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**Case Identifier:** 9efa38b4-d666-559f-b3e4-fd1819e34970
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.06.2017 200 2016 513
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-513_2017-06-02.pdf

## Full Text

200 16 513 IV
SCP/ABE/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 2. Juni 2017

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Abenhaim

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 28. April 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1963 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im September 2011 mit Hinweis auf eine schwere Depression 
bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug von 
Leistungen der Invalidenversicherung an (Antwortbeilage [AB] 2). Die IVB 
tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und gewährte am 
10. Februar 2012 zunächst Frühinterventionsmassnahmen in Form von 
Arbeitsvermittlung (AB 31). Am 14. Juni 2013 erteilte sie sodann Kosten-
gutsprache für ein 12-wöchiges Belastbarkeitstraining ab dem 1. Juli 2013 
in der Abklärungsstelle C.________ (AB 48). Nach einem weiteren Belast-
barkeitstraining ab dem 23. Februar 2015 (vgl. AB 68) schloss die IVB die 
beruflichen Massnahmen ab (AB 84) und ordnete eine rheumatologisch-
psychiatrische Untersuchung an (AB 79, 89). Gestützt auf die entsprechen-
de Expertise vom 14. bzw. 16. Dezember 2015 (AB 98 f.) und nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 100 ff.) wies die IVB das Leis-
tungsbegehren ab, da kein Gesundheitsschaden mit Krankheitswert beste-
he (Verfügung vom 28. April 2016 [AB 111]).

B.

Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 30. Mai 2016 Beschwerde mit folgenden Anträgen:

1. Die Verfügung vom 28. April 2016 sei aufzuheben. 
2. Die Sache sei zur weiteren Abklärung des Sachverhaltes an die Beschwerde-

gegnerin zurückzuweisen.
3. Eventualiter: Der Beschwerdeführerin sei eine volle Invalidenrente zuzuspre-

chen.
4. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. 

Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge - 

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Zur Begründung wird in materieller Hinsicht im Wesentlichen geltend ge-
macht, auf das psychiatrische Administrativgutachten könne nicht abge-
stellt werden.

Aufforderungsgemäss verbesserte die Beschwerdeführerin am 13. Juni 
resp. am 12. Juli 2016 ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

Mit Beschwerdeantwort vom 24. Juni 2016 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 28. April 2016 
(AB 111). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

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1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin vorab eine Verlet-
zung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesver-
fassung [BV; SR 101]). Die Gründe, weshalb die Beschwerdegegnerin 
allein auf die medizinische These des Gutachtens abgestellt habe, seien 
aus der angefochtenen Verfügung (AB 111) nicht ersichtlich. Dadurch sei 
die Begründungspflicht verletzt (Beschwerde, S. 12).

2.2 Abgesehen davon, dass sich die Verwaltung nicht mit jeder Behaup-
tung und mit jedem Einwand ausdrücklich auseinandersetzen muss, son-
dern sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 
beschränken kann (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181), war es der Beschwerde-
führerin unstreitig möglich, den Verwaltungsakt (AB 111) sachgerecht an-
zufechten. Die in der Verfügung wiedergegebene Beurteilung, wonach den 
diagnostizierten Befunden kein Krankheitswert zukomme, ergibt sich aus 
der Expertise vom Dezember 2015 (AB 98 f.). Es ist offensichtlich, dass die 
Beschwerdegegnerin dem Administrativgutachten höheren Stellenwert bei-
gemessen hat als der (anderslautenden) Einschätzung der behandelnden 
Psychiaterin. Dass sie dies in der Verfügung nicht ausführlicher begründet 
hat, ist nicht zu beanstanden. Denn wie die Beschwerdeführerin selbst (Be-
schwerde, S. 5) mit Hinweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung dar-
legte, ist namentlich das Gericht – nicht der Versicherungsträger – 
gehalten, die Gründe anzugeben, weshalb welche Einschätzung als mass-
gebend erachtet wird, wenn widersprüchliche medizinische Berichte vorlie-
gen (vgl. auch E. 4.2 hiernach). Zwar gilt der Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung auch für das Verwaltungsverfahren; hinsichtlich der Be-
gründungsdichte eines Verwaltungsaktes bzw. eines Gerichtsurteils sind 
die Anforderungen jedoch nicht deckungsgleich. Ausserdem wurde die Ein-

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schätzung der behandelnden Psychiaterin von der Beschwerdegegnerin 
nicht einfach „ignoriert“ (Beschwerde, S. 12). Vielmehr hat sie den Bericht, 
den die Psychiaterin im Anhörungsverfahren als Einwand gegen den Vor-
bescheid eingereicht hatte (AB 105/3), dem (darin kritisierten) Gutachter 
vor Verfügungserlass zur Stellungnahme unterbreitet und jene (AB 110) – 
unter Beilage – als integrierenden Bestandteil der Verfügung bezeichnet. 
Wie weiter unten aufzuzeigen sein wird, setzte sich der Gutachter darin 
ausführlich mit der entsprechenden Einschätzung auseinander. Eine Ver-
letzung des rechtlichen Gehörs liegt diesbezüglich somit nicht vor. Soweit 
die Beschwerdegegnerin das Ergebnis der von ihr getroffenen Beweis-
massnahme der Beschwerdeführerin nicht vorgängig – etwa im Rahmen 
eines neuen Vorbescheids – zur Kenntnis brachte, entspricht dies der Pra-
xis; ein dadurch allenfalls entstandener (nicht besonders schwerwiegender) 
Verfahrensmangel müsste in Anbetracht der uneingeschränkten Kognition 
des angerufenen Gerichts als geheilt gelten (vgl. BGE 126 V 130 E. 2b 
S. 132). Folglich sind die materiellen Rügen im Zusammenhang mit dem 
streitigen Anspruch zu prüfen.

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 

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281 E. 2.1 S. 285). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch 
nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies 
zutrifft, beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Ein-
fluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten 
Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb 
gilt eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berück-
sichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 
106 E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsscha-
dens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten 
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50). Entscheidend ist, ob 
und inwiefern es der versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch 
zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten 
offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies 
für die Gesellschaft tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivier-
ten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).

3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

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4.

4.1 Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin ist den Akten im Wesentlichen Folgendes zu ent-
nehmen:

4.1.1 Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie, nannte im Bericht vom 10. Oktober 2011 (AB 14) die Diagnose einer 
mittelschweren depressiven Episode bei Paarkonflikt (ICD-10 F32.0, 
Z63.0). Nach mehreren Jahren wachsender Distanz zwischen den Eheleu-
ten sei die Beziehungskrise im Dezember 2010 manifest geworden. Die 
Patientin habe mit vermehrtem Weinen, Inappetenz, Schlafstörungen,
Palpitation mit pektoralem Engegefühl und im Januar 2011 schliesslich mit 
Suizidgedanken reagiert. Nach anfänglich ambulanter Behandlung im Kri-
seninterventionszentrum der Psychiatrischen Dienste F.________ habe 
dort im April 2011 eine stationäre Behandlung stattgefunden, was zunächst 
zu einer gewissen Stabilisierung geführt habe. Im Zuge der Trennungsaus-
einandersetzung habe sich die depressive Symptomatik aber wieder ver-
schlechtert. Für die Tätigkeit im … bestehe zurzeit keine Arbeitsfähigkeit. In 
der …-Tätigkeit seien einzelne Stunden möglich, was auch das Selbstwert-
gefühl und das Selbstvertrauen der Patientin stärken würde.

4.1.2 In der zuhanden der Krankentaggeldversicherung verfassten Exper-
tise vom 23. Dezember 2011 (AB 32) erwähnte Dr. med. E.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7):

• Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) nach schwerwiegendem 
Ehekonflikt und Verlust der inneren Heimat

• Probleme in Beziehung zum Ehepartner (ICD-10 Z63.0)
• Sonstige belastende Lebensumstände, die Familie und Haushalt negativ 

beeinflussen (ICD-10 Z63.7)

Die Explorandin reagiere wiederholt mit funktionellen Symptomen wie 
Schwindel, Kollapsneigung, Herzrhythmusstörungen und Hyperventilations-
neigung. Die Krankheitssymptome würden teilweise etwas histrionisch vor-
gebracht, seien allerdings im Rahmen der psychischen Traumatisierung, 
die durch die schwierigen Eheumstände stattgefunden habe, noch nach-
vollziehbar. Trotzdem müsse die Explorandin dringend lernen, sich besser 

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abzugrenzen und innerlich von den schwierigen Umständen zu distanzie-
ren. Ihre Enttäuschung, ihr Ärger und ihre Wut über den Ehemann und 
dessen Machenschaften hätten sich in eine Depression gewandelt. Sie sei 
massiv enttäuscht von ihrem Ehegatten und zeige auch Anzeichen von 
Verbitterung und Kränkung; sie erlebe sich als Opfer. Die Explorandin sei 
nicht in geborgenen, emotional sicheren Verhältnissen in … aufgewachsen. 
Umso mehr habe sie sich vermutlich in eine abhängige Position in der Fa-
milie in der Schweiz begeben und sich während ihrer Ehe in
Sicherheit gewogen. Der Verlust der Familie, des Hauses, des Gartens, 
des Wohlstands und der emotionalen Geborgenheit habe dann zu einer 
nachhaltigen depressiven Auslenkung geführt. Das Ausmass der
Depressivität sei jedoch deutlich am Bessern, sodass nach einer weiteren 
Erholungszeit in einigen Wochen wieder eine volle Arbeitsfähigkeit ange-
nommen werden könne (S. 9).

4.1.3 Im Verlaufsbericht vom 12. September 2013 (AB 55) gab Dr. med. 
D.________ an, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Es be-
stehe eine rezidivierende depressive Störung, mittelschwere Episode (ICD-
10 F33.1) bei vielfältiger psychosozialer Belastung (Scheidung, Sorge um 
andere Familienangehörige; ICD-10 Z63.0, Z63.8) und chronischer 
Schmerzproblematik (DD: Degeneration/Weichteilrheuma bei durch die 
Depression beeinträchtigter Schmerzverarbeitung). Es sei von einer dauer-
haft verminderten Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit auszugehen mit 
depressiver Restsymptomatik und erhöhter Vulnerabilität, die unter Belas-
tung zu erneuten depressiven Episoden führe.

4.1.4 Im Verlaufsbericht vom 18. Februar 2015 (AB 72) gab Dr. med. 
D.________ eine Verbesserung des Gesundheitszustands an. Die rezidi-
vierende depressive Störung sei remittiert. Im Vorfeld der Ehescheidung sei 
es zunächst zu einer schweren Episode der depressiven Störung gekom-
men. Dies habe Ende 2014 zu einem Aufenthalt in der Klinik I.________ 
geführt, der durch die Trauerfeierlichkeiten nach dem Tod der Mutter unter-
brochen worden sei. Die Patientin sei nun deutlich erholt zurückgekehrt. 
Psychisch wie geistig seien die Einschränkungen deutlich zurückgegangen. 
Verblieben sei vor allem eine erhöhte Ermüdbarkeit. 

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4.1.5 Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, legte in seinem Gutachten vom 14. Dezember 2015 (AB 99.1) Fol-
gendes dar:

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

• Mittelgradige depressive Episode von April 2013 bis Dezember 2014
(ICD-10 F32.1)

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

• Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
• Ehe- und Scheidungsprobleme von 2011 bis Ende 2014 (ICD-10 Z63)
• Depressive Reaktion April 2011 bis April 2013 (ICD-10 F43.21)
• Leichtgradige depressive Episode ab Januar 2015 (ICD-10 F32.0)

Da „bestimmte Probleme“ (schwere Eheprobleme, bevorstehende Schei-
dung, Belastung durch alkoholkranke Mutter usw.) zu den Verstimmungen 
geführt hätten, sei von einer depressiven Reaktion auszugehen (April 2011 
bis April 2013). Definitionsgemäss resp. gemäss der ICD-10 sei die de-
pressive Reaktion im Mai 2013 in eine depressive Episode übergegangen. 
Dies sei phasenweise von mittelgradigem Ausmass gewesen; ab Ende 
2014 sei es zu einer Verbesserung gekommen. Im Kern habe auch damals 
eine depressive Reaktion vorgelegen, eine solche habe (definitions-
gemäss) aber nicht mehr diagnostiziert werden können. Anlässlich der ak-
tuellen Untersuchung sei noch eine leichtgradige depressive Episode 
nachweisbar: Die Explorandin sei nicht verstimmt, habe aber Mühe, über 
bestimmte Themen zu sprechen und sei noch verletzlich. Sie habe sich 
jedoch weitgehend aufgefangen (S. 10). Die leichtgradige depressive Epi-
sode stelle keine psychische Störung dar, die eine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit verursachen würde. Aus rein psychiatrischer Sicht habe von 
April 2013 bis Ende 2014 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von ca. 
30% vorgelegen. Davor sei eine depressive Reaktion vorhanden gewesen, 
welche nicht als psychischer Gesundheitsschaden mit Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit anzusehen sei. Die Explorandin glaube, wegen der (soma-
tisch nicht genügend belegbaren) Schmerzen nicht mehr in ihrem gelernten 
Beruf in der … arbeiten zu können. Aus psychiatrischer Sicht
lägen mässige Hinweise auf eine somatoforme Schmerzstörung vor; die 
Explorandin schildere die Schmerzen eher diffus, sei teilweise auf die 
Schmerzen fixiert, äussere jedoch keine hypochondrischen Befürchtungen. 
Damit könne bloss ein Verdacht auf die entsprechende Diagnose festge-

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stellt werden (S. 11). Vermutlich habe in der Jugend eine „Milieuschädi-
gung“ stattgefunden, diese habe später aber kompensiert werden können 
(S. 13), insbesondere durch die zufriedenstellende Entwicklung in der 
Schweiz. Das Scheitern der Ehe habe dann das mit grossem Einsatz auf-
gebaute Lebenswerk zu Fall gebracht. Eine Persönlichkeitsstörung könne 
ausgeschlossen werden (S. 14). Die Explorandin sei daran, sich selber 
einzugliedern, was ihr gelingen sollte (S. 17). Seit Ende 2014 bestehe kei-
ne Einschränkung mehr in der bisherigen Tätigkeit (S. 18). 

4.1.6 Dr. med. H.________, Facharzt für Innere Medizin sowie für Rheu-
matologie FMH, vermerkte in seinem Gutachten vom 16. Dezember 2015 
(AB 98.1) was folgt:

Diagnosen mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

• Gemäss Dr. med. G.________:
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
Mittelgradige depressive Episode von April 2013 bis Dezember 2014

Diagnosen ohne langdauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

• Gemäss Dr. med. G.________:
Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung
Ehe- und Scheidungsprobleme von 2011 bis Ende 2014
Depressive Reaktion von April 2011 bis April 2013
Leichtgradig depressive Episode ab Januar 2015

• Chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom
- nicht ausreichend somatisch abstützbar
- krankheitsfremde Faktoren
- primäres Fibromyalgie-Syndrom
- betont im Bereich der oberen im Vergleich zur unteren Körperhälfte
- Panalgie
- diffuse Druckschmerzangabe
- Polyarthralgien axialer und peripherer Gelenke
- multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Erschöpfung, Nervo-

sität, Schmerzen im Brustkorb, Hyperventilationen
• Panvertebralsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung in den Kopf und in alle 

Extremitäten
• Diffuse idiopathische skelettale Hyperostose

- Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule
• Übergewicht mit Body-Mass-Index von 29,68 kg/m2
• Gestörte Gluconeogenese
• Anamnestisch Reizmagen-Syndrom

Die anlässlich der Begutachtung durchgeführten Abklärungen hätten kei-
nen Hinweis auf eine entzündliche Systemaffektion ergeben, insbesondere 
nicht auf eine (in den Berichten des Hausarztes erwähnte [vgl. S. 13]) 
rheumatoide Arthritis. Auch Hinweise für ein radikuläres Reiz- oder Aus-
fallsyndrom oder für eine paraneoplastische Komponente würden sich nicht 

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objektivieren lassen (S. 14). Aufgrund der am 7. September 2012 durchge-
führten Operation zervikal sei eine zeitlich limitierte Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit von maximal 2-3 Monaten ausgewiesen (S. 15). Aus rein so-
matisch-rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit für die von der 
Explorandin bisher in der Schweiz ausgeübten beruflichen Tätigkeiten für 
keinen Zeitraum anhaltend eingeschränkt gewesen. Die krankheitsfremden 
Faktoren (länger anhaltende berufliche Arbeitsabstinenz, ärztlicherseits 
längerdauernd attestierte Arbeitsunfähigkeiten, Alter, ungünstige Arbeits-
marktsituation, ev. limitierte Motivation) könnten sich auf eine Wiederein-
gliederung in den Arbeitsprozess ungünstig auswirken (S. 16).

4.1.7 Interdisziplinär gelangten die Dres. med. H.________ und 
G.________ am 16. Dezember 2015 (AB 99.2/2) zum Schluss, hinsichtlich 
der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit könne vollumfänglich auf die psycho-
somatisch-psychiatrische Einschätzung abgestützt werden.

4.1.8 Im „Begleitschreiben/Arztbericht im Zusammenhang mit der Ein-
sprache gegen den IV-Vorbescheid“ vom 14. März 2016 (AB 105/3) er-
wähnte Dr. med. D.________ u.a. Stimmungsschwankungen und nannte 
namentlich die Diagnose einer sonstigen bipolaren Störung (ICD-10 F31.8). 
Jene sei lange verkannt bzw. bis anhin als rezidivierende depressive 
Störung diagnostiziert worden. Bis heute sei selbst für die …-Tätigkeit eine 
Arbeitsfähigkeit von maximal 30% realistisch.

4.1.9 Dr. med. G.________ nahm am 25. April 2016 Stellung (AB 110) 
zum Einwandschreiben (AB 105/3) der behandelnden Psychiaterin: Die 
Diagnose einer bipolaren Störung sei nicht nachvollziehbar. Es hätten nie 
Hinweise für eine maniforme Phase beobachtet werden können; nicht ein-
mal während der stationären psychiatrischen Behandlungen. Selbst Dr. 
med. D.________ habe in ihren Berichten nie eine Manie erwähnt. Was 
das Ausmass der depressiven Episode anbelange, sei ab Januar 2015 von 
einer leichtgradigen Ausprägung auszugehen. Von April 2013 bis Ende 
2014 habe eine 30%-ige Einschränkung bestanden. Es könne zwar nicht 
ausgeschlossen werden, dass weiterhin gelegentlich minimale Leistungs-
verminderungen eintreten würden; solche seien aber nicht von Relevanz. 
Das Schreiben von Dr. med. D.________ ändere nichts an seiner Beurtei-
lung.

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4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

4.3 Bei Erlass der angefochtenen Verfügung (AB 111) hat die Be-
schwerdegegnerin massgeblich auf die Einschätzungen der Gutachter 
Dres. med. G.________ und H.________ vom 14./16. Dezember 2015 
(AB 98 f.) und vom 25. April 2016 (AB 110) abgestellt. Diese sind umfas-
send, beruhen auf einlässlichen anamnestischen Erhebungen und eigenen 
Untersuchungen, berücksichtigen die geklagten Beschwerden und wurden 
in Kenntnis der Vorakten erstellt. Die Expertisen sind in der Darlegung der 
Befunde, der Diagnosen und der Einschätzung der Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit widerspruchsfrei und nachvollziehbar begründet; sie erfüllen die 
höchstrichterlichen Anforderungen an Gutachten und erbringen vollen Be-
weis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b bb S. 353). Die in der Beschwerde geäus-
serte Kritik namentlich am psychiatrischen Gutachten verfängt – wie 
nachfolgend aufgezeigt wird – nicht.

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4.3.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet das psychiatrische Gutachten 
des Dr. med. G.________ zunächst pauschal mit der Begründung, dass die 
Einschätzung ihrer behandelnden Psychiaterin diametral anders sei (vgl. 
Beschwerde, S. 10). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass es die 
unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen 
Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachme-
dizinischen Experten anderseits nicht zulässt, ein Administrativgutachten 
stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, 
wenn behandelnde Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. 
Da Dr. med. D.________ keine Aspekte benannte, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. sogleich), ist 
deren von den Administrativgutachten abweichende Einschätzung nicht 
von vornherein geeignet, Letztere in Zweifel zu ziehen (SVR 2008 IV Nr. 15 
S. 44 E 2.2.1).

Soweit die behandelnde Psychiaterin zur Begründung der postulierten
Arbeitsunfähigkeit einzig den Diagnosewechsel (neu: bipolare Störung, 
bisher: rezidivierende depressive Störung) anführt bzw. auf den (schon 
länger bekannten [vgl. bspw. AB 78/5, 86/5]) Umstand verweist, dass die 
Beschwerdeführerin unter Stimmungsschwankungen leidet (AB 105/3), 
erhellt daraus, dass die divergierende Einschätzung nicht auf anderen 
(neuen) medizinischen Befunden beruht, sondern allein eine unterschiedli-
che Wertung darstellt. Insofern ist auch nicht zu beanstanden, dass Dr. 
med. D.________ nach den bereits zahlreichen Verlaufsberichten bzw. 
„nach dem Februar 2015“ nicht mehr zur Einreichung eines weiteren Ver-
laufsberichts aufgefordert worden war (Beschwerde, S. 6 unten bzw. S. 7 
oben). Auch wenn die behandelnde Psychiaterin in advokatorischer Weise 
dafür hält, der Gutachter habe – wie im Übrigen zuvor auch sie – verkannt, 
dass es sich bei den unbestrittenermassen eingetretenen Zustandsverbes-
serungen nicht um eine Remission der Störung, sondern vielmehr um bloss
hypomane Phasen im Rahmen einer bipolaren Störung (ICD-10 F31.8) 
handle (AB 105/3), überzeugt dies nicht. Einerseits zeigte Dr. med. 
G.________ in seiner nachträglichen Stellungnahme (AB 110) nachvoll-
ziehbar auf, dass nach der medizinischen Aktenlage zu keinem Zeitpunkt 
Hinweise für eine manische oder maniforme Phase hätten beobachtet wer-
den können. Anderseits begründete die behandelnde Psychiaterin im Ver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 14

laufsbericht vom 18. Februar 2015 (AB 72) selbst, dass die Zustandsver-
besserungen stets im Zusammenhang mit dem Wegfall von psychosozialen 
Belastungsfaktoren (wie die Scheidung, die Sorge um ihre alkoholkranke 
Mutter und die Trauerfeierlichkeiten nach dem Tod der Mutter) gestanden 
hätten (vgl. auch AB 78/3). Bei diesen Gegebenheiten geht es nicht an, die 
Überwindung von depressiven Reaktionen auf einzelne Belastungsfaktoren 
neu als Ausdruck einer vorübergehenden hypomanen Phase im Rahmen 
einer bipolaren Störung zu codieren. Allein das Vorhandensein von Stim-
mungsschwankungen begründet eine entsprechende Diagnose nicht. Auch 
eine kurzzeitige Zuversicht oder ein Motivationsschub der Beschwerdefüh-
rerin (vgl. AB 105/4) kommt nicht einer Manie im Sinne einer Bipolarität 
gleich. Die behandelnde Psychiaterin beschreibt weder einen diagnoses-
pezifischen resp. über ein normales Ausmass hinausgehenden Wechsel 
des Aktivitätsniveaus noch legt sie dar, wann sog. manische Phasen statt-
gefunden bzw. inwiefern sich solche geäussert haben sollen. Die Be-
schwerdeführerin befindet sich seit Jahren in psychiatrischer Behandlung, 
sowohl ambulant als auch stationär. Dass sämtliche involvierten Fachärzte 
entsprechende Symptome verkannt haben sollen, erscheint nicht plausibel. 
Auch dem Einwand, der Gutachter habe es unterlassen, entsprechende 
Symptome gezielt zu erfragen (Beschwerde, S. 7), kann nicht gefolgt wer-
den. Abgesehen davon, dass einem Gutachter bezüglich der vorzuneh-
menden fachärztlichen Abklärungen ein weiter Ermessensspielraum 
zukommt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 30. Januar 2015, 
8C_277/2014, E. 5.2), macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, die 
Exploration sei nicht lege artis durchgeführt worden, zumal hierfür auch 
keine Anhaltspunkte bestehen. Zu einer inhaltlichen „Gegenüberstellung“ 
von Administrativgutachten und anderen Arztberichten ist die Beschwerde-
gegnerin schliesslich nicht verpflichtet (vgl. Beschwerde, S. 10). Solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen, 
ist jener bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).

4.3.2 Nach dem Ausgeführten besteht kein Anlass, die Objektivität des 
beigezogenen psychiatrischen Gutachters in Frage zu stellen. Folglich 
kommt der Expertise vom Dezember 2015 voller Beweiswert zu. Die Be-
schwerdegegnerin hat zu Recht darauf abgestellt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 15

4.4

4.4.1 In psychiatrischer Hinsicht ist gestützt auf das beweiskräftige Gut-
achten des Dr. med. G.________ erstellt, dass im Krankheitsverlauf das
depressive Geschehen ausschliesslich durch die psychosozialen Belas-
tungsfaktoren bestimmt und unterhalten wurde bzw. wird. Dass die Be-
schwerden aus rein medizinischer Sicht Krankheitswert hatten und/oder 
haben, wird – entgegen der Annahme der behandelnden Psychiaterin (AB 
105/5) – nicht in Abrede gestellt. Jedoch ist dem Umstand Rechnung zu 
tragen, dass von unterschiedlichen Krankheitsbegriffen ausgegangen wird: 
Das in der Medizin verbreitete bio-psycho-soziale Krankheitsmodell ist wei-
ter gefasst als der hier massgebende sozialversicherungsrechtliche Begriff 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung. Wenn der psychiatrische Gutachter 
die Depressivität als reaktives Geschehen einstuft, was aufgrund der im 
Vordergrund stehenden psychosozialen Belastungsfaktoren (vgl. auch AB 
13/2, 14/2, 32/8, 55/1, 72/1) ohne weiteres überzeugt, ist somit nicht zu 
beanstanden, dass er den Befunden aus versicherungsmedizinischer Sicht 
eine invalidisierende Wirkung abgesprochen hat (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a 
S. 299). Auch die noch bestehende leichtgradige depressive Episode ist 
nach der höchstrichterlichen Praxis nicht invalidisierend (vgl. Entscheid des 
BGer vom 18. November 2015, 9C_125/2015, E. 7.2.1 mit Hinweisen). 
Was die Verdachtsdiagnose („mässige Hinweise auf eine somatoforme 
Schmerzstörung“ [AB 99.1/11]) anbelangt, zeitigt diese bereits aus ärztli-
cher Sicht keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 99.1/9), womit 
sich eine sog. Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281 erübrigt und es 
hierbei sein Bewenden hat. Eine psychische Störung mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit ist nach dem Gesagten nicht auszumachen.

4.4.2 Aus somatisch-rheumatologischer Sicht legte Dr. med. H.________ 
mit nachvollziehbarer Begründung dar, dass sich die von der Beschwerde-
führerin geklagten Beschwerden bezüglich Umfang und Intensität höchs-
tens partiell auf die objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde 
abstützen lassen (AB 98.1/14). Nach der Rückenoperation vom 7. Septem-
ber 2012 (vgl. AB 40/3) bestand eine zeitlich limitierte Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit von maximal 2 bis 3 Monaten (AB 98.1/15); die bisher in 
der Schweiz ausgeübten Tätigkeiten sind der Beschwerdeführerin wieder 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 16

und weiterhin zumutbar (AB 98.1/16). Die degenerativen Veränderungen 
an der Wirbelsäule (vgl. AB 105/9) ändern daran nichts, hat doch der Regi-
onale Ärztliche Dienst (RAD) schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass 
die MRI-Befunde vom 10. Februar 2016 (AB 105/8) weitestgehend alters-
entsprechend sind resp. per se keine Invalidität begründen (AB 108/2). 
Dass aus somatischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit be-
steht, wird von der Beschwerdeführerin denn auch – zu Recht – nicht be-
stritten.

4.4.3 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Ergebnisse der 
beruflichen Abklärung dürften im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit nicht gänzlich ausser Acht gelassen werden (Beschwerde, S. 5), ist auf 
Folgendes hinzuweisen: Die Einschätzung der funktionellen Leistungs-
fähigkeit obliegt in erster Linie den medizinischen Fachpersonen und nicht 
den Eingliederungsfachleuten. Ausserdem bezieht sich die in der Be-
schwerde zitierte Rechtsprechung insbesondere auf Konstellationen, in 
welchen die berufliche Massnahme Aufschluss geben soll über die Leis-
tungsfähigkeit. Die hier erfolgten Belastbarkeitstrainings bezweckten jedoch 
vorab eine Förderung bzw. Steigerung des Arbeitspensums sowie die Ver-
mittlung eines Einblicks in die …-Tätigkeit (vgl. AB 51/2, 67/2). Damit 
kommt den Beurteilungen der Eingliederungsfachpersonen (AB 57, 86) 
vorliegend nicht entscheidende Bedeutung zu (vgl. Entscheid des BGer 
vom 4. Juli 2008, 9C_833/2007, E. 3.3.2).

4.5 Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen invali-
disierenden Gesundheitsschaden zu Recht verneint. Die gegen die Verfü-
gung vom 28. April 2016 (AB 111) erhobene Beschwerde ist unbegründet 
und abzuweisen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Im vorliegenden Fall sind die Verfah-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 17

renskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgelt-
lichen Rechtspflege – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung aufzuerlegen. 

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Ebenso hat die Beschwerdegegnerin – trotz 
ihres Obsiegens – keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz (Art. 104 
Abs. 3 VRPG; vgl. auch BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).

5.3 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

5.3.1 Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aufgrund der einge-
reichten Unterlagen (Eingabe vom 12. Juli 2016 inkl. Akten zum Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege) ausgewiesen. Zudem kann das Verfahren 
nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die Verhält-
nisse rechtfertigen eine Verbeiständung. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ ist demnach 
gutzuheissen. Somit ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessord-
nung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die 
Verfahrenskosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar 
von Rechtsanwältin B.________.

5.3.2 Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikosten-
ersatz bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechts-
schutzversicherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund 
eines allgemeingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, 
welcher im konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 18

Der Stundenansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung 
festgelegt, wobei als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juris-
tinnen und Juristen sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversiche-
rungsexpertinnen und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte 
Vertretung gelten alle übrigen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. 
Rundschreiben der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Ab-
teilung für französischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Bern vom 16. Dezember 2009, abrufbar unter www.justice.be.ch). 
Im Falle der Vertretung durch eine gemeinnützig tätige Rechtsberatungs-
stelle im Sinne der Rechtsprechung (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4) wird der 
Stundenansatz bei einer fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 130.-- und 
bei einer fachlich nicht qualifizierten Vertretung auf Fr. 80.-- festgelegt.

Die Kostennote von Rechtsanwältin B.________ vom 12. Juli 2016 und 
insbesondere der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 15.25 Stunden 
bewegt sich im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fällen an der oberen Gren-
ze, rechtfertigt aber gerade noch keine Kürzung. Bei 15.25 Stunden à 
Fr. 130.-- ergibt dies (richtigerweise) ein Honorar von Fr. 1‘982.50. Zuzüg-
lich Mehrwertsteuer von Fr. 158.60 (8% auf Fr. 1‘982.50) und Spesen von 
Fr. 50.-- resultiert ein amtliches Honorar von total Fr. 2‘191.10. Das amtli-
che Honorar ist Rechtsanwältin B.________ in diesem Umfang aus der 
Gerichtskasse zu entrichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht 
der Beschwerdeführerin gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den 
Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juni 2017, IV/16/513, Seite 19

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der amtlichen Anwältin, B.________, wird nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘191.10 (inkl. Ausla-
gen und MWSt.) festgesetzte Entschädigung vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (inkl. Doppel der Eingabe vom 12. Juli 2016 der Be-

schwerdeführerin)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.