# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44483374-fdee-51e5-8b05-6ef856d40343
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-10-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.10.2014 D-4951/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4951-2014_2014-10-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4951/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  O k t o b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Robert Galliker, 

mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;    

Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

und ihre Kinder 

B._______, geboren (…), 

C._______, geboren (…), 

D._______, geboren (…), 

E._______, geboren (…), 

F._______, geboren (…), 

Somalia,  

alle vertreten durch G._______, 

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;  

Verfügung des BFM vom 7. August 2014 / N (…). 

 

 

D-4951/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass G._______ – angeblich Ehemann beziehungsweise Vater und im 

vorliegenden Verfahren Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden – am 

26. November 2007 in der Schweiz ein Asylgesuch einreichte, welches 

vom BFM mit Verfügung vom 13. Mai 2009 abgelehnt wurde, wobei das 

BFM gleichzeitig die Wegweisung aus der Schweiz verfügte, den Vollzug 

der Wegweisung aber wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufi-

gen Aufnahme aufschob, 

dass G._______ mittlerweilen über eine Härtefallbewilligung verfügt, 

dass er mit Eingabe vom 2. Februar 2012 durch die Rechtsberatungsstel-

le für Asylsuchende St. Gallen / Appenzell (nachfolgend: Rechtsbera-

tungsstelle) beim BFM um Erteilung einer Einreisebewilligung für die Be-

schwerdeführenden zwecks Familienvereinigung und Durchführung eines 

ordentlichen Asylverfahrens ersuchen liess, 

dass in dieser und den weiteren Eingaben der Rechtsberatungsstelle (da-

tierend vom 21. Mai 2012, 11. September 2012, 31. Oktober 2013, 22. Ja-

nuar 2014, 8. April 2014 sowie vom 24. April 2014) zur Begründung der 

Asylgesuche im Wesentlichen geltend gemacht wurde, die Beschwerde-

führerin und ihr Ehemann hätten sich im August 2011 in Djibouti getroffen, 

dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder seit ihrer Rückkehr nach 

Somalia im September 2011 Übergriffen durch die Al Shabaab ausgesetzt 

gewesen seien, 

dass sie Somalia daher verlassen hätten und sich seither in Äthiopien 

aufhalten würden, 

dass es ihnen gesundheitlich schlecht gehe und sie in Addis Abeba in 

äusserst prekären Verhältnissen leben würden, 

dass das zweitälteste Kind der Beschwerdeführerin immer stärkere 

Schmerzen am Hinterkopf habe, die in einem Spital in Addis Abeba 

durchgeführte Schädelanalyse jedoch zu keinen Ergebnissen geführt ha-

be, 

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Vorbringen der Beschwerdefüh-

renden auf die Akten verwiesen wird, 

D-4951/2014 

Seite 3 

dass mit den vorgenannten schriftlichen Eingaben Kopien der Reisepäs-

se und Geburtsurkunden der Beschwerdeführenden, eine Kopie eines 

ärztlichen Berichtes sowie mehrere Fotografien zu den Akten gereicht 

wurden, 

dass die Befragung der Beschwerdeführerin zu ihrem Asylgesuch am 

12. Mai 2014 auf der schweizerischen Botschaft in Addis Abeba stattfand, 

dass sie dabei vorbrachte, ihre Probleme mit der Al Shabaab hätten be-

gonnen, nachdem ihr Ehemann Somalia verlassen habe, 

dass sie im Dezember 2011 von Kämpfern der Al Shabaab mitgenommen 

und vergewaltigt worden sei, 

dass sie Somalia letztlich im August 2013 verlassen habe, weil ihre Fami-

lie ihre Tochter habe beschneiden lassen wollen, 

dass sie nicht in Äthiopien bleiben könne, weil sie in diesem Land nicht 

sicher vor ihrer Familie sei, die sie suche, 

dass das Leben in Äthiopien hart sei und ihre Kinder keine Ausbildung 

oder medizinische Behandlungen erhalten würden, 

dass das BFM den Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 23. Juni 

2014 unter anderem das rechtliche Gehör zu einigen Unstimmigkeiten 

(bezüglich Alter der Kinder, Verfolger von G._______ und drohende Be-

schneidung der Kinder) in ihren Vorbringen gewährte, 

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 18. Juli 2014 durch die 

Rechtsberatungsstelle Stellung zu den vom BFM aufgezeigten Unstim-

migkeiten nahmen, 

dass das BFM mit Verfügung vom 7. August 2014 – tags darauf eröffnet – 

den Beschwerdeführenden die Einreise in die Schweiz verweigerte und 

deren Asylgesuche aus dem Ausland ablehnte, 

dass es zur Begründung im Wesentlichen anführte, den Akten seien keine 

glaubhaft dargelegten Anhaltspunkte zu entnehmen, die darauf schlies-

sen lassen würden, dass die Beschwerdeführenden im Zeitpunkt der Aus-

reise aus Somalia asylrelevante Nachteile erlitten hätten oder von sol-

chen bedroht gewesen seien, 

D-4951/2014 

Seite 4 

dass sich aus den Akten verschiedene Ungereimtheiten, etwa was das Al-

ter der Kinder betreffe (vgl. Akten BFM B 11/4 S. 2), ergäben, 

dass der Verweis der Beschwerdeführenden auf die eingereichten Ge-

burtsurkunden und Passkopien nicht zu überzeugen vermöge, da diese 

erfahrungsgemäss leicht käuflich erhältlich seien, 

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung erklärt habe, die Al 

Shabaab habe im Jahr 2006 ihren Schwiegervater umgebracht und ihren 

Ehemann während einer Woche festgehalten, wobei ihr Ehemann dar-

aufhin geflohen sei und sie seither Probleme mit der Al Shabaab habe 

(A [recte: B] 9/11 S. 4), 

dass der Ehemann der Beschwerdeführerin indessen im Rahmen seines 

Asylgesuchs nie erwähnt habe, jemals irgendwelche Probleme mit der Al 

Shabaab gehabt zu haben, 

dass den Akten zudem keine konkreten Angaben zu entnehmen seien, 

was für Probleme die Beschwerdeführerin nach der Ausreise ihres Ehe-

mannes gehabt haben soll,  

dass die Beschwerdeführerin bezeichnenderweise nach einem Besuch 

ihres Ehemannes in Djibouti im September 2011 wieder nach Mogadischu 

zurückgekehrt sei, was darauf schliessen lasse, dass sie keine ernsthaf-

ten Schwierigkeiten gehabt oder solche befürchtet habe, 

dass bezüglich der angeblichen schwerwiegenden Übergriffe durch die Al 

Shabaab im Dezember 2011 vorab auffalle, dass die diesbezüglichen 

Ausführungen äusserst knapp, stereotyp und ohne Realkennzeichen 

ausgefallen seien, 

dass ausserdem insbesondere gemäss öffentlich zugänglichen Informa-

tionsquellen die Al Shabaab bereits im August 2011 aus Mogadischu und 

den umliegenden Gebieten vertrieben worden sei, 

dass die allgemein verbesserte Sicherheitslage in Mogadischu und Um-

gebung dazu geführt habe, dass in den vergangenen Monaten tausende 

ehemals geflohene und intern vertriebene Somalier wieder dorthin zu-

rückgekehrt seien, 

dass vor diesem Hintergrund die behaupteten Vorfälle und angeblichen 

Bedrohungen durch die Al Shabaab nicht geglaubt werden könnten, 

D-4951/2014 

Seite 5 

dass das Gesagte auch für die geschilderten Probleme gelte, wonach die 

Al Shabaab noch im September 2012 die Beschwerdeführerin habe zwin-

gen wollen, ihre Kinder beschneiden zu lassen (B 3/2), 

dass den eingereichten Fotografien nicht zu entnehmen sei, wann und wo 

diese gemacht worden seien, 

dass ausserdem offensichtlich gestellte Szenen abgebildet seien und da-

von ausgegangen werden dürfe, dass tatsächlich verfolgte Personen 

nicht gefälschte Beweismittel zu den Akten reichen würden, 

dass sodann im Schreiben vom 31. Oktober 2013 festgehalten wurde, der 

Grund, warum die Beschwerdeführenden Somalia verlassen hätten, liege 

in der ständigen Bedrohung durch die Al Shabaab, 

dass das Vorbringen, es habe in Somalia auch familiäre Probleme gege-

ben, wie die Beschwerdeführerin erstmals anlässlich der Anhörung gel-

tend gemacht habe, daher als nachgeschoben bezeichnet werden müs-

se, 

dass die Erklärungsversuche im Rahmen der Gewährung des rechtlichen 

Gehörs, wonach beispielsweise die Beschwerdeführerin wohl etwas miss-

verstanden habe (B 14/4), nicht zu überzeugen vermöchten, 

dass sich damit eine Prüfung der weiteren Voraussetzungen der Erteilung 

einer Einreisebewilligung im asylrechtlichen Auslandsverfahren erübrige, 

dass sich die Beschwerdeführenden seit rund einem Jahr in Addis Abeba 

aufhalten würden, ohne dort um Schutz ersucht zu haben, 

dass es den Beschwerdeführenden zuzumuten sei, beim UNHCR um 

Schutz und um Gewährung medizinischer Behandlung zu ersuchen, soll-

ten sie tatsächlich irgendwelche Hilfe benötigen, 

dass die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme in keiner Art und 

Weise belegt seien, 

dass der eingereichte Spitalbericht weder datiert noch unterzeichnet sei 

und auch keine Hinweise auf eine benötigte oder nicht erhältliche Be-

handlung enthalte, 

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dass sich die Beschwerdeführenden, sollten sie eine medizinische Be-

handlung benötigen, an das UNHCR wenden könnten, das die medizini-

sche Versorgung der Flüchtlinge in Äthiopien sicherstelle, 

dass ausserdem die Möglichkeit bestehe, dass der in der Schweiz wohn-

hafte Ehemann/Vater – wie er das bisher gemacht habe – den Beschwer-

deführenden weiterhin Geld aus der Schweiz zukommen lasse, 

dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 

27. August 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und 

dabei beantragte, der Entscheid des BFM betreffend seine Ehefrau sowie 

seine Kinder sei aufzuheben und es sei seiner Familie die Einreise in die 

Schweiz zu bewilligen, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung ersuchte, 

dass auf die Begründung der Beschwerdebegehren und die eingereichten 

Beweismittel in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re-

gel – so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

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dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Rüge-

möglichkeiten nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufge-

zeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 

2012, welche am 29. September 2012 in Kraft getreten sind, vorliegend 

nicht zur Anwendung kommen, wurde doch in der Übergangsbestimmung 

(Ziffer III) festgehalten, dass für Asylgesuche, die im Ausland vor dem 

Inkrafttreten der Änderung gestellt worden sind – was vorliegend der Fall  

ist – unter anderem die Art. 19, 20 und 52 in der bisherigen Fassung gel-

ten, 

dass ein Asylgesuch gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei einer 

schweizerischen Vertretung gestellt werden kann, die es mit einem 

Bericht an das BFM überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG), 

dass der Umstand, dass die vorliegenden Gesuche nicht entsprechend 

dem Wortlaut von aArt. 19 Abs. 1 und aArt. 20 AsylG bei einer schweizeri-

schen Vertretung, sondern direkt beim BFM eingereicht wurden, nicht 

massgebend ist und die Eingabe vom 2. Februar 2012 daher zu Recht als 

Asylgesuche aus dem Ausland anhand genommen wurde, 

dass das BFM Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung 

des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im 

Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus-

zureisen (aArt. 20 Abs. 2 AsylG), 

dass ein Verbleib namentlich dann unzumutbar ist, wenn die asylsuchen-

de Person schutzbedürftig ist, 

dass schutzbedürftig im Sinne des Asylgesetzes Personen sind, die in ih-

rem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer 

Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 

Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei-

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len ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen 

ausgesetzt zu werden, 

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung von Leib, Leben 

oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen 

Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG),  

dass das BFM einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl – und da-

mit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern kann, wenn keine Hin-

weise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen 

oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bemü-

hen (aArt. 52 Abs. 2 AsylG), 

dass für die Erteilung einer Einreisebewilligung restriktive Voraussetzun-

gen gelten, wobei den Behörden ein weiter Ermessenspielraum zukommt, 

dass neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG na-

mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutz-

gewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen 

Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen 

Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungsmöglichkeiten in 

der Schweiz in Betracht zu ziehen sind (vgl. zum Ganzen BVGE 2011/10 

E. 3), 

dass – nach Prüfung der Akten durch das Gericht – vorab darauf hinzu-

weisen ist, dass die Beschwerdeführerin ihre angebliche Gefährdung in 

Somalia mit der Verfolgung beziehungsweise der Ausreise ihres (angebli-

chen) Ehemannes in Zusammenhang brachte, ihre diesbezüglichen Aus-

führungen aber nicht mit dessen Vorbringen übereinstimmen, 

dass G._______ in seinem Asylverfahren – wie bereits in der angefochte-

nen Verfügung ausgeführt – entgegen den Vorbringen der Beschwerde-

führerin nie erwähnte, jemals Probleme mit der Al Shabaab gehabt zu 

haben, 

dass das Beschwerdevorbringen, das BFM habe bei seinen Vorbringen 

im Zusammenhang mit der Al Shabaab offenbar gemeint, er spreche vom 

offiziellen Militär, unbehelflich ist, da G._______ in seinem Asylverfahren 

jeweils vom äthiopischen Militär sprach (vgl. A 1/10 S. 5 f. und A 14/14 

S. 2 ff.) und diese Aussagen im Übrigen in der Stellungnahme vom 

18. Juli 2014 explizit bestätigte, 

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dass des Weiteren festzuhalten ist, dass die Beschwerdeführerin anläss-

lich ihrer Befragung vorbrachte, ihr Schwiegervater sei im Jahr 2006 um-

gebracht worden und ihr Ehemann sei eine Woche inhaftiert gewesen 

(B 9/11 S. 4), 

dass diese Aussagen im Widerspruch zu den Vorbringen von G._______ 

stehen, wonach sein Vater am 21. Juli 2007 umgebracht worden sei und 

er selbst einen Monat und zehn Tage inhaftiert gewesen sei (A 1/10 S. 5; 

A 14/14 S. 2 f. und 7), 

dass daher davon auszugehen ist, dass es sich bei den Vorbringen der 

Beschwerdeführerin bezüglich der Verfolgung ihres (angeblichen) Ehe-

mannes um ein Sachverhaltskonstrukt handelt,  

dass angenommen werden darf, dass sich tatsächlich verfolgte Personen 

nicht eines Sachverhaltskonstrukts bedienen und daher auch die angebli-

che Gefährdung der Beschwerdeführenden nicht geglaubt werden kann, 

dass die diesbezüglichen Schilderungen der Beschwerdeführerin im Übri-

gen – wie bereits in der angefochtenen Verfügung festgehalten – äusserst 

knapp, stereotyp und ohne Realkennzeichen ausgefallen sind, 

dass bezüglich der eingereichten Fotografien, welche die angebliche Ge-

fährdung der Beschwerdeführenden belegen sollen, wie auch bezüglich 

der Probleme mit der Familie der Beschwerdeführerin auf die entspre-

chenden und zutreffenden Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung 

zu verweisen ist, 

dass in diesem Zusammenhang sodann darauf hinzuweisen ist, dass der 

Ehemann der Beschwerdeführerin auch in der Beschwerde nur die an-

geblichen Probleme mit der Al Shabaab nicht jedoch mit den Eltern der 

Beschwerdeführerin nannte, 

dass nach dem Gesagten keine glaubhaft dargelegten Anhaltspunkte vor-

liegen, dass die Beschwerdeführenden im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus 

Somalia asylrelevante Nachteile erlitten haben oder ihnen solche drohten, 

dass die weiteren Beschwerdevorbringen und die eingereichten Beweis-

mittel nicht geeignet sind, eine Änderung dieser Einschätzung zu bewir-

ken, weshalb es sich erübrigt weiter darauf einzugehen, 

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dass die Asylgesuche der Beschwerdeführenden bereits aus diesem 

Grund hätten abgewiesen werden können, 

dass hinzukommt, dass es den Beschwerdeführenden zuzumuten ist, in 

Äthiopien zu verbleiben, wobei diesbezüglich vollumfänglich auf die ent-

sprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden kann, denen auf Beschwerdeebene nichts entgegengehalten 

wird, 

dass schliesslich – der Vollständigkeit halber – festzuhalten ist, dass ge-

wisse Zweifel an den behaupteten Verwandtschaftsverhältnissen zwi-

schen den Beschwerdeführenden und G._______ bestehen,  

dass aufgrund der vorstehenden Erwägungen es sich jedoch erübrigt, 

hierzu weiter darauf einzugehen, 

dass das BFM nach dem Gesagten den Beschwerdeführenden zu Recht 

die Einreise in die Schweiz verweigerte und ihre Asylgesuche aus dem 

Ausland ablehnte, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache das Gesuch um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos ge-

worden ist, 

dass sich die Beschwerdebegehren aufgrund vorstehender Erwägungen 

als aussichtslos erweisen, weshalb das Gesuch der Beschwerdeführen-

den um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerde-

führenden aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), 

dass in Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) jedoch auf die Erhebung von Verfah-

renskosten zu verzichten ist.  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

3.   

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden und das BFM. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Robert Galliker Sandra Sturzenegger 

 

 

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