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**Case Identifier:** 084e640a-b1b7-5b55-91e0-71ae434f674c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 10.09.2015 S 2015 9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2015-9_2015-09-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 9

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar Gross

URTEIL

vom 10. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen zur AHV/IV  

- 2 -

1. A._____ (geb. 1941) meldete sich am 21. März 2014 zum Bezug von Er-

gänzungsleistungen bei der Sozialversicherung des Kantons Graubün-

den, AHV-Ausgleichskasse, an. Ihr Ehemann hatte zuvor, bis zu seinem 

Tod am 11. Januar 2013, seit 1. Juli 2009 Ergänzungsleistungen bezo-

gen. Mit Verfügung vom 10. April 2014 sprach die AHV-Ausgleichskasse 

A._____ eine Ergänzungsleistung zur AHV ab 1. Februar bis 31. März 

2014 in der Höhe von Fr. 718.-- pro Monat zu, ab 1. April 2014 verneinte 

sie einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen.

2. Am 7. November 2014 meldete sich A._____ erneut zum Bezug von Er-

gänzungsleistungen bei der AHV-Ausgleichkasse an. Sie reichte dabei 

u.a. einen Darlehensvertrag vom 11. September 2010, abgeschlossen 

zwischen ihr und ihrem Ehemann als Darlehensnehmer und ihren drei 

Kindern als Darlehensgeber, sowie eine gemeinsame Saldoerklärung und 

Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 ein, wonach sie ihren drei 

Kindern per Mitte Oktober 2014 einen Geldbetrag von Fr. 104‘398.90 

schuldet.

3. Mit Verfügung vom 10. Dezember 2014 sprach die AHV-Ausgleichskasse 

A._____ neu eine Ergänzungsleistung zur AHV mit Wirkung ab 1. Oktober 

2014 in der Höhe von Fr. 889.-- pro Monat zu.

4. Mit Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2014 wurde eine dagegen 

erhobene Einsprache, die sich gegen die fehlende Berücksichtigung der 

Darlehensschuld von A._____ gegenüber ihren drei Kindern richtete, ab-

gewiesen.

5. Dagegen erhob A._____ (hiernach Beschwerdeführerin) am 20. Januar 

2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit 

den Begehren um Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

insoweit, als für die Berechnung der Ergänzungsleistung davon abgese-

- 3 -

hen werde, die bestehende Darlehensschuld der Beschwerdeführerin in 

der Höhe von Fr. 104‘399.-- bei der Bemessung des zur Anwendung 

kommenden relevanten Reinvermögens anzuerkennen. Das anrechenba-
re Vermögen nach EL-Berechnung vom 10. Dezember 2014 sei von Fr. 

205‘677.-- auf Fr. 101‘278.-- und entsprechend das anrechenbare Ver-

mögen (1/5) von Fr. 41‘135.-- auf Fr. 20‘255.60 zu kürzen. Zur Begrün-

dung dieser Begehren brachte die Beschwerdeführerin vor, dass die 

Nichtanrechnung der Darlehensschuld – welche in ihrer Höhe nicht be-

stritten werde – rechtswidrig sei. Die Nichtanrechnung widerspreche auch 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (9C_886[recte 884]/ 2013 E.4.2 

bzw. E.5; nunmehr amtlich publiziert in BGE 140 V 201, allerdings ohne 

E.5). Ob die Darlehensschuld aus wirtschaftlichen Gründen rückzahlbar 

sei oder nicht, spiele keine Rolle. Es genüge, wie vorliegend, dass eine 

Darlehensschuld „tatsächlich entstanden sei“; deren Fälligkeit sei nicht er-

forderlich, weshalb die künftige Erbteilung ausser Betracht falle. Die Vor-

instanz vermische die Frage der Bonität (Rückzahlbarkeit der Schuld bzw. 

Durchsetzbarkeit der Forderung) mit der Existenz der Darlehensschuld, 

was der bundesgerichtlichen Rechtsprechung widerspreche. Die Erwä-

gung 5 im Urteil 9C_884/2013 gehe bezüglich der dort thematisierten 

Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen davon aus, dass die be-

hauptete Schuld einerseits ungewiss, anderseits betraglich noch nicht 

feststehe. Der vorliegende Fall liege aber anders, da hier unbestritten sei, 

dass effektiv eine Darlehensschuld bestehe und nachgewiesen sei. Der 

Darlehensvertrag sei ursprünglich im September 2010 auch mit dem in-

zwischen verstorbenen Vater abgeschlossen worden. Er stehe also nicht 

im Zusammenhang mit der vorliegend zur Diskussion stehenden EL-

Leistung. Die ursprüngliche Darlehenssumme von Fr. 136‘674.-- sei seit 

damals also (um Fr. 32‘275.--) reduziert worden.

6. In ihrer Vernehmlassung beantragte die AHV-Ausgleichkasse (hiernach 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie machte dazu 

- 4 -

geltend, dass Schulden, bei denen nicht ernsthaft damit zu rechnen sei, 

dass die EL-Ansprecherin die Forderung dereinst bezahlen werde, als 

nicht ausgewiesen und damit nicht anrechenbar gälten. Dies sie hier ge-

rade der Fall. Eine Rückzahlung des Darlehens an die drei Kinder war 

und sei nicht vorgesehen und wirtschaftlich auch nicht möglich. Trotz Sal-

doerklärung und Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 sei die 

Rückerstattungspflicht mit erheblichen Ungewissheiten verbunden bzw. 

eine Rückerstattung höchst unwahrscheinlich; zumal im Zeitpunkt des 

angefochtenen Entscheids auch noch keine entsprechende Verpflichtung 

bestanden habe. Das gewährte Darlehen der Kinder erfülle genau die von 

der (bisher spärlichen) Praxis festgestellten Grundsätze, weshalb diese 

Schuld EL-rechtlich (ausnahmsweise) nicht anrechenbar sei. Die Bun-

desgerichtspraxis sei richtig und schlüssig innerhalb des EL-Systems, 

insbesondere wenn – wie im konkreten Fall – ein Vermögensverzicht vor-

liege. Durch den Vermögensverzicht der Beschwerdeführerin und ihres 

vorverstorbenen Ehemannes seien Lücken in der wirtschaftlichen Versor-

gung entstanden, da die berechneten Ergänzungsleistungen den Lebens-

unterhalt nicht (genügend) decken könnten. Würden nun Schulden – sei 

dies beim Sozialdienst oder bei Privatpersonen -, welche wegen der Un-

terdeckung entstehen und nicht rückzahlbar seien, bei der EL-Berech- 

nung anerkannt, so würde dies zur Schmälerung des Vermögensverzichts 

führen und damit Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG und Art. 17a ELV diametral wi-

dersprechen bzw. diese Bestimmungen ihres Sinnesgehalts entleeren.

7. In der (freiwilligen) Replik brachte die Beschwerdeführerin noch vor, dass 

Streitgegenstand allein der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. 

Dezember 2014 sei. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zum 

Erbvorbezug vom 10. Oktober 2008 seien daher irrelevant und nicht ver-

fahrenswesentlich. Zudem werde dieser Vorgang erst im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren erwähnt, weshalb darauf nicht eingetreten werden 

könne. Streitgegenstand sei hier einzig das „Darlehen“. Dieses sei nicht 

- 5 -

ungewiss, vielmehr handle es sich dabei um eine ausgewiesene Schuld, 

deren Höhe feststehe. Das gewährte Darlehen stelle auch keine verlust-

scheinbelastete Forderung bzw. Schuld dar, weshalb das Bundesge-

richtsurteil 8C_187/2007 E.7.2 nicht einschlägig sei. Die Existenz des 

Darlehens und die Rückzahlungsverpflichtung im relevanten Zeitpunkt 

(Erlass Einspracheentscheid) seien ausgewiesen und das Bundesge-

richtsurteil 9C_884/2013 E.5 damit nicht einschlägig. Nachgewiesener-

massen sei die Darlehensschuld in den letzten drei Jahren erheblich re-

duziert worden. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, dass die 

Rückzahlung höchst unwahrscheinlich, wirtschaftlich nicht möglich bzw. 

nicht ernsthaft damit zu rechnen sei, basiere auf unbewiesenen Vermu-

tungen und sei daher irrelevant. Vielmehr sei das Gegenteil nachgewie-

sen, nämlich aufgrund der Reduktion der Darlehenssumme durch Rück-

zahlung.

8. In der Duplik hielt die Beschwerdegegnerin dem entgegen, dass die Dar-

lehensschuld aktenkundig stets erhöht worden sei und keine einzige 

Rückzahlung in den Akten dokumentiert sei. Offenbar zähle die Be-

schwerdeführerin fälschlicherweise den entgeltlichen Anteil des Erbvor-

bezugs zu Lasten zweier Kinder in der Höhe von Fr. 93‘500.-- zur Darle-

hensschuld, was aber nicht korrekt sei. Die Darlehensschuld habe am  

11. September 2010 (lediglich) Fr. 43‘173.50 betragen und sei danach per 

17. Oktober 2014 auf Fr. 104‘398.90 angewachsen. Sie habe deshalb ei-

ne Rückzahlung zu Recht als höchst unwahrscheinlich bzw. als wirt-

schaftlich nicht möglich eingestuft.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 19 des Gesetzes über kantonale Ergänzungsleistun-

gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kantonales 

Gesetz über Ergänzungsleistungen [BR 544.300]) kann gegen Einspra-

cheentscheide der AHV-Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit 

Mitteilung des Einspracheentscheides Beschwerde an das Verwaltungs-

gericht des Kantons Graubünden erhoben werden. Die sachliche und ört-

liche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur 

Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist somit gegeben. Als Adressa-

tin des angefochtenen Einspracheentscheides ist die Beschwerdeführerin 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf 

(Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist somit einzutreten. 

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2014 der AHV-Ausgleichskasse 

des Kantons Graubünden, in dem die Beschwerdegegnerin die von der 

Beschwerdeführerin erhobene Einsprache vom 20. Dezember 2014 ab-

gewiesen und gleichzeitig die Verfügung vom 10. Dezember 2014 

bestätigt hat. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Darlehensschuld 

der Beschwerdeführerin gegenüber ihren drei Kindern in der Höhe von               

Fr. 104‘398.90 (Stand Oktober 2014) bei der EL-Berechnung als anre-

chenbare Schuld beim Vermögen in Abzug zu bringen ist, bevor der Ver-

mögensverzehrbetrag (1/5 des anrechenbaren Vermögens) ermittelt wird. 

Nicht Streitgegenstand ist hier demgegenüber die Anrechnung des Ver-

mögensverzichts von Fr. 191‘971.-- ab 1. Oktober 2014 aus der seinerzei-

tigen Liegenschaftsabtretung an die Nachkommen gemäss Erbvorbe-

zugsvertrag vom 10. Oktober 2008 (vgl. beschwerdegegnerische Beilage 

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[alt Bg-act.] 10 S. 6 ff.; Fallnotizen vom 22. Februar 2010 [alt Bg-act. 11] 

und 10. April 2014 [Bg-act. 6] sowie Einsprache vom 20. Dezember 2014 

[Bg-act. 19 S. 2]). Umgekehrt ist für das Gericht nicht ersichtlich, weshalb 

auf die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zum Erbvorbezug nicht 

eingetreten werden soll. Dieser Erbvorbezug ergibt sich aus den Akten 

(alt Bg-act. 10 S. 6 ff.) und steht in Zusammenhang mit dem für die EL-

Berechnung massgeblichen Vermögen, das hier zum Streitgegenstand 

gehört.    

2. a) Ausgangspunkt für die Streitentscheidung sind vorliegend die einschlägi-

gen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30), 

die Verordnung über die Ergänzungsleistungen (ELV; SR 831.301) und 

die Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) 

des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV), welche wie folgt lauten:

Art. 11 Abs. 1 lit. c und g ELG – Bei Vermögen und Verzichtserklärungen
1Als Einnahmen werden angerechnet:

lit. c. […] bei Altersrentnerinnen […] ein Zehntel des Reinvermögens, so-
weit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- […] übersteigt.

lit. g. Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist.

Art. 17 Abs. 1 und 5 ELV – Bewertung des Vermögens 
 1Das anrechenbare Vermögen ist nach den Grundsätzen der Gesetzge-

bung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens 
im Wohnsitzkanton zu bewerten. 
5Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Entäusserung eines Grunds-
tückes ist der Verkehrswert für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im 
Sinne von Art. 11 Abs. 1. lit. g ELG vorliegt, massgebend. Der Verkehrs-
wert gelangt nicht zur Anwendung, wenn von Gesetzes wegen ein 
Rechtsanspruch auf den Erwerb zu einem tieferen Wert besteht.

Art. 17a Abs. 1 bis 3 ELV – Vermögensverzicht
   

 1Der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet 
worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), wird jährlich um Fr. 10‘000.-- ver-
mindert. 

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2Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes ist unverändert auf 
den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und 
dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern.
3Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminder-
te Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend.

WEL [Stand 1. Januar 2014] Rz. 3443.05 S. 92 von 250  
Vom rohen Vermögen sind die nachgewiesenen Schulden abzuziehen. 
Hypothekarschulden sind nicht bei der Liegenschaft, sondern in ihrer vol-
len Höhe beim Gesamtvermögen in Abzug zu bringen. 

b) Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 140 V 201 E.4.2 = 

Urteil [BGer] 9C_884/2013 vom 9. April 2014) heisst dies – in Bezug auf 

Art. 11 Abs. 1 lit c ELG, worin die Anrechnung eines Teils des Reinver-

mögens als Einnahme angeordnet wird - nichts anderes, als dass vom 

rohen Vermögen die Schulden der EL-Ansprecherin […] abzuziehen sind, 

bevor der Vermögensverzehrbetrag ermittelt wird (vgl. RALPH JÖHL, Er-

gänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungs-

recht [SBVR/Band XIV], 2. Aufl., Basel 2007, S. 1793 Rz. 220 sowie Fn. 

775-777; CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., 

Zürich 2009, Ziff. 5 Schulden, S. 166; URS MÜLLER, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich 2015, S. 129 Rz. 337 und S. 

132 Rz. 343; WEL 2014 Rz. 3443.05 S. 92). Als Schulden fallen neben 

Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken und Darlehen zwischen 

Privaten hiernach auch Steuerschulden in Betracht (vgl. Urteil des Bun-

desgerichts 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E.7.3 [Zusammenfas-

sung in SZS 2009 S. 406]). Es genügt dabei für die Berücksichtigung ei-

ner Schuld, dass sie tatsächlich entstanden ist; ihre Fälligkeit ist nicht vor-

ausgesetzt. Im Gegensatz dazu können ungewisse Schulden oder Schul-

den, deren Höhe noch nicht feststeht, nicht abgezogen werden (so JÖHL, 

a.a.O., S. 1793 RZ. 220). Darlehen zwischen Privaten beruhen nicht zwin-

gend auf einem schriftlichen Darlehensvertrag. Hier muss die EL-berech-

tige Person nachweisen, dass sie tatsächlich Geld vom Darlehensgeber 

erhalten hat und eine Rückzahlung geschuldet ist (CARIGIET/KOCH, a.a.O., 

- 9 -

S. 166). Ist eine Rückerstattungspflicht für bezogene Sozialhilfeleistungen 

mit Ungewissheiten verbunden und deshalb eine Rückforderung unwahr-

scheinlich, kann diese nicht als Schuld berücksichtigt werden (vgl. MÜL-

LER, a.a.O., Rz. 343). Im eingangs zitierten Bundesgerichtsurteil wurde 

noch festgehalten, dass der dortige vorinstanzliche Entscheid insoweit 

nicht zu beanstanden sei, als darin die Berücksichtigung einer allfälligen 

Pflicht zur Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen an die Sozial-

hilfebehörde als Schuld abgelehnt worden sei. Der Vorinstanz sei bei-

zupflichten, wenn sie zur Begründung angebe, eine entsprechende Rück-

erstattungspflicht sei mit erheblichen Ungewissheiten verbunden, eine 

Rückforderung scheine unter den gegebenen Umständen sogar höchst 

unwahrscheinlich und im Zeitpunkt des Einspracheentscheides habe auch 

noch keine entsprechende Verpflichtung bestanden. […] Die vorinstanzli-

che Argumentation trage dem Grundsatz Rechnung, dass im Bereich der 

Ergänzungsleistungen nur die nachgewiesenen Schulden und nicht auch 

ungewisse, ziffernmässig noch nicht feststehende Schulden berücksich-

tigt werden könnten (Urteil des Bundesgerichts 9C_884/2013 vom 9. April 

2014 E.5).   

c) Die Darlehensschuld, welche sich aus der Saldoerklärung und Schuld-

anerkennung vom 17. Oktober 2014 ergibt (Bg-act. 11 S. 12 f.), ist zwar in 

ihrer Höhe Fr. 104‘398.90 und in ihrem Bestand unbestritten und dem-

nach an sich nachgewiesen. Richtig ist auch, dass sie nicht fällig ist. Hin-

gegen ergibt sich aus den Akten ebenfalls, dass die Rückzahlung des 

Darlehens nicht vorgesehen war und weiterhin nicht vorgesehen ist. 

Während also das Kriterium des Gelderhalts durch die finanziell bedürfti-

ge Beschwerdeführerin als erfüllt angesehen werden kann, muss der 

Nachweis einer ernsthaften bzw. wirtschaftlich tatsächlich verkraftbaren 

Rückzahlung der Darlehensschuld über Fr. 104‘398.90 durch die Be-

schwerdeführerin als gescheitert bezeichnet werden, weil es dieser - wie 

die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält - aufgrund der ausgewiese-

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nen Vermögenslage wirtschaftlich nicht zumutbar und auch nicht möglich 

gewesen ist, eine derart hohe Geldschuld zeitlebens noch an die drei 

Kinder und Darlehensgeber zurückzubezahlen (vgl. dazu das Berech-

nungsblatt  zur Verfügung vom 10. Dezember 2014 [Bg-act. 17 S. 4 f.], 

wonach einer laufenden Unterdeckung von rund Fr. 40‘000.-- pro Jahr ein 

Sparguthaben und Wertschriften von Fr. 0.--, ein BVG-

Freizügigkeitsguthaben von Fr. 0.--, eine Anwartschaft aus unverteilter 

Erbschaft über Fr. 10‘906.-- und Grundeigentum von Fr. 42‘300.-- entge-

genstehen). Etwas Gegenteiliges wird selbst von der Beschwerdeführerin 

nicht geltend gemacht. Folglich erscheint dem streitberufenen Gericht – 

gleich wie der Beschwerdegegnerin – eine Rückerstattungspflicht eben-

falls mit erheblichen Ungewissheiten verbunden bzw. angesichts der ge-

gebenen finanziellen Umstände realiter als höchst unwahrscheinlich. Hin-

zu kommt, dass im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids aktenkundig 

auch keine Verpflichtung zur Rückerstattung zwischen den Darlehenspar-

teien bestand. Die Beschwerdeführerin legt dazu nicht näher dar, inwie-

fern eine Rückzahlungsverpflichtung zum relevanten Zeitpunkt ausgewie-

sen sein sollte; ihr Verweis auf das Bundesgerichtsurteil 9C_884/2013 

vom 9. April 2014 E.5 - wonach dieses Urteil ihren Standpunkt stütze - ist 

nicht richtig. Dort wurde die Berücksichtigung einer allfälligen Pflicht zur 

Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen (an die Sozialhilfebehör-

den) als Schuld viel-mehr ebenfalls abgelehnt. Das Gericht erachtet das 

zitierte Bundesgerichtsurteil deshalb gerade umgekehrt für die Sichtweise 

und Qualifikation der Beschwerdegegnerin als wegweisend und einschlä-

gig. Zutreffend ist überdies auch, dass es EL-rechtlich keinen Unterschied 

macht, ob die EL-berechtigte Person (Beschwerdeführerin) - infolge Un-

möglichkeit trotz Ergänzungsleistungen ihre Lebenshaltungskosten selber 

bestreiten zu können – danach Sozialhilfe der öffentlichen Hand bezieht 

oder – wie im konkreten Fall – privatrechtlich von Verwandten (vgl. Art. 

328 f. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) unterstützt 

wird.

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d) Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass eine Reduktion des Darle-

hens durch Rückzahlung in den letzten drei Jahren nachgewiesen sei  

(d.h. das ursprüngliche Darlehen von Fr. 136‘674.-- sei seit Herbst 2010 

um Fr. 32‘275.-- verringert worden). Diese Sachdarstellung trifft nicht zu. 

Die Darlehensschuld der Beschwerdeführerin ist seither vielmehr ange-

wachsen (vgl. Darlehensvertrag vom 11. September 2010 zwischen den 

drei Kindern und der Beschwerdeführerin sowie ihrem mittlerweile ver-

storbenen Ehemann; beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 2 sowie Bg-

act. 11 S. 10 f.), worin im Einzelnen was folgt festgehalten wurde: 

Ziff. I/2:
Die Einnahmen der Eltern reichen nicht mehr aus, um die laufenden Aus-
gaben finanzieren zu können. Die Nachkommen haben deshalb verschie-
dene Lebenshaltungskosten der Eltern bezahlt […]. Es ergab sich danach 
per 30. Juni 2010 ein gesamthafter Schuldenbetrag von Fr. 43‘173.50 
(gegliedert in privat geleistete Teilbeträge: [Nachkomme A] Fr. 9‘813.70, 
[Nachkomme B] Fr. 25‘926.05 und [Nachkomme C] Fr. 7‘433.75). 

Ziff. II/3:
Die Parteien vereinbaren daher, dass die bis zum 30. Juni 2010 erfolgten 
Zahlungen der Nachkommen für ihre Eltern als Darlehen gewährt werden. 

Ziff. II/4:
Aufgrund der finanziellen Situation der Eltern mit stetig steigenden Aus-
gaben wird es notwendig sein, dass die Nachkommen zu Gunsten der El-
tern auch inskünftig weitere Beiträge leisten zur Bestreitung der Lebens-
haltungskosten. Die Nachkommen verpflichten sich dazu im Rahmen von 
weiteren Darlehensgewährungen bis maximal zu demjenigen Betrag, wel-
chen sie jeweils durch den Erbvorbezug vom 4. Dezember 2008 erhalten 
haben. Die Obergrenze liegt somit bei zwei Nachkommen bei jeweils             
Fr. 100‘455.-- und beim Dritten/bei der Dritten bei Fr. 40‘560.--. 

Dieses Versprechen der Nachkommen zur künftigen Unterstützung der 

Eltern bzw. der verwitweten Beschwerdeführerin (Bg-act. 11 S. 11 Ziff. II/4) 

wurde in der Folge offensichtlich eingelöst, ergibt sich doch aus der Sal-

doerklärung und der Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 (Bg-act. 

11 S. 12) neu eine weit höhere Darlehensschuld von total Fr. 104‘398.90, 

womit die Schulden (2010-2014) um Fr. 61‘225.40 (= Fr. 104‘398.90 mi-

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nus Fr. 43‘173.50) gestiegen sind. Die von der Beschwerdeführerin zur 

ursprünglichen Darlehenssumme dazugerechneten Fr. 93‘500.-- sind als 

entgeltlicher Anteil des Erbvorbezugs und sicherlich nicht als Bestandteil 

des Darlehens zu qualifizieren (vgl. Darlehensvertrag [Bg-act. 11 S. 10 f.] 

sowie Erbvorbezugsvertrag [alt Bg-act.10 S. 16]). Wie die Beschwerde-

gegnerin diesbezüglich in ihrer Duplik korrekt festhält, wurde der entgeltli-

che Erbanteil von Fr. 93‘000.-- im Darlehensvertrag nur aufgeführt, um die 

unentgeltlichen Anteile – und damit die tatsächlichen Erbvorbezüge – 

darzustellen, bis zu welchen sich die Nachkommen maximal im Darle-

hensvertrag verpflichteten, die Eltern finanziell auf privater Basis (Ver-

wandtenhilfe) zu unterstützen. In den Akten ist demgegenüber keine ein-

zige Rückzahlung der Beschwerdeführerin an ihre Kinder (Darlehensge-

ber) dokumentiert. Der Beschwerdeführerin ist es hier denn auch nicht ge-

lungen, eine solche Schuldentilgung nachzuweisen.  

e) Das streitberufene Gericht kann der Argumentationsweise der Beschwer-

degegnerin ebenfalls zustimmen, wonach gerade im Hinblick auf die Ent-

stehung von Schulden aufgrund eines Vermögensverzichts eine gewisse 

Zurückhaltung geboten ist, derartige Schulden bei der EL-Berechnung mit 

zu berücksichtigen bzw. in Abzug bringen zu dürfen. Dies muss insbe-

sondere dann der Fall sein, wenn bei den privatrechtlich stipulierten 

Schulden – zum Beispiel in Form und Ausgestaltung eines Darlehensver-

trages -  nicht ernsthaft damit gerechnet werden kann, dass die unbestrit-

ten mittellose EL-Bezügerin (hier Beschwerdeführerin) die gewährte Dar-

lehenssumme in Zukunft mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit 

nicht wird begleichen bzw. nicht an die Darlehensgeber wird zurückbe-

zahlen können. Gerade dies trifft hier aber auf die Beschwerdeführerin zu. 

Der folgenschwere Vermögensverzicht ist durch den Erbvorbezug im Ok-

tober 2008 dokumentiert, als die Beschwerdeführerin und ihr mittlerweile 

verstorbener Ehemann freiwillig auf ein Vermögen von Fr. 319‘295.-- ver-

zichteten (vgl. Erbvorbezugsvertrag [alt Bg-act. 10 S. 16] samt Fallnotizen 

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vom 22. Februar 2010 [alt Bg-act. 11]). Am Vorgehen der Beschwerde-

gegnerin, die geltend gemachte Darlehensschuld über Fr. 104‘398.90 

nicht als abzugsfähige „Verbindlichkeit“ in die EL-Berechnung der Be-

schwerdeführerin aufzunehmen, gibt es demnach nichts auszusetzen. Die 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 27. 

Januar 2015 (vgl. III. Begründung, lit. e S. 4/5) und in der Duplik vom 16. 

Februar 2015 (S. 3) – wonach Schulden aufgrund eines Vermögensver-

zichts nicht anrechenbar seien - sind folglich zutreffend und somit auch zu 

schützen. Das bereits erwähnte Bundesgerichtsurteil 9C_884/2013 E.5 

[siehe vorn E.2c in fine] lässt ebenfalls keine andere Schlussfolgerung zu. 

Aus den von der Beschwerdeführerin angeführten Bundesgerichtsurteilen 

8C_187/2007 E.7.2 vom 22. November 2007 und 9C_806/2010 vom 31. 

Mai 2011 E.4.2 ergibt sich inhaltlich jedenfalls nichts, was den vorherigen 

Erwägungen (E.2a-e) sowie dem hier ebenfalls einschlägigen Bundesge-

richtsurteil 9C_822/2009 vom 7. Mai 2009 E.3.3 widersprechen würde. In 

all diesen Bundesgerichtsurteilen wird nämlich zumindest übereinstim-

mend festgehalten, dass Schulden bzw. Schuldverhältnisse (inkl. Verlust-

scheine) erst angerechnet bzw. berücksichtigt werden könnten, wenn die 

Höhe der Schuld betragsmässig nachgewiesen sei und mit der Rückzah-

lung dieser Schuld ursprünglich auch ernsthaft gerechnet werden durfte. 

Gerade letzteres muss vorliegend aber klar verneint werden, weil sich die 

Beschwerdeführerin durch ihren Vermögensverzicht selbst in eine Situa-

tion brachte, welche sie zur Eingehung einer Darlehensschuld zwang, de-

ren Rückzahlung ihr von Anfang an sehr unrealistisch erscheinen musste.

3. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2014 ist damit 

rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde vom 20. Januar 2015 führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien kostenlos 

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ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädi-

gung zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).  

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]