# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0d2576c-2b19-550a-97f9-59c552fef581
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.02.2012 IV-2011/128
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-128_2012-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/128

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 23.02.2012

Entscheiddatum: 23.02.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
Art. 14 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 12a, Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV (SR 741.51); 
Art. 4 Abs. 5, Art. 47 Abs. 3 VRV (SR 741.11); Art. 90 Abs. 2 SSV (SR 741.21). 
Anforderungen an die korrekte Durchführung einer Kontrollfahrt und die 
Aufgabe des begleitenden Arztes. Verneinung der Fahreignung wegen 
zahlreicher Fehler während der Kontrollfahrt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2012, IV-2011/128).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Mitglied Urs Früh; 

Gerichtsschreiber Philipp Lenz

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Michael Rutz, Rechtsanwalt, Haldenstrasse 6/10, 9200 Gossau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Prüfungen, Biderstrasse 6, 9015 St. 

Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Kontrollfahrt

Sachverhalt:

A.- Am Sonntag, 22. Mai 2011, fiel X einer Polizeipatrouille durch eine unsichere und 

langsame Fahrweise auf. Die Polizei beobachtete, wie er in Jonschwil mehrmals die 

Mittelleitlinie überfuhr. Sie schaltete daraufhin die Frontmatrix "Stop Polizei" ein und 

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gab Zeichen mit der Lichthupe. Später schaltete sie die Sirene ein. X reagierte auf 

keines der Zeichen und fuhr weiter. Er konnte erst kontrolliert werden, als er in 

Bettenau vor einer Liegenschaft angehalten hatte. Es ergaben sich keine Hinweise auf 

Alkoholkonsum. Das Strassenverkehrsamt ordnete daraufhin eine vertrauensärztliche 

Untersuchung an. Der Amtsarzt befürwortete die Fahreignung von X im Bericht vom 17. 

Juli 2011 mit Hinweis auf eine demenzielle Erkrankung nicht uneingeschränkt und 

empfahl zur weiteren Abklärung eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt, welche am 28. 

September 2011 durchgeführt und nicht bestanden wurde. Aufgrund dieses negativen 

Ergebnisses teilte das Strassenverkehrsamt X am 6. Oktober 2011 mit, es 

beabsichtige, ihm den Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu entziehen. Gleichzeitig 

verbot es X das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich ab sofort. 

Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Einen dagegen 

erhobenen Rekurs wies der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission mit 

Entscheid vom 16. November 2011 ab (VRKE IV-2011/129 P).

B.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 28. September 2011 (nicht 

bestandene Kontrollfahrt) erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 11. 

Oktober 2011 Rekurs. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 

Rückweisung der Angelegenheit zur Wiederholung der Kontrollfahrt an die Vorinstanz. 

Im Weiteren trug er auf Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses an; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz.

Mit Vernehmlassung vom 10. November 2011 beantragte das Strassenverkehrsamt, 

der Rekurs sei vollumfänglich abzuweisen. Dazu, insbesondere zu dem darin 

integrierten Bericht des Verkehrsexperten, nahm der Rekurrent durch seinen 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 22. November 2011 Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der Entscheid 

über das Bestehen oder Nichtbestehen der Kontrollfahrt stützt sich auf Art. 14 Abs. 3 

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des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) in Verbindung mit Art. 29 

der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum 

Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV). Eine nicht bestandene Kontrollfahrt hat 

notwendigerweise den Entzug des Führerausweises zur Folge (Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV; 

vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_225/2009 vom 4. November 2009, E. 1.1). Dem 

negativen Entscheid über die Kontrollfahrt kommt somit Verfügungscharakter zu. 

Analog zur Anfechtung eines Entscheids über das Ergebnis einer Führerprüfung ist 

demnach das Rechtsmittel des Rekurses auch gegen den Entscheid über eine nicht 

bestandene Kontrollfahrt zulässig (vgl. GVP 1977 Nr. 54, S. 105). Die sachliche 

Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission ist somit gegeben. Der Rekurrent ist 

zur Rechtsmittelerhebung befugt. Der Rekurs vom 11. Oktober 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 SVG; Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Der Rekurrent bringt vor, dem Rekurs hätte mit der Verfügung vom 28. September 

2011 die aufschiebende Wirkung nicht entzogen werden dürfen. Es mangle an einem 

wichtigen Grund im Sinne von Art. 51 Abs. 1 VRP, da ihm mit Verfügung vom 

6. Oktober 2011 der Führerausweis entzogen worden sei. Die aufschiebende Wirkung 

sei wiederzuerteilen. Zudem sei der Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht 

begründet worden.

Mit Verfügung vom 28. September 2011 stellte die Vorinstanz fest, dass der Rekurrent 

die Kontrollfahrt nicht bestanden und damit in jenem Zeitpunkt nicht über die 

notwendige Eignung zur Führung eines Fahrzeuges verfügt habe. In solchen Fällen ist 

der Führerausweis zu entziehen (Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV). Dies tat die Vorinstanz mit 

Verfügung vom 6. Oktober 2011. Sie verbot dem Rekurrenten das Führen von 

Motorfahrzeugen aller Kategorien sowie aller Unter- und Spezialkategorien ab sofort 

bzw. ab dem 28. September 2011 vorsorglich. Folglich würde die Wiedererteilung der 

aufschiebenden Wirkung an der Situation nichts ändern. Der Führerausweis bliebe 

aufgrund der Verfügung vom 6. Oktober 2011 eingezogen. Abgesehen davon wird das 

Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache 

gegenstandslos.

bis

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3.- Der Rekurrent rügt weiter, die Verfügung vom 28. September 2011 verletze den 

Anspruch auf rechtliches Gehör, da sie nicht ausreichend begründet worden sei. Die 

Begründungspflicht sei Ausfluss des in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt: BV) garantierten Anspruchs 

auf rechtliches Gehör.

a) Bei der Anfechtung von Prüfungsentscheiden können formelle Mängel bei der 

Abwicklung der Führerprüfung frei überprüft werden. Diese muss dann annulliert 

werden, wenn die festgestellten Mängel einen Einfluss auf das Prüfungsergebnis haben 

können. In diesem Fall muss dem Rekurrenten die Gelegenheit geboten werden, die 

Führerprüfung noch einmal abzulegen; Entsprechendes gilt auch für die Kontrollfahrt 

(vgl. VRKE 2010/137 vom 24. Februar 2011 i.S. B.B., E. 5).

b) Zu den verfassungsrechtlich gewährleisteten Verfahrensgarantien gehört der 

Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV, aus dem sich unter 

anderem die Begründungspflicht ergibt. Die Begründung muss so abgefasst werden, 

dass der Betroffene erkennen kann, warum die Behörde in einem bestimmten Sinn 

entschieden hat, so dass er den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann 

(BGE 136 I 229 E. 5.2, 129 I 232 E. 3.2 mit Hinweisen). Sie dient darüber hinaus der 

Transparenz der Entscheidfindung und der Selbstkontrolle der Behörde. Die 

Begründung braucht nicht ausführlich zu sein; sie genügt, wenn sie dem Betroffenen 

die sachgerechte Anfechtung des Entscheides ermöglicht (vgl. BGE 124 II 146). Der 

Verkehrsexperte, der eine Führerprüfung abnimmt, hat dem Kandidaten das Ergebnis 

zu eröffnen und das Nichtbestehen mündlich und auf Verlangen schriftlich zu 

begründen (vgl. Art. 12a VZV); dasselbe gilt für das Ergebnis einer Kontrollfahrt (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 6A.121/2001 vom 14. März 2002, E. 2a). Bei 

Prüfungsentscheiden kommt die Behörde der Begründungspflicht nach, wenn sie dem 

Betroffenen – allenfalls auch nur mündlich – kurz darlegt, was von ihm erwartet wurde 

und weshalb er diesen Anforderungen nicht zu genügen vermochte. Der Anspruch auf 

Begründung ist nicht schon dann verletzt, wenn der Prüfungsexperte sich vorerst 

darauf beschränkt, die Bewertung der Fahrt bekannt zu geben. Es genügt, wenn er die 

ausführliche schriftliche Begründung im Rechtsmittelverfahren liefert und der 

Betroffene Gelegenheit erhält, in einem zweiten Schriftenwechsel dazu Stellung zu 

nehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.23/2004 vom 13. August 2004, E. 2.2, wo 

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es um eine nicht bestandene Vorlizenziatsprüfung ging; L. Kneubühler, Die 

Begründungspflicht, Bern 1998, S. 26 ff.).

c) Der Verkehrsexperte kreuzte zur Begründung des negativen Entscheids 

verschiedene Felder eines in fünf Kategorien aufgeteilten Kriterienkatalogs (Kriterien 10 

bis 68) an. Demnach gaben folgende Kriterien Anlass zu Bemerkungen: (13) Gangwahl, 

(21) Voraussicht/Erkennen von Gefahrenstellen/Blickfilter, (22) Spiegelbenützung/

Seitenblick/Nachbeobachtung, (30) Geschwindigkeit mithalten/differenzieren, (33) 

Fahrzeugführung, (40) Befahren von Verzweigungen/Kreisel, (45) Vortritt missachtet, 

(46) Verkehrssignale missachtet (Bemerkung: V-Max), (48) Fussgänger Verhalten, 

(50) Autobahn Ausfahrt/Geschwindigkeit. Die Vorinstanz gab an, der negative 

Prüfungsentscheid sei dem Rekurrenten und seinem Fahrlehrer anschliessend an die 

Kontrollfahrt ausserhalb des Fahrzeugs durch den Verkehrsexperten mündlich 

mitgeteilt und ausführlich erläutert worden. Dieses Gespräch habe rund zwanzig 

Minuten gedauert. Zusammenfassend hätten folgende Punkte zum negativen 

Prüfungsentscheid geführt: ungenügende Voraussicht, konkrete und/oder erhöhte 

abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung, Geschwindigkeit nicht 

den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen angepasst, Gefährdung von 

schwächeren Verkehrspartnern (spielende Kinder), krasse Bedienungsfehler, unsichere 

Fahrzeugführung/Spurhalten generell ungenügend.

Das Ankreuzen der Felder auf der Verfügung vom 28. September 2011 und die 

ausführliche mündliche Begründung unmittelbar nach der Kontrollfahrt ermöglichten es 

dem Rekurrenten, die Tragweite zu erkennen und die sachgerechte Anfechtung der 

Verfügung einzuleiten; entsprechend war die Begründungsdichte der angefochtenen 

Verfügung ausreichend. Daran ändert nichts, dass die Vorinstanz die angeforderte 

umfassendere Begründung nicht innerhalb der Rekursfrist nachsandte. Dies wurde im 

Rahmen des Rechtsmittelverfahrens nachgeholt. Dass sie ihr Vorgehen nachträglich 

mit der fehlenden Vollmacht des Rechtsvertreters begründete, ist zwar falsch, aber 

nicht entscheidrelevant. Gemäss Art. 26 Abs. 1 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) wird 

vermutet, dass der Rechtsanwalt Inhaber einer Vertretungsvollmacht ist. Wenn die 

verfahrensleitende Behörde daran zweifelt, kann sie eine Vollmacht verlangen (Abs. 2). 

In diesem Punkt liegt demnach keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Bei dieser 

Ausgangslage erübrigt es sich, allfällige Notizen des Verkehrsexperten beizuziehen (vgl. 

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zur Zulässigkeit der "antizipierten Beweiswürdigung" Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz 622). Im 

Übrigen war der Fahrlehrer des Rekurrenten gemäss unwidersprochener Angabe der 

Vorinstanz bei der mündlichen Begründung anwesend und konnte den Rekurrenten 

entsprechend unterstützen.

Soweit der Rekurrent anführt, die erwähnten Umstände seien bei der Kostenverlegung 

zu berücksichtigen, weil es nicht angehe, dass zuerst ein kostenpflichtiger Rekurs 

erhoben werden müsse, um eine gesetzlich und verfassungsmässig garantierte 

Begründung zu erhalten, ist ihm nicht zu folgen. Die schriftliche Entscheidbegründung 

enthält nicht mehr als das bereits nach der Kontrollfahrt anhand der angekreuzten 

Felder mündlich Dargelegte. Zur Ergreifung des Rechtsmittels war der Rekurrent 

folglich nicht auf die schriftliche Begründung in der Vernehmlassung angewiesen.

4.- a) Mit der Vernehmlassung vom 10. November 2011 reichte die Vorinstanz sodann 

den Bericht des Verkehrsexperten ein. Darin wird ausgeführt, der Rekurrent sei oft 

unnötig lange im zweiten Gang gefahren (Kriterium 13), was sich verkehrsbehindernd 

ausgewirkt und unnötigen störenden Lärm verursacht habe. Er habe während der 

ganzen Fahrt grobe Fahrfehler gemacht, indem er mehrmals auf gerader Strasse in der 

Strassenmitte und bei der Kurvenfahrt über die Mittellinie oder gefährlich nahe am 

Strassenrand gefahren sei (Kriterium 33). Sodann wurde festgehalten, die Voraussicht 

(Kriterium 21) sowie die Spiegelbenützung (Kriterium 22) und das Beobachten mit 

Seitenblicken links und rechts seien mangelhaft gewesen. Der Rekurrent sei auch 

mehrmals auf diese Fehler hingewiesen worden. Im Weiteren habe er auf der 

Ziegelbrückerstrasse in Niederurnen in der Nähe der Coop-Filiale einen Fussgänger, 

der klar erkennbar die Strasse habe überqueren wollen, übersehen. Mit einem verbalen 

Eingriff sei er auf die Vortrittsmissachtung aufmerksam gemacht worden (Kriterium 48). 

In derselben Ortschaft habe der Rekurrent sodann beim Linksabbiegen von der Haupt- 

in die Poststrasse das Vortrittsrecht des Gegenverkehrs missachtet. Nur dank der 

Aufmerksamkeit und der richtigen Reaktion des entgegenkommenden Lenkers sei die 

Gefährdung nicht konkret geworden (Kriterien 40 und 45). Auf der Bahnhofstrasse in 

Niederurnen sei er in der "Zone 30" mehrmals mit einer Geschwindigkeit von 40 km/h 

gefahren. Im Ausserortsbereich (80 km/h) auf der Strecke Niederurnen-Bilten sei er bei 

guten Strassen- und Sichtverhältnissen unmotiviert mit einer Geschwindigkeit von 50 

bis 60 km/h gefahren. Dies habe nachfolgende Verkehrsteilnehmer zu gefährlichen 

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Überholmanövern animiert (Kriterien 30 und 46). Innerhalb des Wohnquartiers 

Gallusgasse/Forrenstrasse in Schänis habe er weder bei unübersichtlichen 

Rechtsvortritten noch bei spielenden Kindern oder unübersichtlichen Hausausfahrten 

Bremsbereitschaft erstellt (Kriterium 21). Bei der Autobahnausfahrt Reichenburgerkreuz 

in Richtung Reichenburg habe er das Fahrzeug schon auf der Normalspur ungefähr 50 

Meter vor Beginn der Verzögerungsspur auf 70 km/h abgebremst, was zu einer 

gefährlichen Behinderung der nachfolgenden Verkehrsteilnehmer geführt habe 

(Kriterium 50). Beim anschliessenden Fahrstreifenwechsel in Richtung Reichenburg 

habe der Rekurrent weder einen Seitenblick gemacht noch in den Rückspiegel 

geschaut (Kriterium 22). In der Folge habe er einen linksseitig fahrenden 

Verkehrsteilnehmer zu Vermeidung einer Kollision zu einem riskanten und unnötigen 

Bremsmanöver gezwungen.

b) In der Stellungnahme vom 22. November 2011 zur Rekursvernehmlassung der 

Vorinstanz beanstandet der Rekurrent, der Bericht des Verkehrsexperten enthalte im 

Wesentlichen pauschale Kritik an seiner Fahrweise. Es fehle an der Beschreibung 

konkreter Situationen. Darin kann ihm nicht gefolgt werden. Der Verkehrsexperte führte 

in seinem Bericht zu fast allen angekreuzten Kriterien konkrete Beispiele zum 

Fehlverhalten des Rekurrenten an; einzig zu den Kriterien 13 (Gangwahl) und 33 

(Fahrzeugführung) wurden eher allgemeine, den Gesamteindruck wiedergebende 

Ausführungen gemacht. Diese Feststellungen ermöglichten es dem Rekurrenten, in 

seiner Eingabe vom 22. November 2011 auf die einzelnen Kritikpunkte einzugehen und 

die Verfügung sachgerecht anzufechten. Damit stellt sich die hier zu beurteilende 

Situation anders dar als diejenige, welche dem vom Rekurrenten zitierten Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission zu Grunde lag (VRKE IV-2010/137 vom 24. Februar 

2011 i.S. B.B., publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Im damals zur Diskussion stehenden 

Expertenbericht fehlten Angaben zu konkreten Situationen, in welchen die 

Verkehrsregelverletzungen begangen wurden. Vorliegend werden die Vorfälle, 

grösstenteils mit Bezug zu den konkreten Örtlichkeiten, nachvollziehbar beschrieben.

c) Der Rekurrent rügt weiter, der Bericht des Verkehrsexperten sei am 10. November 

2011 verfasst worden, also rund eineinhalb Monate nach der Kontrollfahrt. Es sei nicht 

anzunehmen, dass der Experte sich nach dieser Zeit noch an jedes Detail der 

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Kontrollfahrt erinnern könne, es sei denn, er habe sich handschriftliche Notizen 

gemacht; diese seien beizuziehen.

Der Experte fällte den Entscheid aufgrund des anlässlich der Kontrollfahrt gewonnenen 

Gesamteindrucks. Die während der Fahrt angekreuzten Stichworte dienten ihm als 

Gedankenstütze für die mündliche Entscheidbegründung. Soweit sich der Experte im 

Anschluss an die mündliche Eröffnung der Verfügung im Hinblick auf die schriftliche 

Berichterstattung im Rahmen eines allfälligen Rechtsmittelverfahrens weitere Notizen 

machte, kann diesen nur eine Hilfsfunktion ohne Beweischarakter zukommen. Im 

Weiteren kam der ebenfalls anwesende Facharzt für Verkehrsmedizin in seiner 

verkehrsmedizinischen Stellungnahme vom 7. November 2011 zu denselben 

Feststellungen wie der Verkehrsexperte. Er ortete Schwachpunkte beim Spurhalten, in 

der Geschwindigkeitsgestaltung, beim Beachten des Querverkehrs bzw. des 

Rechtsvortritts, bei der Vorausschau sowie bei der Vortrittsbeachtung. Zudem stellte er 

unsicheres Verhalten in mehreren Situationen fest und erwähnte in diesem 

Zusammenhang unter anderem, kurz vor der Autobahnausfahrt habe der Rekurrent 

stark abgebremst. Dieser Bericht einer fachlich qualifizierten Begleitperson ist geeignet, 

die Expertenbewertung zu objektivieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.23/2004 

vom 13. August 2004, E. 2.4).

5.- Der Rekurrent macht sodann geltend, die Durchführung der Kontrollfahrt sei 

mangelhaft gewesen, weshalb deren Resultat unverwertbar sei. Eine eigentliche 

Instruktion habe vor der Kontrollfahrt nicht stattgefunden. Sie sei zudem als Blindfahrt 

mit kurzfristigen Anweisungen von Richtungsänderungen durchgeführt worden. Im 

Übrigen habe sich der begleitende Facharzt in unzulässiger Weise zu fahrtechnischen 

Fragen geäussert, jedoch nicht zur Frage der Leistungsfähigkeit und der medizinischen 

Fahrfähigkeit.

a) Die Durchführung der Kontrollfahrt wird in den Richtlinien Nr. 19 der Vereinigung der 

Strassenverkehrsämter vom 26. November 2010 zu Kontrollfahrt und 

Zusatztheorieprüfungen (nachfolgend: Richtlinien Nr. 19) konkretisiert. Danach ist die 

Einführung äusserst wichtig. Insbesondere geht es darum, die gegenseitige 

Verständigung sicherzustellen und den Fahrzeugführer über den Prüfungsablauf zu 

informieren. Diese Richtlinien stellen zwar keine Rechtssätze dar und binden insofern 

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das Gericht nicht. Sie dienen jedoch der Schaffung einer einheitlichen 

Verwaltungspraxis, indem sie für die Durchführung, den Umfang und die Bewertung 

der Kontrollfahrt einheitliche und sachgerechte Kriterien festlegen. Insoweit sind sie bei 

der Auslegung und Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe von Bedeutung (vgl. 

Th. Fleiner-Gerster, Grundzüge des allgemeinen und schweizerischen 

Verwaltungsrechts, 2. Aufl. 1980, S. 132; Imboden/Rhinow, Schweizerische 

Verwaltungsrechtsprechung, Bd. I, 5. Aufl. 1976, Nr. 9, S. 55 f.).

Der Rekurrent führt an, ihm seien lediglich die anwesenden Personen vorgestellt 

worden. Sowohl der Verkehrsexperte als auch der begleitende Facharzt gaben in ihren 

Berichten indes an, man habe den Rekurrenten nach der Begrüssung über Ablauf und 

Anweisungen während der Kontrollfahrt informiert. Der Verkehrsmediziner hielt zudem 

fest, vorgängig seien die vorhandenen Unterlagen zwischen dem Verkehrsexperten und 

dem ärztlichen Begleiter besprochen worden. Im Weiteren habe man ihn über seine 

gesundheitliche Verfassung, eine allfällige Medikamenteneinnahme und seine 

Fahrpraxis befragt. Die entsprechenden Informationen flossen in die vom Facharzt 

unterzeichnete, den Verfahrensakten zum vorsorglichen Führerausweisentzug 

angefügte Kurzbeurteilung der Kontrollfahrt ein. Unter diesen Umständen ist davon 

auszugehen, dass der Rekurrent vorschriftsgemäss über die Kontrollfahrt informiert 

worden ist; insbesondere handelt es sich beim Verkehrsexperten und beim Facharzt 

um erfahrene Sachverständige. Aus den Akten ist zudem ersichtlich, dass der 

Rekurrent im Hinblick auf die ärztlich begleitete Kontrollfahrt eine Fahrschule besuchte. 

Es ist nicht anzunehmen, dass er dort nicht über den Ablauf der Kontrollfahrt informiert 

wurde.

b) Der Einwand des Rekurrenten, die Fahrfähigkeit hätte anhand von realistischen 

Fahrmustern geprüft werden müssen, ist unbegründet. Die Kontrollfahrt dient dazu, die 

Fahreignung einer Person zu prüfen. Diese ist in allen Situationen unter Beweis zu 

stellen und nicht lediglich im Rahmen "realistischer Fahrmuster". Andernfalls müsste 

auch die Fahrerlaubnis entsprechend eingeschränkt werden, was das Gesetz jedoch 

nicht vorsieht.

c) Der Rekurrent rügt, die medizinische Begleitperson habe die Frage zu beantworten, 

ob bei der Kontrollfahrt medizinisch begründete Mängel erkennbar seien, die ein 

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sicheres Führen des Fahrzeugs beeinträchtigen, oder ob verkehrsmedizinisch 

bedeutsame Auswirkungen der vorhandenen Grundkrankheiten bestehen. Diese 

Fragen habe der Arzt jedoch nicht beantwortet. Er habe sich ausschliesslich zu Fragen 

der Verkehrsregelbeachtung und der Fahrzeugführung geäussert.

Gemäss Ziff. 6 Abs. 2 der Richtlinien Nr. 19 ist der Verkehrsexperte zuständig für den 

Entscheid, ob die Kontrollfahrt bestanden wurde. Der begleitende Arzt kann sich 

gegebenenfalls im Schlussgespräch einbringen. Dies tat der ärztliche Begleiter, indem 

er im Anschluss an die Kontrollfahrt einen Kurzbericht zuhanden der Vorinstanz 

einreichte. Darin beurteilte er das Fahrverhalten des Rekurrenten (Vorausschau, 

Geschwindigkeitsgestaltung, z.T. abruptes Bremsen, Beachten Querverkehr/rechts vor 

links, Missachten Vortritt, Spurhalten, z.T. unsicheres Verhalten) unter 

Berücksichtigung der Auffälligkeiten bezüglich Aufmerksamkeit, Konzentration, 

Wahrnehmung, Ablenkbarkeit, Situationserfassung, Reaktion, Belastbarkeit und 

Lerneffekt. Er setzte demnach die rein fahrtechnischen Aspekte in Bezug zu den 

medizinischen Gesichtspunkten. Diese Verknüpfung von Fahrverhalten und 

medizinischer Diagnose wurde im schriftlichen Bericht des Arztes konkretisiert und 

vertieft. Unter anderem wurde darin festgehalten, der Fahrzeuglenker reagiere mit 

zunehmender Verkehrsanforderung an die geteilte Aufmerksamkeit verunsichert und 

konzentriere sich nur noch auf Teilaspekte beim Lenken des Fahrzeugs. Das 

pathologische Ergebnis im Trail-Making-Test sei damit vereinbar. Der Einwand, der 

Verkehrsmediziner habe sich bei der Beurteilung auf rein verkehrstechnische 

Gesichtspunkte beschränkt, trifft folglich nicht zu.

d) Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Durchführung der Kontrollfahrt nicht zu 

beanstanden ist.

6.- Der Rekurrent rügt, die Kontrollfahrt hätte nicht angeordnet werden dürfen. Er bringt 

dazu vor, die Vorinstanz habe eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt angeordnet, was 

darauf schliessen lasse, dass sie einen medizinisch begründeten Eignungsmangel 

vermute. Er könne die von Dr. med. Y gestellte Diagnose "demenzielle Erkrankung" 

nicht nachvollziehen, zumal er trotz seines Alters noch als aktiver Viehhändler tätig sei 

und laufend Tiere verkaufe und kaufe.

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a) Bestehen Bedenken über die Eignung eines Fahrzeugführers, so kann zur Abklärung 

der notwendigen Massnahmen eine Kontrollfahrt angeordnet werden (Art. 14 Abs. 3 

SVG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 VZV). Die Bestimmung umschreibt Art und 

Ausmass der Zweifel nicht weiter. Einerseits müssen die Zweifel an der Fahreignung 

dergestalt sein, dass sie mittels Kontrollfahrt geklärt werden können. Die Bedenken 

müssen sich dementsprechend auf das Vorhandensein der für das Lenken eines 

Motorfahrzeugs erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten beziehen. 

Anderseits verlangt die Bestimmung keine besonders schweren oder erheblichen 

Zweifel. Da es sich um eine Kann-Vorschrift handelt, liegt die Anordnung im 

pflichtgemässen Ermessen der Administrativbehörde. Mit einer Kontrollfahrt darf sie 

beispielsweise abklären, ob ein älterer Fahrzeuglenker ein Motorfahrzeug noch sicher 

zu führen vermag, auch wenn ihm das Begehen von Verkehrsdelikten nicht 

nachgewiesen werden kann. Voraussetzung für die Anordnung einer Kontrollfahrt ist, 

dass aufgrund der gesamten relevanten Umstände Zweifel am fahrtechnischen Können 

eines Motorfahrzeuglenkers bestehen (vgl. VRKE IV-2006/50 vom 3. Juli 2006 in 

Sachen P.B., E. 3b).

b) Nachdem der Rekurrent einer Polizeipatrouille durch seine unsichere Fahrweise 

aufgefallen war, ordnete die Vorinstanz mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2011 eine 

Untersuchung beim Vertrauensarzt an. Dieser erstatte am 17. Juli 2011 Bericht. Er 

stellte unter anderem fest, aus medizinischer Sicht könne die Fahreignung nicht mehr 

eindeutig bejaht werden. Es bestehe eine demenzielle Erkrankung, wobei vor allem das 

Kurzzeitgedächtnis und die für die Fahreignung besonders wichtigen 

Exekutivfunktionen (diese Funktionen gelten für Menschen als Voraussetzung, um sich 

rasch und erfolgreich an neuartige, unerwartete Situationen in der Umwelt anzupassen; 

vgl. Nadja Gwigger, Die Exekutivfunktionen im Jugendalter, Diss. 2004, München, S. 6) 

beeinträchtigt seien. Er empfahl deshalb eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt. Die 

Vorinstanz informierte den Rekurrenten am 21. Juli 2011 über das 

Untersuchungsergebnis und gab ihm Gelegenheit, sich dazu zu äussern. In der 

Stellungnahme vom 29. Juli 2011 bestritt er, an einer demenziellen Erkrankung zu 

leiden und hielt fest, er fühle sich gesund und sei auch noch sehr aktiv im Viehhandel 

tätig. Die Tests bei Dr. med. Y seien alles andere als angenehm gewesen. Er sei kein 

Mensch, der sich schnell an solche Situationen gewöhnen könne. Auf diese Art und 

Weise komme auch kein brauchbares Ergebnis zustande. Wenn man sich bei einem 

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solchen Test so unwohl fühle, könne daraus kein korrektes Ergebnis resultieren. 

Deshalb ziehe er die Testergebnisse in Zweifel. Mit Zwischenverfügung vom 3. August 

2011 wurde schliesslich eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt der Kategorie B 

angeordnet. Dagegen wurde kein Rekurs erhoben.

c) Die Vorinstanz ordnete die Kontrollfahrt aufgrund des vertrauensärztlichen 

Gutachtens an. Der Vertrauensarzt unterzog den Rekurrenten verschiedenen Tests 

(Mini-Mental-Test, Uhrentest, Trail-Making Test A und B), die geeignet sind, Defizite bei 

der Fahreignung festzustellen (vgl. R. Seeger, Fahren im Alter - Hauptprobleme und 

sinnvolle Konzepte zur Überprüfung der Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht, 

in: R. Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, St. Gallen 

2005, S. 18). Die Testergebnisse wiesen auf eine deutlich eingeschränkte geistige 

Leistungsfähigkeit hin. Im Lichte der von der Polizei beobachteten Fahrfehler und des 

fortgeschrittenen Alters bestanden somit konkrete Anhaltspunkte für eine 

Beeinträchtigung des fahrerischen Könnens, welche die Anordnung einer Kontrollfahrt 

als angezeigt erscheinen liessen. Sie bildet eine wertvolle Zusatzabklärung, wenn die 

Beurteilung aufgrund der Aktenlage und ärztlicher Untersuchungen Schwierigkeiten 

bereitet (vgl. R. Seeger, a.a.O., S. 20). Auch wenn die Kontrollfahrt nicht ausschliesslich 

aufgrund des Alters angeordnet werden darf, dürfen die Anforderungen an deren 

Anordnung nicht überspannt werden. Es handelt sich um eine die betroffene Person 

nicht übermässig belastende Massnahme, die dem Schutz wichtiger Rechtsgüter dient 

und auch im Interesse des Fahrzeugführers selbst liegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_110/2011 vom 6. Juni 2011, E. 3.3). Auch im Bericht seines langjährigen 

Hausarztes, sind "gewisse kognitive Einschränkungen" vermerkt. Der Hausarzt führte 

dazu aus, er könne keine Aussagen über die Fahrfähigkeit praktischer Art machen, 

halte den Rekurrenten aus medizinischen Gründen für das Führen von Personenwagen 

in angepasster Weise aber noch für qualifiziert. Mit seiner Feststellung, es bestünden 

keine Hinweise auf eine schwerwiegende demenzielle Entwicklung in den letzten zwei 

bis drei Jahren, lässt er im Übrigen offen, ob die kognitiven Einschränkungen nicht die 

Folge einer leichten demenziellen Erkrankung sind. Allerdings ist die Fahreignung auch 

bei leichten Formen der Demenz zumindest fraglich und somit zu überprüfen. In 

solchen Konstellationen ist zudem zu beachten, dass die Stellung des Hausarztes als 

beurteilende Instanz problematisch sein kann, da das über Jahre hinweg aufgebaute 

Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und dem oftmals aus Krankheitsgründen 

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uneinsichtigen Patienten einer objektiven Beurteilung hinderlich ist (vgl. R. Seeger, 

a.a.O., S. 18). Schliesslich erwähnte der Hausarzt nicht und geht auch nicht aus den 

Akten hervor, dass er über spezielle verkehrsmedizinische Kenntnisse verfüge.

Der Rekurrent führt in diesem Zusammenhang an, sowohl der Prüfungsexperte als 

auch die medizinische Begleitperson seien von der falschen Annahme ausgegangen, er 

sei dement. Aus diesem Grund sei ernsthaft zu befürchten, dass sie ihn nicht objektiv 

beurteilt hätten. Inwiefern die Kenntnis von einer allfälligen Demenzerkrankung die 

Objektivität des Verkehrsexperten beeinflusst haben soll, ist nicht ersichtlich und wird 

nicht substanziert dargelegt. Insbesondere legt er nicht dar, wie sich dies im 

Expertenbericht niedergeschlagen haben soll, weshalb darauf nicht weiter einzugehen 

ist. Hingegen ist nachfolgend zu prüfen (E. 7), ob die Feststellungen des 

Verkehrsexperten einer Willkürprüfung standzuhalten vermögen.

Unter den dargelegten Umständen ist die Anordnung einer Kontrollfahrt durch die 

Vorinstanz nicht zu beanstanden. Es kann folglich offen bleiben, ob die mittels 

selbständig anfechtbarer Zwischenverfügung vom 3. August 2011 ergangene 

Anordnung der Kontrollfahrt überhaupt noch Gegenstand dieses Rekurses sein kann.

7.- In materieller Hinsicht bestreitet der Rekurrent die vorgeworfenen Fahrfehler. 

Insbesondere macht er geltend, es sei nicht zutreffend, dass er einen Fussgänger 

übersehen oder während der Fahrt einen Vortritt missachtet habe. Ebenso wenig habe 

er ein unangepasstes Geschwindigkeitsverhalten gezeigt oder die Bremsbereitschaft 

nicht erstellt. In Bezug auf sein angebliches Fehlverhalten auf der Autobahnausfahrt 

seien die Berichte des Verkehrsexperten und des Verkehrsmediziners widersprüchlich.

a) Bei der Beurteilung von persönlichen – geistigen und körperlichen – Fähigkeiten 

einer Person stellen sich letztlich kaum justiziable Fragen. Soweit sich ein Gericht mit 

solchen auf Fachwissen beruhenden und stark ermessensgeprägten Bewertungen zu 

befassen hat, kann es regelmässig sinnvollerweise nur untersuchen, ob die für den 

Entscheid zuständigen und fachlich kompetenten Behörden unter Wahrung der 

verfassungsrechtlich gewährleisteten Verfahrensgarantien alle wesentlichen 

Gesichtspunkte vollständig und gewissenhaft geprüft haben bzw. ob sich die 

Bewertung allenfalls als offensichtlich bzw. krass falsch, d.h. willkürlich, erweist (vgl. 

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Urteil des Bundesgerichts 1C_225/2009 vom 4. November 2009, E. 1.1.1 mit 

Hinweisen auf BGE 132 II 257 E. 3 und 131 I 467 E. 3.1). Bei der sachlichen Beurteilung 

von Führerprüfungen erfährt der Grundsatz der uneingeschränkten Neuüberprüfung 

deshalb gewisse Einschränkungen (GVP 1977 Nr. 54; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 632); 

dies gilt auch für eine Kontrollfahrt. Die vom Rekurrenten gerügten Feststellungen und 

deren Bewertung durch den Verkehrsexperten sind deshalb nachfolgend mit einer 

gewissen Zurückhaltung nur auf offensichtliche Fehler zu überprüfen (VRKE 2010/137 

vom 24. Februar 2011 i.S. B.B., E. 4, publiziert in: www.gerichte.sg.ch; Entscheid des 

UVEK vom 21. Januar 2005 in Sachen M.H., E. 2; BGE 106 Ia 1 E. 3c).

b) Gemäss Darstellung des Verkehrsexperten verweigerte der Rekurrent einem 

Fussgänger an der Ziegelbrückerstrasse in Niederurnen den Vortritt. Dieser kann sich 

an diese Situation ebenfalls erinnern, gibt jedoch an, der Fussgänger sei nicht beim 

Fussgängerstreifen gestanden und habe auch nicht klar angezeigt, dass er die Strasse 

habe überqueren wollen. Er kritisiert, im Bericht werde nicht ausgeführt, inwiefern die 

Überquerungsabsicht zu erkennen gewesen sei.

Umstritten ist demnach, ob die Überquerungsabsicht dieses Fussgängers in der 

beschriebenen Situation erkennbar war oder nicht. Wie der Rekurrent zu Recht festhält, 

ist dem Bericht darüber nichts zu entnehmen. Gemäss der nicht widersprochenen 

Feststellung im Expertenbericht wurde er jedoch während der Fahrt auf die 

Vortrittsmissachtung hingewiesen, so dass ihm die genauen Umstände der Kritik 

bekannt waren. Soweit er anführt, der Fussgänger habe nicht klar angezeigt, dass er 

die Strasse überqueren wolle, ist ihm entgegenzuhalten, dass ein Fussgänger auf 

Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung Vortritt hat, ausser gegenüber der 

Strassenbahn (Art. 47 Abs. 3 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: 

VRV). Angesichts dieser Umstände und der Tatsache, dass auch der ärztliche Begleiter 

erwähnte, Fussgänger am Zebrastreifen seien nicht beachtet worden, kann die 

Feststellung des Verkehrsexperten nicht als offensichtlich falsch bezeichnet werden.

c) Der Verkehrsexperte beanstandete, der Rekurrent sei in der "Zone 30" mehrmals mit 

einer Geschwindigkeit von 40 km/h gefahren. Im Ausserortsbereich habe er 

andererseits die Geschwindigkeit unmotiviert auf 50 bis 60 km/h reduziert. Der 

Rekurrent bestreitet dies. Er gehe davon aus, dass er ausserorts mindestens 70 km/h 

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und in der "30er-Zone" maximal 35 km/h gefahren sei. Der Vorwurf, er habe andere 

Verkehrsteilnehmer zu gefährlichen Überholmanövern animiert, sei nicht gerechtfertigt. 

Wenn sich andere Verkehrsteilnehmer entschlössen, gefährliche Manöver 

durchzuführen, sei dies nicht ihm anzulasten.

Es trifft zu, dass ihm die gefährlichen Überholmanöver der übrigen Verkehrsteilnehmer 

nicht angelastet werden dürfen. Jedoch sind solche Manöver ein Indiz für eine 

empfindliche Störung des Verkehrsflusses, die insbesondere dann ins Gewicht fällt, 

wenn die Überholmanöver durch starken Gegenverkehr oder eine unübersichtliche 

Streckenführung nahezu verunmöglicht bzw. stark erschwert werden (vgl. BGE 93 

IV 96, E. 3). Der Fahrzeugführer darf deshalb ohne zwingende Gründe nicht so langsam 

fahren, dass er einen gleichmässigen Verkehrsfluss hindert (Art. 4 Abs. 5 VRV). Dies 

scheint nach übereinstimmenden Angaben des Verkehrsexperten und des ärztlichen 

Begleiters auf der Strecke Niederurnen-Bilten der Fall gewesen zu sein. Von einem 

offensichtlichen Beurteilungsfehler des Verkehrsexperten kann auch diesbezüglich 

nicht gesprochen werden. Ob der Rekurrent in der 30er-Zone 35 km/h oder 40 km/h 

erreichte, ist in diesem Zusammenhang nicht von entscheidender Bedeutung. 

Wesentlich ist die Feststellung, dass er die Geschwindigkeit mehrmals überschritt und 

damit einen weiteren Hinweis darauf lieferte, dass er Mühe hat, die Geschwindigkeit 

den Signalisationen und konkreten Verhältnissen anzupassen.

d) Der Rekurrent führt weiter an, in Bezug auf sein angebliches Fehlverhalten auf der 

Autobahnausfahrt seien die Berichte des Verkehrsexperten und des 

Verkehrsmediziners widersprüchlich. Der Verkehrsexperte berichte von einem 

Fahrstreifenwechsel nach links nach der Autobahnausfahrt, den er nicht korrekt 

vollzogen haben soll. Der Verkehrsmediziner schreibe hingegen, dass er auf die linke 

Fahrbahn gekommen sei und dort ein Auto behindert habe. Da die Autobahnausfahrt in 

einer Kurve verlaufe, sei es angemessen gewesen, die Geschwindigkeit rechtzeitig zu 

drosseln. Zudem sei die Situation bei dieser Autobahnausfahrt unübersichtlich, was die 

Angelegenheit für den Rekurrenten, der nur noch selten die Autobahn benutze, 

besonders schwierig gemacht habe. Es sei deshalb nicht sachgemäss gewesen, die 

Kontrollfahrt auch auf der Autobahn durchzuführen.

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Sowohl der Verkehrsexperte als auch der ärztliche Begleiter stellten fest, dass der 

Rekurrent durch den Spurwechsel ein linksseitig fahrendes Fahrzeug behinderte. Auch 

wenn die Formulierungen unterschiedlich lauten, ist darin kein Widerspruch zu 

erkennen. Die Rüge, die Kontrollfahrt auf die Autobahn auszudehnen, sei nicht 

sachgerecht, ist unbegründet. Ein Fahrzeugführer hat seine Fähigkeiten in allen 

Situationen unter Beweis zu stellen; er muss sich in jeder Verkehrssituation 

zurechtfinden. Wenn der Rekurrent geltend macht, aufgrund der schwierigen 

Streckenführung bei der Autobahnausfahrt habe er die Geschwindigkeit rechtzeitig 

drosseln müssen, ist im entgegenzuhalten, dass dafür der Verzögerungsstreifen (vgl. 

Art. 90 Abs. 2 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV) zu nutzen ist, 

der auch bei der Autobahnausfahrt in Reichenburg vorhanden ist.

e) Der Rekurrent ist weiter der Ansicht, dass er während der ganzen Fahrt nie einen 

Vortritt missachtet und die Bremsbereitschaft jeweils erstellt habe. Dabei äussert er 

sich nicht zu den konkreten Feststellungen des Verkehrsexperten, sondern hält 

lediglich in allgemeiner Weise fest, es werde im Bericht nicht ausgeführt, wie die 

fehlende Bremsbereitschaft erkannt worden sei. Dabei übersieht er, dass ein geübter 

Verkehrsexperte durch das Beobachten der Füsse des Fahrzeuglenkers leicht 

feststellen kann, ob Bremsbereitschaft besteht oder nicht. In bremsbereiter Stellung 

wird der Fuss an das Bremspedal geführt ohne jedoch bereits eine Bremsung 

einzuleiten. Dieser Umstand muss nicht ausdrücklich erwähnt werden. Was die 

Missachtung des Vortritts anbelangt, legt der Rekurrent nicht dar, inwiefern die im 

Bericht geschilderten Vorkommnisse, insbesondere der Vorfall an der Kreuzung 

Haupt-/Poststrasse, nicht zutreffend sein sollen. Es ist nicht Aufgabe der 

Rechtsmittelinstanz, auf die blosse Rüge hin, der Sachverhalt sei nicht richtig 

festgestellt worden, weitere Abklärungen zu treffen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 927). 

Darauf ist deshalb nicht weiter einzugehen.

f) Insgesamt besteht somit kein Anlass, die Beurteilung des Verkehrsexperten als 

offensichtlich falsch bzw. willkürlich zu beurteilen. In seinem Bericht hat er die 

wesentlichen Aspekte beurteilt und nachvollziehbar dokumentiert. Im Lichte des 

amtsärztlichen Berichts und der verkehrsmedizinischen Stellungnahme ist auch das 

Fazit des Prüfberichts, die Fahreignung des Rekurrenten sei nicht mehr zu befürworten, 

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nicht zu beanstanden. Daran ändert nichts, dass der Rekurrent über eine langjährige 

Fahrpraxis verfügt und heute noch im Viehhandel tätig ist.

8.- Zusammenfassend ergibt sich, dass weder die Durchführung der Kontrollfahrt noch 

deren Beurteilung durch den Experten zu beanstanden ist. Der Rekurs gegen die 

Verfügung der Vorinstanz vom 28. September 2011 erweist sich somit als unbegründet 

und ist abzuweisen.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 112 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist mit der Entscheidgebühr zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
	Art. 14 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 12a, Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV (SR 741.51); Art. 4 Abs. 5, Art. 47 Abs. 3 VRV (SR 741.11); Art. 90 Abs. 2 SSV (SR 741.21). Anforderungen an die korrekte Durchführung einer Kontrollfahrt und die Aufgabe des begleitenden Arztes. Verneinung der Fahreignung wegen zahlreicher Fehler während der Kontrollfahrt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2012, IV-2011/128).

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