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**Case Identifier:** 38ba1aeb-de12-5c80-9017-b3517798ae6c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.05.2013 IV 2011/119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-119_2013-05-14.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/119

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2013

Entscheiddatum: 14.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 14.05.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bidisziplinäres Gutachten beweiskräftig. Keine 
weiteren Abklärungen angezeigt (antizipierte Beweiswürdigung) (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2013, IV 
2011/119). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2013.

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 14. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, Post­

fach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 23. September 2008 aufgrund von Schmerzen in Nacken, 

Wirbelsäule, Schulter und Schulterblatt, Achsel und Oberarm sowie Einschlafen der 

Hände und vorwiegend der kleinen Finger links und rechts zum Leistungsbezug bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1-1 ff.).

A.b   In einem Frühinterventions-Gesprächsprotokoll vom 15. Oktober 2008 führte 

Dr. med. B.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung nach 

einem am 14. Oktober 2008 geführten Telefongespräch mit der behandelnden Ärztin 

Dr. med. C.___, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, aus, die Diagnose eines 

unklaren Schmerzsyndroms bei differentialdiagnostisch neuropathischem 

Schmerzsyndrom, bei HLA B27-positivem Spondylarthropathie (sei überhaupt nicht 

sicher), bei intrascapulären zum Teil brennenden, zum Teil mechanischen Schmerzen 

sowie bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung (sei eher unwahrscheinlich, da 

weder emotionale noch psychosoziale Konflikte bekannt), bestehend seit einem Jahr, 

beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Dr. C.___ unterzeichnete das 

Protokoll am 27. Oktober 2008 (IV-act. 18-1 f.).

A.c   Mit Schreiben vom 9. Dezember 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

aufgrund seiner subjektiven Arbeitsunfähigkeit würden Eingliederungsbemühungen 

keinen Sinn machen. Daher sei eine Arbeitsvermittlung zurzeit nicht möglich (IV-act. 

22-1 f.).

A.d   Am 7. Januar 2009 erstattete die Rehabilitationsklinik Valens, in welcher sich der 

Versicherte vom 20. November bis 18. Dezember 2008 stationär aufgehalten hatte, 

einen Austrittsbericht. Darin wurden als Diagnosen ein chronisches myofasziales 

Schmerzsyndrom, ein leichtes Karpaltunnelsyndrom beidseits sowie eine Anpassungs­

störung mit leichter depressiver Reaktion genannt. Die behandelnde Ärzte führten 

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aus, dass ab 19. Dezember 2008 ein Arbeitswiedereinstieg von 50 % geplant sei; ab 

5. Januar 2009 sei eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis 75 % und ab 

19. Januar 2009 eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit für eine mittelschwere Arbeit mit 

vermehrten Pausen im Ausmass von maximal einer Stunde pro Tag (10-15 %ige 

Leistungsfähigkeitseinbusse) zumutbar (IV-act. 29-13 ff.).

A.e   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. C.___ einen undatierten (bei der IV-Stelle am 

4. Februar 2009 eingegangenen) Bericht. Sie diagnostizierte mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit chronische weichteilrheumatische Beschwerden sowie eine An­

passungsstörung mit leichter depressiver Reaktion und attestierte eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit unbekannten Beginns (IV-act. 29-2 ff.).

A.f    Nach erfolgloser Abmahnung des Versicherten bezüglich Einreichens der 

Buchhaltungsunterlagen der D.___ bzw. der E.___ AG in F.___ der letzten fünf Jahre, 

zuletzt mit Mahnschreiben vom 15. Januar 2009 (IV-act. 27), stellte die IV-Stelle mit 

Vorbescheid vom 17. Februar 2009 ein Nichteintreten auf das Leistungsbegehren des 

Versicherten (IV-act. 31-1 f.) in Aussicht. In der Folge gingen die verlangten Unterlagen 

bei der IV-Stelle ein (IV-act. 35-1 ff., 36, 43-1 ff.).

A.g   Am 30. Juli 2009 erstattete Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Neurologie, einen 

Bericht über eine neurologische Abklärung vom 25. Juni 2009 (IV-act. 45-6 ff.). Er 

führte aus, gesamthaft gesehen bestünden keine neurologischen Ausfälle. 

Vordergründig bestehe eine musculo-skelettale Symptomatik, rezidivierend und 

belastungsabhängig (IV-act. 45-7).

A.h   Am 22. September 2009 erstellte die Abklärungsperson einen "Abklärungsbericht 

Selbständigerwerbende", welcher vom Versicherten durch zahlreiche Bemerkungen zur 

gesundheitlichen Situation und Angaben zu den in der D.___ bzw. der E.___ AG 

erfolgten Lohnzahlungen bzw. Gewinnaufteilungen vor und nach Beginn seiner 

Arbeitsfähigkeit ergänzt wurde (IV-act. 47-1 ff.).

A.i     Der RAD (Dr. B.___) hielt am 29. September 2009 in einer internen 

Stellungnahme fest, dass auf den Austrittsbericht der Klinik Valens vom 7. Januar 2009 

vollumfänglich abgestellt werden könne; der Versicherte sei ab dem 19. Januar 2009 

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für eine mittelschwere Arbeit mit vermehrten Pausen im Ausmass von maximal einer 

Stunde (Leistungseinbusse von 10-15 %) zu 100 % arbeitsfähig (IV-act. 48-2).

A.j     Mit Vorbescheid vom 9. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 51-1 f.). Der Invaliditätsgrad 

betrage 15 % (Valideneinkommen Fr. 374'112.--, Invalideneinkommen Fr. 317'995.--).

A.k   Der Versicherte liess am 9. November 2009 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben. Er beantragte dessen Aufhebung. Ihm seien die gesetzlichen Leistungen 

zuzusprechen, und es seien weitere umfassende Abklärungen, insbesondere unter 

Berücksichtigung seiner psychischen Erkrankung, vorzunehmen und alsdann sei neu 

zu entscheiden (IV-act., 60-1 ff., 56-1 ff.).

A.l     Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. C.___ am 26. Januar 2010 einen 

Verlaufsbericht (IV-act. 63-1 ff.). Darin führte sie aus, dass keine Veränderung der 

subjektiven und objektiven Befunde stattgefunden habe; der Versicherte solle langsam 

in der Arbeit wieder integriert werden. Der Versicherte sei Mitbesitzer einer Firma, in 

welcher das Arbeitsklima durch verschiedene Faktoren gestört sei, so dass eine 

Rückkehr an den früheren Arbeitsplatz nicht möglich sei. Auch vor diesem Hintergrund 

stehe der Versicherte in psychiatrischer Behandlung (IV-act. 63-3).

A.m  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie/ 

Psychotherapie und für Allgemeinmedizin, einen Bericht, welcher am 29. März 2010 bei 

der IV-Stelle einging. Er hielt fest, den Versicherten seit Februar 2002 zu behandeln. Er 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine somatoforme Schmerz­

störung (ICD 10: F45.4) und attestierte die Zumutbarkeit einer Vollzeittätigkeit (acht 

Stunden pro Tag) mit 50 %iger Leistung in einem anderen als dem bisherigen Betrieb 

bei vergleichbarer Tätigkeit (IV-act. 66-1 ff.).

A.n   Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten Dr. med. I.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten vom 6. Mai 2010 (IV-act. 73-1 ff.) 

und Dr. med. J.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, ein 

rheumatologisches Gutachten vom 15. Mai 2010 (IV-act. 72-1 ff.) mit 

Untersuchungsdatum jeweils am 4. Mai 2010. Der rheumatologische Gutachter stellte 

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folgende Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches myofasciales 

Schmerzsyndrom cervicothorakal (IV-act. 72-15). Der psychiaterische Gutachter stellte 

keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 73-10). Die Gutachter 

führten aus, aus bidisziplinärer Perspektive sei primär die somatische Einschätzung mit 

einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in allen beschwerdeadaptierten Tätigkeiten mit einer 

Einschränkung von derzeit maximal 10 % zu berücksichtigen (IV-act. 72-18).

A.o   Dr. B.___ vom RAD hielt am 25. Mai 2010 in einer internen Stellungnahme fest, 

dass das bidisziplinäre Gutachten umfassend, konsistent und widerspruchsfrei sei (IV-

act. 74-1 f.).

A.p   Am 10. Juni 2010 erstattete der behandelnde Arzt Dr. H.___ einen Verlaufsbericht. 

Er diagnostizierte eine somatoforme Schmerzstörung (ICD 10: F45.4) und attestierte 

eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 76-1 f.).

A.q   Mit Vorbescheid vom 23. August 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 81-1 f.). Der Invaliditätsgrad 

betrage 10 % (Valideneinkommen: Fr. 374'112.--, Invalideneinkommen Fr. 336'700.--).

A.r    Der Versicherte liess am 10. November 2010 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben. Er beantragte die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen oder die Be­

rentung (IV-act. 92-1 f.).

A.s   Mit Verfügung vom 28. Februar 2011 (IV-act. 99-1 ff.), welche die Verfügung vom 

17. Februar 2011 (IV-act. 95-1 ff.) ersetzte, wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 10 % ab.

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 21. März 2011 erhobene Beschwerde. 

Darin wird beantragt, die Verfügung vom 28. Februar 2011 sei aufzuheben, und die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine ganze IV-Rente zu 

bezahlen. Eventualiter sei die Verfügung vom 28. Februar 2011 aufzuheben und die 

Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen im Hinblick auf die Berentung des 

Beschwerdeführers zurückzuweisen. Als Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, 

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die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung vermöge in diesem konkreten Fall 

nicht zu überzeugen. Dagegen spreche das Curriculum Vitae des Beschwerdeführers. 

Er sei Spitzensportler gewesen. Gemäss Dr. C.___ sei der Beschwerdeführer daher 

"nicht wehleidig und sich an Anstrengung und Disziplin gewohnt". Es falle 

insbesondere auf, dass die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung im Rahmen 

der Begutachtung von der Rheumatologin aufgestellt werde, obwohl es sich dabei 

klarerweise um eine psychiatrische Diagnose handle. Es könne also mangels 

Fachkompetenz darauf nicht abgestellt werden. Dazu komme der Umstand, dass die 

Rheumatologin die beschriebene Diagnose mit einem Ausschlussverfahren begründe. 

Das vermöge überhaupt nicht zu überzeugen. Nur weil man die richtige Ursache für 

das Beschwerdebild des Beschwerdeführers (noch) nicht gefunden habe, könne nicht 

einfach auf eine somatoforme Schmerzstörung geschlossen werden. Wie bereits im 

Vorbescheidverfahren ausgeführt, sei etwa ein RSI-Syndrom als Ursache noch nicht 

abgeklärt worden. Absolut nicht zu überzeugen vermöge die wenig begründete 

Behauptung von Dr. I.___, es seien keine Gründe ersichtlich, die einer Überwindung der 

Schmerzen entgegenstünden. Der Beschwerdeführer habe keinerlei psychiatrische 

Vorbelastung. Als Spitzensportler und erfolgreicher Unternehmer sei er nicht dazu prä­

destiniert, ein unkontrolliertes somatoformes Schmerzsyndrom zu entwickeln. Dies sei 

an sich auch die überwiegende Meinung der involvierten Ärzte. Vor diesem Hintergrund 

passe die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung nicht ins Bild der Akten und 

würde eingehender Begründung bedürfen. In erhöhtem Mass gelte dies für die Zumut­

barkeit der Überwindung, über die sich die Gutachter nicht konkret ausliessen (act. G 

1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, 

korrekt sei, dass Dr. B.___ die Diagnose somatoforme Schmerzstörung eher 

ausgeschlossen habe. Darauf könne sich der Beschwerdeführer jedoch nicht stützen, 

nachdem im Gutachten aus dem Jahre 2010 explizit erläutert werde, warum diese 

Diagnose zutreffend sei. Dr. B.___ habe sich sodann nach dem Studium der Gutachten 

der Meinung der begutachtenden Ärzte angeschlossen. Des Weiteren sei irrelevant, ob 

die Diagnose somatoforme Schmerzstörung erstmals von der Rheumatologin und nicht 

von einem Psychiater gestellt worden sei. Massgebend sei, dass der begutachtende 

Psychiater die Diagnose bestätigt habe. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer mit 

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der ihm gestellten Diagnose nicht einverstanden sei, vermöge keine weiteren 

medizinischen Abklärungen auf Kosten der IV zu rechtfertigen. Nachdem sämtliche 

behandelnden und begutachtenden Ärzte keine anders lautenden Diagnosen zu stellen 

vermocht hätten, sei auf die bis dato vorliegenden Berichte abzustellen (act. G 5).

B.c   Am 24. Juni 2011 lässt der Beschwerdeführer Replik erstatten und im 

Wesentlichen ausführen, es sei nicht irrelevant, dass Dr. B.___ die Diagnose der 

somatoformen Schmerzstörung ausgeschlossen habe. Mit seinem Ausschluss werde 

ersichtlich, dass die spätere Diagnosestellung alles andere als eindeutig gewesen und 

eher als Produkt der Hilflosigkeit gegenüber den Beschwerden des Beschwerdeführers 

zu qualifizieren sei. Im Weiteren lasse das Gutachten durchaus wesentliche Fragen 

offen, indem es nicht erkläre, wie ein Spitzensportler und erfolgreicher Unternehmer 

ohne erkennbaren Anstoss ein unkontrolliertes somatoformes Schmerzsyndrom zu 

entwickeln vermöge; das Gutachten sei deshalb nicht überzeugend und unvollständig. 

Sodann gebe die Beschwerdegegnerin gebetsmühlenartig Auszüge aus der 

Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung wieder. Sie übersehe aber, dass 

die Gutachter mit keinem Wort begründeten hätten, weshalb sie dem 

Beschwerdeführer die Schmerzüberwindung zumuteten. Deshalb seien weitere 

Abklärungen geboten (act. G 9).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 1. Juli 2011 auf eine 

Duplik (act. G 11).

B.e   Mit Schreiben vom 4. Juli 2012 (act. G 13) lässt der Beschwerdeführer einen 

Bericht von Dr. med. K.___ des Neurochirurgischen Zentrums der Hirslanden Klinik 

X.___ vom 8. Mai 2012 ins Recht legen (act. G 13.1). In diesem waren progrediente 

Cervikobrachialgien beidseits mit parästhetischen Missempfindungen C6 beidseits 

rechtsbetont bei aktivierter, entzündlicher Osteochondrose C5/6, ein chronisches 

myofasziales cerviko-thorakales Syndrom bei degenerativer HWS-Veränderung und 

muskulärer Dysbalance bei Fehlhaltung, ein leichtes Karpaltunnelsyndrom beidseits 

sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, intermittierendes 

lumbovertebrales bis spondylogenes Syndrom linksbetont, diagnostiziert und eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden.

 

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Erwägungen:

1.

1.1  Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Rente zu Recht verneint hat.

1.2  Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende 

oder länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) hat die versicherte 

Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid 

ist.

1.3  Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die Arbeits­

fähigkeitsschätzung. Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf 

bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 

Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete 

Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

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2.

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich auf die Begutachtungen durch den Rheuma­

tologen Dr. J.___ und den Psychiater Dr. I.___. Dr. J.___ nannte nach der Untersuchung 

des Beschwerdeführers am 4. Mai 4010 im Gutachten vom 15. Mai 2010 als 

rheumatologische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

myofasciales Schmerzsyndrom cervicothorakal (ICD-10: M54.2 resp. M54.3) bei/mit 

einer degenerativen Veränderung der HWS, einem geringen organischen Korrelat, 

muskulären Dysbalancen bei Fehlhaltung sowie einem Verdacht auf eine 

Generalisationstendenz bei psychosozialer Problemkonstellation. Als rheumatologische 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichnete er ein intermittierendes 

lumbovertebrales bis -spondylogenes Syndrom beidseits (ICD-10: M54.5 resp. M54.4) 

bei/mit einer degenerativen Veränderung der LWS, einer Spondylolisthesis L5, derzeit 

ohne organisches Korrelat, sowie ein leichtes Karpaltunnelsyndrom beidseits (IV-act. 

72-15). Die seitens der Rehaklinik Valens per Januar 2009 prognostizierte 100 %ige 

Arbeitsfähigkeit mit vermehrtem Pausenbedarf (10 bis 15 % Leistungsfähigkeitsein­

busse) dürfte aufgrund der aktuell am Bewegungsapparat zu erhebenden Befunde 

spätestens per Datum der aktuellen Untersuchung dem absoluten Minimum der aus 

rheumatologischer Sicht zuzumutenden Arbeitsfähigkeit entsprechen (IV-act. 72-16). 

Aus rheumatologischer Sicht bestehe in allen körperlich leicht bis mittelschwer be­

lastenden Tätigkeiten, namentlich im Umfeld einer Bürotätigkeit wie als Betriebsleiter 

einer Schreinerei, eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit. Ein vermehrter Pausenbedarf für 

Wechsel- und Ausgleichspositionen bewege sich im Rahmen von derzeit maximal 

10 % (IV-act. 72-18). Psychiater Dr. I.___ konnte in seinem Gutachten vom 6. Mai 2010 

nach der Untersuchung vom 4. Mai 2010 keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stellen. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) seit Mitte 2007 sowie 

eine Anpassungsstörung mit leichter depressiver Reaktion seit Ende 2008 (IV-act. 

73-10). Aus bidisziplinärer Perspektive wurde gutachterlich festgehalten, dass primär 

die somatische Einschätzung mit einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in allen beschwerde­

adaptierten Tätigkeiten zu berücksichtigen sei (IV-act. 72-18).

2.1.1      Der psychiatrische Gutachter führte unter anderem aus, bei der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung seien heutzutage die Kriterien der Zumutbarkeit der 

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willentlichen Schmerzüberwindung zu diskutieren. Die Schmerzsymptomatik dauere 

nun bald drei Jahre an, es finde sich lediglich eine leichte depressive 

Begleitsymptomatik seit etwa Ende 2008, schwere körperliche Begleiterkrankungen 

fänden sich nicht, ein sozialer Rückzug habe nur teilweise stattgefunden, eine Flucht in 

die Krankheit sei nicht ersichtlich (hingegen ein innerseelischer Konflikt, der nicht 

emotional empfunden, sondern auf Körperebene wahrgenommen werde). Es habe 

einen stationären Behandlungsversuch in Valens mit einigem Erfolg (welcher subjektiv 

nicht so wahrgenommen worden sei) gegeben. Es bestehe eine doch deutliche 

Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten, die 

Charakterisierung der Schmerzen sei vage, medizinische Behandlungen würden nur 

wenig in Anspruch genommen und therapeutische Vorschläge nur ungenügend 

umgesetzt, so dass unter Gewichtung all dieser Faktoren davon ausgegangen werden 

müsse, dass es nach heutiger Auffassung aus psychiatrischer Sicht keine Gründe 

gebe, welche einer Überwindung der Schmerzen hinderlich wären, weshalb aus 

psychiatrischer Sicht die Arbeitsfähigkeit für nach rheumatologischen Gesichtspunkten 

angepasste Tätigkeiten als nicht eingeschränkt zu beurteilen sei (IV-act. 73-11 f.).

2.1.2      Der rheumatologische Gutachter hielt bezüglich Bewegungsapparat fest, dass 

das Vorneigen bis zu einem Fuss-Boden-Abstand von 3 cm erfolge, die Flexion frei und 

flüssig sei, kein Shift und beim Aufrichten kein Kletterphänomen vorhanden seien. Im 

Globaltest sei das Aufrichten aus der Rückenlage bis zum Sitzen möglich; in Bauchlage 

bestehe eine sehr gut kompensierte Durchführung der Testübung ohne Dekompen­

sationszeichen während zwei Minuten. Im Weiteren führte der Gutachter aus, bezüglich 

LWS bestehe eine allseits freie und indolente Beweglichkeit mit über der Norm liegen­

der, freier Reklination ohne Schmerzprovokation; bezüglich BWS bestünden habitus­

entsprechend freie Bewegungsausschläge und bezüglich HWS freie und indolente 

Bewegungsausschläge allseits. Bei den Extremitäten bestünden freie Bewegungs­

ausschläge der Schultergelenke beidseits ohne jedwede Impingement-Zeichen, die 

Ellbogengelenke seien frei beweglich, auch Hand- und Fingergelenke seien ohne 

Synovialitiden und Druckdolenzen. Das Hüftgelenk sei symmetrisch frei beweglich; es 

bestünden keine Coxarthrosezeichen. Die Kniegelenke seien beidseits ergussfrei, es 

bestehe kein Patellaschiebeschmerz, kein Meniskuszeichen sowie kein femoro­

patelläres Reiben. Die Zohlen-Zeichen beidseits seien negativ und die Sprunggelenke 

symmetrisch frei beweglich. Bezüglich Neurostatus bestehe eine grobe Kraft der Kenn­

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muskeln symmetrisch M5, die Muskeleigenreflexe der oberen wie der unteren Extremi­

täten seien seitengleich mittellebhaft auslösbar. Das Berührungsempfinden werde sym­

metrisch im Bereich der oberen wie der unteren Extremitäten beidseits angegeben. Im 

Armvorhalteversuch bestehe weder ein Absinken noch eine Pronationstendenz. Der 

umgekehrte Lasègue sowie der Lasègue beidseits seien negativ (IV-act. 72-13 f.).

2.1.3      Beide Gutachter hielten folgendes fest: Bei der aktuellen Untersuchung finde 

sich ein eher jünger wirkender schlanker 45-jähriger Mann, affektiv wenig spürbar, die 

Stimmung in Mittellage, die affektive Modulation deutlich eingeschränkt, manchmal 

etwas schmerzgequält wirkend, sich jedoch frei bewegend, welcher über brennende 

Schmerzen klage (oberer Brustwirbelsäulenbereich, Nacken-, Schulterblätter-, Arme) 

und seine Schmerzempfindungen einmal als Zwangsjacke beschreibe, ohne emotional 

angeben zu können, welche Begebenheiten in seinem Leben er eventuell als Zwangs­

jacke empfinden könnte (Alexithymie). Als Folge der Schmerzen habe es die uner­

freulichen Auseinandersetzungen mit seinen Cousins gegeben; die Sache habe sich 

einigermassen eingerenkt. Des Weiteren gebe es als Folge der Schmerzen gestörten 

Schlaf, missliche Stimmung (der Beschwerdeführer fühle sich als Simulant, also miss­

verstanden, im Dorf ausgestellt) und eine Resignation, weil die Schmerzen nicht 

besserten. Die Schmerzsymptomatik entspreche einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung. Zwar fände sich einerseits trotz intensivster Suche keine somatische 

Grundlage der Schmerzen und andererseits gebe es positive Hinweise, die diese 

Diagnose nahe legten: Als seelischer Konflikt, der auf Körperebene empfunden werde, 

könne das Eingebundensein-Müssen (innere Verpflichtung) in die familieneigene 

Fensterfabrik (sinnigerweise einmal als Zwangsjacke beschrieben) gesehen werden. 

Des Weiteren seien das Nicht-Ansprechen auf Schmerzmittel und sonstige adäquate 

Therapieversuche, das vorübergehende Ansprechen auf Handauflegen (auch via 

Telefon), die Alexithymie und das Schwarz/Weiss-Denken (keine Versuche bisher, mit 

den Schmerzen aktiv zu werden) deutliche Symptome der genannten Störung. Die 

Begleitsymptomatik entspreche einer Anpassungsstörung, die Ausprägung sei leicht 

depressiv (IV-act. 73-11, 72-17 f.).

2.2  Am 25. Juni 2009 erfolgte ein neurologisches Konsilium durch Dr. G.___. In seinem 

Bericht vom 30. Juni 2009 (IV-act. 45-6 ff.) wurde als Hauptbefund eine leichte Ver­

spannung im Bereich der paravertebralen Muskulatur der BWS mit leichtem Hartspann 

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rechts mehr als links genannt. Weiter wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer lokali­

siere auch seine Schmerzen im Bereich des Levator scapulae beidseits. Der Trapezius 

sei weniger druckdolent; die Beweglichkeit der HWS bestehe bis in die Endexkursionen 

inklusiv kombinierter Rotationen. Es bestehe wenig Druckdolenz cervico-occipital. Der 

Lasègue sei negativ, es bestünden Reflexe mittellebhaft und symmetrisch. Es seien 

keine sensomotorischen Ausfälle vorhanden; der Positionsversuch erfolge ohne Ab­

sinken, es bestehe keine Koordinationsstörung. Gesamthaft gesehen bestünden keine 

neurologischen Ausfälle (IV-act. 45-7). Es fand also auch eine neurologische Abklärung 

statt, die in diesem spezifischen medizinischen Bereich keinen relevanten Gesundheits­

schaden ergeben hat bzw. objektivieren konnte. Eine neurologische Verlaufsbegut­

achtung wurde im Übrigen weder von Dr. I.___ noch von Dr. J.___ oder vom RAD-Arzt 

Dr. B.___ empfohlen. Diesbezüglich ergeben sich keine Hinweise auf weiteren 

Abklärungsbedarf.

2.3  Soweit in der Beschwerde sinngemäss geltend gemacht wird, die aus 

bidisziplinärer Perspektive gutachterlich bescheinigte maximal 10 %ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit lasse sich nicht halten, kann dem nicht beigepflichtet werden, 

prognostizierten doch bereits die Ärzte der Klinik Valens dem Beschwerdeführer im 

Austrittsbericht vom 7. Januar 2009 ab dem 19. Januar 2009 eine 100 %ige 

Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Arbeit mit vermehrten Pausen im Ausmass von 

maximal einer Stunde pro Tag, d.h. eine 10-15 %ige Leistungsfähigkeitseinbusse (IV-

act. 29-14). Was den Bericht von Dr. H.___ vom März 2010 (IV-act. 66-1 ff.) anbelangt, 

so ist festzustellen, dass dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für eine 

behinderungsangepasste Tätigkeit von acht Stunden pro Tag mit einer 50 %igen 

Leistungsfähigkeit (IV-act. 66-3) nicht näher begründet ist und einzig auf der 

Schmerzschilderung des Beschwerdeführers zu basieren scheint. Im Weiteren nimmt 

Dr. H.___ keine Auseinandersetzung mit der Frage der zumutbaren Willensanstrengung 

zur Überwindung der geklagten Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung vor. Zudem schätzen 

behandelnde Ärzte, wozu auch Dr. H.___ zählt, erfahrungsgemäss die Arbeitsfähigkeit 

ihrer Patienten pessimistischer ein als unabhängige medizinische Sachverständige. Das 

beruht unter anderem auf dem Therapieverhältnis, das die behandelnden Ärzte dazu 

neigen lässt, die Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten hoch zu gewichten und 

deren subjektive Selbsteinschätzung zu übernehmen (vgl. Urteil des 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2010, IV 2009/106 E. 5.3). 

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Daher wecken die Berichte von Dr. H.___ und Dr. C.___ keine ernsthaften Zweifel an 

der Beweiskraft der Gutachten und des neurologischen Konsiliums. Im Lichte der 

Diagnosen und der Befunde, welche den zeitlichen Verlauf berücksichtigt haben, sind 

die Schlussfolgerungen in den Gutachten begründet und nachvollziehbar und ist die 

darin vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung von 90 % überzeugend. Die 

Gutachter haben dabei die Kriterien berücksichtigt, welche die Rechtsprechung 

bezüglich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung bei somatoformen Schmerzstörungen 

entwickelt hat. Gemäss den vorstehenden Ausführungen haben die Gutachter den 

Beschwerdeführer umfassend abgeklärt. In somatischer Hinsicht fand eine ausführliche 

und umfassende klinische Untersuchung statt, deren Ergebnisse detailliert festgehalten 

wurden. Auch auf die vorhandene Bildgebung wurde eingegangen. Ein Hinweis darauf, 

dass die Abklärungen ungenügend gewesen sein könnten, findet sich in den Akten 

nicht. Weitere Abklärungen betreffend den Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung erscheinen daher nicht als notwendig, wie die Beschwerdegegnerin 

zutreffend festgestellt hat. Dem Eventualantrag des Beschwerdeführers auf Vornahme 

weiterer Abklärungen ist folglich nicht zu entsprechen (antizipierte Beweiswürdigung). 

Ein relevanter Gesundheitsschaden in rentenbegründendem Ausmass (vgl. IV-act. 

72-16, 29-14) ist nicht ausgewiesen.

2.4  Im vorliegenden Verfahren nicht mehr relevant ist grundsätzlich, dass der 

Beschwerdeführer ab April 2012 im Neurochirurgischen Zentrum der Hirslanden Klinik 

X.___ abgeklärt wurde. Jedoch gilt festzuhalten, dass der Inhalt des ärztlichen Berichts 

von Dr. K.___ vom 8. Mai 2012 möglicherweise Rückschlüsse auf den hier mass­

gebenden Sachverhalt bis zum Verfügungserlass vom 28. Februar 2011 zulassen kann. 

Vorab ist festzustellen, dass die Abklärungen vom April/Mai 2012 wegen Zunahme der 

Schmerzen des Beschwerdeführers und neu auch aufgrund eines Taubheitsgefühls, 

parästhetischer Missempfindungen und Schmerzen in den Daumen und Armen beid­

seits stattgefunden haben (act. G 13.1, S. 1). Dr. K.___ führte im Bericht aus, dass das 

MRI der HWS vom 24. April 2012 unter anderem aktivierte osteochondrotische Ent­

zündungszeichen im gesamten Segment C5/6 ergeben habe. Über eine ventrale 

Diskektomie und Stabilisation des hauptbetroffenen Segmentes C5/6 würden sich die 

aktuellen Beschwerden des Patienten mit hoher Wahrscheinlichkeit deutlich reduzieren 

lassen. In Anbetracht der rheumatologischen Begleiterkrankungen und der somato­

formen Schmerzstörung sei allerdings die mittelfristige Prognose hinsichtlich einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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Besserung nach der Operation moderat. Er habe dem Beschwerdeführer daher, 

aufgrund des aktuellen Leidensdrucks, empfohlen, mit rheumatologischen Therapie­

ansätzen weiter fortzufahren (act. G 13.1, S. 2). Aus diesem Bericht ergeben sich Hin­

weise auf eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes des Beschwerde­

führers im Frühjahr 2012. Für das vorliegende Verfahren in zeitlicher Hinsicht relevant 

ist jedoch der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der streitigen Verfügung vom 

28. Februar 2011 zugetragen hat (vgl. BGE 130 V 445 Erw. 1.2). Folglich ist der nach 

Verfügungserlass offenbar verschlechterte Gesundheitszustand für das vorliegende 

Verfahren unbeachtlich.

3.

Es ist somit zusammenfassend davon auszugehen, dass eine 10 %ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen ist. Die Frage nach den zumutbaren Tätigkeiten 

wurde im Gutachten vom 15. Mai 2010 hinreichend beantwortet, wird doch ausgeführt, 

dass der Beschwerdeführer körperlich leicht bis mittelschwer belastende Tätigkeiten 

unter regelmässigen Positionswechseln sowie in einem ergonomischen Arbeitsumfeld, 

namentlich im Umfeld einer Bürotätigkeit wie als Betriebsleiter einer Schreinerei, zu 

100 % mit einer Einschränkung von 10 % wegen vermehrten Pausenbedarfs für 

Wechsel- und Ausgleichspositionen auszuführen vermöge (IV-act. 72-18). Auszugehen 

ist gemäss den Gutachtern und dem RAD somit insgesamt von einer Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers von 90 % in der angestammten ebenso wie in einer 

adaptierten körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit.

4.

4.1  In Bezug auf die Invaliditätsbemessung ist zu beachten, dass gemäss Gutachten 

von Dr. J.___ und Dr. I.___ vom 15. Mai 2010 sowie Stellungnahme des RAD-Arztes 

vom 25. Mai 2010 in allen beschwerdeadaptierten Tätigkeiten, zu denen insbesondere 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Geschäftsführer in der Fensterfabrik zu rechnen ist, 

eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 90% besteht (IV-act. 72-18, 74-2). Der 

Invaliditätsgrad erreicht daher jedenfalls kein rentenbegründendes Ausmass von 

mindestens 40 %, sodass sich weitere Ausführungen zur Invaliditätsbemessung 

erübrigen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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4.2  Für die Zeit nach Ablauf des Wartejahrs ab 21. Juni 2008 (Beginn Arbeitsunfähig­

keit: 21. Juni 2007; IV-act. 66-2, 29-16) bis 18. Dezember 2008, in welcher gemäss den 

Akten eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, ist folgendes festzustellen: Bei der 

Bestimmung des Rentenbeginns ist zu beachten, dass nach Art. 29 Abs. 1 IVG (in der 

seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung) der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von 

sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nac.h Art. 29 Abs. 1 

ATSG entsteht. Der Beschwerdeführer hat sich am 23. September 2008 zum 

Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 1-8). Mit Blick auf die aktuellste höchstrichterliche 

Rechtsprechung (BGE 138 V 475) könnte der Rentenanspruch somit nicht vor März 

2009 entstehen. Zu jenem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer nicht (mehr) zu 

mindestens 40 % invalid (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Daher entfällt auch ein 

befristeter Anspruch auf eine Rente.

5.

5.1  Somit ist die Beschwerde abzuweisen. Eine allfällige Verschlechterung des Ge­

sundheitszustands gemäss dem Bericht von Dr. K.___ vom 8. Mai 2012 (act. G 13.1) 

kann zwar nicht in diesem Verfahren berücksichtigt werden. Darin kann aber eine Neu­

anmeldung erblickt werden, die aufgrund des hängigen Gerichtsverfahrens nicht direkt 

bei der IV-Stelle eingereicht wurde. Das Schreiben vom 4. Juli 2012 (act. G 13) samt 

Beilage (Bericht von Dr. K.___ vom 8. Mai 2012) ist daher der Beschwerdegegnerin als 

Neuanmeldung zur Prüfung zu überweisen.

5.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 

Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Angesichts des vollen Unterliegens des Be­

schwerdeführers rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten unter Anrechnung des von 

ihm in selbiger Höhe geleisteten Kostenvorschusses gesamthaft aufzuerlegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Das Schreiben des Beschwerdeführers vom 4. Juli 2012 samt Beilage wird der 

Beschwerdegegnerin als Neuanmeldung überwiesen.

3.       Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.05.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bidisziplinäres Gutachten beweiskräftig. Keine weiteren Abklärungen angezeigt (antizipierte Beweiswürdigung) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2013, IV 2011/119). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2013.

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