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**Case Identifier:** 2a7838e1-669c-538b-8a1b-82ab4c063b50
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2017 IV 2014/403
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-403_2017-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/403

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 16.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2017
Art. 28 IVG. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens unter 
Berücksichtigung von detaillierten Einwänden eines Spezialarztes. Anspruch 
auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. 
August 2017, IV 2014/403).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2017

Entscheid vom 16. August 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichter Joachim 

Huber, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/403             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

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St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.   

A.___ meldete sich am 2./4. Mai 2007 wegen Schwindels (Gleichgewichtsstörungen) 

und Kopfschmerzen erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. 

Sie sei bis 2006 angestellt gewesen (IV-act. 1). 1973 war sie in die Schweiz gekommen 

(IV-act. 8). Die Arbeitgeberin berichtete, die Versicherte sei vom 1. Februar 2001 bis 15. 

Juni 2006 als Nachseherin angestellt gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei wegen der 

wirtschaftlichen Situation aufgelöst worden (Kündigung am 22. Februar 2006). Die 

Versicherte habe 43.75 Stunden pro Woche gearbeitet und im Jahr 2004 Fr. 39'829.-- 

und 2005 Fr. 35'262.25 verdient. Letzter Arbeitstag sei der 14. März 2006 gewesen (IV-

act. 14). An jenem Tag war eine Arbeitsunfähigkeit eingetreten (vgl. IV-act. 14-2). Die 

Augenklinik am Kantonsspital St. Gallen gab am 7. Januar 2008 bekannt, abgesehen 

von einer seit Geburt bestehenden Schielsymptomatik bestünden keine Hinweise auf 

eine okuläre Ursache der Schwindelsymptomatik. Es bestehe aber eine hochgradige 

Amblyopie links (IV-act. 28). Dr. med. B.___, Facharzt für Anästhesie und 

Schmerztherapie FMH, berichtete am 9. Januar 2008, die Versicherte sei wegen 

chronischer Schmerzzustände, Persönlichkeitsveränderungen bei chronischem 

Schmerz, reaktiver Depressionen, beruflicher und häuslicher Belastungssituation, 

Kopfschmerzes vom Spannungstyp, chronischer Halswirbelsäulenbeschwerden, einer 

Iliosacralgelenksdysfunktion und eines Schwindelsyndroms in der bisherigen Tätigkeit 

seit 28. März 2007 voll arbeitsunfähig. Auch andere Tätigkeiten seien ihr nicht zumutbar 

(IV-act. 29). Die MEDAS F.___ erhob gemäss ihrem Gutachten vom 25. Juni 2008 (IV-

act. 38) als Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit eine chronische 

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undifferenzierte Somatisierungsstörung (mit - verkürzt wiedergegeben - akzentuierten 

histrionischen Zügen, Mischkopfschmerz, einem rechtsbetonten generalisierten 

diffusen Schmerzsyndrom, chronischem Schwindel ohne Hinweise für eine 

neurologische Funktionsstörung und einem sensiblen Hemisyndrom rechts). Für 

adaptierte Tätigkeiten bestehe eine um 30 % verminderte Arbeitsfähigkeit. Aus 

psychiatrischer Sicht betrage die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 30 %, wobei viele 

nicht invalidisierende Faktoren vorlägen und die Willensanstrengung zur Überwindung 

bzw. adäquaten Verarbeitung der multiplen psychosomatischen Beschwerden 

zumutbar sei. Aus neurologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit ebenfalls um etwa 30 % 

vermindert. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht werde 

aufgrund der vielen funktionellen Begleitbeschwerden auf 20 bis 30 % eingeschätzt. - 

Nach einem Vorbescheid (IV-act. 48 f.) erhob der Rechtsvertreter der Versicherten 

Einwand (IV-act. 55). Die MEDAS nahm am 21. Januar 2009 Stellung (IV-act. 60-3 f.) 

und legte unter anderem dar, es habe ihr ein Untersuchungsbericht von Dr. med. C.___, 

Facharzt für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie FMH, vom 3. April 2006 

(IV-act. 82-1 bis 5) vorgelegen und man habe gezielt auch an eine vestibuläre 

Funktionsstörung gedacht, sie aber nicht verifizieren können. Dr. C.___ hatte im 

betreffenden Bericht ein multi-sensorisches Vertigo-Defizit-Syndrom mit peripher-

zentraler vestibulärer Funktionsstörung rechts und visuo-oculomotorischer 

Schwindelkomponente sowie eine geringgradige Schallleitungsschwerhörigkeit rechts 

diagnostiziert. Daraufhin wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen den Anspruch der Versicherten auf eine Rente mit Verfügung vom 28. Januar 

2009 (IV-act. 62; Invaliditätsgrad 30 %) ab. Eine Beschwerde (IV-act. 64) hiergegen 

wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 18. April 

2011 (IV-act. 111) ab. Der Invaliditätsgrad betrage 37 %. Das Bundesgericht wies die 

erhobene Beschwerde mit Urteil vom 25. Juli 2011 ab, soweit es darauf eintrat (IV-act. 

118).

B.   

B.a  Am 18./20. Januar 2012 (IV-act. 124) meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an. Seit 2009 habe sich der Schwindel verstärkt. Am 21. Februar 

2012 (IV-act. 128) und 28. Februar 2012 (IV-act. 130) legte der Rechtsvertreter der 

Versicherten diverse Berichte ein, von denen die meisten bereits dem Bundesgericht 

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vorgelegt, aber von diesem mangels zeitlicher Relevanz zurückgewiesen worden seien. 

Unter anderem handelte es sich um einen Bericht von D.___, dipl. 

Augenoptikermeisterin/Funktionaloptometristin, vom 24. Juni 2011 (IV-act. 129-11 f.). 

Neu eingereicht wurden unter anderem zwei Berichte über die Sprechstunde des 

Interdisziplinären Zentrums für Schwindel und Gleichgewichtsstörungen am 

Universitätsspital Zürich an Dr. B.___ vom 23. September 2011 (IV-act. 129- 13ff.) und 

vom 11. Dezember 2011 (IV-act. 129-17 f.) sowie ein audio-neurootologischer Bericht 

von Dr. C.___ an Dr. B.___ vom 20. Februar 2012 (IV-act. 129-19 ff.). Am 12. April 2012 

(IV-act. 136) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit, 

berufliche Massnahmen seien zurzeit wegen des Gesundheitszustands der 

Versicherten nicht möglich. Am 20. Juni 2012 (IV-act. 139) gab sie bekannt, es sei eine 

polydisziplinäre Abklärung bei einer nach dem Zufallsprinzip zu bestimmenden Stelle 

erforderlich. Nachdem der Rechtsvertreter der Versicherten die Methode zur Auswahl 

der Begutachtungsstelle beanstandet hatte (IV-act. 142; es sei stattdessen 

einvernehmlich eine geeignete Stelle mit Fachpersonen mit der nötigen Erfahrung zu 

bestimmen), hielt die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 12. Juli 2012 (IV-act. 144) 

verfügungsweise an der Vergabeart fest. Der Rechtsvertreter der Versicherten behielt 

sich im Juli 2012 (IV-act. 146) und im September 2012 (IV-act. 148) eine allfällige 

Opposition gegen eine ungeeignete Institution vor.  

B.b  Das Begutachtungsinstitut G.___ gab im Gutachten vom 25. Februar 2013 (IV-act. 

152-2 ff.) als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (verkürzt wiedergegeben) 

an (erstens) eine leichtgradige kombinierte Hochtonschwerhörigkeit rechts, (zweitens) 

einen Tinnitus beidseits, (drittens) eine formal mittelschwere Störung des 

Gleichgewichtsfunktionssystems, (viertens) chronische Kopfschmerzen mit 

migräniformen Anteilen, (fünftens) ein chronisches zervikospondylogenes und 

zervikozephales Syndrom und (sechstens) eine leicht verminderte Sehfähigkeit (bei 

verschiedenen Diagnosen beider Augen). Körperlich mittelschwer bis schwer 

belastende berufliche Tätigkeiten seien der Versicherten nicht mehr zumutbar. Für 

körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

von 70 %, vollschichtig realisierbar. Medizinische Massnahmen würden empfohlen, 

berufliche nicht.

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B.c  Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung das 

Gutachten als plausibel bezeichnet hatte (IV-act. 154), stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten am 17. April 

2013 (IV-act. 159 f.) eine Abweisung deren Gesuchs bei einem Invaliditätsgrad von 27 

% in Aussicht.

B.d  Die Versicherte liess am 23. Mai 2013 (IV-act. 162) einwenden, es sei ihr 

spätestens ab Juli 2012 mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, eventualiter 

eine neue Begutachtung vorzunehmen oder die vorliegende zu ergänzen. Ausserdem 

sei die unentgeltliche Verbeiständung für das Anhörungsverfahren zu gewähren. Dr. 

C.___, der ihren Gesundheitszustand seit 16 Jahren kontrolliere, habe im beigelegten 

Bericht vom 16. Mai 2013 (IV-act. 162-10 ff.) verschiedene Mängel des Gutachtens 

aufgezeigt. - Am 14. Oktober 2013 (IV-act. 166) nahm das Institut G.___ Stellung zu 

den Einwänden. - Mit Eingabe vom 16. Dezember 2013 (IV-act. 172) legte der 

Rechtsvertreter des Versicherten eine Entgegnung von Dr. C.___ vom 3. Dezember 

2013 (IV-act. 172-6 ff.) ein. Diese belege, was schon vorgängig vorgebracht worden 

sei, nämlich dass das Institut G.___ für diese Begutachtung zu wenig spezialisiert 

gewesen sei. - Das Institut G.___ nahm mit Schreiben vom 5. Mai 2014 (IV-act. 183) 

wiederum zur Kritik Stellung. Es habe sich nach gründlicher Diskussion ergeben, dass 

an der Einschätzung festzuhalten sei. - Mit einem weiteren Schreiben vom 10. Juli 2014 

(IV-act. 191) wandte der Rechtsvertreter der Versicherten unter Bezugnahme auf eine 

neuerliche Stellungnahme von Dr. C.___ vom 7. Juli 2014 (IV-act. 192) ein, die 

Ausführungen des Instituts G.___ seien nicht überzeugend und teilweise akten- oder 

wahrheitswidrig (die Versicherte habe nämlich nicht selbständig in die verschiedenen 

Untersuchungsräume dislozieren können). Entweder sei auf die Beurteilung von Dr. 

C.___ abzustellen oder es sei eine ausserordentliche fachärztliche Begutachtung bei 

einem Arzt, der die gleiche diagnostische Methodik und Erfahrung wie Dr. C.___ habe, 

vorzunehmen. - Der RAD empfahl am 16. Juli 2014 (IV-act. 193), auf das G.___-

Gutachten abzustellen.

B.e  Mit Verfügung vom 28. Juli 2014 (IV-act. 194) wies die Sozialversicherungsanstalt/ 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch der Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 27 % (Valideneinkommen Fr. 39'884.--, Invalideneinkommen Fr. 

29'315.--) ab. - Am 20. August 2014 (IV-act. 199) verfügte sie die Abweisung des 

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Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren. Die 

Versicherte wäre auch allein in der Lage gewesen, die medizinischen Berichte 

einzulegen, auf die Diskrepanz zwischen dem Gutachten und den Berichten von Dr. 

C.___ hinzuweisen und mitzuteilen, dass auf Letztere abzustellen sei.

C.  

Gegen diese beiden Verfügungen richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel 

Ehrenzeller für die Betroffene am 11. September 2014 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die Verfügungen seien aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin sei spätestens ab Juli 2012 mindestens eine 

Dreiviertelsrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, und es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Verbeiständung 

im Vorbescheidverfahren zu gewähren. Ausserdem sei ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das Gerichtsverfahren zu bewilligen. Die 

vom Institut G.___ festgehaltene Arbeitsfähigkeit von 70 % sei völlig lebensfremd und 

aktenwidrig. Das Gutachten sei in sich widersprüchlich, die Schlussfolgerung 

willkürlich. Es seien sehr viele Einschränkungen der Beschwerdeführerin bestätigt 

worden - eine formal mittelschwere Störung des Gleichgewichtssystems, Sehprobleme 

mit der praktischen Erblindung des linken Auges und beginnender Linsentrübung am 

rechten Auge, fehlendes Stereosehen, Strabismus, eine deutliche 

Beschwerdeauslösung im Rahmen der Lagerungsprüfung, eine Retropulsionstendenz/

Falltendenz, ein beidseitiger Tinnitus, eine Zwangshaltung der Halswirbelsäule -, im 

Ergebnis aber sei eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit der genannten 

Leistungseinschränkung behauptet worden. Es hätten audio-neuro-otologische und 

aequilibriometrische Untersuchungen gefehlt. Auch für eine neuro-otologische/neuro-

otometrische Beurteilung reiche die Untersuchung nicht, seien doch acht wichtige 

Testverfahren unterblieben. Der pathologische Befund sei gemäss Dr. C.___ nicht 

regredient und die Symptomatik nicht funktionell überlagert. Der einer 

Integritätsentschädigung von 60 bis 70 % entsprechende Schaden bewirke eine volle 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche beruflichen Tätigkeiten. Die Praxis von Dr. C.___ sei 

(als einzige) von der Kompetenz her und apparativ den ORL-Kliniken der Schweiz 

gleichzustellen. Der Gesamtaequilibriumscore der Beschwerdeführerin habe 1997 63 

% betragen, 2006 noch 21 % - daraufhin habe sie die Arbeit im März einstellen müssen 

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und dann die Stelle Ende Juni verloren - und 2012 noch 2 %. Es sei aktenwidrig, wenn 

das Institut G.___ behaupte, im Jahr 2006 (oder 2012) sei noch eine Tätigkeit möglich 

gewesen. Das Institut G.___ habe die wissenschaftlichen Grundlagen der Neuro-

Optometrie und Neuro-Ophthalmologie nicht verstanden. Die hochgradig 

pathologischen Befunde würden massgebend zur Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin beitragen. Die Optometristin habe in einem Bericht vom 19. Mai 

2011 die Behinderung der Beschwerdeführerin verständlich beschrieben. Das Institut 

G.___ gestehe zu, dass ein Einbezug des linken Inputs (des linken Auges) bestehe, so 

dass der Optometristin und Dr. C.___s Schlussfolgerungen zutreffend sein müssten. 

Nach Auffassung von Dr. C.___ seien die zitierten Publikationen vom Institut G.___ 

tendenziös falsch interpretiert worden. Die weiteren Untersuchungsmethoden hätten 

nämlich tatsächlich eine klarere Aussage erlaubt. Das linke Auge liefere ständig eine 

Fehlinformation an das zentrale Nervensystem. Das belaste die visuelle Effizienz des 

rechten Auges und provoziere ein ständiges Koordinationsproblem, das klinisch 

permanent zu Schwindelsymptomatik, Konzentrationsproblemen und - infolge der 

Anstrengung zur Erreichung einer zentralen Fusion - starker Müdigkeit führe. Seit der 

Verabschiedung der Integritätsschadenstabelle 14 im Januar 2001 habe sich die 

Diagnostik weiterentwickelt; die Tabelle sei revisionsbedürftig. Die Resultate der drei 

Tests vom 26. März 2014 hätten eine schwere Pathologie aufgezeigt. Die letzte 

Stellungnahme von Dr. C.___ sei nicht mehr dem Institut G.___, sondern dem RAD 

unterbreitet worden. Dessen Bericht zeige, dass man die eigentliche Problematik nicht 

habe erkennen wollen. Man könne sich fragen, inwieweit Entgegnungen zu einem 

Gutachten überhaupt zu dessen Nachbesserung zurückgeschickt werden dürften. Hier 

sei das wegen der speziellen Fragen sicherlich zulässig gewesen, doch hätten die 

Antworten keine weiterführende Klarheit gebracht und es sei auf die Problematik der 

Doppelbilder und anstrengenden Selbstkorrekturen auch nicht ansatzweise 

eingegangen worden. Stattdessen seien einfach einzelne Teilaspekte beleuchtet und 

sei jeder für sich als nicht so schlimm befunden worden. Um solches zu vermeiden, 

würden jedoch polydisziplinäre Gutachten gerade durchgeführt. Wer - wie die 

Beschwerdeführerin - sich wohl vorsichtig fortbewegen könne, aber wegen der 

Sehfähigkeit keine feinere Arbeit ausführen könne, bei Anstrengung Schwindelattacken 

mit Erbrechen erleide, Kopfschmerzen und Tinnitus habe und durch 

Korrekturbewegungen (Kopferhöhung) versuche, auf die Problematik zu reagieren, was 

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gerade das Gegenteil (des Gewollten) bewirke, sei im Ergebnis für jegliche Tätigkeit 

arbeitsunfähig. Die Parallelisierung der Einkommen sei offensichtlich unterblieben. Ob 

von der Beschwerdegegnerin ein Leidensabzug vorgenommen worden sei, sei nicht 

ersichtlich geworden; es scheine nicht der Fall zu sein. Mit einem Abzug von 15 % 

werde ein Invaliditätsgrad von 40 % erreicht. Es sei jedoch ein solcher von zumindest 

20 %, wenn nicht von 25 %, zu machen. Es sei mit vermehrten krankheitsbedingten 

Abwesenheiten zu rechnen. Bei der Reduktion um 30 % an Arbeitsfähigkeit handle es 

sich um Pausenbedarf, so dass ein atypisches Teilzeitverhältnis vorliege, das nach 

einem Teilzeitabzug rufe. Einen statistischen Mehrverdienst ("Teilzeitgewinn") 

teilzeitbeschäftigter Frauen habe das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen im 

Entscheid IV 2010/189 in Abrede gestellt. Primär habe die Korrektur aber jedenfalls in 

Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu erfolgen. Was die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Anhörungsverfahren betreffe, sei nicht 

nachvollziehbar, wie es der Beschwerdeführerin möglich gewesen sein sollte, die 

Stellungnahmen zum Gutachten selber abzufassen. Es sei nicht nur um das Einreichen 

der Berichte von Dr. C.___ gegangen. Strittig seien Rechtsfragen – die massgebende 

Verschlechterung - und vor allem tatsächliche Fragen. Ob es angehe, mit dem 

Standardsatz auf die Möglichkeit einer Verbeiständung durch Verbandsvertreter und 

Fürsorgestellen hinzuweisen, brauche demnach nicht diskutiert zu werden. Im Übrigen 

läge es an der Beschwerdegegnerin, eine konkrete entsprechende Möglichkeit 

aufzuzeigen.

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sowohl das Institut G.___ als auch der RAD hätten die 

vom Gutachten abweichende Meinung von Dr. C.___ sachlich nachvollziehbar 

widerlegt. Das Gutachten erfülle alle Kriterien der Beweistauglichkeit. Alle 

Berechnungsdaten des Einkommensvergleichs seien IV-act. 195 zu entnehmen. Eine 

Parallelisierung von 5 % sei erfolgt. Der Vorwurf, es sei zu Unrecht kein Abzug 

berücksichtigt worden, treffe zu. Das sei jedoch vernachlässigbar, denn ein Abzug von 

mehr als 10 % sei nicht gerechtfertigt und ein solcher Abzug führte zu einem 

Invaliditätsgrad von 34 %. Eine anwaltliche Vertretung sei nicht erforderlich gewesen.

E.   

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Mit Replik vom 27. November 2014 beanstandet der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin, es lasse sich mangels Belegs nach wie vor nicht bestätigen, dass 

das Institut G.___ durch Zufall ausgewählt worden sei. Insofern sei eine Verletzung der 

formellen Vorschriften zu rügen, die zur Nichtberücksichtigung des Gutachtens zu 

führen habe. In der Beschwerde seien genügend konkrete Indizien aufgeführt worden, 

die gegen die Zuverlässigkeit des G.___-Gutachtens sprächen. Die Schwäche zeige 

sich auch darin, dass wiederholt Rückfragen hätten gemacht werden müssen. Die 

Begutachtung weise fachliche Fehler auf. Auf Inkonsistenz im Verhalten sei aufgrund 

einer falschen Annahme (nämlich, dass sich die Beschwerdeführerin innerhalb des 

Instituts quasi selbständig bewegt habe) geschlossen worden. Auch dass die 

Zwangshaltung der HWS ausserhalb der Untersuchungsbedingungen weniger stark 

ausgebildet gewesen sein solle, sei offenbar als gewisse Inkonsistenz gewertet 

worden, ohne dass das Institut G.___ darauf aber eine klare Antwort gegeben hätte. Im 

Gegenteil habe das Institut G.___ anerkennen müssen, dass die Zwangshaltung durch 

die Schmerzsymptomatik und die visuelle Problematik ausgelöst werde, was im Sinn 

eines Teufelskreises die Beschwerden noch mehr verstärke. Nur schon bei einfachen 

Untersuchungsmethoden in der Begutachtung könnten bei der Beschwerdeführerin 

verschiedene Symptome - Schwindel mit Sehstörungen, Erbrechen usw. - ausgelöst 

werden. Die Beeinträchtigungen würden sich bei Beanspruchung selbst auslösen 

beziehungsweise verstärken und die Beschwerdeführerin leide dann noch tagelang 

unter Schwindel, immer unterhalten durch die Reizung aufgrund der Vernetzung der 

Augen mit den übrigen Orientierungskomponenten. Daher liege eine erhebliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Das Institut G.___ habe diese Symptome der 

Beschwerdeführerin denn auch bestätigt und gar nicht bestritten. Nur sei es ein 

Geheimnis des Begutachtungsinstituts bzw. unbegründet geblieben, warum trotzdem 

von einer praktisch vollschichtigen Leistungsfähigkeit ausgegangen werde. Das sei 

eine willkürliche Einschätzung. Dr. C.___ als Spezialarzt arbeite - im Unterschied zum 

Institut G.___, das nicht über die entsprechenden Apparaturen verfüge - mit messbaren 

Grössen und könne die Entwicklung aufgrund von objektivierbaren 

Untersuchungsmethoden dokumentieren. Die Beschwerdeführerin könne zu einem 

Gespräch empfangen werden, damit ersichtlich sei, wie der "klinische" Befund ausfalle. 

Die Beschwerdeantwort gebe keine differenzierte Antwort, weil es relevante 

Gegenargumente gegen die Einschätzung von Dr. C.___ nicht geben könne. 

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F.   

Mit Eingabe vom 28. September 2015 legt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

einen Bericht von Dr. B.___ (undatiert; Eingangsdatum 22. September 2015) über eine 

Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 16. September 2015 ein. Wegen der 

zunehmenden Schmerzen und Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule seien am 

27. Mai 2013 und 9. Juli 2015 MRIs erstellt worden. Bei der letzten Bildgebung sei eine 

8 mm grosse Synovialiszyste des rechten Facettengelenks LWK1/LWK2 festgestellt 

worden. Dr. B.___ hatte unter anderem berichtet, zum Gleichgewichtsproblem seien 

Schmerzen und Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule - der Halswirbelsäule 

gemäss MRI der Klinik E.___ vom 27. Mai 2013, der Lendenwirbelsäule gemäss MRI 

des Kantonsspitals St. Gallen vom Juli 2015 - hinzugetreten. Die psychisch belastende 

finanzielle Situation habe die tiefe Depression verstärkt.

Erwägungen

1.   

Im Streit liegt zum einen die Verfügung vom 28. Juli 2014, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin, geltend gemacht 

mit Leistungsgesuch vom 18./20. Januar 2012, abgewiesen hat. Es handelte sich um 

eine Neuanmeldung, nachdem die Beschwerdegegnerin ein erstes Gesuch vom Mai 

2007 mit Verfügung vom 28. Januar 2009 abgewiesen hatte (letztinstanzlich beurteilt 

durch das Bundesgericht). Die Beschwerdeführerin lässt (leistungsmässig) einzig 

Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet daher der allfällige 

Rentenanspruch. Berufliche Massnahmen hatte die Beschwerdegegnerin gemäss 

Mitteilung vom 12. April 2012 als damals nicht möglich bezeichnet. Ergäbe sich 

allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage 

stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die 

Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht 

der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe. - Zum 

andern ist die Verfügung vom 20. August 2014 betreffend die Abweisung des 

Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren strittig.

2.   

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2.1  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 

bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (vgl. BGE 107 V 17 = 

ZAK 1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte 

sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 

132 V 99 f. E. 4, BGE 141 V 281 E. 5.2.1). 

3.   

3.1  Im Rahmen der Neuanmeldung vom Januar 2012 wurde der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin (wie bereits beim ersten Leistungsgesuch) polydisziplinär 

begutachtet. Das Zuweisungsdokument der für die zufällige Zuweisung 

polydisziplinärer Gutachtensaufträge eingerichteten Plattform SuisseMED@P liegt zwar 

nicht bei den Akten. Es ist allerdings die Referenzbezeichnung ersichtlich (vgl. IV-act. 

141-2, 145 und 147). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hatte jedoch vorweg 

für jeden Fall den Ausschluss der Zuweisung an die im früheren Verfahren beteiligte 

MEDAS F.___ (IV-act. 142) beantragt. Schliesslich wurde das Institut G.___ beauftragt. 

Es rechtfertigt sich, dieses Gutachten im Verfahren auf seine Beweiskraft hin zu prüfen. 

Es basiert auf einer Kenntnisnahme von den Vorakten und von vier nachträglich 

eingegangenen Berichten sowie auf den Untersuchungen allgemeininternistischer und 

(in Teilgutachten beschriebener) psychiatrischer, rheumatologischer, neurologischer, 

HNO- und ophthalmologischer Fachrichtung. 

3.2  Aus allgemeininternistischer und psychiatrischer Sicht wurden keine die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Diagnosen erhoben. Eine typische 

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Somatisierungsstörung könne nicht eindeutig diagnostiziert werden. Eine somatoforme 

Ausgestaltung der Beschwerden sei indessen nicht ganz auszuschliessen, sei 

allerdings ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Bei der psychiatrischen 

Untersuchung seien gewisse demonstrative Elemente aufgefallen. Die 

Beschwerdeführerin habe auch ein hochgradiges passives Regressionsverhalten mit 

vollständigem Umsorgt-Werden durch die Töchter geschildert. Nach den Ergebnissen 

der Gutachter der somatischen Disziplinen könne das nicht vollständig nachvollzogen 

werden. Zwischen dem objektiven Krankheitsgeschehen und dem tatsächlichen, von 

der Versicherten gestalteten Alltag ergäben sich Diskrepanzen, die jedoch nicht auf 

einer psychiatrischen Morbidität mit Beeinträchtigung der Willensfähigkeit beruhten.

3.3  Unter dem Aspekt der Rheumatologie wurde dargelegt, im Vordergrund des 

chronischen zervikospondylogenen und zervikozephalen Syndroms stünden die 

subjektive Schmerzsymptomatik und vegetative Begleiterscheinungen. Ein 

pathologischer Befund von relevantem Krankheitswert könne nicht nachgewiesen 

werden. Nachweisbar seien lediglich leicht- bis mässiggradige myofasziale 

Veränderungen. Das Beschwerdebild könne zwar durchaus im Rahmen der 

zervikogenen Problematik gesehen werden, die hochgradige Behinderung werde 

jedoch durch die fassbaren klinischen und radiologischen Befunde nicht erklärt. Es 

müsse eine negative Beeinflussung durch die ophthalmologischen Probleme einerseits 

und durch nicht-rheumatologische Zusatzfaktoren anderseits postuliert werden. Bei 

einem zervikogenen Schwindel müssten auch Bewegungseinschränkungen der HWS 

vorliegen und es wäre wegen Kompensationsvorgängen eine vorübergehende 

Symptomatik zu erwarten. Die Ursache der dominierenden Schwindelsymptomatik 

müsse daher von nicht-rheumatologischer Seite beurteilt werden. Ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom, wie im Gutachten von 2008 diagnostiziert, liege nicht vor. 

Funktionell bestehe eine leicht- bis mässiggradig eingeschränkte Belastbarkeit der 

Nacken-Schultergürtelregion. Eine körperlich leichte Tätigkeit mit der Möglichkeit zu 

Wechselpositionen, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne 

Überkopfarbeiten sei ohne relevante Einschränkung zumutbar.

3.4  Bei der neurologischen Untersuchung hatte die Beschwerdeführerin gemäss dem 

Gutachten sowohl in der rechten wie der linken Kopftieflage ein deutlich verstärktes 

Drehgefühl im Kopf und ein verstärktes Übelkeitsgefühl mit Brechreiz angegeben, ohne 

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dass ein entsprechender paroxysmaler Lagerungsschwindel habe nachgewiesen 

werden können. Im Romberg [-Versuch] habe sich intermittierend eine Fallneigung 

nach vorne und hinten gezeigt. Es sei von einer chronischen vestibulären 

Funktionsstörung auszugehen, deren Aetiologie unklar sei. Differentialdiagnostisch 

würden die Befunde an einen benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel erinnern, 

wobei kein entsprechender Lagerungsnystagmus habe nachgewiesen werden können. 

Die chronischen Kopfschmerzen von ziehendem Charakter, verbunden mit Übelkeit 

und Lichtempfindlichkeit, wären mit einer chronischen Migräne vereinbar. Am 

universitären Zentrum (Zürich) sei deshalb eine vestibuläre Migräne in Betracht 

gezogen worden. Der Gutachter der Neurologie erklärte, er selber denke an einen 

zusätzlichen phobischen Schwindel, der nach einer einmal manifest vorhanden 

gewesenen vestibulären Störung auftreten könne. Zusätzlich bestehe ein 

Zervikalsyndrom mit vorwiegend Zervikobrachialgie rechts. Der Beschwerdeführerin 

nicht zumutbar seien schwere und mittelschwere körperliche Arbeiten, Tätigkeiten auf 

Leitern und Gerüsten und solche, bei denen rasche Körperbewegungen oder 

Stereosehen nötig seien. Leichte körperliche - administrative und organisatorische - 

Tätigkeiten, vorwiegend in sitzender Stellung auszuüben, seien zumutbar. Dabei sei ein 

erhöhter Pausenbedarf nötig. In entsprechend adaptierter Tätigkeit sei von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen. Der Gutachter schlug vor, kardiovaskuläre 

Risikofaktoren wie Hypertonie, Hypercholesterinämie und Diabetes auszuschliessen.  

3.5  Bei der ophthalmologischen Untersuchung wurden gemäss Gutachten rechts eine 

beginnende Linsentrübung und eine chronische Benetzungsstörung gefunden, die eine 

geringe Herabsetzung der Sehschärfe und die geäusserten Symptome wie 

Augenbrennen und -schmerzen bewirken würden. Die angegebene 

Sehschärfenminderung in der Nähe sei durch die zunehmende Alterssichtigkeit erklärt. 

Links bestehe eine hochgradige angeborene Sehschwäche. Aufgrund der geringen 

Sehschärfenminderung am "funktionell letzten Auge" bestehe eine zehnprozentige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Potentiell gefährliche Arbeitsplätze, z.B. an schnell 

drehenden Maschinen, seien wegen des fehlenden Stereosehens für die 

Beschwerdeführerin nicht geeignet.

3.6  Schliesslich wurde bei der Begutachtung eine HNO- (Hals-, Nasen-, 

Ohrenheilkundliche) bzw. ORL- (otorhinolaryngologische) Untersuchung durchgeführt. 

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Es wurden der HNO-Status erhoben, ein Reinton- und ein Sprachaudiogramm erstellt 

sowie eine Tinnitusbestimmung, eine Impedanzaudiometrie und eine (Untersuchung 

unter dem Aspekt der) "Otoneurologie" vorgenommen. Dabei wurden links und rechts 

Hörverluste nach CPT-AMA-Tabelle erhoben. Der Hörverlust nach Social Index sei 

beidseits null. Es bestünden nur leichte auditive Einschränkungen im Rahmen von 

Gesprächen mit mehreren Personen und unter gesteigertem 

Umgebungsgeräuschpegel. Ursächlich sei der Zustand nach Tympanoplastik (rechts). 

Der beidseitige Tinnitus mit konstanter Ausprägung, aber nur intermittierender 

Sekundärproblematik, sei zurzeit noch mittelgradig kompensiert und erfülle die 

Plausibilitätskriterien. Ausser den vorgängig objektivierten fehlenden cVEMP (cervicalen 

vestibulär evozierten myogenen Potentialen) hätten seitens der peripheren vestibulären 

Funktion keine wegweisenden Befunde objektiviert werden können. Pathologische 

Nystagmen fehlten und die kalorische Erregbarkeit sei symmetrisch gewesen. Es seien 

einzig eine ausgeprägte Retropulsionstendenz mit Korrekturbewegung im Rahmen der 

spinalen Motorik bei geschlossenen Augen (wobei diese Unsicherheit bei aufgehobener 

Fixation mittels Frenzel-Brille gefehlt habe) und eine Nausea mit Brechreiz im Rahmen 

der Lagerungsprüfung ohne objektivierbare Nystagmen aufgefallen. Es hätten zurzeit 

ausserdem klinisch eindeutige Befunde einer zentral-vestibulären Funktionsstörung 

und einer zentralen oder retrocochleären Pathologie gefehlt; diese sei vorgängig auch 

radiologisch durch Magnetresonanztomographie des Neurocraniums ausgeschlossen 

worden, ebenso wie ein Verdacht auf einen dehiszenten superioren Bogengang (hier 

Ausschluss durch Feinschicht-Computertomographie der Felsenbeine). Im Rahmen der 

anamnestischen Angaben hätten auch keine schlüssigen Befunde eruiert werden 

können, welche die typischen Kriterien einer - differenzialdiagnostisch möglichen - 

vestibulären Migräne erfüllen würden. Gefehlt hätten objektivierbare Befunde und 

(bildgebend) Hinweise auf eine vestibuläre Paroxysmie bzw. ein Vascular-loop-

Syndrom. In Anbetracht der ophthalmologischen Beschwerdesymptomatik könne 

jedoch von einer negativen Beeinflussung des Gleichgewichtsfunktionssystems 

ausgegangen werden, und zwar insbesondere unter Berücksichtigung der Vernetzung 

des visuellen und des vestibulären Systems. Es hätten sich aber keine eindeutigen 

Befunde eines Visual-midline-shift-Syndroms gezeigt. Des Weiteren sei eine deutliche 

Zwangshaltung im Bereich der Halswirbelsäule aufgefallen, was zu einer zusätzlichen 

Störung des Gleichgewichtsfunktionssystems führe. Ursächlich schienen sowohl die 

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lokale Schmerzsymptomatik als auch die visuelle Problematik zu sein. Die 

Zwangshaltung sei jedoch ausserhalb der Untersuchungsbedingungen deutlich 

weniger stark ausgebildet gewesen. Unter Berücksichtigung der visuellen wie 

zervikogen-proprioceptiven Beeinflussung des Gleichgewichtsfunktionssystems 

könnten die Beschwerden im Sinn der Schwankschwindelsymptomatik und posturalen 

Unsicherheit durchaus erklärt werden. Die subjektiven intermittierenden 

Drehschwindelbeschwerden könnten hingegen nicht konklusiv organisch erklärt 

werden. In Anbetracht der aktuellen und der vorgängigen Befunde (des 

Universitätsspitals Zürich und von Dr. C.___) ergebe sich formal eine mittelschwere 

Störung des Gleichgewichtsfunktionssystems. - Tätigkeiten unter erhöhter 

Lärmexposition, solche mit Sturzgefahr oder Eigen- und Fremdgefährdung und solche 

mit häufigen Rotationsbewegungen oder an rotierenden Maschinen sollten gemieden 

werden. Aufgrund der mittelschweren Störung des Gleichgewichtsfunktionssystems 

und der zusätzlichen ausgeprägten vegetativen Begleitsymptomatik ergebe sich 

ausserdem eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von circa 30 %. 

4.   

4.1  Diese gutachterlichen Darlegungen erscheinen schlüssig. Die Beschwerdeführerin 

lässt jedoch verschiedene Mängel des Gutachtens beanstanden.

4.2  Sie stützt sich dabei insbesondere auf die Stellungnahmen von Dr. C.___. Nebst 

einer allgemeinen Kritik an der mangelnden Unabhängigkeit des 

Begutachtungsinstituts aus wirtschaftlichen Gründen, welche allein nicht auf 

Befangenheit schliessen lässt (nach der Rechtsprechung begründet das Auftrags- und 

Honorarvolumen für sich allein keine wirtschaftliche Abhängigkeit von den IV-Stellen, 

die als Ausstandsgrund des einzelnen Experten zu qualifizieren wäre, vgl. BGE 137 V 

210; vgl. ausserdem E. 9.4), wird in dessen Schreiben vom 16. Mai 2013 etwa 

dafürgehalten, die Verlegenheitsdiagnose einer formal mittelschweren Störung des 

Gleichgewichtsfunktionssystems spreche für die Ratlosigkeit und Überforderung der 

Begutachtungsstelle bei der diagnostischen Formulierung und sei eine black box. Wie 

die Begutachtungsstelle indessen am 14. Oktober 2013 und 5. Mai 2014 darlegte, wird 

die bemängelte Diagnose in der SUVA-Tabelle (mit entsprechenden Abstufungen) 

geführt und räumt Dr. C.___ ein, dass nach jener Einteilung grundsätzlich der Grad 

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einer Störung festgestellt werden könne. In seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2014 hielt 

das Begutachtungsinstitut zudem fest, dass in der Diagnoseliste auch topo-

anatomische Diagnosen genannt worden seien (z.B. entsprächen fehlende cVEMP 

einer Otolithenfunktionsstörung; IV-act. 183-1). Unter dem Aspekt der Diagnosestellung 

ergibt sich kein Grund zur Beanstandung der Aussagekraft des Gutachtens.

4.3  Von grösserer Bedeutung als unterschiedliche Bezeichnungen von Diagnosen sind 

für die vorliegend relevanten Belange der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

ausserdem die erhobenen Befunde (dazu unten E. 6 ff.). 

5.   

5.1  Die Beschwerdeführerin bemängelt bezüglich deren Erhebungsweise, dass der 

Hörtest durch eine MPA durchgeführt worden sei und dass der Schwindel bei der 

Begutachtung nicht mit der Drehplattform oder durch andere Kopfbewegungen, 

sondern mit Druckluft ins Ohr - wobei zu bezweifeln sei, ob diese Methode dem 

gegenwärtigen Stand der Wissenschaft entspreche - provoziert worden sei. Am 16. Mai 

2013 hielt Dr. C.___ bezüglich der Untersuchungsmethoden zudem dafür, die 

apparative Untersuchungsbatterie (bei der Begutachtung) sei sehr rudimentär/abortiv 

gewesen; acht wichtige Testverfahren hätten gefehlt (nämlich die [Messung der] 

otoakustischen Emissionen, die Elektronystagmographie, die Cervico-Oculometrie, der 

VEMP-Test, die [Messung der] akustisch und visuell evozierten Potentiale, die 

computerisierte dynamische Posturographie und die mechanographische 

Untersuchung auf der LEONARDO-Plattform). Es habe sich also um eine rudimentäre 

momentane Aufnahme gehandelt, die gegenüber dem sophistizierten, klaren neuro-

otologischen Bild, das er während sechzehn Jahren wiederholt von der 

Beschwerdeführerin aufgenommen habe, keine genügende diagnostische Aussagekraft 

besitze.

5.2  Das Institut G.___ hat zum einen dargelegt, die audiometrische Messung sei durch 

eine Audiometristin mit jahrzehntelanger Erfahrung durchgeführt worden. Dem 

Gutachten ist zum andern zu entnehmen, dass unter anderem (nebst der Prüfung der 

kalorischen Reizbarkeit) jedenfalls eine Lagerungsprüfung durchgeführt wurde (IV-act. 

152-30). Zur kalorischen Prüfung erklärte das Institut G.___ unter anderem, es 

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bestünden zwei unterschiedliche Testmodalitäten (gemäss Dr. C.___ genauer zwei 

Stimulus-Modalitäten), nämlich die kalorische Reizung mit Luft und jene mit Wasser. - 

Die Wahl der Luftstimulation erscheint nicht ausschlaggebend. Ausserdem standen 

dem Institut G.___ auch die von Dr. C.___ und vom Universitätsspital Zürich in den je 

angewandten Testverfahren erhobenen Resultate zur Verfügung. Es hat diese 

mitberücksichtigt und in die Beurteilung einbezogen (vgl. IV-act. 152-30). Am 

Interdisziplinären Zentrum für Schwindel und Gleichgewichtsstörungen waren gemäss 

Bericht vom 11. Dezember 2011 (IV-act. 129-17 f.) diverse apparative Abklärungen 

vorgenommen worden, namentlich zu vestibulo-okulären Reflexen bei Kopfimpulsen 

nach links und zu den cervicalen vestibulär evozierten myogenen Potentialen (cVEMP). 

Mit dem vorgeschlagenen Feinschicht-CT des Felsenbeins ist der Verdacht auf 

Dehiszenz des posterioren Bogengangs rechts in der Folge ausgeschlossen worden 

(vgl. Gutachten, IV-act. 152-30). Am Interdisziplinären Zentrum war im Übrigen (als 

therapeutische Massnahme) auch ein Repositionsmanöver auf dem 3D-Drehstuhl 

erfolgt (vgl. IV-act. 129-18). - Unter dem Gesichtspunkt der Abklärungen ergibt sich 

kein relevanter Zweifel am Beweiswert des Gutachtens.

5.3  Beanstandet wird ferner, dass die letzte Stellungnahme von Dr. C.___ nicht mehr 

dem Institut G.___, sondern dem RAD unterbreitet worden ist. Bei der betreffenden, 

von Dr. C.___ durchgeführten Untersuchungsreihe vom 26. März 2014 hat sich ein 

Gesamtaequilibriumscore von 15 % (bzw. Punkten) ergeben. Der Facharzt berichtete, 

bei den drei schwierigsten diesbezüglichen Versuchskonditionen sei es jedes Mal 

(neunmal) zu Stürzen gekommen. Er erklärte aber auch, es hätten sich jenes Mal (März 

2014) ähnliche hochgradig von der Norm abweichende Befunde wie in der früheren 

Untersuchung gezeigt (vgl. IV-act. 192-5). Es kann daher als entbehrlich betrachtet 

werden, dass das Institut G.___ die entsprechende Messung ebenfalls nochmals 

kommentierte.

6.   

6.1 

6.1.1      Im Gutachten war ausgeführt worden, es falle im Vergleich zwischen den 

multiplen Untersuchungen eine Inkonsistenz der Befunde auf. Seit 2006 hätten sich 

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neben zunehmenden auch regrediente pathologische Resultate gefunden, so dass 

nicht eindeutig von einer massiven Verschlechterung gesprochen werden könne. 

Vielmehr scheine im Rahmen der Chronifizierung eine gewisse funktionelle 

Überlagerung eingetreten zu sein (vgl. IV-act. 152-32). - Dr. C.___ hatte sich am 16. Mai 

2013 auf den Standpunkt gestellt, von regredienten pathologischen Befunden könne 

keinesfalls gesprochen werden, auch nicht von einer funktionellen Überlagerung der 

Symptomatik. Es handle sich um einen labilen Kompensationszustand des integrativen 

Gleichgewichtssystems im ponto-mesen¬cephalen Bereich, der zur Fluktuation der 

Symptomatik führe. Am 3. Dezember 2013 hielt Dr. C.___ dafür, im Lauf der fünfzehn 

Jahre seit 1997 sei (bei den Befunden der computerisierten dynamischen 

Posturographie) bei der Beschwerdeführerin eine massive Verschlechterung der 

Funktion festzustellen gewesen. 1997 habe der Gesamtaequilibriumscore 63 % 

ausgemacht, 2006 noch 21 % und 2012 nur noch 2 % (IV-act. 172-10).

6.1.2      Das Institut G.___ hielt am 14. Oktober 2013 dagegen, der von Dr. C.___ im 

Bericht vom 20. Februar 2012 geäusserten Auffassung (wonach seine drei [damals] 

letzten neuro-otometrischen Untersuchungen vom Oktober 2010, Februar 2011 und 

Januar/Februar 2012 mit dem objektiven Befundmonitoring eine relevante 

Verschlechterung mit unter anderem einem Schwindel Handicap Index von mittlerweile 

98 % zeigten, IV-act. 129-33) könne in Anbetracht der über die Jahre hinweg (innerhalb 

der Testreihe von Dr. C.___ unter den Aspekten der Elektronystagmographie, der 

visuo-oculären Kontrollen und der Posturographie, welche das Institut G.___ in einer 

Liste zusammengefasst hat, vgl. IV-act. 166-3 f.) nur gering divergierenden Befunde 

nicht gefolgt werden. Allein mit dem Schwindel Handicap Index als subjektiver 

Bewertung durch die Beschwerdeführerin lasse sich eine Verschlechterung sicherlich 

nicht begründen (vgl. IV-act. 166-3 f.). Eine geringgradige Fluktuation sei möglich, doch 

eine massive Befundverschlechterung habe sich nicht objektivieren lassen (IV-act. 

166-3 f.).

6.2  Zu den Werten des Gesamtaequilibriumscores hielt das Institut G.___ 

(relativierend) fest, diese hätten sich bereits 2006 (wie 2012) signifikant im 

pathologischen Bereich befunden, als der Beschwerdeführerin eine Tätigkeit noch 

möglich gewesen sei (IV-act. 183-2 f.; vgl. dazu auch unten E. 9.1; der Wert von 2 

Punkten wurde ausserdem mit Fragezeichen versehen, IV-act. 166-4 zuoberst). - Die 

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Differenz der Fachpersonen in Bezug auf die Bedeutung des Schwindel Handicap 

Indexes ist allenfalls mit Rücksicht auf die jeweiligen Begründungen zu erklären. 

Gemäss dem Institut G.___ stellt er eine subjektive Bewertung dar (vgl. IV-act. 166-4, 

keine Korrelation zu den posturographischen Befunden, vgl. IV-act. 183-3), gemäss Dr. 

C.___ besteht volle Korrelation, (allerdings nur,) wenn die emotive Komponente bei der 

Auswertung weggelassen wird (vgl. IV-act. 192-3; vgl. dazu IV-act. 82-4 und IV-act. 

129-27). Nach der am 5. Mai 2014 mitgeteilten Auffassung des Instituts G.___ sind von 

Dr. C.___ im Übrigen - bei einem zeitlichen Abstand von etwa zwei Monaten - teilweise 

sehr von den Ergebnissen des Universitätsspitals Zürich abweichende Testresultate 

erhoben worden (vgl. IV-act. 183-1 f.), was dieser nach der Aktenlage nicht in Abrede 

stellte.

6.3  In den Berichten vom 14. Oktober 2013 und 5. Mai 2014 befasste sich die 

Begutachtungsstelle ausdrücklich mit einzelnen erhobenen Befunden unter 

Berücksichtigung des Vergleichs im Zeitablauf (1997, 2006 und 2012, vgl. IV-act. 

166-3; 2006, 2012, und Dezember 2011, IV-act. 183-2 ff.). Das Institut G.___ hielt auch 

in der Stellungnahme vom 5. Mai 2014 daran fest, dass sich angesichts der einzelnen 

(vom Institut aufgelisteten) Befunde von Dr. C.___ und des Universitätsspitals Zürich 

objektiv weder eine ausgesprochene Labilität noch eine massive Verschlechterung des 

Gesundheitszustands nachvollziehen lasse (IV-act. 183-2).

6.4  Das Begutachtungsinstitut hatte am 14. Oktober 2013 dargelegt, auch bei der 

Abklärung im Interdisziplinären Zentrum für Schwindel und Gleichgewichtsstörungen 

am Universitätsspital Zürich im Jahr 2011 habe sich gezeigt, dass über die Jahre keine 

massive Befundverschlechterung zu objektivieren sei (vgl. IV-act. 166-3 f.). Nach 

Darstellung des Instituts entsprechen die vier im Interdisziplinären Zentrum erhobenen, 

im G.___-Bericht erwähnten Werte durchwegs Normwerten (IV-act. 183-2).

6.5  Der entsprechenden Beurteilung ist als gutachterlicher, unter Einbezug der 

abweichenden Auffassung zustande gekommener Einschätzung zu folgen.

7.   

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7.1  Was die visuellen Aspekte und ihre Bedeutung für das Gleichgewichtssystem 

betrifft, berichtete Dr. C.___ am 7. Juli 2014 davon, dass bei der Beschwerdeführerin 

viele Belastungen innerhalb des visuo-visuo-oculomotorischen Systems und der 

visuellen Wahrnehmung hätten objektiviert werden können, die zusätzlich eine 

funktionell schwerwiegende Störung im Sinn eines cervico-proprio-visuellen Mismatch 

und eines visuo-vestibulären Mismatch bewirkten. Es bestehe durch die ständige 

Fehlinformation des linken funktionell unbrauchbaren Auges ein ständiges 

Koordinationsproblem, was klinisch permanent zu Schwindel, 

Konzentrationsproblemen und starker Müdigkeit führe (IV-act. 192-3). Er beanstandete 

an der Begutachtung diesbezüglich am 16. Mai 2013, dass es, wenn der Gutachter von 

einer negativen Beeinflussung der Gleichgewichtskontrolle durch die vorhandene 

ophthalmologische Beschwerdesymptomatik schreibe, erkennen lasse, dass er die bio-

kybernetische multimodale Funktionsweise des Gleichgewichtssystems nicht genau 

verstehe (vgl. IV-act. 162-12). Das visuelle System besitze eine dominante und 

antizipative Rolle innerhalb des Gleichgewichtssystems (vgl. IV-act. 172-7).

7.2  Es kann jedoch angenommen werden, dass auch die von Dr. C.___ erhobenen und 

benannten Befunde aus dem Bereich des visuellen Systems bei der ORL-

Begutachtung ausreichend Berücksichtigung fanden. Die ophthalmologischen 

Einschränkungen als solche wurden im Gutachten ebenfalls fachärztlich gewürdigt und 

der entsprechende Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde schliesslich polydisziplinär 

beurteilt. Namentlich wurde die fehlende binokuläre Funktion beachtet (das fehlende 

Stereosehen wurde als Grund für eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin gewürdigt). Mit den Ausführungen der Audiometristin D.___ hat 

sich das Institut G.___ am 5. Mai 2014 nachträglich noch ausführlicher 

auseinandergesetzt (vgl. IV-act. 183-3). Angemerkt werden kann, dass nach Angaben 

von Dr. C.___ vom 20. Februar 2012 die durch die Audiometristin im Mai 2011 

erhobenen Befunde mit jenen aufgrund einer neuro-ophthalmologischen Untersuchung 

an der Augenklinik am Kantonsspital St. Gallen vom September 2006 und seinen 

(damals letzten) eigenen neuro-otometrischen und aequi¬libriometrischen Befunden 

übereinstimmten. In diesem Bericht vom 20. Februar 2012 hatte Dr. C.___ die 

Schwindelsymptomatik als chronifiziert und aus neuro-ophthalmologischer und neuro-

otologischer Sicht wegen der dekompensierten visuo-visuo-oculomotorischen 

Funktionsstörung mit manchmal wechselnden Befunden sehr komplex beschrieben. 

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Ausserdem hat Dr. C.___ auch gegenüber der Beurteilung des - anerkanntermassen 

sachlich qualifizierten - Universitätsspitals Zürich vorgebracht, dass die im Vordergrund 

stehende visuo-visuo-oculomotorische Funktions- und visuo-vestibuläre 

Integrationsstörung nicht erwähnt und diagnostisch nicht berücksichtigt worden sei 

(vgl. IV-act. 129-22).  

7.3  Auch in diesem Zusammenhang ergibt sich kein Grund zu Zweifeln am 

Begutachtungsergebnis. Das Institut G.___ hat die eigenen und die Befunde von Dr. 

C.___ und des Universitätsspitals Zürich umfassend in die gutachterliche Beurteilung 

einbezogen und sie gewürdigt. Das Begutachtungsinstitut geht von pathologischen 

Befunden bei der Beschwerdeführerin aus, hat aber auch erhobene Normwerte 

aufgelistet und auf diese hingewiesen. Im Übrigen ist festzuhalten, dass allein von 

Messergebnissen noch nicht auf eine bestimmte Leistungsfähigkeit einer versicherten 

Person geschlossen werden kann.

8.   

8.1  Wie die Angaben zu den Ergebnissen des kalorischen Tests zeigen, weichen die 

Beurteilungen von Dr. C.___ und jene des polydisziplinären Gutachtens insbesondere in 

Bezug auf die Würdigung des Schweregrads der Auswirkungen der vorgefundenen 

Beeinträchtigungen auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin erheblich 

voneinander ab: Nach Auffassung von Dr. C.___ hat der oben genannte kalorische Test 

(des Instituts G.___) konkret nicht eine physiologische, sondern eine pathologische 

Reaktion gezeigt, da selbst bei der Reizung mit Luft, die deutlich schwächer sei als 

jene mit Wasser, bei der Beschwerdeführerin eine extreme vestibulär-vegetative 

Reaktion hervorgerufen worden sei. Gemäss der Begutachtungsstelle kann die 

Provokation von Schwindelsensationen bei der Untersuchung je nach Testverfahren 

eine normale physiologische Reaktion sein, d.h. eine normale Funktion des vestibulären 

Systems anzeigen, und handelte es sich konkret um keine extreme vestibuläre-

vegetative Reaktion (IV-act. 183-4).

8.2  Im Ergebnis liegt gemäss der Beurteilung von Dr. C.___ aufgrund der im Ausmass 

fluktuierenden Befunde innerhalb aller Subsysteme des multimodalen 

Gleichgewichtssystems, objektiviert durch die Elektronystagmographie, die 

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computerisierte dynamische Posturographie und die funktionaloptometrische 

Untersuchung, mit 21 Punkten insgesamt (aufsummiert aus den Befunden der 

Subsysteme) eine hochgradige Funktionsstörung des Gleichgewichtssystems vor. Die 

Befunde stimmten auch mit den Ergebnissen des Schwindel Handicap Indexes überein 

(IV-act. 172-11). 

8.3  Dr. C.___ hielt am 16. Mai 2013 fest, die Beschwerdeführerin weise aus neuro-

otologischer Sicht und anhand der Suva-Tabelle 14 (zur Integritätsentschädigung 

gemäss UVG) einen Integritätsschaden von zwischen 60 und 70 % auf und sei 

demzufolge unter dem entsprechenden Gesichtspunkt für sämtliche beruflichen 

Tätigkeiten als voll arbeitsunfähig zu betrachten. - Gemäss der Stellungnahme des 

Instituts G.___ vom 14. Oktober 2013 (IV-act. 116-4 f.) dagegen bestehen unter 

Einbezug der durch Dr. C.___ und das Universitätsspital Zürich erhobenen Resultate 

mittelschwere objektivierbare pathologische Systembefunde, was bei sehr schweren 

subjektiven Beschwerden gemäss Suva-Tabelle 14 einem Integritätsschaden von 30 % 

entspreche. In der Stellungnahme vom 5. Mai 2014 gab das Institut G.___ wie erwähnt 

namentlich die Systembefunde von 2012 wieder und zeigte auf, dass die 

Untersuchungen (mittels Elektronystagmographie, Optokinetik, Sakkaden-Test, 

Blickfolge-Bewegungstest) normale oder geringgradig pathologische Ergebnisse 

aufgezeigt hätten (vgl. IV-act. 183-2f.). Das Institut G.___ bewertete die Befunde 

seinerseits mit Punkten (vgl. IV-act. 183-4 f.) und gelangte so zu einer 

Gesamtpunktzahl von 16, was gemäss der Suva-Tabelle 14 einem mittelschweren 

objektivierbaren pathodiagnostischen Systembefund entspreche. - Es ist anzunehmen, 

dass Dr. C.___ wie oben erwähnt diesbezüglich von 21 Punkten ausging, jedenfalls 

aber von einem Integritätsschaden von zwischen 60 und 70 %. Wie sich die von ihm 

errechneten 21 Punkte zusammensetzen, ist nicht im Einzelnen ersichtlich.  

8.4  Zunächst ist festzuhalten, dass die Resultate, welche sich anhand der Suva-

Tabellen für einen zu bestimmenden Integritätsschaden ergeben, für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung lediglich - aber immerhin - Anhaltspunkte darstellen. Einen 

Wert von 60 bis 70 % weist die Suva-Tabelle 14 sodann nur bei sehr schweren 

objektivierbaren pathodiagnostischen Systembefunden in Kombination mit sehr 

schweren subjektiven Beschwerden aus. Nach Angaben des Instituts G.___ wären 

hierzu Punktzahlen von 27 bis 32 erforderlich (vgl. IV-act. 183-4 f.). - Dr. C.___ stellte 

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sich am 7. Juli 2014 dagegen auf den Standpunkt, es handle sich bei der - inzwischen 

aufgrund der Weiterentwicklung (seit 2001) mit vielen neuen Parametern und 

Testverfahren revisionsbedürftigen - Tabelle 14 lediglich um Rahmenbedingungen. Er 

habe wissenschaftlich begründet, dass vorliegend konkret ein Integritätsschaden von 

60 bis 70 % bestehe (IV-act. 192-4). Er brachte ausserdem vor, die 

Beschwerdeführerin klage ständig über Doppelbilder, die gemäss der Suva-Tabelle 11 

je nach Lage und Grösse des diplopen Blickfeldes mit einem Integritätsschaden von 5 

bis 30 % gewertet würden. Dies könne nicht separat betrachtet werden (IV-act. 192-4). 

- Dass eine gesamthafte Beurteilung aller krankheitsbedingten Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit erforderlich ist, trifft zu. Für ein Erfüllen dieser Anforderung sind 

polydisziplinäre Begutachtungen gerade in erster Linie bestimmt. Von Doppelbildern 

hat die Beschwerdeführerin allerdings nach der Aktenlage weder bei der allgemeinen 

noch bei der ophthalmologischen gutachterlichen Untersuchung berichtet. Ausserdem 

kann davon ausgegangen werden, dass die Gutachter wie oben erwähnt die gemäss 

der Aktenlage nach umfassender Abklärung vorgefundenen (auch ophthalmologischen) 

Befunde ausreichend in ihre Gesamtbeurteilung eingeschlossen haben. 

8.5  Da im Gutachten und in den Stellungnahmen des Instituts G.___, namentlich auch 

durch Hinweis auf die Befunde des spezialisierten Zentrums am Universitätsspital 

Zürich (mit welchem Dr. C.___s Schwindelzentrum gemäss seinem Schreiben vom 3. 

Dezember 2013 von der Kompetenz her und apparativ gleichzustellen ist), mit manchen 

Normalbefunden oder nur geringgradig pathologischen Befunden (vgl. IV-act. 166-3 f. 

und 183-2) deutlich gemacht wurde, dass sehr schwere Systembefunde nicht 

vorliegen, kann der Beurteilung von Dr. C.___ bezüglich des Schweregrads der 

Beeinträchtigung nicht gefolgt werden.

9.  

9.1  Das Institut G.___ hatte in der Stellungnahme vom 5. Mai 2014 (IV-act. 166-4 f., 

vgl. auch jene vom 14. Oktober 2013, IV-act. 183-2 f.) erwähnt, es lasse sich nicht 

plausibel erklären, weshalb eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehen sollte, da der 

Beschwerdeführerin doch bei den früheren Befunden in den Jahren 2001 bis 2006 eine 

Tätigkeit durchaus noch möglich gewesen sei. Hiergegen wird eingewandt, diese 

Annahme sei aktenwidrig. - Die Beschwerdeführerin hatte sich zwar bereits seit 1997 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/32

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wiederholt wegen der Schwindelbeschwerden in Untersuchungen befunden. Wie den 

Angaben der Arbeitgeberin des letzten Arbeitsverhältnisses zu entnehmen ist, war sie 

jedoch bis 2006 tätig. Das Arbeitsverhältnis 2006 ist nach diesen Angaben aus 

wirtschaftlichen Gründen gekündigt worden; die Beschwerdeführerin war etwa drei 

Wochen danach arbeitsunfähig geschrieben worden. Es ist daher nicht unzutreffend 

anzunehmen, dass der Beschwerdeführerin bis 2006 eine Arbeitstätigkeit möglich war.

9.2  Gerügt wird weiter, dass das Institut G.___ zu Unrecht Diskrepanzen (zwischen 

objektivem Krankheitsgeschehen und Verhalten) angenommen habe. Dem Gutachten 

lassen sich indessen entsprechende Anhaltspunkte entnehmen. So wurde unter 

rheumatologischem/ neurologischem Gesichtspunkt berichtet, eine diffus leicht 

verminderte Berührungssensibilität der gesamten rechten Körperhälfte, die im 

Rumpfbereich streng bis zur Mittellinie vorhanden sei, könne neuroanatomisch nicht 

erklärt werden (vgl. IV-act. 152-20). Ausserdem wurde wie erwähnt darauf hingewiesen, 

dass die Zwangshaltung im Bereich der Halswirbelsäule ausserhalb der 

Untersuchungsbedingungen deutlich weniger stark ausgebildet gewesen sei als in 

diesen Bedingungen (vgl. IV-act. 152-30). Dass diese letzte Feststellung unzutreffend 

sein soll, lässt sich aufgrund der Akten nicht belegen. Angemerkt werden kann der 

gutachterliche Hinweis darauf, dass die Retropulsionstendenz bei aufgehobener 

Fixation mittels Frenzel-Brille fehle (vgl. IV-act. 152-30). Aus dieser festgestellten 

Retropulsions-/Falltendenz leitete der Gutachter aber - immerhin - ab, dass eine 

Störung der Gleichgewichtskontrolle vorliege (vgl. IV-act. 159-32).

9.3  Dass der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit im Ergebnis auch mit 

den vorhandenen und beschriebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen eine 

Arbeitsleistung von 70 % zumutbar ist, erscheint nach dem Dargelegten begründet und 

nachvollziehbar. Zum Vergleich mit den Betätigungen im Alltag (vgl. IV-act. 152-14 f., 

vgl. auch IV-act. 152-11) hat sich im Übrigen der psychiatrische Teil des Gutachtens 

geäussert (vgl. IV-act. 152-17). Es wurde dort auch auf gute Ressourcen (und die 

Absenz von sozialem Rückzug) hingewiesen.

9.4  Auch die Kritik des Fehlens von Unabhängigkeit der betroffenen Gutachter (vgl. IV-

act. 192-6) schliesslich kann nicht gestützt werden; es fehlen hierfür Anhaltspunkte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/32

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9.5  Die Befunde der Klinik E.___ vom 27. Mai 2013 (unauffälliger cranio-cervicaler 

Übergang mit zentriertem Dens und Intaktheit der Ligamenta transversum et alaria, 

beginnende Chondropathie HKW3/4 mit flachster, medianer Protrusion, Chondrosis 

intervertebralis HWK5/6 mit medianer Diskusherniation, welche subligamentär gegen 

cranial luxiert, das Myelon aber nicht komprimiert, beginnende Spondylarthropathie 

HWK5/6 linksseitig, ohne Neurokompression) bieten im Übrigen ebenfalls nicht Anlass, 

den Beweiswert des Gutachtens in Frage zu stellen, sind die 

Bewegungseinschränkungen der HWS dort doch berücksichtigt worden.

10. 

10.1       Zusammenfassend ergibt sich, dass aufgrund des Gutachtens und angesichts 

der wiederholten Befassung mit den Einwänden von Dr. C.___ anzunehmen ist, dass 

bei der gutachterlichen Beurteilung keine relevanten Sachverhaltselemente ausser Acht 

geblieben sind, und dass das Gutachten nicht zu beanstanden ist. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit kann auf das Ergebnis der Arbeitsfähigkeitsschätzung, die auf 

einem Zusammenwirken von Spezialisten von sechs Disziplinen beruht, abgestellt 

werden.

10.2       Dass etwa ein Jahr nach Erlass der angefochtenen Verfügung eine 

Synovialiszyste gefunden wurde, vermag an der Stichhaltigkeit des 

Begutachtungsergebnisses für den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt nichts zu 

ändern. Ebenso verhält es sich mit der Angabe von Dr. B.___ vom September 2015, 

wonach eine Depression vorliegen soll. 

11. 

Es ist daher von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in adaptierten 

Tätigkeiten von 70 % auszugehen. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergibt sich 

aus dem Bedarf an zusätzlichen Pausen von 10 bis 15 Minuten pro Stunde und einem 

leicht reduzierten Rendement (IV-act. 152-37). Qualitativ sind schwere und 

mittelschwere körperliche Arbeiten, Tätigkeiten, welche die Gefahr mit sich bringen, zu 

stürzen, sich oder andere zu gefährden, und Arbeiten, die häufige 

Rotationsbewegungen, rasche Körperbewegungen, monoton-repetitive Haltungen oder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/32

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Bewegungen oder Betätigung über Kopf verlangen, oder an rotierenden Maschinen 

verrichtet werden müssen, ausgeschlossen. Eine adaptierte Tätigkeit soll körperlich 

leicht sein und die Möglichkeit zu Wechselpositionen bieten.

12. 

12.1       Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode der Invaliditätsbemessung). - Für die 

Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die 

versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 

würde (BGE 129 V 222; vgl. etwa auch Bundesgerichtsentscheid 9C_422/2015 vom 7. 

Dezember 2015). - Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der 

Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in 

welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie keine Erwerbstätigkeit mehr aus, 

sind hierfür statistische Werte beizuziehen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, vgl. etwa auch 

Bundesgerichtsentscheid vom 26. Januar 2016, 9C_762/2015).

12.2       An der zuletzt innegehabten Stelle hatte die Beschwerdeführerin im Jahr 2003 

Fr. 38'483.-- verdient (vgl. IK-Auszug, IV-act. 161-2). Die Arbeitgeberin berichtete, im 

Jahr 2004 habe sie einen Verdienst von Fr. 39'829.-- gehabt - gemäss IK-Auszug 

waren es allerdings lediglich Fr. 37'009.-- (IV-act. 161-2) - und 2005 Fr. 35'262.25 (vgl. 

IV-act. 14, übereinstimmend mit dem IK-Eintrag). Es rechtfertigt sich vorliegend, den 

Einkommensvergleich zunächst auf das Jahr 2005 - das letzte Jahr vor Eintritt der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung - zu be¬ziehen. Dabei zeigt sich, dass auf der 

Validen- wie der Invalidenseite von demselben Einkommensbetrag auszugehen ist. 

Denn einerseits waren die tatsächlichen Einkommen im Vergleich zu den statistischen 

Durchschnittseinkommen unterdurchschnittlich. So lag etwa das durchschnittliche 

Bruttoeinkommen von Frauen für einfache und repetitive Tätigkeiten 

(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor im Jahr 2005 bei Fr. 49'120.-- (vgl. Anhang 2 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/32

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der Textausgabe Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des 

Sozialversicherungsrechts, Gesetze und Verordnungen, 2012, herausgegeben von der 

Informationsstelle AHV/IV, S. 234, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik). Anderseits ist, da zur 

Bestimmung des Invalideneinkommens der Beschwerdeführerin als in der Gesundheit 

Beeinträchtigte von der Möglichkeit ausgegangen wird, dass sie ein Einkommen in der 

Höhe des statistischen Durchschnittslohns für Hilfsarbeit hätte erreichen können 

(nachfolgend E. 12.3), anzunehmen, dass sie ein solches Einkommen auch als 

Gesunde auf dem Arbeitsmarkt hätte erzielen können. Eine spätere Veränderung des 

Einkommensvergleichs - ein allfälliger Rentenanspruch kann gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 

(in der Fassung seit 1. Januar 2008; dabei keine Änderung des Eintritts des 

Versicherungsfalls) frühestens im Juli 2012 entstehen - gibt es nicht zu 

berücksichtigen. Der Verwerfung durch die auf das Jahr 2012 geänderten statistischen 

Vorgaben ist kein Einfluss auf die Invaliditätsbemessung beizumessen.

12.3       Das Invalideneinkommen ist wie erwähnt anhand der Durchschnittslöhne, also 

für 2005 ausgehend vom vollen Betrag von Fr. 49'120.--, zu bestimmen. Es kann davon 

ausgegangen werden, dass ein ausgeglichener Arbeitsmarkt, wie er zur Abgrenzung 

zum Risiko der Arbeitslosigkeit für die Invaliditätsbemessung massgeblich ist, für die 

Beschwerdeführerin mit ihren erwähnten krankheitsbedingten Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit noch zureichend viele Arbeitsmöglichkeiten bietet. Sind somit 

sowohl Validen- wie Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu 

bestimmen, so entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 

(vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 20. April 2010, 9C_215/2010 E. 5.2).

12.4       Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % 

des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). Die 

gesundheitlich bedingten Einschränkungen der Beschwerdeführerin sind mit der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/32

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medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeitsschätzung berücksichtigt. Das Risiko 

vermehrter Krankheitsabsenzen ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 27. Januar 2017, 9C_765/2016 E. 5.3, insbesondere zu 

psychischen Erkrankungen) ebenso wenig abzugsrelevant wie der Umstand, dass bei 

vollzeitlicher Präsenz nur ein eingeschränktes Rendement möglich ist (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 4. April 2012, 8C_20/2012) oder Frauen teilzeitlich tätig 

sind (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 30. November 2012, 8C_712/2012 E. 4.2.2). 

Die Beschwerdegegnerin hält einen Abzug von - höchstens - 10 % für gerechtfertigt. 

Im Urteil vom 18. April 2011 wurde ein solcher Abzug zugelassen. Dass sich 

diesbezüglich eine relevante Veränderung ergeben hätte, ist nicht anzunehmen. Ein 

höherer Abzug ist nicht am Platz.

12.5       Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % und einem Abzug von 10 % ergibt sich ein 

Invaliditätsgrad von 37 % (1- [0.7 x 0.9]). Die Beschwerdegegnerin hat einen 

Rentenanspruch daher zu Recht abgelehnt.

12.6       Die Beschwerde betreffend die angefochtene Verfügung vom 28. Juli 2014 ist 

daher abzuweisen.

13. 

13.1       Wo die Verhältnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person nach Art. 

37 Abs. 4 ATSG (eingeordnet unter dem Titel "Sozialversicherungsverfahren", geltend 

also für das ganze Verwaltungsverfahren, vgl. Ueli Kieser, a.a.O., N 20 zu Art. 37) ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Vorausgesetzt ist, dass die Partei nicht über 

die erforderlichen Mittel verfügt, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint 

und dass die Verbeiständung zur Wahrung ihrer Rechte konkret notwendig ist (vgl. 

BGE 132 V 200 E. 4.1).

13.2       An die sachliche Gebotenheit der Verbeiständung ist im Zusammenhang mit 

Art. 37 Abs. 4 ATSG rechtsprechungsgemäss ein strenger Massstab anzulegen (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 28. Juni 2012, 8C_438/2012). Die Notwendigkeit 

einer anwaltlichen Vertretung ist mit Blick darauf, dass der Untersuchungsgrundsatz 

(Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG) gilt, die Versicherungsträger und Durchführungsorgane 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/32

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der einzelnen Sozialversicherungen also den rechtserheblichen Sachverhalt unter 

Mitwirkung der Parteien nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, 

Neutralität und Gesetzesgebundenheit zu ermitteln haben, nur in Ausnahmefällen zu 

bejahen. Es müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen und 

eine Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere 

Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen. Zu 

berücksichtigen sind die Umstände des Einzelfalles, die Eigenheiten der anwendbaren 

Verfahrensvorschriften sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Dabei 

fallen neben der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des 

Sachverhalts auch in der Person des Betroffenen liegende Gründe in Betracht, wie 

etwa seine Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 28. Januar 2015, 8C_572/2014, und i/S K. vom 22. 

Februar 2013, 9C_908/2012, BGE 132 V 200).

13.3       Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vermag die hohe Bedeutung 

medizinischer Gutachten für sich allein genommen die Notwendigkeit einer 

anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen. Die gegenteilige Auffassung liefe darauf 

hinaus, dass der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung in praktisch allen 

Verfahren bejaht werden müsste, in denen ein medizinisches Gutachten zur Diskussion 

steht, was der Konzeption von Art. 37 Abs. 4 ATSG als einer Ausnahmeregelung 

widerspräche. Es bedarf mithin weiterer Umstände, welche die Sache als nicht (mehr) 

einfach und eine anwaltliche Vertretung als notwendig erscheinen lassen 

(Bundesgerichtsentscheid vom 16. Dezember 2013, 9C_692/2013).

14. 

14.1       Die Beschwerdegegnerin hält dafür, eine anwaltliche Vertretung sei nicht 

notwendig im Sinn der Rechtsprechung gewesen, weil die Beschwerdeführerin die 

Stellungnahmen von Dr. C.___ auch ohne solche Unterstützung hätte einlegen können.

14.2       Indessen ist zu berücksichtigen, dass es sich beim in Frage stehenden 

Verfahren um eine Neuanmeldung zum Leistungsbezug nach einer früheren Abweisung 

handelt. Im damaligen Verfahren war bereits die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

bewilligt worden (IV-act. 91). Das Bundesgericht war im damaligen Verfahren zudem - 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/32

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aus Gründen der zeitlichen Grenze für die richterliche Überprüfungsbefugnis, welche 

sich für juristische Laien nicht ohne weiteres selbst erklärt - namentlich auf einen 

Bericht von Dr. C.___ (vom Mai 2011) nicht eingegangen. Ausserdem schrieb die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin am 12. April 2012, berufliche 

Eingliederungsmassnahmen seien nach ihren Abklärungen aufgrund ihres 

Gesundheitszustands nicht möglich, doch werde der Rentenanspruch geprüft. Dass 

keine Begründung vorhanden war, veranlasste ihren Rechtsvertreter zur Frage, welche 

Gründe zu dieser Feststellung geführt hätten (vgl. IV-act. 137). Das (für den 

Verfahrensausgang allerdings nicht ausschlaggebende) Vorbringen zum hier 

erforderlichen Modus der Bestimmung des Begutachtungsinstituts hätte von der 

Beschwerdeführerin selber ebenfalls nicht erwartet werden können. Dazu kommt der 

Umstand, dass der behandelnde Spezialarzt zu Stellungnahmen zu den Ausführungen 

im Gutachten zu veranlassen war, was dem gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 29. September 2011, 8C_426/2011 E. 

6.2) vom Gesetzgeber statuierten Interesse diente, die Sachverhaltsabklärung noch auf 

Verwaltungsverfahrensstufe zu vertiefen statt erst im gerichtlichen Prozess. Zwar 

vermag der Umstand, dass einer versicherten Person die medizinischen und 

juristischen Kenntnisse zum Erkennen von Schwachstellen fachärztlicher Expertisen 

fehlen, für sich allein keinen Bedarf an anwaltlicher Vertretung zu begründen, weil das 

in der Beschwerdeantwort vorgezeichnete Vorgehen zumutbar erscheint (so etwa 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2017, IV 

2016/270 E. 8.4). Vorliegend handelt es sich jedoch um einen besonders komplexen 

medizinischen Sachverhalt, über den zudem schon bei der ersten Anmeldung ein 

polydisziplinäres Gutachten erstellt worden war, was als zusätzliche Schwierigkeit des 

neuen Verfahrens zu werten ist.

14.3       Aus diesen Gründen ist als ausgewiesen zu betrachten, dass die 

Beschwerdeführerin einer anwaltlichen Vertretung bedurfte.

14.4       Angesichts der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Gerichtsverfahren kann auch davon ausgegangen werden, dass die 

Prozessbedürftigkeit ausgewiesen ist. Einer Bewilligung des Gesuchs steht ebenso 

wenig eine Aussichtslosigkeit des Hauptverfahrens entgegen. Diesbezüglich ist die 

Beschwerde daher zu schützen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/32

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15. 

15.1       Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 28. Juli 2014 betreffend den gestellten Rentenanspruch demnach 

abzuweisen. Die Beschwerde betreffend den Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren ist unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 20. August 2014 im Sinn der Erwägungen gutzuheissen. 

Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren zu bewilligen und Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller ist zum 

unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bestellen. Die Sache ist der Beschwerdegegnerin 

zur Festsetzung der Entschädigung zu überweisen.

15.2       Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die 

Beschwerdeführerin ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihr die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) durch die Gerichtsleitung am 28. Oktober 2014 ist sie jedoch 

von deren Bezahlung zu befreien. - Bei Streitigkeiten betreffend die unentgeltliche 

Verbeiständung im Verwaltungsverfahren sind praxisgemäss jedoch keine 

Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG; Art. 69 Abs. 1bis IVG ist nicht 

anwendbar, vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 

Januar 2012, IV 2010/270 E. 6.4).

15.3       Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu 

verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin 

aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint angesichts des zweiteiligen Streitgegenstands eine leicht 

überdurchschnittliche Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. 

gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf Fr. 3'200.-- zu 

reduzieren.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 32/32

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15.4       Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG). 

Entscheid

1.   

Die Beschwerde wird, soweit sie die Verfügung vom 28. Juli 2014 betrifft, abgewiesen, 

soweit sie die Verfügung vom 20. August 2014 betrifft, unter Aufhebung dieser 

Verfügung im Sinn der Erwägungen gutgeheissen.

2.   

Der Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. 

Daniel Ehrenzeller zum unentgeltlichen Rechtsvertreter bestellt.

3.   

Die Sache der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren 

wird der Beschwerdegegnerin zur Festsetzung der Entschädigung überwiesen.

4.   

Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege im Sinn der 

Erwägungen von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

5.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2017
	Art. 28 IVG. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens unter Berücksichtigung von detaillierten Einwänden eines Spezialarztes. Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2017, IV 2014/403).

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