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**Case Identifier:** 7dc4c65f-5165-540d-af8a-8f019b15960e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.04.2010 IV 2008/391
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-391_2010-04-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/391

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 23.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2010
Art. 14a IVG. Abhängige schwere Persönlichkeitsstörung; mittlere bis 
schwere depressive Störung. Gemäss psychiatrischem Gutachten wären 
Integrations-/berufliche Massnahmen sinnvoll. Offen, ob sonst die 
geschätzte Arbeitsfähigkeit verwertet werden kann. Rückweisung zu 
weiterer Abklärung. Rentenzusprache verfrüht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2010, IV 
2008/391).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 23. April 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a B.___ (Jahrgang 1960) meldete sich am 7. Juni 2006 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Sie habe eine Anlehre als Coiffeuse gemacht und als 

Mitarbeiterin in einem Geschäft zuletzt Fr. 2'700.-- pro Monat verdient. Seit 

19. September 2005 sei sie krank (IV-act. 1). Der Arbeitgeber teilte der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen am 26. Juni 2006 mit, wegen Auflösung des Ladengeschäfts sei der 

Arbeitsplatz als Verkäuferin entfallen, weshalb der Versicherten auf Ende September 

2005 gekündigt worden sei. Sie habe in einem Pensum von 90% gearbeitet. Sie habe 

Fr. 2'700.-- pro Monat verdient und keinen 13. Monatslohn erhalten (IV-act. 11).

A.b Die Klinik Gais berichtete der IV-Stelle am 17. Juli 2006, die Versicherte leide seit 

Oktober 2004 an einer depressiven Störung mit somatischem Syndrom, gegenwärtig 

mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.1) und seit ihrer Kindheit an einer 

abhängigen Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7). Vom 1. Mai bis 5. Juni 2006 habe 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die bisherige Tätigkeit sei der Versicherten 

vier Stunden pro Tag zumutbar, wobei die Leistungen durch Konzentrationsstörungen 

und reduzierte Entscheidfähigkeit vermindert seien (IV-act. 13). Frau med. pract. A.___, 

Ärztin für Psychiatrie/Psychotherapie FMH, gab am 1. August 2006 an, die Versicherte 

leide an einer Persönlichkeitsstörung (abhängig) sowie einer depressiven Störung mit 

psychosomatischem Syndrom (mittelgradig). Sie sei seit September 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig. Die Versicherte könne sich auf Grund ihrer traumatischen Kindheit und 

späteren traumatischen Beziehungen unter anderem schlecht abgrenzen. Sie habe ein 

tiefes Selbstwertgefühl und eine reduzierte Entscheidfähigkeit. Die Versicherte sei 

wenig belastbar und meide Kontakte mit gesunden Menschen. Folgende Tätigkeiten 

könne sie sich in Teilzeitarbeit vorstellen: Arbeit im Frauenhaus, Mithilfe beim 

Mittagstisch (Kirche) oder Arbeit mit Tieren (Tierheim). Arbeit bei der F.___ komme nicht 

mehr in Frage, weil sich die Versicherte dort von den Klienten habe ausnützen lassen. 

Aktuell sei der Versicherten eine Arbeit zu acht Stunden wöchentlich (2 x ½ Tag) 

zumutbar (IV-act. 14). In der Beilage befand sich der Arztbericht der Klinik Gais vom 22. 

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Juni 2006, worin die Ärzte angegeben hatten, die Versicherte habe sich vom 1. bis 

20. Mai 2006 zur Rehabilitation in ihrer Klinik befunden. Im Verlauf der Rehabilitation 

habe sich eine deutliche Verbesserung der Symptomatik gezeigt. Die Versicherte habe 

die Klinik in verbesserter Stimmungslage sowie mit einem zum Teil wiedergewonnenen 

Selbstvertrauen verlassen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage weiterhin 100% (IV-act. 

14-8/9).

A.c Auf Nachfrage der IV-Stelle gab die Versicherte an (Posteingang vom 

22. September 2006), sie habe an ihrer letzten Arbeitsstelle 90% gearbeitet, weil sie 

bereits damals psychisch krank gewesen sei. Bereits dieses Pensum sei eine grosse 

Belastung gewesen. Bei voller Gesundheit würde sie gerne 100% arbeiten (IV-act. 16).

A.d Die behandelnde Psychiaterin meldete der IV-Stelle am 24. September 2006, die 

bestehenden Ängste und die Depression der Versicherten hätten sich durch eine 

plötzliche einseitige Erblindung, wahrscheinlich verursacht durch eine Thrombose, 

verstärkt (IV-act. 17). Dr. med. C.___, Facharzt FMH Ophthalmologie, berichtete am 30. 

November 2006, die Versicherte leide an einem St. n. akuter, ischämischer 

Optikusneuropathie am rechten Auge seit 6. September 2006. Der Visus rechts sei 

weniger als 0.05 (IV-act. 23). Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, Allgemeine 

Medizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 1. Dezember 2006 bei bekannten 

Diagnosen an, die Versicherte sei seit 19. Mai 2005 100% arbeitsunfähig (IV-act. 24). In 

der Beilage befand sich der Arztbericht der Augenklinik des Kantonsspitals St. Gallen. 

Die Ärzte hatten am 15.September 2006 angegeben, der Fernvisus rechts betrage bei 

Kopfhaltung nach unten und Blick nach oben 1.0 (IV-act. 24-3/5). Der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz erachtete auf Grund des labilen 

Krankheitsgeschehens eine Begutachtung durch eine MEDAS als notwendig (IV-act. 

25).

A.e Am 10. Februar 2007 teilte die behandelnde Psychiaterin der IV-Stelle mit, dass auf 

Grund der festgestellten erhöhten Aktivität des Gerinnungsfaktors VIII die 

antidepressive Medikation bei der Versicherten nur noch sehr eingeschränkt möglich 

sei (mit nur 40 mg Citalopram). Die chronische depressive Symptomatik und 

Angstsymptomatik seien bei der Versicherten weiterhin vorhanden (IV-act. 27).

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A.f  Die IV-Stelle beauftragte am 14. Mai 2007 das Aerztliche Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI), Basel, mit der bidisziplinären Begutachtung der Versicherten (IV-act. 31). 

Am 30. Oktober 2007 erstattete das ABI das Gutachten. Die Versicherte war am 

28. August 2007 internistisch und psychiatrisch untersucht worden. Die Ärzte gaben 

folgenden Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit) an:

- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: 

F33.1)

-  Abhängige Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7)

-  Anteriore ischämische Optikusneuropathie rechts am 06.09.2006:

- bei erhöhter Aktivität des Gerinnungsfaktors VIII

- seither unter Aspirin-Therapie

- im Alltag keine Einschränkungen.

Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestünden:

- Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2)

- derzeit ohne relevanten Konsum

- Antabus-Behandlung 1995 bis 2000

-  Fortgesetzter Nikotinkonsum (ca. 30. Packyears) (ICD-10: F17.1)

-  Leichte Leukozytose unklarer Aetiologie

- wahrscheinlich bei hohem Nikotinkonsum

- kontrollbedürftig.

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Die Ärzte führten aus, die Versicherte habe nach der Grundschule eine Anlehre als 

Coiffeuse gemacht, allerdings nur während eines Jahres. Seither habe sie verschiedene 

Erwerbseinkünfte in verschiedenen Anstellungen erzielt. Offensichtlich sei die 

Versicherte nie wesentlich länger arbeitsunfähig geschrieben gewesen bis zum 

19. September 2005. Subjektiv und objektiv im Vordergrund stehe bei der Versicherten 

die Evaluation aus psychiatrischer Sicht. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe man 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig einer mittelgradigen Episode 

entsprechend, vor dem Hintergrund einer abhängigen Persönlichkeitsstörung 

festgestellt. Der Alkoholkonsum sei offenbar derzeit praktisch remittiert. Daraus 

resultiere eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Ausmass von 50%. 

Aus internistischer und anderweitiger somatischer Sicht sei vor allem die kompensierte 

Situation bezüglich St. n. Optikusneuropathie am 6. September 2006 zu erwähnen. 

Diese sei verschiedentlich augenärztlich exakt abgeklärt worden. Sowohl die 

Augenklinik am Kantonsspital St. Gallen wie auch der behandelnde Augenarzt Dr. 

C.___ seien zur Einschätzung gekommen, dass in adaptierter Form ein Fernvisus 

beider Augen von 1.0 bestehe. Dazu notwendig sei eine gewisse Kopfhaltung nach 

unten rechts, mit Blick nach oben gerichtet. Dieses Muster könne in der aktuellen 

Untersuchung bei der Versicherten nachvollzogen werden. Im Alltag resultiere für sie 

daraus keine Behinderung. Ungeeignet wären Tätigkeiten, die eine erhebliche 

Anforderung an den Fernvisus stellten, ohne Möglichkeit mit Anpassung der 

Kopfhaltung den optimalen Visus aufrechtzuerhalten, wie beispielsweise eine 

Chauffeusentätigkeit. Auf Grund der anamnestischen Angaben, der 

Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestierten 

Arbeitsunfähigkeiten gingen die Ärzte davon aus, dass die eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit von 50% seit September 2005 zu bestätigen sei. Aus den Akten sei 

nicht evident, dass früher über längere Zeit eine schwere depressive Episode 

vorgelegen habe, weshalb sich keine 100%ige Arbeitsunfähigkeit rechtfertige. Da sich 

die Versicherte derzeit für gänzlich arbeitsunfähig halte, könnten keine beruflichen 

Massnahmen vorgeschlagen werden. Nach wie vor sei ihr aber die Willensanstrengung 

zumutbar, einer adaptierten Tätigkeit zu 50% nachzugehen (IV-act. 35-13/31).

Aus dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, geht hervor, dass die Versicherte in ihrer Kindheit zu wenig 

Unterstützung und Geborgenheit erlebt hat, um ein stabiles Selbstwertgefühl ausbilden 

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zu können. Sie habe kaum Bezug zu sich selbst, traue sich nichts zu und habe kaum 

Zugang zu ihren eigenen Bedürfnissen und Wünschen. Sie könne sich überhaupt nicht 

wehren und sei immer wieder in abhängige Beziehungen geraten, in denen sie 

ausgenützt, geschlagen und misshandelt worden sei. Es handle sich um eine schwere, 

abhängige Persönlichkeitsstörung. Daneben leide sie seit Jahren an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, der sie jahrelang mit Alkohol begegnet sei. Nach 

der massiven Alkoholreduktion sei diese depressive Störung vermehrt zu Tage 

getreten. Die Versicherte leide an Energie- und Interessenlosigkeit sowie depressiven 

Verstimmungen. Es bestehe ein ausgeprägter sozialer Rückzug. Eine schwere 

depressive Störung liege jedoch nicht vor. Berufliche Massnahmen seien angezeigt. 

Der Versicherten sollte im Rahmen eines halbtägigen Arbeitstrainings geholfen werden, 

sich wieder an die Belastungen der Arbeitswelt zu gewöhnen. Dabei könnte sie auch 

berufsberaterisch begleitet und bei der Stellensuche unterstützt werden (IV-act. 

35-11/31). Der RAD erachtete das Gutachten als widerspruchsfrei (IV-act. 36).

A.g Mit Vorbescheid vom 3. April 2008 stellte die IV-Stelle in Aussicht, ab 1. September 

2006 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50% auszurichten. Sie führte aus, 

ohne Behinderung hätte die Versicherte im Jahr 2007 in ihrer angestammten Tätigkeit 

ein Jahreseinkommen von Fr. 36'796.-- erzielen können. Dieses Einkommen setzte sich 

zusammen aus dem Jahreseinkommen von Fr. 32'400.-- (Fr. 2'700.-- x 12) bei einem 

90%igen Arbeitspensum, aufgewertet auf 100% plus Anpassung an die 

Nominallohnentwicklung 2005 bis 2007. Mit Behinderung sei ihr aus medizinischer 

Sicht eine leidensadaptierte Tätigkeit zu 50% zumutbar. Gemäss der schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) könne bei einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit ein 

Jahreseinkommen von Fr. 24'018.-- in einem 50% Pensum erzielt werden. Angepasst 

an den Minderverdienst in der angestammten Tätigkeit werde das zumutbare 

Einkommen auf Fr. 18'398.-- festgesetzt (50% von Fr. 36'796.--). Die 

Einkommenseinbusse von Fr. 18'398.-- entspreche einem Invaliditätsgrad von 50% (IV-

act. 43). Dagegen liess die Versicherte am 5. Mai 2008 durch die Procap einwenden, 

der Vorbescheid sei aufzuheben und ihr seien berufliche Massnahmen zuzusprechen. 

Sie sei bereit, sich beim RAV anzumelden, benötige jedoch die Unterstützung der IV 

(IV-act. 47). Am 4. Juni 2008 zog die Versicherte ihren Einwand vom 5. Mai 2008 zurück 

(IV-act. 49).

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A.h Am 17. Juli 2008 verfügte die IV-Stelle die Ausrichtung einer halben Rente ab 

1. September 2006 (IV-act. 53).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung lässt die Versicherte am 15. September 2008 Beschwerde 

erheben. Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 17. Juli 2008 insofern, als 

dass die Zusprache einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mehr 

als 50% verweigert wurde. Ihr sei eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 70% zuzusprechen (G-act. 1). Das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zieht die 

Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2008 zurück (G act. 6). Sie lässt ausführen, ihr 

psychischer Gesundheitszustand habe sich im April 2008 verschlechtert, wie aus dem 

Arztzeugnis von Frau A.___ vom 8. Mai 2008 hervorgehe (G act. 1.1.3). In der 

ergänzende Beschwerdebegründung vom 17. Oktober 2008 gibt die 

Beschwerdeführerin an, wie aus dem Arztbericht ihrer behandelnden Ärztin vom 22. 

September 2008 hervorgehe, leide sie an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

einer abhängigen Persönlichkeitsstörung, einem Zustand nach Alkoholismus sowie 

Misshandlungen und einem chronischen Schmerzsyndrom. Sie sei zurzeit 100% 

arbeitsunfähig. Sie sei ab Mai 2008 in eine schwere Depression mit Suizidalität 

gestürzt. Nach Zusprechung einer halben Rente sei es unter dem Druck, trotz völliger 

Erschöpfung und Kräftemangels eine Halbtagesarbeit zu suchen, unerwartet zu 

Verzweiflung gekommen. Im Juli 2008 sei ein Eisenmangelsyndrom festgestellt worden, 

das viele der geklagten Beschwerden teilweise erkläre (G act. 4.1). Die 

Beschwerdeführerin führt weiter aus, vor dem Hintergrund, dass bereits die Klinik Gais 

in ihrem Bericht vom 22. Juni 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, 

überzeuge das ABI-Gutachten nicht. Sie könne sich nicht mehr in den Arbeitsmarkt 

integrieren. Sodann liege aus somatischer Sicht eine Einschränkung betreffend Visus 

vor, die sie wesentlich in der Arbeitsfähigkeit einschränke. Schliesslich sei bei der 

Einkommensbemessung ein zusätzlicher Abzug von 20% vom Invalideneinkommen 

vorzunehmen, da sie nicht in der Lage sei, jede Arbeitstätigkeit auszuüben (G act. 4).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 3. Dezember 2008 eine Sistierung des 

Verfahrens, weil der instabile Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin weiter 

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abgeklärt werden müsse (G act. 8 und 10). Das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen bewilligt die Sistierung (G 9 und 11).

B.c Mit Beschwerdeantwort vom 21. April 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Das ABI habe eine umfassende 

versicherungsmedizinische Untersuchung vorgenommen, die eine Gesamtbetrachtung 

ermögliche. Nach der überzeugenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI sei der 

Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin habe die Klinik Gais damals in ihrem Bericht eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit angegeben. Die 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit gemäss den Berichten der behandelnden Psychiaterin überzeuge 

nicht. Die Ärztin stütze ihre pessimistische Einschätzung gemäss aktuellem Bericht 

vom 15. März 2009 auch auf die aus ihrer Sicht bei der Beschwerdeführerin 

vorliegende Mangelernährung und der daraus abgeleiteten Erschöpfung (IV-act. 69). 

Auf Grund der Selbsteingliederungs- und Schadenminderungspflicht müsste sich die 

Beschwerdeführerin so ernähren, dass keine Arbeitsunfähigkeit resultiere. Die 

Mangelernährung sei deshalb bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zu 

berücksichtigen. Der RAD habe in seiner Stellungnahme vom 14. April 2009 unter 

anderem ausgeführt, bei der Beschwerdeführerin sei es zu einer reaktiven 

Verschlechterung des psychischen Zustands gekommen, indem sich eine schwere 

depressive Episode mit Suizidalität manifestiert habe. Unter Behandlung habe sich die 

Situation verbessert. Die Beschwerdeführerin werde auch nicht stationär behandelt, 

wie das bei einer unveränderten schlechten gesundheitlichen Situation zu erwarten 

wäre. Auch die Medikation entspreche derjenigen zur Zeit des ABI-Gutachtens, 

weshalb davon ausgegangen werden könne, dass wieder eine mittelgradige depressive 

Episode vorliege. Daher könne weiterhin auf das ABI-Gutachten abgestellt werden (IV-

act. 70). Betreffend Einkommensbemessung bestehe kein Anspruch auf einen 

zusätzlichen Abzug, weil die Beschwerdeführerin sowohl leichte wie mittelschwere 

Tätigkeiten ausüben könne. Der Invaliditätsgrad betrage bei einem Valideneinkommen 

von Fr. 35'100.-- gemäss ihrem letzten monatlichen Einkommen von Fr. 2'700.-- im 

Monat und einem Invalideneinkommen von Fr. 17'500.--, das an den Minderverdienst 

angepasst worden sei, 50%. Die angefochtene Verfügung sei rechtmässig (G act. 12).

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B.d Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik vom 13. Mai 2009 an ihren Anträgen 

fest. Sie gibt an, die Mangelernährung könne nicht ohne weitere Abklärungen 

betreffend die Ursache derselben von der Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeklammert 

werden. Sodann sei nicht nachvollziehbar, wie die Beschwerdegegnerin vermuten 

könne, dass sich seit der schweren depressiven Episode mit Suizidalität im Mai 2008 

eine Verbesserung eingestellt habe. Vielmehr seien hier weitere Abklärungen 

erforderlich (G act. 14).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 19. Mai 2009 auf eine Duplik (G act. 16).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 lückenfüllend vorgesehen, grundsätzlich auf den Zeitpunkt des Eintritts des 

Versicherungsfalls abzustellen, aber auch für Sachverhalte mit Eintritt des Rentenfalls 

im Jahr 2008 altes Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung ebenfalls noch im Jahr 

2008 erfolgt ist. Das Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben, wenn der 

Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, altes Recht angewendet 

(vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 [8C_373/2008] und i/

S P. vom 9. März 2009 [8C_491/08]). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns 

rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der IV-Anmeldung vom 7. Juni 2006 und des 

Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im September 2005, die bis zum 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden. Betreffend die mit der 5. IV-Revision 

neu geschaffenen Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG rechtfertigt es sich 

hingegen, das neue Recht auch auf Versicherungsfälle anzuwenden, die bereits vor 

Inkrafttreten eingetreten sind, weil sie betreffend der Integrationsmassnahmen als neue 

Fälle zu betrachten sind.

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1.2  Nach Zustellung des Vorbescheids vom 3. April 2008 ist es gemäss Arztzeugnis 

der behandelnden Psychiaterin vom 8. Mai 2008 sowie gemäss ihrem Bericht vom 22. 

September 2009 ab Mai 2008 zu einer Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes, nämlich zu einer schweren Depression mit Suizidalität, 

gekommen (G act. 1.1.3 und G act. 4.1). Der RAD ist in seiner Stellungnahme vom 

28. November 2008 von einem labilen Krankheitsgeschehen seit Mai 2008 

ausgegangen und hat deshalb erst die Resultate der weiteren Behandlung abwarten 

wollen, bevor er eine definitive Einschätzung abgeben wollte. Er hat angeben, die 

100%ige Arbeitsunfähigkeit gemäss der behandelnden Psychiaterin möge zutreffen. Es 

sei unbestritten, dass eine rezidivierende depressive Störung starken Schwankungen 

unterworfen sei (IV-act. 62). In seinem Bericht vom 14. April 2009 hat der RAD dann 

ausgeführt, dass seines Erachtens ab Mai 2008 eine schwere depressive Störung 

vorgelegen habe. Unter Behandlung habe sich wieder eine mittelgradige depressive 

Episode eingestellt, wie sie seinerzeit vom ABI-Gutachter diagnostiziert worden sei. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage dementsprechend wieder 50% (IV-act. 70). Für die richterliche 

Beurteilung ist auf die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des 

Verwaltungsverfahrens (hier: Verfügung vom 17. Juli 2008) abzustellen (BGE 116 V 248 

E. 1a; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Januar 2005 [I 172/04] E. 5.2 und vom 27. Mai 

2008 [9C_24/2008] E. 2.3.1). Bis zum 17. Juli 2008 hat die Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes noch keine drei Monate angedauert (Art. 88a IVV), weshalb sie 

im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen ist. Die Beschwerdegegnerin wird 

die Arbeitsunfähigkeit von 100% ab August 2008 zu berücksichtigen haben 

(Revisionsverfahren).

2.  

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. Juli 

2008 eine halbe Rente zugesprochen. Deshalb gehört zum Streitgegenstand 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009, Vorbemerkungen Rz 47) 

beachtet und die Beschwerdeführerin zu allfälligen geeigneten zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen angehalten hat. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, ist 

der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrads erst nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

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Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen. Sodann hat die versicherte Person die 

Pflicht, wenn ohne berufliche Massnahme ein Rentenanspruch droht, sich geeigneten 

und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung hat 

ihrerseits die Pflicht, vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden (vgl. etwa das 

Urteil IV 2006/111 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2007, 

E. 2). Die Verfügung vom 17. Juli 2008 erwähnt die Eingliederungsfrage nicht. Dies 

muss so interpretiert werden, dass die Beschwerdegegnerin bereits in dieser 

Verfügung - stillschweigend - jede Eingliederungsmöglichkeit verneint hat.

3.  

3.1  Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der Frage, ob berufliche Massnahmen in 

Frage kommen, auf die Beurteilung des ABI-Gutachtens gestützt. Die ABI-Gutachter 

haben in der zusammenfassenden Beurteilung angegeben, da sich die Versicherte 

derzeit für gänzlich arbeitsunfähig halte, könnten keine beruflichen Massnahmen 

vorgeschlagen werden. Nach wie vor sei ihr die Willensanstrengung zumutbar, einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50% nachzugehen (IV-act. 35-14/31). Die Beschwerdegegnerin 

hat deshalb auf berufliche Massnahmen verzichtet und direkt die Rentenfrage geprüft. 

Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI hat sie der Beschwerdeführerin ab 

1. September 2006 eine halbe Rente zugesprochen (IV-act. 53). Die 

Beschwerdeführerin ist dagegen der Ansicht, sie sei voll arbeitsunfähig. Sie sei aus 

psychischen Gründen nicht in der Lage, sich in der freien Arbeitswelt zu integrieren. Sie 

sei 100% arbeitsunfähig (G act. 4). Die Beschwerdeführerin ist hauptsächlich aus 

psychischen Gründen erheblich in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Vorerst ist 

deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Abklärung von 

beruflichen Massnahmen verzichtet hat.

3.2  Aus dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. E.___ geht hervor, dass eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% bestehe. Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit sei durch die abhängige Persönlichkeitsstörung, die als schwer und 

chronifiziert zu qualifizieren sei, sowie durch rezidivierende depressive Störung bedingt. 

Die Beschwerdeführerin habe kaum Bezug zu sich selbst, könne sich schlecht wehren, 

sei kaum durchsetzungsfähig und laufe somit Gefahr, an Arbeitsstellen ausgenützt und 

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übervorteilt zu werden. Aus Angst, Zuwendung und Anerkennung zu verlieren, sei sie 

nicht fähig, ihre eigenen Bedürfnisse anzumelden. Auf Grund der depressiven Störung 

sei ihre Belastbarkeit eingeschränkt. Sie leide unter Antriebsstörungen, einem 

ausgeprägten sozialen Rückzug und depressiven Verstimmungen. Eine schwere 

depressive Störung liege nicht vor. Daher sei der Beschwerdeführerin zumutbar, 

halbtags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. In Bezug auf die qualitativen 

Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht gibt das 

Gutachten keine Auskunft (IV-act. 35-11/31). Bei dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung fällt 

auf, dass der begutachtende Psychiater auf Grund der vorliegenden 

Persönlichkeitsstörung massive Einschränkungen beschrieben hat wie beispielsweise 

die Gefahr, dass die Beschwerdeführerin an einer Arbeitsstelle ausgenützt und 

übervorteilt werden könne, weil sie kaum Bezug zu sich selbst habe, sich schlecht 

wehren und kaum durchsetzungsfähig sei. Dennoch hat er eine 50%ige Arbeitstätigkeit 

als zumutbar erachtet und dies damit begründet, dass keine schwere depressive 

Störung vorliege. Diese Einschätzung vermag nicht zu überzeugen. Die 

Beschwerdeführerin ist - je nach Art der Arbeit - in einem Teilpensum der Gefahr, 

übervorteilt und ausgenutzt zu werden, genauso ausgesetzt wie in einer ganztägigen 

Erwerbstätigkeit. So hat die behandelnde Psychiaterin in ihrem Bericht vom 1. August 

2006 ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe unter anderem auch einmal bei der 

F.___ gearbeitet. Es sei ihr vollkommen unmöglich gewesen, sich abzugrenzen vor den 

Wünschen der Kunden. Sie sei ausgenützt worden, indem sie beispielsweise den 

ganzen Hausputz erledigt habe (IV-act. 14). Die abhängige Persönlichkeitsstörung 

bedingt bei den beschriebenen psychischen Einschränkungen wohl eher eine 

Arbeitsstelle, wo die Beschwerdeführerin begleitet und beschützt wird. Es ist 

zumindest fraglich, ob solche Arbeitsstellen auf dem freien Arbeitsmarkt vorhanden 

sind. Das mag der Grund sein, weshalb die behandelnde Psychiaterin eine 

Resterwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht für gegeben erachtet hat. Jedoch 

enthalten auch ihre Arztberichte keine Erläuterungen zu ihren 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen, die bei gleichen Befunden wie beim ABI eine viel höhere 

Arbeitsunfähigkeit begründen. Deshalb kann auch auf die Einschätzungen der 

behandelnden Psychiaterin nicht abgestellt werden. Eine erneute psychiatrische 

Begutachtung drängt sich deshalb auf, wobei namentlich geprüft werden muss, welche 

Voraussetzungen an eine adaptierte Arbeitsstelle gestellt werden müssen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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3.3  Das ABI-Gutachten ist auch betreffend der Einschätzungen zur beruflichen 

Eingliederung nicht überzeugend. Denn obwohl in der Gesamtbeurteilung von 

beruflichen Massnahmen abgeraten wird, weil sich die Beschwerdeführerin aktuell 

nicht arbeitsfähig erachte (IV-act. 35-14/31), sollten aus psychiatrischer Sicht berufliche 

Massnahmen angezeigt sein (IV-act. 35-12/31). Das ABI-Gutachten ist insofern 

widersprüchlich. Der begutachtende Psychiater hat dazu angegeben, der 

Beschwerdeführerin sollte im Rahmen eines halbtägigen Arbeitstrainings geholfen 

werden, sich wieder an die Belastungen der Arbeitswelt zu gewöhnen. Dies beschreibt 

eine Massnahme, wie sie als Integrationsmassnahme ab 1. Januar 2008 neu im 

Invalidenversicherungsrecht aufgenommen worden ist. Aus der Begründung des 

psychiatrischen Teilgutachtens geht für das Gericht jedoch nicht klar hervor, ob die als 

zumutbar erachtete Arbeitsfähigkeit von 50% auch ohne diese Integrationsmassnahme 

umsetzbar wäre. Somit kann nicht ohne weitere Prüfung auf die vom ABI attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 50% abgestellt werden, weil das ABI nicht schlüssig begründet 

hat, ob die attestierte Arbeitsfähigkeit ohne Integrationsmassnahme auf dem freien 

Arbeitsmarkt umsetzbar wäre.

3.4  Im vorliegenden Fall scheinen sich Integrationsmassnahmen geradezu 

aufzudrängen. Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind, haben gemäss Art. 14a Abs. 1 IVG Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, sofern 

dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art 

geschaffen werden können. Als Integrationsmassnahmen gelten nach Abs. 2 gezielte, 

auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen 

Rehabilitation und Beschäftigungsmassnahmen. Gemäss der Botschaft des 

Bundesrats vom 22. Juni 2005 zur Änderung der IVG (5. Revision) sollen die 

Eingliederungsinstrumente insbesondere für die Gruppe von psychisch kranken 

Personen durch die Schaffung von Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die 

berufliche Eingliederung verbessert werden. Mit den Integrationsmassnahmen sollen 

dort, wo sich dies als notwendig erweist, die Voraussetzungen für weitergehende 

Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden (BBl 2005 4523). Vorliegend könnten 

solche Massnahmen angezeigt sein, um die berufliche Wiedereingliederung überhaupt 

als realistisch erscheinen zu lassen. Die Beschwerdeführerin hat sich denn auch vor 

der Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes im Frühjahr 2008 für die Ausrichtung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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solcher Massnahmen ausgesprochen, als sie im Einwand vom 5. Mai 2008 berufliche 

Massnahmen beantragt hat (IV-act. 47). Sofern nun allenfalls wieder eine mittelgradige 

depressive Episode vorliegt, könnten daher berufliche Massnahmen durchaus an die 

Hand genommen werden. Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie solche Massnahmen eingehend prüft. Allenfalls sind auch 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen angezeigt.

4.  

4.1  Die angefochtene Verfügung ist somit in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 

im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornimmt. So ist eine psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung notwendig. Sollte sich dabei herausstellen, dass die 

Arbeitsfähigkeit von 50% wieder erreicht und der psychische Zustand so ist, dass 

Integrations- und/oder berufliche Massnahmen möglich sind, sind solche zu prüfen und 

allenfalls unter Androhung der Schadenminderungspflicht (Art. 21 Abs. 4 ATSG) 

anzuordnen. Nach Abschluss solcher Massnahmen ist erneut über die Rente zu 

verfügen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin ist 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

bis

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4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 

2008 teilweise gutgeheissen und die Sache wird zu weiteren Abklärungen im Sinn der 

Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2010
	Art. 14a IVG. Abhängige schwere Persönlichkeitsstörung; mittlere bis schwere depressive Störung. Gemäss psychiatrischem Gutachten wären Integrations-/berufliche Massnahmen sinnvoll. Offen, ob sonst die geschätzte Arbeitsfähigkeit verwertet werden kann. Rückweisung zu weiterer Abklärung. Rentenzusprache verfrüht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2010, IV 2008/391).

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