# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de134b41-19b2-5fc9-9654-eddb2624e919
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 07.09.2023 SK2 2023 52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2023-52_2023-09-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Verfügung vom 7. September 2023

Referenz SK2 23 52

Instanz II. Strafkammer

Besetzung Hubert, Vorsitzender

Parteien A._____
Beschwerdeführer

gegen

Staatsanwaltschaft Graubünden
Rohanstrasse 5, 7001 Chur
Beschwerdegegnerin

Gegenstand Verletzung von Verkehrsregeln

Anfechtungsobj. Nichteintretensbeschluss Regionalgericht Viamala vom 
24.08.2023, mitgeteilt am 24.08.2023 (Proz. Nr. 515-2023-17)

Mitteilung 8. September 2023

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In Erwägung,

– dass A._____ am _____ 2023 als Lenker des Personenwagens Kontrollschil-
der GR B._____auf der Autostrasse N13 bei C._____ in Fahrtrichtung 
D._____ die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h nach Abzug 
der Toleranz von 6 km/h um 20 km/h überschritt,

– dass er es unterliess, die ihm hierfür auferlegte Ordnungsbusse von CHF 
180.00 zu bezahlen, weshalb das ordentliche Verfahren eingeleitet und durch-
geführt wurde,

– dass A._____ mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. Mai 
2023, mitgeteilt am 22. Mai 2023, der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss 
Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen 
und mit einer Busse von CHF 180.00 bestraft wurde (StA act. 11),

– dass A._____ am 7. Juni 2023 bei der Staatsanwaltschaft Graubünden Ein-
sprache gegen den Strafbefehl erhob,

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden mit Verfügung vom 12. Juli 2023 den 
Strafbefehl gestützt auf Art. 356 StPO zur Überprüfung der Gültigkeit der Ein-
sprache an das Regionalgericht Viamala überwies, dabei am Strafbefehl fest-
hielt und beantragte, die Einsprache für ungültig zu erklären und einen Nicht-
eintretensentscheid zu fällen (StA act. 17),

– dass das Regionalgericht Viamala am 24. August 2023 einen Nichteintretens-
beschluss erliess und den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden 
vom 15. Mai 2023 für rechtskräftig erklärte,

– dass das Gericht begründend ausführte, die Einsprache gegen den Strafbefehl 
erweise sich als verspätet und damit als ungültig, weshalb auf die Einsprache 
nicht einzutreten sei und der Strafbefehl wirksam bleibe,

– dass A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 31. August 2023 beim 
Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde gegen den Nichteintretensbe-
schluss erhob, 

– dass er in der Begründung ausführt, er habe direkt nachdem er geblitzt wor-
den sei zweimal an die Staatsanwaltschaft geschrieben, was als Rekurs (rec-
te: Einsprache) zu werten sei, womit sich die Frage erübrige, ob es allenfalls 
zu einer verspäteten Einreichung gekommen sei,

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– dass sich bei den Akten zwei als "Rekurs" bezeichnete Schreiben des Be-
schwerdeführers vom 13. Februar 2023 (StA act. 5 und Anhang zu act. 7) so-
wie vom 2. Mai 2023 (StA act. 10) befinden, mit welchen er sich insbesondere 
über die Örtlichkeit der durchgeführten Radarkontrolle beschwert,

– dass diese Schreiben im Ordnungsbussenverfahren als Reaktion auf die An-
zeige der Geschwindigkeitsüberschreitung durch die Kantonspolizei einge-
reicht wurden und sich gegen die Auferlegung einer Ordnungsbusse richten 
(vgl. StA act. 4-10, insbes. Betreff im Schreiben vom 2. Mai 2023, StA act. 10),

– dass die Eingaben hingegen nicht als Einsprache gegen den Strafbefehl quali-
fiziert werden können, zumal dieser zu jenem Zeitpunkt noch gar nicht ergan-
gen war,

– dass der Strafbefehl nämlich vom 15. Mai 2023 datiert und dem Beschwerde-
führer erst am 23. Mai 2023 zugestellt wurde (StA act. 11 und 13), 

– dass im Strafbefehl auf die zehntägige Einsprachefrist hingewiesen wurde 
(StA act. 11),

– dass der Beschwerdeführer am 7. Juni 2023 − und somit nach Ablauf der ge-
setzlichen Frist (Art. 354 StPO) − Einsprache erhob (StA act. 12),

– dass die Vorinstanz aufgrund dessen zu Recht auf die Einsprache nicht eintrat 
und den Strafbefehl für rechtskräftig erklärte,

– dass demzufolge die Beschwerde abzuweisen ist,

– dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten 
des Beschwerdeführers gehen (Art. 428 Abs. 1 StPO),

– dass gestützt auf Art. 8 VGS (BR 350.210) eine Gerichtsgebühr von CHF 
1'000.00 erhoben wird,

– dass die vorliegende Verfügung in Anwendung von Art. 395 lit. a StPO in ein-
zelrichterlicher Kompetenz ergeht,

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wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzun-gen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG. 

4. Mitteilung an: