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**Case Identifier:** d0c0d996-0ca5-5ed8-ba9d-09af0de7dfee
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.10.2011 SB110414
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110414_2011-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110414-O/U/eh  

 

Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. P. Marti, Vorsitzender, der Ersatzoberrichter 

lic. iur. E. Leuenberger und die Ersatzoberrichterin lic. iur.  

M. Bertschi sowie die juristische Sekretärin lic. iur. S. Schwarzwälder 

 

Urteil vom 6. Oktober 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Angeklagter und I. Appellant 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 
gegen 

 
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,  

Anklägerin und II. Appellantin 

 
sowie 

 
Geschädigte gemäss Anklage 

 

betreffend  

Vergewaltigung etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern vom  
22. Dezember 2010 (DG090015) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklage der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 23. September 2009 

(Urk. 18) sowie die Nachtragsanklage vom 4. Dezember 2009 (Urk. 16) sind  

diesem Urteil beigeheftet.  

 

Urteil der Vorinstanz: 
 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig  

− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB 

− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB 

− des mehrfachen Inzests im Sinne von Art. 213 StGB 

− der vorsätzlichen und grobfahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG (Strassenverkehrsgesetz) in Ver-

bindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV (Verkehrs-

regelnverordnung) sowie im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Ver-

bindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und in Verbindung mit Art. 4a  

Abs. 1 lit. d und Abs. 5 VRV 

− des versuchten Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in  

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB 

− der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB 

− des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB 

-   3   - 

− der einfachen Körperverletzung im Sinne von  

Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB 

− der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 StGB und 

im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis StGB 

− sowie der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB. 

2. Der Angeklagte A._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen vom 

Vorwurf  

− der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB 

− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB 

− und der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 

3. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Zweigstelle  

Affoltern, vom 11. Dezember 2006 ausgefällte, bedingte Freiheitsstrafe von 

14 Tagen wird widerrufen.  

4. Der Angeklagte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit  

3,5 Jahren Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 663 Tage durch  

Untersuchungs- und Sicherheitshaft (inkl. psychiatrischer Begutachtung)  

bis und mit heute erstanden sind.  

5. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von 

Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.  

6. Es wird davon Vormerk genommen, dass sich der Angeklagte bereits in der 

Psychiatrie-Klinik Z._____ im Massnahmevollzug befindet.  

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 3. Dezember 

2009 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und bei den  

Akten belassen. 

-   4   - 

8. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten 1, B._____, Genugtuung 

in Höhe von Fr. 15'000.– zuzüglich Zins zu 5% seit 1. Juli 2007 zu bezahlen. 

9. Es wird festgestellt, dass der Angeklagte gegenüber dem Geschädigten 4, 

C._____, aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener-

satzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadener-

satzanspruches wird der Geschädigte auf den Weg des Zivilprozesses ver-

wiesen. 

10. Das Genugtuungsbegehren des Geschädigten 4, C._____, wird abgewie-

sen. 

11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 5'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'799.10   Untersuchungskosten 

Fr. 320.–   Kosten Kapo 

Fr. 14'046.60   amtliche Verteidigung 

 

 

Fr. 40'706.–   Gutachten 

Fr. 266.–   div.Kosten 

12. Die Gerichts- und Verfahrenskosten werden dem Angeklagten auferlegt,  

jedoch infolge Uneinbringlichkeit definitiv auf die Staatskasse genommen.  

13. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten 1, B._____,  

eine Prozessentschädigung in Höhe von Fr. 5'000.– zu bezahlen. 

14. (Mitteilung) 

15. (Rechtsmittel) 

-   5   - 

Berufungsanträge: 

a) des Verteidigers der Angeklagten 

 (schriftlich; Urk. 199) 

 1. Es sei der Berufungskläger 1 vom Vorwurf der mehrfachen Vergewalti-

gung im Sinne von Art. 190 StGB, der mehrfachen sexuellen Nötigung 

im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB sowie des Inzests im Sinne von 

Art. 213 StGB freizusprechen. 

 2. Es sei der Berufungskläger 1 im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB für 

schuldunfähig zu erklären und deshalb vom Vorwurf 

  - der vorsätzlichen und der grobfahrlässigen Verletzung der Verkehrs-

regeln i.S.v. Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a 

Abs. 1 lit. a VRV sowie i.S.v. Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 

SVG und i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. d und Abs. 5 VRV; 

  - des versuchten Diebstahls i.S.v. Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 

Abs. 1 StGB; 

  - der Sachbeschädigung i.S.v. Art. 144 Abs. 1 StGB; 

  - des Hausfriedensbruchs i.S.v. Art. 186 StGB; 

  - der einfachen Körperverletzung i.S.v. Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB 

  - der mehrfachen Pornographie i.S.v. Art. 197 Ziff. 3 StGB und i.S.v. 

Art. 197 Ziff. 3bis StGB; 

  - sowie der Gewaltdarstellung i.S.v. Art. 135 Abs. 1bis StGB 

  freizusprechen. 

 3. Es sei die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, 

Zweigstelle Affoltern vom 11. Dezember 2006 ausgefällte bedingte 

Freiheitsstrafe von 14 Tagen nicht zu widerrufen. 

-   6   - 

 4. Es sei keine stationäre therapeutische Massnahme i.S.v. Art. 59 StGB 

(Behandlung von psychischen Störungen) anzuordnen. 

 5. Der Angeklagte sei umgehend aus dem vorzeitigen Massnahmevollzug 

zu entlassen. 

 6. Für die erstandene Haft (inklusive psychiatrische Begutachtung) sowie 

den Massnahmevollzug sei der Berufungskläger 1 angemessen zu 

entschädigen. Zudem sei ihm eine angemessene Genugtuung zuzu-

sprechen. 

 7. Es sei dem Berufungskläger 1 die beschlagnahmte Harddisk heraus-

zugeben nach Löschung der gemäss Anklageschrift (ND 6) verbotenen 

Dateien.  

 8. Die Genugtuungs- und Prozessentschädigungsbegehren der Geschä-

digten 1, B._____ seien abzuweisen. 

 9. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gerichtskasse. 

  Eventualiter sei der dem Angeklagten auferlegte Anteil der Kosten 

i.S.v. § 190a StPO zu reduzieren und wegen Uneinbringlichkeit definitiv 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

 10. Eventualantrag 

Im Falle eines Schuldspruches betreffend der oben in Ziffer 2 aufge-

führten Anklagepunkte sei der Berufungskläger 1 eventualiter mit einer 

Freiheitsstrafe von höchstens 8 Monaten zu bestrafen, unter Abzug der 

bisher erstandenen Untersuchungs- und Sicherheitshaft (inkl. psychiat-

rische Begutachtung und Massnahmevollzug). 

 

 

-   7   - 

b) der Staatsanwaltschaft 

 (schriftlich; Urk. 201) 

 1. In Abänderung von Ziff. 4 des Urteilsdispositives des Bezirksgerichtes 

Affoltern vom 22. Dezember 2010 sei der Angeklagte zu einer  

Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren zu verurteilen. 

 2. Es sei beim Angeklagten eine DNA-Probe anzuordnen und ein  

DNA-Profil zu erstellen. 

 

Das Gericht erwägt: 

I. Verfahrensgang 

1. Die beiden Anklageschriften der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 
23. September 2009 (Urk. 18) und 4. Dezember 2009 (ND 6 Urk. 16), aus  

welchen sich die zu beurteilenden Sachverhalte ergeben, sind diesem Entscheid 

beigeheftet. Dem Angeklagten werden zusammengefasst mehrfache Vergewalti-

gung, mehrfache sexuelle Nötigung, mehrfacher Inzest, Drohung, mehrfache  

einfache Körperverletzung, Tätlichkeiten, vorsätzliche und grobfahrlässige grobe 

Verletzung der Verkehrsregeln, versuchter Diebstahl, Sachbeschädigung, Haus-

friedensbruch, mehrfache Pornographie und Gewaltdarstellungen vorgeworfen, 

begangen in der Zeit von ca. März 2006 bis 17. Mai 2009 in T._____, U._____, 

V._____, W._____ und Zürich. 

2. Die vorinstanzliche Hauptverhandlung fand am 3. Februar 2010 unter Aus-
schluss der Öffentlichkeit statt (Prot. I S. 5 ff.). Im Anschluss an die Hauptver-

handlung beschloss die Vorinstanz die Einholung eines psychiatrischen Gutach-

tens zur Frage der Schuld- und Massnahmefähigkeit des Angeklagten (Prot. I 

S. 36 ff.). Zum Gutachten des Psychiatriezentrums Z._____, Dr. med. Y._____ 

und Dr. med. D._____, vom 11. November 2010 (Urk. 140) nahm einzig der Ver-

teidiger schriftlich Stellung (Urk. 154). Sodann fällte die Vorinstanz am 

-   8   - 

22. Dezember 2010 das Urteil (Prot. I S. 50 ff., Urk. 155). Der Angeklagte wurde 

von den Vorwürfen der Drohung, der einfachen Körperverletzung (zum Nachteil 

der E._____ [Mitglied Familie K.]) und der Tätlichkeiten freigesprochen, im Übri-

gen jedoch im Sinne der Anklage schuldig gesprochen und – unter Einbezug ei-

ner widerrufenen Freiheitsstrafe von 14 Tagen – mit einer Gesamtstrafe von 3 ½ 

Jahren belegt, bei Anrechnung von 663 Tagen erstandener Haft. Ferner wurde 

eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB angeord-

net und über beschlagnahmte Gegenstände sowie Schadenersatz- und Genugtu-

ungsbegehren entschieden. Das Urteilsdispositiv wurde den Verfahrensbeteiligten 

schriftlich zugestellt (Urk. 155 und 157). 

3. Mit Eingaben vom 5. Januar 2011 resp. 7. Januar 2011 meldeten sowohl der 
Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis fristgerecht Berufung 

an, welche nicht beschränkt wurden (Urk. 159 und 160).  

Mit Verfügung des Haftrichters des Bezirkes Affoltern vom 8. Februar 2011 wurde 

dem Angeklagten der vorzeitige Massnahmeantritt im Sinne einer stationären 

Massnahme gemäss Art. 59 StGB im Psychiatriezentrum Z._____ bewilligt (vgl. 

Urk. 169 S. 1). Gestützt darauf verfügte das Amt für Justizvollzug am 11. Februar 

2011 die Einweisung des Angeklagten im Rahmen des vorzeitigen Massnahme-

antritts im Sinne von Art. 59 StGB rückwirkend per 8. Februar 2011 in die Sicher-

heitsstation der Klinik für Forensische Psychiatrie des Psychiatriezentrums  

Z._____ (Urk. 169).  

Nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 170) am 8. April 2011 (Urk. 170 A) 

nannte die Anklagebehörde am 20. April 2011 (und damit innert der angesetzten 

Frist) ihre Beanstandungen (Urk. 173). Aus dieser Eingabe ergibt sich eine  

Einschränkung der Berufung, auf die zurückzukommen sein wird. Ein Empfangs-

schein des Verteidigers für das motivierte Urteil lässt sich in den vorinstanzlichen 

Akten nicht finden. Nachdem seine Beanstandungen das Datum 20. April 2011 

tragen (Urk. 174), kann davon ausgegangen werden, dass sie ebenfalls fristge-

recht erfolgten.  

-   9   - 

Am 14. April 2011 sandte der Verteidiger der Vorinstanz seine Honorarrechnung 

über insgesamt Fr. 29'977.45 zu und erwähnte, dass das im Urteil festgesetzte 

Honorar von Fr. 14'046.60 die Aufwendungen nicht decke (Urk. 171). In einer  

Aktennotiz hielt die Vorinstanz am 19. April 2011 zu Handen des Verteidigers fest, 

dass der Betrag von Fr. 14'046.60 als „provisorisches Honorar“ zu betrachten und 

klar sei, dass damit noch nicht über die definitive Honorarrechnung entschieden 

sei (Urk. 172). Ein definitiver Entscheid lässt sich in den Akten dann aber nicht 

finden. An der Berufungsverhandlung vom 6. Oktober 2011 erklärte der Ver-

teidiger allerdings, dass er bezüglich seines Honorars mit der Vorinstanz alles  

geklärt habe (Prot. II S. 9) 

Am 26. Mai 2011 überwies die Vorinstanz das Verfahren dem Obergericht zur 

Behandlung der Berufung (Urk. 177). Hierorts gingen die Akten am 14. Juni 2011 

ein (vgl. Urk. 178 S. 1). 

4. Innert der vom Obergericht am 1. Juli 2011 angesetzten Frist (Urk. 183)  
präzisierte der Verteidiger des Angeklagten mit Eingabe vom 14. Juli 2011 seine 

Beanstandungen (Urk. 185). Darauf wird andernorts noch einzugehen sein.  

Nach entsprechender Fristansetzung (Urk. 187) liess die Geschädigte B._____ 

Verzicht auf Beweisanträge mitteilen (Urk. 189). Auch die Anklagebehörde stellte 

keine Beweisanträge (Urk. 191). 

Mit Eingabe vom 22. August 2011 beantragte der Verteidiger des Angeklagten die 

Durchführung eines Schuldinterlokuts. Gleichzeitig beantragte er, die bei den  

Akten liegende Abschrift der Video-Einvernahme mit B._____ (HD Urk. 5/4) sei 

aus dem Recht zu weisen und durch die von ihm (dem Verteidiger) ergänzte und 

korrigierte Abschrift der Video-Einvernahme vom 9. Mai 2009 (HD Urk. 5/5) zu er-

setzen. Weitere Beweisanträge liess der Angeklagte nicht stellen (Urk. 197).  

Am 12. September 2011 (Poststempel 9. September 2011) ging dem Obergericht 

eine Eingabe der Rechtsvertreterin der Geschädigten B._____ vom 19. Juli 2011 

zu, in welcher Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids über die Genugtu-

-   10   - 

ungssumme (Dispositivziffer 8) sowie Ausschluss der Öffentlichkeit von der Beru-

fungsverhandlung verlangt wurde (Urk. 195).  

Das vorliegende Urteil erging nach der heute unter Ausschluss der Öffentlichkeit 

durchgeführten Berufungsverhandlung, zu der der Angeklagte und sein Verteidi-

ger sowie die Vertreterin der Staatsanwaltschaft erschienen sind (Prot. II S. 4). 

II. Prozessuales  

1. Anwendbares Recht 

Nachdem die Vorinstanz ihren Entscheid unter dem bis zum 31. Dezember 2010 

gültigen kantonalen Strafprozessrecht gefällt hat, ist für das Berufungsverfahren 

ebenfalls das bisherige Verfahrensrecht (StPO/ZH und GVG/ZH) anwendbar 

(Art. 453 Abs. 1 StPO). 

2. Beanstandungen 

2.1. Der Angeklagte lässt zunächst den Schuldspruch der Vorinstanz bezüglich 
mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Nötigung und mehrfachen  

Inzests wegen fehlerhafter Beweiswürdigung beanstanden (Urk. 185 S. 1 – 5). 

Nachdem der Angeklagte bei allen Taten schuldunfähig gewesen sei, würden 

auch die Schuldsprüche in den Nebendossiers 2 – 6 beanstandet, wenngleich 

diese Sachverhalte nicht bestritten würden (a.a.O. S. 5 f.). Ferner werde die  

Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme als unverhältnismässig 

beanstandet. Als Konsequenz aus den geforderten Freisprüchen würden schliess-

lich die Entscheide der Vorinstanz hinsichtlich Genugtuung sowie Kosten- und 

Entschädigungsregelung beanstandet (a.a.O. S. 6). Zu guter Letzt wird die  

Einziehung der Festplatte des Computers des Angeklagten als unverhältnismäs-

sig gerügt (a.a.O. S. 7). 

2.2. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis beanstandet einerseits das Straf-
mass: Die Vorinstanz habe die Strafzumessungsgründe zu einseitig zu Gunsten 

des Angeklagten gewürdigt; eine Gesamtstrafe von 3 ½ Jahre sei zu milde.  

-   11   - 

Andererseits sei nicht nachvollziehbar, warum die Vorinstanz auf die Erstellung 

eines DNA-Profils verzichtet habe; die Abweisung dieses Antrags sei durch das 

Obergericht zu überprüfen (Urk. 173).  

3. Berufungsumfang 

Angefochten sind vom Angeklagten sämtliche Schuldsprüche (Dispositivziffer 1).  

Von keiner Seite her angefochten wurden hingegen die Freisprüche (Dispositiv-

ziffer 2) bezüglich des Nebendossiers 1 (Drohung, einfache Körperverletzung und 

Tätlichkeiten, Dispositivziffer 2). Dieser Entscheid ist somit in Rechtskraft  

erwachsen (§ 413 Abs. 3 StPO/ZH). 

Der Verteidiger äusserte sich zum Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwalt-

schaft Limmattal/Albis vom 11. Dezember 2008 ausgefällten bedingten Freiheits-

strafe von 14 Tagen zunächst nicht (vgl. Urk. 174 und 185), obwohl Freispruch in 

allen Anklagepunkten verlangt wird. Da jedoch die Frage des Widerrufs mit jener 

der Schuldsprüche verknüpft ist, liegt Konnexität vor. Der Entscheid der Vo-

rinstanz (Dispositivziffer 3) ist von Amtes wegen zu überprüfen. An der Beru-

fungsverhandlung bestätigte der Verteidiger sodann auch, dass Dispositivziffer 3 

angefochten sei. 

Die von der Vorinstanz ausgefällte Sanktion (Dispositivziffer 4) ist sowohl vom 

Angeklagten als auch von der Anklagebehörde angefochten.  

Vom Angeklagten angefochten ist zudem die Anordnung einer stationären thera-

peutischen Massnahme nach Art. 59 StGB (Dispositivziffern 5 und 6).  

Die Anordnung der Vorinstanz hinsichtlich der Einziehung der „beschlagnahmten 

Gegenstände“ (Dispositivziffer 7) ist bezüglich der Festplatte des Computers des 

Angeklagten angefochten. Wenn die Vorinstanz „Gegenstände“ erwähnt, ist dies 

nicht ganz korrekt. Von der erwähnten Beschlagnahmeverfügung der Staats-

anwaltschaft Limmattal/Albis vom 3. Dezember 2009 erfasst ist einzig die Fest-

platte (ND 6 Urk. 13). Über die Beschlagnahme oder Einziehung anderer Gegen-

stände hat die Vorinstanz nicht entschieden.  

-   12   - 

Nachdem der Angeklagte Freispruch beantragen lässt, ist auch der Entscheid 

über die Genugtuungsforderung der Geschädigten B._____ (Dispositivziffer 8) 

angefochten, was sinngemäss aus der Eingabe des Verteidigers hervorgeht und 

von diesem an der Berufungsverhandlung bestätigt wurde (Urk. 174 S. 2, Urk. 

185 S. 6 unten, Prot. II S. 8). 

Der Entscheid der Vorinstanz über das Schadenersatzbegehren des Geschädig-

ten C._____ (Dispositivziffer 9) ist vom Angeklagten nicht angefochten und damit 

in Rechtskraft erwachsen (Prot. II S. 8).  

Durch die Abweisung des Genugtuungsbegehrens des Geschädigten C._____ 

(Dispositivziffer 10) ist der Angeklagte nicht beschwert. Es ist ihm daher verwehrt, 

diesen Entscheid der Vorinstanz anzufechten. Nachdem der Entscheid der Vo-

rinstanz von keiner Seite her angefochten ist, ist er in Rechtskraft erwachsen.  

Nicht angefochten wurde die Kostenfestsetzung der Vorinstanz (Dispositiv- 

ziffer 11). Sie ist in Rechtskraft erwachsen (Prot. II S. 9). Bezüglich der Übernah-

me der Kosten auf die Staatskasse (Dispositivziffer 12) sind die Berufungspartei-

en nicht beschwert, weshalb diese Ziffer ebenfalls in Rechtskraft erwachsen ist  

(Prot. II S. 9).  

Ausdrücklich angefochten vom Angeklagten ist die Dispositivziffer 13 (Prozess-

entschädigung an die Geschädigte B._____, vgl. Urk. 174 S. 2, Urk. 185 S. 6 und 

Urk. 199 S. 4). 

Zusammengefasst ist vorab festzustellen, dass das Urteil der Vorinstanz in den 

Dispositivziffern 2 und 9 bis 12 in Rechtskraft erwachsen ist. In den übrigen  

Punkten ist das Urteil zu überprüfen. 

4. Beweisantrag des Angeklagten 

4.1. Der Antrag des Angeklagten, es sei das Aktorum 5/4 (Abschrift Video-EV 
B._____ vom 5. Februar 2009) aus dem Recht zu weisen, wird damit begründet, 

dass die Abschrift die tatsächlichen Aussagen der Geschädigten B._____ anläss-

lich der Video-Einvernahme teilweise unkorrekt und nicht vollständig wiedergäbe. 

-   13   - 

Es ergäbe sich ein verfälschter und unvollständiger Eindruck der Einvernahme 

(Urk. 197 S. 2 f.). Die Staatsanwaltschaft stellte sich an der Berufungsverhand-

lung nicht gegen diesen Antrag, sollten die Ergänzungen der Verteidigung den 

Aussagen der Geschädigten entsprechen (Prot. II S. 22).  

4.2. Der Richter fällt das Urteil nach seiner freien, aus der Hauptverhandlung und 
den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung (§ 284 StPO/ZH). Die  

Maxime der freien Beweiswürdigung besagt, dass es keine Rangordnung der  

Beweise gibt; vorausgesetzt, dass diese verwertbar sind, sind sie grundsätzlich 

gleichwertig. Wenn auch grundsätzlich vom sachverhaltsnächsten oder «best-

möglichen» Beweismittel auszugehen ist, so gibt es doch keinen Vorrang von 

Beweisen, denen man gelegentlich besondere Zuverlässigkeit attestiert. Die  

richterliche Überzeugung beruht somit nicht auf der äusseren, sondern allein der 

inneren Autorität eines Beweismittels, bestehend in dessen zwingend-

überzeugender Kraft (Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, Rz 290).  

4.3. Bei der ersten Einvernahme mit der Geschädigten handelt es sich um eine 
polizeiliche Befragung, die aus Rücksichtnahme zur Geschädigten und zum Auf-

zeigen der Tatsache, dass diese sich aufgrund einer Lernbehinderung sprachlich 

schlecht ausdrücken könne, mittels Videographie befragt wurde (HD Urk. 2/2 S. 2; 

vgl. auch Berichte HD Urk. 5/1 und 5/2). Die dabei erstellte DVD (HD Urk. 5/3) 

wurde mit dem Anzeigerapport an die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis gesandt 

(a.a.O. S. 3). Dort erfolgte die Abschrift durch Staatsanwalt Fäh (HD Urk. 5/4  

S. 9). Später erfolgte – unter Wahrung der Verteidigungsrechte des Angeklagten 

– die Zeugeneinvernahme mit der Geschädigten (HD Urk. 5/7), in welcher sie  

zunächst bestätigte, gegenüber der Polizei die Wahrheit gesagt zu haben (a.a.O. 

S. 2) und in welcher sie zu den einzelnen Sachverhalten detailliert befragt wurde.  

Nachdem die Geschädigte bei Eröffnung des Strafverfahrens gegen den Ange-

klagten am 29. Januar 2009 (HD Urk. 2/2 S. 2) knapp 20 Jahre alt war, gelangen 

die Bestimmungen des Opferhilfegesetzes (OHG, in der bis 31. Dezember 2010 

geltenden Fassung) über die Befragung von Kindern nicht zur Anwendung 

(Art. 10a aOHG). Es ist indessen nachvollziehbar, dass die Kantonspolizei Zürich 

trotzdem - begründeterweise - die Form der in Art. 10c Abs. 2 aOHG vorge-

-   14   - 

sehenen Videobefragung wählte. Der Verwertbarkeit dieser polizeilichen  

Befragung steht nichts im Wege, nachdem sie nicht einziges Beweismittel ist  

(vgl. dazu auch die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz: Urk. 178 S. 21,  

§ 161 GVG) und die Geschädigte in prozessual korrekter Weise staatsanwalt-

schaftlich befragt wurde. Zu bemängeln ist einzig, dass die Abschrift der DVD 

nicht durch die protokollführende Person erfolgte. Es wäre Sache der Befragerin 

gewesen, eine Abschrift mitzuliefern.  

4.4. Der Abschrift durch Staatsanwalt Fäh kommt keine höhere Bedeutung zu als 
der Video-Aufzeichnung selber. Dies umso weniger, als die Abschrift sehr  

rudimentär ausgefallen ist. Das zeigt sich schon daran, dass die 74 ½ Minuten 

dauernde Befragung auf etwas mehr als acht Protokollseiten Platz fand. Ein Ver-

gleich der DVD mit dem Protokoll ergibt, dass sehr viele Fragen und Aussagen 

stark zusammengefasst und zum Teil Fragen und Antworten vermischt wurden. 

Ein genaues Abbild der Befragung kann nur die Sichtung der DVD ergeben.  

Erschwerend kommt hinzu, dass auf der DVD nur die Aufzeichnung der Über-

sichtskamera zu finden ist, die Frontalansicht der Geschädigten fehlt. Nachdem 

auf das jeweils beste Beweismittel abzustellen ist, wird bei der Beweiswürdigung 

zunächst die Zeugeneinvernahme zu würdigen und dabei – soweit nötig – auch 

die Videobefragung zu berücksichtigen sein. Der Abschrift kommt wie erwähnt 

keine eigenständige Bedeutung zu, so dass diese ausser Acht zu lassen sein 

wird. Damit ist der Beweisantrag des Angeklagten abzuweisen.  

4.5. Der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass die Version des Verteidigers 
des Angeklagten (HD Urk. 5/5) eine blosse Parteibehauptung darstellt, die bei der 

Beweiswürdigung ebenso wenig zu berücksichtigen ist wie die Abschrift der 

Staatsanwaltschaft. Ganz abgesehen davon hat der Verteidiger in seiner Version 

nur sehr wenige Ergänzungen vorgenommen. Diese leicht ergänzte Niederschrift 

wird der tatsächlichen Befragung ebenso wenig gerecht wie jene der Staats-

anwaltschaft.  

 

-   15   - 

4.6. Weiter beanstandet die Verteidigung die Befragungstechnik anlässlich der 
obgenannten Videoeinvernahme. Die polizeiliche Befragerin habe mehrfach einen 

Sachverhalt geschildert, den die Geschädigte B._____ dann nur noch habe beja-

hen müssen (Urk. 199 S. 7). Die Staatsanwaltschaft hingegen macht geltend, 

dass dieser Einwand unbehelflich sei; das Gericht könne sich anhand der Video-

aufzeichnung selber ein Bild machen und sich davon überzeugen, dass die Be-

fragung sorgfältig erfolgt sei und lediglich um Missverständnissen vorzubeugen, 

nachgefragt worden sei, oder um der Geschädigten eine Zusammenfassung vor-

zuhalten (Prot. II S. 23). Dieser Ansicht ist zu folgen: Aus der Videoeinvernahme 

ergibt sich, dass die Befragung ordnungsgemäss und professionell erfolgt ist. Es 

wurden grundsätzlich offene Fragen gestellt. Geschlossene Fragen wurden nur im 

Sinne einer Zusammenfassung gestellt und um sicherzustellen, dass die Aussa-

gen der Geschädigten richtig verstanden worden sind. Es kann diesbezüglich 

auch auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden, wel-

che sich mit dem Einwand der Verteidigung bereits auseinandergesetzt hat 

(Urk. 178 S. 21 f., § 161 GVG/ZH). Die Einvernahmetechnik der Kantonspolizei 

Zürich in der Videoeinvernahme vom 5. Februar 2009 ist damit nicht zu  

beanstanden. 

5. Schuldinterlokut 

5.1. Der Antrag des Verteidigers auf Durchführung eines Schuldinterlokuts wird 
damit begründet, dass scheinbar widersprüchliche Anträge gestellt würden.  

Einerseits werde beantragt, dass der Angeklagte im Hauptdossier freizusprechen 

sei. Anderseits werde der Antrag gestellt, dass er für schuldunfähig zu erklären 

sei. Der scheinbare Widerspruch könne sich zu Ungunsten des Angeklagten aus-

wirken. Es bestehe zudem die Gefahr, dass die psychiatrische Auffälligkeit  

des Angeklagten die Entscheidungsfindung hinsichtlich des Sachverhalts  

zuungunsten des Angeklagten beeinflussen könne. Die Frage nach der Gesund-

heit des Angeklagten sei indes gänzlich von der Frage zu trennen, ob sich der 

Sachverhalt im Sinne der Anklage überhaupt ereignet habe. Um diese Trennung 

zwischen Sachverhalts- und Schuldfähigkeitsprüfung klar vorzunehmen, sei es 

sinnvoll, auch eine Verfahrenstrennung zu vollziehen (Urk. 197 S. 3). 

-   16   - 

5.2. Die Begründung des Verteidigers ist alles andere als stichhaltig. Es ist daran 
zu erinnern, dass es gerichtlicher Alltag ist, die Frage der Erfüllung des Sach-

verhalts von der Frage der Schuldfähigkeit zu trennen. Die „Gefahr, dass die  

psychiatrische Auffälligkeit des Angeklagten die Entscheidungsfindung hinsichtlich 

des Sachverhalts zuungunsten des Angeklagten beeinflussen könne“, besteht 

nicht. Abgesehen davon ist auch dem vorinstanzlichen Entscheid nichts  

Derartiges zu entnehmen.  

Ein Schuldinterlokut ist in der zur Anwendung gelangenden Prozessordnung nur 

in geschworenengerichtlichen Verfahren vorgesehen (§ 250 StPO/ZH). In der 

Praxis von Bedeutung ist das Schuldinterlokut vor allem in Fällen, in denen  

besondere Beweiserhebungen zur Festsetzung der Strafe erfolgen müssen, wie 

etwa die nachträgliche Anordnung einer psychiatrischen Expertise (BGE 127  

IV 135 E. 2d, mit Hinweis auf B. Biland-Zimmermann, Das Schuldinterlokut in der 

Hauptverhandlung, Diss. Zürich 1975, S. 114).  

5.3. Nachdem die vom Verteidiger aufgeworfenen Fragen sich bereits vor Vo-
rinstanz stellten (vgl. Prot. I S. 24 ff., Urk. 45), was in der Folge zur Einholung ei-

nes psychiatrischen Gutachtens führte (Prot. I S. 36 ff., Urk. 58), besteht heute 

kein Anlass für ein Schuldinterlokut. Auch das sog. „Verteidigerdilemma“ begrün-

det keinen entsprechendes Recht, nicht einmal nach der neuen eidgenössischen 

Strafprozessordnung – es kann sich lediglich aufdrängen (Schmid, Praxis-

kommentar StPO, St.Gallen/Zürich 2009, § 342 N 1 und N 5 f.).  

Heute wurde infolgedessen kein Tat- oder Schuldinterlokut eingeschaltet. Der 

Verteidiger wurde angehalten, entsprechende Eventualanträge zu stellen, was er 

auch tat (Prot. II. S. 21 f.). 

6. Verletzung des Anklageprinzips 

6.1. Schliesslich rügte die Verteidigung, dass die Anklage dem Anklagegrundsatz 
nicht genüge, da sie im objektiven und subjektiven Bereich nicht genügend  

konkretisiert sei: Die dem Angeklagten vorgeworfenen einzelnen Übergriffe seien 

-   17   - 

hinsichtlich Ort, Zeit, Umstände und Hintergründe nicht präzisiert worden 

(Urk. 199 S. 5).  

6.2. Diesen Einwand hat die Verteidigung bereits vor Vorinstanz vorgebracht,  
diese hat die Argumente des Verteidigers mit zutreffender Begründung verworfen 

(Urk. 178 S. 22, § 161 GVG/ZH). Die Anklage hat kurz, aber genau die Persona-

lien des Angeklagten und die diesem zur Last gelegten Handlungen oder Unter-

lassungen unter möglichst präziser Nennung von Ort und Zeit mit allen Angaben, 

die zum eingeklagten objektiven und subjektiven Straftatbestand gehören,  

anzugeben und die angeblich verletzten Gesetzesbestimmungen zu nennen. Der 

Anklageschrift kommt eine doppelte Bedeutung zu. Zum einen dient sie der  

Bestimmung des Prozessgegenstandes (Umgrenzungsfunktion), zum anderen 

vermittelt sie dem Angeklagten die für die Durchführung des Verfahrens und  

die Verteidigung notwendigen Informationen (Informationsfunktion). Entscheidend 

ist, dass der Angeklagte genau weiss, was ihm konkret vorgeworfen wird. Unge-

nauigkeiten in den Orts- oder Zeitangaben beeinträchtigen dies allerdings nicht 

und führen nicht zur Unbeachtlichkeit der Anklage bzw. zum Freispruch (Schmid, 

Strafprozessrecht, 4. Auflage, Zürich 2004, Rz 813 f., BGE 6B_333/2007 vom 

7. Februar 2008, E. 2.1.1).  

6.3. Vorliegend ist nachvollziehbar, dass die einzelnen Daten in der Anklageschrift 
nicht genauer angegeben werden können: Es ist natürlich, dass die Geschädigte 

die konkreten Daten nicht nennen konnte, schliesslich geht es um viele Vorfälle, 

welche sich in einem langen Zeitraum von über zwei Jahren ereigneten und im 

Zeitpunkt der Anzeigeerstattung auch mehrere Monate zurücklagen. Die Geschä-

digte konnte aber darlegen, wann der erste und wann der letzte Übergriff stattge-

funden hat, womit sich der Tatzeitraum hinreichend genau eingrenzen lässt. Dass 

die Geschädigte die Daten der einzelnen Vorfälle nicht nennen kann, spricht  

sodann dafür, dass sie die Geschichte eben nicht konstruiert, sondern tatsächlich 

erlebt hat. Die Anklageschrift grenzt die wesentlichen Handlungen hinsichtlich 

Beginn und Ende der sexuellen Handlungen sowie der Tatorte und auch der  

ungefähren Häufigkeit genügend ein. Der Angeklagte weiss damit, was ihm  

konkret vorgeworfen wird und wogegen er sich wehren muss, weswegen dem 

-   18   - 

Anklageprinzip nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts genüge getan ist. 

Soweit die Verteidigung rügt, dass der Angeklagte angesichts der Ungenauigkeit 

der Anklage kein Alibi benennen könne, ist ihr Einwand unbehelflich, zumal ein 

mögliches Alibi von ihr gar nicht thematisiert worden ist.  

III. Sachverhalt 

1. Unbestrittene Sachverhalte (ND 2 – 6) 

Der Angeklagte hat die Sachverhalte in den Anklagepunkten III. (ND 2 und 3; 

mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln), IV. (ND 4; Diebstahlsversuch, 

Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch), V. (ND 5; einfache Körperver-

letzung) und im Nachtrag zur Anklage (ND 6; mehrfache Pornographie und Ge-

waltdarstellungen) sowohl vor Vorinstanz (teilweise, vgl. Urk. 178 S. 24 f.) als 

auch im Berufungsverfahren anerkannt (vollumfänglich, Urk. 185 S. 5, Prot. II  

S. 7). Dies deckt sich mit den Untersuchungsergebnissen. 

2. Hauptdossier (mehrfache Vergewaltigung, mehrfache sexuelle Nötigung und 
mehrfacher Inzest) 

2.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Beweiswürdigung in ihrem Entscheid 
richtig dargestellt, es kann vorab darauf verwiesen werden (Urk. 178 S. 13 ff.).  

Ergänzend dazu das Folgende: Hat die Strafjustiz früher bei der Würdigung von 

Zeugenaussagen Gewicht auf die allgemeine Glaubwürdigkeit eines Zeugen im 

Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft gelegt, so kommt diesem  

Gesichtspunkt nach neueren Erkenntnissen kaum mehr relevante Bedeutung zu. 

Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit 

ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch methodische Analyse 

ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezoge-

nen Angaben einem tatsächlichen Erleben des Zeugen entspringen. Damit eine 

Aussage als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf  

das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von 

Phantasiesignalen zu überprüfen. Dabei wird zunächst davon ausgegangen, dass 

-   19   - 

die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst wenn sich diese  

Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr 

halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben ent-

spricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3, mit Hinweis auf BGE 129 I 49 E. 5 und 

weiteren Hinweisen auf die Literatur). Gemäss dem zuletzt genannten Entscheid 

des Bundesgerichts hat sich bei der Abklärung des Wahrheitsgehalts von Aus-

sagen folglich die Aussageanalyse weitgehend durchgesetzt: Nach dem empiri-

schen Ausgangspunkt der Aussageanalyse erfordern wahre und falsche Schilde-

rungen unterschiedliche geistige Leistungen. Überprüft wird dabei in erster Linie 

die Hypothese, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, 

der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch 

ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in 

der Weise vorgenommen, dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vor-

gehens durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenann-

te Realkennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage 

sowie des Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen 

überprüft und die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert 

werden. Bei der Glaubhaftigkeitsbegutachtung ist immer davon auszugehen, dass 

die Aussage auch nicht realitätsbegründet sein kann. Ergibt die Prüfung, dass 

diese Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen Fakten nicht mehr in 

Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es gilt dann die Alterna-

tivhypothese, dass die Aussage wahr sei. Erforderlich ist dafür besonders auch 

die Analyse der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage. 

2.2. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Geschädigten B._____ ausführlich, 
sorgfältig und richtig gewürdigt, es kann vollumfänglich auf diese Erwägungen 

verwiesen werden (Urk. 178 S. 15 ff., § 161 GVG/ZH). Ergänzend dazu ist auf 

weitere Realkennzeichen hinzuweisen (Die Zeitangaben beziehen sich auf die 

DVD, auf den Beginn einer Sequenz [HD Urk. 5/3], die Zeugeneinvernahme [HD 

Urk. 5/7] wird nur mit Seitenangabe zitiert):  

 

-   20   - 

Die Schilderungen der Geschädigten sind quantitativ detailreich: Sie behauptet 

nicht einfach, vom Angeklagten missbraucht oder vergewaltigt worden zu sein, sie 

schildert vielmehr über die ganze Einvernahme hinweg zahlreiche Einzelheiten 

zum Ablauf der „Übergriffe“, was sich aus den nachfolgenden Erwägungen mit  

aller Deutlichkeit ergibt.  

Es sind zahlreiche raum-zeitliche Verknüpfungen ersichtlich: Den ersten Vorfall 

kann die Geschädigte mit „Es begann im Frühling, März 2006“ ziemlich genau  

datieren; sie verbindet ihn mit dem Ort: „Ich sass auf dem WC“ (S. 2). Die drei  

Orte der „Übergriffe“ (Badezimmer, zweite Stube oder Zimmer des Angeklagten) 

werden klar bezeichnet und mit den einzelnen Handlungen in Zusammenhang 

gebracht, sodann wird ausgeführt, dass es jeweils in der Nacht, bei Dunkelheit 

geschehen sei („Er kam immer in der Nacht, wenn ich schlief.“), mit einer Aus-

nahme, bei der Tat im WC (S. 2 f.; 40:08). Die Geschädigte sagte im Verlaufe der 

polizeilichen Befragung aus, der Angeklagte habe zweimal ein Kondom benützt, 

beide Male sei es im Zimmer des Angeklagten gewesen (37:54). 

Die Geschädigte schildert Interaktionen: Als der Angeklagte zum ersten Mal 

 Geschlechtsverkehr gewollt habe, habe sie zu ihm gesagt, er solle sie in Ruhe 

lassen: „gang use“. „Er sagte: „nein, ich habe gerade Lust darauf.“ Sie habe ihm 

dann gesagt: „Du hast ja eine Freundin.“ Da habe er gesagt: „Ja, die hat jetzt ge-

rade keine Zeit.“ (29:58). Die Beschreibung des letzten (versuchten) Übergriffs ist 

ebenfalls charakteristisch: „Ich war zu Hause und er kam zu mir in der Nacht. Er 

roch nach Rauch und Gras. Er streichelte mich und kam dann mit dem Finger in 

meine Scheide. Ich sagte ‚nein ich will nicht’. Er war benebelt, also war zu. Er lag 

lange neben mir und streichelte sich selbst. Dann setzte er sich auf und ich sagte 

wieder nein. Ich sagte immer wieder nein. Er sagte dann ‚Scheisse’, stand dann 

irgendwann auf und ging.“ (S. 7).  

Von der Geschädigten werden ausgefallene Einzelheiten geschildert: Beim ersten 

Mal, auf der Toilette, sei er hineingekommen, habe seinen Schwanz ausgepackt, 

den er zuerst „e chli umegschwunge“ habe, er habe seine Hosen und Unterhosen 

heruntergezogen, „so halbe, bis zu de Chnü“(16:10). Beim ersten Geschlechts-

verkehr habe er alles ausgezogen. Auf die Frage, ob er ganz nackt gewesen sei, 

-   21   - 

folgte die Antwort der Geschädigten: „ja, also er hatte noch die Socken an.“ 

(29:20). 

Es kommen aber auch Schilderungen nebensächlicher Einzelheiten vor: Als  

nebensächlich erscheint die Aussage, der Angeklagte habe jeweils (ausser wenn 

er vom Ausgang gekommen sei) „Boxershorts“ getragen (S. 4). Ferner ergänzte 

sie, als sie nach dem „miteinander ins Bett gehen“ befragt wurde, spontan, „da hat 

er noch eine Freundin gehabt“ (26:38). 

Die Geschädigte schildert eigene psychische Vorgänge: Zu ihrer Reaktion beim 

ersten Übergriff (auf der Toilette) befragt, antwortete die Geschädigte, sie sei so 

wie etwas „erstarrt“ gewesen (16:51). Er habe ihr danach gesagt, sie dürfe es 

niemandem erzählen, sonst bringe er sich um oder sie und ermorde die ganze 

Familie. Das habe ihr Angst gemacht (25:10). Als er zum ersten Mal verlangt  

habe, sie solle mit ihm schlafen, habe sie gedacht, „wenn ich jetzt schreie oder 

so, dann … ja“ (27:32). Beim ersten Geschlechtsverkehr sei sie „einfach dort“  

gewesen, „so richtig erstarrt und … nicht gewusst, was solle ich jetzt machen“ 

(32:54). Sie habe nichts zu ihm gesagt, sie habe nicht geschrien. Auf die Frage, 

ob sie geweint habe, antwortete die Geschädigte: „innerlich ja.“ Sie habe sich 

nicht gewehrt, sie sei „wie erstarrt gewesen“ und habe nicht gewusst, was  

machen (33:54). Ferner sagte sie auf die Frage, ob es einen Übergriff gegeben 

habe, der schlimmer als die anderen gewesen sei, aus, „Nein, es waren alle 

schlimm. Am Schlimmsten war es, als ich auf allen Vieren war und er mit seinem 

Penis in meinen After eingedrungen ist.“ (S. 6). Nach ihren Gefühlen befragt,  

sagte die Geschädigte aus, sie habe sich „nicht so gut“ gefühlt. Sodann machte 

sie die folgenden Aussagen: „Ich hatte Angst und war hilflos. Ich wusste nicht, 

was ich machen sollte.“ (…) „Ich hatte Angst. Ich wusste nicht, was ich machen 

sollte. Ich machte dann einfach, was er wollte.“ (S. 8). Die Frage, ob sie Angst vor 

ihrem Bruder gehabt habe, bejahte die Geschädigte: „Er hat mir gesagt, dass er 

mich und meine Familie umbringen werde, wenn ich etwas erzählen würde.“  

(S. 10). Sie habe auch geweint: „mir liefen ab und zu die Tränen herunter.“  

(S. 11). Allerdings habe sie auch Mitleid mit ihm, „dass er so geworden ist, wie er 

jetzt ist. Früher war er anders.“ (S. 12). Ihre Reaktion auf die Frage, was passiert 

-   22   - 

wäre, wenn sie dem Angeklagten nicht beim Anziehen des Präservativs geholfen 

hätte, war die Folgende: „Dann hätte er es ohne Kondom gemacht. Es war ein-

fach schwierig für mich. Man kam da hinein in diese Situation und man weiss 

nicht was machen. Man kann nicht richtig denken. Ich kann auch nicht erklären, 

warum ich dies und das in gewissen Situationen gemacht habe. (weint)“. Sie habe 

Angst gehabt, dass er den Geschlechtsverkehr ohne Kondom vollziehen würde 

(S. 18).  

Psychische Vorgänge beim Angeklagten werden ebenso geschildert: Auf die  

Frage, in welcher Verfassung der Angeklagte bei den Übergriffen gewesen sei, 

antwortete die Geschädigte: „Ich weiss nicht genau, wie ich das erklären soll. Er 

war einfach nicht richtig da.“ Vor den Übergriffen sei er ganz lieb und nett  

gewesen. „Bei den Übergriffen wurde er dann eher wütend.“ (S. 9). Er sei „wie 

zwei Menschen. Einer ist nett, freundlich und hilfsbereit. In den letzten Jahren ist 

von dieser Person nicht mehr viel da. Der andere Mensch ist eher gewalttätig und 

komisch.“ (S. 11). Zu den Übergriffen sei es gekommen, wenn er vom Ausgang 

gekommen sei, „wenn er bekifft gewesen ist oder so“, er sei auch alkoholisiert 

gewesen (40:25). 

Die Geschädigte verbesserte ihre Aussagen teilweise spontan: Auf die Frage, 

weshalb sie sich so sicher sei, dass der Angeklagte in ihr drin nie zu einem  

Samenerguss gekommen sei, berichtigte die Geschädigte: „Ich bin mir nicht si-

cher, ob er zum Samenerguss kam, wenn wir Geschlechtsverkehr hatten.“ (S. 5). 

Bei der Polizei hatte sie noch ausgesagt, er sei beim Geschlechtsverkehr zweimal 

zum Samenerguss gekommen, „aber dort hat er ein Kondom gehabt“ (37:02). 

Dieser scheinbare Widerspruch ist aber durch den Zeitablauf erklärbar und zudem 

handelt es sich nur scheinbar um einen Widerspruch, wenn davon ausgegangen 

wird, dass die Geschädigte die Frage nach einem Samenerguss so verstand, ob 

jemals die Gefahr bestand, dass sie schwanger werden könnte. 

Eingeständnisse von Erinnerungslücken lassen sich über die ganzen Einver-

nahmen hinweg feststellen: Die Anzahl „Missbräuche“ konnte sie – aus durchaus 

nachvollziehbaren Gründen – nicht angeben (S. 2; 14:20). Zum Vorfall auf der 

Toilette sagte die Geschädigte aus, sie sei nicht mehr ganz sicher, mit welcher 

-   23   - 

Hand er ihren Kopf nach unten gedrückt habe, ob mit der linken oder mit der  

rechten Hand, wahrscheinlich mit der linken, sie sei aber nicht ganz sicher 

(19.03). Die Geschädigte konnte auch nicht angeben, wie oft es zum  

Geschlechtsverkehr mit dem Angeklagten kam: „Das weiss ich nicht mehr genau.“ 

(36:00). Ebenso wusste sie nicht mehr, wie oft sie den Penis des Angeklagten  

lutschen musste: „Da weiss ich nicht mehr genau wie viele Male …. Aber auch 

nicht immer.“ (39:30). Die Frage, ob sie beim Sex auch einmal auf dem Rücken 

gelegen habe, beantwortete die Geschädigte mit: „Nein, ich bin mir zwar nicht 

ganz sicher, aber ich glaube nicht.“ (S. 6). Nach der Regelmässigkeit der Über-

griffe befragt, antwortete die Geschädigte: „Das weiss ich nicht mehr. Es  

gab auch Tage, wo ich zu Hause war und nichts passierte.“ (S. 7). All diese  

Erinnerungslücken sind ohne Weiteres durch den Zeitablauf erklärbar, sie deuten 

nicht auf vorgeschobene Erinnerungslücken hin, die eine Person geltend macht, 

weil sie die von ihr „vorbereitete“ Erzählung zu wenig detailliert vorbereitet hat o-

der weil die Person von Fragen überrascht wird.  

Die Geschädigte „belastet“ sich teilweise selber resp. stellt sich selber in ein eher 

ungünstiges, für ihren Standpunkt nachteiliges Licht: Die Frage, ob sie sich beim 

ersten Mal auf der Toilette gewehrt habe, verneinte sie zunächst („nicht körper-

lich“), sagte dann aber weiter aus, sie habe ihm gesagt, sie wolle das nicht, als er 

aber ihren Kopf nach unten gedrückt habe, „dänn han i ….“ (24:09). Sie sagte 

weiter aus, sie habe dem Angeklagten beim Ausziehen geholfen („Ab und zu  

habe ich ihm seine Hose geholfen auszuziehen …“). Sie habe sich gegen das 

ausgezogen werden nicht gewehrt, „ich wusste nicht was machen“ (S. 4). Sie  

habe dem Angeklagten geholfen, das Präservativ anzuziehen: “Er tat es auf  

seinen Penis und ich zog es nach unten.“ (S. 16).   

Es finden sich Entlastungen des Angeklagten resp. es wird auf Mehrbelastungen 

verzichtet: Bezüglich den sexuellen Handlungen verzichtete sie auf – ansonsten 

naheliegende – Mehrbelastungen: „Er küsste mich am unteren Teil und an den 

Brüsten. Also der untere Teil ist an den Oberschenkeln und am Bauch. An der 

Scheide hat er mich nie geküsst.“ (S. 4). „Mit der Zunge machte er nichts an  

meiner Scheide.“ (S. 6). Die Frage, ob verhütet worden sei, beantwortete die  

-   24   - 

Geschädigte mit: „Teilweise“ (…) „Mit Kondom“ (S. 4 f.). Die verschiedenen  

Positionen beim Sex beschrieb die Geschädigte folgendermassen: „Beim Blasen 

war ich meistens unten auf meinen Knien. Beim Geschlechtsverkehr war ich 

meistens oben. A._____ hatte verschiedene Positionen. A._____ lag auf dem Rü-

cken und ich war oben bei ihm beim Geschlechtsverkehr. Ich lag auf ihm drauf.“ 

(S. 5). Die Frage, ob sie vom Angeklagten geschlagen worden sei, verneinte die 

Geschädigte. Sodann: „Ich habe schon ab und zu nein gesagt, aber nie wirklich 

fest.“ Sie habe nicht das Gefühl gehabt, dass der Angeklagte realisiert habe, dass 

sie es nicht möchte (S. 10). Sie habe immer wieder nein gesagt und ihn auch ab-

gewehrt, „also ein bisschen zurück gehalten.“ (S. 11). Auf die Frage, ob der An-

geklagte sie einmal verletzt habe, antwortete die Geschädigte, nein, einmal sei 

die Scheide ein wenig entzündet gewesen (44:20). 

Die Geschädigte schildert deliktsspezifische Einzelheiten: Der Angeklagte habe 

ihr Anweisungen gegeben, „dass ich seinen Penis streicheln müsse, damit er 

nach oben steht. Weiter musste ich auch daran reiben.“ (S. 4). Als sie gemerkt 

habe, dass er „kommt“, habe sie gerade aufgehört. Der Samen sei in ihren Mund 

gegangen und auch in seine Unterhose, die er gerade heraufgezogen habe 

(23:18). Den Samen habe sie „usegspöitzt“ (23:59). Beim ersten Geschlechts-

verkehr habe er versucht „ihn“ hineinzustecken „und alles“, aber sie habe „immer 

so wie so verchlämmt" (…) „weil ich das nicht wirklich wollte“ (27:47). Sie habe 

sich gegen das Ausziehen gewehrt, sie habe die Pyjamahose immer wieder  

hinaufziehen wollen, letztendlich habe aber der Angeklagte ihre Hand beiseite ge-

tan und habe die Hose hinunter gerissen und ihr ganz ausgezogen (30:53). Er 

habe dann seinen Schwanz hin und her bewegt, weil er aber zu wenig steif gewe-

sen sei, habe er ihn gerieben. Er habe auch ihre Beine „aufgestellt und auf die 

Seite gespalten“ (31:45). Ein Kondom habe er nicht gebraucht, „nöd immer“ 

(32:20). Das Kondom habe der Angeklagte abgezogen und es in den Abfalleimer 

in seinem Zimmer geworfen. „Teilweise nahm er es mit und dann weiss ich nicht, 

was er damit gemacht hat. Aber er warf es sicher in einen Abfalleimer.“ (S. 5). 

Zum Samenerguss sei der Angeklagte „beim Blasen und auch beim Sex“  

gekommen. „Ein bisschen kam in meinen Mund. Manchmal auch daneben und in 

mir drin kam er nie zum Samenerguss. Da bin ich mir sicher.“ (S. 5). Nach der 

-   25   - 

Verfassung des Angeklagten nach den Übergriffen befragt, sagte die Geschädigte 

aus: „dann schlief er einfach ein.“ (S. 9 f.). Gegen den Schluss habe er einmal 

versucht, anal in sie einzudringen, das habe er aber nicht geschafft: „es hat recht 

weh getan“. Sie sei auf den Knien gewesen, und er habe ein Kondom benützt. 

Nachher habe er es umgekehrt getan, „also, dass er in die Scheide hinein ging“ 

(41:42). Ferner sei er auch mit seinem Finger in ihre Scheide eingedrungen. Am 

Anfang habe er gedacht, „es ist das Loch zu wenig … er ist nicht ganz hinein  

gekommen.“ (43:40). Zur Frage, ob sie sich in der ganzen Zeit einmal körperlich 

gewehrt habe, antwortete die Geschädigte, als sie jeweils habe Lutschen müssen 

„oder so“, dann habe ihr der Angeklagte viele Male den Kopf hinuntergedrückt 

und sie habe immer probiert, dagegen zu drücken, dann habe er immer fester  

gedrückt. Dann habe sie gedacht, „ich mache es jetzt lieber“ (51:58). Auf die  

weiteren Fragen, ob der Angeklagte sonst einmal Gewalt angewendet, sie  

geschlagen oder ihr gedroht habe, meinte die Geschädigte, er habe sie einfach 

gehalten, geschlagen habe er nicht. Sie habe einfach Angst gehabt, „dass er noch 

etwas mehr macht, als den Kopf nieder drücken oder halten“. Er sei sehr  

aggressiv. Wenn er einen aggressiven Gesichtsausdruck habe und sie sich  

wehre, „dann kommt es eh schlecht heraus“. Er habe ab und zu „so Anfälle“  

gehabt. Das sei nicht immer so gewesen, „erst wo er älter geworden ist.“ (52:42). 

Zur Frage nach den Auswirkungen [der Handlungen des Angeklagten] befragt, 

antwortete die Geschädigte, es sei ihr schlecht gegangen und als sie einen 

Freund gehabt habe, sei „es“ nicht gegangen, weil sie sich immer an „das“  

erinnert habe (57:30). 

Die Entwicklungsgeschichte der Aussagen deutet nicht auf Erfundenes, sondern 

eher auf selbst Erlebtes hin: Die Geschädigte hatte offenkundig Probleme am  

Arbeitsplatz. Ihre Chefin habe gesagt, dass es so nicht weiter gehe: „Wir müssen 

nach einem anderen Weg weiter sehen, also dass entweder ich kündige, sie  

kündigt oder wir einen anderen Weg finden.“ (S. 16). Nachdem sie dann mit ihrer 

Chefin gesprochen und es ihr erzählt habe, sei sie nicht mehr nach Hause (zu  

ihren Eltern) gegangen, um dort zu übernachten (54:40). Danach sei es ihr besser 

gegangen und es seien ihre Arbeitsleistungen wieder besser geworden (S. 17 f.). 

Die Chefin habe sie zum Arzt geschickt, aber dort habe sie es auch nicht gesagt. 

-   26   - 

Der Arzt habe einen Eisenmangel festgestellt, worauf alle gedacht hätten, es 

(dass es der Geschädigten nicht gut gehe) sei wegen dem. Sie wisse nicht mehr 

genau, wie es dazu gekommen sei, aber sie habe dann das mit ihrem Bruder  

erzählt. Darauf habe sie (die Chefin) den Arzt angerufen und es ihm erzählt. Der 

Arzt habe dann die Telefonnummer des Nottelefons angegeben. Dann habe sie 

(die Geschädigte) dort angerufen. So sei sie zu Frau F._____ gekommen. Da-

nach sei es ihr „fast leichter gegangen“. Die Frage, ob sie das belastet habe, be-

jahte sie: „Ja sehr.“ (55:23). Erst zwei Wochen vor der polizeilichen Befragung 

habe ihre Familie erfahren, dass sie von ihrem Bruder misshandelt worden sei, 

sie habe es selber erzählt. Zuerst seien sie „hässig“ gewesen, dann hätten sie  

gefunden, nun müsse man halt etwas machen. Sie hätten dann persönlich mit  

einem Polizisten etwas abgemacht (09:50).  

Die Spezialistin der Kantonspolizei Zürich, die die polizeiliche Befragung im  

Übertragungsraum mitverfolgte, G._____, stellte fest, dass die angeblichen Über-

griffe ihres Bruders für sie (die Geschädigte) eine grosse Belastungssituation dar-

stellten. Es sei ihr schwer gefallen, über ihre Familie Auskunft zu geben. Dabei sei 

sie indessen von sich aus auf die Übergriffe ihres Bruders zu sprechen  

gekommen. Sie habe dabei sehr belastet und angespannt gewirkt (HD Urk. 5/2  

S. 1). Dies alles steht im Einklang mit den von der Geschädigten geschilderten 

Gefühlen und mit der Entwicklungsgeschichte der Einvernahmen.  

Die Aussagen der Geschädigten enthalten eine Vielzahl von Realkennzeichen, 

die bei erfundenen oder übertriebenen Aussagen in dieser Ausprägung und 

 Häufigkeit nicht zu finden sind. Ausgehend von der Hypothese, dass die Aussa-

gen der Geschädigten keinen realen Erlebnishintergrund haben (Nullhypothese), 

muss folglich konstatiert werden, dass die Nullhypothese widerlegt ist und sich 

der zwingende Schluss aufdrängt, dass die Aussagen der Geschädigten in ihrem 

Kerngehalt real Erlebtes wiedergeben, sie folglich wahr sind. Ausser Frage steht 

angesichts der obigen Erwägungen auch, dass die Geschädigte die sexuellen 

Übergriffe mit ihrem Bruder erlebt hat: Die Verteidigung wandte ein, dass die  

Geschädigte die Erlebnisse mit jemand anderem erlebt habe, sie habe ihrer  

Arbeitgeberin auch von sexuellen Übergriffen im Bahnhof H._____ berichtet  

-   27   - 

(Urk. 199 S. 7). Die Vorinstanz hat bereits aufgeführt, dass Letzteres typisch für 

Opfer von sexuellen Missbräuchen sei. Die Geschädigte sei damals noch nicht 

bereit gewesen, ihren Bruder des Missbrauchs zu bezichtigen (Urk. 178 S. 16, 

§ 161 GVG/ZH). Sämtliche Übergriffe haben im Elternhaus der Geschädigten 

stattgefunden, die Geschädigte benennt diverse Räume. Weiter schildert sie die 

körperliche Verfassung des Angeklagten bei den Übergriffen, wie dieser vor den 

Übergriffen lieb und nett gewesen, dann aber eher wütend geworden sei und 

schliesslich auch, wie sie aus Angst vor den Übergriffen nicht mehr bei ihren  

Eltern habe übernachten wollen. Aus all diesen Erwägungen wird offensichtlich, 

dass die Geschädigte die sexuellen Handlungen in ihrem Elternhaus und mit  

ihrem Bruder erlebt hat. Zu den Einwendungen des Verteidigers (Urk. 199 S. 8 ff.) 

hat die Vorinstanz grösstenteils bereits Stellung genommen (Urk. 178 S. 17 ff.), 

es kann darauf verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH). Die Verteidigung argumen-

tierte weiter, die Tatsache, dass die Geschädigte ihre Schwestern nicht vor dem 

Angeklagten gewarnt habe und dass die Geschädigte den Angeklagten im Herbst 

2008 alleine mit dem Auto vom Elternhaus nach I._____ gefahren habe (Urk. 199 

S. 8 f., lit. b und e), spreche dafür, dass sich die Übergriffe nicht ereignet hätten. 

Dazu ist einerseits festzuhalten, dass die Geschädigte ihre Schwestern zwar nicht 

verbal gewarnt hat, aber dennoch versucht hat, diese zu beschützen. So hat sie 

den Angeklagten einmal aus dem Zimmer gewiesen, als ihre Schwestern dort am 

Fernsehen waren (Aussage J._____ [Mitglied Familie K._____], HD Urk. 6/2 S. 5). 

Andererseits zeigen die Aussagen der Geschädigten, dass sie nicht wusste, wie 

sie sich dem Angeklagten gegenüber verhalten sollte und es aus Angst vor seiner 

Reaktion vorzog, sich an seine Anweisungen zu halten. Damit lässt sich auch er-

klären, weshalb die Geschädigte den Angeklagten nach I._____ gefahren hat.  

Zu den vermeintlichen Widersprüchen, welche die Verteidigung in den Aussagen 

der Geschädigten sieht, wurde bereits Stellung genommen (Urk. 199 S. 10 f.). 

Weiter ist dazu festzuhalten, dass noch kein Widerspruch vorliegt, bloss weil die 

Geschädigte ihre Aussagen in einer späteren Einvernahme präzisierte. Es ist 

nachvollziehbar, dass sie sich in der Zeit zwischen der ersten und der zweiten 

Einvernahme wieder an einzelne Details erinnern konnte, daraus ergibt sich noch 

kein Widerspruch in ihren Aussagen.  

-   28   - 

Was das Motiv der Geschädigten für die Anzeigeerstattung anbelangt, machte die 

Verteidigung geltend, dass der Angeklagte in seiner Familie auch von anderen 

Geschwistern falsch belastet worden sei; man habe den Angeklagten loswerden 

wollen. Des weitern habe der Geschädigten auf dem Pferdehof die Kündigung 

gedroht, womit ihr den Boden unter den Füssen weggezogen worden wäre 

(Urk. 199 S. 11). Die Vorinstanz hat ihre Erwägungen dazu gemacht, diese sind 

sorgfältig und korrekt, weshalb darauf verwiesen wird (Urk. 178 S. 17, § 161 

GVG/ZH). Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die Familie K._____ [Familie 

des Angeklagten] den Angeklagten loswerden wollte. Genau genommen ist das 

Argument der Verteidigung sogar widersprüchlich, legt sie es doch zum Nachteil 

der Geschädigten aus, dass sie nicht bereits im Jahr 2008, als der Angeklagte im 

FFE war, von den Übergriffen erzählt hat (Prot. II S. 26). Hätte sie den Angeklag-

ten tatsächlich bloss im Gefängnis sehen wollen, wäre dies ein guter Zeitpunkt 

gewesen. Dass die Geschädigte erst später von den Übergriffen erzählte, spricht 

somit gegen diese Annahme. Sie bekundet vielmehr Mitleid für den Angeklagten, 

indem sie aussagt, es tue ihr leid, dass er so geworden sei. Auch die übrigen Fa-

milienmitglieder stehen hinter dem Angeklagten, sie besuchen ihn regelmässig im  

Psychiatriezentrum Z._____ (Prot. II S. 13 f.) und die Grosseltern sind bereit, den 

Angeklagten nach seiner Entlassung bei sich aufzunehmen (Prot. II S. 16 und 20). 

Damit sind keine Motive ersichtlich, weshalb die Geschädigte ihren Bruder derart 

massiv falsch beschuldigten sollte.  

2.3.  Zur Würdigung der Aussagen des Angeklagten kann vollumfänglich auf die 
in allen Teilen zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 178 S. 19 f., § 161 GVG/ZH). Zu ergänzen ist einzig, dass die Aussagen zu 

den Vorwürfen der Vergewaltigung, der sexuellen Nötigung und des Inzests einer 

Aussageanalyse nicht zugänglich sind, nachdem der Angeklagte diese Sachver-

halte samt und sonders in Abrede stellt, so auch anlässlich der heutigen  

Berufungsverhandlung (Prot. II. S. 17 ff.). Es ist jedoch durchaus zulässig – so 

wie dies die Vorinstanz getan hat – das gesamte Aussageverhalten einzube-

ziehen und daraus auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen insgesamt zu schliessen. 

So betrachtet haben die Bestreitungen des Angeklagten keine grosse Über-

zeugungskraft. Insbesondere fällt auf, dass der Angeklagte die Geschädigte in der 

-   29   - 

ersten polizeilichen Befragung zunächst völlig ausblendete: Auf Hinweis, dass der 

Angeklagte wohl einen Namen zu wenig aufgezählt habe, folgte die Aussage: 

„…denkt nach, aber die isch ja 

2.4.  scho lang uszoge…“ Und die Frage, wer ausgezogen sei, beantwortete der 
Angeklagte folgendermassen: „Das ist die B._____. Aber das ist ja Familienintern, 

was ist das?“ (HD Urk. 4/1 S. 1 f.). In diesem  

Aussageverhalten ist unschwer ein Verdrängen von Unangenehmem zu  

erkennen, was der Glaubhaftigkeit der Aussagen nicht förderlich ist.  

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung bestritt der Angeklagte  

konstant, mit der Geschädigten sexuell verkehrt zu haben. Er machte geltend, 

dass er niemanden vergewaltigt und auch keinen Inzest betrieben habe. Er könne 

sich nicht erklären, weshalb B._____ ihn falsch belaste, es müssten die äusseren 

Einflüsse sein. Sie hätten keinen Streit gehabt, hätten auch nicht viel Kontakt mit-

einander gehabt (Prot. II S. 17 ff.). Aus den Aussagen des Angeklagten an der 

Berufungsverhandlung lassen sich bezüglich der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen 

keine weiteren Anhaltspunkte entnehmen, weshalb auf die obigen Ausführungen 

verwiesen werden kann.  

2.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schlussfolgerung der Vo-
rinstanz, dass auf die Aussagen der Geschädigten abgestellt werden könne 

(Urk. 178 S. 22) durchaus zutreffend ist. Der Glaubhaftigkeit der Aussagen der 

Geschädigten ist ungleich höheres Gewicht zuzumessen, als jener des Angeklag-

ten. Dies begründet die richterliche Überzeugung, dass sich die Sachverhalte im 

Wesentlichen wie von der Geschädigten geschildert abgespielt haben.  

Die in der Anklageschrift unter Ziff. I (HD) aufgeführten Sachverhalte sind mithin 

erstellt, einstweilen jedoch mit der Einschränkung, dass auf die dem Angeklagten 

zur Last gelegte Gewalt und die eingesetzten Nötigungsmittel unter dem Titel 

rechtliche Würdigung zurückzukommen sein wird, ebenso wie auf die Rüge des 

Verteidigers, die Geschädigte sei mit den Handlungen einverstanden gewesen. 

-   30   - 

IV. Rechtliche Würdigung 

1. Vorbemerkung 

Die Vorinstanz hat das Nötige zur geforderten Tatbestandsmässigkeit zutreffend 

festgehalten (Urk. 178 S. 26, § 161 GVG/ZH). Beizufügen ist, dass ein Rechtferti-

gungsgrund bei keinem Delikt vorliegt. Ob der Angeklagte bei allen oder bei ein-

zelnen Delikten schuldunfähig war, wie der Verteidiger geltend macht, wird am 

Ende dieses Abschnitts zu behandeln sein. 

2. Inzest 

Wer mit einem Blutsverwandten in gerader Linie oder einem voll- oder halbbürti-

gen Geschwister den Beischlaf vollzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei  

Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 213 Abs. 1 StGB). 

Nachdem der Angeklagte und die Geschädigte Geschwister sind und der Ange-

klagte mit ihr gemäss erstelltem Sachverhalt mindestens acht Mal den  

Geschlechtsverkehr vollzog, hat sich der Angeklagte des mehrfachen Inzests im 

Sinne der erwähnten Bestimmung schuldig gemacht. Kein Zweifel kann  

daran bestehen, dass er mit direktem Vorsatz handelte. Er wusste, dass die  

Geschädigte seine Schwester ist und Geschlechtsverkehr zwischen Geschwistern 

verboten ist.  

3. Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung 

3.1. Wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen 
sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, 

sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht, wird mit 

Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 189 Abs. 1 StGB). 

Wer sodann eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs  

nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen 

Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht, wird mit Freiheitsstrafe von  

einem Jahr bis zu 10 Jahren bestraft (Art. 190 Abs. 1 StGB). 

-   31   - 

3.2. Es kann kein Zweifel bestehen, dass die dem Angeklagten vorgeworfenen 
Handlungen unter die angeführten Bestimmungen zu subsumieren sind.  

In Zweifel gezogen wird von der Verteidigung indessen der „angebliche Zwangs-

charakter der angeblichen sexuellen Handlungen“ (Urk. 185 S. 5 und Urk. 199 

S. 13 ff.). 

3.3. Die beiden genannten Strafnormen bezwecken den Schutz der sexuellen 
Selbstbestimmung. Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens 

unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und ent-

schliessen können. So setzen die sexuellen Nötigungstatbestände übereinstim-

mend voraus, dass der Täter durch eine Nötigungshandlung das Opfer dazu 

bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Die Tatbestände 

erfassen alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug 

zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine 

ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben 

des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dement-

sprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Es 

erwähnt namentlich die Ausübung von Gewalt und von psychischem Druck sowie 

das Bedrohen und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei der  

zuletzt genannten Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt. Die sexuel-

len Nötigungstatbestände gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als 

Akte physischer Aggression zu verstehen. Vor diesem Hintergrund versteht es 

sich von selbst, dass nicht jeder beliebige Zwang, nicht schon jedes den Hand-

lungserfolg bewirkende kausale Verhalten, auf Grund dessen es zu einem unge-

wollten Geschlechtsverkehr, zu einer beischlafsähnlichen oder einer andern  

sexuellen Handlung kommt, eine sexuelle Nötigung darstellt. Kein ausreichender 

Druck oder Zwang im Sinne von Art. 189 und Art. 190 StGB liegt beispielsweise 

vor, wenn ein Mann seiner Frau androht, nicht mehr mit ihr zu sprechen, alleine in 

die Ferien zu fahren oder fremdzugehen, falls sie die verlangten sexuellen Hand-

lungen verweigert. Obschon auch diese in Aussicht gestellten Übel das Opfer  

einer seelischen Belastung aussetzen, erreichen sie die für die Sexualgewalt-

delikte erforderliche Intensität nicht. Der psychische Druck, welchen der Täter 

-   32   - 

durch die Schaffung einer Zwangslage erzeugen muss, hat im Blick auf die  

gewaltdeliktische Natur von Art. 189 und Art. 190 StGB vielmehr von besonderer 

Intensität zu sein. Zwar wird nicht verlangt, dass er zur Widerstandsunfähigkeit 

des Opfers führt. Die Einwirkung auf dasselbe muss aber immerhin erheblich sein 

und eine der Gewaltanwendung oder Bedrohung vergleichbare Intensität  

erreichen. Dies ist der Fall, wenn kein Widerstand erwartet werden kann bzw. ihm 

ein solcher nicht zuzumuten ist, der Täter mithin gegen den Willen des Opfers an 

sein Ziel gelangt, ohne dafür Gewalt oder Drohungen anwenden zu müssen.  

Erwachsenen mit entsprechenden individuellen Fähigkeiten wird dabei eine stär-

kere Gegenwehr zugemutet als Kindern. Für die erforderliche Intensität des  

psychischen Drucks ergibt dies, dass jedenfalls solche Verhaltensweisen von der 

Tatbestandsvariante des Unter-psychischen-Druck-Setzens erfasst sind, die  

Gewaltakte gegen das Opfer oder Drittpersonen befürchten lassen. Zu denken ist 

dabei namentlich an die Drohung mit Gewalt gegen Sympathiepersonen oder, in 

Beziehungen, an Situationen fortbestehender Einschüchterung aufgrund früherer 

Gewalterfahrungen, andauernder Tyrannisierung bzw. nachhaltigen Psychoter-

rors, in denen es im Einzelfall keiner erneuten Gewalt oder Bedrohung bedarf, um 

die Gefügigkeit des Opfers zu erzwingen (BGE 131 IV 167 E. 3, mit zahlreichen 

Hinweisen).  

3.4. Ausgangspunkt ist vorliegend der erste sexuelle Übergriff des Angeklagten, 
als er die auf der Toilette sitzende Geschädigte unter Anwendung von Gewalt – er 

drückte ihren Kopf nach unten, obwohl sie ihm gesagt hatte, sie wolle das nicht – 

zum Oralverkehr zwang. Dies löste bei der Geschädigten eine „Starre“ aus, in der 

sie offenkundig nicht anders handeln konnte, als dem Angeklagten nachzugeben. 

Sie habe Angst gehabt, „dass er noch mehr macht, als den Kopf nieder drücken 

und halten“. Er sei sehr aggressiv. Wenn er einen aggressiven Gesichtsausdruck 

habe und sie sich wehre, „dann kommt es eh schlecht heraus.“ Mit der nach-

folgenden Drohung, niemandem davon zu erzählen, ansonsten er sich selber, die 

Geschädigte oder die ganze Familie umbringen werde, bereitete der Angeklagte 

das Feld für weitere sexuelle Übergriffe vor. Dieses Verhalten des Angeklagten 

löste bei der Geschädigten Angst aus, die zur Folge hatte, dass sie während  

langer Zeit niemandem von den Handlungen ihres Bruders erzählte.  

-   33   - 

Beim ersten eigentlichen Geschlechtsverkehr war die Geschädigte ebenfalls „so 

richtig erstarrt“ und wusste nicht, was sie tun sollte. Sie überlegte sich, ob sie 

schreien solle, liess es dann aber bleiben. Sie „machte dann einfach, was er woll-

te“.  

Die verbale und körperliche Gegenwehr der Geschädigten musste der Angeklagte 

unzweifelhaft bemerkt haben. So sagte sie ihm verschiedene Male, dass sie „das“ 

nicht wolle. Sie wehrte sich gegen den Oralverkehr, indem sie den Kopf jeweils 

nach oben zu drücken versuchte, was den Angeklagten veranlasst habe, fester zu 

drücken. Sie sagte immer wieder nein zu ihm und hat ihn auch abgewehrt, „also 

ein bisschen zurückgehalten“. Beim ersten Geschlechtsverkehr hat die Geschä-

digte „immer so wie verchlämmt“, was offenkundig dazu führte, dass der  

Angeklagte nicht ungehindert in sie eindringen konnte, er versuchte vielmehr, 

„ihn“ hineinzustecken. Ferner hat die Geschädigte ihre Pyjamahose immer wieder 

hinaufgezogen, was den Angeklagten veranlasste, ihre Hand beiseite zu schieben 

und die Hose herunter zu reissen. Er hat die Beine der Geschädigten „aufgestellt“ 

und ihre Beine „auf die Seite gespalten“, was nur bedeuten kann, dass er sich  

zwischen ihre Beine drängte, und zwar gegen ihren sicht- und spürbaren Wider-

stand. 

Diese Aussagen der Geschädigten weisen mit aller Deutlichkeit darauf hin, dass 

die Geschädigte vom Angeklagten massiv bedroht resp. mit den Drohungen  

gegen die ganze Familie unter Druck gesetzt wurde. Dies und die vom Angeklag-

ten ausgeübte Gewalt – auch wenn diese eher niederschwellig und nie brutal war 

– waren geeignet, den Widerstandswillen der Geschädigten auf Dauer zu  

brechen. Dazu bei trug auch das aggressive Verhalten des Angeklagten gegen-

über Familienangehörigen. Sie erstarrte vor Angst – auch vor dem aggressiven 

Blick des Angeklagten – und unterzog sich immer wieder seinem Willen. So  

verwundert denn auch nicht, dass sich die Geschädigte zu Positionen beim  

Geschlechtsverkehr bewegen liess, die von aussen betrachtet eher nicht als  

gewaltsam erzwungen erscheinen. Erklärbar ist deshalb auch, dass die Geschä-

digte sich auf Zureden dazu bewegen liess, den Angeklagten in dessen Zimmer 

aufzusuchen. Sie war psychisch nicht in der Lage, sich gegen die Ansinnen des 

-   34   - 

Angeklagten zur Wehr zu setzen – bis zum letzten Versuch des Angeklagten, bei 

welchem sie entschieden „nein“ sagte und er von ihr abliess. Diese entschiedene 

Weigerung der Geschädigten lässt sich zwanglos damit in Zusammenhang  

bringen, dass sie auf Grund ihres Zustandes am Arbeitsort ernsthafte Probleme 

bekam, der Leidensdruck somit so gross wurde, dass es ihr schliesslich gelang, 

sich (verbal) zur Wehr zu setzen.  

Der Verteidiger weist darauf hin, dass die Geschädigte Aussagen machte, welche 

der Annahme eines „Zwangscharakters der sexuellen Handlungen“ entgegen-

stünden. So habe sie ausgesagt, sie habe schon ab und zu nein gesagt, aber nie 

wirklich fest. Sie habe das Gefühl gehabt, dass der Angeklagte nicht realisiert  

habe, dass sie das nicht mochte. Sie habe auch nicht Stellung dazu genommen, 

ob und wie sie sich gewehrt habe, vielmehr habe die Geschädigte ausgesagt, 

dass sie eben nichts gemacht habe, bloss geschwiegen und das Ganze für sich 

behalten. Zudem habe sie das Zimmer des Angeklagten jeweils ohne Zwang auf-

gesucht. Sodann habe die Geschädigte den Angeklagten bei den sexuellen Hand-

lungen unterstützt, indem sie ihm die Kleider ausgezogen und das Kondom ange-

zogen habe, auch sei sie beim Geschlechtsverkehr stets oben gewesen. Die an-

geblichen sexuellen Übergriffe hätten zudem geendet, als die Geschädigte klar 

und deutlich „nein“ gesagt habe. Dieses deutliche Zeichen hätte sie dem  

Angeklagten bis zum angeblich letzten Vorfall nicht gegeben (Urk. 185 S. 4 f.; 

Urk. 199 S. 13 ff.). 

Damit wird verkannt, dass die Geschädigte aus Angst, die Drohungen des Ange-

klagten würden wahrgemacht, unter dem Eindruck der Ausweglosigkeit der  

Situation kapitulierte und sich den Ansinnen des Angeklagten unterzog. Die Ver-

teidigung wandte hierzu zwar ein, dass die Geschädigte seit Jahren nie zuhause 

gewesen sei. Sie sei nie Opfer eines Gewaltausbruches ihres Bruders geworden 

und habe auch keinen Gewaltausbruch miterlebt. Es sei deshalb zu bezweifeln, 

dass die Geschädigte tatsächlich Angst vor ihrem Bruder gehabt habe (Urk. 199 

S. 13 f.). Aber selbst wenn der Angeklagte der Geschädigten gegenüber nicht 

gewalttätig geworden ist, wusste diese genau, dass der Angeklagte sehr  

aggressiv sein konnte. In der Zeugeneinvernahme sagte die Geschädigte auch 

-   35   - 

aus, dass sie einmal gesehen habe, wie der Angeklagte am Boden gelegen sei 

und ihr Vater und ihr Grossvater ihn gehalten hätten. Sie habe gesehen, wie er da 

"getan" habe (HD Urk. 5/7 S. 15). Es kann der Geschädigten nicht zum Vorwurf 

gemacht werden, sie habe sich zu wenig zur Wehr gesetzt. Die Argumentation 

des Verteidigers blendet aus, dass eine Gegenwehr des Opfers nicht mehr zu-

mutbar sein kann, wenn erhebliche Angriffe auf seine körperliche Integrität oder 

diejenige ihm nahestehender Drittpersonen drohen. Im Lichte der Tragweite der 

konkret angedrohten Übel erscheint das Nachgeben der Geschädigten unter den 

gegebenen Umständen ohne weiteres als nachvollziehbar. Dass die nötigenden 

Handlungen und die sexuellen Übergriffe zeitlich nicht unmittelbar aufeinander, 

sondern in zeitlichen Abständen erfolgten, vermag an dieser Beurteilung nichts zu 

ändern. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang vielmehr, dass die vom  

Angeklagten insgesamt geschaffene und aufrechterhaltene Zwangslage derart 

nachhaltig wirkte, dass sie unvermindert über den Vollzug der verlangten sexuel-

len Handlungen hinaus andauerte. Dafür, dass sich die Geschädigte unmittelbar 

vor der Vornahme der sexuellen Handlungen doch noch aus freien Stücken damit 

einverstanden erklärt hätte, gibt es jedenfalls keinerlei Anhaltspunkte. Insbe-

sondere darf die Aussage der Geschädigten, sie habe das Gefühl gehabt, der 

Angeklagte habe nicht realisiert, dass sie gar nicht wolle, nicht losgelöst von den 

ganzen Umständen betrachtet werden. Es kann dazu auf die obigen Ausführun-

gen verwiesen werden. Diese Aussage ist vielmehr ein Beispiel dafür, dass die 

Geschädigte bemüht war, den Angeklagten nicht übermässig zu belasten und 

keine übertriebenen Aussagen zu machen. 

Auch das Argument der Verteidigung, der Angeklagte habe die Geschädigte nicht 

bedroht, um die sexuellen Handlungen zu erzwingen, sondern vielmehr, damit sie 

diese für sich behielt, ändert an den obigen Erwägungen nichts (Urk. 199 S. 14). 

Wie ausgeführt, befand sich die Geschädigte in einer Zwangslage - diese  

Drohung war nur ein Element derselben. Sie hatte Angst und wusste nicht, was 

sie machen sollte. So sagte sie aus, dass es schlecht heraus komme, wenn der 

Angeklagte diesen aggressiven Gesichtsausdruck habe und sie sich wehre. Die 

Geschädigte wusste damit, dass der Angeklagte unberechenbar und zu allem  

fähig war. Dafür, dass die Drohungen des Angeklagten in der Familie K._____ 

-   36   - 

nicht mehr ernst genommen worden seien, bestehen sodann keine Anhalts-

punkte. Sie sind ja auch Gegenstand des vorliegenden Strafverfahrens (Urk. 199 

S. 14).  

Aus all dem ergibt sich, dass das inkriminierte Verhalten des Angeklagten die  

objektiven und subjektiven Tatbestandselemente von Art. 189 Abs. 1 resp.  

Art. 190 Abs. 1 StGB erfüllt (unter Hinweis darauf, dass auf die Schuldfähigkeit 

noch einzugehen sein wird). Bei allen Handlungen muss zudem von direktem 

Vorsatz ausgegangen werden, was – wie gezeigt – insbesondere auch bezüglich 

des Umstandes gilt, dass der Angeklagte in allen Fällen die Handlungen gegen 

den erkennbar widerstrebenden Willen der Geschädigten vollzog.  

4. Weitere Delikte 

Der Angeklagte hat die rechtliche Würdigung der Vorinstanz hinsichtlich der  

weiteren Delikte, derer er schuldig gesprochen wurde, anerkannt (Urk. 185 S. 5 

und Prot. II S. 7). Weitere Bemerkungen erübrigen sich. 

5. Schuldfähigkeit 

5.1. War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen 
oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar (Art. 19 Abs. 1 

StGB). Der Verteidiger stellt sich auf den Standpunkt, der Angeklagte sei bezüg-

lich allen vorgeworfenen Sachverhalten nicht schuldfähig gewesen (Urk. 185 S. 5 

f.). So auch anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung (Urk. 199 S. 18), wo er 

den Eventualantrag stellte, dass der Angeklagte im Hauptdossier (Vergewalti-

gung, sexuelle Nötigung, Inzest) ebenfalls wegen Schuldunfähigkeit freizu-

sprechen sei, sollte sich der Sachverhalt erstellen lassen (Prot. II S. 21). 

5.2. Die Vorinstanz hat zu Recht auf das überzeugende Gutachten von 
Dr. med. Y._____ und Dr. med. D._____ vom 11. November 2010 abgestellt (Urk. 

178 S. 36 f., § 161 GVG). Die Gutachter haben die Diagnose einer chronisch-

paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20-0) sowie eines Missbrauchs psychotroper 

Substanzen (ICD-10 F19.1) zu den jeweiligen Tatzeitpunkten aufgrund der Vor-

geschichte des Angeklagten und der Untersuchungsbefunde ausführlich und 

-   37   - 

nachvollziehbar begründet (Urk. 140 S. 44 ff.). Ausgehend von der Hypothese, 

dass die in der Anklage aufgeführten Handlungen nachgewiesen sind, haben die 

Gutachter sodann hinsichtlich der einzelnen Delikte geprüft, ob Schuldunfähigkeit 

vorlag oder in welchem Mass die Schuldfähigkeit eingeschränkt war. Bezüglich 

der Handlungen zum Nachteil der Geschädigten B._____ gelangten die Gutachter 

nachvollziehbar zum Schluss, dass der Angeklagte im Tatzeitraum zwischen 2006 

und 2009 wegen einer schweren und chronifizierten paranoiden Schizophrenie in 

seiner Einsichtsfähigkeit nicht eingeschränkt war, jedoch war er in seiner Steue-

rungsfähigkeit erheblich gemindert, so dass er die ihm vorgeworfenen Delikte bei 

mittelgradig bis schwer verminderter Schuldfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 2 StGB 

begangen habe. Hinsichtlich der weiteren Delikte war der Angeklagte nach Ein-

schätzung der Gutachter zur Zeit der Taten wegen einer schweren und chronifi-

zierten paranoiden schizophrenen Störung in seiner Fähigkeit zur Einsicht in das 

Unrecht der Tat nur teilweise fähig, gemäss dieser verminderten Einsicht zu han-

deln. Er habe die ihm vorgeworfenen Delikte bei mittelgradig verminderter Schuld-

fähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 2 StGB begangen (a.a.O. S. 50 f.).  

Das Gutachten wurde nach den geltenden, allgemein anerkannten Grundsätzen 

für solche Gutachten (vgl. Entscheid des Kassationsgerichts des Kantons Zürich, 

AC090005 vom 27. Oktober 2010, E. II./3.4.b) von namhaften Fachpersonen  

erstellt. Es ist kein Grund ersichtlich, wieso nicht darauf abgestellt werden könnte.  

5.3. Zu den Einwänden der Verteidigung im vorinstanzlichen Verfahren hat die 
Vorinstanz – soweit erforderlich – hinreichend Stellung genommen, es kann  

darauf verwiesen werden (Urk. 178 S. 37 ff., § 161 GVG/ZH).  

Wenn der Verteidiger ausführt, dass anlässlich der Begutachtung der damalige 

psychische Zustand des Angeklagten im Zeitpunkt der Delikte gar nicht mehr 

feststellbar gewesen sei (Urk. 185 S. 6 und Urk. 199 S. 18 f.), so wird ausgeblen-

det, dass den Gutachtern umfangreiches Material über die Vorgeschichte des  

Angeklagten zur Verfügung stand (vgl. Urk. 140 S. 20 – 27) und sie fremd-

anamnestische Angaben ebenso berücksichtigten (a.a.O. S. 28 – 33) wie die  

Ergebnisse der eigenen Explorationen (a.a.O. S. 34 – 42). Sodann gehört die 

Einschätzung der Schuldfähigkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt zu den Kern-

-   38   - 

aufgaben eines psychiatrischen Gutachters. Wieso die Gutachter im konkreten 

Fall nicht in der Lage hätten sein sollen, ihrer Kernaufgabe nachzukommen, wird 

vom Verteidiger nicht näher begründet, auch in der Berufungsverhandlung nicht. 

Der Verteidiger macht im Grund nichts anderes, als der Fachmeinung der Gutach-

ter seine eigene Ansicht über die Schuldfähigkeit des Angeklagten gegenüberzu-

stellen. Dies genügt allerdings nicht, um berechtigte Zweifel am Gutachten zu  

begründen.  

Seine Ansicht stützt der Verteidiger u.a. darauf, dass der Angeklagte offensicht-

lich jeweils nicht in der Lage gewesen sei, sich zu kontrollieren. Sämtliche Delikte 

seien unvorsehbar, spontan und unberechenbar ausgeführt worden und müssten 

als psychotisch motiviert betrachtet werden. Namentlich hätte er nicht versucht, 

ein Ladengeschäft am zentralsten Ort in W._____, im Hauptbahnhof, regelrecht 

auszuräumen, wenn er zurechnungsfähig (bzw. schuldfähig) gewesen wäre (Urk. 

185 S. 6 und Urk. 199 S. 18). Dabei wird übersehen, dass der Angeklagte in der 

Nacht vom Samstag auf den Sonntag, um 05.04 Uhr von der Polizei beobachtet 

und festgenommen werden konnte (ND 4 Urk. 3 S. 3 f.). Die behauptete Schuld-

unfähigkeit kann mithin nicht aus Deliktsort oder –zeit abgeleitet werden.  

An der Berufungsverhandlung brachte der Verteidiger sodann keine neuen  

Argumente vor (Urk. 199 S. 18 f.).  

Festzuhalten bleibt, dass nicht direkt von der Art der Deliktsbegehung auf eine 

Schuldunfähigkeit geschlossen werden darf. 

5.4. Eine Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB lag bei den heute 
noch zur Diskussion stehenden Delikte nicht vor. Den Gutachtern folgend ist  

bezüglich Inzest, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung von einer mittelgradig  

bis schwer verminderten Schuldfähigkeit, bei den weiteren Delikten von einer  

mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit auszugehen. 

 

 

-   39   - 

6. Zusammenfassung 

Zusammengefasst ist der Angeklagte somit der mehrfachen Vergewaltigung im 

Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne 

von Art. 189 Abs. 1 StGB, des mehrfachen Inzests im Sinne von Art. 213 StGB, 

der vorsätzlichen und grobfahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a 

VRV sowie im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG 

und in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. d und 5 VRV, des versuchten Diebstahls 

im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, der 

Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB, des Hausfriedensbruchs 

im Sinne von Art. 186 StGB, der einfachen Körperverletzung im Sinne von 

Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 

Ziff. 3 StGB und im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis StGB sowie der Gewaltdarstellun-

gen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB schuldig zu sprechen.  

V. Sanktionen 

1. Anwendbares Recht 

Der Angeklagte hat einen Teil der ihm vorgeworfenen Delikte vor dem 1. Januar 

2007 begangen, nämlich die sexuellen Nötigungen, die Vergewaltigungen und die 

Inzesthandlungen in der Zeit von März 2006 bis 31. Dezember 2006 (Anklage-

ziffer I, HD). Damit ist zu entscheiden, welches Recht anzuwenden ist. Anzu-

wenden ist in Bezug auf ein und dieselbe Tat nur entweder das alte oder das 

neue Recht (Grundsatz der Alternativität). Eine kombinierte Anwendung der  

beiden Rechte ist ausgeschlossen. Hat der Täter indessen mehrere selbständige 

strafbare Handlungen begangen, so ist in Bezug auf jede einzelne Handlung  

gesondert zu prüfen, ob das alte oder das neue Recht milder ist. Gegebenenfalls 

ist eine Gesamtstrafe zu bilden (BGE 134 IV 82 E. 6.2.3, mit Hinweisen).   

Vorliegend ist auf den grösseren Teil aller Sachverhalte das ab dem 1. Januar 

2007 geltende Recht anzuwenden. Das heisst, dass für diese Taten eine eigen-

ständige Strafe zu bilden wäre. Sodann wäre in Anwendung des vor dem  

-   40   - 

1. Januar 2007 geltenden Rechts eine Strafe für die vor diesem Datum begange-

nen Straftaten festzulegen. Und schliesslich wäre aus den beiden Strafen eine 

Gesamtstrafe zu bilden.  

Im konkreten Fall würde für die vor dem 1. Januar 2007 begangenen Delikte eine 

Freiheitsstrafe von unter drei Jahren resultieren, wobei die Frage eines teilbeding-

ten Vollzugs zumindest geprüft werden müsste. In Anwendung der lex mitior 

(Grundsatz des milderen Rechts, Art. 2 Abs. 2 StGB), müsste sodann auch auf 

die vor dem 1. Januar 2007 begangenen Delikte gleichwohl das neue Recht zur 

Anwendung gelangen (BGE 134 IV 82 E. 7.2.1). Es rechtfertigt sich daher, von 

Anfang an für alle Taten das neue Recht anzuwenden. 

Nachdem zudem die zur Anwendung gelangenden Strafbestimmungen hinsicht-

lich des Strafrahmens bezüglich Freiheitsstrafe keine Änderungen erfahren haben 

(und sich die Frage einer Geldstrafe bei keinem Delikt stellt) und die Grundsätze 

der Strafzumessung im Wesentlichen gleich geblieben sind, erwächst dem  

Angeklagten kein Nachteil, wenn die Strafzumessung für alle Delikte nach neuem 

Recht vorgenommen wird.  

2. Widerruf 

Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung, auf die vollumfänglich verwiesen 

werden kann (Urk. 178 S. 39, § 161 GVG/ZH), den Vollzug der mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 11. Dezember 2006 ausgefällten (beding-

ten) Freiheitsstrafe von 14 Tagen angeordnet. Dieser Widerruf ist zu bestätigen. 

Die Verteidigung machte dazu geltend, dass ein Widerruf nicht nötig sei und dass 

beim Angeklagten von einer günstigen Prognose auszugehen sei (Prot. II S. 20). 

Damit verkennt die Verteidigung, dass dem Angeklagten keine guten Prognose 

gestellt werden kann. Wie nachfolgend auszuführen sein wird, ist zwingend eine 

Massnahme anzuordnen, womit dem Angeklagten eine eigentliche Schlecht-

prognose zu stellen ist.  

 

 

-   41   - 

3. Strafe  

3.1. Teilzusatzstrafe 

Der Angeklagte hat einen Teil der Delikte vor Erlass des Strafbefehls vom  

11. Dezember 2006 und den grösseren Teil der ihm vorgeworfenen Straftaten 

nach diesem Datum begangen. In Anwendung von Art. 49 Abs. 2 StGB ist daher 

eine Teilzusatzstrafe zum genannten Strafbefehl auszufällen. Im vorliegenden Fall 

müsste daher von der für die nach dem 11. Dezember 2006 begangenen Taten 

eine Strafe festgesetzt und deren Dauer wegen der vor dem ersten Urteil  

begangenen Taten angemessen erhöht werden, und zwar unter Berücksichtigung 

des Umstandes, dass für diese früheren Taten eine – hypothetische – Zusatz-

strafe auszufällen ist (BGE 6B_785/2009 vom 23. Februar 2010, E. 5.5, mit  

Hinweisen).  

Allerdings erscheint es unter Berücksichtigung des Verhältnisses der Strafe vom 

11. Dezember 2006 (14 Tage Gefängnis) und der heute auszufällenden Sanktion 

müssig, ja gerade überspitzt formalistisch, nach der hier erwähnten Formel vorzu-

gehen. Es erscheint vielmehr zweckmässig, eine Sanktion für die neu zu beurtei-

lenden Delikte festzulegen und danach in gebührender Berücksichtigung des As-

perationsprinzips (Art. 49 Abs. 2 StGB) die Strafe vom 11. Dezember 2006  

einzubeziehen. Beide Vorgehensweisen führen zum gleichen Resultat, so dass 

eine Benachteiligung des Angeklagten ausgeschlossen ist. 

3.2. Strafrahmen 

Die Vorinstanz hat den zur Anwendung gelangenden Strafrahmen mit Freiheits-

strafe von einem bis zu 10 Jahren (bei Strafschärfung theoretisch bis zu  

15 Jahren) zutreffend ermittelt, es kann auf diese Erwägungen verwiesen werden 

(Urk. 178 S. 40 f., § 161 GVG/ZH). Zu wiederholen ist an diesem Ort, dass die 

verminderte Schuldfähigkeit bei den Vergewaltigungen nicht zu einer Unter-

schreitung des ordentlichen Strafrahmens von einem Jahr Freiheitsstrafe führt.  

 

-   42   - 

3.2.1. Die Vorinstanz hat die wesentlichen Grundzüge der Strafzumessung  
zutreffend dargestellt, es kann vorab darauf verwiesen werden (Urk. 178 S. 41 f., 

§ 161 GVG/ZH).  

Gemäss neuerer bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 134 IV 17 E. 2.1; 

BGE 136 IV 55 E. 5.4; BGE 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010, E. 2; BGE 

6B_865/2009 vom 25. März 2010 und BGE 6B_238/2009 vom 8. März 2010, je 

mit Hinweisen) ist indessen etwas anders vorzugehen, als es die Vorinstanz  

getan hat. Ausgangspunkt ist das schwerste Delikt (im vorliegenden Fall die Ver-

gewaltigung mit einem Strafrahmen von 1 – 10 Jahre). Liegen mehrere gleicharti-

ge Delikte vor, müsste das verschuldensmässig schwersten Delikt zu Grunde  

gelegt und dafür in Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungskriterien eine 

theoretische Einsatzstrafe festgelegt werden. Hernach wären alle weiteren Delikte 

verschuldensmässig zu bewerten und es müsste die Einsatzstrafe – gegebenen-

falls - gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB unter Berücksichtigung der in Frage kommen-

den weiteren Strafzumessungskriterien angemessen erhöht werden. Diese  

Vorgehensweise erscheint wenig praktikabel, wenn mehrere gleichartige und 

mehrere verschiedene Delikte vorliegen.  

Angesichts der tatsächlichen Einheit der Handlungen gegenüber der Geschädig-

ten B._____ drängt es sich auf, zunächst die Vergewaltigungen, die sexuellen  

Nötigungen und die Inzesthandlungen gemeinsam zu betrachten und dafür eine 

(theoretische) Einsatzstrafe festzulegen.  

3.2.2. In objektiver Hinsicht erweist sich die Tatschwere als gravierend. Der  
Angeklagte verübte über eine Zeitspanne von zweieinhalb Jahren hinweg gegen-

über der Geschädigten (und jüngeren Schwester) mindestens acht Vergewalti-

gungen (verbunden mit Inzest) und zahllose sexuelle Nötigungshandlungen. Er 

scheute nicht davor zurück, die Taten im gemeinsamen Elternhaus zu verüben, 

auch wenn andere Familienmitglieder im Hause waren. Er setzte seine Schwester 

massiv unter psychischen Druck, um sie gefügig zu machen. Auf der anderen  

Seite ist zu berücksichtigen, dass er keine brutale Gewalt anwendete, sondern er 

die schwache psychische (und auch physische) Widerstandsfähigkeit seiner 

Schwester ausnützte.  

-   43   - 

Auf der subjektiven Seite ist zu berücksichtigen, dass er jeweils mit direktem Vor-

satz handelte. Sein Handeln war von krassem Egoismus geprägt, er setzte sein 

Ziel – die sexuelle Befriedigung – in rücksichtloser Art und Weise durch und  

wertete es höher als die sexuelle Selbstbestimmung seiner Schwester und deren 

Menschenwürde. Geringfügig in milderem Lichte mag erscheinen, dass der Ange-

klagte bei den Vergewaltigungen keine rohe Gewalt anwendete. Und minim ent-

lastend wirkt sich aus, dass er es beim letzten sexuellen Zusammentreffen mit der 

Geschädigten bei sexuellen Nötigungshandlungen bleiben liess und er von einer 

Vergewaltigung absah. Die objektive Tatschwere erfährt mithin durch die subjekti-

ven Komponenten nur eine geringe Entlastung.  

Insgesamt wäre – bei gegebener voller Schuldfähigkeit – von einem schweren 

Tatverschulden auszugehen, was zu einer (theoretischen) Einsatzstrafe im  

obersten Drittel des ordentlichen Strafrahmens führen würde. Wie bereits ausge-

führt, attestieren jedoch die Gutachter dem Angeklagten für die hier zur Diskussi-

on stehenden Delikte eine mittelgradig bis schwer verminderte Schuldfähigkeit. Zu 

prüfen ist daher, inwieweit sich diese Verminderung auf das Tatverschulden  

auswirkt.  

Der einer psychiatrischen Einschätzung zugrunde liegende Ermessensspielraum 

kommt auch dem Richter zu, wenn er zu entscheiden hat, wie sich die festgestell-

te Einschränkung der Schuldfähigkeit unter Würdigung aller Umstände auf die 

(subjektive) Verschuldensbewertung auswirkt. Es ist naheliegend, dabei das  

übliche Abstufungsmuster anzuwenden: Ein (objektiv) sehr schweres Tatver-

schulden kann sich wegen einer leichten Verminderung der Schuldfähigkeit auf 

ein schweres bis sehr schweres Verschulden reduzieren, bei einer mittelgradigen 

Beeinträchtigung auf ein mittelschweres bis schweres und bei einer schweren 

Einschränkung auf ein leichtes bis mittelschweres. Gestützt auf diese grobe  

Einschätzung hat der Richter unter Berücksichtigung der weiteren Strafzu-

messungsgründe innerhalb des ihm zur Verfügung stehenden Strafrahmens die 

Strafe auszufällen, wobei ihm wiederum ein erhebliches Ermessen zusteht. Mit 

einem solchen Vorgehen wird der Verminderung der Schuldfähigkeit im ganzen 

Ausmass Rechnung getragen, wie es von der Rechtsprechung gefordert wird,  

-   44   - 

ohne diesem Umstand eine zu weit gehende Bedeutung zukommen zu lassen. 

Eine rein mathematische Reduktion einer (hypothetischen) Einsatzstrafe, wie 

nach bisheriger Rechtsprechung als zulässig erachtet, ist systemwidrig. Sie 

schränkt die Ermessensfreiheit des Richters in unzulässiger Weise ein und ist  

abzulehnen. Sie führt im Übrigen auch dazu, dass der vom psychiatrischen  

Experten eingestuften Verminderung der Einsichts- bzw. Steuerungsfähigkeit  

regelmässig ein zu grosses Gewicht beigemessen wird (BGE 136 IV 55 E. 5.6).  

Ausgehend von einem insgesamt schweren Tatverschulden reduziert sich dieses 

aufgrund der mittelgradig bis schweren Verminderung der Schuldfähigkeit auf ein 

nicht mehr leichtes bis mittleres Verschulden. Weitere verschuldensmindernde 

Faktoren liegen nicht vor. In Würdigung dieser Zumessungsfaktoren ist die  

hypothetische Einsatzstrafe auf rund drei Jahre festzusetzen. 

3.2.3. Zur Person des Angeklagten kann auf die ausführliche – auf den Angaben 
des Angeklagten beruhende – Darstellung des Lebenslaufes im psychiatrischen 

Gutachten verwiesen werden (Urk. 140 S. 34 ff., S. 43 f.). Daraus ergibt sich, 

dass der Angeklagte in mehr oder weniger geordneten Verhältnissen aufwuchs. 

Besondere Auffälligkeiten sind nicht zu erkennen, wenn von schulischen Verhal-

tensauffälligkeiten wie Zurückgezogenheit, wenig Kontakt zu anderen und  

Träumereien abgesehen wird, die offenkundig mit der späteren Erkrankung in  

Zusammenhang stehen. Diese wurden jedoch bereits beim Tatverschulden  

berücksichtigt. Abgesehen davon ist im Lebenslauf nichts ersichtlich, was zu einer 

Strafreduktion führen würde.  

Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass kein Geständnis vorliegt; Einsicht 

und Reue können unter diesen Umständen nicht erwartet werden. Andere strafre-

duzierende Faktoren sind nicht zu erkennen. Die Strafe vom 11. Dezember 2006, 

die teilweise als Vorstrafe zu berücksichtigen ist, kann vorliegend vernachlässigt 

werden, eine Straferhöhung ist nicht angezeigt. Eine besondere Strafempfindlich-

keit ist beim Angeklagten nicht ersichtlich.  

Die Täterkomponenten wirken sich somit weder erhöhend noch reduzierend auf 

die theoretische Einsatzstrafe aus. 

-   45   - 

3.2.4. Die objektive Tatschwere der weiteren Delikte kann insgesamt als erheblich 
qualifiziert werden. Beim Einbruchdiebstahl waren der Deliktsbetrag und der 

Sachschaden mit je rund Fr. 8'000.00 nicht unbeträchtlich. Die Körperverletzung 

zum Nachteil von C._____ ist eher im unteren Bereich des Strafrahmens  

anzusiedeln. Bei den Verkehrsdelikten schuf der Angeklagte durch die massiven 

Geschwindigkeitsüberschreitungen eine erhebliche abstrakte Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer. Ebenfalls als nicht unbeträchtlich ist das Tatverschulden be-

züglich der Pornographie und der Gewaltdarstellungen zu bezeichnen.  

Die subjektiven Gesichtspunkte (ohne die reduzierte Schuldfähigkeit) wirken sich 

nur wenig entlastend aus. Zu berücksichtigen ist jedenfalls, dass der Angeklagte 

bezüglich der in den Nebendossiers 2 bis 6 angeklagten Delikte geständig war. 

Beim Einbruchdiebstahl hat die Vorinstanz wohlwollend die Alkoholisierung  

veranschlagt.  

Durch die in mittlerem Grad verminderte Schuldfähigkeit bei den hier zu  

beurteilenden Delikten reduziert sich das Tatverschulden auf ein leichtes bis  

erhebliches Verschulden.  

Die Täterkomponenten sind nicht anders zu beurteilen als es vorne schon  

geschehen ist. Einzige Ausnahme ist die Bestrafung vom 11. Dezember 2006, 

welche bezüglich der Verkehrsdelikte als einschlägig zu Buche schlägt.  

Dass es bei einem Diebstahlsversuch geblieben ist, wirkt sich nur noch gering-

fügig reduzierend aus, hat der Angeklagte doch nichts dazu beigetragen, dass der 

Diebstahl im Versuchsstadium stecken blieb.  

3.2.5. Wird die theoretische Einsatzstrafe in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB 
wegen der weiteren Delikte angemessen erhöht, ist eine Strafe von 41,5 Monaten 

angemessen.  

Bei dieser Sanktion stellen sich die Fragen nach der Sanktionsart und dem  

bedingten oder teilbedingten Vollzug nicht.  

-   46   - 

3.2.6. Anzurechnen sind 950 Tage erstandene Untersuchungs- und Sicherheits-
haft sowie vorzeitiger Massnahmevollzug (Art. 51 StGB). 

3.3. Zusammenfassung 

Zusammengefasst ist der Angeklagte mit 41,5 Monaten Freiheitsstrafe zu  

bestrafen, wovon 950 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie  

vorzeitigen Massnahmevollzug erstanden sind. Die Strafe ist als teilweise Zusatz-

strafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 11. Dezember 

2006 auszusprechen.  

3.4. Gesamtstrafe 

Entgegen dem Entscheid der Vorinstanz (Urk. 178 S. 44) ist mit der widerrufenen 

Strafe keine Gesamtstrafe zu bilden; es kann auf die mittlerweile einschlägige 

bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen werden (BGE 6B_632/2009 vom 

26. Oktober 2009, E. 1.3 f.).  

VI. Massnahme 

1. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, die von der Vorinstanz ange-
ordnete stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB sei 

nicht verhältnismässig, weshalb diese trotz vorzeitigem Massnahmeantritt bean-

standet werde (Urk. 185 S. 6, Urk. 199 S. 19 f.). Eventualiter, für den Fall, dass 

der Angeklagte bezüglich des Hauptdossiers nicht freigesprochen werden sollte, 

beantragt sie, es sei eine mildere Massnahme, nämlich eine ambulante Mass-

nahme anzuordnen (Prot. II S. 21).  

Der Angeklagte befindet sich seit dem 11. Juni 2011 im Psychiatriezentrum  

Z._____ im vorzeitigen Massnahmevollzug. Aus seiner Sicht gehe es ihm dort 

den Umständen entsprechend gut. Es sei schwierig für ihn, da er ja zu Unrecht 

verurteilt worden sei. Die Therapien seien unter seinem Niveau und er finde dies 

übertrieben, zumal er nichts davon merke, dass er krank sei. Auf die Frage, ob er 

mitmachen würde, wenn das Berufungsgericht eine stationäre Behandlung an-

-   47   - 

ordnen würde, erklärte der Angeklagte, dass ihm nichts anderes übrig bleibe 

(Prot. II S. 11 ff. und 15 f.). 

2. Im vorinstanzlichen Entscheid sind die Voraussetzungen für die Anordnung  
einer Massnahme nach Art. 59 ff. StGB zusammengefasst, es kann vorab auf 

diese zutreffenden Erwägungen verwiesen werden (Urk. 178 S. 44 f., § 161 

GVG/ZH). Sodann ist den vorinstanzlichen Erwägungen eine Zusammenfassung 

der Erkenntnisse der Gutachter Dr. med. Y._____ und Dr. med. D._____ zu ent-

nehmen, und es wird auf die Einwendungen der Verteidigung eingegangen; auch 

darauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden (a.a.O. S. 45 

ff., § 161 GVG/ZH). 

Die Vorinstanz hat das ausführliche Gutachten vom 11. November 2010 sorgfältig 

und zutreffend gewürdigt und ist zum Schluss gelangt, dass die Voraussetzungen 

für die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von 

Art. 59 StGB gegeben sind. Ferner wurde die Verhältnismässigkeit einer solchen 

Massnahme bejaht (a.a.O. S. 48, § 161 GVG/ZH). Es besteht kein Grund, an der 

Richtigkeit dieser Anordnung zu zweifeln. 

3. Die Verteidigung argumentiert hingegen widersprüchlich. Einerseits stellt sie 
sich auf den Standpunkt, es sei hinsichtlich aller Delikte Schuldunfähigkeit  

gegeben, andererseits bestritt sie aber vor Vorinstanz, dass der Angeklagte 

wahnhafte Ideen und Vergiftungsideen gehabt habe. Er leide weder unter Halluzi-

nationen noch unter Wahnvorstellungen, Schizophreniesymptome würden  

bestritten. Die Umstände und Hintergründe der angeblichen Taten seien nicht ge-

klärt. Der damalige psychische Zustand des Angeklagten könne nicht beurteilt 

werden. Diese Unklarheit und Unbestimmtheit verhindere eine genaue Beurtei-

lung der damaligen Schuldfähigkeit des Angeklagten, was aber kein Grund sei, 

dem Angeklagten deshalb nur eine teilweise Schuldunfähigkeit zuzugestehen 

(Urk. 154 S. 3 ff.).   

Anlässlich der Berufungsverhandlung legte der Verteidiger, auf seine, oben  

dargelegte, widersprüchliche Argumentation angesprochen, dar, dass er davon 

ausgehe, dass es bezüglich der im Hauptdossier angeklagten Delikte zu einem 

-   48   - 

Freispruch käme, weil sich der Sachverhalt nicht erstellen lasse. Bei einem 

Schuldspruch für die Nebendossiers 2 bis 6 erweise sich die Anordnung einer  

stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB als unverhältnismässig  

(Prot. II S. 21). Wie ausgeführt, lässt sich der Sachverhalt bezüglich der im 

Hauptdossier angeklagten Delikte jedoch zweifelsfrei erstellen, weshalb diese  

Argumentation der Verteidigung unbehelflich ist. 

Es stellt sich die Frage, aus welchem Grund die Verteidigung denn überhaupt 

zum Schluss gelangt, es liege in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo 

(im Zweifel zugunsten des Angeklagten) vollumfängliche Schuldunfähigkeit vor. 

Denn Schuldunfähigkeit setzt eine psychische Abnormität voraus, welche aber 

von der Verteidigung gerade in Abrede gestellt wird. Ferner übersieht die  

Verteidigung, dass bei Schuldunfähigkeit Massnahmen nach Art. 59-61, 63, 64, 

67 und 67b getroffen werden können (Art. 19 Abs. 2 StGB). Im vorliegenden Fall 

käme das Gericht auch bei voller Schuldunfähigkeit nicht umhin, eine solche 

Massnahme anzuordnen. 

4. Ferner argumentiert der Verteidiger, es könne nicht nachvollzogen werden, 
dass dem Angeklagten wegen eines angeblichen Wahnes zumindest als Teil-

ursache eine negative Legalprognose gestellt werde. Die von den Gutachtern  

behauptete mittelgradige Rückfallswahrscheinlichkeit des Angeklagten werde be-

stritten (Urk. 154 S. 6). Auch an der Berufungsverhandlung machte der Verteidi-

ger geltend, dass er während der ganzen Verfahrensdauer nie einen Beeinträch-

tigungswahn beim Angeklagten festgestellt habe. Der Angeklagte bestreite zu-

dem, dass er wahnhafte Ideen habe. Aus diesem Grund werde die von den Gut-

achtern gestellte Legalprognose bestritten (Urk. 199 S. 19). Sodann stützte sich 

die Verteidigung für die günstige Prognose, welche dem Angeklagten zu  

stellen sei, auf den Führungsbericht des Psychiatriezentrums Z._____ vom 

30. September 2011 (Prot. II S. 20 und Urk. 200). Schliesslich machte die Ver-

teidigung geltend, dass bei der Prognosestellung zu berücksichtigen sei, dass der 

familiäre Ablösungsprozess beim Angeklagten reich an Konflikten und Auseinan-

dersetzungen gewesen sei. Dieses Umfeld existiere in dieser Form jedoch nicht 

-   49   - 

mehr,