# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a0c2d3b-6415-5383-bf86-08cff8327356
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.04.2005 U 2005 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_U-2005-22_2005-04-19.pdf

## Full Text

U 05 22
2. Kammer 

URTEIL
vom 19. April 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Submission/Präqualifikation

1.  a) Am 27. Januar 2005 lud die … Wohn- und Pflegeheime, …, öffentlich 

(Kantonsamtsblatt Nr. 4/05, S. 320) zum Projektwettbewerb für den 

Ersatzneubau der gleichnamigen … an der … ein. Für die Ausschreibung 

wurde das selektive Verfahren mit offener Präqualifikation gewählt, wobei die 

sechs bestplatzierten Bewerber (Eignungskriterien am Besten erfüllt) durch 

ein Preisgericht bestimmt und nur sie zum weiteren Wettbewerb zugelassen 

sein sollten. Die Zielvorgabe umfasste die Erarbeitung, Darstellung und 

Beschreibung eines Lösungsvorschlags für die Anpassung der bestehenden 

Alters- und Pflegeheimanlage … an die heutigen Bedürfnisse. Auf die laut 

GATT/WTO-Übereinkommen erfolgte Ausschreibung sollten die 

Bestimmungen des kantonalen Submissionsgesetzes (SubG) samt 

zugehöriger Verordnung (SubV) Anwendung finden. Die Bewertungsmatrix 

der drei Eignungskriterien laut Devis lautete im Einzelnen wie folgt:

    Gewichtung 

1. Erfahrung in der Projektierung und Ausführung 30%

    (Beurteilung anhand der zwei Referenzprojekte)

2. Architektonische-gestalterische Qualität der Ref.Proj. 40%

    (Beurteilung anhand der zwei Referenzprojekte)

3. Leistungsfähigkeit der Bewerber

    (Beurteilung anhand des Bewerbungsformulars/der Ref.Proj.) 30%

b) Mit Präqualifikationsentscheid vom 9. März 2005 wurde allen 28 

Wettbewerbsteilnehmern mitgeteilt, dass 4 Offerten für ungültig erklärt und 

vom Preisgericht ausgeschlossen worden seien. Von den übrigen 24 

Konkurrenten seien die sechs bestplatzierten Bewerber anhand der 

Eignungskriterien auserkoren worden, wobei die Bewertung der eigenen 

Bewerbung der jeweils beigelegten (anonymisierten) Beurteilungsmatrix 

entnommen werden konnte. Zu den nicht berücksichtigten Anbieterinnen im 

Präqualifikationsverfahren zählte u.a. auch das Architekturbüro … AG, das 

den 8. Rang mit 710 Punkten (von max. 1'000 Gesamtpunkten) belegt hatte. 

Laut anonymisierter Beurteilungsmatrix setzte sich die erzielte Punktzahl 

dabei wie folgt zusammen: 240 Pt. (1. Eignungskriterium), 200 Pt. (2. EK) und 

270 Pt. (3. EK). Mit diesem Entscheid konnte sich die … AG nicht 

einverstanden erklären, weshalb ein Vertreter dieses Büros umgehend beim 

Preisgericht (Wettbewerbssekretariat) sowohl Einsicht in die Bewertung der 

eigenen sowie der sechs besser platzierten Bewerber verlangte. Aktenkundig 

wurde ihm darauf Einsicht in alle Bewertungsdossiers gewährt, worauf der 

besagte Vertreter handschriftlich noch entsprechende Notizen über die 

Detailbewertung sowie die erreichte Gesamtpunktzahl der sechs besser 

platzierten Konkurrenten anfertigte.  

2. Mit Beschwerde vom 18. März 2005 beantragte die … AG innert Frist beim 

Verwaltungsgericht kostenfällige Aufhebung des angefochtenen 

Präqualifikations-/Eignungsentscheids (1. Phase) und ihre Zulassung zum 

weiteren Projektwettbewerb (2. Phase); eventuell um Rückweisung der Sache 

an die Vergabeinstanz zur Neubeurteilung. Zur Begründung brachte sie im 

Wesentlichen vor, dass die drei Eignungskriterien bei ihr unsachgemäss bzw. 

falsch angewandt worden seien. Bei korrekter Umsetzung der Devisvorgaben 

hätte sie eine Gesamtpunktzahl von 880 (gegliedert in 300 Pt. für 1. EK; 280 

Pt. für 2. EK und 300 Pt. für 3. EK) erreicht bzw. verdient, womit sie als 

insgesamt zweitbeste Bewerberin aller 24 gültigen Anbieterinnen ebenfalls für 

die 2. Phase zu nominieren gewesen wäre resp. innerhalb der sechs 

bestplatzierten Bewerberinnen ebenfalls die Startberechtigung für die 

Teilnahme am weiteren Projektwettbewerbsverlauf gehabt hätte. Nebst der zu 

tiefen Bewertung ihrer andernorts preisgekrönten Referenzobjekte (Neubau 

Seniorenresidenz … mit Baukosten von Fr. 45 Mio. und Neubau Alters- und 

Pflegeheim … für Fr. 24,9 Mio.) sei der angefochtene Entscheid auch nur 

ungenügend begründet worden, da ein Direktvergleich mit den sechs besser 

qualifizierten Bewerbern aufgrund der zusammen mit dem Eignungsentscheid 

zugestellten (anonymisierten) Bewertungsmatrix unmöglich gewesen sei.

3. In der Vernehmlassung beantragte die Vergabeinstanz kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde; evtl. Rückweisung der Angelegenheit an sie zur 

Neubeurteilung. Zur Begründung wies sie zunächst auf den Umfang der 

geplanten Bauarbeiten (Kosten Fr. 4,5 Mio.) in einer bestehenden 

Wohnsiedlung mit hoher Lebensqualität und räumlich vorgegebenen 

Eckwerten hin. Betont wurde dabei besonders, dass nicht ein grosses 

Neubauprojekt auf Parz. 2738 entstehen sollte, sondern die bisherigen 

Wohngebäude teils unverändert (Gb A1), teils nur relativ geringfügig 

angepasst (Gb A2) und teils ganz abgerissen und dreigeschossig neu gebaut 

(Gb B2 + C) werden sollten, womit vor allem architektonisch und 

raumgestalterisch ein gutes Einfühlvermögen/Konzept in die vorhandenen 

Verhältnisse und deren optimale Ausnutzung gefragt gewesen seien. Gestützt 

auf diese Vorgaben habe das Preisgericht unabhängig und kompetent über 

die 24 gültigen Offerten befunden, woraus dann die sechs bestplatzierten 

Bewerber erkoren worden seien. Die Beschwerdeführerin habe nicht dazu 

gehört, da ihre beiden preisgekrönten Referenzobjekte (Oerlikon/Herrliberg) 

nicht auf die hierzu im Vergleich eher engen Raumverhältnisse auf Parz. 2738 

zugeschnitten gewesen wären. Deren Angebotsbewertung mit 710 Punkten 

anhand der drei Eignungskriterien samt Gewichtung sei daher nicht zu 

beanstanden, womit der Wunsch nach einer höheren Bewertung (880 Pt.) klar 

unbegründet sei. Sodann sei auch der Einwand der Gehörsverletzung 

(ungenügende Begründung des Entscheids) haltlos, da weder das Gesetz 

noch die Praxis die Offenlegung der übrigen Offerten verlangten; vielmehr sei 

eine summarische Begründung bei dieser Verfahrensart gerade ausreichend. 

Jede andere Sichtweise wäre inhaltlich verfehlt und in der Realität überhaupt 

nicht mit vernünftigem Informationsaufwand durchführbar.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Zunächst gilt es festzuhalten, dass auf den strittigen Vorauswahlentscheid 

(Ausschreibung laut GATT/WTO-Übereinkommen im Jan. 2005) die 

interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB; 

BR 803.510); in der Fassung von 2001) und – in Präzisierung dazu - das 

kantonale Submissionsgesetz (SubG; BR 803.300; in der Fassung vom 

10.02.2004; gültig und verbindlich seit 01.07.2004) samt zugehöriger 

Verordnung (SubV; BR 803.310) anwendbar sind. Im Übrigen hätte auch die 

Geltung des alten SubG von 1998 zum selben Ergebnis geführt.

2. a) Nach Art. 12 Abs. 1 lit. b IVöB bzw. dem identischen Art. 13 Abs. 1 lit. b SubG 

(selektives Verfahren [Präqualifikationsverfahren] mit öffentlicher 

Ausschreibung) können alle Anbieter einen Antrag auf Teilnahme einreichen. 

Der Auftraggeber bestimmt aufgrund von Eignungskriterien die Anbieter, die 

ein Angebot einreichen dürfen. Der Auftraggeber kann in der Ausschreibung 

die Zahl der zur Offertabgabe eingeladenen Anbieter beschränken, wenn 

sonst die Auftragsvergabe nicht effizient abgewickelt werden kann. Dabei 

muss ein wirksamer Wettbewerb gewährleistet sein.  In Art. 20 SubG wird 

dazu noch ergänzt, dass der Auftraggeber (Vergabeinstanz) objektive 

Kriterien sowie die zu erbringenden Nachweise zur Beurteilung der Eignung 

der Anbieter festlegt (Abs. 1). Die Eignungskriterien betreffen insbesondere 

die fachliche, finanzielle, wirtschaftliche, technische und organisatorische 

Leistungsfähigkeit der Anbieter (Abs. 2). Der Auftraggeber berücksichtigt bei 

der Festlegung der Eignungskriterien sowie der zu erbringenden Nachweise 

die Art und den Umfang des Auftrags (Abs. 3). Schliesslich stellt Art. 14 Abs. 

1 Ziff. 1 SubG noch klar, dass jene Verfahrensart für Aufträge im 

Bauhauptgewerbe ab Fr. 400'000.-- (lit. a), im Baunebengewerbe ab Fr. 

150'000.-- (lit. b), für Lieferaufträge ebenso ab Fr. 150'000.-- (lit. c) und für 

Dienstleistungsaufträge ab Fr. 250'000.--(lit. d) zulässig und möglich ist.

b) Vorliegend ist erstellt, dass die öffentliche Ausschreibung korrekt im Sinne der 

soeben zitierten Art. 12 IVöB resp. Art. 13 SubG erfolgte (inklusive 

Teilnehmerbeschränkung auf 6 Anbieter) und die Schwellenwerte laut Art. 14 

SubG (voraussichtliches Bauvolumen Fr. 4,5 Mio.) bei weitem überschritten 

wurden, womit die gewählte Verfahrensart (Selektions- bzw. 

Präqualifikationsverfahren) hier offensichtlich zulässig war. Zudem wurden in 

den Devisunterlagen die Eignungskriterien samt prozentualer Gewichtung 

offen und vollständig aufgeführt, womit die Voraussetzungen gemäss Art. 20 

SubG von der Vergabeinstanz diesbezüglich ebenfalls einwandfrei erfüllt 

wurden. Zu klären bleibt damit einzig noch die individuelle Bewertung der als 

massgeblich bezeichneten Eignungskriterien laut Beurteilungsmatrix und der 

Einwand betreffend Gehörsverletzung (Begründungsmangel).

 

3. a) Die Überprüfung von Verfügungen/Entscheiden im Submissionsverfahren 

beschränkt sich nach Art. 16 IVöB bzw. Art. 27 SubG gleich wie nach Art. 53 

des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) auf 

Rechtsverletzungen samt Überschreitung oder Missbrauchs des Ermessens 

(jeweils lit. a) sowie auf unvollständige oder unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung (je lit. b). Das Verwaltungsgericht kann aber nicht 

sein Ermessen anstelle jenes der Vergabeinstanz setzen, sondern hat 

Lösungen und Entscheide zu akzeptieren, die mit sachlichen Gründen 

vertretbar sind, selbst wenn eine andere Lösungsvariante ebenbürtig oder 

noch zweckmässiger erschiene. Bei Fragen technischer, technologischer, 

bauphysikalischer und methodologischer Art wie auch speziell bei Eignungs- 

und Angebotsbewertungen ist die Kognition – wie bei Examina – praktisch auf 

Willkür begrenzt (statt vieler: VGU U 04 134, 131, 130, 129, 114). Dasselbe 

gilt konsequenterweise auch für die Festlegung und Auswertung von 

Eignungskriterien.

b) Was die Eignungskriterien im strittigen Präqualifikationsentscheid betrifft, gilt 

es generell festzuhalten, dass die Bewertung anhand zweier geeigneter 

Referenzobjekte vernünftig und sachlich gerechtfertigt erscheint. Soweit die 

Beschwerdeführerin im Detail die Bewertung ihrer Offerte als zu niedrig 

einstufte, verkennt sie eindeutig, dass das Anforderungsprofil der zwei von ihr 

eingereichten Referenzobjekte weder bezüglich der auszuführenden 

Bauarbeiten (keine kompakte Grossbaute von Fr. 45 Mio. bzw. Fr. 25 Mio., 

sondern nur relativ bescheidene bauliche Sanierung innerhalb teils 

weiterexistierender Gebäudekomplexe in sensiblem Umfeld 

[Berücksichtigung örtlicher Baukultur samt typischem Siedlungscharakter und 

hoher Lebensqualität mit noch vertretbarem Kosten-/Nutzenverhältnis 

[Bauvolumen Fr. 4,5 Mio.] gefragt) noch hinsichtlich der dafür konkret 

benötigten Fachkräfte (keine 48 Architekten erforderlich) als optimal 

bezeichnet werden konnte. Aus diesem Grunde erstaunt es auch nicht weiter, 

dass das fachkundige Preisgericht aufgrund seiner sorgfältig und fehlerfrei 

erstellten Bewertungsmatrix zu keiner höheren Gesamtzahl (710 Pt.) für die 

Beschwerdeführerin kam. Die vorgenommene Gewichtung der Vorinstanz ist 

daher nachvollziehbar und einleuchtend, zumal die 7 besser benoteten 

Bewerber die Aufgabenstellung (baulich komplexe Anpassung an 

bestehendes, kleinräumiges Alters- und Pflegeheim mit möglichst guter 

Integration in bisherige Strukturen) laut detailliertem Bewertungsschema 

plausibel noch besser lösten als die Beschwerdeführerin. In Anerkennung des 

grundsätzlich weiten Ermessens der Vergabeinstanzen bei derart 

branchenspezifischen Fachfragen sind weder bei der Festlegung noch bei der 

konkreten Auswertung der Eignungskriterien irgendwelche Fehler passiert, 

die eine Korrektur des angefochtenen Entscheids oder sogar eine markante 

Erhöhung der zu gewährenden Gesamtpunktzahl auf 880 Pt. gerechtfertigt 

hätten. Jede gegenteilige Ansicht würde letztlich darauf hinauslaufen, dass 

das Verwaltungsgericht als „Oberarchitekturjury“ amten würde, was nicht 

vertretbar wäre (so bereits: PVG 2001 Nr. 38). In dieser Beziehung erweist 

sich die Beschwerde demnach als unbegründet.

4. a) Nach Art. 13 lit. g IVöB bzw. Art. 23 Abs. 1 SubG ist der Submissionsentscheid 

kurz zu begründen. Das bedeutet, dass der ausgeschlossene oder nicht 

(weiter) berücksichtigte Anbieter nicht darüber im Unklaren gelassen werden 

darf, weshalb sein Angebot nicht zum angestrebten Erfolg führte. Mit einer 

kurzen und deshalb meist sehr präzisen Begründung soll er in die Lage 

versetzt werden, den unliebsamen Entscheid sachgerecht und gezielt 

anfechten zu können, was seinerseits wiederum nur möglich ist, wenn sowohl 

er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über den Inhalt und die Tragweite 

des Entscheids ein Bild machen können. Es müssen somit zumindest kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Vergabeinstanz leiten 

liess und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 112 Ia 110).

b) Zum Einwand der ungenügenden Entscheidbegründung sei vorab auf die 

ausführliche und detaillierte Beschwerdeschrift verwiesen, woraus 

selbstredend hervorgeht, dass sich die Beschwerdeführerin sehr wohl ganz 

genau über den Inhalt und die Tragweite des für sie negativen 

Vorauswahlentscheids im Klaren war. Hinzu kommt, dass ein Vertreter 

derselben Anbieterin nachweislich bereits unmittelbar nach Empfang des 

Entscheids und somit noch innerhalb der 10-tägigen Rechtsmittelfrist bei der 

Vergabeinstanz (beim Wettbewerbssekretariat) persönlich vorsprach und 

dabei weitere Erklärungen sowie vor allem auch Einsicht in die Bewertung der 

sechs besser platzierten Projektangebote verlangte. Diese Bitte wurde ihm 

offenbar anstandslos gewährt, wie sich der handschriftlich bei den Akten 

liegenden Zusammenstellung des betreffenden Vertretens zweifellos 

entnehmen lässt. Anlässlich jenes Parteivortritts notierte derselbe minutiös 

sowohl die Namen, die Referenzobjekte, die Gesamtpunktzahlen, die Anzahl 

Fachkräfte, als auch die je im Einzelnen erreichte Teilpunktzahl innerhalb der 

drei Eignungskriterien der sechs besser platzierten Mitbewerber, womit er sich 

selbst unwiderlegt ein umfassendes und aussagekräftiges Bild über die 

Vorgehensweise und die Entscheidfindung der Vergabeinstanz (Auswertung 

Preisgericht) verschaffte. In Anbetracht dieser Fakten kann keine Rede davon 

sein, dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör bzw. das aus 

urheberrechtlichen Kopierschutzgründen in der Regel sowieso meist 

beschränkte Akteneinsichtsrecht in Konkurrenzofferten verletzt hätte. Aus 

denselben Überlegungen wäre es auch nicht praktikabel gewesen, im 

angefochtenen Präqualifikationsentscheid selbst detaillierte Auskunft über die 

Unterschiede der 24 gültigen Offerten zu erteilen bzw. jede Punktedifferenz 

im Quervergleich der einzelnen Angebote noch zu erläutern und zu 

begründen. Die dem Entscheid separat beigelegte Beurteilungsmatrix über 

die Bewertung der eigenen Offerte war somit durchaus genügend, um sich 

summarisch über die getroffene Selektion des Preisgerichts ein Bild machen 

und bei Interesse noch zusätzliche Informationen und Hintergründe in 

Erfahrung bringen zu können. Der Einwand der Gehörsverletzung ist damit 

ebenfalls unbegründet. 

c) Zusammengefasst ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid in jeder 

Hinsicht rechtens und vertretbar ist, was zu seiner Bestätigung und somit im 

Resultat zur Abweisung der Beschwerde führt.

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 

75 VGG ohne Vorbehalt und komplett der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Sie hat die Beschwerdegegnerin, die sich durch einen freiberuflich tätigen 

Rechtsanwalt vertreten liess, überdies aussergerichtlich angemessen zu 

entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 4'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 170.--

zusammen Fr. 4'170.--

gehen zulasten der … AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. Die … AG hat die … Wohn- und Pflegeheime aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- 

(inkl. MwSt.) zu entschädigen.