# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0be20dd9-394c-53f1-bb84-4c21629f67a6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 12.10.2010 ERZ 2010 178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ERZ-2010-178_2010-10-12.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 12. Oktober 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 10 178

Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Präsident Brunner
Redaktion Aktuar ad hoc Wolf

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 
iur. Guido Ranzi, Quaderstrasse 5, 7001 Chur,

gegen

die Abweisungsverfügung des Kreispräsidenten A. vom 31. August 2010, 
mitgeteilt am 31. August 2010, in Sachen der Y., Gesuchsgegnerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin 
Allemann, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur, gegen die Gesuchstellerin und 
Beschwerdeführerin,

betreffend Ausweisung bei Pacht,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 17. August 2010 stellte X. beim Kreispräsidenten A. ein Gesuch um 
Ausweisung aus dem Pachtverhältnis. Als Gesuchsgegnerin wurde „Frau Yy.“ 
bezeichnet. Das Gesuch enthielt folgende Anträge:

„1.Die Gesuchsgegnerin sei im Sinne eines Amtsbefehls anzuweisen, die 
Liegenschaft B. Plan 3, Parzelle C., Grundbuch D., innert 14 Tagen 
nach Rechtskraft des Amtsbefehls zu räumen und sie in 
ordnungsgemässem, in Stand gesetztem und gereinigtem Zustand der 
Gesuchstellerin zu übergeben.

2. Der Gesuchsgegnerin sei für den Fall der Nichtbefolgung des 
Amtsbefehls Bestrafung gemäss Art. 292 StGB (Busse) anzudrohen. 

3. Der Gesuchsgegnerin sei für den Fall der Nichtbefolgung des 
Amtsbefehls die Vollstreckung durch unmittelbaren Zwang anzudrohen 
und der Gesuchstellerin sei zu gestatten, nötigenfalls unter 
Zuhilfenahme von Polizeigewalt die Räumung und Instandsetzung der 
Liegenschaft auf Kosten der Gesuchsgegnerin zu veranlassen. 

4. Es sei anlässlich der vom Kreispräsidenten zeitlich festzulegenden 
Rückgabe des Pachtobjektes Parzelle B., Grundbuch D., Plan 3, 
Parzelle C., mit Stall, Wiese und Wald eine kreisamtliche 
Beweissicherung (protokollarische und fotografische Aufnahme) des 
Zustandes der Gebäude und des Hofes vorzunehmen. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Gesuchsgegner (recte: Gesuchsgegnerin).“

Begründend wurde insbesondere ausgeführt, vorliegend handle es sich nicht um 
ein landwirtschaftliches Pachtverhältnis. Die Gesuchsgegnerin habe das 
Pachtobjekt von ihrer Mutter, der Gesuchstellerin, übernommen, um dort ihre 
beiden Pferde unterzubringen. Sie sei nicht Landwirtin und habe dort nie einen 
landwirtschaftlichen Betrieb geführt und auch andernorts nicht. Demnach seien die 
Pachtbestimmungen des Obligationenrechts anwendbar. Die Gesuchstellerin habe 
die Gesuchsgegnerin wegen ausstehender Pachtzinsen am 28. April 2010 für 
einen Betrag von insgesamt Fr. 6'000.-- (Fr. 600.-- pro Jahr) gemahnt. Dabei sei 
der Gesuchsgegnerin für den Fall der Nichtbezahlung innert einer Frist von 60 
Tagen die ausserordentliche Kündigung angedroht worden. Am 28. Juni 2010 sei 
der Gesuchsgegnerin androhungsgemäss per 31. Juli 2010 mit dem amtlichen 
Formular gekündigt worden.

B. In ihrer Vernehmlassung vom 25. August 2010 wies die Gesuchsgegnerin 
darauf hin, dass betreffend das fragliche Pachtverhältnis am 23. Juli 2010 bei der 
Schlichtungsbehörde für Mietverhältnisse des Bezirkes E. ein Gesuch eingereicht 
worden sei. Damit sei die Streitsache gerichtlich anhängig, weshalb kein Raum für 

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ein Amtsbefehlsverfahren bestehe. Auf das Amtsbefehlsgesuch könne daher nicht 
eingetreten werden. Ausserdem brachte der Rechtsvertreter der Gesuchsgegnerin 
vor, er vertrete eine Frau Y., keine Frau Yy.

C. Am 27. August 2010 setzte die Gesuchstellerin den Kreispräsidenten A. in 
Kenntnis, gleichentags der Schlichtungsbehörde für Mietverhältnisse des Bezirkes 
E. mitgeteilt zu haben, dass gemäss Art. 274g OR für die Behandlung der 
Kündigungsanfechtung die Ausweisungsbehörde zuständig sei. Da 
vorliegendenfalls beim Kreisamt ein Ausweisungsgesuch wegen 
Zahlungsrückstands hängig sei, müsse die bei der Schlichtungsbehörde 
anhängige Streitsache an das Kreisamt überwiesen werden.

D. Mit Abweisungsverfügung vom 31. August 2010, welche gleichentags 
mitgeteilt wurde, erkannte der Kreispräsident A.:

„1.Das Begehren um Ausweisung aus dem Pachtverhältnis gegen Yy., F., 
D., wird abgewiesen.

2. Die Kosten von CHF 80.-- gehen zu Lasten der Gesuchstellerin. Bei 
allfälliger Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden diese 
Kosten der Gemeinde D. in Rechnung gestellt.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilung]“

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, es sei offensichtlich, dass 
das Amtsbefehlsbegehren gegen eine falsche Person gerichtet sei, sodass es 
abgewiesen werden müsse. Es sei darauf hinzuweisen, dass Y. beim Kreisamt A. 
ein Vermittlungsbegehren betreffend Nichtigkeit einer Kündigung etc. eingereicht 
habe.

E. Dagegen erhob die Gesuchstellerin am 3. September 2010 Beschwerde 
beim Kantonsgerichtspräsidenten von Graubünden und stellte folgende 
Rechtsbegehren:

„1.Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben.

2. Das Kreispräsidium sei anzuweisen, auf das Ausweisungsbegehren der 
Beschwerdeführerin einzutreten und das Ausweisungsverfahren gemäss 
ZPO in Verbindung mit dem Schlichtungsverfahren durchzuführen.

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Gesuchsgegner.“

F. Am 13. September 2010 verzichtete der Kreispräsident A. auf eine 
Vernehmlassung. In ihrer Beschwerdeantwort vom 27. September 2010 
beantragte die Beschwerdegegnerin die kosten- und entschädigungspflichtige 

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Abweisung der Beschwerde. Sie führte aus, gegen die Kündigung vom 28. Juni 
2010 am 23. Juli 2010 bei der Schlichtungsbehörde für Mietverhältnisse des 
Bezirkes E. ein Gesuch betreffend Nichtigkeit einer Kündigung, eventuell 
Anfechtung einer Kündigung, subeventuell Erstreckung eines Pachtverhältnisses 
eingereicht zu haben. Seither sei in diesem Verfahren noch nichts gegangen; es 
sei immer noch rechtshängig. Mit Vermittlungsbegehren vom 30. August 2010 
habe sie eine Klage betreffend Nichtigkeit einer Kündigung, eventuell Anfechtung 
einer Kündigung, subeventuell Erstreckung eines landwirtschaftlichen 
Pachtverhältnisses beim Kreisamt A. anhängig gemacht. Die 
Vermittlungsverhandlung sei auf den 18. Oktober 2010 angesetzt. Der 
Familienname der Beschwerdegegnerin laute seit 1981 Y.. Das 
Amtsbefehlsgesuch sei somit nicht gegen die Beschwerdegegnerin gerichtet 
gewesen, weshalb die angefochtene Abweisungsverfügung zu Recht ergangen 
sei. Die Sach- und Rechtslage seien nicht liquid, da bislang weder das hängige 
mietrechtliche Schlichtungsverfahren noch das hängige pachtrechtliche 
Klageverfahren entschieden seien. Zudem sei die Beschwerdegegnerin 
gemeinsam mit Herrn G. Pächterin des fraglichen Grundstücks.

G. Mit Verfügung des Einzelrichters in Zivilsachen vom 11. Oktober 2010 
wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung in dem Sinne gewährt, dass 
bis zur Zustellung des Hauptentscheids im Zusammenhang mit der Kündigung des 
Pachtverhältnisses keine Schlichtungsverfahren vor dem Kreisamt A. oder vor der 
Schlichtungsbehörde für Mietverhältnisse des Bezirkes E. durchgeführt werden 
durften.

II. Erwägungen

1.a) Gemäss Art. 145 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; 
BR 320.000) kann der Kreispräsident auf Gesuch hin durch Amtsbefehl die zum 
Rechtsschutz erforderlichen Massnahmen treffen, wenn jemand durch eine 
beabsichtigte oder begonnene Handlung eines andern oder durch die 
Unterlassung einer solchen in seinen Rechten verletzt oder gefährdet wird. 
Insbesondere ist das Befehlsverfahren gemäss Art. 146 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO auch 
für die Ausweisung bei Miete und Pacht zulässig. Gegen solche Entscheide des 
Kreispräsidenten kann gemäss Art. 152 Abs. 1 ZPO innert 10 Tagen seit der 
Mitteilung beim Einzelrichter am Kantonsgericht Beschwerde geführt werden. Auf 
die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 3. September 2010 

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gegen die Abweisungsverfügung des Kreispräsidenten A. vom 31. August 2010 ist 
daher einzutreten.

b) Für das Ausweisungsverfahren gilt nach der Praxis des Bundesgerichts der 
in der streitigen Periode fällig werdende Mietzins als Streitwert. Die streitige 
Periode beginnt im Ausweisungsverfahren in jenem Zeitpunkt, auf den der 
Beklagte nach Ansicht der klagenden Partei das Mietobjekt hätte verlassen 
müssen, und sie endet am Tage, auf den der Vermieter das Mietverhältnis 
ordentlicherweise hätte auflösen können, falls sein Begehren erstinstanzlich 
abgewiesen worden wäre (BGE 111 II 384 E. 1; BGE 104 II 270 E.1). Während bei 
der Beschwerde an den Einzelrichter am Kantonsgericht gemäss Art. 152 ZPO 
keine Streitwertgrenze zu beachten ist, ist angesichts des von der 
Beschwerdeführerin unwidersprochen vorgebrachten jährlichen Pachtzinses von 
Fr. 600.-- der für die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht 
vorausgesetzte minimale Streitwert von Fr. 15'000.-- offensichtlich nicht erfüllt (vgl. 
Art. 74 Abs. 1 lit. a des Bundesgerichtsgesetzes [BGG; SR 173.110]).

2. Dem Einzelrichter am Kantonsgericht kommt im Beschwerdeverfahren nach 
Art. 152 ZPO volle Kognition zu. Er ist weder in rechtlicher noch in tatsächlicher 
Hinsicht an den Entscheid der Vorinstanz gebunden (PKG 2001 Nr. 39 E. 2.c).

3. Beide Parteien haben im Beschwerdeverfahren Urkunden eingereicht. Die 
Einlage neuer Urkunden ist im Beschwerdeverfahren nach Art. 152 ZPO weder 
ausdrücklich zugelassen noch explizit ausgeschlossen. Art. 152 ZPO enthält auch 
keinen Hinweis auf die Bestimmungen der Berufung nach Art. 218 ff. ZPO oder 
der Beschwerde nach Art. 232 ff. ZPO. Art. 152 Abs. 3 ZPO ist indes zu 
entnehmen, dass der Einzelrichter von Amtes wegen neue Beweise erheben 
kann. Ist es dem Einzelrichter aber möglich, von Amtes wegen neue Beweise zu 
erheben, ist nicht einzusehen, weshalb auf Seiten der Parteien eine Beschränkung 
auf die erste Instanz bestehen soll (PKG 2001 Nr. 39 E. 2.a). Jedoch können im 
Beschwerdeverfahren nur neue Beweise zu in erster Instanz behaupteten 
Tatsachen, nicht jedoch vorinstanzlich nicht aufgestellte Behauptungen neu 
vorgebracht und damit selbstverständlich zu neuen Tatsachen auch keine 
Beweismittel eingelegt werden (PKG 2005 Nr. 26).

Mit ihren im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Urkunden nimmt die 
Beschwerdeführerin lediglich zum Vorwurf der ungenügenden Parteibezeichnung 
Stellung. Zu diesem Vorwurf konnte sie sich im vorinstanzlichen Verfahren nicht 
äussern, da ihr die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 25. August 

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2010, welche auf die ungenügende Parteibezeichnung hinweist, erst mit der 
angefochtenen Abweisungsverfügung vom 31. August 2010 zur Kenntnis gebracht 
wurde (vgl. Vorinstanz act. 9). Damit sind die von der Beschwerdeführerin im 
Beschwerdeverfahren neu eingebrachten Urkunden zulässig. Jedes andere 
Ergebnis würde auf eine Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches Gehör 
hinauslaufen. Im Übrigen stützt sich das vorliegende Erkenntnis - wie die 
nachfolgenden Erwägungen zeigen - ausschliesslich auf die vorinstanzlichen 
Akten, weshalb die Zulässigkeit der von der Beschwerdegegnerin im 
Beschwerdeverfahren neu eingereichten Urkunden keiner weiteren Erörterung 
bedarf.

4. Der Kreispräsident erwog, es sei offensichtlich, dass das 
Amtsbefehlsbegehren gegen eine falsche Person gerichtet sei, sodass es 
abgewiesen werden müsse.

a) Art. 82 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO fordert für das ordentliche Verfahren vor 
Bezirksgerichtsausschuss und Bezirksgericht die genaue Benennung der 
Parteien, ihrer Wohnsitze und ihrer Vertreter. Diese Bestimmung gilt kraft 
Verweisung von Art. 151 ZPO in Verbindung mit Art. 138 ZPO und Art. 136 Abs. 2 
ZPO auch für das Amtsbefehlsverfahren. Das Erfordernis der genauen 
Benennung der Parteien erklärt sich daraus, dass gerade im Hinblick auf das 
Vollstreckungsverfahren eindeutig feststehen muss, wer gegen wen einen 
Vollstreckungstitel hat, ansonsten der Anspruch nicht durchgesetzt werden kann 
(PKG 2003 Nr. 6 E. 1). Der Grundsatz der genauen Parteibezeichnung findet 
jedoch seine Grenze am Verbot des überspitzten Formalismus. Das 
Verfahrensrecht hat der Durchsetzung des materiellen Rechts zu dienen und darf 
nicht zum Selbstzweck werden. Praxisgemäss sind offensichtlich unvollständige 
oder ungenaue Parteibezeichnungen von Amtes wegen zu berichtigen, wenn für 
Parteien und Gericht über die Identität der am Streit Beteiligten kein Zweifel 
besteht (PKG 2006 Nr. 32 E. 1.b; 2003 Nr. 6 E. 1; 1994 Nr. 3 E. 3.a; 1991 Nr. 9 E. 
2.c; 1983 Nr. 3 E. 3; 1983 Nr. 11 E. 2).

b) Im an den Kreispräsidenten gerichteten Ausweisungsgesuch vom 17. 
August 2010 wurde die Gesuchsgegnerin als „Frau Yy.“ bezeichnet. In ihrer 
Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin vor, sie habe damit tatsächlich Y. 
gemeint, worüber zu keiner Zeit Zweifel beständen hätten. Der Kreispräsident 
wäre daher verpflichtet gewesen, von sich aus dieses Versehen zu korrigieren.

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Im Ausweisungsgesuch wurde darauf hingewiesen, dass es vorliegend um ein 
Pachtverhältnis zwischen der - korrekt bezeichneten - Beschwerdeführerin (X.) 
und ihrer Tochter gehe. Zudem waren die korrekte und genaue Adresse der 
Beschwerdegegnerin sowie deren tatsächlicher Rechtsvertreter angegeben. Auch 
das Gegenstand des Pachtvertrages bildende Grundstück wurde korrekt 
bezeichnet (Liegenschaft B., Parzelle C., Plan 3, Grundbuch der Gemeinde D.). 
Dass die Beschwerdegegnerin, welche mit ledigem Namen Yy. hiess und den 
Namen Y. infolge Heirat angenommen hat, genau wusste, dass sie ins Recht 
gefasst wurde, geht deutlich aus ihrer Stellungnahme vom 25. August 2010 
hervor. Darin kam sie auf das Pachtverhältnis betreffend die Parzelle C. im 
Grundbuch der Gemeinde D. zu sprechen und teilte mit, dass von ihr ein Gesuch 
bei der Schlichtungsbehörde für Mietverhältnisse eingereicht worden sei, weshalb 
auf das Amtsbefehlsgesuch nicht eingetreten werden könne. Eher beiläufig wird 
sodann erwähnt, der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin vertrete keine Frau 
Yy., sondern eine Frau Y.. Auch der Kreispräsident war sich völlig im Klaren, wer 
sich als Parteien gegenüberstanden. Bereits am 7. April 2010 stellte die 
Beschwerdeführerin beim Kreispräsidenten A. ein Ausweisungsgesuch, wobei - 
wie im Gesuch vom 17. August 2010 - die Gesuchsgegnerin als „Frau Yy.“ 
bezeichnet wurde. Wie im Gesuch vom 17. August 2010 wurde auch damals die 
Ausweisung aus dem Pachtverhältnis von der Parzelle C. im Grundbuch der 
Gemeinde D. verlangt. Im „Abschreibungsbeschluss“ vom 14. Mai 2010 korrigierte 
der Kreispräsident die Parteibezeichnung von Amtes wegen und bezeichnete Y. 
als Gesuchsgegnerin, was ohne Zweifel richtig war. Indem der Kreispräsident der 
Abweisungsverfügung vom 31. August 2010 zugrunde legte, dass das 
Amtsbefehlsverfahren gegen eine falsche Person gerichtet sei, ist er somit in 
einen überspitzten Formalismus verfallen. Vielmehr hätte er auch in diesem Fall 
die unkorrekte Parteibezeichnung von Amtes wegen korrigieren müssen, da 
sowohl für ihn als auch für die Beschwerdegegnerin von allem Anfang an keine 
Zweifel an der Identität der Parteien bestanden. Selbst wenn der Kreispräsident 
tatsächlich im Zweifel über die Identität der Gesuchsgegnerin gewesen wäre, hätte 
er zumindest den von letzterer in ihrer Vernehmlassung vom 25. August 2008 
erhobenen Einwand der unrichtigen Parteibezeichnung der heutigen 
Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zustellen beziehungsweise Frist zur 
Verbesserung dieses Mangels im Sinne von Art. 85 Ziff. 1 ZPO ansetzen müssen. 
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur materiellen Entscheidung an den 
Kreispräsidenten A. zurückzuweisen.

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5. Bei der Neubeurteilung der Angelegenheit wird der Kreispräsident je 
nachdem, ob auf das vorliegende Pachtverhältnis das Obligationenrecht 
anwendbar ist (nachfolgend E. 5.a) oder ob es in den Geltungsbereich der 
Gesetzgebung über die landwirtschaftliche Pacht fällt (nachfolgend E. 5.b), 
insbesondere Folgendes zu beachten haben: 

a/aa) Gemäss Art. 301 des Obligationenrechts (OR; SR 220) richten sich bei 
Streitigkeiten aus einem Pachtverhältnis im Sinne von Art. 275 ff. OR die 
Zuständigkeit der Behörden und das Verfahren nach dem Mietrecht (Art. 274-274g 
OR). Will ein solcher Pächter eine Kündigung anfechten, so hat er innert 30 Tagen 
nach Empfang derselben an die Schlichtungsbehörde zu gelangen (Art. 273 Abs. 
3 OR analog), wobei auch die Frage der Nichtigkeit zum Gegenstand eines 
Anfechtungsverfahrens gemacht werden kann (BGE 122 III 92 E. 2d; 121 III 156 
E. 1c). Ebendies gilt, wenn der Pächter bei einem unbefristeten Pachtverhältnis 
eine Erstreckung verlangen will (Art. 273 Abs. 2 lit. a analog). Die 
Schlichtungsbehörde versucht, eine Einigung zwischen den Parteien 
herbeizuführen. Kommt keine Einigung zustande, so fällt sie einen Entscheid über 
die Ansprüche der Vertragsparteien, welcher mangels Anfechtung innert 30 Tagen 
in Rechtskraft erwächst (Art. 273 Abs. 4 und 5 OR analog).

a/bb) Diese Zuständigkeits- und Verfahrensordnung wird durch Art. 274g Abs. 1 
OR in Verbindung mit Art. 301 OR unter anderem bei vorzeitiger Kündigung 
wegen Zahlungsrückständen des Pächters (vgl. Art. 282 OR) geändert. Die 
besagte Bestimmung schreibt vor, dass die für die Ausweisung zuständige 
Behörde (Kreispräsident, vgl. vorstehend E. 1) auch über die ausserordentliche 
Kündigung zu entscheiden hat, wenn der Mieter beziehungsweise Pächter eine 
ausserordentliche Kündigung anficht und ein Ausweisungsverfahren hängig ist. 
Nur bei der Kündigung aus wichtigem Grund im Sinne von Art. 297 OR, nicht 
hingegen bei der Kündigung wegen Zahlungsrückständen des Pächters, 
entscheidet die Ausweisungsbehörde auch über die Erstreckung des 
Pachtverhältnisses (Art. 274g OR in Verbindung mit Art. 301 OR). Diese 
bundesrechtlich zwingend vorgeschriebene Vereinigung der Kompetenz zur 
Ausweisung mit derjenigen zum Entscheid über die Kündigungsanfechtung bei ein 
und derselben Behörde soll verschiedene Verfahren vor dem Ausweisungs- und 
Anfechtungsrichter vermeiden. Der mittelbare Zweck dieser Bestimmung liegt zum 
einen in der Vermeidung widersprüchlicher Urteile und zum anderen in der 
beförderlichen Erledigung miet- beziehungsweise pachtrechtlicher 
Auseinandersetzungen (PKG 1994 Nr. 51). 

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a/cc) Ist vorliegendenfalls von einem Pachtverhältnis im Sinne von Art. 275 ff. OR 
auszugehen, so sind die Voraussetzungen für eine Kompetenzattraktion beim 
Kreispräsidenten gegeben. Im Ausweisungsbegehren vom 17. August 2010 wurde 
unwidersprochen dargelegt, es handle sich um eine Kündigung wegen 
ausstehender Pachtzinsen, was auch aus der dem Ausweisungsbegehren 
beigelegten Kündigung vom 28. Juni 2010 ersichtlich ist. Das 
Kündigungsschutzbegehren der Beschwerdegegnerin wurde am 23. Juli 2010 bei 
der Schlichtungsbehörde für Mietverhältnisse anhängig gemacht. Das 
Ausweisungsgesuch erfolgte somit während Rechtshängigkeit des Verfahrens 
betreffend Kündigungsschutz, was für die Kompetenzattraktion genügt (vgl. Weber 
in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2007, N 3 zu Art. 274g OR). Infolge der 
Kompetenzattraktion beim Kreispräsidenten hat die Schlichtungsbehörde das 
Kündigungsschutzverfahren von Amtes wegen an den Kreispräsidenten zu 
überweisen (Art. 274g Abs. 3 OR; Higi, a.a.O., N 43 zu Art. 274g OR), welcher 
vorfrageweise zum Ausweisungsentscheid über die Wirksamkeit oder die 
Ungültigkeit der Kündigung zu befinden hat. Bei dieser vorfrageweisen Prüfung 
verfügt der Kreispräsident über volle Kognition und kantonale 
Beweismittelbeschränkungen sind bundesrechtlich ausser Kraft gesetzt (vgl. BGE 
122 III 92 E. 2d; SVIT-Kommentar zum Schweizerischen Mietrecht, 3. Auflage, 
Zürich 2008, N 3a zu Art. 274g; Weber, a.a.O., N. 5 zu Art. 274g OR; Lachat et al., 
Das Mietrecht für die Praxis, 8. Auflage, Zürich 2009, S. 688). Im Lichte des 
Gesagten erweist es sich, dass die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in 
ihrer Eingabe an den Kreispräsidenten vom 25. August 2010, wonach auf das 
kreisamtliche Amtsbefehlsgesuch nicht eingetreten werden könne, da das 
Kündigungsschutzverfahren vor der Schlichtungsbehörde hängig sei, an der 
Sache vorbeigehen. Ebenso ist es unzutreffend, wenn die Beschwerdegegnerin in 
ihrer Vernehmlassung vom 27. September 2010 vorbringt, aufgrund des hängigen 
Verfahrens vor der Schlichtungsbehörde und des hängigen pachtrechtlichen 
Klageverfahrens sei die für das Amtsbefehlsverfahren vorausgesetzte liquide 
Sach- und Rechtslage nicht erfüllt.

b) Gemäss Art. 276a Abs. 1 OR gilt das Obligationenrecht für Pachtverträge 
über landwirtschaftliche Gewerbe oder über Grundstücke zur landwirtschaftlichen 
Nutzung nur insoweit, als das Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht 
(LPG; SR 221.213.2) keine besonderen Regelungen enthält. Jedenfalls 
ausgeschlossen sind jedoch die Bestimmungen über die Behörden und das 
Verfahren (Art. 276a Abs. 2 OR). Fällt das vorliegende Pachtverhältnis in den 
Geltungsbereich der Gesetzgebung über die landwirtschaftliche Pacht (Art. 1 ff. 

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LPG), so sind demnach besondere Regeln über die Kündigung (Art. 16 f. LPG) 
und über den Kündigungsschutz (namentlich Art. 26 ff. LPG) anwendbar und das 
Verfahren sowie die Behörden sind abweichend vom Obligationenrecht geregelt 
(Art. 47 ff. LPG). Im Kanton Graubünden gelten dabei für zivilrechtliche 
Pachtstreitigkeiten die Vorschriften der Zivilprozessordnung über das 
beschleunigte Verfahren      (Art. 48 Abs. 1 LPG in Verbindung mit Art. 7 der 
Landwirtschaftsverordnung [BR 910.050]). Somit erfolgt insbesondere das 
Verfahren betreffend Kündigungsschutz unter Vorbehalt des für das beschleunigte 
Verfahren geltenden Art. 136 ZPO gemäss den Bestimmungen der 
Zivilprozessordnung über das ordentliche Verfahren (Art. 48 ff. ZPO), wobei eine 
auf Art. 274g OR gestützte Kompetenzattraktion beim Kreispräsidenten als 
Ausweisungsbehörde ausgeschlossen ist. Die für die Vermeidung 
widersprüchlicher Entscheide erforderliche Koordination des 
Ausweisungsverfahrens mit dem Verfahren betreffend Kündigungsschutz hat 
alsdann durch die Verfahrensleitung nach Massgabe des kantonalen 
Zivilprozessrechts zu erfolgen.

c) Nach dem Ausgeführten wird der Kreispräsident bei der Neubeurteilung der 
Angelegenheit zunächst als Vorfrage zu prüfen haben, ob das zwischen den 
Parteien bestehende Pachtverhältnis vom Geltungsbereich des 
landwirtschaftlichen Pachtgesetzes erfasst wird, oder ob (subsidiär) das 
Obligationenrecht anwendbar ist. Im letzteren Fall wird er sodann zusammen mit 
dem Ausweisungsentscheid im Sinne der dargelegten, bundesrechtlich zwingend 
vorgeschriebenen Kompetenzattraktion auch über die Wirkung der Kündigung zu 
befinden haben, während im ersteren Fall einzig kantonales Recht 
verfahrensbestimmend ist (vgl. Lachat et al., a.a.O., S. 689). Das am 23. Juli 2010 
von der Beschwerdegegnerin zunächst bei der Schlichtungsbehörde für 
Mietverhältnisse instanzierte Verfahren betreffend Kündigungsschutz deutet 
immerhin darauf hin, dass das fragliche Pachtverhältnis vom Obligationenrecht 
geregelt wird. Mit ihrem am 30. August 2010 vor dem Kreispräsidenten gestellten 
Vermittlungsbegehren betreffend Nichtigkeit einer Kündigung etc. hingegen stellt 
sich die Beschwerdegegnerin offenbar auf den Standpunkt, es liege ein 
landwirtschaftliches Pachtverhältnis vor, was von der Beschwerdeführerin bereits 
in ihrem Ausweisungsgesuch vom 17. August 2010   (Seite 5 oben) bestritten 
wurde. Diese rechtliche Vorfrage wird vom Kreispräsidenten von Amtes wegen im 
Rahmen der Neubeurteilung zu klären sein, zumal er gemäss Art. 151 ZPO in 
Verbindung mit Art. 138 Ziff. 4 ZPO im Rahmen der zulässigen Beweismittel von 

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Amtes wegen Erhebungen vornehmen kann. Den Parteien ist zudem Gelegenheit 
zu geben, sich hierzu zu äussern.

6. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der 
Erwägungen an den Kreispräsidenten A. zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang 
des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- 
zuzüglich Schreibgebühr von Fr. 208.-- zu Lasten der unterliegenden 
Beschwerdegegnerin (vgl. Art. 122 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Diese hat zudem die 
obsiegende Beschwerdeführerin aussergerichtlich angemessen mit Fr. 1'000.-- 
(inkl. MWST) zu entschädigen (vgl. Art. 122 Abs. 2 Satz 1 ZPO).

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung 
aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der 
Erwägungen an den Kreispräsidenten A. zurückgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- zuzüglich 
Schreibgebühr von Fr. 208.-- gehen zu Lasten der Beschwerdegegnerin, 
welche die Beschwerdeführerin aussergerichtlich mit Fr. 1'000.-- (inkl. 
MWST) zu entschädigen hat.

Die der Beschwerdegegnerin auferlegten Verfahrenskosten werden unter 
Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 45 Abs. 2 ZPO der Gemeinde D. 
in Rechnung gestellt.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 15'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: