# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa7fde00-388e-5665-9a08-3d3d7ce82b13
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 30.09.2008 R 2008 47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_R-2008-47_2008-09-30.pdf

## Full Text

R 08 47
4. Kammer 

URTEIL
vom 30. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Quartierplan (ergänzender Gestaltungsplan Gebiet II)

1. Der Quartierplan …, welcher sich über die Parzellen Nrn. 1064, 1065 und 

1835 sowie über Teilflächen der Parzellen Nrn. 1011 und 1066 des 

Grundbuches … erstreckt, ist bereits im Jahre 2005 erlassen worden. 

Seinerzeit wurde das Quartierplangebiet in zwei Gestaltungsgebiete 

aufgeteilt, nämlich das Gestaltungsgebiet I, welches die im Quartierplangebiet 

gelegenen Flächen der Parzellen Nr. 1065, 1066 und 1835 umfasst, und das 

Gestaltungsgebiet II mit den Parzellen Nrn. 1011 und 1064. Gemäss Art. 10 

der Quartierplanvorschriften (QPV) ist für das Gestaltungsgebiet II vor der 

Erstellung neuer Bauten und Anlagen ein ergänzender 

Quartiergestaltungsplan mit den dazugehörigen Gestaltungsvorschriften zu 

erlassen. Der ergänzende Quartiergestaltungsplan hat unter 

Berücksichtigung von Art. 21 QPV wenigstens die Situierung der Neubauten 

im Gestaltungsgebiet II, deren Anschlüsse an die Sammelstrasse sowie die 

genaue Lage der vorgesehenen Ausweichstelle entlang der Sammelstrasse 

zu regeln. Am 20. Juli 2007 beantragte die … AG im Einverständnis der 

Eigentümerin von Parzelle 1064 die Einleitung des Verfahrens über den 

Erlass des ergänzenden Quartiergestaltungsplanes ... Am 30. Juli 2007 leitete 

der Gemeinderat das Verfahren ein. Dieser Beschluss erwuchs in Rechtskraft. 

Auf der Grundlage eines im Auftrag der … AG erarbeiteten 

Überbauungsvorschlags wurde der ergänzende Gestaltungsplan für das 

Gebiet II erarbeitet. Er wurde vom 16. November bis 15. Dezember 2007 

aufgelegt und die Eigentümer von Grundstücken im Gebiet … am 13. 

November 2007 über die Auflage orientiert. Gegen diesen ergänzenden 

Gestaltungsplan liess …, welcher oberhalb des Quartierplangebiets die mit 

einem Einfamilienhaus überbaute Liegenschaft Parzelle Nr. 1979 besitzt, 

Einsprache erheben, in welcher er sich insbesondere gegen die für die 

einzelnen Baufelder bzw. Häuser festgelegten Niveaulinien und die Erhöhung 

der Ausnützungsziffer von 0.45 auf 0.5 zur Wehr setzte. Am 9. Mai 2008 wies 

der Gemeinderat die Einsprache von … im Sinne der Erwägungen ab. Er 

genehmigte den EGP II zum Quartierplan … mit den in Art. 2 QPV 

festgehaltenen Bestandteilen in der Fassung gemäss öffentlicher Auflage und 

den unter Ziff. II b angeordneten Änderungen.

2. Dagegen erhob … am 12. Juni 2008 Beschwerde an das Verwaltungsgericht 

mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben; eventuell sei die 

Sache zur Überarbeitung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die im EGP II 

festgelegten Niveaulinien seien auf das Vorprojekt und nicht auf Gelände oder 

Topografie abgestimmt worden. Bei allen Baufenstern seien die Niveaulinien 

im fraglichen Bereich über dem gewachsenen Terrain festgelegt worden. Aus 

gestalterischen Gründen dränge sich die Terrainveränderung nicht auf. Das 

Gelände sei nicht steil und auch nicht besonders kupiert. Beim Haus 2 sei das 

Terrain angehoben worden, damit das Bauprojekt der Bauherrschaft realisiert 

werden könne. Sonst gebe es dafür keinen Grund. Man könnte hier wie beim 

Haus 1 auf das Kellergeschoss verzichten oder tiefer in den Boden 

hineinbauen. 

3. Die Gemeinde … beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der 

Beschwerde. Auch im Gestaltungsgebiet I des Quartierplans … seien 

Niveaulinien festgelegt worden. Dies sei nicht unüblich und gemäss Art. 110 

Abs. 2 Ziff. 4 BG  zulässig. Die Voraussetzungen dafür seien erfüllt. Die 

Terrainveränderungen seien auf das von der Bauherrschaft entwickelte 

Projekt abgestimmt worden. Nur auf die Topografie abzustellen, würde keinen 

Sinn machen. Ziel sei eine möglichst gute gestalterische Einordnung künftiger 

Bauten und Anlagen in das bestehende und künftige Gelände und nicht nur 

eine Terrainverbesserung. Die Terrainveränderungen hielten sich im Rahmen 

des Üblichen und Vertretbaren.

4. Ebenfalls Abweisung der Beschwerde beantragte die Bauherrschaft. 

Niemand habe Anspruch darauf, dass seine Nachbarschaft nicht 

baugesetzeskonform überbaut werde. Zudem käme eine Überbauung 

gemäss Regelbauweise nicht erheblich niedriger zu stehen. Hier könnte man 

gemäss Baugesetz im kritischen Bereich einen mindestens ebenso hohen 

Regelbau bauen. Voraussetzung hiefür wäre lediglich die Rücknahme der 

Gebäudetiefe, was für den Beschwerdeführer sicher kein Gewinn wäre. So 

müsste auch ein Teil der Garagierung oberirdisch erfolgen, was auch nicht im 

Interesse der Anstösser sei. Die jetzt festgelegten Niveaulinien 

gewährleisteten optimale Nutzung und Gestaltung und optimale Lösung des 

Erschliessungsproblems. 

5. Am 29. September 2008 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein 

an Ort und Stelle durch, an welchem der Beschwerdeführer mit seinem 

Anwalt, der Bauamtschef mit dem Rechtsvertreter der Gemeinde sowie ein 

Vertreter der Bauherrschaft mit deren Anwalt teilnahmen. Allen Anwesenden 

wurde dabei Gelegenheit erteilt, sich anhand der Örtlichkeiten auch noch 

mündlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf das Ergebnis des Augenscheines sowie die weiteren Ausführungen in den 

Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Zunächst ist festzuhalten, dass dem Verwaltungsgericht bei der Überprüfung 

von Quartierplänen aufgrund von Art. 33 des Bundesgesetzes über die 

Raumplanung (RPG) eine uneingeschränkte Kognitionsbefugnis zusteht. Das 

Verwaltungsgericht hat mithin nicht nur zu prüfen, ob die den Plan 

festsetzende Behörde das ihr zustehende Planungsermessen überschritten 

oder missbraucht, also eine Rechtsverletzung begangen hat. Zu prüfen ist 

vielmehr ebenso, ob das Planungsermessen richtig und zweckmässig 

ausgeübt worden ist. Die mit voller Kognition betraute Behörde hat 

einzuschreiten, wenn sich die angefochtene Planfestsetzung als 

unzweckmässig oder unangemessen erweist. Diese Prüfung setzt eine 

bestmögliche Abwägung der schutzwürdigen öffentlichen und privaten 

Interessen voraus und verlangt die Beantwortung der Frage, ob bei der 

umstrittenen Planung in Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzipes im 

Rahmen des Planungszweckes jene Anordnungen getroffen wurden, die in 

ihrer gesamten Auswirkung alle Betroffenen am wenigsten belasten. Diese 

gegenüber der früheren Regelung erweiterte Kognitionsbefugnis bedeutet 

nun aber nicht, dass das Verwaltungsgericht als Rechtsmittelinstanz die 

Stellung einer oberen Planungsbehörde einnimmt. So kann es bei zwei oder 

mehreren Varianten, die vor der Zweckmässigkeitsprüfung standhalten, die 

gemeindliche Lösung nicht einfach aufheben und eine andere der 

zweckmässigen Lösungen an die Stelle einer angemessenen kommunalen 

Planfestsetzung setzen. Insofern hat das Verwaltungsgericht die 

Entscheidungsfreiheit, die den Planungsträgern zusteht, zu respektieren 

(VGU R 07 65; PVG 1993 Nr. 43).

b) Das Bundesgericht hat dazu festgehalten, dass es mit den 

Rechtsschutzerfordernissen von Art. 33 RPG vereinbar sei, wenn die 

Beschwerdebehörde zwar die angefochtene Nutzungsplanung voll überprüfe, 

sich aber nach Massgabe ihrer Rolle, die sie als Rechtsmittelinstanz im 

betreffenden Sachzusammenhang sachlich und institutionell erfüllt, bei der 

Überprüfung zurückhalte (vgl. BGE 114 Ia 247). Dies gilt sachlich 

insbesondere dort, wo es um lokale Anliegen geht, bei deren Wahrnehmung 

Sachnähe, Ortskenntnis und örtliche Demokratie von Bedeutung sein sollen. 

Die Rechtsmittelinstanz hat aber soweit auszugreifen, dass die 

übergeordneten vom Kanton zu sichernden Interessen, wie etwa dasjenige 

an der Bauzonenbegrenzung, einen angemessenen Platz erhalten. Sie hat 

sich zudem - institutionell - auf ihre Kontrollfunktion zu beschränken, d.h. sie 

darf nichts Neues schöpfen, sondern sie hat die kommunalen Planungen an 

einem Sollzustand zu messen. Fehlt es an dem dazu erforderlichen Massstab, 

so kann die Natur der Sache einer Nachprüfung entgegenstehen. Hier nicht 

einzugreifen, verstösst nicht gegen den Auftrag, voll zu prüfen (vgl. BGE 114 

Ia 248; VGU R 07 65). Bei der umstrittenen Quartiergestaltungsplanung geht 

es offensichtlich nicht um übergeordnete Interessen, sondern um rein lokale 

Anliegen. Die aufgeworfenen Fragen sind daher mit der umschriebenen 

Zurückhaltung zu prüfen. 

2. Beschwerdethema ist vorliegend einzig die Frage, ob die Voraussetzungen 

erfüllt seien, im Rahmen der umstrittenen Quartiergestaltungsplanung 

Niveaulinien festzusetzen.

Gemäss Art. 110 Abs. 2 Ziff. 4 BG kann die Berechnung der Gebäude- und 

Firsthöhen ab neuem Terrain vorgeschrieben werden, wenn sich eine 

Terrainveränderung aus gestalterischen Gründen aufdrängt. Die 

Beschwerdegegnerinnen bejahen, dass sich hier eine Terrainveränderung 

aus gestalterischen Gründen aufdrängt. Deshalb hat die Gemeinde im EGP II 

Art. 8 Abs. 2 eingefügt, wonach die Gebäude- und Firsthöhen der geplanten 

Häuser ab neu gestaltetem Terrain zu messen seien. Massgeblich für die 

Ermittlung der Gebäude- und Firsthöhen seien die im EGP II Schnitte 1:200 

für die einzelnen Baufelder bzw. Häuser festgelegten Niveaulinien. 

Sinn und Zweck der Vorschriften von Art. 110 Abs. 2 BG besteht darin, auch 

in schwierigen topographischen Verhältnissen eine gute Gestaltung und 

Einfügung von Bauten in einem Quartier zu ermöglichen. Zugleich bietet er 

aber auch Gelegenheit, die sich aus Art. 65 Abs. 1 und 2 BG ergebenden 

Nachteile bei der Bemessung der Gebäude- und Firsthöhen von Bauten in 

Hanglagen zu mildern. Gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 BG sind nämlich die 

Gebäude- und Firsthöhen bei Regelbauweise unabhängig von der 

topografischen Lage ab der tiefsten Stelle des gewachsenen oder 

abgegrabenen Bodens zu messen. Dass diese Messweise in Hanglagen 

gegenüber ebenen Lagen erhebliche Einschränkungen in der Überbaubarkeit 

mit sich bringt, liegt auf der Hand. Hier bietet Art. 110 Abs. 2 Ziff. 4 BG ein 

Korrektiv wenn damit zugleich auch eine bessere Quartiergestaltung erreicht 

werden kann. Vorliegend legt nun der umstrittene Quartiergestaltungsplan 

nicht nur die Situierung der Bauten und ihre Ge staltung fest, sondern schreibt 

über die baugesetzlichen Mindestanforderungen hinaus zusätzlich die 

unterirdische Erstellung der Pflichtparkplätze vor. Dies allein schon führt zu 

einer besseren Quartiergestaltung, entfällt doch so ein namhafter Teil der 

oberirdischen Verkehrsflächen, was sowohl der Wohnlichkeit des Quartiers 

als auch der Nachbarschaft zugute kommt. Damit ist die Voraussetzung der 

besseren Gestaltung erfüllt. Wie sich nicht nur aus den Plänen erkennen lässt, 

sondern sich auch am Augenschein bestätigt hat, fällt das Baugelände von 

der bestehenden Quartierstrasse gegen Süden relativ steil ab. Es ist 

ausserdem mehrfach kupiert, weshalb eine harmonische Einordnung 

möglicher Neubauten und eine nach aussen nicht nachteilig in Erscheinung 

tretende unterirdische Anordnung der Pflichtparkplätze nicht ohne 

Veränderungen des gewachsenen Bodens möglich sind. Wie die 

Schemaschnitte zeigen, drängen sich dabei die vom Beschwerdeführer 

gerügten Terrainveränderungen hauptsächlich wegen der vorgeschriebenen 

unterirdischen Anlage der für die geplante Überbauung notwendigen 

Autoabstellplätze auf. Damit sind die grundsätzlichen Voraussetzungen für 

die Festlegung von Niveaulinien klar gegeben. 

3. Damit ist noch das Mass der im Gestaltungsplan festgelegten 

Terrainveränderungen bzw. der dadurch ermöglichten höheren 

Gebäudehöhen zu prüfen. Vorab ist dazu festzuhalten, dass das in den 

Schemaschnitten eingezeichnete Vorprojekt gemäss Gemeinde und 

Bauherrschaft keine Präjudizwirkung für die definitive Ausgestaltung der 

Bauten hat, worauf sie zu behaften sind. Um die maximal mögliche Mehrhöhe 

der in den Baufeldern vorgesehenen Häusern 1 - 4 eruieren zu können, muss 

in analoger Anwendung von Art. 65 BG die Differenz zwischen der Niveaulinie 

und dem gewachsenen Terrain bei der vorderen - hangabwärts gelegenen - 

Baulinie gemessen werden. 

Für Haus 1 ergibt sich bei Schemaschnitt 1 eine so gemessene maximal 

mögliche Mehrhöhe von ca. 2.20 m, beim Schemaschnitt 2 ebenso eine 

maximal mögliche Mehrhöhe von ca. 2.20 m gegenüber dem gewachsenen 

Terrain. Bei Haus 2 ergibt sich beim Schemaschnitt 3 eine maximal mögliche 

Mehrhöhe von ca. 2 m, beim Schemaschnitt 4 ergibt sich für Haus 2 eine 

maximal mögliche Mehrhöhe von ca. 1.20 m, bei Haus 3 eine solche von 0.4 

m, immer gegenüber dem gewachsenen Terrain. Beim Schemaschnitt 5 ergibt 

sich beim Haus 2 eine Minderhöhe gegenüber dem gewachsenen Terrain von 

ca. 3 m, beim Haus 3 eine maximal mögliche Mehrhöhe von ca. 0.4 m 

gegenüber dem gewachsenen Terrain. Beim Schemaschnitt 6 ergibt sich für 

Haus 3 eine maximal mögliche Mehrhöhe von 0.2 m, beim Schemaschnitt 7 

für Haus 4 eine maximal mögliche Mehrhöhe von 0.6 m, beim Schemaschnitt 

8 für das Haus 4 eine maximal mögliche Mehrhöhe von ebenfalls 0.6 m, immer 

gegenüber dem gewachsenen Terrain. Die Auswirkungen dieser Mehrhöhen 

auf die Liegenschaft des Beschwerdeführers sind nun keineswegs 

übermässig oder unverhältnismässig. Dies liess sich am Augenschein 

insbesondere an der Profilierung des Hauses 2, um welches es dem 

Beschwerdeführer vor allem geht, erkennen. Aus der Sicht des 

Beschwerdeführers kann nämlich nicht von einer grösseren Beeinträchtigung 

gesprochen werden, als sie bei einer Überbauung in Regelbauweise in 

flachem Gelände entstehen würde, wie die Darlegungen der Gemeinde 

zeigen. Je nach Baufeld betragen die faktischen Abstände (unter Einbezug 

der dazwischenliegenden Strasse) zur talseitigen Grenze der Liegenschaft 

des Beschwerdeführers zwischen 7 und 12 m. Die Liegenschaft des 

Beschwerdeführers liegt zudem bedeutend höher als die gegen Süden stark 

abfallenden Baufelder 1 und 2, weshalb auch aus diesem Grund nicht von 

einer erheblichen Beeinträchtigung gesprochen werden kann. Die Gebäude- 

und Firsthöhe gegen die Liegenschaft des Beschwerdeführers liegen zudem 

durchwegs weit unter den nach Regelbauweise zulässigen 8.0 m bzw. 11.5 

m. Auch mit den strittigen Geländeaufschüttungen profitiert die Liegenschaft 

des Beschwerdeführers gegenüber einer Regelbauweise (in ebenem 

Gelände) immer noch von der Hanglage des talseits gelegenen 

Planungsgebietes. Die Niveaulinien haben daher eindeutig keine 

unzumutbare Beeinträchtigung der Liegenschaft des Beschwerdeführers zur 

Folge. Sodann entstehen auch keine grösseren Gebäudevolumina als sie bei 

der Regelbauweise möglich wären; die Bauten liegen wegen der 

Aufschüttungen einfach etwas höher im Gelände. Schliesslich ist nicht 

ersichtlich, inwiefern das Gleichbehandlungsgebot nicht verletzt sein könnte. 

Folgte man der Auffassung des Beschwerdeführers könnte sonst nie ein von 

der Regelbauweise abweichender Quartierplan erstellt und umgesetzt 

werden, was aber das Gesetz gerade vorsieht. Die Beschwerde erweist sich 

nach dem Gesagten als unbegründet. 

4. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten des 

Beschwerdeführers. 

Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 

verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verursachten 

notwendigen Kosten zu ersetzen. Der Beschwerdeführer hat daher die private 

Gegenpartei aussergerichtlich zu entschädigen. Der mit den eingereichten 

Honorarnoten geltend gemachte Betrag von Fr. 6'183.30 erscheint 

grundsätzlich als ausgewiesen. Allerdings kann der über dem üblichen Ansatz 

bündnerischer Rechtsanwälte von Fr. 240.-- pro Stunde liegende 

Honoraransatz von Fr. 250.-- praxisgemäss nicht unter dem Titel der 

Notwendigkeit der Gegenpartei belastet werden. Die Parteientschädigung ist 

dementsprechend nach dem üblichen Ansatz festzulegen und beträgt somit 

Fr. 5'939.50.

Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 

betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 

Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis obsiegen. Davon abzuweichen, besteht vorliegend kein 

Anlass.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 392.--

zusammen Fr. 5'392.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. … entschädigt die … AG aussergerichtlich mit Fr. 5'939.50 (inkl. MWST).

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 1. Juli 2009 

infolge Rückzugs abgeschrieben (1C_593/2008).