# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eba99626-3f6c-5fda-bed3-154b40084ed9
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-29
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 29.08.2019 200 2019 524
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2019-524_2019-08-29.pdf

## Full Text

200 19 524 ALV
FUR/PRN/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 29. August 2019

Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Prunner

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 17. Juni 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Aug. 2019, ALV/19/524, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1978 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit dem 1. Januar 2019 Arbeitslosenentschädigung (vgl. Amt für 
Arbeitslosenentschädigung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegeg-
ner; vormals beco Berner Wirtschaft], Antwortbeilage [AB] 107 f., 121). Am 
1. Februar 2019 trat der Versicherte im Rahmen eines Zwischenverdiens-
tes temporär in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis mit der B.________ AG 
ein (AB 103 f., 106). Diese Anstellung kündigte er per 8. April 2019 (vgl. 
AB 76). Von der Möglichkeit, sich zum Kündigungsgrund zu äussern 
(AB 81), machte der Versicherte keinen Gebrauch. Mit Verfügung vom 
8. Mai 2019 stellte das AVA den Versicherten im Umfang von 34 Tagen à 
Fr. 143.79 ab dem 9. April 2019 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
in der Anspruchsberechtigung ein (AB 66 - 68). Die hiergegen erhobene 
Einsprache (AB 60) wies das AVA mit Entscheid vom 17. Juni 2019 ab 
(AB 33 - 39).

B.

Dagegen erhob der Versicherte am 2. Juli 2019 beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung 
des Einspracheentscheides vom 17. Juni 2019. Zur Begründung brachte er 
im Wesentlichen vor, er habe zum Kündigungszeitpunkt eine neue tem-
poräre Stelle bei der C.________ AG (Einsatzfirma: D.________ AG) in 
Aussicht gehabt. Er habe die Stelle jedoch anstatt wie geplant am 9. April 
erst am 16. April 2019 antreten können, da sein Schwiegervater gestorben 
sei und sein Vater eine Operation gehabt habe, weshalb er nach … reisen 
musste. Sodann sei ihm die Stelle bei der B.________ AG aus mehreren 
Gründen (Arbeitszeiten, Betriebsklima, gesundheitliche Situation) nicht 
mehr zumutbar gewesen.

Mit Beschwerdeantwort vom 17. Juli 2019 beantragte die AVA die Abwei-
sung der Beschwerde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Aug. 2019, ALV/19/524, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 17. Juni 2019 
(AB 33 - 39). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung für die Dauer von 34 Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit.

1.3 Bei einer Einstellung von 34 Tagen à Fr. 143.79 (vgl. AB 40) liegt 
der Streitwert unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Aug. 2019, ALV/19/524, Seite 4

2.

2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können.

2.2 Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede 
Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Unzumutbar und so-
mit von der Annahmepflicht ausgenommen ist gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG 
unter anderem eine Arbeit, die den berufs- und ortsüblichen, insbesondere 
den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen Bedingungen nicht entspricht 
(lit. a); nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätig-
keit des Versicherten Rücksicht nimmt (lit. b); dem Alter, den persönlichen 
Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht ange-
messen ist (lit. c); die Wiederbeschäftigung des Versicherten in seinem 
Beruf wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt Aus-
sicht besteht (lit. d) oder dem Versicherten einen Lohn einbringt, der gerin-
ger ist als 70% des versicherten Verdienstes, es sei denn, der Versicherte 
erhalte Kompensationsleistungen nach Art. 24 AVIG (Zwischenverdienst 
[lit. i]).

2.3 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger 
oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb 
einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Er-
satz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt 
die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenver-
dienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betref-
fende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Abs. 3).

2.4 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 

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Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn der 
Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass 
ihm eine andere Stelle zugesichert war, oder ein Arbeitsverhältnis von vor-
aussichtlich längerer Dauer von sich auf aufgelöst hat und ein anderes ein-
gegangen ist, von dem er wusste oder hätte wissen müssen, dass es nur 
kurzfristig sein wird, es sei denn, dass ihm das Verbleiben an der Arbeits-
stelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b und c AVIV).

2.5 Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebskli-
ma den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, 
genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). 
Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeitern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Un-
zumutbarkeit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2). 
Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 
belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird 
als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b 
bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; BGer 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3).

3.

3.1 Aufgrund der Akten ist erstellt und durch die Parteien denn auch 
nicht bestritten, dass der Beschwerdeführer sein temporäres, unbefristetes 
Anstellungsverhältnis bei der B.________ AG (Zwischenverdienst) in der 
Probezeit am 2. April 2019 per 8. April 2019 gekündigt hat (vgl. AB 76). 
Ferner ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer am 16. April 2019 eine 
temporäre Anstellung bei der C.________ AG (Einsatzfirma: D.________ 
AG) antrat (AB 74). Dieser Einsatz wurde ihm durch die Arbeitgeberin per 
28. Mai 2019 gekündigt (AB 4). 

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Bestritten ist, ob eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit nach Art. 30 
Abs. 1 lit. a AVIG vorliegt (vgl. E. 2.4 hiervor). Dabei ist festzuhalten, dass 
der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 
lit. a AVIG nur im Zusammenhang mit der Auflösung des früheren Arbeits-
verhältnisses verwirklicht werden kann, worunter auch ein Zwischenver-
dienstarbeitsverhältnis fällt (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche-
rung, in ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2514 f. N. 836).

3.2 Soweit der Beschwerdeführer die Auffassung vertritt, ihm sei zum 
Zeitpunkt der Kündigung bei der B.________ AG am 2. April 2019 eine 
Stelle durch die C.________ AG zugesichert gewesen, kann dem nicht 
gefolgt werden. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt eine Stelle 
erst dann als zugesichert, wenn ein Arbeitsvertrag tatsächlich und rechtlich 
zustande gekommen ist (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2516 N. 838). Blosse 
Vertragsverhandlungen genügen nicht (vgl. JACQUELINE CHOPARD, Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 115). Vorlie-
gend haben die Parteien den Einsatzvertrag erst am 15. April 2019 unter-
zeichnet (AB 74). Daran ändern auch die E-Mails zwischen dem Be-
schwerdeführer und der C.________ AG nichts, wonach der Beschwerde-
führer für den 21. März 2019 eine „Einladung Check-in“ (Probetag) erhalten 
hat (Beschwerdebeilage [BB] 3). Eine Zusicherung für eine Anstellung lässt 
sich damit nicht begründen. Indem der Beschwerdeführer seine bisherige 
Anstellung bei der B.________ AG kündigte, ohne dass ihm eine andere 
Stelle (vertraglich) zugesichert war (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) bzw. den 
Einsatzvertrag mit der C.________ AG erst am ersten effektiven Arbeitstag 
unterzeichnete, nahm er die Arbeitslosigkeit ab dem 9. April 2019 zumin-
dest in Kauf.

Selbst unter Annahme einer Zusicherung für eine neue Stelle im Zeitpunkt 
der Kündigung der unbefristeten Anstellung bei der B.________ AG ist von 
einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen, da der Beschwer-
deführer das unbefristete Arbeitsverhältnis bei der B.________ AG auf-
gelöst hat und ein anderes eingegangen ist, von dem er wusste oder hätte 
wissen müssen, dass es nur kurzfristig sein wird (nach Art. 44 Abs. 1 lit. c 
AVIV). So ist dem Einsatzvertrag mit der C.________ AG vom 15. April 

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2019 zu entnehmen, dass die vorgesehene Einsatzdauer auf maximal drei 
Monate festgesetzt wurde (AB 74). Eine darüber hinausgehende Weiterbe-
schäftigung kann – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – 
nicht mit der angeblichen „Praxis“ der D.________ AG begründet werden, 
wonach zuerst von einer Arbeitsdauer von drei Monaten gesprochen wer-
de, die D.________ AG aber die „Leute einfach weiter beschäftigen“ würde 
(Beschwerde, S. 2 Ziff. 9).

3.3 Da die Aufgabe des Zwischenverdienstes somit grundsätzlich eine 
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit darstellt (vgl. E. 3.2 hiervor), stellt sich 
die Frage der Zumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz.

Wenn der Beschwerdeführer als Grund für die Kündigung ein miserables 
Arbeitsklima sowie Arbeitszeiten von 9 bis 10 Stunden pro Tag an sechs 
Tagen die Woche (sehr oft an den Wochenenden) vorbringt, vermag dies 
angesichts der strengen Praxis des Bundesgerichts zur Annahme der Un-
zumutbarkeit nicht zu genügen. Insbesondere genügt es für die Annahme 
der Unzumutbarkeit nicht, dass das Betriebsklima den Wünschen des Ar-
beitnehmers nicht entspricht (vgl. E. 2.5 hiervor). Ein allfälliger Verstoss der 
ehemaligen Arbeitgeberin gegen arbeitsgesetzliche Bestimmungen wird 
vom Beschwerdeführer nicht belegt.

In medizinischer Hinsicht ist ebenfalls keine Unzumutbarkeit dargetan. Eine 
Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 
belegt sein (vgl. E. 2.5 hiervor). In den Zeugnissen vom 4. Februar und 
21. März 2019 (AB 50 f.) attestierte Dr. med. E.________, Praktische Ärz-
tin, Zentrum F.________, eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 29. Januar 
bis am 3. Februar 2019 mit der Begründung „Unfall Fuss“ bzw. eine 100%-
ige Arbeitsunfähigkeit vom 21. bis am 22. März 2019 (ohne Begründung). 
Längerfristige gesundheitliche Probleme im Zusammenhang mit dem kon-
kreten Arbeitsplatz in der B.________ AG oder Hinweise, wonach ein Ver-
bleiben am Arbeitsplatz die Gesundheit gefährdet hätte, können den Ar-
beitsunfähigkeitszeugnissen nicht entnommen werden.

Soweit der Beschwerdeführer finanzielle Gründe vorbringt, war die Arbeits-
stelle ohne weiteres zumutbar. Denn aus arbeitslosenversicherungsrechtli-

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cher Sicht galt die Tätigkeit allein als Zwischenverdienst (vgl. E. 2.3 hier-
nach) und hatte, da der Lohn tiefer als 70% des versicherten Verdienstes 
war (vgl. AB 40, 188), gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG entsprechende 
Kompensationszahlungen zur Folge (vgl. E. 2.2 hiervor).

3.4 Nach dem Dargelegten ist von einer freiwilligen Aufgabe der Stelle 
ohne triftige Gründe auszugehen. Die Aufgabe des (zumutbaren) Zwi-
schenverdienstes stellt eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im Sinne 
von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b bzw. lit. c AVIV dar, 
weshalb die Sanktionierung grundsätzlich zu Recht erfolgte.

4. Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
34 Einstelltagen.

4.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b 
AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslo-
senversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversiche-
rungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desje-
nigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Ge-
gebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausü-
bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; 
ARV 2006 S. 230 E. 2.1).

4.2 Wird ein zumutbarer Zwischenverdienst aufgegeben, bemisst sich 
die Einstellungsdauer nach dem gleichen Verschuldensmassstab wie bei 
der Aufgabe einer zumutbaren Arbeit im Sinne des Art. 16 AVIG (BGE 122 
V 34 E. 4c bb S. 40 f.). Wenn die versicherte Person – wie hier – ohne ent-
schuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 
neuen aufgegeben hat, liegt ein schweres Verschulden vor (vgl. E. 4.1 
hiervor). Von einem schweren Verschuldend wäre auch bei Annahme einer 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Aug. 2019, ALV/19/524, Seite 9

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit nach Art. 44 Abs. 1 lit. c AVIV (vgl. 
E. 3.2 hiervor) auszugehen (vgl. dazu „Einstellraster für ALK“, Ziff. D75, der 
vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO] herausgegebenen AVIG-
Praxis; abrufbar unter www.arbeit.swiss/secoalv/de/home.html). Umstände, 
welche das Verschulden leichter als schwer erschienen liessen (BGE 130 
V 125 E. 3.5 S. 130 f.), sind hier nicht ersichtlich. Bei schwerem Verschul-
den liegt der Rahmen zwischen 31 und 60 Tagen (E. 4.1 hiervor). Mit den 
streitigen 34 Einstelltagen liegt die Sanktion an der unteren Grenze des 
schweren Verschuldens. Eine Veranlassung seitens des Gerichts, in das 
diesbezügliche Ermessen des Beschwerdegegners einzugreifen, besteht 
nicht.

4.3 Bei einem Zwischenverdienst ist Gegenstand der Einstellung allein 
der betragliche Unterschied zwischen dem Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung und dem Anspruch auf Kompensationszahlungen. Nur im
Umfang dieser Differenz kann unter den Gesichtspunkten der Kausalität 
und Verhältnismässigkeit von einer schuldhaft verursachten Arbeitslosigkeit 
ausgegangen werden (Ziff. D68 AVIG-Praxis; vgl. auch Entscheid des 
BGer vom 22. Februar 2007, C 17/07, E. 4). Der Beschwerdeführer wurde 
korrekt nur soweit eingestellt, als die Arbeitslosenentschädigung (volles 
Taggeld: Fr. 208.18) den bei Beibehaltung des Zwischenverdienstes zuste-
henden Differenzausgleich (Fr. 64.39) überstiegen hätte (Fr. 143.79; vgl. 
AB 38 Ziff. 3).

4.4 Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung weder vom Grundsatz noch von der Dauer her beanstanden. 
Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.

5.1 Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

5.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Aug. 2019, ALV/19/524, Seite 10

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, 

Arbeitslosenkasse  
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst

- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.