# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3152e08e-a058-5d4a-8c72-de3b7f44b3b6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240223-O3
**Docket/Reference:** PS240223-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240223-O3.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240223-O/U 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim

Beschluss vom 9. Januar 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsteller und Beschwerdeführer,

gegen

B._____, 

Gesuchs- und Beschwerdegegnerin,

betreffend Arrest

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-

richtes Zürich vom 28. Oktober 2024 (EQ240220)

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Erwägungen:

1. Mit Eingabe vom 26. Oktober 2024 (act. 5/1) stellte der Gesuchsteller und 

Beschwerdeführer (nachfolgend Beschwerdeführer) beim Einzelgericht Audienz 

des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) ein Arrestbegehren gegen 

die Gesuchs- und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Beschwerdegegnerin). Mit 

Urteil vom 28. Oktober 2024 wies die Vorinstanz das Arrestbegehren ab (act. 5/3 

= act. 3 [Aktenexemplar]).

2.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. November 2024 

(Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 5/4) Beschwerde bei der Kammer 

(act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1–4).

3. Mit Verfügung vom 18. November 2024 wurde dem Beschwerdeführer Frist 

angesetzt, um für die Kosten des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss 

von Fr. 450.– zu leisten (act. 6). Nachdem der Beschwerdeführer den Kostenvor-

schuss innert Frist nicht bezahlte, wurde ihm mit Verfügung vom 10. Dezember 

2024 in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO eine einmalige Nachfrist von 5 Ta-

gen zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt, verbunden mit der Andro-

hung, dass im Säumnisfall auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (act. 8). 

Auch innert dieser Nachfrist bezahlte der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss 

nicht (er nahm vielmehr Abstand vom Rechtsmittelverfahren [act. 10]).

4.

Das Gericht setzt eine Frist zur Leistung des Vorschusses oder der Sicher-

heit an (Art. 101 Abs. 1 ZPO). Werden der Vorschuss oder die Sicherheit auch 

nicht innert einer Nachfrist geleistet, so tritt das Gericht auf die Klage oder auf das 

Gesuch bzw. das Rechtsmittel nicht ein (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO). Nachdem der 

Beschwerdeführer den Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht bezahlt hat, ist 

auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten. 

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5.

Das Nichteintreten entspricht einem Unterliegen im Prozess. Ausgangsge-

mäss sind deshalb die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). In Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV 

SchKG ist die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 250.– fest-

zusetzen. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem Beschwerdefüh-

rer nicht, weil er unterliegt und der Beschwerdegegnerin nicht, da ihr keine ent-

schädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind. 

1.

2.

3.

4.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.– festgesetzt und 

dem Beschwerdeführer auferlegt.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, 

sowie an die Obergerichtskasse.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 22'587.35.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw I. Bernheim

versandt am:
10. Januar 2025