# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae031f84-e645-5de9-9ce8-791dd2cc04de
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.11.2015 SB150414
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150414_2015-11-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150414-O/U/eh 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Dr. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger 

Beschluss vom 13. November 2015 

 

in Sachen 
 

A._____,  

Privatkläger und Berufungskläger 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

sowie 
 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, 

Anklägerin 
 

gegen 
 

B._____,  

Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

betreffend 

Veruntreuung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht 

in Strafsachen, vom 10. Juni 2015 (GG150003) 

Erwägungen: 
 
 

1. Mit Eingabe vom 16. Juni 2015 liess der Privatkläger A._____ gegen das Ur-

teil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 10. Juni 2015 

- 2 - 

fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 51). Nachdem das teilbegründete  

Urteil dem Vertreter des Privatklägers am 21. September 2015 zugestellt worden 

war (Urk. 57/2), liess der Privatkläger innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO fest-

gelegten gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Ent-

scheides am 12. Oktober 2015 (Datum des Poststempels: 12. Oktober 2015) die  

Berufungserklärung einreichen (Urk. 61 und 63). Mit Präsidialverfügung vom 

13. Oktober 2015 wurde dem Privatkläger in Anwendung von Art. 383 StPO eine 

Frist von 20 Tagen angesetzt, um zur Deckung von allfälligen Prozesskosten und 

Entschädigungen an die Gegenpartei eine Prozesskaution von Fr. 4'000.– zu  

leisten (Urk. 64). Da die Präsidialverfügung vom 13. Oktober 2015 vom Vertreter 

des Privatklägers am 15. Oktober 2015 entgegengenommen wurde (Urk. 65), die 

Frist zur Leistung der Prozesskaution damit am 4. November 2015 ablief und  

innert Frist keine Kaution bei der Obergerichtskasse einging (vgl. Urk. 66), ist  

androhungsgemäss auf die Berufung des Privatklägers vom 16. Juni 2015 nicht 

einzutreten (vgl. Urk. 64 S. 2).  

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren 

Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 

Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahren mit  

einer Gerichtsgebühr von Fr. 400.– damit dem Privatkläger aufzuerlegen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 16. Juni 2015 wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.  

 

4. Schriftliche Mitteilung an 

- 3 - 

− die Vertretung des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und zu-
handen des genannten Privatklägers 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 

− den Beschuldigten 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 13. November 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Truninger 
 

 

	Beschluss vom 13. November 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 16. Juni 2015 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Vertretung des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und zuhanden des genannten Privatklägers
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 den Beschuldigten

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.