# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6addaf37-4052-515a-b524-c990eb236a2a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-11-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.11.2017 D-5396/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5396-2016_2017-11-24.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5396/2016 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 4 .  N o v e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo,  

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Familienasyl;  

Verfügung des SEM vom 5. August 2016 / N (…). 

 

 

 

D-5396/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 31. März 

2016 in die Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl ersuchte. 

B.  

Er wurde am 12. April 2016 zu seiner Person, dem Reiseweg sowie sum-

marisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). 

Am 14. Juni 2016 wurde er eingehend zu den Gründen seiner Flucht an-

gehört.  

Er machte im Wesentlichen geltend, dass er aus Eritrea stamme. Er sei 

desertiert und habe seine Heimat illegal verlassen. Zudem lebe seine Ehe-

frau mit den gemeinsamen Kindern in der Schweiz und er wolle mit ihnen 

zusammenleben. 

C.  

Mit Verfügung vom 5. August 2016 (Eröffnung am 9. August 2016) stellte 

das SEM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und hielt fest, dass der Entscheid über 

den weiteren Aufenthalt in der Schweiz und eine allfällige Wegweisung in 

die Kompetenz der kantonalen Migrationsbehörden falle. 

D.  

Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechts-

vertreterin vom 7. September 2016 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er 

beantragte sinngemäss die Aufhebung der Dispositivziffern eins und zwei 

der angefochtenen Verfügung und den Einbezug des Beschwerdeführers 

in die Flüchtlingseigenschaft und das Asyl seiner Ehefrau. In prozessualer 

Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

amtlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG in Verbin-

dung mit Art. 110a AsylG (SR 142.31) ersucht. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. September 2016 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung und amtlichen Rechtsverbeiständung gut und setzte die rubrizierte 

Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin ein. 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 29. September 2016 äusserte sich das SEM zur 

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Seite 3 

Beschwerdeschrift, worauf der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Ok-

tober 2016 replizierte. 

G.  

Am 18. Oktober 2017 gab das Gericht dem Beschwerdeführer Gelegen-

heit, zum Umstand Stellung zu nehmen, dass er Vater eines Kindes sei, 

welches nach seiner Einreise in die Schweiz geboren worden sei, und es 

sich bei der Mutter nicht um seine angebliche Ehefrau handelt. Am 31.Ok-

tober 2017 reichte er seine Stellungnahme ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 4 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Beschwerde lediglich den 

Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft und das Asyl seiner Ehefrau, so 

dass seine originären Fluchtgründe nicht zu prüfen sind. 

3.2 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und 

ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, 

wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen. Dem Einbezug in 

die Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung entgegenstehende "be-

sondere Umstände" sind beispielsweise anzunehmen, wenn das Familien-

mitglied Bürger eines anderen Staates als der Flüchtling ist und die Familie 

in diesem Staat nicht gefährdet ist, wenn der Flüchtling seinen Status deri-

vativ erworben hat, oder wenn das Familienleben während einer längeren 

Zeit nicht gelebt wurde und erkennbar ist, dass die Familienmitglieder nicht 

den Willen haben, als Familie zusammenzuleben (vgl. zum Ganzen BVGE 

2012/32 E. 5.1). 

3.3 Der Beschwerdeführer machte an den Befragungen geltend, dass er 

sich im Jahre (…) mit B._______ (nachfolgend: B._______) religiös getraut 

habe. Im Jahre (…) sei er in den Militärdienst einberufen worden. Als er in 

C._______ stationiert gewesen sei, habe er D._______ (nachfolgend: 

D._______) kennengelernt. Da er sich mit B._______ oft gestritten habe, 

sei die Beziehung nicht sonderlich eng gewesen. Weil D._______ noch le-

dig gewesen sei, habe er auch sie religiös geheiratet. Fortan habe er seine 

Urlaube vorwiegend mit D._______ verbracht, habe aber auch die vier ge-

meinsamen Kinder mit B._______ besucht. Mit D._______ habe er eben-

falls vier Kinder gezeugt (E._______ [geb. {…}], F._______ [geb. {…}], 

G._______ [geb. {…}], H._______ [geb. {…}]) und aus Begegnungen mit 

drei weiteren Frauen seien in den Jahren (…), (…) und (…) weitere Kinder 

hervorgegangen, zu welchen er jedoch keinen Kontakt gepflegt habe. 

Nachdem er im November 2009 illegal in den Sudan gereist sei, sei ihm 

D._______ zusammen mit zwei Kindern gefolgt. Sie hätten im Sudan kurz 

zusammengelebt und ihr viertes Kind gezeugt. Aus finanziellen Gründen 

habe er (…) 2010 versucht, alleine nach Libyen zu gelangen, sei jedoch 

gescheitert und habe sich in I._______ niedergelassen und dort (…) gear-

beitet. Im (…) 2012 sei er festgenommen und nach Äthiopien deportiert 

worden, sei jedoch im (…) 2012 wieder in den Sudan gelangt und habe 

fortan in J._______ gearbeitet. Von Januar 2013 bis Dezember 2015 habe 

er in K._______ gelebt und gearbeitet. Im Rahmen dieses Arbeitsverhält-

nisses sei er in die Türkei gelangt. Von dort habe er sich nach Griechenland 

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abgesetzt. Dort habe er per Zufall B._______ mit drei gemeinsamen Kin-

dern sowie zwei unehelichen Kindern getroffen. Sie seien gemeinsam bis 

nach Ungarn gereist, dort jedoch getrennt worden, woraufhin er alleine in 

die Schweiz gereist sei. Hier lebe er bei D._______ und wolle künftig mit 

ihr und den gemeinsamen Kindern zusammenleben. D._______ sei (…) 

2011 in der Schweiz Asyl gewährt worden.  

3.4 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass sich im Rahmen der 

vertieften Anhörung herausgestellt habe, dass der Beschwerdeführer sich 

nach der Ausreise aus Eritrea mehrmals willentlich von D._______ ge-

trennt habe. So hätten sie sich zwar 2010 im Sudan wieder getroffen. Kurz 

darauf sei er aber alleine nach Libyen gereist. Dies habe er mit der finan-

ziellen Lage und dem schwierigen Verhältnis zu ihrem Bruder begründet. 

Dies entspreche jedoch keiner Zwangssituation, zumal D._______ gemäss 

eigenen Angaben finanzielle Mittel von über USD 25‘000 für die Weiterreise 

habe auftreiben können. Es sei daher anzunehmen, dass die Trennung im 

Jahre 2010 auch aus mangelndem Interesse an der Weiterführung der Be-

ziehung erfolgt sei.  

Dafür spreche auch, dass D._______ im Jahre 2012 zwar ein Familienzu-

sammenführungsgesuch für den Beschwerdeführer und zwei gemeinsame 

Kinder gestellt habe, er während laufendem Verfahren jedoch nach 

K._______ gereist sei. Dass er den Entscheid nicht abgewartet habe, habe 

er damit begründet, er habe nicht an einen positiven Bescheid geglaubt. 

Hätte er zu jener Zeit jedoch ein Interesse an der Weiterführung der Bezie-

hung gehabt, könne angenommen werden, er hätte den Entscheid abge-

wartet. 

Ferner deute der sehr spärliche Kontakt zwischen ihm und D._______ da-

rauf hin, dass die Beziehung in den vergangenen Jahren nicht aktiv gelebt 

worden sei. Ansonsten könnte erwartet werden, dass er sich trotz allfälliger 

Schwierigkeiten um eine Aufrechterhaltung des Kontakts bemüht hätte. An-

gesichts dessen, dass sich D._______ seit rund fünf Jahren in der Schweiz 

aufhalte und er in K._______ geweilt habe, seien auch die infrastrukturel-

len Voraussetzungen für eine telefonische oder elektronische Kontaktauf-

nahme als gegeben anzunehmen. Daraus folge, dass die Beziehung zwi-

schen ihm und D._______ seit 2010 abgebrochen respektive unterbrochen 

gewesen sei und demnach die zwingende Voraussetzung der kontinuier-

lich vorbestandenen Partnerschaft nicht erfüllt sei.  

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3.5 In der Beschwerde wurde diesen Erwägungen entgegnet, das SEM be-

rufe sich auf das Vorliegen besonderer Umstände im Sinne von Art. 51 

Abs. 1 AsylG. Da es sich dabei um eine Ausnahmeklausel handle, müsse 

diese restriktiv gehandhabt werden. Als besonderer Umstand gelte eine Si-

tuation, in welcher die Beziehung längere Zeit nicht gelebt worden sei und 

– kumulativ – die Familie nicht den Willen habe, zusammenzuleben. Das 

SEM übersehe, dass die zweite Voraussetzung nicht erfüllt sei. So sei der 

Wunsch der Familie, zusammenleben zu wollen, klar erkennbar. Seit der 

Beschwerdeführer in die Schweiz eingereist sei, lebe er mit seiner Familie 

zusammen und beide Ehegatten hätten den Wunsch geäussert, in der 

Schweiz zusammenzuleben. Der Umstand, dass die Familie bereits 2012 

ein Gesuch um Familienzusammenführung eingereicht habe, deute darauf 

hin, dass sie bereits damals die familiäre Gemeinschaft hätten wiederauf-

nehmen wollen. Dass dies nicht gelungen sei, liege einerseits an den wid-

rigen Umständen des Beschwerdeführers im Sudan, andererseits sei das 

Gesuch lange Zeit unbeantwortet geblieben, weshalb er keine andere 

Möglichkeit gesehen habe, als das Arbeitsangebot in K._______ anzuneh-

men. Das SEM mache geltend, er habe die Familie freiwillig verlassen. 

Aufgrund seiner Situation als Flüchtling im Sudan ohne Aufenthaltserlaub-

nis könne nicht von Freiwilligkeit gesprochen werden. Die materiellen und 

familiären Umstände, insbesondere der Druck des Schwagers, hätten ihn 

zur Arbeitsaufnahme gezwungen. Angesichts dieser Umstände von Wahl-

freiheit zu sprechen, zeuge von einer westeuropäischen Perspektive, wel-

che vorliegend nicht angemessen sei.  

Der Beschwerdeführer habe aus fünf sich zeitlich teilweise überschneiden-

den Beziehungen elf Kinder. In seiner Biografie falle aber auf, dass sich in 

den letzten 13 Jahren die Beziehung mit D._______ gefestigt habe bezie-

hungsweise keine weiteren ausserehelichen Kinder entstanden seien. 

Auch da-raus lasse sich ohne Weiteres schliessen, dass es dem Be-

schwerdeführer mit der Beziehung zu seiner Ehefrau und mit seiner Rolle 

als Vater ernst sei.  

Das SEM argumentiere schliesslich, dass die Beziehung 2010 abgebro-

chen worden sei, weil nur spärlicher Kontakt bestanden habe. Abgesehen 

davon, dass eine kontinuierliche Beziehungsführung keine absolute Vor-

aussetzung für das Familienasyl sei, müsse in diesem Zusammenhang ge-

rügt werden, dass auch hier eine einseitige Sicht auf die Lebensumstände 

und Lebensführung zu Fehlschlüssen geführt habe. Beide Eheleute seien 

nicht Angehörige einer Generation, für welche der Umgang mit digitalen 

Kommunikationsmitteln völlig selbstverständlich sei. Insbesondere dem 

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Beschwerdeführer seien solche als Arbeitsuchender oft nicht ständig zur 

Verfügung gestanden. Erschwerend komme hinzu, dass seine Gefühle es 

nicht zugelassen hätten, sich bei seinen Nächsten zu melden, ohne gleich-

zeitig materielle Unterstützung zusichern zu können. Aus dem nicht son-

derlich intensiven Austausch könne deshalb nicht auf den Abbruch der Be-

ziehung geschlossen werden. Der Beschwerdeführer habe einen grosszü-

gigen Ehebegriff gelebt, weshalb auch aus dieser Warte ein eingeschränk-

ter Kontakt nicht als Indiz für eine Trennung betrachtet werden könne.  

3.6 In der Vernehmlassung wendete das SEM ein, es fehle am zwingenden 

Erfordernis der gelebten Beziehung. Sowohl vom Beschwerdeführer als 

auch von D._______ sei in den Jahren des Getrenntseins kein hinreichen-

der Wille zum Zusammenleben erkennbar. Da das Familienasyl nicht der 

Wiederaufnahme einer zuvor ab- oder unterbrochenen Beziehung diene, 

sei der Einbezug abzulehnen. Ungeachtet der Lebensumstände wäre zu 

erwarten gewesen, dass sich der Beschwerdeführer aktiv um eine Kontakt-

aufnahme mit seiner Familie bemüht hätte, wenn ein tatsächliches Inte-

resse bestanden hätte, weshalb die Begründung, wieso – spätestens ab 

seinem Aufenthalt in K._______ – kein regelmässiger Kontakt bestanden 

habe, nicht überzeuge.  

3.7 In der Replik warf der Beschwerdeführer ein, das SEM sei nicht auf die 

Argumente in der Beschwerde eingegangen, sondern wiederhole bloss 

seine Erwägungen. Wie bereits erläutert, sei ihm und D._______ der Kon-

takt nicht jederzeit möglich gewesen. Insbesondere der Aufenthalt im Ge-

fängnis im Sudan habe dies nicht zugelassen. Daraus zu folgern, dass kein 

hinreichender Wille zum Zusammenleben bestehe respektive dass der 

Ehewille nach zwölf Jahren erloschen sei, sei reine Spekulation. Vielmehr 

habe in erster Linie das wechselhafte Schicksal der Ehegatten ein konstan-

tes Zusammenleben vereitelt. Es sei zu betonen, dass das Bundesverwal-

tungsgericht eine kontinuierliche Beziehungsführung nicht als zwingende 

Vor-aussetzung für das Familienasyl betrachte. So heisse es in der Rege-

ste von BVGE 2012/32, dass das Familienasyl nicht der Wiederaufnahme 

einer beendeten Beziehung diene, was von einer bloss unterbrochenen 

Beziehung zu unterscheiden sei. 

3.8 Mit Zwischenverfügung vom 18. Oktober 2017 merkte das Gericht an, 

dass B._______ nach ihrer Einreise in die Schweiz erneut Mutter gewor-

den sei und als Vater den Beschwerdeführer genannt habe. Dem Be-

schwerdeführer wurde Gelegenheit zur Stellungnahme geboten, da vor 

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diesem Hintergrund die Ausführungen zweifelhaft erscheinen würden, wo-

nach sich in den letzten 13 Jahren die Beziehung zu D._______ gefestigt 

habe respektive diese seine einzige Partnerin gewesen sei, wie auch, dass 

der Beschwerdeführer B._______ rein zufällig auf der Flucht in Griechen-

land getroffen habe. 

In seiner Stellungnahme vom 31. Oktober 2017 erwiderte der Beschwer-

deführer, er habe B._______ nach etwa sieben oder acht Jahren zufällig in 

Griechenland getroffen und die Einreise in die Schweiz sei nicht gemein-

sam geplant gewesen. Zu B._______ pflege er keine Beziehung. Er unter-

halte ausschliesslich mit D._______ eine Paarbeziehung. Es stimme zwar, 

dass er der Vater des Kindes sei. Das Kind sei aber vollkommen ungeplant 

entstanden. Es entstamme einem einmaligen Zwischenfall. Da die Mutter 

bereits etwa (…)-jährig sei, habe man nicht mit der Möglichkeit einer 

Schwangerschaft gerechnet. Nach wie vor sei es so, dass die Beziehung 

zu D._______ die entscheidende Beziehung in seinem Leben sei.  

4.   

4.1 Das SEM hat den Einbezug des Beschwerdeführers in die Flüchtlings-

eigenschaft und das Asyl von D._______ zu Recht verneint. Gemäss Ak-

tenlage ist als erstellt zu erachten, dass der Beschwerdeführer sowohl mit 

B._______ als auch mit D._______ nach Brauch verheiratet ist (vgl. act. 

A6 S. 3 und A17 F60) und über Jahre hinweg in mehreren, sich teils über-

schneidenden Beziehungen gelebt hat, aus welchen diverse Kinder her-

vorgegangen sind. Das Argument auf Beschwerdeebene, in den letzten 13 

Jahren sei D._______ die einzige Person gewesen, mit welcher er in einer 

Paarbeziehung gelebt habe, ist offensichtlich unzutreffend.  

4.2 Der Beschwerdeführer hat gemäss eigenen Angaben B._______, mit 

welcher er ebenfalls nach Brauch verheiratet sei, auf seiner Flucht in die 

Schweiz zufällig in Griechenland getroffen. Zwischen ihnen bestehe aber 

lediglich eine Freundschaft (vgl. act. A17 F75 f. und F101). Allerdings hat 

B._______ nach ihrer Einreise in die Schweiz ein Kind zur Welt gebracht, 

dessen Vater gemäss ihren Angaben der Beschwerdeführer sei, was vom 

Beschwerdeführer in der Stellungnahme vom 31. Oktober 2017 bestätigt 

wurde. Es kann deshalb als widerlegt gelten, dass er in den letzten 13 Jah-

ren lediglich mit D._______ in einer Paarbeziehung gelebt hat. Der Ein-

wand, das Kind sei aus einem einmaligen ungeplanten Zwischenfall her-

vorgegangen, ist unbehelflich. 

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4.3 Für die Annahme, dass die Beziehung zu D._______ nicht als hinrei-

chend gefestigt zu erachten ist, ergibt sich aus den Akten ein weiterer An-

haltspunkt. Gemäss Anhörung heisst eine seiner Partnerinnen, mit welcher 

er ein Kind habe, L._______ (vgl. act. A17 F56). Gemäss seinen Angaben 

wisse er nicht, wo sich diese Frau derzeit aufhalte und die Beziehung sei 

„eine einmalige Angelegenheit“ gewesen (vgl. ebd. F104). Nach dem ge-

nauen Namen dieser Ex-Partnerin gefragt, sagte er aus, sie heisse 

L._______ und ihr Grossvater heisse M._______ oder N._______ (vgl. act. 

A17 F111 bis F113). Der Beschwerdeführer hat in K._______ ein (…) Vi-

sum beantragt. Gemäss Auszug aus dem zentralen Visa-Informationssys-

tem (C-VIS) sind betreffend den Beschwerdeführer im Jahre 2013 Visa für 

zwei Familienangehörige vermerkt, und zwar für den Beschwerdeführer 

sowie eine gewisse O._______ (vgl. act. A4 und A18). Dies legt den 

Schluss nahe, dass der Beschwerdeführer in K._______ ein Visum für 

diese Frau beantragte respektive mit ihr zusammengelebt hat. In der An-

hörung darauf angesprochen führte der Beschwerdeführer aus, sein dorti-

ger Arbeitgeber habe viele Angestellte gehabt und es könnte sein, dass 

sich eine Frau mit diesem Namen darunter befunden habe, er selbst habe 

aber nicht mit einer Frau mit diesem Namen zusammengelebt (vgl. act. A17 

F114 bis F117). Diese Antwort überzeugt nicht. 

4.4 Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in den 

letzten Jahren mit verschiedenen Frauen in mehr oder weniger gefestigten 

Beziehungen gelebt hat und sowohl mit B._______ als auch mit D._______ 

nach Brauch verheiratet ist. Die Frage, ob es sich bei der Beziehung mit 

D._______ aufgrund der religiösen Trauung um eine Ehegemeinschaft o-

der eine eheähnliche Partnerschaft im Sinne von Art. 1a Bst. e der Asylver-

ordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) handeln könnte, 

kann offenbleiben. So würde es sich um eine polygame Ehe handeln, wel-

che im Rahmen des Familienasyls keine Anerkennung finden könnte (vgl. 

BVGE 2012/5 E. 4.5). Aus denselben Gründen kann die Partnerschaft auch 

nicht als eheähnlich qualifiziert werden, da sie als nicht gefestigt zu be-

zeichnen ist. Zusammenfassend ist folglich festzuhalten, dass die poly-

game Ehe respektive polygame Partnerschaft einen besonderen Umstand 

gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG darstellt, welcher dem Einbezug in die Flücht-

lingseigenschaft und das Asyl entgegensteht (vgl. BVGE 2012/5 E. 5). 

4.5 Das SEM hat mithin zu Recht den Einbezug in die Flüchtlingseigen-

schaft und das Asyl abgelehnt. 

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Seite 10 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

6.   

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da jedoch mit Zwi-

schenverfügung vom 15. September 2016 die unentgeltliche Prozessfüh-

rung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt worden ist, sind keine Verfah-

renskosten zu erheben. 

6.2 Mit Zwischenverfügung vom 15. September 2016 wurde der Antrag auf 

amtliche Rechtsverbeiständung gutgeheissen und Frau Monika Böckle als 

amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Ihr ist deshalb ein amtliches Ho-

norar zu entrichten. Die eingereichte Kostennote vom 31. Oktober 2017 

erweist sich hinsichtlich des zeitlichen Aufwands als angemessen. Unter 

Hinweis auf die Zwischenverfügung vom 15. September 2016 ist der Stun-

denansatz auf Fr. 150.– zu kürzen.  

Der Rechtsvertreterin ist ein gerundetes amtliches Honorar von insgesamt 

Fr. 808.– (5.25 x Fr. 150.– plus Fr. 20.– [Barauslagen]) auszurichten.  

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Frau Monika Böckle wird zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar 

von Fr. 808.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger 

 

 

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