# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de222076-bbcf-522b-8ce7-f160e989738f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.10.2011 LP110004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LP110004_2011-10-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LP110004-O/U  

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und die 

Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 27. Oktober 2011 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beklagter und Rekurrent 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Rekursgegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____  

substituiert durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____  

 

betreffend Eheschutz (Obhut, Besuchsrecht, Unterhaltsbeiträge)  
 
Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 7. Januar 2008 (EE070068) 
 
Rückweisung; Beschluss des Kassationsgerichtes vom 26. Januar 2011 
(vormaliges Verfahren LP080006) 

- 2 - 

 
Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien stehen seit Mitte September 2007 im Eheschutzverfahren 

(Urk. 6/1 in Geschäft Nr. LP080006). Mit Verfügung vom 7. Januar 2008 stellte die 

erstinstanzliche Richterin fest, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt 

seien und stellte u.a. die drei gemeinsamen Söhne C._____, geboren am 

tt.mm.1996, D._____, geboren am tt.mm.1998, und E._____, geboren am 

tt.mm.2002, unter die Obhut der Klägerin, Erstrekursgegnerin und Zweitrekurren-

tin (fortan Klägerin). Sodann berechtigte sie den Beklagten, Erstrekurrenten und 

Zweitrekursgegner (fortan Beklagter), die Kinder je am 1. und 3. Wochenende ei-

nes jeden Monats von Samstag 10.00 Uhr bis Sonntagabend 19.00 Uhr sowie am 

zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr sowie in geraden Jah-

ren von Ostersamstag bis und mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von 

Pfingstsamstag bis und mit Pfingstsonntag zu sich oder mit sich auf Besuch zu 

nehmen. Ebenso berechtigte sie den Beklagten, die Kinder für vier Wochen pro 

Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Weiter ver-

pflichtete sie den Beklagten erstmals per 1. Februar 2008 zu monatlichen Unter-

haltsbeiträgen in der Höhe von Fr. 800.– für den Sohn E._____ und in der Höhe 

von je Fr. 1'000.– für die Söhne D._____ und C._____ sowie in der Höhe von Fr. 

4'450.– für die Klägerin persönlich. Sodann wurden die Kosten dem Beklagten zu 

drei Viertel und der Klägerin zu einem Viertel auferlegt und der Beklagte verpflich-

tet, der Klägerin eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 3'500.– zu be-

zahlen (Urk. 244 S. 3 = Urk. 3 S. 25 f. in LP080006). 

2. Die Verfügung der Einzelrichterin vom 7. Januar 2008 wurde von bei-

den Parteien angefochten. Die Kammer fällte schliesslich mit Beschluss vom 

22. März 2010 folgenden Entscheid (Urk. 244 S. 49 ff.): 

- 3 - 

"Demnach beschliesst das Gericht: 

1. Das Rekursverfahren LP080005 wird mit dem vorliegenden Rekursverfahren verei-

nigt, unter der Prozessnummer LP080006 weitergeführt und als dadurch erledigt ab-

geschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsschein, sowie an die Ober-

gerichtskasse. 

Und sodann beschliesst das Gericht: 

1. Der Antrag der Prozessbeiständin der Kinder auf Erteilung einer Weisung an die Par-

teien, alles zu unterlassen, was das Verhältnis der Kinder zum andern Elternteil be-

einträchtigen könnte, insbesondere Gespräche über das laufende Verfahren, wird als 

durch Gegenstandslosigkeit erledigt abgeschrieben. 

2. In teilweiser Gutheissung der Rekurse der Klägerin und des Beklagten werden Dis-

positiv-Ziffern 2, 3, 5, 6, 8 und 9 der Verfügung der Einzelrichterin im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 7. Januar 2008 aufgehoben und durch fol-

gende Fassung ersetzt: 

 
'2. Die Söhne C._____, geboren tt.mm.1996, und E._____, geboren tt.mm.2002, 

werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin gestellt. 
 
 Der Sohn D._____, geboren tt.mm.1998, wird für die Dauer des Getrenntle-

bens unter die Obhut des Beklagten gestellt. 
 
 3. a) Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, die Söhne C._____ und E._____  
 

- je am ersten und dritten Wochenende eines jeden Monats von Freitag-
abend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 19.00 Uhr, 

 
- ferner in den geraden Jahren von Ostersamstag bis Ostermontag sowie 

vom 24. Dezember bis 25. Dezember und in ungeraden Jahren von 
Pfingstsamstag bis Pfingstmontag und vom 31. Dezember bis 1. Januar 
des Folgejahres 

 
 zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 
 
 Es wird C._____ überlassen, wann er die Besuche beim Beklagten wie-

der aufnehmen will. 
 

 b) Die Klägerin wird für berechtigt erklärt, den Sohn D._____  
 

- je am zweiten und vierten Wochenende eines jeden Monats von Freitag-
abend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 19.00 Uhr, 

- 4 - 

 
- ferner in den ungeraden Jahren von Ostersamstag bis Ostermontag so-

wie am 24. und 25. Dezember sowie in geraden Jahren von Pfingst-
samstag bis Pfingstmontag und am 31. Dezember bis 1. Januar des 
Folgejahres 

 
 zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

 
 c) Beide Elternteile werden sodann für berechtigt erklärt, mit den jeweils 

nicht unter ihrer Obhut stehenden Kindern vier Wochen Ferien pro Jahr 
zu verbringen, wobei diese auf mindestens zwei verschiedene Schulferi-
en zu verteilen sind. Das Besuchsrecht ist dem obhutsberechtigten El-
ternteil jeweils mindestens zwei Monate im Voraus anzukündigen. Dabei 
haben sich die Parteien möglichst so abzusprechen, dass alle drei Kin-
der ihre Ferien jeweils gemeinsam mit den Geschwistern verbringen 
können. 

 
 5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für sie persönlich für die Zeit vom 

1. Februar 2008 bis 30. November 2009 monatliche Unterhaltsbeiträge von 
Fr. 8'200.– und ab 1. Dezember 2009 für die weitere Dauer des Getrenntle-
bens von Fr. 9'200.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ers-
ten eines jeden Monats. 

 
 6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin an den Unterhalt des Sohnes 

E._____ monatlich Fr. 800.– sowie an den Unterhalt des Sohnes C._____ mo-
natlich Fr. 1'000.– (je zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinder-
zulagen) zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten eines je-
den Monats, erstmals per 1. Februar 2008. 

 
 Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin an den Unterhalt des Sohnes 

D._____ monatlich Fr. 1'000.– (zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche 
Kinderzulagen) zu bezahlen, erstmals per 1. Februar 2008 bis 30. November 
2009. 

 
 Es wird vorgemerkt, dass der Beklagte auf Unterhaltsbeiträge für D._____ ver-

zichtet hat. 
 
 8. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 
 
 9. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.' 

 

Im Übrigen werden die Rekurse der Klägerin und des Beklagten abgewiesen und die 

angefochtene Verfügung vom 7. Januar 2008 wird bestätigt. 

3. Beide Parteien werden gestützt auf Art. 307 Abs. 1 und Abs. 3 ZGB ermahnt, positiv 

auf die Besuche beim nicht obhutsberechtigten Elternteil hinzuwirken und den Kin-

dern die jeweils für den Besuch oder die Ferien notwendige Ausrüstung mitzugeben 

bzw. diese nach Abschluss des Besuchswochenendes oder der Ferien wieder zu-

rückzugeben. 

- 5 - 

4. Den Parteien wird gestützt auf Art. 307 Abs. 1 und Abs. 3 ZGB die Weisung erteilt, 

die erforderlichen Einzeltherapien der jeweils unter ihrer elterlichen Obhut stehenden 

Kinder einzuleiten und deren regelmässigen Besuch sicherzustellen. 

5. Für die drei Kinder C._____, D._____ und E._____ wird eine Beistandschaft im Sinne 

von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Der Beistand oder die Beiständin wird beauf-

tragt, den Eltern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und bei Konflikten der Eltern 

namentlich in Erziehungsfragen als neutrale Drittperson zu vermitteln. Ferner wird der 

Beiständin oder dem Beistand die Kompetenz erteilt, die für die korrekte Durchfüh-

rung des Besuchsrechts erforderlichen Einzelheiten - wie Übergabeort, Übergabemo-

dalitäten oder die genaue Zeit von Anfang und Ende des Feiertags- und Ferienbe-

suchsrechts - verbindlich festzulegen. 

Weiter wird dem Beistand oder der Beiständin die Aufgabe erteilt, die nötigen thera-

peutischen Massnahmen für die Kinder einzuleiten und deren Besuch sicherzustellen, 

soweit die Eltern nicht von sich aus tätig werden.  

Die Vormundschaftsbehörde F._____ wird ersucht, für die drei Kinder C._____, 

D._____ und E._____ einen Beistand oder eine Beiständin zu ernennen.  

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 10'000.–.  

Die weiteren Kosten betragen:  

 

Fr. 9'203.50   Gutachten KJPD 
 

7. Die Gerichtsgebühr wird der Klägerin zu 2/5 und dem Beklagten zu 3/5 auferlegt. 

8. Die Kosten des Gutachtens und der Prozessbeiständin der Kinder werden den Par-

teien je zur Hälfte auferlegt. 

9. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Rekursverfahren eine auf einen 

Fünftel reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen." 

 

3. Am 23. April 2010 erhob der Beklagte gegen diesen Entscheid kanto-

nale Nichtigkeitsbeschwerde (Urk. 256 S. 4) und beantragte die Aufhebung von 

Dispositivziffer 2.5 des angefochtenen Entscheides. Mit Zirkulationsbeschluss 

vom 26. Januar 2011 hob das Kassationsgericht des Kantons Zürich den Be-

schluss der I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. März 

- 6 - 

2010 hinsichtlich der Dispositivziffern 2.5, 2.8, 2.9, 6, 7 und 9 auf und wies die 

Sache insoweit im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurück. Im Übrigen (Dispositivziffern 1, 2.2, 2.3, 2.6, 3, 4, 5 und 8) wurde der Be-

schluss nicht aufgehoben (Urk. 256 S. 17, Dispositivziffer 1). 

4. Auf das von der Klägerin mit Schreiben vom 31. Mai 2011 (eingegan-

gen am 1. Juni 2011) gestellte Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen 

(Verpflichtung des Beklagten um Bezahlung von persönlichen Unterhaltsbeiträgen 

in der Höhe von Fr. 4'450.– an die Klägerin, rückwirkend ab 1. Februar 2008 bis 

zum Entscheid eines neuen Unterhaltsbeitrages durch die I. Zivilkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Las-

ten des Beklagten, Urk. 258 S. 2) wurde mit Beschluss vom 7. Juli 2011 mangels 

Zuständigkeit nicht eingetreten (Urk. 268). 

5. Mit Präsidialverfügung vom 7. Juli 2011 wurden die Parteien nach vor-

gängiger Rücksprache mit ihren Parteivertretern zur Referentenaudienz, Ver-

gleichsverhandlung und mündlichen Stellungnahme auf den 14. Juli 2011 vorge-

laden (Urk. 266; Urk. 267). Nach durchgeführter Referentenaudienz und Ver-

gleichsverhandlung schlossen die Parteien einen Vergleich (Urk. 270), welcher 

mit Schreiben vom 22. Juli 2011 innert Frist vom Beklagten widerrufen wurde 

(Urk. 271).  

II. 

1. Der Beschluss der Kammer vom 22. März 2010 ist mit seiner Ausfäl-

lung am 22. März 2010 betreffend die Dispositivziffern 1, 2.2, 2.3, 2.6, 3, 4, 5 und 

8 in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist. Die vom Kassationsgericht auf-

gehobenen Dispositivziffern 2.5, 2.8, 2.9, 6, 7 und 9 betreffen den Unterhaltsbei-

trag an die Klägerin persönlich sowie die damit verbundenen erst- und zweit-

instanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen und die zweitinstanzliche Ge-

richtsgebühr. 

- 7 - 

2. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue schweizerische Zivilprozessord-

nung in Kraft getreten. Indes gilt gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO für Verfahren, die 

bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtshängig sind, das bisherige Verfahrens-

recht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Da die Aufhebung der Dis-

positivziffern 2.5, 2.8, 2.9, 6, 7 und 9 des Beschlusses der I. Zivilkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. März 2010 das Verfahren diesbezüglich 

in den Stand zur Zeit vor der Entscheidfällung zurückversetzt hat, sind für das 

Verfahren vor Obergericht weiterhin die bisherigen Bestimmungen des kantonalen 

Prozessrechts (ZPO/ZH und GVG/ZH) anzuwenden.  

3. Das Obergericht ist gemäss § 104a Abs. 1 GVG/ZH an die Rechtsauf-

fassung des Kassationsgerichts gebunden, nicht aber an dessen tatsächliche 

Feststellungen (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilpro-

zessordnung, 3. Aufl., Zürich 1997, N 4 zu § 291 ZPO; Hauser/Schweri, Kommen-

tar zum zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, Zürich 2002, N 32 zu § 104a 

GVG). Das Obergericht hat nach Auffassung des Kassationsgerichts willkürliche 

Feststellungen oder eine willkürliche Annahme getroffen. Der Rückweisungsent-

scheid beinhaltet die Aufhebung des angefochtenen Entscheids in den genannten 

Dispositivziffern und die Auflage, einen neuen Entscheid zu fällen. Prozessuale 

Anordnungen etwa bezüglich einer Beweisergänzung oder Wiederholung des 

Verfahrens, an welche das Obergericht ebenfalls gebunden wäre, enthält der 

Rückweisungsentscheid nicht. Das Rekursverfahren ist nicht aufgehoben worden 

(Frank/Sträuli/Messmer, N 3b zu § 291 ZPO). Es besteht auch kein Anlass, von 

Amtes wegen das Verfahren (ganz oder teilweise) zu wiederholen oder auszu-

dehnen und zum Beispiel weitere Beweise zu erheben. Es ist deshalb kein neues 

Rekursverfahren durchzuführen. Der Prozess ist nach wie vor spruchreif, und der 

neue Entscheid ist aufgrund der gleichen tatsächlichen Feststellungen und der 

gleichen Beweismittel zu fällen, die dem aufgehobenen Entscheid zugrunde la-

gen. 

4.1 Gegenstand der aufgehobenen Dispositivziffer 2.5 war die Höhe des 

Unterhaltsbeitrages für die Klägerin persönlich, welche von der Kammer auf mo-

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natlich Fr. 8'200.– für die Zeit vom 1. Februar 2008 bis zum 30. November 2009 

und Fr. 9'200.– für die Zeit ab dem 1. Dezember 2009, dem Zeitpunkt des Weg-

zugs von D._____ zum Beklagten, festgesetzt worden war (Urk. 244 S. 50). Dabei 

berücksichtige die Kammer unter anderem zwei Bedarfspositionen – nämlich Fr. 

500.– monatlich für Garderobe, Coiffeur und Kosmetik und Fr. 583.– für Freizeit-

aktivitäten – mit der Begründung, das Anfallen dieser Positionen sei vom Beklag-

ten vor Erstinstanz eben gerade nicht bestritten worden, habe er doch lediglich 

ausgeführt, dass die Klägerin diese Positionen selber finanzieren müsste. Damit 

habe der Beklagte lediglich zum Ausdruck gebracht, dass er nicht gewillt sei, da-

für aufzukommen, weshalb diese Positionen zusätzlich im Bedarf zu berücksichti-

gen seien (Urk. 244 S. 40). Diesbezüglich rügte das Kassationsgericht die Auffas-

sung der Kammer wie folgt (Urk. 256 S. 9 ff.):  

"An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hatte der Beschwerdeführer zur "Berechnung 

des Existenzminimums" der Beschwerdegegnerin Stellung genommen (ER Prot. S. 15). Im 

Rahmen dieser mündlichen Stellungnahme hatte sein Rechtsvertreter gemäss Protokoll 

ausgeführt: 

'Auch der "zusätzliche Aufwand" für Garderobe, Coiffeur und Kosmetik und die Frei-

zeitaktivitäten der Klägerin müsste diese selber finanzieren. In diesem Sinne werden 

die besagten Einzelpositionen wie auch die Gesamtsumme des angeblichen Exis-

tenzminimums der Klägerin bestritten' (ER Prot. S. 16, Anführungszeichen bei "zu-

sätzliche Aufwand" im erstinstanzlichen Protokoll). 

Die Einzelrichterin und der erstinstanzliche juristische Sekretär als an dieser mündlichen 

Hauptverhandlung Anwesende hatten diese Stellungnahme als Bestreitung der Behauptun-

gen der Beschwerdegegnerin verstanden (ER act. 25 S. 21 lit. bi). Unter diesen Umständen 

ist die gegenteilige vorinstanzliche Interpretation der protokollierten mündlichen Stellung-

nahme des Beschwerdeführers ohne allfällige Nachfrage im Sinne von § 55 ZPO/ZH nicht 

haltbar. Der Konjunktiv in der Erklärung, die Beschwerdegegnerin "müsste" den "zusätzli-

chen Aufwand" selber finanzieren, beinhaltet keine Anerkennung, dass ein solcher zusätzli-

cher Aufwand tatsächlich entstanden war, sondern deutet auf einen gedachten und in den 

Äusserungen gemeinten und implizit enthaltenen Nachsatz hin, sie "müsste, wenn…(?)". 

Tatsächlich konnte der Beschwerdeführer damit gemeint haben, die Beschwerdegegnerin 

müsste diesen Aufwand selber finanzieren, wenn es ihn denn tatsächlich gäbe, wie er in der 

Beschwerdeschrift geltend macht (KG act. 1 S. 8 Ziff. 20), und kann der Konjunktiv damit 

- 9 - 

die Bestreitung implizieren, dass es einen solchen Aufwand tatsächlich nicht gab. Auch die 

vom Protokollführer verwendeten Ausführungszeichen bei den Wörtern der "zusätzliche 

Aufwand" deuten auf eine Bestreitung dieses Aufwandes hin. In der Rekursantwort bestritt 

der Beschwerdeführer, die Auslagen denn auch ohne Wenn und Aber (OG act. 243/16 

Rz 23 f.). 

Wenn die Vorinstanz schon zur Auffassung gelangte, das Verständnis der direkt anwesen-

den erstinstanzlichen Gerichtspersonen sei falsch und der zitierte Passus enthalte keine 

Bestreitung des Anfallens dieser Positionen, wäre dieser Passus unklar im Sinne von § 55 

ZPO/ZH gewesen. Insbesondere wäre nicht klar (die Unklarheit verstärkt durch die Ausfüh-

rungszeichen), wie der Konjunktiv zu verstehen bzw. was damit gemeint ist. Diese Unklar-

heit hätte die richterliche Fragepflicht im Sinne von § 55 ZPO/ZH auslösen müssen (mit der 

Frage, ob der Beschwerdeführer nun das Anfallen der von der Beschwerdegegnerin geltend 

gemachten Positionen bestreitet oder nicht, was sich allerdings angesichts der vorbehalts-

losen Bestreitung in der Rekursantwort [OG act. 243/16 Rz. 23 f.] eigentlich erübrigte), je-

denfalls aber nicht ohne Nachfrage zur Feststellung führen dürfen, der Beschwerdeführer 

habe das Anfallen dieser Positionen nicht bestritten, sondern bloss deutlich gemacht, dass 

er nicht gewillt sei, dafür aufzukommen. Indem die Vorinstanz ohne Nachfrage allein ge-

stützt auf die zitierte protokollierte Äusserung und entgegen dem Verständnis der bei der 

mündlichen Verhandlung anwesenden Gerichtspersonen feststellte, dass der Beschwerde-

führer das Anfallen dieser Positionen nicht bestritten habe, und indem die Vorinstanz des-

halb diese Positionen nicht prüfte, sondern ohne weiteres den Bedarf der Beschwerdegeg-

nerin um diese Position erhöhte, verletzt sie den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers 

(vgl. z.B. Kass.-Nr. AA090027 vom 23.7.2009 Erw. IV.2.2f., Kass.-Nr. AA060092 vom 

30.4.2007 Erw. II.3.2.b, Kass.-Nr. AA060026 vom 25.4.2007 Erw. II.3b) und damit eine we-

sentliche Verfahrensvorschrift im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO/ZH." 

Diese Erwägungen des Kassationsgerichts sind für die beschliessende 

Kammer verbindlich. Dies hat zur Folge, dass diese beiden Positionen vom Be-

klagten als bestritten zu gelten haben. Dementsprechend ist die Frage, ob diese 

Positionen von der Klägerin bislang ausreichend glaubhaft dargelegt worden sind, 

aufgrund der Akten zu prüfen. 

4.2 Sodann rügte das Kassationsgericht, dass der Bedarf der Klägerin 

nach dem Wegzug des Sohnes D._____ zum Beklagten zu präzisieren sei, allen-

falls unter Berücksichtigung der weggefallenen Positionen für die Zeit ab dem 1. 

- 10 - 

Dezember 2009 neu zu berechnen sein werde. Diesbezüglich hielt das Kassati-

onsgericht in Ziffer 5.2 c seines Beschlusses folgendes fest (Urk. 256 S. 6 ff.): 

"Tatsächlich beruht die vorinstanzliche Berechnung des Unterhaltsbeitrages für die Be-

schwerdegegnerin persönlich auf dem Bedarf der Beschwerdegegnerin mit den drei Kindern von 

insgesamt Fr. 18'000.– pro Monat (KG act. 2 S. 47 Erw. 7 i.V. mit S. 39 Erw. 1 [i.V. mit OG act. 3 

S. 19 bzw. S. 18 f.] und S. 40 lit. d). Auch die Berechnung des Unterhaltsbeitrages für die Be-

schwerdegegnerin persönlich ab Dezember 2009 beruht auf dem Bedarf der Beschwerdegegnerin 

mit den drei Kindern von insgesamt Fr. 18'000.– (KG act. 2 S. 47 Erw. 7). Tatsächlich scheint die 

Vorinstanz übersehen zu haben, dass sich durch den Wegzug von D._____ von der Beschwerde-

gegnerin zum Beschwerdeführer (weswegen der Unterhaltsbeitrag des Beschwerdeführers an die 

Beschwerdegegnerin für D._____ von Fr. 1'000.– entfiel und die Vorinstanz den Unterhaltsbeitrag 

für die Beschwerdegegnerin um diese Fr. 1'000.– erhöhte) auch der Gesamtbedarf der Beschwer-

degegnerin von Fr. 18'000.– entsprechend reduzierte. Zumindest entfielen die darin enthaltenen 

Positionen Kinderzuschlag von Fr. 350.– (ER act. 25 S. 19 lit. bb) und die Krankenkassenprämie 

von D._____ (ER act. 25 S. 18 i.V. mit S. 20 lit. bg i.V. mit ER act. 11/7). Der vorinstanzlich be-

rechnete Unterhaltsbeitrag für die Beschwerdegegnerin persönlich ab Dezember 2009 beruht auf 

der tatsächlichen Annahme des unveränderten Gesamtbedarfs von Fr. 18'000.– der Beschwerde-

gegnerin mit den drei Kindern. Diese Annahme ist willkürlich, da sich dieser Gesamtbedarf durch 

den Wegzug von D._____ (und die Zuteilung der Obhut über ihn auf den Beschwerdeführer) ver-

änderten, was die Vorinstanz indes nicht berücksichtige. Diese willkürliche tatsächliche Annahme 

ist ein Nichtigkeitsgrund gemäss § 281 Ziff. 2 ZPO/ZH. Diese Rüge ist begründet und führt zur 

Aufhebung der angefochtenen Unterhaltsregelung."  

Auch an diese Rechtsauffassung ist das Obergericht wie bereits erwähnt 

gebunden. Dementsprechend reduziert sich der klägerische Bedarf bereits um die 

beiden Positionen Kinderzuschlag und Krankenkassenprämie von D._____. So-

dann sind die weiteren Positionen dahingehend zu prüfen, ob der Wegzug 

D._____s auf deren Höhe einen Einfluss hatte. Des Weiteren ist gemäss Kassati-

onsgericht der Einwand der Klägerin, dass es nicht sein könne, dass der Beklagte 

davon profitiere, dass er D._____ eigenmächtig unter seine Obhut genommen 

habe, zu prüfen. 

5.1 Die Rekursinstanz hatte die Bedarfspositionen der Klägerin zusammen 

mit den drei Söhnen gestützt auf die erstinstanzliche Bedarfsberechnung wie folgt 

fest gesetzt (Urk. 244 S. 39 ff. in Verbindung mit Urk. 3 S. 18 f. in LP080006): 

- 11 - 

Grundbetrag Fr. 1'100.– 

Kinderzuschlag Fr. 950.– 

Unterhaltskosten Fr. 6'812.–1 

Hypothek Fr. 3'880.–2 

Versicherungsprämien Fr. 600.–3 

Krankenkasse Fr. 540.–4 

Krankenkasse Kinder Fr. 230.– 5 

Mittagstisch Fr. 381.–6 

Telefon Fr. 200.– 7 

Aupair Fr. 1'200.– 8 

Ferien Fr. 1'000.– 9 

Freizeitaktivitäten Fr. 583.– 10 

Garderobe, Coiffeur, Kosmetik Fr. 500.– 11 

Total Fr. 17'976.–  

Total gerundet Fr. 18'000.– 

5.2 Dieser Berechnung folgend, ist gestützt auf die Erwägungen des Kas-

sationsgerichts nachfolgend zu beurteilen, welche Positionen sich infolge Weg-

zugs von D._____ reduzierten und ob die Positionen "Freizeitaktivitäten" und 

"Garderobe, Coiffeur und Kosmetik" effektiv in der von der Klägerin geltend ge-

machten Höhe anfallen. 

1) Unterhaltskosten Fr. 6'812.–: 

Hierbei handelt es sich um die Unterhaltskosten für die Liegenschaft, welche 

in ihrer Höhe weder vor Erstinstanz noch vor Zweitinstanz bestritten worden sind 

(Prot. I S. 15; Urk. 2 S. 12; Urk. 243/16 S. 8 f.) und durch die Steuererklärung für 

das Jahr 2006 belegt sind (Urk. 5/9/14: Aufstellung "Unterhaltskosten Liegen-

schaft" gem. StE 2006: Gartenbau, Aufzugwartung, Pool-Technik etc. 

[Urk. 5/11/3]). Diese fallen unabhängig vom Wegzug von D._____ zum Beklagten 

weiterhin an, weshalb diesbezüglich keine Reduktion zu erfolgen hat.  

2) Hypothekarzinsen Fr. 3'880.–:  

Ebenso wurden die Hypothekarzinsen gemäss erstinstanzlichem Entscheid 

im Quantitativum vor der Zweitinstanz nicht bestritten (Urk. 2 S. 12; Urk. 243/16 

- 12 - 

S. 8 f.). Diese fallen unabhängig vom Wegzug von D._____ an, weshalb auch 

diesbezüglich keine Reduktion vorzunehmen ist. 

3) Versicherungsprämien Fr. 600.–:  

Ebenso wenig ändert sich etwas an den Versicherungsprämien, betreffen 

diese doch gemäss erstinstanzlichem Entscheid die Haushaltsversicherung und 

die Wertsachenversicherung (Urk. 3 S. 19, Urk. 5/9/16 Blatt 1 und 7).  

4) Krankenkasse Fr. 540.–: 

Diese Kosten betreffen nur die Klägerin persönlich und sind dementspre-

chend zu belassen (Urk. 3 S. 19 f. mit Verweis auf Urk. 5/11/6 und Urk. 15/4). 

Damit ist auch diesbezüglich keine Reduktion vorzunehmen. 

5) Krankenkasse Kinder Fr. 230.–: 

Die Versicherung von D._____ betrug im Zeitpunkt des erstinstanzlichen 

Entscheides Fr. 84.40 (Urk. 5/11/7). Dieser Betrag ist aus dem Bedarf der Kläge-

rin zu streichen, da davon auszugehen ist, dass der Beklagte diesen Betrag für 

D._____ bezahlt. Entsprechend ist ein Betrag von Fr. 145.60 ab 1. Dezember 

2009 einzusetzen. 

6) Mittagstisch Fr. 381.–: 

Hierzu führte die Erstinstanz aus, dass die beiden älteren Söhne – und da-

mit auch D._____ – am Mittagstisch teilnehmen würden, da sie die Tagesschule 

besuchten. Letzteres sei auch vom Beklagten so dargelegt worden (Urk. 3 S. 20 

mit Verweis auf Urk. 5/8 S. 7). Diese Besuche wurden zweitinstanzlich nicht be-

stritten (Urk. 2 S. 12; Urk. 243/16 S. 8 f.). Aus den obergerichtlichen Akten ist er-

sichtlich, dass die beiden älteren Söhne die Tagesschule und den damit verbun-

denen Mittagstisch gleich häufig besuchen (Urk. 40/2). So hat auch der Beklagte 

erstinstanzlich ausgeführt, dass nur noch der jüngste der drei Söhne mittags nach 

Hause komme und die beiden grösseren Buben in den Mittagstisch gingen (Urk. 

5/8 S. 7). Dementsprechend rechtfertigt es sich, die Kosten zu halbieren. Damit ist 

der Bedarf um Fr. 190.50 (Fr. 381.– / 2) zu reduzieren. 

7) Telefon Fr. 200.–: 

- 13 - 

Diese Kosten sind unabhängig vom Wegzug von D._____ auf diesem Be-

trag zu belassen. Dieser Betrag war von den Parteien anlässlich des Rekursver-

fahrens nicht bestritten worden. Zu berücksichtigen ist, dass sich D._____ im 

Zeitpunkt, als dieser Betrag festgesetzt worden ist, in einem Alter befand, in wel-

chem er notorischerweise nicht derart oft telefonierte, als dass sich diese Kosten 

infolge seines Wegzugs erheblich reduziert hätten. 

8) Aupair Fr. 1'200.–: 

Diese Kosten in der Höhe von Fr. 1'200.– wurden erstinstanzlich nicht be-

legt, vom Beklagten jedoch anerkannt (Prot. I S. 15). Sodann hat der Beklagte vor 

Erstinstanz ausgeführt, dass das Aupair eine Präsenzzeit von 60 Stunden pro 

Woche habe und vollumfänglich für die Haushaltsführung und Kinderbetreuung 

zuständig sei; der Anteil, den die Klägerin im Haushalt übernehme, sei sehr be-

scheiden (Prot. I S. 28). Auch die Klägerin ging davon aus, dass das Aupair eine 

Präsenzzeit von 60 Stunden pro Woche habe und auch Haushaltsarbeiten nach-

gehe (Prot. I S. 18). Anlässlich des Rekursverfahrens wurde dann auch nur noch 

von Haushaltshilfe gesprochen (Urk. 2 S. 6). Damit ist offensichtlich, dass das 

Aupair nach Stunden bezahlt wird, nicht nach der Anzahl Kinder, welche dieses 

zu betreuen hat. Entsprechend sind diese Kosten im Bedarf der Klägerin auch für 

die Zeit nach dem 1. Dezember 2009 unverändert zu belassen. 

9) Ferien Fr. 1'000.–: 

Der Ferienbetrag war für die Klägerin persönlich und die drei Kinder be-

stimmt. Damit rechtfertigt es sich, den Betrag vorliegend zu reduzieren. Allerdings 

rechtfertigt es sich nicht, den Betrag von Fr. 1'000.– gleichmässig auf vier Perso-

nen zu berechnen und einen Viertel in Abzug zu bringen, ist doch zu berücksichti-

gen, dass Kinder teilweise von Vergünstigungen profitieren können, in deren Ge-

nuss Erwachsene nicht kommen. Entsprechend ist für den Sohn D._____ ein Be-

trag von Fr. 225.– in Abzug zu bringen und die Position Ferien auf Fr. 775.– fest-

zusetzen.  

10) Freizeitaktivitäten Fr. 583.–: 

- 14 - 

Die Klägerin liess vor Erstinstanz diesbezüglich ausführen, dass im Betrag 

von Fr. 4'000.–, welchen sie aus der Praxistätigkeit beim Beklagten erhalte, die 

Positionen Haushaltsgeld inkl. Verpflegung für die fünfköpfige Familie und die Be-

zahlung des Aupairs, die Bekleidung der Klägerin und der drei Kinder, Freizeitak-

tivitäten, Coiffeur etc. eingeschlossen seien (Urk. 5/14 S. 1 f.; Prot. I S. 20; 

Urk. 243/2 S. 3; Urk. 243/8 S. 3). Allerdings führte sie ebenso aus, dass sie seit 

Jahren erhebliche und notwendige Geldmittel für die Erhaltung ihres Pilotenbre-

vets und den seit vielen Jahren ausgeübten Reitsport verwende, insgesamt 

Fr. 583.– pro Monat (Urk. 5/14 S. 4). Vom Beklagten nicht bestritten worden war, 

dass die Klägerin tatsächlich über das Pilotenbrevet verfügt und damit auch fliegt 

(Urk. 5/8 S. 5). Weiter liess der Beklagte vor Vorinstanz ausführen, dass die Klä-

gerin auch bei winterlichen Temperaturen draussen ganztags ihren Pferde-

sportaktivitäten nachgehe, wobei C._____ sie am Samstagmorgen begleite 

(Urk. 5/19 S. 2). In diesem Sinne wurde vom Beklagten grundsätzlich nicht bestrit-

ten, dass die Klägerin diese Sportarten ausübt, sondern es wurde nur der be-

hauptete finanzielle Aufwand bestritten. Daraus erhellt, dass der Klägerin glaub-

hafterweise Kosten für die Freizeitaktivitäten Fliegen und Reiten anfallen. Fraglich 

ist vorliegend allerdings, ob der Klägerin tatsächlich Kosten in der Höhe von 

Fr. 583.– – wie von ihr geltend gemacht – anfallen.  

a) In den Akten finden sich hierzu keinerlei Hinweise, wie die Klägerin 

diesen Betrag errechnete (Urk. 5/14 S. 4; Urk. 243/2 S. 4). Anlässlich der Befra-

gung vor Erstinstanz führte sie lediglich aus, meistens montags oder freitags am 

Reiten zu sein (Prot. I S. 18). Gemäss den Ausführungen des Beklagten vor 

Zweitinstanz ist unbestritten, dass Positionen fürs Reiten in die Buchhaltung der 

Klägerin aufgenommen worden seien (Urk. 243/16 S. 6). Aus der Buchhaltung der 

Klägerin für das Jahr 2007 werden folgende Auslagen für den Reitsport ersichtlich 

(Urk. 243/10/2): 

- … Fr. 2'200.– (April 2007) 

- Rennverein … Fr. 90.– (Dezember 2007) 

- … Fr. 2'222.– (Dezember 2007) 

- 15 - 

- Reitkurs der Kl. Fr. 769.90 bei der … Schule (März 2007). 

Dies ergibt einen Totalbetrag von Fr. 5'281.90, welcher im Jahr 2007 ange-

fallen ist. Umgerechnet ergibt dies einen Betrag von rund Fr. 440.– pro Monat, 

welcher der Klägerin für den Reitsport im Bedarf anzurechnen ist, da er in diesem 

Umfang glaubhaft gemacht wurde.  

b) Hinsichtlich Pilotenbrevet und Fliegerei ergeben sich keine konkreten 

Angaben aus den Akten. So ist nicht einmal ersichtlich, welchen Flugzeugtyp die 

Klägerin fliegt, wie oft sie fliegt, ob sie alleine oder mit anderen zusammen fliegt. 

Mangels entsprechender Hinweise, welche sich durchaus hinsichtlich Kostenhöhe 

auswirken, können diese nicht einmal ansatzweise geschätzt werden. Dement-

sprechend ist der Klägerin unter dieser Position mangels hinreichender Substanti-

ierung kein Betrag in ihrem Bedarf einzurechen.  

11) Garderobe, Coiffeur, Kosmetik Fr. 500.–: 

Die Klägerin begründet ihre Forderung von Fr. 500.– für Garderobe, Coiffeur 

und Kosmetik damit, dass dieser Betrag in Anbetracht der Tatsache, dass die 

Parteien eine Ferienwohnung in …, ein Hallenbad etc. besässen, als nicht zu 

hoch gegriffen sei. Es sei weltfremd davon auszugehen, dass die Klägerin diese 

Auslagen mit Quittungen belegen könne (Urk. 243/2 S. 4; Prot. I S. 27). Allein die 

Tatsache, dass die Parteien eine Ferienwohnung in … sowie ein Hallenbad besit-

zen, lässt nicht zwingend den Schluss zu, dass die Klägerin zusätzlich zu dem 

Betrag von Fr. 4'000.–, welchen sie monatlich als Haushaltsgeld zur Verfügung 

hatte, noch Fr. 500.– für ihre Garderobe etc. benötigt. Ebenso wenig liefert die 

Klägerin exakte Angaben dazu, wo und wie oft sie beispielsweise pro Monat zur 

Kosmetikerin, zum Coiffeur etc. geht. Ebenso fehlen Ausführungen dazu, wo und 

wie oft die Klägerin Kleider einkaufen geht, so dass den Akten keinerlei Anhalts-

punkte für eine entsprechende Berechnung entnommen werden können. Damit ist 

der Klägerin unter diesem Titel mangels Substantiierung kein Betrag in ihrem Be-

darf einzurechnen.  

- 16 - 

5.3 Dementsprechend ergibt sich für die Klägerin und die drei Söhne, res-

pektive ab 1. Dezember 2009 für die Klägerin und die beiden Söhne C._____ und 

E._____, folgender Bedarf: 

Bedarfspositionen gem. Vorinstanz  gem. 2. Instanz ab 1.12.2009 

Grundbetrag Fr. 1'100.–   

Kinderzuschlag Fr. 950.–  Fr. 600.– 

Unterhaltskosten Fr. 6'812.–1   

Hypothek Fr. 3'880.–2   

Versicherungsprämien Fr. 600.–3   

Krankenkasse Fr. 540.–4   

Krankenkasse Kinder Fr. 230.– 5  Fr. 145.60 

Mittagstisch Fr. 381.–6  Fr. 190.50 

Telefon Fr. 200.– 7   

Aupair Fr. 1'200.– 8   

Ferien Fr. 1'000.– 9  Fr. 775.– 

Reiten10  Fr. 440.– Fr. 440.– 

Total Fr. 16'893.– Fr. 17'333.– Fr. 16'483.10  

Total gerundet  Fr. 17'350.– Fr. 16'500.– 

5.4 Der Einwand der Klägerin, der Beklagte dürfe nicht davon profitieren, 

dass er ihr D._____ eigenmächtig entzogen habe, vermag nichts an der vorlie-

genden Bedarfsberechnung zu ändern. Fakt ist, dass durch den Wegzug von 

D._____ gewisse Positionen entfallen (welche naturgemäss neu beim Beklagten 

anfallen). Dies ist unabhängig von der Frage, warum D._____ beim Beklagten 

lebt, zu berücksichtigen. Im Übrigen ist die Klägerin darauf hinzuweisen, dass 

diese Kosten für D._____ bestimmt waren und nach wie vor vom Beklagten begli-

chen werden. Der Unterschied liegt lediglich darin, dass er diese Kosten seit dem 

Umzug D._____s nun unmittelbar bezahlt, da dieser ja nun bei ihm lebt. Entspre-

chend profitiert der Beklagte nicht davon, dass D._____ bei ihm lebt. 

5.5 Damit ergibt sich folgende Unterhaltbeitrag: 

1. Februar 2008 bis und mit 30. November 2009 für die Klägerin persönlich und die drei 
Söhne: 

- 17 - 

Einkommen Klägerin  Fr.  7'000.– 

Bedarf Klägerin   Fr.  17'350.– 

./. Kinderunterhaltsbeiträge von total Fr. 2'800.– (vgl. Urk. 244 S. 50 f.) 

Unterhaltsanspruch Klägerin persönlich Fr.  7'550.– 

ab 1. Dezember 2009 für die Klägerin persönlich und die beiden Söhne C._____ und 

E._____: 

Einkommen Klägerin  Fr.  7'000.– 

Bedarf Klägerin, C._____, E._____ Fr.  16'500.– 

./. Kinderunterhaltsbeiträge von total Fr. 1'800.– (vgl. Urk. 244 S. 50 f.) 

Unterhaltsanspruch Klägerin persönlich Fr.  7'700.– 

5.6 Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass Zahlungen, welche der 

Beklagte für im Bedarf der Klägerin aufgeführte Positionen bereits geleistet hat, 

selbstverständlich an die ausstehenden Unterhaltsbeiträge anzurechnen sind. 

6.1 Hinsichtlich der Aufhebung von Dispositivziffer 2.8, 2.9, 6, 7 und 9 des 

Beschlusses der Kammer vom 22. März 2011 hielt das Kassationsgericht fest, 

dass diese ebenso aufzuheben seien, da das vorinstanzliche Verfahren gegebe-

nenfalls aufwendiger werde und die vorinstanzlichen Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen auch vom Entscheid über die Unterhaltbeiträge für die Klägerin per-

sönlich abhingen (Urk. 256 S. 16 mit Verweis auf Urk. 244 S. 48 Erw. IX. 2). Da-

mit ist vorliegend zu prüfen, ob sich infolge der Reduktion der persönlichen Unter-

haltsbeiträge für die Klägerin persönlich auch an den erst- und zweitinstanzlichen 

Kosten- und Entschädigungsfolgen etwas ändert. Dabei kann vorweg festgehalten 

werden, dass kein Anlass besteht, eine höhere Gerichtsgebühr zu veranschlagen, 

da keine Weiterungen erforderlich waren. 

6.2 Hauptstreitpunkt bildete sowohl im erstinstanzlichen wie auch im zweit-

instanzlichen Verfahren die Regelung der Kinderbelange. Diesbezüglich wurden 

die Kosten den Parteien gemäss Beschluss der angerufenen Kammer vom 

22. März 2010 sowohl für das erst- wie auch für das zweitinstanzliche Verfahren 

je zur Hälfte auferlegt. Daran hat sich nichts geändert. Erstinstanzlich unterlag der 

Beklagte im Übrigen betreffend Zuteilung der ehelichen Wohnung. Auch diesbe-

- 18 - 

züglich hat sich keine Änderung ergeben. Sodann unterlag die Klägerin erstin-

stanzlich hinsichtlich Zusprechung des Prozesskostenvorschusses, woran sich 

ebenso wenig änderte. Hingegen obsiegte sie erstinstanzlich hinsichtlich der Un-

terhaltsbeiträge überwiegend, wobei zu berücksichtigen war, dass sie ihre Unter-

haltsforderung zweitinstanzlich reduziert hatte. Dies ist nach wie vor so: In Anbe-

tracht der Tatsache, dass die Frage des Unterhalts lediglich rund einen Achtel des 

gesamten Verfahrens beschlug, weicht die jetzige Korrektur insgesamt lediglich 

knapp 4 % vom Entscheid der Kammer vom 22. März 2010 ab. Dementsprechend 

rechtfertigt es sich nicht, an der hälftigen Kostentragung für das erstinstanzliche 

Verfahren eine Änderung vorzunehmen. Demzufolge ändert sich auch für das 

erstinstanzliche Verfahren nichts an den Entschädigungsfolgen. 

Ebenso wenig rechtfertigt es sich, eine Änderung hinsichtlich der zweitin-

stanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen vorzunehmen, beschlug doch die 

Frage der Kinderzuteilung rund drei Viertel des gesamten Verfahrens. Die Frage 

des Unterhalts betraf – nebst der Frage der Zuteilung der ehelichen Wohnung und 

der Frage der Verrechnung von bereits geleisteten Unterhaltsbeiträgen – lediglich 

knapp einen Achtel des Verfahrens. In Anbetracht der geringfügigen Änderungen 

von rund 9% betreffend die Unterhaltsbeiträge sind die Kosten bei einem Ge-

samtergebnis von 41,6% zu Lasten der Klägerin und 58,4% zu Lasten des Be-

klagten nach wie vor - gerundet - im Umfang von 2/5 der Klägerin und zu 3/5 dem 

Beklagten aufzuerlegen. Dementsprechend ist auch an der Entschädigungsfolge 

keine Änderung vorzunehmen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass der Beschluss der Kammer vom 22. März 2010 im 

Verfahren LP080006 (damit vereinigt LP080005) mit seiner Ausfällung am 

22. März 2010 betreffend die Dispositivziffern 1, 2.2, 2.3, 2.6, 3, 4, 5 und 8 in 

Rechtskraft erwachsen ist.  

- 19 - 

2. Die mit Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts Zürich vom 26. Januar 

2011 aufgehobenen Dispositivziffern 2.5, 2.8, 2.9 des Beschlusses des 

Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. März 2010 (LP080006, damit ver-

einigt LP080005) werden durch folgende Fassung ersetzt: 

"2.5 Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für sie persönlich für die Zeit vom 1. Feb-

ruar 2008 bis 30. November 2009 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 7'550.– und 

ab 1. Dezember 2009 für die weitere Dauer des Getrenntlebens von Fr. 7'700.– zu 

bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je auf den Ersten eines jeden Monats. 

 2.8 Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 

 2.9 Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 10'000.–. 

Die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 9'203.50   Gutachten KJPD 

4. Die Gerichtsgebühr wird der Klägerin zu 2/5 und dem Beklagten zu 3/5 auf-

erlegt. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Rekursverfahren eine auf 

1/5 reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Meilen, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 20 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
über Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Für den Fristenlauf gelten Art. 44 ff. BGG. 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 27. Oktober 2011
	Erwägungen:
	I.
	1. Die Parteien stehen seit Mitte September 2007 im Eheschutzverfahren (Urk. 6/1 in Geschäft Nr. LP080006). Mit Verfügung vom 7. Januar 2008 stellte die erstinstanzliche Richterin fest, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt seien und stellte ...
	2. Die Verfügung der Einzelrichterin vom 7. Januar 2008 wurde von beiden Parteien angefochten. Die Kammer fällte schliesslich mit Beschluss vom 22. März 2010 folgenden Entscheid (Urk. 244 S. 49 ff.):
	"Demnach beschliesst das Gericht:
	1. Das Rekursverfahren LP080005 wird mit dem vorliegenden Rekursverfahren vereinigt, unter der Prozessnummer LP080006 weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
	Und sodann beschliesst das Gericht:
	1. Der Antrag der Prozessbeiständin der Kinder auf Erteilung einer Weisung an die Parteien, alles zu unterlassen, was das Verhältnis der Kinder zum andern Elternteil beeinträchtigen könnte, insbesondere Gespräche über das laufende Verfahren, wird als ...
	2. In teilweiser Gutheissung der Rekurse der Klägerin und des Beklagten werden Dispositiv-Ziffern 2, 3, 5, 6, 8 und 9 der Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 7. Januar 2008 aufgehoben und durch folgende...
	3. Beide Parteien werden gestützt auf Art. 307 Abs. 1 und Abs. 3 ZGB ermahnt, positiv auf die Besuche beim nicht obhutsberechtigten Elternteil hinzuwirken und den Kindern die jeweils für den Besuch oder die Ferien notwendige Ausrüstung mitzugeben bzw....
	4. Den Parteien wird gestützt auf Art. 307 Abs. 1 und Abs. 3 ZGB die Weisung erteilt, die erforderlichen Einzeltherapien der jeweils unter ihrer elterlichen Obhut stehenden Kinder einzuleiten und deren regelmässigen Besuch sicherzustellen.
	5. Für die drei Kinder C._____, D._____ und E._____ wird eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Der Beistand oder die Beiständin wird beauftragt, den Eltern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und bei Konflikten der Elte...
	Die Vormundschaftsbehörde F._____ wird ersucht, für die drei Kinder C._____, D._____ und E._____ einen Beistand oder eine Beiständin zu ernennen.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 10'000.–.
	7. Die Gerichtsgebühr wird der Klägerin zu 2/5 und dem Beklagten zu 3/5 auferlegt.
	8. Die Kosten des Gutachtens und der Prozessbeiständin der Kinder werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	9. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Rekursverfahren eine auf einen Fünftel reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen."
	3. Am 23. April 2010 erhob der Beklagte gegen diesen Entscheid kantonale Nichtigkeitsbeschwerde (Urk. 256 S. 4) und beantragte die Aufhebung von Dispositivziffer 2.5 des angefochtenen Entscheides. Mit Zirkulationsbeschluss vom 26. Januar 2011 hob das ...
	4. Auf das von der Klägerin mit Schreiben vom 31. Mai 2011 (eingegangen am 1. Juni 2011) gestellte Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen (Verpflichtung des Beklagten um Bezahlung von persönlichen Unterhaltsbeiträgen in der Höhe von Fr. 4'450.– ...
	II.
	1. Der Beschluss der Kammer vom 22. März 2010 ist mit seiner Ausfällung am 22. März 2010 betreffend die Dispositivziffern 1, 2.2, 2.3, 2.6, 3, 4, 5 und 8 in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist. Die vom Kassationsgericht aufgehobenen Dispositivz...
	2. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft getreten. Indes gilt gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO für Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss ...
	3. Das Obergericht ist gemäss § 104a Abs. 1 GVG/ZH an die Rechtsauffassung des Kassationsgerichts gebunden, nicht aber an dessen tatsächliche Feststellungen (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 199...
	4.1 Gegenstand der aufgehobenen Dispositivziffer 2.5 war die Höhe des Unterhaltsbeitrages für die Klägerin persönlich, welche von der Kammer auf monatlich Fr. 8'200.– für die Zeit vom 1. Februar 2008 bis zum 30. November 2009 und Fr. 9'200.– für die Z...
	"An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hatte der Beschwerdeführer zur "Berechnung des Existenzminimums" der Beschwerdegegnerin Stellung genommen (ER Prot. S. 15). Im Rahmen dieser mündlichen Stellungnahme hatte sein Rechtsvertreter gemäss Protokol...
	'Auch der "zusätzliche Aufwand" für Garderobe, Coiffeur und Kosmetik und die Freizeitaktivitäten der Klägerin müsste diese selber finanzieren. In diesem Sinne werden die besagten Einzelpositionen wie auch die Gesamtsumme des angeblichen Existenzminimu...
	Die Einzelrichterin und der erstinstanzliche juristische Sekretär als an dieser mündlichen Hauptverhandlung Anwesende hatten diese Stellungnahme als Bestreitung der Behauptungen der Beschwerdegegnerin verstanden (ER act. 25 S. 21 lit. bi). Unter diese...
	Wenn die Vorinstanz schon zur Auffassung gelangte, das Verständnis der direkt anwesenden erstinstanzlichen Gerichtspersonen sei falsch und der zitierte Passus enthalte keine Bestreitung des Anfallens dieser Positionen, wäre dieser Passus unklar im Sin...
	Diese Erwägungen des Kassationsgerichts sind für die beschliessende Kammer verbindlich. Dies hat zur Folge, dass diese beiden Positionen vom Beklagten als bestritten zu gelten haben. Dementsprechend ist die Frage, ob diese Positionen von der Klägerin ...
	4.2 Sodann rügte das Kassationsgericht, dass der Bedarf der Klägerin nach dem Wegzug des Sohnes D._____ zum Beklagten zu präzisieren sei, allenfalls unter Berücksichtigung der weggefallenen Positionen für die Zeit ab dem 1. Dezember 2009 neu zu berech...
	"Tatsächlich beruht die vorinstanzliche Berechnung des Unterhaltsbeitrages für die Beschwerdegegnerin persönlich auf dem Bedarf der Beschwerdegegnerin mit den drei Kindern von insgesamt Fr. 18'000.– pro Monat (KG act. 2 S. 47 Erw. 7 i.V. mit S. 39 Erw...
	Auch an diese Rechtsauffassung ist das Obergericht wie bereits erwähnt gebunden. Dementsprechend reduziert sich der klägerische Bedarf bereits um die beiden Positionen Kinderzuschlag und Krankenkassenprämie von D._____. Sodann sind die weiteren Positi...
	- … Fr. 2'200.– (April 2007)
	- Rennverein … Fr. 90.– (Dezember 2007)
	- … Fr. 2'222.– (Dezember 2007)
	- Reitkurs der Kl. Fr. 769.90 bei der … Schule (März 2007).

	Bedarfspositionen gem. Vorinstanz  gem. 2. Instanz ab 1.12.2009
	1. Februar 2008 bis und mit 30. November 2009 für die Klägerin persönlich und die drei Söhne:
	Einkommen Klägerin  Fr.  7'000.–
	Bedarf Klägerin   Fr.  17'350.–
	./. Kinderunterhaltsbeiträge von total Fr. 2'800.– (vgl. Urk. 244 S. 50 f.)
	Unterhaltsanspruch Klägerin persönlich Fr.  7'550.–
	ab 1. Dezember 2009 für die Klägerin persönlich und die beiden Söhne C._____ und E._____:
	Einkommen Klägerin  Fr.  7'000.–
	Bedarf Klägerin, C._____, E._____ Fr.  16'500.–
	./. Kinderunterhaltsbeiträge von total Fr. 1'800.– (vgl. Urk. 244 S. 50 f.)
	Unterhaltsanspruch Klägerin persönlich Fr.  7'700.–
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass der Beschluss der Kammer vom 22. März 2010 im Verfahren LP080006 (damit vereinigt LP080005) mit seiner Ausfällung am 22. März 2010 betreffend die Dispositivziffern 1, 2.2, 2.3, 2.6, 3, 4, 5 und 8 in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Die mit Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts Zürich vom 26. Januar 2011 aufgehobenen Dispositivziffern 2.5, 2.8, 2.9 des Beschlusses des Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. März 2010 (LP080006, damit vereinigt LP080005) werden durch fol...
	2.9 Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 10'000.–. Die weiteren Kosten betragen: Fr. 9'203.50   Gutachten KJPD
	4. Die Gerichtsgebühr wird der Klägerin zu 2/5 und dem Beklagten zu 3/5 auferlegt.
	5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Rekursverfahren eine auf 1/5 reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...