# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18165fab-c48a-57e7-88ec-bc7c2e8b8abc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.05.2007 IV 2007/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-54_2007-05-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 16.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 16.05.2007
Art. 87 Abs. 3 IVV; Nichteintreten auf ein Revisionsgesuch; 
Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2007/54).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 16. Mai 2007

In Sachen

W.____,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

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A.- a) Der 1964 geborene W.___ meldete sich im Juli 1986 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Er litt seit dem 14. Altersjahr an einer 

Epilepsie. Beruflich hatte er eine zweijährige Lehre als Autoservicemann absolviert und 

hernach als Bauisoleur, dann als Kranführer gearbeitet. Er war durch den Verlust des 

Führerscheins und eine Berufsunfähigkeit als Kranführer (Verbot der 

Unfallversicherung) eingeschränkt, medizinisch aber als voll arbeitsfähig betrachtet 

worden für alle Arbeitsplätze mit Ausnahme der für Epileptiker ungeeigneten. Sein 

Gesuch wurde im Februar 1987 abgewiesen.

b) Im November 1997 stellte der Versicherte wegen Rückenproblemen, die ihm eine 

berufliche Tätigkeit verunmöglichen würden, ein neues Gesuch. Medizinisch erhob Dr. 

med. A.___, FMH für Rheumatologie und Rehabilitation, am 15. Dezember 1997 nebst 

der Epilepsie eine Skoliose von Th6 bis L1, 40° mit Rippenbuckel rechts. 

Wahrscheinlich seit etwa drei Jahren (Dezember 1994) sei der Versicherte in seiner 

bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Aus rheumatologischer Sicht sei er für eine 

leichte, angepasste Tätigkeit, die nicht wiederholtes Heben von Gewichten über 10 kg 

oder eine monotone Stellung sitzend oder stehend erfordere, zu 100 % arbeitsfähig 

(act. 21). Neurologisch ergab sich im Januar 1999, dass das Epilepsieleiden unter 

(weiterzuführender) Medikation seit acht Jahren nicht mehr aufgetreten sei. In einer 

beruflichen Abklärung vom Frühjahr 1998 zeigte der Versicherte eine Leistung von 

ungefähr 70 % derjenigen eines gelernten Bohrers. Bei der BEFAS-Abklärung ein Jahr 

später ergab sich, dass der Versicherte in der Lage sei, mit einer seinen Leiden 

angepassten (nur leicht rückenbelastenden) Tätigkeit bei ganztägigem Einsatz eine 

Leistung von 60 % zu erbringen. Es bestand neben der verminderten 

Rückenbelastbarkeit (belastungsabhängiges Panvertebralsyndrom, Torsionsskoliose 

und Rippenbuckel, Zeichen einer muskulären Dysbalance und Insuffizienz) mit teilweise 

nötigen kurzen Entlastungspausen eine generelle Verlangsamung (erhöhte 

Ermüdbarkeit bei untergewichtiger, asthenischer Konstitution und wenig ausgeprägter 

Muskulatur; fraglich, ob durch Schmerz- und Epilepsiemedikation mitbestimmt). Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach dem Versicherten 

am 19. November 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 44 % (Fr. 55'250.-- 

Valideneinkommen und Fr. 31'000.-- Invalideneinkommen) ab 1. November 1996 eine 

halbe Rente im Härtefall zu. Der Auszahlungsbeginn wurde durch Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2000 auf den 1. September 

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1996 vorverlegt. Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgenössische 

Versicherungsgericht am 9. Juli 2002 ab, soweit es darauf eintrat.

c) Im Oktober 2002 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Der Versicherte 

berichtete von unveränderten Verhältnissen, Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, 

erklärte, ihn seit Februar 2001 nicht mehr gesehen zu haben. Im Verlaufsbericht vom 

10. September 2003 bestätigte der Arzt, der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

seit September 1996 stationär und es habe sich keine Änderung der Diagnose 

ergeben. Prognostisch gesehen würden mit zunehmendem Alter bezüglich der 

Skoliose wahrscheinlich degenerative Beschwerden auftreten. Die IV-Stelle berichtete 

der Abteilung Leistungen der Sozialversicherungsanstalt im November 2003, der 

Invaliditätsgrad betrage weiterhin 44 %, und ersuchte sie um Prüfung der 

Härtefallvoraussetzungen. Mit Verfügung vom 9. Januar 2004 sprach sie dem 

Versicherten ab 1. Januar 2004 bei unverändertem Invaliditätsgrad eine Viertelsrente zu 

(Wegfall Härtefallrente und Ersatz durch Ergänzungsleistungen).

B.- a) Am 15. Februar 2006 ersuchte der Versicherte um Aufnahme einer 

Rentenrevision seit 2004. Im Jahr 2004 sei eine Beurteilung ohne IV-Arzt oder 

Spitaluntersuch gemacht worden; es sei ihm nicht klar, wie eine solche Beurteilung vor 

sich gehe. Es sei bei seinem Hausarzt ein schriftlicher Bericht einzuholen. Da die 

Schmerzen seit eineinhalb Jahren stark zugenommen hätten, sei er im Jahr 2005 für 

Abklärungen im Spital C.___ gewesen. In der Beilage fanden sich von diesem Spital ein 

Bericht der Rheumatologie und Rehabilitation vom 19. Oktober 2005 und ein solcher 

der Abteilung für Orthopädische Chirurgie vom 17. November 2005. Auf der 

Rheumatologie (Dr. med. D.___) waren ein chronisches thorakales und lumbales 

Schmerzsyndrom bei ausgeprägter S-förmiger Torsionsskoliose der BWS und LWS, 

eine Osteoporose/Osteomalazie bei Hypogonadismus und ausgeprägtem Vitamin-D-

Mangel und eine Polytoxikomanie diagnostiziert worden. Osteoporose und 

Osteomalazie seien therapiebedürftig. Die Abteilung für Orthopädische Chirurgie hatte 

erklärt, anhand der Röntgenaufnahmen lasse sich eine Progredienz der 

Thorakalskoliose nicht sicher feststellen und der Verlust an Körpergrösse (gemäss dem 

Versicherten habe diese im Juni 1992 172 cm betragen bei nun 168 cm) sich nicht 

erklären.

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b) Mit Schreiben vom 28. Februar 2006 wies die IV-Stelle den Versicherten darauf hin, 

dass in einem Revisionsgesuch eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades 

glaubhaft zu machen sei, und setzte ihm eine Frist zur Einreichung entsprechender 

Belege. Bei unbenutztem Fristablauf oder fehlendem Nachweis von Revisionsgründen 

werde ein Nichteintretensentscheid ergehen.

c) Am 5. April 2006 berichtete Dr. B.___, es lägen als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit vor (erstens) ein chronisches thorakales und lumbales 

Schmerzsyndrom bei ausgeprägter S-förmiger Torsionsskoliose der BWS und LWS, 

(zweitens) eine Osteoporose/Osteomalazie bei Hypogonadismus und ausgeprägtem 

Vitamin-D-Mangel (Diagnosestellung am 2.9.05), (drittens) eine Polytoxikomanie, 

(viertens) eine symptomatische Epilepsie und (fünftens) eine emotionell instabile 

Persönlichkeit. Die Rückenschmerzen hätten im Verlauf zugenommen, was die 

beigelegten Berichte des Spitals C.___ zeigten. Dem Versicherten wäre eine Tätigkeit 

ohne Heben von Gewichten über 2 bis 3 kg, mit Wechselbelastung und ohne 

monotone repetitive Arbeiten im Rahmen von zwei bis maximal vier Stunden täglich 

möglich. Die Arbeitsfähigkeit betrage etwa 60 bis 70 %. Um das genaue Ausmass der 

Belastung zu definieren, seien berufliche Massnahmen angezeigt, obwohl der 

Versicherte auf dem Arbeitsmarkt wohl keine reellen Chancen habe. Beigelegt war 

nebst den bereits erwähnten Rapporten des Spitals C.___ und einem Schreiben über 

den Nachweis der Osteoporose vom 2. September 2005 ein Bericht der Abteilung für 

Neurologie vom 11. November 2003. Darin waren als Diagnosen (erstens) die 

symptomatische Epilepsie (u.a. seit 1989/1990 Anfallsfreiheit), (zweitens) die 

Polytoxikomanie (Methadon-Substitution seit Anfang 2002, gelegentlicher Heroin-

Beigebrauch) und (drittens) eine emotional instabile Persönlichkeit angegeben worden. 

Ein EEG habe eine diffuse Verlangsamung im Sinne einer leichten 

Allgemeinveränderung gezeigt, häufige Phasen der Vigilanzminderung mit Schläfrigkeit 

und einen diffus erhöhten Beta-Anteil, der am ehesten Ausdruck eines 

Medikamenteneffekts sei. Dieses stimme mit den Angaben des Versicherten überein, 

nur drei bis vier Stunden geschlafen zu haben und täglich 100 mg Methadon 

einzunehmen. Eine solche Dosis, wenn auch substituierend, stelle eine 

Abhängigkeitserkrankung dar. Unter Reduktion des Methadons sei von einem erhöhten 

Risiko für erneute epileptische Anfälle auszugehen.

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d) Mit Verfügung vom 12. Mai 2006 trat die IV-Stelle des Kantons St. Gallen auf das 

Leistungsgesuch vom Februar 2006 nicht ein. Der Versicherte habe darin keine neuen 

Tatsachen seit dem 19. Novem¬ber 1999 geltend gemacht.

e) Der Versicherte beantragte in seiner Einsprache vom 31. Mai 2006 eine neue Prüfung 

und Beurteilung der Sache. Er sei überrascht, dass trotz des ausführlichen Arztberichts 

eine Ablehnung ohne genaue Erklärung erfolgt sei. Im Bericht vom 19. Oktober 2005 

sei erstmals von einer Osteoporose berichtet worden, die sich in der Zwischenzeit 

verschlimmert habe. Ebenso habe sich auch das Rückenleiden verschlimmert und er 

müsse regelmässig Schmerzmittel einnehmen. Im Oktober 2003 habe seine Lunge 

beidseitig kollabiert, was eine lebensgefährliche Situation gewesen sei. Gemäss Dr. 

med. E.___, Leitender Arzt Pneumologie am Spital C.___, bestehe ein Risiko von 50 %, 

dass eine Wiederholung eintrete. Er (der Versicherte) erkläre sich zu einem 

persönlichen Gespräch mit einem Mitarbeiter der Verwaltung bereit.

f) Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ersuchte mit Schreiben 

vom 9. August 2006 Dr. B.___ darum, seine unterschiedlichen 

Arbeitsunfähigkeitsschätzungen (zeitlich und in Prozenten) im Arztbericht vom 5. April 

2006 zu erläutern. Ausserdem sei von Interesse, inwiefern die Diagnose der 

Osteoporose/Osteomalazie von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei. Der Arzt teilte am 

31. August 2006 mit, die Tätigkeit an zwei bis maximal vier Stunden pro Tag 

entspreche einer Arbeitsfähigkeit von 25 bis 50 %. Auskünfte über die Auswirkungen 

der genannten Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit möchten bei Dr. D.___ eingeholt 

werden. Aus seiner Sicht habe sie keinen Einfluss mit Ausnahme davon, dass der 

Versicherte keine schweren Gewichte über 5 kg heben und keine risikoträchtigen 

Berufe mit Sturzgefahr ausüben sollte. Daraufhin wurde in einer Stellungnahme des 

Rechtsdienstes vom 19. September 2006 befürwortet, auf die Sache einzutreten und 

Abklärungen vorzunehmen.

g) In der Folge wurde der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung 

dazu befragt, ob eine Verschlechterung ausgewiesen sei, ob und gegebenenfalls wo 

und mit welchen Fragen weitere Abklärungen gemacht werden müssten. Dieser legte 

am 8. November 2006 dar, aus versicherungsmedizinischer Sicht seien keine Befunde 

ausgewiesen, die eine Verschlimmerung des bekannten Leidens mit zusätzlicher 

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Auswirkung auf die bereits berücksichtigte adaptierte Arbeitsfähigkeit nahe legen 

würden. Trotz der allein apparativ und labortechnisch erhobenen neuen Befunde habe 

sich der medizinische Sachverhalt in Bezug auf die zumutbare adaptierte Tätigkeit 

nicht geändert. Direkte Folgen für die Arbeitsfähigkeit seien von einer Osteoporose in 

der Regel nicht zu erwarten. Weitere Abklärungen seien nicht nötig.

h) Mit Entscheid vom 6. Dezember 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab. Der Hausarzt und der RAD-Arzt 

hätten das neu diagnostizierte Leiden als die Arbeitsfähigkeit nicht beeinflussend 

beurteilt. Dr. B.___ sei sich zwar in der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht ganz schlüssig, 

doch habe sich jedenfalls der Sachverhalt nicht verändert. Eine andere Beurteilung des 

gleich gebliebenen Sachverhalts stelle aber keine Veränderung nach Art. 17 ATSG dar. 

Eine Veränderung sei nicht glaubhaft gemacht worden.

C.- Mit Schreiben vom 9./11. Januar 2007 ersuchte der Versicherte um eine 

Fristverlängerung zur Beschwerdeerhebung, da sein Hausarzt, der seine 

Krankengeschichte vollumfänglich kenne, schwer erkrankt sei. Am 19. Januar 2007 

erhob er Beschwerde mit dem Antrag, die gesamten Unterlagen nochmals zu prüfen. 

Sein Arzt habe sein Versehen korrigiert. Deshalb sei nicht nachvollziehbar, weshalb ihm 

unterstellt werde, er wisse nicht, was er wolle. Bis Herbst 2007 werde er nicht 

praktizieren können. Er (der Beschwerdeführer) ersuche darum, den Arzt zur 

gegebenen Zeit zu kontaktieren. In der Beschwerdeergänzung vom 29./30. Januar 

2007 beantragt der Beschwerdeführer Zusprechung einer Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 50 %, eher aber von 75 %. Dr. B.___ habe ihm attestiert, dass er 

höchstens zwei bis vier Stunden pro Tag arbeiten könne. Im Oktober 2003 seien beide 

Lungen kollabiert. Trotz der Lebensbedrohlichkeit dieses Vorfalls werde er nicht einmal 

für erwähnenswert gehalten. Richtigerweise müsse die Begebenheit bei der Beurteilung 

des Rentenanspruchs mitberücksichtigt werden. Im Übrigen könne er die Viertelsrente 

nicht akzeptieren, weil sich am wirtschaftlichen Härtefall nichts geändert habe.

D.- Die Beschwerdegegnerin beantragt am 5./8. März 2007 Abweisung der 

Beschwerde und verzichtet im Übrigen auf die Erstattung einer Beschwerdeantwort.

II.

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1.- Der angefochtene Entscheid vom 6. Dezember 2006 wies die Einsprache gegen die 

Verfügung ab, mit welcher die Beschwerdegegnerin das Eintreten auf das 

Rentenrevisionsgesuch des Beschwerdeführers vom 15. Februar 2006 abgelehnt hatte. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich vor Erlass der Verfügung vom 12. Mai 2006 auch 

nicht tatsächlich (vgl. BGE 117 V 8 E. 2b/aa in fine; BGE 109 V 262 E. 2a) auf die 

materielle Behandlung des Anpassungsgesuchs eingelassen, hat sie doch nicht einmal 

einen Arztbericht selber eingeholt. Eine "Einlassung" ist auch im Einspracheverfahren 

nicht erfolgt. Streitgegen¬stand bildet daher vorliegend allein die Frage, ob sie zu 

Recht nicht eingetreten sei. Soweit in der Beschwerde eine materielle Überprüfung und 

Festlegung einer höheren Invalidenrente gefordert wird, kann auf diesen Antrag nicht 

eingetreten werden.

2.- a) Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der neusten 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 

E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2). Einem Gesuch vorangehende 

Nichteintretensverfügungen der Verwaltung sind sowohl bei der Rentenrevision wie 

auch der Neuanmeldung für die Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis 

unbeachtlich (BGE 133 V 108).

b) Vorliegend sind die Sachverhalte vom 19. November 1999 und vom 6. Dezember 

2006 zu vergleichen, denn das im Oktober 2002 von Amtes wegen eingeleitete 

Revisionsverfahren hat nicht zur Eröffnung eines materiellen Anpassungsverfahrens mit 

umfassender Wirksamkeit des Untersuchungsgrundsatzes geführt. Auch bei einem von 

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Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren stellt sich zunächst - in Analogie 

zur Eintretensfrage bei Revisionsgesuchen - die Frage, ob überhaupt ein 

Verwaltungsverfahren eröffnet werden soll (nicht veröffentlichte Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S N.G.-F. vom 31. Oktober 2001 und i/

S W.H. vom 7. April 2005). Bei der internen Revision im Oktober 2002 ist es beim 

blossen Einholen des Revisionsfragebogens und von Arztberichten des Hausarztes 

geblieben.

c) Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass sich 

der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. 

Art. 87 Abs. 3 IVV). Unter dem Glaubhaftmachen ist nicht der im 

Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen massgebende Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind 

vielmehr herabgesetzt. Es genügt, wenn gewisse Anhaltspunkte dafür sprechen, dass 

die behauptete Sachverhaltsveränderung tatsächlich eingetreten ist, auch wenn mit der 

Möglichkeit zu rechnen ist, dass sie sich bei einer eingehenden Abklärung nicht 

erstellen lassen wird (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Z. 

vom 10. Mai 2006, I 799/05).

d) Den vom Beschwerdeführer eingereichten Akten lässt sich entnehmen, dass 

aufgrund von zunehmenden Rückenbeschwerden medizinische Abklärungen getroffen 

worden sind, welche im Jahr 2005 die neue Diagnose einer Osteoporose/Osteomalazie 

zutage gebracht hatten. Nach der Aktenlage wurde auch eine Polytoxikomanie 

erstmals diagnostiziert. Neu hat die Abteilung für Neurologie auch die Diagnose einer 

emotional instabilen Persönlichkeit erwähnt und ihr einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen.

e) Die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes 

kann selbst ohne Befundänderung gelingen (nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S N.G.-F. vom 31. Oktober 2001). 

Vorliegend ist erstellt, dass sich hinsichtlich der vorhandenen Leiden Änderungen 

ergeben haben. Von Bedeutung ist allerdings, ob es sich um Änderungen handle, die 

von dauerndem Einfluss auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

sein können. Der RAD stellte sich auf den Standpunkt, von Seiten der Osteoporose/

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Osteomalazie sei kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Er stützte sich 

dabei allerdings auf rein medizinisch-theoretische Annahmen. Dr. B.___ ging davon 

aus, dass diese Diagnose nur insofern von Bedeutung für die Arbeitsfähigkeit sei, als 

der Beschwerdeführer keine Gewichte über 5 kg heben und keiner Sturzgefahr 

ausgesetzt sein sollte. Er wies immerhin gleichzeitig darauf hin, dass diesbezüglich die 

(diagnostizierende) Abteilung Rheumatologie angefragt werden sollte, was zu Unrecht 

unterblieben ist. Dr. B.___ attestierte dem Beschwerdeführer ferner eine 

Arbeitsunfähigkeit von immerhin 50 bis 75 %. Diese Arbeitsunfähigkeitsschätzung 

weicht deutlich von der Arbeitsunfähigkeit von 40 % (bei ganztägiger Einsatzfähigkeit) 

ab, die bei der Rentenzusprechung im Jahr 1999 massgeblich gewesen war. Die 

Gewichtslimite ist zudem von früher 10 auf neu 5 kg gesunken. Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes 

stellt zwar zweifellos keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b). 

Als Indiz dafür, eine relevante, nachträgliche Veränderung als wenigstens im oben 

genannten Sinn glaubhaft erscheinen zu lassen, muss aber eine erhebliche Differenz in 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung selbst für sich allein genügen (nicht veröffentlichter 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S W.F. vom 29. 

November 2001). Nebst der unterschiedlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung sind auch 

noch die oben genannten weiteren Anhaltspunkte zu berücksichtigen. Unter diesen 

Umständen hätte die Beschwerdegegnerin auf das Revisionsgesuch eintreten müssen, 

zumal die Vergleichsverfügung schon immerhin sieben Jahre zurückliegt, und 

dementsprechend an die Glaubhaftmachung keine übermässigen Anforderungen zu 

stellen sind (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S H. vom 7. Juni 

2006, I 888/05). Die Sache ist ihr unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu 

diesem Zweck zurückzuweisen.

f) In der Einsprache berichtete der Beschwerdeführer im Übrigen auch noch von einem 

Kollaps beider Lungenflügel im Oktober 2003 und benannte den damals behandelnden 

Spezialisten. Zwar trifft die Glaubhaftmachungslast die versicherte Person selber (nicht 

veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

K.Sch.-N. vom 27. März 2003) und kann der Revisionsgesuchsteller die der 

Glaubhaftmachung dienenden Unterlagen nicht erst in einem gegen die 

Nichteintretensverfügung gerichteten Beschwerdeverfahren nachliefern (nicht 

veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M.R. 

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vom 31. Mai 2001), doch gilt nach der ständigen Praxis des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen dennoch, wenn auch in stark eingeschränktem Ausmass, der 

Untersuchungsgrundsatz (vgl. statt vieler die nicht veröffentlichten Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S. C.N. vom 7. Dezember 2000, i/S 

N.N. vom 24. Januar 2002, i/S S.D.-G. vom 31. Oktober 2002 und i/S K.Sch.-N. vom 

27. März 2003) und hat der Beschwerdeführer den pneumologischen Zwischenfall 

bereits in der Einsprache erwähnt, so dass die Verwaltung auch diesbezüglich einen 

ärztlichen Bericht hätte einholen müssen.

g) Wenn der Beschwerdeführer sich schliesslich auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse 

bezieht, so ist darauf hinzuweisen, dass diese für den IV-Rentenanspruch nicht mehr 

von Bedeutung sind, da keine Härtefallrente mehr ausgerichtet wird; vielmehr sind sie 

Gegenstand der hier nicht im Streit liegenden Ergänzungsleistungen, welche als 

individuelle Kompensation für den Wegfall der Härtefallrente verstanden werden 

können.

3.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde, soweit darauf 

einzutreten ist, unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 6. 

Dezember 2006 zu schützen. Die Sache ist zur Behandlung des Revisionsgesuchs vom 

15. Februar 2006 im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG, vgl. 

Rechtslage vor der Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, lit. b der betreffenden 

Übergangsbestimmungen).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten werden kann, wird der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2006 aufgehoben und die Sache 

wird zur Behandlung des Revisionsgesuchs vom 15. Februar 2006 im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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