# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57f264ad-ab5b-5d3f-b581-0aa69837fd0f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-03
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung. Zweifellose Unrichtigkeit bejaht. Aktueller Gesundheitszustand zu wenig abgeklärt. Keine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Rückweisung. (BGE 9C_600/2016)
**Docket/Reference:** IV.2016.00212
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00212.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00212
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
3. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Marianne Ott
Stierlin Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 39, Postfach 2411, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962,
meldete sich am
7.
November 2006
unter Hin
weis auf einen Herzinfarkt mit Operation, psychische Probleme und Angstzu
stände
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2
Ziff.
7.2
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm mit Ver
fügung vom 2
5.
Juni 2009
bei einem
Invaliditätsgrad von 70
%
eine ganze
R
ente ab
1.
November 2006 zu (Urk. 7/70 und
Urk.
7/75
).
Mit Verfügung vom
1
8.
Juli 2011
bestätigte die IV-Stelle den Anspruch
des
Ver
si
cherten
auf eine ganze Invalidenrente
(vgl.
Urk.
7/91), forderte jedoch auf
grund
einer Rentenneuberechnung mit Rückforderungsverfügung vom 1
3.
Oktober 2011
Fr.
19‘267.-- zurück (
Urk.
7/95
).
1.2
Nach Eingang eines am 2
1.
August
2014
ausgefüllten Revisio
nsfragebogens (Urk. 7/105
)
klärte
die IV-Stelle
den medizinischen Sachverhalt ab und
hob
nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/114;
Urk.
7/118
)
mit Verfü
gung vom
8.
Januar 2016
die Verfügung vom 1
8.
Juli 2011
wiedererwägungs
weise
auf und stellte
die bisher
ausgerichtete Rente
ein
(Urk. 7/120
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am 1
0.
Februar 2016
Beschwerde gegen die Verfügung vom
8.
Januar 2016
(
Urk.
2) und
stellte die folgenden Anträge (
Urk.
1 S. 2):
„1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
8.
Januar 2016 sei auf
zu
heben
.
2.
Auf die Wiedererwägung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
1
8.
Juli 2011 sei zu verzichten.
3.
Eventualiter sei auf die Wiedererwägung der ursprünglichen
Renten
zusprache
mit Verfügung vom 2
5.
Juni 2009 zu verzichten.
4.
Im Rahmen der Rentenrevision sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen,
die bisherige ganze Invalidenrente zu bestätigen, da sich der
Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers nicht verbessert hat.
5.
Eventualiter sei eine externe polydisziplinäre medizinische Begutachtung
(zumindest Kardiologie, Pneumologie und Psychiatrie) anzuordnen, bevor
über die Wiedererwägung und den IV-Rentenanspruch neu entschieden
wird.
6.
Für den Fall einer Rückweisung des Verfahrens sei der vorliegenden
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
7.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwer
de
gegnerin
.“
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
März 2016 (
Urk.
6
) die
teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zu weiteren Abklärungen.
In seiner Stellungnahme vom 2
5.
Mai 2016 beantragte der Beschwerdeführer, der Antrag der Beschwerdegegnerin vom 1
8.
März 2016
um Rückweisung
sei abzuweisen
,
und das Gerich
t habe über die Anträge
Ziff.
1-7
gemäss
Beschwer
debegründung
zu entscheiden. In diesem Rahmen habe das Gericht allenfalls über den Eventualantrag
Ziff.
5 um Anordnung einer gerichtlichen Begutach
tung zu entscheiden (
Urk.
12 S. 1).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
ti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
lie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
li
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten
Per
son sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinwei
sen
).
1.3
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt.
Je stärker psychoso
ziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein
. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne
oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand.
Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die
Ar
beits
- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Be
funde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre
hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein inva
lidi
sierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigent
lichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_
537/2011 vom 2
8.
Juni
2012 E.
3.2 mit Hin
weisen).
1.4
Nach
Art.
17
ATSG
sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wes
ent
liche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Inva
li
ditätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Än
derung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit dem
jeni
gen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
Fehlen
die
in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
ver
fügung lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
gen
stand
materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche
Ren
ten
verfügung
zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeu
tung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September
2014 E. 3.2.2,
9C_762/2013 vom 2
4.
Juni
2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 200
8 E. 2.2 je mit Hinweisen).
1.5
Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit zulässig sei, ist vom Rechtszustand auszugehen, wie er im Zeitpunkt des
Ver
fügungserlasses
bestanden hat, wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag aber kaum je die frühere Praxis als zweifellos un
richtig erscheinen zu lassen (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389).
1.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
ne
n (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anam
nese
) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) die
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung der Verfügung vom 1
8.
Juli 2011 damit, mit dieser sei der Rentenanspruch gestützt auf die Diagnose einer „leichten mittelschweren depressiven Episode bei psychosozialer Belastungssituation“ anerkannt worden. Bereits zum damaligen Zeitpunkt habe jedoch die Rechtsprechung diese Diag
nose nicht mehr als invalidisierend
anerkannt, weshalb d
ie Verfügung vom 1
8.
Juli 2011
zweifellos unrichtig
sei
. Es lägen weder
komorbide
psychische Beeinträchtigungen noch chronische körperliche Begleiterkrankungen vor. Die somatischen Diagnosen erlaubten laut den fachärztlichen Berichten die Aus
übung einer angepassten
leichten bis mittelschweren
Erwerbstätigkeit. Die Rente sei daher infolge Fehlens eines invalidisierenden Gesundheitsschadens
wieder
erwägungsweise
aufzuheben (S. 2).
2.2
M
it Beschwerdeantwort vom 1
8.
März 2016 (
Urk.
6)
beantragte die
Beschwerde
gegnerin
unter Hinweis auf die Stellungnahme des Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer
Rück
weisung
zu weiteren Abklärungen mit der Begründung, dass der aktuelle Ge
sund
heitszustand des Beschwerdeführers aus psychiatrischer
Sicht ungenügend abgeklärt sei
(S. 1 f.)
.
2.3
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend, bei der Verfügung vom 1
8.
Juli 2011 habe es sich lediglich um eine Korrektur der Re
ntenberechnung gehandelt
,
und ihr hätten
keinerlei medizinische oder erwerbliche Beurteilungen der Invalidität zugrunde
gelegen
(S.
3 f.
Ziff.
1-7).
Die ursprüngliche Rentenfestsetzung sei mit Verf
ügung vom 2
5.
Juni 2009 erfolgt, deren wiedererwägungsweise Aufhebung
vorsorglicherweise
ebenfalls be
stritten werde (S. 5
Ziff.
2.1).
Aus der Gesamtheit der Diagnosen sei eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
in leidensangepasster Tätigkeit anerkannt worden
,
und nach Durchführung des Einkommensvergleiches
habe
ein Invalid
itätsgrad von 70
%
resultiert. E
s seien auch ausführliche berufliche Abklärungen erfolgt. Der Beschwerdegegnerin habe zudem ein Ermessen zugestanden
und vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage müsse der Entscheid zumindest als ver
tretbar angesehen werden
(S. 6
f.
Ziff.
2.4). Sein Zustand habe sich auch nicht
verbessert, weshalb kein Grund zu einer revisionsweisen Anpassung der Rente bestehe (S. 8
Ziff.
2.6).
2.4
In seiner Stellungnahme zum Rückweisungsantrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
12)
führte der Beschwerdeführer aus, Prozessgegenstand bilde primär die Frage, ob die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung zu Recht die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung vom 1
8.
Juli 2011 entschieden habe. Eventuell sei die wiedererwägungsweise Aufhebung der Ver
fügung vom 2
5.
Juni 2009 zu überprüfen (S. 2
Ziff.
2-3). Es sei zudem festzu
stellen, dass kein Revisionsgrund gegeben sei (S. 2
Ziff.
5). Sollte eine medizi
nische Begutachtung notwendig sein, wäre diese durch das Gericht anzuordnen und müsste interdisziplinär angelegt sein (S. 2 f.
Ziff.
6-7).
3.
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
erfolgte mit Verfügung vom
2
5.
Juli 2009 (
Urk.
7/70 und
Urk.
7/75) und nicht mit Verfügung vom 1
8.
Juli
2011 (
Urk.
7/91). Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend machte, hand
elte es sich bei letzterer
lediglich um eine rechnerische Korrektur
,
und
es
lagen
ihr
keine medizinischen Abklärungen des Sachverhaltes zu Grunde. Die
Beschwer
degegnerin
hat in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
8.
März 2016 (
Urk.
6) hierzu keine Stellung genommen, eine Erweiterung des Streitgegenstandes ist jedoch vorliegend gerechtfertigt und wurde so auch vom Beschwerdeführer beantragt
(vgl. vorstehend E. 2.3-4)
.
4.
4.
1
D
er Beschwerdeführer
hat
in seiner Stellungnahme zur
Beschwerdeant
wort
ausdrücklich den Antrag der Beschwerdegegnerin um Rückweisung zu weiteren Abklärungen
ab
ge
lehnt
und einen Entscheid über die Rechtmässigkeit der wiedererwägungsweis
e
n
Aufhebung der mit
Verfügung vom Juli 2009
rück
wirkend ab November 2006
erfolgte
n
ursprüngliche
n
Leistungszusprache
(vgl.
Urk.
7/70 und
Urk.
7/75)
beantragt
(vgl. vorstehend E.
2.4). Es ist deshalb
im
Folgen
den vorab zu prüfen, ob diese
zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre
wie
dererwägungsweise
Aufhebung zulässig ist.
Anlässlich der
erstm
aligen
Renten
zusprache
lagen der Beschwerdegegnerin die folgenden Berichte vor
:
4.2
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, stellte in seinem Bericht vom 1
4.
November 2006 (
Urk.
7/13/1-3) folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A
Ziff.
1):
-
depressive Entwicklung mit Angst und Hyperventilation
, bestehend seit November 2005
-
koronare Herzkrankheit b
ei Status nach
inferolateralem
STEMI und Sta
tus nach PCI/
Stenting
eines Verschlusses eines
grossen
PLA1/
R
CX am
6.
November 2005
-
lumbospondylogenes
Syndrom beids
eits bei/mit Diskushernie L4/L5,
Spondylarthrose
der unteren Lendenwirbelsäule
(
LWS
)
-
obstruktives Schlafapnoesyndrom
Dr.
Y.___
nannte als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit kardi
ovaskuläre Risikofaktoren, so
einen
Nikotinabusus und eine Hyperchole
steri
nä
mie (
lit
. A
Ziff.
2). Der Beschwerdeführer sei seit dem 1
7.
Oktober 2005 in seiner Behandlung (
lit
. D
). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Textil
me
cha
niker habe vom
6.
November 2005 bis
2.
Januar 2006 eine Arbeits
un
fähig
keit von 100
%
bestanden.
Ein Arbeitsversuch
am
3.
Januar 2006
sei
ge
scheitert
,
und
seit dem
5.
September 2006 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
infolge Krankheit (
lit
. B).
Dr.
Y.___
führte aus, der Beschwerdeführer leide an einer depressiven Störung mit somatischen Beschwerden. Nach dem Herzinfarkt vom November 2005 habe
er sich
psychisch wie körperlich nicht mehr erholen können. Die wiederholten Arbeitsversuche seien wegen Angst und
Schmerzexazerbation
immer wieder gescheitert. Nach der Kündigung der Stelle sei
er
verstärkt depressiv und fast haltlos gewesen.
Bei diesem Patienten zeige sich
aufgrund mangelnder Ressour
cen
ein ungünstiger Genesungsv
erlauf nach einem schweren
Ereignis (wie dem Herzinfarkt)
. Da er beruflich darauf angewiesen sei, schwere körperliche Arbeit verrichten zu können, stünden die Chancen für einen erfolgreichen
Wiederein
stieg
trotz intensiver adäquater Behandlungen von Anfang an schlecht
. Die Prognose für das Erlangen der vollen Arbeits- beziehungsweise Erwerbsfähig
keit bleibe somit aufgrund der Gesamtsituation eher ungünstig, obwohl er seit September 2006 wieder zu 50
%
arbeitsfähig geschrieben sei und eine neue Stelle suche
(S. 3
Ziff.
5).
4.
3
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
stellte in seinem Bericht vom
3.
Januar 2007 (
Urk.
7/15
)
folgende
seit 2005 bestehende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
psychiatrisch leichte bis mittelschwere depressive Symptomatik im Sinne einer Anpassungsstörung bei psychosozialer Belastungssituation (ICD-10 F43.21)
-
somatoforme autonome Funktionsstörung (Herzneurose
;
ICD-10 F45.30)
-
somatisch Zustand n
ach Herzinfarkt November 2005
Dr.
Z.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit dem
2
0.
Februar 2006 bei ihm in Beh
a
n
dlu
n
g und die letzte Untersuchung habe am 1
3.
Dezember 2006 statt
gefunden (
lit
. D.
Ziff.
2).
I
n der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Webereiangestellter habe von November 2005 bis
3.
September 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden
,
und seit dem
4.
September 2006 bestehe e
ine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
, aus
drücklich bei einem einfachen Arbeitsweg von maximal einer halben Stunde (
lit
. B).
Es bestehe sowohl in der bisherigen Tätigkeit als auch in einer
behin
de
rungsangepassten
Tätigkeit seit dem
4.
September 2006 eine halbtägige Arbeits
fähigkeit (S. 4).
Dr.
Z.___
führte aus, seit Jahren bestünden
psychosoziale Belastungen. So sei die Tochter behindert und die Ehefrau psychisch angeschlagen. Der Beschwerde
führer habe nach einem Arbeitsplatzverlust einen Arbeitsweg von mindestens zwei Stunden zur neuen Arbeitsstelle gehabt. Seit fünf Jahren bestünden chro
ni
sche Rückenschmerzen und im November 2005 habe
er
einen Herzinfarkt erlitten. Seither verspüre er oft einen retrosternalen Druck und Angst, wieder einen Herzinfarkt zu bekommen. Ferner leide er seither an einer depressiven Symptomatik (
lit
. D.
Ziff.
3). Zu den erhobenen Befunden führte
Dr.
Z.___
aus, der Beschwerdeführer sei psychopathologisch wach, bewusstseinsklar, kognitiv ohne Befund und habe keine psychotischen Symptome. Er sei affektiv erreich
bar, ängstlich depressiv und im Antrieb vermindert, jedoch nicht suizidal (
lit
. D.
Ziff.
5). Versuche, den Patienten verhaltenstherapeutisch zu exponieren, seien bisher kaum gelungen. Der Patient gehörte eigentlich zur Entlastung von einem
hochproblematischen Umfeld in eine psychiatrisch/psychosomatische Klinik, was
er bislang abgelehnt habe. Therapeutisch wäre auch das Finden einer 50%igen Tätigkeit mit angemessenem Arbeitsweg. Die Prognose sei angesichts der kom
plexen Problematik als eher negativ zu betrachten
(
lit
. D.
Ziff.
7)
.
Der Beschwerdeführer sei psychosozial dermassen belastet, dass zusätzliche Belas
tungen die Arbeitsfähigkeit weiter
einschränk
t
en
(S. 2
unten).
4.
4
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie,
RAD,
führte in seiner Stellungnahme vom 1
4.
Februar 2007 (
Urk.
7/65/
2-3) aus, der 44-jährige Versicherte leide an einer leichten bis mittelschweren depressiven Symptomatik
im Sinne einer Anpassungsstörung bei psychosozialer Belas
tungs
situation und an einer somatoformen
autonomen
Funktionsstörung (Herzneu
rose) nach Herzinfarkt im November 2005 (Arztbericht
Dr.
Z.___
vom
3.
Januar 2007). Ein
invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden sei somit ausgewiesen.
Der Gesundheitsschaden sei nach Art, Schwere und Aus
wirkung geeignet, die bisherige Tätigkeit einzuschränken. Laut Arztbericht von
Dr.
Z.___
vom
3.
Januar 2007 bestehe bei dem Versicherten eine ängstlich ver
meidende und depressive Symptomatik bei
massiven psychosozialen Belastung
en
und bei Status nach Her
zinfarkt.
Dr.
A.___
führte
aus, anhand der medizinischen
Berichterstattung könne von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit
in bisheriger Tätigkeit ausgegangen werden. Es bestehe eine Antriebsstörung mit
deutlichen Hemmungen sowie eine psychophysische Belastbarkeitsminderung mit vorzeiti
ger
Erschöpfung und Minderung der
k
onzentrativen
Ausdauerbelast
barkeit
(ge
gebenenfalls zusätzliche Einschränkungen durch Antidepressiva).
Kör
per
lich leichte Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Termindruck wären
dem Be
schwerdeführer medizinisch-theoretisch in einer wohlwollenden und
konflikt
armen
Arbeitsatmosphäre zunächst zu 50
%
und dann bis zu 100
%
möglich.
Seit November 2005 könne von einem invalidenversicherungsrechtlich rele
vanten Gesundheitsschaden ausgegangen werden.
4.
5
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Kardio
logie,
stellte in seinem
Bericht vom
5.
März
2007 (
Urk.
7/57)
folgende
,
hier leicht
gekürzt angeführte
Diagnosen
(S. 1):
-
k
oronare 1-Gefässerkrankung
-
atypische
Thorakoabdominalbeschwerden
-
k
ardiovaskuläres Risiko: Status nach Nikotinabusus, Hypercholesterinä
mie, Adipositas
-
anamnestisch
lumbospondylogenes
Syndrom
-
bekannte leichte mittelschwere depressive Episode
bei psychosozialer Be
lastungss
ituation
-
vorwiegend positionsabhängiges obstruktives Schlafapnoesyndrom
Dr.
B.___
führte aus, der 44-jährige Patient sei wegen atypischen
Thora
x
schmerzen
und Dyspnoe zur k
ardialen Abklärung zugewiesen wo
rden
.
Klinisch und radiologisch
zeig
t
e
n
sich ein normaler Herzbefund. Im EKG
bestehe
e
in
no
r
mo
karder
Sinusrhythmus, eine Linkslage und eine nach rechts verschobene Übergangszone.
Dr.
B.___
führte aus, insgesamt fänden sich bei den aty
pi
schen
Thoraxschmerzen
in der
Ergonometrie
bei normaler Leistungsfähig
keit weder subjektive noch objektive Hinweise für eine Ischämie
. In der
Echo
kar
dio
graphie
könne bei der Dyspnoe keine kardiale Ursache ausgemacht wer
den. Therapeutisch sei ein
e lebenslange
Thrombo
z
ytenaggre
gationshemmung
und eine
Statinbehandlung
mit dem Ziel
,
das Ge
s
amtcholesterin zu senken
,
an
ge
bracht.
Eine nächste kardiologische Routinekontrolle werde in einem Jahr emp
fohlen (S. 2 unten).
4.
6
Die Ärzte des
C.___
(
C.___
) stellten in ihrem Bericht vom
6.
Juni 2007 (
Urk.
7/51) nach
Hospitalisation
des Beschwerdeführers vom
3.
bis 1
9.
Mai 2007 folgende
, hier leicht gekürzt angeführte
Diagnosen
(S. 1):
-
linksseitige
Thoraxschmerzen
-
Differenzialdiagnose: Angina
pectoris
,
muskuloskelettal
-
koronare 1-Gefässerkrankung
-
schweres obstru
ktives Schlafapnoesyndrom, Erstdiagnose April 2006
-
Beginn mit CPAP-Therapie am
9.
Mai 2007
-
chronische Schmerzen über unterem lateralen Rippenbogen unklarer
Aeti
ologie
-
Hyposens
ibilität der linken Körperseite
unklarer
Aetiologie
, Erstdiagnose
Februar
2006
-
depressive Episode be
i psychosozialer Belastungssitu
ation
-
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom wahrscheinlich L5/S1 links
-
Status nach computertomografisch gesteuerter
Cortisoninfiltration
Die Ärzte führten aus, die Ursache der initialen
Hospitalisation
sei möglicher
weise im Rahmen eines
Troponin
-negativen Koronarsyndroms zu sehen. Der Patient sei zur Überwachung auf die Notfallbettenstation aufgenommen
worden. Die Herzenzyme seien wiederholt negativ gewesen, auch hätten
elektro
kar
dio
g
r
aphisch
keine
Ischämiezeichen
dokumentiert werden können, weshalb der Patient am
4.
Mai 2007 auf die Normalstation verlegt worden sei. Eine er
neute kardiale Abklärung mittels
Ergonometrie
und Echokardiographie habe nicht stattgefunden, da dies unlängst ambulant erfolgt sei und keine Patholo
gien aufgewiesen habe (S. 1 unten f.).
Der Patient habe während der
Hospitalisation
immer wieder über stechende links
seitige
Thoraxschmerzen
geklagt, nebst den ihm bekannten lateralen
drücken
den Schmerzen über dem rechten unteren Rippenbogen. Eine soma
ti
sche Ursache habe nicht nachgewiesen werden können
. Gemäss Patient sei auch eine psycho
somatische Komponente bei aktueller Belastungssituation eine mögliche Ursache. Die Beschwer
d
en hätten mit analgestischer Therapie nicht zufrieden
stellend eingestellt werden können.
Die Ärzte des
C.___
führten aus, ihnen sei eine grosse Unsicherheit des Be
schwer
deführers betreffend seinen Körper aufgefallen, weshalb eine erneute
kardiale Rehabilitation empfohlen werde, um wieder Selbstsicherheit zu erlan
gen
. Der Patient werde nach Austritt aufgeboten (S. 2 oben).
4.
7
Am
1
1.
Dezember 2007
erstatteten die Fachpersonen des Arbeitszentrums
D.___
Bericht über das
vom
3.
September bis 3
0.
November 2007
durchgeführte
Arbeitstraining (
Urk.
7/43)
.
Die Fachpersonen führten aus,
infolge eines dritten Herzinfarktes hab
e der Be
schwerdeführer die Abklärung nicht wie vorgesehen am 2
1.
Mai 2007 antreten
können
. Aufgrund einer ärztl
ichen Bescheinigung, welche ihm
eine Arbeits
fähigkeit von 50
%
attestiert
habe, habe er am
3.
September 2007 mit der Ab
klä
rung beginnen können.
Er
habe während den ersten vier Woche
n sehr konstant und regelmässig
jeweils am Morgen gearbeitet. Der Beschwerdeführer
habe aber immer wieder zum Ausdruck gebracht, dass er ständig Angst habe, es könnte zu einem vierten Herzinfarkt kommen. Immer wiederkehrendes
Herz
rasen
und Schweissausbrüche hätten dieses Gefühl verstärkt. Ab dem
2.
Okt
o
b
er 2007 habe er ganztags gearbeitet, habe aber infolge einer vier Mal pro Woche durch
geführten Herztherapie im
C.___
jeweils die Arbeit zwischen
11.30 bis 14.00 unterbrechen müssen. Die tägliche Anwesenheit in der Werkstatt habe sich da
mit auf etwa 5 ½ Stu
nden belaufen. Am 1
7.
Oktober 2
007 habe der Be
schwer
deführer mitgeteilt, dass er sich infolge eines vermuteten Herzinfarktes
notfall
mässig
in ärztliche Behandlung habe
b
egeben müssen. Es habe sich dann jedoch herausgestellt, dass die Symptome durch Magenschmerzen verursacht worden seien und nicht mit dem Herz in Verbindung gestanden h
ätt
en.
Die Fachpersonen führten aus, mit zunehmender Dauer der Abklärung habe sich gezeigt, dass die familiären Probleme das Arbeitsverhalten zunehmend stärker negativ beeinflusst hätten
. Der Beschwerdeführer sei ungepflegter erschienen und sei leicht reizbar gewesen. Er habe mitgeteilt, dass nun auch noch seine Frau notfallmässig ins Spital habe eingeliefert werden müssen
und ebenfalls seit
längerer Zeit in psychiatrischer Behandlung sei. Zu der bereits sehr angespann
ten
Situation
laste
nun auch noch die ganze Hausarbeit und die Betreuung seiner behinderten Tochter auf ihm.
Die zwei volljährigen, arbeitslosen Söhne wohnten ebenfalls noch zu Haus, beteiligten sich aber in keiner
Art und Weise
an
den
Haushalt
aufgaben. Das Lebe
n mache so keinen Sinn mehr. Die
Fach
personen
führten aus, sie hätten dem Beschwerdeführer dringen
d
geraten, sich mit der Gemeinde und dem Psychiater in Verbindung zu setzen, damit die Situa
tion geklärt werden könne (S. 2 Mitte).
A
us ihrer Sicht sei momentan eine Steigerung der Arbeitstätigkeit auf 100
%
aufgrund der sehr schwierigen familiären und gesundheitlichen Probleme nicht möglich. Eine Halbtagstätigkeit im geschützten R
ahmen wäre zurz
eit die beste Lösung (S. 2 unten)
.
Anlässlich
des Schlussgespräches habe der Beschwerdeführer nochmals zum Ausdruck gebracht, dass er infolge der sehr angespannten familiären Situation kaum mehr in der Lage sei, allen Verpflichtungen nachzukommen. Er sei aber sehr gerne in den
D.___
gekommen, denn das Nichtstun sei sehr belastend. Er könne sich vorstellen, einer Halbtagstätigkeit nachzugehen. Er würde jede Stelle annehmen, die ihm angeboten werde (S. 3 oben)
.
Die Fac
hpersonen führten aus, dass ein
Telefonat mit dem Hausarzt
Dr.
Y.___
vom
3
0.
November 2007 ergeben habe, dass dieser der Meinung sei, der Be
schwer
deführer
sei medizinisch theoretisch zu 50
%
arbeitsfähig
,
dass
aber aufgrund der
grossen familiären Probleme
eine Integration in den Arbeitsmarkt nicht möglich
sei
. Er wisse, dass familiäre Probleme keine
invalidenver
siche
rungs
rechtlich
relevanten Probleme darstellten. Auch ein gleichentags durch
geführtes Telefonat mit dem Psychiater
Dr.
Z.___
habe ergeben, dass sich dieser der schwierigen familiären Situation bewusst und auch der Meinung sei, dass eine Arbeitsfähigkeit im
1.
Arbeitsmarkt nicht gegeben sei. Eine Anstellung von 50
%
im geschützten Rahmen erachte er für die nächsten zwei Jahr als sinnvoll
(S. 3 Mitte)
.
4.
8
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, RAD, führte in seiner Stel
lungnahme vom 1
9.
Dezember 2007 (
Urk.
7/65/3-4) zum
Abschlussbericht des Arbeitszentrums
D.___
aus,
dieser sei aus medizinischer Sicht gut nachvollziehbar und im Einklang mit der bisherigen RAD-Beurteilung. Auf
grund
der ausgewiesenen depressiven Symptomatik bestehe eine
Restarbeits
fähigkeit
von 50
%
in der freien Wirtschaft, entsprechend dem beschriebenen
Be
lastungsprofil
.
Am
8.
Januar 2008
(
Urk.
7/65/4)
führte
Dr.
E.___
nach Besprechung mit der Berufsberaterin der Invalidenversicherung aus, es bestehe doch eine Diskrepanz zwischen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-theoretischer und aus
berufsberaterischer
Sicht.
Wie
Dr.
A.___
festgehalten habe, sei die medizinische Befundlage aufgrund der Berichte des behandelnden Psychiaters
Dr.
Z.___
soweit klar, als dass es sich um eine nur leicht bis mittelgradige De
pression bei ungünstigen psychosozialen Belastungsfaktoren und einer soma
to
formen autonomen Funktionsstörung handle. Versicherungsmedizinisch lasse sich
daraus höchsten
s
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
in der freien Wirtschaft ableiten.
Entscheidend sei aber, dass das Belastungsprofil von
Dr.
A.___
nicht mit einem geschützten Rahmen gleichzusetzen sei. Es sei daher vom be
handelnden Psychiater ein Verlaufsbericht einzuholen.
4.
9
Dr.
Z.___
stellte in seinem Bericht vom
2.
Juni 2008 (
Urk.
7/60)
, welche
r
dem
jeni
gen vom 1
1.
Juni 2008 (
Urk.
7/59) entspricht, folgende
seit 2005 beste
hende Diagnosen
(S. 1
Ziff.
2):
-
psychiatrisch leichte bis mittelschwere depressive Symptomatik im Sinne einer Anpassungsstörung bei psychosozialer Belastungssituation (ICD-10 F43.21)
-
somatoforme autonome Funktionsstörung (Herzneurose
;
ICD-10 F45.30)
-
somatisch nach Herzinfarkt (ICD-10 F11.05
)
Dr.
Z.___
führte aus,
die letzte ärztliche Kontrolle habe am 1
6.
April 2008 statt
ge
funden (S. 2
Ziff.
8). D
ie beruflichen Abklärungen im Sommer 2007 hät
ten ergeben, dass der Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft nicht arbeitsfä
hig sei.
Er leide an andauernden Herzbeschwerden
,
und es fänden laufende kardio
logische Abklärungen statt.
Insgesamt sei es eher zu einer Verschlechterung des Zustandsbildes gekommen
(S. 1
Ziff.
3).
Es bestünden immer noch somatisch unzureichend erklärbare,
fast ständige Herz
beschwerden und
eine phobische Symptomatik mit der Angst, allein zu sein und dann einen Herzinfarkt zu erleiden, was therapeutisch kaum beeinflussbar sei.
Dr.
Z.___
führte aus, aufgrund einer beruflichen Abklärung durch die Invaliden
versicherung
schätze er den Beschwerdefüh
rer seit dem
1.
Dezember 2007 als zu 100
%
arbeitsunfähig in der
freien Wirt
schaft (S. 2
Ziff.
9).
4.
10
Dr.
E.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 1
6.
Juni 2008 (
Urk.
6/65/4-5)
aus, mit dem aktuellen Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
Z.___
wür
den keine neuen medizinischen Tatsachen vorgebracht. Insbesondere sei mit den psy
chopathologischen Befunden keine Verschlechterung des Zustandsbildes aus
gewiesen.
An
der letzten RAD-Stellungnahme könne somit festgehalten werden.
Es bleibe damit bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit ab November 2005 und bei einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit ange
passt, wie beschrieben, ab September 200
6
.
5
.
5
.1
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein
wiederer
wä
gungsweises
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige
Leis
tungszu
spre
chung
- ist
rechtsprechungsgemäss
so zu handhaben, dass die
Wie
derer
wägung
nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauer
leis
tungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der
Durchfüh
rungsorgane
jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundegerichts I 276/04 vom 28. Juli 2005 E. 5.1).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechts
regeln
erfolgt ist oder wenn
massgebende
Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung not
wen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (
Invaliditäts
be
messung
, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen)
vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die An
nahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein
ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben
sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung auf
grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes.
Eine auf keiner nach
vollziehbaren ärztlichen Einschätzung der
massgeblichen
Arbeits
fähig
keit be
ruh
ende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2.2).
Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung
sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3).
5
.2
Z
u prüfen
ist daher
,
ob die Annahme der 50%igen
Restarbeitsfähigkeit
in ange
passter Tätigkeit
und die daraus
- nach gewährtem zusätzlichen
leidensbeding
ten
Abzug von 25
%
-
folgende
Zusprache
einer ganzen Rente mit Verfügung vom 2
5.
Juni 2009
rückwirkend
ab
1.
November 2006
(
v
gl.
Urk.
7/70 und
Urk.
7/75)
als zweif
ellos unrichtig einzustufen ist
.
Vorab festzuhalten ist, dass rein von kardialer Seite her zum Zeitpunkt der erst
maligen
Rentenzusprache
keine fachärztlichen Berichte vorl
a
gen, die sich zur Arbeitsfähigkeit
äusserten
respektive eine daraus resultierende Arbeitsunfähig
keit attestierten
. Die verschiedenen im Frühjahr
2007
erfolgten Abklärungen beim
Kardiologen
Dr.
B.___
und auch die gut
zweiwöchige
Hospitalisation
im
C.___
ergab
en
keine die linksseitigen
Thoraxschmerzen
des Beschwerde
füh
rer
s
erklärenden Befunde
respektive Anhaltspunkte für einen wei
teren Herzin
farkt
,
und sämtliche
Abklärungen zeigten normale Werte
(vgl. vorstehend E. 4.
5
-
6
).
Die kardiale Rehabilitation während des Arbeitstrainings im
D.___
war so
dann
gemäss
den Ärzten des
C.___
aufgrund der Unsicherheit des Beschwerde
führers hinsichtlich seines Körpers durchgeführ
t worden. Unzutreffend ist auch
, wie
die Fachpersonen des
D.___
in ihrem Bericht vom Dezember 2007 (vorstehend E. 4.
7
) ausführten, dass
der Beschwerdeführer die beruflichen Ab
klärungen im Mai 2007 aufgrund eines dritten Herzinfarktes nicht direkt
habe
antreten
können
.
Indes basierte d
ie Annahme der
50%igen Arbeitsunfähigkeit
in angepasster
Tätig
keit
gemäss
den Ausführungen von RAD-Arzt
Dr.
E.___
vom Juni 2008 (vo
r
stehend E. 4.10
) auch nicht auf dem kardialen oder einem anderen somati
schen Leiden, sondern er
bezog
sich
auch auf die Einschätzung
durch
de
n RAD-Arzt
Dr.
A.___
vom 1
4.
Februar 2007 (vgl. vorstehend E.
4.4, vgl. auch E. 4.8
), welcher
seinerseits
hinsichtlich der Diagnosen
wiederum
vom
Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
Z.___
vom Januar 2007
ausging
(vgl. vorstehend E. 4.
3
).
Dr.
Z.___
diagnostizierte eine
leichte bis mittelschwere
depressive Symptomatik
im Sinne einer Anpassungsstörung bei psychosozialer Belastungssitua
tion (ICD-10
F43.21) sowie eine
somatoforme autonome Funktionsstörung (Herzneurose
;
ICD-10 F45.30)
und in somatischer Hinsicht einem Zustand nach Herzinfarkt im No
vember 200
5.
5.3
Diesbezüglich ist zu beachten, dass
Anpassungsstörungen
schon zum damaligen Zeitpunkt
rechtsprechungsgemäss
grundsätzlich nicht
als invalidisierendes Leiden ga
lten (
vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_322/2010 vom 9. August 2010 E. 5.2
,
Urteil 9C_65/2007 vom 3
0.
November 2007 E. 2.3; Urteil I 950/05 vom 1
4.
März 2006 E. 3.3.2
)
.
Eine Anpassungsstörung
stellt
definitionsgemäss
ein lediglich vorübergehendes Leiden dar, beziehungsweise bildet
sie
keine hinreichend ausgeprägte Psycho
pathologie. Vielmehr liegt sie im Grenzbereich dessen, was überhaupt noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes und potenziell invalidisierende
s Leiden gelten kann (vgl.
Urteil 9C_636/2007 vom 2
8.
Juli 2008, E. 3.2.2
).
Ebenf
alls
ausser
Acht gelassen wurde, dass
bei der Würdigung des invalidi
sie
ren
den Charakters
einer
somatoformen autonomen Funktionsstörung (Herzneu
rose)
gemäss
ICD-10 45.30
die
damals geltenden
rechtsprechungsge
mässen
Grund
sätze über die nur ausnahmsweise invalidisierende Wirkung so
mato
for
mer Schmerzstörungen analog anzuwenden
gewesen
wäre
.
Eine Prü
fung der Überwindbarkeit
(
vgl.
BGE 130 V 352)
fand sodann nicht sta
tt
und eine
erfor
derliche psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausp
rä
gung und Dauer
ist aufgrund der vorliegenden Berichte
nicht zu erkennen, so dass dieser Störung ein
invalidisiernder
Charakter abzusprechen gewesen wäre
.
Ins Gewicht fällt weiter, dass verschiedentlich von der massiven psychosozialen
Belastungssituation des Beschwerdeführers berichtet wurde, welche insbeson
der
e
auch während des Arbeitstrainings im
D.___
in den Vordergrund trat (vgl. vorstehend E. 4.6).
Die Kräfte des Beschwerdeführers
waren
durch die belastende
psychosozial
e Problematik in Bezug auf die behinderte Tochter, die psychischen Probleme der Ehefrau sowie d
i
e Drogenprobleme und Stellenlosigkeit der beiden Söhne
d
erart gebunden
, dass er
,
wie s
ich anlässlich des Arbeitstrain
ing
s
im
D.___
ergab,
über
keine genügenden Ressourcen
für eine effektive Eingliederung in de
n ers
ten
Arbeitsmarkt verfügte
.
Zu beachten ist jedoch, dass
auf psychosoziale Belastungsfaktoren zurückzufüh
rende Einschränkung
en
der Leistungsfähigkeit
in
der Invalidenversicherung
nicht
berücksichtigt werden
dürfen, auch nicht zum Zeitpunkt der ursprünglichen
Leistungszusprache
(vgl. vorstehend E.
1.3
).
Eine zureichende Abgrenzung der
psychosozialen Belastungsfaktoren wurde im Rahmen der erstmaligen
Leis
tungs
z
usprache
nicht vorgenommen.
Auch unter diesem Gesichtspunkt muss die erstmalige
Rentenzusprache
als
zweifellos
unrichtig betrachtet werden. Abgesehen davon stützte sich
Dr.
E.___
zwar auf die Einschätzung
durch
Dr.
A.___
ab, blendete aber aus, dass dieser grundsätzlich davon ausging, dass in angepasster Tätigkeit die Ar
beits
fähig
keit auf 100
%
gesteigert werden könne. Eine nachvollziehbare Be
grün
dun
g hierzu fehlt.
5
.4
Aufgrund des Ges
agten erfolgte
die
Annahme einer lediglich 50%igen Arbeits
fä
higkeit in angepasster Tätigkeit
auf keiner nachvollziehbaren ärztli
chen Ei
n
schätzung (vgl. vorstehend E.
5
.1) und
steht
insbesondere im Wider
spruch zu der
schon
damals geltenden Rechtsprechung
.
Die Zusprechung einer ganzen Rente
gemäss
ursprünglicher Verfügung vom
2
5.
Juni 2009
ist
damit als zweifellos unrichtig einzustufen. Da deren Berichti
gung angesichts des geldwerten Charakters der Leistung von erheblicher Be
deutung ist, war die Verwaltung unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung befugt, darauf zurückzukommen.
6
.
6
.1
Sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt, müssen die
An
spruchs
berechtigung
und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro
futuro
ge
prüft werden. Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der
Invaliditätsgrad zu ermitteln (Urteile des Bundesgerichts 9C_960/2008 vom 6. März
2009 E.
1.2 mit Hinweisen und 9C_837/2010 vom 30. August
2011 E. 3.1
).
6
.2
Im Rahmen des i
m August 2014
eingeleiteten Renten
revisionsverfahrens (vgl. Urk. 7/105
) gingen folgende medizinische Berichte ein:
Dr.
B.___
stellte in seinem Bericht vom
1.
Oktober 2014 (
Urk.
7/109)
die gleichen
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.2)
wie im März 2007 (vorstehend E. 4.5).
Dr.
B.___
führte aus, die letzte Kontrolle des Beschwerdeführers habe am 2
4.
Juni 2014 stattgefunden (
Ziff.
1.3). Die berufliche Tätigkeit dürfte vor allem im Rahmen des psychischen Leidens beeinträchtigt sein. Diesbezüglich seien die Angaben des Psychiaters von Bedeutung. Rein aus kardiologischer Sicht wäre der Beschwe
rdeführer für leichte
und mittlere körperliche Arbeiten zu 100
%
arbeitsfähig, für schwere körperliche Tätigkeiten dürfte er wegen des Überge
wichts arbeitsunfähig sein (
Ziff.
2).
Hinsichtlich des kardialen Leidens bestehe ein stationärer Verlauf (
Ziff.
3.3).
6.3
Dr.
Z.___
verwies in seinem Verlaufsbericht vom
9.
Februar 2015 (
Urk.
7/112) auf die im letzten Arztbericht gestellten Diagnosen (
Ziff.
1.2).
Der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers sei stationär (
Ziff.
1.1). Er
komme alle zwei Monate zur Behandlung und die letzte Kontrolle habe am 1
4.
Januar 2015 statt
gefunden (
Ziff.
3.1).
Es bestehe keine Belastbarkeit für
Massnahmen
der Wieder
eingliederung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Tag (
Ziff.
4.2).
Er
gänzend führte
Dr.
Z.___
aus, der Patient kümmere sich um seine behinderte Frau und Tochter und mache den ganzen Haushalt. Ferner habe er sehr viele Arztbesuche beim Hausarzt, beim Kardiologen und am
C.___
(meist
notfall
mässig
), sowie bei der Lungenliga. Ein Aufenthalt in der Klinik
F.___
2013 habe dem Beschwerdeführer durch den Milieuwechsel eine gewisse Zeit von diesen Ver
pflichtungen entlastet. Es bestehe ein guter Kontakt zu den Söhnen und Ver
wandten. Ansonsten habe der Beschwerdeführer keine Hobbies oder Aktivitäten. Die Behandlung der herzphobischen Symptomatik sei vor Jahren erfolglos ver
sucht worden. Seine Lebensqualität habe sich dadurch verbessert, dass seine zwei
Söhne nun eine sichere Arbeitsstelle hätten.
Ansonsten bestünden keine Mög
lichkeiten, den Zustand des Patienten zu verbessern (S. 7).
7.
7.1
Mit Beschw
erdeantwort vom 1
8.
März 2016 (
Urk.
6) beantragte die
Beschwerde
gegnerin
die teilweise
Gutheissung
der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zu weiteren Abklärungen mit der Begründung, dass der aktuelle Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht ungenügend abgeklärt
sei.
Dr.
B.___
befand in seinem Bericht vom Oktober 2014 (vorstehend E. 6.2
) den Beschwerdeführer rein aus kardiologischer Sicht für leichte und mitt
lere körperliche Arbeiten als zu 100
%
arbeitsfähig. Für schwere körperliche Ar
bei
ten befand er ihn lediglich aufgrund des Übergewichts für arbeitsunfähig. Er ver
wies hinsichtlich der Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit auf den behan
deln
den Psychiater.
7.2
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die
Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren über
haupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheid
relevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
Der von
Dr.
Z.___
verfasste Bericht vom Februar 2015 (vorstehend E.
6.3) lässt keine
abschliessenden
Schlussfolgerun
gen über den tats
ächlichen Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers
und die damit verbundene Arbeitsfähigkeit zu.
So entbehrt dieser objektiver
Befunde
und aktueller
Diagnosen und das von
Dr.
Z.___
beschriebene Aktivitätsniveau
hinsichtlich der Betreuung der Familie und der Führung des Haushaltes
sowie die Therapiefre
quenz lassen sich nicht mit der
attestierten vollständigen Ar
beitsunfähigkeit vereinbaren.
Im Übrigen schien nach wie vor die psychosoziale Belastungssituation im Vordergrund zu stehen.
7
.3
Damit fehlt es
vorliegend an verlässlichen medizinischen Grundlagen zur Beurtei
lung der gesundheitlichen Situat
ion und der Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers
und damit an der Grundlage für einen Entscheid. Zur Beurtei
lung
seiner
invalidenversicherungsrechtlichen Ansprüche bedarf es daher zu
sätzlicher medizinischer Grundlagen
,
die
si
ch zu den offenen Fragen
äussern
.
D
ie angefochtene Verfügung vom 8
.
Januar 2016
(Urk. 2) ist folglich aufzuhe
ben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen im Sinne der Erwägun
gen und zu erneutem Entschei
d über den Leistungsanspruch des Beschwerde
führers
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
8.
8.1
Der Beschwerdeführer beantragte, im Falle einer Rückweisung des Verfahrens
sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wir
kung zu gewähren (
Urk.
1
S. 2
Ziff.
6).
8.2
Wird der Beschwerde gegen eine Verfügung, mit der die Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben wird, die
aufschiebende
Wirkung entzogen, so dauert dieser Entzug des
Suspensiveffekts
bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vornahme weiterer Abklärungen grundsätzlich auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 370).
Gründe, die vorliegend dennoch für eine Weiterausrichtung der Leistung spre
chen würden
,
liegen nicht vor, da insbesondere ins Gewicht fällt, dass sich die erstmalige
Rentenzusprache
gemäss
den oben getätigten Ausführungen als zweifellos unrichtig erweist und deren wiedererwägungsweise Aufhebung mit angefochtener Verfügung rechtens war. Auch ins Gewicht fällt, dass der Beschwerdeführer
gemäss
dem Bericht von
Dr.
B.___
in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig wär
e (vgl. vorstehend E.
6.2) und
Dr.
Z.___
weder neue Diagnosen noch Befunde nannte, denen eine invalidi
sierende Wirkung zugesprochen werden müsste
(vgl. vorstehend E. 6.3).
8.3
Aufgrund des Gesagten wird das Gesuch um
Wiederherstellung der aufschie
ben
den Wirkung der Beschwerde abgewiesen
.
9
.
9
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
Bundes
gesetzes über die Invaliden
versicherung; IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden
Be
schwerdegegnerin
aufzuerlegen.
9
.2
Ausgangsgemäss hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Prozess
entschädigung
.
Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rig
keit des Prozesses und beim
massg
ebenden
Stundenansatz von Fr. 220
.-- (zu
zügli
ch Mehrwertsteuer) auf Fr. 2‘500
.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des K
antons Zürich, IV-Stelle, vom 8. Januar
201
6
aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie nach Durchführung der erforder
lichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen ne
u über den Leistungsanspruch des Be
schwer
deführers
verfüge.
2.
Das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wird abgewiesen.
3
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
4
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Marianne Ott
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von
Urk.
12
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan