# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c892cdc-1b99-56bc-8d00-7ef7b5d8c4c5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-01-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.01.2022 C-411/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-411-2021_2022-01-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-411/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  J a n u a r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Einzelrichter Christoph Rohrer, 

Gerichtsschreiber Michael Rutz. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland), 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Alters- und Hinterlassenenversicherung, Altersrente 

(Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2020). 

 

 

 

C-411/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1945 geborene, schweizerische Staatsangehörige 

A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist seit 6. 

November 2007 in zweiter Ehe mit der am (…) 1956 geborenen deutschen 

Staatsangehörigen B._______ verheiratet (SAK-act. 13). Nachdem er seit 

1. Juli 2006 eine halbe Invalidenrente bezogen hatte (SAK-act. 12), sprach 

ihm die Ausgleichskasse C._______ mit Verfügung vom 21. September 

2010 eine ordentliche Altersrente ab 1. Oktober 2010 in der Höhe von mo-

natlich Fr. 2'280.– zu (Maximalrente). Der Rentenberechnung legte sie ein 

massgebliches durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 95'760.–, 

eine Beitragsdauer von 40 Jahren und die Rentenskala 44 zugrunde. Die 

Berechnungsgrundlage der Invalidenrente wurde beibehalten, da diese für 

den Versicherten vorteilhafter sei (SAK-act. 24). 

A.b Infolge Wegzugs des Versicherten nach Deutschland übermittelte die 

Ausgleichskasse C._______ die Rentenakten der Schweizerischen Aus-

gleichskasse (nachfolgend: SAK oder Vorinstanz; SAK-act. 27), die fortan 

ab Januar 2018 die Auszahlung der AHV-Rente vornahm (SAK-act. 30). 

Die SAK teilte dem Versicherten am 22. Dezember 2017 mit, dass er ab 

1. Januar 2018 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente in der Höhe von 

Fr. 2'350.– habe (Versicherungszeit: 40 Jahre, massgebendes durch-

schnittliches Jahreseinkommen: Fr. 98'700.–, Rentenskala 44; SAK-

act. 31). Ab 1. Januar 2019 wurde ihm eine infolge Indexierung leicht hö-

here Altersrente von Fr. 2'370.– ausgerichtet (SAK-act. 38). 

A.c Mit Verfügung vom 10. November 2020 setzte die SAK die Altersrente 

des Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2020 neu auf Fr. 2'008.– 

fest. Sie legte der Rentenberechnung eine Beitragszeit von 40 Jahren, ein 

massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 108'072.– 

und die Rentenskala 44 zugrunde. Sie hielt fest, dass die bisher bezahlte 

Rente durch die hiermit zugesprochene Leistung ersetzt werde, weil beim 

anderen Ehepartner ein Versicherungsfall eingetreten sei. Da beide Ehe-

gatten Anspruch auf eine Rente hätten, dürfe die Summe der beiden Ein-

zelrenten 150 % des Höchstbetrags der Altersrente nicht übersteigen. 

Folglich seien beide Renten anteilsmässig zu kürzen (SAK-act. 40). Eine 

dagegen erhobene Einsprache vom 15. November 2020 (SAK-act. 41) 

wies die SAK mit Entscheid vom 10. Dezember 2020 ab. Dabei hielt sie 

unter anderem fest, dass massgebende durchschnittliche Jahreseinkom-

men betrage Fr. 98'244.–, das auf den nächst höheren Tabellenwert (Fr. 

C-411/2021 

Seite 3 

102'384.–) aufzurunden sei. Bei der anwendbaren Rentenskala 44 bestehe 

im Jahr 2020 Anspruch auf die Maximalrente von Fr. 2'370.–. Die Summe 

der beiden ungekürzten Altersrenten des Versicherten von Fr. 2'370.– und 

seiner Ehefrau von Fr. 1'349.– liege aber über der Plafonierungsgrenze von 

Fr. 3'151.–, weshalb beide Renten anteilmässig zu kürzen seien (SAK-act. 

42). 

A.d Der Versicherte teilte der SAK mit E-Mail vom 14. Januar 2021 mit, 

dass die Rentenberechnung im Einspracheentscheid vom 10. Dezember 

2020, den er coronabedingt erst am 12. Januar 2021 erhalten habe, nicht 

korrekt sei und nochmals überprüft werden sollte. Er hielt weiter fest, dass 

der wahrscheinlich erforderliche Beizug eines Rechtsbeistands im Moment 

wegen den Reisebeschränkungen nicht möglich sei, weshalb die Be-

schwerde bis zur definitiven Klärung «schwebend» gültig bleibe (SAK-

act. 44). 

B.  

Die SAK leitete die E-Mail des Versicherten vom 14. Januar 2021 als po-

tentielle Beschwerde mitsamt einer Kopie des Einspracheentscheids vom 

10. Dezember 2020 am 26. Januar 2021 (Eingang: 29. Januar 2021) zu-

ständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht weiter (BVGer-

act. 2). 

C.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. Februar 2021 wurde der Versicherte aufge-

fordert, für den Fall, dass er Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 10. Dezember 2020 führen will, eine eigenhändig unterzeichnete Be-

schwerdeschrift mit klaren Rechtsbegehren und einer Begründung per 

Post dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen (BVGer-act. 3). 

D.  

Mit Eingabe vom 12. Februar 2021 an das Bundesverwaltungsgericht er-

hob der Versicherte «Einspruch» gegen die Verfügung der SAK vom 

10. November 2020 betreffend seine Altersrente. Zur Begründung hielt er 

fest, dass seine vorherige AHV-Rente Fr. 2'370.– betragen habe. Die AHV-

Rente seiner Frau betrage Fr. 1’143.–. Die Summe der beiden Renten liege 

unter der Maximalrente, weshalb er nicht verstehe, weshalb seine Rente 

um Fr. 300.– gekürzt worden sei (BVGer-act. 5). 

C-411/2021 

Seite 4 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 23. März 2021 beantragt die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 7). 

F.  

Der Beschwerdeführer hielt in seiner Replik vom 19. April 2021 sinngemäss 

an seiner Beschwerde fest (BVGer-act. 10). 

G.   

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 22. April 2021 wurde der Schriften-

wechsel abgeschlossen (BVGer-act. 11). 

H.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist – soweit 

erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10] sowie Art. 31, 32 

und 33 Bst. d VGG). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefoch-

tenen Einspracheentscheids durch diesen besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung, wes-

halb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; 

siehe auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 22a Abs. 1 Bst. c, Art. 50 

Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet der 

Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2020, mit dem die Vorinstanz die 

mit Verfügung vom 10. November 2020 für den Beschwerdeführer neu fest-

gesetzte Altersrente von Fr. 2’008.– ab 1. Dezember 2020 bestätigt hat. 

Strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist die Kürzung der 

Altersrente des Beschwerdeführers. Im Rahmen des Untersuchungsgrund-

satzes sind dabei auch die Ausführungen der Vorinstanz in ihrer verspätet 

eingereichten Vernehmlassung vom 23. März 2022 zu beachten, sofern 

C-411/2021 

Seite 5 

diese für die Beurteilung des vorliegenden Falles relevant sind (vgl. SEE-

THALER/PLÜSS, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 

2016, Art. 57 Rz. 23). 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer und wohnt in Deutschland. Unge-

achtet des anwendbaren Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Ge-

meinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit 

(FZA, SR 0.142.112.681) sind im vorliegenden Fall die Ausgestaltung des 

Verfahrens, die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berech-

nung der schweizerischen Altersrente Sache des schweizerischen Rechts 

(vgl. BGE 137 V 282 E. 3.3 mit Hinweisen). 

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts- 

sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; 127 V 466 E. 1; 

126 V 134 E. 4b). Die Frage, ob die Vorinstanz die Neuberechnung der 

Altersrente des Beschwerdeführers korrekt durchgeführt hat, beurteilt sich 

somit grundsätzlich nach den am 1. Dezember 2020 (Eintritt des Versiche-

rungsfalls Alter bei der Ehefrau des Beschwerdeführers) gültigen Bestim-

mungen des AHVG und der AHVV (SR 831.101). 

4.  

4.1 Anspruch auf eine Altersrente haben Männer, die das 65. Altersjahr und 

Frauen, die das 64. Altersjahr vollendet haben (Art. 21 Abs. 1 AHVG). Der 

Anspruch entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des 

gemäss Abs. 1 massgebenden Altersjahres folgt. Er erlischt mit dem Tod 

(Art. 21 Abs. 2 AHVG).  

4.2 Die ordentlichen Renten der AHV werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 

AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der 

Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person 

berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten 

für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten 

für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Die Teil-

rente entspricht dabei einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), 

für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren 

der Versicherten zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die eingetretenen 

C-411/2021 

Seite 6 

Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 

AHVG). 

4.3 Bei verheirateten Personen gilt eine besondere Regelung. Gemäss 

Art. 29quinquies Abs. 3 AHVG werden Einkommen, welche die Ehegatten 

während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt 

und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet («Splitting»). Die Ein-

kommensteilung wird unter anderem vorgenommen, wenn beide Ehegat-

ten rentenberechtigt sind (Bst. a).  

4.4 Wenn beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente haben, beträgt 

die Summe der beiden Renten eines Ehepaares maximal 150 Prozent des 

Höchstbetrages der Altersrente (Art. 35 Abs. 1 Bst. a AHVG). Damit kommt 

es gegebenenfalls zu einer proportionalen Kürzung der beiden Einzelren-

ten, der sogenannten Rentenplafonierung. Diese beginnt im Monat nach 

dem zweiten Versicherungsfall oder der Heirat zweier AHV/IV-Rentner 

(MARCO REICHMUTH, AHV-Renten, in: Recht der sozialen Sicherheit, Hand-

bücher für die Anwaltspraxis, Band XI, 2014, S. 881 Rz. 24.126). Der Bun-

desrat regelt die Einzelheiten, insbesondere die Kürzung der beiden Ren-

ten bei Versicherten mit unvollständiger Beitragsdauer (Abs. 3). Gemäss 

Art. 53bis AHVV gilt: Weisen nicht beide Ehegatten eine vollständige Bei-

tragsdauer auf, so entspricht der Höchstbetrag der beiden Renten einem 

Prozentsatz des maximalen Betrages bei Vollrenten (Art. 35 Abs. 1 AHVG). 

Dieser wird ermittelt, indem die Summe aus dem Prozentanteil der niedri-

geren Rentenskala und dem doppelten Prozentanteil der höheren Renten-

skala durch drei geteilt wird. Für die Plafonierung sind die aufgrund der 

Berechnungsgrundlagen jedes der Ehegatten ermittelten ungekürzten Be-

träge der Einzelrenten massgebend (Wegleitung über die Renten [RWL] in 

der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, 

Stand: 1. Januar 2020, Rz. 5509). 

5.  

Vorliegend stellt der Beschwerdeführer die Berechnung der ungekürzten 

Altersrenten von ihm und seiner Ehefrau nicht in Frage. Er beanstandet 

lediglich die Kürzung seiner Altersrente im Rahmen der Plafonierung. Dies-

bezüglich rügt er in seiner ergänzten Beschwerdeeingabe vom 12. Februar 

2021, dass die Vorinstanz die Plafonierung zu Unrecht auf der Basis der 

ungekürzten Altersrente seiner Ehefrau geprüft und vorgenommen habe. 

In seiner Replik vom 19. April 2021 bringt er zusätzlich vor, dass die Vo-

rinstanz die Plafonierungsgrenze falsch ermittelt habe.  

C-411/2021 

Seite 7 

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft primär die vorgetragenen Rügen 

und ist nicht gehalten, den angefochtenen Einspracheentscheid auf alle 

erdenklichen Rechtsfehler hin zu untersuchen (vgl. Urteile des BVGer C-

1747/2016 vom 4. Oktober 2017 E. 4; C-2656/2015 vom 24. Februar 2016 

E. 2.2 und C-5053/2013 vom 17. August 2015 E. 4.2 m.H.). Die Rentenbe-

rechnung an sich ist mit Blick in die Akten und die Ausführungen in der 

Vernehmlassung (inkl. Acor-Berechnungsblatt) nicht zu beanstanden. Zu-

dem hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer im angefochtenen Ein-

spracheentscheid die Berechnung der Rente (namentlich des massgebli-

chen durchschnittlichen Jahreseinkommens und die Einkommensteilung) 

erläutert und nachvollziehbar aufgezeigt. Deren summarische Überprüfung 

– obwohl nicht beanstandet – ergibt ebenfalls keine Anhaltspunkte für eine 

rechtsfehlerhafte Berechnungsweise. Somit bleibt vom Bundesverwal-

tungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz die Kürzung der Altersrente des 

Beschwerdeführers im Rahmen der Plafonierung zu Recht bzw. korrekt 

vorgenommen hat. 

5.2 Der am (…) 1945 geborene Beschwerdeführer hat seit dem 1. Oktober 

2010 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente (Maximalrente) von zuletzt 

Fr. 2'370.– auf der Basis einer Beitragsdauer von 40 Jahren und 0 Monaten 

sowie einem massgebenden Durchschnittseinkommen von Fr. 98’700.– 

(Mitteilung der SAK vom 22. Dezember 2017 [SAK-act. 31]). Der AHV-Ren-

tenanspruch seiner am (…) 1956 geborenen Ehefrau entstand am ersten 

Tag des Monats, welcher der Vollendung ihres 64. Altersjahres folgt, näm-

lich am 1. Dezember 2020. Nachdem der Versicherungsfall Alter bei seiner 

Ehefrau somit am 1. Dezember 2020 eingetreten war, nahm die Vorinstanz 

zu Recht auf diesen Zeitpunkt hin eine Aufteilung der Einkommen der Ehe-

gatten während der gemeinsamen Ehe (Einkommenssplitting) vor und 

prüfte eine allfällige Plafonierung (vgl. RWL 2020 Rz. 5707). Durch das 

Einkommenssplitting reduzierte sich das massgebende Jahreseinkommen 

des Beschwerdeführers leicht auf Fr. 98'244.– was jedoch keinen Einfluss 

auf seinen Rentenanspruch hat. Die Ehefrau weist gemäss Acor-Berech-

nungsblatt eine Beitragsdauer von 25 Jahren und 10 Monaten sowie ein 

massgebendes Durchschnittseinkommen von Fr. 72’522.– aus, was einen 

ungekürzten Rentenanspruch von Fr. 1'349.– ergibt (BVGer-act. 7, Bei-

lage). 

5.3 Die Vorinstanz setze die Rente des Beschwerdeführers – wie bereits 

bei der erstmaligen Rentenzusprache – auf der Basis der Rentenskala 44 

(Skala für Vollrenten) und jene seiner Ehefrau auf der Basis der Rentens-

C-411/2021 

Seite 8 

kala 27 fest. Da unbestrittenermassen nicht beide Ehegatten eine vollstän-

dige Beitragsdauer aufweisen, ist die Plafonierungsgrenze nach Massgabe 

von Art. 53bis AHVV zu bestimmen (siehe oben E. 4.4). Um den Prozentsatz 

des maximalen Betrags zu ermitteln, ist der Prozentanteil der niedrigeren 

Rentenskala – vorliegend die der Ehefrau (27) – mit dem doppelten Pro-

zentanteil der höheren Rentenskala – die des Beschwerdeführers (44 x 2) 

– zusammenzuzählen. Dieses Ergebnis (115) wird dann durch drei geteilt 

und auf die nächsthöhere Tabelle aufgerundet (vgl. Urteil des BVGer C-

794/2017, 795/2017 vom 2. November 2017 E. 8.4.2; RWL 2020 Rz. 5523 

ff.). Die Plafonierungsgrenze ist daher vorliegend anhand der Rentenskala 

39 zu bestimmen, wie die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheent-

scheid korrekt aufgezeigt hat. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Rep-

lik verlangt, dass die Plafonierungsgrenze anhand der Rentenskala 44 zu 

bestimmen ist, widerspricht dies Art. 53bis AHVV. Dieses Vorgehen käme 

zur Anwendung, wenn beide Ehegatten Anspruch auf eine Vollrente hätten, 

was hier aber nicht der Fall ist.  

5.4 Gemäss den Rententabellen 2019 beträgt die Höchstrente der Renten-

skala 39 Fr. 2'101.-. Demzufolge darf die Summe der beiden Renten des 

Beschwerdeführers und seiner Ehefrau den Betrag von Fr. 3'151.– (150 % 

von Fr. 2'101.–) nicht übersteigen (vgl. «Rentenskala mit Plafonierungs-

grenze bei Ehepaaren», Rententabellen 2019 S. 107 i.V.m. RWL 2020 

Rz. 5525). Vorliegend hätte der Beschwerdeführer vor der Plafonierung 

Anspruch auf die Maximalrente von Fr. 2’370.– im Jahr 2020 gehabt. Der 

Rentenanspruch der Ehefrau würde im Jahr 2020 ohne Plafonierung 

Fr. 1'349.– betragen, was unbestritten ist. Die Summe dieser beiden Ren-

ten beträgt Fr. 3'719.– und liegt damit über der Plafonierungsgrenze von 

Fr. 3'151.-. Daher hat die Vorinstanz die Altersrente des Beschwerdefüh-

rers zu Recht gekürzt. Die Plafonierung der Rente des Beschwerdeführers 

erfolgt dadurch, dass sein errechneter Rentenanspruch (Fr. 2'370.–) mit 

der Plafonierungsgrenze (Fr. 3'151.–) multipliziert und durch die Summe 

beider Altersrenten (Fr. 3'719.–) geteilt wird, wodurch der verfügte Renten-

anspruch von gerundet Fr. 2'008.– resultiert (vgl. zur Berechnung das Urteil 

des BVGer C-794/2017, 795/2017 vom 2. November 2017 E. 8.4.5). 

5.5 Soweit der Beschwerdeführer moniert, dass die Vorinstanz bei der Be-

rechnung der Plafonierung bei seiner Ehefrau eine Rente von Fr. 1'349.– 

herangezogen habe, obwohl diese nur Fr. 1’143.– betrage, scheint er zu 

übersehen, dass für die Plafonierung die ungekürzten Beträge der Einzel-

renten der beiden Ehegatten massgebend sind (siehe oben E. 4.5) und es 

bei der Plafonierung von Gesetzes wegen zu einer proportionalen Kürzung 

C-411/2021 

Seite 9 

beider Einzelrenten kommt (Art. 35 Abs. 3 AHVG). Beim der Ehefrau aus-

bezahlten Rentenbetrag von Fr. 1’143.– handelt es sich bereits um die in-

folge Plafonierung gekürzte Rente. Ihr Rentenanspruch vor der Plafonie-

rung beträgt wie bereits erwähnt Fr. 1'349.–. Die Plafonierung der Rente 

der Ehefrau erfolgt dadurch, dass ihr errechneter Rentenanspruch (Fr. 

1'349.–) mit der Plafonierungsgrenze (Fr. 3'151.–) multipliziert und durch 

die Summer beider Altersrenten (Fr. 3'719.–) geteilt wird, wodurch ein (ge-

kürzter) Rentenanspruch von gerundet Fr. 1’143.– resultiert. Die Vorinstanz 

hat die Plafonierung zu Recht anhand der ungekürzten Rente der Ehefrau 

von Fr. 1'349.– geprüft und berechnet.  

6.  

Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass die Vorinstanz die Kür-

zung der Altersrente des Beschwerdeführers infolge Plafonierung korrekt 

vorgenommen hat. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbe-

gründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist 

(Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG). 

7.  

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), weshalb keine Ver-

fahrenskosten zu erheben sind. Die obsiegende Vorinstanz hat als Bun-

desbehörde keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Dem unterlie-

genden Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfahrensausgang 

ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG 

e contrario). 

 

  

C-411/2021 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bun-

desamt für Sozialversicherungen. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Christoph Rohrer Michael Rutz 

 

 

  

C-411/2021 

Seite 11 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: