# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45cffd4b-eaa7-52a7-8cfa-a1a12c548106
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.06.2021 BV 2020/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2020-10_2021-06-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2020/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 18.02.2022

Entscheiddatum: 14.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2021
Art. 23 BVG: Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des 
Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie 
sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht 
unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig ist. Gutheissung der 
Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. 
Juni 2021, BV 2020/10).

Entscheid vom 14. Juni 2021

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

BV 2020/10

Parteien

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG Mathias Enderli, rtwp rechtsanwälte & notare, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

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Pensionskasse Z.___,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Matthias Frey, Advokatur Pfulg Giesser Frey, 

Aarbergergasse 21, 3011 Bern,

Gegenstand

Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) war vom 1. Juni 2001 bis zum 31. Januar 2013 

bei der B.___ AG angestellt und dadurch bei der Pensionskasse der B.___ AG (act. G 

1.2) bzw. der Pensionskasse Z.___ (nachfolgend: Z.___) als deren Rechtsnachfolgerin 

(vgl. act. G 1.3 ff.) berufsvorsorgerechtlich versichert. Ab dem 4. April 2012 war sie von 

Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, bzw. von med. pract. E.___, Fachärztin 

für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie, F.___ AG, bis zum 31. Oktober 2012 zu 

100 %, ab dem 1. Dezember 2012 zu 80 % und ab dem 1. Januar 2013 zu 50 % 

arbeitsunfähig geschrieben worden (act. G 1.16). Am 7. Januar 2013 hatte sich die 

Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug 

von Leistungen angemeldet (vgl. act. G 1.8 S. 1). Ab März 2013 schätzte med. pract. 

E.___ die Arbeitsfähigkeit auf 70 % (act. G 1.21 und 1.27), wobei ab dem 30. April 2013 

aufgrund einer Fussoperation vorübergehend somatischerseits eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit bestand (vgl. act. G 1. 25 f.). Im Rahmen eines durch das regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) organisierten Einsatzprogrammes (vgl. act. G 1.26 

und 1.30) mit vereinbartem Eintritt im August 2013 kam es im Januar 2014 zu einer 

psychischen Verschlechterung mit einem stationären Eintritt der Versicherten in die 

Krisenintervention des Psychiatrischen Zentrums G.___ (act. G 1.32 ff. und 1.26). Nach 

Beendigung des stationären Aufenthaltes wurde das Einsatzprogramm erneut 

aufgenommen, musste jedoch wiederum aufgrund einer stationären psychiatrischen 

A.a. 

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Behandlung abgebrochen werden (vgl. act. G 1.26 und 1.35 ff.). Es folgten weitere 

stationäre und teilstationäre Aufenthalte (zum Sachverhalt bis zur seitens der IV-Stelle 

veranlassten Begutachtung der Versicherten vgl. Entscheid IV 2017/40 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2019; act. G 1.8).

Im Januar 2016 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle vom Zentrum für 

Medizinische Begutachtung (ZMB) polydisziplinär (Fachdisziplinen: Innere Medizin, 

Rheumatologie, Psychiatrie und Neuropsychologie) begutachtet. In ihrem Gutachten 

vom 15. März 2016 nannten die Sachverständigen folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit: akzentuierte Persönlichkeitszüge mit paranoiden Anteilen, 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradig, Panvertebralsyndrom und 

Gonalgien beidseits. Sodann attestierten sie der Versicherten ab dem Zeitpunkt der 

Begutachtung für leidensangepasste Tätigkeiten eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit und 

empfahlen eine Reevaluation der psychiatrischen Situation in einem Jahr (act. G 1.48; 

zur Rückfrage des RAD bei den Gutachtern vgl. act. G 1. 49 ff.).

A.b. 

Mit Verfügung vom 6. Januar 2017 wies die IV-Stelle das Rentengesuch der 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 37 % ab (act. G 1.55; zum durchgeführten 

Vorbescheidverfahren vgl. act. G 1. 52 ff.).

A.c. 

Eine gegen die Verfügung erhobene Beschwerde vom 27. Januar 2017 (act. G 

1.56) hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. 

April 2019 teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 6. Januar 2017 auf und sprach der 

Versicherten für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 30. November 2015 eine ganze 

Rente und ab dem 1. Dezember 2015 eine Viertelsrente zu (act. G 1.8). Der Entscheid 

des Versicherungsgerichts erwuchs in Rechtskraft (vgl. act. G 1.9 und 1.12).

A.d. 

Nachdem die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt J. Jakob, St. Gallen, 

anfangs Juli 2019 an die Z.___ gelangt war, informierte diese mit Schreiben vom 16. 

Juli 2019, dass sie als Rechtsnachfolgerin der Pensionskasse B.___AG in diesem Fall 

mangels sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs keine Rentenleistung erbringen 

werde (act. G 1.3). In einem Schreiben vom 30. Juli 2019 hielt die Z.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt M. Frey, Bern, an der Auffassung fest, dass namentlich aufgrund eines 

fehlenden sachlichen Zusammenhangs zwischen der eingetretenen Invalidität und den 

A.e. 

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B.  

während des Arbeitsverhältnisses eingetretenen psychischen Beschwerden keine 

Leistungspflicht bestehe (act. G 1.62). Mit Schreiben vom 27. Januar 2020 legte die 

anwaltlich vertretene Versicherte gegenüber der Z.___ dar, weshalb aus ihrer Sicht der 

sachliche Zusammenhang nicht negiert werden könne und ihr eine Invalidenrente aus 

der Pensionskasse Z.___ zustehe (act. G 1. 63). In einer Stellungnahme vom 24. 

Februar 2020 hielt die Z.___ an der Leistungsablehnung fest und verwies die 

Versicherte auf den Klageweg (act. G 1.64).

Mit Klage vom 28. September 2020 beantragte die Versicherte (nachfolgend: 

Klägerin), vertreten durch Rechtsanwalt M. Enderli, St. Gallen, die Z.___ (nachfolgend: 

Beklagte) sei zu verpflichten, ihr mit Wirkung ab 1. Januar 2014 bis zum 30. November 

2015 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % und mit Wirkung ab 1. Dezember 

2015 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 40 % eine Invalidenrente gemäss den 

gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen auszurichten, jeweils zuzüglich 

Zins ab Eingang dieser Klage; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In formeller 

Hinsicht beantragte die Klägerin zudem die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (act. G 1).

B.a. 

In ihrer Klageantwort vom 7. Dezember 2020 beantragte die weiterhin durch 

Rechtsanwalt Frey vertretene Beklagte die Abweisung der Klage unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (act. G 5).

B.b. 

Am 9. Dezember 2020 entsprach die verfahrensleitende Richterin dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht (act. G 6).

B.c. 

In ihrer Replik vom 8. Januar 2021 hielt die Klägerin an den in der Klage gestellten 

Rechtsbegehren fest (act. G 9).

B.d. 

In ihrer Duplik vom 2. Februar 2021 hielt die Beklagte an den in der Klageantwort 

gestellten Anträgen fest (act. G 11).

B.e. 

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Erwägungen

1.  

2.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

berufsvorsorgerechtliche Anspruch der Klägerin auf eine Invalidenrente.

3.  

Gemäss Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton als 

letzte kantonale Instanz ein Gericht, das über die Streitigkeiten zwischen 

Vorsorgeeinrichtungen, Arbeitgebern und Anspruchsberechtigten entscheidet. Im 

Kanton St. Gallen ist nach Art. 65 Abs. 1 lit. e  des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) das Versicherungsgericht zuständig für 

Streitigkeiten nach Art. 73 BVG.

1.1. 

bis

Gerichtsstand ist nach Art. 73 Abs. 3 BVG der Sitz oder Wohnsitz des Beklagten 

oder der Ort des Betriebes, bei dem der Versicherte angestellt wurde (vgl. auch Art. 9.6 

des Vorsorgereglements der Pensionskasse B.___AG, Stand 1. Januar 2007 

[nachfolgend: Vorsorgereglement]; act. G 5.3). Vorliegend ist die örtliche Zuständigkeit 

des Versicherungsgerichts zu bejahen, weil die Klägerin die Tätigkeit, aufgrund derer 

sie berufsvorsorgerechtlich versichert gewesen ist, in St. Gallen ausgeführt hat (vgl. 

act. G 1.1 f.).

1.2. 

Da auch sämtliche übrigen prozessualen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die 

Klage einzutreten.

1.3. 

Nach Art. 23 lit. a BVG haben (im Obligatoriumsbereich) Personen Anspruch auf 

Invalidenleistungen, die im Sinn der Invalidenversicherung (IV) zu mindestens 40 % 

invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt 

hat, versichert waren (vgl. dazu ferner Art. 5.1.1 des Vorsorgereglements; act. G 5.3). 

Nach Art. 24 Abs. 1 BVG setzt der Anspruch auf eine volle Invalidenrente eine 

mindestens 70%-ige Invalidität im Sinn der IV voraus (lit. a). Eine Dreiviertelsrente 

kommt zur Ausrichtung bei mindestens 60%-iger Invalidität (lit. b). Eine halbe Rente 

wird bei mindestens hälftiger Invalidität (lit. c) und eine Viertelsrente bei mindestens 

40%-iger Invalidität ausgerichtet (lit. d).

3.1. 

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Die Invalidenleistungen nach BVG sind von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, bei der die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert gewesen ist. Die Versicherteneigenschaft 

muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht 

notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der 

Invalidität (siehe zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 

9C_52/2018, E. 3.2 mit Hinweisen). Allerdings setzt der berufsvorsorgerechtliche 

Anspruch auf eine Invalidenrente einen engen zeitlichen und sachlichen 

Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit, die während des 

Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) 

bestanden hat, und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraus (BGE 134 

V 20 E. 3.2). Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, der zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der 

Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 138 V 409 E. 6.2). Die zeitliche Konnexität 

setzt voraus, dass zwischen der früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität 

bzw. deren Verschlimmerung keine längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei 

sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu würdigen, namentlich die Art des 

Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die 

Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit 

veranlassten (BGE 123 V 264 f. E. 1c und 120 V 117 ff. E. 2c/aa f. mit Hinweisen). Zu 

den für die Beurteilung des zeitlichen Konnexes relevanten Umständen zählen auch die 

in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung tretenden Verhältnisse, wie etwa die 

Tatsache, dass ein Versicherter über längere Zeit hinweg als voll vermittlungsfähiger 

Stellensuchender Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezieht. Allerdings kann 

solchen Zeiten nicht die gleiche Bedeutung beigemessen werden, wie Zeiten effektiver 

Erwerbstätigkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 4.1.2 

mit Hinweisen; Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 26. Mai 

2003, B 100/02, E. 4.1, und vom 18. Oktober 2006 B 18/06, E. 4.2.1 in fine mit 

Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedarf es zum 

rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an 

funktionellem Leistungsvermögen nicht zwingend einer echtzeitlich attestierten 

Arbeitsunfähigkeit. Eine zuverlässige Einschätzung des zeitlichen Zusammenhangs ist 

nur möglich, wenn die Entwicklung gesamthaft betrachtet wird; wobei die Frage, ob 

eine nachhaltige Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit möglich war, auch im Licht von 

erst später gewonnenen Erkenntnissen zu beurteilen ist (siehe zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 4.2.2 mit Hinweisen). Eine 

Unterbrechung des zeitlichen Konnexes ist grundsätzlich dann anzunehmen, wenn 

während mehr als dreier Monate eine Arbeitsfähigkeit von über 80% in einer 

3.2. 

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4.  

angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist (BGE 144 V 58; Urteile des Bundesgerichts 

vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.2 mit Hinweisen, und vom 28. Mai 2018, 

9C_533/2017, E. 2.1.2 und E. 4.2). Der zeitliche Zusammenhang kann auch bei einer 

länger als drei Monate dauernden Tätigkeit gewahrt sein, wenn eine dauerhafte 

berufliche Wiedereingliederung unwahrscheinlich war, etwa weil die Tätigkeit (allenfalls 

auch erst im Rückblick) als Eingliederungsversuch zu werten ist (BGE 134 V 20, E. 

3.2.1; Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2016, 9C_142/2016, E. 3.2).

Zunächst zu prüfen ist also, ob der sachliche Zusammenhang zwischen der 

während des ehemaligen Arbeitsverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und 

dem von der Klägerin geltend gemachten rentenwirksamen Eintritt der Invalidität 

gegeben ist.

4.1. 

Die Klägerin ist während ihrer Anstellung bei der B.___AG von Dr. D.___ bzw. med. 

pract. E.___ ab dem 4. April 2012 zu 100 %, ab dem 1. November 2012 zu 80 % und 

ab dem 1. Januar 2013 zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben worden (act. G 1.16). Med. 

pract. E.___ hat in einem Bericht an die Krankentaggeldversicherung vom 7. August 

2012 als Diagnosen den Verdacht auf eine akute posttraumatische Belastungsstörung 

sowie den Verdacht auf eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig 

mittelgradiger depressiver Episode genannt und von der Klägerin berichtete 

Grenzüberschreitungen am Arbeitsplatz beschrieben (act. G 1.19). In einem Gespräch 

mit dem RAD vom 19. Februar 2013 hat med. pract. E.___ das Vorliegen einer seit 

mindestens Mai 2012 bestehenden rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode, sowie einer posttraumatischen Belastungsstörung bestätigt und 

erklärt, dass sich unter der Therapie eine deutliche Besserung eingestellt habe, aktuell 

jedoch noch immer eine reduzierte psychische Belastbarkeit mit 50%iger 

Arbeitsunfähigkeit bestehe, ab März 2013 dann allerdings mit einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit gerechnet werden könne (act. 1.21). Im Mai 2013 hat med. pract. E.___ 

gegenüber dem RAD an den von ihr gestellten Diagnosen festgehalten und eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit attestiert (act. G 1.27). Dr. D.___ hat am 6. November 2013 

neben Fussschmerzen (zur Operation vom 30. April 2013, die vorübergehend zu einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit somatischerseits geführt hatte, vgl. act. G 1.25 f.) und 

Schmerzen am Bewegungsapparat von einer Dysphorie berichtet und eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert. Weiter hat er festgehalten, dass die Probleme am 

Bewegungsapparat sich langsam legten, die Psyche jedoch Zeit brauche, mithin hat 

Dr. D.___ die psychische Problematik in den Vordergrund gestellt. Im Übrigen hat auch 

er auf eine von der Klägerin behauptete sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz 

4.2. 

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hingewiesen (act. G 1.31). Es gibt in den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass die 

psychische Problematik einzig aufgrund der Fussoperation aufrechterhalten worden ist, 

vielmehr scheint die psychische Problematik stets fortbestehend gewesen zu sein. Am 

15. Januar 2014 ist es sodann zum Eintritt der Klägerin in die Krisenintervention des 

Psychiatrischen Zentrums G.___ gekommen, wo sie bis zum 12. März 2014 

hospitalisiert worden ist. Im entsprechenden Austrittsbericht haben die Behandlerinnen 

folgende Diagnosen genannt: eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, chronifiziert, sowie eine chronische komplexe posttraumatische 

Belastungsstörung (act. G 1.34). In den soeben erwähnten Arztberichten sind von den 

psychiatrischen Fachpersonen somit im Wesentlichen stets dieselben Diagnosen 

genannt worden, woraus deutlich wird, dass die Klägerin seit ihrer Krankschreibung im 

Jahr 2012 bis zum Eintritt in die Krisenintervention im Psychiatrischen Zentrum G.___ 

im Grundsatz an derselben psychischen Problematik gelitten hat und auch die 

Krisenintervention auf derselben psychischen Problematik gegründet hat. Entgegen der 

Behauptung der Beklagten deutet also nichts darauf hin, dass die Krisenintervention im 

Januar 2014 auf eine anders gelagerte psychische Problematik zurückzuführen 

gewesen ist (vgl. act. G 1.62 und G 11 S. 4). Aufgrund der Zustandsverbesserung 

anfangs des Jahres 2013, die zur Aufnahme von Eingliederungsbemühungen (vgl. 

act. G 1.26) und einer Anmeldung beim RAV geführt hat (vgl. act. G 1.28), lässt sich 

entgegen der Ansicht der Beklagten nicht ableiten, dass die Dekompensation anfangs 

des Jahres 2014 einer neu aufgetretenen, in keinem Zusammenhang zur bisherigen 

psychischen Problematik stehenden psychischen Störung geschuldet gewesen ist (vgl. 

act. G 11 S. 4 und G 1.62). Dass sich die ab April 2012 bestehende psychische 

Symptomatik im Jahr 2013 vorübergehend gebessert hatte, während es im Januar 

2014 zu einer erneuten Dekompensation gekommen ist, erscheint nicht ungewöhnlich, 

kann sich doch gerade eine rezidivierende depressive Symptomatik durch einen 

wechselhaften Krankheitsverlauf auszeichnen. Auch ist die Klägerin seit der 

Krankschreibung im April 2012 bis zum Beginn der Krisenintervention am 15. Januar 

2014 nie mehr voll arbeitsfähig gewesen (vgl. dazu act. G 1.8; vgl. ferner E. 5), was 

ebenfalls auf einen Zusammenhang zwischen der im April 2012 aufgetretenen 

psychischen Problematik und dem stationären Eintritt in die Krisenintervention des 

Psychiatrischen Zentrums G.___ hindeutet. Im Übrigen sind der Klägerin auch seitens 

der Psychiatrischen Klinik H.___, wo sie zwischen dem 25. April und 11. Juli 2014 

hospitalisiert gewesen ist, im Wesentlichen dieselben Diagnosen wie von der 

Krisenintervention des Psychiatrischen Zentrums G.___ und somit auch im 

Wesentlichen dieselben Diagnosen, wie sie bereits seit April 2012 im Raum gestanden 

haben, attestiert worden (act. G 1.39).

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Im Rahmen der vom 30. Juli bzw. 19. August bis 5. Dezember 2014 dauernden 

tagesklinischen Behandlung (zur Unsicherheit bezüglich des Beginns der Behandlung 

vgl. act. G 1.42 S. 2) im Psychiatrischen Zentrum G.___ haben die Behandlerinnen zwar 

neben den bereits bekannten Diagnosen neu auch eine anhaltende wahnhafte Störung 

diagnostiziert (act. G 1.42; vgl. dazu act. G. 5 S. 6). Dies ändert aber nichts daran, dass 

auch diese Behandlung im Wesentlichen derselben psychischen Problematik, wie sie 

bereits im April 2012 ihren Anfang genommen hat, gedient hat, ist doch die Klägerin 

gerade zur weiteren Stabilisierung nach dem stationären Aufenthalt in der 

Psychiatrischen Klinik H.___ (act. G 1.39) dem teilstationären Setting der Tagesklinik 

des Psychiatrischen Zentrums G.___ zugewiesen worden. Im Übrigen haben die 

Behandlerinnen die wahnhafte Störung zumindest differentialdiagnostisch in einem 

Zusammenhang mit einer ebenfalls diagnostizierten posttraumatischen 

Belastungsstörung gesehen, mithin an eine bereits früher gestellte Diagnose 

angeknüpft (act. G 1.42). Letztlich ist es für die vorliegend vorzunehmende Beurteilung 

des sachlichen Zusammenhangs im Übrigen nicht entscheidend, ob dieselbe 

gesundheitliche Problematik durch mehrere Ärzte unterschiedlich beurteilt wird bzw. 

die gesundheitlichen Einschränkungen diagnostisch teilweise anders eingeordnet 

worden sind. Gleiches gilt für die vom psychiatrischen ZMB-Gutachter im Januar 2016 

neu gestellte Diagnose "akzentuierte Persönlichkeitszüge mit paranoiden Anteilen" und 

für die Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung, die seitens des 

psychiatrischen ZMB-Gutachters nicht bestätigt worden ist (vgl. act. G 1.48; vgl. dazu 

act. G 5 S. 7).

4.3. 

Auch der Krankheitsverlauf nach dem am 5. Dezember 2014 erfolgten Austritt der 

Klägerin aus der Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums G.___ (act. G 1.42) spricht 

für einen sachlichen Zusammenhang zwischen der im April 2012 aufgetretenen 

Arbeitsunfähigkeit und der von der Klägerin vorliegend geltend gemachten Invalidität. 

Nach einer kurzzeitigen Hospitalisation im Kantonsspital St. Gallen aufgrund einer 

Knieoperation im Februar 2015 (act. G 1.44 f.) ist es bei der Klägerin nämlich bereits 

am 30. April 2015 wieder zu einer erneuten psychiatrischen Krisenintervention (vgl. act. 

G 1.46) gekommen mit anschliessender bis zum 14. August 2015 dauernder 

tagesklinischer Behandlung im Psychiatrischen Zentrum G.___. Im Austrittsbericht des 

Psychiatrischen Zentrums G.___ vom 18. August 2015 sind wiederum die bereits früher 

gestellten Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem 

Syndrom, einer anhaltenden wahnhaften Störung und einer chronischen komplexen 

posttraumatischen Belastungsstörung genannt worden (act. G 1.46).

4.4. 

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Schliesslich ist die Klägerin im Januar 2016 im Auftrag der IV vom ZMB 

polydisziplinär (Fachdisziplinen: Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und 

Neuropsychologie) begutachtet worden (act. G 1.48). In der Konsensbeurteilung ihres 

Gutachtens vom 15. März 2016 haben die Sachverständigen folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt: akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

paranoiden Anteilen, rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradig, 

Panvertebralsyndrom und Gonalgien beidseits (act. G 1.48). Die somatischen 

Diagnosen wirken sich laut den Gutachtern zwar auf das Zumutbarkeitsprofil aus und 

sie mindern das Rendement aufgrund der Schmerzsituation um 20 %. Aus 

gesamtheitlicher Sicht haben die Sachverständigen aber die psychiatrische 

Einschätzung einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit ab Gutachtensdatum unter 

Berücksichtigung des rheumatologischen Zumutbarkeitsprofils als gültig bezeichnet, 

mithin haben sie den somatischen Leiden in zeitlicher Hinsicht keine über die 

psychische Arbeitsunfähigkeit hinausgehende Bedeutung zugemessen (act. G 1.48 

S. 54 f. bzw. 56 f.). Für die Bejahung des invalidenversicherungsrechtlichen 

Rentenanspruchs hat das Versicherungsgericht in seinem Entscheid vom 30. April 

2019 in medizinischer Hinsicht - zumindest für die Zeit ab Mitte August 2015 - auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ZMB-Gutachter abgestellt (vgl. act. G 1.8 S. 10 f.). Der 

Anspruch der Klägerin auf eine Invalidenrente gründet somit auf den psychischen 

Einschränkungen, während den somatischen Leiden für die Invaliditätsbemessung in 

quantitativer Hinsicht keine Bedeutung zugekommen ist. Die Argumentation der 

Beklagten, wonach die Invalidenrente auch auf somatischen Leiden beruhe, die im April 

2012 nicht zur Arbeitsunfähigkeit geführt hätten, geht somit fehl (vgl. act. G 5 S. 8). 

Dies gilt umso mehr, als im ZMB-Gutachten festgehalten worden ist, dass die 

psychische Problematik im Vordergrund stehe und die rheumatologische Situation 

weitgehend auf dem psychiatrischen Hintergrund interpretiert werden müsse (act. G 

1.48 S. 46 bzw. 48). Auch die seitens des Versicherungsgerichts gestützt auf die 

Aktenlage für den Zeitraum vom 15. Januar 2014 bis 14. August 2015 festgestellte 

100%ige Arbeitsunfähigkeit, die zu einem vorübergehenden Anspruch auf eine ganze 

Rente geführt hat, basiert im Wesentlichen auf psychiatrischen Einschätzungen bzw. 

Hospitalisationen. Die kurzzeitige Hospitalisation aus somatischen Gründen im Februar 

2015, die bis zum 8. März 2015 zu einer somatischerseits bescheinigten 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat, ist für die Annahme der 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

von untergeordneter Bedeutung gewesen und vermag den vorliegend zu beurteilenden 

sachlichen Zusammenhang jedenfalls nicht zu unterbrechen (vgl. act. G 1.8).

4.5. 

Zusammenfassend ist zwischen der im April 2012 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit 

und dem mit Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. April 2019 festgestellten 

rentenwirksamen Eintritt der Invalidität ein sachlicher Zusammenhang gegeben.

4.6. 

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5.  

Weiter zu prüfen ist der zeitliche Zusammenhang.5.1. 

Die ZMB-Gutachter haben der Klägerin bezogen auf eine leidensangepasste 

Tätigkeit ab dem Gutachtensdatum (gemeint wohl: ab dem Untersuchungsdatum), 

sprich ab Januar 2016, eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für die Zeit vor der 

Begutachtung haben die Sachverständigen auf die Einschätzungen der behandelnden 

Ärzte verwiesen, ohne eine eigene Beurteilung abzugeben (vgl. act. G 1.48). Das 

Versicherungsgericht hat in seinem Entscheid vom 30. April 2019 dem Gutachten 

Beweiskraft zuerkannt. Für die Zeit vor der Begutachtung ist es in eingehender 

Würdigung der medizinischen Aktenlage zum Schluss gekommen, dass im Zeitraum 

vom 4. April 2012 bis März 2013 von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 %, im Zeitraum 

vom 15. Januar 2014 bis 14. August 2015 aufgrund der stationären und halbstationären 

Behandlungen von 100 % und ab Mitte August 2015 von 40 % auszugehen sei (vgl. 

act. G 1.8). Unter Berücksichtigung dieser Arbeitsunfähigkeitsgrade sowie der in Art. 

88a der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) festgelegten 

Übergangsfristen bei Änderung des Invaliditätsgrades und unter Beachtung des auf 

den Juli 2013 fallenden Zeitpunkts des frühestmöglichen Rentenbeginns (vgl. act. G 1. 

8 S. 12) hat das Versicherungsgericht der Klägerin für den Zeitraum vom 1. Januar 

2014 bis 30. November 2015 eine ganze Rente und ab dem 1. Dezember 2015 eine 

Viertelsrente zugesprochen (act. G 1.8 S. 14).

5.2. 

Im vorliegenden Verfahren kann bezüglich der Sachverhaltsfeststellung 

vollumfänglich auf die im Entscheid des Versicherungsgerichts vorgenommene 

Beweiswürdigung abgestellt werden. Die Parteien bringen nichts Neues vor, das die 

versicherungsrechtliche Beweiswürdigung als unzutreffend darstellen würde. Auch die 

von der Klägerin eingereichten Arztberichte liefern keine neuen Erkenntnisse (vgl. act. G 

1.8).

5.3. 

Aus der versicherungsgerichtlichen Beweiswürdigung erhellt, dass seit dem Eintritt 

der Arbeitsunfähigkeit im April 2012 bis zur Entstehung des 

invalidenversicherungsrechtlichen Rentenanspruchs im Januar 2014 zu keinem 

Zeitpunkt eine Arbeitsfähigkeit von über 70-80 % vorgelegen hat (vgl. act. G 1.8). Auch 

von der Arbeitslosenversicherung, bei welcher offenbar ab Februar 2013 eine 

Anspruchsberechtigung bestanden hat (vgl. auch act. G 1.23 S. 2 Mitte), ist die 

Klägerin lediglich als zu 80 % vermittlungsfähig eingestuft worden. Die Klägerin selber 

hat sogar lediglich eine Vermittlungsfähigkeit von 50 % angegeben (act. G 1.28). Unter 

Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. dazu E. 3) kann der 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

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6.  

zeitliche Zusammenhang demnach nicht als unterbrochen gelten. Dies gilt umso mehr, 

als dass die Teilnahme an dem vom RAV aufgegleisten Einsatzprogramm nicht als 

Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt eingestuft werden kann. Gemäss Anmeldung 

vom 9. Juli 2013 hat die Klägerin das (am 20. August 2013 begonnene, vgl. act. G 1.26 

S. 2) Einsatzprogramm in erster Linie zur persönlichen Stabilisierung, zum Aufbau einer 

Tagesstruktur und zum Aufbau einer allgemeinen Arbeitsmarktfähigkeit angetreten (vgl. 

act. G 1.30). Nach einer Steigerung der Präsenzzeit auf 80 % offenbar Ende Oktober 

2013 ist es bereits im Januar 2014 zu einer psychischen Dekompensation mit einem 

Unterbruch des Einsatzprogrammes gekommen. Nach einem stationären Aufenthalt in 

der Krisenintervention des Psychiatrischen Zentrums G.___ ist die Klägerin am 

18. März 2014 mit einem Pensum von 50 % wieder ins Einsatzprogramm 

zurückgekehrt. Am 25. April 2014 ist sodann der stationäre Eintritt in die Psychiatrische 

Klinik H.___ erfolgt (vgl. act. G 1.26 und 1.39). Demzufolge hat der RAD in seiner 

Beurteilung vom 6. November 2015 nachvollziehbar festgehalten, dass bei Betrachtung 

des gesamten Verlaufes seit der IV-Anmeldung der Gesundheitszustand der Klägerin 

mit Schwankungen derart instabil gewesen sei, dass die Phasen mit einer Besserung 

nicht anhaltend genug gewesen seien, um auf dem ersten Arbeitsmarkt auf Dauer eine 

wirtschaftlich verwertbare Arbeitsleistung zu erbringen (act. G 1.47).

Zusammenfassend ist die massgebliche Arbeitsunfähigkeit erstmals während des 

Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin eingetreten 

und sowohl der zeitliche als auch der sachliche Zusammenhang sind bis zum Eintritt 

der Invalidität nicht unterbrochen worden. Damit ist eine Leistungspflicht der Beklagten 

zu bejahen.

5.5. 

Gemäss Art. 5.1.1 des Vorsorgereglements (act. G 5.3) wird die Rentenhöhe 

abhängig vom Grad der Invalidität festgesetzt, wobei dieser dem von der IV 

festgelegten Invaliditätsgrad entspricht. Demnach ist auf die vom Versicherungsgericht 

in seinem Entscheid vom 30. April 2019 festgesetzten Invaliditätsgrade abzustellen (vgl. 

act. G 1.8). Zwar haben die ZMB-Gutachter eine Reevaluation der psychischen 

Situation nach einem Jahr empfohlen, worauf das Versicherungsgericht in seinem 

Entscheid vom 30. April 2019 hingewiesen hat (vgl. act. G 1.8, 1.48 und 1.50). 

Angesichts dessen, dass die zuständige Ausgleichskasse der Klägerin im November 

2019 eine IV-Viertelsrente von monatlich Fr. 400.-- unbefristet zugesprochen hat (act. G 

1.9), der Klägerin am 3. Juni 2020 von der Sozialversicherungsanstalt (SVA) für die Zeit 

ab 1. Januar 2020 Ergänzungsleistungen in der Höhe von monatlich Fr. 326.-- 

(zuzüglich Prämienpauschale Krankenversicherung) zugesprochen worden sind (act. G 

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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7.

Praxisgemäss sind die kantonalen Berufsvorsorgegerichte nicht gehalten, die Renten­

berechnung detailliert vorzunehmen, sondern es reicht aus, wenn sie nur dem 

Grundsatz nach über den Leistungsanspruch entscheiden und die Sache zur Ermittlung 

des Rentenbetrags an die zuständige Vorsorgeeinrichtung überweisen. Dies hat das 

Bundesgericht insbesondere mit Hinweis auf die Gebote der Einfachheit und Raschheit 

1.12), bei der Klägerin noch im Juli 2020 ein Zahlungseingang der SVA in der Höhe von 

Fr. 726.-- verbucht worden ist (vgl. act. G 1.10) und die Klägerin in der Klageschrift 

ebenfalls explizit diese Summe als aktuelle Einkünfte angegeben hat (act. G 1 Ziff. III/7), 

ist anzunehmen, dass die IV-Stelle den Anspruch auf eine Viertelsrente zumindest bis 

zur Klageanhebung revisionsweise nicht abgeändert hat. Demzufolge erübrigen sich 

weitere Abklärungen zu einer allfälligen Rentenrevision seitens des 

Versicherungsgerichts. Sollte die IV-Rente zu einem späteren Zeitpunkt revisionsweise 

angepasst werden, steht der Beklagten eine Überprüfung des Rentenanspruchs 

selbstredend offen (vgl. dazu auch Art. 5.1.1 des Vorsorgereglements, wonach die 

Leistungspflicht endet, wenn der Grad der Erwerbsunfähigkeit weniger als 40 % 

beträgt; act. G 5.3).

Die Leistungsplicht der Beklagten beginnt nach Art. 5.1.1 des Vorsorgereglements 

mit derjenigen der IV, frühestens aber nach Ablauf der vollen Lohnfortzahlung bzw. mit 

Erschöpfung allfälliger vom Arbeitgeber mindestens zur Hälfte mitfinanzierter Taggelder 

in der Höhe von mindestens 80 % des entgangenen Lohns. Entsprechend dem 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. April 2019 ist der Rentenbeginn auf den 

1. Januar 2014 festzulegen. Aus Art. 26 Abs. 2 BVG sowie Art. 26 der Verordnung über 

die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2, SR 831.441.1) 

lässt sich nichts anderes ableiten. Denn das Arbeitsverhältnis wurde bereits auf den 31. 

Januar 2013 hin aufgelöst (vgl. act. G 1.2), sodass die Klägerin am 1. Januar 2014 

keine Lohnansprüche mehr hatte. Überdies bezog sie ab Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses nach Lage der Akten auch kein Krankentaggeld mehr (vgl. 

act. G 1.23 S. 3), sodass kein Grund für einen Aufschub der Invalidenrente aus 

beruflicher Vorsorge ersichtlich ist. Was die revisionsweise Anpassung des 

Rentenanspruchs betrifft, rechtfertigt sich gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung eine analoge Anwendung von Art. 88a IVV auf die Renten der 

obligatorischen beruflichen Vorsorge (vgl. BGE 133 V 70 E. 4.3.3). Folglich kommt 

vorliegend die invalidenversicherungsrechtliche Rentenabstufung zum Tragen, wonach 

ab dem 1. Dezember 2015 noch ein Anspruch auf eine Rente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 40 % besteht (vgl. act. G 1.8).

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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des Verfahrens nach Art. 73 Abs. 2 BVG begründet, wobei es auch die Nähe zum 

Sozial-versicherungsprozess betont hat (BGE 129 V 450 E. 3.4). Die Sache ist damit zur 

Festsetzung der Rentenbeträge an die Beklagte zu überweisen.

8.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, der Klägerin für den 

Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 30. November 2015 eine Invalidenrente basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von 100 % und ab dem 1. Dezember 2015 eine Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 40 % zuzüglich Verzugszins von 5 % seit 30. 

Zusammenfassend ist die Beklagte in Gutheissung der Klage zu verpflichten, der 

Klägerin für die Zeit zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 30. November 2015 eine 

Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 % und ab dem 1. 

Dezember 2015 auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 40 % auszurichten. Die 

Angelegenheit ist zur Berechnung der Leistungen an die Beklagte zu überweisen (vgl. 

dazu BGE 129 V 453 f. E. 3.4).

8.1. 

Der Beginn der Zinspflicht richtet sich nach Art. 105 Abs. 1 OR (BGE 119 V 133 f. 

E. 4). Nach dieser Bestimmung hat ein Schuldner, der mit der Entrichtung von Renten 

im Verzug ist, erst vom Tag der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage 

an Verzugszinsen zu bezahlen. Im vorliegenden Fall hat die Klägerin beim 

Versicherungsgericht am 30. September 2020 Klage erhoben (act. G 1). Demnach 

schuldet ihr die Beklagte ab diesem Zeitpunkt auf den ausstehenden Leistungen einen 

Verzugszins von 5 % (zur Höhe des Verzugszinses vgl. Art. 104 Abs. 1 OR; vgl. ferner 

Anhang 2012 zum Vorsorgereglement, wobei der dort aufgeführte Zinssatz von 5 % 

sich lediglich auf fällig gewordene Beiträge bezieht; act. G 5.3).

8.2. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind der obsiegenden Klägerin in Anwendung von 

Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) die Parteikosten von der unterliegenden 

Beklagten zu erstatten. Im vorliegenden Verfahren erscheint eine mittlere 

Entschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer und Barauslagen) als 

angemessen. Die für das vorliegende Verfahren bereits erfolgte Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird damit hinfällig.

8.3. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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September 2020 auszurichten. Die Angelegenheit wird zur Rentenberechnung an die 

Beklagte überwiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beklagte hat die Klägerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2021
	Art. 23 BVG: Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2021, BV 2020/10).

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