# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae2e8a34-f439-574a-bbcd-30aa3e247a91
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.05.2013 IV 2012/143
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-143_2013-05-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/143

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.05.2013

Entscheiddatum: 16.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 16.05.2013
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. 
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 16. Mai 2013, IV 
2012/143).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

 

Entscheid vom 16. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 17. Januar 2010 zur Früherfassung bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen (IV-act. 1). Gleichentags meldete sie sich zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Sie 

gab an, an einer Spinalkanalstenose, an arterieller Hypertonie, an einer Gonarthrose 

rechts sowie an Allergien zu leiden (IV-act. 2).

A.b   Im Rahmen eines am 1. Februar 2010 durchgeführten Früherfassungsgesprächs 

gab die Versicherte an, sie arbeite seit 1981 für die B.___ AG. Die Arbeit sei körperlich 

anstrengend, weil sie viel mit schweren Aluminiumstangen hantieren und an 

Metallbändern ziehen müsse. Sie arbeite aufgrund ihrer Schmerzen lediglich noch zu 

50 Prozent und wolle entweder diese Tätigkeit fortführen oder eine leichtere Tätigkeit in 

einem Vollpensum aufnehmen (IV-act. 7).

A.c   Am 3. Februar 2010 führte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) ein Telefonat mit Dr. med. D.___, dem Hausarzt der Versicherten. Dieser 

gab an, die Versicherte leide an einer Gonarthrose rechts mit rezidivierenden, vor allem 

belastungsabhängigen Kniegelenksergüssen sowie an unspezifischen Beschwerden 

der Halswirbelsäule. Vom 28. Oktober bis zum 7. November 2009 sei die Versicherte 

vollständig arbeitsunfähig gewesen; seit dem 8. Dezember 2009 sei sie zu 50 Prozent 

arbeitsfähig. Körperlich sehr leichte Tätigkeiten mit Wechsel zwischen Stehen, Gehen 

und Sitzen ohne Zwangshaltungen oder längere monotone Belastungen der 

Halswirbelsäule wären allenfalls vollumfänglich zumutbar. Das Gesprächsprotokoll 

unterzeichnete Dr. D.___ am 5. Februar 2010 (IV-act. 15). Er liess der IV-Stelle sodann 

eine Kopie des Berichts der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 22. Dezember 2009 zugehen. Die Ärzte hatten darin ausgeführt, die 

Versicherte leide an unspezifischen Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule. In 

einem MRI vom 18. November 2009 sei zwar eine Neuroforamenstenose mit 

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Kompression der Radix C6 links festgestellt worden, doch erkläre diese die Be­

schwerden der Versicherten nicht. Eine Operationsindikation sei nicht gegeben (IV-

act. 14).

A.d   Ein Assessmentgespräch am 8. April 2010, an dem unter anderem auch die 

Arbeitgeberin der Versicherten vertreten war, ergab, dass eine Anstellung zu 50 

Prozent nicht in Frage komme, da der administrative Aufwand zu hoch wäre. Der 

Versicherten werde nach Ablauf der Sperrfrist gekündigt. Die Arbeit, welche die 

Versicherte ausübe, sei im Übrigen als leicht zu qualifizieren; eine leichtere Arbeit 

werde sie wohl nicht finden. Die Versicherte gab an, sich auch für leichte Tätigkeiten 

bloss noch zu 50 Prozent arbeitsfähig zu fühlen (IV-act. 26 und 32).

A.e   Die Versicherte bewarb sich in der Folge erfolglos auf diverse Arbeitsstellen 

(vgl. IV-act. 36 ff.).

A.f    Am 2. September 2010 teilte Dr. D.___ mit, er habe eine „neue Arthrose“ fest­

gestellt und begonnen, die Versicherte antidepressiv zu behandeln (IV-act. 46). Am 

17. Oktober 2010 erstattete Dr. D.___ einen Arztbericht. Er diagnostizierte neu eine 

Coxarthrose rechts und führte aus, die Versicherte sei für leichte Arbeit bloss noch 

zu 50 Prozent arbeitsfähig. Sie benötige eine ganz leichte Arbeit mit wechselnden 

Positionen (IV-act. 48–1 ff.). Am 17. Mai 2011 erstattete Dr. D.___ einen weiteren 

Bericht. Er diagnostizierte eine zunehmende Gonarthrose beidseits und führte aus, die 

Versicherte könne lediglich noch eine Leistungsfähigkeit von etwa 80 Prozent in einem 

Pensum von 50 Prozent erbringen (IV-act. 67–1 ff.).

A.g   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Medizinische Gutachtenzentrum St. Gallen 

(MGSG) am 7. Dezember 2011 ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten. Die Gut­

achter diagnostizierten im Wesentlichen eine mässige Osteochondrose, Spondylose 

und Spondylarthrose C5–7, eine deutliche femorale Offsetstörung mit erheblichem 

Impingement femoro-acetabulär und Chondropathie Grad III der Hüfte rechts, eine fort­

geschrittene Chondropathie der Patellafacette lateral links, eine mässige 

Chondropathie des lateralen Tibiaplateaus und der lateralen Patellafacette rechts sowie 

– ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – eine chronische depressive Verstimmung. 

Als Hilfsarbeiterin in einer Metallfabrik sei die Versicherte zu 60 Prozent arbeitsfähig, da 

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vorwiegend stehende Tätigkeiten mit häufigen inklinierten und rotierten Kopfhaltungen 

und Heben und Tragen von Lasten von fünf Kilogramm nicht mehr vollumfänglich 

zumutbar seien. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten und die nicht mit 

häufigem Gehen, insbesondere auf Treppen, Leitern, schrägen Ebenen und unebenem 

Boden sowie knienden Positionen verbunden seien und bei denen nicht regelmässig 

Gegenstände über drei Kilogramm gehoben oder getragen werden müssten und die 

nicht mit häufig inklinierten und reklinierten sowie rotierten Kopfhaltungen verbunden 

seien, seien seit November 2009 gesamthaft bei voller Stundenpräsenz zu 90 Prozent 

zumutbar (IV-act. 75).

A.h   Mit Vorbescheid vom 2. Februar 2012 teilte die IV-Stelle mit, dass vorgesehen 

sei, das Rentengesuch abzuweisen (IV-act. 79). Dagegen liess die nun anwaltlich ver­

tretene Versicherte am 5. März 2012 Einwand erheben. Die von den Gutachtern 

attestierte Restarbeitsfähigkeit sei realistischerweise nicht verwertbar; das psych­

iatrische Consiliargutachten sei zudem nicht schlüssig (IV-act. 85).

A.i     Am 13. März 2012 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 2. Februar 

2012. Das psychiatrische Gutachten sei schlüssig; eine depressive Verstimmung 

begründe keine Invalidität (IV-act. 86).

B.     

B.a   Dagegen richtet sich die am 24. April 2012 (Postaufgabe) erhobene Beschwerde, 

mit der die Zusprache mindestens einer halben Invalidenrente, eventualiter die Durch­

führung einer polydisziplinären Begutachtung sowie die Durchführung beruflicher 

Massnahmen beantragt werden und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, 

die von den Gutachtern attestierte Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar, und das 

psychiatrische Consiliargutachten sei nicht schlüssig (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Be­

schwerdeantwort vom 1. Juni 2012 führte sie zur Begründung aus, das Gutachten sei 

schlüssig und überzeugend; die Restarbeitsfähigkeit sei auf dem massgebenden aus­

geglichenen Arbeitsmarkt verwertbar, da leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, 

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Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung zumutbar seien (act. G 4).

B.c   Mit Replik vom 30. August 2012 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten (act. G 9).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

 

Erwägungen:

1.      

Angefochten ist eine Verfügung, mit der ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenver­

sicherung verneint wurde. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht ausgeführt hat, kann 

sich im Rahmen der Prüfung des Rentenanspruchs ergeben, dass zumutbare, sich auf 

den Rentenanspruch auswirkende Eingliederungsmassnahmen zu Unrecht nicht durch­

geführt worden sind, einer entsprechenden Eingliederungspflicht der Beschwerde­

führerin insofern ungenügend Rechnung getragen wurde. Unter diesem Gesichtspunkt 

ist im Rahmen der Überprüfung der Verfügung vom 13. März 2012 gegebenenfalls auf 

berufliche Massnahmen einzugehen.

2.      

2.1    Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben gemäss Art. 28 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her­

stellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und 

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind. Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs­

rechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 Abs. 1 

ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge­

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sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes impliziert einerseits ein 

gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage an Arbeitskräften und 

andererseits einen breiten Fächer verschiedener Tätigkeiten (BGE 110 V 273 E. 4b 

S. 276).

2.2    Zwischen dem Gutachten des MGSG und den Berichten des Hausarztes 

Dr. D.___ besteht insofern ein Widerspruch, als Dr. D.___ zuletzt selbst für leichteste 

Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 40 Prozent attestiert hat (vgl. IV-

act. 67–1 ff.), während der orthopädische Consiliarius des MGSG eine Arbeitsfähigkeit 

von 90 Prozent in leidensadaptierten Tätigkeiten für zumutbar erachtet hat. Zu dieser 

Abweichung nahm der Gutachter keine Stellung, weil er irrtümlich davon ausging, 

Dr. D.___ habe – was zuerst auch der Fall gewesen ist (vgl. IV-act. 15) – eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent bloss für die angestammte Tätigkeit attestiert, was 

weitgehende Übereinstimmung zwischen den Beurteilungen bedeutet hätte. Dies lässt 

indessen keine wesentlichen Zweifel am Beweiswert des Gutachtens des MGSG auf­

kommen, denn im Gegensatz zu Dr. D.___ begründeten die Gutachter ihre Schluss­

folgerungen ausführlich, wobei sie insbesondere auch der Zumutbarkeit Rechnung 

trugen, was Dr. D.___ offenbar nicht getan hat. Die Gutachter anerkannten zwar mit 

anderen Worten wesentliche Beeinträchtigungen aufgrund der vielfältigen 

Beschwerden, nahmen aber an, der Beschwerdeführerin sei es dennoch unter 

Aufbietung allen guten Willens zumutbar, ideale Tätigkeiten ganztägig auszuüben und 

dabei eine Leistung von 90 Prozent derjenigen einer gesunden Person zu erbringen. 

Für die Beurteilung des Rentenanspruchs ist eine solche Zumutbarkeitsbeurteilung 

entscheidend. Dr. D.___ hat dagegen nicht begründet, weshalb er im Gegensatz zu 

seinen früheren Ausführungen bloss noch eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent selbst 

für ganz leichte Tätigkeiten angenommen hat. Als Grund dafür könnte einzig die neu 

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erwähnte Coxarthrose rechts qualifiziert werden. Die entsprechende Problematik 

bestand allerdings aufgrund der Akten bereits damals seit längerem. Die 

Beschwerdeführerin hat die Hüftschmerzen bereits im Rahmen der Früherfassung 

erwähnt (vgl. IV-act. 7–2). Gegenüber Dr. F.___ hat sie angegeben, im Hüftbereich seit 

acht, neun Jahren Schmerzen zu haben (vgl. IV-act. 75–36), gegenüber Dr. E.___ 

sprach sie von acht Jahren (vgl. IV-act. 75–3). Die von Dr. D.___ erst im Februar 2009 

diagnostizierte Coxarthrose (vgl. IV-act. 46) besteht offensichtlich schon länger und 

bestand sogar schon, als die Beschwerdeführerin noch zu 100 Prozent arbeitete. 

Gegenüber den Gutachtern des MGSG hat sie nicht über eine wesentliche 

Verschlimmerung der Hüftbeschwerden berichtet. Zudem hat sie angegeben, nur „hin 

und wieder“ Analgetika einzunehmen (vgl. IV-act. 75–3 und 75–8). Gesamthaft liegen 

damit keine genügenden Hinweise dafür vor, dass die Hüftproblematik die 

Arbeitsfähigkeit in erheblichem Mass einschränkt, ebensowenig dafür, dass aufgrund 

der Hüftproblematik ab Februar 2009 neu von einer wesentlich reduzierten 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten auszugehen ist. Unklar bleibt auch, 

ob und inwieweit Dr. D.___ bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt hat, in 

welchem Umfang der Beschwerdeführerin welche Tätigkeiten noch zumutbar sind. Es 

ist deshalb insofern auf das Gutachten des MGSG abzustellen. Dass der psychiatrische 

Consiliargutachter zwar eine chronische depressive Verstimmung diagnostiziert, dieser 

aber keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zugebilligt hat, weckt ebenfalls keine 

Zweifel an der Schlüssigkeit seines Consiliargutachtens. Eine depressive Verstimmung 

wird diagnostiziert, wenn die Diagnosekriterien selbst für eine leichtgradige depressive 

Störung nicht erfüllt sind (vgl. ICD-10 F 34.1). Dass sich eine solche blosse 

Verstimmung nicht in jedem Fall relevant auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt, ist 

nachvollziehbar. Vorliegend bestehen aufgrund sämtlicher Akten keinerlei Anhalts­

punkte für eine relevante psychische Gesundheitsbeeinträchtigung, sodass die 

Schlussfolgerung des psychiatrischen Consiliargutachters überzeugt. In medizinischer 

Hinsicht ist mithin gesamthaft auf das Gutachten des MGSG abzustellen und von einer 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90 Prozent in leidensadaptierten Tätigkeiten 

auszugehen.

2.3    Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, die attestierte 

Restarbeitsfähigkeit sei realistischerweise nicht verwertbar. Dieser Auffassung kann 

nicht gefolgt werden. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt existieren verschiedene 

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Tätigkeiten, welche leicht und wechselbelastend sind, bei denen nicht allzu weit 

gegangen, allzu schwer gehoben oder getragen, in Zwangshaltungen verharrt oder der 

Kopf zu intensiv bewegt werden muss. Insbesondere sind der Beschwerdeführerin 

Kontroll- und Prüftätigkeiten zumutbar, ebenso wie die Bedienung von Maschinen oder 

Sortier- oder Verpackungsarbeiten. Die qualitativen Beeinträchtigungen der 

Arbeitsfähigkeit erweisen sich nicht als derart gravierend, dass selbst auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt, der sich durch einen Fächer verschiedenartigster 

Tätigkeiten auszeichnet, keine Tätigkeiten oder blosse Nischenarbeitsplätze zumutbar 

wären. Dass die Beschwerdeführerin trotz Bemühungen keine Arbeitsstelle gefunden 

hat, ist nicht als Folge einer Invalidität zu qualifizieren, sondern als Arbeitslosigkeit. 

Würde ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage an Arbeitskräften 

herrschen, wäre der Arbeitsmarkt also auch diesbezüglich als ausgeglichen im Sinne 

der IV-rechtlichen Rechtsprechung zu qualifizieren, hätte die Beschwerdeführerin mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit (trotz ihres fortgeschrittenen Alters) eine 

Arbeitsstelle gefunden, welche die qualitativen Voraussetzungen gemäss Gutachten 

des MGSG erfüllen würde.

2.4    Wäre die Beschwerdeführerin gesund, würde sie weiterhin als Hilfsarbeiterin 

arbeiten und ein entsprechendes Einkommen erzielen. Trotz ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen kann ihr, wie dargelegt, zugemutet werden, einer 

leidensadaptierten Tätigkeit nachzugehen und dabei eine Leistung von 90 Prozent der 

Leistung einer gesunden Hilfsarbeiterin zu erbringen. Selbst wenn ein Abzug vom 

Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75) gewährt würde, würde die Beschwerdeführerin vor 

diesem Hintergrund keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad von mindestens 40 

Prozent erreichen. Im Ergebnis hat die Beschwerdegegnerin das Rentengesuch daher 

zu Recht abgewiesen.

2.5    Mangels rentenbegründender Invalidität trifft die Beschwerdegegnerin keine Ein­

gliederungspflicht. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung ist allerdings nicht 

grundsätzlich ausgeschlossen. Die Beschwerdeführerin hat sich zwar nicht gegen den 

am 26. April 2011 mitgeteilten Abschluss der von Mai 2010 bis Februar 2011 

stattgefundenen Arbeitsvermittlung gewehrt (vgl. IV-act. 60 und 65). Sollte aktuell aber 

ein ernsthaftes Interesse an weiterer Arbeitsvermittlung bestehen, so könnte sich die 

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Beschwerdeführerin mit einem entsprechenden Antrag an die Beschwerdegegnerin 

wenden.

3.      

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichts­

kosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss wird ihr 

daran angerechnet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

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