# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0984f9b2-2a05-54c0-9e87-22628873048c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.09.2014 PS140230
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140230_2014-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS140230-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin MLaw D. Weil 

Urteil vom 19. September 2014 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes Horgen vom 3. September 
2014 (EK140224) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem tt. 

Juni 2004 mit ihrem Einzelunternehmen "C._____" im Handelsregister des Kan-

tons Zürich eingetragen (act. 8). 

1.2. Mit Urteil vom 3. September 2014, 9:45 Uhr (act. 3 = 6 = 7/14), eröffnete das 

Konkursgericht des Bezirksgerichtes Horgen den Konkurs über die Schuldnerin 

für folgende Forderungen: 

Forderung aus Betreibung Nr. … : 
Fr. 1'235.50 nebst Zins zu 5 % seit 2. Februar 2014 
Fr. - 50.00 Zahlung; Gutschrift 
Fr. 146.60 Betreibungskosten 
   
Forderung aus Betreibung Nr. … : 
Fr. 1'309.10 nebst Zins zu 5 % seit 2. Januar 2014 
Fr. - 50.00 Zahlung; Gutschrift 
Fr. 146.60 Betreibungskosten. 

Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 12. September 

2014 rechtzeitig Beschwerde (act. 2, vgl. act. 7/15/2). Sie verlangt die Aufhebung 

der Konkurseröffnung. Ferner ersuchte sie darum, es sei ihrer Beschwerde auf-

schiebende Wirkung zu erteilen (act. 2). 

1.3. Mit Verfügung vom 15. September 2014 wurde der Beschwerde einstweilen 

die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 10). Auf eine Fristansetzung zur Leis-

tung des Kostenvorschusses von Fr. 750.– für das Beschwerdeverfahren konnte 

verzichtet werden, da die Schuldnerin diesen bereits bei der Obergerichtskasse 

einbezahlt hatte (act. 4/5 und 9). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 7/1-16). Das Verfahren ist spruchreif. 

- 3 - 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. 

2.2. Die Schuldnerin hat am 12. September 2014 – und damit nach Konkurser-

öffnung – für die Konkursforderungen samt Kosten und Zinsen beim Obergericht 

Fr. 2'817.80 (Fr. 1'368.30 + Fr. 1'449.50) zuhanden der Gläubigerin hinterlegt 

(act. 2, 4/2, 4/3 und 9). Weiter belegt sie, den Betrag von Fr. 1'800.– beim Kon-

kursamt Wädenswil zur Deckung der erstinstanzlichen Spruchgebühr und der bis 

anhin entstandenen und noch entstehenden Kosten des Konkursamtes hinterlegt 

zu haben (act. 4/4). Damit hat die Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund der 

Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachgewiesen. 

2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin 

ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Glaubhaftmachung der Zahlungsfä-

higkeit setzt voraus, dass die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher erscheint als die 

Zahlungsunfähigkeit (BSK SchKG II-GIROUD, 2. Aufl., Art. 174 N 26). Zahlungsfä-

higkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die 

Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuld-

nerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verbind-

lichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss 

vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als 

zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhalts-

punkte für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und die 

Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. 

- 4 - 

2.3.1. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Person vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der einge-

reichte Auszug der Schuldnerin umfasst den Zeitraum vom 15. Juli 2013 (Datum 

Zuzug) bis zum 3. September 2014 (Datum Ausstellung). In dieser Periode wurde 

die Schuldnerin insgesamt 34 Mal betrieben (act. 4/6). Eine Betreibung wurde 

durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt (Nr. …, Fr. 722.50), in einer weite-

ren Betreibung hat die Schuldnerin Rechtsvorschlag erhoben (Nr. …, 

Fr. 10'907.90). Die Schuldnerin führt hierzu aus, dass diese Forderung unbegrün-

det sei, da die vom Gläubiger ausgeführten Arbeiten mangelhaft und teilweise un-

vollständig seien (act. 2 S. 2). Offen und unbestritten sind – ohne Berücksichti-

gung der nun hinterlegten Konkursforderungen – Schulden im Gesamtbetrag von 

rund Fr. 170'000.– (act. 2 S. 4 und act. 4/6). 

2.3.2. Die Schuldnerin bringt vor, sie sei Eigentümerin der Liegenschaften 

D._____  … und … in … E._____  sowie F._____ -Weg … und … in … G._____. 

Drei davon würden aktuell zum Verkauf stehen. Die Inserierung sei bereits erfolgt. 

Ausgehend von den Verkaufspreisen gemäss Bewertung durch die H._____ Im-

mobilien GmbH abzüglich der die Grundstücke belastenden Hypothekardarlehen 

sowie der zu leistenden Grundstückgewinnsteuern resultiere ein Nettoerlös von 

insgesamt rund Fr. 350'000.– (Fr. 210'488.– aus den Liegenschaften D._____  … 

und …, Fr. 142'645.– aus der Liegenschaft F._____ -Weg …). Sie und das mit 

dem Verkauf beauftragte Unternehmen seien zuversichtlich, dass der Verkauf in 

absehbarer Zeit, d.h. innert drei bis sechs Monaten, zu den angegebenen Preisen 

erfolgen könne. Mit dem Erlös könne sie die offenen Forderungen umgehend be-

gleichen (act. 2 S. 2 ff.). 

Die Schuldnerin hat Unterlagen vorgelegt, die objektive Anhaltspunkte für ihre 

Ausführungen liefern (act. 4/7-4/15). Folglich ist glaubhaft, dass die Schuldnerin 

neben der Begleichung der laufenden Verpflichtungen im Zeithorizont von rund 

einem halben Jahr ihre bestehenden Schulden abtragen kann. Dies führt zur Gut-

heissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses. 

- 5 - 

3. Kosten 

Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die ver-

spätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Horgen vom 3. September 2014, mit dem über die Schuld-

nerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

Die Spruchgebühr für den erstinstanzlichen Entscheid wird auf Fr. 500.– 

festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt. Es wird vorgemerkt, dass diese 

Gebühr aus dem von der Gläubigerin vor Vorinstanz geleisteten Vorschuss 

bereits bezogen wurde. 

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von 

Fr. 2'817.80 der Gläubigerin auszubezahlen. 

4. Das Konkursamt Wädenswil wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 4'900.– (Fr. 1'800.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 3'100.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 3'600.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Wädenswil, ferner mit besonderer Anzeige an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich, an das Grundbuchamt des Kantons Glarus 

und an das Betreibungsamt Wädenswil, je gegen Empfangsschein. 

- 6 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw D. Weil 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 19. September 2014
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem tt. Juni 2004 mit ihrem Einzelunternehmen "C._____" im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen (act. 8).
	1.2. Mit Urteil vom 3. September 2014, 9:45 Uhr (act. 3 = 6 = 7/14), eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Horgen den Konkurs über die Schuldnerin für folgende Forderungen:

	Forderung aus Betreibung Nr. … :
	Forderung aus Betreibung Nr. … :
	Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 12. September 2014 rechtzeitig Beschwerde (act. 2, vgl. act. 7/15/2). Sie verlangt die Aufhebung der Konkurseröffnung. Ferner ersuchte sie darum, es sei ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkun...
	1.3. Mit Verfügung vom 15. September 2014 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 10). Auf eine Fristansetzung zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 750.– für das Beschwerdeverfahren konnte verzichtet werden, da...

	2. Materielles
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgeseh...
	2.2. Die Schuldnerin hat am 12. September 2014 – und damit nach Konkurseröffnung – für die Konkursforderungen samt Kosten und Zinsen beim Obergericht Fr. 2'817.80 (Fr. 1'368.30 + Fr. 1'449.50) zuhanden der Gläubigerin hinterlegt (act. 2, 4/2, 4/3 und ...
	2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt voraus, dass die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher erscheint als die Zahlungsunfähig...
	2.3.1. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage einer Person vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der eingereichte Auszug der Schuldnerin umfasst den Zeitraum vom 15. Juli 2013 (Datum Zuzug) bis zum 3. Se...
	2.3.2. Die Schuldnerin bringt vor, sie sei Eigentümerin der Liegenschaften D._____  … und … in … E._____  sowie F._____ -Weg … und … in … G._____. Drei davon würden aktuell zum Verkauf stehen. Die Inserierung sei bereits erfolgt. Ausgehend von den Ver...
	Die Schuldnerin hat Unterlagen vorgelegt, die objektive Anhaltspunkte für ihre Ausführungen liefern (act. 4/7-4/15). Folglich ist glaubhaft, dass die Schuldnerin neben der Begleichung der laufenden Verpflichtungen im Zeithorizont von rund einem halben...

	3. Kosten
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 3. September 2014, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Spruchgebühr für den erstinstanzlichen Entscheid wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der Sch...
	3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von Fr. 2'817.80 der Gläubigerin auszubezahlen.
	4. Das Konkursamt Wädenswil wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 4'900.– (Fr. 1'800.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 3'100.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wädenswil, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...