# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 64094f5b-3428-56e2-99d5-38fcc3281f66
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Weitere Kammern 22.05.2020 EW200024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_999_EW200024_2020-05-22.pdf

## Full Text

Bezirksgericht Zürich 
Einzelgericht Audienz    
 

 

Geschäfts-Nr. EW200024-L / U 

Ersatzrichterin lic. iur. K. Habegger 

Urteil vom 22. Mai 2020 

 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Gesuchstellerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und/oder Rechtsanwältin Dr. iur. 

X2._____ 

 

gegen 

 

B._____ Corp., 
Gesuchsgegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und/oder Rechtsanwalt Dr. iur. 

Y2._____ 

 

betreffend Schutzschrift 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren (act. 1 S. 2): 
1. Diese Schutzschrift sei entgegenzunehmen und während sechs 

Monaten aufzubewahren; 
2. Ein allfälliges Arrestbegehren der B._____ Corp. sei abzuweisen; 
3. Eventualiter sei die allfällige Bewilligung eines Arrests von der 

Leistung einer angemessenen Arrestkaution durch B._____ Corp. 
abhängig zu machen; 

4. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von B._____ 
Corp. 

Mit Eingabe vom 22. Mai 2020 (Datum Eingang) stellte die Gesuchstellerin das 

genannte Rechtsbegehren (act. 1). Die Voraussetzungen von Art. 270 Abs. 1 

ZPO sind gegeben. Deshalb ist die Eingabe als Schutzschrift entgegenzunehmen. 

Die Gesuchstellerin ist indes darauf hinzuweisen, dass im Kanton Zürich die 

Amtssprache Deutsch ist, fremdsprachige Akten dem Gericht daher mit einer 

deutschen Übersetzung einzureichen sind (Art. 129 ZPO). 

Da dieses Verfahren nur dem präventiven Rechtsschutz der Gesuchstellerin dient 

und keine Partei unterliegt, sind die Kosten des Verfahrens von der Gesuchstelle-

rin als Verursacherin zu beziehen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Eingabe der Gesuchstellerin vom 22. Mai 2020 (act. 1) wird als Schutz-

schrift entgegengenommen. 

2. Die Gesuchstellerin wird darauf hingewiesen, dass die fremdsprachigen 

Beilagen von ihrem Inhalt her erst berücksichtigt werden, wenn eine 

Übersetzung auf Deutsch vorliegt. 

3. Die Entscheidgebühr von Fr. 2'000.00 wird von der Gesuchstellerin bezo-

gen. Falls das von ihr vermutete Gesuch eingeht, entscheidet das Gericht in 

jenem Verfahren, wer die Kosten zu tragen hat. Andernfalls wird der Ge-

suchstellerin die Entscheidgebühr definitiv auferlegt. 

- 3 - 

4. Die Schutzschrift findet nur Beachtung, wenn bis zum 22. November 2020 

das von der vorliegend gesuchstellenden Partei vermutete Gesuch eingeht. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin als Gerichtsurkunde. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 

Zustellung an unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kan-

tons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Be-

schwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Eingaben 

und Beilagen sind in je einem Exemplar für das Gericht und für jede Gegen-

partei einzureichen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

 
Die Ersatzrichterin: 

 

	Urteil vom 22. Mai 2020
	Es wird erkannt:
	1. Die Eingabe der Gesuchstellerin vom 22. Mai 2020 (act. 1) wird als Schutzschrift entgegengenommen.
	2. Die Gesuchstellerin wird darauf hingewiesen, dass die fremdsprachigen Beilagen von ihrem Inhalt her erst berücksichtigt werden, wenn eine Übersetzung auf Deutsch vorliegt.
	3. Die Entscheidgebühr von Fr. 2'000.00 wird von der Gesuchstellerin bezogen. Falls das von ihr vermutete Gesuch eingeht, entscheidet das Gericht in jenem Verfahren, wer die Kosten zu tragen hat. Andernfalls wird der Gesuchstellerin die Entscheidgebüh...
	4. Die Schutzschrift findet nur Beachtung, wenn bis zum 22. November 2020 das von der vorliegend gesuchstellenden Partei vermutete Gesuch eingeht.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin als Gerichtsurkunde.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu ...