# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b21e6f8-309d-560d-92f1-c64105753e7d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.05.2021 UE200222
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE200222_2021-05-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE200222-O/U/HON 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, die Oberrichterinnen lic. iur. 

C. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. C. Tschurr 

 

Beschluss vom 31. Mai 2021 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur/Unterland vom 12. Juni 2020, D-4/2020/10015684 
 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. Am 18. Februar 2020 reichte A._____ (Beschwerdeführer im vorliegenden 

Verfahren) bei der Stadtpolizei Winterthur gegen B._____ (Beschwerdegegnerin 1 

im vorliegenden Verfahren) eine Strafanzeige mit Strafantrag wegen Sachentzie-

hung im Sinne von Art. 141 StGB und Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB ein 

(Urk. 18 [Akten der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland D-

4/2020/10015684] /1). 

Nach polizeilichen Ermittlungen rapportierte die Stadtpolizei Winterthur am 

15. Mai 2020 an die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland (Urk. 18/3). 

2. Gemäss Polizeirapport gab der Beschwerdeführer an, dass die Be-

schwerdegegnerin 1 zusammen mit ihm und C._____ die Firma D._____ GmbH 

gegründet habe. Ferner habe die Beschwerdegegnerin 1 am 18. Januar 2019 

Fr. 20'000.-- auf das Firmenkonto einer Firma "E._____" des Beschwerdeführers 

einbezahlt. 

Der Firmensitz der D._____ GmbH habe sich zunächst am Wohnort des Be-

schwerdeführers im F._____ [Strasse] in Zürich befunden. Als Gesellschafterin 

habe die Beschwerdegegnerin 1 einen Schlüssel zu dieser Wohnung und bis am 

13. Februar 2020 berechtigten Zugang zu diesen Räumlichkeiten gehabt. Per 

13. Februar 2020 sei der Firmensitz an die G._____-strasse … in Zürich verlegt 

worden. Seither hätte die Beschwerdegegnerin 1 den Schlüssel zur Wohnung des 

Beschwerdeführers im F._____ zurückgeben müssen. Das habe sie aber nicht 

getan. Sie habe erklärt, sie gebe den Schlüssel erst zurück, wenn er ihr die (vor-

erwähnten) Fr. 20'000.-- zurückzahle. Das könne er aber nicht, weil das Geld für 

diverse Auslagen der Firma investiert worden sei (Urk. 18/3 S. 4 f.). 

Gemäss Polizeirapport hatte der Beschwerdeführer in teilweisem Wider-

spruch zu diesen Aussagen auch gesagt, die Beschwerdegegnerin 1 habe den 

Schlüssel bereits seit März 2019 entwendet, unberechtigt besessen und ihn, den 

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Beschwerdeführer, seither genötigt, ihr für die Rückgabe des Schlüssels die 

Fr. 20'000.-- zurückzuzahlen (Urk. 18/3 S. 5). 

3. Mit Verfügung vom 12. Juni 2020 nahm die Staatsanwaltschaft Winterthur 

/ Unterland (Beschwerdegegnerin 2 im vorliegenden Verfahren, nachfolgend nur 

noch bezeichnet als Staatsanwaltschaft) eine Untersuchung nicht an die Hand 

(Urk. 18/10 = Urk. 3/5 = Urk. 4). 

4. Am 23. Juni 2020 reichte der Beschwerdeführer bei der hiesigen Kammer 

eine Beschwerde gegen die staatsanwaltschaftliche Nichtanhandnahmeverfügung 

vom 12. Juni 2020 ein. Damit beantragte er, diese Verfügung sei aufzuheben und 

die Sache sei an die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zurückzuweisen 

(Urk. 2). 

5. Mit Verfügung vom 30. Juni 2020 wurde dem Beschwerdeführer aufgege-

ben, eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 2'500.-- zu leisten (Urk. 9). Diese 

leistete er am 2. Juli 2020 (Urk. 11) und damit innert Frist. 

6. Die Beschwerdegegnerin 1 beantragte mit Eingabe vom 13. Juli 2020 die 

Abweisung der Beschwerde (Urk. 14). Auch die Staatsanwaltschaft beantragte mit 

Vernehmlassung vom 9. Juli 2020 (Poststempel 15. Juli 2020) die Abweisung der 

Beschwerde (Urk. 17). 

7. Der Beschwerdeführer hielt mit einer Replik vom 4. August 2020 an sei-

nen Beschwerdeanträgen fest (Urk. 21). 

8. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Vernehmlassung vom 7. August 

2020 auf eine Duplik (Urk. 26). Die Beschwerdegegnerin duplizierte am 17. Au-

gust 2020 und hielt am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (Urk. 28). 

9. Dem Beschwerdeführer wurden die Vernehmlassung der Staatsanwalt-

schaft vom 7. August 2020 und die Duplik der Beschwerdegegnerin 1 vom 

17. August 2020 zugestellt (Urk. 30). Dazu äusserte er sich innert Frist 

(Urk. 30+31) nicht. Die Sache ist spruchreif. 

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II. 

1. Die angefochtene Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 18. Juni 

2020 zugestellt (Urk. 18/12; vgl. auch den Eingangsstempel auf Urk. 3/5). Die am 

23. Juni 2020 zur Post gegebene Beschwerde (Urk. 5) erfolgte innert der 10-

tägigen Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 StPO; Art. 90 f. StPO) und ist damit 

rechtzeitig. Auch die ihm auferlegte Prozesskaution leistete der Beschwerdeführer 

innert Frist (vorstehend Erw. I.5). Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben 

zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröff-

nung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der 

Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-

chender Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn 

sie von der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereig-

nisse informiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen 

Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, 

Verfahrenshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitäts-

gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhand-

nahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht nach 

Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das Vor-

verfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung 

abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staats-

anwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, 

dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen 

hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vor-

stellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung - z.B. aufgrund einer 

Anzeige - nicht an Hand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Be-

urteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit 

anderen Worten eine Anzeige von vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich 

keine Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist kei-

ne Untersuchung an Hand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z.B. Verjäh-

rung gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen, 

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wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: 

Schmid/Jositsch, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Auflage 

2017, N 1231; Schmid/Jositsch, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxis-

kommentar, 3. Auflage 2018, Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Landshut/Bosshard, 

in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, 3. Auflage 2020, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 

ff.). 

3. Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung (Urk. 4) im 

Wesentlichen Folgendes: 

3.1. Der Beschwerdeführer habe (u.a.) ausgeführt, seit Februar 2019 habe 

er wiederholt von der Beschwerdegegnerin 1 den Schlüssel für seine Wohnung 

Im F._____ in Zürich zurückverlangt. Sie wolle diesen Schlüssel aber nur gegen 

Rückzahlung der Fr. 20'000.-- herausgeben. Diese Fr. 20'000.-- seien das Start-

kapital für die D._____ GmbH gewesen. 

Am 5. Dezember 2019 habe beim Mietgericht Zürich auch eine Schlich-

tungsverhandlung stattgefunden. Bereits dabei habe er die Herausgabe des 

Schlüssels verlangt. Es sei aber zu keiner Einigung gekommen. 

Der Sitz der Gesellschaft sei nun aber an die G._____-strasse … in Zürich 

verlegt worden. Seither habe die Beschwerdegegnerin 1 keine Berechtigung 

mehr, den Schlüssel zu besitzen. 

Mit ihrem Verhalten mache sie sich der Nötigung sowie der Sachentziehung 

schuldig (S. 1 f. Erw. 1). 

3.2. Die Beschwerdegegnerin 1 habe ausgeführt, sie habe dem Beschwer-

deführer Fr. 20'000.-- für die Gründung der D._____ GmbH gegeben. Er habe 

aber dieses Geld für die Gründung der "E._____ GmbH" zweckentfremdet. 

Als Gesellschafterin und Geschäftsführerin habe sie berechtigterweise einen 

Schlüssel für die D._____ GmbH. Bis zur polizeilichen Einvernahme vom 13. Mai 

2020 sei ihr nicht bekannt gewesen, dass die Gesellschaft ihren Sitz verlegt und 

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sie keine Unterschriftsberechtigung mehr habe und nicht mehr Geschäftsführerin 

sei. Sie sei unter dieser Voraussetzung bereit, dem Beschwerdeführer den 

Schlüssel zukommen zu lassen (S. 2 Erw. 2). 

3.3. Seit dem 15. Januar 2020 besässen der Beschwerdeführer 130 und die 

Beschwerdegegnerin 1 70 Stammanteile der D._____ GmbH. Die Beschwerde-

gegnerin 1 sei als Gesellschafterin und Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift im 

Handelsregister eingetragen gewesen. Mit lediglich von ihm unterschriebenem 

Schreiben vom 4. Februar 2020 habe der Beschwerdeführer dem Handelsregister 

die Sitzverlegung an die G._____-strasse gemeldet. Die entsprechende Eintra-

gung im Handelsregister sei am 10. Februar 2020 erfolgt. Am 18. Februar 2020 

sei in Abwesenheit der Beschwerdegegnerin 1 eine ausserordentliche General-

versammlung der D._____ GmbH durchgeführt, dabei die Beschwerdegegnerin 1 

als Geschäftsführerin abgewählt und ihre Einzelzeichnungsberechtigung gelöscht 

worden. Der entsprechende Handelsregistereintrag sei am 3. März 2020 erfolgt 

(S. 2 Erw. 3). 

3.4. Mit E-Mail vom 28. Mai 2020 an die Polizei habe der Beschwerdeführer 

mitgeteilt, er habe ein Schreiben des Verteidigers der Beschwerdegegnerin 1 vom 

27. Mai 2020 erhalten, wonach dieser den Schlüssel retourniere. Der Schlüssel 

sei aber nicht beigelegt gewesen. Das habe der Beschwerdeführer umgehend mit 

Schreiben vom 28. Mai 2020 an den Verteidiger moniert (S. 3 Erw. 4). 

3.5. Grundsätzlich treffe die Position der Beschwerdegegnerin 1 zu, dass sie 

als Gesellschafterin/Geschäftsführerin Anspruch auf Zugang zur D._____ GmbH 

habe. Bis heute sei sie Gesellschafterin mit 70 Stammanteilen. In strafrechtlicher 

Hinsicht sei nicht zu beanstanden und sei es keine Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB, dass sie die Rückgabe des Schlüssels von einer Übernahme die-

ser Stammanteile abhängig gemacht habe (S. 3 Erw. 5). 

3.6. Es scheine offensichtlich zuzutreffen, dass die Beschwerdegegnerin 1 

keine Kenntnis von der Sitzverlegung, von ihrer Abwahl als Geschäftsführerin und 

dem Entzug der Einzelunterschrift gehabt habe. Damit habe sie auch keine 

Kenntnis davon gehabt, dass sie den Schlüssel zum Domizil im F._____ hätte zu-

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rückgeben müssen, und damit sei der subjektive Tatbestand zu Art. 141 StGB 

nicht erfüllt. Daran ändere auch nichts, dass der Verteidiger angeblich vergessen 

habe, den Schlüssel seinem Schreiben vom 27. Mai 2020 beizulegen (S. 3 f. 

Erw. 5).  

4. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist die angefochte-

ne Nichtanhandnahmeverfügung aufgrund des vom Beschwerdeführer mit seinem 

Strafantrag und seiner Strafanzeige vom 18. Februar 2020 (und seinen Aussagen 

in der polizeilichen Einvernahme vom 11. März 2020) geltend gemachten Sach-

verhalts. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer geltend, die Beschwer-

degegnerin 1 sei im Besitz eines Schlüssels zu seiner Wohnung. Aus seinen Aus-

führungen ist zu schliessen, dass er ihr diesen Schlüssel im Zusammenhang mit 

der Gründung der D._____ GmbH mit dem damaligen Firmensitz in seiner Woh-

nung und der Beschwerdegegnerin 1 als Gesellschafterin und Geschäftsführerin 

übergeben hatte (vgl. seine Aussage in seiner polizeilichen Befragung vom 11. 

März 2020, Urk. 18/5/1 S. 4 f. Ziff. 19). Seit Februar 2019 habe er diesen Schlüs-

sel wiederholt zurückverlangt. Sie gebe ihm diesen Schlüssel aber nicht bzw. er-

kläre, ihm diesen Schlüssel nur gegen Rückerstattung von Fr. 20'000.-- zurückzu-

geben. Damit erfülle sie die Straftatbestände der Sachentziehung im Sinne von 

Art. 141 StGB und der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB. 

Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdebegründung vom 

23. Juni 2020 (Urk. 2) und seiner Replik vom 4. August 2020 (Urk. 21) über die-

sen Sachverhalt hinausgeht und weitere Vorwürfe erhebt, geht er am Gegenstand 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens vorbei und es ist nicht darauf einzuge-

hen (vgl. auch nachfolgend Erw. 6.9). 

5. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Gehörsanspruchs 

durch die Staatsanwaltschaft (Urk. 2 S. 5). Diese Gehörsverletzung sieht er offen-

bar (anderes machte er dazu nicht geltend) darin, dass ihm die Staatsanwalt-

schaft keine Gelegenheit zu einer "Replik" zu den Eingaben der Verteidigung der 

Beschwerdegegnerin 1 gegeben habe. Mit diesen Eingaben meint er die Schrei-

ben von MLaw H._____ vom 27. Mai 2020 und vom 16. Juni 2020 an ihn (Urk. 2 

S. 4 Ziff. 3.3 und 4.1). 

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Das Schreiben von H._____ an den Beschwerdeführer vom 27. Mai 2020 

reichte H._____ gemäss deren Akten nicht der Staatsanwaltschaft ein. Diese 

konnte und musste schon deshalb dem Beschwerdeführer keine Gelegenheit zur 

Stellungnahme dazu geben. Es war der Beschwerdeführer, welcher dieses 

Schreiben am 28. Mai 2020 der Staatsanwaltschaft mailte (neben anderen Adres-

saten), und zwar zusammen mit seiner Antwort vom 28. Mai 2020 darauf 

(Urk. 18/9). Er nahm damit bereits direkt Stellung zu diesem Schreiben. Die 

Staatsanwaltschaft hatte ihm nicht zusätzlich eine weitere Gelegenheit zur Stel-

lungnahme dazu zu geben. 

Das Schreiben von H._____ an den Beschwerdeführer vom 16. Juni 2020 - 

das H._____ am selben Tag der Staatsanwaltschaft mit dem Ersuchen mailte, es 

zu den Akten zu nehmen (Urk. 18/7/3) - erging nach Erlass der angefochtenen 

Nichtanhandnahmeverfügung vom 12. Juni 2020 und musste und konnte schon 

deshalb dem Beschwerdeführer nicht vor Erlass derselben zur Stellungnahme 

zugestellt werden. 

Die Rüge der Gehörsverletzung geht schon deshalb fehl.  

6. Sachentziehung begeht, wer dem Berechtigten ohne Aneignungsabsicht 

eine bewegliche Sache entzieht und ihm dadurch einen erheblichen Nachteil zu-

fügt (Art. 141 StGB). 

6.1. Wer zum Besitz einer Sache berechtigt ist, begeht keine Sachentzie-

hung im Sinne dieser Bestimmung. Übergibt ein Eigentümer einer Sache diese 

einem anderen aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung in dessen Besitz, 

begeht dieser andere keine Sachentziehung im Sinne dieser Bestimmung, wenn 

er die Sache dem Eigentümer solange nicht zurückgibt, als er sie gemäss der ver-

traglichen Vereinbarung besitzen darf, auch wenn sie der Eigentümer vorher zu-

rückverlangt. Vor Ablauf der vertraglichen Besitzesdauer des anderen ist der 

Eigentümer nicht "Berechtigter" an der Sache im Sinne von Art. 141 StGB. 

6.2. Die Staatsanwaltschaft erwog, es sei grundsätzlich zutreffend, dass der 

Beschwerdegegnerin 1 als Gesellschafterin und Geschäftsführerin ein Anspruch 

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auf den Zugang zur D._____ GmbH zustehe (bzw. zugestanden habe) und sie 

deshalb den Schlüssel nicht zurückgegeben habe (Urk. 4 S. 3 Erw. 5). Dagegen 

wendet der Beschwerdeführer nichts Stichhaltiges ein. 

6.3. In seiner polizeilichen Einvernahme vom 11. März 2020 (Urk. 18/5/1) 

erklärte der Beschwerdeführer, die Beschwerdegegnerin 1 habe seit dem 

13. Februar 2020 keinen Zugang mehr zu seiner Wohnung Im F._____ (S. 2 

Ziff. 7). Sie habe bis zum 13. Februar 2020 berechtigten Zugang zum Firmensitz 

der D._____ GmbH in seiner Wohnung Im F._____ in Zürich gehabt (S. 3 

Ziff. 12). Auf den Vorhalt "Mit diesem Schlüssel, welchen Frau B._____ also seit 

13.02.2020 unberechtigt haben würde, hat sie Zugang zu allen drei Stockwerken 

und allen Räumlichkeiten", antwortete der Beschwerdeführer: "Ja, das ist richtig" 

(S. 5 Ziff. 23). Auch folgenden Vorhalt bestätigte der Beschwerdeführer als kor-

rekt: "Ich fasse kurz zusammen. Frau B._____ besitzt seit dem Umzug am 

13.02.2020 der Firma D._____ an den neuen Firmensitz den Schlüssel zum Ge-

bäude im F._____ in Zürich unberechtigterweise. Den Schlüssel und auch das 

gesamte Firmenmaterial möchte Frau B._____ aber erst zurückgeben, wenn Sie 

ihr ihr Firmenkapital von Fr. 20'000.-- zurückzahlen." (S. 6 Ziff. 29). 

Mit diesen Aussagen räumte der Beschwerdeführer ein, dass die Beschwer-

degegnerin 1 bis zum 13. Februar 2020, d.h. bis zur Verlegung des Sitzes der 

D._____ GmbH zur G._____-strasse …, berechtigterweise im Besitz des Schlüs-

sels war. 

6.4. Der fragliche Schlüssel wurde der Beschwerdegegnerin 1 vom Be-

schwerdeführer im Zusammenhang mit der Gründung der D._____ GmbH mit 

dem damaligen Firmensitz in seiner Wohnung und der Beschwerdegegnerin 1 als 

Gesellschafterin und Geschäftsführerin übergeben (vorstehend Erw. 4). Sie ge-

langte mithin unstreitig zu Recht in den Besitz dieses Schlüssels. Bis zum 6. März 

2020 war sie als Geschäftsführerin der D._____ GmbH im Handelsregister einge-

tragen (Urk. 18/6/1). Als Geschäftsführerin war und blieb sie grundsätzlich bis 

zum Ende dieser Funktion (bzw. bis zum Wechsel des Firmensitzes bzw. ihrer 

Kenntnis davon) im rechtmässigen Besitz des ihr im Zusammenhang damit über-

gebenen Schlüssels. Aus den Akten zeigt sich kein Rechtsgrund, aus welchem 

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sie vor Beendigung der Stellung als Geschäftsführerin bzw. vor dem Wechsel des 

Firmensitzes zur Rückgabe des Schlüssels verpflichtet gewesen wäre, und der 

Beschwerdeführer nannte keinen Rechtsgrund, auf welchen er seine Forderung 

auf Rückgabe des Schlüssels vor dem Wechsel des Firmensitzes hätte stützen 

können. 

6.5. Solange die Beschwerdegegnerin 1 im rechtmässigen Besitz des 

Schlüssels und nicht zu dessen Rückgabe verpflichtet war, fiel die Erfüllung des 

Tatbestandes der Sachentziehung durch die Nicht-Rückgabe des Schlüssels trotz 

der entsprechenden Forderungen des Beschwerdeführers ausser Betracht (vor-

stehend Erw. 6.1). 

Daran ändert nichts, dass der fragliche Schlüssel nicht nur den Zugang zum 

Raum der D._____ GmbH, sondern auch zur Wohnung des Beschwerdeführers 

ermöglichte, in welcher sich der Raum der D._____ GmbH befunden hatte 

(Urk. 18/5/1 S. 2 Ziff. 8). Dies war seit der Übergabe des Schlüssels an die Be-

schwerdegegnerin 1 so und bildete Bestandteil ihrer Berechtigung, solange sich 

der Firmensitz der D._____ GmbH in der Wohnung des Beschwerdeführers be-

fand. 

6.6. Im Februar 2020 wurde der Firmensitz der D._____ GmbH von der 

Wohnung des Beschwerdeführers an die G._____-strasse … verlegt (Urk. 18/6/1 

und Urk. 18/6/6). Es kann im vorliegenden Zusammenhang dahingestellt bleiben, 

ob diese Änderung rechtmässig war, denn die Beschwerdegegnerin 1 macht nicht 

geltend (bzw. nicht mehr; vgl. aber Urk. 18/4/1 S. 4 Ziff. 12 f.), dass sie nach ihrer 

Kenntnis dieser Sitzverlegung noch berechtigt war, den Schlüssel zu besitzen 

(vgl. Urk. 18/4/1 S. 5 f. Ziff. 19 f.). 

6.7. Die Beschwerdegegnerin 1 erklärte in der polizeilichen Einvernahme 

vom 13. Mai 2020, bis zu dieser Einvernahme keine Kenntnis vom Umzug der 

Firma bzw. von der Sitzverlegung gehabt zu haben (Urk. 18/4/1 S. 5 Ziff. 14 f., 

S. 6 Ziff. 22, S. 9 Ziff. 34). Die Staatsanwaltschaft ging in der angefochtenen Ver-

fügung davon aus, dass dies offensichtlich zuzutreffen scheine, weil der Be-

schwerdeführer die Sitzverlegung "selbständig" (gemeint: ohne Beteiligung der 

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Beschwerdegegnerin 1) gemeldet habe (gemeint: dem Handelsregisteramt) und 

die Strafanzeige gegen die Beschwerdegegnerin 1 am selben Tag (am 

18. Februar 2020 [Urk. 18/1]) erfolgt sei, an welchem auch die ausserordentliche 

Generalversammlung ohne Teilnahme der Beschwerdegegnerin 1 stattgefunden 

habe und an welcher sie als Geschäftsführerin abgewählt und ihr die Unter-

schriftsberechtigung entzogen worden sei (vgl. Urk. 18/6/8). Die Beschwerdegeg-

nerin 1 habe (vor der Einvernahme vom 13. Mai 2020) nichts von der Sitzverle-

gung gewusst (Urk. 4 S. 3 f.). Dagegen wandte der Beschwerdeführer in seiner 

Beschwerde nichts ein (und auch nicht in seiner Replik) und machte nicht geltend, 

die Beschwerdegegnerin 1 habe vor der polizeilichen Einvernahme vom 13. Mai 

2020 von der Sitzverlegung der D._____ GmbH von der Wohnung des Be-

schwerdeführers an die G._____-strasse Kenntnis gehabt. Vielmehr führte er aus, 

egal, ob die Beschwerdegegnerin 1 von der Verlegung der Firma gewusst habe 

oder nicht, wohne er in der Wohnung, welche der Hauptsitz der Firma E._____ 

GmbH gewesen sei (Urk. 2 S. 4 Ziff. 5). 

Es ist mithin davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 1 bis zu 

ihrer polizeilichen Einvernahme vom 13. Mai 2020 nicht gewusst hat, dass die 

D._____ GmbH aus der Wohnung des Klägers verlegt wurde. 

6.8. Die Beschwerdegegnerin 1 war bis zur Verlegung des Sitzes der 

D._____ GmbH aus der Wohnung des Beschwerdeführers berechtigterweise im 

Besitz des fraglichen Schlüssels. Vor Kenntnis dieser Sitzverlegung erfüllte sie 

deshalb den Tatbestand der Sachentziehung im Sinne von Art. 141 StGB eindeu-

tig im Sinne von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht. Die diesbezügliche staatsan-

waltschaftliche Erwägung (Urk. 4 S. 4 Erw. 5) und die diesbezügliche Nichtan-

handnahme einer Untersuchung sind nicht zu beanstanden. 

Die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Beschwerde und der 

Replik gehen daran, d.h. an der Berechtigung der Beschwerdegegnerin 1 am Be-

sitz des Schlüssels bis zu ihrer Kenntnis der Verlegung des Sitzes der D._____ 

GmbH aus seiner Wohnung, vorbei. Es ist nicht weiter darauf einzugehen. 

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6.9. Der Sachverhalt nach der polizeilichen Einvernahme der Beschwerde-

gegnerin 1 vom 13. Mai 2020 bildete nicht Gegenstand der Strafanzeige und des 

Strafantrages des Beschwerdeführers vom 18. Februar 2020, damit auch nicht 

der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung und damit auch nicht des vorlie-

genden Beschwerdeverfahrens. Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers 

und der Beschwerdegegnerin 1 zur Zustellung des Schlüssels an den Beschwer-

deführer mit dem eingeschriebenen Schreiben von MLaw H._____ vom 27. Mai 

2020 (Urk. 3/2) und zur Bestreitung des Beschwerdeführers, dass diesem Schrei-

ben der fragliche Schlüssel zur Liegenschaft Im F._____ beigelegen habe, ist 

deshalb nicht weiter einzugehen. 

7. Mit seiner Strafanzeige machte der Beschwerdeführer geltend, die Be-

schwerdegegnerin 1 habe auch den Straftatbestand der Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB erfüllt, weil sie ihm "die Schlüssel" erst habe zurückgeben wollen, 

wenn er ihr Fr. 20'000.-- zurückzahle (Urk. 18/1 S. 2 Ziff. IV.1 lit. d - f. Der Be-

schwerdeführer verwendet an verschiedenen Stellen die Mehrzahl [oder fälschli-

cherweise den weiblichen Artikel] für Schlüssel seiner Wohnung im Besitz der Be-

schwerdegegnerin 1. Gemäss den Akten handelt es sich indes um einen einzigen 

Schlüssel). 

7.1. Nötigung begeht, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernst-

licher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, 

etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB). 

7.2. Auch der Nötigungsvorwurf des Beschwerdeführers beruht - wie der 

Vorwurf der Sachentziehung - auf der Position, dass die Beschwerdegegnerin 1 

unrechtmässig im Besitz des Schlüssels und verpflichtet gewesen sei, ihm den 

Schlüssel zurückzugeben. Vorstehend wurde festgestellt, dass dies nicht der Fall 

war, sondern dass die Beschwerdegegnerin 1 bis zu der erst in der Einvernahme 

vom 13. Mai 2020 erlangten Kenntnis von der Verlegung des Firmensitzes der 

D._____ GmbH aus der Wohnung des Beschwerdeführers rechtmässig im Besitz 

des Schlüssels war und dass der Beschwerdeführer deshalb kein Recht auf Her-

ausgabe dieses Schlüssels hatte. Die Beschwerdegegnerin 1 beging deshalb kei-

ne Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, indem sie dem Ersuchen des Be-

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schwerdeführers, ihr den Schlüssel zurückzugeben - worauf er eben keinen An-

spruch hatte - nicht stattgab, sondern gemäss seiner Darstellung erklärte, das nur 

zu tun, wenn er ihr die Fr. 20'000.-- zurückzahle (die Beschwerdegegnerin 1 

schilderte dies in der Duplik als Vergleichsvorschlag [Urk. 28 S. 3 Ziff. 4]). 

7.3. Der Nötigungstatbestand des Art. 181 erfordert eine Freiheitsbeschrän-

kung des Opfers. Strafbar kann nur eine unzulässige Freiheitsbeschränkung sein 

(BSK StGB-Delnon/Rüdy, Art. 181 N 8, s. auch N 32 und N 37 f.). Hätte in der 

Weigerung der Beschwerdegegnerin 1, ihm den Schlüssel zurückzugeben, über-

haupt eine Freiheitsbeschränkung des Beschwerdeführers gelegen (vgl. dazu 

gleich nachfolgend Erw. 7.4), wäre diese nicht unzulässig gewesen, weil die Be-

schwerdegegnerin 1 bis zum 13. Mai 2020 berechtigterweise im Besitz des 

Schlüssels war und diesen bis dahin nicht zurückgeben musste. 

Zwar kann der Straftatbestand von Art. 181 StGB unter Umständen auch bei 

Androhung eines Nachteils durch Drohung mit einem Unterlassen erfüllt werden 

(so bei Verweigerung der Rückgabe von Wärmepumpen), aber auch das nur 

dann, wenn eine Pflicht zum Handeln (so eine Pflicht zur Rückgabe der Wärme-

pumpen) besteht (BGE 115 IV 207). Vorliegend bestand vor dem 13. Mai 2020 

gerade keine Pflicht der Beschwerdegegnerin 1 zur Rückgabe des Schlüssels. 

Der Straftatbestand der Nötigung ist auch unter diesem Aspekt nicht erfüllt. 

7.4. Überdies ist nicht ersichtlich, dass und inwiefern der Beschwerdeführer 

durch die Nichtrückgabe des Schlüssels in seiner Handlungsfreiheit beschränkt 

worden wäre. Er selber hatte der Beschwerdegegnerin 1 zu Beginn ihrer Beteili-

gung an der D._____ GmbH den Schlüssel übergeben. Er fühlte sich 

offensichtlich damit nicht in seiner Handlungsfreiheit beschränkt. Weshalb und wie 

er nun deshalb, weil die Beschwerdegegnerin 1 auf sein Ersuchen um Rückgabe 

des Schlüssels erklärte, diesen nur zurückzugeben, wenn er ihr die Fr. 20'000.-- 

zurückzahle, in seiner Handlungsfreiheit beschränkt gewesen sein sollte, ist nicht 

nachvollziehbar. Er zahlte denn ja auch diese Fr. 20'000.-- nicht zurück. 

- 14 - 

7.5. Zusammenfassend ist auch der Straftatbestand der Nötigung im Sinne 

von Art. 181 StGB schon deshalb eindeutig im Sinne von Art. 310 Abs. 1 lit. a 

StPO nicht erfüllt, weil die Beschwerdegegnerin 1 bis zum 13. Mai 2020 berech-

tigterweise im Besitz des Schlüssels war und ihre Weigerung zur bedingungs-

losen Rückgabe bzw. ihre Erklärung, den Schlüssel nur zurückzugeben, wenn der 

Beschwerdeführer ihr die Fr. 20'000.-- zurückzahle, nicht unrechtmässig waren. 

Die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Beschwerde zum Tatbe-

stand der Nötigung (Urk. 2 S. 4 f.) gehen daran vorbei. 

7.6. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin 1 habe 

noch in der polizeilichen Einvernahme vom 13. Mai 2020, also mit der Kenntnis 

der Verlegung des Sitzes der D._____ GmbH aus seiner Wohnung, erklärt, sie 

gebe den Schlüssel nicht zurück, bis er ihr das Geld zurückgegeben habe (Urk. 2 

S. 5 oben). Das trifft zwar zu (Urk. 18/4/1 S. 4 Ziff. 13). Doch nahm sie gleich an-

schliessend in derselben Einvernahme nach Besprechung mit ihrem Verteidiger 

davon Abstand und erklärte, dass sie nun nach der Sitzverlegung bereit sei, den 

Schlüssel zurückzugeben (Urk. 18/4/1 S. 5 f. Ziff. 20). Ihr Verteidiger erklärte, 

jetzt, mit der neuen Lage nach der Sitzverlegung, sei klar, dass der Schlüssel zu-

rückgegeben werde (Urk. 18/4/1 S. 9 Ziff. 34). Eine Nötigung liegt auch diesbe-

züglich nicht vor. 

8. Zusammenfassend steht im Sinne von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO fest, 

dass die mit der Strafanzeige und dem Strafantrag des Beschwerdeführers ange-

zeigten Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Dies schon deshalb, weil die 

Beschwerdegegnerin 1 bis zum 13. Mai 2020 berechtigterweise im Besitz des ihr 

vom Beschwerdeführer übergebenen Schlüssels war. Daran gehen die Ausfüh-

rungen des Beschwerdeführers in seiner Beschwerde und der Replik vorbei. Die 

angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung erging zu Recht. Die dagegen gerich-

tete Beschwerde ist abzuweisen.  

III. 

- 15 - 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in 

Anwendung von § 17 Abs. 1 i.V. mit § 2 Abs. 1 lit. b - d GebV OG auf Fr. 1'500.-- 

festzusetzen. 

2. Da der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren unterliegt, ist ihm 

keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

3. Wird das ausschliesslich vom Privatkläger erhobene Rechtsmittel abge-

wiesen, hat er die durch die adäquate Wahrnehmung der Verfahrensrechte ent-

standenen Verteidigungskosten der beschuldigten Person zu tragen (OGer ZH, 

III. Strafkammer, Geschäfts-Nr. UE180269, Beschluss vom 2. April 2019, 

Erw. III.3 mit Hinweis auf OGer ZH, III. Strafkammer, Geschäfts-Nr. UE180040, 

Beschluss vom 28. Juni 2018 Erw. II.8.2 mit Hinweis auf das Urteil des Bundes-

gerichts 6B_273/2017 vom 17. März 2017 E. 2 [m.w.H.]). Der Beschwerdeführer 

hat demnach die Beschwerdegegnerin 1 für ihre anwaltlichen Aufwendungen im 

Beschwerdeverfahren zu entschädigen. Der Verteidiger der Beschwerdegegnerin 

1 reichte keine Honorarnote ein und stellte keinen konkreten Antrag. Die Ent-

schädigung richtet sich nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren (vgl. § 1 

Abs. 1 AnwGebV). Die Beschwerdegegnerin 1 reichte eine kurze Beschwerdeant-

wort (Urk. 14) und eine kurze Duplik (Urk. 28) ein. In Anwendung von § 19 Abs. 1 

i.V. mit § 2 Abs. 1 AnwGebV ist die Entschädigung für die Beschwerdegegnerin 1 

auf Fr. 1'000.-- (inkl. Barauslagen und 7.7 % Mehrwertsteuer) festzusetzen. 

4. Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren eine Prozess-

kaution von Fr. 2'500.-- geleistet (Urk. 11). Daraus sind die Gerichtsgebühr zu be-

ziehen und die Prozessentschädigung der Beschwerdegegnerin 1 zu überweisen.  

 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

- 16 - 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.-- fest-

gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und aus der von diesem geleiste-

ten Prozesskaution bezogen. 

3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine 

Prozessentschädigung von Fr. 1'000.-- (inkl. MwSt) zu bezahlen. Diese Ent-

schädigung wird der Beschwerdegegnerin 1 aus der vom Beschwerdeführer 

geleisteten Kaution überwiesen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und für die Beschwer-

degegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-4/2020/10015684 

(gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-4/2020/10015684, 
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 18) (gegen 
Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

- 17 - 

reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 

 
 
Zürich, 31. Mai 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. C. Tschurr 
 
 

	Beschluss vom 31. Mai 2021
	Erwägungen:
	I.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und aus der von diesem geleisteten Prozesskaution bezogen.
	3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine Prozessentschädigung von Fr. 1'000.-- (inkl. MwSt) zu bezahlen. Diese Entschädigung wird der Beschwerdegegnerin 1 aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution überwiesen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und für die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-4/2020/10015684 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-4/2020/10015684, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 18) (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.  Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu des...