# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf06d5e0-457a-520d-baba-2a09ec5bb0ee
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-10-14
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 14.10.2025 8C 533/2025 (8C_533/2025)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_008_8C-533-2025_2025-10-14.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  8C_533/2025
  
 

 

 

    
  Urteil vom 14. Oktober 2025
  
 

 

    
  IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Viscione, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Grünvogel. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

vertreten durch B.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Ausgleichskasse des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 12. August 2025 (VSBES.2025.137). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1). 

 

    
  2. 
 

Das kantonale Gericht verneinte mit Urteil vom 12. August 2025 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Vergütung der für das Jahr 2021 geltend gemachten Krankheitskosten von Fr. 840.80. Es führte dazu aus, auch wenn die polnische Rente für das Jahr 2021 in der Höhe von Fr. 2'919.- erst im Folgejahr ausbezahlt worden sei, so sei diese gemäss Rechtsprechung und Lehre gestützt auf Art. 14 Abs. 6 ELG aus koordinationsrechtlichen Gründen für das Jahr 2021 als Einnahme anzurechnen, was zu einem Einkommensüberschuss von Fr. 3'004.- für das Jahr 2021 führe. Da die geltend gemachten Krankheitskosten darunter lägen, seien diese von der Verwaltung zu Recht nicht vergütet worden. 

 

    
  3. 
 

Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f.; 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig legt er dar, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Statt dessen beanstandet er in allgemeiner Form die aktuelle Gesetzeslage (u.a. das Berücksichtigen von Einnahmen und Ausgaben von Ehegatten; Art. 9 Abs. 2 BGG) bzw. die von der Vorinstanz im Zusammenhang mit der Anrechnung von rückwirkend ausgerichteten Rentenleistungen angerufene Rechtsprechung, was aber nicht ausreicht. 

 

    
  4. 
 

Fehlt es offensichtlich an einer hinreichend sachbezogenen Begründung, so führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. 

 

    
  5. 
 

In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. Indessen darf der Beschwerdeführer bei gleichbleibender künftiger Prozessführung nicht mehr mit dieser Rechtswohltat rechnen. 

 

 

    
  Demnach erkennt die Präsidentin:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 14. Oktober 2025 

 

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Viscione 

 

Der Gerichtsschreiber:    Grünvogel