# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c10742c-195a-5c94-98b8-77b1d17be638
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-02
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Offentlich-rechtliche Abteilung 02.06.2021 2C 457/2021 (2C_457/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_002_2C-457-2021_2021-06-02.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  2C_457/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 2. Juni 2021
  
 

 

    
  II. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Seiler, Präsident, 

Gerichtsschreiber Businger. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staat Zürich und Gemeinde Wetziko n. 

 

Gegenstand 

Aberkennung, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts 

des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 28. April 2021 (PP210022-O/U). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1.
  
 

A.________ erhob am 17. März 2021 Aberkennungsklage beim Bezirksgericht Hinwil betreffend Steuerforderung. Das Bezirksgericht trat am 19. März 2021 auf die Klage nicht ein. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Zürich am 28. April 2021 nicht ein, weil die Beschwerdeschrift unverständlich sei. Dagegen reichte A.________ am 27. Mai 2021 Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht ein; dieses hat keine Instruktionsmassnahmen verfügt. 

 

    
  2.
  
 

Der angefochtene Beschluss betrifft formell eine Aberkennungsklage. Materiell geht es um die Begründetheit einer Steuerforderung und damit um eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Die Beschwerde ist deshalb als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen. 

 

    
  3.
  
 

Das Obergericht ist auf das Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Der Streitgegenstand vor Bundesgericht beschränkt sich deshalb auf die Frage, ob der angefochtene Nichteintretensentscheid an einem Rechtsmangel leidet. Hierzu lässt sich der Beschwerde nichts entnehmen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind völlig unverständlich und weisen keinen erkennbaren Bezug zum angefochtenen Beschluss auf. Die Beschwerde genügt der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) damit offensichtlich nicht; darauf ist im vereinfachten Verfahren durch den Einzelrichter nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). 

 

    
  4.
  
 

Von einer Kostenauflage kann abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1.
  
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2.
  
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3.
  
 

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 2. Juni 2021 

 

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Seiler 

 

Der Gerichtsschreiber:    Businger