# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b1c81f5-7614-50f3-b8f8-824a24ec9161
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.05.2021 E-2528/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2528-2019_2021-05-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2528/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, 

Richterin Roswitha Petry, 

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Fürsprecher Thomas Wenger,  

Advokaturbüro Weibel & Wenger,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 18. April 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2528/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin – eine eritreische Staatsangehörige und eth-

nische (…) mit letztem Wohnsitz in B._______, Zoba (…) – verliess ihren 

Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im September 2014 illegal und ge-

langte am 15. August 2015 in die Schweiz, wo sie am 17. August 2015 um 

Asyl nachsuchte. Am 10. September 2015 fand die Befragung zur Person 

(BzP) statt. Dabei gab sie zu Protokoll, ihr Onkel mütterlicherseits sei (…) 

gewesen, weshalb sie ein gutes Leben geführt hätten. Als dieser (…) ver-

storben sei, sei ihr Leben durcheinandergeraten und es sei ihnen schlecht 

gegangen. Sie hätte nach Sawa gehen sollen, was sie zuvor mit Hilfe ihres 

Onkels habe verhindern können. (…) sei das Haus ihrer Mutter in Brand 

gesteckt worden und niemand habe ihr geholfen. Einmal habe sie gesagt, 

das Regime habe ihren Onkel umgebracht. Sie habe dann einen Brief er-

halten und ihre Mutter habe Angst um sie gehabt. Sie (die Beschwerdefüh-

rerin) habe deshalb zusammen mit ihrem Ehemann das Land verlassen 

wollen. Ihr Ehemann sei einkaufen gegangen und nicht mehr zurückge-

kehrt. Sie habe befürchtet, er sei verhaftet worden und sie werde nun dafür 

bestraft, dass er seiner Einheit ferngeblieben sei. Zudem habe sie auch 

Angst gehabt, dass die Behörden sie wegen ihrer Äusserung verhaften 

würden.  

A.b Am 28. Juni 2018 wurde die Beschwerdeführerin vertieft zu ihren Asyl-

gründen angehört und führte dabei im Wesentlichen aus, sie habe die 

Schule abgebrochen, weil die finanzielle Lage ihrer Familie nicht mehr so 

gut gewesen sei. Ziel sei gewesen, dass sie ihrer Mutter helfe und ihre 

Schwester weiter zur Schule gehe. Sie habe dann ihrer Mutter in deren 

Laden geholfen. Als sie eines Tages, sie sei ungefähr 17-jährig gewesen, 

zusammen mit ihrer Mutter in C._______ Waren hätte abholen wollen, 

seien sie an einem Checkpoint kontrolliert worden. Sie sei dabei festge-

nommen worden. Am nächsten Tag sei ihre Mutter mit einem Mann gekom-

men, der eine Kaution für ihre Freilassung hinterlegt habe. 

Später sei sie gezwungen worden zu heiraten, damit sie nicht nach Sawa 

habe gehen müssen. Sie habe ihren Mann zuvor nicht gekannt. Ungefähr 

ein Jahr nach ihrer Heirat seien drei Freundinnen ihrer Mutter zu ihnen 

nach Hause gekommen und hätten sie gefragt, weshalb es ihrer Mutter 

gesundheitlich so schlecht gehe. Sie habe geantwortet, ihre Mutter sei trau-

rig, weil deren Bruder ermordet worden sei. Diese Frauen hätten als Spitzel 

gearbeitet. Eine sei dann nochmals zu ihr gekommen und habe ihr gesagt, 

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dass sie diese Aussage nicht hätte machen sollen (SEM-Akten A16/19 

F50). Beziehungsweise sei die Frau am nächsten Tag gekommen, um ihre 

Mutter zu besuchen und habe ihrer Mutter gesagt, sie (die Beschwerdefüh-

rerin) hätte diese Aussage nicht machen sollen (a.a.O. F72 f.) Unmittelbar 

danach habe sie das «Papier» von der Polizei erhalten und sich entschlos-

sen, das Land zu verlassen. Es sei bekannt, dass man ins Gefängnis ge-

steckt werde, wenn man ein solches Papier erhalte. Ihr Ehemann sei be-

reits eine Woche verschwunden gewesen, sie habe sich Sorgen gemacht, 

dass sie auch verhaftet werde. Am nächsten Tag sei sie deshalb in die 

Hauptstadt gegangen. Von dort sei sie mit Hilfe eines Schleppers in den 

Sudan gereist. 

Ihr Onkel sei bei einer Hochzeitsfeier vergiftet worden. Er sei nach der 

Feier nach Hause gekommen und habe gesagt, mit seinem Bauch stimme 

etwas nicht. Er sei mitgenommen und am nächsten Tag sei gesagt worden, 

er sei an einem Herzinfarkt verstorben (SEM-Akten A16/19 F63 f.).  

Normalerweise werde man nicht andauernd gesucht, wenn man die neunte 

Klasse besuche. Sie hingegen sei öfters gesucht worden und habe Aufge-

bote fürs Militär erhalten (a.a.O. F71). 

A.c Am 16. Oktober 2016 wurde die Beschwerdeführerin ergänzend ange-

hört und gab dabei im Wesentlichen zu Protokoll, sie sei bis zur (…) Klasse 

zur Schule gegangen, danach habe sie ihrer Mutter im Lebensmittelge-

schäft geholfen. Im Jahr 2014 sei ihr Mann aus dem Militär auf Heimatur-

laub gekommen. Weil er nicht mehr ins Militär zurückgekehrt sei, sei er in 

der Folge mitgenommen worden. Nachdem sie im Jahr 2014 behauptet 

habe, ihr Onkel sei ermordet worden, sei sie sehr oft von der Polizei ge-

sucht worden. Sie habe mehrere Schreiben erhalten, welche ihre Mutter 

entgegengenommen habe. Da sie den Vorladungen, bei der Polizei vorzu-

sprechen, nicht nachgekommen sei, habe sie sich jeweils während unge-

fähr zwei bis drei Monaten in D._______ aufgehalten und sei dann wieder 

zurückgekehrt. Ihre Mutter habe, als der Onkel gestorben sei, eine Autop-

sie verlangt, was seitens der Polizei aber abgelehnt worden sei. Sie selbst 

habe die Polizei beschimpft und danach Vorladungen von der Polizei er-

halten. Sie wisse nicht, weshalb sie bei der Polizei hätte vorsprechen sol-

len, aber jeder, der bei der Polizei (diejenige in zivil) vorspreche, ver-

schwinde. Sie habe immer das Gefühl gehabt, dass etwas nicht stimme. 

Ihr Onkel sei (…) gewesen und habe sich für eine Gruppe von Ministern 

eingesetzt, die im Gefängnis gewesen seien. Es habe eine Auseinander-

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setzung zwischen dem Präsidenten und ihrem Onkel gegeben. Als der On-

kel von einer Hochzeitsfeier zurückgekommen sei, habe er über Magen-

schmerzen geklagt. Ein Arzt habe ihn ins Spital einweisen lassen, wo er 

verstorben sei. Es sei verlautbart worden, er hätte einen Herzinfarkt erlit-

ten. Ihre Mutter habe eine Autopsie verlangt, die aber nicht gemacht wor-

den sei. Danach habe sich ihre Lage verschlechtert. Jedes Mal, wenn ihre 

Mutter etwas bei den Behörden beantragt habe, sei dies abgelehnt worden. 

Sie habe keine Angst vor der «normalen Polizei», sondern vor einer «Poli-

zei im Hintergrund» (dem Geheimdienst), weil dies «eine grosse Sache» 

sei, die mit dem (…) zu tun habe. Ihr Onkel habe bestimmt irgendwo Be-

weise zurückgelassen (SEM-Akten A19/26 F114 ff). Sie wisse nicht, wel-

ches Interesse die Behörden an ihr hätten. Der Präsident sei verrückt und 

jeder der sich den Behörden in den Weg stelle, werde eliminiert (a.a.O. 

F123). Sie habe innerhalb von neun Jahren mehr als zehn Vorladungen 

erhalten, so etwas gebe es sonst kaum (a.a.O. F125, 129). Es sei ihr ge-

lungen, sich vor den Behörden zu verstecken, indem sie eine Burka getra-

gen und ihr Zuhause immer durch die Hintertür verlassen habe (a.a.O. 

F178 bis 180). 

Auf den Vorfall mit den drei Frauen angesprochen, gab die Beschwerde-

führerin an, sie habe ihnen gegenüber erwähnt, ihr Onkel sei ermordet wor-

den. Im Nachhinein sei dies an die Polizei weitergeleitet worden. Ihre Mut-

ter habe dann einmal per Zufall eine der drei Frauen getroffen, wobei diese 

ihr gesagt habe, ihre Tochter solle so etwas nicht zur Sprache bringen, weil 

die anderen mit der Polizei zusammenarbeiten würden. Danach sei die 

Vorladung gekommen (SEM-Akten A19/26 F163). Darauf angesprochen, 

dass sie an der ersten Anhörung gesagt habe, die Frau sei persönlich zu 

ihr gekommen, führte sie aus, das habe sie nicht gesagt. Dies müsse an 

der Dolmetscherin liegen, die das nicht gut verstanden habe. Die Frau sei 

ja nicht ihre Freundin, sondern eine Bekannte ihrer Mutter und habe mit ihr 

gesprochen (a.a.O. F 165). 

Auf die Frage, ob sie je Kontakt mit den Militärbehörden gehabt habe, gab 

die Beschwerdeführerin zunächst an, sie habe keinen Kontakt zu militäri-

schen Behörden gehabt (SEM-Akten A19/26 F133 f.). Im Verlauf der Anhö-

rung führte sie hingegen an, sie habe eine Vorladung erhalten, um die 

«Pflichtübungen» in Wia zu absolvieren. Zu diesem Zeitpunkt sei sie zwar 

auf Reisen gewesen, habe dann aber drei Wochen in Wia verbracht, bis 

ihr Bein geschmerzt habe (a.a.O. F170 - 175). Sie habe eine Krankheit ge-

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habt, bei welcher man rückwärts-, statt vorwärtsgehe. Sie sei ins Kranken-

haus geschickt worden und von dort direkt nach Hause gegangen. Sie sei 

sozusagen geflüchtet (a.a.O. F190 f.). 

B.  

Mit Verfügung vom 18. April 2019 stellte das SEM fest, die Beschwerde-

führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 24. Mai 2019 erhob die Beschwerdeführerin durch ihren 

Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und bean-

tragte, sie sei als Flüchtling anzuerkennen und ihr in der Schweiz Asyl zu 

gewähren. Eventuell sei vom Vollzug einer Wegweisung abzusehen und 

sie in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Subeventuell sei der angefoch-

tene Entscheid aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der 

Weisung, sie zu ihren Asylgründen in Muttersprache zu befragen. Für das 

Beschwerdeverfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiord-

nung des die Beschwerde Unterzeichnenden als amtlicher Rechtsvertreter 

zu gewähren und auf die Erhebung von Gerichtskostenvorschüssen zu 

verzichten. 

D.  

Mit Verfügung vom 5. Juni 2019 hiess die damals zuständige Instruktions-

richterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und um amtliche Rechtsverbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses und setzte Fürsprecher Thomas Wenger als 

amtlicher Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin ein. Gleichzeitig wurde 

die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen. 

E.  

In der Vernehmlassung vom 12. Juni 2019 hielt die Vorinstanz vollumfäng-

lich an ihren Erwägungen fest. Sie stellte sich auf den Standpunkt, die Be-

schwerdeführerin sei in der Lage gewesen, den Sachverhalt vollständig zu 

schildern, obwohl die Anhörungen nicht in ihrer Muttersprache durchge-

führt worden seien. Die in der Beschwerde neu geltend gemachten Vor-

bringen beurteilte sie als nachgeschoben.  

F.  

Mit Schreiben vom 20. Juni 2019 teilte der Rechtsvertreter dem Gericht 

mit, die Beschwerdeführerin könne ab dem 8. Juli 2019 eine Vorlehre im 

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(…) antreten. Er liess dem Gericht den entsprechenden Vertrag und eine 

vorläufige Kostennote zukommen.  

G.  

Am 24. Januar 2020 wurden polizeiliche Vorladungen (inkl. Deutscher 

Übersetzung), eine Bewilligung des zuständigen Kantons zum Antritt einer 

Vorlehrstelle sowie eine Bestätigung über die Vorlehre der Beschwerdefüh-

rerin zu den Akten gereicht. Im Begleitschreiben erklärt der Rechtsvertre-

ter, wie es der Beschwerdeführerin gelungen sei, die polizeilichen Vorla-

dungen erhältlich zu machen. Zudem wurden ergänzende Ausführungen 

zum vorgebrachten Sachverhalt gemacht.  

H.  

Am 1. Dezember 2020 liess der Rechtsvertreter dem Gericht das «arbeits-

marktliche Einverständnis» des zuständigen Kantons zur Änderung der Ar-

beitsbedingungen, einen Lehrbericht über die Beschwerdeführerin sowie 

eine aktualisierte Kostennote zukommen. 

I.  

Aus organisatorischen Gründen hat die Abteilungsleitung das vorliegende 

Beschwerdeverfahren zur weiteren Behandlung auf Richterin Gabriela 

Freihofer übertragen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG) teilrevidiert (AS 2018 3171, SR 142.20) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden. Das Gericht verwendet nachfolgend die neue Gesetzesbe-

zeichnung. 

1.3 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

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Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.4 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 sowie 2013/11 E. 5.1) 

4.  

4.1 Die Vorinstanz kam zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin würden weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft ge-

mäss Art. 3 AsylG noch denjenigen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG standhalten.  

Aufgrund der unsubstantiierten und widersprüchlichen Angaben werde be-

zweifelt, dass die Beschwerdeführerin je für den Militärdienst gesucht wor-

den sei. In diesem Zusammenhang habe sie sich widersprüchlich dazu ge-

äussert, weshalb sie im Jahr (…) die Schule abgebrochen habe. Es sei ihr 

auch nicht gelungen überzeugend darzulegen, wie sie sich zwischen (…) 

und (…) dem Militärdienst habe entziehen können. Sie habe dies mit ihrer 

Heirat begründet, welche aber erst im Jahr (…) stattgefunden habe. Sie 

habe ebenfalls nicht erklärt, wie sie gleichzeitig im Laden ihrer Mutter habe 

arbeiten, zu Hause wohnen und dennoch dem Militärdienst habe fernblei-

ben können. 

Bei der zweiten Anhörung habe sie sich in weitere Widersprüche verstrickt. 

Zunächst habe sie angegebenen, nicht zu wissen, weshalb sie Vorladun-

gen erhalten habe. Sie habe es vermieden, über die mit dem Militärdienst 

in Zusammenhang stehenden Befürchtungen zu sprechen, indem sie das 

Thema gewechselt habe. Im weiteren Verlauf der Anhörung habe sie an-

gegeben, nie Kontakt mit den Militärbehörden gehabt zu haben und am 

Schluss habe sie ausgeführt, sie habe einen Teil der Grundausbildung in 

Wia absolviert. Wegen ihrer Heirat habe sie schliesslich keine weiteren Auf-

forderungen erhalten. Diese letzte Aussage erwecke den Eindruck, dass 

sie vom Militärdienst in Eritrea befreit worden sei.  

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Die Verwandtschaft oder Bekanntschaft mit dem früheren eritreischen (…) 

werde vom SEM nicht grundsätzlich in Zweifel gezogen. Ihre Aussagen be-

treffend die diesbezügliche Verfolgung durch die eritreischen Behörden er-

weckten hingegen aufgrund der zahlreichen unterschiedlichen Angaben er-

hebliche Zweifel. An der ersten Anhörung habe sie gesagt, eine Frau, die 

ihre Mutter besucht habe, sei ein Spitzel gewesen und habe sie persönlich 

aufgesucht. An der zweiten Anhörung habe sie angeführt, besagte Frau 

habe nicht mit ihr selbst, sondern mit ihrer Mutter gesprochen. Die Schil-

derung der Beschwerdeführerin über den Erhalt der Vorladung enthielten 

keine Realkennzeichen und erweckten den Eindruck, sie habe dies nicht 

selbst erlebt. Schliesslich sei unklar geblieben, welches Interesse die erit-

reischen Behörden an ihr (…) Jahre nach dem Tod ihres Onkels gehabt 

haben sollten. Da sie keinerlei Beweise für die Ermordung ihres Onkels 

gehabt habe, sei sie keine Gefahr für die eritreischen Behörden gewesen. 

Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Polizei sie, wenn sie tatsäch-

lich gesucht worden wäre, nicht längst verhaftet hätte. Auch ihre Erklärung, 

sie habe sich während neun Jahren unter der Burka verstecken können, 

überzeuge nicht, da sie im Jahr (…) offiziell geheiratet und zudem im Laden 

ihrer Mutter gearbeitet habe. Die eingereichte Vorladung vermöge daran 

nichts zu ändern, da eine solche leicht fälschbar sei und deshalb keinen 

Beweiswert besitze.  

4.2 Da eine Verfolgung der Beschwerdeführerin durch die eritreischen Mi-

litärbehörden nicht glaubhaft sei, würden dieses und das ebenfalls nicht 

glaubhafte Vorbringen, sie habe mit der Regierung Probleme, weil sie be-

hauptet habe, ihr Onkel sei ermordet worden, nicht auf deren Asylrelevanz 

geprüft.  

4.3 Ihre Vorbringen, die sich auf den Zeitraum vor ihrem angeblichen 

Schulabbruch im Jahr (…) bezögen – nämlich die Verhaftung und der Vor-

wurf der angeblichen versuchten illegalen Ausreise – seien nicht asylrele-

vant, da kein zeitlicher Kausalzusammenhang zwischen diesen Ereignis-

sen und ihrer Ausreise bestehe. Zusätzliche Anknüpfungspunkte neben ih-

rer illegalen Ausreise im Jahr 2014, welche sie in den Augen des eritrei-

schen Regimes als missliebige Person erscheinen liesse, bestünden nicht, 

weshalb alleine die illegale Ausreise keine Furcht vor einer zukünftigen 

asylrelevanten Verfolgung zu begründen vermöge, und die Beschwerde-

führerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle.  

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5.  

5.1 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei 

immer von Männern (Befrager oder Dolmetscher) und nie in ihrer Mutter-

sprache befragt worden. Am Schluss der BzP sei auf die Frage, «wie» die 

Beschwerdeführerin den Dolmetscher verstanden habe, die Antwort «ja» 

protokolliert worden, was offensichtlich keine klärende Antwort auf die 

Frage darstelle. Bei der ersten Anhörung habe die Beschwerdeführerin an-

gegeben, sie verstehe die Dolmetscherin gut, aber nicht sehr gut, da sie 

nie Hocharabisch gelernt habe. Interessant sei dabei die Feststellung der 

Hilfswerksvertretung, wonach die Beschwerdeführerin nicht in der Lage ge-

wesen sei, ihre Gefühle zum Ausdruck zu bringen, da sie nicht in ihrer Mut-

tersprache befragt worden sei. Es habe für die Beschwerdeführerin einen 

grossen Nachteil bedeutet, nicht in ihrer Muttersprache befragt zu werden, 

sie habe sich aber dennoch dazu bereit erklärt, da sie es nicht gewagt 

habe, die Befragung abzulehnen. Im Rahmen des Verfassens der Be-

schwerde sei daher mit Hilfe eines Dolmetschers, welcher die Mutterspra-

che der Beschwerdeführerin spreche, versucht worden, die Lücken im von 

der Vorinstanz erstellten Sachverhalt zu schliessen.  

5.2 Da das Schulzeugnis der (…) Klasse der Beschwerdeführerin von (…) 

datiere, müsse sie – entgegen ihren bisherigen Angaben – die Schule nach 

Abschluss der (…) Klasse im Jahr (…) und nicht im Jahr (…) abgebrochen 

haben. Danach habe sie wiederholt Aufgebote für den Militärdienst erhal-

ten. Die Beschwerdeführerin habe ein Jahr Pause machen wollen, um der 

Mutter zu helfen. Es habe die Absicht bestanden, anschliessend mit der 

zehnten Klasse weiterzumachen. Als sie die Aufforderung für den Militär-

dienst erhalten habe, habe sie sich in D._______ verstecken müssen, sei 

aber dennoch immer wieder zu ihrer Mutter gefahren, weil diese Hilfe be-

nötigt habe. Sie habe immer eine Burka getragen und der Mutter nicht bei 

der Bedienung der Kunden, sondern im Lager beim Abfüllen der Waren 

und Schreibarbeiten geholfen. In D._______ hätten ihre Grosseltern müt-

terlicherseits gelebt. Da sich das Dorf auf einer kleinen Halbinsel befinde, 

seien die Leute dort immer gewarnt worden, wenn Militärangehörige ge-

kommen seien, und hätten sich verstecken können. So habe es auch die 

Beschwerdeführerin gemacht. Im Jahr 2007 sei ihre Mutter vom Militär un-

ter Druck gesetzt worden, den Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin be-

kannt zu geben. Sie sei deshalb zweimal ins Gefängnis gebracht worden. 

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Die Beschwerdeführerin sei in der Schule nicht mehr angenommen worden 

und habe daher nach Wia ins Militär gehen müssen.  

Sie habe die Frage 105 an der ersten Anhörung falsch verstanden. Es 

müsse sich um ein Missverständnis handeln, denn ihr Onkel habe sie nie 

vor dem Militärdienst schützen wollen. Sie sei denn auch in ein Militärcamp 

in Wia gekommen, welches eine Vorstufe für den richtigen Militärdienst sei, 

und habe dort eine Einführung in die Handhabung von Handfeuerwaffen 

sowie eine Ausbildung in Sport und Selbstverteidigung absolviert. Daneben 

hätten sie noch viele weitere Arbeiten erledigen müssen. Ein Soldat habe 

zudem versucht, sie zu vergewaltigen. Nach fünf bis sieben Monaten in 

Wia sei sie krank geworden. Sie habe nicht mehr richtig atmen und nur 

noch rückwärts-, statt vorwärtsgehen können. Aus diesem Grund sei sie in 

ein Militärspital verlegt worden. Im (…) 2008 sei sie mit Hilfe eines Bekann-

ten aus dem Militärspital geflohen. Sie sei zu ihrer Mutter nach Hause ge-

gangen und in der Folge gesucht worden. Die Mutter sei von den Behörden 

etwa zwei bis drei Mal ins Gefängnis mitgenommen, aber aufgrund ihrer 

Diabetes wieder freigelassen worden. Nach ungefähr einem Monat sei die 

Beschwerdeführerin angehalten worden und mit diversen anderen im Jahr 

2008 nach Sawa gekommen. Sie habe vier Monate militärische Ausbildung 

gemacht. Auch in Sawa sei sie gewalttätig behandelt worden. Sie sei un-

gefähr ein Jahr und zwei bis drei Monate in Sawa gewesen und erneut 

krank geworden. 2009 sei sie krank in den Urlaub nach Hause gekommen 

und habe zwei Monate im Spital verbracht. Sie sei nicht nach Sawa zurück-

gekehrt, weshalb nach ihr gesucht worden sei. Sie habe sich in B._______ 

und in D._______ bei ihrer Grossmutter versteckt und stets die Burka ge-

tragen. Sie habe sich beispielsweise im Wassertank versteckt, sei gesucht, 

aber nicht gefunden worden. Im Jahr 2010 sei sie weiterhin auf der Flucht 

vor der Polizei gewesen und habe sich abwechselnd in B._______ oder 

D._______ aufgehalten. Zwischen 2010 und 2014 habe sie ungefähr zehn 

Vorladungen erhalten. Normalerweise verschicke das Militär keine Briefe, 

sondern nehme die Leute direkt fest. Deshalb sei sie überzeugt, dass die 

Regierung ihre Familie habe terrorisieren wollen. Die Behörden hätten ge-

wusst, dass ihre Mutter die Schwester und Vertraute des ermordeten (…) 

sei und die Regierung beschuldige, ihn umgebracht zu haben. Sie sei über-

zeugt, dass sie deshalb immer wieder Vorladungen erhalten habe. Trotz 

der Gefahr habe sie im Jahr 2010 in eine Burka gekleidet einen Computer-

kurs absolviert, was ihr Verlangen nach Bildung dokumentiere. Im Jahr 

2013 habe ihre Mutter ihr einen Ehemann ausgesucht und die Heirat regis-

triert. Die Behörden hätten ihrer Mutter aber mitgeteilt, dass die Beschwer-

deführerin nicht vom Militärdienst befreit werde, da sie desertiert sei.  

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Im Jahr 2014 habe ihre Mutter Besuch von drei Frauen erhalten. Sie hätten 

sich danach erkundigt, weshalb jene so krank und traurig sei. Die Be-

schwerdeführerin habe daraufhin gesagt, es gehe ihr schlecht, weil ihr Bru-

der getötet worden und nicht an einem Herzinfarkt gestorben sei, wie dies 

die Regierung kommuniziert habe. Die Mutter habe auch vom Spital nie 

einen Bericht über die Todesursache erhalten. Dies alles habe die aufge-

wühlte Beschwerdeführerin den drei Frauen erzählt. Wahrscheinlich am 

nächsten Tag sei eine der drei Frauen zurückgekommen und habe gesagt, 

es sei gefährlich so vom Tod von E._______ zu spreche, da es unter den 

Frauen bestimmt Spitzel für die Geheimpolizei gebe. Am nächsten Tag 

habe sie die der Vorinstanz abgegebene Vorladung von der Polizei erhal-

ten. Nach Erhalt dieser Vorladung sei ihre Bedrohung so akut gewesen, 

dass es keine andere Möglichkeit als die Ausreise gegeben habe. Die Vor-

ladung sei eine Falle gewesen.  

5.3 Weiter könne sie nun Beweise für ihre Verwandtschaft mit ihrem Onkel 

erbringen. Ihre Mutter und ihr Onkel hätten ein enges Verhältnis gehabt. In 

seinem Haus in F._______ habe die Familie ihrer Mutter zwei Zimmer ge-

habt und jeweils in der heissen Jahreszeit mehrere Wochen, nicht immer 

zur Freude der Frau ihres Onkels, dort verbracht.  

6.  

6.1 Die Beschwerdeführerin beantragte, subeventuell sei die Sache an die 

Vorinstanz zurückzuweisen und sie zu ihren Asylgründen in ihrer Mutter-

sprache zu befragen. 

Dazu ist festzustellen, dass in den Protokollen der BzP und der Anhörun-

gen jeweils vermerkt wurde, die Beschwerdeführerin verstehe die Überset-

zung. Bei der BzP gab sie an, sie verstehe die Dolmetscherin gut (SEM-

Akten A5/12 S. 2). Am Ende der Befragung wurde unter der Frage, wie sie 

die Dolmetscherin verstanden habe, die Antwort «Ja» vermerkt, was tat-

sächlich ein wenig merkwürdig erscheint, aber da dort nicht «Nein» ver-

merkt wurde, zumindest darauf schliessen lässt, die Beschwerdeführerin 

habe sagen wollen, sie habe die Dolmetscherin verstanden. Bei Beginn der 

ersten Anhörung gab die Beschwerdeführerin an, sie verstehe die Dolmet-

scherin zwar gut, aber nicht sehr gut, weil sie nie Hocharabisch gelernt 

habe. Sie merkte an, sie verstehe die Dolmetscherin gut, spreche selbst 

aber Dialekt, so könne es sein, dass die Dolmetscherin sie nicht verstehe. 

Die Dolmetscherin entgegnete, sie verstehe die Beschwerdeführerin gut, 

diese habe zudem gerade zwei Sätze in Hocharabisch gesagt (SEM-Akte 

E-2528/2019 

Seite 13 

A16/19 F1 bis 4). Im Anhörungsprotokoll gibt es keine Hinweise für Ver-

ständnis- respektive Verständigungsschwierigkeiten. Gegen Ende der An-

hörung wurde die Beschwerdeführerin nochmals darauf angesprochen und 

gab an, sie habe nicht überlegen, sondern nur manchmal nach dem Wort 

suchen müssen. Sie wäre glücklicher, wenn sie in ihrer Muttersprache hätte 

sprechen können, weil sie dann ihre Gefühle hätte zum Ausdruck bringen 

können (a.a.O. F126 ff.). Bei der ergänzenden Anhörung wurde die Be-

schwerdeführerin zu Beginn gefragt, wie es mit ihrem Arabisch stehe, wo-

raufhin sie antwortete, letztes Mal sei es eine Arabischdolmetscherin ge-

wesen, die sie nicht gut verstanden habe. Den Dolmetscher bei dieser An-

hörung verstehe sie gut und sie werde sich melden, wenn sie etwas nicht 

verstehe (SEM-Akten A19/26 F1 ff.). Bei Frage neun erklärte sie, den Dol-

metscher bisher gut zu verstehen (a.a.O. F9). Am Ende dieser Anhörung 

gab die Beschwerdeführerin nochmals zu Protokoll, sie habe den Dolmet-

scher gut verstanden (a.a.O. F195). Auch in diesem Protokoll gibt es keine 

Anhaltspunkte für Verständigungsschwierigkeiten. Die Beschwerdeführe-

rin beantwortete die gestellten Fragen ohne Rückfragen oder zusätzliche 

Erklärungen. Vor diesem Hintergrund, nach zwei Anhörungen mit einer 

Dauer von insgesamt mehr als zehn Stunden, ist davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin hinreichend Gelegenheit hatte, ihre Lebensge-

schichte vollständig zu erzählen. Die Beschwerdeführerin hat denn auch 

während der gesamten Anhörung nie auf Verständigungsprobleme hinge-

wiesen. Diesbezüglich schliesst sich das Gericht dem in der Vernehmlas-

sung von der Vorinstanz vertretenen Standpunkt an, dass die Beschwer-

deführerin in der Lage gewesen ist, auf Arabisch, den für das Asylverfahren 

relevanten Sachverhalt zu schildern. 

Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin den Asylbehörden verschie-

dene Varianten ihrer Geschichte präsentiert (vgl. nachfolgend E. 6.2), ist 

nach dem Gesagten nicht auf allfällige Missverständnisse bei der Überset-

zung zurückzuführen. Das SEM erhob den Sachverhalt so gut, wie es auf-

grund des Umstands, dass die Beschwerdeführerin wiederholt neue und 

abweichende Angaben machte, möglich war, und damit hinreichend. Eine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz ist 

bei dieser Ausgangslage nicht erkennbar. Für die vorliegende Beurteilung 

kann demnach auf die Protokolle der BzP und der beiden Anhörungen ab-

gestellt werden. 

Weshalb der Beschwerdeführerin daraus, dass an den Anhörungen jeweils 

Männer anwesend gewesen sind, ein Nachteil erwachsen sein soll, wird in 

E-2528/2019 

Seite 14 

der Rechtsmitteleingabe nicht dargelegt. Eine weitere Anhörung der Be-

schwerdeführerin ist nach dem Gesagten nicht erforderlich und eine Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz daher nicht angezeigt.  

6.2 Bezüglich der inhaltlichen Würdigung der Vorbringen gelangt das Ge-

richt zum Schluss, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu 

Recht festgestellt hat, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten 

den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht zu genügen und seien 

im Übrigen auch nicht als asylrelevant zu beurteilen. Es kann an dieser 

Stelle vorweg und mit nachfolgenden Ergänzungen auf die Erwägungen 

des SEM verwiesen werden. 

Die Beschwerdeführerin machte im Verlauf des Asylverfahrens bis hin zu 

ihrer Beschwerdeschrift immer wieder neue Angaben, die zum Teil in er-

heblichem Widerspruch zu den bisherigen Ausführungen stehen. In der Be-

schwerdeschrift räumt sie denn auch ein, dass sie an den Anhörungen ihre 

Lebensgeschichte nicht vollständig erzählt habe, kann aber keinerlei Erklä-

rung dafür geben. Einige der in der Beschwerdeschrift gemachten Ausfüh-

rungen lassen sich nicht in Einklang mit den Aussagen anlässlich der BzP 

und der Anhörungen bringen. Zum Beispiel wird in der Beschwerde neu 

angeführt, der Onkel der Beschwerdeführerin habe diese nie vor dem Mili-

tärdienst beschützen wollen (Beschwerde S. 6); dies steht aber im Wider-

spruch zu den an verschiedener Stelle protokollierten Aussagen (BzP, 

SEM-Akten A5/12: Ziff. 7.01 S. 7; erste Anhörung A16/19 F105 und 106). 

An der ersten Anhörung gab die Beschwerdeführerin sodann an, sie habe 

im (…) mit der Schule aufgehört und ihr Onkel sei im (…) verstorben 

(A16/19 F107, vgl. auch F110). In der Beschwerde hingegen stellt sie sich 

nun auf den Standpunkt, anhand ihres Schulzeugnisses müsse sie die 

Schule im Jahr (…) abgebrochen haben (Beschwerde S. 4). Da der Tod 

dieses Onkels gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin ein sehr 

einschneidendes Erlebnis für ihre gesamte Familie dargestellt habe, ist 

nicht nachvollziehbar, dass sie nicht mehr weiss, ob sie damals noch die 

Schule besuchte oder nicht.  

An der ersten Anhörung hat die Beschwerdeführerin ferner stets davon ge-

sprochen, wie sie habe verhindern können, nicht nach Sawa gehen zu 

müssen. In der Beschwerde wird nun der Sachverhalt .dahingehend abge-

ändert, dass die Beschwerdeführerin nebst den absolvierten Pflichtübun-

gen in Wia, welche sie erstmals an der ergänzenden Anhörung erwähnte, 

nun auch bereits mit der Ausbildung in Sawa begonnen habe (Beschwerde 

S. 7). Diese erneute Abänderung des Sachverhalts lässt sich auch nicht 

E-2528/2019 

Seite 15 

mit dem Einwand erklären, es sei der Beschwerdeführerin nicht möglich 

gewesen, ihre Gefühle auf Arabisch darzulegen, handelt es sich doch bei 

der Erwähnung der Absolvierung des Militärdienstes um eine einfache Tat-

sachenangabe und nicht um die Schilderung von Gefühlen. Dass die Be-

schwerdeführerin nun auch in Sawa gewesen sein will, ist als nachgescho-

ben und damit ebenfalls als unglaubhaft zu beurteilen, zumal sie keine Er-

klärung dafür geben kann, weshalb sie dieses wesentliche Element ihrer 

Asylvorbringen nicht bereits an ihren Anhörungen erwähnte. 

Insgesamt erweist sich die persönliche Glaubwürdigkeit der Beschwerde-

führerin als durch ihre diversen divergierenden Erzählungen erschüttert. 

Die Ausführungen in der Beschwerde vermögen – wie dargelegt – nicht 

dazu beizutragen, den dargestellten Sachverhalt als glaubhaft erscheinen 

zu lassen. Es ist vor diesem Hintergrund nicht davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise aus Eritrea von der Polizei gesucht 

wurde oder im Kontakt zu den Militärbehörden gestanden beziehungs-

weise gar bereits den Militärdienst angetreten hat. Die auf Beschwerde-

ebene eingereichten Vorladungen, denen aufgrund ihrer leichten Fälsch-

barkeit ohnehin nur geringer Beweiswert zukommen kann, vermögen da-

ran nichts zu ändern. 

6.3 In einem nächsten Schritt ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin bei 

einer Rückkehr in ihr Heimatland aufgrund ihrer Ausreise aus Eritrea in ab-

sehbarer Zukunft mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile 

im Sinn von Art. 3 AsylG drohen. 

6.3.1 Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss 

Art. 54 AsylG kein Asyl, werden aber als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere das illegale 

Verlassen des Heimatlandes (sog. Republikflucht) oder exilpolitische Betä-

tigungen, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. 

Durch Republikflucht wird zum Flüchtling, wer wegen illegaler Ausreise 

Sanktionen des Heimatstaates befürchten muss, die bezüglich ihrer Inten-

sität ernsthafte Nachteile im Sinn von Art. 3 AsylG darstellen (BVGE 

2009/29).  

6.3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe Eritrea illegal ver-

lassen und sei deswegen im Falle einer Rückkehr dorthin an Leib und Le-

ben sowie in ihrer Freiheit gefährdet. 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/29
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/29

E-2528/2019 

Seite 16 

Das Bundesverwaltungsgericht ist im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 

2017 (als Referenzurteil publiziert) zum Schluss gekommen, allein die ille-

gale Ausreise reiche zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft bei einer 

aus Eritrea stammenden Person nicht mehr aus. Vielmehr bedürfe es 

hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person 

in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen 

lasse und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsge-

fahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 5.1). 

Bei der Beschwerdeführerin ergeben sich aus den vorliegenden Akten 

keine Gründe, die sie in den Augen des eritreischen Regimes als misslie-

bige Person erscheinen liessen. Insbesondere ist es ihr nicht gelungen dar-

zutun, das Regime hätte aufgrund ihrer Äusserungen zum Tod ihres Onkels 

(…) Jahre nach dessen Tod ein besonderes Interesse an ihr gehabt. Die 

auf Beschwerdeebene vorgebrachte Flucht aus dem Militär beziehungs-

weise die fehlende Rückkehr nach einer Beurlaubung aufgrund einer 

Krankheit ist als nachgeschoben und damit nicht glaubhaft zu beurteilen. 

Die Beschwerdeführerin konnte damit keine relevante Verfolgungsgefahr 

dartun und die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-

führerin zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG).  

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

E-2528/2019 

Seite 17 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2  

8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.2.2 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei einer allfäl-

lig anstehenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bun-

desverwaltungsgericht geklärt worden (vgl. BVGE 2018 VI/4).  

Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten 

Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 

Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der un-

menschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft und 

bejaht (vgl. a.a.O., E. 6.1.5.2). Es kann auf die Ausführungen im genannten 

Urteil verwiesen werden. 

8.2.3 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. 

8.3  

8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

E-2528/2019 

Seite 18 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.3.2 Eine allenfalls drohende Einziehung in den eritreischen National-

dienst führt mangels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht gene-

rell zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ge-

mäss Art. 83 Abs. 4 AIG (vgl. BVGE 2018 VI/4). 

8.3.3 Gemäss geltender Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. Die Lebensbedingungen haben sich in den vergangenen 

Jahren in einigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage 

nach wie vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernäh-

rungssituation, der Zugang zu Wasser und Bildung haben sich jedoch sta-

bilisiert. Der Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder 

religiöse Konflikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind auch die 

umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil der 

Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des 

Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedro-

hung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Anders 

als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende individu-

elle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für die Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine (…)-jährige Frau. Ihren An-

gaben zufolge ist ihr Ehemann, mit dem sie nie zusammengelebt und zu 

dem sie keine Beziehung gepflegt habe, im Jahr 2016 aus Eritrea ausge-

reist. Ihre Mutter lebe aktuell, nachdem sie sich ebenfalls zunächst im 

G._______ aufgehalten habe, in H._______. Ihre ältere Schwester sei ver-

heiratet und lebe wie auch einer ihrer Brüder noch in Eritrea. Zudem leben 

aussagegemäss zwei Onkel mütterlicherseits in ihrem Heimatland, womit 

sie über ein Beziehungsnetz verfügt. Die Beschwerdeführerin hat in Eritrea 

bis zur (…) Klasse die Schule besucht und in der Schweiz eine Ausbildung 

als (…) begonnen. Es ist daher davon auszugehen, dass es ihr gelingen 

wird, sich allenfalls mit Hilfe ihrer Verwandten in ihrem Heimatland eine 

wirtschaftliche Existenz aufzubauen. 

Die Beschwerdeführerin belegte auf Beschwerdeebene ihre fortgeschrit-

tene Integration in der Schweiz durch Berichte über ihre Leistungen in der 

E-2528/2019 

Seite 19 

Vorlehre, den Vorlehr- sowie den Lehrvertrag ihrer Lehre als Assistentin 

Gesundheit und Soziales. Der Grad der Integration bildet jedoch grund-

sätzlich kein Kriterium für die Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG (vgl. BVGE 2009/52 E. 10.3 

m.w.H.), weshalb auch ihre Integrationsbestrebungen in der Schweiz nicht 

zu einer anderen Schlussfolgerung führen. Die Beurteilung einer Härtefall-

situation infolge fortgeschrittener Integration gemäss Art. 14 Abs. 2 Bst. c 

AsylG fällt in die Zuständigkeit der kantonalen Migrationsbehörden (BVGE 

a.a.O.). 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.4 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea derzeit generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der frei-

willigen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entge-

gen. Es obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen 

Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reise-

dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 

25. Februar 2019 wurde ihr die unentgeltliche Prozessführung gewährt. 

Per 8. Juli 2020 begann die Beschwerdeführerin eine Ausbildung als (…). 

Sie befindet sich im (…) Lehrjahr und ist aufgrund ihres geringen Verdiens-

tes nach wie vor als prozessual bedürftig zu erachten, weshalb auf die Er-

hebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. 

E-2528/2019 

Seite 20 

10.2 Ebenfalls mit Verfügung vom 25. Februar 2019 wurde das Gesuch um 

amtliche Verbeiständung gutgeheissen (aArt. 110a Abs. 1 AsylG) und der 

Beschwerdeführerin Fürsprecher Thomas Wenger als amtlicher Rechts-

beistand beigeordnet. Mit Eingabe vom 1. Dezember 2020 legte dieser 

eine aktualisierte Honorarnote ins Recht, wonach sich seine Aufwendun-

gen auf insgesamt 16 Stunden belaufen, was angemessen erscheint. Der 

geltend gemachte Stundenansatz von Fr. 220.– entspricht dem Ansatz, 

welcher vom Gericht bei amtlicher Vertretung praxisgemäss entschädigt 

wird und die Auslagen sind ausgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht 

richtet dem amtlichen Rechtsbeistand daher ein Honorar in der Höhe von 

Fr. 3'820.35 (inkl. Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c 

VGKE) aus. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2528/2019 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 3'820.35 entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Evelyn Heiniger 

 

 

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