# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d99f42f-f8d6-5b24-9a7a-06020f565c38
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.06.2024 PS240106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240106_2024-06-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240106-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung

Urteil vom 27. Juni 2024

in Sachen

A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,

gegen

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Be-
zirksgerichtes Winterthur vom 3. Juni 2024 (EK240204)

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Erwägungen:

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Winterthur eröffnete mit Urteil vom 

3. Juni 2024 über den Beschwerdeführer den Konkurs (act. 3). Mit Beschwerde 

vom 6. Juni 2024 beantragte der Beschwerdeführer rechtzeitig die Aufhebung des 

Konkurses und in prozessualer Hinsicht die Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung. Das Vorliegen eines zulässigen Konkurshinderungsgrundes machte der Be-

schwerdeführer nicht geltend und er reichte auch keine entsprechenden Urkun-

den zum Nachweis ein. Mit Verfügung vom 7. Juni 2024 wurde der Beschwerde 

deshalb die aufschiebende Wirkung einstweilen verweigert und der Beschwerde-

führer wurde darauf hingewiesen, dass er seine Beschwerde bis zum Ablauf der 

Rechtsmittelfrist hinsichtlich des Nachweises eines Konkurshinderungsgrundes 

sowie der Darlegung der Zahlungsfähigkeit ergänzen könne (act. 8). Gleichzeitig 

wurde dem Beschwerdeführer Frist zur Leistung des Kostenvorschusses in Höhe 

von Fr. 750.– angesetzt. Da die Eingabe nicht unterzeichnet war, wurde dem Be-

schwerdeführer sodann seine Beschwerde zurückgeschickt und ihm Frist ange-

setzt, diese unterzeichnet zu retournieren. Der Beschwerdeführer leistete den 

Kostenvorschuss rechtzeitig (act. 9/1 und act. 12) und ergänzte mit Eingabe vom 

17. Juni 2016 seine Beschwerde (act. 10–11 und 13). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl einen der drei Konkurshinderungsgründe als auch seine Zah-

lungsfähigkeit innert der Rechtsmittelfrist mit Urkunden nachzuweisen bzw. glaub-

haft zu machen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-

dernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann vorbrin-

gen, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen 

sind hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).

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3. Das angefochtene Konkurserkenntnis wurde dem Beschwerdeführer am 

5. Juni 2024 zugestellt (act. 7/6). Die zehntägige Rechtsmittelfrist lief somit bis 

zum 17. Juni 2024 (Art. 142 ZPO). Innert dieser Frist hat der Beschwerdeführer 

trotz entsprechendem Hinweis in der Verfügung vom 7. Juni 2024 (act. 8 E. 3.1. 

und 4.2.1.) nicht nachgewiesen, dass er die Konkursforderung samt Zins getilgt 

oder bei der Kasse hinterlegt hat. Damit hat er den Nachweis eines Konkurshin-

derungsgrundes nicht erbracht. Die Beschwerde erweist sich bereits deshalb als 

unbegründet und ist abzuweisen. Unter diesen Umständen erübrigt sich die Prü-

fung der weiteren Voraussetzung der Zahlungsfähigkeit. 

4. Immerhin ist der Beschwerdeführer aber auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, 

wonach die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den 

Konkursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen 

beglichen sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rü-

ckzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekom-

men ist (dazu insbesondere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, Art. 195 N. 

3 und 5).

5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 750.– sind aus-

gangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es ist 

dem Beschwerdeführer wegen seines Unterliegens und der Beschwerdegegnerin 

mangels entstandener Umtriebe keine Prozessentschädigung zuzusprechen.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und 

dem Beschwerdeführer auferlegt und aus dem von ihm geleisteten Kosten-

vorschuss bezogen.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 10 und act. 13, sowie an die Vorinstanz (unter 

Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Turbenthal, 

ferner im Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an 

das Betreibungsamt Zell-Turbenthal, je gegen Empfangsschein, sowie an 

die Obergerichtskasse.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw S. Urpsrung

versandt am:
28. Juni 2024