# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3eac2bf7-c773-5379-b44f-54011bfa0c9d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.04.2010 D-1911/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1911-2008_2010-04-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1911/2008/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  A p r i l  2 0 1 0

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richter Gérald Bovier, Richter Hans Schürch; 
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren (...), Nepal,
vertreten durch lic. iur. Johann Burri, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 20. Februar 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1911/2008

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  verliess  Nepal  am  1. Mai 2006  und  gelangte 
über Indien, Holland und Italien am 12. Juni 2006 in die Schweiz, wo 
er  gleichentags um Asyl  nachsuchte. Am 20. Juni 2006 wurde er  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Z._______ summarisch be-
fragt und infolgedessen am 24. Juli 2006 für die Dauer des Verfahrens 
dem  Kanton  Y._______  zugewiesen.  Am  16. August 2006  wurde  er 
durch  die  zuständigen  kantonalen  Behörden  einlässlich  befragt.  Am 
5. Februar 2008 wurde er durch das BFM ergänzend angehört.

Zur Begründung seines Asylgesuches gab er im Wesentlichen an, er 
sei seit seiner Schulzeit politisch aktiv gewesen, indem er sich für die 
Monarchie eingesetzt habe, und sei deshalb von den Maoisten bedroht 
worden. Im Jahre 1997 sei  sein  Vater,  der  königlicher  Dorfvorsteher 
gewesen sei, von den Maoisten umgebracht worden. Während seiner 
Studienzeit sei er Mitglied der (...)  gewesen. Seitdem in Nepal Demo-
kratie herrsche (April/Mai 2006), sei er von den Maoisten und den an-
deren Parteien  bedroht  worden. Am 16. April 2006 sei  ihr  Haus von 
Dorfbewohnern, die andere Parteien unterstützt hätten, zerstört bezie-
hungsweise geplündert  worden. Als er gehört habe, dass er bei sich 
zu Hause gesucht worden sei, sei er zu seinem Onkel in ein anderes 
Dorf geflohen.

An der Anhörung vom 16. August 2006 und am 5. Februar 2008 führte 
er zudem neu aus, am Tag, als ihr Haus zerstört worden sei, habe es 
an seiner Universität Demonstrationen gegeben. Plötzlich habe die Po-
lizei auf die Studenten geschossen und es seien zwei Personen getö-
tet und weitere verletzt worden. Eine dieser Personen sei sein Nachbar 
B._______ gewesen, welcher der (...) angehört habe. Er sei vom Poli-
zeiinspektor C._______ erschossen worden. Da die Dorfbewohner ge-
wusst hätten, dass er (der Beschwerdeführer) schon früher Informatio-
nen  weitergegeben  habe,  hätten  sie  ihn  beschuldigt,  B._______ 
verraten zu haben und hätten deshalb ihr  Haus zerstört. C._______ 
sei ins Gefängnis gekommen beziehungsweise für die Tat nicht belangt 
worden, weil er erklärt habe, er habe alle Informationen von ihm (dem 
Beschwerdeführer) erhalten. Deshalb sei er von der neuen Regierung 
nur  bei  sich  zu  Hause  beziehungsweise  auch  bei  seinem Onkel  zu 
Hause gesucht worden. Auch von den Maoisten sei er bedroht worden, 
da  C._______  ihnen  erzählt  habe,  er  (der  Be-schwerdeführer)  habe 

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ihm auch Informationen über sie gegeben. Dass er diesem Polizisten 
Informationen gegeben habe, treffe auch zu.

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer drei Stu-
dentenausweise (zwei  im Original,  einer  in  Kopie),  ein  Schulzeugnis 
(im Original) und eine Geburtsurkunde (im Original) zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 20. Februar 2008 – am 21. Februar 2008 eröffnet – 
wies das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete 
dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.

C.  
Mit Eingabe vom 20. März 2008 (Poststempel) erhob der Beschwerde-
führer – handelnd durch seinen Rechtsvertreter – beim Bundesverwal-
tungsgericht gegen diesen Entscheid Beschwerde und beantragte die 
Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung  und  die  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft sowie die Asylgewährung beziehungsweise die 
Feststellung  der  Unzumutbarkeit  der  Wegweisung  sowie  die  Anord-
nung der vorläufigen Aufnahme.

D.
Mit Verfügung vom 28. März 2008 forderte die Instruktionsrichterin den 
Beschwerdeführer auf, bis zum 14. April 2008 einen Kostenvorschuss 
einzuzahlen. Dieser wurde am 11. April 2008 fristgerecht eingezahlt.

E.
In seiner Vernehmlassung vom 24. April 2008 hielt das BFM an seinen 
Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

F.
Mit  Schreiben  vom  14. Mai 2008  nahm  der  Beschwerdeführer  zur 
Vernehmlassung des BFM Stellung.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf  dem 
Gebiet  des  Asyls  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Der  Beschwerdeführer  ist  durch die  angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  und hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an deren Aufhe-
bung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Be-
schwerde  legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG und  Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 
wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohn-
te,  wegen ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu einer 
bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen  Anschau-
ungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt  ist  oder  begründete Furcht 
hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt  zu werden. Als  ernsthafte Nach-
teile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit 

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sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck be-
wirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen 
(Art.  3  AsylG).  Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigen-
schaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG).

4.  
4.1 In  seinem ablehnenden Entscheid führte das BFM aus,  die Vor-
bringen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft. Der Beschwer-
deführer habe an der kantonalen und an der ergänzenden Anhörung 
seine Ausführungen deutlich erweitert dargelegt, indem er ausgeführt 
habe, man habe ihm die Verantwortung für die Ermordung eines ande-
ren  Dorfbewohners  unterstellt  und  er  werde  im  Zusammenhang  mit 
diesem Tötungsdelikt  von den Behörden gesucht. Diese zusätzlichen 
Informationen beträfen wesentliche Punkte der Asylbegründung. Es sei 
nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer die gegen ihn persön-
lich gerichtete und konkrete Verfolgung erst  zu einem späteren Zeit-
punkt  erwähnt  habe,  obwohl  er  an  der  Erstbefragung  ausreichend 
Möglichkeiten gehabt hätte, diese Vorbringen zu erwähnen. Seine ur-
sprüngliche Asylbegründung basiere lediglich auf der allgemeinen Si-
tuation nach dem Sturz des Königs. Insbesondere erstaune seine Aus-
sage an der Erstbefragung, er sei nicht persönlich betroffen gewesen 
(A1,  S. 7). Dieser Umstand deute darauf  hin,  dass der Beschwerde-
führer an der kantonalen Befragung versucht habe, seine Asylbegrün-
dung zu steigern. Dies habe zu deutlichen Widersprüchen in den Vor-
bringen geführt, welche durch die Erklärungsversuche im Rahmen des 
an der kantonalen Anhörung gewährten rechtlichen Gehörs (A8, S. 12) 
nicht hätten ausgeräumt werden können. Der Einwand, er sei nicht da-
nach gefragt  worden,  vermöchten  das  Fehlen solcher  zentraler  Ele-
mente  nicht  zu  erklären.  Diese  Widersprüche  erweckten  erhebliche 
Zweifel  an  der  geltend  gemachten  persönlichen  Verfolgung  des  Be-
schwerdeführers durch die neue Regierung. Weiter widerspreche sich 
der Beschwerdeführer, indem er an der ergänzenden Anhörung zuerst 
ausgeführt habe, er habe am Tag der Demonstrationen Informationen 
an die Behörden weitergeleitet  (A15,  S. 5),  später  jedoch ausgesagt 
habe, er habe an diesem Tag keine Informationen geliefert und ein Po-
lizist  habe lediglich falsche Angaben gemacht,  um sich  zu schützen 
(A15, S. 9). Weiter habe der Beschwerdeführer an der kantonalen An-
hörung geltend gemacht, die Regierung habe gegen den Polizisten ein 
Verfahren eingeleitet, weil er einen Demonstranten erschossen hätte. 
Da er den Namen des Beschwerdeführers genannt habe, sei er aber 
für „die Tat entkommen“ (A8, S. 9). An der ergänzenden Anhörung wer-

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de jedoch geltend gemacht, dass der Polizist weiterhin im Gefängnis 
sitze (A15, S. 9 f.). Den Aussagen des Beschwerdeführers seien weite-
re  widersprüchliche Aussagen bezüglich  konkreter  Verfolgungsmass-
nahmen  durch  die  Maoisten  während  des  Aufenthaltes  bei  seinem 
Onkel, dem genauen Zeitpunkt der Ermordung von B._______ sowie 
der  konkreten  Beschädigung  seines  Familienhauses  zu  entnehmen. 
Schliesslich sei  es auch realitätsfremd, dass ein Polizist  im Rahmen 
einer Grossdemonstration mit 10'000 Teilnehmern eine Person gezielt 
und aufgrund von Informationen eines Denunzianten erschiesse. So-
dann  habe  der  Beschwerdeführer  eine  innerstaatliche  Fluchtalterna-
tive. Seine Aktivitäten für die Studentenvereinigung hätten sich auf das 
Anwerben neuer  Studenten an seiner  Schule  beschränkt. Weiter-ge-
hende überregionale Funktionen habe er nicht wahrgenommen. Es sei 
durchaus  möglich,  dass  einige  Leute  aus  seinem Umfeld  ihm  nach 
dem Umsturz nicht wohlgesinnt seien. Doch diese Ressentiments dürf-
ten auf sein Dorf, allenfalls seinen Wohnbezirk beschränkt sein. Es be-
stehe die Möglichkeit sich durch Verlegung des Wohnsitzes, beispiels-
weise  zu  seinem  Bruder  nach  Kathmandu,  allfälligen  Verfolgungs-
massnahmen zu entziehen. Er sei aufgrund seines politischen Profils 
nicht einer landesweiten Verfolgung ausgesetzt. Schliesslich bezögen 
sich die vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel auf unbe-
strittene  Gegebenheiten.  Anderweitige  Beweismittel,  welche  die  gel-
tend gemachte Verfolgung belegen könnten, lägen keine vor.

4.2 Der Beschwerdeführer hielt  den Erwägungen des BFM in seiner 
Rechtsmitteleingabe entgegen, an der Erstbefragung sei ihm klar ge-
macht  worden,  dass  er  sich  nur  kurz  zu  seiner  Verfolgungssituation 
äussern könne. Deshalb habe er erst anlässlich der zweiten Befragung 
die Konkretisierung vorgenommen, dass der Tod eines Nachbarn an-
lässlich der Grossdemonstration zur Verfolgung geführt habe. Er habe 
im Zusammenhang mit der Erschiessung mit einer Verfolgung rechnen 
müssen,  da  er  davon  ausgegangen  sei,  der  Polizist  habe  ihn  mit-
belastet,  weil  man  ihm  (dem  Beschwerdeführer)  vorgeworfen  habe, 
diesem als  Informant  gedient  zu  haben. Mit  einem rechtsstaatlichen 
Verfahren könne er in Nepal nicht rechnen. Sodann habe er auch kei-
ne innerstaatliche Fluchtalternative in  Nepal. Das BFM verkenne die 
Organisationsstruktur der maoistischen Bewegung, die in einem dich-
ten Netz über das ganze Land verbreitet sei. Es müsse mit intensiver 
Fichierung gerechnet werden. Die Maoisten drängten in Nepal weiter-
hin an die Macht und es hätten bereits erste Übergriffe von maoisti-
schen Gruppierungen stattgefunden. Am 19. März 2008 sei ein Atten-

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tat  auf einen Kandidaten für  die konstitutionelle Versammlung verübt 
worden (Zeitungsartikel wurden eingereicht). Er müsse bei einer Rück-
kehr ebenfalls damit rechnen, Opfer von gewaltsamen Übergriffen zu 
werden.  Schliesslich  gab  der  Beschwerdeführer  zu  Bedenken,  dass 
die neuesten Unruhen in Tibet sich auch auf die Nachbargebiete aus-
wirken dürften.

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das BFM aus, die eingereichten 
Zeitungsartikel hätten keinen direkten Bezug zum Beschwerdeführer. 
Die  genauen  Umstände  und  Hintergründe  dieser  Ereignisse  würden 
nicht aufgezeigt. Wie in der Verfügung dargelegt, erfülle der Beschwer-
deführer nicht das Anforderungsprofil, dass er landesweit Opfer einer 
Aktion der Maoisten werden könnte. Schliesslich sei  zu berücksichti-
gen, dass sich mit der Durchführung von Wahlen der Prozess der De-
mokratisierung in Nepal weiter verbessert habe. Die geltend gemachte 
Verbindung zu den Vorfällen in Tibet entbehrten jeglicher realer Grund-
lage.

4.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer fest, seine Familie sei 
seit  jeher  Anhänger  des  Königs  gewesen  und  sein  Vater  sei  1997 
Opfer eines politischen Mordes geworden. Sie seien deshalb national 
bekannt.  Zudem  stehe  er  für  seine  royalistische  Überzeugung  ein. 
Deshalb erfülle  er  geradezu das Anforderungsprofil,  dass er  landes-
weit als Opfer der Maoisten gelten könne.

5.
Zunächst ist zu prüfen, ob die vorgetragenen Fluchtumstände, die zum 
Entschluss  der  Ausreise  aus  Nepal  geführt  haben,  gesamthaft  als 
glaubhaft gemacht zu erachten sind.

5.1 Vorbringen sind dann glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, 
in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind;  sie  dürfen  sich  nicht  in  vagen 
Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüch-
lich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsa-
chen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus 
muss  die  asylsuchende  Person  persönlich  glaubwürdig  erscheinen, 
was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf 
gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abstützt  (vgl.  Art.  7  Abs. 3 
AsylG),  aber  auch  dann,  wenn  sie  wichtige  Tatsachen  unter-drückt 
oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen aus-
wechselt  oder  unbegründet  nachschiebt,  mangelndes  Interesse  am 
Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaub-haftma-

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chung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein redu-
ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände 
und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers. Eine Behaup-
tung  gilt  bereits  als  glaubhaft  gemacht,  wenn das  Gericht  von ihrer 
Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, 
obwohl  nicht  alle  Zweifel  beseitigt  sind.  Für  die  Glaubhaftmachung 
reicht  es  demgegenüber  nicht  aus,  wenn  der  Inhalt  der  Vorbringen 
zwar möglich ist,  aber  in  Würdigung der gesamten Aspekte wesent-
liche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-
haltsdarstellung sprechen. Entscheidend  ist  im Sinne  einer  Gesamt-
würdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdar-
stellung sprechen,  überwiegen oder nicht; dabei  ist  auf  eine objekti-
vierte  Sichtweise  abzustellen  (vgl.  die  weiterhin  gültige  Rechtspre-
chung der ARK in Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f. mit 
weiteren Hinweisen).

5.2 Anhand der Akten ist nicht auszuschliessen, dass der Beschwer-
deführer aus einer königstreuen Familie stammt und sich auch selber 
für diese Belange eingesetzt hat, indem er sich im Rahmen einer Stu-
dentenorganisation politisch betätigt hat. Die Vorinstanz hat indessen 
zu Recht  und mit  ausführlicher  Begründung festgestellt,  dass die im 
Zusammenhang mit  dem Tod des Nachbarn vorgebrachte Verfolgung 
durch die Maoisten, die Regierung und die Dorfbewohner unglaubhaft 
ist. Gewichtige Zweifel entstehen insbesondere aufgrund der Tatsache, 
dass  der  Beschwerdeführer  bei  der  Erstbefragung die  Erschiessung 
seines Nachbarn anlässlich der Grossdemonstration, welche zur Ver-
folgung  geführt  habe,  nicht  erwähnt  hatte. Sein  Einwand in  der  Be-
schwerde, er sei an der Erstbefragung ermahnt worden, sich kurz zu 
halten, vermag nicht zu überzeugen. Es hätte vom Beschwerdeführer 
erwartet werden können, dass er die Erschiessung als zentrales Ele-
ment einer konkreten und persönlich gegen ihn gerichteten Verfolgung 
von Beginn weg zumindest erwähnt hätte. Er beschränkte sich indes 
an  der  Erstbefragung  auf  das  allgemeine  Vorbringen,  seit  in  Nepal 
Demokratie herrsche, werde er als Monarchist von den Maoisten und 
den anderen Parteien verfolgt. Sodann finden sich in  den Aussagen 
des Beschwerdeführers zahlreiche weitere Unstimmigkeiten, welche in 
der  Verfügung  des  BFM  ausführlich  dargelegt  wurden,  weshalb  zur 
Vermeidung  von  Wiederholungen  auf  die  begründeten  Erwägungen 
des BFM verwiesen werden kann.

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5.3 Insgesamt  ist  es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen,  eine 
asylrelevante  Verfolgung  glaubhaft  zu  machen. Die  Einwände  in  der 
Beschwerde vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern, zu-
mal  sich  der  Beschwerdeführer  nicht  in  detaillierter  Weise  mit  den 
diesbezüglichen Erwägungen des BFM auseinandergesetzt hat.

6.
Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen seines 
politischen  Engagements  für  die  Monarchie  im  Rahmen  einer 
Studentenorganisation eine zukünftige Verfolgung befürchten muss.

6.1 Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die 
Situation  im  Zeitpunkt  des  Asylentscheides.  Ausgangspunkt  der 
Prüfung ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen 
Furcht vor einer absehbaren Verfolgung im Heimatstaat. Veränderun-
gen  der  objektiven  Situation  im Heimatstaat  zwischen  Ausreise  und 
Asylentscheid sind zugunsten und zulasten der Asylgesuch stellenden 
Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f.).

6.2  Die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage hat sich in 
Nepal  seit  der  Aufnahme  von  Friedensverhandlungen  zwischen  den 
Maoisten und der Regierung erheblich verbessert  (vgl. dazu EMARK 
2006  Nr.  31  E.  4.3.4.  und  4.3.5.  S.  332  ff.).  Diese  erfreuliche  Ent-
wicklung  hat  sich  in  der  Folge  weiter  fortgesetzt.  Im  April  2008  ge-
wannen die Maoisten die ersten demokratischen Wahlen mit überwälti-
gender Mehrheit. Kurz darauf wurde die fast 240 Jahre alte Monarchie 
abgeschafft und das Land zur Republik erklärt. Schliesslich wurde am 
21. Juli 2008 Ram Baran Yadav von der Nepalesischen Kongresspartei 
zum  ersten  Präsidenten  der  Republik,  und  am  15. August 2008  der 
Chef der Maoisten, Pushpa Kamal Dahal (Prachanda), zum Minister-
präsidenten  gewählt.  Letzterer  trat  jedoch  wegen  einem  Konflikt  im 
Zusammenhang mit der Integration ehemaliger Rebellen in die Armee 
am 5. Mai 2009 wieder zurück und die Maoisten gingen in die Opposi-
tion. Dies führte zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung unter der 
Führung  der  Kommunistischen  Partei  Nepals  – Vereinigte  Marxis-
ten/Leninisten. Seither legen die Maoisten das Land immer wieder mit 
Streiks und Protesten lahm. Da sie aber die stärkste Fraktion im Parla-
ment  bilden,  werden die  Regierungsparteien weiterhin  mit  ihnen zu-
sammenarbeiten und eine Lösung des Konfliktes suchen müssen (NZZ 
Online  vom  19. November 2009,  Verfahrene  Lage  in  Nepal).  Auch 
wenn Übergriffe insbesondere der nach wie vor gewaltbereiten Young 

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Communist  League (YCL; die Jugendliga der Maoisten) sowie ethni-
sche Spannungen  in  der  Terai-Region offenbar  andauerten,  die  Ge-
waltakte beider vormaliger Konfliktparteien kaum gerichtlich geahndet 
wurden, der Rechtsstaat noch schwach ausgebildet und das Problem 
der  Eingliederung  der  Rebellen  noch  nicht  gelöst  ist  (vgl.  Human 
Rights Watch, World Report 2010), kann insgesamt eine seit der Aus-
reise des Beschwerdeführers nachhaltig verbesserte Situation vor Ort 
festgestellt  werden.  Die  Befürchtungen  des  Beschwerdeführers,  die 
Unruhen in Tibet würden sich auf die Nachbargebiete auswirken, ha-
ben sich nicht bewahrheitet.

Gemäss  eigenen  Angaben  entstammt  der  Beschwerdeführer  einer 
royalistischen Familie und sein Vater sei  von den Maoisten ermordet 
worden. Er selber habe sich im Rahmen einer Studentenorganisation 
für  die  Monarchie  eingesetzt.  Seine  Aufgabe habe  darin  bestanden, 
neue  Studenten  für  die  Organisation  anzuwerben.  Damit  ist  nicht 
davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer durch seine poli-
tische Tätigkeit überdurchschnittlich exponiert hat. Die erstmals in der 
Replik vorgebrachte Behauptung, wonach seine Familie als Royalisten 
national bekannt sei, findet in den Akten keine Bestätigung. In Anbe-
tracht dieses schwachen politischen Profils und der vorstehend darge-
legten Entwicklung in Nepal geht das Bundesverwaltungsgericht davon 
aus, dass im heutigen Zeitpunkt – entgegen den Vorbringen in der Be-
schwerde – objektiv keine begründete Furcht vor einer künftigen Ver-
folgung durch die Sicherheitskräfte besteht. Da die Maoisten in Nepal 
nun in den politischen Prozess eingebunden sind, ist davon aus-zuge-
hen, dass auch sie kein Interesse mehr daran haben, politische Geg-
ner, insbesondere wenn sie sich nicht speziell exponiert haben, weiter 
zu verfolgen.

6.3 Auf die Frage,  ob dem Beschwerdeführer,  wie vom BFM ausge-
führt und vom Beschwerdeführer bestritten, in Kathmandu eine inner-
staatliche Fluchtalternative zur Verfügung steht, muss demzufolge vor-
liegend nicht eingegangen werden.

7.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer  für 
den  aktuellen  Zeitpunkt  keine  Gründe  nach  Art.  3  AsylG  glaubhaft 
machen oder nachweisen konnte. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.

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8.  
8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

9.
9.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungsvollzugshindernis-
sen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und 
seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

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Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

9.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwer-
deführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 
Beschwerdeführers  nach  Nepal  ist  demnach  unter  dem  Aspekt  von 
Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung nach Nepal dort  mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall 
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 
28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren 
Hinweisen).  Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in  Nepal 
lässt  den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig  erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 

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Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

9.5 Wie bereits  vorstehend  unter  Ziff.  6.2  ausführlich  dargelegt,  hat 
sich die allgemeine Lage in Nepal seit der Ausreise des Beschwerde-
führers wesentlich verändert. Aktuell  ist  die  Situation in  Nepal  somit 
nicht dergestalt, als dass von einer Situation landesweiter allgemeiner 
Gewalt  gesprochen werden kann,  weshalb die Rückkehr nach Nepal 
generell  als zumutbar zu bezeichnen ist. Auch sind den Akten keine 
konkreten Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass der Beschwerde-
führer bei einer Rückkehr nach Nepal aus individuellen Gründen wirt-
schaftlicher  und sozialer  Natur  in  eine  existenzbedrohende Situation 
geraten würde. Der junge und aktenkundig gesunde Beschwerdeführer 
hat  bis  zu  seiner  Ausreise  im Jahre  2006,  mithin  zwanzig  Jahre,  in 
Nepal  gelebt. Sodann verfügt  er  über eine zwölfjährige Schulbildung 
und hat  an  der  Universität  die  ersten  zwei  Jahre  eines  Handelsstu-
diums absolviert. In der Schweiz konnte er überdies berufliche Erfah-
rung im Gastronomiebereich sammeln. Gemäss seinen Angaben leben 
seine Mutter, sein Bruder und ein Onkel in Nepal. Es ist somit davon 
auszugehen, dass er in Nepal über ein soziales Beziehungsnetz ver-
fügt,  welches ihm eine Reintegration erleichtern wird. Blosse soziale 
und  wirtschaftliche  Schwierigkeiten,  von  denen  die  ansässige  Be-
völkerung im Allgemeinen betroffen ist, genügen nicht, um eine Gefahr 
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die weiterhin zu-
treffende Praxis der ARK in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215). Der 
Vollzug der Wegweisung nach Nepal erweist sich somit auch als zu-
mutbar.

9.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

10.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

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11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG)  und  auf  insgesamt 
Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]). Dieser Betrag wird mit dem am 11. Ap-
ril 2008 in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss verrechnet.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- X._______ (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: 

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