# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eab93ec6-b27f-5f75-9993-6092735e1aff
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.09.2018 SB180380
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180380_2018-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180380-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

Beschluss vom 25. September 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln und  
Widerruf / Rückversetzung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht,  
vom 18. April 2018 (GB170036) 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelge-

richt, vom 18. April 2018 der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln 

schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Geldstrafe von 23 Tagessätzen 

zu Fr. 30.– bestraft. Zudem wurde eine bedingte Entlassung widerrufen und der 

Beschuldigte zum Vollzug der Reststrafe in den Strafvollzug zurückversetzt. 

Schliesslich wurden dem Beschuldigten die Kosten auferlegt (Urk. 37 S. 15). 

Nachdem der Beschuldigte zur Hauptverhandlung vom 7. Februar 2018 nicht er-

schienen war (Prot. I S. 4), erschien er auch zur (zweiten) Hauptverhandlung vom 

18. April 2018 unentschuldigt nicht (Prot. I S. 6). Das Urteilsdispositiv (Urk. 25) 

wurde dem Beschuldigten zunächst an die B._____-strasse … in C._____ (mit 

und ohne c/o-Adresse) zugestellt, wo eine Zustellung jedoch misslang (Urk. 27/1-

2). Am 7. Mai 2018 konnte dem Beschuldigten das Urteilsdispositiv schliesslich an 

der D._____-strasse … (recte: E._____-strasse; vgl. Urk. 30 und 32) in F._____ 

zugestellt werden (Urk. 27/3 und Urk. 28/2).  

2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht 

innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll 

anzumelden. Nachdem dem Beschuldigten das Urteilsdispositiv am 7. Mai 2018 

zugestellt werden konnte (siehe oben), lief die Frist zur Berufungsanmeldung bis 

17. Mai 2018 (Art. 90 Abs. 1 StPO). Die Berufungsanmeldung des Beschuldigten 

datiert vom 11. Juni 2018 (Urk. 32) und ist am 12. Juni 2018 bei der Vorinstanz 

eingegangen (vgl. Eingangsstempel auf Urk. 32). Das Couvert trägt keinen Da-

tumsstempel (vgl. angehängtes Couvert zu Urk. 32), gemäss Easy Track der 

Schweizerischen Post wurde die Berufungsanmeldung des Beschuldigten jedoch 

am 11. Juni 2018 in C._____ aufgegeben (Urk. 40), welcher Zeitpunkt denn auch 

mit der Datierung der Berufungsanmeldung durch den Beschuldigten korrespon-

diert (Urk. 32). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschuldigte die Beru-

fungsanmeldung am 11. Juni 2018 der Schweizerischen Post übergeben hat. Die 

Berufungsanmeldung des Beschuldigten erfolgte somit verspätet. Auf die Beru-

fung des Beschuldigten ist daher nicht einzutreten.  

- 3 - 

3. Die Partei, die Berufung angemeldet hat, hat dem Berufungsgericht sodann 

innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Beru-

fungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Bis zum heutigen Datum 

ging keine Berufungserklärung des Beschuldigten hierorts ein, obwohl dem Be-

schuldigten das begründete Urteil der Vorinstanz am 23. August 2018 zugestellt 

wurde bzw. per jenem Datum als zugestellt galt (vgl. Urk. 36; die Zustellung war 

an der vom Beschuldigten angegebenen Adresse nicht möglich). Die Frist zur Ein-

reichung der Berufungserklärung ist damit am 12. September 2018 abgelaufen. 

Somit wäre auch aus diesem Grund (keine Berufungserklärung innert Frist) nicht 

auf die Berufung des Beschuldigten einzutreten. Dies kann jedoch offen gelassen 

werden, da – wie oben dargelegt – bereits keine rechtzeitige Berufungs-

anmeldung erfolgte.  

4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-

schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die 

Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. Juni 2018 wird nicht ein-

getreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).  

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 25. September 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Beschluss vom 25. September 2018
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. Juni 2018 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.