# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16523eba-57dd-5692-8bf9-1c84c23b9018
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.08.2016 LC160012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC160012_2016-08-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC160012-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Kirchheimer 

Urteil vom 25. August 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

B._____,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Dielsdorf vom 16. November 2015 (FP130012-D) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"1. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 2.4 des Urteils des Obergerichts des Kan-
tons Zürich vom 1. März 2010 (LC080075) sei der Kläger zu verpflichten, der 
Beklagten gestützt auf Art. 125 ZGB monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt 
zu bezahlen: 

 
 - Fr. 1'810.00 ab Eingang dieser Klage beim Gericht bis 30. Septem- 

    ber 2018; 
 -   Fr. 90.00 ab 1. Oktober 2018 bis zum Eintritt ins ordentliche Renten- 

    alter der Beklagten; 
 

 zahlbar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus; 
 
 2. Eventualiter zu Antrag Ziff. 1 seien die gemäss Dispositiv Ziff. 2.4 des Urteils 

des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1. März 2010 (LC080075) vom 
Kläger der Beklagten geschuldeten Unterhaltsbeiträge ab Eingang dieser 
Klage beim Gericht für die Dauer von fünf Jahren im Umfang von 
Fr. 2'090.00 pro Monat zu sistieren; 

 
 3. Im Übrigen sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 

1. März 2010 (LC080075) unverändert zu belassen; 
 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten der Beklag-

ten." 
 
 
 

Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf (Einzelgericht) vom 16. November 
2015: 

1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–. Allfällige weitere Aus-
lagen bleiben vorbehalten. 

3. Die Entscheidgebühr wird dem Kläger auferlegt, jedoch mit dem von ihm ge-
leisteten Kostenvorschuss von Fr. 12'000.– verrechnet. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 
Fr. 15'000.– (zzgl. 8 % MWST) zu bezahlen. 

5. (Mitteilung) 

6. (Berufung)  
 

 
  

- 3 - 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 49): 
 
"1.  Dispositiv-Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 16. Novem-

ber 2015 (FP130012-D) sei vollumfänglich aufzuheben und der Berufungs-
kläger sei in Abänderung von Dispositiv-Ziff. 2.4. des Urteils des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 1. März 2010 (LC080075) zu verpflichten, der 
Berufungsbeklagten gestützt auf Art. 125 ZGB monatliche Unterhaltbeiträge 
wie folgt zu bezahlen: 
 

- CHF 1'810.00 ab 16. Mai 2013 bis 30. September 2018 
- CHF 90.00 ab 1. Oktober 2018 bis zum Eintritt ins ordentliche Ren-

tentenalter der Berufungsbeklagten 
 

zahlbar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus. 
 
 2.  Eventualiter sei Dispositiv-Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf 

vom 16. November 2015 (FP130012-D) vollumfänglich aufzuheben und es 
seien die gemäss Dispositiv-Ziff. 2.4. des Urteils des Obergerichts des Kan-
tons Zürich vom 1. März 2010 (LC080075) vom Berufungskläger der Beru-
fungsbeklagten geschuldeten Unterhaltsbeiträge ab 16. Mai 2013 für die 
Dauer von 5 Jahren im Umfang von CHF 2'090.00 pro Monat zu sistieren. 

 
 3.  Dispositiv-Ziff. 3 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 16. November 

2015 (FP130012-D) sei aufzuheben und die Kosten des vorinstanzlichen 
Verfahrens seien vollumfänglich der Berufungsbeklagten aufzuerlegen. Die-
se sei zu verpflichten, dem Berufungskläger den von ihm geleisteten Kos-
tenvorschuss von CHF 12'000.00 zu erstatten. 

 
 4.  Dispositiv-Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 16. November 

2015 (FP130012-D) sei aufzuheben und die Berufungsbeklagte sei zu ver-
pflichten, dem Berufungskläger für das erstinstanzliche Verfahren eine Par-
teientschädigung von CHF 6'890.00 (zzgl. 8% MwSt.) zu bezahlen. 

 
 5.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8% MwSt. zu Lasten der Be-

rufungsbeklagten." 
 
 
der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 59): 
 
"1.  Es sei die Berufung abzuweisen und das Dispositiv des angefochtenen Ur-

teils vom 16. November 2015 in allen Punkten zu bestätigen. 
 
 2.  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen auch im Berufungsverfahren zulas-

ten des Klägers und Berufungskläger, die Entschädigung zuzüglich MWSt 
zum dannzumaligen Satz, derzeit zu 8%." 

 

- 4 - 

 

Erwägungen: 

I. 
Prozessgeschichte 

1. Am 14. Mai 2013 machte der Kläger die vorliegende Klage auf Abänderung des 

Scheidungsurteils vom 1. März 2010 beim Bezirksgericht Dielsdorf rechtshängig. 

Nach erfolgslos verlaufener Einigungsverhandlung erstatteten die Parteien ihre 

Vorträge zur Klagebegründung und Klageantwort. Eine Einigung war auch anläss-

lich der nachfolgenden Instruktionsverhandlung vom 11. November 2014 nicht 

möglich. Nach der vollständigen Bezahlung des Gerichtskostenvorschusses durch 

den Kläger wurde am 28. April 2015 die Hauptverhandlung durchgeführt, in deren 

Rahmen die weiteren Parteivorträge stattfanden. In der Folge erliess die zustän-

dige Einzelrichterin des Bezirksgerichts Dielsdorf ohne prozessuale Weiterungen 

am 16. November 2015 das Urteil, mit dem sie die Abänderungsklage abwies. 

2. Am 1. Februar 2016 erhob der Kläger rechtzeitig mit schriftlicher Begründung 

und den eingangs erwähnten Anträgen Berufung und leistete in der Folge am 22. 

Februar 2016 termingerecht den ihm auferlegten Gerichtskostenvorschuss von Fr. 

6'000.- für das Berufungsverfahren (Urk. 49, Urk. 56). Die Berufungsantwort der 

Beklagten und Berufungsbeklagten (nachfolgend Beklagte) datiert vom 15. April 

2016 (Urk. 59). Am 22. April 2016 wurde dem Kläger und Berufungskläger (nach-

folgend Kläger) Gelegenheit gegeben, zu den Noven der Berufungsantwort Stel-

lung zu nehmen, wovon er mit Eingabe vom 27. Mai 2016 Gebrauch machte (Urk. 

65).  

II. 
Sachverhalt 

Die Ehe der Parteien wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 19. Sep-

tember 2008 gestützt auf eine umfassende Scheidungsvereinbarung vom 

10. September 2008 geschieden. Trotz erfolgter Einigung erhob der Kläger und 

damalige Beklagte in der Folge Berufung und focht nebst dem Besuchsrecht ins-

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besondere die Regelung des Kindesunterhalts und des nachehelichen Unterhalts 

an und beantragte vorsorgliche Massnahmen dazu. Nach Rückweisung des Ver-

fahrens durch die Berufungsinstanz an das Bezirksgericht Bülach zur Behandlung 

des bereits vor erster Instanz gestellten Massnahmebegehrens schlossen die 

Parteien am 8. Februar 2010 vor dem Bezirksgericht Bülach sowohl eine Verein-

barung zu den vorsorglichen Massnahmen als auch eine Vereinbarung über die 

im Berufungsverfahren angefochtenen Punkte des erstinstanzlichen Scheidungs-

urteils vom 19. September 2008. Die Berufungsinstanz genehmigte in der Folge 

mit Urteil vom 1. März 2010 die Parteivereinbarung bzw. übernahm die Anträge 

zum Besuchsrecht. Der Kläger und damalige Beklagte hatte sich darin zu Unter-

haltsbeiträgen von monatlich Fr. 3'000.- zuzüglich Kinderzulagen für die unter der 

elterlichen Sorge der Mutter stehende Tochter C._____, geb. tt.mm.2002, ver-

pflichtet. Der nacheheliche Unterhalt für die Beklagte und damalige Klägerin wur-

de einvernehmlich wie folgt geregelt und der Kläger und damalige Beklagte ent-

sprechend verpflichtet: 

"4.     Nachehelicher Unterhalt (Art. 125 ff. ZGB): 

Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin gestützt auf Art. 125 ZGB monatliche Unter-
haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

Fr. 6'370.– ab 1. April 2010 bis 30. September 2011; 

Fr. 3’900.– ab 1. Oktober 2011 bis 30. September 2018; 

Fr. 2’180.– ab 1. Oktober 2018 bis zum Eintritt ins ordentliche Rentenalter der Klägerin; 

zahlbar jeweils am Ersten jedes Monats im Voraus. 

 5.     Grundlage für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge (Art. 143 Ziff. 1 und 3 ZGB): 

Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen 
der Parteien ausgegangen: 

Monatliches Nettoeinkommen (x 12; ohne Kinderzulagen): 

Klägerin: zur Zeit: Fr. 840.– 

hypothetisch: 
ab 1. Oktober 2011: Fr. 3'000.– 
ab 1. Oktober 2018: Fr. 4'800.– 

Beklagter: Fr. 16'776.– (netto, exkl. Bonus) 

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Erweiterter Bedarf: 

Klägerin: zur Zeit: Fr. 9’773.– 
ab 1. Oktober 2011: Fr. 9’902.– 
ab 1. Oktober 2018: Fr. 9’980.– 

Beklagter: zur Zeit: Fr. 6’667.– 
ab 1. Oktober 2011: Fr. 7’317.– 
ab 1. Oktober 2018: Fr. 7’830.– 

6.     Mehrverdienstklausel: 

6.1.   Erzielt die Klägerin in der Zeit ab 1. April 2010 bis 1. Oktober 2011 ein Nettoerwerbs-
einkommen von insgesamt über Fr. 1'500.– im Monatsdurchschnitt pro Jahr, reduziert sich 
der vorstehende, massgebliche persönliche Unterhaltsbeitrag für die Klägerin um die Hälfte 
des den Betrag von Fr. 1'500.– übersteigenden Mehrverdienstes. Für die Mehrverdienst-
klausel gilt ebenfalls die nachfolgende Indexierung (Ziffer 7). Die Anpassung des Unter-
haltsbeitrages erfolgt jeweils im Folgejahr gestützt auf die massgeblichen Lohnausweise 
und Steuererklärung der Klägerin. 

6.2.   Erzielt die Klägerin in der Zeit ab 1. Oktober 2011 bis zum 1. Oktober 2018 ein Netto-
erwerbseinkommen von insgesamt über Fr. 4'000.– im Monatsdurchschnitt pro Jahr, redu-
ziert sich der vorstehende, massgebliche persönliche Unterhaltsbeitrag für die Klägerin um 
die Hälfte des den Betrag von Fr. 4'000.– übersteigenden Mehrverdienstes. Für die Mehr-
verdienstklausel gilt ebenfalls die nachfolgende Indexierung (Ziffer 7). Die Anpassung des 
Unterhaltsbeitrages erfolgt jeweils im Folgejahr gestützt auf die massgeblichen Lohnaus-
weise und Steuererklärung der Klägerin. 

6.3.   Erzielt die Klägerin in der Zeit ab 1. Oktober 2018 bis zum Eintritt ins ordentliche Ren-
tenalter ein Nettoerwerbseinkommen von insgesamt über Fr. 5'000.– im Monatsdurchschnitt 
pro Jahr, reduziert sich der vorstehende, massgebliche persönliche Unterhaltsbeitrag für die 
Klägerin um die Hälfte des den Betrag von Fr. 5'000.– übersteigenden Mehrverdienstes. Für 
die Mehrverdienstklausel gilt ebenfalls die nachfolgende Indexierung (Ziffer 7). Die Anpas-
sung des Unterhaltsbeitrages erfolgt jeweils im Folgejahr gestützt auf die massgeblichen 
Lohnausweise und Steuererklärung der Klägerin. 

6.4.   Die Klägerin verpflichtet sich, ihre Lohnausweise jährlich je spätestens per 1. März 
sowie die Steuererklärungen bis spätestens Ende Jahr dem Beklagten in Kopie unaufgefor-
dert zuzustellen. 

7.     Indexierung (Art. 128, 143 Ziff. 4 ZGB): 
…." 

Zum Güterrecht hatten die Parteien bereits in ihrer ersten Konvention vom 10. 

September 2008 rechtskräftig vereinbart, dass die im Miteigentum der Parteien 

stehende eheliche Liegenschaft in D._____ samt der darauf lastenden Hypothe-

ken von Fr. 1'139'000.- ins Alleineigentum der Beklagten und damaligen Klägerin 

übergehen solle. Der Vorsorgeausgleich wurde in dem Sinne geregelt, dass der 

Kläger und damalige Beklagte seinen in die Liegenschaft investierten Pensions-

kassenvorbezug von Fr. 147'000.- der Beklagten und damaligen Klägerin als ge-

bundene Vorsorge überlässt und sie die ihrerseits in die Liegenschaft investierten 

- 7 - 

Vorsorgegelder unverändert dort belässt. Die Wohnkosten beim massgeblichen 

Bedarf der Beklagten und damaligen Klägerin für den nachehelichen Unterhalt 

wurden anhand der damaligen Kosten für die Liegenschaft in D._____ berechnet, 

bestehend aus Hypothekarzinsen, Nebenkosten und zusätzlichen (unbestrittenen) 

Stromkosten von Fr. 200.- für die Erdsonde. Die Beklagte und damalige Klägerin 

bezifferte im damaligen Berufungsverfahren sowie im anschliessenden Mass-

nahmeverfahren die Hypothekarzinsen auf Fr. 2'984.- (basierend auf einem Zins-

satz von 3%) und die Nebenkosten auf Fr. 946.- pro Monat (Urk. 7/66 S. 18f, Urk. 

9/52 S. 7). Gemäss dem Kläger und damaligen Beklagten ging man bei den ge-

richtlichen Konventionsgesprächen von 2'847.- Hypothekarzinsen (basierend auf 

einem Zinssatz von 3%) und Fr. 700.- Nebenkosten pro Monat aus (Urk. 18 S. 7 

i.V.m. Urk. 20/1). Zur Zeit der Scheidung lebte der noch nicht erwerbstätige voll-

jährige Sohn der Beklagten und damaligen Klägerin aus erster Ehe noch in ihrem 

Haushalt. Er erhielt von seinem Vater regelmässige monatliche Unterhaltsbeiträ-

ge. Die Hausgemeinschaft mit dem Sohn bzw. dessen Lebenshaltungskosten 

wurden bei der Bezifferung des nachehelichen Bedarfs der Beklagten und dama-

ligen Klägerin nicht ausdrücklich berücksichtigt. 

Am 14. Februar 2008 schloss die Beklagte einen privaten Darlehensvertrag mit 

E._____ über Fr. 1'143'000.- ab, um nach der Scheidung die Bankhypotheken auf 

der Liegenschaft in D._____ ablösen zu können. Dieses Darlehen ist zu 2% ver-

zinslich, auf eine feste Laufzeit von 20 Jahren abgeschlossen, seitens des Darle-

hensgebers unkündbar und muss nicht amortisiert werden. Nach dem Auszug des 

Sohnes aus erster Ehe baute die Beklagte im Jahre 2012 im Untergeschoss des 

Hauses eine Einliegerwohnung ein, die auch den vom Sohn bisher belegten 

Wohnraum umfasst. Seit Juni 2012 ist diese Wohnung für monatlich Fr. 1'100.- 

netto zuzüglich Fr. 200.- Heiz- und Nebenkostenpauschale an Drittpersonen ver-

mietet. 

 
III. 

    Parteistandpunkte und vorinstanzliches Urteil 

1. Prozessstandpunkt des Klägers 

Der Kläger führt zur Begründung seiner Abänderungsklage im Wesentlichen an, 

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der im Scheidungsurteil festgehaltene erweiterte Bedarf der Beklagten habe ihrem 

gebührenden Bedarf einschliesslich der Deckung des künftigen Vorsorgedefizits 

entsprochen. Dieser Bedarf sei durch die nachehelichen Unterhaltsbeiträge voll-

ständig gedeckt worden, ansonsten dies in der Vereinbarung festgehalten worden 

wäre und ihm kein Freibetrag zugebilligt worden wäre. Dieser Bedarf habe sich 

seit der Scheidung nun um Fr. 957.- pro Monat wegen der von 3% auf 2% gesun-

kenen Schuldzinsen für das Haus reduziert. Weiter erziele die Beklagte neben 

dem angerechneten bzw. anrechenbaren Erwerbseinkommen ein zusätzliches 

Einkommen aus der Vermietung der Einliegerwohnung von netto Fr. 1'250.- pro 

Monat. Die Hypothek habe die Beklagte wegen der Investition in die Einlieger-

wohnung nicht erhöhen müssen bzw. nicht deswegen erhöht. Bei der Scheidung 

sei kein Vermögensertrag berücksichtigt worden. Diese Verbesserungen der fi-

nanziellen Situation der Beklagten seien bei der Scheidung nicht vorhersehbar 

gewesen bzw. nicht vorhergesehen worden. Es handle sich um eine wesentliche 

und dauerhafte Verbesserung, weshalb der nacheheliche Unterhalt für die Be-

klagte um Fr. 2'090.- zu reduzieren, eventuell in diesem Umfang für die Dauer von 

5 Jahren zu sistieren sei (Urk. 18, Urk. 40). 

 

2. Prozessstandpunkt der Beklagten 

Die Beklagte hält der Klage im Wesentlichen entgegen, dass mit den vereinbarten 

nachehelichen Unterhaltsbeiträgen ihr gebührender Bedarf nicht gedeckt worden 

sei. Insbesondere seien die Nebenkosten des Hauses zu tief angesetzt und ihr 

Vorsorgedefizit sei nicht berücksichtigt worden. Da sie nach der Scheidung die 

Anforderungen der Bank an die finanzielle Tragbarkeit der Hypothekarschulden 

nicht erfüllt habe, habe sie die Hypotheken umschulden müssen. Die Baukosten 

für die Einliegerwohnung hätten rund Fr. 69'000.- betragen, wofür sie das Darle-

hen um Fr. 66'000.- mit entsprechenden Zinsfolgekosten habe aufstocken müs-

sen. Der Reduktion des Hypothekarzinses von 3% auf 2% bzw. um heute Fr. 

800.- pro Monat ständen umgekehrt wesentlich gestiegene Neben- bzw. Unter-

haltskosten von Fr. 2'049.- für das 10-jährige Haus gegenüber. Solche variablen 

Bedarfsposten berechtigten nicht zur Abänderung des nachehelichen Unterhalts 

und seien lediglich Richtgrössen für die Bemessung des Bedarfs. Der Nettomiet-

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ertrag für die Einliegerwohnung von Fr. 13'200.- ergebe nur eine Verzinsung von 

2,38% für die Umbaukosten und das in der Liegenschaft investierte Vorsorgekapi-

tal von Fr. 485'000.-. Sodann kompensiere der Mietertrag nicht einmal den Weg-

fall der Fr. 1'000.-, welche ihr erwachsener Sohn zuvor für das Wohnen in ihrem 

Haus bzw. in den nunmehrigen Mieträumen bezahlt habe. Mieteinnahmen habe 

der Beklagte schon bei der Scheidung behauptet; insofern seien solche für ihn 

vorhersehbar gewesen und berechtigten nicht zur Abänderung der Unterhaltsbei-

träge (Urk. 25, Urk. 43). 

3. Vorinstanzliches Urteil 

Die Vorinstanz wies die Abänderungsklage ab. Sie stellte vorab fest, dass mit den 

vereinbarten Unterhaltsbeiträgen der gebührende Bedarf der Beklagten gedeckt 

worden sei. So sei der Beklagten aus Eigenverdienst, den Unterhaltbeiträgen von 

Fr. 3'000.- zuzüglich Fr. 200.- Kinderzulagen für die Tochter sowie den persönli-

chen Unterhaltsbeiträgen mehr Geld zugestanden worden, als ihrem festgehalte-

nen erweiterten Bedarf entspreche. Dies deute darauf hin, dass in den Unter-

haltsbeiträgen auch ein Vorsorgeanteil eingerechnet worden sei. Über den zuge-

standenen gebührenden Unterhaltsbetrag könne die Berechtigte jedoch nach Be-

lieben frei verfügen. Wenn bei jeder Änderung einer Position des Bedarfs eine 

Abänderung verlangt werden könnte, würde dies dem Postulat der Rechtssicher-

heit widersprechen.  

Die Vorinstanz lehnte demgemäss eine Reduktion des nachehelichen Unterhalts 

wegen der zwischenzeitlich erzielten Mieteinnahmen ab. Über die ihr überlassene 

eheliche Liegenschaft könne die Beklagte frei verfügen und es stehe ihr frei, diese 

Liegenschaft ganz oder teilweise zu vermieten oder die Liegenschaft zu verkaufen 

und den Erlös für einen anderweitigen Bedarf wie z.B. die Altersvorsorge zu ver-

wenden. Darüber hinaus sei die Beklagte auch nicht gehalten, das in die Liegen-

schaft investierte Altersguthaben unverzinst zu lassen. Es habe ihr freigestanden, 

einen Teil der Liegenschaft ihrem Sohn aus erster Ehe oder einer Drittperson zu 

überlassen und sich selber mit einer bescheideneren Lebenshaltung zu begnü-

gen. Der Einbau der Einliegerwohnung habe Investitionen von anerkanntermas-

sen mindestens Fr. 56'448.- benötigt, weshalb auch deren Amortisation zu be-

rücksichtigen sei. Es werde einige Jahre dauern, bis diese Investitionen amorti-

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siert und die Vermietung der Wohnung überhaupt gewinnbringend sei. Bis auf 

weiteres rechtfertige sich eine Anrechnung des Mietertrages nicht. Da im Übrigen 

die Mehrverdienstklausel ausdrücklich nur Erwerbseinkommen berücksichtige, fal-

le ein Mietertrag nicht unter diese Klausel und den vereinbarten Reduktionsme-

chanismus. 

Bezüglich der Reduktion der Hypothekarzinsen erwog die Vorinstanz, der Hypo-

thekarzinsverlauf sei während des Scheidungsverfahrens unklar bzw. eine Verän-

derung voraussehbar gewesen. Da die Beklagte in der Verwendung der ihr zuge-

standenen Mittel jedoch frei sei und auch das Privatdarlehen für sie jederzeit 

kündbar sei, stehe es ihr auch frei, die Finanzierung des Hauses zu verändern, 

sei dies durch tiefere Schuldzinsen oder sei dies durch einen Verkauf der Liegen-

schaft mit einer gewinnbringenden Anlage des Erlöses. Es sei weiter fraglich, ob 

die Einsparungen beim Schuldzins überhaupt das Erfordernis der Erheblichkeit für 

eine Abänderung erfüllten. Denn es sei unklar, von welchen zusätzlichen Neben-

kosten bei der Berechnung des Bedarfs der Beklagten bei der Scheidung ausge-

gangen worden sei; mit dem Alter des Hauses stiegen diese Kosten jedenfalls 

grundsätzlich an, unabhängig von den konkreten und bestrittenen Vorbringen der 

Beklagten zu den tatsächlichen Kosten. Eine solche Erhöhung wäre ebenfalls zu 

berücksichtigen. 

Da die Voraussetzungen für eine Abänderung der nachehelichen Unterhaltsbei-

träge grundsätzlich fehlten, wies die Vorinstanz auch das Begehren des Klägers 

nach einer auf fünf Jahre befristeten Reduktion des Unterhaltes ab (Urk. 50). 

4. Im Berufungsverfahren macht der Kläger nur noch einen reduzierten Bedarf der 

Beklagten zufolge der reduzierten Hypothekarzinsen und ein Mehreinkommen 

aus der Vermietung der Einliegerwohnung von insgesamt Fr. 2'090.- geltend. Die 

vor Vorinstanz zusätzlich geltend gemachte Reduktion des gebührenden Bedarfs 

der Beklagten um Fr. 982.- für die weggefallene Fremdbetreuung der Tochter und 

um Fr. 300.- für weggefallene Fahrkosten (Urk. 40 S. 30), sind nicht mehr Gegen-

stand des Berufungsverfahrens. 

 

- 11 - 

  IV.  
Erwägungen zur Berufung 

1. Abänderungsvoraussetzungen 

Nacheheliche Unterhaltsbeiträge können gemäss Art. 129 ZGB u.a. abgeändert 

werden, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der unterhaltsberechtigten 

Partei seit der Scheidung nachträglich erheblich und dauernd verbessert haben. 

Beachtlich sind nur Verbesserungen aufgrund neuer tatsächlicher Umstände, die 

bei der Festsetzung des Unterhalts objektiv noch nicht vorhersehbar waren bzw. 

die bei der Festsetzung des Unterhalts noch nicht berücksichtigt wurden. Sind 

künftige Veränderungen im Zeitpunkt der Scheidung konkret vorhersehbar und in 

ihrem Ausmass feststellbar, ist im Zweifel von deren Berücksichtigung bereits im 

Zeitpunkt der Scheidung auszugehen (BGE 138 III 189 E. 11.1.1; BSK ZGB I-A. 

Spycher/U. Gloor, Art. 129 N 9). Bei der Beurteilung der Dauerhaftigkeit der Ver-

änderung ist sodann zu beachten, dass eine nachträgliche Erhöhung eines einmal 

herabgesetzten nachehelichen Unterhalts meist nicht mehr möglich ist (Art. 129 

Abs. 3 ZGB). Deshalb sind an die Dauerhaftigkeit der Veränderung hohe Anforde-

rungen zu stellen, insbesondere wenn der nacheheliche Unterhalt auch der Äuf-

nung einer Altersvorsorge dienen soll (Spycher/Hausheer, Handbuch des Unter-

haltsrechts, S. 650 Rz 09.124). Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer nach-

träglichen Veränderung ist von den wirtschaftlichen Verhältnissen auszugehen, 

wie sie bei Scheidungsvereinbarungen gemäss Art. 143 aZGB bzw. Art. 282 ZPO 

zu beziffern sind. Können keine den gebührenden Unterhalt der Berechtigten de-

ckenden Unterhaltsbeiträge festgelegt werden, ist dies gemäss den vorzitierten 

Bestimmungen ebenfalls in der Scheidungsvereinbarung festzuhalten, andernfalls 

bis zum Beweis des Gegenteils von einer Deckung des gebührenden Unterhalts 

auszugehen ist. Eine Abänderung des nachehelichen Unterhalts wegen verbes-

serter wirtschaftlicher Verhältnisse bei der Unterhaltsberechtigten ist somit erst in 

Betracht zu ziehen, wenn ihr gebührender Bedarf bei der Scheidung oder zufolge 

der nachträglichen Verbesserung gedeckt ist (A. Spycher/U. Gloor, a.a.O., 

Art. 129 N 10; FamKomm Scheidung/Schwenzer, Art. 129 N 12). Der gebührende 

Bedarf wird in der Regel anhand einzelner Bedarfsposten errechnet, deren Ge-

samtheit den Lebensstandard der Unterhaltsberechtigten während der Ehe wider-

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spiegelt. Ist der Gesamtbedarf einmal festgelegt, steht es der Unterhaltsberechtig-

ten anschliessend jedoch frei, wofür sie die ihr insgesamt zugestandenen Mittel 

einsetzt. Die einzelnen Bedarfsposten sind in diesem Sinne blosse Richtgrössen 

zur anfänglichen Ermittlung des Bedarfs; die nachträgliche Veränderung bzw. 

Verschiebung einzelner Richtgrössen oder eine anderweitige bzw. bessere Nut-

zung der zugebilligten Mittel berechtigen nicht zur Abänderung des Unterhalts, so-

lange sich der Bedarf nicht zufolge einer grundlegenden Veränderung der ihm zu-

grunde liegenden tatsächlichen Lebensverhältnisse erheblich verändert (Spy-

cher/Hausheer, a.a.O., S. 651 Rz 09.125). In der Praxis wird eine Erheblichkeit 

der nachträglichen Veränderung häufig erst dann bejaht, wenn sie mindestens 

10% ausmacht (Spycher/Hausheer, a.a.O., S. 655 Rz 09.128 m.w.H.). Das Prin-

zip des "clean break" besagt sodann, dass auch mit der güterrechtlichen Ausei-

nandersetzung bei der Scheidung alle Eigentumsrechte am jeweils zugewiesenen 

Vermögen einschliesslich des künftigen Ertragspotentials abschliessend geregelt 

und die Parteien diesbezüglich definitiv auseinander gesetzt sind. Die Parteien 

können darauf nicht mehr zurückkommen, wenn sich hier später der Ertrag oder 

das Anlagerisiko anders entwickelt, als sie erwartet haben.  

Sind bei der Scheidung die tatsächlichen Grundlagen der Unterhaltsberechnung 

umstritten bzw. unsicher und einigen sich die Parteien vergleichsweise darüber, 

können sie diese tatsächlichen Grundlagen im Abänderungsverfahren nicht mehr 

in Frage stellen; es fehlt hier überdies eine Referenzgrösse zur Bestimmung einer 

allfälligen späteren Veränderung. Eine nachträgliche Anpassung der vergleichs-

weise definierten tatsächlichen Bemessungsgrundlagen kann nur noch erfolgen, 

wenn neue Tatsachen eintreten, die klarerweise ausserhalb des Spektrums der 

von den Parteien für möglich, aber ungewiss gehaltenen Entwicklungen liegen 

(vgl. etwa BGer. 5A_842/2015 vom 26. Mai 2016, E. 2.5. und 2.6. m.w.H.).  

 

2. Gebührender Unterhalt 

2.1. Vor Vorinstanz wie auch im Berufungsverfahren (Urk. 59 S. 4ff) hält die Be-

klagte der vorliegenden Abänderungsklage grundsätzlich entgegen, die nachehe-

lichen Unterhaltsbeiträge hätten ihren gebührenden Bedarf nicht gedeckt und 

könnten daher nicht weiter reduziert werden. 

- 13 - 

Dazu hat die Vorinstanz vorab festgestellt, bei der Scheidung sei keine Unterde-

ckung des gebührenden Unterhalts der Beklagten festgehalten worden, so wie es 

Art. 143 Ziff. 3 aZGB vorgesehen hat, weshalb eine Deckung des gebührenden 

Unterhalts zu vermuten sei. Eine ungenügende Deckung ergebe sich nicht dar-

aus, dass die Beklagte allenfalls aus verhandlungstaktischen Gründen vor dem 

Abschluss der Scheidungsvereinbarung ihren Bedarf höher beziffert habe als 

schliesslich in der Vereinbarung festgehalten, habe sie doch diesem Kompromiss 

am Ende selber zugestimmt. Ein Vergleich zwischen dem bezifferten erweiterten 

Bedarf der Beklagten und der Tochter von zusammen Fr. 9'773.- bzw. Fr. 9'902.- 

bzw. Fr. 9'980.- mit den der Beklagten einschliesslich der Leistungen für die Toch-

ter zugestandenen Mitteln von Fr. 10'410.- bzw. Fr. 10'100.- bzw. Fr. 10'230.- zei-

ge, dass ihr hier mehr als der bezifferte erweiterte Bedarf zugestanden worden 

sei, z.B. für die Altersvorsorge (Urk. 50 S. 8). Die Vermutung eines gebührenden 

nachehelichen Unterhalts, die sich aus dem fehlenden Hinweis auf eine Unterde-

ckung ableite, sei damit nicht widerlegt. 

2.2. Die Ausführungen der Beklagten in ihrer Berufungsantwort zum gebührenden 

Bedarf im Scheidungszeitpunkt beschränken sich weitgehend auf eine Wiederga-

be ihrer eigenen, höheren Bedarfsberechnungen im ehemaligen Eheschutzver-

fahren aus dem Jahr 2006 sowie in der Massnahmeantwort vom 12. November 

2009 im erstinstanzlichen Scheidungsverfahren. Diese und noch nicht einmal 

vollständigen Bedarfszahlen hätten den in der Scheidungskonvention bezifferten 

Bedarf deutlich überstiegen (Urk. 59 S. 5ff). Die Beklagte hat sich vor Vorinstanz 

bei ihren Berechnungen des nicht gedeckten Bedarfs nicht auf ihre Berechnungen 

im Eheschutz- und im Massnahmeverfahren bezogen, sondern auf ihre Berech-

nungen in der Berufungsantwort vom 17. März 2009 im Scheidungsverfahren. 

Dort ist sie allerdings von einem ähnlichen, den in der Scheidungsvereinbarung 

angeführten, gleichermassen übersteigenden Gesamtbedarf ausgegangen 

(Urk. 25 S. 6 i.V.m. Urk. 4/9 S. 16ff sowie Prot. I S. 20). Wie nachfolgend zu zei-

gen ist, kommt es für den Einwand des nicht gedeckten gebührenden Bedarfs 

nicht auf die betraglich exakten Bedarfsposten an, weshalb der grundsätzliche 

Einwand der Beklagten genügt. In diesem Sinne ist ihr Einwand im Berufungsver-

fahren nicht neu und damit nicht unbeachtlich. 

- 14 - 

2.3. Bei ihren Behauptungen zum ungedeckten gebührenden Bedarf blendet die 

Beklagte aus, dass dessen Bezifferung bei der Scheidung nicht autoritativ durch 

Gerichtsentscheid erfolgte, sondern dass sie einem in der Scheidungsvereinba-

rung konkret bezifferten, erweiterten Bedarf zugestimmt und diesen bestätigt hat, 

obschon dieser von den selber behaupteten Zahlen oder von den Behauptungen 

in früheren Verfahren allenfalls abwich. Selbst wenn die Beklagte damals alle gel-

tend gemachten Bedarfsposten lückenlos belegt haben sollte, so bestand immer 

noch ein weites Ermessen bei der Beurteilung, ob und wie weit diese tatsächlich 

zum bisherigen ständigen Lebensstandard gehört haben. Hat die Beklagte trotz 

der subjektiven Überzeugung eines allenfalls höheren gebührenden Bedarfs der 

Scheidungsvereinbarung mit dem darin bezifferten Bedarf zugestimmt und auch 

nicht auf der Feststellung einer allfälligen Unterdeckung in der Vereinbarung be-

standen, so kann sie darauf im Abänderungsverfahren nicht mehr zurückkommen. 

Es läge weder ein Willensmangel vor noch eine versehentlich nicht vermerkte Un-

terdeckung des gebührenden Bedarfs. Ähnliches gilt für die vom Kläger angetön-

ten "Fehler" bei der Bezifferung des massgeblichen Bedarfs in der Konvention im 

Vergleich zu den mündlich diskutierten Bedarfszahlen (Urk. 49 S. 8f Rz 15). Auch 

er hat in Kenntnis aller gegenseitig behaupteten Bedarfszahlen der Vereinbarung, 

dem dort festgehaltenen Bedarf sowie den daraus abgeleiteten Unterhaltsbeiträ-

gen zugestimmt.  

Die Beklagte kann sich für ihren Standpunkt des nicht gedeckten gebührenden 

Unterhalts auch nicht auf die Mehrverdienstklausel berufen, mit der ihr unter ge-

wissen Bedingungen zusätzliche Mittel zugestanden werden (Urk. 59 S. 13 i.V.m. 

Urk. 43 S. 1). Da der Fall eines Mehrverdienstes verglichen mit dem angerechne-

ten, als realistisch erachteten Eigenverdienst grundsätzlich ungewiss ist, wird sich 

eine anwaltlich vertretene Unterhaltsberechtigte bei ausreichend vorhandenen 

Mitteln der Gegenseite nicht auf eine solche ungewisse Zukunft hinsichtlich der 

Deckung ihres gebührenden Bedarfs einlassen. Mehrverdienstklauseln haben 

vielmehr den Zweck, einen Anreiz für die Ausdehnung der Erwerbstätigkeit der 

Unterhaltsberechtigten zu schaffen und beide Parteien finanziell davon profitieren 

zu lassen. Dass der Mehrverdienst vorliegend erst ab einem Mehrbetrag von 

Fr. 1'000.- bzw. Fr. 200.- hälftig anzurechnen ist, berücksichtigt neben Praktikabili-

- 15 - 

tätsüberlegungen auch die bei der Berechtigten mit der Ausdehnung der Erwerbs-

tätigkeit meist entstehenden zusätzlichen Gestehungskosten für Fremdbetreuung, 

Arbeitsweg, auswärtige Verpflegung und Steuern. Umgekehrt sinkt mit einer Aus-

weitung der beruflichen Tätigkeit der ausserberufliche Vorsorgebedarf, weshalb 

nicht gesagt werden kann, die der Beklagten für den Fall eines Mehrverdienstes 

zugestandenen höheren Bedarfsmittel belegten z.B. einen noch nicht abgedeck-

ten Vorsorgeunterhaltsbedarf. Nach ständiger Gerichtspraxis hat eine geschiede-

ne Mutter in der Regel ab dem vollendeten 16. Altersjahr des jüngsten Kindes ei-

ner vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen und daraus selber ihren Unterhalt 

zu bestreiten. Indem vorliegend der Beklagten bei der Scheidung über das Jahr 

2018 hinaus, in dem die Tochter das 16. Altersjahr vollendet, und noch bis zu ih-

rer Pensionierung voraussichtlich im Jahre 2024 grundsätzlich Unterhaltsbeiträge 

von Fr. 2'180.- pro Monat zugesichert wurden, ist dies ein weiterer Beleg dafür, 

dass ihr gerade im Hinblick auf das Alter mehr als nur der laufende Bedarf zuge-

standen wurde. 

Für die Frage der Deckung des gebührenden Bedarfs ist vorliegend letztlich aber 

entscheidend, dass dem heutigen Kläger bei der Scheidung ein monatlicher Frei-

betrag als Differenz zwischen seinem Erwerbseinkommen und den Unterhaltsbei-

trägen von Fr. 739.- bzw. Fr. 2'559.- bzw. Fr. 3'766.-, jeweils zuzüglich Bonus, zu-

gestanden wurde. Es kann mit Fug ausgeschlossen werden, dass die Beklagte 

bei diesen komfortablen finanziellen Verhältnissen des Klägers kommentarlos ei-

ne Unterdeckung ihres gebührenden Bedarfs samt Vorsorgebedarf akzeptiert hät-

te, und dass auch die Gerichte eine derart unangemessene Scheidungskonventi-

on zusammen mit den Parteien erarbeitet bzw. genehmigt hätten, ohne dies in der 

Scheidungskonvention zu vermerken.  

Zurecht hat die Vorinstanz damit eine Deckung des gebührenden Bedarfs der Be-

klagten durch die vereinbarten nachehelichen Unterhaltsbeiträge bejaht. Diese 

unterliegen damit vollumfänglich einer möglichen Abänderung. 

 

3. Mieteinnahmen 

3.1. Der Kläger macht mit seiner Abänderungsklage eine Verbesserung der wirt-

schaftlichen Verhältnisse der Beklagten geltend wegen zusätzlicher Einkünfte von 

- 16 - 

Fr. 1'300.- brutto aus der Vermietung eines Teils ihrer Liegenschaft als Einlieger-

wohnung.  

Die Vorinstanz erwog vorab, da es sich bei diesen Einnahmen nicht um Erwerbs-

einkommen handle, seien diese vom Wortlaut der Mehrverdienstklausel nicht er-

fasst und unterlägen nicht dem dort vorgesehenen Reduktionsmechanismus. Die 

Mieteinkünfte resultierten aus der Überlassung und Nutzung der Liegenschaft an 

die Beklagte im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Da die Unter-

haltsberechtigte frei sei in der Verwendung der ihr insgesamt zugestandenen Mit-

tel, sei sie auch frei, daraus Erträge zu erwirtschaften; sie könnte ebenso gut die 

Liegenschaft als Ganzes vermieten oder verkaufen und sich selber mit einem tie-

feren Wohnstandard zufrieden geben. Darüber hinaus sei sie auch nicht gehalten, 

das in die Liegenschaft investierte Altersguthaben unverzinst zu lassen. Bei der 

Scheidung sei der Bedarf des bei der Beklagten lebenden Sohnes F._____ aus 

erster Ehe unberücksichtigt geblieben, für den die Beklagte habe aufkommen 

müssen. Es sei ihr freigestanden, einen Teil des ihr zugestandenen Wohnraumes 

ihrem Sohn F._____ entgeltlich oder unentgeltlich zu überlassen oder diesen Teil 

an Dritte zu vermieten. Die Beklagte habe für den Einbau der Einliegerwohnung 

sodann anerkanntermassen mindestens Fr. 56'448.- investiert. Diese Investition 

müsse zuerst während einiger Jahre amortisiert werden, bevor die entsprechen-

den Mieteinnahmen überhaupt gewinnbringend seien. Im heutigen Zeitpunkt sei 

diese Schwelle noch nicht erreicht, weshalb die Mieteinnahmen noch nicht zu ei-

ner Abänderung des Unterhaltsbetrages führen könnten (Urk. 50 S. 10ff). 

3.2. Wie vorstehend (Erw. 1) ausgeführt, resultiert der Mietertrag aus einer verän-

derten Nutzung des Vermögens, das der Beklagten mit der güterrechtlichen Aus-

einandersetzung zu unbeschränktem Eigentum überlassen wurde. Dass die über-

nommene Liegenschaft ein Ertragspotential aufweist, lag bei der Scheidung auf 

der Hand - gleichermassen wie das Risiko einer markt- oder altersbedingten 

Wertverminderung. Der Kläger hat bereits die seinerzeitige Berufung u.a. mit 

Mieteinkünften der Beklagten begründet (Urk. 7/52 S. 18). Wenn die Parteien in 

der Scheidungskonvention in der Folge einen auf der Hand liegenden Vermö-

gensertrag und entgegen Art. 143 Ziff. 1 aZGB als Bemessungsfaktor für den 

nachehelichen Unterhalt nicht vermerkt haben, so liegt hier offensichtlich ein qua-

- 17 - 

lifiziertes Schweigen vor in dem Sinne, dass ein solcher ausser Acht bleiben soll-

te, und zwar bei beiden Parteien. In gleicher Weise wurde auch das Vermögen 

entgegen der zitierten Gesetzesvorschrift nicht beziffert und damit bewusst ausser 

Acht gelassen, ebenfalls bei beiden Parteien. Denn auch der Kläger erhielt da-

mals im Gegenzug zur Überlassung der Liegenschaft an die Beklagte sämtliche 

Optionen und Aktien zu unbeschränktem Eigentum und die Beklagte verzichtete 

auf ihren güterrechtlichen Anteil daran. Dieses Wertschriftenvermögen des Klä-

gers und die damit auf der Hand liegenden künftigen Erträge bzw. realisierbaren 

Gewinne blieben in der Scheidungskonvention offenkundig in gleicher Weise als 

unmassgeblich unerwähnt und unberücksichtigt wie bei der Beklagten. Da seit der 

Vornahme des Vorsorgeausgleichs mindestens Fr. 304'600.- aus der 2. Säule der 

Beklagten in der Liegenschaft gebunden sind (Fr. 157'600.- eigener Vorbezug, Fr. 

147'000.- vom Kläger überlassener Vorbezug, vgl. Urk. 9/21 S. 16), hätte der Be-

klagten eine gebotene Verzinsung dieses Kapitals durch künftigen Liegenschafts-

ertrag zur Erhaltung ihrer Altersvorsorge ohnehin nicht verwehrt werden können. 

Der nunmehr tatsächlich erzielte Liegenschaftsertrag der Beklagten als Vermö-

gensertrag muss daher bereits aus diesen Erwägungen heraus als unbeachtlich 

gelten bzw. berechtigt nicht zu einer Abänderung ihrer Unterhaltsrente. 

Die Parteien stellten bei der Scheidung zwar eine Verbindung her zwischen den 

damaligen Kosten der Liegenschaft für Hypothekarzinsen sowie Nebenkos-

ten/Unterhalt und dem Unterhaltsbedarf der Beklagten für das Wohnen, indem 

diese einander gleichgesetzt wurden. Dies erfolgte indessen nur zum Zweck, den 

gebührenden Wohnbedarf der Beklagten innerhalb ihres gebührenden Gesamt-

bedarfs zu beziffern. Der Beklagten wurde damit der bisher gelebte Wohnstan-

dard in der Liegenschaft in D._____, vermehrt um die durch den Auszug des Klä-

gers frei gewordenen Räume, zugebilligt. Wie bereits ausgeführt steht es indes-

sen der Beklagten grundsätzlich frei, sich freiwillig mit einem bescheideneren 

Wohnstandard zufrieden zu geben und die dadurch frei werdenden Bedarfsmittel 

anderweitig zu verwenden, diese z.B. auch zu sparen und Ertrag bringend anzu-

legen. In gleicher Weise könnte die Beklagte z.B. auch auf die von ihr verlangte 

Erwerbstätigkeit verzichten und stattdessen den ihr zugebilligten gebührenden 

Lebensstandard reduzieren, ohne dass dies einen Einfluss auf die nachehelichen 

- 18 - 

Unterhaltsbeiträge hätte.  

Eine Abänderung des nachehelichen Unterhalts wegen der Mieteinnahmen zufol-

ge reduzierter Wohnansprüche ist daher grundsätzlich nicht zulässig. 

Der Kläger vermag im Berufungsverfahren nicht darzulegen, weshalb die analo-

gen Erwägungen der Vorinstanz zur freien Verfügbarkeit der Beklagten über die 

ihr insgesamt zugestandenen Mittel auf einer falschen Sachverhaltsfeststellung 

oder einer unrichtigen Rechtsanwendung beruhen sollen (Art. 310 ZPO). Er stellt 

diesen Erwägungen nur seine eigene Meinung entgegen. Er ist mit seinen Aus-

führungen zur erstmaligen Anrechenbarkeit eines Vermögensertrages im Abände-

rungsverfahren daher nicht zu hören. Entsprechend haben die nachfolgenden Er-

wägungen nur noch ergänzenden Charakter. 

3.3. Der Kläger wiederholt auch im Berufungsverfahren seinen Einwand, die Be-

klagte erziele aus der Vermietung der Einliegerwohnung nicht bloss den von der 

Vorinstanz berücksichtigten Ertrag in der Höhe des Nettomietzinses von Fr. 

1'100.- pro Monat, sondern zusätzliche Fr. 150.- aus der Nebenkostenpauschale 

von Fr. 200.- (Urk. 49 S. 4 Rz 5).  

Wenn er dafür lediglich auf Fundstellen aus seinen erstinstanzlichen Parteivorträ-

gen verweist, so erfüllt er damit seine Rügepflicht im Berufungsverfahren hinsicht-

lich einer falschen Sachverhaltsannahme oder falschen Rechtsanwendung durch 

die Vorinstanz nicht. Diese Frage kann indessen offen bleiben. 

Vor Vorinstanz hat der Kläger auf ausgewiesene Mehrkosten von Fr. 50.- für 

Strom und Wasser/Abwasser zufolge der Vermietung der Einliegerwohnung hin-

gewiesen und die Differenz zur Nebenkostenpauschale pauschal als Nettoertrag 

bezeichnet (Urk. 40 S. 14 Rz 10). Gemäss Mietvertrag erhebt die Klägerin die 

Nebenkostenpauschale indessen nicht nur für Strom und Wasser/Abwasser, son-

dern auch für Heizkosten, Heizungsbedienung, Boilerentkalkung, Batteriewechsel 

Wärmezähler, Kabelfernsehen, Hauswartung, Kehrichtentsorgung und ev. Inter-

net (Urk. 27/1-3). Dass für die Mietwohnung keine solchen Kosten anfallen bzw. 

nicht im Umfang von durchschnittlich Fr. 150.- pro Monat anfallen, machte der 

Kläger vor Vorinstanz nicht geltend. Damit ist aber seine Behauptung eines zu-

- 19 - 

sätzlichen Mietertrages von Fr. 150.- aus der Nebenkostenpauschale nicht aus-

reichend substantiiert und unbeachtlich. 

3.4. Der Kläger rügt, entgegen der Vorinstanz seien beim nachehelichen Bedarf 

der Beklagten auch die Wohnkosten für den volljährigen Sohn F._____ aus erster 

Ehe berücksichtigt worden, der damals noch bei der Beklagten gewohnt habe und 

für dessen Wohnbedarf die Beklagte habe aufkommen müssen. Dieser Bedarf sei 

inzwischen weggefallen. Die Unterhaltsbeiträge des Vaters von F._____ hätten 

lediglich dessen Barbedarf gedeckt (Urk. 49 S. 7f Rz 13f). 

Sollte diese Sachdarstellung des Klägers zutreffen, so kann er daraus vorab keine 

unvorhersehbare Veränderung der Wohnsituation und des Wohnbedarfs der Be-

klagten ableiten. Der am tt. Dezember 1991 geborene Sohn F._____ war bei der 

Scheidung am 1. März 2010 bereits volljährig. Es lag zeitlich nahe und war klar 

voraussehbar, dass er bald bei der Beklagten ausziehen würde. Wenn der Kläger 

aber auf eine Neubezifferung des Bedarfs der Beklagten zufolge eines gesunke-

nen Wohnbedarfs auf diesen Zeitpunkt hin verzichtet hat - ganz im Gegensatz zur 

Neubezifferung des Bedarfs mit zunehmender Selbständigkeit der gemeinsamen 

Tochter C._____ - so liegt keine unvorhersehbare und unvorhergesehene Ände-

rung des der Beklagten zugebilligten Wohnbedarfs vor. Diesen durfte bzw. darf 

die Beklagte vielmehr frei ausschöpfen. 

Vor Vorinstanz hat die Beklagte geltend gemacht, sie habe für F._____ von sei-

nem Vater bis zu dessen Volljährigkeit im Jahre 2009 Fr. 2'000.- Unterhalt be-

kommen. Der Kläger hat dies lediglich mit Nichtwissen bestritten, was keine aus-

reichend substantiierte Bestreitung darstellt (Urk. 25 S. 10f i.V.m. Urk. 40 S. 18). 

Es ist daher von den Angaben der Beklagten auszugehen. Die Tabellen der Bil-

dungsdirektion des Kantons Zürich/Amt für Jugend und Berufsberatung veran-

schlagten im Jahr 2009 den Gesamtbedarf eines 18-jährigen jungen Erwachse-

nen in einem 2-Kinder-Haushalt auf mindestens Fr. 1'870.-, wovon Fr. 315.- auf 

die Wohnkosten entfallen. Diese Zahlen können vorliegend vergleichsweise auch 

für Thurgauer Verhältnisse herangezogen werden. Es darf damit angenommen 

werden, dass über die Unterhaltsbeiträge für den Sohn F._____ monatliche 

Wohnkosten von mindestens Fr. 315.- im Sinne einer "Miete" für die von ihm be-

wohnten Räume im Haus der Beklagten abgedeckt waren, welche Einnahmen mit 

- 20 - 

seinem Auszug weggefallen sind. Werden diese durch Mieteinnahmen Dritter, 

welche die frei gewordenen Räume belegen, im gleichen Ausmass kompensiert, 

verändert sich die wirtschaftliche Lage der Beklagten daher grundsätzlich nicht, 

selbst wenn die Mieteinkünfte im Sinne veränderter Verhältnisse beachtlich wä-

ren. 

3.5. Der Kläger rügt weiter, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, 

die Beklagte habe den Einbau der Einliegerwohnung mit einer Erhöhung der Dar-

lehensschuld finanziert, weshalb den Mieteinnahmen entsprechende Zinsaufwen-

dungen gegenüber ständen. Die Aufstockung der Hypothek um Fr. 66'000.- sei 

nämlich erst nach Ende März 2013 und rückwirkend zu Prozesszwecken erfolgt 

und habe nichts mit dem Bau der Einliegerwohnung zu tun gehabt. Für investier-

tes Eigenkapital könne heute auch nicht mehr mit einer Verzinsung von 2% ge-

rechnet werden (Urk. 49 S. 9f Rz 17).  

Gemäss den Steuererklärungen 2011 und 2012 der Beklagten wurde die Hypo-

thekarschuld im Verlauf des Jahres 2012 von Fr. 1'134'000.- per Ende 2011 auf 

Fr. 1'200'000.- per Ende 2012 erhöht und in beiden Jahren wurden Fr. 22'680.- 

Zinsen bezahlt (=2% auf Fr. 1'134'000.-; vgl. Urk. 45/1+2). Die von der Beklagten 

ins Recht gelegten Bauabrechnungen für die Einliegerwohnung über Fr. 68'472.- 

(ohne Vermietungskosten) datieren aus der Zeit zwischen dem 28. Februar 2012 

und 28. August 2012 (Urk. 27/5/1-22). Der zeitliche Zusammenhang mit der Erhö-

hung der Darlehensschuld im Jahre 2012 ist daher gegeben. Im Jahre 2013 wur-

de die Hypothek auf Fr. 1'184'000.- reduziert und gemäss Vermerk in der Steuer-

erklärung wurden in diesem Jahr Zinsen von Fr. 24'680.- bezahlt, was dem ver-

einbarten Jahreszins von 2% auf Fr. 1'184'000.- (=Fr. 23'680.-) zuzüglich den 

vermerkten Fr. 1'000.- Zinsnachzahlung entspricht (Urk. 27/11/1, Urk. 45/3). Diese 

Nachzahlung entspricht einem Zins für 9 Monate auf der Kapitalerhöhung von 

Fr. 66'000.- und spricht ebenfalls für eine Darlehenserhöhung im 1. Halbjahr 

2012. Entgegen dem Kläger lässt sich allein aus der nachträglichen Zinszahlung 

im Jahre 2013 nicht ableiten, die Erhöhung der Darlehensschuld sei nachträglich 

und rückwirkend konstelliert worden und habe anderen Zwecken gedient. Fakt ist 

und bleibt vorab die Erhöhung der Darlehensschuld mit entsprechenden Zinskos-

ten für die Beklagte, wofür auch immer die Beklagte das Darlehen gebraucht hat. 

- 21 - 

Ende 2011 verfügte die Beklagte sodann über kein Vermögen, aus dem sie den 

Umbau im 1. Halbjahr 2012 hätte finanzieren können (Urk. 45/1). Doch selbst 

wenn die Beklagte den Umbau ohne Schuldenerhöhung aus Eigenkapital hätte fi-

nanzieren können, so dürfte sie wie jede andere Person auch auf ihren Investitio-

nen einen Eigenkapitalzins berechnen. Eine Rendite von 2% wäre dafür ohne 

weiteres angemessen und lässt sich auch noch im heutigen Anlageumfeld mit ei-

ner geschickten Vermögensanlage insbesondere im Immobilienbereich erzielen, 

geschweige denn im Jahre 2012, als das Zinsumfeld noch komfortabler war. Der 

Sparbuchzins ist keine massgebliche Grösse. Dem erzielten Mietertrag aus der 

Einliegerwohnung wären der Beklagten daher erhöhte Kapitalkosten von Fr. 110.-  

(Fr. 66'000.- x 2% / 12) pro Monat gegenüber zu stellen, falls diese Einnahmen für 

eine Abänderung des Unterhaltsbetrages überhaupt beachtlich wären. 

3.6. Vor der Ermittlung eines Reinerlöses aus der Erstellung und Vermietung der 

Einliegerwohnung wären sodann auch noch die weiteren, kaufmännischen Kosten 

und Aufwendungen der Beklagten zu berücksichtigen und den Mieteinkünften ge-

genüber zu stellen, wären diese abänderungsrelevant. 

Dazu gehören vorab die Amortisationskosten für den Ausbau - nicht des Darle-

hens, wie der Kläger meint (Urk. 49 S. 10 Rz 18). Diese dienen dem Vermögens-

erhalt. Vom Kläger sind bauliche Investitionen von Fr. 56'500.- anerkannt. Dabei 

handelt es sich, mit Ausnahme der Baumeister-, Elektro- und Heizungsarbeiten 

von total Fr. 15'263.-, nicht um Investitionen in die Grundstruktur des Hauses, 

sondern um einmaligen Bauaufwand und den Innenausbau (Urk. 27/4). Dieser 

nützt sich ab oder veraltet - entgegen dem Kläger - wesentlich schneller als in 100 

Jahren. Ist daher von einer Lebensdauer des Innenausbaus, der Apparate und 

Möbel von durchschnittlich 10 - 15 Jahren auszugehen, darf sich die Beklagte al-

lein dafür Unterhalts- und Reparaturkosten bzw. entsprechende Rückstellungen 

von rund Fr. 300.- pro Monat vom Bruttomietertrag abziehen lassen, zuzüglich 

Amortisationskosten von rund Fr. 30.- für die weiteren baulichen Investitionen von 

Fr. 15'263.-. Dazu kommt der Verwaltungs- und Vermietungsaufwand. Letzterer 

betrug anerkanntermassen im Jahre 2012 für die Erstvermietung Fr. 602.- (Urk. 

40 S. 13 i.V.m. Urk. 27/5/18-21), im Jahre 2012/2013 Fr. 297.50 (Urk. 27/6/2-4) 

und beim weiteren Mieterwechsel Ende 2013 Fr. 275.10 (Urk. 27/5/24-25, Urk. 

- 22 - 

27/6/6). Dafür und für die allgemeinen Verwaltungskosten darf sich die Beklagte 

mindestens Fr. 50.- pro Monat anrechnen lassen. 

3.7. Zusammengefasst stehen nach der vorstehenden Überschlagsrechnung den 

Nettomieteinnahmen der Beklagten von Fr. 1'100.- pro Monat aus der Vermietung 

der Einliegerwohnung der "Mietzinsausfall" von F._____ von ca. Fr. 315.-, zusätz-

liche Zinskosten von ca. Fr. 110.-, bauliche Amortisationskosten von ca. Fr. 330.- 

und Verwaltungskosten von ca. Fr. 50.- , insgesamt somit ca. Fr. 835.- pro Monat 

gegenüber. Dazu kommt das von der Vermieterin zusätzlich zu tragende Leer-

standsrisiko, hat doch die Mieterschaft z.B. 2012 und 2013 innerhalb zweier Jahre 

dreimal gewechselt und ist daher auch weiterhin mit eher häufigeren Mieterwech-

seln zu rechnen. Ein "Reingewinn" von weniger als Fr. 300.- pro Monat aus dem 

Einbau der Einliegerwohnung und überdies nur unter Annahme einer lückenlosen 

Vermietung kann angesichts der finanziellen Unwägbarkeiten beim Unterhalt und 

der Bewirtschaftung von Liegenschaften unter dem Aspekt einer dauerhaften und 

wesentlichen Veränderung der Einkommenslage der Beklagten vernachlässigt 

werden, sollte es darauf, entgegen der vorstehenden Erwägung 3.2., überhaupt 

ankommen. Die praxisübliche Limite eines um 10% erhöhten Mehreinkommens 

für eine Abänderung wäre nicht erreicht. Warum sich aus dem Einbau der Einlie-

gerwohnung ein die Investitionskosten übersteigender Mehrwert für die gesamte 

Liegenschaft ergeben soll (Urk. 49 S. 11 Rz 19), führt der Kläger nicht nachvoll-

ziehbar aus. Über den Mehrwert entscheidet letztlich erst die Marktsituation bei 

einer künftigen, nicht absehbaren Veräusserung. Reduziert sich allenfalls der 

steuerbare Eigenmietwert der Beklagten zufolge einer Reduktion des von ihr be-

anspruchten Wohnraums (Urk. 49 S. 11 Rz 20), so stehen dem zu versteuernde 

Mieteinnahmen in mindestens diesem Umfang gegenüber, was mindestens Steu-

erneutralität ergibt. Dass die von der Beklagten im Jahre 2012 vorgenommenen 

Steuerabzüge für die Liegenschaft den Einbau der Einliegerwohnung betrafen, 

legt der Kläger nicht substantiiert dar, ebenso wenig eine daraus resultierende 

Steuerersparnis der Beklagten. Ein Vergleich von Urk. 45/2 mit den Urk. 27/5/1-17 

belegt im Gegenteil, dass - korrekterweise - nur Unterhaltskosten für den übrigen 

Teil der Liegenschaft und keine wertvermehrenden Investitionen für die Einlieger-

wohnung bei den Steuern abgezogen wurden. 

- 23 - 

4. Reduzierte Schuldzinsen 

4.1. Der Kläger begründet seine Abänderungsklage auch mit den reduzierten Hy-

pothekarzinsen der Beklagten für die Liegenschaft in D._____. Bei der Scheidung 

habe man mit 3% bzw. Fr. 2'847.- pro Monat gerechnet. Unmittelbar danach habe 

die Beklagte eine Umschuldung vorgenommen und damit die Zinskosten dauer-

haft auf 2% bzw. um Fr. 957.- monatlich reduzieren können. Um diesen Betrag 

habe sich der Bedarf dauerhaft reduziert. 

Die Vorinstanz ging in ihrem Urteil ebenfalls von seinerzeit anerkannten Hypothe-

karkosten von Fr. 2'847.- aus, allerdings im Sinne eines durchschnittlichen Zins-

satzes, was bereits dessen voraussehbare Veränderbarkeit beinhalte. Die Vor-

instanz erwog auch hier, die nachmalige Reduktion der Zinskosten von 3% auf 

2% ergebe sich aus der freien Verfügbarkeit der Beklagten über die Liegenschaft 

und damit auch aus der Freiheit zur Veränderung der Finanzierung und einer ent-

sprechenden Reduktion ihrer Ausgaben. Nicht zuletzt wegen der Kündbarkeit des 

neuen Darlehensvertrages auf Seiten der Beklagten könne nicht von einer dauer-

haften Veränderung ausgegangen werden. Einer Veränderung dieser variablen 

Kosten wären im Übrigen auch die variablen, allenfalls erhöhten Nebenkosten 

gegenüber zu stellen. 

4.2. Unter Hinweis auf die vorstehende Erwägung 3.2. ist auch hier der Vorinstanz 

darin beizupflichten, dass mit der Überlassung der Liegenschaft im Rahmen der 

güterrechtlichen Auseinandersetzung der Beklagten das freie Verfügungs- und 

wirtschaftliche Nutzungsrecht überlassen wurde und dass das Prinzip des "clean 

break" es nicht zulässt, mehrere Jahre über die Scheidung hinaus eine Rendite 

aus dem vorbehaltlos überlassenen Eigentum mit Folgen für den nachehelichen 

Unterhalt nach- und anzurechnen. Sodann ist auch hier nochmals festzuhalten, 

dass bei der Scheidung der Beklagten ein gebührender tatsächlicher Wohnstan-

dard zugebilligt wurde, analog jenem während der Ehe. Dieser tatsächliche 

Wohnstandard hat sich grundsätzlich nicht verändert, die Beklagte bewohnt noch 

immer dieselbe Liegenschaft, wenn auch mit einem freiwillig leicht reduzierten 

Raumanspruch. Weiter beanspruchten beiden Parteien bei der Scheidung einen 

ähnlichen finanziellen Spielraum für den gebührenden Wohnstandard. Der Kläger 

bezifferte den gebührenden Wohnstandard (inklusive Nebenkosten) im kurz vor 

- 24 - 

dem Abschluss der Scheidungsvereinbarung durchgeführten Berufungsverfahren 

für sich allein auf Fr. 2'655.-, denjenigen der Beklagten zusammen mit der Toch-

ter auf Fr. 3'602.-, somit auf 135% seines eigenen Anspruchs (Urk. 7/52 S. 18, 21; 

Urk. 7/73 S. 15, 25). Diese Relationen sind nun aber durchaus angemessen und 

es besteht kein Grund, diese Relationen nachträglich zu ändern, weil die Beklagte 

den ihr zugestandenen gebührenden Wohnbedarf besser bewirtschaftet. Auch 

dürfte sie sich einen entsprechend teuren Wohnbedarf ausserhalb ihrer eigenen 

Liegenschaft leisten. 

Zwar wurde bei der Scheidung der gebührende Wohnbedarf der Beklagten im 

Sinne einer Momentaufnahme anhand der damals aktuellen Hypothekarzinsen 

und der als ausgewiesen erachteten Neben- und Unterhaltskosten beziffert. Dabei 

handelte es sich aber erkennbarermassen um variable Kosten, gingen die Partei-

en doch noch im seinerzeitigen Berufungsverfahren und im Massnahmeverfahren 

kurz vor dem Abschluss der Scheidungskonvention von unterschiedlichen Hypo-

thekarzinsen aus. So führte die Beklagte aus, die Hypothekarzinsen seien von Fr. 

3'020.- gemäss Eheschutz auf Fr. 2'984.- zufolge Berücksichtigung "neuer Zins-

verhältnisse" gesunken (Urk. 7/66 S. 17f, Urk. 9/52 S. 7), der Kläger ging zu-

nächst ebenfalls von Fr. 2'984.- aus (Urk. 7/52 S. 21), später aber von nur noch 

Fr. 2'880.- (Urk. 7/73 S. 15f, Urk. 9/50 S. 14). Auch war damals die Höhe der Ne-

ben- bzw. Unterhaltskosten umstritten. Die Beklagte bezifferte diese im Beru-

fungs- und Massnahmeverfahren auf Fr. 946.- (Urk. 7/66 S. 19, Urk. 9/52 S. 7), 

der Kläger auf Fr. 618.- (Urk. 7/52 S. 21) bzw. Fr. 285.- pro Monat (Urk. 7/73 S. 

15, Urk 9/50 S. 14). Die Beklagte verweist diesbezüglich zu Recht auch auf die 

mit dem Alter der Liegenschaft tendenziell zunehmenden Unterhaltskosten. Ha-

ben sich die Parteien aber im Wissen um die ständige Variabilität über die zeitak-

tuellen Neben- und Unterhaltskosten sowie über die Übernahme der zeitaktuellen 

Zinskosten von Fr. 2'847.- bzw. 3% als Grundlage ihrer Einigung verständigt und 

diese Verständigung zur Urteilsgrundlage erhoben, so können spätere Verände-

rungen dieser Variablen grundsätzlich nicht als unvorhersehbar und dauerhaft 

gelten. Sie dürfen bei einer späteren Reduktion ebenso wenig zu einer Reduktion 

des nachehelichen Unterhalts führen wie eine spätere Erhöhung des Unterhalts 

bei erhöhten variablen Kosten möglich ist (Art. 129 Ziff. 3 ZGB).  

- 25 - 

4.3. Der Kläger verweist im Berufungsverfahren auf den Umstand, dass der neue 

Darlehensvertrag mit einem Schuldzins von 2% seitens des Darlehensgebers für 

20 Jahre bzw. bis Ende März 2030 unkündbar sei. Damit liege eine dauerhafte 

und beachtliche Reduktion der Wohnkosten vor (Urk. 49 S. 14f Rz 28ff). 

Richtig ist, dass die Beklagte für die restliche Dauer der Unterhaltspflicht des Be-

klagten bis zu ihrer Pensionierung voraussichtlich im Jahre 2024 kein Risiko eines 

2% übersteigenden Schuldzinses trägt, da der Darlehensvertrag nur von ihrer Sei-

te, nicht aber durch den Darlehensgeber kündbar ist (Urk. 27/10). Umgekehrt 

weist der Kläger selber darauf hin, dass die derzeit aktuellen Hypothekarzinsen 

der ZKB für eine feste Laufzeit von 10 Jahren nur noch 1.71% betragen (Urk. 49 

S. 15). Mit einer Kündigung des derzeitigen Darlehensvertrages bzw. ohne einen 

solchen könnte die Beklagte - eine positive Beurteilung ihrer Kreditfähigkeit durch 

die Bank vorausgesetzt - von noch tieferen Zinskosten profitieren, unter Inkauf-

nahme einer erneuten Variabilität des Zinsfusses nach oben. Dagegen vermöchte 

der Kläger, wie vorstehend unter Erw. 4.2. ausgeführt, nichts einzuwenden. Wenn 

nun die Beklagte zur Glättung der variablen Zinskosten einen derzeit zu hohen, 

dafür konstanten "Durchschnittszins" von 2% vorzieht, so ändert dies nichts an 

der grundsätzlichen Natur des Schuldzinses als variabler Kostenkomponente und 

der Unmassgeblichkeit späterer Änderungen der vergleichsweise getroffenen 

zeitaktuellen Annahmen über die Höhe solcher variabler Kosten.  

5. Fehlen aufgrund der vorstehenden Erwägungen bereits die grundsätzlichen Vo-

raussetzungen für eine Abänderung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge, so 

bleibt auch kein Raum für eine vorübergehende Reduktion im Sinne von Art. 129 

Abs. 1 ZGB. Es liegt nämlich auch keine bloss vorübergehende massgebliche 

Veränderung der Verhältnisse vor. Die Klage ist auch im Berufungsverfahren voll-

umfänglich abzuweisen. 

V. 

Kosten- und Entschädigungsfolgen 
 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Kläger für beide Instanzen kos-

ten- und entschädigungspflichtig. 

- 26 - 

2. Die Vorinstanz hat den Streitwert unbestrittenermassen auf Fr. 292'600.- bezif-

fert. Die daraus gemäss § 4 Abs. 1 GebV OG resultierende Entscheidgebühr von 

Fr. 16'454.- hat sie in Anwendung von Abs. 3 der zitierten Bestimmung auf Fr. 

6'000.- reduziert, was unangefochten geblieben ist. 

In analoger Weise hat die Vorinstanz auch die tarifgemässe Parteientschädigung 

gemäss § 4 Abs. 1 AnwGebV von Fr. 19'141.- in Anwendung von Abs. 2 und 3 

der zitierten Bestimmung auf Fr. 9'000.- reduziert und unter Berücksichtigung der 

Zuschläge nach § 11 Abs. 1-3 der zitierten Verordnung auf Fr. 15'000.- zuzüglich 

8% MWSt erhöht. Der Kläger wendet dagegen ein, die Vorinstanz hätte die tarif-

gemässe Grundgebühr für die Parteientschädigung analog zur Entscheidgebühr 

ebenfalls auf 36% bzw. Fr. 6'890.- reduzieren müssen (Urk. 49 S. 18). Er begrün-

det diesen Antrag indessen nicht weiter, insbesondere weist er diesbezüglich kei-

ne falsche Rechtsanwendung oder eine Ermessensüberschreitung nach. Insoweit 

ist seine Berufung nicht ausreichend begründet. Der Kläger sei immerhin darauf 

hingewiesen, dass die Vorinstanz bei der Festsetzung der Parteientschädigung 

auch die Höhe der anwaltlichen Verantwortung gemäss § 4 Abs. 2 AnwGebV mit-

berücksichtigt hat. Sodann richten sich Entscheidgebühr und Parteientschädigung 

vorab auch nach dem Zeitaufwand (§ 2 lit. c GebV OG bzw. § 2 lit. d AnwGebV). 

Der Zeitaufwand von Gericht und Parteivertretung müssen nicht übereinstimmen; 

der Kläger unterlässt jeden Hinweis darauf, weshalb vorliegend der relative Zeit-

aufwand für Gericht und Parteivertretung gleichgeschaltet werden müsste. Im-

merhin hat die Beklagte neben dem Grundaufwand für die Verfassung der 

Rechtsschriften auch zahlreiche Unterlagen und Belege für den detaillierten 

Nachweis ihres bestrittenen Bedarfs zusammengestellt und eingereicht, um ihren 

Sorgfaltspflichten im Prozess in jedem Fall zu genügen, worauf auch der Kläger 

ausdrücklich hinweist (Urk. 65 S. 15 Rz 42). Demgegenüber konnte sich die Vor-

instanz in ihrem Entscheid mit 23 Seiten begnügen, ohne dass sie sich mit den 

detaillierten Bedarfsberechnungen der Parteien befasste. 

Die Vorinstanz hat der Beklagten Zuschläge von insgesamt 66% auf der Grund-

gebühr zugebilligt. Damit bewegte sie sich innerhalb der Grenze von § 11 Abs. 3 

AnwGebV. Zuschläge waren vorliegend vorzunehmen vorab für die Duplik, da 

hier nochmals uneingeschränkt neue Tatsachen- und Rechtsbehauptungen auf-

- 27 - 

gestellt werden konnten und der Aufwand dafür nicht mit der im Grundbetrag in-

begriffenen Teilnahme an einer abschliessenden, nach Aktenschluss erfolgten 

Hauptverhandlung zur förmlichen Gehörswahrung gemäss Art. 229 Abs. 1 und 

Art. 232 ZPO bzw. § 11 Abs. 1 AnwGebV gleichzusetzen ist. Dazu kam die ent-

schädigungsberechtigte Teilnahme an der - auch wenn obligatorischen - Eini-

gungsverhandlung sowie an einer weiteren Instruktionsverhandlung. Die Beziffe-

rung der Parteientschädigung durch die Vorinstanz hält sich jedenfalls innerhalb 

des pflichtgemässen Ermessens und ist nicht zu beanstanden und damit zu be-

stätigen. 

3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist bei gleichbleibendem 

Streitwert ebenfalls auf Fr. 6'000.- festzusetzen. Die Parteientschädigung ist im 

Sinne einer einfachen Grundgebühr in Anwendung von § 2, § 4 Abs. 1-3 sowie 

§ 13 Abs. 2 AnwGebV auf Fr. 4'500.- zuzüglich 8% Mehrwertsteuer, somit 

Fr. 4'860.-, zu bemessen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 

2 - 4) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.-. 

4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger und Be-

rufungskläger auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet.  

5. Der Kläger und Berufungskläger wird verpflichtet, der Beklagten und Beru-

fungsbeklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'860.- (inkl. MWSt) zu bezahlen.  

- 28 - 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte/Berufungsbeklagte 

unter Beilage der Doppel von Urk. 65 bis 67/1, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 292'600.-. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 25. August 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Kirchheimer 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 25. August 2016
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf (Einzelgericht) vom 16. November 2015:
	1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen.

	2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	3. Die Entscheidgebühr wird dem Kläger auferlegt, jedoch mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 12'000.– verrechnet.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 15'000.– (zzgl. 8 % MWST) zu bezahlen.
	5. (Mitteilung)
	6. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Die Ehe der Parteien wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 19. September 2008 gestützt auf eine umfassende Scheidungsvereinbarung vom 10. September 2008 geschieden. Trotz erfolgter Einigung erhob der Kläger und damalige Beklagte in der Folge...
	"4.     Nachehelicher Unterhalt (Art. 125 ff. ZGB):
	5.     Grundlage für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge (Art. 143 Ziff. 1 und 3 ZGB):
	6.     Mehrverdienstklausel:
	6.1.   Erzielt die Klägerin in der Zeit ab 1. April 2010 bis 1. Oktober 2011 ein Nettoerwerbseinkommen von insgesamt über Fr. 1'500.– im Monatsdurchschnitt pro Jahr, reduziert sich der vorstehende, massgebliche persönliche Unterhaltsbeitrag für die Kl...
	6.2.   Erzielt die Klägerin in der Zeit ab 1. Oktober 2011 bis zum 1. Oktober 2018 ein Nettoerwerbseinkommen von insgesamt über Fr. 4'000.– im Monatsdurchschnitt pro Jahr, reduziert sich der vorstehende, massgebliche persönliche Unterhaltsbeitrag für ...
	6.3.   Erzielt die Klägerin in der Zeit ab 1. Oktober 2018 bis zum Eintritt ins ordentliche Rentenalter ein Nettoerwerbseinkommen von insgesamt über Fr. 5'000.– im Monatsdurchschnitt pro Jahr, reduziert sich der vorstehende, massgebliche persönliche U...
	6.4.   Die Klägerin verpflichtet sich, ihre Lohnausweise jährlich je spätestens per 1. März sowie die Steuererklärungen bis spätestens Ende Jahr dem Beklagten in Kopie unaufgefordert zuzustellen.

	7.     Indexierung (Art. 128, 143 Ziff. 4 ZGB): …."
	Es wird erkannt:
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 2 - 4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.-.
	4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger und Berufungskläger auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Der Kläger und Berufungskläger wird verpflichtet, der Beklagten und Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'860.- (inkl. MWSt) zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte/Berufungsbeklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 65 bis 67/1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...