# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 412b02e4-f5ab-5f42-9c88-5690a32ac460
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-11
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens; Abweisung UP/URV wegen Aussichtslosigkeit
**Docket/Reference:** IV.2019.00632
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00632.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00632
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
11. November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg
schadenanwaelte.ch
Rain 41, Postfach 4138, 5001 Aarau 1 Fächer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1969 geborene
X.___
,
Mutter vierer 1986, 1988, 1989 und 2002
geborener Kinder
, reiste im Oktober
2000 in die Schweiz ein
und war zuletzt als Fabrikarbeiter
in (Verpackung) bei der
Y.___
AG angestellt (Urk. 11/4/1, Urk. 11/7/2, Urk. 11
/13). M
it Datum vom 9. Januar 2013
meldete sie sich
unter Hinweis auf eine schwere depressive Störung sowie Ganzkörper
schmerzen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/9). Die IV-Stelle zog einen Auszug aus dem Individu
ellen Konto (IK-Auszug vom 2
1.
Februar 2013,
Urk.
11/13) bei und tätigte medi
zinische Abklärungen. Mit Verfügung vom
4.
Dezember 2013 (
Urk.
11/32) wies
sie
das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Die am
2
0.
Dezember 2013
dage
gen erhobene Beschwerde (
Urk.
11/34) wies das hie
sige Gericht mit Urteil
IV.2014.00019
vom 13.
März 2015 ab (
Urk.
11/44/1-11).
1.2
Mit Datum vom 1
9.
November 2018 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/54). Zur Glaubhaftmachung einer
we
sentlichen Veränderung gab
sie
auf en
tsprechende Aufforderung (vgl. Schreiben vom 28. November 2018, Urk. 11/56)
hin den Bericht von Dr. Z.___
, Facharzt
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
1.
Dezember 2018 zu den Akten (Urk. 11/57). Nach
durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(
Urk.
11/59,
Urk.
11/60,
Urk.
11/65)
trat die IV-Stelle mit
Verfü
gung vom
2
2.
Juli
2019
auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk
. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am
13. September
2019
Beschwerde und beantragte, es sei
in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
2.
Juli 2019 auf das
Leistungsbegehren einzutreten
und es seien Abklärungen vorzuneh
men
.
In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um
Durchführung eines
zweiten Schriftenwechsel
s
sowie
um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Rechtspflege (Urk. 1 S. 2
).
Zudem legte sie den Bericht von
Dr.
A.___
, Fachärztin FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 3
0.
Juli 2018 auf (
Urk.
3/3).
Mit Beschwerdeantwort vom
1
5.
Oktober 2019
schloss die Beschwer
de
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
10),
was der Be
schwerdeführe
rin am
2
4.
Oktober 2019
zur Kenntnis gebracht wurde
. Zeitgleich wurde ihr mitge
teilt, dass das Gericht die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels als nicht erforderlich erachtet
(
Urk.
12
).
Mit Datum vom 5. November 2019 (Datum Post
stempel) gab die Beschwerdeführerin eine ergänzende Stellungnahme zu den Akten (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
1.2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.3
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
Die versicherte Person muss die massgeblich
e Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuch
ungsgrundsatz, wonach der Versi
che
rungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechtserheblic
hen Sachverhalts zu sorgen hat
, spielt insoweit nicht
(Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 3
0.
Juli 2019, E. 1.1 mit weiteren Hinweisen)
.
1.5
Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nicht
eintretensentscheid, hat das Ge
richt ausschliesslich zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren einget
reten ist. Der richter
liche Ent
scheid in der Sache hat in dieser besonderen verfahrensmässi
gen Situation allein den for
mellen Gesichtspunkt des vorinstanzlichen Nichtein
tretens zum Ge
genstand. Mit den materiellen Anträgen hat sich das Gericht dagegen nicht zu befassen (BGE 121
V
159 E. 2b, 116 V 266 E. 2a, SVR 1997 UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung hielt die Beschwerdegegnerin fest, die Beschwer
deführerin habe im Rahmen der Neuanmeldung keine wesentliche Veränderung glaubhaft gemacht, weshalb auf die Neuanmeldung nicht einzutreten sei (Urk.2).
2.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin
ein, ihr Gesundheitszustand habe sich gestützt auf den
Bericht von
Dr.
A.___
vom 3
0.
Juli 2018 relevant verändert (
Urk.
1).
Die rezidivierende Störung mittelgradiger Ausprägung sei trotz Behand
lungen seit anfangs 2016 nicht besser geworden, sondern habe sich chronifiziert und sich daher allem Anschein nach zu einer verselbständigten Krankheit entwi
ckelt mit neuen Diagnosen, vorwiegend eine Zwangsstörung (Urk. 13).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung
vom 1
9.
November 2018
zu Recht nicht eingetreten ist.
Zeitliche Vergleichsbasis
für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung nach Art. 87
Abs. 3 IVV ist stets die letzte anspruchs
verneinende
Verfügung (BGE 133 V 108 E
. 4.1 und E. 5.2-3 S. 109
ff.), mithin
der
gerichtlich
rechtskräftig
bestätigte
abweisende Leistungsentscheid
vom
4. Dezember 2013 (
Urk.
11/44
,
vgl.
Sachverhalt Ziffer 1.1
;
E. 1.1).
4.
Das hiesige Gericht stützte sich in seinem Urteil vom 1
3
.
März
2015
auf
die nach
folgende medizinische Aktenlage
(vgl. Urk. 11/44 E. 3
f
.)
:
4
.1
Im
Bericht über das
Arbeitsassessment
am Universitätssp
ital
B.___
vom 8. März 2013
hielt die beurteilende Oberärztin folgende arbeitsrelevanten Diag
nosen fest (
Urk.
11/14/7):
-
Zervikospondylogenes
Syndrom
-
Haltungsinsuffizienz, Hypokyphose der kranialen Brustwirbelsäule (BWS)/Hyper
kyphose der kaudalen BWS
-
01/2013 RX Halswirbelsäule (HWS):
Os
teochrondrose
C5/C6, Akzesso
ri
sche Halsrippe C7 beidseits
-
Lumbospondylogenes
Syndrom
-
Haltungsinsuffizienz, Hyperlordose der Lendenwirbelsäule (LWS),
Kettentendomyose
laterale Beinseite beidseits
-
01/2013
Magnetic
Resonance
Imaging (MRI) LWS/ISG: Diskushernie L4/L5 und L5/S1 ohne Neurokompression, Spondylarthrose L4/L5, Iliosakralgelenk (ISG) unauffällig
-
Enthesiopathie
Ansatz Fascia plantaris beidseits, Erstdiagnose (ED) 2004
-
Bilateraler Knicksenkfuss
-
01/2013 Neuanpassung orthopädische Schuheinlagen
-
Enthesiopathie
am Epicondylus
humeri
radialis beidseits, ED 2007
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte
sie
sodann
folgende Diagnosen auf (Urk. 11/14/7
):
-
Depressive Verstimmung, ED 2008
-
Aktenanamnestisch Hypochondrie
-
Restless
legs
syndrom
01/2013 ENMG
-
Autoimmun
e G
astritis
12/2008 Gastroskopie
-
Subs
t
ituierter Vitamin B12-Mangel
-
Hypercholesterinämie
-
Arterielle Hypertonie
Die
arbeitsbezogen relevante Problem
atik bestehe
in einer verminderten Belas
tungstoleranz
im Bereich der
Lendenwirbels
äule sowie beider Füsse
.
Darüber hin
aus
habe die Beschwerdeführerin von schwierigen Familienverhältnissen
zufolge
der Stimmungsschwankungen und Unberechenbarkeit ihres Ehemannes berichtet (Urk.
11
/14/7). Die
funktionelle Leistungsprüfung habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin
für
Verpackungsarbeiten am Tisch
sowie für jede andere – näher umschriebene - optimal angepasste Tätigkeit
ganztags arbeitsfähig
sei;
Verpackungsarbeiten am Fliessband sei
en indes nur zu 50
%
zumutbar
(Taktvor
gabe, längerdauerndes
Stehen mit reduzierter Möglichkeit zur Wechselbelastung
).
Daraus ergebe sich aus rein rheumatologisch
er Sicht eine zumutbare Arbeits
fä
higkeit in angepasster Arbeitstätigkeit von 100 % (Urk.
11
/14/8).
4
.2
In psychiatrischer Hinsicht hielt d
ie
damals
behandelnde Dr.
C.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
im
Bericht vom 8. Oktober 2013
im Wesentlichen eine c
hronische Schmerzstörung mit somati
schen
und psychischen Faktoren (ICD-10: F 45.
41
)
mit reaktiver mittelgradiger Depression
(ICD-10: F
32.1
)
seit Jahren
fest
(Urk.
11
/28/2). I
n ihrer angestammten Tätigkeit
sei die Beschwerdeführerin
seit Juni 2013
zu 100 % arbeitsunfähig.
Hin
sichtlich einer
wechselbelastende
n
, leichte
n
Tätigkeit, ohne
Lastentragen
bestehe
indes eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Dies nach
einer Einschulung
und nach einem langsamen
Anstieg
des Pensums
.
Sodann benötige die Beschwerdeführerin
wei
terhin regelmässige Zyklen der Ergotherapie und Physiotherapie sowie eine Kri
sen– und Erhaltungsmedi
kation (Urk. 11
/28/4f.).
4.
3
Unter Berücksichtigung der zum relevanten Zeitpunkt anwendbaren «
Foersterkri
terien
» (vgl.
BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3
)
kam das hiesige Gericht
mit
Urteil vom 12. März 2015
zum Schluss,
es sei der
Beschwerdeführerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht
zuzumuten,
einer
rentenausschliessenden
Erwerbstätigkeit nachzugehen
(vgl.
Urk. 11
/44 E. 4.3).
5
.
5.
1
D
a die
Beschwerdeführer
in
mit
ihrer Neuanmeldung
1
9.
November 2018
(Urk. 11/54
) keine Unterlagen zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingereicht hatte
, wurde sie
von der IV
St
elle mit Ein
schreibebrief
vom 28. November 2018
aufgefordert, aktuelle Beweismittel
nach
zureichen, welche sich zu einer allfälligen Veränderung ihres G
esund
heits
zustan
des
seit Erlass der letzten Verfügu
ng zu äussern hätten; gleichzei
tig
wies die IV
Stelle darauf hin, dass auf das Gesuch ansonsten
nicht einge
treten würde (Urk.
11/56
; vgl. E. 1.4
).
5
.2
Innert angesetzter Frist legte
die Beschwerdeführerin den Bericht de
s
seit Januar 2016
und
zuletzt
in dreiwöchiger Kadenz
behandelnden
Dr.
Z.___
vom 2
1.
Dezember 2018 auf. Darin hielt diese
r
(1) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit ausgeprägter Angst
symptomatik (ICD-10: F33.1) bei multifaktoriellen ps
ychosozialen Belastungsfak
toren
, (2) eine Zwangsstörung, vorwiegend Zwangshandlungen (Wasch- und
Kontrollzwänge, ICD-10: F42.1)
, (3) spezifische (isolierte) Phobien, Flugangst (ICD-10: F40.2) und (4) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) mit/bei chronische
m
cervico
- und
lum
bovertrebralem
Schmerzsyndrom, chronischen Fussschmerzen beidseits und chronischen Kopfschmerzen beidseits fest (
Urk.
11/57/2).
Die
b
ewusstseinsklar
e
, in allen Qualitäten voll orientiert
e Beschwerdeführerin sei i
m Kontaktverhalten zurückhaltend, abwartend und schweigsam.
Ihre
Aufmerksamkeits- und Konzent
rations
fähigkeit sei
bei erhaltener
Auffassungsfähigkeit
mittelgradig einge
schränkt
. Im formalen Denken
sei die Beschwerdeführerin
gehemmt, verlangsamt, wortkarg
,
deutl
ich grübelnd und eingeengt auf i
hre Gesundheit und langjährigen psychosozialen Belastungen.
Es
bestünden h
ypochondrische und
zukunftsbezo
gene Befürchtungen
.
Zudem leide die Besc
hwerdeführerin unter Flugangst,
Zwangsgedanken, -Impulse
n
sowie -handlungen (Wasch- und Kontrollzwänge)
. Diese würden ihr
Alltagsleben m
ittelgradig beei
nträchtigen. Ausserdem leide die Beschwerdeführerin
an
persistierende
n Schmerzen (mit teilweise brennendem
Gefühl) an diversen
Körperstellen
, aktuell insbesondere in den Füssen und Knie
n
beidseits
.
Ihre Mobilität und Ausdauer seien schmerzbedingt
ein
geschränkt. Die Schmerzen nähmen
bei körperlichen und psychischen Belastunge
n sowie
bei Anstrengung
deutlich zu.
Im Zusammenhang mit den geschilderten
Angstzustän
de
n
seien
lch
-
Störungen in Form
von Derealisation und Depersonalisation teil
weise vorhanden.
Sodann sei die Beschwerdeführerin i
m Affekt niedergeschlagen und deprimiert. Sie
habe ein
andauerndes Gefühl von Leere und Hoffnungslosig
keit
berichtet
. Das Selbstwertgefühl
sei vermindert
und der Antrieb leicht gehemmt. Ferner bestünden
teilweise
eine
psychomotorisch
e
Unruhe sowie Ein- und Durchschlafs
törungen.
Der
Appeti
t sei vermindert und die
Stresstoleranz
gering
.
F
ür
eine
akute Suizidalität un
d Fremdgefährdung
bestünden keine Anhaltspunkte (
Urk.
11/57/2 f.).
Die multifaktoriell
e
n
psychosoziale
n
Belastungssituationen
würden
die psychi
schen Erkrankungen aufrechterhalten. Bei
der seit Jahren chronifizierten
Depres
sion, Angst-, Zwangsstörung
sowie
den
Schmerzen mit ausgeprägten dysfunkti
onalen Bewältigungsstrategien und fehlenden persönlichen Ressourcen
seien
die aktuell
en psychotherapeutischen Behandl
ungsansätze eher rudimentär.
Sie
fokussier
t
e
n darauf
,
einen funktionalen Umgang mit
de
n
psychischen
Erkrankun
gen
und
sehr bel
astenden psychoso
zial
en Situationen
zu
erlernen
,
bzw. darauf,
die
Situation mittelfristig günstig
zu
verändern
.
Mittels supportiven und psycho
edukativen sowie integrativen Ansätzen
in Kombination mit
Psychopharmaka könne
di
e Patientin entlastend begleitet werden
.
Damit
hätten
sich die depressive und Angstsympt
omatik leicht verbessert (
Urk.
11
/57
/3
f.
).
6
.
6
.1
Der
im Neuanmeldungsve
rfahren einzig aufgelegte Bericht von
Dr.
Z.___
vom 21. Dezember 2018 enthält
keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung der
gesundheitlichen
Verhältnisse seit de
m ablehnenden Leistungs
entscheid
vom 4
.
Dezember 2013
.
Im Gegenteil
hielt
Dr.
Z.___
darin
eine leichte Verbesserung fest;
zur Arbeitsfähi
gkeit der Beschwerdeführerin
schwieg
er sich aus
(vgl.
Urk.
11
/57/3).
Sodann
vermögen
weder
neu gestellte Diagnosen
noch eine Chronifizierung der beklagten Le
iden
per se
eine relevante Gesundheitsveränderung
darzustellen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 2
1.
Juni 2016
E. 3.5 mit weiteren Hinweisen
;
Urteil des Bun
desgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5
).
Insbesondere
hat die damals behandelnde
Dr.
C.___
bereits Ende
2013
eine Chronifizierung der psychi
schen Leiden festgehalten
(Urk. 11
/28/2
, E. 4.2
)
und
ist nicht einzusehen,
inwie
fern
aufgrund der
neu dokumentierten Wasch- und Kontrollzwänge resp. Flug
angst
e
ine wesentliche Veränderung
anzunehmen wäre.
Bei alle dem hat d
ie
Beschwerdeführerin
selbst
in ihrer Beschwerde
zu Recht nicht behauptet, es sei
in psychiatrischer Hinsicht
im massgeblichen Zei
traum
eine wesentliche Verände
rung eingetreten.
Es b
leibt schliesslich darauf hinzuweisen, dass
auch
die
Recht
sprechungsänderung
gemäss BGE 14
3 V 409 und BGE 143 V 418
, wonach grund
sätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfah
ren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind
,
für sich allein kein
en
Neuanmel
dungs
- oder Revisionsgrund dar
stellt
(Urteil des Bundesgerichts 8C_587/2017 vom 14. Mai 2018 E. 5.3 mit Hinweis auf BGE 141 V 585 E. 5.3).
6
.
2
Da der Untersuchungsgrundsatz im Neuanmeldungsverfahre
n nicht spielt (vgl. oben E. 1.4
), ist
nach dem Gesagten
nicht zu beanstanden,
dass die Beschwerde
gegnerin
mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsäch
lichen
und/oder gesundheitlichen
Verhältnisse a
uf die Neuanmeldung nicht eintrat. Dass die
Beschwerdeführer
in
die erforderlichen Beweismittel innert Frist aufgelegt hätte und
die
Eintretensvoraussetzungen
daher zu Unrecht verneint würden, wurde denn
auch weder
im Einwand
- noch im Beschwerdeverfahren
gel
tend gemacht
(vgl.
Urk.
11/65,
Urk.
1
,
Urk.
13
)
. Es versteht sich von selbst, dass die versäumte Hand
lung im
Beschwerde
verfahre
n nicht nachgeholt werden kann;
für die beschwer
deweise Überprüfung einer
Nichteintretensverfügung
ist
vielmehr
der Sachver
halt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen
; Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 3
0.
Juli 2019, E. 1.1 mit weiteren Hinweisen
). Damit
ist der
beschwerdeweise (neu)
aufge
legte Bericht von
Dr.
A.___
vom 3
0.
Juli 2018
(vgl
.
Urk.
3/
3) unbeachtlich
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_266/2015 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.1)
.
6
.
3
Bei der geschilderten Sach- und Rechtslage erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie
abzuweisen
ist
.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bun
desgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) und auf Fr. 5
00.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
sind sie der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
8.
8.1
Z
u prüfen bleibt der Anspruch der
Beschwerdeführ
erin
auf unentgeltliche Pro
zessführung und Bestellung von Rechtsanwalt
L
eo Sigg
als unentgeltlicher Rechtsvertreter
(vgl.
Urk.
1 S. 2 und S. 4)
.
8
.2
Gemäss
§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der Verfahrenskosten erlassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich
aussichts
los
erscheint.
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Ver
lustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht
als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
8.3
Im Neuanmeldungsverfahren hat die Beschwerdeführerin einzig den Bericht von Dr.
Z
.___
vom 21. Dezember 2018, worin diese
r
eine leichte Verbesserung festhielt, aufgelegt.
Die beschwerdeweise Argumentation erschöpfte sich
sodann
darin
, es sei
gestützt auf den
neu eingereichten und damit unbeacht
lichen
Bericht
von
Dr.
A.___
vom 3
0.
Juli 2018
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
eingetreten
sowie eine Chronifizierung zu vermuten
.
Bei dieser Ausgangslage waren die Gewi
nnaussichten der Beschwerdeführerin
im vorliegenden Verfahren (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer als die Verlust
gefahren und konnten deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden.
8.
4
Das
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltli
che
n
Rechtsvertretung
ist demnach
wegen
Aussichts
losigkeit der Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht beschliesst,
Das Gesuch de
r Beschwerdeführerin
vom
1
3.
September 2019
um
Gewährung
der
unentgeltliche
n
Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwalt
Leo Sigg
als unentgeltlicher Rechtsvertreter wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Leo Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von
Urk.
13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger