# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7dd042a2-50ff-5303-9638-24d5b9f0b6c1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.04.2021 RU210028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU210028_2021-04-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU210028-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichte-

rin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss und Urteil vom 6. April 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Stockwerkeigentümergemeinschaft B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Nachbarschaftsstreit / Kostenvorschuss 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt Zü-
rich, Kreise 7 + 8, vom 24. Februar 2021 (GV.2021.00063) 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1 Mit Eingabe vom 23. Februar 2021 (act. 6/1) reichte die Klägerin und Be-

schwerdeführerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) beim Friedensrichteramt 

Kreise 7 + 8 (nachfolgend: Friedensrichteramt) ein Schlichtungsgesuch ein. Sie 

verlangt darin, es sei gerichtlich festzustellen, dass alle Versammlungen der Be-

schwerdegegnerin absichtlich in Schweizer Deutsch geführt wurden, sodass sie 

der Versammlung nicht habe folgen, nichts habe beitragen und ihr Stimmrecht 

nicht habe ausüben können (1), dass alle Beschlüsse der Beschwerdegegnerin 

fälschlicherweise als "einstimmig genehmigt" protokolliert worden seien, ohne 

dass überhaupt abgestimmt worden sei (2), dass die Beschwerdegegnerin ein 

Scheinverein sei (3) und dass der Verwalter der Beschwerdegegnerin der Mei-

nung sei, dass Frauen nicht stimmberechtigt seien (4). Zudem seien "alle Proto-

kolle und Beschlüsse erfasst vom Verwalter C._____" für nichtig zu erklären und 

aufzuheben (5) sowie die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, C._____ als 

Verwalter fristlos abzuberufen (6). Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zulasten der Beschwerdegegnerin (vgl. act. 6/1 S. 2). 

1.2 Mit Verfügung vom 24. Februar 2021 (act. 6/2 = act. 3 = act. 5 [Akten-

exemplar]) setzte das Friedensrichteramt der Beschwerdeführerin Frist zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses von Fr. 420.– für die mutmasslich im Schlich-

tungsverfahren anfallenden Kosten an (vgl. act. 5). 

1.3 Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. März 2021 

rechtzeitig (vgl. act. 6/2 i.V.m. act. 6/4 i.V.m. act. 2 S. 1) Beschwerde (act. 2) mit 

folgenden Anträgen: 

"1 - Aufschiebende Wirkung ist zu erteilen. 
2 -  Die Verfügung vom 23. Februar 2021 im Bezug auf 

GV.2021.00059 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
3 - Die Verfügung vom 23. Februar 2021 im Bezug auf 

GV.2021.00060 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
4 - Die Verfügung vom 23. Februar 2021 im Bezug auf 

GV.2021.00062 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 

- 3 - 

5 - Die Verfügung vom 24. Februar 2021 im Bezug auf 
GV.2021.00063 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 

6 -  Die Verfügung vom 25. Februar 2021 im Bezug auf 
GV.2021.00065 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 

7 -  Die Kostenvorschüsse für Schlichtungsverfahren im Bezug auf 
GV.2021.00059, GV.2021.00060, GV.2021.00062, 
GV.2021.00063 und GV.2021.00065 sind von CHF420 auf 
CHF65 zu reduzieren.  

8 -  Es ist gerichtlich festzustellen, dass das Friedensrichteramt Kreis 
7 die Verfügungen fälschlicherweise den Strafverteidiger RA 
X._____ des Verwalters C._____ zugestellt hat. 

9 -  Das Friedensrichteramt Kreis 7 ist aufzufordern, neue korrigierte 
Verfügungen mit neuer Frist der Klägerin und den Beklagte bzw. 
sämtliche Miteigentümer der Stockwerkeigentümergemeinschaft 
zuzustellen. 

10 - Das Friedensrichteramt Kreis 7 ist anzuweisen, die Rechtsbegeh-
ren auf die Verfügungen aufzuschreiben. 

11 - Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten die Be-
klagte." 

 

 Die von der Beschwerdeführerin angefochtenen Kostenvorschussverfügun-

gen des Friedensrichteramtes GV.2021.00059, 60, 62 und 65 (Rechtsbegehren 

Nr. 2 bis 4 und 6) betreffen andere Schlichtungsverfahren und sind Gegenstand 

der Verfahren vor der Kammer mit den Geschäfts-Nrn. RU210025, RU210026, 

RU210027 und RU210029. Daher ist auf die Anträge 2-4 und 6 in diesem Be-

schwerdeverfahren nicht einzutreten. 

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen  

(vgl. act. 6/1-4). Eine Beschwerdeantwort ist von vornherein nicht einzuholen, da 

die Beschwerdegegnerin vom Gegenstand des Verfahrens – der Vorschusspflicht 

der Beschwerdeführerin – nicht betroffen ist. Die Beschwerdeschrift (act. 2) ist der 

Beschwerdegegnerin mit dem vorliegenden Urteil lediglich noch zur Kenntnis-

nahme zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif.  

2. Kostenbeschwerde 

2.1  Entscheide über die Leistung von Vorschüssen sind mit Beschwerde an-

fechtbar (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Die Beschwerde ist in-

- 4 - 

nerhalb der Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen 

versehen einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Bei Rechtsmitteleingaben von 

Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen heraus-

lesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Als Begründung reicht es aus, 

wenn auch nur rudimentär zum Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Ent-

scheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Die 

Beschwerde führende Partei muss sich mit der Begründung des vorinstanzlichen 

Entscheides auseinandersetzen und die behaupteten Mängel wenigstens in gro-

ben Zügen aufzeigen. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, wird auf 

eine Beschwerde nicht eingetreten (vgl. statt Vieler: OGer ZH PF130050 vom 

25. Oktober 2013, E. II./2.1). Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwen-

dung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend 

gemacht werden (Art. 320 ZPO). Umfasst wird davon auch die Überprüfung von 

blosser Unangemessenheit, soweit es um Rechtsfolgeermessen geht (vgl. zum 

Ganzen etwa ZK ZPO-FREBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 320 N 3 f. i.V.m. 

ZK ZPO-REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, Art. 310 N 36). Bei der Angemessenheits-

kontrolle auferlegt sich die Rechtsmittelinstanz indes in der Regel Zurückhaltung. 

2.2 Die Beschwerdebegründung der Beschwerdeführerin entspricht praktisch 

wortwörtlich jener ihrer Rechtsmitteleingaben in den Verfahren vor der Kammer 

mit den Geschäfts-Nrn. RU210022 und RU210023, in welchen sie die in den ent-

sprechenden Klagebewilligungen (GV.2020.00326 und GV.2020.00327) festge-

setzten Kosten angefochten hat. So wie es in jenen Verfahren an einer Begrün-

dung fehlt, weshalb die dort angefochtene Gebühr mit Blick auf den Streitwert auf 

die (minimale) Gebühr von Fr. 65.– in vermögensrechtlichen Streitigkeiten festzu-

setzen sein soll, fehlt es auch hier an einer Begründung, weshalb dies für den hier 

angefochtenen Kostenvorschuss gelten soll.  

 Die Beschwerdeführerin mutmasst, die Beschwerdegegnerin werde zur 

Schlichtungsverhandlung nicht erscheinen (vgl. act. 2 S. 2 Rz. 1), wie dies in zwei 

anderen Verfahren der Fall war (act. 2 S. 2 Rz. 2 mit Verweis auf act. 4/6 f.) und 

macht sinngemäss geltend, der Kostenvorschuss müsse aufgrund dessen redu-

ziert werden. Dies ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch völlig offen, zumal noch nicht 

- 5 - 

einmal klar ist, ob die Beschwerdeführerin den ihr angesetzten Kostenvorschuss 

rechtzeitig leisten und es überhaupt zu einer Vorladung zur Schlichtungsverhand-

lung kommen wird. Zudem stellt der Zeitaufwand des Friedensrichteramtes – wie 

bereits im Verfahren RU210022 erläutert – ohnehin lediglich ein Kriterium für die 

mutmasslichen Gerichtskosten dar und besteht auch nicht nur aus dem Schlich-

tungsverhandlungstermin. Da den Gerichten bei der Festsetzung der Gerichtskos-

ten und des Kostenvorschusses für die mutmasslichen Gerichtskosten ein gros-

ses Ermessen zukommt – insbesondere weil die Bemessungsgrundlagen keine 

mathematischen Grössen darstellen und es sich auch bei den Kosten des 

Schlichtungsverfahrens um Pauschalen handelt (vgl. Art. 95 Abs. 2 lit. a und b 

ZPO) – ist vor allem bei Kostenbeschwerden stets das Risiko, damit zu unterlie-

gen und kostenpflichtig zu werden, mit den Chancen, allenfalls einen geringeren 

Kostenvorschuss leisten oder geringere Gerichtskosten zahlen zu müssen, abzu-

wägen. Die Höhe des von der Vorinstanz festgesetzten Vorschusses ist vorlie-

gend nicht zu beanstanden. 

2.3 Weiter macht die Beschwerdeführerin zwar geltend, die angefochtene Kos-

tenvorschussverfügung sei nichtig. Sie bringt aber keine Sachumstände vor, die 

auf Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung schliessen lassen könnten. Solche 

sind auch nicht ersichtlich. Auf den Antrag 5 ist somit nicht einzutreten. 

2.4 Die Kostenbeschwerde der Beschwerdeführerin bzw. Antrag 7 ist abzuwei-

sen. 

3. Übrige Anträge 

3.1 Anfechtbar ist einzig das Dispositiv eines Entscheides, weil nur dieses der 

formellen und materiellen Rechtskraft zugänglich ist (BGE 140 I 114 ff., E. 2.4.2 

m.w.H.). Deshalb können im Rechtsmittelverfahren keine Anträge gestellt werden, 

welche sich nicht auf das Dispositiv des angefochtenen Entscheids beziehen. Da 

im Dispositiv der angefochtenen Verfügung einzig Frist zur Leistung des Kosten-

vorschusses angesetzt wurde, kann somit einzig der verfügte Kostenvorschuss 

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein. Auf die Anträge 8-10 ist somit nicht 

einzutreten. 

- 6 - 

3.2 Zum unzulässigen Antrag der Beschwerdeführerin, es sei festzustellen, dass 

das Friedensrichteramt die Verfügung fälschlicherweise "dem Strafverteidiger" 

Rechtsanwalt lic. iur. X._____ des Verwalters C._____ zugestellt habe (vgl. oben 

E. 1.3), bleibt der Vollständigkeit halber Folgendes festzuhalten:  

 Wie die Beschwerdeführerin den Schlichtungsakten hätte entnehmen kön-

nen, wurde Rechtsanwalt lic. iur. X._____ von der Beschwerdegegnerin zu ihrer 

Vertretung bevollmächtigt (vgl. die entsprechende Vollmacht vom 10. Juni 2020 

samt entsprechendem Zirkularbeschluss der Beschwerdegegnerin vom 10. Juni 

2020 = act. 6/3). Die Beschwerdeführerin ist daran zu erinnern, dass sie diese 

Vollmacht vom 10. Juni 2020 und der der Erteilung dieser Vollmacht vorausge-

gangene Zirkularbeschluss der Beschwerdegegnerin vom 10. Juni 2020 – wie be-

reits im Entscheid im Verfahren RU210022 dargelegt – zum Gegenstand eines 

anderen Verfahrens gemacht hat. In jenem Verfahren wurde bis heute gerade 

nicht festgestellt, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ dürfe die Beschwerdegegnerin 

gestützt darauf nicht vertreten (vgl. OGer ZH NP210009 / BGZ FV200158). Auch 

ist eine Einschränkung der Vollmacht auf ein Strafverfahren, in welchem C._____ 

involviert sein soll, weder der Vollmacht selber noch dem erwähnten Zirkularbe-

schluss vom 10. Juni 2020 zu entnehmen. entnehmen. Im Übrigen kann in Bezug 

auf die Möglichkeiten einer Partei, sich in Schlichtungsverfahren im Allgemeinen 

und in Schlichtungsverhandlungen im Besonderen vertreten zu lassen, auf das im 

Entscheid im Verfahren mit der Geschäfts-Nr. RU210022 Ausgeführte verwiesen 

werden (OGer ZH RU210022, E. 3.2 am Ende).  

 Nach dem Gesagten erfolgen auch künftig sämtliche Zustellungen für die 

Beschwerdegegnerin an Rechtsanwalt lic. iur. X._____, sofern und solange er sie 

in Verfahren gegen die Beschwerdeführerin vertritt. Denn das Gesetz schreibt 

dies so vor (vgl. Art. 137 ZPO). Dies gilt auch für das vorliegende Rechtsmittelver-

fahren.  

4. Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

(Antrag 1 vgl. oben E. 1.3) ist mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos 

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und abzuschreiben. Das Friedensrichteramt wird der Beschwerdeführerin Nach-

frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 420.– anzusetzen haben 

(vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO). 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1 Ausgangsgemäss unterliegt die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde 

und wird kostenpflichtig (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Ent-

scheidgebühr ist unter Berücksichtigung aller massgeblicher Kriterien auf 

Fr. 200.– festzusetzen (vgl. § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 GebV OG) und 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.  

5.2 Im Schlichtungsverfahren sind von vornherein keine Parteientschädigungen 

zuzusprechen (vgl. Art. 113 Abs. 1 ZPO), was auch für das Rechtsmittelverfahren 

gilt (vgl. OGer ZH PD110005 vom 23. Juni 2011, PD110010 vom 31. Oktober 

2011 E. 4a).  

Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag auf aufschiebende Wirkung wird abgeschrieben. 

2. Auf die Anträge 2-6 und 8-10 wird nicht eingetreten. 

3. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil. 

  

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Es wird erkannt: 

1. Die Kostenbeschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an das Friedens-

richteramt der Stadt Zürich, Kreise 7 + 8, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt unter 
Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 6. April 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Kostenbeschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 7 + 8, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...