# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b810fde-7cd7-5adb-9f33-be8bc936ac5a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.01.2013 EL 2012/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2012-15_2013-01-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2012/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 17.01.2013

Entscheiddatum: 17.01.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2013
Art. 14a ELV. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Für 
die Widerlegung der Vermutung von Art. 14a Abs. 2 ELV ist insbesondere 
darzutun, dass der tatsächlich offenstehende Arbeitsmarkt – im Gegensatz 
zu dem für die Invaliditätsbemessung massgebende theoretisch 
ausgeglichenen – keine geeigneten Stellen kennt oder aber zwischen 
Angebot und Nachfrage kein Gleichgewicht herrscht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts das Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2013, EL 
2012/15).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-

Voney, Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

 

Entscheid vom 17. Januar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Brassel, c/o Mätzler & Partner, 

Grossfeldstrasse 45, 7320 Sargans,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 16. März 2009 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) 

zu ihrer mit Wirkung ab dem 1. November 2007 zugesprochenen halben Invalidenrente 

(vgl. EL-act. 65–15 ff.) bei der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen als EL-

Durchführungsstelle an (EL-act. 64).

A.b   Am 26. August 2009 gingen der EL-Durchführungsstelle unter anderem 

Krankentaggeldabrechnungen zu. Gemäss diesen hatte die Versicherte von der 

„Mobiliar“ in den Monaten November und Dezember 2007 und in den Monaten Januar 

bis und mit Oktober 2008 ein Taggeld basierend auf einem versicherten 

Jahresverdienst von Fr. 26’304.-- und einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit erhalten (EL-

act. 60–10 und 60–21 f.). Am 18. November 2009 ging der EL-Durchführungsstelle 

sodann unter anderem ein Lohnausweis der Firma B.___ zu, wonach die Versicherte für 

die Monate Januar bis und mit Mai 2007 einen Lohn von Fr. 11’732.-- brutto bzw. 

Fr. 10’362.-- netto erhalten hatte (EL-act. 56–3).

A.c   Am 22. Dezember 2009 teilte die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit, 

dass das Verfahren bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens betreffend 

Invalidenrente sistiert werde (EL-act. 55). Am 12. Mai 2011 liess die Versicherte 

mitteilen, dass das Beschwerdeverfahren betreffend Invalidenrente abgeschlossen sei 

(IV-act. 49–1 f.); sie liess der EL-Durchführungsstelle eine Kopie des Entscheids 

IV 2009/172 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 8. April 2011 

zugehen. Darin war unter anderem ausgeführt worden, die Versicherte sei zu 50 % 

leistungsfähig, angesichts der qualitativen Einschränkungen (möglichst freie 

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Zeiteinteilung, freie Pausenwahl, keine Notwendigkeit interpersonellen oder 

Gruppenkontaktes) scheine der von der IV-Stelle gewährte Abzug vom Tabellenlohn 

von 15 % angemessen, womit gesamthaft ein Invaliditätsgrad von 57,5 % resultiere 

(EL-act. 53).

A.d   Mit Verfügung vom 21. Oktober 2011 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten bei einem grundsätzlichen EL-Anspruch ab November 2007 eine Er­

gänzungsleistung von je Fr. 1’417.-- für die Monate November und Dezember 2008, 

eine solche von monatlich Fr. 1’426.-- für das Jahr 2009, eine solche von monatlich 

Fr. 1’455.-- für das Jahr 2010 und eine solche von monatlich Fr. 1’471.-- ab Januar 

2011, je einschliesslich einer ausserordentlichen Ergänzungsleistung von monatlich 

Fr. 176.--, zu; vom rückwirkend zugesprochenen Betrag von Fr. 50’645.-- für den Zeit­

raum vom 1. November 2008 bis zum 30. September 2011 verrechnete die EL-

Durchführungsstelle einen Anteil von Fr. 898.50 mit der für das Jahr 2010 ausbezahlten 

individuellen Prämienverbilligung, einen solchen von Fr. 2’160.90 mit der für das 

Jahr 2011 ausbezahlten individuellen Prämienverbilligung und einen solchen von 

Fr. 42’527.25 mit den Vorschussleistungen des Sozialamtes X.___ für den Zeitraum 

vom 1. November 2008 bis zum 30. September 2011, zudem ordnete die EL-

Durchführungsstelle die Auszahlung des Anteils für die Pauschalprämien der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung von Fr. 326.-- pro Monat an das Sozialamt 

X.___ zur Bezahlung der laufenden Prämien an (EL-act. 13). Den der Verfügung 

beiliegenden Berechnungsblättern ist zu entnehmen, dass der Versicherten für die 

Monate November und Dezember 2008 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 

Fr. 18’140.-- pro Jahr (EL-act. 27), für die Jahre 2009 und 2010 ein solches von 

Fr. 18’720.-- (EL-act. 20 und 23) und ab Januar 2011 ein solches von Fr. 19’050.-- (EL-

act. 22) angerechnet wurde.

B.     

B.a   Am 18. November 2011 wendete sich der Rechtsvertreter der Versicherten an 

die EL-Durchführungsstelle. Er habe erfahren, dass eine Verfügung direkt an seine 

Mandantin eröffnet worden sei. Die Zustellung sei mangelhaft, denn der EL-

Durchführungsstelle sei das Vertretungsverhältnis bekannt gewesen. Er verlange 

deshalb die Neueröffnung der Verfügung an seine Adresse. Sollte diesem Antrag wider 

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Erwarten nicht gefolgt werden, erhebe er frist- und formgerecht Einsprache. 

Beanstandet werde insbesondere die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens und die Höhe der auszurichtenden Ergänzungsleistung (EL-

act. 12). Am 16. Dezember 2011 ergänzte der Rechtsvertreter der Versicherten seine 

Eingabe. Er führte insbesondere aus, die im Verfahren betreffend Invalidenrente als 

zumutbar qualifizierten Tätigkeiten seien realitätsfremd und würden nicht existieren. 

Zumindest auf dem realen Arbeitsmarkt fänden sich keine Stellen, welche die 

Voraussetzungen erfüllen würden. Es seien diesbezüglich weitere Abklärungen zu 

tätigen, in welche die Versicherte einzubeziehen sei; insbesondere seien auch 

Rückfragen an die behandelnden Ärzte und eventuell die Einholung eines weiteren 

medizinischen Gutachtens notwendig (EL-act. 9).

B.b   In der Folge nahm die EL-Durchführungsstelle Akten des Verfahrens betreffend 

Invalidenrente, insbesondere ein Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums 

St. Gallen (MGSG) vom 31. Oktober 2007/21. April 2008 samt Teilgutachten (EL-

act. 70 ff.), zu ihren Akten.

B.c   Mit Entscheid vom 7. März 2012 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache vom 18. November/16. Dezember 2011 ab. Es würden durchaus 

Arbeitsstellen existieren, die den Anforderungen aus medizinischer Sicht entsprechen 

würden. Vermutungsweise sei es der Versicherten möglich, ein entsprechendes 

Erwerbseinkommen zu erzielen. Diese Vermutung könne nur durch erfolglose, 

ernsthafte Stellenbemühungen – „etwa zehn“ schriftliche Bewerbungen pro Monat – 

widerlegt werden (EL-act. 77).

C.     

C.a   Dagegen richtet sich die am 20. April 2012 erhobene Beschwerde, mit der die 

Zusprache von Ergänzungsleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Er­

werbseinkommens beantragt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, es 

existiere keine passende Arbeitsstelle; die Beschwerdeführerin habe am 16. Januar 

2012 eine Arbeitsstelle bei der Firma C.___ angetreten, welche von der Stiftung für 

Arbeit betrieben werde, das Pensum nach kurzer Zeit aber von 50 % auf 25 % 

reduzieren müssen, sei ab dem 24. Februar 2012 für vier Wochen arbeitsunfähig 

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geschrieben worden und habe die Anstellung bereits am 28. Februar 2012 wieder ver­

loren (act. G 1). Der Beschwerde liess die Beschwerdeführerin unter anderem einen 

Arbeitsbericht der Firma C.___ vom 19. März 2012 (act. G 1.1.9), ein Arztzeugnis von 

Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Februar 

2012 (act. G 1.1.10) und ein Kündigungsschreiben der Firma C.___ vom 28. Februar 

2012 (act. G 1.1.11) beilegen.

C.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt unter Verweis auf die Erwägungen des ange­

fochtenen Einspracheentscheides die Abweisung der Beschwerde (Beschwerdeantwort 

vom 27. April 2012; act. G 3).

C.c   Am 1. Mai 2012 liess die Beschwerdeführerin einen Bericht von Dr. D.___ vom 

24. April 2012 nachreichen (act. G 4 und G 4.1).

C.d   Am 5. Juli 2012 liess die Beschwerdeführerin nochmals an den gestellten 

Anträgen festhalten (act. G 8).

C.e   Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht weiter vernehmen.

 

Erwägungen:

1.      

Streitgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet der Anspruch der Beschwerde­

führerin auf eine jährliche Ergänzungsleistung sowie ausserordentliche Ergänzungs­

leistungen ab dem 1. November 2007. Die Beschwerdeführerin lässt die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab dem 1. November 2008 – der Anspruch 

auf das Krankentaggeld der „Mobiliar“ fiel per 30. Oktober 2008 dahin (vgl. EL-act. 40–

1) – beanstanden, zu prüfen sind aber gemäss Art. 61 lit. c und d des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) auch die 

übrigen Berechnungselemente sowie die Anspruchsvoraussetzungen.

2.      

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2.1    Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) werden als Ein­

nahmen unter anderem auch Einkünfte, auf die verzichtet worden ist, angerechnet. Für 

Invalide unter 60 Jahren wird gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; 

SR 831.301) als Erwerbseinkommen mindestens der Höchstbetrag für den Lebens­

bedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG) angerechnet, wenn der Invaliditätsgrad bei 50 

bis unter 60 % liegt. Die genannte Verordnungsbestimmung wurde vom 

Eidgenössischen Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts) früh und seither konstant als widerlegbare Vermutung 

qualifiziert (BGE 115 V 88). Das bedeutet, dass entgegen dem Wortlaut von Art. 14a 

Abs. 2 ELV nicht in jedem Fall mindestens der genannte Betrag als Erwerbseinkommen 

anzurechnen ist; gelingt es der betroffenen Person, die Vermutung, sie könnte ein 

Erwerbseinkommen in dieser Höhe erzielen, umzustossen, ist ein tieferes oder allenfalls 

gar kein Erwerbseinkommen anzurechnen.

2.2    Die Invaliditätsbemessung durch die Organe der Invalidenversicherung ist 

rechtsprechungsgemäss für die EL-Organe verbindlich (BGE 117 V 202). Wenn auch 

keine formelle Bindung an die Entscheide der Organe der Invalidenversicherung 

besteht – andernfalls müssten die EL-Organe befugt sein, Rechtsmittel gegen diese 

Entscheide zu ergreifen, und müssten ihnen dieselben eröffnet werden, so liegt es 

doch aus koordinationsrechtlichen Überlegungen nahe, in der Regel auch im Verfahren 

betreffend Ergänzungsleistungen auf die Ergebnisse des Verfahrens betreffend 

Invalidenrente abzustellen. Insbesondere ist zu vermeiden, dass Vorbringen, welchen 

die IV-Stelle nicht gefolgt ist, im EL-Verfahren – und somit gleichsam „durch die 

Hintertür“ – nochmals vorgebracht und von der Verwaltung oder vom Gericht 

berücksichtigt werden, dass also sich zumindest teilweise widersprechende 

Entscheide provoziert werden. Davon abgesehen stellen sich im EL-Verfahren 

allerdings grundsätzlich andere Fragen als im IV-Verfahren, namentlich mit Blick auf 

das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen.

2.3    Von der Invaliditätsbemessung unterscheidet sich die Festlegung eines hypo­

thetischen Erwerbseinkommens abgesehen von der Pauschalisierung insbesondere 

dadurch, dass bezüglich der Frage, welches Erwerbseinkommen die betroffene Person 

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zumutbarerweise noch erzielen könnte, nicht auf den so genannten ausgeglichenen, 

sondern vielmehr auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt wird. Der Begriff des 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist rechtsprechungsgemäss abstrakter und 

theoretischer Natur und dient als Kriterium zur Abgrenzung zwischen Arbeitslosigkeit 

und Invalidität. Er impliziert einerseits, dass ein gewisses Gleichgewicht zwischen 

Angebot und Nachfrage von Arbeitsstellen besteht, und andererseits, dass der 

Arbeitsmarkt so strukturiert ist, dass ein breiter Fächer verschiedenartiger Tätigkeiten 

darin zu finden ist (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Es wird im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung mithin fingiert, der Arbeitsmarkt biete verschiedenartigste 

Stellen (womit in aller Regel auch unterstellt wird, es seien leidensadaptierte Tätigkeiten 

vorhanden) und es bestehe diesbezüglich kein Nachfrageüberhang. Wenn im Rahmen 

des EL-Verfahrens behauptet wird, es sei kein (hypothetisches) Erwerbseinkommen 

erzielbar, ist demnach primär zu belegen, dass der tatsächliche Arbeitsmarkt entweder 

keinen solchen breiten Fächer verschiedenartiger Tätigkeiten bietet – sich mithin keine 

Tätigkeit finden lasse, die leidensadaptiert ist und es der betroffenen Person 

ermöglicht, ein gewisses Erwerbseinkommen zu erzielen – oder aber, dass kein 

Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage passender Stellen besteht. Es geht 

mithin im EL-Verfahren um die Frage, ob und allenfalls weshalb die gesuchstellende 

Person auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt keine Stelle findet bzw. finden kann.

3.      

3.1    In der Praxis kann der Nachweis, dass keine Stelle gefunden werden kann, in der 

Regel mittels erfolgloser Stellenbemühungen erbracht werden. Die Beschwerdeführerin 

hat – abgesehen vom Einsatz bei der Firma C.___, auf welchen nachfolgend ein­

gegangen wird – keine Stellenbemühungen ausgewiesen, weshalb davon auszugehen 

ist, sie habe nicht versucht, eine Arbeitsstelle zu finden. Dies steht in Einklang mit ihrem 

Vorbringen, ihre im IV-Verfahren ermittelte Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar. 

Zwar kann die Widerlegung der Vermutung, die Beschwerdeführerin könne bei ent­

sprechenden Bemühungen eine geeignete Arbeitsstelle finden, nicht nur mittels erfolg­

loser Stellenbemühungen erfolgen, sondern auch mittels anderer geeigneter Belege. 

Die blosse Behauptung, auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt sei die medizinisch-

theoretische Restarbeitsfähigkeit aufgrund der Einschränkungen, die im IV-Verfahren 

mit einem Abzug vom Tabellenlohn von 15 % bei der Ermittlung des 

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Invalideneinkommens berücksichtigt wurden, nicht verwertbar, genügt dafür allerdings 

nicht. Damit wird nämlich nicht dargelegt, dass und inwiefern sich der tatsächliche 

Arbeitsmarkt im konkreten Fall vom theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

unterscheidet; würde ohne entsprechenden Nachweis der Argumentation gefolgt, 

würden Umstände, die im IV-Verfahren auf bestimmte Weise (Abzug vom Tabellenlohn 

von 15 %) berücksichtigt wurden, im EL-Verfahren unbegründet anders berücksichtigt, 

womit letztlich teilweise sich widersprechende Entscheide vorlägen. Mit anderen 

Worten kann die entsprechende Argumentation der Beschwerdeführerin ohne 

konkreten Nachweis der Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht gehört 

werden.

3.2    Allerdings führte die Beschwerdeführerin Gründe für ihre Behauptung, sie könne 

ihre Restarbeitsfähigkeit nicht verwerten, an. So ist insbesondere zu berücksichtigen, 

dass Dr. D.___ am 24. April 2012 über eine Verschlechterung des Gesundheits­

zustandes berichtete und diesbezüglich unterdessen festgestellte Hinweise für eine 

demyelisierende Erkrankung des zentralen Nervensystems erwähnte (act. G 4.1). Ob 

und wie sich diese neuen medizinischen Erkenntnisse auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auswirken und inwiefern sich der Gesundheitszustand zwischen­

zeitlich relevant verschlechtert hat, ist jedoch eine Frage, die sich primär im IV-

Verfahren stellt. Offenbar läuft bereits ein entsprechendes Revisionsverfahren. Mit Blick 

auf die oben erwähnte sachliche Harmonisierung des IV- und des EL-Verfahrens hätte 

die Beschwerdegegnerin die Akten der IV-Stelle einholen und berücksichtigen müssen. 

Dieses Versäumnis ist nachzuholen, wobei es sich allenfalls auch rechtfertigen kann, 

mit dem Entscheid im EL-Verfahren zuzuwarten, bis die IV-Stelle ihren Revisions­

entscheid gefällt hat.

3.3    Der fehlgeschlagene Arbeitsversuch bei der Firma C.___ kann sodann als 

Arbeitsbemühung qualifiziert werden. Die dabei gemachten Erfahrungen und 

Beobachtungen können Indizien für die Beantwortung der Frage der Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt sein, reichen für sich alleine 

jedoch noch nicht aus, um die Vermutung von Art. 14a ELV zu widerlegen. Die Be­

schwerdegegnerin hat bei ihrer Entscheidfindung die entsprechenden Berichte aber zu 

würdigen.

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3.4    Nicht aus den Akten hervor geht, ob die Beschwerdeführerin allenfalls Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung bezogen bzw. sich bei dieser zur Stellenvermittlung und 

zum Leistungsbezug angemeldet hat. Im Rahmen ihrer Abklärungspflicht hat die 

Beschwerdegegnerin gegebenenfalls die entsprechenden Akten beizuziehen und zu 

würdigen.

4.      

Zusammenfassend ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und anschliessender 

Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind ge­

mäss Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben. Da die Rückweisung zu weiteren Ab­

klärungen rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Entschädigungsfolgen als voll­

ständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei zu qualifizieren ist, hat die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit einer praxisgemässen Pauschale von 

Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

7. März 2012 aufgehoben und die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3’500.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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