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**Case Identifier:** 4bb31e96-cc6c-5d34-abe2-36a7b8f4790b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2013 IV 2011/236
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-236_2013-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/236

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.05.2013

Entscheiddatum: 30.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2013
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 
2013, IV 2011/236).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 30. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich am 19. November 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparats FMH, berichtete der IV-Stelle am 27. November 2007 (IV-act. 12), 

die Diagnose laute: Gonarthrose bds. bei St. n. Knie-TEP bds. Die Versicherte sei vom 

1. März 2007 bis voraussichtlich 31. Dezember 2007 zu 100% arbeitsunfähig. Adaptiert 

sei ein Arbeitsplatz, der nicht vorwiegend auf Steh- und Gehbelastungen ausgerichtet 

sei. Das Seniorenzentrum D.___ teilte am 12. Dezember 2007 mit (IV-act. 13), es 

beschäftige die Versicherte als Mitarbeiterin in der Küche. Die Normalarbeitszeit im 

Betrieb belaufe sich auf 42 Std., die Arbeitszeit der Versicherten auf 33,6 Std. Die 

Arbeit sei mehrheitlich stehend auszuführen. Der AHV-beitragspflichtige Bruttolohn 

hatte gemäss den entsprechenden Auszügen aus dem Lohnkonto im Jahr 2005 Fr. 

41'559.-- und im Jahr 2006 Fr. 41'381.-- betragen. Dr. med. E.___ berichtete am 27. 

Dezember 2007 (IV-act. 19), nach der Operation des linken und später des rechten 

Kniegelenks sei die Versicherte an Gehstöcken mobilisiert worden. Sie habe sich einem 

intensiven Rehaprogramm unterzogen. Aufgrund der persistierenden linksseitigen 

Knieschmerzen habe sie die Arbeit in der Küche noch nicht wieder aufnehmen können. 

Das werde frühestens nach dem noch vorzunehmenden retropatellären Ersatz möglich 

sein. Dr. C.___ hielt in einem Verlaufsbericht vom 23. April 2008 fest (IV-act. 21), wegen 

einer Bewegungseinschränkung mit retropatellären Schmerzen rechts sei im Februar 

2008 ein Einsatz eines Patellarückflächenersatzes erfolgt. Die Versicherte zeige nun 

eine ganz gute Funktion (Flexion/Extension 90-0-0) bei stabilem Bandapparat, aber 

erheblichen subjektiven Beschwerden. Wegen dieser Beschwerden werde 

voraussichtlich für 2008 keine Arbeitsfähigkeit zu erreichen sein. Für körperlich leichte 

Arbeiten vorwiegend im Sitzen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Die 

Taggeldversicherung CSS übermittelte am 25. Juli 2008 einen Bericht von Dr. E.___ 

vom 14. Juli 2008 (IV-act. 25). Laut diesem Bericht litt die Versicherte an 

belastungsabhängigen Schmerzen im Bereich beider Kniegelenke (mit leichtem 

Schonhinken, Mobilisation mit Stockhilfe für längere Gehstrecken, Schmerztherapie mit 

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Tramal und Sirdalud gegen Muskelverspannungen) und an reaktiven lumbalen 

Schmerzen. Dr. E.___ hatte weiter angegeben, längerfristig sei mit einer Rückbildung 

der Schmerzen und mit einer Verbesserung der Funktion der Kniegelenke zu rechnen. 

Die Auswirkungen auf die zukünftige Arbeitsfähigkeit liessen sich noch nicht schlüssig 

beurteilen. Zur Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit machte Dr. E.___ 

keine Angaben. Das bestehende Arbeitsverhältnis wurde per 31. Oktober 2008 

aufgelöst (IV-act. 26).

A.b   Dr. C.___ hielt in einem Verlaufsbericht vom 10. September 2008 fest (IV-act. 32), 

als Küchenmitarbeiterin mit häufigem Stehen sei die Versicherte immer noch zu 100% 

arbeitsunfähig. Tätigkeiten, die vorwiegend sitzend (ohne wesentliche Steh- und 

Gehbelastungen) ausgeführt werden könnten, seien ohne Einschränkung der Zeit 

zumutbar. Am 16. Oktober 2008 bestätigte Dr. C.___ eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 

100% (IV-act. 35). Dr. E.___ berichtete am 5. Januar 2009 (IV-act. 39), die Versicherte 

klage über eine verminderte Sensibilität in den Fingern. Deshalb sei eine neurologische 

Abklärung geplant. Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei ein rheumatologisches 

Gutachten sinnvoll. Die Arbeit als Küchenhilfe sei nicht mehr zumutbar. Für eine leichte, 

überwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 50% die 

Obergrenze, zumal feine Arbeiten nicht mehr ohne Schwierigkeiten bewältigt werden 

könnten. Je nach Verlauf der Rückenproblematik könne die Obergrenze der Arbeits­

fähigkeit auch unter 50% liegen. Dr. med. F.___ vom RAD empfahl am 27. Januar 2009 

eine orthopädische Begutachtung und parallel dazu die Einholung eines Berichts über 

die neurologische Einschränkung (IV-act. 40). Dr. med. G.___, Spezialärztin für 

Neurologie FMH, berichtete Dr. E.___ am 25. Februar 2009 (IV-act. 47), klinisch sei eine 

unsystematische leichte Störung der Oberflächensensibilität festzustellen gewesen, die 

sich weder einem peripheren Nerv noch einem Dermatom habe zuordnen lassen. Die 

Neurographie habe weder über dem Carpaltunnel bds. noch im Ulnaris distal rechts 

oder auf der Vorderarmstrecke rechts eine Leitungsverzögerung ergeben. Also sei kein 

CTS-Rezidiv anzunehmen. Es gebe keine Hinweise für eine zervikale Myelopathie oder 

für radikuläre Läsionen. Die Beschwerden/Befunde liessen sich auch nicht mit einer 

peripheren Polyneuropathie vereinbaren. Dr. med. H.___, Orthopädische Chirurgie 

FMH, führte in seinem Gutachten vom 20. April 2009 aus (IV-act. 50), gemäss den 

Angaben der Versicherten lösten langes Stehen und viel Gehen Schmerzen im 

Oberschenkel, links mehr als rechts, aus. Störend sei auch eine Kraftlosigkeit in beiden 

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Oberschenkeln. Das linke Knie sei immer etwas geschwollen. Morgens und nach 

längerem Stehen bestünden während 10 Min. Anlaufschwierigkeiten. Bei längerem 

Sitzen müsse die Versicherte zwischenhinein aufstehen und einige Schritte gehen. 

Links strahlten die Schmerzen auch auf die Aussenseite der Hüfte und in die Leisten 

aus. Die regelmässig angewendeten Spritzen brächten für einige Stunden Besserung. 

Treppen könnten nur mit dem Handlauf überwunden werden. Knien könne die 

Versicherte nicht mehr. Die Gehstrecke betrage eine halbe bis maximal eine Stunde. 

Nach dem Mittag müsse sich die Versicherte regelmässig hinlegen. Beim Pinchgriff 

bestehe eine Gefühlsstörung in den Fingerspitzen. In seiner zusammenfassenden 

Beurteilung gab Dr. H.___ an, es bestünden folgende Behinderungen: Mässige 

Einschränkung der Steh- und Gehleistung (Wechsel ist positiv und muss möglich sein), 

Knien und Einnahmen der Hocke nicht möglich, Tragen und Heben von Lasten nur 

eingeschränkt möglich, schmerzhafte Gelenke müssen wiederholt bewegt werden 

können, Vermeiden von Arbeiten in Inklination des Oberkörpers, rückenhygienische 

Massnahmen müssen bekannt sein. Dr. H.___ gab weiter an, am bisherigen 

Arbeitsplatz wäre ein Halbtageseinsatz anzustreben. Adaptiert sei eine Arbeit, die 

vorwiegend sitzend verrichtet werde, bei der keine Lasten gehoben werden müssten 

und die mindestens stündlich einen Positionswechsel erlaube. Zudem dürfe sie keine 

hohen feinmotorischen Anforderungen stellen. Wegen vermehrter Pausen und einer 

verkürzten Arbeitszeit sei die Arbeitsfähigkeit auch in einer solchen Tätigkeit um 20% 

eingeschränkt. Dr. F.___ vom RAD notierte am 28. April 2009 (IV-act. 54), das 

Gutachten sei ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar. Die Arbeitsfähigkeit als 

Küchenhilfe betrage 0% (Beginn 15. Januar 2007), die Arbeitsfähigkeit adaptiert 80%.

A.c   Am 29. Oktober 2009 erfolgte eine Haushaltabklärung. Im entsprechenden Bericht 

vom 28. Dezember 2009 hielt die Abklärungsperson insbesondere fest (IV-act. 61), die 

Versicherte habe glaubhaft dargelegt, dass sie zu 100% erwerbstätig wäre. Der letzte 

Arbeitgeber habe ihr aber nur eine Arbeitsstelle mit einem Pensum von 80% anbieten 

können. Aktuell sei die Versicherte in einem Einsatzprogramm des RAV mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% tätig. Es handelte sich um eine Tätigkeit beim früheren 

Arbeitgeber, dem Altersheim D.___ (IV-act. 62). Am 19. April 2010 unterzeichneten die 

Versicherte und dieses Altersheim einen Arbeitsvertrag (IV-act. 68). Laut diesem sollte 

die Versicherte als Mitarbeiterin Hauswirtschaft und als Springerin/Aushilfe 

Reinigungsdienste und Lingerie zu ca. 30% tätig sein. Der Eingliederungsberater der 

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IV-Stelle notierte am 18. November 2010 (IV-act. 82), die Leiterin Hauswirtschaft des 

Altersheims habe angegeben, dass keine Einschränkung bei der Ausführung der 

Arbeiten sichtbar sei. Bei Bedarf könnten vermehrt Pausen eingelegt werden. Der 

Eingliederungsberater hielt weiter fest, die Versicherte sehe sich selbst als zu 30% 

arbeitsfähig. Mit einer Mitteilung vom 3. Januar 2011 schloss die IV-Stelle die 

berufliche Eingliederung ab (IV-act. 89). Dr. E.___ berichtete am 30. Januar 2011 (IV-

act. 91), die Gesundheitsbeeinträchtigung wirke sich in der Form von Schmerzen im 

Bereich der Kniegelenke bei längerem Stehen, Lastenheben, Arbeiten in gebückter 

Stellung, bei langem Sitzen und Arbeiten über Kopfhöhe sowie in der Form von 

Schwierigkeiten bei feinen Arbeiten (Dysästhesien in der Händen) aus. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage höchstens 50%. Erholungsphasen seien wichtig. Es sei der 

Versicherten zumutbar, bei Bedarf ganztägige Einsätze zu absolvieren, wenn sie 

anschliessend eine längere Ruhepause einschalten könne. Dr. med. I.___ vom Spital 

J.___ berichtete am 6. April 2011 (IV-act. 100), folgende Diagnosen seien erhoben 

worden: LWS-Syndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung, oberes Zervikalsyndrom, 

intermittierende ISG-Blockaden, Gonalgie linksbetont und chronische Müdigkeit. Als 

Küchenhilfe sei die Versicherte zu 30% arbeitsfähig. In einer sitzenden Tätigkeit mit 

Wechsel zwischen Stehen und Gehen, wenig Bücken, betrage die Arbeitsfähigkeit bis 

vier Stunden pro Tag. Dr. F.___ hielt am 14. April 2011 fest (IV-act. 101), der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der Begutachtung nicht wesentlich 

verändert. Die vom Spital J.___ angegebene Arbeitsfähigkeit sei medizinisch nicht 

nachvollziehbar. Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen (2009) von Fr. 52'737.-- 

als Küchenmitarbeiterin im Altersheim D.___ mit einem anhand des 

Durchschnittseinkommens der Hilfsarbeiterinnen bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

80% erzielbaren Einkommen von Fr. 41'094.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad 

von 22% (IV-act. 103). Mit einem Vorbescheid vom 26. April 2011 kündigte sie der 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 106). Die Versicherte 

liess am 25. Mai 2011 einwenden (IV-act. 109), die behandelnden Ärzte hätten eine 

Arbeitsfähigkeit von höchstens 50% angegeben. Unter diesen Umständen sei die 

tatsächliche Arbeitsfähigkeit nochmals abzuklären und anschliessend sei die 

invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse unter Berücksichtigung eines angemessenen 

"Leidensabzugs" zu ermitteln. Mit einer Verfügung vom 16. Juni 2011 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren ab (IV-act. 110).

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B.       

B.a   Die Versicherte liess am 16. August 2011 Beschwerde erheben und die 

Ausrichtung einer halben, eventualiter einer höheren Rente beantragen (act. G 1). Zur 

Begründung verwies ihr Vertreter darauf, dass die behandelnden Ärzte glaubhaft eine 

Arbeitsfähigkeit von lediglich 50% attestiert hätten. Deshalb dränge sich eine 

unabhängige Begutachtung auf.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 5. Oktober 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie verwies zur Begründung hauptsächlich auf den 

überragenden Beweiswert von Administrativgutachten.

B.c   Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 11. November 2011 einen 

Bericht vom 2. September 2011 über ein MR der LWS ein. Laut diesem Bericht lagen 

geringe degenerative Veränderungen L3/4 und L4/5 ohne Nervenwurzelkompression 

vor (act. G  8.1).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 16. November 2011 auf eine 

Stellungnahme (act. G 10).

 

Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Invalidenrente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern können (Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG), die während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen 

sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) und die nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG), denn ein Rentenanspruch besteht erst ab diesem 

Invaliditätsgrad (Art. 28 Abs. 2 IVG).

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1.1    Die Beschwerdeführerin hat gemäss ihren eigenen Angaben keinen Beruf erlernt, 

so dass sie als Hilfsarbeiterin zu qualifizieren ist. Hilfsarbeiterinnen sind definitions­

gemäss in der Lage, den Arbeitsplatz zu wechseln, ohne dazu eine Umschulung (Art. 

17 Abs. 1 IVG) zu benötigen, da nie qualifizierte Berufskenntnisse erforderlich sind. Als 

einzige berufliche Eingliederungsmassnahme kommt bei ihnen eine Arbeitsvermittlung 

(Art. 18 Abs. 1 IVG nebst dazugehörigen Massnahmen gemäss Art. 18a bis Art. 18c 

IVG) in Frage. Die Arbeitsvermittlung untersteht aber nicht dem in Art. 28 Abs. 1 lit. a 

IVG geregelten Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 

2. A., Vorbemerkungen N. 47), da sie nur dazu dienen kann, eine Arbeitslosigkeit (und 

nicht eine rentenrelevante Invalidität) zu überwinden. Eine berufliche Eingliederung in 

der Form einer Umschulung kommt bei einer Hilfsarbeiterin nur dann in Frage, wenn 

die Arbeitsunfähigkeit in allen möglichen Hilfsarbeiten besteht, so dass sie nicht einfach 

durch einen einfachen Stellenwechsel überwunden werden kann. In einem solchen Fall 

kann nur noch eine Erhöhung des Einkommenspotentials durch die (erstmalige) 

Vermittlung qualifizierter Berufskenntnisse (sogenannt höherwertige Umschulung) einen 

drohenden Rentenbedarf vermeiden (oder wenigstens tief halten). Wäre die 

Beschwerdeführerin tatsächlich auch in behinderungsadaptierten Hilfsarbeiten zu 50% 

arbeitsunfähig, so wäre sie also auf eine Umschulung angewiesen. Allerdings hätte ihr 

Alter (Jahrgang 1953) zur Folge, dass nach dem Abschluss einer Umschulung praktisch

keine verwertbare erwerbliche Aktivität im neuen Beruf mehr möglich wäre, weil sie 

bald aus dem Erwerbsleben ausscheiden würde. Eine Umschulung wäre also 

unverhältnismässig, so dass offen bleiben kann, ob die Beschwerdeführerin überhaupt 

fähig wäre, sich erfolgreich in eine qualifizierte Berufstätigkeit umschulen zu lassen. 

Zusammenfassend steht fest, dass die Beschwerdeführerin die in Art. 28 Abs. 1 lit. a 

IVG geregelte Voraussetzung eines Rentenanspruchs erfüllt.

1.2    Dr. E.___ hat für die Zeit ab dem 15. Januar 2007 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit angegeben. Die Arbeitgeberin hat den Beginn der vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit auf den 11. Januar 2007 gelegt. Dr. C.___ hat eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit ab 1. März 2007 bestätigt, aber er hat gleichzeitig angegeben, dass 

er die Beschwerdeführerin erst seit diesem Tag behandle. All diese Einschätzungen 

haben sich auf den bisherigen Arbeitsplatz bezogen, der nicht behinderungsadaptiert 

gewesen ist, da die Beschwerdeführerin hauptsächlich stehend arbeiten musste. In der 

Akutphase vor den Knieoperationen und in der anschliessenden Rekonvaleszenzphase 

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war eine Betätigung am bisherigen Arbeitsplatz also sicherlich überhaupt nicht 

zumutbar. Dr. K.___ vom RAD hat zwar am 4. Januar 2008 vermutet, dass die 

Beschwerdeführerin an einem adaptierten Arbeitsplatz wieder zu 50% arbeitsfähig sei, 

aber Dr. C.___ hat am 23. April 2008 darauf hingewiesen, dass im Februar 2008 

nochmals eine Knieoperation erfolgt sei. Der Eingliederungsberater der 

Beschwerdegegnerin hatte am 15. Januar 2008 erfahren, dass anschliessend an diese 

Operation eine achtwöchige Rehabilitation notwendig sein werde. Es ist mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin das im Januar 2007 begonnene sogenannte Wartejahr 

absolviert hat, indem sie wenigstens bis zu dessen Ende am 31. Dezember 2007 zu 

100% arbeitsunfähig gewesen ist. Die Beschwerdeführerin erfüllt also auch die in Art. 

28 Abs. 1 lit. b IVG geregelte Voraussetzung eines Rentenanspruchs.

1.3    Die Frage, ob die Beschwerdeführerin auch die in Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG 

vorgesehene Voraussetzung eines Rentenanspruchs erfüllt, kann erst beantwortet 

werden, wenn die Rentenberechtigung abschliessend geprüft worden ist.

1.3.1           Dazu ist zunächst zu klären, ab welchem Zeitpunkt eine 

Rentenberechtigung zur Diskussion steht. Gemäss dem seit dem 1. Januar 2008 

geltenden Wortlaut des Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens 

nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. 

Die Beschwerdeführerin hat sich im November 2007 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet. Demnach könnte sie frühestens ab 1. Mai 2008 einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente haben. Nun hat Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG aber bis 31. Dezember 2007 

angeordnet, dass der Rentenanspruch mit der Erfüllung des Wartejahrs entstehe. 

Gemäss dieser Bestimmung wäre also mit Wirkung bereits ab Januar 2008 ein 

Anspruch auf eine Invalidenrente zu prüfen. Gemäss dem (lückenfüllend geschaffenen) 

Übergangsrecht (vgl. das vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebene 

IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007) bleibt die altrechtliche Regelung 

auf jene Fälle weiter anwendbar, in denen der Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten 

des neuen Rechts eingetreten ist oder in dem der Versicherungsfall zwar nachher 

eingetreten ist, die versicherte Person sich aber bis Ende Juni 2008 (vgl. BGE 138 V 

475) angemeldet hat. Im vorliegenden Fall dürfte der Versicherungsfall etwa zeitgleich 

mit dem Inkrafttreten der neuen Regelung eingetreten sein. Da die Anmeldung noch im 

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Jahr 2007 erfolgt ist, liegt ein "Altfall" vor, d.h. die Entstehung des Rentenanspruchs 

richtet sich nach der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung des Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG: Demnach ist mit Wirkung ab der Erfüllung des Wartejahrs zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin einen Rentenanspruch hat.

1.3.2           Die Beschwerdeführerin ist als im fiktiven "Gesundheitsfall" zu 100% 

erwerbstätig zu qualifizieren. Deshalb ist der Grad der für den Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich zu 

ermitteln, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Da ein 

Rentenanspruch ab 2008 zur Diskussion steht, hat der Einkommensvergleich anhand 

des Einkommensniveaus 2008 zu erfolgen. Der AHV-beitragspflichtige Lohn als 

Küchenmitarbeiterin im Altersheim D.___ hat im Jahr 2006 Fr. 41'381.-- betragen. Bei 

einem Vollzeitpensum hätte er sich also auf Fr. 51'726.-- belaufen. Gemäss der Tabelle 

T1.05 im Anhang zu der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

Lohnentwicklung 2008 ist der Nominallohn im Gesundheits- und Sozialwesen von 

101,1% im Jahr 2006 auf 104.5% im Jahr 2008 angestiegen. Das ergibt ein 

Valideneinkommen 2008 von Fr. 53'466.--. Zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens hat die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf den Lohn 

abgestellt, den die Beschwerdeführerin an ihrer neuen Stelle im Altersheim D.___ erhält, 

denn dabei handelt es sich um eine Teilzeitstelle mit einem Beschäftigungsgrad von 

30%. Dieser Beschäftigungsgrad könnte nicht einfach erhöht werden, denn er hängt 

vor allem auch von betriebsinternen Vorgaben ab. Die der Beschwerdeführerin auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt (hypothetisch) zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, ihre 

Restarbeitsfähigkeit zu verwerten, geben deshalb das Erwerbspotential mit 

Behinderung besser wieder. Gemäss dem Anhang 2 zu der von der Informationsstelle 

AHV/IV herausgegebenen Textausgabe des IVG, Auflage 2010, hat das 

Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiterinnen im Jahr 2008 Fr. 51'368.-- betragen. 

Dieser Betrag ist der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens zugrunde zu 

legen.

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1.3.3           Die Beschwerdegegnerin hat auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. H.___ abgestellt. Sie hat seine Einschätzung als überwiegend wahrscheinlich 

betrachtet, obwohl die behandelnden Ärzte - in weitgehender Übereinstimmung - eine 

erheblich tiefere Arbeitsfähigkeit angegeben haben. Dr. H.___ hat die von der 

Beschwerdeführerin geklagten, durch die Anamnese sowie die klinische und die 

bildgebende Untersuchung objektivierten Beschwerden (mässige Einschränkung der 

Geh- und Stehleistung, keine Hocke, Einschränkung beim Heben und Tragen von 

Lasten, Notwendigkeit, die schmerzenden Gelenke zu bewegen, keine Inklination des 

Oberkörpers) so eingeschätzt, dass sie die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

als Küchenmitarbeiterin um 50% reduzierten. Da sich all diese Beschwerden bei einer 

behinderungsadaptierten, nämlich sitzenden Tätigkeit ohne Heben von Lasten, mit der 

Möglichkeit, die Arbeitsposition zu wechseln, und nicht vorgebeugt arbeiten zu 

müssen, nicht oder kaum auswirken, ist es durchaus plausibel, wenn Dr. F.___ hier den 

Arbeitsfähigkeitsgrad deutlich höher geschätzt hat. Durch die Reduktion der 

Arbeitsfähigkeit auf 80% ist dem Bedürfnis nach Positionswechseln, nach einem 

entlastenden Umhergehen und generell nach einem bedarfsgerechten Einschalten von 

Arbeitspausen ausreichend Rechnung getragen. Die Schmerzen der 

Beschwerdeführerin werden von den behandelnden Ärzten nicht anders umschrieben 

und auch nicht als stärker ausgeprägt qualifiziert als von Dr. H.___. Das lässt darauf 

schliessen, dass die behandelnden Ärzte bei ihren Arbeitsfähigkeitsschätzungen nicht 

von einer optimal behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit ausgegangen sind, 

sondern - weitgehend wohl unreflektiert - eine Verweistätigkeit angenommen haben, 

die zwar etwas behinderungsangepasster als die Tätigkeit als Küchenmitarbeiterin, 

aber doch belastender als eine optimal behinderungsadaptierte Tätigkeit gewesen 

wäre. Darauf lässt auch der Umstand schliessen, dass die Berichte der behandelnden 

Ärzte keine detaillierte Umschreibung einer optimal behinderungsadaptierten 

Erwerbstätigkeit enthalten. Unter diesen Umständen ist die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. H.___ tatsächlich als überwiegend wahrscheinlich richtig zu qualifizieren. Bei 

einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 41'094.--. 

Da die Beschwerdeführerin aus der Sicht eines ökonomisch denkenden potentiellen 

Arbeitgebers gegenüber einer gesunden zu 80% tätigen Hilfsarbeiterin gewisse 

Nachteile aufweisen würde (Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, auf 

einen bestimmten Arbeitsplatz beschränkte Einsatzfähigkeit, keine Überstunden, 

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Bedarf nach besonderer Rücksichtnahme usw.), die betriebswirtschaftlich als 

zusätzliche Lohnkosten zu werten wären, ist von einem leicht unterdurchschnittlichen 

Einkommen auszugehen. Mit einem zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn von 10% ist 

diesem Nachteil praxisgemäss ausreichend Rechnung getragen. Das zumutbare 

Invalideneinkommen beläuft sich somit auf Fr. 36'985.--. Die daraus resultierende 

Erwerbseinbusse beträgt Fr. 16'481.--, was einem Invaliditätsgrad von 31% entspricht. 

Grundsätzlich hat die Beschwerdegegnerin also zu Recht einen Rentenanspruch 

verneint.

1.3.4           Die Beschwerdegegnerin hat allerdings übersehen, dass sich die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ auf die gesundheitliche Situation der 

Beschwerdeführerin nach dem Ende der Rekonvaleszenzphase im Gefolge der dritten 

Knieoperation bezogen hat. Diese Operation ist erst im Februar 2008, also nach dem 

Ablauf des Wartejahrs erfolgt. Dr. C.___ hat in seinem Bericht vom 23. April 2008 

erstmals ein Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit angegeben. Daraus folgt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin 

wegen der Schmerzen, die nach den beiden Knieoperationen im Jahr 2007 persistiert 

und eine dritte Operation erforderlich gemacht hatten, und anschliessend wegen der 

Rekonvaleszenz bis April 2008 auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen ist. Wäre sofort auf das Ende des Wartejahrs über den 

Rentenanspruch verfügt worden, hätte die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin also eine ganze Invalidenrente zusprechen müssen. Mit der 

Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 80% im Lauf des Monats April 

2008 hätte diese ganze Rente dann revisionsweise wieder eingestellt werden müssen. 

Diese Einstellung hätte aber gestützt auf die Rechtsprechung zu Art. 88a Abs. 1 IVV 

erst mit einer dreimonatigen Verzögerung erfolgen dürfen. Aus 

Gleichbehandlungsgründen ist Art. 88a Abs. 1 IVV analog auf die rückwirkende 

Rentenzusprache anzuwenden. Die Beschwerdeführerin hat somit bis 31. Juli 2008 

einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Für die Zeit ab August 2008 besteht kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

2.      

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Die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtswidrig, da sie jeden Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint hat. Sie ist deshalb aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin ist für einen begrenzten Zeitraum, nämlich für die Periode 

1. Januar bis 31. Juli 2008, eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Für die Zeit ab 

1. August 2008 ist das Rentengesuch der Beschwerdeführerin abzuweisen. Die Sache 

ist zur Ermittlung des Betrags der ganzen Rente und zur Ausrichtung der 

entsprechenden Rentenleistung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da die 

angefochtene Verfügung als rechtswidrig aufzuheben ist, obsiegt die 

Beschwerdeführerin, so dass die Beschwerdegegnerin für die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens aufzukommen hat. Eine Aufteilung dieser Kosten ist nicht 

gerechtfertigt, da die Beschwerdeführerin zwar die Zusprache einer Rente auf 

unbestimmte Zeit beantragt hat, ihr Begründungsaufwand aber auch für die erreichte 

Zusprache einer zeitlich begrenzten Rente notwendig gewesen ist. Ausgehend von 

einem durchschnittlichen Beurteilungsaufwand wird die Gerichtsgebühr praxisgemäss 

auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss 

von ebenfalls Fr. 600.-- ist zurückzuerstatten. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um 

die Zusprache einer Parteientschädigung ist abzuweisen, da keine anwaltliche 

Vertretung bestanden hat.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend teilweise gutgeheissen, dass der 

Beschwerdeführerin für die Periode 1. Januar bis 31. Juli 2008 eine ganze 

Invalidenrente zugesprochen wird; im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.       Die Sache wird zur Ermittlung des Rentenbetrags und zur Ausrichtung der 

entsprechenden Rentennachzahlung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

4.       Das Begehren der Beschwerdeführerin um die Zusprache einer 

Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2013
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2013, IV 2011/236).

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		2025-07-19T10:41:20+0200
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