# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e579500-189b-5605-b774-169a6b3df36b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-29
**Language:** de
**Title:** Verbesserung des Gesundheitszustandes durch bessere Beweglichkeit des betroffenen Armes; trotzdem weiterhin 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Statusfrage; Einkommensvergleich.
**Docket/Reference:** IV.2015.00498
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00498.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00498
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil vom 29. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann
Sautter & Ammann Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 12, Postfach 25, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1968 geborene X.___ erlitt im Jahre 1998 eine kompli
zierte Ellbogenfraktur links. Seit 1999 bezieht sie deswegen eine halbe Rente der Invali
den
versicherung (Verfügungen vom 21. September 2001, Urk. 8/25) sowie Renten
leistungen der Unfallversicherung (Urk. 7/35).
In der Folge wurde die halbe Rente der Invalidenversicherung in den Jahren 2004 und 2009 revisionsweise bestätigt (Urk. 7/30-31, Urk. 7/42). Im Februar 2012 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine erneute Renten
revision ein (Urk. 7/47). Nach Durchführung von Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht teilte sie der Versicherten mit Vorbe
scheid vom 4. Januar 2013 die beabsichtigte Einstellung der Rente mit (Urk. 7/67). In der Stellungnahme vom 7. März 2013 beanstandete die Versi
cherte das beim Einkommensvergleich herangezogene Valideneinkommen und
ersuchte um Gewährung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen
(Urk. 7/71). Die von der IV-Stelle daraufhin eingeleitete Arbeitsvermittlung konnte am 26. November 2014 erfolgreich abgeschlossen werden, nachdem die Versicherte eine Anstellung zu einem Pensum von 50 % gefunden hatte (Urk. 7/108). In der Folge zog die Verwaltung aktuelle Auskünfte des behan
delnden Arztes bei (Urk. 7/114), gewährte der Versicherten das rechtliche Gehör (Urk. 7/115) und stellte die Rente sodann mit Verfügung vom 13. April 2015 ein (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob X.___ am 6. Mai 2015 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um weitere Ausrichtung der halben Invalidenrente (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 12. Juni 2015 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), worüber die Beschwerdeführerin am 16. Juni 2015 orientiert wurde (Urk. 9).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom
mensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung; IVV
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein
kommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Ein
kommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind wird für diesen Teil die Inva
li
dität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründet die Renteneinstellung damit, dass sich der Gesundheitszustand der im Gesundheitsfall hypothetisch mit einem Pensum von 90 % erwerbstätigen Beschwerdeführerin verbessert habe und es ihr möglich sei, zu einem Pensum von 50 % in angepassten Tätigkeiten zu arbeiten. Aufgrund einer Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 38 % (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass sich ihr Gesundheitszustand bezüglich der Ellenbogenfraktur verschlechtert habe. Neu leide sie auch an femoropatellärer Arthrose links (Urk. 1 S. 3 f.). Der von der Beschwerdegegnerin neu ermittelte Invaliditätsgrad von nur noch 38 % resultiere einzig daraus, dass jene einerseits von einem geringeren Invalidenein
kommen [richtig wohl Valideneinkommen] und andererseits von einem höheren Invalideneinkommen ausgehe (Urk. 1 S. 5 f.). Sodann sei sie als zu 95 % wenn nicht gar zu 100 % erwerbstätig zu qualifizieren (Urk. 1 S. 6).
3.
3.1
3.1.1
Bei der am 21. September 2001 verfügten Rentenzusprache wurde aus medizini
scher Sicht eine Arbeits(un)fähigkeit von 50 % angenommen (Urk. 7/21, Urk. 7/25). Laut Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom 4. Juli 2000 bestanden folgende Diagnosen (Urk. 7/9 S. 4):
-
St.n. Osteosynthese einer mehrfragmentären Radiusköpfchenfraktur und Olecranofraktur links (07.07.1998)
-
St.n. Metallentfernung und Radiusköpfchenresektion (10.11.1998)
-
Posttraumatische Ellbogenarthrose mit radialer Deviation und erheblicher Bewe
gungseinschränkung
-
Chronisches cervico-thorakospondylogenes Syndrom bei Fehlhaltung im Rahmen des obgenannten Unfalles
3.1.2
Mit Verfügung vom 31. August 2004 bestätigte die Beschwerdegegnerin nach Durchführung der ersten Rentenrevision die bisherige Rente und wies ein Erhö
hungsgesuch der Beschwerdeführerin ab. Weiterhin ging sie von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus (Urk. 7/30). Diese beruhte auf fol
genden Diagnosen (Feststellungsblatt für den Beschluss vom 8. Juni 2004, Urk. 7/29; vgl. ferner Verlaufsbericht von Dr. med. Z.___, Facharzt für Allge
meine Medizin, vom 16. Dezember 2003, Urk. 7/28/1-2):
-
Ellbogenarthrose
links
-
sekundäres
cervico
vertebrales Syndrom
-
St.n. komplizierter Ellbogenfraktur links 1998
3.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchs
relevanten
Änderung bildet vorliegend die rentenbestätigende,
auf einer materiellen Prü
fung des Rentenanspruchs beruhende Mitteilung vom
2
7.
Februar
2009 (
Urk. 7/42;
BGE 133 V 108
; zur Gleichsetzung von Verfügung und Mitteilung in diesem Zusammenhang SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 3.1, Bundesgerichtsurteil 9C_46/2009
vom 14. August 2009
).
Bei der
Bestätigung der Rente mangels Veränderung
von Leistungsfähigkeit beziehungsweise Invaliditätsgrad
wurden folgende Diagnosen berücksichtigt (undatiertes Feststellungsblatt für den Beschluss, Urk. 7/41; vgl. ferner Ver
laufs
bericht von Dr.
Z.___
, vom 12. November 2008, Urk. 7/40/1-3):
-
sekundäres cervicobrachiales Syndrom bei St.n. Ellbogenfraktur links 1998
-
Arthrose linker Ellbogen
-
Varikosis
-
Thalassämia minor
-
Reizdarmsyndrom
4.
4.1
Im Rahmen der im Februar 2012 eingeleiteten Rentenrevision holte die Beschwer
degegnerin zunächst Auskünfte des behandelnden Hausarztes Dr. Z.___ ein. Im Verlaufsbericht vom 5. Juni 2012 (Urk. 7/52/1-5) stellte dieser folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
sekundäres
cervico
brachiales
Syndrom bei
St.n. Ellbogenfraktur links 1998
-
sekundäre Ellbogenarthrose
-
Beinschmerzen bei Varikosis
-
Femoropatelläre Arthrose links
Folgenden weiteren Diagnosen mass Dr. Z.___ dagegen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei:
-
Thalassämia minor
-
Reizdarmsyndrom/Dy
s
pepsie/Laktoseintoleranz
Mit Bezug auf Anamnese, ärztlichen Befund und Prognose verneinte er eine wesentliche Änderung seit dem 2008 erstatteten Bericht. Zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit nahm er nicht Stellung.
4.2
Am 3. September 2012 wurde die Beschwerdeführerin durch den
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
der IV-Stelle, med. pract. A.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, orthopädisch untersucht. Die im Untersuchungsbericht vom 11. September 2012 gestellten, sich auf die Arbeits
fähigkeit auswirkenden Diagnosen lauten wie folgt (
Urk. 7/56
):
-
Schulter-Arm-Syndrom ohne Hinweise auf eine zervikale Wurzelreizung, ohne Hinweise auf Impingement-Syndrom der Schulter
-
Geringe Funktionsminderung des linken Ellenbogens nach Fraktur mit Status nach Radiusköpfchenresektion
Weiter wurden sich auf die Arbeitsfähigkeit nicht auswirkende Senkfüsse diagno
stiziert. Sodann führte die untersuchende RAD-Ärztin aus, im Vergleich zu den Angaben von Dr. Y.___ im
Bericht
vom 4. Juli 2000
(
Urk. 7/9
) sei die Beweglichkeit des Ellenbogengelenkes bei der heutigen Untersuchung deut
lich gebessert. Mit Ausnahme eines Streckdefizites von 20°, das funktionell nur gering beeinträchtigend wirke, bestehe heute eine freie Funktion des Ellenbo
gengelenkes. Auch das linke Handgelenk zeige jetzt gegenüber rechts keine Bewegungseinschränkung mehr. Die seitengleiche Handbeschwielung sowie die nur minimale Umfangsdifferenz beider Arme bei der Rechtshänderin liessen ebenfalls auf eine gegenüber der Begutachtung im Jahre 2000 gebesserte Funk
tion des linken Armes schliessen. Dies werde auch durch die Anamneseerhe
bung gestützt. Die Beschwerdeführerin habe lediglich berichtet, dass sie für den Grossputz auf Hilfe angewiesen sei und die Gartenarbeit ihrem Ehemann über
lasse. Die Haushaltstätigkeiten würden nach eigener Angabe von ihr selbst erle
digt. Schmerzmittel würden nicht eingenommen. Sie habe selbst erste Ansätze zur Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess unternommen und sehe für sich selbst ein Eingliederungspotential.
Gestützt darauf kam med. pract. A.___ zum Schluss, dass der Beschwerde
führerin ihre angestammte Tätigkeit als Reinigungskraft und Hauswartin zwar weiterhin nicht zumutbar sei. In einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit ohne regelmässige beidhändige Hebe- und Tragbelastungen über 5 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufige arm- und schultergürtelbe
lastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten, ohne andauernde Schlag- und Vibrationsbelastungen, ohne Nässe- und Kälteexposition, ohne repetitive Belastungen des linken Armes, ohne erhöhte Anforderung an die Kraft und das manuelle Geschick der linken Hand sei sie zu 50 % arbeitsfähig; dies mit der Möglichkeit der schrittweisen Steigerung auf 100 %.
4.3
Im Bericht vom 2. Februar 2015 stellte Dr. Z.___ folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/114/1-5):
-
St.n. komplizierter Ellbogenfraktur li 1988 [richtig wohl 1998] mit Überlastungser
scheinungen li Schultergürtel
-
Mittelgradige Depression
-
Schlafapnoesyndrom mit Insomnie
-
Femoropatelläre Arthrose links
Zu den bereits im früheren Bericht (E. 4.1) genannten Diagnosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit zählte er nun auch die Varicosis beider Beine. Im Übrigen verwies er auf den früheren Bericht, bestätigte die weitere Unzumut
barkeit der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin und attestierte eine Arbeitsfähigkeit von vier Stunden für eine wechselbelastende Tätigkeit.
5.
5.1
Obwohl die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustan
des geltend macht und sich insbesondere auf eine neu aufgetretene femoropa
telläre Arthrose beruft, stellt sie eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit nicht in Frage (Urk. 1 S. 4 f.). Darüber hinaus verneint der Hausarzt Dr. Z.___ im Bericht vom 5. Juni 2012 trotz Aufnahme des neu auf
getretenen Knieleidens in die Diagnoseliste eine wesentliche Änderung von Anamnese, Befund oder Prognose seit 2008 (Urk. 7/52/1-5). Es ist somit nicht anzunehmen, dass sich die femoropatelläre Arthrose im Sinne einer relevanten zusätzlichen Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt.
Für die Annahme einer Verschlechterung durch die Diagnosen eines Schlaf
apnoe
syndroms oder einer mittelgradigen Depression fehlen jegliche Anhalts
punkte in den Akten. Die Beschwerdeführerin befindet sich auch nicht in psychiatrischer Behandlung. Eine Behandlung des Schlafapnoesyndroms mittels CPAP-Gerät brach sie nach kurzer Zeit ab (vgl. Bericht des B.___ vom 18. November 2014, Urk. 7/114/9-10).
5.2
Die Beschwerdegegnerin geht in der angefochtenen Verfügung vom 13. April 2015 von einer Besserung des Gesundheitszustandes aus (Urk. 1 S. 2). Eine sol
che kann in der von der RAD-Ärztin med. pract. A.___ beschriebenen besseren Beweglichkeit und Belastbarkeit des linken Armes gesehen werden. Diese wirkt sich indessen zur Zeit offenbar noch nicht auf die zumutbare Leis
tungsfähigkeit aus, attestieren doch sowohl med. pract. A.___ als auch Dr. Z.___ weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster, den linken Arm nicht belastender Tätigkeit.
Ob sich die von der RAD-Ärztin
(
lediglich
)
im Sinne einer Prognose erwähnte mögliche Steigerung auf ein Pensum von 100 % tatsächlich realisieren lässt,
steht derzeit noch dahin. Damit lässt sich die
von der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 13. April 2015 angegebene Arbeitsfähigkeit von 100 % ab Januar 2013 (vgl. dazu Urk. 2 S. 3)
nicht
unter
mauern.
Es ist jedoch anzunehmen, dass durch die bessere Beweglichkeit des linken Armes das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten erweitert, beziehungsweise die behinderungsbedingte Einschränkung bei der Ausübung einer angepassten Tätigkeit vermindert wird. In der Folge ist zu prüfen, ob der Invaliditätsgrad dadurch eine massgebliche Änderung erfährt.
6
.
6
.1
Die Rentenzusprache vom 21. September 2001 beruhte auf einer Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 90 % im Beruf und zu 10 % im Haushalt Tätige (Urk. 7/21). Diese Qualifikation blieb während der vergangenen Revisionsver
fahren unbestritten.
Unter Hinweis
auf
die am 5. Dezember 2012 durchgeführte Haushaltsabklärung (Urk. 7/63)
beliess die Beschwerdegegnerin
im Rahmen
der rentenaufhebenden Verfügung vom 13. April 2015 die bisherige Qualifikation und
bemass
die Ein
schränkung im Haushaltsbereich auf 0 % (Urk. 2 S. 2 f.).
Die Beschwerdeführerin
(die im Haushaltsabklärungsbericht angegeben hatte, sie würde bei guter Gesundheit sicher weiterhin „mindestens“ zu 90 %, vielleicht sogar zu „100 %“ arbeiten; Urk. 7/63 S. 2)
wendet dagegen ein, bereits
im Jahre
1998 trotzt familiärer Verpflichtungen als Hausfrau und Mutter
ihrer Kinder
geboren
1987, 1993 und 2000 (Urk. 7/13 S. 3)
zu 90 % erwerbstätig gewesen zu sein. Aufgrund dieser Arbeitsbiographie sowie der Tatsache, dass ihr Ehemann
eine Invalidenrente beziehe und daneben
ein Einkommen von
nur noch
Fr. 44‘000.
erziele, sei davon auszugehen, dass sie heute
als Gesunde
zumindest zu 95 % wenn nicht gar
zu
100 % erwerbstätig wäre (Urk. 1 S. 6).
6
.
2
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Ent
scheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne Gesund
heitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren Invaliditätsbe
messungs
methode und damit der Beantwortung der entscheiden
den Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willens
entschei
dungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsa
chen sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden
(vgl.
Urteile des Bundesgerichts 9C_287/2013 vom 8. November 2013 E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 30. Dezember 2013, je
mit Hinweisen).
6.3
Vorliegend ist bei der Beurteilung der Statusfrage zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr 1998 als Mutter von zwei kleinen Kindern zum hohen Pensum von 90 % erwerbstätig gewesen war. Sodann war ihr jüngster, 2000 geborener Sohn im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung vom 13. April 2015 (Urk. 2) bereits 15 Jahre alt und somit schon weitgehend selbständig. Darüber hinaus ist nun auch der Ehmann der Beschwerdeführerin nur noch reduziert erwerbstätig und bezieht daneben eine Rente, womit sich die finanzielle Lage der Familie
bei gestiege
nen Kosten - verschlechtert hat. Es darf angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall spätestens im Zusammenhang mit der Berentung des Ehemannes ihr Pensum erhöht hätte, nicht zuletzt um den Lebensstandard der Familie halten zu können. Unter diesen Umständen erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin hypo
thetisch im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre, weshalb die Invalidi
tätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu erfolgen hat.
7.
7.1
7.1.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Das Valideneinkommen wird bei Eintritt der Invalidität hypothetisch festgesetzt, und spätere Änderungen desselben sind im Grundsatz nicht mehr vorzunehmen. Davon ist abzuweichen, wenn eine Erfahrungsregel dies nahe legt oder wenn die Entwicklung der Invalidenkarriere Rückschlüsse auf das Valideneinkommen zulässt (
vgl.
Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Rz 31 zu Art. 17 mit Hinwei
sen).
7.1.2
Der Rentenzusprache im Jahre 2001 legte die Beschwerdegegnerin ein Validen
ein
kommen von Fr. 44‘790.
zugrunde. Dieser Betrag ergab sich aus dem Durch
schnitt der von der Beschwerdeführerin 1997 und 1998 erzielten, stark voneinander abweichenden und der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2000 angepassten Einkommen (Stellungnahme der Berufsberatung vom 26. März 2001, Urk. 7/17; Mitteilung des Beschlusses vom 26. April 2001, Urk. 7/21 S. 2). Dabei wurden die Tätigkeiten der Beschwerdeführerin als Haus
wartin, bei der O.___ und im P.___ berücksichtigt. Das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Einkommen (P.___) in Höhe von (rund) Fr. 4‘000.
(Urk. 1 S. 5, Urk. 3), wurde von der Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Valideneinkommens bereits berücksichtigt und kann somit zu keiner weiteren Erhöhung des Valideneinkommens führen.
Der rentenaufhebenden Verfügung vom 13. April 2015 legte die Beschwerde
gegnerin ein Valideneinkommen von Fr. 42‘863.50 zugrunde. Dieser Betrag wurde anhand des statistischen Lohnes für Hilfsarbeiten in der Reinigung gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhe
bung (LSE) 2010 ermittelt (Urk. 7/64). Zur Begründung für die Änderung der Einkommensgrösse führte die Beschwerdegegnerin aus, dass seit längerem kein Einkommen mehr erzielt worden sei (Urk. 2 S. 2). Dieses Vorgehen kann nicht geschützt werden; denn Zeitablauf allein stellt kein Grund für eine Änderung des Valideneinkommes dar (vgl. E. 7.1.1). Vielmehr ist das für das Jahr 2000 festgesetzte Valideneinkommen von
Fr. 44‘790.
der geschlechterspezifischen Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2015 anzupassen. Dies ergibt neu ein Valideneinkommen von Fr. 54‘934.20 (Fr. 44‘790.-- : 2‘190 x 2‘686).
7
.2
7.2.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhe
bungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
7.2.2
D
ie Beschwerdegegnerin
setzte
das Invalideneinkommen anhand des statisti
schen Lohnes für Hilfsarbeiten gemäss der LSE 2010 unter
Anpassung an die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2012 und
Vornahme eines Leidensabzu
ges von 8 % auf Fr. 24‘742.40 fest (Urk. 2 S. 2). Dieses Vorgehen wurde von der Beschwerdeführerin nicht beanstandet (Urk. 1 S. 6).
Dabei wird allerdings aus
geblendet, dass die Beschwerdeführerin seit November 2014 wieder erwerbstätig ist. Angesichts des Arbeitspensums von 50 % ist anzunehmen, dass sie bei offenbar gegebenen stabilen Verhältnissen ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit voll aus
schöpft, weshalb bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von dem gemäss Arbeitsvertrag vom 3. November 2014 erzielten Lohn von Fr. 2‘100.
(vgl. BGE 139 V 592 E. 2.3) auszugehen ist (Urk. 7/106-107; vgl. auch Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 26. November 2014, Urk. 7/109 S. 7).
Nach Anpassung an die Nominallohnentwicklung ergibt sich für das Jahr 2015 ein Invalideneinkommen von Fr. 25‘322.55 (2‘100 x 12 : 2673 x 2686).
7
.3
Aus dem Vergleich der beiden Einkommen (Valideneinkommen: Fr. 54‘934.20; Invalideneinkommen: Fr.
25‘3
22.55
) resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr.
29‘611.65
, beziehungsweise
ein Invaliditätsgrad
von
54 %.
Damit
ist
die
Verfügung vom
13. April 2015 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben
mit der Feststellung,
dass
die
Beschwerdeführerin
weiterhin
Anspruch auf eine
halbe Invalidenrente
hat.
8.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
800
.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Zudem ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr.
1‘900
.-- (inklusive Bar
auslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
I
n Gutheissung der Beschwerde
wird
die
Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 13.
April 2015
aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin
Anspruch auf eine
halbe Invalidenrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schä
digung von
Fr.
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christina Ammann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Pensionskasse Zürich, Postfach, 8085 Zürich
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner