# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c36e4d53-2bf3-5875-9811-32336204d5b0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 25.02.2014 U 2013 13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2013-13_2014-02-25.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

U 13 13

1. Kammer 

bestehend aus

Verwaltungsrichter Audétat als Vorsitzender, Vizepräsident Priuli 

und Verwaltungsrichter Stecher, Aktuar Gross 

URTEIL
vom 25. Februar 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Thomas Häusermann, 

Beschwerdeführer

gegen 

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Niederlassungsbewilligung/Aufenthaltsbewilligung

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1. A._____, geboren am 1. Juni 1984 (Staatsangehöriger eines westafrika-

nischen Landes), war in den Jahren 2004 – 2006 im Besitz von im Kanton 

X._____ ausgestellten Kurzaufenthaltsbewilligungen. Der Grund der 

Kurzaufenthalte war seine Mitgliedschaft in einer afrikanischen Trommel-

gruppe. Am 31. Juli 2006 heiratete die Schweizerin B._____, geboren am 

3. November 1985, A._____ in der Schweiz. Am 3. August 2006 reichte 

sie beim damaligen Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht ein Gesuch um 

Familiennachzug für ihren Ehemann ein. Gestützt auf Art. 42 AuG erhielt 

der Ehemann eine Jahresaufenthaltsbewilligung, welche letztmals bis 

zum 30. Juli 2012 gültig war. Die Ehefrau ist Tochter der Besitzer des Zir-

kus C._____ und soweit ersichtlich – abgesehen von ihren Ausbildungen 

– im Betrieb der Eltern tätig.

2. Am 7. April 2011 reichte A._____ ein Gesuch um Erteilung einer Nieder-

lassungsbewilligung ein, welches als verfrüht zurückgewiesen wurde. Am 

11. August 2011 reichte er beim Amt für Migration und Zivilrecht (AMZ) 

ein ergänztes Gesuch ein. Am 16. Juni (act. I/106) und 24. August 2011 

(act. I/112) bestätigte das Ehepaar, in einer intakten ehelichen Gemein-

schaft zu leben. Diese Angaben standen aber im Widerspruch zu einer 

aktenkundigen Erkundigung der Ehefrau beim zuständigen Amt im De-

zember 2010, ob A._____ auch eine Niederlassungsbewilligung erteilt 

werden könnte, obschon sie von ihm getrennt lebe (act. I/88). Das AMZ 

hegte den Verdacht, dass sich A._____ bei seinem Gesuch um Erteilung 

einer Niederlassungsbewilligung auf eine inhaltsleere Ehe berufe.

Am 16. März 2012 wurde die Ehefrau durch das AMZ befragt (act. I/131); 

sie hielt sich demnach von Ende August 2011 bis Januar 2012 in den 

USA für eine Tanzausbildung auf; A._____ sei schon vor ihrer Abreise in 

die USA aus der ehelichen Wohnung ausgezogen; bereits seit anfangs 

2008 hätten sie mit erheblichen ehelichen Schwierigkeiten zu kämpfen; 

ihre Weiterbildung und Auslandaufenthalte liessen ein normales Familien-

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leben gar nicht zu; auch A._____ sei häufig jeweils für mehrere Wochen 

in den Y._____ gereist; er wohne mittlerweile bei seinem Bruder in 

Z._____ oder einem anderen Bruder in V._____; sie müsse kein 'norma-

les' Eheleben haben, ihr genüge, dass ihr Ehemann für sie da sei, wenn 

sie ihn brauche. Sie sei auch mehrmals schon in Y._____ bei der Familie 

von A._____ gewesen; er habe einen Sohn, geboren 2001, welcher mit 

der Kindsmutter bei der Mutter von A._____ wohne.

Am 20. März 2012 erkundigte sich die Ehefrau telefonisch beim AMZ über 

die ausländerrechtlichen Konsequenzen einer Scheidung für ihren Ehe-

mann; sie wolle die Scheidung nur dann, wenn diese für ihn keine negati-

ven Folgen hätte (act. I/132).

Am 4. Juni 2012 wurde A._____ durch das AMZ befragt (act. I/136); er sei 

immer noch am Wohnsitz seiner Ehefrau in W._____ angemeldet. Sie 

beide seien viel unterwegs; wenn er zurückkomme, habe er keine Lust 

mehr, nach W._____ zu fahren, sondern bleibe bei seinem Bruder in 

Z._____, einem anderen Bruder in V._____ bzw. U._____; er habe aber 

regelmässig Kontakt mit seiner Ehefrau per Telefon und sie sähen sich 

auch in der Mittagspause, wenn seine Frau in Z._____ sei. Sie beide woll-

ten keine Scheidung. Sie sei im Vorjahr für sechs Monate in die USA ge-

reist und kam im Januar 2012 zurück, im Jahr 2010 sei sie für ein paar 

Monate in den USA und in Paris gewesen. Er selber sei von September 

bis Oktober 2010 in Y._____ gewesen, so wie auch von Dezember 2010 

bis Februar 2011 und September bis Oktober 2011 sowie Ende Dezem-

ber 2011 bis anfangs März 2012. Er erhalte keine Arbeitslosengelder 

mehr, Sozialhilfe wolle er keine. Er würde gerne arbeiten, sei aber immer 

noch arbeitslos. Seine Frau helfe ihm manchmal finanziell, ansonsten un-

terstützten ihn sein Onkel und sein Bruder.

3. Am 24. August 2012 verweigerte das damalige Amt für Polizeiwesen und 

Zivilrecht die Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung für A._____ 

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und lehnte gleichzeitig das Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbe-

willigung vom 11. August 2011 ab. A._____ wurde aus der Schweiz weg-

gewiesen, wobei ihm Frist angesetzt wurde, das Land bis zum 30. Sep-

tember 2012 zu verlassen. Der Entscheid wurde mit dem Fehlen eines 

ehelichen Zusammenlebens in einem gemeinsamen Haushalt seit ge-

raumer Zeit, nämlich bereits vor Dezember 2010, begründet, wobei wich-

tige Gründe für getrennte Wohnorte gemäss Art. 49 AuG nicht ersichtlich 

seien. Der Gesuchsteller könne sich auch nicht auf Art. 50 Abs. 1 lit. a 

AuG berufen, da die Ehe bereits seit 2008 nicht mehr bestehe und somit 

keine drei Jahre gedauert habe; zwar bestehe eine Freundschaft zwi-

schen den Ehegatten, die angeblich gelebte Ehe würde hingegen nur 

vorgetäuscht und bestehe seit Jahren nicht mehr. Die Ehefrau zögere mit 

der formellen Auflösung der Ehe nur deshalb, weil sonst A._____ seine 

Aufenthaltsbewilligung verliere. Gestützt auf einen nur vorgetäuschten 

Ehewillen könne aber kein Anspruch auf eine Bewilligungsverlängerung 

abgeleitet werden. Zudem sei er finanziell nicht unabhängig und stelle 

deshalb ein Fürsorgerisiko dar. Die Ausreise in den Y._____ sei ihm zu-

mutbar. 

4. Der Rechtsvertreter von A._____ erhob gegen diesen Entscheid mit Ein-

gabe vom 1. Oktober 2012 Beschwerde und verlangte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Ausstellung einer Niederlassungsbewil-

ligung, eventualiter die Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung 

und subeventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 

Neubeurteilung. Mit Blick auf das Verfahren verlangte A._____ die erneu-

te Befragung der Ehefrau, die Durchführung eines zweiten Schriften-

wechsels, die Erteilung der aufschiebenden Wirkung und die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege unter Einsetzung des die Beschwerde 

einreichenden Rechtsanwalts als unentgeltlichen Rechtsbeistand. Be-

gründet wird die Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Ehegatten 

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bis im August 2011 ohne Unterbruch zusammen in W._____ gewohnt hät-

ten; da die Ehegatten beruflich oft unterwegs seien, könne nicht von einer 

Ehe im klassischen Sinn ausgegangen werden. Willkürlich sei die Fest-

stellung der Vorinstanz, wonach die Eheleute bereits seit dem Jahr 2008 

nicht mehr gelebt werde.

5. Während des Beschwerdeverfahrens leitete das Departement für Justiz 

und Gesundheit (DJSG) dem Rechtsvertreter von A._____ eine E-Mail 

seiner Ehefrau vom 12. Oktober 2012 weiter, in welcher diese der Vor-

instanz ihre Scheidungsabsichten mitteilte (act. I/168). Dazu nahm er am 

19. November 2012 Stellung (act. II/8). Am 13. Dezember 2012 entschied 

die Einzelrichterin am Bezirksgericht Plessur im Rahmen eines Ehe-

schutzverfahrens, dass die Eheleute berechtigt seien, ab dem 1. März 

2012 getrennt zu leben (act. I/170). In ihrem Eheschutzgesuch vom 5. 

November 2012 und auch bereits in ihrem früheren Eheschutzgesuch 

vom 6. April 2011 beantragte die Ehefrau die Feststellung der Berechti-

gung zum Getrenntleben seit dem 9. März 2011, u.a. mit der Begründung, 

wonach sie seit dem Jahr 2008 nicht mehr zusammen gewesen seien. 

Von der mündlichen Verhandlung am 13. Dezember 2012 vor dem Be-

zirksgericht Plessur wurde die Ehefrau infolge Auslandaufenthaltes dis-

pensiert. Der Ehemann bezeichnete die Angaben der Ehefrau bezüglich 

einer faktischen Trennung als nicht korrekt. Die Einzelrichterin erachtete 

es als glaubhaft, dass die Eheleute in der Zeit vom 5. November 2011 

(Einverständnis der Ehefrau, das Eheschutzgesuch vom 6. April 2011 

zurückzuziehen) bis 5. November 2012 (erneutes Eheschutzgesuch der 

Ehefrau) wieder zusammengelebt hätten und entsprach deshalb dem Er-

suchen der Ehefrau, den Trennungszeitpunkt auf 9. März 2011 festzule-

gen, nicht, sondern legte diesen auf den 1. März 2012 fest. Mit Schreiben 

vom 13. Dezember 2012 reichte der Rechtsvertreter von A._____ ein 

Schreiben der Schwiegermutter seines Klienten vom April 2011 ein, in 

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welchem diese bestätigt, dass das Ehepaar gratis in ihrem Haus in 

W._____ wohnen könne (act. II/9). Schliesslich rief die Ehefrau die Vor-

instanz am 17. Dezember 2012 an, um mitzuteilen, dass sie und ihr Ehe-

mann getrennt seien, sie aber alles daran setzen werde, damit er nicht 

ausreisen müsse (act. I/165). Der Rechtsvertreter von A._____ reichte 

dem Departement mit Schreiben vom 21. Dezember 2012 den Eheschut-

zentscheid vom 13./19. Dezember 2012 ein, kommentierte diesen und 

legte eine E-Mail der Ehefrau von A._____ vom 20. Dezember 2012 bei, 

in welcher sie darlegt, dass sie nicht korrekt bzw. falsch verstanden wor-

den sei, nämlich dass sie und ihr Ehemann seit Sommer 2008 keine bür-

gerliche Ehe hätten, wie man sie sich vorstelle, sie aber dennoch bis En-

de 2011 zusammen bei ihrer Mutter in W._____ gewohnt hätten; auch 

wenn es Hochs und Tiefs gegeben habe, hätten sie bis dahin eine enge 

Beziehung gehabt und seien sich bis heute noch sehr wichtig; A._____ 

sei überdies bei ihrer Familie zu Hause immer willkommen (act. II/10).

6. Mit Verfügung vom 31. Januar 2013 wies das Departement die Be-

schwerde - ebenso wie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung - ab. Das Departement schloss sich der Einschätzung der 

Vorinstanz an und differenzierte in der Folge zwischen Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung und Erteilung der Niederlassungsbewilligung: Ers-

teres verweigerte es mit der Begründung, dass die Ehegatten per 1. März 

2012 offiziell getrennt seien und die Ehefrau unmissverständlich klarge-

macht habe, dass sie mit A._____ keine Ehe mehr führen wolle; es seien 

deshalb die Voraussetzungen für die Verlängerung der Jahresaufent-

haltsbewilligung gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG nicht mehr gegeben. Was die 

Niederlassungsbewilligung betreffe, so könne er sich von Beginn weg 

nicht auf Art. 42 Abs. 3 AuG berufen, da er seit dem 1. März 2012 offiziell 

nicht mehr mit der Ehefrau zusammenwohne. Aber selbst wenn eine ehe-

liche Gemeinschaft noch bestehen würde, könne für die Vorjahre nicht 

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von einem ununterbrochenen Aufenthalt in der Schweiz gesprochen wer-

den, zumal keine Ausnahmen vom Erfordernis des Zusammenlebens 

gemäss Art. 49 AuG ersichtlich seien. Das Departement verneinte 

schliesslich auch einen eigenen Anspruch von A._____ auf Verlängerung 

seiner Jahresaufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. 

Es kam zum Schluss, dass A._____ nicht integriert sei, weshalb das zu-

sätzliche Erfordernis einer während drei Jahren bestehenden Ehege-

meinschaft gar nicht mehr geprüft werde. Gestützt darauf stellte das De-

partement fest, dass kein Anspruch von A._____ auf eine Bewilligungs-

verlängerung bestehe und prüfte deshalb den Wegweisungsentscheid auf 

dessen Verhältnismässigkeit. Unter Würdigung der persönlichen Verhält-

nisse und den Grad der Integration des Ausländers, der Zumutbarkeit ei-

ner Rückkehr in seinen Herkunftsstaat kam das Departement zum 

Schluss, dass das öffentliche Interesse an einer Wegweisung das private 

Interesse an einem Verbleib überwiege und die Wegweisung deshalb 

rechtens sei. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung wurde so-

dann infolge Aussichtslosigkeit abgewiesen.

7. Gegen diese Verfügung liess A._____ (Beschwerdeführer) mit Eingabe 

vom 4. März 2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht erheben mit 

praktisch deckungsgleichen Rechtsbegehren wie im Beschwerdeverfah-

ren bei der Vorinstanz: Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Ausstellung einer Niederlassungsbewilligung, eventualiter die Verlänge-

rung der Jahresaufenthaltsbewilligung und subeventualiter die Rückwei-

sung der Sache an die Vorinstanz bzw. das zuständige Amt zur Neubeur-

teilung. Auf seine Forderung für eine erneute Befragung der Ehefrau ver-

zichtete der Beschwerdeführer, verlangte aber die Durchführung eines 

zweiten Schriftenwechsels, die Erteilung der aufschiebenden Wirkung und 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Einsetzung von 

Rechtsanwalt Walder als unentgeltlichen Rechtsbeistand. In der Begrün-

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dung beklagt der Beschwerdeführer ein voreingenommenes und unfaires 

Verfahren vor den Verwaltungsbehörden. Gerügt wird die Verletzung 

bundesrechtlicher Vorschriften (Art. 42 Abs. 3 AuG), indem die Vorinstanz 

ihren Entscheid darauf abgestellt habe, dass sich der Beschwerdeführer 

nicht fünf Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten habe und das 

Erfordernis des Zusammenlebens nicht gegeben sei. Weiter habe die   

Vorinstanz willkürlich und unter Verletzung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG 

die berufliche Integration des Beschwerdeführers verneint. Ebenfalls will-

kürlich und unter Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV habe die Vorinstanz 

das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege abgelehnt. Bei 

der Beurteilung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung habe die  

Vorinstanz ausserdem ihr Ermessen falsch ausgeübt bzw. missbraucht 

und schliesslich habe die Vorinstanz in Bezug auf die Dauer der eheli-

chen Gemeinschaft ihre Begründungspflicht und damit Art. 29 Abs. 2 BV 

verletzt. 

8. Am 13. März 2013 verlangte das Departement in seiner Vernehmlassung 

die Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtspflege. Gegen die Erteilung der aufschiebenden Wirkung hatte das 

Departement nichts einzuwenden. Diese wurde denn auch mit Verfügung 

vom 18. März 2013 erteilt.

9. Am 28. März 2013 reichte der Beschwerdeführer zusätzliche Unterlagen 

ein, welche dessen Arbeitsbemühungen dokumentieren. Am 15. April 

2013 nahm der Beschwerdegegner noch Stellung zur Vernehmlassung 

des Departementes und reichte am 17. April 2013 weitere Unterlagen be-

treffend Arbeitsbemühungen nach. Am 10. Mai 2013 vermeldete der Be-

schwerdeführer, dass er bei der D._____ AG eine Vollzeitarbeitsstelle für 

die Dauer vom 21. Mai 2013 bis 20. Februar 2014 erhalten habe und er 

legte den entsprechenden Arbeitsvertrag ein.

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10. Auf die erste Beratung des Gerichts am 17. Dezember 2013 hin übermit-

telte der Vertreter des Beschwerdeführers auf Ersuchen des Instruktions-

richters die jüngsten Lohnabrechnungen seines Mandanten für die Mona-

te September, Oktober und November 2013. Daraus ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer einen Monatslohn von Fr. 4‘200.-- plus Spesenpau-

schale Fr. 225.--, zusammen also brutto Fr. 4‘425.-- bzw. netto Fr. 3‘555.-

- pro Monat erzielte. Aufgrund der Situation, dass der Beschwerdeführer 

während des Beschwerdeverfahrens einen regelmässigen Verdienst er-

zielen konnte, wurde die Vorinstanz zur Stellungnahme aufgefordert.

11. Mit Stellungnahme vom 9. Januar 2014 teilte das zuständige Departe-

ment (Beschwerdegegner) dem Gericht mit, dass die nachgereichten 

Lohnbestätigungen nichts an seiner früheren Einschätzung der (fehlen-

den) Integration des Beschwerdeführers ändere und es daher an seinen 

ursprünglichen Anträgen festhalte bzw. dafür auf den angefochtenen Ent-

scheid verweise. Ferner wies der Beschwerdegegner darauf hin, dass 

sich der Beschwerdeführer seit dem 20. Dezember 2013 bis zum 7. Fe-

bruar 2014 in Y._____ aufhalte und zur Dokumentation legte es ein Rück-

reisevisum des Beschwerdeführers ein. 

12. Mit Eingabe vom 23. Januar 2014 äusserte sich auch noch der Rechts-

vertreter des Beschwerdeführers zur Angelegenheit, wobei er sich er-

staunt zeigte, dass die Lohnabrechnungen dem Departement noch zur 

Stellungnahme zugestellt wurden. Es sei ja bereits seit Mai 2013 bekannt 

gewesen, dass der Beschwerdeführer eine Stelle angetreten habe, wes-

halb fraglich sei, dass diesbezügliche Äusserungen der Vorinstanz über-

haupt noch berücksichtigt werden könnten. In der Sache selbst sieht der 

Beschwerdeführer in der Aufnahme der Erwerbstätigkeit ein stark zu sei-

nen Gunsten zu wertendes Integrationselement. Aus der Tatsache, dass 

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sich der Beschwerdeführer bis im Februar 2014 wieder in Y._____ befin-

de, lasse sich hingegen nichts ableiten.        

13. Am 24. Januar 2014 ging noch die ergänzte Honorarnote des Rechtsver-

treters des Beschwerdeführers beim Gericht ein. 

14. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen noch näher eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend die Verfügung vom 31. Januar 2013, 

worin das Departement (Beschwerdegegner) im Rahmen des Familien-

nachzugs sowohl die Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung als 

auch die Erteilung der Niederlassungsbewilligung zugunsten des - seit 

2006 mit einer Schweizerin verheirateten - Beschwerdeführers ablehnte 

und damit den vorinstanzlichen Entscheid des Amtes für Polizeiwesen 

und Zivilrecht vom 24. August 2012 bestätigte. Strittig und zu klären ist, 

ob diese Bewilligungsverweigerungen zu Recht erfolgt sind oder ein An-

spruch auf die Erteilung zumindest einer der beiden Aufenthaltsbewilli-

gungen gestützt auf Art. 42 ff. des Bundesgesetzes über die Ausländer/-

Innen (Ausländergesetz [AuG]; SR 142.20) bestanden hätte. Im Übrigen 

ist noch über die Gewährung bzw. Verweigerung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (U 13 13) vor Verwaltungsge-

richt zu entscheiden.

2. a) Laut Art. 42 Abs. 3 AuG haben die Ehegatten -  nach einem ordnungs-

gemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren - Anspruch 

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auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 2C_328/2013 vom 14. Oktober 2013 E.2.1 mit weiteren Hinweisen). 

b) Vorliegend rügt der Beschwerdeführer in Bezug auf seine Auslandaufent-

halte vorweg eine aktenwidrige Feststellung des Sachverhalts durch den 

Beschwerdegegner. So sei er bisher erst viermal nach Y._____ gereist, 

um mit seiner Musikband zu spielen und entsprechend seinen Beruf aus-

zuüben; der Zeitraum hierfür habe nicht jeweils mehrere Monate betra-

gen, sondern zweimal rund eine Woche und zweimal rund sechs Wochen. 

Nach Art. 61 Abs. 2 AuG würden Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilli-

gungen bei Auslandaufenthalten ohne Abmeldung erst nach 6-monatigem 

Auslandaufenthalt erlöschen. Diese Frist gelte sinngemäss auch bei der 

Prüfung des ununterbrochenen Aufenthaltes gemäss Art. 42 Abs. 3 AuG. 

Diese Zeitlimiten habe der Beschwerdeführer noch längst nicht überschrit-

ten und zudem seien die Auslandaufenthalte beruflich motiviert gewesen. 

Der Beschwerdegegner erachtet demgegenüber den ununterbrochenen 

Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz im relevanten Zeitraum 

(2006-2012) nicht als gegeben, reiste der Beschwerdeführer doch gleich 

mehrmals für mehrere Monate in den Y._____; zumal insbesondere auch 

keine Ausnahmen vom gesetzlichen Erfordernis des Zusammenwohnens 

für den Familiennachzug im Sinne von Art. 49 AuG ersichtlich seien.

c) Für das Gericht ist dazu aktenkundig erstellt, dass die Schweizer Ehefrau 

bereits im Dezember 2010 beim zuständigen Amt nachfragte, ob dem Be-

schwerdeführer auch eine Niederlassungsbewilligung erteilt werden könn-

te, obschon sie von ihm getrennt lebe (act. I/88). Anlässlich der Befragung 

durch das Amt im März 2012 gab die Ehefrau zu Protokoll (act. I/131), 

dass sie schon vor ihrer Abreise in die USA aus der ehelichen Wohnung 

ausgezogen sei; bereits seit anfangs 2008 hätten sie mit erheblichen ehe-

lichen Schwierigkeiten zu kämpfen; ihre Weiterbildung und Auslandauf-

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enthalte liessen ein normales Familienleben gar nicht zu; auch ihr Ehe-

mann (Beschwerdeführer) sei häufig jeweils für mehrere Wochen in den 

Y._____ gereist. Der Beschwerdeführer seinerseits sagte in der Befra-

gung durch das Amt im Juni 2012 (act. I/136), dass er immer noch am 

Wohnsitz seiner Ehefrau in W._____ angemeldet sei; sie beide seien viel 

unterwegs; wenn er zurückkomme, habe er keine Lust mehr, nach 

W._____ zur Ehefrau zu fahren, sondern bleibe bei seinem Bruder in 

Z._____ oder bei einem der anderen Brüder in V._____ bzw. U._____; er 

habe regelmässig Kontakt mit seiner Ehefrau per Telefon und sie sähen 

sich auch in der Mittagspause, wenn seine Frau in Z._____ sei; sie beide 

wollten keine Scheidung; sie sei im Vorjahr für sechs Monate in die USA 

gereist und sei im Januar 2012 zurückgekommen, im Jahr 2010 sei sie für 

ein paar Monate in den USA und in Paris gewesen. Er selber (Beschwer-

deführer) sei von September bis Oktober 2010 in Y._____ gewesen, so 

wie auch von Dezember 2010 bis Februar 2011 und September bis Okto-

ber 2011 sowie Ende Dezember 2011 bis anfangs März 2012. Festzustel-

len gilt es dabei, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers – er sei 

zweimal für rund eine Woche und zweimal für rund sechs Wochen in den 

Y._____ gereist – in Bezug auf die exakte Dauer der Aufenthalte nirgends 

belegt sind. Der Beschwerdegegner hat demgegenüber auf die eigenen 

Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Befragung vom 4. Juni 

2012 durch das AMZ abgestellt. Umgekehrt gilt es ebenfalls klarzustellen, 

dass sich die Vorinstanz bei der Berufung auf die 5-Jahresfrist nach Art. 

42 Abs. 3 AuG effektiv um ein Jahr verrechnet hat. Sie brachte dazu näm-

lich vor, dass die betreffenden Eheleute spätestens seit dem 1. März 

2012 getrennt lebten und daher keine eheliche Gemeinschaft mehr be-

stehe, was die Anwendbarkeit von Art. 42 Abs. 3 AuG zum vorneherein 

verunmöglicht hätte. Diese Feststellung ist nicht richtig. Nachdem die Ehe 

am 31. Juli 2006 geschlossen wurde, erreichte der Beschwerdeführer die 

5-Jahresfrist laut Art. 42 Abs. 3 AuG bereits am 1. August 2011. Mit dem 

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Beschwerdeführer ist zudem grundsätzlich davon auszugehen, dass das 

Kriterium des Zusammenwohnens für die Dauer von fünf Jahren im Zeit-

punkt des Ablaufs der 5-Jahresfrist bzw. spätestens im Zeitpunkt der Ge-

suchstellung in der Schweiz erfüllt sein muss. Anders als die Vorinstanz 

ist das Gericht deshalb der Ansicht, dass die zivilrechtliche Eheschutzver-

fügung des Bezirksgerichts Plessur vom 13. Dezember 2012 der frem-

denpolizeilich motivierten Niederlassungsbewilligung nicht per se entge-

genstünde. Die Vorinstanz hält aber wiederum zu Recht fest, dass einem 

Gesuchsteller die Niederlassungsbewilligung nur dann erteilt werden soll, 

wenn er nicht nur fünf Jahre in der Schweiz, sondern in diesem Zeitraum 

zusätzlich auch noch mit seiner Ehefrau zusammengewohnt hat. An die-

ser gefestigten Gesetzesinterpretation im Rahmen des Familiennachzugs 

gibt es nichts auszusetzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_413/2013 

vom 28. Juni 2013 E.2.1 und 2C_899/2011 vom 20. April 2012 E.2.1). 

d) Die Ausnahmen vom Zusatzkriterium des ehelichen Zusammenwohnens 

sind in Art. 49 AuG geregelt. Danach besteht dieses Erfordernis gemäss 

den Vorgaben in Art. 42-44 AuG dann nicht, wenn für getrennte Wohnorte 

wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft 

weiter besteht. Zu entscheiden gilt es vorliegend demnach, ob für die ein-

zelnen Abwesenheiten der Ehegatten vom gemeinsamen Ehedomizil 

tatsächlich wichtige Gründe im Sinne von Art. 49 AuG geltend gemacht 

werden können. Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zu dieser Bestim-

mung festgehalten, dass es sich um berufliche und familiäre Gründe han-

deln müsse, welche wichtig und nachvollziehbar seien (vgl. BBl 2002 S. 

3753 und S. 3795). In der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE; SR 142.201) sind die ver-

schiedenen wichtigen Gründe in Art. 76 umschrieben. Demnach sind die 

beruflichen Verpflichtungen dann ausschlaggebend, wenn für einen be-

stimmten Arbeitgeber eine besondere Tätigkeit an einem weit entfernt ge-

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legenen Ort ausgeführt werden muss und ein Umzug der Familie an die-

sen Ort nicht zumutbar ist.

Im konkreten Fall geht es dabei um den relevanten Zeitraum von August 

2006 bis August 2011. Für das Gericht sind die Abwesenheiten der Ehe-

frau im Jahr 2010 für mehrere Monate in den USA und in Paris von Art. 

76 VZAE nicht gedeckt, fehlt doch jeglicher Hinweis, was diese Ausbil-

dungen wichtig genug erscheinen lässt, dass sie besucht werden müssen 

und andererseits, dass diese nur gerade in Paris oder in den USA erhält-

lich sind; diesbezüglich wird seitens des Beschwerdeführers nichts Sub-

stantielles vorgebracht. Ebenso vermag das Gericht keine berufliche Not-

wendigkeit für die jeweils längeren Aufenthalte des Beschwerdeführers im 

Y._____ erkennen; bei einer beruflichen Notwendigkeit müsste man doch 

einen Vertrag oder eine Entschädigung erwarten können, andernfalls die-

se Ausflüge eher Freizeitcharakter annehmen, wobei sich der Beschwer-

deführer auch in diesem Punkt ausschweigt. Weiter gehen der Beschwer-

deführer und seine Ehefrau mit keinem Wort darauf ein, weshalb sie sich 

jeweils alleine im Ausland aufgehalten haben. Es werden weder irgend-

welche gegenseitigen Besuche dokumentiert – der angebliche Besuch 

der Ehefrau in Y._____ Ende 2011 ereignete sich ausserhalb des rele-

vanten Zeitraums (08/2006-08/2011) – noch sonst in irgendeiner Weise 

Kontakte während der Auslandaufenthalte dargetan, weshalb davon aus-

gegangen werden darf, dass solche unterblieben sind. Der Beschwerde-

führer kommt so gesamthaft seiner Substantiierungspflicht nicht genü-

gend nach, was sich nun zu seinem Nachteil auswirkt. Die wiederholt ge-

machten Schilderungen der Ehefrau – sie und der Beschwerdeführer hät-

ten seit 2008 erhebliche eheliche Schwierigkeiten bzw. ihre Nachfrage im 

Dezember 2010, ob der Beschwerdeführer eine Niederlassungsbewilli-

gung erhalten könne, obschon sie sich von ihm getrennt habe – gibt an 

sich ein überzeugendes Gesamtbild: Die Ehe schlitterte im Jahr 2008 in 

eine Krise; wenn ein eheliches Zusammenleben danach noch überhaupt 

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stattfand, so endete dieses spätestens im Laufe des Jahres 2010, als ei-

nerseits die Ehefrau für mehrere Monate in Paris und in den USA weilte, 

andererseits der Beschwerdeführer für längere Zeit in Y._____ verweilte; 

im Dezember 2010 gab die Ehefrau dem zuständigen Amt ferner noch 

selbst an, von ihrem Ehemann getrennt zu sein (act. I/88). Die Eheleute 

leben seither aber in freundschaftlichem Verhältnis zueinander weiter, 

doch jeder geht seine eigenen Wege. Die lange Abwesenheit der Ehefrau 

exakt nach Ablauf der 5-Jahresfrist (zur Tanzausbildung in den USA von 

August 2011 bis Januar 2012) respektive das von ihr im April 2011 bean-

tragte Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen vor Ablauf der 5-

jährigen Wartefrist beim Bezirksgericht Plessur, welches sie zurückzog, 

nur um es dann wieder im November 2012 erneut einzureichen, festigen 

noch das gewonnene Bild. Sie zeigen letztlich, dass die Ehegemeinschaft 

nicht tatsächlich gelebt wurde, sondern das Scheinbild einer gelebten Ehe 

nur nach aussen über die Zeit gebracht werden sollte (vgl. zur Scheinehe: 

BGE 128 II 145 E.2.1, 127 II 49 E. 4a und 5a; Urteile des Bundesgerichts  

2C_883/2008 vom 18. Mai 2009 E.3.1 und 2C_574/2012 vom 19. Februar 

2013 E.2.3 und 4.2; PVG 2007 Nr. 5 E.1c, 2008 Nr. 4 E.3b). 

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sich die Eheleute nicht auf wichtige 

Gründe für getrennte Wohnorte berufen können, so dass vom Erfordernis 

bzw. Zusatzkriterium des Zusammenlebens nach Art. 42 Abs. 3 AuG nicht 

abgesehen werden kann. Entgegen der Darstellung des Beschwerdefüh-

rers kommt es hier daher auch nicht auf die Zeitdauer der Abwesenheiten 

an, weil die Abwesenheit selbst bereits nicht von Art. 49 AuG gedeckt ist.

Als Zwischenergebnis lässt sich damit festhalten, dass die Bedingung des 

Zusammenlebens für den Erhalt einer Niederlassungsbewilligung gemäss 

Art. 42 Abs. 3 AuG schon seit 2008, spätestens aber seit Ende 2010 nicht 

mehr gegeben ist und ein Anspruch auf dieses gefestigte Aufenthaltsrecht 

in der Schweiz für den Beschwerdeführer zu Recht verneint wurde.

- 16 -

3. Laut Art. 42 Abs. 1 AuG (sog. abgeleiteter Anspruch) haben ausländische 

Ehegatten […] von Schweizerinnen […] Anspruch auf Erteilung und Ver-

längerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammen-

wohnen. Vorliegend fällt eine solche Bewilligung schon deshalb ausser 

Betracht, weil die betreffenden Eheleute nachweislich seit geraumer Zeit 

nicht mehr zusammenwohnen. Aufgrund der gerichtlichen Trennung der 

Ehegatten – welche mit Einzelrichterentscheid betreffend Eheschutz (Art. 

271 ff. ZPO) vom 13. Dezember 2012 (Bezirksgericht Plessur) auf den 1. 

März 2012 amtlich belegt ist – kann der Beschwerdeführer keinen An-

spruch (mehr) auf eine Aufenthaltsbewilligung infolge Heirats mit einer 

Schweizerin im Rahmen des Familiennachzugs laut Art. 42 Abs. 1 AuG 

ableiten, da es ihm dafür bereits am gesetzlichen Erfordernis des eheli-

chen Zusammenwohnens in der Schweiz fehlt (vgl. BGE 136 II 113 E.3.3; 

PVG 2010 Nr. 5 E.1). Unter diesem Aspekt erübrigt sich somit die Prüfung 

einer Anspruchsberechtigung auf eine Verlängerung der Jahresaufent-

haltsbewilligung.

4. a) Nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (sog. eigener Anspruch) hat ein Ehegatte 

nach Auflösung der Ehe Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 42 und 43 AuG, wenn die Ehe-

gemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht. Die beiden Voraussetzungen (3-Jahresregel und er-

folgreiche Integration) müssen dabei kumulativ erfüllt sein, um einen ei-

genständigen Aufenthaltsanspruch zu begründen (vgl. BGE 136 II 113 

E.3.3.3; Urteile des Bundesgerichts 2C_329/2013 vom 27. November 

2013 E.2.1 und 2C_1179/2013 vom 30. Dezember 2013 E.3.1.2; THOMAS 

HUGI YAR, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten – Ausländerrechtli-

ches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: ALBERTO ACHER-

MANN et al. [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, S. 69 ff.).

- 17 -

b) Der Beschwerdeführer argumentiert damit, dass die Vorinstanz auf den 

vom Bezirksgericht Plessur festgesetzten Trennungszeitpunkt per 1. März 

2012 abstellte, weshalb die Ehedauer nachweislich nicht nur drei sondern 

mehr als fünf Jahre gedauert habe. Massgebend für die Berechnung der 

Zeitdauer gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG sei das Datum der definitiven 

Auflösung der Ehegemeinschaft, mithin vom Zeitpunkt, ab welchem die 

Ehegatten definitiv getrennt leben und keine ernsthafte Aussicht auf eine 

Wiedervereinigung mehr bestehe. Laut Rechtsprechung des Bundesge-

richts bedürfe es für das definitive Scheitern einer Ehe klarer und konkre-

ter Hinweise (BGE 128 II 145 E.2.2); ein eingeleitetes Eheschutz- oder 

Scheidungsverfahren für sich allein genüge hierfür noch nicht. Vorliegend 

sei dieser Zeitpunkt noch nicht einmal am 1. März 2012 eingetreten, also 

mit Bestimmtheit mehr als fünf Jahre nach der Eheschliessung. Auch die 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer erst vor der Abreise der Ehefrau in 

die USA aus der gemeinsamen Wohnung teilweise ausgezogen sei, zeige 

klar, dass die Eheleute mehr als fünf Jahre ununterbrochen zusammen-

gelebt hätten. Auch der Besuch der Ehefrau im Y._____ Ende 2011 do-

kumentierte den Willen zur Ehe der Ehegatten. Entscheidend seien nicht 

beruflich bedingte Abwesenheiten oder andere eheliche Schwierigkeiten, 

sondern eben das definitive Scheitern der Ehe; auch Ehen, die in räumli-

cher Distanz gelebt würden, seien Ehen, das habe die Vorinstanz ver-

kannt. Es gebe gar keine Indizien eines Rechtsmissbrauchs. Was die In-

tegration betrifft, so ortet der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz Will-

kür: Zwar habe die Vorinstanz korrekterweise den guten Leumund des 

Beschwerdeführers festgestellt, doch habe sie sich zum Kriterium des Er-

lernens der am Wohnort gesprochenen Sprache nicht geäussert; der Be-

schwerdeführer könne sich problemlos in Deutsch verständigen, auch mit 

Behörden, Arbeitgebern etc.. Die Vorinstanz habe ferner auch den Willen 

des Beschwerdeführers zur Teilnahme am Wirtschaftsleben falsch beur-

teilt; so hätten es beide Vorinstanzen unterlassen, die persönlichen Ver-

- 18 -

hältnisse und vor allem die beruflichen Aktivitäten des Beschwerdeführers 

im Zeitraum 2004/2005 und ab 2006 abzuklären; abgestellt worden sei 

nur auf die Umstände in den Jahren 2010/11. Massgebend für die Prü-

fung sei aber der gesamte Zeitraum. Willkürlich sei auch die Feststellung, 

dass dem Gesuchsteller der Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben 

fehle, wenn er – beruflich bedingt – einige Male nach Y._____ gereist sei. 

Der Beschwerdeführer legt deshalb einen Lebenslauf (Beilage 15) sowie 

einige Arbeitsbestätigungen vor (Zirkus C._____, E._____, ProWiv) und 

weist auf weitere Engagements hin. Weiter habe sich der Beschwerdefüh-

rer etliche Male für andere Jobs beworben, keine Mühen gescheut, sei in 

den schweizerischen Arbeitsmarkt integriert und habe so seinen Willen 

zur Teilnahme am Wirtschaftsleben bekundet. Seit dem Entzug der Auf-

enthaltsbewilligung gestalte sich die Arbeitssuche für ihn natürlich unver-

schuldetermassen sehr schwierig. Insgesamt bestehe aber eine erfolgrei-

che Integration des Beschwerdeführers.

c) Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass aus der Festlegung des Trennungs-

zeitpunkts per 1. März 2012 im Entscheid des Bezirksgerichts Plessur 

keine Rückschlüsse auf das frühere Eheleben gezogen werden können. 

Eine Prüfung der 3-Jahresfrist erübrige sich, da das kumulative Element 

der Integration zu verneinen sei. Die vom Beschwerdeführer eingereich-

ten Unterlagen stammten alle aus den Jahren 2007-2009; die letzten bei-

den Jahre seien nicht dokumentiert. Die eingereichten Bewerbungs-

schreiben und die Antworten darauf seien grösstenteils erst nach Mittei-

lung des angefochtenen Entscheides datiert und deshalb nicht relevant. 

Der Beschwerdeführer sei bis Ende Juli 2012 im Besitz einer Aufenthalts-

bewilligung gewesen, weshalb auch nicht ersichtlich sei, warum er bis da-

hin keine feste Anstellung hätte finden können.

- 19 -

d) In Würdigung der gegensätzlichen Standpunkte ist das Gericht vorliegend 

zur Auffassung gelangt, dass die Vorinstanz in ihrem Entscheid - entge-

gen der Darstellung des Beschwerdeführers – nie auf den Trennungszeit-

punkt per 1. März 2012 abgestellt bzw. diesen anerkannt hat. Ganz abge-

sehen davon ist der familienrechtliche Entscheid für das Verwaltungsge-

richt in keiner Weise bindend. Dies gilt hier umso mehr, als an besagter 

Eheschutzverhandlung die Ehefrau infolge Dispensation weder anwesend 

noch vertreten war, weshalb die Entscheidbasis ohnehin unvollständig 

war. Zu entscheiden ist vorliegend, ob die Ehegemeinschaft während 

mindestens dreier Jahre bestanden hat (im Zeitraum August 2006 bis Au-

gust 2009) und ob zusätzlich der Beschwerdeführer in der Schweiz erfolg-

reich integriert ist (Zeitraum 2006 bis heute). Das Gericht hat seine erheb-

lichen Zweifel bereits bezüglich der Erfüllung des ersten Kriteriums, näm-

lich der Dauer der Ehegemeinschaft. Die ursprüngliche Schilderung der 

Ehefrau erscheint dem Gericht dazu authentisch und glaubwürdig; dem-

nach hatten die betreffenden Eheleute bereits im Jahre 2008 eine grosse 

Krise und waren anschliessend nicht mehr so richtig zusammen (act. 

I/131, S. 2 oben); die nachträgliche Korrektur dieser Aussage erfolgte 

dann erst in Kenntnis der ausländerrechtlichen Konsequenzen. Das Ge-

richt erachtet es vorliegend dennoch als zu unsicher, daraus schon abzu-

leiten, dass die Ehegemeinschaft wirklich nur bis maximal 2008 bestan-

den hat. Die exakte Dauer des anrechenbaren Zusammenlebens (seit 

2006 bis 2008, 2009, 2010 oder 1. März 2012; vgl. dazu vorn E.4b) kann 

hier letztlich aber offengelassen werden, weil kumulativ das Kriterium der 

erfolgreichen Integration zum Zeitpunkt der Verfügung vom 24. August 

2012 (Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht) bzw. spätestens zum Zeitpunkt 

der hier angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2013 des Beschwer-

degegners (DJSG) ebenfalls noch erfüllt sein müsste, um effektiv An-

spruch auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG er-

heben zu können.

- 20 -

e) Zu klären und zu entscheiden bleibt damit noch, ob beim Beschwerdefüh-

rer tatsächlich von einer "erfolgreichen Integration" die Rede sein kann. 

Zum Prüfungsprogramm für einen solchen Anspruch äusserte sich das 

Bundesgericht bereits mehrfach wie folgt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

2C_276/2012 vom 4. Dezember 2012 E.2.2.1 und [auf französisch] 

2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E.3.2): Die Integration soll längerfris-

tig und rechtmässig anwesenden Ausländerinnen und Ausländern ermög-

lichen, am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesell-

schaft teilzuhaben (Art. 4 Abs. 2 AuG; BGE 134 II 1 E.4.1, S. 4 f.). Nach 

Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) liegt eine erfolgrei-

che Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, wenn die Ausländerin 

oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Wer-

te der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnah-

me am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen 

Landessprache bekundet (lit. b). Nach Art. 4 der Verordnung vom 24. Ok-

tober 2007 über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (Vin-

tA; SR 142.205) zeigt sich der Beitrag der Ausländerinnen und Ausländer 

zu ihrer Integration namentlich in der Respektierung der rechtsstaatlichen 

Ordnung und der Werte der Bundesverfassung (lit. a), im Erlernen der am 

Wohnort gesprochenen Landessprache (lit. b), in der Auseinandersetzung 

mit den Lebensbedingungen in der Schweiz (lit. c) und im Willen zur Teil-

nahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (lit. d). Sowohl 

Art. 77 Abs. 4 VZAE als auch Art. 4 VintA nennt die Kriterien nicht absch-

liessend. Bei der Prüfung der Integrationskriterien verfügen die zuständi-

gen Behörden über einen grossen Ermessensspielraum, in den das Bun-

desgericht nur zurückhaltend eingreift (a.a.O. BGer 2C_329/2013 E.2).

Auf den vorliegenden Fall angewandt sprechen folgende Elemente für 

eine erfolgreiche Integration: Respektierung der rechtsstaatlichen Ord-

nung, Erlernen der am Wohnort gesprochenen Landessprache sowie 

- 21 -

Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen in der Schweiz. Um-

stritten ist hier aber der Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben. Mass-

geblich ist, dass der Lebensunterhalt grundsätzlich selbst bestritten wer-

den kann ohne Sozialhilfe zu beantragen bzw. sich zu verschulden (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 2C_830/2010 vom 10. Juli 2011 E.2.2.2). We-

der vorübergehende Arbeitslosigkeit noch selbstverschuldete Stellenver-

luste erlauben den Schluss auf eine fehlende Integration (MARC SPESCHA/ 

HANS-PETER THÜR/ ANDREAS ZÜND/PETER BOLZLI, Migrationsrecht, 3. Aufl., 

Zürich 2012, Rz. 5 zu Art. 50 AuG, mit zahlreichen Hinweisen auf die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts). Der Beschwerdeführer legt für das 

Jahr 2007 eine Arbeitsbestätigung des Zirkus C._____ (Beilage 16; Un-

ternehmen der Schwiegereltern des Beschwerdeführers) sowie ein Ar-

beitszeugnis von E._____ für den Zeitraum von April bis September 2009 

(Beilage 17) vor. Im Zeitraum Juli/August 2010 wurde der Beschwerde-

führer für einige wenige Einzeltage von einem Personalverleihbüro an 

zwei andere Firmen zur Arbeitsleistung vermittelt. Seit Dezember 2010 ist 

der Beschwerdeführer arbeitslos gemeldet und inzwischen ausgesteuert. 

Von Mai bis August 2011 wurde der Beschwerdeführer zudem im Rah-

men des Einsatzprogramms ProWiv beschäftigt (Beilage 18). Während 

seiner Arbeitslosigkeit erhielt der Beschwerdeführer 37.5 Einstelltage, weil 

er an ein Vorstellungsgespräch zu spät erschien (vgl. act. I/130). Die zahl-

reichen eingelegten Arbeitsbemühungen datieren sodann mehrheitlich 

nach Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2013. Vor 

diesem Hintergrund vermag sich das streitberufene Gericht der Schluss-

folgerung der Vorinstanzen, dass eine wirtschaftliche Integration des Be-

schwerdeführers nicht gegeben sei und es damit auch an den Vorausset-

zungen für eine Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG 

fehle, anzuschliessen. Von einer Ermessensüberschreitung oder willkürli-

chen Anwendung des in solchen Fällen grundsätzlich weiten Ermessens 

der Vorinstanzen kann jedenfalls nicht gesprochen werden (vgl. Urteil des 

- 22 -

Bundesgerichts 2C_668/2011 vom 23. Juli 2012 E.3.2.1 in fine). Im Wei-

teren kann das Gericht auch das Argument des Beschwerdeführers nicht 

gelten lassen, wonach es für ihn nachteilig sei, ohne gesicherten Aufent-

haltsstatus eine Stelle zu finden. Dem ist entgegenzuhalten, dass er bis 

Juli 2012 einen gesicherten Aufenthaltsstatus innehatte und dennoch kei-

ne Festanstellung finden konnte.

f) Noch nachzutragen gilt es – nachdem das Gerichtsverfahren am 17. De-

zember 2013 vorläufig ausgesetzt und die Akten für weitere Abklärungen 

und Ergänzungen an die Vorinstanzen zurückgewiesen worden waren -, 

dass der Beschwerdeführer nunmehr seit dem 21. Mai 2013 in einem be-

fristeten Arbeitsverhältnis bei der D._____ AG angestellt war. Er verdiente 

dort brutto Fr. 4'200.-- zuzüglich Spesenpauschale Fr. 225.-- im Monat. 

Netto resultierte ein Monatseinkommen von Fr. 3'555.--. Dieses Arbeits-

verhältnis endete am 20. Februar 2014. In der Zeitspanne dieses befriste-

ten Arbeitsverhältnisses bezog der Beschwerdeführer "Winterferien", wel-

che ihm vom Arbeitgeber bestätigt wurden. Diese ferienbedingte Arbeits-

platzabsenz dauerte vom 20. Dezember 2013 bis zum 7. Februar 2014, 

d.h. sieben Wochen und wurde vom Beschwerdeführer für einen Aufent-

halt in Y._____ eingesetzt. Die nachgereichten Belege für das fragliche 

Anstellungsverhältnis inklusive Lohnabrechnungen für drei Monate (Sep-

tember/Oktober/November 2013) bei der erwähnten Arbeitgeberin vermö-

gen nach Ansicht des Gerichts letztlich nichts an der mangelhaften Ge-

samtintegration des Beschwerdeführers im Gastland Schweiz zu ändern. 

Dieser Eindruck wird im Gegenteil gerade noch durch die selbstgewählte 

Verbringung der gesamten "Winterferien" im Ursprungsland des Be-

schwerdeführers bestärkt, wo auch seine Grossmutter und die Mutter sei-

nes Sohnes leben. Damit ist für das Gericht hinreichend belegt, dass sich 

der Beschwerdeführer mit seinem Herkunftsland Y._____ enger und viel 

näher verbunden fühlt als mit der Schweiz als reines Aufenthaltsland.

- 23 -

5. a) Zu entscheiden bleibt noch die Frage, ob auch die Verhältnismässigkeit 

der Wegweisung infolge Nichtverlängerung der Jahresaufenthaltsbewilli-

gung gegeben ist. Die Vorinstanz sieht in der Ausweisung des Beschwer-

deführers keine Unverhältnismässigkeit, da er über keine finanziellen Mit-

tel verfüge, welche ihm ein existenzsicherndes Auskommen ermöglichen 

würden und deswegen im Falle einer Bewilligungsverlängerung ein erheb-

liches Fürsorgerisiko für die Allgemeinheit entstehen würde. Das öffentli-

che Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers überwiege da-

her gegenüber dessen privaten Interessen an einem weiteren Verbleib in 

der Schweiz. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 

0.101; hier Art. 8 Ziff. 1 EMRK: Garantiert völkerrechtlich den Schutz und 

die Achtung des Privat- und Familienlebens) komme seit der gerichtlichen 

Ehetrennung im März 2012 nicht mehr zum Zuge (PVG 2009 Nr. 5 E.4a).

Der Beschwerdeführer seinerseits macht ein gewichtiges Interesse an 

einem weiteren Verbleib in der Schweiz geltend. Sein Lebensmittelpunkt 

sei hier, wo seine Ehefrau und alle seine Brüder, zu denen er eine enge 

Beziehung habe, lebten. Auch befinde sich sein berufliches Umfeld seit 

acht Jahren in der Schweiz. Ein Fürsorgerisiko bestehe nicht, habe er 

bisher doch noch nie einen Rappen Sozialhilfe bezogen. Sobald er im 

Besitz einer Niederlassungs- oder zumindest einer längerfristigen Aufent-

haltsbewilligung sei, werde er rasch eine Arbeitsstelle finden.

b) An der vorgenommenen Interessenabwägung der Vorinstanz – so wie sie 

in der angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2013 (E. 7a-b, S. 14-16) 

ausführlich dargelegt wurde – gibt es nach Auffassung des Verwaltungs-

gerichts nichts auszusetzen. Vielmehr lässt sich die Güterabwägung der 

hier konkret auf dem Spiele stehenden Interessen noch dahingehend er-

gänzen, dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen an seinem 

Herkunftsort noch einen Sohn aus einer früheren Beziehung hat, welcher 

- 24 -

bei seiner Grossmutter (Mutter des Beschwerdeführers) lebt, wie übrigens 

auch die Kindsmutter (vgl. act. I/131). Sein engstes und wohl auch emoti-

onal intensivstes Lebensumfeld (Mutter/Nachkommen) befindet sich im 

Heimatland Y._____ und nicht im Aufenthaltsland Schweiz. Die Wegwei-

sung des Beschwerdeführers erscheint daher zumutbar (vgl. a.a.O. BGer 

2C_1179/2013 E.3.2.1 in fine).

c) Zusammengefasst ergibt sich, dass der Beschwerdeführer weder einen 

Anspruch auf eine Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 42 Abs. 3 AuG 

noch auf die Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung gestützt auf 

Art. 42 Abs. 1 AuG (abgeleiteter Anspruch) oder Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG 

(eigener Anspruch) hat. Das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung 

überwiegt sein privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Die 

angefochtene Verfügung vom 31. Januar 2013 des Beschwerdegegners 

(DJSG) erweist sich damit – ausser der vorinstanzlichen Verrechnung um 

ein Jahr, weil die Ehe am 1. März 2012 bereits mehr als 5 Jahre gedauert 

hatte (Heirat 2006), was im konkreten Fall jedoch ohne Konsequenzen für 

das Schlussergebnis bleibt – als rechtens und verhältnismässig, was zur 

Abweisung der Beschwerde vom 4. März 2013 führt.

6. a) Nach Art. 76 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100) kann die Behörde (Gericht) mit dem Entscheid in der Hauptsa-

che einer Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag 

die unentgeltliche Rechtspflege bewilligen, wenn ihr Rechtsstreit nicht of-

fensichtlich mutwillig oder aussichtslos ist (vgl. PVG 2008 Nr. 4 E.3a). 

b) Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozess-

führung und Rechtsverbeiständung sind in der Regel erfüllt, wenn der 

Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und die Verbei-

ständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin notwendig oder doch 

- 25 -

geboten ist (BGE 125 V 201 E.4a mit Hinweisen). Als aussichtslos gelten 

Verfahren, bei denen die Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als 

die Verlustgefahr und deswegen kaum mehr als ernsthaft bezeichnet 

werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn 

sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten 

oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Par-

tei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 

einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den 

sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein des-

halb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 139 I 138 E.4.2, 122 I 

267 E.2b; PVG 1998 Nr. 27). Im konkreten Fall hing der Ausgang des Be-

schwerdeverfahrens stark von persönlichen Wertungen und der Glaub-

würdigkeit der durchgeführten Befragungen ab. Aus dem Blickwinkel des 

Beschwerdeführers kann hier daher nicht von einer vorhersehbaren oder 

leicht erkennbaren Aussichtslosigkeit die Rede sein. Dem ist umso mehr 

beizupflichten, wenn man die hohe Bedeutung der angefochtenen Verfü-

gung für den Beschwerdeführer berücksichtigt, welche im Resultat die 

Wegweisung aus der Schweiz bedeutet. Im Übrigen kann auch das Krite-

rium der Bedürftigkeit für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge als erfüllt angesehen werden, da die Arbeitsanstellung bei der D._____ 

AG nur bis zum 20. Februar 2014 befristet war und der Beschwerdeführer 

ab diesem Zeitpunkt wieder ohne geregeltes Einkommen ist und für den 

eigenen Lebensunterhalt somit seither auch nicht mehr selbständig auf-

kommen kann. Kein anderes Bild ergibt sich, wenn auf die eingereichten 

Dokumente und Belege des Anwalts des Beschwerdeführers mit Eingabe 

vom 9. April 2013 abgestellt wird (gemäss Antragsformular vom 7. März 

2013 kein Einkommen oder Vermögen; aber monatliche Ausgaben von 

Fr. 698.25; unbezahlte Krankenkassenprämien Fr. 579.75; Bahnreisekos-

ten Fr. 325.--; sowie laut definitiver Veranlagungsverfügung für die Kan-

tons- und Gemeindesteuer 2011 kein steuerbares Einkommen oder Ver-

- 26 -

mögen). Für die Beurteilung der Bedürftigkeit sind grundsätzlich die finan-

ziellen Verhältnisse im Zeitpunkt des materiellen Entscheids durch die 

Behörden massgebend, wobei neuere Entwicklungen während eines lau-

fenden Verfahrens mitberücksichtigt werden dürfen. Der Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungs-

gericht steht somit nichts im Wege. Dasselbe gilt für das verwaltungsin-

terne Verfahren, weshalb die Sache insofern an die Vorinstanz (DJSG) 

zurückgewiesen wird, damit sie erneut über die Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege befinde.

c) Für die Bemessung und Höhe der zu gewährenden Rechtspflege ist hier 

einerseits die vom Anwalt des Beschwerdeführers zuletzt eingereichte 

Kostennote vom 24. Januar 2014 (Rechnung Nr. 14/004 Verwaltungsge-

richt) und andererseits die Verordnung über die Bemessung des Honorars 

der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung [HV]; BR 

310.250) heranzuziehen. Gemäss Art. 5 HV gilt bei der unentgeltlichen 

Rechtspflege ein (leicht reduzierter) Stundenansatz von Fr. 200.-- für die 

anwaltliche Rechtsvertretung (BGE 132 I 201). Dementsprechend ist die 

erwähnte Kostennote vom Januar 2014 noch angemessen zu kürzen, weil 

dort von einem Stundenansatz von Fr. 250.-- ausgegangen wurde. Bei ei-

nem anrechenbaren Arbeitsaufwand von 26.20 Std. resultiert eine Ent-

schädigung von Fr. 5'266.-- (200.-- x 26.20), zuzüglich Barauslagen von 

3% (=Fr. 158.--) und 8% Mehrwertsteuer (=Fr. 433.90), insgesamt Fr. 

5'857.90, zu Gunsten des Beschwerdeführers bzw. zu Lasten der Ge-

richtskasse. Die entstandenen Gerichtskosten für die Beurteilung der vor-

liegenden Streitsache werden vom Gericht ermessenweise auf Fr. 1500.-- 

festgelegt, wobei auch diese Kosten – als direkte Folge der Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege – nicht vom Beschwerdeführer bezahlt 

werden müssen, sondern von der Gerichtskasse übernommen werden. 

Diese staatliche Rechtswohltat steht aber unter dem Vorbehalt von Art. 77 

- 27 -

VRG, wonach der Beschwerdeführer sowohl die erlassenen Gerichtskost-

en (Fr. 1'500.--) als auch die gewährte Parteientschädigung (Fr. 5'857.90) 

zurückzuerstatten hat, sollten sich seine Einkommens- oder Vermögens-

verhältnisse dereinst (namhaft) verbessern und er hierzu in der Lage sein.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 

die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- zulasten von A._____ von der Ge-

richtskasse übernommen. 

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt MLaw Thomas Häuser-

mann ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird für 

das vorliegende Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 5'857.90 (inkl. MWST) entschädigt. 

c) Zur Festlegung der unentgeltlichen Rechtspflege für das verwaltungsinter-

ne Verfahren wird die Sache an die Vorinstanz (DJSG) zurückgewiesen.

d) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und 

die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG)

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

- 28 -

Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 4. Dezem-

ber 2014 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (2C_405/2014).