# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 231b8d8c-5810-5728-92f4-c73cf36d91e4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.08.2020 200 2019 572
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2019-572_2020-08-21.pdf

## Full Text

200 19 572 IV
KNB/BRO/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 21. August 2020

Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Brunner

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 26. Juni 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1970 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Mai 2014 unter Hinweis auf einen Herzinfarkt und psychi-
sche Probleme bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum 
Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegne-
rin], Antwortbeilage [AB] 1). Die IVB tätigte erwerbliche (AB 9, 19.1 ff., 36, 
39) und medizinische (AB 2, 10, 14 ff., 18, 22, 24 f., 27 ff.) Abklärungen. 
Nach vorzeitigem Abbruch eines Arbeitsversuches (AB 43 f.) verneinte die 
IVB mit Entscheid vom 23. Februar 2016 (AB 52) den Anspruch auf berufli-
che Massnahmen. Dieser Entscheid blieb unangefochten. 

Gestützt auf eine eingeholte psychiatrische Expertise vom 3. November 
2016 (AB 56.1) stellte die IVB mir Vorbescheid vom 17. Mai 2017 (AB 59) 
eine bis 31. März 2016 befristete ganze Rente in Aussicht und verneinte 
einen weitergehenden Anspruch. Auf Einwand des Versicherten hin (AB 63 
S. 1 ff.) veranlasste die IVB ein psychiatrisch-kardiologisches Gutachten 
(AB 73, 78.1 f.), gestützt worauf sie mit neuem Vorbescheid vom 22. No-
vember 2018 (AB 79) die Abweisung des Leistungsanspruches in Aussicht 
stellte. Nachdem der Versicherte abermals Einwand erhoben hatte (AB 82, 
87) und die IVB das Dossier Dr. med. C.________, Fachärztin für Anästhe-
siologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD), vorgelegt hatte (AB 90), forderte die IVB den Versicherten mit 
Schreiben vom 25. März 2019 (AB 91) zur Abstinenz von Tabak, Benzodi-
azepine und Alkohol auf und wies auf die Folgen der Widersetzlichkeit hin. 
Nachdem der Versicherte mit Schreiben vom 28. März 2019 (AB 92) insbe-
sondere ausführte, dass ihm eine kräftezehrende Entzugstherapie nicht 
zumutbar sei und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 94, 98) 
trat die IVB mit Verfügung vom 26. Juni 2019 (AB 100) auf das Leistungs-
begehren wegen fehlender Mitwirkung des Versicherten nicht ein. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 3

B.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, mit Eingabe vom 19. Juli 2019 Beschwerde und stellte fol-
gende Rechtsbegehren: 

1. Es sei der Entscheid der IV-Stelle Kanton Bern vom 26. Juni 2019 auf-
zuheben und die Angelegenheit der Vorinstanz zur Neubeurteilung 
zurückzuweisen. 

2. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren 
das Recht auf unentgeltliche Prozessführung, unter Beiordnung der 
Unterzeichnenden als unentgeltliche Rechtsbeiständin, zu gewähren. 

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -

In der Beschwerdeantwort schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung 
der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 

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über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 26. Juni 2019 (AB 100). Streitig 
und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht aufgrund einer 
Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht auf das Begehren um Ausrichtung 
einer Rente eingetreten ist. Gegenstand der angefochtenen Verfügung 
(AB 100) ist – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Beschwerde 
S.1 „betreffend“, S. 2 Ziff. II./A./1., S. 3 Ziff. II./B. Art. 1 Rz. 1) und der miss-
verständlichen Überschrift in der Verfügung („Refus de rente“; AB 100 
S. 1) – weder die Abweisung des Leistungsbegehrens noch die Aufhebung 
der Invalidenrente.

1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2

2.2.1 Fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Abhängigkeitssyndromen 
bzw. Substanzkonsumstörungen kann nicht zum vornherein jede invaliden-

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versicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden. Vielmehr ist 
– gleich wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen – nach dem 
strukturierten Beweisverfahren zu ermitteln, ob und gegebenenfalls inwie-
weit sich ein fachärztlich diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom im Einzel-
fall auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirkt 
(BGE 145 V 215 E. 5.3.3 S. 226 und E. 7 S. 228).

Mit BGE 145 V 215 änderte das Bundesgericht seine Rechtsprechung da-
hingehend, dass auch eine primäre Abhängigkeit von psychotropen Sub-
stanzen grundsätzlich als invalidisierender Gesundheitsschaden in Frage 
kommt, dessen Auswirkungen nach dem strukturierten Beweisverfahren 
gemäss BGE 141 V 281 zu beurteilen sind (BGE 145 V 215 E. 5 f. 
S. 221 ff; vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 7. November 
2019, 9C_309/2019, E. 4.1). Nach dieser geänderten Rechtsprechung sind 
somit auch primäre Abhängigkeiten von psychotropen Substanzen als 
– potentiell – invalidisierende Gesundheitsschäden abzuklären. Wie bei 
den sekundären Suchtgeschehen ist demnach neu auch bei primären Ab-
hängigkeitssyndromen die Anordnung einer Entzugsbehandlung im Vorfeld 
einer Begutachtung unter dem Titel der Mitwirkungspflicht im Abklärungs-
verfahren nicht statthaft, würde damit doch die Qualifikation des Suchtge-
schehens und seiner erwerblichen Auswirkungen als zum vornherein inva-
lidenversicherungsrechtlich irrelevant und deshalb auszuscheiden vorweg-
genommen. Wie es sich damit verhält, ist indes nach dem Gesagten im 
Abklärungsverfahren erst zu untersuchen (BGer 9C_309/2019, E. 4.2.2).

2.2.2 Eine neue Rechtsprechung wie diejenige zur Invalidität bei Sucht-
krankheit ist im Grundsatz sofort und überall anwendbar und gilt nicht nur 
für künftige, sondern für alle im Zeitpunkt der Änderung hängigen Fälle (vgl. 
BGer 9C_309/2019, E. 4.1 mit Hinweis; vgl. zum Ganzen auch das IV-
Rundschreiben Nr. 395 vom 28. November 2019 des Bundesamts für Sozi-
alversicherungen [BSV]).

2.3 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 
ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die 
verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, 
aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisan-

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träge der Parteien, abklären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle 
Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen An-
spruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Ver-
waltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen 
nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten 
der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 
2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).

2.4 Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der So-
zialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungs-
leistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur 
Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistun-
gen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). Soweit ärztliche oder 
fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar 
sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 
ATSG).

Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen 
beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldba-
rer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten 
verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. 
Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfol-
gen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen 
(Art. 43 Abs. 3 ATSG).

Von der Möglichkeit des Nichteintretens auf ein Leistungsgesuch ist nur mit 
grösster Zurückhaltung Gebrauch zu machen (BGE 131 V 42 E. 3 S. 47). 
Nichteintreten kommt erst in Betracht, wenn eine materielle Beurteilung des 
Leistungsbegehrens auf Grund der gesamten Aktenlage ohne Mitwirkung 
der Partei ausgeschlossen ist. Umgekehrt kann ein materieller Entscheid 
aufgrund der Akten erst ergehen, wenn sich der rechtserhebliche Sachver-
halt unabhängig von der als notwendig und zumutbar erachteten Ab-
klärungsmassnahme, der sich die versicherte Person ohne entschuldbaren 

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Grund widersetzt hat, nicht weiter vervollständigen lässt (SVR 2018 EL 
Nr. 4 S. 10 E. 2.2).

3.

3.1 Vorliegend forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 
mit Schreiben vom 25. März 2019 (AB 91) unbestrittenermassen zur Mit-
wirkung auf und verlangte von ihm – unter Hinweis auf die Rechtsfolgen bei 
Nichtbeachtung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG –, ihr bis am 30. April 2019 mit-
zuteilen, wo und ab wann er den aus medizinischer Sicht notwendigen Ent-
zug durchführe. Aktenmässig ausgewiesen ist sodann, dass der Be-
schwerdeführer mit Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 28. März 
2019 (AB 92) seine Meinung kundtat, wonach er nicht einsehe, weshalb 
ohne Suchtmittelabstinenz nicht entschieden werden könne. Er sei psy-
chisch erkrankt und nicht in der Lage, sich einem Entzug zu unterziehen. Er 
benötige seine ganze Kraft, um sich nicht gänzlich in seiner Depression zu 
verlieren und seinen Alltag so gut es gehe durchzustehen. Es sei ihm nicht 
zumutbar, eine kräftezehrende Entzugstherapie durchzumachen (AB 92 
S. 1). Weiter ist erstellt, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdefüh-
rer mit Schreiben vom 3. April 2019 (AB 93) anhielt ihr bis zum 30. April 
2019 mitzuteilen, ob er die Aufforderung zur Mitwirkung befolge. Dem kam 
er innert Frist nicht nach; mit Schreiben vom 15. Mai 2019 (AB 95) teilte er 
jedoch mit, dass ein stationärer Aufenthalt nicht als zielführend erachtet 
werde. Das Schreiben (AB 95) sei allerdings lediglich eine Stellungnahme 
zu den Aussagen der RAD-Ärztin (AB 90 S. 3 f.) und nicht eine ausdrückli-
che Verweigerung der Zusammenarbeit. 

3.2 Streitig und zu prüfen ist, ob die Tabak-, Benzodiazepin- und Alko-
holabstinenz unter dem Titel der Mitwirkungspflicht angeordnet werden 
bzw. bei deren Nichtbefolgung auf Nichteintreten erkannt werden durfte. Da 
das Bundesgericht seine Rechtsprechung gemäss BGE 145 V 215 dahin-
gehend präzisierte, dass auch bei primären Suchtleiden die Anordnung 
einer Entzugsbehandlung im Vorfeld einer Begutachtung unter dem Titel 
der Mitwirkung im Abklärungsverfahren nicht statthaft ist (BGer 
9C_309/2019, E. 4.2.2; vgl. E. 2.2.1 hiervor; IV-Rundschreiben Nr. 395 vom 

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28. November 2019 des BSV), ist vorliegend insbesondere entscheidend, 
ob der Konsum der psychotropen Substanzen auf ein Abhängigkeitssyn-
drom resp. eine Substanzkonsumstörung zurückzuführen ist, oder ob es 
sich dabei um einen Konsum handelt, welcher per se nicht unter die neue 
Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. E. 2.2.1 hiervor) fällt. 

3.3 In medizinischer Hinsicht ergibt sich hierzu aus den Akten im We-
sentlichen das Folgende: 

3.3.1 Im Bericht vom 18. Mai 2014 (AB 10) nannte Dr. med. D.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, folgende Diagnosen mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 10 S. 1 Ziff. 1.1):

• Troubles anxio-dépressifs chroniques depuis avril 2013
• Syndrome coronarien aigu NSTEMI sur maladie coronarienne de 1 vx 

(CX) en avril 2013
• Asthénie chronique

Als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er zudem 
folgende Diagnosen auf (AB 10 S. 1 Ziff. 1.1): 

• Syndrome métabolique (obésité, hypertension artérielle, 
hypertriglycéridémie, hyperuricémie, hypertrophie ventriculaire gauche) 

• Tabagisme chronique 
• Diverticulite sigmoïdienne aiguë en 2013
• Ronchopathie 
• Status après cure d’abcès para-anale en 2008
• Consommation régulière d’alcool et probable stéatose hépatique 

3.3.2 Im Bericht des Spitals E.________ vom 11. April 2013 (AB 16 S. 9) 
führte Dr. med. F.________, Facharzt für Kardiologie, als kardiovaskuläre 
Risikofaktoren neben einer Adipositas, einer anamnestisch schlecht einge-
stellten arteriellen Hypertonie und einer Hypercholesterinämie mit vor allem 
tiefem HDL auch einen Nikotinabusus auf. Er empfehle eine optimale me-
dikamentöse Therapie und „aggressive Kontrolle“ der kardiovaskulären 
Risikofaktoren, insbesondere einen Rauchstopp und eine gute Einstellung 
der arteriellen Hypertonie. 

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3.3.3 Im Bericht vom 14. Juli 2014 (AB 18) nannte die RAD-Ärztin, 
Dr. med. C.________, als funktionelle Einschränkung Konzentrations- und 
Auffassungsstörungen, wobei dafür neben den psychiatrischen Anteilen 
auch noch Einfluss von Alkohol (und möglicherweise Temesta) mitwirken 
könnten (AB 18 S. 5). Der Beschwerdeführer solle den Nachweis von Alko-
holabstinenz für die nächsten drei Monate erbringen und das Nikotin zu-
nehmend stoppen (AB 18 S. 6). 

3.3.4 Dr. med. D.________ führte in seinem Bericht an die Beschwerde-
gegnerin vom 28. Mai 2015 (AB 25) sodann aus, dass er den Beschwerde-
führer seit dem 19. Juni 2014 nicht mehr gesehen habe. Der Arzt betonte, 
dass er nie eine Abhängigkeitsproblematik erwähnt habe. Er erachte die 
Meinung von Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, vorliegend als relevant und verweise auf seine Erklärung. 
Dr. med. G.________, bei dem der Beschwerdeführer sich im Mai 2015 in 
Psycho- und Pharmakotherapie befand, führte im Arztbericht vom 20. Mai 
2015 (AB 24) im Wesentlichen aus, dass der Beschwerdeführer an einer 
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) und einer generalisierten 
Angststörung (ICD-10 F41.1) leide (AB 24 S. 2 Ziff. 3). Der Beschwerdefüh-
rer befinde sich in einem depressiven Angstzustand. Er leide unter Ängsten 
und manchmal auch Panikattacken sowie neurovegetativen Störungen wie 
Tachykardie und Transpiration. Manchmal habe er auch Verfolgungsideen 
(AB 24 S. 2 Ziff. 6).

3.3.5 Im psychiatrischen Gutachten vom 3. November 2016 (AB 56.1) 
führte Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
in Bezug auf eine mögliche Suchtproblematik insbesondere aus, dass der 
Alkoholkonsum des Beschwerdeführers unregelmässig sei. Er weise alko-
holbedingte Probleme von sich (AB 56.1 S. 15). Allenfalls habe im Juni 
2010 ein Alkoholproblem bestanden. Im Zeitpunkt der Begutachtung jedoch 
nicht. Eine alkoholbedingte psychische oder Verhaltensstörung 
(ICD-10 F10) könne nicht diagnostiziert werden (AB 56.1 S. 16). 

3.3.6 Im bidisziplinären kardiologisch-psychiatrischen Gutachten des 
I.________ (MEDAS), vom 9. Mai 2018 (AB 78.1 f.) nannte Dr. med. 
J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie Kardiologie, als 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 10

kardiovaskuläre Risikofaktoren unter anderem einen fortgesetzten Nikotin-
konsum (ICD-10 F17.1 [AB 78.1 S. 5 Ziff. 4.2.2]) und Dr. med. K.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte namentlich aus, dass 
aus psychiatrischer Sicht auf affektiver Ebene eine ängstlich-depressive 
Störung festgestellt werden könne. Zudem bestehe eine Benzodiazepinab-
hängigkeit und es könne der Verdacht auf eine Alkoholabhängigkeit erho-
ben werden. Die affektive Einschränkung sei niederschwellig und erreiche 
nicht ein die Arbeitsfähigkeit tangierendes Ausmass (AB 78.1 S. 6 Ziff. 4.3). 
Der begutachtende Psychiater führte weiter aus, dass beim Exploranden 
seit Jahren eine Benzodiazepinabhängigkeit bestehe. Er konsumiere täg-
lich mindestens 1 mg Temesta, um überhaupt schlafen zu können, und 
konsumiere auch tagsüber Temesta. Gemäss den Laboruntersuchungen 
bestehe ausserdem ein erheblicher Verdacht auf eine Alkoholabhängigkeit 
(AB 78.1 S. 15). Der Explorand bagatellisiere jedoch seinen Alkoholkonsum 
(AB 78.1 S. 16 Ziff. 7.3.1).

3.4

3.4.1 Auch wenn der Beschwerdeführer eine Alkohol- und Temestaab-
hängigkeit verneint (AB 95 S. 1 f.), sind den Akten klare Hinweise auf ein 
mögliches Abhängigkeitssyndrom resp. eine Substanzkonsumstörung zu 
entnehmen, erwähnten doch insbesondere die MEDAS-Gutachter einen 
fortgesetzten Nikotinkonsum gemäss ICD-10 F17.1 (AB 78.1 S. 5 Ziff. 
4.2.2), eine Benzodiazepinabhängigkeit und den Verdacht auf eine Alko-
holabhängigkeit (AB 78.1 S. 6 Ziff. 4.3). Der psychiatrische Gutachter Dr. 
med. K.________ ist diesbezüglich – gestützt auf seine Untersuchung vom 
12. März 2018 – vor der (sofort anwendbaren) neuen Rechtsprechung des 
Bundesgerichts vom 11. Juli 2019 (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht weiter darauf 
eingegangen, ob ein invalidenversicherungsrechtlich relevantes Abhängig-
keitssyndrom resp. eine Substanzkonsumstörung vorliegt, bzw. ob es sich 
um einen Substanzkonsum handelt, der nicht als invalidisierende gesund-
heitliche Störung dasteht. Diesbezüglich fehlt es bisher an einer fachärzt-
lich einwandfreien Diagnose (vgl. E. 2.2.1 hiervor). Ob der Konsum der 
psychotropen Substanzen auf ein Abhängigkeitssyndrom resp. eine Sub-
stanzkonsumstörung zurückzuführen ist, hat die Beschwerdegegnerin nach 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 11

dem Dargelegten in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes vorab 
rechtsgenüglich abzuklären. 

3.4.2 Unter diesen Umständen durfte die Beschwerdegegnerin das Ver-
fahren nicht durch eine Nichteintretensverfügung unter Hinweis auf Art. 43 
Abs. 3 ATSG erledigen. Soweit sie argumentiert, die bundesgerichtliche 
Rechtsprechungsänderung betreffend IV-Leistungen bei Suchterkrankung 
ändere am Ergebnis der Verfügung vom 26. Juni 2019 (AB 100) nichts, da 
es per se an einer suchtbedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit fehle 
(Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 12), kann ihr nicht gefolgt werden (vgl. 
E. 3.4.1 hiervor). Ob einem allfälligen Abhängigkeitssyndrom resp. einer 
allfälligen Substanzkonsumstörung eine invalidisierende Wirkung zukommt, 
wird die Beschwerdegegnerin – nach Vornahme der nötigen Abklärungen – 
nach den Anforderungen des strukturierten Beweisverfahrens in einem 
weiteren Schritt zu entscheiden haben. 

3.4.3 Am Ergebnis ändert nichts, dass auch nach der neuen höchstrich-
terlichen Rechtsprechung (vgl. E. 2.2.1 hiervor) eine Entzugsbehandlung 
als Behandlungsmassnahme – sofern im konkreten Fall zumutbar – jeder-
zeit zur Schadenminderung angeordnet werden darf. Denn eine Verletzung 
von Schadenminderungspflichten berechtigt die Verwaltung nicht zum 
Nichteintreten auf das Leistungsersuchen, sondern allenfalls zur Kürzung 
oder Verweigerung von Leistungen (Art. 7 Abs. 1 sowie Abs. 2 lit. d IVG 
i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG [BGer 9C_309/2019, E. 4.2.2]). 

3.5 Nach dem Dargelegten war die Anordnung einer Entzugsbehand-
lung unter dem Titel der Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren und das 
Nichteintreten gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG nicht statthaft. Die dagegen 
erhobene Beschwerde ist somit gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 
vom 26. Juni 2019 (AB 100) aufzuheben und die Beschwerdegegnerin an-
zuweisen, das Dossier materiell an die Hand zu nehmen. Dabei wird sie 
insbesondere abzuklären haben, ob – unter Berücksichtigung der Recht-
sprechung gemäss BGE 145 V 215 und dem BGer 9C_309/2019 – ein in-
validisierendes Abhängigkeitssyndrom bzw. eine invalidisierende Sub-
stanzkonsumstörung vorliegt. Sodann wird sie auch die weiteren notwendi-
gen Abklärungen vorzunehmen haben, bevor sie über den Leistungsan-
spruch verfügt, hat doch die RAD-Ärztin im Bericht vom 26. Februar 2019 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 12

(AB 90) eine Verschlechterung des Gesundheitszustands angetönt (AB 90 
S. 3). Sollte die Beschwerdegegnerin eine Entzugsbehandlung zur Scha-
denminderung (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. d IVG) in Betracht ziehen, 
wären zudem vorgängig die Fragen der Zumutbarkeit und Zweckmässigkeit 
einer entsprechenden Behandlung zu klären. 

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).

4.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Mit Kostennote vom 12. August 2020 verlangte Rechtsanwältin 
B.________ ein Honorar von Fr. 3'525.-- (recte: Fr. 3'500.-- [14 Stunden zu 
Fr. 250.--]), Auslagen von Fr. 89.-- und Mehrwertsteuer (MWSt.) von Fr. 
278.28 (recte: Fr. 276.40). Im geltend gemachten Honorar wurde offen-
sichtlich auch vorprozessualer Aufwand miteinbezogen, welcher hier nicht 
berücksichtigt werden kann (BGE 114 V 83 E. 4b S. 87, 111 V 48 E. 4a 
S. 49). Das Honorar wird folglich mit Blick auf vergleichbare Fälle und den 
vorliegend gebotenen Aufwand ermessensweise auf Fr. 3'000.-- (12 Stun-
den zu Fr. 250.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 89.-- und MWSt. von 
Fr. 237.90, gesamthaft also auf Fr. 3’326.90, festgesetzt. Diesen Betrag hat 
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen. 

4.3 Bei diesem Verfahrensausgang ist das Rechtsschutzinteresse an 
der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege dahingefal-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 13

len. Entsprechend ist dieses Gesuchsverfahren vom Geschäftsverzeichnis 
abzuschreiben (vgl. MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum berni-
schen VRPG, 1997, Art. 39 N. 1).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 26. Juni 2019 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie den Leistungsanspruch 
materiell prüfe und anschliessend neu verfüge. 

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3’326.90 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.

4. Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/572, Seite 14

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.