# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33b0de22-f217-515f-9961-9c1ad601b33d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-29
**Language:** de
**Title:** Abweisung nach Neuanmeldung; keine Verschlechterung ausgewiesen; Aggravation; strukturiertes Beweisverfahren
**Docket/Reference:** IV.2019.00321
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00321.html

## Full Text

S
ozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00321
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Kuoni
Urteil
vom
2
9.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, absolvierte in seiner damaligen Heimat die Hotel
fachschule. Nach der 1984 erfolgten Einreise in die Schweiz war er unter ande
rem mehrere Jahre als Bauarbeiter im Bereich Bauabdichtungen tätig (Urk. 10/85/1). Im Oktober 2000 arbeitete er erstmals teilzeitlich für ein Taxi
unternehmen und ab circa Oktober 2007 als selbständiger Taxifahrer (Urk. 10/85/2
, 1
0
/16/3). Am 18. Juni 2013 meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beeinträchtigungen
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, fü
r die b
erufliche Integration und für eine Rente an (Urk. 10/12). Die IV-Stelle
tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen, im Rahmen dessen sie insbesondere
eine polydisziplinäre Begutachtung des Versi
cherten in der Medizinischen Begutachtungsstelle
Y.___
veranlasste
(
Gutachten
vom
9. Juli 2014
,
Urk. 10/62). Mit Verfügung vom 6. November 2014 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk. 10/74). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Am
7.
April 2016 liess der Versicherte eine Verschlechterung der gesundheitli
chen Situation geltend machen (Urk. 10/80) und meldete sich erneut für
Leistun
gen der Invalidenversicherung
an (Urk. 10/81). Die IV-Stelle zog Berichte der behandelnden Ärzte und Ärztinnen (Urk. 10/87, 10/97, 10/98, 10/101, 10/102, 10/104) sowie die Steuererklärungen des Versi
cher
ten (Urk. 10/89/1-80, 90/1-49) bei. Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 10/106, 10/112, 10/114) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
mangels erheblichen Gesund
heitsschadens
mit Verfügung vom 15. N
ovember 2016 ab (Urk. 10/115). Die g
egen diese Verfügung
vom
Versicherte
n
am 13. Dezember 2016
erhobene
Beschwerde
(Urk. 10/116 S. 3) hiess
das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
in dem Sinne gut
,
als es
die angefochtene Verfügung auf
hob
und die Sache an die Verwaltung
zu weiteren Abklärungen
zurück
wies
(
Urteil vom 2
8.
Februar 2018,
Urk.
10/125). In Umsetzung des Urteils
liess
die IV-Stelle ein psychiatrisches sowie neuropsychologisches Gutachten erstellen (Gutachten vom 2
6.
November 2018,
Urk.
10
/142
). Mit Vorbescheid vom 1
2.
Februar 2019 stellte sie die Abweisung des Leistungsbegeh
rens in Aussicht (
Urk.
10/147), wogegen
der Versicherte
am 1
5.
März 2019
Einwand
erhob
(
Urk.
10/148+150). Die
IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 2
6.
März 2019 einen Anspruch auf Invali
denrente (
Urk.
2 = [10/154]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
6.
Mai 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
ihm
eine Rente zuzusprechen.
Es sei, eventuell, die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Fall an die
IV-Stelle zwecks weiterer Abklärungen inklusive Überprüfung des Arbeits
-
fähigkeits
grades in einer Eingliederungsstätte zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Versicherte um
Gewährung der
unentgeltliche
n Prozessführung (
Urk.
1
). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Juni 2019 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9). Mit Verfügungen vom 2
5.
Juni 2019 und vom 1
9.
August 2019 wurden die
vom Beschwerdeführer im Nachgang zur Beschwerdeerhebung
eingereichten medizinischen Unterlagen der IV-Stelle zur Stellungnahme zugestellt (
Urk.
11,
Urk.
18),
welche mit Schreiben vom 2
9.
August 2019
auf eine Stellungnahme verzichtete (
Urk.
19).
Hievon wurde der Beschwerdeführer am
8.
September 2019 in Kenntnis gesetzt (
Urk.
20).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.4
1.4.1
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143
V
409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.4.2
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen,
für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die gesamthaft
vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409
E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018 E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüs
sig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.4.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen
umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die IV-Stelle ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass beim Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer eine maximale Einschränkung von 40
%
vorliege, in einer angepassten Tätigkeit
aber
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar sei. Dies halte das gestützt auf das Urteil des Sozialversicherungsgerichts in Auftrag gegebene psychiatrische und
neuropsy
chologische
Gutachten fest. Der Beschwerdeführer habe vor Eintritt seiner gesundheitlichen Einschränkung ein eher tiefes Einkommen erzielt.
In einer angepassten Tätigkeit
könne er gestützt auf statistische Werte im Bereiche von Hilfstätigkeiten ein Einkommen von
Fr.
66'803.-- erzielen. Es liege keine Erwerbseinbusse vor. Ein Anspruch auf eine IV-Rente bestehe somit nicht (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer führte dagegen aus, dass er an somatischen und psychi
schen Krankheiten leide und dass
bereits
die somatischen Krankheiten mindestens eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf verursachten. Er sei
bei der Ausübung
von
adaptier
t
en Tätigkei
ten
eingeschränkt, da er an Wirbel-, Knie-, und Schulterschmerzen, Herz- und Lungenbeschwerden leide. In der angefoch
tenen Verfügung seien die somatischen Beschwerden vollumfänglich ignoriert worden, obwohl diese erheblich seien.
Prof.
Dr.
med.
Z.___
und
Dr.
phil.
A.___
hätten sich nur mit den psychischen Beschwerden befasst. Aus dem Bericht des
B.___
vom
4.
Mai 2018 sei ersichtlich, dass der Beschwerde
führer unter anderem an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgra
dige depressive Episode, und an zahlreichen somatischen Beschwerden leide, wes
halb er nicht arbeitsfähig sei. Nachdem die Abklärungen unvollständig seien, beantrage er eine polydisziplinäre Begutachtung in einem Spital mit stationärem Aufenthalt (
Urk.
1).
3.
3.1
3.1.1
Zu prüfen ist, ob seit der letzten rentenabweisenden Verfügung vom
6.
November 2014
(
Urk.
10/74)
eine rentenrelevante Veränderung eingetreten ist
.
3.1.2
In somatischer Hinsicht
stellte
das hiesige Gericht
mit Urteil vom 2
8.
Februar 2018 fest
, dass keine relevante Veränderung vorliege
,
womit weiterhin gestützt auf das Gutachten des
Y.___
vom
9.
Juli 2014 für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Taxifahrer eine 80%ige und für leidensangepasste Tätigkeiten eine vollstän
dige Arbeitsfähigkeit bestehe und diesbezüglich mithin keine ergänzenden Abklärungen erforderlich seien (E. 4.3 des Urteils,
Urk.
10/125/17).
Dagegen sei die Sachlage in psychiatrischer Hinsicht unklar; zur Feststellung, welche psychi
schen Leiden beim Beschwerdeführer aktuell objektiv ausgewiesen seien, sei ein ergänzendes psychiatrisches
Gutachten einzuholen (
Urk.
10/125
/18).
3.2
3.2.1
Aufgrund des Rückweisungsentscheides des hiesigen Gerichts vom 2
8.
Februar 2018 holte die
IV-Stelle ein Gutachten bei
Prof.
Dr.
med.
Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie,
und bei
Dr.
phil.
A.___
, Psychologin FSP und Neuropsy
chologin PVK,
ein
(
Urk.
10/142).
Dr.
Z.___
führte
aus, aufgrund der kritischen Diskussion der Aktenlage, der Vorbefunde sowie gestützt auf die eigene Untersu
chung und Anamneseerhebung sei
am ehesten die Diagnose einer Dysthymie (ICD-10 F34.1)
zu stellen
. Die mit hoher Wahrscheinlichkeit vermuteten auslö
senden Faktoren seien die gesamthafte psychosozial schwierige Lebenssituation
des Beschwerdeführers
mit intrafamiliären Konflikten, der gespürten Wertlosig
keit nach Aufgabe der Arbeit sowie
der
Reaktion auf multiple körperliche Erkran
kungen (
Urk.
10/142/24). Es sei deutlich, dass die depressive Grundstimmung des Beschwerdeführers einer Reaktion auf seine Lebenssituation zuzuschreiben sei.
So sei der
Beschwerdeführer
auch
extrem gekränkt, dass seine Söhne keinen Kon
takt zu ihm wollten, da er doch alles für sie getan habe (
Urk.
10/142/22).
Der Gutachter hielt sodann fest,
Ende 2012
sei
zum ersten Mal vom Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie aus dem
B.___
über eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
, berichtet worden.
Weder sei
aber
in der psychopathologischen Befundschilderung der
nunmehr
mittelgra
dige Schweregrad der depressiven Symptomatik
ausreichend plausibel
begründet, noch werde durch eine einleuchtende Verlaufsbeschreibung die jetzt von einer depressiven Episode zu einer rezidivierenden depressiven Störung gewechselte
Diagnose plausibel gemacht.
In den
nach
folgenden Berichten aus dem
B.___
werde die Diagnose rezidivierende depressive Störung weitergetragen, ohne erneute kri
tische Auseinandersetzung mit der ursprünglich gestellten Diagnose. Mit späte
rem Datum als
der
Stellungnahme des Gerichts lägen noch zwei psychiatrische Stellungnahmen aus dem
B.___
vor. Alle psychiatrischen Stellungnahmen aus dem
B.___
würden sich sichtlich, auch im Wortlaut, auf die ursprüngliche Stellung
nahme aus dem Februar 2016 beziehen. Sogar an übernommener falscher geschlechtlicher Anrede des Beschwerdeführers, aber auch aus dem Wortlaut der Befundung werde deutlich, dass hier immer wieder mit
copy
-paste gearbeitet worden sei. Insofern würden diese Stellungnahmen nicht ausreichend aussage
kräftig erscheinen (
Urk.
10/142/21-22).
Zum psychischen Befund notiere Prof.
Dr.
Z.___
, die Konzentration des Beschwer
deführers sei subjektiv deutlich gestört, objektiv falle ein verlangsamtes Denken auf. Ansonsten
seien weder formale Denkstörungen noch Befürchtungen und Zwänge vorhanden. Es gebe keine Anhaltspunkte für Wahn, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Im Affekt sei
d
er
Beschwerdeführer
leicht affektarm und gebe eine mittlere Störung der Vitalgefühle an. Der Beschwerdeführer wirke objektiv leicht deprimiert und
führe auch aus
, immer wieder traurig zu sein. Dies sei seine Grundstimmung, es sei alles langweil
ig. Der Beschwerdeführer äussere sich dahingehend
, sich schlapp und müde zu fühlen. Bezüglich Zukunftserwar
tungen habe er keine positive Sicht. Er habe Angst vor
dem Leben
. Der Beschwer
deführer
wirke
in der Untersuchung
leicht dysphorisch und
affektiv leicht ver
mindert schwingungsfähig.
Der Antrieb sei nach seinen Angaben gestört, denn er mache nicht viel, da er
keine Lust habe. Andererseits erzähle
er, dass er min
destens eine Stunde pro Tag wandere. Der Beschwerdeführer
berichte
über sozi
alen Rückzug, er habe praktisch keine Freunde mehr.
Sodann
habe
er
auch immer wieder Suizidgedanken
(
Urk.
10/142/19-20).
Der Gutachter erklärte, es
erscheine auffällig, dass der Beschwerdeführer sich bezüglich der biographischen Gegeben
heiten recht gut erinnern könn
e
, die ganzen zwei Stunden gut konzentriert sei und keinerlei Schwierigkeiten mit dem Verständnis der Fragen habe, auf der anderen Seite aber schwere Auffassungsstörungen und Konzentrationsstörungen angebe. Hier scheine doch eine deutliche Aggravation vorzuliegen (
Urk.
10/142/18).
Hinsichtlich zeitlichem Verlauf der Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, aus
der vorliegenden Aktenlage und der eigenen psychiatrischen Untersuchung sei eine wesentliche Verschlechterung der depressiven Symptoma
tik in den letzten Jahren nicht ersichtlich (
Urk.
10/142/28).
Der Beschwerdeführer sei in seiner bisherigen Tätigkeit zu 60
%
arbeitsfähig (
Urk.
10/142/28). In einer angepassten Tätigkeit ohne grosse körperliche Belas
tung
und ohne höhere intellektuelle Anforderungen sei von einer Arbeitsfähigkeit von
80
% auszugehen (
Urk.
10/142/29).
3.2
.2
Dr.
phil.
A.___
diagnostizierte in ihrem neuropsychologischen Gutachten vom
5. Oktober
2018
(
Urk.
10/142/35
)
eine l
eichte kognitive Störung
,
welche zu einer
Einschränkung der Arbeitsfäh
i
gkeit als Taxifahrer von maximal 30 % führen
könne.
Die Gutachterin führte aus, dass sich beim Beschwerdeführer kognitive Leistungs
einbussen im Bereich der
attentionalen
, der exekutiven und der mnestischen Funktionen gezeigt hätten. Im Bereich der
attentionalen
Funktionen sei die selektive Aufmerksamkeitsleistung von zu vielen Fehlern geprägt gewesen. Die Konzentrationsfähigkeit sei ebenfalls unterdurchschnittlich gewesen. Im Bereich der Exekutivfunktionen seien die verbale Ideenproduktion sowie das Konzepter
kennen unterdurchschnittlich gewesen. Die intellektuelle Flexibilität habe sich sogar als weit unterdurchschnittlich erwiesen. Hinsichtlich der Gedächtnisleis
tungen hätten sich modalitätsunspezifisch unterdurchschnittliche Lern- und Abrufleistungen gezeigt
(
Urk.
10/142/42)
.
Gestützt auf die Symptomvalidierung sei überwiegend wahrscheinlich
von einer Aggravation
auszugehen
. Damit sei die Glaubhaftigkeit der angegebenen Beschwerden wie auch die Plausibilität der diagnostisch festgestellten kognitiven Leistungseinbussen zumindest partiell in Frage zu stellen. Ob überhaupt eine kognitive Störung bestehe, könne nicht abschliessend erschlossen werden (
Urk.
10/142/
43).
4.
4.1
Mit
Urteil vom 2
8.
Februar 2018
stellte das hiesige Gericht fest
, dass sich soma
tisch keine
Verä
nderungen
ergeben
hätten
(
Urk.
10/125)
.
So hätten
sich die
bild
gebenden
und
die objektivierbaren klinischen Befunde
in
Bezug auf die Rücken-
,
Arm- und Fingerschmerzen
nicht relevant verändert
.
Was
die Knieschmerzen betreffe, sei gestützt auf das Ergebnis der erfolgten Abklärungen nicht vom Vor
liegen erheblicher Befunde auszugehen.
Auch hinsichtlich der Auswirkungen der verschlimmerten COPD und des diagnostizierten Lungen
emphysems seien keine ergänzenden Abklärungen erforderlich; diesbezüglich bestehe nach den Angaben des behandelnden Arztes nur eine Einschränkung für körperlich anstrengende Arbeiten und somit weder für die Tätigkeit als Taxifahrer noch
für die von den
Ärzten
des
Y.___
als angepasst beurteilte
n leichten bis mittelschwer
en Tätigkeiten (
Urk.
10/125/
16-
17).
Darauf ist abzustellen.
Zu prüfen bleibt
damit
, ob seit dem Urteil vom 2
8.
Februar 2018 eine Verände
rung
aus somatischer Sicht
eingetreten ist, wie der Beschwerdeführer geltend macht. Er führte aus, dass bloss die psychischen Beschwerden berücksichtigt wor
den seien, obwohl bereits aus somatischer Sicht eine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit bestehe
(
Urk.
1 S. 4 und 5).
Die
zwischenzeitlich
eingereichten ärztlichen Unterlagen
(
Urk.
10/134, 148) enthalten allerdings keine Anhaltspunkte auf gesundheitliche Veränderungen aus somatischer Sicht, waren die Berichte entwe
der
schon seit längerem aktenkundig
(
Urk.
10/79, 110 vgl. auch
Urk.
10/125/11-12) oder führen sie längst Bekanntes aus.
Dies gilt ebenso für den im Beschwer
deverfahren eingereichten Bericht des
B.___
vom
4.
Mai 2018 (
Urk.
3)
, welcher erneut einzig bekannte Diagnosen auflistet und eine Arbeitsunfähigkeitsbeurtei
lung enthält, die bereits Eingang ins vorgenannte Urteil fand (vgl.
Urk.
10/125/11 und 10/79)
.
Aus dem Bericht des Stadtspitals
C.___
vom 23. Mai 2019 ist
als
dann
ersichtlich, dass der Beschwerdeführer wegen einer Lungenentzündung sta
tionär in Behandlung war und sich nach entsprechender Behandlung eine rasche
Beschwerderegredienz
einstellte (
Urk.
7). Zum einen datiert dieser Bericht nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 26. März 2019 und ist daher grund
sä
tzlich nicht beachtlich
. Zum andern besteht aufgrund des Berichts aber auch kein Anhalt für eine längerfristige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit.
Ebenso wenig
ergibt sich aus dem Bericht des
B.___
vom
8.
Juli 2019 ein Hinweis auf eine massgebliche Veränderung. So werden
auch
in diesem
Bericht aus somatischer Sicht
bloss längst bekannte Diagnosen aufgeführt (
Urk.
15).
Damit fehlt es – ent
gegen dessen Ansicht – an einer Verschlechterung des somatischen Gesundheits
zustandes des Beschwerdeführers.
4.2
Das
von der Beschwerdegegnerin in Nachachtung des vorgenannten Urteils vom 2
8.
Februar 2018 eingeholte
psychiatrisch-neuropsychologische Gutachten
beruht auf
umfassende
n
Abklärungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und
ist
in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
begründet
.
Insofern vermag es die Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten (E. 1.5) zu erfüllen.
Auch wenn der Beschwerdeführer nicht mehr als Taxifahrer tätig ist (vgl. dem
gegenüber
Urk.
10/125/10), erhellt ohne weiteres, dass sich dennoch auch betref
f
end seinen psychischen Zustand –
der damalige psychiatrische Gutachter hatte keine Pathologie erhoben, welche einen massgeblichen Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers zeitige (
Urk.
10/62/63) –
keine erhebliche Ver
änderung eingestellt hat. So war der aktuell erhobene Befund gemäss Gutachter Prof.
Dr.
Z.___
nur mehr bloss mit der Diagnose einer Dysthymie vereinbar, wäh
renddessen im Zeitpunkt der letzten Verfügung noch eine depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode, zu stellen war (
Urk.
10/62/63). Damals wie auch aktuell waren keine erheblichen psychiatrischen Pathologien zu erhe
ben,
benannte der Beschwerdeführer einen Verlust an Interessen sowie Freunden und berichtete über latente Suizidgedanken sowie über einen sozialen Rückzug (
Urk.
10/62/62; E. 3.2.1). Mit dieser Aktenlage übereinstimmend, erklärte Prof.
Dr.
Z.___
denn auch, dass eine erhebliche Verschlechterung nicht ersichtlich sei (3.2.1). Soweit Prof.
Dr.
Z.___
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch in angepasster Tät
igkeit attestierte, kommt seine
Einschätzung damit einer anderen Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts gleich, was im Rahmen der Neuanmeldung unbeachtlich bleibt (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hin
weisen).
Ins Gewicht fällt zudem, dass die vom Beschwerdeführer beklagten kognitiven Störungen offensichtlich nicht objektivierbar waren, sondern die Symptomvali
dierung anlässlich der neuropsychologischen Testung vielmehr eindeutig auf Aggravation schliessen liess (E. 3.2.2). Kongruent hierzu führte Prof.
Dr.
Z.___
aus, der Beschwerdeführer habe sich bezüglich der biographischen Gegebenheiten recht gut erinnern und sich während zwei Stunden gut konzentrieren können sowie keinerlei Schwierigkeiten mit dem Verständnis der Fragen bekundet
(E. 3.2.1); dies steht schweren Auffassungs- und Konzentrationsstörungen ebenso entgegen, wie die Tatsache, dass der Beschwerdeführer offenbar nach wie vor in der Lage ist, auch weitere Strecken mit dem eigenen Auto zurückzulegen (
Urk.
10/142/30). Nachdem gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung regel
mässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vorliegt, falls die Leistungsein
schränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht (BGE 131 V 49 E. 1.2), verbietet sich eine Arbeitsunfähigkeit gestützt auf die geklagten kognitiven Störungen (vgl. das hierzu Ausgeführte in
Urk.
10/142/27). Soweit die neuropsychologische Gutachterin zum Ergebnis gelangte, es sei nicht abschlies
send festzustellen, ob eine kognitive Leistungseinbusse zumindest partiell in Frage stehe (E. 3.2.2), trägt der Beschwerdeführer hierfür die Folgen der Beweis
losigkeit (
Art.
8 ZGB). Endlich ist auf die Aussage des Gutachters hinzuweisen, wonach das Lebenskonzept des Beschwerdeführers ganz auf die vollständige Arbeitsunfähigkeit und eine deshalb zu erhaltende 100
%
-IV-Rente ausgerichtet sei (Ur. 10/124/27). Dass solches Verhalten eine versicherte Gesundheitsschädi
gung nicht zu begründen vermag, braucht nicht weiter ausgeführt zu werden.
Selbst wenn von einer gesundheitlichen Vers
chlechterung ausgegangen würde –
was wi
e dargelegt nicht der Fall ist –
liesse sich eine funktionelle Auswirkung der medizinisch festgestellten Anspruchsgrundlage anhand der Standardindikatoren nicht schlüssig und widerspruchsfrei nachweisen (BGE 145 V 361). So wäre unter der Kategorie «funktioneller Schweregrad» in Betracht zu ziehen, dass die diag
noserelevanten Befunde nicht besonders ausgeprägt erscheinen und offenkundig psychosozialen Faktoren zuzuschreiben sind (vgl. E. 3.2.1 sowie das bereits
erwähnte Lebenskonzept des Beschwerdeführers). Zu berücksichtigen wäre ferner, dass die Behandlungsmöglichkeiten nicht ausgeschöpft sind (vgl. hierzu
Urk.
10/142/29). Ferner war eine Persönlichkeitsstörung nicht zu erheben und vermag der Beschwerdeführer zumindest auf einige Ressourcen zurückzugreifen: Er verfügt über einen geregelten Tagesablauf (
Urk.
10/142/18), pflegt den sozia
len Kontakt mit seiner Ehefrau, seinen Geschwistern sowie mit ehemaligen Arbeitskollegen (
Urk.
10/142/18, 20), unternimmt Ferienreisen nach Mazedonien (
Urk.
10/142/16) und lenkt regelmässig seinen Personenwagen (
Urk.
10/142/30). Hinsichtlich des beweisrechtlich entscheidenden verhaltensbezogenen Aspekts der Konsistenz wäre alsdann auf die vom Gutachter genannten Inkonsistenzen hinzuweisen, wonach der Beschwerdeführer über stündige Spaziergänge berichtet habe, was aber im Gegensatz zu einer bei depressiven Episoden feststellbaren Antriebsstörung stehe (
Urk.
10/142/26). Ferner wäre mit Blick auf die fragliche Compliance und die niederschwellige Therapiefrequenz nicht von einem erhebli
chen Leidensdruck auszugehen. Und schliesslich zeigte sich das Verhalten des Beschwerdeführers sowohl in der psychiatrischen als auch in der neuropsycholo
gischen Untersuchung mehr als auffällig (
Urk.
10/142/26).
Zusammenfassend liesse sich auch anhand der Standardindikatoren eine Arbeits
unfähigkeit nicht rechtsgenüglich nachweisen.
4.3
Mithin ist auch aus psychiatrischer Sicht eine Verschlechterung nicht ausgewie
sen, woran auch die vom Beschwerdeführer nachgereichten Berichte nichts zu ändern vermögen. So waren sie entweder
schon seit längerem aktenkundig
oder führen sie bereits Bekanntes aus (vgl. E. 4.1) beziehungsweise erschöpft sich der Bericht des Zentrums
B.___
vom
8.
Juli 2019 (
Urk.
15) pri
mär in einer Stellungnahme zum Gutachten des Prof.
Dr.
Z.___
und
Dr.
phil.
A.___
, ohne Aspekte zu benennen, die anlässlich der Begutachtung unberücksich
tigt geblieben wären. Ein
Administrativgutachten
ist nicht stets in Frage zu stel
len
, bloss weil es zu einer anderen Einschätzung als die behan
delnden Ärzte gelangt; vorbehalten bleiben Fälle, in welchen sich eine klärende Ergänzung oder direkt eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die be
handelnden Ärzte wichtige, nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation ent
springende Aspekte benennen (Urteil des Bundesgerichts 8C_820/2016 vom 27. Se
ptember 2017 E.
5.3). Solche Gesichtspunkte sind vorliegend nicht gegeben.
Zudem
datiert dieser Bericht nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom
26.
März 2019 und ist daher grundsätzlich nicht beachtlich.
Des W
eitern reichte der Beschwerdeführer den Bericht des Universitätsspital
s
D.___
, Klinik für Neurologie, vom 1
6.
Juli 2019 ein (
Urk.
17). Dieser Bericht
datiert
nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
6.
März 2019 und ist daher
ebenfalls
grundsätzlich nicht beachtlich.
Ins Gewicht fällt darüber hinaus, dass es an einer Symptomvalidierung der neuropsychologischen Untersuchungs
befunde mangelt, weshalb eine Verschlechterung damit ohnehin nicht zu belegen wäre.
4.4
Zusammenfassend ist eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes des Beschwerdeführers weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht ausge
wiesen, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5
.
5
.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung für das vorliegende Verfahren (Urk. 1 S. 1).
5
.2
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess
nicht aus
sichtslos und
die Partei bedürftig
ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Eine Person, die ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, hat ihre Ein
kommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über ihre Beweismittel zu äussern (§ 28
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht in Verbindung mit Art. 119 Abs. 2 Satz 1 der Zivilprozessordnung). Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege gilt ein durch die umfassende Mitwirkungsobliegenheit eingeschränkter
Untersuchungsgrundsatz
.
Mit seiner Beschwerde vom
6.
Mai 2019
ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfü
hrung (Urk. 1 S. 1
). Mit Verfügung vom
2
5.
Juni 2019
wurde er ausdrücklich aufgefordert, das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vollständig ausgefüllt
und unter Beilage sämtli
cher Belege zur finanzielle
n Situation
,
einzureichen (
Urk.
11
).
Damit verbunden war die Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden res
pektive ungenügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen w
erde
, dass keine p
rozessuale Bedürftigkeit bestehe
.
Der Beschwerdeführer reichte in der Folge das Formular nicht ein. Er legte
lediglich eine Unterstüt
zungsbestätigung der
Stadt Zürich ins Recht
(Urk. 13
)
. Somit
fehlt es insbeson
dere an einer Deklaration über eine allfällige Rechtschutzversicherung
und an einer unterschriftlichen Bestätigung
seiner Vermögensverhältnisse.
Der Beschwerdeführer ist damit seiner Mitwirkungspflicht im Zusammenhang mit der Darstellung seiner Vermögensverhältnisse offensichtlich unzureichend nachge
kommen.
Unter diesen Umständen kann dem Gesuch um unentgeltliche Prozess
führung mangels
hinreichender Substantiierung
der Bedürftigkeit
nicht stattge
geben werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_173/2016 vom 17. Mai 2016 E. 5).
6
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdefüh
rer aufzuerlegen
.
Das Gericht beschliesst
:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen,
und
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 7
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft
zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
(vgl. Urk. 23)
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelKuoni