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**Case Identifier:** 31bd3a24-bd9b-5025-89d3-1bf4d944c673
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.12.2016 AVI 2015/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2015-47_2016-12-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2015/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 01.12.2016

Entscheiddatum: 01.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2016
Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 40b AVIV, Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a-c, Art. 18 Abs. 1 
AVIG: Kürzung des versicherten Verdienstes auf Grund gleichzeitiger 
Ausrichtung einer Suva-Rente sowie Berücksichtigung von deren Erhöhung 
während des laufenden Beschwerdeverfahrens. Höhe der Anzahl Taggelder. 
Anzahl der zu bestehenden Wartezeit, wenn der versicherte Verdienst 
infolge teilweiser Erwerbsunfähigkeit unter die Grenze von Fr. 60‘000.-- . 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom1. 
Dezember 2016, AVI 2015/47).Entscheid vom 1. Dezember 2016

Besetzung                                                                      

Einzelrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer             

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2015/47            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen          

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilen-strasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand                                                                   

Arbeitslosenentschädigung (versicherter Verdienst, Taggeld-höchstanspruch)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 19. Dezember 2013 erneut beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen zur Arbeitsvermittlung an und stellte bei 

der kantonalen Arbeitslosenkasse Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/

C212, C194). Das RAV hielt im Anmeldeblatt vom 10. Dezember 2014 einen 

(möglichen) Stellenantritt ab 1. Januar 2015 fest (act. G 3.1/C212).

A.b  Vom 24. Juni 2013 bis 24. Februar 2014 war der Versicherte bei der B.___ AG 

angestellt gewesen (act. G 3.1/C194). Da er ab 18. Dezember 2013 krankgeschrieben 

war, wurden die Anträge auf Arbeitslosenleistungen vorerst pendent gehalten. 

Schliesslich wurde der Versicherte erneut auf Grund der Folgen eines Unfalls vom 9. 

Juli 2010 von den behandelnden Ärzten bis im Dezember 2014 arbeitsunfähig 

geschrieben. Die zuständige Krankentaggeldversicherung erbrachte Taggelder bis die 

Suva eine Leistungspflicht anerkannte (act. G 3.1/C190, C180, B117 S. 490). Mit 

Abrechnung vom 13. November 2014 erbrachte die Suva rückwirkend für die Zeit vom 

19. März bis 21. April 2014 Taggelder in Höhe von Fr. 169.45 gestützt auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100%, vom 22. April bis 19. Mai 2014 gestützt auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% und vom 20. Mai bis 30. Juni 2014 gestützt auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% (act. G 3.1/B117, S.490).

A.c  Mit Verfügung vom 23. Dezember 2014 sprach die Suva dem Versicherten für die 

verbliebene Beeinträchtigung aus dem Unfall vom 9. Juli 2010 (Knieleiden links) 

rückwirkend ab 1. Juli 2014 eine Invalidenrente gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit 

von 13% zu (act. G 3.1/C170).

A.d  Mit Schreiben vom 11. Februar 2015 teilte die Arbeitslosenkasse dem Versicherten 

mit, sie habe in der für ihn geltenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Januar 

2013 bis 31. Dezember 2014 insgesamt eine Beitragszeit von 8.980 Monaten 

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berechnet. Sofern ein Grund für die Befreiung von der Beitragszeit vorliege, ersuche sie 

ihn, die entsprechenden Unterlagen einzureichen (act. G 3.1/C139).

A.e  In der Stellungnahme vom 16. Februar 2015 machte der Versicherte geltend, er sei 

vom 28. November 2012 bis 5. Juni 2013 in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis mit 

der C.___ AG als Bauschreiner gestanden. Kündigungsgrund sei der Rückgang der 

Auftragslage gewesen. Somit verfüge er durch das Arbeitsverhältnis mit der C.___ AG 

über eine Beitragszeit von 6 Monaten und 8 Tagen, durch das Arbeitsverhältnis mit der 

B.___ AG vom 24. Juni 2013 bis 24. Februar 2014 über eine Beitragszeit von 7.980 

Monaten (gemäss seiner Berechnung jedoch 9 Monaten entsprechend) und auf Grund 

der Bezüge von Suva-Taggeldern vom 19. März 2014 bis 30. Juni 2014 über eine 

Beitragszeit von 104 Tagen, was 3.14 Monaten entspreche. Insgesamt ergebe sich 

nach der Rechnung der Arbeitslosenkasse eine Beitragszeit von 17.92 Monaten (act. G 

3.1/B117).

A.f  Mit Schreiben vom 2. März 2015 und Nachtrag vom 9. März 2015 nahm der 

Versicherte Bezug auf ein Gespräch mit der Arbeitslosenkasse vom 25. Februar 2015. 

Er ersuchte um Anrechnung der Guthaben aus dem Zwischenverdienst bei der C.___ 

AG, wobei sich sein Restanspruch am 18. Juli 2013 auf 144.6 Taggelder belaufen habe 

(act. G 3.1/B107 und B102).

A.g  In den Abrechnungen vom 17. März 2015 für die Monate Januar und Februar 2015 

hielt die Arbeitslosenkasse einen versicherten Verdienst von Fr. 4‘722.--, ein Taggeld 

von Fr. 152.30 und einen Höchstanspruch auf 260 Taggelder fest (act. G 3.1/B83 f.).

A.h  Am 24. März 2015 reichte der Versicherte gegen die Abrechnungen vom 17. März 

2015 Einspruch ein mit dem Antrag, es sei eine Verfügung zu erlassen oder die 

Abrechnung sei zu korrigieren. Er bemängelte insbesondere die Berechnung des 

versicherten Verdienstes, da dieser von der Suva auf Fr. 73‘438.-- festgelegt worden 

sei. Auch stimme der Anspruch auf 260 Taggelder nicht, da gemäss den Unterlagen 

der Arbeitslosenkasse ab Alter 55 ein Anspruch auf 520 Taggelder bestehe. Zudem 

seien aus den ursprünglich 5 Wartetagen nun 10 geworden (act. G 3.1/B81 S. 368, 

B79). In einer gleichentags versandten E-Mail erklärte die Arbeitslosenkasse dem 

Beschwerdeführer, dass er lediglich eine Beitragszeit von 13.073 Monaten nachweisen 

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könne, weshalb ihm 260 Taggelder zustünden, erst ab einer Beitragszeit von 22 

Monaten würden ihm 520 Taggelder zustehen. Der versicherte Verdienst sei auf Fr. 

5‘428.-- bei 100% festgesetzt und auf Grund der Suva-Rente im Umfang von 13% auf 

Fr. 4‘722.-- reduziert worden (act. G 3.1/B81).

A.i   Mit Verfügung vom 20. Mai 2015 setzte die Arbeitslosenkasse den versicherten 

Verdienst auf Fr. 4‘688.--, die Wartezeit auf 10 Tage und den Anspruch innerhalb der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug auf 260 Taggelder fest. Für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes habe sie sich auf die Arbeitsverhältnisse bei den Firmen B.___ 

AG und C.___ AG abgestützt. Die Berechnung habe bei einem 100%-Pensum einen 

versicherten Verdienst von Fr. 5‘389.-- ergeben. Da der Versicherte zudem von der 

Suva eine Rente gestützt auf einen IV-Grad von 13% erhalte, sei der versicherte 

Verdienst auf ein 87%-Pensum anzupassen, womit sich ein Betrag von Fr. 4‘688.-- 

ergebe. Während seinen beiden Arbeitsverhältnissen habe er eine Beitragszeit von 

insgesamt 13.073 Monaten nachweisen können. Da er im übrigen 

Bemessungszeitraum Suva-Taggelder bezogen habe, jedoch nicht in einem 

Arbeitsverhältnis gewesen sei, könne diese Zeit nicht als Beitragszeit angerechnet 

werden. Auf Grund dieser Beitragszeit habe er für den Leistungsbezug einen Anspruch 

auf 260 Tage. Erst bei einer Beitragszeit von 18 Monaten hätte sich die Anzahl der 

Taggelder erhöht. Da er bei einem 100%-Pensum einen versicherten Verdienst von 

über Fr. 5‘000.-- pro Monat aufweise, habe er die allgemeine Wartezeit von 10 Tagen 

zu bestehen (act. G 3.1/B53).

A.j   Gegen diese Verfügung reichte der Versicherte bei der Arbeitslosenkasse 

Einsprache ein (Eingang am 29. Mai 2015). Zur Begründung machte er geltend, der 

Berechnung des versicherten Verdienstes lägen falsche Wochenarbeitszeiten zu 

Grunde, es würde nur das Grundgehalt angerechnet und die Krankentage nicht 

berücksichtigt. Seit er in der Schweiz arbeite, habe er wöchentlich nie weniger als 45 

Stunden gearbeitet. Das gehe auch aus der Suva-Verfügung hervor. Zudem werde ein 

falscher Stundenlohn zu Grunde gelegt. Schliesslich sei auch der Anspruch auf 260 

Taggelder nicht korrekt, da die Krankentage als Beitragszeit anerkannt werden 

müssten. Nur weil die Suva-Rente erst am 1. Januar 2015 rückwirkend ab 1. Juli 2014 

anerkannt worden sei, dürfe er nicht bestraft werden. Da ab Alter 55 ein Anspruch auf 

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520 Taggelder bestehe, dürfe ihm nicht nur die Hälfte zugesprochen werden (act. G 

3.1/A42).

B.   

B.a  Mit Einspracheentscheid vom 16. Juli 2015 hiess die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache in dem Sinne teilweise gut, als sie die Verfügung vom 20. Mai 2015 aufhob 

und den versicherten Verdienst auf Fr. 4‘773.--(Vermittlungsgrad 87%) festlegte. Im 

Weiteren hielt sie jedoch daran fest, dass der Versicherte innerhalb der Rahmenfrist für 

den Leistungsbezug einen Anspruch auf 260 Taggelder bei einer Wartezeit von 10 

Tagen habe. Zur Begründung der Höhe des versicherten Verdienstes gab sie an, es 

ergebe sich ein versicherter Verdienst von Fr. 5‘468.-- bei einem Vermittlungsgrad von 

100%. Zur Berechnung sei der Verdienst der letzten sechs Monate berücksichtigt 

worden, weil diese Berechnung für den Versicherten vorteilhafter sei als eine 

Berechnung gestützt auf die letzten zwölf Monate. Da von der Suva eine 13%ige Rente 

ausbezahlt werde, müsse der versicherte Verdienst auf 87% reduziert werden. Damit 

resultiere ein Betrag von Fr. 4‘773.--. Bei der Berechnung werde mit 42 Stunden pro 

Woche gerechnet, weil dies gemäss dem GAV Personalverleih Holzbaugewerbe die 

normale wöchentliche Arbeitszeit (Normalarbeitszeit) darstelle. Mehrstunden seien 

demgegenüber nicht versichert. Sein Pensum sei somit von 110.04 resp. 112 auf 100 

Prozent gekürzt worden. Als Stundenlohn werde ein Betrag von Fr. 30.-- (Grundlohn 

von Fr. 27.70 und Anteil 13. Monatslohn) berücksichtigt, dagegen sei in der letzten 

Berechnung mit einem falschen Grundlohn von Fr. 26.91 gerechnet worden (act. G 3.1/

A25).

B.b  Die Suva erhöhte mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2015 den 

Erwerbsunfähigkeitsgrad des Versicherten ab 1. Juli 2014 von 13% auf 14% (act. G 

3.1/A17).

C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 16. Juli 2015 richtet 

sich die vorliegende Beschwerde vom 13. August 2015. Deren Begründung deckt sich 

mit jener der vorangegangenen Einsprache (act. G 1).

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C.b Am 18. August 2015 verfügte die Arbeitslosenkasse eine Rückzahlungspflicht des 

Versicherten von Fr. 30.65 (netto). Sie begründete diese damit, dass infolge der 

Erhöhung der Suva-Rente von 13% auf 14% auch der Vermittlungsgrad bei der 

Arbeitslosenversicherung von 87% auf 86% reduziert werden müsse (act. G 3.1/A11).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 18. September 2015 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf 

den angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 3).

C.d Der Beschwerdeführer hat auf die Einreichung einer Replik verzichtet (act. G 4).

Erwägungen

1.   

Streitig und zu prüfen sind vorliegend die Höhe des versicherten Verdienstes, die 

Anzahl der Taggelder innerhalb der Rahmenfrist und die Dauer der Wartezeit.

1.1  Zunächst ist über den versicherten Verdienst zu befinden.

1.2  Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während 

eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen 

normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten 

regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte 

Inkonvenienzen darstellen. Aus dieser gesetzlichen Umschreibung ergibt sich, dass der 

versicherte Verdienst an den massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

anknüpft.

1.3  Gemäss Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) bemisst 

sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs 

Beitragsmonate (Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Er 

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bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn 

der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als 

derjenige nach Abs. 1 (Art. 37 Abs. 2 AVIV).

1.4  Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte zur Berechnung des versicherten 

Verdienstes den Verdienst des Beschwerdeführers der letzten sechs Monate, weil 

diese Berechnung für ihn vorteilhafter sei als eine Berücksichtigung der Verdienste der 

letzten zwölf Monate. Sie ging bei einem Vermittlungsgrad von 100% von einem 

versicherten Verdienst von Fr. 5‘468.-- aus und reduzierte diesen auf Grund der ihm mit 

Verfügung der Suva vom 23. Dezember 2014 (act. G 3.1/C170) zugesprochenen Suva-

Rente von 13% auf 87%. Laut ihrer Berechnung ergebe dies einen versicherten 

Verdienst von Fr. 4‘773.-- (act. G 3.1/A25).

1.5  Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Suva von einem ganz anderen 

Lohn ausgegangen sei und der von der Beschwerdegegnerin berechnete somit nicht 

korrekt sein könne. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Suva ihre Lohnberechnung 

gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 

832.20) und Art. 22ff. der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) 

und somit nach anderen gesetzlichen Grundlagen vorzunehmen hat als die 

Arbeitslosenversicherung. Die Suva stellte hinsichtlich ihrer Leistungspflicht infolge des 

Unfalls des Beschwerdeführers vom 9. Juli 2010 auf den Lohn ab, den jener im Jahr 

2010 erzielt hatte (vgl. Suva-Verfügung, act. G 3.1/C170). Demgegenüber hat die 

Beschwerdegegnerin - wie oben ausgeführt (Erwägung 1.3) - auf den 

Durchschnittslohn der letzten sechs oder zwölf Beitragsmonate vor Beginn der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug abzustellen, also auf die Monate vor dem 1. 

Januar 2015.

1.6  Gestützt auf den Gesamtarbeitsvertrag für das Holzbaugewerbe (Art. 12 Abs. 2) 

ging die Beschwerdegegnerin zudem von einer wöchentlichen Normalarbeitszeit von 

42 Stunden aus. Dagegen macht der Beschwerdeführer geltend, er habe 

durchschnittlich mehr als 42 Stunden pro Woche gearbeitet. Da jedoch lediglich der 

„normalerweise erzielte Lohn“ (vgl. Art. 23 AVIG) für die Ermittlung des versicherten 

Verdienstes beizuziehen ist, sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sowohl 

Überzeit- als auch Überstundenentschädigung (Entschädigung für über die 

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arbeitsvertraglich festgelegte oder im Betrieb geltende Normalarbeitszeit hinaus 

geleistete Arbeit) vom versicherten Verdienst ausgenommen (vgl. BGE 116 V 283 E. 2d, 

BGE 129 V 108f. E. 3.3). Die als Lohnzuschlag bezahlte Ferienentschädigung kann nur 

in denjenigen Monaten angerechnet werden, in denen Ferien tatsächlich bezogen 

werden (BGE 125 V 42). Damit ist für die Berechnung des versicherten Verdienstes 

nicht relevant, ob der Beschwerdeführer mehr arbeitete als er gemäss 

Gesamtarbeitsvertrag hätte müssen. Den Lohnabrechnungen der B.___ AG kann 

zudem entnommen werden, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 24. Juni bis 

18. Dezember 2013 durchaus normalerweise nicht mehr als 42 Stunden pro Woche 

gearbeitet, jedoch in dieser Zeit kaum Ferien bezogen hat (vgl. act. G 3.1/C210). Die 

Berechnung der Beschwerdegegnerin ist somit auch hinsichtlich der berücksichtigten 

42-Stunden-Woche korrekt.

1.7  Was demgegenüber die zusätzlich zum Grundlohn ausgerichtete 

Feiertagsentschädigung anbelangt, hat die Beschwerdegegnerin sie gestützt auf die für 

sie verbindliche AVIG-Praxis (ALE) Rz C2 des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) 

vom versicherten Verdienst ausgenommen. Diese Weisung des Seco widerspricht 

jedoch der geltenden Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach solche 

Feiertagsentschädigungen in den versicherten Verdienst einzubeziehen sind (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 14. September 2015, 8C_467/2015, E. 6.2.2, BGE 125 V 42). 

Somit ist dies vorliegend zu korrigieren.

1.8  Weiter ist gestützt auf die Aktenlage festzuhalten, dass der von der 

Beschwerdegegnerin berücksichtigte Lohn aus dem Arbeitsverhältnis mit der B.___ AG 

nicht aus behinderungsbedingten Gründen tiefer als ein für diese Tätigkeit üblicher 

Lohn ausfiel. Mit anderen Worten entsprach die Entlöhnung für diese Tätigkeit somit 

einer üblichen 100%-Stelle.

2.   

2.1  Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine 

gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 

40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit 

entspricht. Art. 40b AVIV betrifft nicht allein die Leistungskoordination zwischen 

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Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern - in allgemeinerer Weise - die 

Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen 

Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit. Nach Sinn und Zweck der 

Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf 

einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden 

Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit 

auszurichten hat. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll 

verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt 

wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 91f. E. 5.1).

2.2  Die Suva verfügte die Zusprache einer Invalidenrente am 23. Dezember 2014 

gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 13% (act. G 3.1/C170). Mit 

Einspracheentscheid vom 30. Juli 2015 erhöhte sie den Erwerbsunfähigkeitsgrad des 

Beschwerdeführers von 13% auf 14% (act. G 3.1/A17). Nach der Rechtsprechung stellt 

das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache grundsätzlich auf 

den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids der 

Beschwerdegegnerin (hier 16. Juli 2015) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. BGE 129 V 

4 E. 1.2 und 129 V 169 E. 1, je mit Hinweis). Der Versicherungsträger kann gemäss Art. 

53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) jedoch auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Der 

Einspracheentscheid der Suva vom 30. Juli 2015 bringt einen rückwirkend geänderten 

Sachverhalt mit sich, welchen die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 18. August 

2015 (act. G 3.1/A11) in die Leistungspflicht miteinbezogen hat, indem sie den 

versicherten Verdienst anpasste und zuviel bezogene Taggelder zurückforderte bzw. 

sie mit nachfolgenden Zahlungen verrechnete. Diese Verfügung ist als Antrag ans 

Gericht aufzufassen, den rückwirkend geänderten Sachverhalt in die Beurteilung 

miteinzubeziehen. Da gegenüber der Suva ein Erwerbsunfähigkeitsgrad in Höhe von 

mindestens 14% unbestritten erscheint - ob sich die Rentenhöhe der Suva gegen oben 

noch verändern wird, ist zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch offen - , hat eine 

Anpassung des versicherten Verdienstes an den anerkannten Grad der 

Erwerbsfähigkeit zu erfolgen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Juli 2016, 

8C_86/2016, E. 5.5).

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2.3  Somit ist zu prüfen, ob für den Beschwerdeführer der versicherte Verdienst 

gestützt auf die letzten sechs oder die letzten zwölf Monatslöhne vorteilhafter ist. Der 

Beschwerdeführer erzielte bei der B.___ AG vom 26. August 2013 bis 24. Februar 2014 

einen Grundlohn von Fr. 27.70 pro Stunde, zusätzlich eine Feiertagsentschädigung von 

Fr. 0.99 (vgl. act. G 3.1/C210) und einem Anteil am 13. Monatslohn von 8.33%, was 

insgesamt einen massgebenden Stundenlohn von Fr. 31.10 ergibt (=[Fr. 27.70 + Fr. 

0.99] x 108.33%). Unter zusätzlicher Berücksichtigung einer täglichen Arbeitszeit von 

8.4h (42h : 5) und durchschnittlich 21.7 Arbeitstagen pro Monat (vgl. Art. 40a AVIV) 

resultiert somit für die letzten sechs Monate ein durchschnittlicher Monatslohn von Fr. 

5‘669.-- (= Fr. 31.10 x 8.4 x 21.7). Berücksichtigt man die letzten zwölf Monate, ist für 

die zwei Monate vom 24. Juni bis 23. August 2013 bei der B.___ AG von einem 

Grundlohn von Fr. 26.91 auszugehen. Gestützt auf diesen Grundlohn, eine 

Feiertagsentschädigung von Fr. 0.97 (vgl. act. G 3.1/C210) und einen Anteil am 13. 

Monatslohn von 8.33% (vgl. act. G 3.1/C210) resultiert ein massgebender Stundenlohn 

von Fr. 30.20 (=[Fr. 26.91 + Fr. 0.97] x 108.33%) und ein durchschnittlicher Monatslohn 

von Fr. 5‘505.--. Für die Zeit bei der C.___ AG ist von einem Grundlohn von Fr. 28.--, 

einer Feiertagsentschädigung von Fr. 1.-- (3.58% des Grundlohns) und einem Anteil am 

13. Monatslohn von Fr. 2.41 (8.33% des Grundlohns inklusive Feiertagsentschädigung) 

bzw. insgesamt von Fr. 31.40 auszugehen (vgl. act. G 3.1/B117). Daraus ergibt sich ein 

durchschnittlicher Monatslohn von Fr. 5‘724.--. Somit resultiert für die letzten zwölf 

Monate ein durchschnittlicher Monatslohn von Fr. 5‘660.-- ([6 x Fr. 5‘669.-- + 2 x Fr. 

5‘505.-- + 4 x Fr. 5‘724.--] : 12). Nachdem dieser tiefer ist als derjenige aus den letzten 

sechs Monaten, ist auf den höheren von Fr. 5‘669.-- abzustellen.

2.4  Dieser Monatslohn entspricht jedoch einer Erwerbsfähigkeit von 100%. Infolge der 

von der Suva erbrachten (mittlerweile) 14%igen Invalidenrente, ist der versicherte 

Verdienst auf 86% zu reduzieren. Damit resultiert ein versicherter Verdienst von Fr. 

4‘875.--. Auf diesen ist abzustellen.

3.   

3.1  Sodann ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die 

Höchstanzahl Taggelder zu Recht auf 260 beschränkt hat.

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3.2  Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür 

vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten 

eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden auch Zeiten, 

in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit 

oder Unfalls keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 2 lit. c 

AVIG).

3.3  Auf Grund seines Antrags zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 

2015 gilt für den Beschwerdeführer eine Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Januar 

2013 bis 31. Dezember 2014. In diesem Zeitraum arbeitete der Beschwerdeführer vom 

24. Juni 2013 bis 24. Februar 2014 für die B.___ AG (vgl. act. G 3.1/C226), wodurch er 

eine Beitragszeit von 7.980 Monate erfüllte. Ausserdem war er vom 28. November 2012 

bis 4. Juni 2013 bei der C.___ AG angestellt (vgl. act. G 3.1/B111, B113) und erfüllte 

somit in der vorliegend relevante Rahmenfrist ab 1. Januar bis 4. Juni 2013 eine 

Beitragszeit von 5.093 Monaten. Zeiten, in denen der Beschwerdeführer zwar Kranken- 

oder Unfalltaggelder erhielt, aber nicht in einem Arbeitsverhältnis stand, werden bei der 

Beitragszeitbemessung nicht berücksichtigt. Daher ist die Zeit vom 25. Februar bis 31. 

Dezember 2014, während welcher der Beschwerdeführer Taggelder der Elips 

Versicherungen AG bzw. der Suva erhielt (vgl. act. G 3.1/B117), bei der Berechnung 

der Beitragszeit nicht zu berücksichtigen. Insgesamt erfüllte der Beschwerdeführer 

somit eine Beitragszeit von 13.073 Monaten.

3.4  Innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 9 Abs. 2 AVIG) bestimmt 

sich die Höchstzahl der Taggelder nach dem Alter der Versicherten sowie nach der 

Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Die versicherte Person hat Anspruch auf höchstens 

260 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt 12 Monaten, und auf 

höchstens 400 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt 18 Monaten 

nachweisen kann (Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a und b AVIG). Eine versicherte Personen, 

die eine Beitragszeit von mindestens 22 Monaten nachweisen kann und (kumulativ) das 

55. Altersjahr zurückgelegt hat, hat Anspruch auf höchstens 520 Taggelder (Art. 27 

Abs. 2 lit. c AVIG).

3.5  Vorliegend hat der zum Zeitpunkt des Leistungsbeginns 58-jährige 

Beschwerdeführer (vgl. act. G 3.1/A34) zwar bereits das 55. Altersjahr zurückgelegt; da 

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er aber die Mindestbeitragsdauer von 22 Monaten nicht erreicht, bleibt sein Anspruch 

gestützt auf obige Rechtsgrundlagen auf 260 Taggelder beschränkt.

4.   

4.1  Hinsichtlich der beanstandeten Wartezeit ist schliesslich Art. 18 Abs. 1 AVIG 

anwendbar. Danach beginnt der Anspruch auf Taggelder nach einer Wartezeit von 5 

Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit. Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber 

Kindern unter 25 Jahren beträgt die Wartezeit jedoch 10 Tage bei einem versicherten 

Verdienst zwischen Fr. 60 001.-- und Fr. 90 000.-- (lit. a), 15 Tage bei einem 

versicherten Verdienst zwischen Fr. 90 001.-- und Fr. 125 000.-- (lit. b) und 20 Tage bei 

einem versicherten Verdienst über Fr. 125 000.-- (lit. c).

4.2  Wie oben ausgeführt, beträgt der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers Fr. 

4‘875.-- pro Monat bzw. Fr. 58‘500.-- pro Jahr. Die Beschwerdegegnerin ging davon 

aus, dass der versicherte Verdienst gemäss Art. 18 Abs. 1 AVIG einem 100%-Pensum 

entsprechen müsse. Daher rechnete sie ihn auf 100% hoch. Dieser Auslegung kann 

jedoch nicht gefolgt werden, da weder Gesetz noch Verordnung eine solche Regelung 

enthalten. Das Bundesgericht hat in einem Entscheid vom 23. März 2015 

(8C_746/2014, E. 5.2) in einem Fall mit Vorleistung der Arbeitslosenkasse und späterer 

Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung festgehalten, dass sich eine 

(rückwirkende) Verringerung des versicherten Verdienstes auf die zu bestehende 

Wartezeit auswirke. Es bestätigte in besagtem Fall, bei welchem bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% ein versicherter Verdienst von monatlich Fr. 4‘509.-- 

resultierte, fünf allgemeine Wartetage. Folglich ist auch vorliegend der versicherte 

Verdienst von Fr. 4‘875.-- für die Wartezeit massgeblich, so dass der 

Beschwerdeführer nur eine Wartezeit von 5 Tagen zu bestehen hat.

5.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der 

Einspracheentscheid vom 16. Juli 2015 wie folgt abzuändern: Der versicherte Verdienst 

ist auf Fr. 4‘875.-- und die Dauer der zu bestehenden Wartezeit auf 5 Tage 

festzusetzen. Die Sache ist zur Berechnung und Ausrichtung der 

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Arbeitslosenentschädigung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Verfahren gemäss Art. 19 OrgV

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 16. Juli 

2015 insoweit abgeändert, als der versicherte Verdienst auf Fr. 4‘875.-- und die Dauer 

der Wartezeit auf 5 Tage festgesetzt wird. Die Angelegenheit wird an die 

Beschwerdegegnerin zur Festsetzung und Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung 

zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2016
	Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 40b AVIV, Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a-c, Art. 18 Abs. 1 AVIG: Kürzung des versicherten Verdienstes auf Grund gleichzeitiger Ausrichtung einer Suva-Rente sowie Berücksichtigung von deren Erhöhung während des laufenden Beschwerdeverfahrens. Höhe der Anzahl Taggelder. Anzahl der zu bestehenden Wartezeit, wenn der versicherte Verdienst infolge teilweiser Erwerbsunfähigkeit unter die Grenze von Fr. 60‘000.-- . (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom1. Dezember 2016, AVI 2015/47).Entscheid vom 1. Dezember 2016

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