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**Case Identifier:** 0fcfe315-ee90-55f3-a9fc-d92fae8c9746
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 07.12.2011 B 2011/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-9_2011-12-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/9

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 07.12.2011

Entscheiddatum: 07.12.2011

Urteil Verwaltungsgericht, 07.12.2011
Strassenrecht, Art. 8 StrG (sGS 732.1).Die Klassifizierung von Strassen hat 
vorausschauenden Charakter und daher zählen bevorstehende, bereits 
konkrete Bauprojekte zu den erschlossenen, ständig bewohnten 
Wohneinheiten. Auch mittelfristig realisierbare Bauprojekt sind bei der 
Anzahl erschlossener Wohneinheiten mit zu berücksichtigen, sofern diese 
voraussichtlich über die fragliche Strasse erschlossen werden und ihre 
Parzellen bereits als Baugebiet eingezont wurden. Sobald eine 
Gemeindestrasse voraussichtlich zehn ständig bewohnte Wohneinheiten 
erschliessen wird, ist sie als Gemeindestrasse zweiter Klasse einzuteilen. 
Unter Umständen können aber auch bereits Strassen mit weniger als zehn 
erschlossenen Wohneinheiten aufgrund ihrer Funktion oder des 
Verkehrsaufkommens als Gemeindestrasse zweiter Klasse eingestuft 
werden. Die Gemeindeautonomie in Form des Erlasses eines kommunalen 
Kriterienkatalogs ist auf Gemeindestrassen dritter Klasse beschränkt, die 
weniger als zehn ständig bewohnte Wohneinheiten erschliessen, soweit die 
Vorgaben des StrG und des Kreisschreibens über den Vollzug des 
Strassengesetzes vom 22. November 1988 beachtet werden 
(Verwaltungsgericht, B 2011/9).

Strassenrecht, Art. 8 StrG (sGS 732.1).

Die Klassifizierung von Strassen hat vorausschauenden

Anwesend: Vizepräsident lic.iur. A. Linder; Verwaltungsrichter Dr. B. Heer, lic.iur. 

A. Rufener,

Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichterin lic.iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber

Dr. M. Looser

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_______________

 

In Sachen

G. und J. B.,

F. B.,

G. S.,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. T. M.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde X., vertreten durch den Stadtrat,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

Teilstrassenplan V.-T.-Weg, X.

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hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Beschwerdeführer G. und J. B., F. B. und G. S. sind Eigentümer der 

Grundstücke Nrn. 000a, 000b und 00c (Grundbuch X.) am V.-T.-Weg in X. Der V.-

T.-Weg wurde gemäss rechtskräftigem Strassenplan der Stadt X. als 

Gemeindestrasse dritter Klasse eingeteilt.

B./ Am 3. Dezember 2008 genehmigte der Stadtrat X. den Teilstrassenplan "V.-T.-

Weg (Nr. 000), Gemeindestrasse 3. Klasse, Neubau". Dieser Teilstrassenplan 

verlängert den bestehenden V.-T.-Weg um etwa dreissig Meter und sieht in der 

Mitte der Strassenverlängerung einen Wendeplatz vor. Mit dieser Verlängerung 

sollen die hinterliegenden noch unüberbauten Grundstücke erschlossen werden. 

Dieser Teilstrassenplan wurde vom 23. Dezember 2008 bis 22. Januar 2009 

öffentlich aufgelegt. G. und J. B., F. B. und G. S. erhoben Einsprache gegen den 

Teilstrassenplan. Die Einsprache richtete sich gegen die Klassierung der 

Verlängerung des V.-T.-Wegs als Gemeindestrasse dritter Klasse. Der Stadtrat X. 

wies die Einsprachen mit Entscheid vom 8. April 2009 ab.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 7. Mai 2009 erhoben G. und J. B., F. B. 

und G. S. gegen den Einspracheentscheid Rekurs beim Baudepartement mit den 

Anträgen, der Entscheid des Stadtrats X. vom 8. April 2009 sei kosten- und 

entschädigungspflichtig aufzuheben; es sei der bestehende V.-T.-Weg mit dessen 

Verlängerung gemäss rechtskräftigem Strassenbauprojekt als Gemeindestrasse 

zweiter Klasse einzuteilen; und im Übrigen sei die Streitsache zur Entscheidung 

auf Übertragung der Strasse ins Eigentum der politischen Gemeinde an den 

Stadtrat X. zurückzuweisen. Der Rekurs wurde im Wesentlichen damit begründet, 

dass durch die Verlängerung des V.-T.-Wegs zusätzlich zu den vier bestehenden 

Wohneinheiten weitere Grundstücke mit insgesamt zehn Wohneinheiten 

erschlossen würden. Damit erschliesse der verlängerte V.-T.-Weg neu vierzehn 

Wohneinheiten. Dies rechtfertige eine Einteilung des verlängerten V.-T.-Wegs als 

Gemeindestrasse zweiter Klasse.

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Nach der Eingabe des Stadtrats X. vom 3. Juli 2009 mit dem Antrag auf 

Abweisung des Rekurses fand am 25. September 2009 unter Anwesenheit der 

Beteiligten ein Augenschein statt. Dabei beauftragte das kantonale Tiefbauamt 

den Vertreter der Stadt X. damit, die mögliche Anzahl der zu erschliessenden 

Wohneinheiten zu überprüfen, da die Zahl der durch den V.-T.-Weg gesamthaft 

erschlossenen Wohneinheiten umstritten war. Die Stadt X. teilte am 1. Oktober 

2009 per E-Mail mit, dass am V.-T.-Weg voraussichtlich etwa dreizehn 

Wohneinheiten realisierbar seien. Mit Schreiben vom 24. November 2009 erhielten 

alle Beteiligten das Augenscheinprotokoll samt einer vorläufigen rechtlichen 

Beurteilung durch das Tiefbauamt. Der Teilstrassenplan erschliesse gemäss 

strittigem Vorhaben lediglich neun oder zehn Wohneinheiten. Daher erweise sich 

die Einteilung des verlängerten V.-T.-Wegs als Gemeindestrasse dritter Klasse als 

korrekt.

Am 4. Dezember 2009 reichte A. A. ein Baugesuch samt Situationsplan der 

"2. Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 0b und 0b" bei der Stadt X. ein. 

Das Projekt sieht eine neue Parzellierung der Grundstücke vor: So wird die 

Grenze zwischen den Grundstücken Nrn. 000d und 000e nach Norden ungefähr in 

die Mitte des verlängerten V.-T.-Wegs verschoben. Ausserdem werden die 

Grundstücke Nrn. 000e und 000f neu aufgeteilt. Damit werde für alle neuen 

Grundstücke eine einwandfreie Erschliessung ab dem V.-T.-Weg gewährleistet.

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. Januar 2010 nahm der Stadtrat X. 

Stellung zum Augenscheinprotokoll und machte im Wesentlichen geltend, dass 

die zuständigen Amtsstellen der Stadt geprüft hätten, ob der Teilstrassenplan im 

Hinblick auf die Erschliessung der Grundstücke Nrn. 000f und 000d überarbeitet 

werden müsse. Damit sei aber zuzuwarten, bis für die genannten Grundstücke 

sowie für das Grundstück Nr. 000g ein konkretes Bauprojekt vorliege. Bei den 

Grundstücken Nrn. 000d und 000g sei zu berücksichtigen, dass sie auch von 

Süden her über die V.-T.-Strasse erschlossen werden könnten, was sich dann 

auch auf die Verlängerung des V.-T.-Wegs auswirken könne.

Mit Schreiben ihres Rechtsvertreters vom 7. Dezember 2009 und 16. Februar 2010 

hielten G. und J. B., F. B. und G. S. am Rekurs fest und nahmen zum 

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Augenscheinprotokoll Stellung. Darin wiesen sie unter anderem darauf hin, dass 

in der Zeit vom 22. Dezember 2009 bis 4. Januar 2010 das Bauprojekt und 

Baugesuch für die "2. Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 0b und 0c" zur 

öffentlichen Auflage gebracht und nicht wegen ungenügender Erschliessung 

zurückgewiesen worden sei. Angesichts der von A. A. beabsichtigten Änderung 

der Grenze zwischen den Parzellen Nrn. 000e und 000d werde auch die Parzelle 

Nr. 000d erschlossen. Eine Erschliessung der Grundstücke Nrn. 000d und 000g 

mit einer Zufahrt ab der unterhalb und südseits liegenden V.-T.-Strasse sei nach 

der gesamten bisherigen Planung des Grundeigentümers mit an Sicherheit 

grenzender Wahrscheinlich auszuschliessen.

Der Stadtrat X. beantragte mit Schreiben vom 12. März 2010 erneut die Ablehnung 

des Rekurses und brachte im Wesentlichen vor, es treffe zu, dass ein Baugesuch 

für die Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 0b und 0c bei der Baukommission 

anhängig sei. Die im Situationsplan der "2. Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-

Weg 0a, 0b und 0c" vorgesehene Änderung der Grundstücksgrenzen sei 

allerdings grundbuchlich noch nicht vollzogen.

Am 21. April 2010 wurde die im Baugesuch von A. A. vom 4. Dezember 2009 

vorgesehene Parzellierung der Grundstücke Nrn. 000e und 000f resp. 000h sowie 

die Verschiebung der Grenze zwischen den Grundstücken Nrn. 000e und 000d 

grundbuchlich vollzogen. Damit entstanden neu die Grundstücke Nrn. 000i und 

000h, die östlich vom Grundstück Nr. 000e liegen und einen Teil der Gesamtfläche 

der Parzelle Nr. 000f beanspruchen.

Mit Entscheid vom 30. Dezember 2010 lehnte das Baudepartement den Rekurs 

kostenpflichtig ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass 

durch den angefochtenen Teilstrassenplan die schon bestehenden vier Häuser 

auf den Grundstücken Nrn. 000c, 000a, 000b und 000j, die neu erstellten Häuser 

auf den Grundstücken Nrn. 000k und 000l, das unüberbaute Grundstück Nr. 000g 

und zusätzlich durch die Verlängerung des V.-T.-Wegs das Grundstück Nr. 000e 

erschlossen würden. Damit würden bei einer möglichen Überbauung der 

Grundstücke Nrn. 000g und 000e insgesamt neun bis zehn ständig bewohnte 

Wohneinheiten erschlossen. Falls sich die Anzahl der Wohneinheiten durch die 

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Änderung der Grundstückgrenzen oder die Erschliessung weiterer Grundstücke 

über den V.-T.-Weg auf über zehn erhöhen würde, sei eine Umklassierung in eine 

Gemeindestrasse zweiter Klasse geboten. Solange aber offen sei, wie die 

Erschliessung der Grundstücke Nrn. 000g und 000d erfolge, sei die Klassierung 

des verlängerten V.-T.-Wegs als Gemeindestrasse dritter Klasse rechtmässig.

Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 17. Januar 2011 und 14. Februar 2011 

erheben G. und J. B., F. B. und G. S. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit 

den Anträgen, der Rekursentscheid des Baudepartements Nr. 81/2010 vom 

30. Dezember 2010 sei kosten- und entschädigungspflichtig aufzuheben; und es 

sei die Streitsache zur Einteilung des V.-T.-Wegs mit dessen Verlängerung 

gemäss rechtskräftigem Strassenbauprojekt als Gemeindestrasse zweiter Klasse 

an die Erstinstanz zurückzuweisen. Als Begründung wird im Wesentlichen 

vorgebracht, dass das Baudepartement seine Feststellungen zur Anzahl 

Wohneinheiten, die durch den V.-T.-Weg erschlossen würden, nicht unter den ihm 

im Zeitpunkt des Entscheides bekannt gewesenen Verhältnissen vorgenommen 

und deren Veränderungen durch das Baugesuch von A. A. für die drei 

Einfamilienhäuser nicht berücksichtigt habe.

Das Baudepartement liess sich mit Eingabe vom 4. März 2011 zur Beschwerde 

vernehmen und beantragt deren Abweisung. Als Begründung wird im 

Wesentlichen vorgebracht, dass die Anzahl der erschlossenen ständig bewohnten 

Wohneinheiten zur Zeit des angefochtenen Entscheids des Stadtrates für die 

Klassierung des V.-T.-Wegs massgebend sei. Der Stadtrat X. nahm mit Eingabe 

seines Rechtsvertreters vom 28. März 2011 zur Beschwerde Stellung und 

beantragt deren kosten- und entschädigungspflichtige Abweisung. Dabei wird 

hauptsächlich geltend gemacht, dass die Anzahl der durch eine Strasse 

erschlossenen ständig bewohnten Wohneinheiten ein wichtiges, jedoch nicht 

alleiniges Kritierium für die Abgrenzung zwischen Gemeindestrassen zweiter und 

dritter Klasse sei und dass nur die rechtlich zur Erstellung bewilligten 

Wohneinheiten, mit deren umgehenden Realisierung zu rechnen sei, zu 

berücksichtigen seien.

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Nach mehrmaliger Fristerstreckung nahmen G. und J. B., F. B. und G. S. mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 25. Mai 2011 zu den Vernehmlassungen des 

Baudepartements und des Stadtrats X. Stellung. Sie halten dabei an der 

Gutheissung der Beschwerde fest und reichten die Pläne und Unterlagen zum 

Baugesuch von A. A. vom 4. Dezember 2009 betreffend "2. Bauetappe 

Einfamilienhäuser, V.-T.-Weg 0a, 0b, 0c" auf den Parzellen Nrn. 000e, 000i und 

000h ein. Im Weiteren äussert sich der Rechtsvertreter mehrheitlich zu den 

Vorbringen der Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 28. März 2011.

Die zusätzliche Eingabe des Rechtsvertreters von G. und J. B., F. B. und G. S. vom 

25. Mai 2011 wurden dem Stadtrat X. zur Stellungnahme unterbreitet. Mit Eingabe 

seines Rechtsvertreters vom 1. Juni 2011 beantragt der Stadtrat X., die Eingabe 

vom 25. Mai 2011 aus dem Recht zu weisen.

Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen 

wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Die Beschwerdegegnerin verlangt, dass die Eingabe der Beschwerdeführer 

vom 25. Mai 2011 aus dem Recht zu weisen sei, da diese eine eigentliche Replik 

darstelle und keiner der aufgegriffenen Punkte in der Eingabe vom 25. Mai 2011 

tatsächlich neu sei.

2.1. Aus Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 VRP ergibt sich, dass im 

Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur ein einfacher Schriftenwechsel 

stattfindet. Einen zweiten Schriftenwechsel sieht das VRP nicht vor (VerwGE vom 

13. Dezember 1991 i.S. B. & G. AG und Mitbeteiligte, E. 1b mit Hinweis; U. P. 

Cavelti/Th. Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt 

an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 949). 

Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs wird eine zweite Eingabe der 

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Beschwerdeführer zugelassen, wenn in der Vernehmlassung eine 

Schlechterstellung der Beschwerdeführer beantragt wird, wenn in der 

Vernehmlassung neue, bisher nicht erörterte prozessuale Vorfragen aufgeworfen 

oder wenn von den Beschwerdebeteiligten neue tatsächliche und rechtliche 

Behauptungen vorgebracht werden, die für die Beurteilung der Streitsache von 

erheblichem Einfluss sind. Die zweite Eingabe hat sich indessen sachlich auf 

diejenigen Umstände zu beschränken, die sie rechtfertigen und es können keine 

neuen Beschwerdegründe nachgeschoben werden (VerwGE vom 13. Dezember 

1991 i.S. B. & G. AG und Mitbeteiligte, E. 1b mit Hinweisen; Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 951 mit Hinweisen).

2.2. Die kantonale Rechtsprechung zum Recht auf Replik hat den Anspruch auf 

rechtliches Gehör gemäss Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung (SR 101) zu berücksichtigen. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts in Anlehnung an die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für 

Menschenrechte sind die Gerichte in sämtlichen Rechtsbereichen verpflichtet, 

jede ihnen eingereichte Stellungnahme den Beteiligten zur Kenntnis zu bringen 

und diesen Gelegenheit zu geben, dazu Stellung zu nehmen (BGE 133 I 104 E. 4.6; 

133 I 99 E. 2.1). Dies gilt unabhängig davon, ob eine Vernehmlassung oder 

Stellungnahme neue Tatsachen oder Argumente enthält und ob sie das Gericht 

tatsächlich zu beeinflussen vermögen (BGE 133 I 102 und 103 f. E. 4.3 und 4.5). 

Das Bundesgericht anerkennt mit anderen Worten ein bedingungsloses 

Replikrecht (G. Steinmann, St. Galler Kommentar zur schweizerischen 

Bundesverfassung, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen und Zürich/ Basel/Genf 2008, Rz. 25 

zu Art. 29). Ausgeschlossen sind indessen nach Ablauf der Beschwerdefrist 

Anträge und Rügen, die bereits in der Beschwerdeeingabe hätten erhoben 

werden können, ausser die Vernehmlassungen hätten erst hierzu Anlass gegeben 

(BGE 132 I 47 E. 3.3.4; 131 I 311 E. 3.5).

2.3. Die Beschwerdeführer gehen in der zusätzlichen Eingabe vom 25. Mai 2011 

auf die Äusserungen der Beschwerdegegnerin in deren Vernehmlassung vom 

28. März 2011 ein. Soweit ersichtlich, enthält die zusätzliche Eingabe des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführer vom 25. Mai 2011 keine Anträge und 

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Rügen gegen den Entscheid der Vorinstanz, die bereits in der Eingabe vom 

14. Februar 2011 hätten erhoben werden können, sondern beschränkt sich 

mehrheitlich auf Ausführungen zu den Vorbringen der Beschwerdegegnerin. Eine 

solche (unaufgefordert) eingereichte Stellungnahme der Beschwerdeführer zu 

den Vernehmlassungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin kann 

grundsätzlich nicht ohne Verletzung der EMRK aus dem Recht gewiesen werden 

(U. Meyer, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N 24 zu 

Art. 102).

2.4. Auch nicht aus dem Recht zu weisen sind die als Beilage zur zusätzlichen 

Eingabe vom 25. Mai 2011 eingereichten Akten des Baugesuches von A. A. vom 4. 

Dezember 2009. Den diesbezüglichen Beweisantrag haben die Beschwerdeführer 

bereits in der Beschwerdeergänzung vom 14. Februar 2011 unter Ziff. 3 von 

"Formelles" gestellt. Die Beschwerdeführer haben aufgrund der angeblichen 

Verweigerungshaltung der Beschwerdegegnerin die entsprechenden Pläne und 

Unterlagen zum Baugesuch selbst dem Verwaltungsgericht zugestellt. Das 

Verwaltungsgericht kann aufgrund von gestellten Beweisanträgen die 

entsprechenden Unterlagen einfordern. Indem dies die Beschwerdeführer 

vorwegnehmen, kann ihnen dies nicht zum Nachteil angerechnet werden. Daher 

sind die mit Eingabe vom 25. Mai 2011 eingereichten Unterlagen im 

Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht zu berücksichtigen, soweit sie 

sich auf den gestellten Beweisantrag vom 14. Februar 2011 abstützen lassen.

3. Die Beschwerdeführer stellen in der Eingabe vom 14. Februar 2011 den Antrag, 

dass sämtliche Vorakten des bei der Baukommission anhängigen Baugesuches 

von A. A. zur Überbauung der Grundstücke Nrn. 000e, 000i und 000h für das 

Beschwerdeverfahren beigezogen werden. Mit Eingabe vom 25. Mai 2011 reichten 

die Beschwerdeführer die Pläne und Unterlagen zum fraglichen Baugesuch ein. 

Aufgrund der Sistierung des Baubewilligungsverfahrens wurde über dieses 

Gesuch von A. A. noch kein materieller Entscheid gefällt. Daher ist mit der 

Einreichung der Unterlagen zum Baugesuch der drei Einfamilienhäuser auf den 

Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h der Beweisantrag der Beschwerdeführer 

hinfällig geworden und der Beizug weiterer Akten erübrigt sich für die 

Entscheidung der vorliegenden Beschwerde.

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4. Die Beschwerdeführer machen im Wesentlichen geltend, dass die Vorinstanz 

bei der Berechnung der Anzahl der durch den V.-T.-Weg erschlossenen 

Wohneinheiten die zu erwartenden Bauten resp. Wohneinheiten auf den 

Grundstücken Nrn. 000d und 000g sowie das Baugesuch von A. A. für drei 

Einfamilienhäuser auf den Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h nicht berücksichtigt 

habe. Bevor der Frage nachgegangen wird, auf welchen Sachverhalt beim 

Entscheid über die Klassifikation der fraglichen Strasse abzustellen ist bzw. 

inwieweit auch noch nicht realisierte künftige Bauten als ständig bewohnte 

Wohneinheiten zu betrachten sind, ist vorab zu klären, wie sich die 

Gemeindestrassen zweiter Klasse von denjenigen der dritten Klasse abgrenzen 

und inwieweit dabei ein kommunaler Kriterienkatalog zu berücksichtigen ist.

4.1. Der Erlass und die Änderung eines Gemeindestrassenplans untersteht dem 

Planverfahren nach Art. 39 ff. StrG, d.h. einem Auflage- und 

Rechtsmittelverfahren, in welchem die Betroffenen ihre Interessen geltend 

machen können. Dies gilt gemäss Art. 45 Abs. 1 lit. c StrG auch für die Einteilung 

und Umteilung von Gemeindestrassen in Klassen. Art. 8 StrG hält die drei Klassen 

von Gemeindestrassen fest. Gemeindestrassen erster Klasse dienen dem 

örtlichen und überörtlichen Verkehr. Sie stehen dem allgemeinen 

Motorfahrzeugverkehr offen (Art. 8 Abs. 1 StrG). Gemeindestrassen zweiter 

Klasse dienen der Groberschliessung des Baugebiets und der Erschliessung 

grösserer Siedlungsgebiete ausserhalb des Baugebiets. Sie stehen in der Regel 

dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offen (Art. 8 Abs. 2 StrG). 

Gemeindestrassen dritter Klasse dienen der übrigen Erschliessung sowie der 

Land- und Forstwirtschaft. Sie stehen dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr 

nicht offen (Art. 8 Abs. 3 StrG). Gemeindestrassen dritter Klasse sind die 

niedrigste Kategorie öffentlicher Strassen und eine Auffangklasse. Alle 

öffentlichen Strassen, die nicht zwingend einer höheren Klasse zuzuordnen sind, 

gehören folglich zu den Gemeindestrassen dritter Klasse (VerwGE B 2004/91 vom 

10. Mai 2005 E. 4a.bb, in: www.gerichte.sg.ch, mit Hinweis auf G. Germann, 

Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 

1989, N 16 zu Art. 8).

http://www.gerichte.sg.ch/

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4.2. Die Gemeindestrassen zweiter Klasse dienen wie erwähnt der 

Groberschliessung des Baugebietes. Unter Groberschliessung ist die Versorgung 

eines zu überbauenden Gebietes mit den Hauptsträngen der 

Erschliessungsanlagen zu verstehen, namentlich Wasser-, Energieversorgungs- 

und Abwasserleitungen sowie Strassen und Wegen, die unmittelbar dem zu 

erschliessenden Gebiet dienen. Die Feinerschliessung umfasst demgegenüber 

den Anschluss der einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge der 

Erschliessungsanlagen mit Einschluss von öffentlich zugänglichen 

Quartierstrassen und öffentlichen Leitungen. Die Zugänge, Zufahrten und 

Zuleitungen auf den Baugrundstücken selbst zählen indessen nicht mehr zur 

Feinerschliessung. Die Beschwerdegegnerin bringt vor, dass der V.-T.-Weg als 

relativ kurze Stichstrasse (114 Meter) ohne jede Verzweigung nicht der 

Groberschliessung diene, sondern der Feinerschliessung. Dabei verkennt die 

Beschwerdegegnerin, dass sich der Begriff "Groberschliessung" des Art. 8 Abs. 2 

StrG nicht mit dem allgemeinen Verständnis und dem Begriff gemäss Wohnbau- 

und Eigentumsförderungsgesetz (SR 843) deckt, sondern weitergeht. Die 

Groberschliessung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 StrG erfasst nicht nur die 

Hauptstränge der Erschliessung, sondern grundsätzlich auch die 

Quartierstrassen, wenn es darum geht, eine "grössere Zahl von Häusern" bzw. 

Wohneinheiten zu erschliessen (VerwGE vom 13. Dezember 1991 i.S. B & G AG 

und Mitbeteiligte, E. 4c.aa mit Hinweis auf Germann, a.a.O., Rz. 9 zu Art. 8; GVP 

2001 Nr. 98). Die genaue Anzahl der Wohneinheiten lässt sich dem Gesetzestext 

nicht entnehmen. Zur Abgrenzung zwischen Gemeindestrassen zweiter und 

dritter Klasse zieht die Rechtsprechung als wichtiges, jedoch nicht alleiniges 

Kriterium die Anzahl der durch eine Strasse erschlossenen ständig bewohnten 

Wohneinheiten herbei (GVP 1992 Nr. 43 mit Hinweisen). Nach Ansicht des 

Verwaltungsgerichts erweist sich der Beizug des Kreisschreibens über den 

Vollzug des Strassengesetzes vom 22. November 1988 (ABl 1988, S. 2747 ff., 2749, 

abgekürzt Kreisschreiben StrG), wonach Strassen innerhalb des Baugebietes, die 

mehr als zehn ständig bewohnte Häuser erschliessen, als Gemeindestrassen 

zweiter Klasse einzuteilen seien, als sachgerecht (GVP 1992 Nr. 43). Daraus lässt 

sich der Schluss ziehen, dass Gemeindestrassen dritter Klasse demgegenüber in 

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der Regel höchstens zehn ständig bewohnte Häuser erschliessen, wie dies auch 

die Vorinstanz richtig festhielt.

4.3. Nachfolgend ist zu prüfen, ob es sich angesichts der Funktion einer Strasse 

auch rechtfertigt, die Erschliessung von zehn oder mehr ständig bewohnten 

Wohneinheiten als Gemeindestrasse dritter Klasse zu betrachten, insbesondere 

wenn dies ein kommunaler Kriterienkatalog so vorsieht.

4.3.1. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass es rechtlich nicht haltbar sei, 

dass eine Umklassierung in eine Gemeindestrasse zweiter Klasse geboten sei, 

wenn sich die Anzahl der erschlossenen Wohneinheiten auf über zehn erhöhe. Die 

Klassierung einer konkreten Strasse erfolge ausschliesslich aufgrund einer 

Gesamtbeurteilung mehrerer Kriterien, die den gesetzlichen Vorgaben von Art. 8 

StrG zu entsprechen hätten. Rechtsanwendende Behörde sei dabei in erster 

Instanz die Gemeinde. Damit stehe ihr bei der Gesetzesauslegung auch ein 

Ermessensspielraum zu, der als Autonomiebereich geschützt sei. Der Kanton 

könne gegen die Handhabung dieses Ermessens nur einschreiten, wenn diese 

ausserhalb des gesetzlichen Rahmens liege. Angesichts der 

auslegungsbedürftigen Vorgaben von Art. 8 StrG sei die Beschwerdegegnerin 

gerade gezwungen, für die Klassierung der grossen Zahl von Strassen und 

Wegen einen eigenen verfeinerten Kriterienkatalog aufzustellen. Nach dem 

Kriterienkatalog der Beschwerdegegnerin wären selbst bei der Erschliessung von 

mehr als acht Häusern über den V.-T.-Weg noch vier der fünf Kriterien erfüllt, und 

der Kriterienkatalog verlange die Einteilung als Gemeindestrasse dritter Klasse, 

wenn drei der fünf Kriterien (untergeordnete Erschliessungsstrasse im Baugebiet, 

nur eine Bautiefe erschlossen, weniger als acht bewohnte Häuser erschlossen, 

Stichstrasse, nicht dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr dienend) erfüllt seien.

Nach der Ansicht der Vorinstanz und der Beschwerdeführer sei hingegen für die 

Beurteilung der Klassierung einer Gemeindestrasse in die zweite oder dritte 

Klasse das Kreisschreiben StrG massgebend und nicht eigene Kriterien der 

Gemeinde, die den Richtlinien im Kreisschreiben StrG (Anzahl ständig bewohnter 

Wohneinheiten) widersprechen würden bzw. mit der kantonalen Rechtsprechung 

und Praxis nicht vereinbar seien.

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4.3.2. Das Strassengesetz gesteht den Gemeinden bei der Festlegung des 

Gemeindestrassenplans Autonomie zu. Der kantonale Erlass enthält aber 

allgemeine Kriterien dazu und der Strassenplan bedarf der Genehmigung durch 

das kantonale Baudepartement. Ob eine Gemeindestrasse als eine der zweiten 

oder dritten Klasse eingestuft werden soll, beurteilt sich im Rahmen von Art. 8 

StrG, der einzelne Klassierungskriterien als unbestimmte Rechtsbegriffe des 

kantonalen Rechts enthält (VerwGE B 2009/30 vom 3. Dezember 2009 E. 4.2, in: 

www.gerichte.sg.ch). Auch die Materialien zum StrG lassen darauf schliessen, 

dass die Verdeutlichung der Einteilungskriterien durch die gesetzesanwendenden 

Behörden im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der Gemeindestrassenpläne 

erfolgen solle, zumal auch bei der Gesetzesberatung eine genaue Festlegung der 

Zahl der ständig bewohnten Wohneinheiten unterblieb. Massgebend ist aber in 

erster Linie der "Wille" des Gesetzgebers (GVP 2001 Nr. 98 mit Hinweis auf 

Germann, a.a.O., Rz. 11 zu Art. 8). Auch wenn im Rahmen der Beratungen keine 

Festlegung der Zahl der ständig bewohnten Wohneinheiten erfolgte, wurde als 

Richtlinie für Strassen innerhalb des Baugebietes die Zahl von etwa zehn ständig 

bewohnten Wohneinheiten genannt. Dies hält auch das Kreisschreiben StrG als 

Kriterium für die Abgrenzung zwischen Gemeindestrassen zweiter und dritter 

Klasse fest (GVP 2001 Nr. 98). Die Materialien zum StrG und die Rechtsprechung 

des Verwaltungsgerichts zeigen indessen auch auf, dass die Abgrenzung nach 

der Anzahl der ständig bewohnten Wohneinheiten lediglich ein Gesichtspunkt für 

die Einteilung der Gemeindestrassen ist. Insbesondere ist dann eine Strasse als 

Gemeindestrasse zweiter Klasse einzuteilen, wenn die Funktion oder das 

Verkehrsaufkommen eine solche Einteilung verlangt, auch wenn weniger als etwa 

zehn ständig bewohnte Häuser erschlossen werden (GVP 2001 Nr. 98 mit 

Hinweisen; GVP 1992 Nr. 43 mit Hinweis auf Germann, a.a.O., Rz. 14 zu Art. 8). In 

solchen Fällen hat die Gemeindestrasse in erster Linie nicht eine Erschliessungs-, 

sondern eine Verbindungsfunktion, und das Verkehrsaufkommen muss mehr als 

etwa zehn ständig bewohnten Häusern entsprechen (Germann, a.a.O., Rz. 14 zu 

Art. 8 mit Hinweisen). Auch andere Gründe können eine andere Einteilung 

erforderlich machen (GVP 2001 Nr. 98). Daraus wird ersichtlich, dass sich die 

Einteilung einer Strasse nach den tatsächlichen Verhältnissen und der 

Zweckbestimmung richtet. Es ist auf die tatsächliche oder geplante Funktion 

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einer Strasse abzustellen (GVP 1992 Nr. 43; VerwGE B 2004/91 vom 10. Mai 2005 

E. 4a.bb, in: www.gerichte.sg.ch, je mit Hinweis auf Germann, a.a.O., N 1 zu 

Art. 8). Die anderen Kriterien gelangen insbesondere dann zur Anwendung, wenn 

eine Strasse mit weniger als zehn erschlossenen Wohneinheiten einer 

Gemeindestrasse zweiter Klasse zugeteilt werden soll. Unter diesem Aspekt ist 

auch der kommunale Kriterienkatalog der Beschwerdegegnerin auszulegen. Er 

spielt unter Berücksichtigung des gesetzgeberischen Willens insbesondere dort 

eine Rolle, wo Strassen mit weniger als zehn erschlossenen Wohneinheiten 

aufgrund ihrer Funktion (z.B. infolge des Durchgangsverkehrs oder des 

Ausbaustandards) als Gemeindestrasse zweiter Klasse eingestuft werden sollen. 

Gemeindeautonomie besteht somit im Bereich der Gemeindestrassen dritter 

Klasse, d.h. bei Strassen mit weniger als zehn Wohneinheiten, soweit die 

Vorgaben des StrG sowie des Kreisschreibens StrG beachtet werden. In diesem 

Rahmen kann die Gemeinde einen kommunalen Kriterienkatalog aufstellen.

4.3.3. Aufgrund des Gesagten erfüllen Quartierstrassen, die für mehrere 

Wohneinheiten Erschliessungfunktion übernehmen, zumeist die Voraussetzungen 

für eine Einteilung als Gemeindestrasse zweiter Klasse. Daraus folgt, dass 

Strassen innerhalb der Bauzone in der Regel als Gemeindestrassen zweiter und in 

seltenen Fällen ausnahmsweise als Gemeindestrassen dritter Klasse einzuteilen 

sind. Zwar dienen auch die Gemeindestrassen dritter Klasse der Erschliessung, 

jedoch nur der untergeordneten (GVP 2001 Nr. 98). Darin zeigt sich, dass im 

Regelfall Strassen innerhalb der Bauzone, die zehn oder mehr ständig bewohnte 

Wohneinheiten erschliessen, als Gemeindestrasse zweiter Klasse gemäss Art. 8 

Abs. 2 StrG zu betrachten sind. Nur eine solche Betrachtungsweise dient der 

Durchsetzung einer im ganzen Kanton einheitlichen Klassifikation von Strassen.

4.3.4. Kein Argument für die Massgeblichkeit des kommunalen Kriterienkatalogs 

ist sodann, dass dieser gemäss Art. 13 Abs. 2 StrG vom Kanton als rechtmässig 

anerkannt worden ist. Der kommunale Kriterienkatalog stellt nämlich keinen 

Rechtssatz dar, und zudem genehmigt der Kanton im Rahmen von Art. 13 Abs. 2 

StrG lediglich den Gemeindestrassenplan und nicht auch einen kommunalen 

Kriterienkatalog.

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4.3.5. Ebenfalls kein Grund gegen eine Einstufung als Gemeindestrasse zweiter 

Klasse ist das Aufkommen von keinem oder nur von wenig Durchgangsverkehr. 

Hinsichtlich des Verkehrs hält nämlich das Kreisschreiben StrG als Abgrenzung 

zwischen Gemeindestrassen zweiter und dritter Klasse fest, dass beide in der 

Regel nur Anlieger-, Ziel- und Quellverkehr haben, aber die Gemeindestrasse 

zweiter Klasse allenfalls noch geringen Durchgangsverkehr aufweist. Dies 

bedeutet nicht, dass die Gemeindestrassen zweiter Klasse zwingend 

Durchgangsverkehr aufweisen müssen. Auch eine Beschränkung des 

allgemeinen Motorfahrzeugverkehrs schliesst eine Einstufung als 

Gemeindestrasse zweiter Klasse nicht per se aus, da die Art. 8 StrG und das 

Kreisschreiben StrG lediglich statuieren, dass Gemeindestrassen zweiter Klasse 

in der Regel keine Beschränkung für den allgemeinen Motorfahrzeugverkehr 

haben (vgl. Germann, a.a.O., Rz. 15 zu Art. 8).

4.3.6. Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass die Vorinstanz zu Recht der 

Ansicht ist, dass eine Strasse innerhalb der Bauzone, die mehr als zehn 

Wohneinheiten erschliesst, im Regelfall als Gemeindestrasse zweiter Klasse 

einzuteilen ist. Andere Kriterien für die Einordnung einer Gemeindestrasse in die 

zweite oder dritte Klasse spielen insbesondere dann eine Rolle, wenn weniger als 

etwas mehr als zehn ständig bewohnte Wohneinheiten durch die fragliche 

Strasse erschlossen werden.

4.4. Gemäss dem angefochtenen Entscheid und der Vernehmlassung der 

Vorinstanz sei für die Klassifikation des verlängerten V.-T.-Wegs die Anzahl der 

erschlossenen ständig bewohnten Wohneinheiten zur Zeit des angefochtenen 

Entscheids der Beschwerdegegnerin massgebend. Effektiv erschlossen seien 

damals bloss sechs Wohneinheiten auf den Parzellen Nrn. 000b, 000j, 000c, 000a, 

000k und 000l gewesen. Die Parzellen Nr. 000d und 000f seien auch heute noch 

nicht erschlossen, da der V.-T.-Weg nicht bis auf diese Grundstücke führe. Bei 

einer möglichen Überbauung der Grundstücke Nrn. 000g und 000e mit insgesamt 

drei bis vier Wohneinheiten würde der V.-T.-Weg neun bis zehn ständig bewohnte 

Wohneinheiten erschliessen. Zudem sei es realistisch, dass durch die 

Erschliessung weiterer Grundstücke über den V.-T.-Weg in Zukunft 

voraussichtlich dreizehn Wohneinheiten realisierbar seien. Zum Zeitpunkt des 

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angefochtenen Entscheids der Beschwerdeführerin und auch zum jetzigen 

Zeitpunkt sei noch offen, wie viele weitere Wohneinheiten dereinst durch den V.-

T.-Weg erschlossen werden könnten. Daher erweise sich die Einteilung des V.-T.-

Wegs als Gemeindestrasse dritter Klasse als korrekt.

4.4.1. Die Beschwerdeführer machen indessen geltend, dass die Vorinstanz die 

relevanten tatsächlichen Verhältnisse in Bezug auf die Anzahl der durch den 

verlängerten V.-T.-Weg erschlossenen Wohneinheiten einerseits unzutreffend und 

andererseits infolge der Ausserachtlassung der möglichen und geplanten 

Überbauung der Grundstücke am V.-T.-Weg unvollständig festgestellt habe. Die 

Vorinstanz habe erstens die Tatsachen übergangen, dass entsprechend dem im 

Verlaufe des Rekursverfahrens eingereichten Baugesuch für drei weitere 

Einfamilienhäuser am V.-T.-Weg von der ursprünglichen Parzelle Nr. 000f der 

südliche Teil abparzelliert und dieser Teil zusammen mit dem Grundstück 

Nr. 000e in die bereits vor dem angefochtenen Entscheid neu gebildeten 

Grundstücke Nr. 000e, 000i und 000h aufparzelliert worden sei. Zweitens sei auch 

das Grundstück Nr. 000d durch die Verschiebung der nördlichen Grenze auf die 

Mitte des zur Verlängerung geplanten V.-T.-Wegs verschoben worden, sodass 

das Grundstück Nr. 000d gleich wie das Grundstück Nr. 000g nordseits 

unmittelbar an den verlängerten V.-T.-Weg anschliesse. Entgegen den 

Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz würden durch den verlängerten V.-T.-

Weg auch das Grundstück Nr. 000d mit mindestens zwei bis drei Wohneinheiten 

und mittelbar über die Privatzufahrt die Grundstücke Nr. 000i und 000h mit je 

einem Einfamilienhaus erschlossen, total somit dreizehn bis fünfzehn 

Wohneinheiten.

4.4.2. Die Beschwerdegegnerin stellt sich wie die Vorinstanz auf den Standpunkt, 

dass der V.-T.-Weg im Zeitpunkt des Entscheids der Beschwerdegegnerin 

lediglich der Erschliessung von sechs Wohneinheiten gedient habe. Auch im 

Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz habe sich die massgebliche Situation 

nicht geändert. Zwar sei die im Baugesuch von A. A. vorgesehene Parzellierung 

der Grundstücke Nrn. 000e und 000h sowie die Verschiebung der Grenze 

zwischen den Grundstücken Nrn. 000e und 000d seit dem 21. April 2010 

grundbuchlich vollzogen, aber dass diese Änderung im Entscheid der 

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Beschwerdegegnerin und demjenigen der Vorinstanz nicht berücksichtigt worden 

sei, könne der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin nicht vorgeworfen 

werden.

4.5. Aufgrund der Rüge der Beschwerdeführer stellt sich die Frage, inwiefern die 

durch das Baugesuch von A. A. "2. Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 

0b, 0c" geplanten Wohneinheiten auf den Grundstücken Nrn. 000e, 000i und 000h 

sowie allfällige realisierbare Bauprojekte auf den Grundstücken Nrn. 000g und 

000d bei der Einteilung des V.-T.-Wegs in eine gemäss Art. 8 StrG vorgesehene 

Klasse für Gemeindestrassen zu berücksichtigen sind. Damit machen die 

Beschwerdeführer geltend, der angefochtene Entscheide beruhe auf einem 

unrichtig oder unvollständig festgestellten Sachverhalt (Art. 61 Abs. 2 VRP).

4.5.1. Das Verwaltungsgericht überprüft die Feststellungen des Sachverhalts 

durch die Vorinstanz grundsätzlich frei. Es ist somit weder an die Art und den 

Umfang der Beweiserhebungen noch an die Beweiswürdigung der Vorinstanz 

gebunden. Die Überprüfung des Sachverhalts ist demnach nicht nur auf Willkür 

beschränkt. Als zulässig wird eine gewisse Beschränkung der Kognition erachtet, 

wenn die Natur der Streitsache einer uneingeschränkten Überprüfung Grenzen 

setzt oder wenn die verfügende Behörde über spezielle Fachkenntnisse oder eine 

spezielle Nähe zu den örtlichen Verhältnissen verfügt, welche die 

Überprüfungsinstanz nicht im gleichen Umfang verfügbar machen kann (VerwGE 

vom 15. November 2005 E. 3a, in: www.gerichte.sg.ch; vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 631 f.).

4.5.2. Im Verwaltungsverfahren gilt grundsätzlich gemäss Art. 12 VRP die 

Untersuchungsmaxime. Die Verwaltungsbehörden, wozu auch die Vorinstanz 

gehört, haben den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen richtig und 

vollständig zu ermitteln und die Beweise zu erheben (VerwGE vom 15. November 

2005 E. 3b, in: www.gerichte.sg.ch; vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 589 mit 

Hinweisen). Sind zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine besonderen 

Erhebungen nötig, so sind gemäss Art. 12 Abs. 2 VRP nur die von den Beteiligten 

angebotenen und leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen 

abzunehmen. Die Verfahrensbeteiligten haben demgegenüber das Recht auf 

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Abnahme der von ihnen angebotenen und erheblichen Beweise. Sie können 

gemäss Art. 19 VRP bis zum Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und 

sich auf neue Tatsachen, Beweismittel und Vorschriften berufen. Nach Art. 21 

Abs. 2 VRP fasst die Behörde ihren Beschluss aufgrund des Sachverhalts und der 

massgeblichen Vorschriften. Hinsichtlich des Sachverhalts ist daher für den 

Entscheid von Verwaltungsbehörden und Rekursinstanzen (Art. 46 Abs. 3 und 

Art. 58 VRP) die tatsächliche Lage zum Zeitpunkt des Entscheids massgebend 

(GVP 2000 Nr. 3). Dies bedeutet, dass für die Vorinstanz der Sachverhalt im 

Zeitpunkt des Entscheides massgebend war und dass sie allfällige 

Veränderungen der tatsächlichen Lage seit dem Entscheid der 

Beschwerdegegnerin hätte berücksichtigen müssen.

4.5.3. Das Baugesuch von A. A. für die drei weiteren Einfamilienhäuser auf den 

Parzellen 000e, 000i und 000h wurde während des Verfahrens vor der Vorinstanz 

am 4. Dezember 2009 bei der Beschwerdegegnerin eingereicht. Der dazugehörige 

Situationsplan wurde am 1. Dezember 2009 der Vorinstanz als neue Tatsache 

durch A. A. unterbreitet, der die zusätzlichen Einfamilienhäuser und ihre allfällige 

Erschliessung über den V.-T.-Weg aufzeigt. Einen vergrösserten, aber 

inhaltsgleichen Situationsplan reichten die Beschwerdeführer der Vorinstanz mit 

Eingabe vom 16. Februar 2010 ein. Die Vorinstanz war daher im Bilde über den 

Bau möglicher zusätzlicher Einfamilienhäuser und ihrer allfällig möglichen 

Erschliessung über den V.-T.-Weg. Weitere Details aus den dazugehörigen 

Unterlagen des Baubewilligungsverfahrens hätte die Vorinstanz mittels eines 

Amtsberichts bei der Beschwerdegegnerin einholen können. Der Sachverhalt 

über das Baugesuch A. A. vom 4. Dezember 2009 wäre also ohne weiteres 

erstellbar gewesen. Die Vorinstanz hätte daher ihrem Entscheid die tatsächliche 

Faktenlage zum Urteilszeitpunkt zugrunde legen müssen, wozu auch die 

Berücksichtigung des Baugesuchs von A. A. gehört. Soweit sich die Vorinstanz 

ausschliesslich auf die tatsächliche Lage zum Zeitpunkt des Entscheids der 

Beschwerdegegnerin abstützt, verletzt sie die Untersuchungsmaxime und die 

Art. 19 und 21 VRP.

4.5.4. Im Weiteren ist zu prüfen, ob zur tatsächlichen Lage im Zeitpunkt des 

angefochtenen Entscheids der Vorinstanz auch noch nicht realisierte Bauprojekte 

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zählen resp. inwieweit solche im Zeitpunkt des Entscheids noch nicht konkret 

erschlossene Parzellen bei der Klassifikation des V.-T.-Wegs zu beachten sind. 

Die Vorinstanz beurteilte es unter Berücksichtigung möglicher Bauprojekte auf 

den Parzellen Nrn. 000g und 000d sowie aufgrund des Baugesuchs "2. Bauetappe 

Einfamilienhäuser, V.-T.-Weg 7, 9, 13" für die Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h 

als realistisch, dass sich die Anzahl der erschlossenen Wohneinheiten auf 

mindestens dreizehn Wohneinheiten erhöhen könnte, was sie aber infolge der 

offenen Realisierung bei der Anzahl der durch den V.-T.-Weg erschlossenen 

Wohneinheiten nicht berücksichtigte.

Für das Bauprojekt von A. A. "2. Bauetappe Einfamilienhäuser, V.-T.-Weg 7, 9, 13" 

auf den Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h ist seit dem 4. Dezember 2009 ein 

Baugesuch für drei Wohneinheiten hängig und das dazugehörige 

Auflageverfahren wurde bereits in der Zeit vom 22. Dezember 2009 bis 4. Januar 

2010 durchgeführt. Sodann wurden am 21. April 2010 die dazugehörigen 

Ausscheidungen von Grundstücken und Bereinigungen der Grundstücksgrenzen 

grundbuchlich vorgenommen. Im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz waren 

also die neuen Grundstücke Nr. 000i und 000h sowie die neuen 

Grundstücksgrenzen der Parzellen Nr. 000e, 000d und 000f bereits eruierbar resp. 

zumindest aus dem Grundbuch ersichtlich. Gemäss dem Situationsplan für das 

Bauprojekt auf den Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h erfolgt die Erschliessung 

von zwei der neuen Einfamilienhäuser über eine Privatstrasse, die zum V.-T.-Weg 

führt.

Die Erschliessung dieser drei geplanten Einfamilienhäuser über den V.-T.-Weg 

erscheint aus den Darlegungen des Bauprojekts und den Eingaben der 

Beschwerdeführer nicht als völlig abwegig und nicht realisierbar, auch wenn dazu 

allenfalls eine erneute Revision des Teilstrassenplans "V.-T.-Weg" erforderlich 

sein sollte. Hinzu kommt, dass sich aus dem Protokollauszug über die Sitzung 

des Stadtrates der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 2008 ergibt, dass mit 

der Verlängerung des V.-T.-Wegs die Parzellen Nr. 000l, 000f, 000e und 000d 

zusätzlich erschlossen würden, die allesamt A. A. gehören würden. Damit würden 

nach Ansicht des Stadtrates neun bis maximal vierzehn Wohneinheiten durch den 

V.-T.-Weg erschlossen (S. 1 und 3). Der Stadtrat hat anschliessend in der gleichen 

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Sitzung das Strassenprojekt "Verlängerung V.-T.-Weg" zur Erschliessung der 

Grundstücke Nrn. 000l, 000f, 000e und 000d genehmigt (S. 5). Auch der Entscheid 

des Stadtrats der Beschwerdegegnerin hält fest, dass die Verlängerung des V.-T.-

Wegs die Grundstücke Nrn. 000l, 000f, 000e und 000d erschliessen solle. Die 

Beschwerdegegnerin bezweckte also mit der Verlängerung des V.-T.-Wegs unter 

anderem die Erschliessung der Grundstücke Nr. 000f und 000d, aus denen 

zusammen mit dem ebenfalls über den verlängerten V.-T.-Weg erschlossenen 

Grundstück Nr. 000e infolge von Neuparzellierungen die "neuen" Grundstücke 

Nrn. 000e, 000i und 000h entstanden sind, auf denen das Bauprojekt "2. 

Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 0b, 0c" verwirklicht werden soll. Die 

geplante Erschliessungsfunktion der Verlängerung des V.-T.-Wegs erfasst daher 

die Grundstücke Nrn. 000l, 000f, 000e, 000d und damit auch die neu entstandenen 

Grundstücke Nrn. 000i und 000h.

Es besteht somit ein realisierbares Projekt für die Grundstücke Nrn. 000e, 000i 

und 000h, das bereits öffentlich aufgelegt wurde und dessen Erschliessung selbst 

nach dem Willen der Beschwerdegegnerin über die Verlängerung des V.-T.-Wegs 

erfolgen sollte. Diesen Aspekt hat die Vorinstanz bei der Berechnung der Anzahl 

durch den V.-T.-Weg erschlossenen Wohneinheiten zu Unrecht vernachlässigt.

Als unbehelflich erweist sich der Einwand der Beschwerdegegnerin, dass bei 

einer erstmaligen Klassifikation von Strassen bzw. bei der Klassifikation neu 

erstellter Strassen auf deren geplante Erschliessungsfunktion abzustellen sei und 

die Klassifikation insoweit vorausschauenden Charakter habe. Anders verhalte es 

sich bei der Umklassierung einer bestehenden Strasse. Gemäss Art. 14 StrG 

werde die Einteilung von Strassen geändert, "wenn Bedeutung oder 

Zweckbestimmung es erfordert". Diese Voraussetzung sei erst erfüllt, wenn die 

Änderung tatsächlich eingetreten sei oder deren Eintritt unmittelbar bevorstehe. 

Der Beschwerdegegnerin ist zu entgegen, dass die Abstützung auf das 

tatsächliche Eintreten einer Änderung die Frage nach der Notwendigkeit einer 

Änderung der Einteilung der Strassen gemäss Art. 14 Abs. 1 StrG betrifft. 

Vorliegend ergibt sich indessen die Notwendigkeit der Überprüfung der 

Klassifikation des V.-T.-Wegs aus seiner geplanten Verlängerung und der damit 

verbundenen Anpassung des entsprechenden Teilstrassenplans. Damit wird auch 

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der Zweck der bisherigen Erschliessungsfunktion des V.-T.-Wegs – wie bereits 

erwähnt – auf die Grundstücke Nrn. 000l, 000f, 000e und 000d erweitert. Die 

Zweckbestimmung des V.-T.-Wegs ändert sich also aufgrund der neuen Planung 

und allenfalls weiterer Baugesuche (vgl. Germann, a.a.O., Rz. 1 zu Art. 14). Aus 

diesem Grund sind vorliegend die Voraussetzungen für eine Überprüfung der 

Einteilung des V.-T.-Wegs gegeben, und es ist von der tatsächlichen und 

geplanten Erschliessungsfunktion dieser Strasse auszugehen. Dabei hat - wie die 

Beschwerdegegnerin hinsichtlich der erstmaligen Klassifikation festhält - die 

Klassifikation der Strassen gemäss Art. 8 StrG vorausschauenden Charakter. 

Deshalb sind bevorstehende Bauprojekte im Sinne der geplanten 

Erschliessungsfunktion und der vorausschauenden Klassifikation bei der 

Einteilung einer neu verlängerten Strasse zu berücksichtigen.

Als widersprüchlich resp. treuwidrig erweist sich sodann das Vorbringen der 

Beschwerdegegnerin, wonach die Voraussetzungen für eine Änderung der 

Einteilung der Strassen erst gegeben seien, wenn die Erstellung weiterer 

Wohneinheiten rechtlich bewilligt sei oder der Erteilung der nachgesuchten 

Baubewilligung nach erfolgter Auflage und interner Prüfung keinerlei Hindernisse 

mehr im Wege stehen würden und mit der umgehenden Realisierung des 

Bauvorhabens zu rechnen sei. Erstens fand über das Baugesuch von A. A. "2. 

Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 0b, 0c" auf den Parzellen Nrn. 000e, 

000i und 000h bereits ein Auflageverfahren statt. Zweitens konnte die Erstellung 

dieser Wohneinheiten deswegen noch nicht rechtlich bewilligt werden, weil die 

Beschwerdegegnerin das Verfahren selbst sistiert hat. Daher kann sie sich nicht 

darauf berufen, dass das Bauprojekt noch nicht rechtlich bewilligt sei.

Zu den sechs bereits bestehenden resp. sich im Bau befindlichen Wohneinheiten 

kommen also noch die drei Wohneinheiten der geplanten und bereits öffentlich 

aufgelegten Einfamilienhäuser auf den Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h hinzu. 

Damit wird der V.-T.-Weg voraussichtlich nach Abschluss des 

Baubewilligungsverfahrens über das Baugesuch von A. A. neun Wohneinheiten 

erschliessen. Dies hätte aufgrund der geplanten Erschliessungsfunktion des 

verlängerten V.-T.-Wegs bereits im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz bei 

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der Berechnung der Anzahl erschlossener Wohneinheiten berücksichtigt werden 

müssen.

4.5.5. Sodann stellt sich die Frage, inwiefern auch allfällige künftige 

Wohneinheiten auf den Parzellen Nrn. 000g und 000d, für die gemäss den Akten 

noch kein Baubewilligungsgesuch eingereicht wurde, bei der Berechnung der 

durch den V.-T.-Weg erschlossenen Wohneinheiten zu berücksichtigen sind.

Diesbezüglich stellen sich die Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass es 

eine heute feststehende Tatsache sei, dass der verlängerte V.-T.-Weg mit 

Sicherheit der Erschliessung künftiger Wohneinheiten auf den Grundstücken 

Nrn. 000g und 000d dienen werde. Es sei angesichts der topografischen 

Verhältnisse dieser Grundstücke und der Strassenverhältnisse der V.-T.-Strasse 

keine realisierbare Möglichkeit, die Bauten auf den Parzellen Nrn. 000g und 000d 

derart mit einer ausschliesslichen Zufahrt für alle Wohneinheiten ab der V.-T.-

Strasse zu erstellen, dass diese nicht der Erschliessungsfunktion des 

verlängerten V.-T.-Wegs zugerechnet werden müssten.

Die Beschwerdegegnerin erwidert demgegenüber, dass es ungewiss sei, wann 

eine Überbauung der südlich des verlängerten V.-T.-Wegs gelegenen 

Grundstücke Nr. 000g und 000d realisiert werden solle. Es sei auch offen, ob die 

Erschliessung dieser Grundstücke von Norden (über den V.-T.-Weg) oder von 

Süden (ab der V.-T.-Strasse) erfolgen werde, da beide Möglichkeiten bestehen 

würden, und weder die Topografie noch die Strassensituation eine Erschliessung 

von Süden her von vornherein ausschliessen würden.

Wie bereits ausgeführt, ist bei der Klassifikation von Strassen auf die tatsächliche 

und/oder geplante Funktion einer Strasse abzustellen. Die geplante Funktion 

einer Strasse ergibt sich aus dem Erschliessungszweck und der objektiven 

Verwendbarkeit der Strasse als Erschliessungsstrasse. Dabei hat die 

Klassifikation einer Strasse vorausschauenden Charakter. Dies hat zur Folge, 

dass bei der Klassifikation bereits geplante Wohneinheiten auf den fraglichen 

Grundstücken zu berücksichtigen sind. Es kann aus verfahrensökonomischen 

Gründen und aus Gründen der Rechtssicherheit nicht angehen, bei der 

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Klassifikation einer Strasse aufgrund einer Änderung des Teilstrassenplans 

infolge einer Strassenverlängerung nur bereits genehmigte Bauprojekte zu 

berücksichtigen. Dies hätte nämlich zur Folge, dass unter Umständen die 

Klassifikation gemäss Art. 8 StrG fast jährlich angepasst und allenfalls die 

Unterhaltspflicht neu geregelt werden müsste. Infolge der Strassenverlängerung 

ist nämlich mit der baldigen Überbauung weiterer Parzellen zu rechnen, da sich 

sämtliche fraglichen Parzellen (zum Beispiel die Grundstücke Nrn. 000g und 

000d), die vom (verlängerten) V.-T.-Weg erschlossen werden könnten, in der 

Wohnzone WE/W2a des örtlichen Zonenplans befinden.

Vorliegend ist auch zu berücksichtigen, dass – wie bereits bei Erw. 4.5.4 erörtert – 

der Zweck der Verlängerung des V.-T.-Wegs darin besteht, weitere Grundstücke 

resp. Wohneinheiten über den V.-T.-Weg zu erschliessen. Das Grundstück 

Nr. 000g kann bereits heute ohne Verlängerung der Strasse über den V.-T.-Weg 

erschlossen werden, auch wenn momentan noch die konkrete Ausgestaltung der 

Erschliessung offen ist. Gemäss dem Willen des Stadtrates im Beschluss vom 3. 

Dezember 2008 soll künftig die Parzelle Nr. 000d durch die Verlängerung des V.-

T.-Wegs erschlossen werden. Um dies zu verwirklichen, wurden vom Eigentümer 

der Grundstücke Nr. 000g, 000d, 000e und 000f die für das Baugesuch vom 

4. Dezember 2009 "2. Bauetappe Einfamilienhäuser V.-T.-Weg 0a, 0b, 0c" 

erforderlichen Grenzbereinigungen und Ausscheidungen neuer Grundstücke 

grundbuchlich vorgenommen. Dabei wurde unter anderem das Grundstück 

Nr. 000d vergrössert, sodass es grundsätzlich über die Verlängerung des V.-T.-

Wegs erschlossen werden könnte. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass in 

naher Zukunft auf den Parzellen Nrn. 000d und 000g mehrere Wohneinheiten über 

den V.-T.-Weg erschlossen werden.

Aufgrund des vorausschauenden Charakters der Klassifikation einer Strasse 

müssen somit Wohneinheiten, die in naher Zukunft absehbar realisiert werden 

können, bereits bei der Anzahl der erschlossenen Wohneinheiten mitgezählt 

werden, insbesondere wenn die Verlängerung der Strasse der Erschliessung der 

fraglichen Grundstücke dient und allesamt sich im Baugebiet gemäss örtlichem 

Zonenplan befinden. Beim unbestimmten Rechtsbegriff "in naher Zukunft" ist 

eine mittelfristige Perspektive einzunehmen, die deutlich weniger als zehn Jahre 

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betragen muss, da andernfalls die gesetzliche Überprüfungsmöglichkeit nach 

Ablauf der Zehnjahresfrist gemäss Art. 14 Abs. 3 StrG in Verbindung mit Art. 33 

Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (sGS 

731.1) obsolet werden würde. Zudem ist erforderlich, dass konkrete oder 

realistische Anhaltspunkte für eine mögliche Überbauung mit einer bestimmten 

Anzahl von nachher ständig bewohnten Wohneinheiten bestehen. Ein 

Baubewilligungsverfahren muss indessen noch nicht eingeleitet worden sein, 

sofern sich die fraglichen Parzellen im Baugebiet befinden und eine Erschliessung 

über die fragliche Strasse als realistisch erscheint.

Die Vorinstanz hätte nach dem Gesagten bei der Beurteilung der Anzahl der durch 

den V.-T.-Weg erschlossenen Wohneinheiten auch die möglichen Wohneinheiten 

auf den Grundstücken Nrn. 000g und 000d berücksichtigen müssen, da 

mittelfristig damit zu rechnen ist, dass eine Überbauung darauf realisiert wird und 

die Erschliessung - wie ursprünglich vom Stadtrat geplant - über den V.-T.-Weg 

erfolgen wird.

4.6. Zusammengefasst erweist sich der Entscheid der Vorinstanz insofern als 

rechtswidrig, als bei der Berechnung der Anzahl der durch den V.-T.-Weg 

erschlossenen Wohneinheiten auf den Zeitpunkt des Entscheids der 

Beschwerdegegnerin abgestellt wurde und nachfolgende Änderungen der 

tatsächlichen Lage bis zum Rekursentscheid nicht berücksichtigt wurden. Damit 

hat die Vorinstanz gegen den Untersuchungsgrundsatz und das Prinzip der 

Massgeblichkeit des Sachverhalts im Zeitpunkt des Entscheids verstossen. Bei 

der Berechnung der Anzahl erschlossener Wohneinheiten sind künftig 

realisierbare Einheiten zu berücksichtigen, soweit deren Grundstücke über die 

fragliche Strasse, also den V.-T.-Weg erschlossen werden können. Bis heute 

bestehen resp. entstehen nach der Ansicht des Verwaltungsgerichts sechs 

Wohneinheiten auf den Parzellen Nrn. 000b, 000j, 000c, 000a, 000k und 000l und 

auf den Parzellen Nrn. 000e, 000i und 000h ist ein Baugesuch für drei weitere 

Einfamilienhäuser eingereicht worden, die ebenfalls gemäss dem Baugesuch und 

der geplanten Funktion der Verlängerung des V.-T.-Wegs gemäss dem Beschluss 

des Stadtrates vom 3. Dezember 2008 über den V.-T.-Weg erschlossen werden 

sollen. Die dafür erforderlichen Neuparzellierungen wurden grundbuchlich bereits 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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vorgenommen. Daher werden künftig mindestens neun Wohneinheiten über den 

V.-T.-Weg erschlossen. Zudem ist damit zu rechnen, dass mittelfristig auf den 

Parzellen Nrn. 000g und 000d mehrere Wohneinheiten realisiert werden, zumal 

sich diese Parzellen bereits in der Wohnzone WE/W2a des örtlichen Zonenplans 

befinden. Auch die Vorinstanz sowie der Stadtrat im Beschluss vom 3. Dezember 

2008 gehen von der realistischen Möglichkeit aus, dass durch den V.-T.-Weg bis 

zu dreizehn oder vierzehn Wohneinheiten realisiert werden könnten. Mittelfristig 

werden daher realistischerweise durch den V.-T.-Weg weit mehr als zehn ständig 

bewohnte Wohneinheiten erschlossen. Dies rechtfertigt infolge des 

vorausschauenden Charakters der Klassifikation von Strassen bereits heute die 

Einteilung des V.-T.-Wegs in die zweite Klasse der Gemeindestrassen gemäss 

Art. 8 Abs. 2 StrG. Damit wird die Gemeindeautonomie der Beschwerdegegnerin 

nicht verletzt, da sich der Anwendungsbereich eines kommunalen 

Kriterienkatalogs auf Gemeindestrassen dritter Klasse beschränkt, die weniger 

als zehn ständig bewohnte Wohneinheiten erschliessen, soweit die Vorgaben des 

StrG und des Kreisschreiben StrG beachtet werden. Zu berücksichtigen ist 

zudem, dass auch Strassen mit weniger als zehn erschlossenen Wohneinheiten 

bereits aufgrund ihrer Funktion oder des Verkehrsaufkommens als 

Gemeindestrasse zweiter Klasse eingestuft werden können.

Gemäss konstanter Rechtsprechung kann das Verwaltungsgericht in 

sachgemässer Anwendung von Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 

VRP eine Rückweisung an die erstverfügende Behörde, also die 

Beschwerdegegnerin, vornehmen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1034 mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung). Die Beschwerdegegnerin hat in einem neuen 

Entscheid im Sinne der Erwägungen den V.-T.-Weg der zweiten Klasse der 

Gemeindestrassen gemäss Art. 8 Abs. 2 StrG zuzuweisen.

Angesichts der Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin erübrigt sich 

ein Entscheid über den Eventualantrag der Beschwerdeführer, wonach die 

Streitsache zur Einteilung des V.-T.-Wegs mit dessen Verlängerung im Zeitpunkt 

einer feststehenden Erschliessung der Grundstücke Nrn. 000g und 000d über den 

V.-T.-Weg an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei.

5. (…).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und der 

Entscheid der Vorinstanz vom 30. Dezember 2010 sowie der Entscheid der 

Beschwerdegegnerin vom 8. April 2009 werden aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird an die Beschwerdegegnerin zur Einteilung des V.-T.-

Wegs als Gemeindestrasse zweiter Klasse zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.--gehen zu 

Lasten der Beschwerdegegnerin; auf die Erhebung wird verzichtet. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet.

4./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- und des 

Einspracheverfahrens von Fr. 600.-- gehen zu Lasten der Beschwerdegegnerin; 

auf die Erhebung wird verzichtet.

5./ Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführer für das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 2'000.-- zuzügl. MwSt und für das Rekursverfahren 

mit Fr. 4'160.-- zuzügl. MwSt, also mit insgesamt Fr. 6'160.—zuzügl. MwSt 

ausseramtlich zu entschädigen.

 

V.          R.           W.

 

Der Vizepräsident:                     Der Gerichtsschreiber:

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwaltlic. iur. T. M.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch RechtsanwaltDr. R. S.)

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann 

gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach 

Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde 

erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 07.12.2011
	Strassenrecht, Art. 8 StrG (sGS 732.1).Die Klassifizierung von Strassen hat vorausschauenden Charakter und daher zählen bevorstehende, bereits konkrete Bauprojekte zu den erschlossenen, ständig bewohnten Wohneinheiten. Auch mittelfristig realisierbare Bauprojekt sind bei der Anzahl erschlossener Wohneinheiten mit zu berücksichtigen, sofern diese voraussichtlich über die fragliche Strasse erschlossen werden und ihre Parzellen bereits als Baugebiet eingezont wurden. Sobald eine Gemeindestrasse voraussichtlich zehn ständig bewohnte Wohneinheiten erschliessen wird, ist sie als Gemeindestrasse zweiter Klasse einzuteilen. Unter Umständen können aber auch bereits Strassen mit weniger als zehn erschlossenen Wohneinheiten aufgrund ihrer Funktion oder des Verkehrsaufkommens als Gemeindestrasse zweiter Klasse eingestuft werden. Die Gemeindeautonomie in Form des Erlasses eines kommunalen Kriterienkatalogs ist auf Gemeindestrassen dritter Klasse beschränkt, die weniger als zehn ständig bewohnte Wohneinheiten erschliessen, soweit die Vorgaben des StrG und des Kreisschreibens über den Vollzug des Strassengesetzes vom 22. November 1988 beachtet werden (Verwaltungsgericht, B 2011/9).

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		2025-07-19T12:05:49+0200
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