# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5c5f32e-80ca-5a59-9532-d793a1081e49
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.05.2016 SB160180
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160180_2016-05-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160180-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und 

die Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Bussmann 

Beschluss vom 9. Mai 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

fahrlässige Körperverletzung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, III. Abteilung, vom 

14. Oktober 2015 (DG150005) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, III. Abteilung, vom 

14. Oktober 2015 hat der Beschuldigte mit Eingabe vom 21. Oktober 2015 zwar 

Berufung angemeldet, innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine 

Berufungserklärung eingereicht. Erst nach Ablauf der Frist liess der Beschuldigte 

mit Eingabe vom 3. Mai 2016 erklären, keine Berufungserklärung einzureichen 

(Urk. 79). Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 

StPO nicht einzutreten. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die 

Kosten für das Berufungsverfahren sind somit dem Beschuldigten aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 21. Oktober 2015 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich 

− die Vertretung der Privatklägerschaft, Amt für Jugend und 
Berufsberatung, Frau Dr. iur. Y._____, im Doppel für sich und 
zuhanden der Privatklägerin B._____ 

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 9. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bussmann 
 

 
 
 

	Beschluss vom 9. Mai 2016
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 21. Oktober 2015 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Vertretung der Privatklägerschaft, Amt für Jugend und Berufsberatung, Frau Dr. iur. Y._____, im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin B._____

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.