# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0625062-b52b-5e72-aa77-fc0de9414fda
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.01.2018 LH180001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LH180001_2018-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LH180001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. R. Barblan. 

Beschluss und Urteil vom 17. Januar 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Revisionsklägerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Revisionsbeklagte, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend 
Revision (Urteil vom 11. September 2017/LF170053) 

Rechtsschutz in klaren Fällen / Ausweisung 
 
 
Berufung gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes Audienz des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 11. Juli 2017 bzw. Berichtigung vom 4. August 2017 
(ER170107) 

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Erwägungen: 
 

I. 

1.1. A._____ und der von ihr getrennt lebende Ehemann C._____ waren 

hälftige Miteigentümer der Liegenschaft an der D._____-Strasse ... in Zollikon. Die 

Miteigentumsanteile wurden je separat in verschiedenen Betreibungsverfahren 

gepfändet. Am 16. Mai 2014 verfügte das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-

Zumikon, die Liegenschaft gleichzeitig als Ganzes zu verwerten. Gegen diese 

Verfügung wehrte sich Frau A._____ erfolglos bis vor Bundesgericht. In der Folge 

wurde die Liegenschaft am 8. Juni 2016 zum Preis von Fr. 4,1 Mio. der B._____ 

AG zugeschlagen. Auch gegen den Steigerungszuschlag wehrte sich Frau 

A._____ in der Folge ohne Erfolg bis vor Bundesgericht (vgl. zum Sachverhalt 

BGer 5A 43/2017 vom 12. April 2017, E. A.-C.; vgl. auch BGer 5A_774/2014 vom 

3. November 2014).  

1.2. Gestützt auf ein Gesuch der B._____ AG um Rechtsschutz in klaren 

Fällen verpflichtete das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, mit Urteil 

vom 11. Juli 2017 im Verfahren ER170107 die zu diesem Zeitpunkt immer noch in 

der Liegenschaft weilende Frau A._____, diese zu räumen und ordnungsgemäss 

zu übergeben, unter Anweisung des Gemeindeammannamts Küsnacht-Zollikon-

Zumikon mit der Vollstreckung auf Verlangen der B._____ AG (act. 3 = act. 7/13; 

Dispositiv Ziffern 2-4).  

1.3. Die dagegen erhobene Berufung von Frau A._____ wies die Kammer 

mit Urteil vom 11. September 2017 im Verfahren LF170053 ab, unter Bestätigung 

des Ausweisungsbefehls des Bezirksgerichts Zürich (act. 4 = act. 6/24; nachfol-

gend zitiert als act. 4). Das Bundesgericht, welches die dagegen erhobene Be-

schwerde von Frau A._____ zu beurteilen hatte, wies diese mit Urteil vom 

6. November 2017 ab, soweit es darauf eintrat (BGer 5A_811/2017 vom 

6. November 2017, E. 4 = act. 27).  

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2.1. Am 9. Januar 2018 gelangte Frau A._____, als Revisionsklägerin 

(vormals Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin) an die Kammer und stellte 

u.a. die folgenden Rechtsbegehren:  

1. Es sei das Urteil Nr. ER170107 vom 11. Juli 2017 vollumfänglich aufzuheben und das 
Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen der Beklagten [B._____ AG] definitiv ab-
zuweisen. 

2. Aufschiebende Wirkung sei der Revisionsklage zu erteilen. 

3. Für die Behandlung ihrer Klage reicht die Klägerin hiermit ein Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege ein. 

2.2. Es wurden die Akten des in Erwägung 1.2. genannten Verfahrens 

ER170107 des Bezirksgerichts Zürich (vgl. act. 7/1-16) sowie diejenigen des in 

Erwägung 1.3. erwähnten obergerichtlichen Verfahrens LF170053 (vgl. act. 6/17-

27) beigezogen. In Anwendung von Art. 330 ZPO ist keine Stellungnahme der 

B._____ AG (Revisionsbeklagte) einzuholen. Die Sache erweist sich als spruch-

reif. 

II. 

1. Zur Entgegennahme und Behandlung eines Revisionsgesuchs ist nach 

Art. 328 Abs. 1 ZPO diejenige kantonale Gerichtsinstanz zuständig, welche den 

mit der Revision angegriffenen Endentscheid in der Sache gefällt hat. Richtet sich 

das Revisionsbegehren gegen einen Sachentscheid der Berufungs- oder Be-

schwerdeinstanz, ist diese zuständig (vgl. etwa ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 

3. Aufl. 2016, Art. 328 N 10 m.H.). Das Revisionsgesuch von Frau A._____ betrifft 

das auf Berufung hin ergangene Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. 

Zivilkammer, vom 11. September 2017 im Verfahren LF170053 (act. 4). Dieses 

Urteil wurde durch Frau A._____ seinerzeit zwar angefochten. Wie bereits er-

wähnt (vgl. Erw. 1.3.), wies das Bundesgericht mit Urteil vom 6. November 2017 

die Beschwerde, ab soweit es darauf eintrat. Dabei hielt das Bundesgericht zu-

sammenfassend fest, die Beschwerde erweise sich als offensichtlich unbegründet 

(BGer 5A_811/2017 vom 6. November 2017, E. 4 = act. 27). Wird ein kantonaler 

Entscheid beim Bundesgericht angefochten und in der Folge der ganze kantonale 

Entscheid oder Teile desselben vom Bundesgericht nicht materiell beurteilt, so 

kann dieser Entscheid (bzw. die nicht materiell beurteilten Punkte) mit Revision 

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nach Art. 328 ZPO angefochten werden. Angefochtene Entscheide, welche vom 

Bundesgericht jedoch materiell beurteilt werden, können allenfalls mit der Revisi-

on gemäss den Bestimmungen des BGG beim Bundesgericht angefochten wer-

den (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 328 N7 m.w.H.). Nach 

dem Gesagten ist das Obergericht zur Entgegennahme und Behandlung des Re-

visionsgesuchs vom 9. Januar 2018 zuständig.  

2. Eine Partei kann unter anderem die Revision eines rechtskräftigen Ent-

scheides verlangen, wenn sie nachträglich erhebliche Tatsachen oder entschei-

dende Beweismittel findet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte 

(Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO). Das Revisionsgesuch ist innert 90 Tagen seit Entde-

ckung des Revisionsgrundes schriftlich und begründet einzureichen (Art. 329 

Abs. 1 ZPO).  

Als Revisionsgrund bringt die Revisionsklägerin vor, die Revisionsbeklagte 

habe den Steigerungskaufpreis von Fr. 4.1 Mio. nicht bezahlt, was sie innert einer 

Frist von 6 Monaten hätte tun sollen. Damit sei sie ihren Verpflichtungen gemäss 

den Steigerungsbedingung nicht nachgekommen (act. 2 S. 5-7). Dieser Umstand 

– so die Revisionsklägerin weiter – bewirke, dass der Zuschlag widerrufen und die 

Eigentumsübertragung rückgängig gemacht werde. Damit sei die Revisionsbe-

klagte nicht berechtigt gewesen, sie (die Revisionsklägerin) aus der fraglichen 

Liegenschaft ausweisen zu lassen (act. 2 S. 7). Als Beilagen zum Revisionsge-

such reicht die Revisionsklägerin eine Kopie der Steigerungsbedingung, ein Zah-

lungsversprechen der ZKB zu Gunsten der Revisionsbeklagten vom 27. Septem-

ber 2017 sowie eine Abrechnung und eine Mitteilung des Betreibungsamts Zolli-

kon vom 3. bzw. 10. Oktober 2017 ins Recht (vgl. act. 5/3-6). Ob die Revisionsfrist 

eingehalten wurde, ist damit unklar, kann aber aus nachfolgenden Erwägungen 

dahingestellt bleiben.  

3.1. Beim Revisionsgrund muss es sich um eine nachträgliche Kenntnis-

nahme von erheblichen Tatsachen oder um das Auffinden von neuen Beweismit-

teln handeln, die im früheren Verfahren nicht erreichbar waren. Ausgeschlossen 

sind Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind. 

Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur dann als Revisionsgrund tauglich, 

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wenn das Gericht, hätte es sie gekannt, anders – und zwar für die Revisionsklä-

gerin günstiger – geurteilt hätte (Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO).  

3.2. Die Revisionsklägerin hatte bereits in ihrer Berufung gegen den Aus-

weisungsentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 11. Juli 2017 vorgebracht, die 

Kosten der Eigentumsübertragung und der Zuschlagspreis seien noch nicht voll-

ständig bezahlt worden, weshalb die Revisionsbeklagte (damals Berufungsbe-

klagte) noch nicht Eigentümerin der Liegenschaft geworden sei (act. 6/19 S. 4). 

Dieser Einwand wurde im fraglichen Entscheid der Kammer vom 11. September 

2017 denn auch thematisiert. So wurde darauf hingewiesen, der Ersteigerer er-

werbe bei einer Zwangsversteigerung bereits mit dem Zuschlag Eigentum am be-

treffenden Grundstück, ohne dass es auf die Bezahlung des Zuschlagpreises an-

komme (act. 4 S. 7 oben). Daraus ergibt sich zweierlei: Erstens betrifft der mit der 

Revision vorgebrachte Einwand keine Tatsache, welche die Revisionsklägerin 

erst nachträglich in Erfahrung gebracht hat. Zweitens ist die Tatsache auch nicht 

erheblich. Wie im Berufungsentscheid festgehalten (act. 4 S. 7 oben), war die Re-

visionsbeklagte (damals Berufungsbeklagte) berechtigt, die Ausweisung zu ver-

langen, ohne dass sie dafür zunächst den Zuschlagspreis hätte leisten müssen.  

Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO liegt mit anderen 

Worten nicht vor. Das Revisionsgesuch ist folglich abzuweisen. Auf die weiteren 

von der Revisionsklägerin gestellten Rechtsbegehren (vgl. act. 2 S. 2 Ziff. 4-11) 

muss unter diesen Umständen nicht eingegangen werden. 

4. Da sogleich ein Entscheid gefällt werden kann, erübrigt sich ein Ent-

scheid über den Antrag der Revisionsklägerin, der Revision sei die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen (act. 2 S. 1). 

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III. 

1. Die Revisionsklägerin wird bei diesem Verfahrensausgang kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Sie stellt für das vorliegende Verfahren ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege (act. 2 S. 1). Eine Partei hat Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtspflege, wenn die erforderlichen Mittel zur Begleichung der 

Prozesskosten neben dem notwendigen Lebensunterhalt für sich und die Familie 

nicht aufgebracht werden können (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichts-

los erscheint (Art. 117 ZPO; lit. b). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, 

muss das Revisionsgesuch als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden. 

Das betreffende Gesuch ist daher abzuweisen.  

2. Im Urteil vom 11. September 2017 erhob die Kammer Kosten von 

Fr. 1'000.– und berücksichtigte dabei den geringen Zeitaufwand und die eher ge-

ringe Schwierigkeit des Falls (act. 4 S. 9). Für das Revisionsverfahren erscheint 

eine Gebühr von Fr. 500.– angemessen. Das trägt den Reduktionsgründen der 

Einfachheit der Sache, des geringen Zeitaufwandes (§ 2 GebV OG) und auch 

dem allgemeinen Grundsatz der Äquivalenz angemessen Rechnung. Der Revisi-

onsbeklagten ist mangels ihr entstandener Aufwendungen im Revisionsverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Revisionsklägerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben. 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

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Es wird erkannt: 

1. Das Revisionsgesuch wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das Revisionsverfahren werden der Revisions-

klägerin auferlegt. 

4. Der Revisionsbeklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Revisionsbeklagte unter Beila-

ge des Doppels von act. 2, sowie – unter Rücksendung der Verfahrensakten 

ER170107 – an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. R. Barblan 
 
versandt am: 
18. Januar 2018 
 

	Beschluss und Urteil vom 17. Januar 2018
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Revisionsklägerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Das Revisionsgesuch wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das Revisionsverfahren werden der Revisionsklägerin auferlegt.
	4. Der Revisionsbeklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Revisionsbeklagte unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie – unter Rücksendung der Verfahrensakten ER170107 – an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...