# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40c17e51-9115-5107-bb89-5231798f8b4c
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-23
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 23.07.2018 IV.2018.7 (SVG.2018.215)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2018-7_2018-07-23.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 23. Juli 2018

 

 

Mitwirkende

 

Dr. G. Thomi (Vorsitz), P. Waegeli,
Dr. med. W. Rühl     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt, 

Rechtsdienst,

Lange Gasse 7, Postfach,
4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2018.7

Verfügung vom 23. November 2017

Beweiskraft von
Administrativgutachten; vorliegend erfüllt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tatsachen

I.       
 

a)        A____, geboren am [...] 1974, meldete sich im Februar
2003 erstmals zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen
Invalidenversicherung (IV) an (vgl. IV-Akte 1). Die IV-Stelle Basel-Stadt traf
in der Folge entsprechende Abklärungen, insbesondere medizinischer Natur. Namentlich
holte sie bei Dr. B____ das psychiatrische Gutachten vom 3. Januar 2004 (vgl. IV-Akte
8) ein. Mit Verfügung vom 28. Januar 2004, bestätigt mit
Einspracheentscheid vom 14. April 2005, lehnte die IV-Stelle einen Rentenanspruch
des Beschwerdeführers ab (vgl. IV-Akte 9 resp. IV-Akte 14). Die hiergegen vom
Beschwerdeführer erhobene Beschwerde wurde vom Sozialversicherungsgericht
Basel-Stadt mit Urteil vom 20. April 2006 abgewiesen (vgl. IV-Akte 25). Das
Bundesgericht bestätigte in der Folge den kantonalen Entscheid mit Urteil vom
31. Oktober 2006 (vgl. IV-Akte 32). 

b)        Im Juni 2007 meldete sich der Beschwerdeführer erneut
zum Bezug von IV-Leistungen an (vgl. IV-Akten 38-41). In der Folge holte die
IV-Stelle bei der C____klinik das Gutachten vom 7. Mai 2008 (IV-Akte 49) ein. Nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte sie erneut einen Rentenanspruch
des Beschwerdeführers (Verfügung vom 4. Dezember 2008; IV-Akte 58). Hiergegen
erhob der Beschwerdeführer am 17. Januar 2009 Beschwerde beim
Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt (vgl. IV-Akte 61, S. 2 ff.). Die
IV-Stelle holte – auf Veranlassung des Instruktionsrichters – bei Dr. D____ den
Bericht vom 27. April 2009 ein (vgl. IV-Akte 69) und forderte die C____klinik
zur ergänzenden Stellungnahme auf (Stellungnahme vom 25. August 2009; IV-Akte
79). Mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 16. Dezember 2009 wurde die
Beschwerde schliesslich abgewiesen (vgl. IV-Akte 89). 

c)         Im Juli 2015 meldete sich der Beschwerdeführer ein
weiteres Mal zum Bezug von IV-Leistungen an (vgl. IV-Akte 91). Die IV-Stelle
forderte in der Folge zunächst die behandelnden Ärzte zur Berichterstattung auf
(Bericht Dr. E____ vom 2. September 2015 [IV-Akte 96]; telefonische
Auskunft Dr. E____ vom 28. April 2016 [IV-Akte 102] und Bericht Dr. E____
vom 7. September 2016 [IV-Akte 108]). In der Folge erteilte sie dem F____
einen Auftrag zur polydisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers
(Gutachten vom 22. Mai 2017; IV-Akte 126, S. 2 ff.). Mit Vorbescheid vom
29. Juni 2017 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, man gedenke, einen
Rentenanspruch abzulehnen (vgl. IV-Akte 129). Dazu äusserte sich der
Beschwerdeführer am 25. August 2017 (vgl. IV-Akte 130). Am 19. Oktober
2017 nahm der regionale ärztliche Dienst (RAD) Stellung (vgl. IV-Akte 132). Am
23. November 2017 erliess die IV-Stelle eine dem Vorbescheid entsprechende
Verfügung (vgl. IV-Akte 135). 

II.       

a)        Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 12. Januar 2018
Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Sinngemäss
macht er geltend, seine Arbeitsfähigkeit sei zu hoch bewertet worden. Es seien
weitere Abklärungen vorzunehmen. 

b)        Am 5. Februar 2018 reicht der Beschwerdeführer ein
Kostenerlassgesuch ein.

c)         Mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 7. März
2018 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt. 

d)        Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit Beschwerdeantwort
vom 9. Mai 2018 auf Abweisung der Beschwerde. 

e)        Der Beschwerdeführer reicht innert Frist keine Replik
ein. 

III.      

Am 23. Juli 2018 findet die Beratung der Sache durch die Kammer
des Sozialversicherungsgerichts statt. 

Entscheidungsgründe

1.           
 

1.1.          
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist
als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit
(§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der
Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz/GOG]; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 

1.2.      
Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen
erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.           
 

2.1.      
Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, gestützt auf
das beweiskräftige Gutachten des F____ vom 22. Mai 2017 sei davon auszugehen,
dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit über eine 100%ige
Restarbeitsfähigkeit mit einer 20%igen Verminderung des Rendements verfüge. Bei
dieser medizinischen Ausgangslage habe man – bei zutreffend vorgenommenem Einkommensvergleich
– zu Recht einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint (vgl. insb. die
Beschwerdeantwort). Der Beschwerdeführer wendet hiergegen zur Hauptsache ein,
auf das Gutachten des F____ könne nicht abgestellt werden. Es widerspreche den
Berichten der ihn behandelnden Ärzte und sei auch in diversen Punkten falsch.
Im Übrigen sei das von der Beschwerdegegnerin angenommene Invalideneinkommen
viel zu hoch (vgl. insb. die Beschwerde).

2.2.      
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
gestützt auf die vorliegenden Unterlagen mit Verfügung vom 23. November 2017 einen
Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hat. 

3.           
 

3.1.      
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit
den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen
Änderung des Gesundheitszustandes der versicherten Person revidierbar. Liegt in
diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und
tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine
Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9, 10 f. E. 2.3 mit
Hinweis). 

3.2.      
Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im
Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen und auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs (mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbemessung) beruhenden Verfügung bestanden hat, mit demjenigen im
Zeitpunkt der streitigen Revisionsverfügung (BGE 134 V 131, 132 f.
E. 3 und BGE 133 V 108, 114 E. 5.4). 

3.3.      
Im vorliegenden Fall bildet daher die Verfügung vom 4. Dezember 2008
(IV-Akte 58), bestätigt mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 16. Dezember 2009
(IV-Akte 89), den massgebenden Vergleichszeitpunkt. 

4.           
 

4.1.      
4.1.1.  Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der
ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132
V 93, 99 f. E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134
V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a). 

4.1.2.  Gutachten externer Spezialärzte, welche von
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den
Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen
Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125
V 352, 353 E. 3b/bb). Aussagen von behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit
Vorbehalt zu würdigen, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde
Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470
E. 4.5 mit Hinweisen).

4.2.      
4.2.1.  Der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 4. Dezember 2008
(IV-Akte 58) resp. dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 16. Dezember
2009 (IV-Akte 89) lagen im Wesentlichen das Gutachten der C____klinik vom 7.
Mai 2008 (IV-Akte 49) sowie die ergänzende Stellungnahme der C____klinik vom
25. August 2009 (IV-Akte 79) zugrunde. 

4.2.2.  Im Gutachten der C____klinik vom 7. Mai 2008 (IV-Akte
49) war auf S. 8 festgehalten worden, es könne keine Diagnose mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit des Exploranden gestellt werden. In der Liste der
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit waren angeführt worden:
Störung durch Opioide, Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10
F10.25) und Störung durch Cannabinoide, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F12.1). In
der ergänzenden Stellungnahme der C____klinik vom 25. August 2009 (IV-Akte 79)
war klargestellt worden, da die von Dr. D____ genannten Diagnosen im Gutachten
differenzialdiagnostisch abgewogen und verworfen worden seien, erachte man die Ergebnisse
des Gutachtens weiterhin als richtig.

4.2.3.  Gestützt auf diese medizinischen Erhebungen war das
Sozialversicherungsgericht in seinem Urteil vom 16. Dezember 2009 (IV-Akte 89)
zum Schluss gelangt, der Beschwerdeführer verfüge weiterhin über eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit. 

4.3.      
4.3.1.  Die Verfügung vom 23. November 2017 stützt sich auf das Gutachten
des F____ vom 22. Mai 2017 (IV-Akte 126, S. 2 ff.). In diesem wurden folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (vgl. S. 57): (1.)
schwerste sekundäre Osteoporose des trabekulären Achsenskeletts wie auch des
peripheren kortikalen Skelettes (Status nach mehreren spontanen atraumatischen
Wirbelfrakturen; thoraco-Iumbales Syndrom; Keilwirbelbildung und Gibbus der BWS;
chronische Rückenschmerzen in Ruhe und bewegungsabhängig); (2.) ängstlich-vermeidende
Persönlichkeitsstörung mit abhängigen Zügen zu seinem WG-Kollegen (F60.6); (3.)
episodische Alpträume (F51.5) mit episodischen sonstigen nichtorganischen Schlafstörungen
(F51.8). 

4.3.2.  Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden im Gutachten
des F____ angeführt (vgl. S. 57 f.): (1.) Status nach OSG-Distorsion rechts
zirka 1994 mit Tendinopathie der Tibialis posterior-Sehne rechts; (2.) opiat-bedingter
hypothalamisch-hypophysärer sekundärer Hypogonadismus; (3.) chronischer Vitamin
D-Mangel; (4.) jahrelange Mangelernährung; (5.) Status nach Polytoxikomanie,
gegenwärtig abstinent; (6.) Status nach Opiat-abhängigkeitssyndrom (seit
16-jährig); (7.) Status nach Kokainabhängigkeitssyndrom (seit 20-jährig); (8.) Status
nach schädlichem Gebrauch von Cannabis (seit 14-jährig); (9.) Status nach
Alkoholabhängigkeitssyndrom (seit 17-jährig); (10.) Status nach schädlichem
Gebrauch von Benzodiazepinen (seit 20-jährig); (11.) Status nach Amphetaminabhängigkeitssyndrom
(seit 16-jährig); (12.) gegenwärtige Teilnahme an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm
(F19.22); (13.) Nikotin-abhängigkeitssyndrom (seit 13-jährig); (14.) rezidivierende
depressive Störung, gegenwärtig remittiert (F 33.4).

4.3.3.  In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde im Gutachten des
F____ dargetan, aufgrund der osteoporosebedingten Wirbelkörperfrakturen seien dem
Exploranden mittelschwere und schwere, das Achsenskelett belastende Tätigkeiten
auf Dauer nicht mehr zumutbar. Dasselbe gelte auch für Tätigkeiten mit
regelmässigen Überkopfarbeiten, häufigem Bücken, Arbeiten in Zwangshaltung und Arbeiten
in absturzgefährdeter Position wie auf Leitern und Gerüsten. Leidensangepasste
leichte Tätigkeiten, also primär wechselbelastende, teils stehende, teils
gehende, teils sitzende Tätigkeiten seien dem Exploranden – mit einer
Verminderung des Rendements um 20 % – vollumfänglich zumutbar, dies spätestens vier
Monate nach den im August 2015 radiologisch festgestellten LWK-Frakturen (vgl.
S. 60 des Gutachtens). 

4.4.      
4.4.1.  Auf dieses Gutachten des F____ kann abgestellt werden. Es
erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige medizinische Erhebungen (vgl. dazu
Erwägung 4.1. hiervor). Insbesondere haben sich die Gutachter umfassend mit den
relevanten medizinischen Vorakten auseinandergesetzt und ihre – auf eigenen
Untersuchungen beruhende – Einschätzung (der Arbeitsfähigkeit) in
nachvollziehbarer Art und Weise begründet. 

4.4.2.  Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, wegen seiner
osteoporosebedingten Schädigungen bestehe lediglich eine Restarbeitsfähigkeit
von drei Stunden pro Tag (vgl. S. 1 der Beschwerde [Antrag 1]), kann ihm nicht
gefolgt werden. Dr. G____ hat auf der Basis fundierter Abklärungen (vgl. dazu
insb. S. 19 ff. des Gutachtens) schlüssig begründet, weshalb aus orthopädischer
Sicht in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Restarbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers besteht (vgl. S. 22 f. des Gutachtens; siehe auch S. 59 des
Gutachtens). Es gibt keinen Anlass, an der Richtigkeit der Einschätzung von Dr.
G____ zu zweifeln. Soweit Dr. H____ mit Bericht vom 7. September 2016
(IV-Akte 108) geltend macht, sein Patient sei in einer leidensangepassten
Tätigkeit noch während ungefähr zwei bis drei Stunden pro Tag arbeitsfähig, ist
zu bemerken, dass Aussagen von behandelnden Ärzten grundsätzlich mit Vorbehalt
zu würdigen sind, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde
Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen
eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5
mit Hinweisen). 

4.4.3.  Da es sich bei der Invalidenversicherung um eine finale
Versicherung handelt (vgl. dazu u.a. das Urteil des Bundesgerichts 8C_8/2018
vom 23. April 2018 E. 3.2), spielt die Ursache einer vorliegenden gesundheitlichen
Beeinträchtigung grundsätzlich keine Rolle. Auf die sinngemässe Rüge des Beschwerdeführers,
die Osteoporose sei nicht auf den Drogenkonsum zurückzuführen (vgl. S. 2 der Beschwerde
[Antrag 7]), braucht daher nicht näher eingegangen zu werden (vgl. insb. S. 23
des Gutachtens). Auch soweit der Beschwerdeführer geltend macht, Dr. I____ habe
im endokrinologischen Gutachten gewisse von ihm gemachte Aussagen nicht
zutreffend wiedergegeben (vgl. S. 2 der Beschwerde [Antrag 10]), ist zu
bemerken, dass die allfällige sachverhaltliche Unkorrektheit sich nicht auf
einen – punkto Beurteilung der Arbeitsfähigkeit – relevanten Punkt bezieht.

4.4.4.  Der Beschwerdeführer kritisiert, Dr. G____ gehe auf S.
19 des Gutachtens zu Unrecht davon aus, dass das Hinlegen auf die
Untersuchungsliege flüssig vor sich gegangen sei (vgl. S. 2 der Beschwerde
[Antrag 8]). Selbst wenn Dr. G____ sich an dieser Stelle des Gutachtens
unzutreffend geäussert haben sollte, so würde diese Unkorrektheit im Ergebnis
keine Rolle spielen. Denn Dr. G____ hat alle vom Beschwerdeführer geltend
gemachten wesentlichen Beeinträchtigungen orthopädischer Natur (vgl. S. 18 des
Gutachtens) in die gutachterliche Beurteilung einfliessen lassen (vgl. S. 22
des Gutachtens). 

4.4.5.  Die vom Beschwerdeführer beantragte Vornahme der
orthopädischen Untersuchung nach zweistündiger Hausarbeit (vgl. dazu S. 2 der
Beschwerde [Antrag 11.]) würde in Bezug auf die relevanten Befunde resp.
Diagnosen und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ebenfalls zu keinem anderen
Ergebnis führen; denn – wie soeben dargetan wurde – hat Dr. G____ seine
Einschätzung unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer geklagten
Beschwerden (insb. die Angabe von Schmerzen bei der Hausarbeit etc.; vgl. S. 18
des Gutachtens) abgegeben. 

4.4.6.  Dem orthopädischen Gutachter waren im Übrigen die
relevanten Röntgenbilder des J____spitals aus dem Jahr 2015 bekannt (vgl. S. 21
und S. 23 unten des Gutachtens) und er hat die bildgebend erhobenen Befunde
zutreffend in die Beurteilung einfliessen lassen. Mögliche geringfügige
Ungenauigkeiten in den Aussagen von Dr. K____ (vgl. dazu S. 2 der Beschwerde
[Antrag 6.]) haben sich daher gar nicht auf die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit (aus orthopädischer Sicht) ausgewirkt. 

4.4.7.  Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, die vorliegende
Schlafstörung sei ungenügend abgeklärt worden (vgl. S. 1 der Beschwerde [Antrag
4.]). Dem ist entgegenzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten
Schlafstörungen (vgl. insb. S. 38 unten des Gutachtens) in die (psychiatrische)
Beurteilung eingeflossen und gewürdigt worden sind (vgl. insb. S. 49 des
Gutachtens). Dem Beschwerdeführer wird (aus psychiatrischer Sicht) – unter
anderem wegen der diagnostizierten "episodischen Alpträume mit
episodischen sonstigen nichtorganischen Schlafstörungen" (vgl. S. 47 des
Gutachtens) eine 20%ige Verminderung des Rendements bescheinigt (vgl. S. 56
oben des Gutachtens; siehe auch S. 60 des Gutachtens). Hinreichender Anlass für
weitere Abklärungen in Bezug auf die Schlafstörung ergibt sich aus den
vorliegenden Akten nicht. 

4.4.8.  Die beantragte Untersuchung durch den RAD (vgl. S. 2
der Beschwerde [Antrag 9.]) erscheint angesichts des umfassenden und
schlüssigen Gutachtens des F____ als entbehrlich. Soweit der Beschwerdeführer
sich gegen die RAD-Beurteilung vom 12. Juni 2017 (IV-Akte 128) wendet (vgl. S.
1 der Beschwerde [Antrag 3.]), ist ihm entgegenzuhalten, dass in dieser lediglich
die beweiskräftige Einschätzung des F____ wiedergegeben wird. 

4.5.      
Aus den obigen Ausführungen folgt somit, dass die Beschwerdegegnerin
zu Recht gestützt auf das Gutachten des F____ vom 22. Mai 2017 davon
ausgeht, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit über eine
100%ige Restarbeitsfähigkeit bei einer 20%igen Rendementverminderung verfügt. Zu
prüfen bleibt damit noch, wie es sich mit der erwerblichen Umsetzung der
festgestellten Restarbeitsfähigkeit verhält. 

5.           
 

5.1.      
Gemäss Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen,
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 

5.2.      
5.2.1.  Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG hat in der Regel
in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden,
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit
die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden
können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen
und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine
Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen
Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung
blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen
ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen
entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz
der Invaliditätsgrad ergibt (sogenannter Prozentvergleich. Der Prozentvergleich
bietet sich somit namentlich an, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend
vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen sind (vgl. u.a. das Urteil des
Bundesgerichts 9C_734/2016 vom 27. Januar 2017 E. 4.1. mit Hinweis).

5.2.2.  Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben
Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der
Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (vgl.
u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_898/2015 vom 7. April 2016 E. 1.). 

5.3.      
5.3.1.  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend,
was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns
überwiegend wahrscheinlich als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird
in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es der Erfahrung
entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt
worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
sein (BGE 139 V 28, 30 E. 3.3.2.). Fehlen aussagekräftige konkrete
Anhaltspunkte für die Einkommensermittlung, so ist auf Erfahrungs- und
Durchschnittswerte gemäss der LSE zurückzugreifen (vgl. u.a. das Urteil des
Bundesgerichts 8C_838/2017 vom 18. Mai 2018 E. 5.1.). Da im vorliegenden Fall
verlässliche Einkommenszahlen fehlen, wurde zur Ermittlung des Valideneinkommens
korrekterweise auf die Tabellenlöhne zurückgegriffen. 

5.3.2.  Hat die versicherte Person – wie im vorliegenden Fall –
nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich
zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 592, 593 E. 2.3). Soweit
der Beschwerdeführer rügt, der Beizug des Tabellenlohnes sei nicht sachgerecht
(vgl. S. 1 der Beschwerde), kann ihm somit nicht gefolgt werden. Des
Weiteren hat – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. S. 2 der
Beschwerde [Antrag 5.]) – auch keine praktische Arbeitserprobung stattzufinden.
Ergänzend ist klarzustellen, dass es für die Invaliditätsbemessung nicht
massgebend ist, ob eine invalide Person unter den konkreten
Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die
ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein
Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitsplätzen bestünde (ausgeglichener
Arbeitsmarkt; BGE 134 V 64, 70 f. E. 4.2.1). 

5.3.3.  Da im vorliegenden Fall Validen- und Invalideneinkommen
ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen sind, entspricht der
Invaliditätsgrad somit dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung
des Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. Erwägung 5.2.2. hiervor). Um einen
rentenbegründenden Erwerbsunfähigkeitsgrad von mindestens 40 % (vgl. Art. 28
Abs. 2 IVG) zu ermitteln, müsste ein mindestens 20%iger Leidensabzug (vgl. dazu
BGE 134 V 322, 327 f. E. 5.2) vorgenommen werden. Ein solcher lässt sich jedoch
im vorliegenden Fall nicht rechtfertigen (vgl. zum Ganzen auch das Urteil des
Bundesgerichts 8C_841/2017 vom 14. Mai 2018 E. 5.2.2.).

5.4.      
Aus all dem folgt, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung
vom 23. November 2017 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers abgewiesen hat.

6.           
 

6.1.      
Der Beschwerdeführer macht geltend, es seien zu Unrecht keine
Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden (vgl. S. 1 der Beschwerde [Antrag
2.]). 

6.2.       Wie
die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort (vgl. Ziff. 11.) zu Recht
ausführt, waren Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand der Verfügung vom 23.
November 2017. Es mangelt daher an einem Anfechtungsobjekt, weshalb in diesem
Punkt auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Allerdings
ist die Beschwerdegegnerin auf ihrem Zugeständnis zu behaften, dass sich der
Beschwerdeführer jederzeit bei ihr für berufliche Massnahmen anmelden kann. 

 

7.           
 

7.1.      
Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen,
soweit auf diese einzutreten ist.

7.2.      
Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--,
gehen zu Lasten des Beschwerdeführers. Da ihm die unentgeltliche Rechtspflege
bewilligt worden ist, gehen diese Kosten zu Lasten des Staates.

 

 

 

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf
sie eingetreten wird.

            Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--. Sie gehen zufolge
Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates.  

            

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. G.
Thomi                                                               lic. iur. S. Dreyer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: