# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a613dec5-f2e8-5538-9fc5-82df63e12d93
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-13
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, keine weiteren medizinischen Abklärungen erforderlich, Statusfrage offen gelassen, Einkommensvergleich
**Docket/Reference:** IV.2018.00273
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00273.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00273
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiber Weber
Urteil
vom
13. November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, 1966 in der Dominikanischen Republik geboren und Mutter von drei Kindern (Jahrgang 1991, 2003, 2005; Urk. 10/1-2, Urk. 10/28), ist diplomierte
Damencoiffeuse
und ausgebildete Pflegehelferin (Urk. 10/49/3+7). Sie war in der Vergangenheit in bescheidenem Ausmass erwerbstätig, zuletzt im Jahr 2006 (Urk. 10/49/1, Urk. 10/110). Die Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, leistete Kostengutsprache für orthopädische Serien- und Massschuhe (Mitteilungen vom 13. Oktober 2010 und 19. Februar 2015; Urk. 10/18, Urk. 10/71). Hingegen verneinte sie mit Verfügung vom 30. Oktober 2014 (Urk. 10/61) einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente, welcher Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwuchs.
1.2
Am 21. Oktober 2016 (Eingangsdatum, Urk. 10/78) erneuerte
X.___
ihr Leistungsbegehren unter Hinweis auf eine Gehbehinderung, multiple Schmerzen und psychische Einschränkungen. Die IV-Stelle veranlasste, nachdem
sie ihre Verfügung vom 7. Februar 2017 (Urk. 10/95), mit welcher sie auf die Neu
anmeldung nicht eingetreten war, in Wiedererwägung gezogen hatte (Verfü
gung vom 10. April 2017, Urk. 10/98), eine orthopädische Untersuchung bei
ihrem regio
nalen ärztlichen Dienst (RAD; Untersuchungsbericht vom 11. Juli 2017
,
Urk.
10/107). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 10/111, Urk.
10/115
) verneinte sie mit Verfügung vom 16. Februar 2018 (Urk. 2) einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente.
2.
Dagegen erhob
X.___
am 17. März 2018 Beschwerde beim
hie
sigen Sozialversicherungsgericht (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Ver
fügung vom 16. Februar 2018 sei aufzuheben und ihr sei eine 50 %-Invali
den
rente zuzusprechen. Aufgrund ihrer Mittellosigkeit beantrage sie die unent
gelt
li
che Prozessführung und die fachanwaltliche Vertretung im laufenden Ver
fah
ren. Ferner sei
ihre Hausärztin, Dr. med. Y.___
, Fachärztin für All
gemeine Innere Medizin, als Fachgutachterin zu bestellen und anzuhören. Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Mai 2018 (Urk. 9) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügungen vom 18. Mai und 11. Juni 2018 (Urk. 11, Urk. 15)
wurde
der Versicherten
die unentgeltliche Prozessführung
bewilligt
und in der Person von Rechtsanwalt
Thomas Laube – dieser hatte sich mit Eingabe vom 28.
Mai 2018 (Urk. 13) als ihr Rechtsvertreter legitimiert –
ein unentgeltlicher Rechtsvertreter
für das Beschwerdeverfahren bestellt
.
Zugleich wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Mit Replik vom 29. Juni 2018 (Urk. 16) beantragte die Beschwerdeführerin, die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 2018 sei aufzuheben und es seien die notwendigen Abklärungen in medizinischer Hinsicht sowie eine gründliche Haushaltsabklärung durchzuführen. Die IV-Stelle verzich
tete auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 19), was der Beschwerdeführerin am 6.
September 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 20).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
, IVG
).
1.3
1.3.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über
die Invalidenversicherung, IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.3.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder
Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann
ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
1.4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
einkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des früh
est
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das Valideneinkommen auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3).
1.4.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herau
sge
gebe
nen Lohnstrukturerhebung
(LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Inva
lideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxis
ge
mässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versiche
rungs
interner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit
und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Okto
b
er 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7)
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mit der Begründung, die bisherige Tätig
keit als Pflegehelferin sei spätestens seit Ende 2016 nicht mehr möglich. Hingegen sei eine angepasste körperlich leichte Tätigkeit in einem Pensum von 90 bis 100 % zumutbar. Man gehe bei voller Gesundheit von einer Erwerbstätigkeit von 50 % aus. Die restlichen 50 % entfielen in den Haushaltsbereich. Die beantragte Haushaltsabklärung sei nicht erforderlich, da eine solche Abklärung infolge der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit nicht «zielführend» sei. Auch gestützt auf die neuen Bemessungsgrundlagen bei Teilerwerbstätigkeit habe sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.2
Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Eingabe vom 17. März 2018 (Urk. 1) geltend, die Beschwerdegegnerin habe einseitig nur auf die Einschätzung ihrer «Vertrauensärzte» abgestellt und die Fachexpertise ihrer in Belangen der Invali
denversicherung erfahrenen Hausärztin Dr.
Y.___
nicht ansatzweise berück
sichtigt. Mit Eingabe vom 29. Juni 2018 (Urk. 16) bringt sie vor, die medizinische Abklärung durch Fachärzte für Orthopädische Chirurgie sei ziemlich einseitig erfolgt. Es fehle an einer umfassenden medizinischen Beurteilung ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit unter Einbezug der Disziplinen der Rheumatologie, Neu
rologie, Neuropsychologie und Psychiatrie wie auch an den erforderlichen Abklä
rungen hinsichtlich ihres sozialversicherungsrechtlichen Status und ihrer Ein
schrän
kung im Haushaltsbereich.
3.
3.1
Strittig und zu prüfen ist, ob sich im massgeblichen Zeitraum zwischen der rechtskräftigen Leistungsverweigerung
vom 30. Oktober 2014 (Urk. 10/61/1-4)
und der angefochtenen Verfügung vom
16. Februar 2018
(Urk. 2) die tatsäch
li
chen Verhältnisse, namentlich der Gesundheitszustand und dessen Auswirk
ungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin dergestalt verändert haben, dass
ihr
nun eine Invalidenrente zusteht.
3.2
Im Rahmen der erstmaligen Rentenprüfung war mit Blick auf die Anmeldung
vom 26. Februar 2014 (Eingangsdatum, Urk. 10/31) die Anspruchsberechtigung der
Beschwerdeführerin ab 1. August 2014 zu prüfen (vgl. Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Ausgehend von einer Qualifikation als im Gesundheitsfall mutmasslich Teiler
werbs
tätige mit je hälftigem Erwerbs- und Haushaltsanteil (vgl. Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 5. August 2014, Urk. 10/50 S. 1) verneinte die Be
schwerdegegnerin mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 30. Oktober 2014 (Urk. 10/61/1-4) einen Rentenanspruch, wobei sie eine Erwerbseinbusse ver
neinte und auf eine Haushaltsabklärung verzichtete in der Annahme, eine solche könnte keinen anspruchsbegründenden anteiligen Invaliditätsgrad liefern.
Dieser Entscheid
basierte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf der
Aktenbeurteilung des RAD der Beschwerdegegnerin vom 19.
Mai
2014
(Urk. 10/53/3-4).
Darin nannte Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates, folgende Diagnosen mit Auswir
k
ung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Z.n
. OSG- und USG-
Arthrodese
inklusive
Talo-T
ibio-Fibular-Arthrodese
rechts am 26.03.12 mit/bei
-
Z.n
. Distorsionstrauma
-
Z.n
. OSG-ASK
anterior
und
posterior
mit
Debridement
am 13.01.10
-
Z.n
. CRPS Grad
I rechter Fuss
Dr.
Z.___
kam gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte zum Schluss, b
ei der
(damals)
47-jährigen
Beschwerdeführerin sei
der genannte somatische
Ge
sund
heitsschaden
einschliesslich der sich daraus ableitenden Einschränkung der funktionellen Leistungsfähigkeit
ausgewiesen. Der
Gesundheitsschaden
sei
inzwi
schen offenbar stabil. Es
lägen
aktenkundig so gut wie keine konkreten Angaben zur
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
vor. Medizinisch-theoretisch habe
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
ab der ersten Operation
(
oberes Sprunggelenk (
OSG
)
-
Arthros
kopie
(
ASK
)
anterior
und
posterior
mit
Debridement
am 13.
Januar 2010
)
bis September 2012
für alle (mit Stehen und Gehen verbundenen) Tätigkeiten
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden.
Ab 25.
September 2012 sei die Beschwer
de
führerin gemäss
Angabe
der
A.___
(vgl. Bericht vom 2.
Oktober 2012, Urk. 10/29 S. 2) in der angestammten Tätigkeit als «
Coiffeuse
», mithin in einer ausschliesslich stehenden Tätigkeit,
wieder zu 50 % arbeitsfähig gewesen.
Eine angepasste Tätigkeit
sei
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ab demselben Zeitpunkt in einem höheren Ausmass von
zumindest 75 % zumutbar gewesen. S
pätestens
ab
Dezember 2012
habe
laut Angabe
von
med.
pract
.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin (vgl. Bericht vom 21. April 2014, Urk. 10/44/2), eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
vorgelegen für r
ein sitzende oder
wechselbelastende Tätigkeiten, welche kein Kauern, Heben und Tragen von Lasten
,
Besteigen von
Leitern und Gerüste
n sowie kein häufiges Treppensteigen erfor
derten
.
3.3
In dem mit Gesuch vom 21. Oktober 2016 (Eingangsdatum, Urk. 10/78) angeho
benen Neuanmeldeverfahren sind im Wesentlichen die folgenden Arztberichte aktenkundig:
3.3.1
Die Hausärztin Dr.
Y.___
erwähnte in ihrem Bericht vom 12. Dezember 2016 (Urk. 10/90/1) den bekannten Zustand nach OSG- und USG-
Arthrodese
des rechten Sprunggelenks und führte aus, die ganze Symptomatik habe sich ver
schlechtert, da die Beschwerdeführerin mit dem fraglichen Fuss falsch laufe. Sie habe eine derart auffallende S-Skoliose, dass sie kaum laufen könne. Zudem habe sie Schmerzen am anderen Bein. Sie könne ihren Haushalt so nicht führen. Laufen mit einem
arthrodesierten
Fuss mit auffallender grotesker S-Skoliose gehe auf die Länge nicht.
3.3.2
Dr. med. C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates, stellte in seinem Bericht vom 6. März 2017 folgende Diagnosen (Urk. 10/96 S. 5):
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom bei kurzbogiger Hyperlordose und degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule (LWS)
-
Beginnende
medialbetonte
Pangonarthrose
beidseits und beginnende, aber deutliche
Coxarthrose
beidseits
-
Chronische Schmerzsituation distaler Unterschenkel Fuss rechts bei St. n. OSG- und USG-
Arthrodese
, einschliesslich
Talo
- und
Tibiofibulararthrodese
rechts 03/2012 mit/bei St. n. CRPS Grad I Fuss rechts
Dr.
C.___
führte in seiner Beurteilung (S. 5 f.) aus, insbesondere aufgrund der Situation am rechten Fuss bzw. am rechten distalen Unterschenkel bestehe eine chronische Schmerzsituation, welche die ganze Gehbewegung stark behin
dere. Die Versteifung im OSG/USG führe zu einem auffälligen Gang mit einem deutlichen Schonhinken rechts. Daneben bestünden aufgrund der ungünstigen Statik lumbale Beschwerden durch die Hyperlordose (MRI-mässig bestätigt). Die Beschwerden in beiden Knien würden durch das Röntgenbild, die X-Beine und die Adipositas erklärt. Die Beschwerden in beiden Hüften würden durch die radio
logischen Befunde erklärt, hier bestehe eine mässige, aber deutliche
Coxarthrose
. Ein
Arthro
-MRI würde die Situation genau darstellen, sei aber vorläufig nicht notwendig. Die Beschwerdeführerin sei durch die Situation am Bewegungs
appa
rat so eingeschränkt, dass sie eigentlich auch eine soziale Ausgrenzung erfahre. Das von ihr geliebte Wandern könne sie seit der Fussverletzung nicht m
ehr durch
führen, ebenfalls sei S
pazieren mühsam und das Einkaufen sei deutlich einge
schränkt, dafür sei sie immer auf Hilfe angewiesen. Im erlernten, vor allem steh
end zu verrichtenden Beruf als
Coiffeuse
sei sie lebenslang nicht mehr arbeits
fähig. In ihrem Zweitberuf als ausgebildete Pflegehelferin sei sie ebenfalls nur noch beschränkt einsetzbar, da es sich dabei nicht um eine sitzende Tätigkeit handle. Ein 50 %-Pensum könne sie nicht mehr leisten, die Leistungsfähigkeit in dieser Tätigkeit liege bei etwa 40 % mit einem vermehrten Bedarf an Pausen. Das einzig mögliche wäre hier eine vorwiegend sitzende Betreuung von alten, pflegebedürftigen Patienten (vor allem Hilfe bei Gesprächen und beim Spielen oder Assistenz bei Maltherapie). Die Beschwerdeführerin sei auf einen vorwiegend sitzenden Beruf (z.B. KV) umzuschulen, in dem sie eine adäquate Leistung erbringen könne.
3.3.3
Im Rahmen der RAD-Untersuchung vom 8. Juni 2017 stellte Dr.
Z.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 11. Juli 2017, Urk. 10/107 S. 7 Ziff. 8):
-
chronische Belastungsschmerzen im Bereich des rechten Fusses und Sprunggelenkes bei
Z.n
.
Arthrodese
von OSG, USG und
Talonavi
kular
gelenk
3/2012
-
chronischer Belastungs- und Bewegungsschmerz sowie leichte Bewe
gungseinschränkung des linken mehr als des rechten Hüftgelenkes bei aktenanamnestisch bekannter, beginnender
Coxarthrose
links mehr als rechts
-
belastungs-
und positionsabhängiger Knieschmerz
beidseits
links mehr als rechts bei aktenanamnestisch bekannter, medial und vor allem retro
pa
tellar betonter Gonarthrose beidseits,
links mehr als rechts
-
chronische, belastungs- und bewegungsabhängige Lumbalgie bei Hohl
kreuz und aktenanamnestisch bekannter
Osteochondrose
und
Spondy
l
arthrose
L5/S1
Dem Zustand nach
varisierender
Korrekturosteotomie am distalen Femur
beidseits
(c
a. 1988), der
Beinverkürzung bzw.
dem
Becken- und Schultertiefstand rechts
(etwa 1.0-1.5 cm) sowie der A
dipositas
mass der RAD-Arzt keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 8 Ziff. 8).
Dr.
Z.___
führte hinsichtlich der
Vorakten
aus (S. 8 Ziff. 9), u
nter Berücksichtigung der
erhobenen (von ihm im Einzelnen dargelegten)
klinischen Befunde und der Angaben
der Beschwerdeführerin
zur Anamnese
seien
die aktenkundigen, im aktu
ellen Unte
rsuchungsbericht von
Dr.
C.___
enthaltenen Befundan
gaben sowie die daraus abgeleitete Beurteilung der
funktionellen Leistungs
fähig
keit nachvollzieh
bar. Hingegen habe sich für die von der Hausärztin
Dr.
Y.___
angegebene «
groteske Skoliose
»
bei der klinischen Untersuchung kein Anhalt
gefunden
.
In Bezug auf das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin hielt Dr.
Z.___
fest (S. 8 Ziff. 10), in der
zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Pflegehelferin, aber auch in den früheren Tätigkeiten als
Coiffeuse
oder
Küchenhilfe liege
unter Berück
sich
tigung des
von ihm
erhobenen klinischen Befundes und
unter
Einbeziehung der aktenkundigen radiologischen Befundbeschreibungen vo
m
März 2017 (Dr.
C.___
) keine Arbeitsfähigkeit mehr
vor
. In
einer
op
timal angepassten, mithin
körperlich leichten, fast ausschliesslich sitzenden Tätigkeit
mit
der Möglichkeit, im Bedarfsfall nach eigenem Ermessen kurz aufzustehen und sich zu bewegen,
sei hingegen von
einer zeitlich praktisch uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit von 90
bis
100
%
auszugehen. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Unterlagen
gelte
dies retrospektiv überwiegend wahrscheinlich seit etwa 2014, spätestens aber seit Ende 2016.
Am 10. Juli 2017 hielt Dr.
Z.___
ergänzend fest (Urk. 10/109 S. 4), auch im von ihm nachträglich angeforderten MRI-Befundbericht der LWS vom 27. Februar 2017 (vgl. Urk. 10/106 S. 1) finde sich weder ein Anhaltspunkt für eine wesent
liche Verkrümmung noch für eine segmentale Neurokompression. Lediglich im
lumbosacralen
Übergang bestünden ausgeprägte degenerative Veränderungen (Arthrosen) der Facettengelenke. Entsprechend halte er an seiner Einschätzung fest.
3.3.4
In ihrem Bericht vom 6. Februar 2018 betreffend die Konsultation vom gleichen Datum stellten die Ärzte der
D.___
, Fuss
chirurgie, folgende Diagnosen (Urk. 17/1 S. 1):
-
Fuss
rechts: Anschlussarthrose
Chopart
-Gelenksreihe bei
-
St. n. OSG/USG-
Arthrodese
extern vor ca.
fünf
Jahren i
n der
A.___
(genaues OP-Datum unklar)
-
St. n. OSG-Fraktur vor ca. 15 Jahren (genaue Diagnose, durchgeführte Operation nicht
erhebbar
)
-
Fuss
links: Morton-Neuralgie 2/3 und 3/4 bei vermehrter Vorfussbelastung
-
Nebendiagnosen
:
V. a. beginnende
Coxarthrose
beidseits
Die Ärzte führten aus, bei der Beschwerdeführerin liege am rechten Fuss eine Anschlussarthrose auf Höhe der
Chopart
-Gelenkslinie bei Status nach OSG-/USG-
Arthrodese
vor. Hier bestehe prinzipiell die Möglichkeit einer Versteifung der nun symptomatischen Gelenksreihe, die konservativen Massnahmen hätten bisher keinen Erfolg gebracht. Die Beschwerdeführerin sei diesbezüglich aktuell jedoch eher zurückhaltend. Im Vordergrund stehe für sie derzeit die Morton-Neuralgie am linken Fuss, so dass in diesem Bereich eine Infiltration durchgeführt worden sei. Der Erfolg derselben werde anlässlich einer primär klinischen Nachkontrolle in sechs Wochen evaluiert. Falls es zu keiner Verbesserung kommen sollte, be
stehe die Möglichkeit einer operativen Versorgung mittels Resektion des be
schwer
deverursachenden Nervenastes zwischen dem 2./3. und 3./4.
Metatarsale
. Bezüglich der Hüften werde die Beschwerdeführerin an die Kollegen der Hüft
chirurgie verwiesen. Zur Arbeitsfähigkeit äusserten sich die Ärzte nicht.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin legte der angefochtenen Rentenverfügung vom 16.
Febru
ar 2018 (Urk. 2) die Einschätzung von Dr.
Z.___
zu Grunde, wonach die Beschwerdeführerin in einer angepassten, mithin körperlich leichten
, fast aus
schliesslich sitzende
n
Tätigkeit
mit
der Möglichkeit, im Bedarfsfall nach eigenem Ermessen kurz aufzustehen und sich zu bewegen,
zu 90 bis 100 % (bzw. 95 %) arbeitsfähig sei.
Vorwegzuschicken ist, dass der RAD-Untersuchungsbericht vom 11. Juli 2017 die
rechtsprechungsgemässen
Kriterien
für beweiskräftige ärztliche
Entscheidungs
grundlagen
(E. 1.5) vollumfänglich erfüllt. So ist Dr.
Z.___
als Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates befähigt, zu den im Raum stehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen und deren Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verlässlich Stellung zu nehmen. Er stützte sich auf die persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 8. Juni 2017 und berücksichtigte sowohl die von
dieser geklagten Beschwerden
als auch die rele
vanten
Vorakten
. Der Umstand, dass Dr.
Z.___
eigenen Angaben zufolge
keine radiologischen Bilddokumente
vorlagen (Urk. 10/107 S. 7), schmälert den Beweis
wert seines Untersuchungsberichts – entgegen der Auffassung der Beschwerde
führerin (Urk. 16 S. 8 Ziff. 14) – nicht, da er sich auf die entsprechenden Angaben im Bericht von Dr.
C.___
vom 6. März 2017 (Urk. 10/96 S. 4 f.) und die von ihm angeforderten fachärztlichen Einschätzungen der Ärzte des
E.___
(Bericht vom 29. August 2016, Urk.
10/106/2) und der
A.___
, Radiologie (Bericht vom 27.
Februar 2017, Urk. 10/106/1), stützen konnte. Sodann ist sein Untersuchungs
bericht hinsichtlich der Befunderhebung detailliert (Urk. 10/107/4-7 Ziff. 6) und für die Beantwortung der sich stellenden Fragen umfassend. Dr.
Z.___
legte die medi
zinischen Zusammenhänge einleuchtend dar und begründete seine Schluss
folge
rungen nachvollziehbar
.
In diesem Sinne ist ohne weiteres plausibel, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer somatischen Beschwerden als Pflegehel
ferin,
Coiffeuse
und Küchenhilfe
(weiterhin)
nicht mehr einsatzfähig
ist, ihr indes eine
Verweisung
stätigkeit mit dem vom RAD-Arzt definierten
Zumutbarkeits
profil
im Umfang von 90 bis
100 %
zugemutet werden kann. Im Zusammenhang mit dem Vorbringen
, sie habe die im Rahmen eines Beschäftigungsprogrammes des
F.___
nach einem entsprechenden Einführungskurs (vgl. Urk. 17/4) während einigen Wochen (
gemäss
Urk. 17/5 an 14 Tagen im Zeitraum vom Mai 2014 bis November 2015
)
halbtags ausgeübte sitzende Tätigkeit als interkulturelle Übersetzerin und Vermittlerin IKÜV (vgl.
dazu
Urk. 17/4-5) schmerzbedingt wieder aufgeben müssen, weshalb
sich
die Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr.
Z.___
nicht nachvollziehen lasse (Urk. 16 S. 6 Ziff. 12),
vermag sich die Be
schwerdeführerin nicht auf eine (fach-)ärztliche Einschätzung zu berufen, wel
cher ihr eine entsprechende Arbeitsunfähigkeit attestieren würde (vgl. dazu auch E. 4.2 hernach). Im Übrigen ist
darauf hinzuweisen, dass sie während der ins
gesamt etwas mehr als zweistündigen RAD-Untersuchung vom 8. Juni 2017 ruhig und ohne verbale oder mimische Schmerzäusserungen auf dem Stuhl sitzen konnte (Urk. 10/107 S. 4 Ziff. 7).
4.2
Die Einschätzung des Dr.
Z.___
wird durch die übrigen medizinischen Akten und
die Vorbringen
der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt.
4.2.1
Bei im Wesentlichen übereinstimmenden Befunden und Diagnosen bescheinigte Dr.
C.___
der Beschwerdeführerin eine Leistungsfähigkeit von lediglich 40 % (E. 3.3.2). Allerdings bezog er diese Angabe auf die früher ausgeübte Tätigkeit als Pflegehelferin und äusserte sich nicht zum Leistungsvermögen in einer angepassten Tätigkeit, weshalb nicht darauf abgestellt werden kann. Immer
hin erachtete Dr.
C.___
eine sitzende Tätigkeit ebenfalls als zumutbar, wobei er in diesem Zusammenhang keine zeitlichen und/oder leistungsmässigen Einschränkungen äusserte (E. 3.3.2).
4.2.2
Zur S-Skoliose,
welche die Hausärztin Dr.
Y.___
festgestellt haben will
(E.
3.3.1), ist festzuhalten, dass eine solche weder von Dr.
Z.___
noch von Dr.
C.___
diagnostiziert wurde. Sowohl Dr.
Z.___
wie auch Dr.
C.___
sind als Fachärzte für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs
apparates befähigt, eine S-Skoliose zu diagnostizieren. Mithin
fällt
dieses Krankheitsbild in ihr Spezialgebiet, hingegen nicht in dasjenige von Dr.
Y.___
als
Fachärztin
für Allgemeine Innere Medizin. Entgegen dem Standpunkt der Beschwerdeführerin (Urk. 16 S. 4 Ziff. 8.2) sind diesbezüglich keine weiteren Abklärungen erforderlich.
Insbesondere ist der von der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 2) beantragte
Beizug
von Dr.
Y.___
als «Fachgutachterin» nicht angezeigt. Abgesehen davon, dass sie ihre Einschätzung bereits im Rahmen ihrer Berichterstattung abgegeben hat, verfügt sie als Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin nicht über das erfor
derliche Spezialwissen zur Beurteilung der im Raum stehenden Gesundheits
schäden. Im Übrigen ist in
Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise
Therapeuten
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
4.2.3
Der
von der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 29. Juni 2018 (Urk. 16 S. 4 Ziff. 8.1) ins Recht gelegte
Bericht der Ärzte der
D.___
, Fusschirurgie,
vom 6. Februar 2018 (
Urk. 17/1/1-3) vermag ebenfalls keine Zweifel an der Einschätzung des Dr.
Z.___
zu wecken, da er sich nicht mit dieser auseinandersetzt und auch keine Aussage zum beruflichen Leis
tungsvermögen beinhaltet. Sodann geht daraus nicht hervor, dass infolge der festgestellten Anschlussarthrose auf Höhe der
Chopart
-Gelenkslinie des rechten Fusses eine in qualitativer oder quantitativer Hinsicht weitergehende als die vom RAD-Facharzt bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vorliegen würde. Soweit zudem
im fraglichen Bericht eine vollkommen aufgehobene Beweglichkeit im OSG-/USG-
Bereich rechts aufgrund der
Arthrodese
vermerkt wurde, ist darauf hinzu
weisen, dass auch Dr.
Z.___
eine fehlende Beweglichkeit des rechten Sprunggelenks
be
fundet
hatte (Urk. 10/107 S. 6), was angesichts der stattgehabten Verstei
fungs
operation als nachvollziehbar erscheint. In diesem Sinne hatte bereits Dr.
C.___
betreffend OSG-Beweglichkeit rechts auf den Status nach OSG- und USG-
Arthrodese
verwiesen (Urk. 10/96 S. 4). Anlässlich der Vorstellung in der Fusschirurgie der
D.___
standen für die Beschwerdeführerin denn auch die
linksseitigen Vorfussbeschwerden
infolge der neu diagnostizierten Mor
ton-Neuralgie im Vordergrund, welche indes
konservativ und operativ
(Resek
tion des beschwerdeverursachenden Nervenastes zwischen dem 2./3. und 3./4.
Meta
tarsale
)
behandelbar
sind
und nicht zu einer anhaltenden Arbeitsunfähigkeit
führen, zumal das von Dr.
Z.___
definierte Belastungsprofil auf «fast aus
schlies
s
lich sitzende Tätigkeiten» (körperlich leichter Natur und mit der Möglichkeit, bei Bedarf nach eigenem Ermessen kurz aufzustehen und sich zu bewegen) be
schränkt ist. Die beginnende
Coxarthrose
beidseits schliesslich war Dr.
Z.___
eben
falls bereits bekannt, weshalb der Umstand, dass die Ärzte der Fusschirurgie der
D.___
eine entsprechende Verdachtsdiagnose äusserten und eine
Abklärung durch die Kollegen der Hüftchirurgie empfahlen, die Beweiskraft sei
nes Untersuchungsberichts von vornherein nicht zu schmälern vermag.
4.
2.4
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es fehle an einer «umfassenden» medi
zinischen Abklärung unter Einbezug der Disziplinen der Rheumatologie, Neuro
logie, Neuropsychologie und Psychiatrie (Urk. 16 S. 8 Ziff. 15). Mit diesem Vor
bringen dringt sie ebenfalls nicht durch.
Zunächst ist nicht ersichtlich, weshalb die involvierten Fachärzte für Ortho
pä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates fachlich nicht bzw. ungenügend qualifiziert sein sollten, die gesundheitlichen Beschwerden und die damit einhergehende Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in somatischer Hin
sicht kompetent zu beurteilen.
Die
Orthopädie und die Rheumatologie sind einander verwandte Fachgebiete, die sich in der Diagnostik und Beurteilung der Krankheitsbilder zu einem gewichtigen Teil überschneiden. Nach der Recht
spre
chung bilden (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates Gegenstand so
wohl der Orthopädie als auch der Rheumatologie (Urteil des Bundesgerichts 8C_602/2017 vom 1. März 2018 E.
4.3 mit Hinweisen). Sodann
erblickten
die
Dres
.
Z.___
und
C.___
übereinstimmend k
einen Abklärungsbedarf in rheumatologischer Hinsicht, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass vorliegend entsprechende Weiterungen unterblieben.
G
egenüber Dr.
C.___
äusserte sich die Beschwerdeführerin dahingehend, dass sie sich nicht als depressiv sehe und auch keine Antidepressiva einnehme. Dieser hielt
daraufhin
fest, eine depressive Verstimmung könne nicht ausgemacht werden (Bericht vom 6. März 2017, Urk. 10/96 S. 2 II+III). Befragt zur Medikation gab die Beschwerdeführerin anlässlich der RAD-Untersuchung an, gelegentlich und nach ihrem eigenen Bedarfsempfinden (in wechselnder Kombination) pflanz
liche Arzneimittel (
Rebalance
,
Jarsin
,
Redormin
) bzw. Medikamente (
Trittico
) zur
Behandlung von Verstimmungszuständen/Depressionen und Durchsc
hlafstö
rung
en
zu sich zu nehmen
. Sie lasse sich jedoch nur hausärztlich behandeln.
Eine psychiatrische Untersuchung (Urk.
16 S.
3
f. Ziff.
8, S.
5 Ziff.
8.4 und S.
8 Ziff.
14
f.) war
damit
ebenfalls
nicht angezeigt, zumal auch anderweitig keine Anhaltspunkte für eine entsprechende Beeinträchtigung auszumachen sind.
Aus den Akten, insbesondere dem im RAD-Untersuchungsbericht
vom 11. Juli 2017
(Urk. 10/107 S. 7 Ziff. 7)
beschriebenen
und von der Beschwerdeführerin
(Urk. 16 S. 8 Ziff. 14)
angerufenen
Reflexstatus, ergibt sich sodann keine Indika
tion für eine Abklärung auf neurologischem Fachgebiet.
Schliesslich stellt d
ie von der Beschwerdeführerin (Urk. 16 S. 8 Ziff. 14 f.) bean
tragte neuropsychologische Abklärung lediglich eine Zusatzuntersuchung dar, welche bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist. Grundsätzlich ist es jedoch Aufgabe des psychiatrischen – oder allenfalls des neurologischen – Facharztes, die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung allfälliger neuropsy
cho
logi
scher Defizite einzuschätzen (Urteile des Bundesgerichts
9C_752/2018
vom 12. April 2019 E. 5.3 und 9C_299/2019 vom 27. Juni 2019 E. 4). Auch dies
be
züglich ist nicht ersichtlich und wurde von der Beschwerdeführerin nicht darge
tan,
inwiefern von weiteren Abklärungen ein
entscheidrelevanter
Aufschluss zu erwarten ist. Entsprechend ist im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung (
BGE 124 V 90 E. 4b,
122 V 157 E. 1d
) davon abzusehen.
4.
2.5
Zusammengefasst
lassen die Vorbringen der Beschwerdeführerin
keine
Zweifel an der Schlüssigkeit der fachärztlichen Einschätzung von Dr.
Z.___
aufkommen, weshalb praxisgemäss (E. 1.5) darauf abzustellen ist.
5.
5.1
Uneins sind sich die Parteien auch hinsichtlich der Statusfrage und
der
damit
verbundenen Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. Wäh
rend in der angefochtenen Verfügung vom 16. Februar 2018 (Urk. 2) – wie bereits im Rahmen der erstmaligen Anspruchsprüfung (Verfügung vom 30. Oktober 2014, Urk. 10/61) gestützt auf die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 5.
August 2014 (Urk. 10/50 S. 1) – von einer Teilerwerbstätigkeit mit je hälftigem Erwerbs- und Haushaltsanteil ausgegangen wurde, macht die Beschwerdeführerin geltend, sie würde bei guter Gesundheit aus wirtschaftlichen Gründen ein höheres (von ihr nicht näher beziffertes) Erwerbspensum versehen, worüber die Beschwer
de
gegnerin – wie auch in Bezug auf die Einschränkung im Haushalt – unzu
reichende Abklärungen getroffen habe (Urk. 16 S. 7 Ziff. 12.1-12.2).
5.2
Die Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin präsentiert sich, soweit sie
ab dem Jahr 1988
ihren Niederschlag im
Auszug
aus dem Individuellen Konto
(
IK,
Urk.
10/110
) ge
funden hat, überaus bescheiden. Die Beschwerdeführerin war wäh
rend Jahren als Nichterwerbstätige erfasst und erzielte in Erwerbsphasen (ab
gelöst durch Phasen der Arbeitslosigkeit mit Bezug von Arbeitslosen
entschä
di
gung) nur geringe Einkünfte.
Wie es sich mit
ihrem invalidenversiche
rungs
rechtlichen
Status
(voll-, teil- oder nichterwerbstätig)
tatsächlich verhält, braucht indes nicht abschliessend beantwortet zu werden. Denn selbst wenn
–
ohne nähere Prüfung der Berechtigung
–
von einer Qualifikation als Vollerwerbstätige ausgegangen und demzufolge die Invalidität anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs
(E. 1.4.1)
ermittelt
würde
, resultiert
e
kein renten
begründender Invaliditätsgrad, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt.
5.3
Da die Beschwerdeführerin keine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen
hat
,
wären
zur Ermittlung des Invalideneinkommens
die LSE-Tabellenlöhne
(E.
1.4.3), konkret der Totalwert von Fr. 4'300.-- für Frauen im Kompetenzniveau
1
der Tabelle TA1 der LSE 2014,
heranzuziehen.
Damit würde nicht von reali
täts
fremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen, umfasst doch der Tabellenlohn ge
mäss Kompetenzniveau 1 auch intellektuell nicht anspruchsvolle Hilfstätigkeiten, welche dem von Dr.
Z.___
formulierten Belastungsprofil entsprechen. Würde
so
dann
–
angesichts der im IK verzeichneten überaus bescheidenen Einkünfte
zu
gunsten der Beschwerdeführerin – auch das Valideneinkommen
(E. 1.4.2)
an
hand von statistischen Werten ermittelt,
wäre
vom selben LSE-Tabellenlohn auszu
gehen. Unter diesen Umständen
entspräche
der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzuges vom Tabel
lenlohn gemäss BGE 126 V 75 (
Urteil des Bundesgerichts
8C_673/2016
vom 10.
Januar 2017 E. 6
).
Bei einer zumutbaren
Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit von 95 % ergäbe
sich demnach selbst bei Gewährung
des
Maxi
mal
abzuges
von 25 %
lediglich ein Invaliditätsgrad von
gerundet 29 % (= [100 - 95 x 0.75] x 100 %; zur Rundung vgl. BGE 130 V 121)
, welcher
der Beschwer
de
führerin
keinen Rentenanspruch verschafft
e
.
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 2018 (Urk. 2) im Resultat als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Verfügung vom 18. Mai 2018, Urk. 11) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
6.2.1
Bei diesem Verfahrensausgang steht dem
mit Verfügung vom
11. Juni 2018 (Urk. 15
)
bestellten unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Thomas Laube, eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu.
Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses, wobei namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt wird (§ 34 Abs. 3
des
Gesetz
es
über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]
in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Ent
schädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
).
6.2.2
Rechtsanwalt
Thomas Laube machte mit seiner
Honorarnote vom
11. September 2018 (Urk. 21)
einen Aufwand von
9.75
Stunden
zu einem Stundenansatz von Fr. 220.--
und Barauslagen von Fr.
64.--
zuzüglich
Mehrwertsteuer
entsprechend einem Gesamthonorar von Fr. 2'379.--
geltend.
Entgegen § 7 Abs. 2
GebV
SVGer
sind in der eingereichten
Honorar
note die Aufwendungen nicht im Detail
(vgl. den entsprechenden Hinweis in Urk. 20 S. 2)
aufgeführt, was eine Prüfung durch das Gericht
erschwer
t.
Der geltend gemachte Zeitaufwand ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen. Zudem sind darin auch einzelne
Positionen enthalten, welche grundsätzlich nicht entschädigt
werden
(vgl. das Merkblatt Amtliche Mandate der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Version 1. Januar 2016, welches weitgehend den früher mass
gebenden Richtlinien des Büros für amtliche Mandate des Bezirksgerichts Zürich entspricht). So werden administrative Arbeiten, welche vom Sekretariat verrichtet werden können, wie beispielsweise Schreibarbeiten, Terminabsprachen, Bestel
lung/
Verpacken/Rücksendung von Akten, Adressnachforschungen, Aktenablage, Erstellung der Honorarrechnung, Verfassen administrativer Schreiben, Aktenver
kehr und der zeitliche Aufwand zur Erstellung von Fotokopien nicht entschädigt. Dasselbe gilt für soziale Betreuung, minimale Aufwände wie beispielsweise Kenntnisnahme von Vorladungen, Bemühungen in parallelen Verfahren und Rechtsstudium.
Der vorliegend geltend gemachte Aufwand
für die «Fallanlage» wird deshalb nicht entschädigt. Ebenso wurde nicht dargetan, inwiefern eine halbe Stunde Korrespondenz und eine Stunde Telefonate notwendig gewesen sein sollen. Bei grosszügiger Betrachtung
können deshalb eine Stunde für die Instruk
tion, eineinhalb Stunden für das Aktenstudium sowie vier Stunden für das Ab
fassen der (gerade einmal acht Seiten umfassenden) Replik (Urk. 16)
als gerecht
fertigt betrachtet werden.
Darin miteingerechnet ist auch der Aufwand für das Studium und die Besprechung des Urteils mit der Beschwerdeführerin.
Zu ent
schädigen ist somit ein
Zeit
aufwand von
insgesamt sechseinhalb Stunden zum gerichtsüblichen Ansatz
von Fr. 220.--
, was
ein Honorar von Fr.
1'430.--
(zuzüg
lich Mehrwertsteuer)
ergibt.
Entschädigt werden sodann bloss notwendige, effektive (nicht pauschale) Baraus
lagen
(
Merkblatt Amtliche Mandate der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
, S. 56
).
Die geltend gemachten Barauslagen von Fr. 64.-- (Pauschale von 3 %) sind nicht ausgewiesen, weshalb Rechtsanwalt Laube die mutmasslichen Aus
lagen von Fr. 11.60 für die Einreichung der Mandatsanzeige (Urk. 13), der Replik (Urk. 16) und der Honorarnote (Urk. 21) zu vergüten sind. Die Kopier
kosten (rund 20 Seiten im Doppel, vgl. Urk. 13-14, Urk. 16-17 und Urk. 21) sind mit Fr. 20.-- zu beziffern.
Zu entschädigen sind somit
Bara
uslagen im
Umfang von insgesamt Fr. 31.60 (zuzüglich Mehrwertsteuer).
Rechtsanwalt
Laube
ist deshalb mit Fr.
1'574.15
(Honorar von Fr.
1'430
.-- plus Barauslagen von Fr.
31.60
, zuzüglich Mehrwertsteuer von
7.7
%) aus der Ge
richts
kasse zu entschädigen.
6.2.3
Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an Rechtsanwalt Thomas Laube verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Thomas La
ube, Zürich,
wird mit Fr.
1'574.15
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Laube
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelWeber
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelWeber