# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7c85d8b-7f70-5a0e-bb06-0eaa996ffe36
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.02.2024 PS240021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240021_2024-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS240021-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Dr. C. 

Schoder sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Urteil vom 13. Februar 2024 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 23. Januar 2024 (EK231870) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Mit Urteil vom 23. Januar 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin und 

Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung von 

Fr. 2'696.85 nebst Zins zu 5 % seit dem 26. Mai 2023, Leistungsforderungen KVG 

vom 24. Januar 2022 bis 28. Oktober 2022 von Fr. 2'007.50, Zinsen von 

Fr. 111.60, Mahnspesen von Fr. 420.–, Umtriebsspesen von Fr. 145.– und Betrei-

bungskosten von Fr. 151.80 (act. 3 = act. 9 [Aktenexemplar] = act. 10/19).  

1.1. Dagegen erhob die Schuldnerin rechtzeitig mit Eingabe vom 8. Februar 

2024 (Datum Poststempel) Beschwerde (act. 2; act. 10/22 und act. 11 zur Recht-

zeitigkeit). Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses (act. 2). Zudem leistete 

sie am 8. Februar 2024 eine Zahlung an die Vorinstanz von Fr. 2'300.– (act. 4/7; 

act. 6). Die Vorinstanz leitete diese Zahlung am 9. Februar 2024 an die Oberge-

richtskasse weiter (act. 6 und act. 7/1-2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von 

Amtes wegen beigezogen (act. 10/1-22). Das Verfahren erweist sich als spruch-

reif. 

2.  

2.1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert zehn 

Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). Es 

können neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten 

sind, ohne Einschränkung geltend gemacht werden. Dazu gehört insbesondere, 

dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen 

und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des 

Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen 

wäre. Für die Gutheissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der 

Beschwerdefrist auch die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen 

Konkursgerichtes sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird 

von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abge-

- 3 - 

sehen, wenn sich der Konkursaufhebungsgrund vor der Konkurseröffnung ver-

wirklichte. Dass eine Schuldnerin in dieser Konstellation die Kosten des Konkurs-

gerichtes (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst nach der Konkurseröff-

nung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum Ganzen ZR 

110/2011 Nr. 79). 

2.2. Die Schuldnerin macht geltend, die der Konkurseröffnung zugrundeliegen-

de Forderung samt Kosten und Zinsen bis am 10. Januar 2024 vollständig beim 

Betreibungsamt Zürich 2 bezahlt zu haben (act. 2 S. 2 f.). Als Nachweis reicht sie 

eine Abrechnung des Betreibungsamtes Zürich 2 (nachfolgend: Betreibungsamt) 

vom 8. Januar 2024 ein, auf der das Bestreibungsamt den Erhalt einer Teilzah-

lung von Fr. 5'523.55 bestätigt (act. 4/5), sowie eine Buchungsanzeige vom 

10. Januar 2024 der Credit Suisse, auf welcher eine Zahlung von Fr. 126.15 an 

das Stadtammann- und Betreibungsamt ersichtlich ist (act. 4/6). Die Fr. 126.15 

entsprechen demjenigen Betrag, welcher das Betreibungsamt in der Abrechnung 

noch als provisorischen Restbetrag auswies (act. 4/6). Mit den nachgewiesenen 

Zahlungen von insgesamt Fr. 5'469.70 weist die Schuldnerin die vollständige Til-

gung der Konkursforderung vor der Konkurseröffnung nach. 

2.3. Ferner teilte das Konkursamt Enge-Zürich dem Obergericht am 9. Februar 

2024 mit, dass der Kostenvorschuss für das Konkursverfahren Fr. 1'000.– betrage 

(act. 8). Mit dem am 9. Februar 2024 bei der Obergerichtskasse sichergestellten 

Betrag von Fr. 2'300.– (7/1-2) gelingt es der Schuldnerin, die Sicherstellung der 

Kosten des Konkursverfahrens sowie der vorinstanzlichen Gerichtskosten von 

Fr. 500.– (act. 9) nachzuweisen. Die Voraussetzungen für die Aufhebung des 

Konkurses sind damit erfüllt. Von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit der Schuld-

nerin kann abgesehen werden. 

2.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und das Urteil der 

Vorinstanz vom 23. Januar 2024 aufzuheben.  

- 4 - 

3.  

Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung 

rechtzeitig vor Erlass des angefochtenen Urteils der Vorinstanz mitzuteilen. Auch 

wenn die Bezahlung vor dem Termin für die Verhandlung über das Konkursbe-

gehren erfolgt war, durfte sie sich nicht darauf verlassen, dass eine Teilnahme an 

der Verhandlung über das Konkursbegehren oder eine Mitteilung an das Kon-

kursgericht nicht mehr erforderlich wären. Vielmehr war es an ihr, selber beim 

Konkursgericht auf die erfolgte Tilgung hinzuweisen, dies insbesondere mit Blick 

auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, wonach das Konkursbegehren abzuweisen ist, wenn 

die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten in-

begriffen, getilgt ist. Indem die Schuldnerin die erfolgte Zahlung der Vorinstanz 

nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte, hat sie sowohl die erstinstanzliche Kon-

kurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat 

sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichtes und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Kosten für das 

Beschwerdeverfahren sind auf Fr. 750.– festzusetzen (vgl. Art. 61 Abs. 1 i.V.m. 

Art. 52 lit b GebV SchKG). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist 

mit dem geleisteten Betrag von Fr. 2'300.– zu verrechnen. Der Gläubigerin ist 

mangels entstandener Umtriebe keine Parteientschädigung zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 23. Januar 2024 aufgehoben. Das Konkursbe-

gehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem bei der Obergerichtskasse sichergestell-

ten Betrag verrechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Ent-

scheidgebühr von Fr. 500.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.  

Der nach Abzug der Überweisung gemäss Dispositivziffer 4 verbleibende 

Überschuss von Fr. 50.– ist der Schuldnerin zurückzuerstatten, unter Vorbe-

halt eines allfälligen Verrechnungsanspruchs. 

- 5 - 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem Konkursamt Enge-Zürich 

Fr. 1'500.– zu überweisen.  

5. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'800.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin [Über-

weisung von der Obergerichtskasse, vgl. Dispositivziffer 4] sowie Fr. 1'300.– 

Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der 

Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kos-

ten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

Enge-Zürich, mit besonderer Anzeige und im Urteils-Dispositiv an das Han-

delsregisteramt des Kantons Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Betreibungsamt Zürich 2, je gegen Empfangsschein, sowie an die Oberge-

richtskasse. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

- 6 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Gautschi 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 13. Februar 2024
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Mit Urteil vom 23. Januar 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung von Fr. 2'696.85 nebst Zins zu...
	1.1. Dagegen erhob die Schuldnerin rechtzeitig mit Eingabe vom 8. Februar 2024 (Datum Poststempel) Beschwerde (act. 2; act. 10/22 und act. 11 zur Rechtzeitigkeit). Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses (act. 2). Zudem leistete sie am 8. Februar 20...

	2.
	2.1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert zehn Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). Es können neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, ohne Einschränkun...
	2.2. Die Schuldnerin macht geltend, die der Konkurseröffnung zugrundeliegende Forderung samt Kosten und Zinsen bis am 10. Januar 2024 vollständig beim Betreibungsamt Zürich 2 bezahlt zu haben (act. 2 S. 2 f.). Als Nachweis reicht sie eine Abrechnung d...
	2.3. Ferner teilte das Konkursamt Enge-Zürich dem Obergericht am 9. Februar 2024 mit, dass der Kostenvorschuss für das Konkursverfahren Fr. 1'000.– betrage (act. 8). Mit dem am 9. Februar 2024 bei der Obergerichtskasse sichergestellten Betrag von Fr. ...
	2.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und das Urteil der Vorinstanz vom 23. Januar 2024 aufzuheben.

	3.
	Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung rechtzeitig vor Erlass des angefochtenen Urteils der Vorinstanz mitzuteilen. Auch wenn die Bezahlung vor dem Termin für die Verhandlung über das Konkursbegehren erfolgt war, du...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 23. Januar 2024 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem bei der Obergerichtskasse sichergestellten Betrag verrechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 500.– wi...
	Der nach Abzug der Überweisung gemäss Dispositivziffer 4 verbleibende Überschuss von Fr. 50.– ist der Schuldnerin zurückzuerstatten, unter Vorbehalt eines allfälligen Verrechnungsanspruchs.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem Konkursamt Enge-Zürich Fr. 1'500.– zu überweisen.
	5. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'800.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin [Überweisung von der Obergerichtskasse, vgl. Dispositivziffer 4] sowie Fr. 1'300.– Rest des von Gläubigerin de...
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Enge-Zürich, mit besonderer...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...