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**Case Identifier:** f69a5c05-2558-5dff-8f4f-580fb22e410f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.07.2019 IV 2017/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-7_2019-07-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.09.2019

Entscheiddatum: 03.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2019
Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich. Der Tabellenlohnabzug umfasst nicht 
nur die persönlichen indirekt behinderungsbedingten Nachteile, die 
betriebswirtschaftlich als zusätzliche (indirekte) Lohnkosten des 
Arbeitgebers zu qualifizieren sind und deshalb den Bruttolohn entsprechend 
unterdurchschnittlich ausfallen lassen, sondern auch den Umstand, dass der 
Beschwerdeführer aufgrund seiner besonderen Einschränkungen als Folge 
psychischer Probleme nur eine unterdurchschnittlich qualifizierte Hilfsarbeit 
ausüben könnte, die lohnmässig auf jeden Fall zu den 50% gehören würde, 
die definitionsgemäss unter dem Zentralwert liegen. Dort wäre sie jedenfalls 
nicht im obersten Bereich, sondern spürbar unter dem Zentralwert 
einzuordnen. Wenn kein Tabellenlohnabzug vorgenommen wird, fliesst 
unzulässigerweise ein Soziallohnanteil in die Bemessung des 
Invalideneinkommens ein (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2019, IV 2017/7).

Entscheid vom 3. Juli 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2017/7

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller,

Grand & Nisple Rechtsanwälte, Oberer Graben 26,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 15. Januar 2003 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Dabei gab er u.a. an, er habe in seinem Herkunftsland den Beruf eines 

Heizungsmonteurs erlernt. Die Arbeitgeberin, die B.___ AG, teilte der IV-Stelle am 5. 

Februar 2003 mit (IV-act. 5), sie beschäftige den Versicherten seit 1997 als Bauarbeiter. 

Der Lohn belaufe sich auf Fr. 4'715.-- monatlich. Der praktische Arzt C.___ berichtete 

der IV-Stelle am 9. Dezember 2003 (IV-act. 14), der Versicherte leide an einem 

persistierenden Lumbovertebralsyndrom, an einer segmentalen Instabilität L3 bis L5, 

an Diskusprotrusionen auf der gleichen Höhe sowie – ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer depressiven Schmerzverarbeitung. Die IV-Stelle ordnete eine 

dreimonatige berufliche Abklärung an (IV-act. 28). Am 8. Juni 2004 gab sie ausserdem 

eine bidisziplinäre (rheumatologische und psychiatrische) Begutachtung durch die 

Medas Ostschweiz in Auftrag (IV-act. 34, 36), worauf die berufliche Abklärung 

aufgeschoben wurde. Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

führte in seinem psychiatrischen Consiliargutachten vom 11. Januar 2006 (IV-act. 

51-11 ff.) aus, falls die vom Versicherten angegebenen körperlichen Beschwerden nicht 

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vollständig durch eine körperliche Störung oder durch physiologische Prozesse erklärt 

werden könnten, liege eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) 

vor. Dabei handle es sich um psychogene Schmerzen als Ausdruck emotionaler 

Konflikte und psychosozialer Probleme, von denen der Versicherte aber während der 

Untersuchung nichts preisgegeben habe. Das übertriebene, demonstrative 

Schmerzverhalten spreche für eine Symptomausweitung. Eine mitwirkende psychische 

Co-Morbidität sei weder durch die Untersuchung noch durch die erhobenen 

Anamnesen nachweisbar gewesen. Auch die Akten enthielten keinen entsprechenden 

Hinweis. Er habe auch keine innerseelischen Verläufe eruieren können, die im 

Zusammenhang mit den empfundenen Schmerzen stehen würden und therapeutisch 

nicht mehr angehbar wären. Aufgrund der psychosomatischen Störung sei der 

Versicherte zu 20% arbeitsunfähig. Er brauche nämlich mehr Pausen als üblich, um 

sich zu erholen. Im Hauptgutachten hielten Dr. med. E.___, Chefarzt, und Dr. med. 

F.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, fest (IV-act. 51-1 ff.), bei der Untersuchung 

habe der Versicherte über seit drei Jahren anhaltende Rückenschmerzen lumbal und 

seit drei Monaten auch cervicobrachial rechts geklagt. Er habe auf einer Skala von 1 

bis 10 eine Schmerzintensität von 8 bis 10 angegeben. Die Wirbelsäule sei nur 

angedeutet bewegt worden mit einer sofortigen Schmerzangabe in alle Richtungen. 

Neurologische Ausfälle seien weder früher noch aktuell festzustellen gewesen. Die 

bildgebend festgestellten degenerativen Veränderungen an der HWS und an der LWS 

überschritten nicht das altersübliche Mass. Bei der Untersuchung seien viele Zeichen 

für ein nichtorganisches Krankheitsverhalten festzustellen gewesen. Die Diagnosen 

lauteten: Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit vegetativen Begleitbeschwerden 

bei altersgemässen degenerativen Veränderungen der LWS und – ohne Relevanz für 

die Arbeitsfähigkeit – chronisches cervicobrachiales Schmerzsyndrom rechts bei 

altersgemässen, leichten degenerativen Veränderungen der HWS. Als Bauarbeiter sei 

der Versicherte aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms, weniger wegen der 

objektivierbaren Befunde, vollständig arbeitsunfähig. Für körperlich leichtere bis 

mittelschwere, rückenadaptierte Tätigkeiten bestehe eine Einschränkung wegen des 

chronischen Schmerzsyndroms. Unter Beachtung aller Aspekte bestehe hier eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20%. Der Versicherte halte sich aber subjektiv für vollständig 

arbeitsunfähig. Aufgrund der vom Hausarzt C.___ vertretenen Auffassung, dass der 

Versicherte sich statt einer dreimonatigen beruflichen Abklärung besser einer 

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stationären Therapie unterziehen sollte (IV-act. 56-2), beschloss die IV-Stelle, keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (IV-act. 58-1). Sie ermittelte aus 

einem Valideneinkommen (bei der B.___ AG) von Fr. 62'705.-- und einem anhand eines 

statistisch erhobenen Hilfsarbeiterlohnes und eines Arbeitsfähigkeitsgrades von 80% 

berechneten Invalideneinkommen von Fr. 47'452.-- einen Invaliditätsgrad von 24% (IV-

act. 60-2). Mit einer Verfügung vom 3. April 2006 verneinte sie einen Rentenanspruch 

des Versicherten (IV-act. 63). Eine dagegen erhobene Einsprache (IV-act. 74) wurde 

abgewiesen (IV-act. 77). Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde 

wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 15. April 2008 abgewiesen 

(IV-act. 93, IV 2006/264).

A.b Der Versicherte ersuchte am 16. September 2009 formlos um die Gewährung der 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 98). Er erklärte sich bereit (IV-act. 100), im Rahmen der ihm 

attestierten Arbeitsfähigkeit von 80% für leichte bis mittelschwere, rückenadaptierte 

Tätigkeiten aktiv an der Stellensuche mitzuwirken. Am 22. Dezember 2009 füllte er das 

amtliche Anmeldeformular aus, wobei er ausdrücklich nur berufliche 

Eingliederungsmassnahmen beantragte (IV-act. 109). Die IV-Stelle ordnete die bereits 

früher ins Auge gefasste dreimonatige berufliche Abklärung in den G.___ an (IV-

act. 125). Ausserdem bewilligte sie am 7. April 2010 die Arbeitsvermittlung (IV-act. 

126). Die zuständigen Personen der G.___ berichteten der IV-Stelle am 20. Mai 2010 

(IV-act. 131), der Versicherte sei sehr motiviert gewesen, sofern es seine Schmerzen 

zugelassen hätten. Er sei sehr an der Ausführung seiner Arbeit interessiert gewesen 

und habe ein grosses Qualitätsbewusstsein aufgewiesen. Bei einer Kritik habe er 

schnell eine Abwehrhaltung eingenommen und sich beschuldigt gefühlt. Bei neuen 

Arbeiten sei er zunächst unsicher gewesen, habe es dann aber bald richtig gemacht. 

Die medizinischen Einschränkungen hätten bei allen Gesprächen mit dem Versicherten 

erste Priorität gehabt. Trotz seiner ständigen Schmerzen habe sich der Versicherte 

nicht entmutigen lassen; er sei immer wieder motiviert zur Arbeit gekommen. Er sei nur 

imstande gewesen, leichteste Arbeiten zu verrichten. Aber auch bei solchen Arbeiten 

reiche seine Arbeitsfähigkeit höchstens für eine Beschäftigung im geschützten 

Arbeitsmarkt, wobei die Leistung ca. 10% betrage. Eine Anstellung im ersten 

Arbeitsmarkt sei völlig unrealistisch. Dr. med. H.___ vom RAD wies am 23. Juni 2010 

darauf hin, dass die Festlegung der Leistungsfähigkeit (gemeint: Arbeitsfähigkeit) durch 

die G.___ systemwidrig gewesen sei (IV-act. 133). Mit einem Vorbescheid vom 14. 

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Oktober 2011 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der 

Arbeitsvermittlung an (IV-act. 173).

A.c  Am 3. November 2011 füllte der Versicherten das amtliche Formular "Anmeldung 

für Erwachsene: Berufliche Integration/Rente" aus (IV-act. 174). Er legte u.a. einen 

Austrittsbericht der Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums I.___ vom 31. August 

2011 bei (IV-act. 176). Laut diesem Bericht waren die folgenden Diagnosen erhoben 

worden: Rezidivierende mittelgradige depressive Störung (gegenwärtig leichtgradige 

depressive Episode), akzentuierte Persönlichkeitszüge mit narzisstischen, emotional 

instabilen, impulsiven und ängstlich-vermeidenden Anteilen, anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, chronische Lumbago bei einer kleinen medialen Protrusion ohne 

Hinweise auf eine Nerven- oder Myelonkompression, chronisches Zervikalsyndrom bei 

degenerativen Veränderungen C5 bis C7, Aneurysma des Pars ascendens Aortae in 

Progredienz (bekannt seit 09/2006), grenzwertige arterielle Hypertonie, 

asymptomatische Cholezystolithiasis und V. a. Läsion des Innenmeniskus rechts. Die 

Ärzte der Tagesklinik hatten in ihrem Austrittsbericht weiter ausgeführt, der Versicherte 

habe in einem zumindest leicht verbesserten psychischen Zustand wie geplant 

austreten können. Sie hatten den Psychostatus beim Klinikaustritt folgendermassen 

umschrieben: Meist freundlich zugewandter Patient, allseits orientiert, mnestische 

Fähigkeiten, Konzentration und Aufmerksamkeit leicht reduziert, formal deutlicher 

Grübelzwang, inhaltlich fixiert auf die gesundheitliche Situation, keine Zwänge oder 

Ängste (ausser Zukunftsängste), Stimmung mittig bis dysphorisch gereizt, Affekt nach 

unten ausgelenkt, jedoch in beiden Qualitäten gleichermassen affizierbar, 

Insuffizienzgefühle, z.T. Schuldgefühle, Antrieb erscheint als reduziert, 

psychomotorisch unauffällig, Schlaf mit Medikation gut, keine akute Selbst- oder 

Fremdgefährdung. Am 1. Dezember 2011 stellte die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung, 

wie im Vorbescheid vom 14. Oktober 2011 angekündigt, ein (IV-act. 179). Dr. H.___ 

vom RAD notierte am 8. Dezember 2011 (IV-act. 180-2), die im genannten 

Austrittsbericht attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100% beruhe auf einer rein 

medizinischen Einschätzung, nicht auf einer versicherungsmedizinischen Beurteilung. 

Eine leichte Depression könne im Zusammenhang mit chronischen Schmerzen 

(anhaltende somatoforme Schmerzstörung) keine "rententangierende" Einschränkung 

begründen. Somit sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. 

Die im Medas-Gutachten festgestellte adaptierte Arbeitsfähigkeit von 80% sei weiterhin 

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gültig. Mit einer Verfügung vom 9. Dezember 2011 trat die IV-Stelle nicht auf die 

Neuanmeldung zum Rentenbezug vom 3. November 2011 ein (IV-act. 182), da der 

Versicherte nicht glaubhaft gemacht habe, dass die tatsächlichen Verhältnisse sich in 

einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert hätten. Der Versicherte 

erhob am 13. Januar 2012 Beschwerde gegen diese Nichteintretensverfügung (IV-act. 

183-2). Diese Beschwerde wurde am 4. Dezember 2013 vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen abgewiesen (IV-act. 194, IV 2012/34). Dieser Entscheid wurde vom 

Bundesgericht am 31. März 2014 bestätigt (IV-act. 209, 9C_64/2014).

A.d Dr. med. J.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, hatte der IV-Stelle bereits 

am 9. Januar 2014 angegeben (IV-act. 196), der Versicherte sei zu 100% 

arbeitsunfähig. Deshalb sollte die IV-Ablehnung nochmals fundiert untersucht werden. 

Ein psychiatrisches Gutachten sollte die definitive Klärung bringen. Am 16. Januar 2014 

hatte Dr. K.___ mitgeteilt (IV-act. 202), der Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung (ggw. mittelgradige Episode mit einem somatischen Syndrom, 

ICD-10 F33.11), an einer Persönlichkeitsstörung Cluster-Gruppe B (ICD-10 F60.8) und 

an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Beim 

Versicherten bestünden eine ängstlich-dysphorische Antriebs- und Stimmungslage mit 

Todesängsten vor einer Aneurysmaruptur, eine niedrige Stresstoleranz, eine emotionale 

Leere und die Unmöglichkeit, mit Verlusten umzugehen. Der Versicherte habe sich 

sozial vollkommen isoliert, verarbeite seine Situation paranoid, sei nicht in die 

Arbeitswelt integrierbar und potentiell fremdgefährdend. Sie ersuche um eine 

ergänzende Abklärung durch einen Facharzt für Psychiatrie/Psychotherapie. Die IV-

Stelle interpretierte diese Eingabe von Dr. K.___ als Neuanmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen. Sie wies den Rechtsvertreter des Versicherten am 16. April 2014 darauf hin 

(IV-act. 212), dass eine invaliditätsrelevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft 

gemacht werden müsse. Der Versicherte füllte am 13. Juni 2014 das amtliche 

Anmeldeformular aus (IV-act. 217). Er legte einen Bericht der Psychiatrischen Klinik 

L.___ vom 6. Juni 2014 über seinen stationären Aufenthalt vom 20. März bis 1. Mai 

2014 bei (IV-act. 222-3ff.). Laut diesem Bericht waren die folgenden Diagnosen 

erhoben worden: Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und V. a. eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und ängstlich unsicheren Anteilen. Da sich 

die depressive Symptomatik während des stationären Klinikaufenthalts rasch aufgehellt 

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hatte, war die vorbestehende Medikation unverändert beibehalten worden. Der 

Versicherte war in einem leicht verbesserten Zustand entlassen worden. Immerhin war 

eine gewisse Stabilisierung erreicht worden. Der psychopathologische Status beim 

Klinikaustritt hatte sich folgendermassen dargeboten: Wach, in allen Qualitäten 

orientiert, leichte Konzentrationsstörungen, formal auf die Themen Aneursyma und 

Ablehnung des Rentengesuchs eingeengt, kein Hinweis auf Zwangsstörungen, 

Misstrauen, Wahnvorstellungen, Ich-Störungen oder Sinnestäuschungen, im Affekt 

leicht depressiv und ängstlich, Antrieb reduziert, verbessertes Schlafverhalten und 

keine akute Selbst- oder Fremdgefährdung. Med. pract. M.___ teilte der IV-Stelle am 

23. Juni 2014 mit (IV-act. 222-1f.), seit Beginn der hausärztlichen Behandlung im Juli 

2011 hätten die Konsultationen an Häufigkeit zugenommen. Die Angst vor dem Sterben 

und die zunehmende depressive Symptomatik seien immer mehr das 

Behandlungsthema geworden. Der Versicherte ziehe sich mehr und mehr aus dem 

Leben zurück, alles drehe sich um seine Ängste. Er sei zu 100% arbeitsunfähig.Dr. 

H.___ vom RAD hielt am 16. Juli 2014 fest (IV-act. 224), es sei keine Veränderung des 

Gesundheitszustandes seit dem Referenzzeitpunkt (September 2011) erkennbar. Die 

IV-Stelle erliess daraufhin am 22. Juli 2014 eine Nichteintretensverfügung (IV-act. 226). 

Die dagegen erhobene Beschwerde (IV-act. 232) wurde vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen am 1. April 2015 mit der Begründung gutgeheissen (IV-act. 244, 

IV 2014/412), die IV-Stelle habe ihre Vorbescheidspflicht verletzt. Die IV-Stelle kündigte 

dem Versicherten mit einem Vorbescheid vom 26. Mai 2015 mit (IV-act. 245), dass sie 

beabsichtige, nicht auf seine Anmeldung einzutreten. Der Versicherte liess sich nicht 

vernehmen. Am 14. Juli 2015 erging eine Nichteintretensverfügung (IV-act. 247). Sie 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

B.a  Der Versicherte füllte am 17. März 2016 erneut ein Formular 'Anmeldung für 

Erwachsene: Berufliche Integration/Rente' aus (IV-act. 252). Er legte ein 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis von med. pract. M.___ vom 15. Februar 2016 bei (IV-act. 

253), laut dem er seit Januar 2002 zu 100% arbeitsunfähig war. Er reichte ausserdem 

ein an med. pract. M.___ gerichtetes Schreiben von Dr. K.___ vom 2. März 2016 ein (IV-

act. 254), laut dem sich seine depressive Antriebs- und Stimmungslage seit August 

2015 deutlich verschlechtert hatte. Eine wesentliche Besserung des psychischen 

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Zustandsbildes sei nicht mehr zu erwarten. Med. pract. M.___ teilte der IV-Stelle am 2. 

Mai 2016 mit (IV-act. 263-1f.), soweit sie als Hausärztin die Entwicklung in den letzten 

beiden Jahren beobachte, habe sich der psychische Zustand chronifiziert. Die 

mittelschwere Depression mit rezidivierenden Angstgefühlen, Todesängsten, 

körperlichen Beschwerden und einer fehlenden Anpassungsfähigkeit im Alltag 

bestünden nun permanent und schränkten die Arbeitsfähigkeit dauerhaft ein. 

Zugenommen hätten der soziale Rückzug, die Einschränkung der Belastbarkeit, der 

Konzentration und der Fähigkeit, sich an neue Situationen anzupassen. Med. pract. 

M.___ verwies dazu auf ein ärztliches Zeugnis von Dr. K.___ vom 29. April 2016 (IV-act. 

263-3f.), in dem diese u.a. ausgeführt hatte, die kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

ängstlich-unsicheren Zügen habe sich in den letzten Jahren intensiviert; sie habe einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In einem geschützten Rahmen bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von maximal 20%. Die depressive Störung sei nun mittelgradig bis 

schwer. Dr. H.___ vom RAD hielt am 20. Mai 2016 fest (IV-act. 268), im Vergleich zum 

Medas-Gutachten von 2006 werde ein deutlich schlechterer Zustand beschrieben 

(mittelgradig bis schwer depressiv). Er empfahl eine psychiatrische und orthopädische 

Abklärung. Die IV-Stelle erteilte der SMAB AG in St. Gallen am 17. Juni 2016 einen 

entsprechenden Abklärungsauftrag (IV-act. 271).

B.b Die Sachverständigen der SMAB AG führten in ihrem Gutachten vom 19. 

September 2016 insbesondere aus (IV-act. 273), nach dem Konsens vom 13. 

September 2016 seien die folgenden Diagnosen erhoben worden: Anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei 

einer kaudalen Spondylarthrose und einer skoliotischen Fehlhaltung ohne den 

Nachweis einer radikulären Defizitsymptomatik sowie – ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit – sonstige affektive Störungen (F34.8) und 

Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren und narzisstischen Anteilen. In ihrer 

gemeinsamen Beurteilung führten die Sachverständigen der SMAB AG aus, im 

Vordergrund des Beschwerdeerlebens des Versicherten stünden die 

Rückenschmerzen. Die Schmerzsymptomatik sei nicht vollständig organmedizinisch 

erklärbar. Bereits anlässlich der Medas-Begutachtung im Jahr 2006 sei eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden. Diese Diagnose liege weiterhin 

vor. In jenem Medas-Gutachten sei zwar eine deutliche depressiv-dysphorische 

Begleitsymptomatik beschrieben worden, es sei aber keine depressionsbezogene 

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Diagnose gestellt worden. Das sei nicht ICD-10-konform gewesen, da eine 

entsprechende Diagnose hätte gestellt werden müssen. Aktuell liege eine depressiv-

dysphorische Verstimmung im Sinne einer sonstigen anhaltenden affektiven Störung 

(ICD-10 F34.8) vor. Dass der Versicherte bis 2002 in beruflicher, familiärer und sozialer 

Hinsicht sehr leistungsfähig gewesen sei, spreche klar gegen eine 

Persönlichkeitsstörung. Da aber narzisstische Persönlichkeitsanteile (mit einer deutlich 

vermehrten Kränkbarkeit) und selbstunsichere Persönlichkeitszüge vorlägen, sei von 

einer Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73) auszugehen. Bei der orthopädischen 

Untersuchung seien zwar lumbale Schmerzen, aber keine Schmerzausstrahlungen 

angegeben worden. Bei der klinischen Untersuchung habe sich bei einem lotgerechten 

Aufbau der Wirbelsäule eine regelrechte Schwingung dargestellt. Der Versicherte habe 

keine Schmerzfehlhaltung eingenommen; er habe während der gesamten Exploration 

entspannt auf dem Stuhl sitzen können. Bei der Prüfung der klinischen Funktion habe 

sich keine wesentliche Einschränkung der Wirbelsäule gezeigt. Die orientierende 

neurologische Übersichtsuntersuchung habe keine radikulären Defizite ergeben. Das 

Nervendehnungszeichen nach Lasègue und Bragard sei – ebenso wie das umgekehrte 

Zeichen nach Lasègue – negativ gewesen. Die motorischen Reflexe hätten sich 

seitengleich mittellebhaft auslösen lassen. Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Aus der gemeinsamen Sicht 

der beiden Fachgebiete bestehe für eine leidensadaptierte Tätigkeit (überwiegend 

sachorientierte, gut strukturierte Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die 

emotionale Belastbarkeit, keine sehr unregelmässigen Arbeitszeiten und keine 

Nachtschichten, körperlich leicht bis mittelschwer, Lasten bis 15 kg, keine ständigen 

Zwangshaltungen) eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Als Bauarbeiter sei der Versicherte 

zu 100% arbeitsunfähig. Seit dem Referenzzeitpunkt Januar 2006 bestehe 

durchgehend eine Arbeitsfähigkeit von 80% in einer leidensadaptierten Tätigkeit. In den 

Jahren 2011 und 2014 sei die Arbeitsfähigkeit jeweils kurze Zeit tiefer gewesen. Der 

Citalopram-Spiegel sei sehr niedrig; das sei ein deutlicher Hinweis darauf, dass der 

Versicherte dieses Medikament nicht regelmässig einnehme. Bei der beruflichen 

Eingliederung im Jahr 2010 habe eine deutliche Selbstlimitierung vorgelegen.

B.c  Der psychiatrische Sachverständige hatte in seinem Teilgutachten u.a. ausgeführt, 

der an sich leistungsorientierte Versicherte habe die körperlich schwere Tätigkeit als 

Bauarbeiter aus orthopädischen Gründen nicht mehr ausüben können. Dadurch sei er 

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in eine zunehmend schwierige soziale und finanzielle Situation geraten, in der er auf 

seine Kinder angewiesen gewesen sei. Dies habe er aufgrund seiner narzisstischen 

Persönlichkeitsanteile nur schlecht integrieren können. Daraus habe sich eine zwar 

dysfunktionale, aber intrapsychisch entlastende psychogene Schmerzüberlagerung im 

Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung entwickelt. Die Untersuchung 

habe keine Hinweise auf eine Aggravation ergeben. Die Ängste im Zusammenhang mit 

dem Aneurysma im Bereich der Herzkranzgefässe liege in einem 

normalpsychologischen Spektrum. Der Versicherte leide deshalb nicht an einer 

Angsterkrankung mit einer Beeinträchtigung der sozialen Funktionsfähigkeit. 

Ausschlaggebend für die Reduktion der Arbeitsfähigkeit um 20% seien die 

Funktionsstörungen in den Bereichen Durchhaltefähigkeit, Flexibilität, 

Umstellungsfähigkeit und Selbstbehauptungsfähigkeit. Im Bericht des psychiatrischen 

Zentrums I.___ aus dem Jahr 2011 sei der mitgeteilte Psychostatus problematisch. 

Dass beim Eintritt des Versicherten noch unsicher gewesen sei, ob der Antrieb 

reduziert gewesen sei oder nicht, sei noch nachvollziehbar. Dass aber zum 

Austrittszeitpunkt, nach immerhin knapp drei Monaten tagesklinischer Behandlung, 

immer noch mitgeteilt worden sei, der Antrieb scheine reduziert, sei nicht 

nachvollziehbar. Ob damals tatsächlich eine depressive Symptomatik im Ausmass 

einer leichten depressiven Episode vorgelegen habe, sei schlecht überprüfbar, weil 

viele Einschätzungen im Bericht nicht näher begründet worden seien. So sei etwa 

mitgeteilt worden, dass ein starker sozialer Rückzug vorgelegen habe; was das aber 

bedeutet habe, von welchen Aktivitäten, sozialen Kontakten etc. sich der Versicherte 

zurückgezogen habe, sei nicht mitgeteilt worden. Beschrieben worden sei des 

Weiteren nicht eine rezidivierende depressive Störung (wie diagnostiziert), sondern eine 

chronische depressive Verstimmung. Gemäss dem Austrittsbericht der Psychiatrischen 

Klinik L.___ aus dem Jahr 2014 sei am Eintrittstag eine mittelgradige depressive 

Episode diagnostiziert worden. Das erscheine angesichts des psychopathologischen 

Status und angesichts der Anamnese als nachvollziehbar. Weiter sei angegeben 

worden, die depressive Symptomatik habe sich rasch aufgehellt; es habe eine gewisse 

Stabilisierung erreicht werden können. Gemäss dem Bericht seien eine mittelgradige 

depressive Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein Verdacht 

auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden. Die letztgenannte 

Diagnose treffe nicht zu. Dr. K.___ habe in ihrem Bericht vom 29. April 2016 eine 

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rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode, 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung angegeben. Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung könne bestätigt werden. Die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 

sei von Dr. K.___ nicht begründet oder hergeleitet worden. Angesichts des 

psychopathologischen Status sei schwer zu verstehen, dass Dr. K.___ keine Angaben 

zur psychopathologischen Kategorie 'Antrieb' gemacht habe. Auch sei unklar, ob sie 

eine Wahnsymptomatik gesehen habe oder nicht. Sie habe den Versicherten als stark 

misstrauisch bis paranoid bezeichnet, was aber nicht einem Wahn entspreche. 

Trotzdem habe Dr. K.___ angegeben, der Versicherte sei wahnhaft davon überzeugt, 

dass er bei jeglicher körperlichen Anstrengung bald sterben würde. Letzteres sei völlig 

unplausibel und entspreche in keiner Weise den recht umfangreichen, auch körperliche 

Belastungen enthaltenden Tagesaktivitäten des Versicherten, die dieser bei der 

aktuellen Untersuchung geschildert habe. Dass der Versicherte aufgrund seiner 

Selbstunsicherheit und seiner narzisstischen Persönlichkeitsanteile relativ schnell das 

Gefühl habe, dass andere über ihn redeten, sei nachvollziehbar. Die Realitätsprüfung 

sei aber nicht gestört, die Kriterien eines Wahns lägen eindeutig nicht vor. Nicht 

nachvollziehbar sei der Bericht von Dr. K.___ auch bezüglich der Selbst- oder gar 

Fremdgefährdung. Weder bei der teilstationären Behandlung 2011 noch bei der 

vollstationären Behandlung 2014 seien Hinweise auf eine Selbst- oder 

Fremdgefährdung gesehen worden.

B.d Dr. H.___ vom RAD notierte am 29. September 2016 (IV-act. 274), das Gutachten 

entspreche den geltenden Qualitätskriterien, weshalb auf es abgestellt werden könne. 

Somit stehe fest, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten im Vergleich zur 

Referenzlage in der Form des Gutachtens vom Januar 2006 nicht verändert habe. Die 

Arbeitsfähigkeit adaptiert betrage weiterhin 80%. Die IV-Stelle ermittelte ausgehend 

von einem Lohn des Versicherten als Bauarbeiter im Jahr 2004 ein aktuelles 

Valideneinkommen von Fr. 68'431.--. Diesem Valideneinkommen stellte sie ausgehend 

von einem statistisch ermittelten durchschnittlichen Hilfsarbeitereinkommen ein 

Invalideneinkommen von Fr. 47'846.-- (Fr. 66'453.-- x 0,8 x 0,9) gegenüber. Daraus 

resultierte ein Invaliditätsgrad von 30% (IV-act. 275). Mit einem Vorbescheid vom 10. 

Oktober 2016 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens an 

(IV-act. 277). Am 23. November 2016 erliess sie eine Verfügung, mit der sie wie 

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angekündigt das Rentenbegehren abwies (IV-act. 279). Zur Begründung verwies sie auf 

den Invaliditätsgrad von 30%.

C.   

C.a  A.___ (Beschwerdeführer) liess am 9. Januar 2017 Beschwerde erheben und die 

Ausrichtung einer ganzen, eventualiter einer Dreiviertelsrente beantragen (act. G 1). Zur 

Begründung liess er ausführen, sein Gesundheitszustand habe sich seit dem 15. April 

2008 offensichtlich verschlechtert. Im Gutachten aus dem Jahr 2016 seien lediglich die 

somatoforme Schmerzstörung und das chronische Schmerzsyndrom als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt worden. Das sei falsch, denn die 

Krankheitsbilder des Narzissmus und der Selbstunsicherheit seien nicht nur 

Persönlichkeitsakzentuierungen, sondern Persönlichkeitsstörungen mit 

"Krankheitsstatus". Damit hätten sich die "psychologischen Krankheitsbilder" 

gegenüber 2008 erheblich verschlechtert. Er sei höchstens noch zu 20% arbeitsfähig, 

zumal er nun auch an Asthma leide und Herzprobleme habe. Aus diesen neu 

aufgetretenen körperlichen Beschwerden resultierten Schlafprobleme, die sich negativ 

auf den psychischen Zustand auswirkten. Da er keinen körperlich anstrengenden 

Tätigkeiten nachgehen könne, dürfe nicht der Bruttolohn aus der Ziffer 9 der LSE-

Tabelle 17 verwendet werden. Vielmehr müsse auf den niedrigsten Bruttolohn aus der 

Ziffer 94 derselben Tabelle abgestellt werden. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

20% resultiere so ein Invalideneinkommen von Fr. 9'480.-- und damit ein 

Invaliditätsgrad von 76,2%. Allerdings müsse auch noch ein Tabellenlohnabzug von 

25% berücksichtigt werden, da der Beschwerdeführer siebzehn Jahre im selben 

Betrieb gearbeitet habe, seit fast vierzehn Jahren aus dem Berufsleben ausgeschieden 

sei, 55 Jahre alt sei und völlig isoliert von der Gesellschaft lebe. Selbst bei einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% betrüge der Invaliditätsgrad 44,6%, bei einem 

Tabellenlohnabzug von 25% sogar 69,6%, so dass ein Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente bestünde.

C.b Am 17. Januar 2017 liess der Beschwerdeführer eine Stellungnahme von Dr. K.___ 

vom 11. Januar 2017 zum psychiatrischen Gutachten der SMAB AG einreichen (act. G 

4.1.1). Dr. K.___ hatte ausgeführt, sie sei einverstanden mit der Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (F45.4). Nicht bestätigen könne sie die 

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Diagnose einer anhaltenden affektiven Störung (F34.8). Das sei zu mild eingeschätzt. 

Effektiv bestehe eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und 

ängstlich-unsicheren Anteilen (F61.0), die für die Arbeitsfähigkeit relevant sei. Der 

Beschwerdeführer lebe vollkommen zurückgezogen, habe keine Kontakte zu 

Menschen aus seiner Heimat, besuche keine N.___-Clubs und gehe auch nicht in die 

Moschee. Bei ihm bestünden eine Unzulänglichkeit/Scham und eine ausgesprochene 

Kritikempfindlichkeit. Der Beschwerdeführer meide die Gesellschaft, da er Kritik 

befürchte und seiner Umgebung kein Zeichen von Schwäche oder Unvollkommenheit 

zeigen wolle. Fremdanamnestisch habe sie von einer der Töchter erfahren, wie tief 

verzweifelt, narzisstisch gekränkt und schwer depressiv er sich der eigenen Familie 

zeigen könne. Beim Beschwerdeführer bestünden die folgenden Kriterien einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung: Das abnorme Verhaltensmuster sei andauernd 

und gleichförmig und nicht auf Episoden psychischer Krankheiten beschränkt; das 

abnorme Verhaltensmuster sei tiefgreifend und in vielen persönlichen und sozialen 

Situationen eindeutig unpassend; die Störung führe zu einem deutlichen subjektiven 

Leiden (manchmal jedoch erst im späteren Verlauf); die Störung sei meistens mit 

deutlichen Einschränkungen der beruflichen und der sozialen Leistungsfähigkeit 

verbunden. Damit erfülle der Beschwerdeführer vier von sechs diagnostischen 

"Leitlinien". Er zeige ausserdem eine durchgehend depressiv-dysphorische 

Grundstimmung. Sie und auch die Hausärztin hätten immer wieder die Affektlabilität 

und die Impulsivität erlebt. Der Beschwerdeführer habe beispielsweise angegeben, 

dass es ihm egal wäre, wenn er den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen 

müsste. Das Misstrauen sei ausgeprägt; dass der Beschwerdeführer in der 

gutachterlichen Situation keine Andeutungen in diese Richtung gezeigt habe, sei 

selbstverständlich. Das sei aber kein Grund, ihre Angaben als nicht nachvollziehbar zu 

bezeichnen. Im Februar 2016 sei sie von der Hausärztin telephonisch über das 

Fremdgefährdungspotential des Beschwerdeführers informiert worden. Der 

Beschwerdeführer lebe in einem sozialen Rückzug mit einer paranoiden Verarbeitung 

der Umgebung. Er sei fast wahnhaft überzeugt, dass das Aneurysma plötzlich platzen 

könne und er dann sterben müsse. Die daraus entwickelten Panikattacken bestünden 

seit 2006. Dass der Beschwerdeführer in den letzten fünfzehn Jahren keinen Weg in die 

Arbeitswelt gefunden habe und dass das mit grösster Wahrscheinlichkeit so bleiben 

werde, stehe im Widerspruch zur gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung. Am 21. 

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März 2017 liess der Beschwerdeführer eine Stellungnahme seiner Hausärztin 

einreichen (act. G 11). Diese hatte gestützt auf einen Bericht des Röntgeninstituts 

O.___ vom 26. Juli 2016 (der dem Sachverständigen der SMAB AG vorgelegen hatte) 

ausgeführt, der Befund zeige eine ausgeprägte Skoliose im Bereich der LWS mit einer 

fortgeschrittenen Spondylosis und eine Spondylarthrose, welche die Beschwerden 

erklärten.

C.c  In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. März 2017 beantragte die 

Beschwerdegegnerin dem Gericht die Abweisung der Beschwerde (act. G 13). Zur 

Begründung machte sie geltend, das SMAB-Gutachten entspreche den Anforderungen 

der Rechtsprechung, so dass auf es abgestellt werden könne. Der Sachverständige der 

SMAB AG habe das Ergebnis der Röntgenabklärung vom 26. Juli 2016 berücksichtigt; 

seine klinische Untersuchung habe keine wesentliche Einschränkung der Wirbelsäule 

gezeigt. Im Übrigen verwies die Beschwerdegegnerin auf eine (der Beschwerdeantwort 

beiliegende) Stellungnahme von Dr. med. P.___, Psychiater beim RAD, vom 23. März 

2017 zu den Ausführungen von Dr. K.___. Dr. P.___ hatte dort ausgeführt, eine 

Persönlichkeitsstörung sei bereits im Kindes- oder im frühen Erwachsenenalter 

beobachtbar. Dass bei der stationären Behandlung im Jahr 2011 keine 

Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden sei, spreche dafür, dass das erforderliche 

Zeitkriterium nicht erfüllt sei. Im Gutachten aus dem Jahr 2006 sei festgehalten worden, 

dass der Beschwerdeführer angegeben habe, er sei bis 2002 völlig gesund gewesen. 

Auch das spreche gegen eine Persönlichkeitsstörung. Die Auffassung von Dr. K.___, 

dass die Beurteilung, ob eine Persönlichkeitsstörung vorliege oder nicht, bei einer 

Untersuchungsdauer von 80 Min. gar nicht möglich sei, könne nicht geteilt werden. Der 

psychiatrische Sachverständige der SMAB AG habe nämlich über umfangreiche Akten 

verfügt, die es ihm erlaubt hätten, den Verlauf der Persönlichkeitsakzentuierung zu 

verfolgen. Da Dr. K.___ selbst nur von einem "fast" wahnhaften Verhalten ausgehe und 

da im früheren Gutachten eine Wahnsymptomatik fehle, müsse davon ausgegangen 

werden, dass keine Persönlichkeitsstörung vorliege. Die von Dr. K.___ beobachtete 

klinische Symptomatik sei mit einer zunehmenden Verbitterung des Beschwerdeführers 

zu erklären. Diese werde durch die Diagnose der akzentuierten Persönlichkeitszüge 

(narzisstisch, selbstunsicher) plausibel abgebildet. Von einer weiteren medizinischen 

Abklärung sei kein Erkenntnisgewinn zu erwarten.

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C.d In der Replik vom 22. Juni 2017 (act. G 20) liess der Beschwerdeführer geltend 

machen, das Gutachten der SMAB AG weise in seinem orthopädischen Teil einen 

Widerspruch auf. Einerseits werde eine mittelschwere bis schwere Tätigkeit als nicht 

dem Belastungsprofil entsprechend bezeichnet, andererseits werde eine 

leidensadaptierte Tätigkeit, für die eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe, als 

leicht bis mittelschwer definiert. Die Asthmaerkrankung und das geweitete Herzgefäss 

seien im orthopädischen Teilgutachten gar nicht berücksichtigt worden. In Bezug auf 

die Frage nach dem Bestehen einer Persönlichkeitsstörung sei auf den Bericht über 

den stationären Aufenthalt in der psychiatrischen Klinik L.___ hinzuweisen, in dem ein 

Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und ängstlich-

unsicheren Anteilen geäussert worden sei. Der Kontakt zur Familie sei nicht gut und 

nehme als Folge der psychischen Probleme weiter ab. Dem habe der psychiatrische 

Sachverständige der SMAB AG nicht genügend Rechnung getragen. Es sei mehr als 

plausibel, dass eine Persönlichkeitsstörung vorliege. Zudem müsse davon 

ausgegangen werden, dass es sich bei der im Gutachten der SMAB AG angegebenen 

chronischen depressiv dysphorischen Verstimmung um einen Rückfall in eine 

depressive Episode handle. Der Beschwerdeführer verbringe inzwischen den ganzen 

Tag im Haus, vor dem TV oder im Bett.

C.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 29. Juni 2017 auf eine Duplik (act. G 22).

Erwägungen

1.  

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine 

neue Anmeldung nur geprüft, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der 

Invaliditätsgrad in einer anspruchserheblichen Weise geändert habe (Art. 87 Abs. 3 

i.V.m. Abs. 2 IVV). Das Versicherungsgericht hat mit seinem Entscheid vom 15. April 

2008 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint. Sowohl auf die 

Neuanmeldung zum Rentenbezug vom 3. November 2011 als auch auf diejenige vom 

13. Juni 2014 ist die Beschwerdegegnerin nicht eingetreten. Mit seiner dritten 

Neuanmeldung, die er am 17. März 2016 eingereicht hat, hat der Beschwerdeführer 

also glaubhaft machen müssen, dass sich sein Invaliditätsgrad nach dem 3. April 2006 

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(der abweisende Entscheid des Versicherungsgerichts hatte sich auf die 

Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der damals angefochtenen 

Abweisungsverfügung am 3. April 2006 beschränkt) auf wenigstens 40% erhöht habe. 

Dazu hat der Beschwerdeführer ein Zeugnis von Dr. K.___ vom 29. April 2016 

einreichen lassen, laut dem sich eine seit Jahren bestehende Persönlichkeitsstörung so 

intensiviert hatte, dass die Arbeitsfähigkeit auf 20% gesunken war und zudem nur noch 

in einer geschützten Umgebung verwertet werden konnte. Dies ist vom RAD korrekt als 

glaubhaft qualifiziert worden. Somit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 

Neuanmeldung vom 17. März 2016 eingetreten.

2.  

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen 

ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat 

gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung. Laut dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 

ATSG wird für die Bemessung der Invalidität das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre (Valideneinkommen).

3.  

Die Grundlage der Bemessung des Invalideneinkommens bilden die Art und die 

Qualität der noch zumutbaren (sog. behinderungsadaptierten) Erwerbstätigkeit und die 

in einer solchen Erwerbstätigkeit noch bestehenden Arbeitsfähigkeit.

3.1 Der Beschwerdeführer hat bei der orthopädisch-rheumatologischen Untersuchung 

durch den Sachverständigen der SMAB AG zwar Schmerzen, aber keine 

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Schmerzausstrahlungen angegeben. Der Sachverständige hat bei der klinischen 

Untersuchung keine wesentliche Einschränkung der Wirbelsäule festgestellt. Der 

Beschwerdeführer hatte denn auch entspannt und ohne eine Schmerzfehlhaltung 

einzunehmen auf dem Stuhl sitzen können. Das hat auch der psychiatrische 

Sachverständige der SMAB AG während seiner Exploration des Beschwerdeführers 

beobachtet. Die neurologische Untersuchung hat keine radikulären Defizite ergeben. Es 

hat also eine erhebliche Diskrepanz zwischen den Schmerzangaben des 

Beschwerdeführers und den klinisch erhobenen Befunden einerseits und den bei der 

Untersuchung feststellbaren Schmerzzeichen andererseits bestanden. Die Frage, ob 

die von der Hausärztin gestützt auf die (dem Sachverständigen vorliegende) 

bildgebende Untersuchung vom 26. Juli 2017 vertretene Auffassung, dass der 

entsprechende Befund die geklagten Schmerzen objektiv erkläre, richtig sei oder ob 

der Sachverständige der SMAB AG mit seiner Auffassung recht habe, kann vom 

Gericht nur anhand der von der Hausärztin und vom Sachverständigen gelieferten 

Begründungen beantwortet werden. Bei der Würdigung der beiden Begründungen ist 

Folgendes zu beachten: Es ist unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer im Verlauf 

der klinischen orthopädisch-rheumatologischen Untersuchung sich dissimulierend 

verhalten, d.h. körperliche Anzeichen einer Schmerzempfindung praktisch vollständig 

unterdrückt haben sollte, während er doch gleichzeitig gegenüber dem 

Sachverständigen generell, also nicht bezogen auf die jeweilige 

Untersuchungssituation, über Schmerzen geklagt hat. Das Ergebnis der klinischen 

Untersuchung ist also als Begründung für die vom Sachverständigen angegebenen 

Diagnosen und damit auch für die Einschätzung der Qualität und der Stärke der 

objektiv bestehenden Schmerzen deutlich überzeugender als die Begründung der 

Hausärztin für deren Einschätzung. Von Seiten der medizinischen Sachverständigen 

wird nämlich immer wieder darauf hingewiesen, dass ein und derselbe bildgebend 

erhobene Befund bei dem einen Patienten starke Schmerzen auslöst, während er bei 

einem anderen Patienten keine oder nur geringfügige Schmerzen bewirkt. Bei der 

Abschätzung der Überzeugungskraft der Begründungen des Sachverständigen der 

SMAB AG und der Hausärztin des Beschwerdeführers gilt es weiter zu beachten, dass 

behandelnde Ärzte zu ihren Patienten in einem oft langjährigen therapeutischen 

Verhältnis stehen, das sehr häufig zur Folge hat, dass die Schmerzschilderungen 

geglaubt werden, zumal wenn – bei gleichzeitiger Erfolglosigkeit der Therapie – mit 

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Vehemenz konsequent immer weiter über Schmerzen geklagt wird. Das immer wieder 

vorgebrachte Argument, erst die langdauernde Beobachtung und Behandlung eines 

Patienten durch den behandelnden Arzt erlaube eine objektive Beurteilung, ist also 

nicht stichhaltig. Die Begründung des Sachverständigen, der den Beschwerdeführer 

orthopädisch-rheumatologisch begutachtet hat, für die erhobenen Diagnosen und 

deren Stärkegrad ist also deutlich überzeugender als diejenige der Hausärztin. Der 

Beschwerdeführer hat im Zusammenhang mit der orthopädisch-rheumatologischen 

Begutachtung weiter geltend machen lassen, die Angaben der Sachverständigen zur 

Qualität der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit seien widersprüchlich, weil dieser 

mittelschwere Tätigkeiten als zu 100% unzumutbar und gleichzeitig als zu 100% 

zumutbar bezeichnet habe. Effektiv hat der Sachverständige aber ausgeführt, 

mittelschwere (und schwere) Tätigkeiten entsprächen dem Belastungsprofil des 

Beschwerdeführers nicht mehr. Gemeint ist damit offensichtlich, dass eine 

Erwerbstätigkeit, die durchgehend aus körperlich mittelschweren Arbeiten besteht, 

nicht mehr zumutbar ist. Immer noch zumutbar sind aber leichte bis mittelschwere 

Erwerbstätigkeiten, d.h. Tätigkeiten, die aus einem Mix von körperlich leichten und 

körperlich mittelschweren Arbeiten bestehen, wobei das Lastentragen auf 15 kg 

beschränkt ist und nicht ständig Zwangshaltungen eingenommen werden müssen. In 

einer solchen Erwerbstätigkeit besteht insgesamt eine erheblich geringere Belastung 

als bei einer Erwerbstätigkeit, die nur mittelschwere Arbeiten beinhaltet. Bei einer 

richtigen Interpretation besteht also kein Widerspruch in der Umschreibung der (aus 

rein somatischer Sicht) behinderungsadaptierten Tätigkeit. Für eine solche Tätigkeit ist 

der Beschwerdeführer aus rein somatischer Sicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 100% arbeitsfähig.

3.2 Der psychiatrische Sachverständige der SMAB AG hat im Gutachten vom 19. 

September 2016 als einzige arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnose eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung angegeben. Er hat das Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung und einer depressiven Störung verneint. Stattdessen hat er als 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Persönlichkeitsakzentuierung 

mit selbstunsicheren und narzisstischen Anteilen und eine sonstige anhaltende 

affektive Störung angegeben. Bezüglich der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, die im Übrigen auch von der behandelnden Psychiaterin Dr. K.___ 

diagnostiziert worden ist, hat er festgehalten, die Schmerzsymptomatik sei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/26

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organmedizinisch nicht vollständig erklärbar. Der leistungsorientierte Beschwerdeführer 

habe seine körperlich schwere Tätigkeit aus orthopädischen Gründen nicht mehr 

ausüben können und sei dadurch in eine schwierige finanzielle und soziale Situation 

geraten. Daraus habe sich auf der Grundlage einer dysfunktionalen, aber 

intrapsychisch entlastenden psychogenen Schmerzüberlagerung die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung entwickelt. Diese Begründung für die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung weicht nicht von den Angaben früherer 

Behandler ab. Sie entspricht auch der Einschätzung von Dr. K.___. Demnach ist mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der 

Beschwerdeführer an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung leidet. Der 

psychiatrische Sachverständige hat eine Persönlichkeitsstörung verneint bzw. das 

Vorliegen einer Persönlichkeitsakzentuierung damit erklärt, dass der Beschwerdeführer 

bis 2002 in beruflicher, familiärer und sozialer Hinsicht sehr leistungsfähig gewesen sei, 

was klar gegen eine Persönlichkeitsstörung spreche. Tatsächlich enthalten die 

diagnostischen Leitlinien für unspezifische Persönlichkeitsstörungen (ICD-10 F60, auf 

den ICD-10 F62.0 verweist) das Kriterium, dass eine Störung immer in der Kindheit 

oder Jugend beginne und sich dann auf Dauer im Erwachsenenalter manifestiere (vgl. 

Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], ICD-10, Internationale Klassifikation psychischer 

Störungen, 10. überarbeitete Auflage 2015, S. 276 f.). Tatsächlich fehlt jeder Hinweis 

darauf, dass sich in der Kindheit oder Jugendzeit des Beschwerdeführers eine 

Persönlichkeitsstörung angekündigt hätte. Dr. K.___ hat sich mit diesem Argument des 

psychiatrischen Sachverständigen nicht auseinandergesetzt. Sie hat gestützt 

insbesondere auf die Angaben einer Tochter des Beschwerdeführers angenommen, 

dass letzterer vollkommen zurückgezogen lebe und die Gesellschaft meide, weil er eine 

Kritik fürchte und keine Zeichen von Schwäche oder Unvollkommenheit zeigen wolle. 

Der psychiatrische Sachverständige hat nach der Meinung von Dr. K.___ diesbezüglich 

eine zu milde Einschätzung des Verhaltens des Beschwerdeführers vorgenommen. Die 

Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der Anamneseerhebung durch den 

psychiatrischen Sachverständigen sprechen gegen die Einschätzung von Dr. K.___. 

Der Beschwerdeführer hat nämlich angegeben, er mache meist zweimal am Tag einen 

Spaziergang von etwa einer Stunde. Gelegentlich, wenn seine Ehefrau einmal nicht da 

sei, koche er selbst ein einfaches Mittagessen. Weiter beteilige er sich nicht an der 

Besorgung des Haushalts, einerseits wegen der Schmerzen und andererseits weil es in 

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seiner Kultur nicht üblich sei. Er schaue fern (Nachrichten, Sport), gehe ins Internet und 

lese die Zeitung. Nach dem Nachtessen unterhalte er sich mit seiner Ehefrau und 

seinen Kindern. Er telephoniere ein bis zweimal im Monat mit seinen Geschwistern in 

Q.___. Zu den Nachbarn habe er einen oberflächlichen Kontakt. Von den Kollegen habe 

er sich zurückgezogen, da er sie nur langweilen würde, so dass sie dann sowieso 

weggehen würden. Er fahre Auto (kurze Strecken) und benütze öffentliche 

Verkehrsmittel. Einmal im Jahr mache er mit seiner Familie eine Woche Ferien im 

Q.___. Er besuche dann seine Geschwister und wohne auch bei ihnen. Hinweise 

darauf, dass der Beschwerdeführer sein Alltagsleben zu positiv geschildert hätte, 

fehlen vollständig. Diese Selbstangaben decken sich nicht mit der Sichtweise von Dr. 

K.___. Die Angaben einer Tochter des Beschwerdeführers zeigen zwar einige von der 

Norm abweichende Verhaltensweisen (wie etwa die fast zwangshafte Ordentlichkeit 

und Sauberkeit und den Umstand, dass der Beschwerdeführer andere Personen darauf 

aufmerksam macht, dass sie einen Fehler begangen hätten), aber diese Auffälligkeiten 

belegen nicht, dass das Verhalten des Beschwerdeführers in vielen persönlichen und 

sozialen Situationen eindeutig unpassend wäre. Hinzu kommt, dass in den Angaben 

der Tochter jeder Hinweis auf die von Dr. K.___ besonders herausgestrichene 

Todesangst wegen des Aneurysmas und auf die behauptete Selbst- und 

Fremdgefährdung fehlt. Das lässt - ebenso wie die Überschätzung der übrigen von der 

Norm abweichenden Verhaltensweisen des Beschwerdeführers - darauf schliessen, 

dass Dr. K.___ ein Bild des Beschwerdeführers vor Augen hat, das erheblich von der 

Realität abweicht. Daraus folgt, dass die Annahme von Dr. K.___, vier von sechs 

Kriterien der diagnostischen Leitlinien für eine Persönlichkeitsstörung seien erfüllt, nicht 

zu überzeugen vermag. Die Angaben der Tochter des Beschwerdeführers lassen sich 

auch durch die vom psychiatrischen Sachverständigen der SMAB AG diagnostizierte 

Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren und narzisstischen Anteilen 

erklären. Die Persönlichkeitsstörung taucht zudem nur in einer der früheren 

psychiatrischen Vorakten auf, nämlich im Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik 

L.___ vom 6. Juni 2014 und auch dort nur als ein Verdacht auf das Vorliegen dieser 

Krankheit. Allerdings ist nicht erklärt worden, worauf sich dieser Verdacht stützte. Es 

dürfte sich um eine blosse Übernahme der Angaben von Dr. K.___ im 

Zuweisungsschreiben gehandelt haben. Zusammenfassend vermögen die 

Ausführungen von Dr. K.___ die Überzeugungskraft der vom psychiatrischen 

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Sachverständigen der SMAB AG gestellten Diagnose einer 

Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren und narzisstischen Anteilen nicht zu 

erschüttern; insbesondere vermögen sie die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 

nicht zu belegen. Der psychiatrische Sachverständige hat als Drittes eine sonstige 

anhaltende affektive Störung diagnostiziert. Er hat zur Begründung ausgeführt, der 

Beschwerdeführer habe sich in einer bedrückt-besorgten, teilweise auch 

dysphorischen Grundstimmung gezeigt, seine affektive Schwingungsfähigkeit sei leicht 

reduziert gewesen. Aber es hätten sich weder eine Affektlabilität oder Affektinkontinenz 

noch eine Interesselosigkeit, ein ausgewiesener Rückzug oder eine Anhedonie gezeigt. 

Der Beschwerdeführer habe das einzige ihm von Dr. K.___ verschriebene Medikament 

Citalopram nicht regelmässig eingenommen. Bereits im Gutachten der Medas 

Ostschweiz aus dem Jahr 2006 sei eine deutliche depressiv-dysphorische 

Begleitsymptomatik beschrieben worden, wobei aber keine depressionsbezogene 

Diagnose gestellt worden sei, weil die depressiven Symptome im Zusammenhang mit 

den Schmerzen gesehen worden seien. In den Jahren 2011 (teilstationäre Behandlung) 

und 2014 (stationäre Behandlung) sei es jeweils vorübergehend für einige Monate zu 

einer Verstärkung der depressiven Symptomatik gekommen. Davon abgesehen liege 

aber wohl seit 2006 eine sonstige anhaltende affektive Störung vor. Dr. K.___ hat in 

ihrer Stellungnahme vom 11. Januar 2017 den Umstand, dass schon bei der 

teilstationären Behandlung im Jahr 2011 eine rezidivierende depressive Störung, ggw. 

leichtgradige depressive Episode, und bei der stationären Behandlung im Jahr 2014 

eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert wurden, als Beleg dafür 

betrachtet, dass durchgehend eine (arbeitsfähigkeitsrelevante) Depression bestanden 

habe, der psychiatrische Sachverständige also auch in dieser Hinsicht den Zustand 

des Beschwerdeführers falsch eingeschätzt habe. Sie hat sich dazu wieder auf die 

Todesängste des Beschwerdeführers im Hinblick auf das Aneurysma (mit 

Panikattacken seit 2006) und auf die Selbst- und Fremdgefährdung berufen und 

ausserdem den Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht in die Arbeitswelt 

zurückgefunden habe, angeführt. Dem ist wiederum entgegen zu halten, dass die 

Tochter des Beschwerdeführers in ihren Ausführungen weder auf die angeblichen 

Todesängste noch auf die angebliche Selbst- und Fremdgefährdung hingewiesen hat. 

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sie dies unterlassen hätte, wenn die Situation so 

gewesen wäre, wie sie Dr. K.___ unterstellt. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/26

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wohl nicht jedes Jahr mit dem Flugzeug für eine Woche nach Q.___ verreisen würde, 

wenn er wegen seines Aneurysmas tatsächlich Todesängste ausstehen würde. Die 

Bemerkung des Beschwerdeführers, dass es ihm egal wäre, wenn er, wie ein Kollege in 

seinem Heimatdorf, den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen müsste, ist kein 

"Beweis" für eine Selbstgefährdung, denn dabei kann es sich auch um einen nicht 

wirklich ernst gemeinten Ausdruck der dysphorischen Stimmung gehnadelt haben. 

Dass der Beschwerdeführer nicht in die Arbeitswelt zurückgefunden hat, dürfte darin 

begründet sein, dass er keinem äusseren Druck ausgesetzt gewesen ist, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein Einkommen zu erzielen. Seine Familie hat sein 

Verhalten, wie insbesondere die Ausführungen der Tochter zeigen, als das 

unvermeidbare Ergebnis einer die Arbeitsfähigkeit vollständig aufhebenden Erkrankung 

akzeptiert und die Töchter (und allenfalls auch die Sozialhilfe) haben verhindert, dass 

der Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen gezwungen gewesen wäre, wieder 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um den Lebensbedarf der Familie zu decken. 

Auch im Zusammenhang mit der depressiven Komponente der Beeinträchtigung der 

Psyche des Beschwerdeführers vermag die Begründung von Dr. K.___ für die Diagnose 

einer Depression nicht zu überzeugen. Sie ist auch nicht geeignet, Zweifel an der 

Richtigkeit der Diagnose des psychiatrischen Sachverständigen der SMAB AG zu 

wecken. Da auch keine anderen Indizien dafür erkennbar sind, dass die Diagnose des 

psychiatrischen Sachverständigen falsch sein könnte, steht diese mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Der psychiatrische Sachverständige hat 

gestützt auf die von ihm erhobenen Befunde eine Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers für jegliche Art von Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 

20% angegeben. Da der orthopädisch-rheumatologische Sachverständige für eine der 

körperlichen Beeinträchtigung angepasste Erwerbstätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers angenommen hat, kann die bei der Konsensbeurteilung 

festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 20% nur auf der Beeinträchtigung in der 

psychischen Gesundheit beruht haben. Aus der Sicht eines medizinischen Laien haben 

die Ursachen dieser Arbeitsunfähigkeit, die Fähigkeitsstörungen in den Bereichen 

Durchhaltefähigkeit, Flexibilität/Umstellungsfähigkeit und Selbstbehauptungsfähigkeit, 

mit Ausnahme wohl der Durchhaltefähigkeit, keinen ohne weiteres erkennbaren 

Zusammenhang mit den durch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

bewirkten Schmerzempfindungen. Sie sind eher als die Folgen einer depressiven 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/26

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Erkrankung bekannt, an der es hier aber nach den überzeugenden Angaben des 

psychiatrischen Sachverständigen fehlt. Trotzdem ist davon auszugehen, dass 

derartige Fähigkeitsstörungen beim Beschwerdeführer vorliegen, zumal Dr. P.___ vom 

RAD dies ohne weiteres als medizinisch plausibel betrachtet hat. Dass diese 

Fähigkeitsstörungen allerdings in einer aus psychiatrischer Sicht adaptierten Hilfsarbeit, 

in der nur ein geringer Bedarf nach Flexibilität/Umstellungsfähigkeit besteht, eine 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit bewirken sollten, leuchtet nicht ein. Weil es sich um eine 

gleichförmige Routinearbeit handelt, bei der die Selbstbehauptungsfähigkeit kaum 

gefordert ist, und weil die zu leistende Arbeit nach Art und Umfang vorgegeben ist und 

ohne übermässigen Leistungsdruck erbracht werden kann, fehlt eine überzeugende 

Begründung dafür, dass die genannten Fähigkeitsstörungen eine deutliche 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge haben sollen. Erst recht fehlt eine Begründung dafür, dass 

sich die Arbeitsunfähigkeit gerade auf 20% (und nicht auf 10% oder sogar auf 0%) 

belaufen soll. Damit fehlt eine ausreichende Begründung für den letzten Schritt bei der 

Ermittlung des Arbeitsfähigkeitsgrades. Wenn man die Untersuchungspflicht 

konsequent erfüllen müsste, würde das an sich eine Ergänzung der 

Sachverhaltsermittlung erfordern. Natürlich kommt aber auch hier der 

Verhältnismässigkeitsgrundsatz zur Anwendung, d.h. die Ergänzung der 

Sachverhaltsermittlung kann unterbleiben, wenn die Invaliditätsbemessung auf der 

Grundlage des bereits bekannten Teils des massgebenden Sachverhalts eine 

abschliessende Beurteilung eines allfälligen Rentenanspruchs des Beschwerdeführers 

erlaubt. Das ist der Fall, denn es steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Arbeitsunfähigkeitsgrad maximal 20% beträgt. Liefert 

das aus einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% resultierende zumutbare 

Invalideneinkommen einen Invaliditätsgrad von weniger als 40%, so wäre es 

unverhältnismässig, noch auf einer genauen Festlegung des Arbeitsfähigkeitsgrades 

des Beschwerdeführers in einer in jeder Hinsicht adaptierten Hilfsarbeit zu beharren. 

Der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb (vorläufig) ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 20% zugrunde zu legen.

4.  

Da der Beschwerdeführer den erlernten Beruf des Heizungsmonteurs zumindest in der 

Schweiz nie ausgeübt hat und da dieser Beruf unter Berücksichtigung der körperlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/26

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Beeinträchtigung des Beschwerdeführers nicht behinderungsadaptiert ist, so dass von 

einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100% auszugehen ist, kommt er als 

Invalidenkarriere nicht in Frage. Das gilt auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Bauhilfsarbeiter, für welche die Sachverständigen der SMAB AG ausdrücklich eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit angegeben haben. Zur Verwertung der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit von (wenigstens) 80% kommt also nur eine behinderungsadaptierte 

Hilfsarbeit in Frage. Zur Ermittlung des in einer solchen Hilfsarbeit erzielbaren 

Invalideneinkommens ist praxisgemäss auf die Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik abzustellen. Da ein Rentenanspruch ab 2016 zu prüfen ist, 

ist die Lohnstrukturerhebung 2016 massgebend. Auszugehen ist vom Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne aller Branchen, denn der Beschwerdeführer könnte in praktisch allen 

Branchen eine behinderungsadaptierte Hilfsarbeit ausüben. Gemäss der Tabelle A1 der 

Lohnstrukturerhebung 2016 hat sich dieser Zentralwert (umgerechnet von 40 

Wochenstunden auf den schweizerischen Durchschnitt aller Branchen von 41,7 

Wochenstunden) auf Fr. 66'803.-- jährlich belaufen. Da der Arbeitsfähigkeitsgrad 

praxisgemäss dem Beschäftigungsgrad gleichzusetzen ist, muss der Zentralwert um 

20% reduziert werden. Das entspricht einem Jahreslohn von Fr. 53'442.--. Der 

Beschwerdeführer kann nur noch körperlich adaptierte Hilfsarbeiten ausüben, die tiefe 

Anforderungen an seine Flexibilität, seine Umstellungsfähigkeit und seine 

Selbstbehauptungsfähigkeit stellen, die also innerhalb des gesamten 

Qualitätsspektrums der Hilfsarbeiten am unteren Rand liegen. Folglich muss davon 

ausgegangen werden, dass der erzielbare Lohn zu jenen 50% gehören würde, die 

unter dem Zentralwert liegen. Da die Anstellung des Beschwerdeführers aufgrund der 

psychischen Probleme im Vergleich zu einem gesunden zu 80% beschäftigten 

Hilfsarbeiter für den Arbeitgeber Nachteile (bzw. betriebswirtschaftlich betrachtet 

höhere indirekte Lohnkosten) zur Folge hätte (insbesondere der Bedarf nach 

besonderer Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten, der Arbeitskollegen und 

gegebenenfalls der anderen Mitarbeitenden, und die Unfähigkeit, bei betrieblichem 

Bedarf vorübergehend zu 100% oder sogar darüber hinaus tätig zu sein oder 

vorübergehend an einem nicht adaptierten Arbeitsplatz eingesetzt zu werden, die 

Gefahr von - längerfristig betrachtet  - überdurchschnittlichen Krankheitsabsenzen 

usw.), so dass ein Abstellen auf den um 20% reduzierten Zentralwert 

notwendigerweise einen Soziallohnanteil in das Invalideneinkommen einfliessen liesse, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/26

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rechtfertigt sich ein Tabellenlohnabzug von 10%. Damit beläuft sich das zumutbare 

Invalideneinkommen auf Fr. 48'098.--. Da der Beschwerdeführer den erlernten Beruf 

des Heizungsmonteurs gar nie bzw. seit sehr langer Zeit nicht mehr ausgeübt hat, so 

dass er allein schon aufgrund des technischen Fortschritts in der entsprechenden 

Branche einer Wiedereinschulung bedürfte, kann die Validenkarriere nur in der fiktiven 

Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter bestehen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass der 

Beschwerdeführer im Jahr 2016 immer noch für denselben Arbeitgeber wie bis 2003 

tätig wäre. Deshalb ist auch zur Ermittlung des Valideneinkommens auf die 

Lohnstrukturerhebung 2016 abzustellen, allerdings nicht auf den Zentralwert für alle 

Hilfsarbeiter, sondern auf denjenigen für die Baubranche. Dieser Zentralwert beläuft 

sich (umgerechnet von 40 Wochenstunden auf den Branchendurchschnitt von 41,4 

Wochenstunden) auf Fr. 68'409.--. Die (maximale) behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse beträgt also Fr. 20'311.--. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 

(aufgerundet) 30%. Selbst bei einem maximalen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20% und 

einem Tabellenlohnabzug von 10% (der bei einem tieferen Arbeitsunfähigkeitsgrad 

ebenfalls tiefer ausfallen würde oder gar nicht gerechtfertigt wäre) resultiert demnach 

ein Invaliditätsgrad, der den Beschwerdeführer nicht zum Bezug einer Invalidenrente 

berechtigt. Damit besteht keine Notwendigkeit, in Bezug auf die Höhe des 

Arbeitsunfähigkeitsgrades in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit weitere 

Angaben des psychiatrischen Sachverständigen der SMAB AG einzuholen.

5.  

Da der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers unter 40% liegt, besteht kein Anspruch 

auf eine Invalidenrente. Die Beschwerdegegnerin hat das Rentenbegehren also zu 

Recht abgewiesen. Bei diesem Verfahrensausgang müsste der unterliegende 

Beschwerdeführer an sich die Gerichtskosten von 600 Franken bezahlen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist er aber von dieser Pflicht zu 

befreien. Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, 

hat der Staat seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten. Insgesamt ist 

von einem durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen, weshalb die 

Entschädigung praxisgemäss auf 80% von Fr. 3'500.--, also auf Fr. 2'800.-- 

festzusetzen ist. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird 

der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/26

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Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können 

(Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 

Fr. 600.-- befreit.

3.  

Der Staat hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2019
	Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich. Der Tabellenlohnabzug umfasst nicht nur die persönlichen indirekt behinderungsbedingten Nachteile, die betriebswirtschaftlich als zusätzliche (indirekte) Lohnkosten des Arbeitgebers zu qualifizieren sind und deshalb den Bruttolohn entsprechend unterdurchschnittlich ausfallen lassen, sondern auch den Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner besonderen Einschränkungen als Folge psychischer Probleme nur eine unterdurchschnittlich qualifizierte Hilfsarbeit ausüben könnte, die lohnmässig auf jeden Fall zu den 50% gehören würde, die definitionsgemäss unter dem Zentralwert liegen. Dort wäre sie jedenfalls nicht im obersten Bereich, sondern spürbar unter dem Zentralwert einzuordnen. Wenn kein Tabellenlohnabzug vorgenommen wird, fliesst unzulässigerweise ein Soziallohnanteil in die Bemessung des Invalideneinkommens ein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2019, IV 2017/7).

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