# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2bff006a-f66b-55d7-b9c6-c2a38c7435cd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.12.2018 PA180038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA180038_2018-12-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA180038-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Menghini-Griessen 

Urteil vom 13. Dezember 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend Zwangsbehandlung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o. V. des Bezirksgerichtes An-

delfingen vom 1. November 2018 (FF180011) 

 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1.1. Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 19. Mai 2018 aufgrund ei-

ner fürsorgerischen Unterbringung in der Psychiatrischen Universitätsklinik (PUK) 

Zürich. Die Einweisung erfolgte durch den Notfallpsychiater zuhanden des Zent-

rums B._____ in Zürich, nachdem die Beschwerdeführerin vom Ex-Ehemann in 

ihrem Garten, im Nachthemd sitzend, stark abgemagert und fremdaggressiv auf-

gefunden worden war (vgl. act. 4 und 5). Beim Eintritt in die psychiatrische Klinik 

lag gemäss Eintrittsrésumé eine akute polymorphe psychotische Störung mit 

Symptomen einer Schizophrenie vor (act. 6/2).  

1.2. Mit Beschluss vom 27. Juni 2018 ordnete die KESB der Stadt Zürich ge-

stützt auf den Verlängerungsantrag der PUK in Zürich vom 13. Juni 2018 die für-

sorgerische Unterbringung in der PUK in Zürich behördlich an (act. 12/5). 

1.3. Am 7. September 2018 wurde die Beschwerdeführerin mit der Begründung 

fehlender Eigen- und Fremdgefährdung zur weiteren Behandlung ins Zentrum 

C._____ der PUK in Rheinau (fortan Klinik) verlegt. Am 18. September 2018 ord-

nete die Klinik eine medizinische Massnahme ohne Zustimmung der Beschwerde-

führerin im Sinne von Art. 434 Abs. 1 ZGB an (act. 3). Die Klinik vermerkte mit 

Datum vom 5. Oktober 2018, dass die Beschwerdeführerin die Annahme dieser 

Mitteilung verweigerte (vgl. act. 3). Am 11. Oktober 2018 erhob die Beschwerde-

führerin bei der Klinikleitung einen Rekurs gegen die Zwangsbehandlung und be-

antragte die Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung (vgl. act. 2). Daraufhin 

wandte sich die Klinik mit Eingabe vom 18. Oktober 2018 an das Bezirksgericht 

Andelfingen (fortan Vorinstanz) und beantragte die elektive Zwangsbehandlung 

der Beschwerdeführerin zu genehmigen (act. 1).  

1.4. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2018 lud die Vorinstanz zur Hauptverhand-

lung vor, beauftragte die Klinik zu einer umgehenden Stellungnahme und bestellte 

und instruierte Dr. med. D._____ als Gutachter (act. 3). Mit Eingabe vom 

30. Oktober 2018 erstattete die Klinik die geforderte Stellungnahme (act. 10). 

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1.5. Am 1. November 2018 führte die Vorinstanz die Hauptverhandlung durch, 

an welcher Dr. med. D._____ das angeordnete psychiatrische Gutachten erstatte-

te und auch die Assistenzärztin E._____ angehört wurde. Die Beschwerdeführerin 

blieb der Verhandlung fern (vgl. Prot. Vi S. 2 ff.). Mit Urteil und Verfügung vom 

1. November 2018 wies die Vorinstanz die Beschwerde gegen die medizinische 

Zwangsbehandlung ab. Sie bewilligte die medikamentöse antipsychotische 

Zwangsbehandlung der Beschwerdeführerin mit Olanzapin in einer täglichen ora-

len Dosis bis zu 30 mg respektive bei einer Verweigerung von 10 mg intramusku-

lär, und nach einem Behandlungszeitraum von 21 Tagen mit einer Besserung der 

Symptome von einem Olanzapin-Depot mit einer Dosis von 300 oder 405 mg alle 

2 oder 4 Wochen, befristet auf drei Monate ab tatsächlichem Behandlungsbeginn 

(act. 15 = act. 18 = act. 22). Der Entscheid wurde der Beschwerdeführerin am 

6. November 2018 zunächst unbegründet eröffnet (vgl. act. 16/1) und am 

8. November 2018 (act. 19/1) in begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 18 = 

act. 22, nachfolgend zitiert als act. 18).  

1.6. Mit Schreiben vom 6. November 2018 erhob die Beschwerdeführerin ge-

gen das Urteilsdispositiv sinngemäss Beschwerde beim Obergericht des Kantons 

Zürich (act. 23). Um ihr die umfassende Wahrung ihrer Interessen zu ermögli-

chen, wurde sie mit Schreiben vom 7. November 2018 darauf hingewiesen, dass 

sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von zehn Tagen ab Zu-

stellung des begründeten Entscheids ergänzen könne (act. 25). Die Beschwerde-

führerin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen.  

1.7. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-20). Von der Einho-

lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-

fahren ist spruchreif. 

2. Formelles / Vorbemerkungen 

2.1. Gegen die Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung kann 

gemäss Art. 439 ZGB das Gericht angerufen werden. Das Verfahren richtet sich 

sinngemäss nach den Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen 

Beschwerdeinstanz, d.h. Art. 450 ff. ZGB.  

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2.2. Die Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz ist innert 10 Tagen 

ab der Zustellung des begründeten Entscheids beim Obergericht schriftlich einzu-

reichen. Eine Begründung der Beschwerde ist nicht erforderlich (Art. 450 Abs. 3, 

Art. 450e Abs. 1 ZGB). Die gerichtlichen Beschwerdeinstanzen erforschen den 

Sachverhalt von Amtes wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 65 EG KESR). 

2.3. Die Vorinstanz nahm die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 11. Okto-

ber 2018 (act. 1) vorerst als Gesuch um Aufhebung der fürsorgerischen Unter-

bringung und der angeordneten Zwangsbehandlung entgegen. Die Eingabe der 

Klinik vom 18. Oktober 2018 erachtete sie hinsichtlich beider Anträge als negati-

ven Vorentscheid (vgl. act. 8). Entsprechend formulierte die Vorinstanz dem Gut-

achter auch Fragen im Zusammenhang mit der Notwendigkeit der fürsorgerischen 

Unterbringung an sich. Mit Urteil vom 1. November 2018 hielt die Vorinstanz hin-

gegen fest, mangels Beschwerde der Beschwerdeführerin und mangels örtlicher 

Zuständigkeit (Beschluss der KESB Stadt Zürich vom 27. Juni 2018, act. 12/5) 

hinsichtlich einer allfälligen Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung werde 

bezüglich der fürsorgerischen Unterbringung kein Verfahren eröffnet.  

2.3.1. Diesbezüglich ist zwar zutreffend, dass es an einer expliziten Beschwerde 

der Beschwerdeführerin gegen den negativen Vorentscheid der Klinik fehlt. Es ist 

aber aus den Akten auch nicht ersichtlich, ob die Klinik diesen negativen Vorent-

scheid, welcher die Vorinstanz im Schreiben vom 18. Oktober 2018 (act. 1) er-

blickt, der Beschwerdeführerin überhaupt eröffnet hat. In der Stellungnahme der 

Klinik vom 30. Oktober 2018, in welcher sich die Klinik unter anderem zum aktuel-

len Befund, der Urteilsfähigkeit und dem Verhalten der Beschwerdeführerin auf 

der Station, der Prognose sowie der Behandlung äusserte, wurde ausdrücklich 

festgehalten, dass die Alternative einer Entlassung der Patientin aus medizinisch-

psychiatrischer Sicht derzeit nicht zu verantworten sei (act. 10). Auch diese Stel-

lungnahme erfolgte jedoch zuhanden des Gerichts. Da der Beschwerdeführerin 

diese Entscheidung offenbar formell nicht mitgeteilt wurde, war es ihr auch nicht 

möglich, eine Beschwerde dagegen zu erheben.  

2.3.2. Ferner ist zu beachten, dass die KESB mit Beschluss vom 27. Juni 2018 

die Zuständigkeit für die Entlassung der Patientin gestützt auf Art. 428 Abs. 2 

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ZGB der ärztlichen Leitung der Einrichtung, in welcher sich die betroffene Person 

aufhält, übertrug (act. 12/5, Dispositiv Ziff. 2). Gegen den negativen Entlassungs-

entscheid der Einrichtung kann die betroffene Person gestützt auf Art. 439 Abs. 1 

Ziff. 3 ZGB das Gericht anrufen. Die örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung ei-

ner solchen Beschwerde wurde im ZGB nicht geregelt und ist in der Lehre umstrit-

ten. Die Botschaft verweist für alle Entscheide, welche durch die Klinik gestützt 

auf Art. 439 Abs 1. Ziff. 2-5 ZGB ergehen, auf die örtliche Zuständigkeit des Ge-

richts am Ort der Einrichtung (Botschaft Erwachsenenschutz, BBl 2006, S. 7072). 

Diese Meinung wird in der Lehre mehrheitlich (vgl. z.B. Fam Komm Erwachsenen-

schutz/OLIVIER GUILLOD Art. 439 ZGB N. 13 mit weiteren Hinweisen) geteilt. Es 

wird aber auch die Meinung vertreten, dass sich die KESB die Entscheide der 

ärztlichen Leitung der Einrichtung bei Delegation der Entlassungsbefugnis nach 

Art. 428 Abs. 2 ZGB anrechnen lassen müsse und demzufolge das Gericht am 

Wohnsitz der betroffenen Person zuständig sei. So sind z.B. Geiser/Etzensberger 

der Auffassung, im Fall einer behördlich angeordneten Unterbringung und einer 

Delegation der Entlassungszuständigkeit an die Klinik seien auch bei einem nega-

tiven Entlassungsentscheid der Klinik die Gerichte am Ort der zuständigen Behör-

de / KESB zuständig (vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 439 ZGB 

N. 27).  

2.3.3. Der Kanton Zürich hat in § 62 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Kindes- 

und Erwachsenenschutzes (EG KESR) eine Zuständigkeitsregelung getroffen. 

Gemäss § 62 Abs. 2 EG KESR, 1. Satz, richtet sich die örtliche Zuständigkeit für 

Beschwerden gegen Entscheide der KESB nach Art. 442 ZGB. Damit wird auf die 

Zuständigkeit am Wohnsitz der betroffenen Person verwiesen (vgl. Art. 442 Abs. 1 

ZGB). Für Beschwerden gegen ärztlich angeordnete Unterbringungen und gegen 

Entscheide von Einrichtungen gemäss Art. 439 Abs. 1 ZGB ist hingegen das Ein-

zelgericht am Ort der Einrichtung zuständig (§ 62 Abs. 2 EG KESR, 2. Satz). Für 

den Fall der Delegation der Entlassungszuständigkeit besteht keine Gegenaus-

nahme (vgl. für diesen Anwendungsfall beim Fehlen einer expliziten kantonalen 

Regelung auch den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 

18. September 2015, in: CAN 2016 Nr. 6 S. 21 ff.). Zusammengefasst folgt daher, 

dass die Vorinstanz aufgrund der behördlichen Delegation der Entlassungskom-

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petenz an die (jeweilige) Klinikleitung gestützt auf § 62 Abs. 2 EG KESR auch für 

die Beschwerde gegen den Entlassungsentscheid der Klinik (Art. 439 Abs. 1 

Ziff. 3 i.V.m. Art. 428 Abs. 2 ZGB) örtlich zuständig wäre. 

2.4. Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mangels einer for-

mellen Behandlung ihres Antrages um Entlassung durch die Klinik (noch) keine 

Beschwerde erheben konnte und der Antrag von der Klinik zuhanden der Be-

schwerdeführerin noch zu behandeln ist. Für eine allfällige Beschwerde gegen ei-

nen abweisenden Entscheid der Klinik wäre die Vorinstanz örtlich zuständig. 

2.5. Zu prüfen bliebt, ob die Vorinstanz die Beschwerde gegen die angeordnete 

Zwangsmedikation zu Recht abgewiesen hat. Der weitergehende Antrag der Be-

schwerdeführerin, wonach sie nicht mehr als 10 Tage in der Klinik bleiben möch-

te, kann durch das Obergericht nicht erstinstanzlich behandelt werden. Dieser An-

trag geht im Entlassungsgesuch auf, welches aufgrund der erwähnten Delegation 

der KESB durch die Klinik zu behandeln ist. 

3. Zur Zwangsmedikation 

3.1. Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in 

die persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach 

Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche 

Würde (Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 E. 5; BGE 130 I 16 E. 3; BGer 

5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.1). Der Eingriff verlangt deshalb nebst der 

erforderlichen gesetzlichen Grundlage (BGer 5A_792/2009 vom 21. Dezember 

2009 E. 4), die mit Art. 434 ZGB gegeben ist, eine umfassende Interessenabwä-

gung, wobei auch die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu berück-

sichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behand-

lung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen so-

wie die Beurteilung der Selbstgefährdung und der Fremdgefährdung. In die Inte-

ressenabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise 

vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (Entscheid des Obergerichts des Kan-

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tons Zürich, II. Zivilkammer, Geschäfts-Nr. PA130015, vom 24. Mai 2013, unter 

Hinweis auf BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 2011; BGE 130 I 16 E. 4 und 5). 

3.2. Eine Zwangsbehandlung ist gestützt auf die gesetzliche Systematik der 

Art. 426 ff. ZGB nur zulässig, wenn sich die betroffene Person aufgrund einer für-

sorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Behandlung im Zu-

sammenhang mit einer psychischen Störung erfolgt, wobei nicht von Bedeutung 

ist, ob es sich um eine behördliche oder um eine ärztliche Einweisung handelt 

(vgl. auch BSK-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 434/435 N. 3 f.). Bei einer fehlenden 

Zustimmung zur Behandlung kann der Chefarzt oder die Chefärztin der involvier-

ten Abteilung die im Behandlungsplan vorgesehenen medizinischen Massnahmen 

schriftlich anordnen und der betroffenen Person mit Rechtsmittelbelehrung mittei-

len (Art. 434 Abs. 1 und 2 ZGB). Vorausgesetzt ist, dass eine Gefährdungssituati-

on vorliegt. Gemäss Gesetzeswortlaut kann es sich hierbei sowohl um eine 

Selbst- als auch um eine Drittgefährdung handeln (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). 

Die betroffene Person muss ausserdem bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit 

urteilsunfähig sein (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Überdies muss die vorgesehene 

Massnahme verhältnismässig sein. Es darf keine sachlich angemessene Mass-

nahme zur Verfügung stehen, die weniger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 

Ziff. 3 ZGB). 

3.3. Die Vorinstanz erwog, sowohl die Klinik als auch der Gutachter hätten eine 

psychische Störung der Beschwerdeführerin klar bejaht und beide hätten eine 

medizinische Behandlung als indiziert erachtet. Aufgrund der Ausführungen der 

Klinik und des Gutachters sowie der von der Klinik eingereichten und vom Be-

zirksgericht Zürich beigezogenen Unterlagen, aber auch aufgrund des Verhaltens 

der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren 

(Gespräch mit dem Gutachter war nicht möglich, Beschwerdeführerin nahm an 

der Verhandlung nicht teil und versteckte sich im Schrank, Beschwerdeführerin 

war nicht in der Lage, eigenständig eine Beschwerde einzureichen), ergebe sich 

klar, dass im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für die von der Klinik ange-

ordnete Medikation und Dosierung erfüllt seien. Die Vorinstanz verwies insbeson-

dere auf die Ausführungen des Gutachters und erachtete die Medikation für ver-

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hältnismässig und geeignet. Aufgrund der Erfahrungen aus dem Jahr 2016 in der 

PUK Zürich sei begründet zu erwarten, dass bei Behandlung der Beschwerdefüh-

rerin von einer noch guten Prognose ausgegangen werden könne. In unbehandel-

tem Zustand sei von einer relevanten Gefahr für die Gesundheit der Beschwerde-

führerin auszugehen. Abschliessend hielt die Vorinstanz die genaue Behand-

lungsdosis fest und befristete die Massnahme auf drei Monate (vgl. act. 18).  

3.4. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin vorerst in der PUK in Zürich, 

Zentrum B._____ fürsorgerisch untergebracht (act. 12/5) und am 7. September 

2018 von dieser in die Klinik in Rheinau verlegt (vgl. E. 1.3). Die angefochtene 

Anordnung betreffend Zwangsmedikation vom 18. September 2018 (act. 3) wurde 

von der Assistenzärztin E._____ sowie dem Oberarzt Dr. med. F._____ und dem 

Chefarzt PD Dr. med. G._____ der Klinik erlassen. Sie ist schriftlich begründet 

und enthält eine Rechtsmittelbelehrung. Die Zwangsbehandlung sollte mit Olan-

zapin oral in einer täglichen Dosis bis zu 30 mg und bei Verweigerung in einer 

täglichen intramuskulären Dosis von 10 mg erfolgen. Nach einem Behandlungs-

zeitraum von 21 Tagen mit einer Besserung der Symptome sollte die Umstellung 

auf ein Olanzapin-Depot (Zypadhera) erfolgen.  

3.5. Wie erwähnt, kann der Chefarzt oder die Chefärztin der involvierten Abtei-

lung bei einer fehlenden Zustimmung zur Behandlung die im Behandlungsplan 

vorgesehenen medizinischen Massnahmen schriftlich anordnen. Vorliegend hat 

die Klinik als Abteilung der PUK, in welche die Beschwerdeführerin überwiesen 

wurde, jedoch (gemäss eigenen Angaben, vgl. act. 11 und hinten, E. 3.5.2) keinen 

Behandlungsplan erstellt. 

3.5.1. Gemäss Art. 433 Abs. 1 ZGB hat der behandelnde Arzt resp. die behan-

delnde Ärztin unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Ver-

trauensperson einen schriftlichen Behandlungsplan zu erstellen, wenn eine Per-

son zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht 

wird. Im Behandlungsplan sind bisher vorgenommene oder noch vorgesehene 

Untersuchungen, die Diagnose, beabsichtigte Behandlungen mit den Risiken, 

Nebenwirkungen, ihrem Nutzen und der Prognose zu vermerken (vgl. Fam 

Komm/OLIVIER GUILLOD, Art. 433 ZGB N. 15). Die Ärztin resp. der Arzt informiert 

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die betroffene Person über alle Umstände, die im Hinblick auf die in Aussicht ge-

nommenen medizinischen Massnahmen wesentlich sind, insbesondere über de-

ren Gründe, Zweck, Art, Modalitäten, Risiken und Nebenwirkungen, über Folgen 

eines Unterlassens der Behandlung sowie über allfällige alternative Behand-

lungsmöglichkeiten (Art. 433 Abs. 2 ZGB). Der Behandlungsplan ist der betroffe-

nen Person zur Zustimmung zu unterbreiten sowie den laufenden Bedürfnissen 

anzupassen (Art. 433 Abs. 3 und 4 ZGB). Die betroffene Person soll verantwort-

lich in ihre Behandlung eingebunden werden (CHRISTOF BERNHART, Handbuch der 

fürsorgerischen Unterbringung, 2011, N. 755). Die Zustimmung setzt allerdings 

die Urteilsfähigkeit der Betroffenen voraus (vgl. BSK-GEISER/ETZENSBERGER, 

Art. 433 ZGB N. 18). Lässt die aktuelle Situation oder die gesundheitliche Verfas-

sung der betroffenen Person eine unverzügliche Erläuterung nicht zu, können 

Zeitpunkt und Form der Unterrichtung therapeutischen Bedürfnissen angepasst, 

verschoben oder inhaltlich verkürzt werden (CHRISTOF BERNHART, a.a.O., N. 756).  

3.5.2. Den Akten lässt sich entnehmen, dass die PUK in Zürich, Zentrum 

B._____, kurz nach der Einweisung der Beschwerdeführerin am 25. Mai 2018 ei-

nen Behandlungsplan erstellte (vgl. beigezogene Akten des BG Zürich, act. 6/2). 

In diesem wurde sowohl die Diagnose "paranoide Schizophrenie" sowie die ge-

plante Behandlung festgehalten. Ebenfalls wurde notiert, dass eine Information 

der Patientin am 23. Mai 2018 erfolgte und diese nicht bereit war, sich auf ein Ge-

spräch einzulassen und mangels Krankheitseinsicht dem Behandlungsplan auch 

nicht zustimmte. Die geplante Behandlung umfasste unter anderen Massnahmen 

eine pharmakotherapeutische Behandlung mit Haldol, Temesta und Neuroleptika. 

Nachdem die Beschwerdeführerin verlegt wurde, passte die neu zuständige Klinik 

diesen Behandlungsplan nicht an und erstellte auch keinen neuen. Aus den Akten 

respektive einer Stellungnahme der Klinik zuhanden der Vorinstanz folgt, dass 

dies derzeit nicht möglich sei: Ein Therapieprozess erfordere ein Minimum an 

Mitwirkung und Selbstbestimmung. Dies sei bei der Beschwerdeführerin krank-

heitsbedingt nicht gegeben, was auch ein Grund für die angeordnete Zwangsbe-

handlung sei. Durch die Wirkung der Medikamente werde erhofft, dass die Be-

schwerdeführerin eine ausreichende Veränderungsbereitschaft und Mitwirkung 

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entwickle, so dass ein gemeinsamer Behandlungsplan erstellt werden könne 

(act. 11). 

3.5.3. Vorliegend fehlt somit ein aktueller Behandlungsplan der Klinik respektive 

des behandelnden Arztes, wie es Art. 433 Abs. 1 ZGB verlangen würde. Es liegt 

einzig der Behandlungsplan der PUK in Zürich von Ende Mai 2018 vor, welcher 

von den dort behandelnden Ärzten erstellt wurde und die Behandlung mit dem 

nun zwangsweise angeordneten Medikament nicht vorsah. Fehlende Elemente 

eines an sich ungenügenden Behandlungsplanes können unter Umständen durch 

Ergänzungen der Vorinstanz in Kombination mit Ausführungen des Gutachters an 

der Verhandlung und der Anhörung der betroffenen Person im Laufe des Ge-

richtsverfahrens ergänzt werden (vgl. dazu Entscheid des Obergerichts des Kan-

tons Zürich, II. Zivilkammer, Geschäfts-Nr. PA140018 vom 27. Juni 2014). Vorlie-

gend hat die Klinik in ihrer Stellungnahme an die Vorinstanz vom 30. Oktober 

2018 einige Elemente des Behandlungsplanes erfasst und beantwortete der Gut-

achter unter anderem die noch offene Frage zu den Nebenwirkungen der ange-

ordneten Medikation (act. 14 Frage 11). Dieses Schreiben und das Gutachten 

wurden aber erst und nur zuhanden der Vorinstanz erstellt und die Beschwerde-

führerin war an der Verhandlung vor Vorinstanz nicht anwesend. 

3.5.4. Gemäss Art. 433 Abs. 2 ZGB hat der behandelnde Arzt resp. die Ärztin die 

betroffene Person und deren Vertrauensperson über alle Umstände, die im Hin-

blick auf die in Aussicht genommenen medizinischen Massnahmen wesentlich 

sind, insbesondere über deren Gründe, Zweck, Art, Modalitäten, Risiken und Ne-

benwirkungen, über Folgen eines Unterlassens der Behandlung sowie über allfäl-

lige alternative Behandlungsmöglichkeiten zu informieren. Zwar kann der Zeit-

punkt und die Form einer solchen Erläuterung therapeutischen Bedürfnissen an-

gepasst und mitunter auch verschoben werden (vgl. oben, E. 3.5.1). Ein Behand-

lungsplan, welcher die zwangsweise umzusetzende Massnahme vorsieht, muss 

aber vorliegen, da dieser gerade die Grundlage für die Behandlung und damit 

auch für die Anordnung einer Zwangsbehandlung bildet (vgl. BGE 143 III 337 

E. 2.4.1). Erst wenn keine Zustimmung zum Behandlungsplan vorliegt, sei dies al-

lenfalls auch, weil die Zustimmung mangels Urteilsfähigkeit nicht erfolgen kann 

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(vgl. BSK-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 433 ZGB N. 18), ist eine Behandlung ge-

stützt auf Art. 434 ZGB möglich. Nicht zulässig ist es demgegenüber, mangels 

Einsichtsfähigkeit der betroffenen Person hinsichtlich ihrer Behandlungsbedürftig-

keit von der Erstellung eines Behandlungsplans ganz abzusehen, und die Be-

schwerdeführerin damit nicht über die Gründe, Zweck, Art, Modalitäten, Risiken 

und Nebenwirkungen sowie über die Folgen eines Unterlassens der Behandlung 

zu informieren. Die Anordnung der Zwangsbehandlung selbst kann den Behand-

lungsplan und die erforderliche Information nicht ersetzen. Der Anordnung zur 

Zwangsmedikation gemäss Schreiben vom 18. September 2018 an die Be-

schwerdeführerin lassen sich zwar die Gründe der Behandlung (psychotische 

Symptome, Vernachlässigung der eigenen Körperpflege und Hygiene, Aggressi-

on), das Medikament sowie die Dosierung entnehmen. Es fehlen aber insbeson-

dere Informationen zu den Risiken und Nebenwirkungen des Medikamentes so-

wie über die Folgen eines Unterlassens der Behandlung und über allfällige alter-

native Behandlungsmöglichkeiten. Da die Beschwerdeführerin auch an der vor-

instanzlichen Verhandlung vom 1. November 2018 (Prot. VI S. 2) nicht teilge-

nommen hat, ist nicht ersichtlich, dass ihr oder einer Vertrauensperson gegenüber 

eine ausreichende Information und Aufklärung hinsichtlich der angeordneten 

Zwangsmedikation vorgenommen wurde. Das genannte Ziel der Klinik, den Be-

handlungsplan erst dann zu erstellen, wenn aufgrund einer bereits erfolgten 

Zwangsbehandlung eine Krankheits- und Behandlungseinsicht erzielt werden 

konnte, verkennt, dass der Behandlungsplan, gefolgt von der umfassenden Infor-

mation der Patientin über die wesentlichen Fragen der Behandlung, die Voraus-

setzung zur Anordnung ist und nicht erst nach der (einschneidenden) Zwangsbe-

handlung erarbeitet werden kann. 

3.6. Nachdem es vorliegend bereits an der Grundlage zur Anordnung einer 

Zwangsmedikation, d.h. an einem umfassenden, aktualisierten Behandlungsplan 

der behandelnden Ärzte im Sinne von Art. 433 ZGB fehlt, erübrigt es sich, die wei-

teren Voraussetzungen zur Zwangsmedikation zu prüfen. Der angefochtene Ent-

scheid ist aufzuheben und die Zwangsmedikation so lange zu unterlassen, bis 

gestützt auf einen Behandlungsplan, welcher den Anforderungen von Art. 433 

ZGB entspricht und sofern die weiteren Voraussetzungen von Art. 434 ZGB vor-

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liegen (ernsthafter gesundheitlicher Schaden der betroffenen Person resp. ernst-

hafte Drittgefährdung, Urteilsunfähigkeit betreffend die Behandlungsbedürftigkeit 

und Verhältnismässigkeit) allenfalls eine erneute Anordnung getroffen werden 

muss.  

4. Kosten 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des erstinstanzlichen Ver-

fahrens (inklusive Gutachterkosten) auf die Staatskasse zu nehmen. Das von der 

Beschwerdeführerin vorinstanzlich gestellte Gesuch um Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtspflege ist als dadurch gegenstandslos geworden abzuschreiben. 

Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer sind keine Kosten zu erheben. Ei-

ne Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin bereits mangels Antrags nicht 

zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Be-

zirksgerichts Andelfingen vom 1. November 2018 (Geschäfts-Nr. FF180011) 

aufgehoben. 

2. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (inkl. Gutachterkosten) werden 

auf die Staatskasse genommen. Das von der Beschwerdeführerin vorin-

stanzlich gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

wird abgeschrieben.  

3. Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer werden keine Kosten erho-

ben.  

4. Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin, 
− die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Zentrum C._____, Rhein-

au, 

- 13 - 

− die KESB des Bezirkes Andelfingen,  
− den Beistand der Beschwerdeführerin, Herr H._____, sowie  
− die Vorinstanz,  
je gegen Empfangsschein.  

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Menghini-Griessen 
 
versandt am: 

	Urteil vom 13. Dezember 2018
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
	1.1. Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 19. Mai 2018 aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung in der Psychiatrischen Universitätsklinik (PUK) Zürich. Die Einweisung erfolgte durch den Notfallpsychiater zuhanden des Zentrums B._____ in Z...
	1.2. Mit Beschluss vom 27. Juni 2018 ordnete die KESB der Stadt Zürich gestützt auf den Verlängerungsantrag der PUK in Zürich vom 13. Juni 2018 die fürsorgerische Unterbringung in der PUK in Zürich behördlich an (act. 12/5).
	1.3. Am 7. September 2018 wurde die Beschwerdeführerin mit der Begründung fehlender Eigen- und Fremdgefährdung zur weiteren Behandlung ins Zentrum C._____ der PUK in Rheinau (fortan Klinik) verlegt. Am 18. September 2018 ordnete die Klinik eine medizi...
	1.4. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2018 lud die Vorinstanz zur Hauptverhandlung vor, beauftragte die Klinik zu einer umgehenden Stellungnahme und bestellte und instruierte Dr. med. D._____ als Gutachter (act. 3). Mit Eingabe vom 30. Oktober 2018 ersta...
	1.5. Am 1. November 2018 führte die Vorinstanz die Hauptverhandlung durch, an welcher Dr. med. D._____ das angeordnete psychiatrische Gutachten erstattete und auch die Assistenzärztin E._____ angehört wurde. Die Beschwerdeführerin blieb der Verhandlun...
	1.6. Mit Schreiben vom 6. November 2018 erhob die Beschwerdeführerin gegen das Urteilsdispositiv sinngemäss Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 23). Um ihr die umfassende Wahrung ihrer Interessen zu ermöglichen, wurde sie mit Schreibe...
	1.7. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-20). Von der Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Verfahren ist spruchreif.

	2. Formelles / Vorbemerkungen
	2.1. Gegen die Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung kann gemäss Art. 439 ZGB das Gericht angerufen werden. Das Verfahren richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz, d.h. Art...
	2.2. Die Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz ist innert 10 Tagen ab der Zustellung des begründeten Entscheids beim Obergericht schriftlich einzureichen. Eine Begründung der Beschwerde ist nicht erforderlich (Art. 450 Abs. 3, Art. 450e Abs. 1...
	2.3. Die Vorinstanz nahm die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 11. Oktober 2018 (act. 1) vorerst als Gesuch um Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung und der angeordneten Zwangsbehandlung entgegen. Die Eingabe der Klinik vom 18. Oktober 2018 era...
	2.3.1. Diesbezüglich ist zwar zutreffend, dass es an einer expliziten Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den negativen Vorentscheid der Klinik fehlt. Es ist aber aus den Akten auch nicht ersichtlich, ob die Klinik diesen negativen Vorentscheid, w...
	2.3.2. Ferner ist zu beachten, dass die KESB mit Beschluss vom 27. Juni 2018 die Zuständigkeit für die Entlassung der Patientin gestützt auf Art. 428 Abs. 2 ZGB der ärztlichen Leitung der Einrichtung, in welcher sich die betroffene Person aufhält, übe...
	2.3.3. Der Kanton Zürich hat in § 62 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzes (EG KESR) eine Zuständigkeitsregelung getroffen. Gemäss § 62 Abs. 2 EG KESR, 1. Satz, richtet sich die örtliche Zuständigkeit für Beschwerden gegen...
	2.4. Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mangels einer formellen Behandlung ihres Antrages um Entlassung durch die Klinik (noch) keine Beschwerde erheben konnte und der Antrag von der Klinik zuhanden der Beschwerdeführerin noch zu b...
	2.5. Zu prüfen bliebt, ob die Vorinstanz die Beschwerde gegen die angeordnete Zwangsmedikation zu Recht abgewiesen hat. Der weitergehende Antrag der Beschwerdeführerin, wonach sie nicht mehr als 10 Tage in der Klinik bleiben möchte, kann durch das Obe...

	3. Zur Zwangsmedikation
	3.1. Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche Würde (Art. 7 BV...
	3.2. Eine Zwangsbehandlung ist gestützt auf die gesetzliche Systematik der Art. 426 ff. ZGB nur zulässig, wenn sich die betroffene Person aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Behandlung im Zu-sammenhang mit ein...
	3.3. Die Vorinstanz erwog, sowohl die Klinik als auch der Gutachter hätten eine psychische Störung der Beschwerdeführerin klar bejaht und beide hätten eine medizinische Behandlung als indiziert erachtet. Aufgrund der Ausführungen der Klinik und des Gu...
	3.4. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin vorerst in der PUK in Zürich, Zentrum B._____ fürsorgerisch untergebracht (act. 12/5) und am 7. September 2018 von dieser in die Klinik in Rheinau verlegt (vgl. E. 1.3). Die angefochtene Anordnung betreffen...
	3.5. Wie erwähnt, kann der Chefarzt oder die Chefärztin der involvierten Abteilung bei einer fehlenden Zustimmung zur Behandlung die im Behandlungsplan vorgesehenen medizinischen Massnahmen schriftlich anordnen. Vorliegend hat die Klinik als Abteilung...
	3.5.1. Gemäss Art. 433 Abs. 1 ZGB hat der behandelnde Arzt resp. die behandelnde Ärztin unter Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensperson einen schriftlichen Behandlungsplan zu erstellen, wenn eine Person zur Behandlung ein...
	3.5.2. Den Akten lässt sich entnehmen, dass die PUK in Zürich, Zentrum B._____, kurz nach der Einweisung der Beschwerdeführerin am 25. Mai 2018 einen Behandlungsplan erstellte (vgl. beigezogene Akten des BG Zürich, act. 6/2). In diesem wurde sowohl di...
	3.5.3. Vorliegend fehlt somit ein aktueller Behandlungsplan der Klinik respektive des behandelnden Arztes, wie es Art. 433 Abs. 1 ZGB verlangen würde. Es liegt einzig der Behandlungsplan der PUK in Zürich von Ende Mai 2018 vor, welcher von den dort be...
	3.5.4. Gemäss Art. 433 Abs. 2 ZGB hat der behandelnde Arzt resp. die Ärztin die betroffene Person und deren Vertrauensperson über alle Umstände, die im Hinblick auf die in Aussicht genommenen medizinischen Massnahmen wesentlich sind, insbesondere über...
	3.6. Nachdem es vorliegend bereits an der Grundlage zur Anordnung einer Zwangsmedikation, d.h. an einem umfassenden, aktualisierten Behandlungsplan der behandelnden Ärzte im Sinne von Art. 433 ZGB fehlt, erübrigt es sich, die weiteren Voraussetzungen ...

	4. Kosten
	Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens (inklusive Gutachterkosten) auf die Staatskasse zu nehmen. Das von der Beschwerdeführerin vorinstanzlich gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspfleg...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Andelfingen vom 1. November 2018 (Geschäfts-Nr. FF180011) aufgehoben.
	2. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (inkl. Gutachterkosten) werden auf die Staatskasse genommen. Das von der Beschwerdeführerin vorinstanzlich gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgeschrieben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer werden keine Kosten erhoben.
	4. Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin,
	 die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Zentrum C._____, Rheinau,
	 die KESB des Bezirkes Andelfingen,
	 den Beistand der Beschwerdeführerin, Herr H._____, sowie
	 die Vorinstanz,
	je gegen Empfangsschein.

	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...