Dr.
med.
M.___
,
Dr.
med.
N.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
Dr.
med.
O.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie, und des Neuropsychologen
lic
. phil.
P.___
vom
Q.___
vom 31. Mai 2012 (Urk. 7/150), das zuhanden der Unfallversicherung der Beschwerdeführerin
(betreffend Verkehrs
unfall im Jahr 1990)
erstellt wurde, ergibt sich Folgendes:
Die Beschwerdeführerin habe, wie die Gutachter festhielten, bis vor zwei Jahren
noch 20 %, das heisse sechs Stunden pro Woche zu festen Zeiten gearbeitet.
Dann habe man sie nur noch kurzfristig auf Abruf geholt. Das sei organisato
risch nicht gegangen. Problematisch sei auch, dass sie nicht mehr als dreissig Minuten stehen könne. Deshalb habe sie auch in der Parfümerie viel sitzen müssen, selbst bei der Beratung von Kunden. Das sei aber nicht gerne gesehen worden (S. 22).
Die Gutachter stellten folgende Diagnosen (S. 34):
Neurologische Diagnosen
-
Multiple Sklerose chronisch remittierend, möglicherweise überge
hend in eine chronisch progrediente Form
-
Migräne ohne Aura
-
Chronisches
zephales
und
zervikospondylogenes
Syndrom
Neuropsychologische Diagnosen
-
Minimale neuropsychologische Störung, wahrscheinlich im Rah
men des anamnestisch bekannten Schmerzsyndroms und der er
höhten Ermüdung
-
DD MS-Erkrankung
-
DD
St.n
. multiplen traumatischen Unfallereignissen (1976, 1990, 2009)
Orthopädische Diagnosen
-
Restbeschwerden nach einem Schleudertrauma der Kat. II anläss
lich des UE vom 05.08.1990
-
Gonarthrosebeschwerden
rechts bei
St.n
.
Patellektomie
1977 und
St.n
. medialer und lateraler
Meniskektomie
rechts von 1992 bei
St.n
. komplexem Velounfall von 1974
-
St.n
./bei medianer und linksseitiger Diskushernie L4/L5 (
unfall
fremd
)
-
St.n
. Hüft-Teilprothese rechts 2006
-
Beginnende
Coxarthrose
links
Psychiatrische Diagnosen
-
keine
Aus neurologischer Sicht sei die Beschwerdeführerin fähig, eine sehr leichte bis leichte, wechselbelastende körperliche Arbeit in einem halben Pensum zu ver
richten. Die genannte zeitliche Einschränkung ergebe sich durch die erhöhte Ermüdbarkeit und den verlängerten Erholungsbedarf bei chronischen Schmer
zen. Die Kopfschmerzen seien teilweise als Mig
räne zu qualifizieren, die alle
zwei bis drei Monate zu Arbeitsausfällen führten, die zwischen ein paar Stun
den und drei Tage dauerten (S. 39).
Aus neuropsychologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrem angestammten Beruf als Verkäuferin nicht beeinträchtigt. Die geklag
ten Schmerzen, Konzentrationsdefizite und erhöhte Ermüdung hätten im Rah
men der klar strukturierten, halbtägigen neuropsychologischen Untersuchung
nicht objektiviert werden können. Es sei jedoch davon auszugehen, dass diese subjektiven Beschwerden bei längeren Arbeitseinsätzen einen namhaften Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (S. 41).
Der orthopädische Teilgutachter kam zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin rein orthopädisch gesehen eine leichte sitzende Arbeit sicherlich zu 50 % aus
führen könnte (S. 41).
Aus psychiatrischer Sicht
wurde
keine Diagnose
gestellt
: Insgesamt fänden sich keine ausreichend valide Hinweise, die eine psychiatrische Diagnose bezie
hungsweise eine psychische Beteiligung an den Schmerzen als wahrscheinlich erscheinen liessen (S. 42).
Dem Gutachten, das - wie ausgeführt -
in einem unfallversicherungsrechtlichen Kontext erstellt wurde, lässt sich keine interdisziplinäre Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entnehmen. Die Gutachter verzichteten auf eine solche, weil sie die Ansicht vertraten, dass keine auf den im Jahr 1990 erlittenen (und offenbar im Rahmen des Gutachtensauftrags einzig massgeben
den) Unfall zurückzuführenden Einschränkungen mehr bestünden beziehungs
weise dass diesbezüglich der Status quo sine erreicht worden sei (S. 44 f.).
3.2.8
Dr.
C.___
führte am 12. Dezember 2012 aus, dass gestützt auf die Einschätzun
gen der
Q.___
-Gutachter von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit so
wohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit auszugehen wäre. Dies wäre eine deutliche Verbesserung gegenüber früher. Prof.
K.___
sehe klinisch weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung. Da insgesamt keine Hinweise gegeben sei
en
, dass eine eindeutige relevante Ver
besserung gegenüber früher gegeben sei, müsse davon ausgegangen werden, dass die
Q.___
-Gutachter bei gleichem Gesundheitszustand eine andere Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen hätten. An der früher attestierten Arbeitsfähigkeit im Rahmen von (mindestens) fünf bis sechs Stunden pro Wo
che sei aber sicher festzuhalten (Urk. 7/158/5-6).
3.2.9
Dr.
med.
H.___
, Spezialärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, speziell Rheumaerkrankungen, vom
R.___
erklärte
in ihrem Bericht vom
26. Februar 2013 (Urk. 3/2)
, dass sich die Beschwerden sehr wahrscheinlich auch durch die soziale Überlastungssituation (Pflege der hochbetagten Mutter zu Hause) weiter verschlechtert hätten. Die Beschwerde
führerin sei durch die Gesundheitsbeeinträchtigungen am Bewegungsapparat in ihrer Lebensqualität und Funktionalität eindeutig eingeschränkt.
3.2.10
Dr.
med.
S.___
vertrat am 5. März 2013 die Auffassung, dass die Beschwerdefüh
rerin in Bezug auf Tätigkeiten im Haushalt aufgrund der
Gon
arthroseschmerzen
, des Status nach Schleudertrauma und der Hüftschmerzen (
Gonarthrose
) zu mehr als zwei Dritteln eingeschränkt sei (Urk. 3/5).
3.3
Im Haushaltsbericht vom
14. Februar 2011 (Urk. 7/115) hielt die
Abklärungsper
son
fest, die Beschwerdeführerin habe in Anwesenheit ihres damaligen Rechts
vertreters erklärt, es gehe ihr den Umständen entsprechend im Allgemeinen recht ordentlich. Ein MS-Schub sei nicht mehr erfolgt. Mit dieser Krankheit lebe sie. Die Migräneanfälle seien nach wie vor vorhanden, aber tendenziell in der Häufigkeit eher rückläufig. Das Gehen sei im Moment ihr Hauptproblem. Die fehlende Kniescheibe und die Hüftprothese seien nicht gerade förderlich. Von den Bandscheiben her strahlten Schmerzen aus. Deshalb müsse sie regelmässig Pausen von 30 Minuten („
Böcklilagerung
“) machen. Ausserdem bestehe
Sturz
gefahr
(Einknicken und Gleichgewichtsprobleme); es seien rheumatische Schmerzen und eine Nackensteifigkeit vorhanden. Sie habe aus Freude und
be
hinderungsbedingt
auf Abruf gearbeitet. Wegen der Beschwerden habe sie öfters nicht arbeiten können. Das lange Stehen bei kosmetischen Beratungen habe ihr immer mehr Mühe bereitet. Als ihr Arbeitgeber ausserdem den Stundenlohn um fünf Franken habe kürzen wollen und ihre Mutter, die in der Wohnung der Be
schwerdeführerin lebe und pflegebedürftig (dement) sei, immer mehr auf
Dritt
hilfe
angewiesen gewesen sei, habe sie das Arbeitsverhältnis beendet. Bei guter G
e
sundheit
würde sie aus privaten Überlegungen zu 50 % arbeiten. Sie wolle ihre Mutter unbedingt bei sich behalten und betreuen. Ein Heimaufenthalt sei indiskutabel. Da sie sich um die Betreuung ihrer Mutter, die seit 2009 der dau
ernden Überwachung bedürfe, kümmern müsse, wäre ein hohes Erwerbspensum nicht möglich gewesen. Sie hätte ihre Mutter jedoch an zwei bis drei Wochenta
gen in eine Tagesklinik gegeben, was ihr ein 50 %-Pensum ermöglicht hätte. Dies wäre, wie die Beschwerdeführerin mehrmals erklärt habe, die angepasste Lösung gewesen. Auch aus finanzieller Sicht hätte sie mit einem 50%igen
Er
werbsanteil
leben können (S. 1 f.).
Im Einzelnen stellte die Abklärungsperson im Rahmen der Haushaltsabklärung folgende Einschränkungen/Behinderungen fest (S. 4-5):
-
Haushaltsführung (Planung, Organisation, Arbeitseinteilung,
Kontrolle
): keine Einschränkung
-
Ernährung (
Rüsten, Kochen, Anrichten, Reinigungsarbeiten, Küche, Vorrat Kontrolle): Einschränkung
von 30 % bei einer Gewichtung von 20 %, mit
hin eine Behinderung von 6 %
-
Wohnungspflege: Einschränkung von 80 % bei einer Gewichtung von 20 %, mithin eine Behinderung von 16 %
-
Einkauf und weitere Besorgungen (Einkauf, Post, Bank, Versicherungen, Amtsstellen): keine Einschränkung. Kleineinkäufe erledige sie selbst. Schwere Waren kaufe die Tochter ein. Der Sohn bestelle Getränke und lasse sie anliefern.
Administratives erledige sei selbst.
-
Wäsche und Kleiderpflege (Waschen, Aufhängen, Bügeln, Flicken, Schuhe): Einschränkung von 35 % bei einer Gewichtung von 12 %, mithin eine Be
hinderung von 4,2 %. Mithilfe von Sohn und Tochter.
-
Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen: Einschränkung von 70 % bei einer Gewichtung von
30 %, mithin eine Behinderung
von 21 %. An drei Stunden pro Woche werde die schwer demente Mutter der Beschwerdeführerin fremd betreut. Morgens und abends komme die Spitex für die Körperpflege. Die restliche umfassende Betreuung stelle die Be
schwerdeführerin sicher.
-
Verschiedenes (etwa Pflanzen- und Gartenpflege, Haustierhaltung
): Eine Ein
schränkung von 40 % bei einer Gewichtung von 10 %, mithin eine Be
hinderung von 4 %.
Total ergebe sich daraus eine Einschränkung im Haushaltsbereich von 51,2 % beziehungsweise angesichts einer 50%igen Haushaltstätigkeit einen entspre
chenden Teil-Invaliditätsgrad von 25,6
%
.
4.
Hinsichtlich der Statusfrage liess die Beschwerdeführerin im vorliegenden Pro
zess ausführen, dass sie ihrer Tätigkeit als Kosmetikerin nach wie vor
vollzeit
lich
nachgehen würde, wenn ihr dies aus gesundheitlichen Gründen möglich wäre (Urk. 1 S. 4). Wie sich aus dem oben in E. 3.3 wiedergegebenen
Abklä
rungsbericht
vom 14. Februar 2011 (Urk. 7/115) ergibt, entspricht diese neue Darstellung nicht den Aussagen, welche die
Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson gemacht hatte.
Ihr gegenüber hatte sie nämlich erklärt, dass sie bei guter Gesundheit aus privaten Überlegungen (lediglich) zu 50 % arbeiten würde, weil sie ihre Mutter unbedingt bei sich behalten und betreuen wolle. Ein Heimaufenthalt sei indiskutabel. Da sie sich um die Betreuung ihrer Mutter, die seit 2009 der dauernden Überwachung bedürfe, kümmern müsse, wäre ein ho
hes Erwerbspensum nicht möglich gewesen. Sie hätte ihre Mutter jedoch an zwei bis drei Wochentagen in eine Tagesklinik gegeben, was ihr ein 50 %-Pen
sum ermöglicht hätte. Auch aus finanzieller Sicht hätte sie mit einem 50%igen Erwerbsanteil leben können.
Mit anderen Worten stellte die Beschwerdegegnerin bei der Beantwortung der Statusfrage entscheidend auf die eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin ab, welche diese in Anwesenheit ihres damaligen Rechtsvertreters machte.
Ange
sichts des oben in E. 1.7.2 wiedergegebenen Beweisgrundsatzes der „Aussagen der ersten Stunde“ erweist sich das Abstellen der Beschwerdegegnerin auf diese Aussagen als recht
en
s und gerechtfertigt, zumal diese neue Aufteilung zwischen Erwerbs- und Hausarbeit (pflege- und überwachungsbedürftige Mutter sowie fi
nanzielle Tragbarkeit)
nachvollziehbar begründet
wurde. Die Beschwerdeführe
rin ist mithin zu Recht als zu 50 % Erwerbstätige und zu 50 % im Haushalt Tä
tige qualifiziert worden
, was eine massgebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse bedeutet und einen Revisionsgrund bildet.
5.
Aus
den
in E. 3.1 und 3.2 wiedergegebenen Arztberichten ergibt sich, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in den letzten Jahren im Wesentli
chen unverändert geblieben ist. Es kann insoweit auf die zusammenfassende Beurteilung von
Dr.
C.___
vom 12. Dezember 2012 (vgl. oben E. 3.2.8) ver
wiesen werden. Es ist ihm zuzustimmen, dass
es sich bei der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch die
Q.___
-Gutachter
, die ihr zu
mindest implizit eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestierten, im Wesentlichen um eine andere Einschätzung bei gleichem Gesundheitszustand handelt. Dem
zufolge hat die Beschwerdegegnerin zu Recht davon abgesehen, die Rente der Beschwerdeführerin mit der Begründung zu revidieren, ihr Gesundheitszustand habe sich derart verbessert, dass ihr nunmehr in der angestammten (sowie in einer leidensangepassten) Tätigkeit anstelle eines 20 % Arbeitspensums ein sol
ches von 50 % zumutbar wäre. Allerdings ist entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin auch nicht von einer wesentlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes auszugehen. Soweit sie sich dabei zur Begründung ihrer Ansicht auf das genannte
Q.___
-Gutachten stützte, ist ihr entgegenzuhalten, dass - wie ausgeführt - in diesem Gutachten sogar von einer weit höheren (und nicht einer tieferen) Restarbeitsfähigkeit ausgegangen wurde, als es die
Be
schwerdegegnerin
tat. An diesem Resultat ändert auch der neu aufgelegte Be
richt von
Dr.
H.___
vom 26. Februar 2013 (Urk. 3/2; vgl. E. 3.2.9) nichts. Ab
gesehen davon, dass den Berichten von behandelnden Ärzten und Ärztinnen in beweisrechtlicher Hinsicht mit einer gewissen Zurückhaltung zu begegnen ist (vgl. E. 1.6
a.E
.), geht aus dem genannten Bericht nicht hervor, inwiefern sich die Situation verschlechtert hat beziehungsweise weshalb es der Beschwerde
führerin aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich sein sol
lte, zumin
dest das früher ausgeübte Arbeitspensum weiter zu leisten.
Aufgrund der medizinischen Akten erscheint die Auffassung von
Dr.
C.___
nachvollziehbar und einleuchtend, dass sich der Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin weder verbessert noch verschlechtert hat und dass es ihr
ge
sundheitsbedingt
weiterhin zumutbar ist, während fünf bis sechs Stunden pro Woche eine leidensangepasste beziehungsweise die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin/Kosmetikerin auszuüben.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass es der Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen weiterhin möglich wäre, als Verkäuferin/Kosmetikerin ein Jahreseinkommen von Fr. 9‘414.-- zu erzielen, was von der Beschwerdeführerin in
masslicher
Hinsicht ebenso wenig in Zweifel gezogen wurde wie das von der Beschwerdegegnerin herangezogene
Valideneinkommen
von Fr. 46‘893.75 (vgl. zu den Berechnungsgrundlagen Urk. 7/158/7 sowie Urk. 7/119/4 und Urk. 7/60/2-3).
6.2
6.2.1
Zum Invalideneinkommen ist zu bemerken, dass sich die Beschwerdegegnerin auf das bei der letztmaligen Rentenbestätigung im Jahr 2005 erhobene Ein
kommen stützte (
Urk.
7/158/7), welches seinerseits auf dem damals effektiv ausgeübten Pensum von 20
%
bei der
T.___
GmbH und dem entsprechenden Einkommen von
Fr.
8‘450.-- pro Jahr basierte (
Urk.
7/60/1 und
Urk.
7/53/2). Diese Tätigkeit übt die Beschwerdeführerin mittlerweile nicht mehr aus: Gegenüber der Abklärungsperson erklärte sie, dass sie wegen den Be
schwerden öfters nicht habe arbeiten können und das Stehen immer mehr Mühe bereitet habe. Als der Arbeitgeber den Stundenlohn um
Fr.
5.-- habe kürzen wollen und die Mutter immer mehr auf Dritthilfe angewiesen gewesen sei, habe dies das Ende des Arbeitsverhältnisses bedeutet (
Urk.
7/115 S. 2
Ziff.
2.4).
Da das Arbeitsverhältnis, auf welchem das Invalideneinkommen basiert, nicht mehr besteht, hat dieser Wert keine Geltung mehr. Zu fragen ist, was die Be
schwerdeführerin in der aktuellen Situation (per Verfügungsdatum) mit ihrer Behinderung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verdienen könnte.
6.2.2
Nach der Rechtsprechung ist d
as
trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen bezogen auf einen ausgeglichenen Ar
beitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten
und Verdienstaussichten keine
übermässigen
Anforderungen zu stellen sind. Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invali
denrente begründet. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das ver
bliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwer
ten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
Massgebend
können die Art und Beschaffen
heit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlich
keitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (
BGE 138 V 457
E. 3.1 mit Hinweisen).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Für den Zeitpunkt, in wel
chem die Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit der (Teil-) Erwerbsfähigkeit abzustellen (
BGE 138 V 457
E. 3.3).
6.2.3
Die Beschwerdeführerin, welche zum Zeitpunkt der Rentenherabsetzung ihr 6
0.
Altersjahr vollendet hatte, ist
ausgewiesenermassen
noch im Umfang von fünf bis sechs Stunden pro Woche arbeitsfähig, was einem Pensum von unter 15
%
entspricht. Dabei unterliegt sie indes weiteren Einschränkung beispiels
weise in dem Sinne, dass sie nicht mehr lange stehen kann, was gerade in ihrem Beruf als Verkäuferin hinderlich ist und an der letzten Arbeitsstelle zu Schwie
rigkeiten geführt hat (
Urk.
7/150 S. 22).
Bereits das tiefe mögliche Arbeitspensum zeigt, dass die Verwertbarkeit der
Restar
beitsfähigkeit
fraglich erscheint: Nach der Praxis des Bundesgerichts im Bereich der Arbeitslosenversicherung gilt eine versicherte Person erst dann als vermittlungsfähig, wenn sie bereit und in der Lage ist, eine Arbeitsstelle zu ei
nem Pensum von mindestens 20
%
anzunehmen (BGE 120 V 385 E. 4c/
aa
).
Entsprechend ist davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin nicht mög
lich sein wird, eine Stelle zu einem derart tiefen Pensum zu finden.
Weiter ist das fortgeschrittene Alter der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Das Bundesgericht hat diesem Kriterium in jüngerer Zeit ein erhöhtes Gewicht beigemessen und beispielsweise festgehalten, dass ein 61 ½-jähriger Versicher
ter mit Herzproblemen und anstehender Schulteroperation seine
Restarbeitsfä
higkeit
nicht mehr verwerten könne (Urteil
9C_734/2013
vom 1
3.
März 2014
E. 3.3-3.4). Weiter hat das Bundesgericht einem 58-jährigen die Verwertbarkeit abgesprochen, welcher keine handwerklichen Tätigkeiten mehr verrichten konnte (Urteil
8C_248/2014 vom 2
9.
August 2014 E. 3
). Vergleicht man diese Konstellationen mit der vorliegenden, erscheint die Beschwerdeführerin in ei
nem ähnlichen Alter (dreieinhalb Jahre vor der Pensionierung) und auch ver
gleichbar eingeschränkt.
Realistischerweise
ist damit i
nsgesamt
(fortgeschrittenes Alter, tiefes Pensum, Einschränkung beim Stehen)
die Resterwerbsfähigkeit nicht mehr nachgefragt und deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar.
6.3
Zusammenfassend resultiert im Erwerbsbereich - bei fehlender Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit - ein Invaliditätsgrad von 100
%
und gewichtet ein sol
cher von 50
%
.
6
.
4
Die von der Abklärungsperson durchgeführte Haushaltsabklärung an Ort und Stelle ergab eine Einschrä
nkung im Haushaltsbereich von 51,2
% (vgl. Urk.
7/115
). Die Abklärungsperson berücksichtigte dabei die von der Beschwer
deführerin geklagten Gesundheitsbeeinträchtigungen, die Familien- und
Wohn
verhältnisse
, die technischen Einrichtungen und die örtliche Lage sowie den Umstand, dass es de
n erwachsenen Kindern
der Beschwerdeführerin zumutbar ist, im Haushalt mitzuhelfen. Der Bericht befasst sich einlässlich mit den einzel
nen Haushaltsbereichen
(sowie insbesondere auch mit den Anforderungen an die Pflege der Mutter der Beschwerdeführerin)
und deren prozentualen Ge
wichtung und umschreibt die zu verrichtenden Tätigkeiten sowie die an Ort und
Stelle festgestellten Einschrän
kungen in diesen Bereich, so dass er den erwähn
ten, von der Rechtsprechung geforderten Kriterien entspricht (vgl. E.
1.7.1).
Soweit die Beschwerdeführerin gestützt auf den Bericht von
Dr.
S.___
vom 5. März 2013 (Urk. 3/5; vgl. E. 3.2.10) dagegen einwenden liess, dass die Ein
schränkung im Haushalt mindestens zwei Drittel betrage, ist ihr entgegenzu
halten, dass die Einschätzung ihres Hausarztes sehr pauschal ausgefallen ist und dass nicht auf die detaillierten und begründeten Beurteilungen des
Abklärungs
berichts
eingegangen wurde. Insbesondere verkennt die Beschwerdeführerin, dass im Rahmen der
Haushaltsabklärung die Einschränkungen in den diversen Haushaltsbereichen einzeln zu untersuchen und auch zu gewichten sind. Auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin zu ihrer Entlastung bei der Hausar
beit beziehungsweise bei der Pflege ihrer Mutter externe Hilfe in Anspruch nimmt (vgl. Urk. 3/3-4), ändert nichts daran, dass vorliegend uneingeschränkt auf den Haushaltsbericht abgestellt werden kann.
Aus dem Gesagten folgt, dass im Haushaltsbereich von einem Invaliditätsgrad von 51,2 % auszugehen ist, mithin gewichtet (50 %) von einem solchen von 25,6 %.
6
.
5
Angesichts eines Invaliditätsgrades von
50
% im Erwerbsbereich und eines
Invali
ditätsgrades
im Haushaltsbereich von
2
5,6 % (jeweils gewichtet zu 50 %) ergibt sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von
7
5,6 %
.
Dies gibt Anspruch auf eine
ganze Rente
.
Demgemäss ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben unter der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin An
spruch auf eine ganze Rente hat.
7
.
7.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.
festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerde
gegnerin
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht der Beschwerdeführerin eine
Prozess
entschädigung
zu, welche auf
Fr.
1‘200.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zu bemessen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 6. Februar 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anrecht auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘200.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker